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des Abg. Keil (Soz.) auf namentliche Ab⸗ stimmung wird genügend von den Sozialdemokraten und der Volkspartei unterstützt; der Antrag derselben Abgeordneten, die namentliche Abstimmung auf morgen zu verschieben, wird ab⸗ gelehnt, die Abstimmung findet sosort statt. Der Antrag fällt mit 154 gegen 188 Stimmen; 2 Mitglieder haben sich der Stimme enthalten.

Art. 8 fügt in das Reichsstempel rung der Geldum sätze ei ᷓ steuerung von 5 vom T bo 000 M66, bis 4 * bei üb von 5 vom Tausend bis 50 Millionen.

der ichen Die näh gen über trifft der Bundesrat. Ein Antrag Warmuth will beide Kategorien von der Steuer befreien; ein Antrag Antrick verlangt nur die Be⸗ freiung der Sparkassen.

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Abg. Warmuth will gere as kleine Sparkassenkapital er⸗ bal ien wissen und möanlickst för ** 5 daß es den Devosi 11e wissen und m 6 1 211 kassen zugeführt wird, deren Sicherheit doch die der Spar

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assen nicht . —

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nbillige Bevorzugun für ihre sich hier um Dasselbe, zu. des Mittelstandes dienen. Deshalb sollte der Antrag Warmuth vom Reichstag einstimmig angenommen werden. Den zweiten Absatz des Antrags Warmuth, der die Befreiung unter gewissen Voraussetzungen wieder beseitigen will, bitte ich abzulehnen.

Staatssekretär des Reichsschatzamts, Staatsminister Graf von Roedern:

Meine Herren! Ich verstehe das Wohlwollen, das alle Herren Vorredner für die Sparkassen zum Ausdruck gebracht haben, voll— kommen und habe dasselbe Wohlwollen auch für die Genossenschaften. Aber ich bitte Sie, doch die Ueberschrift dieses Art. 8 anzusehen. Es handelt sich dort um Besteuerung von Geldumsätzen. Und worum handelt es sich bei dem ganzen Gesetz? Im Art. 6, über den wir uns vorhin lange unterhalten haben, wird der Umsatz von Wertpapieren an der Börse besteuert, und zwar, wie Sie vorhin mehrfach ausgeführt haben, mit recht hohen Sätzen. Da fragt es fich, ob der Umsatz, der nicht durch den An- und Verkauf von Wertpapieren erfolgt, der durch die Hergabe von Depositen erfolgt, bei den Banken nicht auch getroffen werden soll. Aus diesem Gedanken heraus ist der Vorschlag, den Sie im Artikel 8 finden, entstanden.

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zwischen der ssenschafiskasse. der Provinzialkasse und dann wieder der entralgenossenschaftskasse Aber die Rücksicht auf die Tätigkeit der Sparkassen und Ge⸗ weit führen, sie voll⸗ zu e enn wenn wir ternehmungen lediglich freistellen wollten, weil sie ven össentlichen Körper⸗ betrieben werden, dann würden wir allmählich immer õ in unsere euerkasse hineinbekommen. Es unter⸗ gar keinem Zweifel, daß die Tendenz der modernen Zeit auf sehr ꝛ Unternehmungen, die früher in privater ffentliche Hand überzufübren. Da balte s Reich auf der einen Seite die Unter—⸗ nehmungen der Kommunen un z Bundesstaaten freistellt, wie ich es auf der anderen i für richtig halten, würde, wenn rein gewerbliche Unternehmungen des Reichs von seiten der Bundesstaaten der Kommunen freigestellt werden würden. Ich glaube also, den Rücksichten, die hier vorhin besonders her⸗ vorgehoben worden sind, wird genügend Rechnung getragen, wenn Sie die Ermäßigungen unter Art. 8 beschließen, und ich möchte des—⸗ halb bitten, es bei dem Beschluß der Kommission zu belassen.

. ö, , . . Debicten Angeht,

3ernstein (U. Soz ür

gs Warmuth, eventuell für den Antrag Antrick.

Ein Antrag des Grafen Westarp (dfons.) auf namentliche

Abstimmung über den Antrag Warmuth findet nicht die ge⸗ nügende Unterstützung von 50 Mitgliedern.

