) l d an, er wurde überall blutig abgewiesen. Vorübergehend z zulet 'ukter Muwirfkenden hatten nur die Herren Lucas,
eingediungene Teile des Gegners wurden im Nabkampfe erledigt Unsere sind unverändert in uaserer Hand. Beiderseits der Snaße Jerusalem — Rabulus ent⸗ wickelten sich Artilleriekämpfe wechselnder Stärte. Oestlich der Straße bis zum Jordan siießen unsere Patrouillen in die feindlichen Stellungen und holten Gefangene heraus. Auf dem Ostjordanufer beschossen wir wirksam schanzende Trupps des Gegners uad vertrieben eine feindliche Aufflärungseskadron. Eine unserer Offizierspatrouillen führte ein längeres erfolg— reiches Gefecht mit starken feindlichen Erkundungsabteilungen und brachte Beute ein. Auf den übrigen Fronten ist die Lage unverändert.
Der Krieg zur See.
Verlin, , , , , d) gn Mittel meer wurden fünf Dampfer von zusammen rund 19000 Br.⸗R.⸗T. versenkt.
Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Stockholm, 30. Juli. (W. T. B.) Laut „Stockholms Tidningen“ wurde der Dampfer, Orimdon“ von 1102 Netto⸗ registertonnen vor der englischen Küste versenkt. Er gehörte einer Stockholmer Reederei und führte Frachtfahrten zwischen England und Frankreich aus.
Statistik und VBalkswirtschaft.
Ueber die Lage des deutschen Arbeitsmarkts im Juni 1918 berichtet dag vom Kaiserlichen Statistischen Amte berausgegebene „Reichs-Arbeitsblait“ in seinem Juliheft, wie folgt:
Im Juni 1918 hatte der Arbeitsmarkt ein ähnliches Aussehen wie im Vormonat. Wesentliche Veränderungen sind nicht zutage ge— treten. Die Leistungsfähigkeit der Industrie blieb den an sie gestellten hoben Anforderungen vollauf gewachsen. Die Beschäftigung hielt sich auch dem Vorjahr gegenüber annähernd auf gleicher Höhe. Die Ver⸗— kehrsverhältnisse wiesen in einzeinen Gebieten Besserungen auf, wo⸗ durch einige kriegswichtige Gewerbezweige günstig beeinflußt wurden. Die Lage im Berg⸗ und Hüttenwesen blieb unverändert gut; dasselbe kann den Berichten aus der Eisen- und Metall⸗ industrie sowie dem Maschinenbau entnommen werden. Häufig sind die Löhne noch in weiterem Steigen begriffen. Im Eisen⸗ bahnwagenbau, in der Draht- und Kleineisenindustrie, in der elektrischen sowie in der chemischen Industrie lagen reich— lich Aufträge vor. Nur im Spinnstoffgewerbe ist die Geschäfts⸗ lage in fast allen Teilen des Reiches wenig günstig gewesen. Auch im Bekleidungsgewerbe hatten die meisten Zweige aus nahe— liegenden Gründen wenig zu tun. Die Bautätigkeit hat dagegen in einzelnen Städten bereits eine weitere Belebung erfahren.
Die Nachweisungen der Krankenkassen lassen für die am
1. Juü in Beschäftigung stehenden Mitglieder im Vergleich zum Anfang Juni eine Abnahme um insgesamt 114493 Beschärtigte oder 1, vH erkennen. Beteiligt an dieser starken Abnahme ist so— wohl das männliche als auch das weibliche Geschlecht; die Zahl der männlichen Beschäftigten hat um 87 905 (19 vH), die der weiblichen um 26 538 (56 vo) abgenommen. Im Vergleich zum Juni 1917 ist die Abnahme der Zahl der Beschäftigten diesmal etwas stärker gewesen. Nach den Feststellungen von 37 Fachberbänden, de für 1218 699 Mitglieder berichteten, betiug die Arbeisslosenzahl Ende Juni 9823 oder O8 vH. Im Mai wurde von 33 Verbänden bericht und die gleiche Ärbeirslosenziffer von O,s rH festgestellt. Im Vergleich zum Juni der vier vorhergehenden Jahre ist die Arbeitslosenziffer nicht unwesentlich gesunken. Sie stand zwar im Juni 1917 auf CO vp, hatte aber im Juni 1914 — 16 2, vH. betragen. .
