Rechnung Sabschluß der Sächst Rentenver fichertug d. An stalt ae. * 1 rr 2
265485 Abteilung X.
L. Gewinn. und Berln
Gegenstand
im einzelnen
im ganzen
A. Einnahmen. I. Uebertrãge auz dem Vorjahre: 1) Vorirag aut dem Ueberschusse . . . .... 2) Präamienreserven: A *. Nentekapital der Altersklassen 18 054 800, 57 b. Rentetapltal der Erbklassen 7 100 267, 33 &. Leibrentenkasse . 1860 959, 35 3) Reserde für schwebende Versiche⸗ rungs fälle: X Unerhobene Renten.. b. Unerhobene Abfertigungen. 4) Sonstige Rücklagen: a. Rũcklagekasse k b Rücklagekasse für Rabeagebalte . Zinsenrest nach 5 83 Abschn. 3 der Satzg. vom 31. 12. 19512
109090318, 65 38 71220
1229 688, 95 55 815,67
178 824. 93
28 O55 058
II. DPrä atieneinnabmen: 1 2 Vachiahlungen 3) Rentengzutscheiften
3986 524 — 134 022 45 293 695
1185 5160 11 Gt o is 755
V. Gewinn aus Kapitalanlagen: I) Kursgewinn
430 680
VI. Sonstige Einnahmen: L Zinevergütungen auf Ein! und Nachzahlungen 2) Aufschlag nach 8 Sa des Geschäsizpians A vom 31. 12. 1912 J 3) Vergütung von t. voraus gahlten Abfertigungen 4) Sch eibgebühren
8 696 d
986 66 949 20 40
Anteiliger Beitrag der Abtellung B zur Rd. lagekasse für Ruhegehalt...
Gesamtelnnahmen ..
HE. UAus gaben.
J. Zablungen für unerledlgte Versicherungsfälle der Vorjahre:
1) Geleistet: a. Renten... ... 895 459, 55
b. Abfertigungen 38 181,10
2) Zurückgestellt: a. Renten ; 97 546, 10
b. Abfertigungen 277,80
1464 328 36 s is 38?
1215325
1110
10 67239 14981
31575 90751
gs 640 66 7 823 90
II. Zahlungen für Versicherunge verpfsichtin Jen m̃ Geschäfigjahre:
I) Geleistet: a. Renten... .. . 319734, 95
b. Abfertigungen. 91 567, 10
) Zurückgestellt: a. Renten N S
b. Abfertigungen. 3 666,40
411 29205 837 649 10
III. Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuenn
2) Ver waliungskosten:
a. Abschlußvergůtungen ..... 1I7 190,7
b. Inkassovergutu agen . 9 724,20 C. Abgaben und Ausbesserungen für
das G eschäftghauds .... 2357,99
d. Bedar fstũcke JJ
e. sonstige Verwaltungskosten 77 074,14
25 071 n
IV. Abschreibungen:
18 242 348 380 7312 55313
VII. Sonstige Rücklagen: 1) Rücklagekasse . 3 3) Rücklagekasse ür Ruhegehalte« 4) 3 nsenrest nach 5 53 Abschnitt 3 der Satzung
vom 31. 12. 1912 24
7 191 308413
VIII. Sonstige Ausgaben: Zingiahlungen für auf kurze Zeit entnommene Darlehne ! . . Aug der Rücklagekasse für Ruhegehalte gewährte Witwenun terstützungen und Ruhegehalt...
397270 38220 8,
1 s 165 PE7 osz os ol
103146455
1348 84115
151 283470 9 349 15
— ——
14941758 25
719320
Gesamtausqaben ..
C. Ab Gesamteinnahmen ... Gesamtausgaben
der Einnahmen leberschuß ⸗ der Auggaben
IH. Vermügengaufstellung.
A. Vermögensbe standteile.
JI. Wechsel der Aktionäre oder Garanten
II. Grundbesitz . III. Hypotheken J IV. Darlehen auf Wertpapiere.. V. Wertpapiere . . VI. Vorguzzahlungen und Darlehen auf Policen.
— 8 *
9 9 8 8 9 9 869
XI. Ausstände bei den Geschäfisvermittlern: 1Naus dem Geschäftsjahre ...... 2 n nn,,
XV. Sonstige Vermögensbestandtelle Vl. ,, .
Gesamtbetrag
K. Verbindlichtkeiten.
J. Aktien oder Garantie kapital II. Rücklagekasse:
1) Bestand am Schluffe des Vorsahres ..
2) Zugang im Geschästsjahre .
III. Prämienreserven für:
1) Reutelapltal der Altersklassen ...