Für den Antrag Warmuth stimmen die beiden sozial⸗

2

demokratischen Fraktionen, die Deutschkonservativen und die

sn . * or Sr ( 21 : Wir stimmen für den ersten Teil 98

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utsche Fraktion;

agegen stimmen , Polen, El⸗ und die Fortschrittliche Volkspartei. die Auszählung erfolgt und

mo n Fi -Hor eigentlichen

Zu Art. 26 (Stempelabgabe für die Börsengeschäfte für die Dauer des Kriegszustandes) wird die vorbehaltene Abstimmung über den Kompromißantrag Gröber und Genossen jetzt vorge— nommen. Der Antrag gelangt mit großer Mehrheit zur An⸗ nahme. Damit ist die zweite Lesung der Novelle zum Reichs⸗ stempelgesetz erledigt.

Die Novelle zum Wechselstempelgesetz wird in zweiter Lesarng nach den Ausschußvorschlägen ohne Erörterung angenommen. .

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs über die Kriegssteuergesellschaften für das vierte Kriegsgeschäftsjahr. Der Ausschuß hat die Vorlage in den Gesetzentwurf über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rech⸗ nungsjahr 1918 umgestaltet.

Abg. Bernstein bemängelt, daß man nicht das gesamte Mehreinkommen der Abgabepflicht nach diesem Gesetzentwurf unter⸗ werfen will.

SF 1h stellt den Begriff des Kriegseinkommens fest.

Abg. Dr. Junck (nl) weist darauf hin, daß für das Königreich Sachsen die Bestimmung des § 1h nicht ohne weiteres durchführbar ist. Es würde eigentlich eine besondere Veranlagung nötig werden. entstandene Unstimmigkeit dürfte indessen unter den sogenannten

ragraphen 16 a fallen, wonach der Bundesrat abweichende B en unter einer solchen Voraussetzung genehmigen kann; eine Doppelbesteuerung vermieden. Reichsschatzamts, Staatsminister Graf

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Ich kann die Frage des Herrn Vorredners mit Ja beantworten. Auch wir würden in derartigen Fällen den Härteparagraphen für gegeben ansehen und würden auch bereit sein, die Delegation an die Landesfinanzbehörden eintreten zu lassen, von der der Herr Vorredner in derartigen Fällen gesprochen hat.

Abg. Liesching ortschr. Volksp.) macht ähnliche Bedenken für Württemberg geltend.

Zu § In haben die „Unabhängigen“ eine Erhöhung der

s w bie, nnn igen l 9 Sätze der Ausschußvorschläge für das Mehreinkommen vorge⸗ schlagen. Diese Erhöhung wird abgelehnt, ebenso ein Antrag zu 5 1t auf Erhöhung der Kriegsabgabe vom Kapitalver⸗

** 8 — . 1 — J 82 * 1 mögen sowie auch die von derselben Seite beantragte Er⸗ höhung der Sätze vom Mehrgewinn der Gesellschaften.

Zu § 16a (Härteparagraph) bemerkt

Abg. Graf Carmer (dkons ): Wir hatten im Ausschuß be⸗ antragt, daß im Bundesrat eine besondere Beschlußbehörde für die Entscheidung über die Zulãssigkeit einer abweichenden Berechnung eingerichtet werden sollte. Dieser Antrag ist abgelehnt worden. Wir nehmen an, daß bei der Entscheidung im Bundesrat ex aequo et bono verfahren werden wird und keine finanziellen Rücksichten den Aus⸗ schlag geben werden.

Ueber eine zu dieser Vorlage eingebrachte Resolution Albrecht (U. Soz.) wegen Aenderung des Erbschaftssteuer⸗ gesetzes und Erhebung einer Vermögensabgabe bis zu 50 3 wird erst in dritter Lesung beraten und abgestimmt werden.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Schluß nach 7 Uhr. Nächste Sitzung Don aerstag, 2 Uhr. (Steuervorlagen: Umsatzsteuer, Branntweinmonopol, Steuerflucht, Reichsfinanzgerichtshof, 5. Ergänzung des Be⸗ soldungsgesetzes.

Preufzischer Landtag. Herrenhaus. 35. Sitzung vom 10. Juli 1918, Nachmittags 1 Upr. Am Ministertisch bei Beginn der Sitzung: der Minister

Landwirtschaft, Domänen und Forsten von Eisenhart⸗

Ir othe und der Finanzminister Sergt.

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Hierauf stimmt das Haus dem Antrag des uf Vertagung des Landtags vom 12.

omãnenver waltung! ohne Erörterung bewilligt. hal erwaltung, desgle! der Rente des Kronfideikommißfonds, der 6

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Landeswasseramts und der Ansiedlun— .