Die Statistik der Arbeitsnachweise läßt im Berichts— monat für beide Geschlechter eine weitere Abnahme des Arbeits— andranges erkennen. I‚m Juni kamen auf 100 offene Stellen bei den männlichen Personen 53 Arbeitsuchende (gegen 59 im Vor— monat), beim weiblichen Geschlecht 83 (gegen 85 im Vormonat). Diese Angaben decken sich ungefähr mit den Berichten aus der Industrie.
Die bis Mitte Juni reichende Statistik auf Grund des Arbeits marki ⸗Anzeigers“ verzeichnet gegenüber dem Vormonat keine wesentlichen Aenderungen der Verhältnisse. Im Vergleich zum Vorjahr ist eine starte Verminderung der überschüssigen Arbeitsuchenden und eine Vermehrung der nicht erledigten offenen Stellen zu verzeichnen.
Die Berichte der Arbeitsnachweisverbände über die Beschäftigung im Juni lassen für Ostpreußen, Pommern, Hannover, Herzogtum Braunschweig und Oldenburg wenig Veränderungen erkennen. In Mittel- und Niederschlesien zeigt der Arbeitsmarkt im Juni gegen den Vormonat für die männlichen Personen eine allgemein günstige Richtung. Die Zahl der Atbeitsuchenden ist etwas zurückgegangen. Im Baugewerbe und in der Landwirt⸗ schaft ist aber die Nachfrage wesentlich größer als das Engebot. Auch in Sachsen und Herzogtum Anhalt steigerte sich die Nachfrage nach männlichen Arbeitskräften aller Art erheblich. Ebenso ist die Nachfrage nach weiblichen Arbeitskräften dort groß geblieben. In vamburg hat nach den Berichten der Landeszentrale für Arbeitsnachweise der bereits im Mai festgestellte lebhafte Verkehr für männliche Personen auf dem Mbeitsmarkt noch zugenommen. Dagegen hat der Arbeitsmarkt für weibliche Perjonen einen Rückgang gegenüber dem Vormonat erfahren. In Schleswig-Holstein hat die Gesamttätigkeit der Arbeitsnachweise bereits im Berichtsmonat eine Steigerung erfahren, ebenso in Westfalen und Lippe. In Württem— berg ist die für die Arbeitsuchenden beiderlei Geschlechts günstige Marktlage im Juni weiter forigeschritten. Auch in Bayern hat sich die Beschäftigungsmöglichkeit für männliche Personen im allgemeinen gebessert. Für weibliche Personen hat sie nur zum Teil und nicht in gleichem Maße zugenommen. In Baden veränderte sich das Bild des Arbeitsmarkts im Berichtsmonat nur wenig. Das geringe An— gebot von Arbeitskräften besteht nach wie vor, während der Bedarf an solchen andauernd steigt.
Dem vorstehenden Gesamtüberblick läßt das „Reichs⸗Arbeitsblatt“ eine ausführliche Wiedergabe von Berichten über Beschäftigung, Arbeitslosigkeit, Arbeitsnachweis usw. folgen. Auch über den Arbeits—⸗ markt und die Arbeitslosigkeit im Ausland sowie über die Massen— speisung im Jahre 1917 wird berichtet.
Theater und Musik.
Deutsches Theater.
Die Sommerspielzeit brachte gestern im Deutschen Theater als zweite Gabe den Schwank „Der fesche Rudi“ von Alexander Engel und Julius Hoxrst, den man vor einigen Jahren bereits im Lustspielhause kennen lernte. Gestern wie damals wurde er Max Paldlenberg zuliebe aufgeführt, der darin den alten kränklichen Rendanten Pimpfinger darstellt, welcher, um einem neuen lebenslustigen Vorgesetzten zu gefallen, das Wesen eines durchkriebenen Lebemannes anzunehmen bestrebt ist. Gestern wie vor Jahren erregte Pallenberg mit seinen Späßen und drolligen Einfällen unbändige Heiterkeit. Die Aufmerksamkeit per Zuschauer galt faft ausschließlich seinem „feschen Rudi“, der
zuletzt reumütig zu seinen Akten zurückkehrt. ; ? 8 . l Nunberg, die Damen Heydrich, Wagner, Pagay und Straßmann-Witt Gelegenbeit, sich in Epüodenrollen eiwas mehr herporzutun. Der Direttor Siadet haite ais Spielwart für eine dei Schwank angemessene beschwingte Darstellung gesorgt.
