2185

Au slosung sind die Nummern 57 und ghz 250. — unserer S oM igen Anleihe He

à

ge del der Deuntsche n Srenmen, vom I OFriober I918 ab-

rũ

Gaswert Oeldrungen. Clbisleben

Bel der am 4. Jun 1918 stattgefundenen

oden worden. Die Einlöfung erfolgt Nationalbank,

Aus der vorjährigen Auslosung ist noch g Nr. 31 à S 500. —. GSremen, den 10. Juni 1918.

Attiengesellschaft. R. Dun ke It

. Vereinigte Eisenacher granereien Peters berger. & Schloßbrauerei

biermit E10. AUugust 1918. Nach

1

Wol schlucht ordentlichen Generalversammlung er. gebenst eingeladen.

I) Genehmigung eines mit der Atien⸗

2) Wabl von 4 Aussichta rats mitgliedern. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nach § 21 des Statuis nur diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Attien oder von der Feichgbank aus. e Depotscheine bis spatt stens am

*.

bei unserer Gesellschaftszafse, bei der Mitteldentschen Priwatbank

bei der Bank für Thüringen vorm.

hinterlegt haben. Eisenach, den 15. Juli 1918.

Debet.

Actien Gesellschaft.

(2 sammlung vom 26. Juni 1918 sind die lung werden die Aktionäre der

aus unserm Aufsichtsrat ausge schleden Gernburger Portland · Cement ·

25314

73 ; Zur ordentlichen Generalversam m

In der außerordertlichen Generalver-

nen: traßenbahn ˖ Aktiengesellschaft Dr. Kluge,. Bad Berka, Sttaß . J selllth

Direktor W. Gg, Halle a. S., . erne) l Direktor Dr. M. Frenjel, Halle a. S., auf Sonnabend. den 3. Augunst 1918, Direktor Benno Geismann Halberstadt, Nachmittags 8 Uhr 30,

Direktor Wllb. Clein. Wernigerode, g Kommerztenrat O. Müller, Göschwitz x a. Saal N Geschãftebericht. 2) Bericht über die Prüfung der Silani, Antrag auf Genehmigung derselben und Ertlastung des Vorstands und des Aufsichtsrates. 3) Wabl fär ein ausgelofteg Auffichts, ratsmitglied und Neuwabl für das verstorbene Aufsichtsratgmi glied Herrn

Bernburg, den 12. Juli 1818.

Der Borstand. S. Kölln er.

Die Aktionãte unserer Gesellschaft werden iu der am Sonnabend, den mittags Uhr, im 26 Kartbäuserhof und

ier stattfin denden außer⸗

Tag esordunn g:

brauerei Eisenach und der Mittel. deutscken Privatbank abgeschlossenen Vertrages über Uebertragung des ge⸗ samten Vermögens der Gesellschaft auf die Attienbrauerti mit Einschluß des Gewinns vom 1. Sktober 1917 ab.

Die Gegenlelstung soll beffeben in barer Zablurg von M 10060 und 50 Gewinnantetl für jede Aktie unserer Gesellschaft. Jeder Aktionär soll das Recht baben, statt der Bar= . auf je jwei Altien unserer Gesellschaft zu fordern:

Aktien draueret über je Æ 1060 mit 1918 an, eine auf den Inhaber lau—

tende Schuldverschreibung der Aktien. hrauerei der M 1090, vergtnelich ju zu

o/ g vom 1. Oktober 1918 an, und haltenen Hinterlegungescheine vormjeigen. Hard den Rechners Jur Gin sichh ber Chemnitz, 12. Juli 1918.

Æ 100 Barzahlung.

Unsere Gesellschaft sell in Liqui= dation treten. . Liguidatoꝛren sollen die Heiren Theodor Lãmmerhirdt in Elsenach ge⸗

der Aktionäre des

„Echloßhhemmitzer Bau

für Sonnabend, 1918, Reftaurant Deutscher Kaiser', Chemnitz, Theaterstre g

Beschlußfassung über Annahme eines Hof ju Lich.