) Rent fapttal der E bklassen
) Leihrert nlass:⸗
I8 242 348
D
49
* 200 304
31 575 90751 31 575 907 5
z21 gos so r Sg os 3
1168016
6M zos
42
1229 688 14715
7312553
99 931
22 374 2 464
30 083 197
12444041
1995166
E obs os
Betrag in Mart
Gegenstand
im einzelnen
im ganzen
IV. Ptämtenüber träge für... . V. . für schwebende Versicherungèsfälle: 1 224 2) Abfertigungen. w VI. Gewinnrücklagen der mit Gewinnanteil Versicherten VII. Sonstige Rücklagen, und zwar: e 2 Rücklagekafse für , . . t 8) Zinsenrest nach 5 53, Abschnitt 3 der Satzung vom 31. Der mber 1912 ö ; VIII. Guthahen anderer Versicherungsunternehmungen IX. Huterlegte Sicherhelten X. Sonstige Verbindl.chkeiten ... XI. Gewinn
Gesamtbetrag . Abteilung n.
A. Eiunabmen.
J. Uebertrage aus dem Vorjahre: 1) Vorirag aus dem Uebeischufsse .. — — 2) PVrämienreserven: Rentenkasse 319 024,91 3) Reserve für schwebende Versiche⸗ rungtfälle; Unerbobꝛ ne Renten..
4) Gewinnreserve der Versicherten: Gewinnausgleichungskasse ..
8 917,25 47786. 37
5) Sonstige Rücklagen: a. Rücklagetassse . . 11 464, 55 20 437, 95
Zuwachs aus dem Ueber schuss·
des Vorjahr. b. Gewinnvertellung (nicht abg Toben)
II. Prämieneinnahmen: Einlagen...
III. Aufnahmegebũhren
IV. Kapitalerträge: 1) Zinsen fur festbelegte Gelder.. ... 2j Jinfen fũr vorübergehend belegte Gelder ö
V. Gewinn aus Kapitalanlagen:
J 2 Gon ger Gewinn
ö , ,
1031438 32934
430
58 95 1 191328
L. Gewinn, und Verlustrechnung.
1035373
30 O83 197
VI. Sonstige Einnahmen: Schrelbgebühren ..... Gesamteinnahmen ..
EK. Musgaben. IJ. arenen füt unerledigte Ver sicherungt falle der orjahre:
1 2) Zurückgestellt: Renten
II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftgjabre: 1 Geleistet: Renten 8 1 9 1 1 8 1 2 0 1 4 1 2) Zurückgestellt: Renten III. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: a. abgehoben w b. nicht abgehoben.... 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben JJ b. ac abgehoben
9 69
IV. Steuern und Verwaltungtskosten: J 2) Verwaltung kosten: a. Abschlußvergůtungen . b. Inkafsobergůtungen . C. Bedarfstücke k 143,25 d. Sonstige Verwaltungzloslen 1973,65
J, VI. Verlast aus Kapltalanlagen: Kurgverlust. . VII. , , . am Schlusse des Geschäfttjahrz:
Rentenkasse .. . J VIII. Gewinnreserve der Versicherten: Gewinnaus. leichungekas . JJ IX. Sonstlge Rucklagen: Räücklagekasse. X. Sonstige Ausgaben: An Abtellung A abgefübrter , Beitrag jur Rücklagekasse für Ruhe⸗ gehalt
Gesamtaus gaben..
C. Abschluß. Gesamteinnahmen .... . Gesamtausgaben .. . erg der Einnahmen.... Ueberschuß der Ausgaben...
PD. Verwendung des Ueber schusses. I. An die Rücklagelasse. ......
II. Bermögensaufftellung.
A. Bermpg enobestand teile.
für Wertpaplere.
XI. Ausstände bei den Geschaftsvermittlern: U) aus dem Geschäfts jahte .... 2) aut früheren Jahren...... .
89 7553
820 113 89 753
30 359
XII. Barer Kassenbestand ...
XIII. Gerätschaften und Bedarfstũckhe—
XIV. Darlehen für hinterlegte Sicherheiten an ver— sicherte Beamte ö
XV. a Vermögenabestandteile ..
XVI. Verlust
Gesamtbetiag .. . Verbindlichteiten. J. Aktien ⸗ oder Garantietapnta J II. Rücklagekasse: 1) Bestand am Schlusse des Vorjahr 2) Zuwachs im Geschäfti jahre
IT. Prämienũberträge für K k NT. Rüclagen f. schwebende Versicherunggsfalle: Renten VI. Gewinnrũcklagen der mit Gewinnantes Versicherten: Dewinnauggleichungekassse . II. Sonstige Räcklagen . . VIII. Guthaben anderer Versicherunggunternehmungen IX. Pin terlegie Sich erbelten . X. Sonstige Verbindlichkeiten. XI. Gewinn.... =
III. , für: Rentenkasse ......
[26527
Von der Berliner Handelt. s bier, ist der Antrag gen . 6p 09 009 neue nr., W. A. Scholten, S Eyruy Fabr ilen, e schast zu Braudenburg ( 63 ö über je ö zum rsenhandel an der hi juzulassc i. ur e. dine Berlia, den 19. Juli 1918. an 2. . rje zu Berl Rovpetz*y. .
(26357 Betannuimachung.
Die Firma Vohenllraburger Stanz Æ Drahtwerk Gesellschaft mi be schräuttr Haftung in Hohen lim barg iz eiloschen. Die Gläubige der Gesell⸗
z schaft werden aufgeforrert, sich zu melben.
