Ministe rium für Handel und Gewerbe.

Dem Oberbergrat Czapla ist die Stelle eines technischen Mitglieds bei dem Oberbergamt in Halle (Saale) übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Dom ä und Forsten.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend die zwangs—⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (Reichs Gesetzbl S. 556) sind die in den Gemarkungen Wenau, Jüngere dorf und Langerwehe des Kreises Düren gelegenen Grundstücke und Bergwerke der englischen Staatsangehörigen, Erben der Ehefrau Josef Elliot Square, Lavinia geb. Barzeley, zu London, früher zu Koblenz, und zwar: ö

a. Ladinia Sauare,

b. Sara Elliot Square, C. Kinder und C ben des Elliot Square, Reatners zu Plymouth, aus seiner Ehe mit Sovhbie Parlin Adbctt Spinner: U Krroline Lavinia Eliet Square, 2) Ermund Elltot Square, 3) Fvtho B-trier Eüiot Square, 4) Sidrey Elliot Square, 5) Kaihleer Fanie Elliot Square, zwangsweise unter Verwaltung gestellt (3wangs— verwalter: Rechtée anwalt Gilsdorf in Düren).

Berlin, den 7. Juli 1918.

Der Minister für Landwirtschast, Domänen und Forsten. J. A.: Peltzer.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 51 der Bekanntmachung bes Reichs kanilers vom 23. September 19195 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Pandel ist dem kaufmann Rudolf Kornalewgtt in Allenstein, Wilbelmstr. N. 8, der Handel mit Lebens— mit reln und Kolontalwaren jeder Art bis auf weiteres wegen Unzurerlässigkeit unt ersagt, ihm auch die durch dieses Verfahren entstehenden Kosten auferlegt worden.

Allenftein, den 28. Juni 1918.

Die Stadtpolizeiverwaltung. G. Zülch.

Sekanntmachung.

Auf Grund des S1 der B kntmachung des Reickskamlers vom 23. September 1915 zur Reruhaltang von unjuver lässigen Personen vom Handel (RGI. S. 603) wird dem Gastwirt Kurt Arm brust in Allenstein der Betrteb der Schank- und Speisewirt« schaft wegen Unjuverlässigkeit hiermit untersagt und di Schließung der Schant- und Sveisewirtschaft ia dem Betriebe des Gaftbofs „Königlicher Hof hiermit ange ordnet; die hierdurch entstehenden Kosten wergen dem Armbrust auferlegt.

Allenstein, den 4. Juli 1918.

Die Stadtpolizeiverwaltung. G. Zülch.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung des Reichkanzlerg zur Fern baltung untuve:lässiger Personen vom Handel vom 23. September 16118 (R dBi. S. oz, wird den Robert, Elkes in Allenstein der Betrizh der Sckank⸗ und Speitse wirt schaft wegen Unzuvetlässie keit ersagt und die Schließeng seiner Schankwirischaft Kaffee Vater 12 nde, insbesondere die Vetabfolgung von Speisen und Getränken aller Art, angeordnet.

Allenstein, den 20. Junt 1918.

Die Sitadtoollzeiderwaltung.

G. Zülch. ia Q 000 Q Q , , Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen, Berlin, 10. Juli 1918.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundes rats für Justiz wesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sitzung

Der Schweizerische Gesandte Dr. Mercier hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Dr. Egger die Geschäfte der Gesanotschaft.

Baden.

Ein aus Anlaß des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs unterm 9. Juli ergangener, in der „Karle⸗ ruher Zeitung“ wiedergegebener Gnadenerlaß bestimmt, daß die gegen Teilnehmer an dem gegenwärtigen Kriege gerichteten, noch nicht rechtskräftig erledigten Straf⸗ verfahren, die zur Zuständigkeit der Hürgerlichen Strafverfolgungsbehörden oder der an die Stelle badischer Gerichte getretenen außerordentlichen Kriegtszgerichte ge⸗ hören, niedergesch lagen werden, soweit sie zum Gegenstand= haben vor dem 9. Juli d. J. und zugleich vor oder während der Einberufung zu den Fahnen begangene Uebertretungen, Vergehen mit Ausnahme des Verrats militärischer Ge⸗ heimnisse und der auf niedriger Gesinnung beruhenden Zu⸗ widerhandlungen gegen gewisse Bestimmungen des Höchstpreis⸗ gesetzes oder anderer Kriegsgesetz und erordnungen oder gegen die Steuergesetze — und Verbrechen sim Sinne der S8 243, 244, 264 des Reichsstrafgesetzbuchs, diese Verbrechen sedoch nur, wenn der Täter zur Zeit der Tat das 21. Lebens⸗ jahr noch nicht vollendet hatte.

Nach einem zweiten Gnadenerlaß des Großherzogs von demselben Tage werden den Witwen von badischen Kriegs⸗ teilnehmern und den Witwen, die einen Sohn, der Kriegs— teilnhmer gewesen ist, verloren haben, bis zum 9 Juli d. J. , ausgesprochene geringere Geld⸗ und Freiheitsstrafen erlassen.

Desterreich⸗ Ungarn. Wie „W. T. B“ aus Salzburg gemeldet wird, sind die Vertreter und Fachberichterstatter zu den Wirtschafts— verhandlungen am Sonntag dort eingetroffen. Der Montag

war der Einrichtung des Büros und Stoffes für die gestern abzuhaltende erste Ueber die Verhandlungen wird die Oeff die Natur der Verbandlungsgegenstände Zeit unterrichtet werden.

ungarische Amtsblatt

und der Sitzung gewidmet.

zuläßt, von Zeit zu

— Das veröffentlicht eine Kundmachung, durch die der auf den 12. Juli anberaumte Zeichnungsschluß für die 8. Kriegsanleihe bis zum 24. Juli einschließlich verlängert wird.