Mannigfaltiges.
Amtlich wird gemeldet: Gestern vormittag zwischen 9 und 10 Uhr entgleiste der D-Zug 22 auf der Strecke Schneide⸗ mühl — Berlin jzwischen Gurkow und Zantoch mit Loko— motive und fünf Wagen. Die entgleisten Wagen gerieten nach— träglich in Brand. Bei dem Unfall wurden 40 Personen ge— tötet und 28 schwer verletzt. Die Toien und Verletzten sind in Landsberg a. d. Warthe untergebracht. Die Entgleisung wurde, so— weit bis jetzt festgestellt werden konnte, durch eine Gleisverwerfung verursacht, die durch die gesprungene linke Kolbenstange der Lokomotive des gerade vorbeifahrenden Güterzuges 6641 herbeigeführt war. Das überaus beklagenswerte Unglück ist hiernach anscheinend auf mensch— liches Verschulden nicht zurückzuführen.
Vermehrte Einstellung von Seekadetten bei der Kaiserlichen Mari ne. Wie dem „W. T. B.“ mitgeteilt wird, sind nach einer Allerhöchsten Kabinettsorder die Anwärter für die aktive Seeoffizierlaufbahn fortab wieder als „Seekadetten“ zu be— zeichnen. An der bisherigen Art ihrer Einstellung und Einkleidung sowie an ihren Gebührnissen wird während des Krieges dadurch nichts geändert. Weiter wird mitgeieilt, daß zurzeit vermehrter Bedarf an Seekadettenanwärtern vorliegt und die nächste Einstellung von Seetadetten Anfang Oktober dieses Jahres in der Marineschule Flensburg⸗Mürwik stattfindet. Ueber die näheren Ein—⸗ stellungsbedingungen geben die in dem Verlage von Mittler u. Sohn, Berlin, Kochstraße 68/71, erschienenen „Vorschriften für die Er— gänzung des Seeoffizierkorps“ Aufschluß. Ferner ist die See— kadettenannahmekommission Flensburg-Mürwik jederzeit bereit, nähere Auskunft zu erteilen.
In der Treptower Sternwarte finden in den nächsten Tagen folgende kinematographische Vorträge stait: Sonntag, den 4. August, Nachmittags 3 Uhr: „Polarjagden“ (Seelöwen, Renntiere und Elche), 5 Uhr: „Eraf Dohna und seine Möwe“, Abends ?7 Uhr: „Reise zum Südpol! und „Ein Blick ins Weltall“. Außerdem sind während der Schulferien folgende Sondervorträge zu halben Eintrittspreisen angesetzt: Sonnabend, den 3. August, Nachmittags 6 Uhr: „Das bayeische Hochland und die Königeschlösser“ (Kino); . achmittags 6 Uhr. „Die Fliegerwaffe und ihre Helden“ (Kino); Dienstag, Abends 7 Uhr: „Die Bewohnkharkeit der Welten“ (Lichtbilder; Mittwoch, Nach mittags 6 Uhr: „Aus unseren Kolonien“ (Kino); Donnerstag, Nachmittags 6 Uhr: ‚Theodor Körner“ (Kino). — Beobachtungen mit dem großen Fernrohr finden täglich Abends von g—1I Uhr statt.
Paris, 30. Juli. (W. T. B.) Laut „Petit Parisien“ herrscht seit Sonntag in Paris Brotmangel. Den Bägereien wird nicht mehr die festgesetzte Mehlmenge geliefert. Die Mehrzahl der Bäckereien hat am Sonntagnachmittag ihre Geschäfte geschlossen. In Gastwirtschaften wurde den Gästen nur eine verminderte Brotmenge zur Verfügung gestellt. Die schlechte Versorgung ist auf den Mangel . Transportmitteln zurückzuführen und wird noch einige Tage an— auern.
Lyon, 30. Juli. (W. T. B.) „Progroös de Lyon“ meldet aus Nizza, daß die Wälder der Monts d' Esterel an verschiedenen Punkten brennen. Zweitaujend Hektar sind bereits abgebrannt. Zur Bewältigung des Riesenbrandes wurde Militär herangezogen, ohne bisher den Brand eindämmen zu können. Das Feuer hat sich mit zRiesengeschwindigkeit verbreitet. Die Verbindungen vgn Nizza mit Paris und w waren stundenlang unteibrochen.