Hohenlimburg, den 1. Jun 1918. Der Liguidater: J. W. Grünewald. 1263585
Die Lichtenow Herzfelder Damp. zlegelei e. m. b. S. ist an fgrlöst. Die Gläubiger werden ausgefordert, sich zu milden.
Der Llquidetur! W. Matthexr. (253601
Die Firma Cölner Fanrit fũr feuer. und fäunsefestes Slas. Gesfefischmsf; mit beschräntter Haftung in Cöln ist am 14. Jani 1918 in Läeq ndatton ge⸗ treten. Ich fordere dle läubiger die ser Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
CöIln. den 13. Zuli 1918.
Justizrat Dr. Apfel, Liquidator. 26804
Ich gebe hiermit bekannt, daß die „Erfurter Fabrik für Schuh enaub. teile G; in,. b. S.“ behusg Umwandlung ihres? Betriebs ihre Auflösng b. schlossen hat. Zum Liquidator sst der bisherige Geschaͤfts führer Herr wald
Die Glaubiger werden hlermit ersucht,
Arnold, Erfurt, bestellt.
— sihre Forderungen bei mir anzumelden.
Erfurt. Gartenstr. , im Juli 1918. Ewald Arnold, als Liquidator.
[25359
Durch Beschluß der Gesellschafterber⸗ sammlung der „Pet. Ant. Virnich, Ge. sellichaft mit beschränkter Dastung⸗ ju Düren vom 29. Mäc; 1918 ist das Etammkapital der Gesellschaft auf o0 000, — 6 herabgesetzt worden. Lie Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Düren, den 13. Jull 1918. Der Geschästs führer 1 Theobor Hagen. (266631
Die Deutsche Landgesellschast mit beschränkter Haftung in Danzig sst aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Danzig, den 15. Juli 1918.
Die Liguidatoren der Veutschen Laurgesellschaft mit beschr. Hostung.
Franz Dub ke. Siegfried Ruhm
26025 Sndbenische Lichtspiel ⸗Indnstrie Sensele C Go. m. b. H. wid aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich bei mir melden. München (Glückstr. 11), 2s. Juni 1918. Richard Koch, Liquidasor.
) Niederlafsung r. von Rechtsanwälten.
(26520 In die Liste der beim Landgericht Jin Berlin zugelassenen Rechte auwälte ist der Rechtganwalt Dr. Heinrich allen bach in Berlin, Turmstr. 4, eingetragen worden. Berlin, den 16. Juli 515 Der Präsident des Lanbgerlchts J.
(2672651
In die Liste der bel dem Gr. Land— gericht Darmssadt zugelafsenen Recht⸗ anwälte wurde heute eingetragen: Dr. Otto Eckhard, Rechtsanwalt in Darmstadt.
Darmstadt, den 12. Juli 1918.
Der Präsidert Großh. Landgerichts
der Provinz Siarkenburg: (Unterschrift.)
I263 15
In den Listen der bel dem biesigen Am tt⸗ und Landgerichte zugt lass⸗ nen e,. anwälte ist der bisherige Rechtaanwal Dr. Loemenstein am 16. bej. 17. Jult 1918 gelöscht worden.
Gleiwitz, den 17. Bull 1918.
Der Landgerichts vräsident.
2s 726] Der Rechtsanwalt Wilhelm Ernmst in Linden. Ruhr ist gestorben und daher bi. in der Liste der beim hiesigen Amtsgeri zug lassenen Rechtganwält⸗ gelöscht worden. Hattingen, den 13. Joli 1918. Königliches Amtagericht.
26530
. Der lee dem unterzeichneten Amtegerscht zugelassene Rechtsanwalt Siegfried 34 mann ist am 26. Mai 1918 , i s gb in der Liste der Rechtöanw
e t worden.
ö Krotoschin, den 18. Juli 1918.
Rönigliches Amtegericht.
26531
Ver Ihꝛect:anwat Auzust gerne! .
ia wer Tier der. ke. den bien, n.
gericht zugt la ssenen Rechtgagwälte 6 Sulzbach. Saar, den 15. Jall 1916.
Königliches Amttgerichi.
zum Deutschen Reichsa
n 129.
Der Juhalt dieser Beilage, in welcher dte Betanmmachnngen über 1. Eintragung pp. von Fatentanwälten, 2. . 3. Gebrauchsmnster, 4. mutraggrolle somie 11. Über Kouturse nnz 12. dir Tarif⸗ und
andelsregister fü
register für baz Deutsche Reich kann durch alle JPostanstalten, in Berlin ir, des Reichs · und Staatganzeigers, 3 7. 48,
„Ztichen⸗, 8. Nußterregister, 19. der Ürheberre chtge ire idr dee. ee, Tel Uh
Jentral⸗
entral ˖
Das 0 ö zz, bejogen werden.
Vom „ Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich werde
dels auch ur mn Königliche Geschaͤ
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 22. Juh
Das Zentral⸗Handelsregister sũr daz Deutsche Reich e 3z „ für das Vierteljahr — Einzelne Nummern kosten 20 Pf.
ans dem Handels⸗, 5 ahrylaubetuuntmachungtu der Eisenhahuen euthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeila ge
r das Deutsche Reich. an. 17020
rscheint in der Regel täglich. er Bezugtzprei betragt
nzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1918.
