svätestens in dem auf den 1919, Vornmüitags E* unterzeichneten Se — beraumten Auig⸗ * seint Rete
anzumelden un? Urk 2 vorzulegen,
1 * . 18. Deürz * 1— . 132, Har dem MR
1 A nr
en dert 2030 47 4. Urkunde wir
raum ten anzumelden und die Uik wldrigenfalls die Kraft
Auaust 1918.
r aa M 8122 aigliches mts gericht.
— —
rzulege klärung der Ur—
1 1
Aufgebot. erg
Bernhard Schier wird aufgefordert, sich svätestens in dem auf Mittwoch. 12. März 1919, Vormittage LE Uhæ,
vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer
Nr. 8, anberaumten Aufgzebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todegerklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotztermin dem Ge⸗ richt Anzeige zu machen.
Bad Rauheim, den 21. August 1918.
Großh. Amtzaeeicht.
133575 Aufgebot.
Ver Yfarrer i. R. Blas kowltz in Sleß. Bliichhofstein, Post Langenfelde u. Steig, Bej. Grfurt, hat beantragt, seinen ver⸗ schollenen Sohn, Stemann Georg Rias kowitz, geb. am 20. November 1885 in Rosengarten, Kr. Wehlau, zuletzt wohn⸗ baft in Walterk-hmen, Kr. Gumbinnen, für tot zu erklären. Der bezeichnete Ver⸗ schollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 24. April 1918, Vormittags EL Utgr, vor dem unter
zeichneten Gericht, Zimmer Nꝛ. 25 beraumten Aufgebotstermine widrigenfalls die Todeserktlärung e wird. An alle, welche Auskunf be oder Tod des Verschollenen zu ertellen vermögen, ergeht die Aufforderung, spä⸗ testens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
Gumbinagen, den 20 Jalt 1918.
Rönigliches Amisgericht.
133710 Tclufgebot.
Der Schlosser Wilhelm Heck in Kirch. heim b. H., Hauptstraße 34, ham bean den verschollenen Makler Heimich ?
Mittwoch, ven 2E. Wärz 1949, Vormittags 9 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht anberaumten Aufgebots— termine zu melden, widrigenfalls die Todes erklärung erfolgen wird. An alle, welche Autzkunft über Leben oder Tod deg Ver schollenen zu erteilen vermögen, eracht die Nufforderung, spätestens in Aufgebot? termine dem Gericht Nezeige zu machen. Heidelberg, den 17. Auguft 1918. Großher ogliches Amtsgericht. V.
33703 Au!
Vie GEöhefta⸗ Maurers Fohann Barbie, Aang geborene Marx, in Rhoden, Saarlouiserst! aße 33, hat beanteagt, den verschollenen Schreiger Jacoh Heier. ge⸗ boren am 12. November 1365 zu Alten- porf bei Essen, zuletzt wohnhaft in Koblenz, für tot zu e'kläten. Der b zeichnete Verschallene wird aufgef sich spätestens in dem anf den 2E. März 1919, Vormittags II Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗
1
richt, Zimmer 22, anberaumten Aufgebot.
termine zu melden, widrigenfalls die Todeterklärung erfolgen wird. An alse, welch Auzkunft üßer Leben oder Tod d Veirschollenen zu erteilen gebt die Aufforderung, sräteste ns im ; gebotstermlne dem Gericht Aanzeig machen.
Koblenz. den 20. Augist 1918.
Königliches Amte gerlcht.
33577)
Am 19. Dezember 1916 ist in Witzen der Müller Joh ann Kw alekn, gen. am 25. Mai 1876 in Posen, vastorben. Eche⸗ hesselben sind bisher nicht ermittelt worden. Es ergeht hlermit die öffentlich: Aufforde⸗ zung, et vaige Grebrechte bis zum E. De⸗ zember 1918 bei dem untereickneten Gericht an jun eld en, wide sgenfalls festgestellt werden wird, daz der Flekas alleinfger Erhe ist.
Nienburg, den 13. August 1918.