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een nn,, heim bewähren. (Beifall.) 2. 2 J — . Ich hoffe, geordi Wünsche den werden. Leider . und Kongregationen noch f ; 37 Cr kirr i 8 ae m, n, schränkungen. Die Errichtung von Ordens naederlassun 6 2 ö * J 3 — M; — J häufig ohne hänreichenden Grund untersagt. Jede Nie ,,, 8e Mü skerien gene von Diden muß zwei Ministerien geneh

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alles vom Wohlwollen der Minister ab.

Ausnghmezustand unter dem die katholischen Orden zu leiden ;

Das katholische Volk fühlt sich dadurch beleidigt und gekränkt. Dies erbittert uns. Ich bitte die Regierum

d die beschränkenden Gesetze. DJ efsionellen

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chönster Har⸗ mo i J ismarck jetzt noch lebte t s schon lange geräumt. möchte ich fragen, ob unsere Orden dieses Mißtrauen be katholischen Sckwestern steben an Aufopferung und allen anderen völlig gleich. (Beifall.)

von Batocki: Auch ich möchte die Förderung des Auslanzs studiums lebhaft 1 rt . Das Universitätsstudiun dazu nicht. Es muß z. B. in den Schulen des Often jum Studium des Russischen geschaffen werden. D t Ostens werden sich mit Begeisterung in diesen Dienst ste

Minister der geistlichen und Unterrichtsange Dr. Schmidt:

Meine Herren! Wenn der Herr Berichterstatter neben der erkennung für meinen Heirn Vorgänger auch freundliche Worte i mich gefunden hat, so danke ich ihm dafür, weil ich in dem Vertrauen des Hauses eine wertvolle Grundlage meiner Tätigkeit erblicke. Ich empfiide es als ein besonderes Glück, daß ich schon durch meine bisherige Tann keit zu der Mehrzahl der Mitglieder dieses hoben Hauses in naãbeir Beziehung treten konnte. Aus den Worten der meisten BVorredntr habe ich auch entnehmen dürfen, daß Vertrauen zur Kultugrenwaltinm besteht und daß insbesondere den Leistungen der Schule wãhrend der Krieges Anerkennung gezollt wird. Dafür bin ich besonders dankbar. Ich kann es bezeugen, daß die Schulen auf allen Stufen, dehrer wie Schüler, im Felde wie daheim, ibre Pflicht wäbrend des Krieges ö. gen haben. Daß es während des Krieges außerordentlich schwier ist, den Betrieb aufrecht zu erhalten, und daß ungebeure Aufgabe vor uns liegen, möchte ich nicht verschweigen. Man darf auch an die Schulen heute nicht mit Forderungen herantreten, die 3. nicht erfüllen können. Andererseits sehe ich die Neten bei den vielfachen Beanspruchungen, die Lehrer und Schüle der gewohnten Arbeit entziehen, die Zucht der Schule festzuhalten