Güterrechts⸗, 6. Vereins-, 7. Genossen-
— Anzeigenpreis für den Raum einer
b gespaltenen Einheitszeile 80 Pf. Außerdem woird auf den Anzeigenyreig ein Teuerunggzuschlag von 20 v S. erhoben.
— 2 —
n hente die Nru. 170 . und 170 B. aus
gegeben.
Y) Patente.
ie Ziffern links bezeichnen die Klasse, re ,, hinter dem Komma bie 79 Gꝛupre./
a. Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— Tucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung schützzt. . i Fünht. C g gh, e. Lührig's Nachf. Ft. Gröppel, r fr. Nußkohlenklassier⸗ sseb. 30. 5. . ö 3 3 . ,, berschlesische Eisen⸗ u. Kohlenwerke Akt. 9 Hindenburg, O. Schl. Magneti— scder Trockenschkider. 27. 11. 16.
za, 3. H. 70 400. . iche Dampf⸗Back⸗ osen⸗Fabrik Hallesche . u. Knet⸗ nashlnen⸗Fabrik Herm. Bertram, Halle 4. S. Verfahren zum Backen von Pumper⸗ nidelbroten. 19. 6. 16. Ig, 5t. B. Ch 169. Johan Carel Frederik Ylockhuis, Middel harnis, Niederl.; Vertr.: hat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. F. Weihe, Dr H. Weil, M. M. Wirth, Flontfurt a. M, üü. Dipl. Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin Sw. 68. Verhesserung an Brenne röhren für hängendes Gasglüh⸗ icht mit Schahtzschicht zwischen Rohr und Jan fte ch Zus. z. Pat. 267 664. 15. 12. 177 37.
10a, 23. A. 30 5. Aktiengesellschaft für bꝛennstofftergasung, Berlin. Behand⸗ Ingedorrichtung gur. Gewinnung der , von bituminösen Stoffen. Y. 4. 18.
19Y, J. P. 36 226. Ernst August Persson, G'mnmaljunga, Schweden; Vertr.: F. A. Hhepben, Pat Amy. Berlin SW. 68. Ver⸗ abten und Vorrichtung 9m Torfstechen. Lz. 7. Schweden 27. L. I6. . Ko, 11. Sch. 49 488. Chemische Fabrik Uörsdorf Dr. Hülsberg & Seiler, Trois⸗ du. Verfahren zur Herstellung von Fett— ann und höheren Alkoholen. 15. 1. 16. lb, 8. R. 4 912. Karl Röhrig, Stutt— fit . 9. Kolbenmaschine. Ale, 53. T. 21 7093. Telephon Axrparat⸗ ebrik C. Zwietusch & Co. G. m. b. H., harlottenburg. Schmelgficherung mit Heispule. 28. 11. 17. 21g, 18. M. 62207. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. Röntgenröhre mit Hlühkathode. 5. J2. 17. 25b, 1. H. 61 513. Guido Horn, Berlin—
Tadier Gosselin, San Sebastian, Spanien; Vertr;; E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SX. S8. Reflexionsapparat für nautische Astronomie. 2. 7. 17. Frankreich 11. 8. 16. A428, 1. H. 74 506. Hartmann C Braun Akt. Ges., Frankfurt 4. M. Einrichtung be; elektrischen Registrierinftrumenten mit absatzweiser Registrierung und einem won einer Hilfsstromquelle gespeisten Meß— system. 3. 6. 18. 3b, 28. F. 42 215. Dr. Kaspar Freuler, Jir ch. X rr , iner . Berlin 8sSwW. 11. Selbstkasfierender Aus—⸗ schan k⸗Apparat. XV. 8. 17. A5, 5. 3. 10 365. Jean Zuber, Rudol.« fingen, Zürich, Schwelz; Vertr.: Dr. H. . Pat. Anw., Cassel. Rührwerk fur Jauchegruben; Zus. z. Pat. 283 459. 28. 3. 18. 456, 13. G. 41431. Glas & Lohr, Dingolfing, Bay. Säradgehäuse. 15. 9. 16. 15e, 12. 3 71 241. Schirl Herr, Craw⸗ sordedille, V. St. A.; Vertr.: E. . . u. H. Neubert, Pat. Anwälte, Berlin 8swW. 11. Verfahren und Vorrich— tung zum Trennen von Samensorten. ,, 16a, 8. K. 59 983. Dr.-Ing. Adam Kreglewski, Linden b. Hannover, Post⸗ hornstr. 2. Mehrzylindrige Zweitakt— verbrennungskraftmaschine. 25. 11. 14. 6c, 13. M. 3M 035. Louis Meisel, Gut . b. Ellefeld. Brennstoffpumpe. 479, 8. St. 20 567. Wilh. Strube G. m. b. H., Magdeburg. B. Rückschlagventil mit frei beweglichem Ventilkegel und Abdämp— fung der Aufschlaggeschwindigkeit. 27. 8. 15. 194, 25. S. 47 308. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Anordnung von. Stromzuführungskabeln für bewegliche Maschinenteile, insbefondere von Werkzeugm schinen. X. 10. 17. 4a, 55. K. 65643. Franz Kaminski Erfurt, Dalbergsweg 140. Stirnfräser mi achsial in der Mitte angeordneter Ein⸗ bohrung. 25. 2. 18. 9b. 30. W. 45 748. Waldes & Co, Dresden · A. Sortierworrichtung für Pressen, insbesondere zur Herstellung von mit ein⸗ gelegter Feder versehenen Druckknopfober⸗ keilen. W. 8. 14. . 52a, 9. U. zl 833. Union Special Machine Company, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Pat. ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl Ing. CG. Weihe, Dr. H. Weit, M. M. Wirth, Frankfurt g. M., u. Dipl. Ina. T. R. Koehnhorn, Berlin 8W. J1. Nähmaschine mit mehreren in Richtung des Stoffvorschubs hintereinander und gegen— k angeordneten Nadelpaaren. .