Schimonoseki, 29. Juli. (W. T. B.) Nach einer Reuter— meldung explodierte auf dem Bahnhof in dem Augenbick, wo der Erpreßzug aus Kyoto ankam, eine große Menge Schießbedarf. Man schätzt die Zahl der Verunglückten auf 50 bis 150; darunter sind viele Tote.
Nr. 438 des „Amtsblatts des Reichs-Postamts“ hat folgenden Inhalt: Verfügungen: Verspätete Zenungebestellungen; Beförderungsverbot für Ansichtspostkarten und Sendungen mit Photo— graphien nach dem Ausland; Postverkehr mit Oesterreich; Paketversand an Angehörige der österreichisch-ungarischen Feldarmee. Nachrichten.
Handel und Gewerbe.
In der gestrigen Sitzung des Zentralausschusses der Reichsbank besprach der Vorsißende, Präsident des Reichs bankdirektoriums Dr. Havenstein, die Uebersicht über den letzten Monat und führte aus, daß die Lage der Reichs⸗ bank durchaus befriedigend sei.
— Zwmischen dem Kriegsausschuß der Deutschen Industrie, dem Zentralverhand des Deuischen Großhandels und dem Verband Deutscher Exporteure ist laut Meldung des „W. T. B.“ aus Berlin eine Einigung dahin erzielt worden, daß der Verband Deutscher Exporteure neben den beiden bishen beteiligten Gruppen als selbst— ständiger Mitbeteiligter der Ausfuhr-G. m. b. H. beigetreien ist.
— Laut Meldung des „W. T. B.“ haben die Roheinnahmen der Ganada⸗Pacific⸗-Eisenbahn im Juni 1918 6290000 Dallar, die Reineinnahmen 1204000 Dollar gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres abgenommen.
Börse in Berlin (Notierungen des Börsenvorstandes)
vom 31. Juli vom 30. Jult für Geld Brief G 3 ossb⸗ 1b Mb
Holland 100 Gulden 311 311 Dänemark 1060 Kronen 189 189 Schweden 1090 Kronen 2127 27 2121 Norwegen 100 Kronen 189 189 Schweiz 100 Franken 1517 1511 Wi wapest loo s si, ob gi. 15 zudapes Kronen J h 61,
Bulgarien 100 Leva 79 793 56 ,
nopel * Bbiaster ö Al, 15 Madrid und ö
Barcelona 100 Pesetas 113 114 114
8
. Die Börse zeigte heute ein schwaches Aussehen. Auf allen Ge— 6 . die Cern m nge mn, , , die Verkaufs- . ussische Bankwerte, Schiffahrtsaftien, Bergw :
neigten zur Schwäche. Der Schkflis wrark felll en. Derg erlspapiere
Kursberichte von ausländischen Wertpapiermärkt rkten. )
Wien, 30. Juli. (W. T. B.) Angeregt durch die Tac. des gestrigen Budapester Marktes, . e igkeit der Bör fes bier zunächst kräftige weitere Fortschritte. e' grngeg gesftaltete sich jedoch nur anfangs lebhafter, wo besonde Verkehr türkische und Kanonenfabrikswerte in größeren Posten aus . Fieder genommen wurden. Erstere gewannen 3 bis 13, letz tere 234 Narkte im Kurse. Im weiteren Verlaufe ließ die Nachfrage nach, und folgten mäßige Absichwächungen, zumal Budapester Abgaben n es er. Im Schranken bestand Kauflust für Flußschiffahrts., ge rückten, Webwarenwerte sowie die schweren Bahnpapiere. Jö und waren billiger angeboten. . renwerte
Wien, 30. Juli. (W. T. B) Amtliche ĩ Deyisen zentrale. Berlin 167 30 G, Is 50 B. . der d0b,ß0 B., Zürich 245.59 G., 246,50 B., Kopenhagen 306 . * ö, . J. 6 1 346 09g 33 Christic nls zor g.
75 B., Konstantinopel 34, „34,75 B., Mar 19 lb B. 3 8 , ö ) knoten 162,20 G.,
6 ondon, 29. Juli. . T. B.) 2* oο Engl. Kons 5 o Argentinier von 1886 —, —, 4 O Kůasl lien nl! e nn . 4 06— Japaner von 1899 713, 3 0g Portugiesen —, Hob Run. von se. d l die ,tu en von Löosß ==, Taltnno. Gn , Canadian Parifie Iößz, Grid , Niattor iletäsabebir Mexiko 63, Pennsylvania — — Southern Pacifie — — Uni of Pacifie — —, United Staates Steel Corporation 113, unn, Copper — —, Rio Tinto 693, Chartered 17123, De Beer n ö ,,, ö gi g * Kriegsanleihe 1003, 39 oo Kriegsanleihe 883. — Privatdiskon! 3ů* Silber 481356. ö. . 6.