Großbritannien und Irland. 1

Im Unterhause beantwortete der Finanzsekretär der Admiralität Mac Namara eine Anfrage nach Meldung des „W. T. B.“ wie folgt: . . .

Das den Kriegfuhtenden durch die Haager Konvertion verliehene Recht, Hospitalschiffe zu unterfuchen, um sich davon ju uber⸗ zeugen, daß sie den Bedingurgen des internottonalen Abkommens ntsprechen, ist von reutschen Untersee booten ber verschledenen Gelrgen⸗ heiten auegeübt worden. In teinem Falle hat unser Land jemals das Haarer Abkemmen über Hospttallchiffe dem Buchstaben oder

dem Heiste nach gebrechen, und daeselde gilt von unseren Ver—⸗ bũndeten. Rußland.

Die Moskauer Presse veröffentlicht einen Aufruf der Regierung, der wie folgt beginnt: —

Gestern kar die alltussiche Versammlung der Sowjets mit er— beblicher Sttmmenmehrhꝛit äußere und die innere Pelitik des So vjets der Volkekommissare gebilligt. Die sogeraanlen Linken Soz alzevolutionärz, die in den letzten Wochen geschlossen in tas Lager der Rezten Sozialrevoluttosäre übergegangen waren, hatten beschlossen, die allrusstiche Versammlung aufjulösen. Sie versuchten, die Ratzrepablik entgegen dim Willen der Überwiegen den Mehrheit der Arzeiter und Bauern in einen Keirg hinein zutreiben. Im Ver— folg ditses Ziels warde der deutsche Gesandte von einem Meitgliede der Partet der Linten Sonalrevolutionäre ermordet. Gleichzeitig ver suchten die Linken Sozialrrvolutionäre, den geplanten Aufstand zur Ausführung zu bringen.“

Nach Darstellung der Umsturzbewegung schließt der Aufruf:

Es unterliegt keinem Zweifel, daß im Laufe der rähsien Stunden der Aufnand der Luken Sozialtevelutionäre, der Azenten der russischen Bourgeoiste und des englisch / französischen Fmperialismus, unterdrückt sin wild. Welche welteren folgen dieses sinnlose und schmaͤchoolle Abenteuer der Lufen Sozialrevolutioncre für die inter rat onale Lage der Rattrepublik haben wird, kaun augenblicklich unmöglich vorausgesagt werden. Aber wenn unser erschöpftes und perblutttet Land von neuem in einen Krieg gestärzt wird, so fallt die Sculd daran einzig ond allein auf die Partei der Linken Solsial⸗ revoluttonäte, Um nürzler und Verräter. MWölsen in diesem kritiscken Augenblick aue Arbeiter und Bauern der Sachlage voll und ganz Rechnung zragen und sich wie ein Mann um die alltussische Ver⸗ sammlung der Räte der Meiler und Bauerndeputierten scharen.“

Wie weiter aus Moskau gemeldet wird, ist dort folgende Bekanntmachung veröffentlicht worden:

Die Linken Sozialrtevoluttonäre, die sich botrügnrisc er⸗ weise auf einige Stunden eines kleinen Teils der Stadt Morkzu und des Telegrapbenanteg b mächtigt kaben, setzten beuntubigende Ge— rüchte in Unlauf, nach welchen die Ralsgewalt angeblich mit Hle der Mo—kauer Garnison, die sich ihnen augeschlofsen haben soellte, gtstörz sei. Ich gibe hiermht bekannt, daß der durch ein Häufl-in wahnsinniger Fꝛevler enttachte Rufruhr beielts obne große Schwierigkeiten durch die Moskauer Garnisen, welche der Sache der Acheiter⸗ und Bauerntegitrung treu blirb, unterdrückt ißr. Dte Aufrührer sind verhaftet. In der Stadt ist die Ordnung wieder hergestellt.

Per Leiter der Operationsabteilung des Vollskommissartais für das Militärwesern. Varalosw.

Die allrussische Versammlung der Sowjets ist am 5. Juli in Moskau eröffnet worden. Anwesend waren über S800 Abgeordnete, davon 450 Bolschewiki, 300 Linke Sozial⸗ revolutionäre. Trotzki hat die Sitzung mit einer Rede uber die Notwendigkeit einer großen und starken Roten Armee er— öffnet und betont, daß man im Zeichen der allgemeinen Wehr⸗ pflicht stehe.

Eh anien.