Deißensee, Langhansstr. 65. Rundflecht⸗ 16.
nasckne mit zwei en tgegengesetzt umlaufen⸗ n Shulenreihen, 21. 2. 13. ob, l. H. 65 849. Guido Horn, Berlin⸗ VWeißensee, Langhansstr. 165. Rundflecht⸗ nasckine mit zwei entgegengefetzt um⸗ prsenden Spulenreihen. 30 6. 15. . 25b, 1. H. I 356. Guido Horn, Berlin⸗ eißenfee⸗ Langhansstr. 125. Faden⸗ sihrung für Fiechimaschinen. 36. 8. 15. zöb, 1. R. 38 920. Johannes Reupert, Dresden. A, Nürnbergerstr. 22 p. Rund⸗ chtmaschine mit zwei entgegengesetzt lau⸗ nden Spulenreihen. 36. 9. 13.
z6b, 31. M. 51 42. Messer & Co., 6 ms b. H., Frankfurt a. M. Acetylen— nntwickler mit Regelung der Karbiszufuhr uch ein Ventil im Füllraum. J. 17. 3. sg. 13. P. 34 274. Wilh. Heinr. philszpi, Offenbach a. M., Tudwigftr. 3. erfahren zur Gewinnung von für Ger— eizwecke besonders geeigneten Lösungen * . Ablaugen der Zellulosefabrikation. 860 79. 9
Fritz
ĩ
i emast zur Aus geklrischen Freisei wegen 27. 7. I6
—
Um Einsch etallen o
n e
timon. 3 Ing. Dosef ö n, * Ing. Fb 6 bib. Schl S. Verfahren
. fan ung und Gewinnung von Zink 1 g i nium durch Behandeln mit Säure.
Ho, le. 8. C6 lo. ] Josef dei er, rds KO. Dr. Ing. Josef Leibu, i nnr ih O. 3 ber e zur ße, ng und Gewmnhnung von Jink an än durch Behandeln mit) Säure; Lr Anm. E. 45 355. 8. 8. 17. . G. 45 3. Benoit Joseph
Ing.
d 8W. 61.
52Za, 12. U. 6I186. Union Special Ma⸗ ine Company, Chicago, Ill., V. St. A.: Vertr.! Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl Ing. C. Weihe, Dr. H. Weit, M. M. Wirth. Frankfurt a. M. u. Dipl. i T. R. Koehnhorn, Berlin 8wW. 11. eberwendlichnähmaschine. 10. 1. 17.
52a, 40. R. 45 517. F. Ad. Richter & 96 ö i. Th. Nähnadelhalter.
5 Ta, 51. U. 6251. Union Special Ma— chine Company, Chicago, Ill., V. St. A. Vertr. Pat Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl Ing. G. Weihe, Dr. H. Weit, M. M. Wirth. Frankfurt g. M. u. Dipl. Ing, T. R. Koehnhorn, Berlin SW. J. Absckerporrichtung für Nähmaschinen. .
Ha, 4. K. 64 959. Fried. Krupp Akt.⸗ Gef. Germgniawerft, Kiel⸗Haarden. Lgne⸗ rung von Bereitschaftsmunition im Auf— bau von Unterseebooten. 31. 10. 17. Höf, 21. A. 29 980. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Benlin. Elektrischer Schiffsantrieb mit Haupt- und Hilfs⸗ turbine. 15. 12. 17. Amerika 15. 3. 16 u. 22. 3. Ib. . GSa, 58. M. 61 754. Hugo Möser, Samitz, u. Gustav Hoffmann, Brauchitsch= dorf, Kr. Lüben i. Schl. Sicherheitsschloß mit zwei hintereinanderliegenden, durch eine Zwischenwand getrennten Riegeln. 288.17. TIa, 7. F. 42 783. Willy Frankenstein, 533 Michaelkirchstt. 25. Sandale. ß
71a, 15. I. 6141. United Shoe Ma⸗ cbinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Wendeschuhwerk, 2. 11. 188. 7a, 16. U. 6275. United Shoe Ma⸗
chinery Company, Paterson u. Boston, G
3. St. A.: Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. . . Bohr, fir nen, Berlin Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk. 3. 5. 17. V. St. Amerika 8 6 n n.,, .