Aktionäre, welche in der Generalver⸗ e , b 7 Aktien mindestens u gebend wollen, kbaben ihre ien n Eine neu ausiugebende Aktie der wine re, , e, mn, Gem innbete iligung vom 1. Oktober lung entweder bel dem Vor stand der Gesellschaft oder bei emem deutschen Notar

ws rs und Schloßchemnitzer Bauvereins.

Einladung jur J (25312 Ban todirektor Wen erman. außerordentlichen

Generalversammlung

Generaldersammlung siad fpatestens am

Tage vor der Versammlung im Kontor

der Gesellschaft „Haus Schiffahrt“,

Norderney, in lösen.

Nordernetj, den 11. Juli 1918. Landmann, Vorsitzender.

R 2 2404 J z

tren Ghenni Rig er Spar. Crehil. Attien Gesellschaft in Lich.

8 *

Rachmnit agẽ 3 Uhr., in Donlãndischen

Nachmittags A Uhr, im

Tagesordnung:

Kaufangebotes von einem Bau-

gelãnde. I) Uebertragung von Aktien.

2) Vorlage der Jahresbllanz, Gewinn- und Berlustrechaung, des Geschäftz. berichts sowie Beschlaßfaffung über die Genebmigung der Bilanz und uber die Gewinnvertei lung.

3) Entlasturg deg Vorstands und Auf. sichtsrats far Rechnung j abr 1916.

Die Rechnung für 1917 Iiegt vom

20. Jull 1918 ab 14 Tage lang auf dem

Stimmrecht ausũben

hinterlegen und die hierüber er⸗

Aktionäre offen. Der Direktor: Der Rechner: . . er riftführer: Dr. Robert Müller. õ rm er.

Der Aufsichtsrat des

wählt werden. Die Attienbrauerei albt ju dlesem Zwecke 0h neu⸗ Aktien im Nennbetrage don je M 1060 und 50900 Schuldverschreibungen im Nennbetrage von gleichfalls je S 10090 aus.

Verwoltungg⸗, Allgem., Betriebt. Die Birtsamkeit des Vertrages soll u. Unterhaltungekosten, Zinsen,

Steuern und Rücklagen... der obrigkelilichen Genehmigung der Ueberschrz..

außer ven der Genehmigung der belden Generalversammlsungen' von

Ausgabe der auszugebenden Aktien und Schuldverschreibungen der Aktien. brauerel abbãngen.

Mit der Genehmigung dieses Ver— trags soll die Wahl der vorgenannten Liquibatoren verbunden sein.

gust a. c. r , Zweig stelle Eisenach. oder

B. M. Strunn Att - Ges. Zweig stelle Elsenach 6

Der Vorstandb.

Debltorenkonto Abschreibung.

Utenstlienkonto Abschreibung

24373] Ausgaben.

Vermõg en.

Einbringungs werte Zugänge ab 1913 Allgemeine Werte

Elektr. Nie inbahn Altrahlstedt⸗Volkadorf Att. Ges. Gewinn ⸗ und Verlustkonto ver 81. Dezember 1917. Einnahmen.

S, s

Vortrag aus 1916

Gianc hmen aus Babn ⸗ und Licht. k

263 148 9 11 600 78

2M gag 7o Bilanzkonto per 31. Dezember 191. — —— 6 — —

1459 15607 162 351 195 043 23

2. 1 8 1 2 1

22331 63 297 549 70

Aktlenkaplialkonto Amorttsations⸗ Resei pe u. Epenalreservefondz, Avalwechsel und Kreditoren ,

14 00 38 181655129 1816 5 Verteilung deg Reingewinns . 644 500,78 abiũglich Reservesonds. ... 232238494 nSp4ͤ412275,ů 74 — 00 Dividende auf Vorzugsaktien 4 30 800, — — ' o Superdividende auf Vorzugzaktien. 3 S850. — — 70. Dwidende auf Stammaktien 3 850. — Porn n, ,

Der Aufsichtsrat. B. Körting.

38 500. — A6 3 775,B, 4

X. Liebenberg. n

In der am 3. Juli d. J. stattgefundenen Generaldersammmlung wurden die Die satzungsgem ß ausscheidenden Mültglieder und der wiedergewahst und notarlell zu Protokol genommen. iu

—— Aachen, 6. Juli 1918.