Wie „Journal“ aus Madrid erfährt, setzt das jüngst angenommene Spionageabwehrgesetz fest, daß, wer auf spanischem Gebiet einer ausländischen Macht Nachrichten über die Neutralität Spaniens oder über eine andere aus ländische Macht mitteilt bezw. deren Mitteilung erleichtert mit Gefängnis und Buße von 500 bis 20 000 Pesetas bestraft wird Es ist der spanischen Regierung gestattet, die Veröffentlichung, Ver⸗ breitung und Uebermittlung aller Nachrichten, die gegen die Neutralität Spaniens oder gegen seine Sicherheit verstoßen, zu unterdrücken. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis und Buße von 500 bis 100 000 Pesetas geahndet. Wer anläßlich ausländischer Ereignisse in Spanien Nachrichten verbreitet, die Beunruhigung oder Erregung hervorrufen können, unterliegt gleichfalls obigen Strafen. Wer durch mündliche, geschriebene oder gedruckte Veröffentlichungen irgendwelcher Art, durch Photographien oder sonstige bildmäßige Wiedergabe aus⸗ ländische Staatsoberhäupter. Völler, Regierungen, Armeen oder diplomatische Vertreter beleidigt und der Lächerlichkeit oder Verachtung preiszugeben sucht, wird mit Gefängnis und Geld⸗ huße von 5090 bis 20 000 Pesetas bestraft. — Dato hat erklärt, man sollte sich wegen des Gesetzes nicht aufregen. Es richte sich nicht gegen die vernünftige Presse, sondern nur gegen dile⸗ jenigen, die sich zu Beschimpfungen hinreißen ließen und dadurch eine neutralitätswionrige Hetze betrieben. Das Gesetz bezwecke, jede fremde Beeinflussung der inneren Politik Spaniens zu beseitigen.

— Der Ministerrat beschloß als erste Maßregel auf Grund des Spionagegesetzes die Veröffentlichung aller Nachrichten über die Bewegungen von Handels⸗ schiffen zu verbieten.

— Wie der Vertreter des „C. K. Tele gr.⸗Korresp-Büros“ in Madrid diesem mitteilt, sind die ungeheuren Anstrengungen, die die Engländer und Franzosen fortgesetzt machen, um eine Besserung der Valuta der Ententeländer auf dem spanischen Markte zu erzielen, bisher gänzlich er⸗ folaglos geblieben. Die Kurse für englische und französische Valuta, die in der vergangenen Woche plötzlich auf 18,07 be⸗ ziehungsweise 66,60 gestiegen waren, seien neuerdings auf 17, 03 beziehungsweise 63,30 gefallen.

Italien.

Durch eine Verordnung der Regierung wird verboten, Banknoten oder Schecks jeder Art in italienischer Währung aus dem Königreiche auszuführen. Reisende, die sich ins Ausland begeben, dürfen nicht mehr als 1500 Lire mit sich führen.

Sichtung des

ntlichkeit, soweit es

Norwegen.

v ** — 8 * 5

Wie „W. T B.“ aus Kopenhagen beri

noch keine Aussicht auf Abschluß der

zwischen Amerita und

norwegischen Schiffs

Werften fertiggestellt werden. Von solchen Schiffen, die sn

norwegische Rechnung auf amerikanischen Werften bestellt seien.

befänden sich bereits 19 00 Tonnen für Amerika in Jahr

und die, Reeder erhielten nicht einmal. Zinsen für“ h

150 Millionen Kronen, die sie amerikanischen Werften bea

hätten. Die Lage sei nun so unhaltbar geworden, daß h

Ausschuß des norwegischen Reederverbandes zur Eroͤrtenn

der Schwierigkeiten zusammenberufen worden sei. uz „Ekstrabladet“ meldet aus Christiania: Zwischen dem nor—

wegischen und dem russischen Lebensmittelminister hat die Ver.

handlung über den russtsch-norwegischen Warenaut—

tausch begonnen. Zur Prüfung der verschiedenen Fragen sst

ein Sachverstãndigenausschuß eingesetzt worden. .

Türktei. Der Sultan hat nach Meldung des „W. T. B.“

e lun 2 folgende Kundgebung an Heer und Flatte erlassen:

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LeCIL

12

61e 6

schůtz⸗

Mehmed Wahid Edin.

Wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, betont der Sultan in dem Schreiben, in dem er das Kabinett Talaat be— stätigt, seine Absicht, treu an der Verfassung festzuhalten, sowie die Notwendigkeit, zu der glücklichen Beendigung des Krieges alle Kräfte zusammenfassen und die Ordnung im Lande aufrecht⸗ zuerhalten Die Teuerung müsse nachdrücklich bekämpft werden, politische Verbrecher die Reue zeigten, und leichte Verbrecher, die drei Viertel ihrer Strafe vergüßt hätten, sollten begnadigt werden. Der Belagerungszustand solle nur in den Militärzonen bestehen bleiben, die Strafprozesse sollten an die gewöhnlichen Gerichte verwiesen werden. Die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage solle durch Steigerung der Erzeugung herbeigeführt werden. Ueber die äußere Politik sagt das Schreiben, daß es dem wohl— verstandenen Interesse des Landes entspreche, in voller Ueber⸗ einstimmung mit den Mittelmächten und Bulgarien zu ver— bleiben. Es sei daher das Ziel des Sultans, die Bündnis⸗ bande zwischen der Türkei und diesen Staaten noch mehr zu festigen. Zum Schlusse wirs die Hoffnung auf baldige sieg⸗ reiche Beendigung des Krieges ausgesprochen und werden Heer und Flotte zu weiterem tapferen Kampf aufgefordert.

Der Vizegeneralissimus des osmanischen Heeres Enver Pascha antwortete dem Generalfeldmarschal von Hinden⸗ burg auf dessen Beileidstelegramm zum Tode des Sultans Mehmed V. laut „W. T. B.“ mit folgenden Worten:

Eure Gxzellenz bitte ich für die teilnehmenden Worte anlät— lich des Hinscheiens Seine? Majestät des Sustans Uebmed T. meinen auftichtigen Dart entgegennebwen zu wollen. Auf den bon dem hoben Enischlafenen geschafenen Grundlagen weiterbanend, in treuer Waffenbtüderschast mit unseren deutschen Kameraden wollen wir dag Werk un Sinne des Vahingegangengen — der endgültigen Niederringung unseier Gegner — zum Segen unsermr Völker vollenden. Enver.