weil wir fonst unsere Aufgaben nach dem Kriege nicht erfüllen können

zor [ar Vaterlal

An⸗ für

abe auch hier den besonders starken Juspruch hervorheben zu h un, wir gerade jetzt an unseren höheren Schulen haben. Ich uüssen Een, begabten Menschen, dem die Wege zu höheren Be— . glossen werden können, und denke nicht daran, die ärmeren nen n ethalten zu wollen. Wir werden nur durch strenge Aus— . Massenandrang steuern können, und diese ist außerordent⸗ 4 eg namentlich da wir Rücksicht auf die Kriegsteilnehmer 1. müssen. Was lezten betrft unterschreibe ich voll das, was Ftzellenz von Vilamowitz 9 . 664 e . uns ihrer an— thmen, ihnen Erleichterungen schaffen, 16. wir können, und nament⸗ ich ihnen die Wege ʒu den künftigen Berufen ebnen. Dies ist aber I möglich, wenn die Lehrer sich ihrer nach dem Kriege als Freunde wmnehmen. Ich glaube, daß unserem Corpus academicum daraus le neue Pflichten erwachsen, und habe deshalb mit besonderem Dank den ĩ ö. Ton begrüßt, mit dem Exzellenz von Wilamowitz über diese ö gesprochen hat. Es wird oft genug kommen, daß die Zu⸗ Ekehrenden ganz andere Anschauungen heimbringen, als sie beim . hatten. Es ist sogar in vieler Beziehung zu wünschen. Sie en schen und mit ihnen gemeinsam n arbeiten zum Wohle 3 Vaterlandes, ist die Hauptaufgabe, die uns nach dem Kriege . von Wilamowitz hat bezüglich des Frauenstudiums einige hr kritische Bemerkungen geäußert. Nun, meine Herren, ich muß er feststellen, daß beziglich der Frauen Erleichterungen durch Not⸗ ming, wie sie bezüglich der ins Feld ziehenden Studenten oder echiler gewährt sind, überhaupt nicht geübt worden sind. Ich kann sso seine Auffassung, als ob hier große Milde gewaltet hätte, nur uf den sogenannten vierten Weg beziehen, das heißt, auf die Mög— ichleit, nach vollendetem Lyjeum und Oberlyzeum und Absolvierung r SKlasse und bestandenem Lehrerinnenexamen unter Umständen beschränktem Maße an Universitäten zu studieren. Er sprach da— on, daß die Universitäten heute zu Mädchenschulen geworden seien. Meine Herren, es ist nicht zu leugnen — und ich habe das auch im ndern Hause des Landtags ausgesprochen —, daß wir einen großen zustrom von Damen zu den Universitäten haben. Wir haben nicht uur eine große Zahl von Anwärterinnen für das Lehrfach, die noch icht veisorgt sind, sondern wir haben gegenwärtig auch ungefähr iM) weibliche Studierende an den deutschen Universitäten, und ich glaube, daß das erheblich über den Bedarf hinausgeht. Daß man die Vorbedingungen für die Zulassung zur Universität kteng nimmt, ist ganz meine Meinung. Es ist also ganz richtig, daß san nicht aus irgendwelchen Rückfichten halbgebildete Frauen zur nwersität zulassen darf. Aber ich möchte auch davor warnen, nun wa eine bestimmte Gattung, nämlich die, die auf dem vierten Weg u Universität gelangen, als die Klasse der Halbgebildeten zu kenn— sihnen. Das entspricht nach meiner Auffassung in keiner Weise der hhulvorbildung, die diese Vamen haben. Sie haben ja im allge— meinen einen den Studienanstalten der Oberrealschulrichtung ver— nandten und durchaus ebenbürtigen Studiengang, und wenn im Hin— hic auf ihren späteren Lehrberuf ein paar Stunden Pädagogik dazu sonmen, so ist das sicher kein Fehler und kann der allgemeinen Bildung nicht schaen. Ich halte es auch für unrichtig, wenn in der Presse neuerdings behauptet worden ist, der große Zudrang der Damen zur UMnidersitit beruhe in erster Linie auf der Zulassung des vierten Weges. (ä list sich an der Zahl der weiblichen Studierenden in den Jahren rer den Kriege genau erkennen, wie lange das Uebergangsstadium end, wihrend dessen zahlreiche Damen sich für die alte Ober— chnnimenprüfung vorbereiteten und die Studienanstalten noch gar nicht ‚lentwickeltwaren. Wenn ich von diesem Uebergangsstadium absehe, soist ie Entwicklung hinsichtlich der Zahl der Studierenden mit voller Eicherheit in der Richtung gegangen, daß die Studienanstalten im esentlihen ihre Absolventinnen der Universität überließ, während hen denjenigen, die die s-⸗Klasse am Oberlvyzeum durchgemacht haben, un ein sehr kleiner Teil den Weg auf die Universität nimmt. An— heichtzs dessen halte ich mich nicht für berechtigt, jetzt daran zu indern. Wollte ich es tun, so wäre es unzweifelhaft, daß ein großer Leil der Oberlyzeen in Studienanstalten umgewandelt würde, und es lire gerade bei der hohen Zahl der weiblichen Studierenden nicht ichig, durch zu viele neue Studienanstalten den Zudrang zu den snidersititen noch zu vergrößern. Bezüglich der Sexualpädagogik stehe ich auf dem vorsichtigen landpunkt meines Herrn Amtsvorgängers. Ich habe das bereits in er Kommission ausgesprochen und möchte es hier nicht wiederholen. Die sozialen Zustände, die dazu führen, diß unsere jungen elte aus gebildeten Ständen so spät heiraten können, be— lage ich. Ich sehe auch eine Besserung auf diesem Ge⸗ Hiete als eine Aufgabe an, die wir nach dem Kriege rsreben müssen, eine Aufgabe, die allerdings weit über das Kultus— ministerium hinausgreift. Mir scheint übrigens, daß in diesem Kriege nun Umschwung eingetreten ist, indem gerade von den jungen Leuten, zie im Felde stehen, sehr viele den Mut haben, ihren eigenen Haus⸗ land zu begründen. Man darf auch darin ein Zeichen für die Reife id Kraft unserer Jugend erkennen, daß sie, auch wenn sie ihre Studien noch nicht beendet hat, trotzdem den Mut hat, einen Haus— und zu begründen. Die jungen Leute sind sich wohl der Ver— muwortung, die darin liegt, durchaus bewußt und wollen ihr Leben smentsprechend einrichten. Dadurch kommt ein großer Ernst in nere Jugend, und man kann sich nur freuen, wenn in der Beziehung ö Wandel gegenüber früher eingerissenen modernen Anschauungen eintritt. (Sehr richtig!) ä Die Gehälter an den Universitäten stehen mit der allgemeinen Hesoldungöordnung im Zusammenhang, bei der alle Ressorts beteiligt sind. Ich kann darum nichts Endgültiges sagen. Ich fühle mich tber verpflichtet, auszusprechen, daß ich auch bei anderen Lehrgattungen meines Ressorts viel Not sehe. Wenn ich es tief beklage, so darf ich ö auch hoch anerkennen, wie unsere Lehrer an den Volks sbulen, an den höheren Schulen und an den Universitäten 66 durchiuhelfen bemüht sind. An den Universitäten liegen die ĩ . besonders schwierig wegen der Unterrichtshonorare. R Löning vollkommen bekannt, daß die Erhaltung des H Besoldungesystems mit den Honoraren auf Verhand. ulheesn den Unixversitãten selbst beruht und dem Wunsche der jn ter e, enispricht, In Friedenszeiten glaubte man auf den Ich kan . den Verhältnissen der Professoren damit gut zu dienen. 6. ö. sagen, daß ich auch die Schattenseiten dieser 2 bie n . allem bedauere, wenn Honorarfragen unter Umstãänden au em nterrichtsbetriebes an den Dochschulen Einfluß zu gewinnen gen. Trotzdem haben wir die Honorare nicht bloß au

