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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 25 der Breußischen Gesetzsamm lung emnhast umser

Rr. 11 671 das Gesetz sKher die Nieder schlaaung von Unter⸗ suchunen gegen Kriege tellnehmer, vom 18. Juli 1918, unter

Nr. 11 672 das, Gesetz ützer die Anrechnung hes Kriegs— dienstes auf daz Besol dun gsdienstalter der Lehrer und Lehrerinten an den öffentlichen Volksschulen, vom 18. Juli 1918, unter

Ni,. 11 673 eine Verordnung, betreffend die nãchsten Wahlen zu den Aerztekammern, der Zahnärztekammer für das König⸗ reich . und den Apothekerkammern, vom 1. August 1918, unter

Nr. 11674 einen Allerhöchsten Erlaß, betreffend den Rang des Rektors der Tierärztlichen Hochschule in Hannover, von 1. Auqust 1918, unter ] ö —ĩ

Nr. 11 66 einen Erlaß des Staatsministeriums, be— treffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsver fahrens bei der Ausführung öffentlicher Anlagen in den Gemarkungen Hractel und Asseln durch die Stadtgemeinde Dorlmund, vom 28. Juli 1918 und unter /

Nr. 11 676 einen Erlaß des Staalsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei ber Herstellung der Erwesterungsbauten des Erftwerkes zu Greven brolch, vom 5. August 1918.

Berlin W. 9, den 15. August 1918. Königliches Gesetzlammlungsamt. Krüer.

Angekommen; Seine Exzellenz der Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime Rat Dr' Heinroth, vom Urlaub.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen, Berlin, 16. August 1918.

In der am 15. August 1918 unier dem Vorsitz des Stelloertreters des Reichskanzlers, Wirklichen Geheimen Rats von Payer abgehaltenen Vollsitzung Setz Bundes rats wurde die Uebergangsabgabe für Bier nen geregelt, das in das Gebiet der norddeutschen Blersteuergemeinschaft aus den nicht hierzu gehörigen Staaten und Gebietzteilen des deutschen Zollgeblets vom 1. Oktober 1918 ab einge⸗ führt wird. Ferner wurde dem Entwurf einer Verordnung, be⸗ treffend Zollerleichterungen für Arbeitserzeugnisse der in den Niederlanden untergebrachten deutschen Gefangenen, die Zustimmung erteilt. Auf Grund von Art. III Abs. 5 des Gesetzes über Erhöhung der Tabokabgaben vom 12 Juni 1916 wurde das Zigarettenkontingent für die Zeit vom 1! Juli bis 31. Dezember 1918 festgesetzt. Für die Herstellung von Tabak⸗ erzeugnissen und, tabakähnlicher Ware wurde die Verwendung verschiedener weiterer Laubarten zugelassen. Außerdem wurde über zahlreiche dem Bundesrate vorliegende Anträge und Ein⸗ gaben Beschluß gefaßt.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Einer Meldung des „Wiener Fremdenblattes“ zufolge hat sich der Papst kürzlich mit einem die Einzelheiten genau festlegenden Vorschlag an die österreichisch⸗ ungarische und italienische Negierung gewandt, die Kriegsgefangenen, die länger als Jahresfrist sich in Gefangenschaft befinden, gegen⸗ seitig auszutauschen. Der Vorschlag wurde seitens der öster⸗ reichischungarischen Regierung zustimmend beantwortet. Die Haltung der italienischen Regierung gegenüber dem Vorschlage

ist noch unbelannt. Nuszland.

Laut Meldung der „Petersburger Telegraphenagentur“ haben sich 50 Agitatoren gewerkschafllicher Verbände, die an der gewerkschaftlichen und politischen Tätigkeit unter der Sowjet⸗Regierung hervorragenden Anteil genommen hatten, an die tschecho slovakische Front begeben. In einer Abschiedsrede verwies Lenin auf die hervorragende Rolle, die den Agitatoren bei der Niederwerfung des tschecho⸗slovatischen Aufstandes zu⸗ gewiesen sei, und sagte:

»Ihr müßt den Geist und die Moral der Truppen auf eine uuöglichst große Höhe bringen. Guch liegt die Aufgabe ob, auf der Grundlage einer verständigen, brüderlichen Disziplin einen festen inneren Zusammenhalt zu schaffen. Ihr müßt unsere Rote Armee zu einer mächtigen Einheit zusammenschließen. Ihr müßt ihr das Bewußtsein der Gefahr einflößen, das Bewußtsein des Ernstes des Augenblicks, in dem jeder ehrliche Bürger verpflichtet ist, seine t. auf höchste anzuspannen, um die Sowjet-Republik zu

hützen.“

Demnächst beabsichtigen auch noch andere Arbeiterorgani⸗ sationen, hervorragende Führer an die Front zu schicken, denen die gleichen Aufgahen zufallen werden wie den bereits ab— gereisten Moskauer Arbeiterführern.

— Dle „Peterehurger Telegraphenagentur“ veröffentlicht folgende Meldungen über die Kampfjage am 7. August:

Von der öst lichen Tschecho⸗Slovaken Front. Unsere Flottille wurde von der feindlichen Kavallerie beschossen. Der Sturm⸗ wind und die Dunkelheit nötigten den Feind, sich zurückzuziehen. Wir machten eine Landung bei Reschtomore und drangen bis Kasynzewo bor. wo wir, Getreidevorräte vorfanden. Der Stab, der Tschecho= Slovaken befindet sich in Komilow; durch unseren Artillerieangriff wurde er bon dort verbrängt.

Von der weft lichen Tschecho Slovaken-⸗Front. Der Versuch der Weißgardisten, die Stadt Sswijaschsk einzunehmen, ist mißlungen. Die Stadt befindet sich in unseren Händen.

Murman⸗-Bezirk. In der Richtung auf Archangelsk haben . uns der feindlichen Stellung bemächtigt. In der, Gegend Onegg wurde der Angriff des Feindes nach einem Kampfe eingestellt.

Bezirk von Woronesch., In der Richtung Poworino— Harizyn haben unsere Truppen die Station Poljana, südöstlich von PDoworino, eingenommen. In derselben Richtung südlich von der Eisenbahnstrecke Jelna —=Kraßnyj— Jar haben wir das Dorf Trostjanka kesezt; In. der Richtung won Jewstratsewe? im Raybn der An⸗ siedlungen Grekowka — Lofizkaja ist ein Kampf zwischen den Kosalen und unseren Truppen zu unseren Gunsten entschieden worden. In der Nichtung von Zarizyn — Grjasi haben wir die Station Leg besetzt.

Nördliche kau kafische Front. In der Richtung Schwarz meer — Kuban haben wir die Station Kuberle besetzt.

ö Moskauer Pressemeldungen zufolge haben sich die Rätetruppen aus Archangelsk infolge Besetzung der Bahn südlich Archangelsk Dung aufwärts bis Cholmogory zu rück⸗ gezogen. Die „Prawda“ berichtet, daß sich die Bevölkerung bewaffnet gegen die Ententetruppen erhebt. Die Eng⸗

länder stellen überall im besetzten Gebiete die Vorherr⸗

schaft der Baurgeoisie wieder her. A beilerorganisationen umd Sowjet⸗Behörden wen den verhaftet, ihre Führer stand⸗ rechtlich eischossen. Aus St Petersburg wird ein Erfolg iner russischen Frottenabteilung über eine englische Schiffs abteilung an der Wacuh⸗Mündung, 200 Werst von Archangelsk, gemelbet. Die Russen hahen eins von fünf gut ausgerüsteten bewaffneten englischen Schiffen weggenommen.

Niederlande. Die Verhandlungen, die seit einiger Zeit geführt

wurden, um eine Wiederaufnahme der Fahrt nach den skandinavischen Ländern zu ermöglichen, haben, wie das „Haager Korrespondenzbüro“ meldet, noch einer amtlichen Mit⸗ teilung zu einer Vereinbarung geführt, die die Wieder⸗