Paris, 30. Juli. (W. T. B.) 5 0½ Französische Anlei 88,0, 3 0/0 Französiscke Rente 61, S5, 4 0o . a., . 1343.09, 50½ Russen von 1906 — — 300 Russen von 1896 40 560 406 Türken unif. 63, 00, Suez⸗Kanal — — Rio Tinto 1945.“
Am st er dam, 30. Juli.. (W. T. B. „Flau. Wechsel auf Berlin 32,20, Wechsel auf Wien 18.90, Wechfel auf Schwei 48,89. Wechsel auf Kopenhagen 69 80, Wechsel auf Stockholm 65 . Wechsel auf New JYork 19150, Wechsel auf London , 133, Vechsel auf Paris 33570. — 4700 Niederländische Staatsanleihe Hot, Sh 30 /g Niederl. W. S. 675, Königl. Niederländ. Petroseum“ 'r Holland-Amerika⸗-Linie —, Niederländisch⸗Indische Handelsbank 149) Atchison, Topeka . Santa Fo 81, Rock Island —, Southern Pacifie — Southern RailwaJ —, Union Pacific 1173, Anaconda i293, United States Steel Corp. 893, Französisch-Englische An- leihe —, Hamburg-Amerika⸗-Linie —.
Kopenhagen, 30. Juli. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Hamburg 53,10, do. auf Amsterdam 165, 900, do. auf London 16,68 do. auf Paris 56,00. ; .
Stockholm, 30. Juli. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Berlin 47, 00, do. auf Amsterdam 149,25, do, auf schweizer. Plätze 71,00, do. auf London 13,29, do. auf Paris 49,00.
New Jork. 29. Juli. (W. T. B.) (Schluß.! Die Böͤrse begann Lie neue Weche in fester Stimmung, ohne daß aber hierfür ö Gründe vorlagen. Das Geschäft war äußerst eingeengt nur für Eisenbahnen, besondeis Canadian Pacific, gab st größere Kauflust zu erkennen. Aktienumsatz 150 000 Stück. Geld: Fest Geld auf 24 Stunden Durchschnittsrate 53, Geld auf 24 Stunden letztes Darlehen 6. Wechsel, auf London (60 Tage) 4,72, 50, Cable Transfers 476,45, Wechsel auf Paris auf Sicht 5,71, 25, Silber in Barren 995, 3 oso Northern Pacific Bond 59, 4 o“ Verein. Staaten Bonds 1925 1063, Atchison, Topeka u. Santa Fé 553, Baltimore u. Ohio 543, Canadian Pacifie 1543, Chesapeake v. Obio 564, Chicago, Milwaukee u. St. Paul 444, Denver u. Rio Grande 4, Illinois Central 97, Louisville u. Nasbville 112, New Jork Central 72, Norfolk u. Western 1934, Pennsylvania 44, Reading 888, Southern Pacific 839, Union Pacific 1223, Anaconda Copper Mining 668, United Staates Steel Corporation 1083, do. pref. 1113
Rio de Janeiro, 27. Juli. (W. T. B.) Wechsel auf London 123.
Fronen
Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.
London, 29. Juli. (W. T. B.) Kupfer prompt 122.
Liverpool, 26. Juli. (W. T. B.) Baumwoll-⸗Wochen; bericht. Wochenumsatz 4980, do. von amerikanischer Baumwolle 3070. Gesamte Ausfuhr — —, do. Einfuhr 65 163, do. do, von amerikanischer Baumwolle 38939. Gesamter Vorrat 269 140, do. do. von amerikanischer Baumwolle 92 3900, do. do. von ägyptischer Baumwolle 66 020.
Liverpool, 29. Juli. (W. T. B) Baumwolle. Unsatz 1000 Ballen, Einfuhr 2500 Ballen, davon 26590 Ballen ameri⸗ kanische Baumwolle. — Für Juli 2070, für August 1969. — Amerikanische 29 - 30, Brasilianische 6, Omra 9, andere Indische 24 — 25 Punkte niedriger.