Asien.

‚Die „Agence Havas“ meldet aus Tokio: Die japanische Regierung hat auf den Inseln im Süden des Stillen , die ö . Japanern besetzt sind, eine Zivil verwaltung eingerichtet.

riegsnachrichten. Berlin, 9. Juli, Abend. (W. T. B.)

Südwestlich Noyon wurden französische, Teil⸗ angriffe abgewiesen. Oertliche erfolgreiche Kämpfe westlich Chateau-Thierry.

— Großes Hauptquartier, 10. Juli. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplaz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.

Im Kem mel⸗Gebiet, an der Lys und Somme lebt die Gefechtstätigkeit in den Abendstunden auf. Nächtliche Er— kundungsvorstöße des Feindes.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

Der Franzose setzte seine heftigen Teilangriffe fort. Südwestlich von Noyon und südlich der Ais ne stieß w. mehrfach mit starken Kräften vor und setzte sich in den e. höften Porte und des Loges westlich von Autheuil n. in alten französischen Gräben nördlich von Long un fest. In den anschließenden Abschnitten wur)e sc durch Feuer abgewiesen. Zei örtlichem erfolgreichen Vors ;. westlich von Chategu⸗Thierry machten wir Gefen en Rege Erkundungstätigkeit des Feindes beiderseits von Reims.

Heeresgruppe Herzog Albrecht. ö. Im Sundgau brachten Stoßtrupps aus fran ösischen Gräben nördlich von Largitzen Gefangene zurück. Der Erste Generalquartiermeister. Lusendarff.

Oe sterreichisch⸗ungarischer Bericht. . Wien, 9. Jull. (B. T. B) Amtlich wird verlaullan;

An der italienischen Front keine besonderen Er⸗ eignisse.

anien dauert der Druck der über die Vosjusa 56 f. feindlichen Kräfte nachhaltig an. udn 2. Zerat kam es zu Gefechten. po la ʒusammenhang mit diesen Kampfhandlungen erzielten ö. gli osen am oberen Devoli Raumgewinn.

Der Chef des Generalstabes.

Bul gaarischer Bericht.

Sofia, 9. Juli. (WB. T. B.) Generalstabzbericht vom

uli. ; . . che Front: Im Skumbi⸗-Tal zerstreuten wir durch Feuer eine französische nn ng ung, Im Cerna⸗ bee war die FKampftätigkeit auf beiden Seiten zenweise hestiger Unsere Angriffsabteilungen drangen in feindliche ahen bei dem Dorfe Makowe ein und brachten verschiedene lr ph en zuriick DOestlich des Dobropolje verjagten wir feind— sichn Angriffs abteilungen. die sich unsern vorgeschobenen Poslen . nähern versuchten, Südlich von Huma war das Artillerie— keuer auf beiden Seiten mäßig. An der Strumamündung war

die Artlllerietätigkeit lebhafter.

—— —

Der Krieg zur See.

Berlin, 9. Juli. (W. T. B.) Von unseren U⸗Booten wurden im Mittelmeer versenkt: 5 Dampfer und 1 Segler pon rund 15000 Br.Reg. To.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Haag, 9. Juli, Das „Korrespondenzbureau“ erfährt, daß heute vormittag in Scheveningen die Besatzung des holländischen Seglers „Frederika“, der sich auf der Reise nach Le Haore befand und am 21. Jani von einem deutschen U⸗Boot in Brand geschossen wurde, gelandet wurde.

Parlamentsbericht.“

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 34. Sitzung vom 9. Juli 1918, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Ministertisch: der Vizepräsident des Staats— ninisteriums Dr. Friedberg, der Minister für Landwirt⸗ schaäft, Domänen und Forsten von Eisenhart-Rothe und der Finanzminister Hergt.

Präsident Graf von Arnim -⸗Boitzenburg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Minuten. Er widmet dem verstorbenen Sultan Mehmed V. einen ehrenden Nachruf. (Das Haus hat sich erhoben.) Wir betrauern in ihm, führt er aus, den Verlust eines treuen Freundes unseres Volkes, der in dem Augenblick, als alle Welt sich auf uns stürzte, mutig und entschlossen auf unsere Site trat und an der Spitze seiner Truppen herrliche Sitze erfochten hat. Ihm ist es zuzuschreiben, daß die Mittel— . sich in einer günstigen militärischen 3. befinden.

Das wird ihm das deutsche Volk nie vergessen. ö seinem achflger vergönnt sein, einen siegreichen und ru hmreichen Frieden zu erreichen und sein Volk einer glücklichen Zukunft entgegenzuführen.

Der Präsident erhält die Ermächtigung, dem Kaiserlich 'tiomanischen Botschafter und dem Präsidenten des türkischen Senats das Beileid des Hauses zu übermitteln.

. . fährt fort: Wir alle . unter dem erschütternden Eindruck des Todes des Grafen Mirbach, der Mitglied des Hauses war und der einem politischen Verbrechen in Ausübung seines schweren Dienstes anheim— gefallen ist. Er ist an exponierter Stelle im Dienst für dat Vaterland gestorben. In Gedanken legen wir einen Lorbeer— franz an seiner Bahre nieder. Ehre seinem Andenken! Auf der Tagesordnung steht die Beratung des Staatshaushaltsplans für das Rechnungs⸗— jahr 1918.