aufnahme des Verkehrtz möglich macht. Damit keine Be—

hinderung durch die Kriegsührenden eintritt, muß die

Labung an den holländischen Ueberseetrust Üüberwiesen werden, und die Schiffe müssen mit einem deutschen Freigeleit— schein ausgerüstet sein Es ist dem holländischen Uebersee⸗ trust mit Hilfe der Regierung geglückt, die ursprünglichen Bedenken, die von deutscher Seite gegen die Ueberweisungen der Ladungen an den holländischen Ueberseetrust geltend gemacht wurden, zu beheben. Dann wurde über die Be— dingungen, unter denen die deutschen Behörden bereit waren, Freige leitscheine für die Fahrt nach Skandinavien zu gewätzren, Einstimmigkeit erreicht. Im Zusam menhang mit dieser Vereinbarung wird mitgeteilt, daß kanftig holländische Einfuhrhändler keine Waren auf holländischen Schiffen aus Schtveden, Norwegen oder Dänemark einführen lönnen, ohne daß diese an den holländischen Ueberseetrust adressiert sind.

Norwegen.

Der Storthing hat in der vorgestrigen Sitzung das von Nonsen unterzeichnete Abkommen mit Amerika über bie Lebensmittelzufuhren laut Melhung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ genehmigt und darauf die von der Re— gierung vorgeschlagenen 104 Millionen Kronen bewilliat, um der herrschenden Teuerung abzuhelfen. Das bewilligte Geld soll in erster Linie dazu dienen, für die ärmere Klasse der Arbeiterbevölkerung und den niederen Beamtenstand billigeres Brot zu schaffen, ferner sollen davon Geldbeträge durch die Kommunen an bedürftige Familien verteilt werden.

Schweiz.

Mit Rücksicht auf verschiedene Vorkommnisse teilt der Bundesrat, der „Schwelzerischen Depeschenggentur“ zufolge, den kantonalen Regierungen mit, daß es durchaus unzulässig ist, daß ausländische Beamte, inshesondere politische Beamte, Konsuln oder sonstige Agenten in ausländischen Strasprozessen selbständig Beweiserhebungen irgend welcher Art vornehmen, da dies eine Verletzung des öffentlich⸗ rechtlichen Grundsatzes der schweizerischen Gebietzhoheit bedeutet. Die Bunhetzbehörden werden gegen solche Verletzungen energische Maßaahmen ergreifen. Kan⸗ tonale Behörden dürfer dem Begehren nach Rechtshilfe in gusländischen Strasprozessen nur daun entsprechen, wenn sich die ausländischen Behörden in dem Gesuch um Rechtshilfe auf ausdrückliche Bestimmungen der Staate verträge berufen können; andernfalls sind ausländische Behörden an den Bundetzrat zu weisen. Der Bundesrat betont bei diesem Anlaß, daß die Schweiz an dem Grundsatz festhält, daß Rechtshilfe in poli⸗ tischen Prozessen nicht gewährt wird.

— In der Dezembertagung 1917 hatte der Nationalrat einen Antrag des Genfer Staatsrates Rochaix angenommen, durch den der Bundesrat eingeladen wurde, dle Frage zu prüfen, ob nicht mit Zustimmung der in Frage kommenden Regierungen in einer nicht allzu entfernten Kolonie der Anbau von Brotgetreide vorzunehmen sei zur Hebung der schweizerischen Getreideversorgung. Der mit der näheren Prüfung der Frage betraute Fachmännexausschuß nahm norgestern obiger Quelle zufolge den Bericht des Staatsrats, Rochaix über seine zum Zweck näherer Fühlungnahme mit der französischen Regierung in Parls unternommene Reise entgegen. Auf die Mitteilung Rochaix', daß die französische Regierung dem Plan einer Schweizer Kolonie in Marokko sympathisch gegenüberstehe und ihn nach Krästen fördern wolle, beschloß der Ausschuß beim Bundesrat zu beantragen, eine besondere Studienkommission nach Marokko zu entsenden. Gleichzeitig heschloß der Ausschuß, von einem ähnlichen Plan einer Schweizer landwirt— schaftlichen Kolonie in der Ukraine Abstand zu nehmen mit Rücksicht auf die unsicheren politischen Verhältnisse dieses Landes.