Vorsitzende deg Auffichtsrats hi

Wirtschafts genossenschaften.

Bilanzkonto. 160.

Per Kredit grenkonto. . p 923 413,64 Anteillonts 382 600, — Reservefonde konto

Gewinn. und Verlustkonto (Rein- gewinn)

137 638 209 23 8

2 ,

Zugang pro 1917

Kautionakonto Oypothekenkonto.

3136 ö

48095

—

An

von ung geprüft

1018293

ois 3 ethirlu⸗ nnd B ö

Handlunggzunkostenkonto .. Utensilienkonto . k

Abschreibung ausgetr. Mitglieder. Abschreibung auf Außenstãnde

nn,,

st lein. staufmanud Banł᷑ ei mn, r want mit beschrãnkter Saftpflicht. er . .

Friedrick Schilling. Obige Bllanj sowie das Gewinn. und Verlun konto sind und mit den ordnungsmäßigen Büchern über⸗

einstimmend befunden worden.

summe von Æ 82 600, — an.

Der Aussichtsrat.

Robert Saalmann, stellv. Vorsitzender. S. Moral Franz Schmidt, Schriftfubrer.

Max Kallmann.

* Laufe des Geschäftejahreg 1917 s gehörten am Schlusse des

Æ 23 600, = vermehrt.

Gs haben sich das Geschaͤftgguthaben Klein · staufmanns. Baut Eingetragene Geuossenschaft mit beschrünkter Haftpflicht.

Per Hypothelenkonto... ontokorrentkonto ; Mitglie derelnttitts konto — 4110 roplsions konto. 54 399 insenkonto : —2—'—— 28 520 Kommlssiongwarenkonto, 2320

— 110 75s g

3 sa 8õ

36 083 9769

110706

, , ge Bilan sowie dag Gewinn und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den Geschäftsbü ũberei funden, was ich hiermit eg re Dem bete in shment 2. Vom Gericht besellter Bũcherrevisor: D. Rosenthal.

d 45 Genossen unserer Gesellschaft beigetreten und 44 J s eschäftejabres 1917 der Genossenschaft fn Genossen fe — der Genossen um 23 6606 — die Daft summe um

Schilling. Hohen stein.

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

a , Daus sorbenen Nächtganwaltz Direktor Dr. F. Kersten, Lengefeld, Schlffahrt! ju Norderney böflichst ein⸗ r eladen. EListen der beit den unterzeschneten Gerichten

Tageg ordnung: Ebenen, Rechtsanwälte wird hierdurch

Einlaßkarten jur. Teilnahme an der öenerrr

Bekanntmachungen.

[265087] Die

jum Börsenhandel an der hiesigen Börs Tagesordnung: juꝛulass. . ?

125077 Dresden ift der Antrag gestellt worden:

zum Handel und zur Notiz an der Böͤrse zu Dresden zuzulassen.

(26051

o g hat den Antrag gestellt,

Erneuerungg ; * Dandel und zur Notierung an der

293885

unter der Firma „ M mit beschrãnkter Daftung“ ist durch Beschluß der Gesellschafter Justlirai Dr. Salm in Aachen vom 24. Mai 1918 aufgelöst und der unter- Der Vorstand. ei

26362 . Neunorpommersche Spar. und Credit ank Antien. Gesellschast,

Vermögen. Nicht eingejahltes Aktientapital Kassenbestand, Agenturen,

Eigene W . 891 , Tah . BVerschiedeneds

a ö Nach der Sesellschafte ham ia= * n 191 . h le tat unsertr Geselllsent lt Au, . 3 8 sellschast aus er or 7 Jeidels, nnse⸗ 2 eneraldirektor A. Hen . stellv. C en en dentschl, Setz Prot rist G. Bielefeldt, Bali Zürsten hero, Ge chz thin Berlin et dandels de ele *r Den eraldirettor S. MNMeyrr, Den; n Vireltor H. Peiser, Berlin. rn n Dee n ie , wn n,, Dag Landgericht. Das Amtsgericht. nn alt. Set ie ba gesel gen W. Meyer, Bö se. m. b. S. Gerin. M

Nachdem durch Beschlu schafterversammlung vom 13. J DYesellschaft aufgelõst ist, Gläubiger aufgefordert, s Gesellschaft zu melden.

armor. Vertrieb G. m. h 8 Grankfurt a. Main. *

25101] Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des ver⸗ Ad olf Carl

annt gemacht. amburg, den 12 Juli 1918. as mi,. Oberlandesgericht. lemp au, Obersekretãr.