Bradford, 29. Juli. (W. T. B.). Wollmarkt ruhig.
New HJort, 29. Juli. (W. T. B.) (Schluß.) Baumwolle loko middling 28, 9h, do. für Juli — —, do. für August 24,9ö, do. für September 24.99, New Orleans loko middling 27,75, Petroleum refined (in Cases) 18,75, do. Stand. white in New Jork 15350, do. in tanks 25, do. Eredit Balances et Dil City 4060, Schmalz prime Western 27,006, do. Rohe & Brothers 2 Yo, Jucker Zentrifugal 6055, Weizen Winter 2373, Mehl Spring-Whöat clears 11.35 — 11.75, Getreidesracht nach Liverpool nom, Kaffee Rio Nr.? loko S3, do. für Juli 8, 18, do. für September 8,41, do. für Oktober 8,48.
New Jork, 29. Juli. (W. T. B.) Die sichtbaren Vorräte betrugen in der vergangenen Woche:; An Weizen 1610090 Bushels, an Kanadaweizen 7 319 000 Bufhels, an Mais 10 092 000 Busphels.
Rio de, Janeiro, 27. Juli. (B. T. B). Kaffee. Zu— fuhren: in Rio 5000 Sack, in Santos 14000 Sack.
Familiennachrichten.
Verlobt: Frau Hilda von Laffert, geb. von, Reichenau, mit Hrn Burggraf Nicoläus, ju Dohna, Korvettenkapitän und, diensttuender Flügeladjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Goßes Hauptquartier. — Frs. Ruth Freiin von Kap⸗herr mit Hin. Dr. Alexander Lutteroth, Hannover.
Gebgren: Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Richard Graf von Schwerin, Rathenow.
Gestorben: Hr. Ritmeister a. D. Hugo von Wienskowẽsͤki, Conrads⸗ dorf, Kr. Haynau.
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty rol, Charlotten in. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschaftosteli J. V.: Rechnungsrat Reyher in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle J. V. Rey hen in Berlin. Druck der Narddeutschen Buchdruckerei und Verlagzanstalt⸗ Berlin, Wilhelmstraße 32.
Drei Beilagen
sowie ein Berzeichnis gekündigter Schlefischer Pfandbrief
K. Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Mittwoch, den zi Juli
Amtliches.
Deutsches Reich.
Gesetz zur Aenderung des Reichsstempelgesetzes. Vom 26. Juli 1918. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. rdnen im Namen des Reichz, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichæ⸗
was folgt: . Artnr
1. An die Stelle der Nr 1 unter Aa bis c des Tarifs zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juli 913 Reichs⸗-Gesetzbl. S. 639) treten folgende
—
2
Gegenstand der Besteuerung
vom Hun⸗ dert
S. 812) bezeichneten Art in einem
Vorschristen:
—
2
*
Gegenstand der Besteuerung
Steuersatz Berechnung der Stempelabgabe
A. Gesellschaftsvertrüge
Beurkundungen von Gesellschaftsverträgen
und von Gesellschaftsbeschlüssen, wenn sie betreffen:
a. die Errichtung von inländischen Aktiengesellschaften oder Kommandit— gesellschaften auf Aktien sowie die Er— höhung des Grundkapitals solcher Ge— sellschaften
Wird das Grundkapital in unmittel— barem Zusammenhange mit einer der Beseitigung oder Verhm ung einer Unter bilanz dienenden Herabsetzung des Grund⸗ kapitals erhöht, so wird die Abgabe insoweit, als der Ausgabebetrag der neuen Aktien den zur Beseitigung oder Verhütung der Unterbilanz erforderlichen Betrag der Kapitalherabsetzung nicht übersteigt, nur mit 3 vom Hundert erhoben.
h. die Errichtung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie die Erhöhung des Stanimkapitals und die Einsorde— rung von Nachschüssen bei solchen Ge— sellschaften, wenn das steuerpflichtige Kapital (Spalte 4) beträgt.
nicht mehr als 50 000 Mark
mehr als 50 000 Mart
Ergibt sich bei einer Kapitalerhöhung aus der Zusammenrechnung mit dem bisherigen steuerpflichtigen Kapital die Anwendung des höheren Abgabensatzes, so ist insoweit, als letzteres nur zum niederen Abgabensatze versteuert war, der sich aus der Anwendung des höheren Satzes ergebende Abgabenbetrag nachzu— entrichten. Die Nacherhebung der Stempelabgabe hat zu dem die Pflicht zur Nachentrichtung begründenden Ver— irag oder Beschluß zu erfolgen. Vor dem 1. August 1913 beurkundete Ver⸗ träge oder Beschlüsse bleiben für die Nacherhebung außer Betracht.