Türkei. Zwischen der Türkei und Aserheidschan ist ein Vertrag

geschlossen worden, über den „Tifliski Listok“ folgende Mit—

teilung bringt: . Die Vertragschließenden sind verpflichtet, die gegenseitigen Handelsbeziehungen zu fördern und ohne Hindernisse die Ware frei ausführen zu lassen. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die Handelsbeziehungen unter folzenden Bedingungen aufzunehmen: Der gegenseitige Austausch der wichtigen und im Ueberfluß vorhandenen landwirtschaftlichen und industriellen Produkte hat bis 31. Dezember 1918 zu erfolgen. Die Menge und Art der Waren wird von beider—

seitigen Kommissionen, die gleich noch dem Friedensschluß zu arbeiten

anfangen, festgesetzt. Die Preise der Tauschwaren werden von einer besonderen Kommission festgesetzt. Die Vertragschließenden stellen für die Kommission die gleiche Anzahl von Mitgliedern.

Zur dauernden Sicherung der Petroleumzufuhr von Baku nach Batum wurde folgender Vertrag zwischen der ottomanischen, georgischen und aserbeidschanischen Regierung abgeschlossen:

Die Petroleumleitung zwischen Baku und Batum bleibt unver— ändert, wo sie gelegen hat. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die auf ihren Gebieten befindlichen Petroleumröhren in Ordnung zu halten. Die vom Petroleum erhobene Steuer wird . zur Länge der Röhren unter den Staaten verteilt. Die Einzelheiten werden von einer Kommission ausgearbeitet, die von Vertretern der ottomanischen, georgischen und aserbeidschanischen Negierung ge— bildet wird.

Bulgarien.

Anläßlich des 31. Jahrestages der Thronbesteigung des Königs wurde vorgestern in der Kathedrale in Sofig ein feierliches Tedeum ahgehalten, dem die Minister, die Gene— ralität, die diplomatischen Korps der verbündeten und der neutralen Staaten, die Chefs der Sanitätsmissionen und andere offizielle Persönlichkeiten sowie eine zahlreiche Volksmenge bei⸗ wohnten. Nach Beendigung der kirchlichen Feier hegaben sich

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viele der Anwesenden in den Königlichen Palast, wo fie sich in

dort aufliegende Listen eintrugen.

Utraine. J c: ; . a,, . Der Vöorsitzende der russischen Friedensahordnung. Ra⸗ kost! machte den Pressegertretern laut Meldung der „Ukrai⸗ nischen Tele graphenagentur“ folgende Mitteilung üher den Stand

der russisch⸗ukrainischen Friedens verhandlungen:

Erreicht sei die Einigung in bezug auf den Waffenstillstand, die

Wiederherstellung von Eisenbahn—, verkehr, ein Warenaustausch im Rubel, die Errichtung von tiefe Gegensätze. Die Ukraine verlange austausch die Anwendung des russischen Tarifs von fordere den Zollbund. Als Tag der Loslösung von Ruß Ufraine in der Frage der Teilung von Staatsvermögen schulden den Tag des dritten Universals, den 7. Novembe Rußland dagegen den Tag des Abschlusses des Brester Friedens nuar 1918. Außerdem verlange die Ükraine einen Anteil am 1ussi Staatsvermögen auch außerhalb der ukrainischen Grenzen. Rußland schlage ethnographische Grenzen und Volksabstimmung in strittigen Fällen vor. Die Ukraine wolle nur ethnographischen Bestand an ländlicher Bevölkerung in Betracht ziehen. Trotzdem hoffe er, Ra—⸗ kowski, daß der Friedensschluß gelingen werde.

— Laut Meldung von „Kiemskijsj Golos“ wird ein ständiger Dampferverkehr zwischen Odessa und ben Häfen Bulgariens und Rumäniens aufgenommen.

Krieg nachrichten.

Berlin, 15. August, Abends. (W. T. VB.)

). Von der Kampffront nichts Neues.