10 Verschiedene

L23886

Firma Puck E Co. m. 6. ist durch Beschluß der Gesessschz nr den NA. Jani 1918 aufgelbst und in Ligui

Von der Bank für Handel und In uftrie, bier, ist der Antrag gestellt worden, ÆSp684 000 neue Uttien der dation getreten. Die o lãubiger J Deut sch en Wollen waren · Mann Jesellschaft werden aufgefordert, siʒ kj faktur Att Gef. in Grünberg in der Gefelischaft zu mesben. . Schleien. Nr. 001 –=5684 über je Altana · Ottensen, den 5. Jul I9lz 1000 4 Die Liquidatoren der Puck Ch mit beschränkter Haftang:; Weber. Gehrckenz.

24613]

Durch Beschluß der Gesellschafternn, sammlung vom 13. Juni 19718 it n, Stammkapital der Ftrma Ed. Merten G. m. b. S., Daun over, auf. M¶ 5 - berabgesetzt worden, und sind i Glänviger der Gesellschaft aufgeforden fich bei der Gesellschaft zu melden.

[242131 Bekanntmachung.

De Buch n. Kunsidruckerei Ho 6 2 nit e schrã men

aftung in Hofgeismar ist aufgelöß. Die 6 der Gesellschaft werten aufgefordert, sich bei ihr zu melder. Hofaeismar, den 8. Juli 1918. Der Liquidator der Buch. u. Kuns druckerei Oofgeismar Gesellschaft nit beschränkter Vaftung in Liquidation; Po ffenhofen.

cn. Berlin, den 12. Juli 1918. Zula ff ungsstelle an der Börse Berlin. Topetztł v.

Von dem Bankhause Gebr. Arnbold in

nom. M 6090 09090, — nene auf den Inhaber lauter de Attien ju je 6 10090 Nr. 2001 - 2600 des Ber. eins tur Zell to ff Ind ustrie Nrtien geselllchaft in Dresden

Die Zulassungsstelle ver Börse zu Dresden. Hugo Mende.

Bekanntmachung. Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg,

1400090000 jJ neue Aktien der

D er, d , , e üseldorf mi t en Ges. mit beschr. Daftung in Weidenan

berechtigung für das Geschaftssahr ö ist 34 elõft. . ersuchen iir 1917118 und voller Dividende nberech. Glaubiger, ihre Au sprüche gellerd ju tigung ab 1. Juli 1318, und zwar machen. 14000 Stück zu je 4A 000. — Weidenau · Sieg, den 3. Juli IIlz. INRir. 2 od. Hs &o J. J. Bruch 8 Wue

Ges. m. beschr. Haftung 1. Liquld. Der Liquidator: G. Sruch.

[234563]! Bekanntmachung.

Die Anhaltische Lackfabrik. Geses schaft mit beschräunkier Daftung ! Raguhn in Anhalt, mit dem Sitze Raguhn in Anhalt ist aufgelöst. M Gläubiger der Gesellschaft werden an gefordert, sich bei ihr zu melden. 4 Raguhn in Anh., den 17. Juni I0l8

Der Liguidator der Anhaltischen Lackfabtil,

Gesellschaft mit beschrãntter Haflunm Raguhn in Anh.: Otto Scheid.

349 leg Firma J. J. Bruch's Wm.

sigen Börse zuzulassen. Samburg, den 10. Juli 1918. Die Zula ssungs stene an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsthender.

Die zu Aachen bestehende Ge sellschaft onopol-⸗-Automat

vor Notar

ete Rechtgagent Ferdinand Musack 89 jum Liquidator bestesit worden. in länbiger der Gesellschaft werden

erdurch aufgefordert, sich bej demselben melden. 24549) Die G. m. b. S. Gustav Ec ubett Nachfolger in Posen ist duch Er. schlußz der Gefellschafi ver sammlung don 26. Juni er. aufgelst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hlerdurch au⸗ gefordert, sich bei ver selben zu melden. Der Liquidator der G. m. b. 8. Gustav Schubert Nachfolger in Posen: Josesf Rofenherg, Posen, Nollendorfstr. 52.