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2TIb, 11. St. 30 8388. Oswald Störr, Bremen, Osternburgerstr. 30. Auswechsel⸗ barer Schuhabsatzschoner. 28. 11. 17. T2Ib, 16. Sch. 51933. Fritz Schnee⸗ berger, Bleienbach b. Fange ntha Schweiz; Vertr.: Dipl. Ing. E. Boas, bal Anm, Berlin SW. 11. Reitsporn. 5. 2. 17. Schweiz XB. 11. 6. . 2e, 29. P. 365 732. Wilhelm Pferd— menges, Soest. Vorrichtung zum Anfeuch⸗ ten von Papierrollen. 13. 5. 18.
Te, 3. Sch. 52 4832. Alma Schädel, geb. Höppener, Lübeck, Roeckstr. 166. Karussell nach Patent 282 167; Zus. z. Pat. 282 187. 15. 1. 18. 2T7f, 24. B. S6 2657. Paul Brenner, Kaiserswerth⸗Bockum. Zwangläufige Lade⸗ vorrichtung für Spielzeug, Maschinen— gewehre u. dgl. 3. 5. 18.
Th, 9. L. 45 595. Wilhelm Leißner, Mannheim. Aufpumpbarer Schwimmer für Flugzeuge. J. 9. 17.
gta, 8. T. 21 700. Georg Thurmair, Bruckmühl, D. B. Aus einem mit ver⸗ schiebbarem Gewicht versehenen Hebelarm hestehende Regelvorrichtung für selbsttätige Klappenwehre. 30. 11. 17.
Gh, 6. Sch. 52 4588. Dr.- Ing. Desiderius Schatz, Zittau i. S. Vorrichtung zum Verbinden von Kettenfäden. 17. 1. 48? Sa, 12. B. 84 398. Donät Banki, Budapest, Ungarn; Vertr.: E. Peitz, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Wafferturbins mit radialer Ein- und Ausströmung am äußeren Radumfang und freier Durchströmung des Radinnern. 18. 8. 17.
Sa, 1. St. 30 503. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. Ver fahren und Vorrichtung zum Behandeln von Massengütern mittels im Gegenstrom zur, Durchgangsrichtung des Mass engutes geführter Flüssigkeit. 25. 4. 17.
Spa, 1. St. 30 582. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. Ver? fahren und Vorrichtung zum Behandeln von Massengüter mittels im Gegenstrom zur, Durchgangsrichtung des Massengutes geführter Flüssiakeit; Zus. z. Anm. St. 30 503. 41. 8. 17.
Sz9Ha, J. St. 30 581. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. Vor! richtung zum Behandeln von Massengütern mittels im Gegenstrom zur Durchaangs— richtung des Massengutes geführter Flüssia⸗ keit; Zus. z. Anm. St. 30 565. 1176. 17.
h. Versagungen.
Auf die nachstehened bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenem Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkung des einstweiligen Schutzes gilt als nicht eingetreten. 26a. G. 45 063. Verfahren zur Anreiche— rung der durch Destillation fester Brenn— stoffe erhaltenen Gase an Kohlenwasser⸗ stoffen. 3. 9. 17.
C. Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt; die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am ö. zuß ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben.
Nr. 299 938 200 108 30 * MI bis 208 019 ausschließlich 308 0909.
K. — auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Pa⸗ tente und Gebrauchsmuster vom 8. Februar 1917 ohne voraufgegangene Bekannt⸗ machung der Anmeldung erteilt.“
Da, 2. 307 235. Karl Maier, Linden— DVannoher, Plinkestr. 9. Bachmuffel mit Oelbadheizung. 9. 8. 15. M. 59 980. D, 109. 308 901. Otto. Knüppel, Düssel⸗ dorf. Richardstr. 117. Besenhalter. 5. 317. K. 63 811.
0a, 1. 307987. Johann Lütz, Essen— Bredeney, Hollunderweg 28. Stehender, stetig betriebener Kammerofen zur Her⸗ stellung von Koks und Gas. . 6. 165. T. 44 253.
12a, 2. 307 985. Oma Carr, New Nork, V. St. A. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. B. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin W. HI. Verfahren und Vorrichtung zum Scheiden und Trocknen gelöster Sub= stanzen. 20. 7. 17. C. 26 854.
L2Zo, 27. 307 989. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗
fahren zur Hydrogenifation oder Dehydro⸗
genisation von Kohlenstoffverbindungen; Zus. 3. Pat. 307 580. 27.7. 13. B. 73 330 159, 35. 307 964. Underwood Typewriter Company, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Jng. R. Specht, Pat. Anw., Ham⸗ burg. Schreibmaschine mit befonderen Vorschubvorrichtungen für das Durchschlag⸗ und für das Originalpapier. 8. 11. 15. U. 6145.