Soweit die Erhöhung des Stamm— kapitals oder die Einforderung von Nachschüssen zur Deckung eines Verlustes am Stammkapital (Beseitigung oder Verhütung einer Unterhilanz) erforder⸗ lich ist, unterliegen die Kapitalerhöhung und die Einforderung der Nachschüsse nur einem Steuersatze von 1 vom Hundert.
Erhöhung: .
Für Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die nach dem Inhalt des Ge— sellschaftsvertrags oder auch nur tat— sächlich den Erwerb oder die Verwertung von inländischen Grundstücken betreiben, erböht sich die Abgabe ohne Rücksicht auf die Höhe des Stammkapitals auf.,
Tritt die Voraussetzung nochträglich ein, so ist der Stempelmehrbetrag, der sich aus der Anwendung des höheren Steuersatzes ergibt, nachzuerheben.
Die Stempelabgabe von 7 vom Hun⸗ dert ermäßigt sich auf 3 vom Hundert für Handwerkerbaugesellschasten, die satzungsgemäß und tatsächlich Grund⸗ stücke erwerben, um eine Bebauung durch die Gesellschafter ausführen zu lassen oder um durch die Weiterführung eines bereits begonnenen Baues Die Forderungen aus Lieferungen oder Ar⸗ beiten für den Bau zu sichern.
Zusätze zu a, b:.
1. Den Aktiengesellschaften im Sinne dieser Vorschriften stehen die Reichsbank sowie die deutschen Kolonialgesellschaften und die ihnen gieichgestellisen deutschen Gesellschaften mit der Maßgabe gleich, daß der Steuersatz für sie 3 vom Pun— dert beträgt. .
Die gleiche Steuerermäßigung kann durch den Bundesrat solchen deutschen Aktiengefellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, zugebilligt werden, welche ein Unternehmen der im §S II Aof. 1 des Schutzgebiersgesetzes vom
des Grundkavitals oder des Betrags der
Erhöhung dieses Kapitals zuzüglich des
Betrags, um den der Nennweit der das
Grundkapital oder die Kapitalerhöhung Aktien durch den Betrag überschritten wird, für welchen sig von den ersten Erwerbern (Gründern, Ahktio⸗ näten, Uebernahmekonsortien usw.) üher⸗ nommen werden. Sind die Aktien nicht gegen Barzahlung übernommen, so tritt an Stelle des bezeichneten Werts Gesamtwert der Gegenleistungen (Sach=
des Stammkapisals oder des Betrags der
Erhöhung dieses Kapitals zuzüglich des von den Gesellschaftern außer der Leistung der Stammeinlagen übernommenen de Betrags der eingeforderten Nachschüsse. Werden die Geschäͤftsanteile nicht gegen Barzahlung übernommen, so tritt an die Stelle des vorbezeichneten Werten der Gesamtwert der Gegenleistungen. Bei Eihöhungen des Stammkapitals berechnet sich die Abgabe nach dem⸗ jenigen Steuersatze, welcher dem Be⸗ trage des bisherigen steuerpflichtigen Kapitals unter Hinzurechnung des Be⸗ trags der Erhöhung entspricht, auch wenn die vorausgegangenen Verträge vor dem 1. August 1918 beurkundet sind.
des vorstehend bezeichneten Betrags.
Feststellung der Satzung gleich.
10. September 1900 (Reichs-⸗Gesetzbl.
deutschen Schutzgebiet oder in dem vinterland eines deutschen Schutzgebieils oder in sonstigen einem deutschen Schutz gebiet benachbarten Bezirken zum Gegen— stande haben.
2. Wird das Kapital oder der Betrag der Nachschüsse nicht sofort voll einge— zablt, so ist auf Antrag Aussetzung der Versteuerung in der Weise zu gewähren, daß bei jeder Einzahlung der darauf verhältnismäßig entfallende Teil der Abgabe entrichtet wird.