Graf von Seidlitz-Sandreczki berichtet über die Verhandlungen der Kommiffion.

Graf von Behr-Behrenhoff: Wir danken unseren

uppen, die durch ihre unvergleichlichen Leistungen den Feind geschlagen und zermalmt haben. Wir danken auch dem aise für das, was er als oberster Kriegsherr geleistet hat. ner Dank muß in Taten bestehen, wir müssen einen Frieden zu er— reichen suchen, der der gebrachten Spfer werk ist, einen Frieden, der h dessere ebensmöglichkeiten bietet. Nicht auf dem Wege der Feichstagsresolution werden wir einen Frieden bekommen, wie wir n brauchen. (Sehr wahr) Ebenso wenig kommen wir mit der un— giüclichen demokigtischen Phrase vom Selbftbestimmungsrecht der ölker weiter. Wir werden nur durch unfer gutes deutsches Schwert e inem brauchtaren Frieden kommen. Mit solchen schwächlichen en, wie wir sie im Reichstag von verantwortlicher Stelle gehört ben, kommen wir nicht vorwärts. Wir haben die Zuversicht, daß Enden ß urg und Ludendorff uns einen guten Frieden erzwingen wer⸗ gGrfbeh, Wir dürfen auch nicht vergessen, daß der Kaiser allein 6 Recht hat, Frieden zu schließen. Die Beziehungen zwischen äuken und dem Reich müssen klargestellt werden. Bethmann, Holl; 3 hat, gesagt, er werde dafür forgen, daß die Selbständigkeit reufens erhallen bleibe. Seine Politik bestand aber in einem steten . ücheschen gegenüber den Forderungen des Reichstags. Die Krone nr ficht, zunginer bedeuungsiosen Dekoration gemacht werden. Nur * starke Monarchie verbürgt uns den Fortbestand eines kräftigen l ahe weseng, Dem Kaiser und dem Heer verdanken wir es, daß , . Welt von. Feinden die Stirn geboten und sie aufs Haupt ee rn haben. Die Reichstagsmchrheit geht darauf aus, die Steuer 3 re h zu untergraben. In dem Moment aber, wo, diese em oheit Prentent untergraben sst, ist auch seine Selbständigkeit It Die ernstesten Bebenken haben wir gegen die Polen und ßäharkenpolitik Es scheint fast, als ob wir den Krieg geführt 5 Befreiung Polens, während wir doch gegen die Gefahren a . Wöben, die Uns seikens Rußlands drohten. Angesichts des einer . Hungerkrieges, den England gegen uns führt, waren wir zu . gsissen Zwangswirtschaft gejwungen. Wir, hätten gber wesent= Bedürf n getan, wenn wir das ganze System nicht zu sehr. auf die auf . der Konfumenen eingestellt Hätten. Es hätte viel mehr Interessen der Produzenten Rücksicht genommen werden missen. —

Cual s danch mit Ausnahme der Reden der Minister und

— * *

In zohem Grade anerkennenswert ist der Dpfermut, mit dem weite Treise des Volkes Entbehrungen getragen haben. Wir haben Die Zuve sicht. daß wir allen wirtschaftlichen Schwierigleiten Herr werden, und daß unserem Volke ein baldiger glorreicher Frieden beschieden sein moge. (Beifall und Händeklatschen.) . =

a Dberbürgermeister Dr. Wil ms Posen: Es ist zuzugeben, daß die ersten Schritte auf dem Gebiet der Ernährungs⸗ frage Verlegenheitsmaßnahmen waren. Vor allem tut uns (ine bessere Verteilung not. Wir sind der Meinung, daß an den Grund⸗ lagen der Erfassung von Brotgetreide und Füleisch nicht gerüttelt werden darf., Auf diesem Gebiet kann der Freihandel nicht zugelaffen werden, wohl aber ist zu erwägen, ob Gemüse, Sbst und Gier der

öffentlichen Bewirtschaftung entzogen werden können.

— Lierauf nimmt der Vizepräsident das Staatsministeriums Dr. Friedb erg das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms in der nächsten Nummer d. Bl. im Wortlaute wiedergegeben werden wird?

„ Fürst Salm-Horstmar: Auf das Wahlrecht will ich nicht ngehen. Es handelt sich letzten Endes um den Kampf der jüd isch demokratischen Weltanschauung gegen die deutsch⸗aristokratische Weltanschauung. Dem internationalen Judentum ist alles verhaßt, was jedem konservativ Denkenden wert fein muß: Vaterland und Heimat. Im Bunde mit dem internationalen Judentum steht auch das Freimaurertum, das auch wieder bei allen Umsturzbewegungen die Hand im Spiele hat.

Herzog zu Trachenberg: Ich bin weder Jude noch Frei— maurer und. bedauere, daß in diesem Hause das Trennende pom Vorredner hervorgehoben wurde. Die Einigkeit ber fähigt uns zum Durchhalten in diesem Kriege. Die Worte des Vorredners haben die Einigkeit im Inneren geschädigt. Wir wollen uns an die Worte des Kaisers halten, der sagte: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur Deutsche.“ (Beifall.)