78, 5. 307 941. Otto Bühring, Mann— heim M. 6. 15. Rohrboden für Wärme— austauschapparate; Zus. z. Pat. 235 274. 30. 1. 16. B. 80 989.
Se, 2. 307 990. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Göteborg, Schwed. Vertr.. C. Gronert, W. Zimmermann u' Dipl.Ing. E. Jourdan, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrich- tung zur Beförderung gehärteter Ring⸗ körper aus der Härteflüssigkeit. J. 12. 17. A. 29 M3. Schweden 16. 127. 16.
LSe, 3. 307 991. Simplon⸗Werke Albert Baumann, Aue, Erzgeb. Abdeckmittel für Einsatzhärtung. 16. 10. J7. S. 47295. 2TIe, 59. 30800. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.; R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Schmelljsiche rung für kleine Stromstärken. IT. 6. 17. A. 29 4X. 2DId, 12. 307 955. Aktiengesellschaft Brown, Boberi & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Kãferthal' Verfahren zur schnellen Erregung und Äb— erregung von Maschinen. 6.3.17. 9j. 29 133. 21d, 15. 3M 9g56. Frankfurter Maschinen⸗ hau⸗Akt. Ges. vorm. Pokorny 8. Witte- kind, Frankfurt a. M. Regelung von Elektromotoren mittels Belastung durch einen Ventilator. 13. 5. 18. F. 40 861. ZTId, 18. 307 9597. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthaf
20h, s. 307 975. Dr. Alexander Strubell, Dresden, Pragerstr. 32. Verfahren zur Gewinnung von Tuberkulose⸗Immunmilch von Kühen. 3. 4. 14. St. 15 681. DIe, 29. 307 985. Hubert Hermanns. Berlin⸗Pankow, Kissingenstr. 3. Verfahren zum ununterbrochenen Gießen. 8. 5. J. H. T2 155. = 2 34d, 7. 307 993. Peter Udelhofen, Cöln⸗ Kalk, Vietorstr. 59. Dauerb tandkaften zun Unterhaltung des Feuers bei eri en, Bennstoffverhrauch. 20. 19. 17. G. 45 775. 5a, 13. 6M 9894. Gertrud Müller, Leipzig ⸗ Schleußig, Mochlitzstr. 28. Sicher⸗ heiteverschluß für Schachttit ven elektrisch betriebener Aufzüge. 19. 10. 16. M. 60 357. 36a, 22. 307 9946. Aluminiumwaren? fabrik Amboss G. m. b. H. Dresden, Feuerungsbehälter für Feld ohe ch mi? herausnehmbrem Rostboden. 7. 15. 16. A. 28 619. Ge, 3. 307 936. Karl Schmidt, Dresden. , . ,, p
zarmwasserheizungen; , 307 995. 12. 6. 14. Sch. 47 335. . 3 Ge, 3. 307 995. Karl Schmidt, Dresden, Bergstr. 74. Schnellumlaufsiche rung fü Warmwasserheizungen. Doe, , n. Sch. 42 473. 378, 5. 306 O04. Alfred Schötz, Dresden, Pillnitz rstr. 25. Fußbodenstab mit Gin chublleisten. 23. 3. 15. Sch. 48 453. 20a, 13 307 953. Koering ö Proccß Company, Detroit, ichigan, V. St. A.; Vertr. C. Gronert, W. Jim mermann u. Dipl. Ing. E. Jourdan, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Vorri tung zum Auslaugen von Erzen. 77. 98. 15 wi . 307 9564. W
a, 5. 307 954. Wilhelm Schlu H st: . Bismarck trage 23. Hutpresse mit Mesworrichtun 4 10. 18. Sch. 50 55 . 3
Läuferwicklung; Ju. z. Pat. S296 399. 22. 8. 17. A. 29 625.
2Id, 15. 307 965. Aktiengeselsschaft Brown, Boberi & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: N. Boberi, Mannheim⸗Köferthaß' Läuferwicklunn; Züs. z. Pat. 296 399. 2. 8. 17. A. 29 628.
21d, 19. 307 9569. Siemens⸗Schuckert— werke G. m. b. He Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zur Kühlung von umlaufenden Ringen, insbesondere von Schleifringen für elektrische Maschinen. 8. 8. 15. S. 44 211.
Xl f, 48. 307 950. Albert Loevenich, Cöln, Hohenstgufenring ß). Anordnung für elek⸗ trische Zier⸗ und Fffektbefeucktuns: Zus. . Pat. 302 146. 12. 1. 8. C. 43 ' 733. 21 f, 5. 307 970. Paul Drufeidt, Rem— scheid, Elberfelderstr. 27. Abblendeschirm für elektrische Glühlampen. 5. 2. 15. D. 34 159.
21If, 60. 307 971. Friedrich Wagner, Duisburg, Zechenstr. 33. Elektrische Taschenlampe. 18. 12. 17. 2. 45 970. 2Uf, b0. 307872. Nürnherger Metall- & Lackierwarenfabrik vorm. Gebrüder Bing Akt. Ges., Nürnberg. Elektrische Taschen? lampe mit leicht abnehmbarem Tampen— halter. 11. 10. 16. N. 16560.