jedes

den Universitäten erhalten, sondern auch an den Technischen Hoch— schulen eingeführt, und die Technischen Hochschulen leiden jetzt gleichfalls darunter, und deshalb wohl noch mehr, weil da die Donorargarantien finicht so ausgebildet sind, wie an den Uni— dersitäten. Diese, die auch von Herrn Löning erwähnt worden sind, sind ja im gegenwärtigem Zustande ein großer Segen, und ermöglichen neben der festen Besoldung bestimmte Sätze zu zahlen. Was wir tun können zur Behebung der Schwierig— keiten nach dem Kriege, das wird geschehen und ich weide versuchen, schon während des Krieges der dringendsten Not in diesen Kreisen zu steuern, soweit unsere Fonds dazu ausreichen.

Die Auslandsstudien sind, wie dies anerkennend hier bereits hervorgehoben worden ist — und ich bin für diese. Anerkennung unseres Bestrebens außerordentlich dankbar — ein Gebiet, auf dem 3 Kultutministerium dem neuen Geiste gerecht zu werden sucht. Ich habe schon seit Jahren auf diesen Gebieten gearbeitet und bin im Einvernehmen mit meinen Kollegen bemüht, auf diesem Wege weiter fortzuschreiten. Daß an den einzelnen Universitäten noch nicht der Dauerzustand erreicht ist, erkenne ich gein an. Nachdem einmal der Weg beschritten worden ist, die Entwicklung in weitem Um— fange der freien Enischließung der einzelnen Universität zu überlassen, muß man das mit in den Kauf nehmen. Das alles wird sich schon von selbst ordnen. An der Initiative des Ministeriums fehlt es nicht. Ich bin mit dem Herrn Vorredner der Meinung, daß es auf ernste Studien ankommt und daß es nicht möglich ist, dem Bedürfnisse mit gelegentlichen Kursen und Vorlesungen zu ge⸗ nügen. Für mich war von Anfang an leitend, daß wir mit früheren Bestrebungen eines internationalen Austausches weder auf politischem noch auf kulturellem Gebiete zu befriedigenden Ergebnissen gelangt sind. Ich mußte mir sagen, daß wir mehr als bisher darauf ausgehen sollten, die Denkweise und die Ziele der anderen Nationen kennen zu lernen, und daß das erstrebte Ziel sicherer erreicht wird, wenn wir vom eigenen Nutzen ausgehen, als vom kulturellen Austausch. (Bravo!)