5. Die Vorschriften zu a, h finden auch Anwendung auf im Ausland ge— . Gesellschasts verträge, welche die Errichtung gleicher oder ähnlicher Gesellschaften zum Gegenstande haben, sofern die Gesellschaften ihren Sitz im Inland nehmen oder im Inland eine Iweigniederlassung errichten. Dasselbe gilt bei Erhöhungen des Grund- oder Stammkapitals und bei der Einforderung von Nachschüssen.! Im Falle der Er⸗ richtung einer Zweigniederlassung be— rechnet sich die Abgabe nach dem Werte des Anlage- und Betriebskapitals der inländischen Zweigniederlassung. Im Falle der Erhöhung des Grund oder Stammkapitals und der Einsorderung von Nachschüssen berechnet sich die Ab— gabe nach demjenigen Betrage, der zu dem Betrage der Erhöhung des Kapitals in demselben Verhältnis steht wie der Wert des inländischen Anlage- und Be triebskapitals zu dem Werte des ge— samten Anlage- und Berriebskapitals. Die Abgabe wird nur erhoben, wenn die Emtragung in das Handelsregister erfolgt ist.
4. Die Abgabe ist auch zu erheben, wenn ein Gesellschaster oder eine Ge— sellschaft, an der er als Gesellschafter beteiligt ist, Gegenstände unentgeltlich auf die Gesellschaft überträgt, ibr Schulden erläßt oder ihr Gegenstände zu einem hinter dem Werte zurück— bleibenden Preise veräußert, oder wenn der Gesellschast bei der Umwandlung von Stammaktien in Vorzugsaktien weiteres Kapital zugeführt wird. Die Abgabe ist von dem Werte der Leistung oder, sofern em Entgelt gewährt ist, von dem Betrage zu entrichten, um den der Wert das Entgelt ubersteigt, im Falle der Umwandlung von Slamm— aktien in Vorzugsaktien vom Betrage des zugeführten Kapitals. Werden einer Akriengesellschaft eigene Aktien, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung eigene Geschäftsanteile oder einer dieser Gesellschaften eigene Genußscheine über⸗ tragen, so wird die Abgabe erst bei der Wiedeiveräußerung durch die Gesellschaft erhoben, und zwar von dem erzielten Preise. ;
5. Die Erhebung der Abgabe von Nach⸗ schüssen sowie in den Fällen des Zu— satzes 4 ist von dem Vorhandensein einer Urkunde nicht abhängig.
e) die Errichtung von
1. offenen Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften, von Gesell— schaften des bürgerlichen Rechtes sofern diese Gesellschaften Erwerbszwecke ver— solgen
mindestens aber ö im Genossenschaftsregister eingetragenen Erwerbs ⸗ und Wittschaßstsgenossen⸗ schaften, deren Geschäftsbetrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht ...
mindestens aber
2. Gesellschaften des bürgerlichen Rechtes der unter 1 bezeichneten Art, welche lediglich vorübergehende Zwecke verfolgen (Gelegenheitsgesellschaften) ..
3. Gesellschaften des bürgerlichen Rechtes, welche andere als Erwerbs—⸗ zwecke verfolgen, und von im Genossen— schastsregister eingetragenenen Erweribs⸗ und Wittschastsgenossenschaften, deren Geschästsbetrieb nicht über den Kreis ihrer Mitglieder hmausgeht
Zu sätze zu :
1. Den unter Ziffer 1 bis 3 auf—⸗
geführten Verträgen steht die erstmalige
2. Vertiäge über den Eintritt neuer Gesellschafter, Verträge oder Beschlüsse über die Erhöhung der Einlagen sowie die Erklärungen des Beinitts zu einer Genossenschaft oder über die Beteiligung auf weitere Geschäftsanteile stehen in den Fällen der Tarifnummer 1 Al den Verträgen über die Errichtung der Gesellschaft gleich. In den beiden letzten Fällen ist die Abgabe bei der Einreichung der Erklärung bei Gericht
zu dem Antrag auf Eintragung in die Liste der Genossen zu entrichten. Die
Abaabe betragt bei Genossenschaften bei Erklärungen des
einer Genossenschaft oder über die Be—
1918.
Steuersatz Berechnung der Stempelabgabe
des Wertes der das Gesellschaftẽ vermögen bildenden Einlagen abzüglich der auf
ihnen ruhenden
*
8
** — C —
des Wertes der Einlage des neuen Ge sellschafters oder des Wertes. um deu
Einlage erhöbt wird, abgüglich der
auf der Einlage ruhenden Schulden,