Ferd. Mulack.

Stralsund.

Ver mõgensũber sicht Ende Juni 1918.

zap ö ö. Die Gesellschaft Zülpicher ei. zenawerke, Gesellsfchaft mit . schräukter Haftung, hat durch ld bom 6. Juni 1918 ihre Auflösung . schlossen. Die Gläubiger der 28 . schaft werden aufgefordert, sich bel dit gl., w. Juli 191 . . 1 . . 3 . , 121 550 8 Jo sef Stumpf. 6 53433 dini; [238833 . sellschafter bon 2 3 gl e , Oe lie Papier. Industrie Zesellschaft ; 6 — * 1 ĩ . Il, aufge t ö er. 2 Die Glãubiger werret

Sp500 000, —

Bankguthaben, Wechfel und Monatsgelder . arlehen gegen Unter- pfand, Schuldner in laufender Rechnung. 15617 978, 13

7784 210, 39

Ba e denei 2 . 23 889 240,06 aufgefordert, sich bet mir zu melden.

509 67313 4 26 648 713, d

Carl Martin Emde, . Straßburg. Jendorf. Et. Gi hardstt.

Kaffee?

ist das beste und bihligste Getränk für jedermann. Kaufen Sie abe keine tar,

Nein, Tee

hrerselbaste Termischung, sondern kaufen Ste dire f! bein Fabrikanten sa⸗, gemäß getrocknete und . 2 — und K—— Dries g der d, n , , , ge. Ruch Critalptten und Blaten find. um Befmssäten fr sm, Db, e . i e, 2 hftyre schon abe Fähre rr ertrage für Derbst und Winter niit

F. Thiem, Trockenanlage, Schwandorf (Baverm.

zum Deutschen Reichsanzei

n 164.

Vierte Beilage

. Blatt miter dem Titel

är

Bilhelmfiraße 32, Heiogen werden.

Zentral⸗Handelsregister

tral ⸗ Handelzregister für das Deutsche ,, urch die stönigliche Geschä

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli sstelle des Reichs. und Staatzanzeigerg, Sw. 1.

Das Zentral ⸗Handelsre 3 „ für das Vierteljahr. — h gespaltenen Einbeitszeile o Pf.

attnte, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem

ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin. Montag den 5. Juli

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Selanutmachnngen üer 1. Eintragnug pp. von Fateuntanwälten, 2. eichen⸗ 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtzeintragzronle sowie 1. iiber Konturse und 14 die Taris⸗ und Fahrplaubelanntmachungen der E

1191S.

Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Bereing., ꝛũ. Genossen⸗ iseubahnen enthalten tun, erscheint nebsi der Warenzeichenbeil ag.

für das Deutsche Reich. amn. 16)

gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —er Bezugs prein betrug Einzelne Nummern kosten 20 pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erboben.

—

re m

—

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich /

werden hente die Nra. 164 1. and 161 B. ausgegeben.

t —

Y Patente.

e Ziffern links bezeichnen die Klasse, , hinter dem Komma, die 6 Gruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten ge die Erte lung eines batgtes nach⸗ eucht. Der Gegenstand der Anmeldung

einstweilen gegen unbefugte Benutzung

ät . 2. T. 21 328. Karl Fr. Töllner, men, Sstertorsteinweg. Verfahren zur Herstellung haltbarer, Kohlensäure ent— nickelnder Backpulver. 13, 4 17.

zb, 2. H. J G, Emil Huber, Neu⸗ hansen, Schweiz; Vertr;: Dr. H. Hederich, pat⸗ Anw., Cassel. Hosentaschenschoner.