Die Wohnungsfrage ist, wie überhaupt, so auch für die Uni— versitäten von schwerwiegender Bedeutung. Daß wir den Besorgnissen, die in dieser Frage heivorgetreten sind, volle Aufmerksamkeit zu— wenden, ist selbstverständlich. Ich stehe darüber mit dem deutschen Studentendienst 1914 in Verbindung und freue mich, daß auch von München-Gladbach und anderen Seiten an diesen Aufgaben gearbeitet wird.

An den Kaiser Wilhelm-Instituten möchte ich nicht vorbeigehen, weil sie meiner besonderen Fürsorge unterliegen. dankbar dafür, daß die Bedeutung des neuen Eisenforschungsinstitutes hier von Sr. Exzellenz dem Herrn von Rheinbaben betont worden ist, und ich darf hinzufügen, daß während des Krieges noch verschiedene andere bedeutungsvolle Neugründungen dieser Art, so für Metallforschung, Textilforschung, Zellstoff⸗ und Lederforschung in Angriff genommen worden sind, um durch wissenschaftliche Untersuchungen und Erfindungen auch der Industrie und dem Heere zu nutzen. Daß dies nur durch ernste wissenschaftliche Arbeit geschehen kann, die von vornherein sich nicht lediglich vom praktischen Erfolge leiten läßt, wird durch die bisherige Erfahrung voll bewiesen.

Die Anregung des Herrn v. Botocki wegen der slavischen Sprachen an höheren Schulen will ich gern noch einmal prüfen. Ich über— sehe noch nicht voll, in welchem Umfange sich das durchführen läßt.

Ich komme zum Schluß auf die Frage der Orden in der katholischen Kirche. Meine Herren, ich bedaure sehr, dem Herrn Grafen Galen da in keiner Weise Recht geben zu dürfen. In der Novelle von 1887 ist bestimmt, welche Orden und ordens⸗ ähnlichen Kongregationen der katholischen Kirche wieder zu— gelassen werden, nämlich diejenigen, welche sich a. der Aushilfe in der Seelsorge, b. der Uebung der christlichen Nächstenliebe, c. dem Unterrichte und der Erziehung der weiblichen Jugend in höheren Mädchenschulen und gleichartigen Erziehungsanstalten widmen und d. deren Mitglieder ein beschauliches Leben führen. Ihnen Allen ist ja gewiß gegenwärtig, daß die Novelle von 1887 in gewisser Weise einen Abschluß der Maigesetzgebung bildete. Sie beruhte auf einer Verständigung mit der Kurie und sollte den Frieden auf diesem Gebiete wieder herstellen. Die Staatsregierung hat sich bei der Aus⸗ legung dieser Bestimmungen durchaus nicht engherzig gezeigt. Namentlich ist bezüglich der Erziehung der weiblichen Jugend durch Genehmigung von Ordensschulen in sehr weitem Maße entgegen⸗ gekommen worden. Die Auslegung aber, die Herr Graf Galen der Bestimmung gab, als ob diejenigen Orden, die nun einmal zugelassen waren, auch ohne weiteres den Unterricht an Knabenanstalten über— nehmen könnten, kann ich in keiner Weise anerkennen. (Sehr wahr!) Und ich glaube, daß das auch von anderer Seite nicht ge— schieht. Diese Auffassung findet keine Stütze im Gesetz. Im Gegenteil, wenn im 8 3 des Gesetzes gesagt ist:

Die Minister des Innern und der geistlichen Angelegenheiten sind ermächtigt, den bestehenden, sowie den wieder zuzulassenden Orden und Kongregationen die Ausbildung von Missionaren für den Dienst im Auslande sowie zu diesem Behufe die Errichtung von Niederlassungen zu gestatten,