ZI h, 8, 397 973. Flektrochemische Werke G. m. b. H., Berlin. Elektrometaslurgi—= scher, auf dem Pinch⸗Effekt beruhender Ofen mit Kanälen von geschlossenem Querschnitt. 8. 12. 15. GE. 21 383. 21h, 9. 307 974. Gesellschaft für Elektro⸗ stahlanlagen m. b. H., Siemensstadt b. Berlin, u. Wilhelm glebenhanset Völk⸗ lingen 4. Saar. Elektrischer Induktions⸗ ofen mit zentralem Arbeitsherd. 4. 3. 16. G. 43 782.
22Zf, 7. 307 951. Det Norske Aktieselskab for Elektrokemisk Industri, Kristiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗ sen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW; l. Verfahren zur Darstellung weißer Farbstoffe. 3. 3. 17. N. 16715. Nor— wegen 8. 3. 16.
2Af, 15. 307 952. C. H. Weck, Maschinen⸗ fabrik u. Gießerei, Blau, Reuß. Wander⸗ rostfeuerung mit Staurost. 10. 7. 17. W. 49488.
25a, 19. 308 003. Sander & Graff, Chemnitz. Rundwirkstuhl; Zus. z. Pat. 306 1066. 20. 2. 18. S. 47384.
26b, 42. 307 912. Fg. Herm. Riemann, Chemnitz Gablenz. Karbidbehäl ter für Azetylen- Laternen mit Gewindeverschluß. 30. 1. 18. R. 45 460. 30d, 3. 307 992. Valentin Wachowiak, Bremen, Oderstr. 81. Künstliches Bein. 27. 11. 17. W. 50 084. 308, 3. 307 943. Charles Ludvey Dadbis u,. Arthur Garfield Watts, Robinson, V. St.. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, . Berlin SW. 11. Knöchel gelenk für künstliche Gliedmaßen. 26. 5. 15. D. 31791.
42I, 4. 3095 005. Dr. Hugo Str
Wien, u. Dr. Kasimit Kling, . Vertre: Dipl. Ing. J. Tenenkäum u. Dr. S. Heimann, Pat. Anwälte, Gersin Sw. 68. Apharat zur absorbometrischen Gasanglyse mit festen Stoffen. 8. 11 16
St. 30 239 43a, 33. 3M 95. Andreas Veiel, Flugzeitz ler für ,
Cannstatt. Luge; JZus. z. Pat. 3065 314. 19.
9 14 99 .
5a, 21. 7975. Carl Rudawi , ö. feen m men * stehendes Trejßrad für Motorpflüge u.
21. 11. 18. R. 43 867. mtl n da. 5c, 189. 397 916. Thorkild Waldemar Jensen, Nykobing, Dänem.; Vert.: Dipl. Ing; Qt. P. Wangemann, Pat. Anw., Berlin⸗Schüneberg. Rübenerntenmaschine 21. 9. 16. J. 17938. Dänemark 3. 7. 15. 6c, 14. 307 973. Robert Bosch, Akt. 3. , , für die elek⸗ Ulcks Zündung von Verbrennungsmotoren. ih 9. . B. 0 150. ö. 4. Ger. 1. 307 977. Aktiengesensschafi Brown, Boveri & Cie., Baden; Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim ⸗Kãferthaf , . mae, en, de. bei gettrischen Zündapparaten. 14. 2. ö ö. 058. * del Ge, 14. 307 8655. Robert Bosch Akt. Ges. Stuttgart. Unterbrecher für Explo⸗ sionsmotorenzündung. 15. 5. 15. B. 81 564. 160, 15. 307 956. Bosch Magneto Com- pany, New York; Vertr.: A' du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat? Anwälte, Berlin S. 1J. Anordnung der Zünd maschine und einer Dynamomafchi ne für Motorfahrzeuge. 4. 4 17. B. 8 569. 42g, 9. 308 006. Aktien⸗Gesellschaft Weser“, Bremen. Ventilflappe mit zähntem, an einem Klapparme mdr. angeordnetem Ventilteller. 15. 3. 1I7.
. 29 3 ⸗ ⸗
12g, 46. 308 097. van der en &
6 ö 1 hach ar . Ab-
aßborrichtung für Kesselwagen. A. 1. 18.
3. 10 286. ö 3079. Thekla Golwer,
oe, II. geb. Wolff, Berlin, br ert 9. Trommel gien, mit senkrechter Achse. 7. 9. 13.
52a, 11. 308 095. Union Special Ma
Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe. Dr. . Weil. M. M. Wirth, Frankfurt a. M. Biph.= Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin Sm. 35. Nahmaschine zur, Herstellung eines aus Nähe und Zierfäden gebildeten Kanten⸗ besckes mit Durchzugband. 14. 1. 17. U. 6191.
Ta, 48. 307 957. The Singer Manu = facturing Company, Elizabeth, New Jersey. V. St. A.. Vertr.: Dipl. e.
Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Fat.
hine Company, Chicago, Ill. V. St. A.;
2 — — — — — — —
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