0. 16. ö ö. G. 4641s. Hans Gundermann, Mürnberg, Gostenhofer Schulgasse 20. erfahren und Vorrichtung zur Ausnutzung un GClebatbren zum Bearbeiten des För— deigutes, z. B. zum Entkeimen von Malz. 6. 3. 18. ö 1j4e, J. 3. NM, Heinrich Wirth, Fauchstr. , U. Di. Ing. Guido Zerkowitz, Hhiselnstr. 8, München. Leitvonnichtung sir mit Ueberschallgeschwindigkeit aus— stiömende elastische Treibmittel; Zus. z. t. Sh lz. 1 6. 16. J 11e, 7. A. 30 419. Aktiebolaget Ljung⸗ nöms Angturbin, Stockholm, Schweden; Vertr. G. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin 8Y. 58. Regelungseinrichtung für Dampf⸗—⸗ wer Gasturbinen mit selbsttätigem Ueber⸗ éstungsventis. 9. 4. 18. Schweden 22. 5. 17. 146, 7. M. 6 174. Melms K Pfenninger G. m. b. H., München -Hirschau. Selbst⸗ ige Regelung von Anzapfturbinen, bei brnen, der Fliehkraftregler das Frisch⸗ anpf⸗ und das Ueberströmwentil in glei⸗ tem Sinne verstellt; Zus. z. Pat. 275 288. lh, 5. G. 45989. Heinrich Goslar, llitben. Tierkörperverwertungsapparat; II.. Anm. G. 44 393. 13. 12. 17. 20, 41. H. B. 721. Hanneversche NLeggonfabrik Akt. Ges. Hannove r-Linden, Wen für Straßenbahnen u. dgl. mit herausnehmbaren und die Queisitze auf— Ihmenden Seitenständern. 12. 2. 18. ö. Ag, 7. G. 44942. Gesellsckaft für duhtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. er sagnetischer Selbstunterbrecher. . J

22a, J. F. 41 0890. Farbenfabriken vorm. idr. Raver K Co.,, Beverkusen b. än. Verfahren zur Darstellung von onoazofarbstoffen. 25. 7. 6.

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halle a. Sagle, Landsbergerstr. 6s. Lenk⸗= n für Fsuozeugmodelle. 18. 4. ]7. 71h, 5. . S. 68 805. Dr. Karl Henkel,

Frankfurt 4. Main, Seilerstr. 32. Not- steue nung für Flugzeuge. 12. 8. 15. 27h, 5. H. 69 169g. John Thomas Havens, Asbury Park, Grafschaft Ren Jersey, Ü. S. A.; Vertr.: B. Peterfen, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. Verspannung für die Tragflächenzellen von Doppel⸗ deckern. 29. J0. 165. 27h, 5. S. 47400. Eduard Simon⸗ Wolfskehl, Frankfurt a. M., Beethoven stiaße 21 u. Valentin Weil, Bergen, Kr. Hanau. Heizvorrichtung für in Fleug— zeugen eingebaute Maschinengewehre. . ; 2b, 12. I. 6420. Kommanditgesellschaft Universelle“ ,,, J. C. Müller & Co., Dresden. Spann— vorrichtung für das Formatband von Zigarettenmaschinen. 7. 2. 18. ö Thb, 146. Z. 9755. Raimund Zeise, Herschdorf, Thür. Zigarre mit eingewickel⸗ tem Strohmundstück. 14. 9. 16. Se, 140. R. 45 657. Rohr⸗ und Seil⸗ postanlagen G. m. b. H. Mix u. Genest), Berlin⸗Schöneberg. Rohmpostanlage mit Wendebetrieb; Zus. z. Anm. R. 44 120. 18. 3. 18.

SRe, 2. M. 60 093. Wilhelm Michaelis, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 11. Verfahren zum Herstellen von Ortpfählen aus Eisenbeton in Vortreibrohren durch Dyuckwasser. 22. 8. ¶6.

b. Zurücknahme von

Anmeldungen.

b) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung zu entrichtenden Gebühr gelten solgene Anmeldungen als zurückgenommen. Ti. K. 63 881. Sicherung des Vor— steckerringes bei Geschoßzündern. 14.213. 278. T. 20.867. Befestigungssteife für Versatzstücke auf Theaterbühnen. 4. 3. 18. 72270. W. 45 727. Kardanisch im Flug⸗ zeug aufgehängter Schießstuhl. 1. 11. 17.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

e. Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein

Patent versagt. Die Wirkungen des einst—

weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

8d. V. 13 463. Bügelmaschine. 29. 3.17. 18e. E. 21 917. Verfahren zur Her⸗ stellung von Leuchtemail. 15. 1. 17. De. M. 58 H32. Gewinde ⸗Fräsmaschine mit unmittelbarem Antrieb des Fräsers und hiervon abgeleiteten Vorschub des in einer Spannpatrone eingebetteten Werk— stücks. 16. 4. 17.

d. Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen— stände sind den Nachgenannten Patente er— teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am ö, ist jedesmal das Aktenzeichen an— gegeben.

Nr. 3207 881 bis 302 940.

9, 17. 307 X23. Otto Heineck, Kiel ⸗Gaar—⸗ den, Medusastr. 2. Füllpinsel. 23. 7. 16. H. 70 643.

H, 19. 307 905. Julius Blank, Dresden, Nürnbergerstr. 13. Slahlbürste mit Stahlborsten. 1. 12. 165. B. 80 hl. LHLe, 8. 307 M24. Julie Krös, geb. Tröndle, Straßburg i. Els., Kleine Kirch— gasse 8. Locher mit Papierverstärkung; Zus. z. Pat. 292 O23. 25. 10. 12. K. 2 gh5. He, 14. 307 925. Friedrich Gronau, Leipzig, Kochstr. 29h. Heftmappe. 18. 5. 15. G. 43 909.

Ee, 2. 307 890. Heinrich Ischocke, Kaiserslautern, Pfalz. Verfahren und Vor— richtung zum Reinigen von Gasen, Luft und Dämpfen in stufenweife angeordneten Desintegratorelementen. X. 2. 16. 3. 9553. Lp, 11. 307 804. C. F. Boehringer & Sohne, Mannheim⸗Waldhof. Verfahren zur Darstellung von hydrierten Alkaloiden; Zus. z. Pat. 366 939. XB. 12.153. B. J5 316. L2p, 8. 307 893. Schweiz. Serum C Impfinstitut, Bern, Schweiz; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat. nwälte, Berlin W. 9g. Verfahren zur Darstellung von Mercuroaminoverbinduͤn— gen. 13. 7. 16. Sch. 50 251. 148, 22. 307 926. Ernst Köhler, Han— nover⸗Stöcken, u. Dr. Wilhelm Reese, Hannover, Bahnhofstr. 9. Schieber⸗ steuerung mit Kulissenantrieb für Zwei⸗ und Vier- Zylinder⸗Dampfmaschinen. 5. 5. 17. K. 64 O79.

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N. 16557. 21g,

S. 43 757. 25cb, 1.

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Zl, 3.

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19b, 10. 307 914. Georg Bleß, Berlin, Huttenstr. 3. Hülsenförmiger Stahlhalter mit Vorrichtung zum Abheben der Nuten— stoßstähle von der Schnittfläche beim Rückgang. 13. 9. 17. B. 84 535.

9b, 19. 307 915. Herz, Schäfer & Co., Cöln-⸗Braunsfeld. Vorrichtung zum Ab— werfen der Stranglängen, die von mit dem zu zerschneidenden Strang wandernden Scheren abgeschnitten sind. 14. 7. 14. 8 43

1Pf, 13. 307 934. Edmund Schröder, Ber⸗ in, Bellealliancestr. 88. Verfahren zur Verbindung von Boden und Zarge bei Behältern durch elektrische Wwerstands—⸗ schweißung. 17. 5. 17. Sch. 51 437. 59e, H. 307 916. Emil Jahns, Dessau. Mahlköwer für umlaufende Mühlen be— liebiger Form. 6. 5. 17. J. 18195. doc, 7. 307 917. Gauhe, Gockel & Cie. G. m. b. H., Obe ulahnstein a. Rh. Koller⸗ gang. 14. 3. 17. G. 44 974.

0e, 9g. 307 938. Fried. Krupp Akt.-⸗Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. Mahl⸗ ringmühle. 23. 4. 168. K. 62 226.

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548, d 307 901. Fa. Ferd. Emil Jagen⸗

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