so geht daraus gerade hervor, daß die Uebernahme von anderen Tätig⸗ keiten seitens der Orden außerhalb des Aufgabenkreises, für den sie speziell zugelassen sind, nach dem Gesetz nicht gestattet werden kann. Ja, meine Herren, wie liegen denn nun die Verhältnisse? Es hat mich doch sehr schmerzlich berührt, wenn hier die Minister als die⸗ jenigen Instanzen bezeichnet worden sind, die nach Willkür dem Orden den Lebensodem abschneiden können. Solche Willkür ist nach dem Gesetz schon nicht zulässig und auch nie vorgekommen. Im Gegenteil, mit der Zeit vor 1875 verglichen, ist die Zahl der Ordensmitglieder und der Niederlassungen, die wir zur Ausübung zugelassen haben, um ungefähr das Vierfache gewachsen. Schon 1913 belief sich die Zahl der Ordensmitglieder auf mehr als 37 800 und die Zahl der Niederlassungen auf über 2500. Seitdem sind beide Zahlen noch weiter erheblich gewachsen. Wir genehmigen auch, wie ich gern mitteile, immer wieder neue Niederlassungen. Daß dabei mit Ruhe verfahren wird und auch Erkundigungen stattfinden, ist richtig. Daß wir nicht absichtlich irgend jemand länger auf Ant⸗ wort warten lassen, als nötig ist, versteht sich von selbst. Wenn nach der Richtung bestimmte Klagen kommen, werde ich mich gern der Beschleunigung annehmen. Ich will auch gein bezeugen, daß die Orden eine segensreiche Tätigkeit ausüben. Ich würde mich ja doch schämen, wenn ich mich demgegenüber engherzig zeigen sollte. Gerade im Kriege, im Felde, aber auch bei uns in

Ich bin sehr

der Heimat haben die Krankenschwestern und Pfleger ganz Außerordentliches geleistet. Auch was in der Seelsorge und auf anderen Gebieten geleistet ist, will ich dankbar anerkennen. Aber ich kann mich dadurch nicht veranlaßt fühlen, in der Gesetzes— auslegung über das Maß hinauszugehen, das zulässig ist. Ich würde wenn ich bezüglich der Genehmigung von Unterrichtseinrichtungen für Knaben auch nur in beschränkter Weise eine Genehmigung erteilen wollte, gegen das Gesetz verstoßen, abgesehen davon, daß dann eine Schranke nicht mehr wohl erkennbar wäre. Ich bin ganz gewiß nicht ängstlich, als ob Angehörige anderer Konfession an jeder Kutte Anstoß nähmen. Es ist Ihnen aber bekannt und auch von Herrn Grafen Galen nicht bestritten worden, daß es doch weite Kreise gibt, die einer zu weitgehenden Ausdehnung des Ordenswesens, auch ab— gesehen vom Bevölkerungsstandpunkt und aus sonstigen Gründen, nicht das Wort reden, auch innerhalb der katholischen Kirche. (Sehr richtig) Also ich muß pflichtmäßig prüfen, was geschehen kann und was geschehen muß. Wenn zwei Ministerien an der Genehmigung beteiligt sind, so ist das, glaube ich, kein Unglück. Bei der Ge— nehmigung jeder Korporation sind drei Minister beteiligt. Und daß wir nicht daran denken, den Orden und Kangregationen der katholischen Kirche Fesseln anzulegen, geht doch gerade aus dem Gesetze hervor, das die Staatsregierung eingebracht hat, und das, wie ich hoffe, Annahme finden wird, wonach diesen Orden die Rechts— fähigkeit verliehen wird. Es tut mir leid, wenn dies hier verdunkelt wird. Ich habe das Gefühl, daß es ein Verbrechen sein würde, an dem konfessionellen Frieden zu rütteln. (Sehr richtig! Es liegt mir nichts mehr am Herzen, als ihn nach allen Richtungen hin zu pflegen. Ich werde den Interessen der katholischen Kirche dabei voll— auf Rechnung tragen. (Lebhaftes Bravo!)

Dr. von Böttinger wünscht, daß für die Kinder der im Ausland internierten Deutschen Sonderkurse eingerichtet ee gn. damit der versäumte Unterricht nachgeholt werden

ann.

Piinz Schönaich-Carolath: Im setzten Jahrhundert sind wertvolle Gemälde aus Cassel über Paris, Italien nach Peters—⸗ burg verschleppt worden. Jetzt wäre es Jit, sie von Rußland zurück— zufordern.

Dr. Neuber verbreitet sich über die großen Gefahren der Geschlechtskrankheiten und fordert Maßnahmen dagegen. Die Kinderlosigkeit vieler Ehen ist auf Geschlechtskrankheiten der Eltern zurückzuführen.

Professor Dr. Borchers-Aachen tritt für energische Förderung des Metallforschungsinstituts ein.

Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten Dr. Schmidt:

Meine Herren! Ich möchte den letzten Herren Rednern noch mit einem Wort auf die gegebenen Anregungen antworten.

Dem Wunsche dos Herrn von Boettsnger wegen der aus Rußland zurücklehrenden deutschen Kinder will ich gern zu entsprechen suchen. Ich habe erst gestern einiges Material bekommen und kann noch nicht übersehen, in wolcher Weise es möglich sein wind, diesen armen Kindern zu helfen. Daß etwas geschehen muß, ist auch meine Meinung.