Dr. Dernburg: Ich schließe mich vollständig dem an, was der Vorredner gesagt hat. Wenn das Herrenhaus, im deutschen Volke seine Stellung verbessern will, dann muß es in Zukunft sich solche Ausführungen verbitten. Wenn die Wahlvorlage zur Unzeit gekommen ist, so deshalb, weil sie zu spät gekommen ist. Nur durch Einigkeit und durch eine verständige innere ünd äußere Politik können wir uns diejenige Machtstellung erwerben, die uns gebührt. (Beifall.)

Graf Jorck zu Wartenburg: Wir sind der Ansicht, daß ein guter Friede nur auf dem Schlacht—⸗ elde zu erreichen ist. Der Sieg muß der Verständigung vorangehen. Moralische Eroberungen hat auch England nicht gemacht. Andere Nationen sind demütig gegen England, weil sie es fürchten. Ich wünsche, daß uns eine ähnliche Stellung in der Welt beschieden sein möge. Dazu wollen wir beitragen. Dem Vizepräsidenten des Staats— ministeriums bemerke ich, daß wir alle zur Einigkeit bereit sind, aber auf einer bestimmten Basis. Die innere Politik im Kriege hat aber nur der linken Seite Konzessionen gemacht und hat der rechten gesagt-: Seid einig und macht diese Konzessioön mit. (Sehr richtig) Der Vizepräsikent hat nicht be— streiben können, daß wir uns auf dem Wege zur Parlamentarisierung befinden, das beißt auf dem Wege zur Stärkung des Parlamentaris⸗ mus. Diese lag schon darin, daß der Hauptausschuß des Reichstages während der Vertagung des Reichstags weiter tagte. Wir haben alle den starken Eindruck, daß die Reichsbehörden die preußischen Be⸗ hörden angreifen und beeinträchtigen. Das liegt z. B. in der starken Beteiligung der Staatssekretäre im preußischen Staatsministe rium. Das preußische Staatsministerium ist aber eine Behörde, die sich nicht vom Reich majorisieren lassen soll. Wir wollen einig sein. Zur Einigkeit gehört aher, 1j man den leitenden Staat in Preußen n spektiert und am Leben erhält. (Beifall und Händeklatschen.)

Darauf nimmt wieder der Vizepräsident des Staats— ministeriums Dr. Friedberg das Wort zu einer Erklärung, deren Wortlaut in der nächsten Nummer d. Bl. mitgeteilt werden wird.

Oberbürgermeister Mitzlaff⸗ Bromberg: Der Beamten⸗ stand mit seiner festen Besoldung ist durch die Kriegsteuerung in eine sehr schwierige Lage gebracht worden. Der Beamte kann aus seinem Einkommen alle die täglichen Bedürfnisse, die bis zu 1900 , im Preise gestiegen sind, nicht befriedigen. Die Beamten fallen deshalb der Erbitterung anheim und verlieren ihre Arbeitsfreudigkeit, sie unterliegen auch der Versuchung zu Unredlich— keiten, die hler und da an sie herantritt. Ich bitte die Regierung, den Teuerungsverhältnissen durch die Bemessung der Teuerungs— zulagen weit mehr als bisher Rechnung zu tragen und die Abstufung der Zulagen für die verschiedenen , . nachzuprüfen. Die Abstufung ist nicht gerecht, die mittleren und höheren Beamten befinden sich geradezu in einer Notlage; vielfach müssen sie sich verschämt aus der öffentlichen Küche ihr Essen holen lassen. Möglichst bald muß das System der Teuerungszulagen verlassen und zu einer organischen Neuregelung der Beamtengehälter übergegangen werden. Es ist Gefahr im Verzuge, es geht ein großes Kapital an Arbeitsfreudigkeit, Ehi⸗ lichkeit und Treus in der Beamtenschaft verloren, wenn nicht bald ge— holfen wird. (Beifall.)

von Oldenburg: Ich diese Worte nur danken. Der meisten, und wir bitten die Regierung, dem Notstand des Beamtentums schnell Rechnung zu klragen. Daß das Reich allzu stark in die 4 Verhãltnisse eingreift, beweist schon die Aeußerung des Vizekanzlers von Payer, daß er mit der preußischen Wahlrechtsvorlage stehe oder falle. Was geht den. Vize⸗ kanzker diese preußische Angelegenheit ans. Wenn der Reichskangler hier wäre, würde ich ihn bitten, dafür zu sorgen, daß vom preußischen Staatsministerium die preußischen Interessen vertreten werten. Preußen ist durch die Hohenzollern groß geworden. Das Bestreben, movalische Eroberungen zu machen, führte zu Festen für den ameri⸗ kanischen Botschafter Gerard, diesen Weg können wir nicht mitmachen.

Beifall. . Oberbürgermeister Oehler⸗Düsseldorf: Unserer Indu⸗ strie, unseren Arbeitern, unseren Frauen und Mädchen verdanken wir es, daß wir in der Heimat im Kriege haben durchhalten können. Das Experiment, den freien Handel wieder voll— ständig in seinen Beruf einzusketzen, können wir jetzt im vierten Kriegs⸗ jahre gar nicht machen. Es sind auch schlechte Eifahrungen mit dem freien Handel im Kriege gemacht worden, z. B. bei dem Vertriebe des Saatgutes. Wenn wir den freien Handel zum Teil wirtschaften sießen, würde der Schleichhandel noch mehr gefördert werden. Bei Brot und Fleisch ist die Fortsetzung der Zwangsmwirtschaft notwendig. Sb beim Gemüse, Qbst und Eiern die Zwangswirtschaft fallen gelassen werden kann, ist sehr zweifelhaft. Es könnte sein, . die minder— bemittelte Bevölkerung dann gar nichts bekommt. Wir haben mit der Zwangswirtschaft bisher durchhalten können. Schon in der nächsten Session eine umfassende Steuerreform in Preußen zu machen, halte ich nicht fü möglich. Wir können allerdings die Zuschläge zur Ein⸗ kommensteuer nicht entbehren, sie müssen auch künftig erheben werden. Aber jetzt ist nicht die richtige Zeit für eine organische Steuerreform. Ein Lastenausgleich für die Gemeinden ist wünschenswert, aber es wird unmöglich sein, ihn gleich mit der Steuerreform zu erledigen. Zu allernächst muß die Verfassungsfrage in Preußen gelöst werden.