In dem als entscheidenden Durchbruch geplanten, unter Einsas der Masse der schweren Artillerie, ber Tant⸗ bataillone und Schlachistaffeln durchgeführten Fochschen Groß— angriff zwischen Ancre und Oise ist eine Erschöpfungepause eingetreten. Nachdem die englische Angriffskraft schon füüher gebrochen war, setzten die Franzosen am 12. August zum letzen Male zu einem großen Angriff an. Seitdem gah es an der ganzen Front von der Apre bis zur Hise nur mehr Tei angriffe, bie zum größten Teil im deutschen Artillerie feuer nicht einmal zur Durchführung kamen. Am 14. flaute die Kampflüängkrit noch mehr ab. Es kam lediglich zu Vorfeldgefechten. Aller ing hatten die Engländer und Franzosen mehrere, größere Teil⸗ angriffe geplant, und zwar nördlich Lihons, südöstlich Rouvroy und vor dem Bois de Loges. Diese wurden jedoch, noch bevor die Rereitstellung vollständig durchgeführt war, von der denuischen Attillerie erkannt und durch vernichtendes Feuer vereitelt Um sz Uhr Abends veisuchten die Franzosen nochmals. be iderseits der Straße Roye— Montdidier Truppen bercitzustellen, die jedoch wiederum rechtzeitig von der deutschen Artillerie gefaßt und vernichtet wurden, ehe sie zum Siurm antreten konnten. An den übrigen Fronten war die Artillerie⸗ und Patrouillentätigkeit gesteigert, vor allem in Flandern, wo einem vorübergehenhen Abflauen des Feuers eine schwere Beschießung vor allem des Kemmelgebietes in der Nacht vom 14 zum 15. folgte. Die außerordentlich rege englische Patroulllentätigkeit von Mpern bis an die Ancre konnte nicht verhindern, daß die Räumung der vorspringenden deulschen Stellung zmischen Puisieux und Beaumont. Hamel in den letzten Nächten unbemerkt und ungestört vom Feinde vor sich gehen konnte. Eirst im Lause des Nachmittags des 14 rückten die Engländer vorsichtig nach. Die Aushehung der sranzösischen Bahnhofsbesatzung von Breuil gelang durch raschen, kühn durchgeführten Vorstoß über die Vesle fast ohne Verluste. Französische Patrouillenunternehmungen zwischen Bazoches und Fismes wurden rechtzeitig erkannt und abgewiesen.

Großes Hauptquartier, 16. August. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. Vorfeldkämpfe am Kemmel und bei Vieux Berquin. Stärkere Vorstöße des Feindes südlich der Lys, bei Ayerte und nördlich der Ancre wurden abgewiesen.

Heeresgruppe Boehn.

Westlich von Roye und südwestlich von No yon heftiger Feuertampf, dem beiderseits der Apre, gegen Lassigny und auf den Höhen westlich der DOise feindliche Angriffe folgten. Südlich von Thiescourt hlieb das. Geböft Atteche, in Händen des Feindes Im übrigen schlugen wir seine Angrifse vor mseren Kampf⸗ stellungen teilweise im Gegenstoß zurück. Schwere Ver— luste erlitt der Feind in den Kämpfen um Lassigny. Hier stürmte er bis zu sechs Malen vergeblich an und wurde nach zehnstündigem erbitterten Kampf in seine Aus⸗ gangsstellungen zurückgeworfen.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. An der Vesle nahm die Feuertätigkeit am Abend zu und blieb auch die Nacht hindurch lebhast.

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Wir schossen gestern 24 feindliche Flugzenge ab. Leutnant Udet errang seinen 54. und 55., Oberleutnant Koenneke und Loerzer errangen ihren 30., Leutgant Neckel seinen 22. und 23., Leutnant Roeth seinen 21. Luftsieg. Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Oesterreichisch-ungarischer Bericht.

Wien, 15. August. (W. T. B.) Amtlich wird ge⸗ meldet: . Wie die letzten Unternehmungen an der venetianischen

Gebirgsfront, so führten auch die Angriffe gegen Tonale für den Feind zu einem vollen Mißerfolg.

Die nördlich der Paßstraße vorgehenden italienischen Kolonnen brachen schon in unserem Abwehrfeuer unter schweren Verlusten zusammen. Südlich der Straße gelang es dem Feinde, nach mehreren vergeblichen Versuchen einen Stützpunkt auf dem Monticello zu gewinnen, der ihm aber von den Süd⸗Steirern des 26. Schützenregiments sehr bald wieder ent— rissen wurde.

Auch die in den Einleitungskämpfen aufgegebenen Hoch⸗ gebirasposten sind zum großen Teil wieder von uns besetzt. Ney Feind ist in den wichtiasten Abschnitten über seine Gräben zurückgewichen. Unsere Flieger haben ihn mit Ma— schinengewehren verfolgt.