Die Sorge des Pringen Schönaich⸗Carclath wegen der Casseler Bilder ist dagegen unbegründet. Ich habe mich von Anfang des Krieges an bemüht, festzustellen, was uns an Kunstschätzen und an wissenschaft⸗ lichem Besitz von unseren Feinden entfremdet worden ist. Es sind umfangreiche Arbeiten ausgefilhrt worden; sie sind alle rechtzeitig auch tzur Kenntnis des Auswärtigen Amtes gebracht worden. Was die Casseler Bilder angeht, so habe ich auch vom ersten Augenblick an, als die wirtschaftlichen Friedensverhandlungen mit Rußland begannen, in die diese Forderung ja nicht einmal ganz hineingehörte, persönlich darauf gedrängt, daß man diese Bilder nicht außer acht lasse. Ich habe noch keine Entscheidung bekommen. Aber ich habe noch neuerdings wieder, auch bei dem Herrn Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, angeklopft und glaube annehmen zu dürfen, daß das Auswärtige Amt sein Bestes tut, um uns diese Bilder womöglich zu retten.

Wie ich die Bedqu tung den Sexualpädagegik nicht unterschätze, so halte ich namentlich die groben Mißstände auf dem Gebäete der Geschlechts⸗ krankheiten, unter denen wir leiden, ebenso wie Herr Neuber für tief boklagengwert. Die Behörden, und zwar das Ministerium des Innern wie mein Ministreium, sind aber seit langer Zeit bemüht, Wege zu finden, um zu besseren Zuständen zu gelangen. Es sind Zustände, denen man vielfach nur indirektz beikommen kann. Auch die Anregung des Herrn Loening wegen der Wohnungsfrage an den Universitätzen ist dabei nicht zu unterschätzen. Ich bin ebenso wie mein Amtevorgänger be—⸗ müht, diesen Dingen mein volles Interesse zu widmen.

Für die Ausführungen des Herrn Borchers wegen des Metall— forschungsinstitutes danke ich noch besonders. Ich habe die Bedeutung dieses Forschungsgebietes seit lange verfolgt und freue mich, daß unter Mitwirkung der Staatsregierung auch auf diesem Gebiete ein Kaiser— Wälhelm⸗Institut im Entftehen begriffen ist. (Bravoh

Hierauf wird der Haushalt der geistlichen und Unterrichts— angelegenheiten bewilligt.

Ueber den Haushalt der Eisenbahnverwal⸗— tung berichtet Oberbürgermeister Wermuth-⸗ Berlin. Der Haushalt wird ohne Erörterung bewilligt, ebenso der Haushalt der Bauverwaltung.

Ueber den Haushalt der Ju stizverwaltumg be— richtet Oberbürgermeister Dr. Oehler-Düsselhd orf. Der Haushalt wird ohne Erörterung bewilligt.

Graf von Seidlitz-Sandreczki berichtet über den Haushalt des Ministeriums des Innern und bringt den Erlaß des Ministers über die Stellungnahme der politischen Beamten zur Vaterlandspartei zur Sprache. Die Vaterlandspartei ist gegründet worden von patriotischen Männern, die die Stimmung im Lande heben wollten gegenüber der unseligen Reichstagsresolution. Einer solchen Partei müssen sich alle, denen das Staatswohl am Herzen liegt, anschließend, und der Minister des Innern hätte sich als einer der ersten der Vaterlandspartei anschließen sollen. Bei der Wahlrechtsvorlage sollte man sich nicht auf das Königswort berufen. Der König hat nur den Auftrag an die Staatsregierung gerichtet, die Vor⸗ lage eines Wahlgesetzes auf dem Boden des gleichen Wahlrechts einzubringen.

Graf von Posadowsky: Ich halte es nicht für angezeigt, die Vorlage über die Wahlreform und die Zusgmmensetzung des 8a sang⸗ und klanglos an die Kommission zu verweisen, ondern halte eine vorherige Aussprache für gerechtfertigt. In früheren Jahrzehnten wurde das Dreiklassenwahlrecht nicht als drückend emp⸗ funden. Seitdem aber durch die Entwicklung der Industrie und die dank unserer vorzüglichen Volksschulen immer weiter verbreitete Bildung

das Interesse für die öffentlichen Angelegenheiten zugenommen hat,