Fürst zu Salm⸗Horst mar: Ich habe nicht die Absicht, unseren Staatsbürgern juͤdischen Glaubens vorzuwerfen, daß sie ihre Pflichten gegen das Vaterland nicht erfüllt haben, Sie haben auch ihr Blut für das Vaterland re , cch habe nur darauf hingewiesen, daß die Stimmung in der Bebölkerung der, Niederschlag von verschiedenen Weltanschauungen sst. Ich habe also nicht Uneinigkeit herbeiführen wollen. Die jüdischen Mitbürger haben auch ihre Pflichten gegen das Vaterland erfüllt.

Staatssekretär g. D. Dr. De gn b urge: Ich habe Herrn Gerard niemals als Objekt für moralische e n, . gane en, ich habe sie auch nicht an ihm versucht. Ich kann nur sagen, daß ich auf jenem Essen gut gegessen habe. (Heiterkeit)

kann dem Vorredner für Beamtenstand leidet am

Professon Dr. Borchers - Aachen: Stim⸗ mung an der Front anläßlich der Wahlrech cvorlage schreibt ein Jägeroffizier, der inzwischen den Tod für das Vaterland erlitten hat daß man hier in der Heimat gegen den Willen der Feldgrauen dem Volke eine Neuordnung aufdrängen wolle, wie sie der radikalste Mann an der Front nicht wünsche. Es sei ge⸗ wissenlos, in Abwesenheit der Kü eine solche Neuordnung zu machen. (Beifall.)

Oberbürgermeister Trenckmann⸗Mühlhausen: Der Dar⸗ stellung der Freimaurerei durch den Fürsten Salm mu auf das entschiedenste widersprochen werden. ie Freimaurerei häln sich von jeder Politik frei. ie deutsche Freimaurerei steht keinem an Vaterlandsliebe nach. (Beifall.)

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Zum Staatshaushaltsplan der landwirtschaft⸗ lichen Verwaltung befürwortet

Graf zu Rantz au einen Antrag auf Wiedererrichtung der preußi⸗ schen Pferdezucht. Die preußische Pferdezucht habe im Kriege schwere Verluste erlitten. Die Heeresverwaltung scheine die Gelegenheit be⸗ nutzen zu wollen, die Kaltblutzucht in den Hintergrund treten zu lassen, wenn nicht ganz tot zu machen. Der Warmblutzucht könne nur durch Erhöhung der Remontepreise geholfen werden. Bas Remontepferd sei ein Kriegsinstrument, und deshalb könne nicht vom Züchter verlangt werden, daß er Verluste guf sich nehme. Die Kaltblüter seien unent⸗ behrlich für die Landwirtschaft. Die Kaltblutzucht stütze sich in erster Linie auf die private Hengsthaltung. Da mit staatlichen Mitteln ein—⸗ zugreifen, sei bedenklich. Ein guter Hengst erfordere Preise, wie sie der Staat nicht zahle. Auch die belgische Pferdezucht müsse im Frieden wieder zur Blüte gebracht werden, da für unsere Pferdezucht hin und wieder die Zufuhr belgischen Blutes notwendig sei.

Der Antrag des Grafen Rantzau. wird ange— nommen; er geht dahin, daß bei der Demobilmachung die Zuchtstuten durch die Landwirtschaftskammern den Züch— tern zugeführt werden, die Preise sollen die seinerzeih ge—⸗ zahlten Pferdeaushebungspreise nicht übersteigen; di

Ueber die

Kꝛileger

die Re⸗

montepreise sollen in einem Umfange erhöht werden, welcher

die Rentabilität der Warmblutzucht sichert; die staatlichen Bei⸗

hilfen für die Hengsthaltung in den Kaltblutzuchtbezirken, ins⸗ r z — . 9 * —

besondere auch in Schleswig, sollen erhöht werden.

Graf von der Schulenbur g-Grünthal erstattet den

Bericht der Finanzkommission über den landwirtschaftlichen Haushalt.

„ Fürst zu Innhausen und Knyphgusen: Den Land— wirten, müssen mehr Kartoffeln und Hafer für ihre eigene Wirtschaft belgssen werden. Die Produktion muß durch Be- schaffung von Saatgut gefördert werden. Die Reichsstelle für Ge—⸗ müse und Obst hat für Staatgut sehr viel höhere Preise bekommen, als der Exzeuger nehmen darf, so daß eine Entrüstung darüber durch das ganze Land ging. Beim Wiedexankauf von Pferden an Stelle der aus—⸗ gehobenen Pferde müssen die Landwirte sehr viel höhere Preise be—⸗ zahlen, als sie von der Heeresverwaltung für die abgegebenen Pferde bekommen haben. Auch die gewährten Viehpreise sind für den Erzeuger zu gering. Daß die Städte das Vieh, das ihnen geliefert wird, nicht sofort abschlachten, sondern erst auf die Weide bringen, ist vom Er⸗ nn lend rinlt aus zu begrüßen, aber wenn das Vieh nicht sofort abgeschlachtet zu werden braucht, so ist nicht einzusehen, weshalb nicht die Landwirte den Gewinn daraus erzielen sollen, daß sie das Vieh erst mästen dürfen, bevor sie es abzugeben brauchen, Die Viehbestände müssen erhalten bleiben. Wer eine Milchkuh abschlachtet, versündigt sich am Vaterlande. Die Abschlachtung des Rindpiehs muß hauptsäch= lich im August erfolgen, weil dann die Tiere infolge der Weide das größte Schlachtgewicht haben. In meiner ostfriesischen Heimat schlachten die Bauern die fetten Kühe im Herbst, weil sie dann am meisten Fett erhalten; das Fleisch pökeln sie ein. Sehr erbittert hat auf dem Lande die Differenz der Revisionen. Zustimmung) Bei der Aufbewahrung der Kartoffeln sind sehr viele Kartoffeln verfault. Die Produktions- verhältnjsse, haben leider einen starken politischen Einschlag erhalten. Es heißt, die öffentliche Meinung verlange die Zwangswirtschaft, aber zur öffentlichen Meinung dürften doch nicht bloß die Konsumenten gehören, sondern auch die Produzenten. (Sehr ,, Ich will dem völligen Abbau der Zwangswirtschaft jetzt nicht das Wort reden, aber man könnte einen Versuch damit machen bei den Waren, wo es am unbedenklichsten ist, beim Gemüßse und Obst. Wir müssen so viel wie möglich produzieren. Hoffentlich gibt uns der liebe Gott ein Wetter, daß wir eine möglichst große Ernte in die Scheuern bringen können. Beifall.)

Staatssekretär des Kriegsernährungsamts, Staatsminister von Waldow:

Meine Herren! Es ist eine Reihe von Fragen hier zur Sprache gebracht worden, die auch schon in der Generalbesprechung von einigen Herren Vorrednern erörtert worden sind; mit Genehmigung des Herrn Präsidenten möchte ich auf diese Aeußerungen näher eingehen. Der Herr Generalberichterstatter bemängelte an unserm gegenwärtigen Wirtschaftssystem vor allem, daß wir gänzlich unvorbereitet hinein⸗ gegangen wären. Nun, meine Herren, bis zu einem gewissen Grade erkenne ich das an. Wir hätten uns sehr viel besser befunden, wenn wir einen Juliusturm von Brotgetreide aufgestapelt hätten, dann wären wir über viele Schwierigkeiten, die uns in den folgenden Kriegs⸗ jahren bedrückt haben, hinweggekommen. (Sehr richtig! — Zuruf: Friedrich der Große hätte es getan) Aber, meine Herren, wer hat die lange Dauer des Krieges voraussehen können? Und aus der langen Dauer des Krieges hat sich die Natwendigkeit der Ausgestal⸗ tung unseres Wirtschaftssystems ergeben. Ich glaube, es wäre niemand imstande gewesen, sich vor dem Kriege theoretisch ein System aufzu⸗ bauen, nach dem wir unsere Lebensmittelversorgung hätten einrichten sollen für den Fall unserer Abschließung vom Weltmarkte. Diese Folgen, und namentlich die Folge der langen Abschließung, konnte nie⸗ mand voraussehen. Nun, meine Herren, die Zwangswirtschaft, so viele Mängel sie auch hat, hat doch das erreicht, daß sie uns schließlich durch diese vier Kriegsjahre, und namentlich auch durch das letzte schwere Jahr, hindurchgebracht hat, daß sie nicht nur die Lebensmittel für das Heer, sondern auch für die gesamte Bevölkerung mit einem gewissen Existenzminimum geschaffen hat. Insofern kann ich dem Lartn Generalberichterstatter recht geben, daß unsere Ernährungs⸗ politik in gewissem Maße durch den Druck der Masse beeinflußt worden ist, das heißt, wir haben die große Masse der minderbemittel⸗ ren Bevilkerung zu versorgen gehabt, und da das 0 Prqzent der Be—⸗ völkerung sind, muß sich natürlich die Ernährungswirtschaft daraufhin 2innellen

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Ter Lerr Generalberichterstatter hat ferner bemängelt, daß eine gewisse Gebeimnistuerei in unserer Wirtschaftspelitik vorgekommen sei, daß nan bei Beginn des Wirtschaftsjahres nicht gesagt habe, wir haben so und so viel Vorräte, und damit müssen wir uns einrichten. Nun, meine Herren, bei Beginn eines Jahres kann man nicht sagen, wieviel wir zu verzehren haben werden. Wenn ich nach diesem Rezepte im vorigen Jahre hätte verfahren wollen, so hätte ich Trübsal blasen müssen, und ich weiß wirklich nicht, ob das für die Stimmung der Bevölkerung günstig gewesen wäre. Wenn ich jede Sorge, durch die ich in diesem Jahre gegangen bin, der Bevölkerung hätte auf⸗ tischen wollen, dann wäre eine viel stärkere Beunruhigung in die Be⸗ völkerung hineingekommen, als wenn man erst dann die Einschränkung vornimmt, wenn sie notwendig geworden ist, und wenn man sich über⸗ zeugt hat, daß sie nicht mehr abzuwenden ist. Nach dieser Richtung