Königliches Amtggerich:. 133712 Aufgebot. Der Rechisan wal Lembte in Ahrens burg,
als Pfl ger derj nigen, die Eiben der am e
17. Veiember 1917 in Hamburg ver⸗ storbenen Schneiderin Pauline Pieper werden, hat dag Jufgebotsverfahren zum Zwecke der Augschließung von Nachlaß. gläubigern bean tragt. Vie Nachlaß / gläubiger werden ̃
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. Für die Gläubige . Vermãchtnissen vie Glaäublger, denen die Erben
schränkt haften, tritt, wenn st
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r 3 entsprechenden Teil
n. Gläubiger
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Forderungen gegen den Nachlaß der ver⸗ siorbenen Pauline Biener spätestens in
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nach der Teilung 1 — * — * — s für den feinem Erbteil der Verbindlichkeit
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= Axfarhot. Der Kaufmann Josef Fuchs in Koblenz t alt Nachlaßpfleger berüglich des Nach⸗
rhenen Witwe Jobann Wahl, Anna aria geborene Heß, das Aufgebots verfahren zum Zwecke der Ausichlleßung von Nachlaß— gläubigern bꝛagtragt. Die Nachlaß gllubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderung⸗n gegen den Nachlaß der ver⸗ storbenn Witwe Joßann Wahl spätesten? in dem auf den EJ. Dezemher E918, Vor nittt n g5 JI Uhr, vor dem unterzeich⸗ nrten Gericht, Zi mer Nr. 22, anberaumten Aufgebot termine bet diesem Sericht anzu⸗ Die Anmeldung hat die Angabe den Gegenstandes und des Gꝛuadeß derForderung zu enthalten; urkundliche Beweisstücke siad in Urschrift oder in Abschelft beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche uit nicht melden, können, unheschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteile rechten, Vermächinissen und Auflagen hberücksichtigt zu werden, von dem Eiben nur iasowen Befrledigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht ausgeschlofsenen Gläubiger noh ein Ueberschutz ergiht. Die ; auz Pflichtteiltrechten, Ver⸗ hinissen und Auflagen sowie die Gläu—⸗ biger, denen der Erbe unbheschränkt hattet, werden durch das Aufgebot wicht betroffen. stoblenz, den 21. August 1918.
33578] Deffentliche Zuste lung.
Der 3 n Hermann Peter in Berlin, Zellestr. 1, Pro les bevollmächttater: Jastizrat S. Neumann J. hler, kla t gegen seinse Ehefrau, Emma Peter, geb. Jloff. fcüer in Brandenburg a. H., jetzt unbek. Aufenthalts, wegen GEhescheidung. Der Fläger ladei die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Ziynilkammer degs Köntglichen Land⸗ Berlin, Granerstraße, II. Sockweik, Zimmer 16118, auf den ZI. November LI9RES, Vormittags EO Utzt, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen
zu hestellen. Zum Zwecke der lichen Zustellung wird dieser Auszug r Klage bekannt gemacht. — R. 195. 17. e 2 Berlis, den 21. August 1913. Lehmann, Gerichtsschreißer des König— lichen Landgerichts 1. Zivillammer 20. 35858 Oeffentliche Zustellung. Ehefrau Margot Widdan, geb. in Bünde i. Wesif, Beunnen⸗ straße 107, Proreßb-vollmächigte: Rechts⸗ anwälte Dr. Blatzheim und Siegen in ͤ laat gegen deren Etemann, den conhar Wisdan, zurzeit Alta, ouf Grund ehr⸗ gemäß § 1668 B. G.. B. Ndte Fhr der Par— den Beklagten für 2
23
fen 8
de 3.
11
gen eventuell die Ehe der Parteien för nichtig zu erklären und dem Bektagten die Kosten des Rechte stratts aufzuerlegen. Die Klägerin ladet den t. mündllchen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die zehnte Zivllammer des Königlichen Landgerlchts la Coln auf den 27. November 1918, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforde—⸗ rung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelgssenen Rächtgs anwalt als Projeß— bevollmächtigten vertreten zu lassen. Cöla, den 19. August 1918. Helle, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
33580 Oeffendliche Zustellung,
. Fbefrau Fahräann Johann Blum, gebotene Wolf, in Gssen⸗West, Weuenstraße — Projeßbevollmächtigter: Rechtszaawalt Dr. Brand in Kssen —, klagt gegen ibren Ehemann, den Fahrmann Jhann Blum, früher in Essen, jetzt un— bekannten Jufenthalts, auf Grund der §S§5 1665, 1568 B. G. HB. mit dem Antrage f Scheidung der Ehe. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 9 Zivilkammer des Königlichen Landgerichts bier in Gssäa auf den 25. November 1 ES. Vormittags O Uhr, mit der
Aufforderung, sich darch einen bei diesem
8 anwälte Stöcker
„X Ver⸗
2223 aus Pflichtteils rechten,
lasses der am 2. Nodember 1916 in Metternich i l
YProꝛenbevollmãchtigten vertreten zu lassen. Sffen, den 21. August 1918. Nölte, Landgerichte se keeidt, Gerichts- hreiber des Königlichen Landgerichts.
72] Oeffentliche Zustellusg. J : Bergmann Maihias Jansen in beck, jetzt Kanonier im eregiment 271, III. Abteilung, S9. Bataillon, Pr ozeßbevollmächtigte: Rechts⸗ . und Schulte ian Essen, klagt gegen seine Ehefrau, Eamma geborene
Nit mann, verwitwete Sch pelmann, früher
hor die 9. Zivilkammer des Landgerichts hier in Essen 23. Revember E918, Sor mittags O Uhr. Aufforderung, sich durch bei diesem Gerichte zugelassenen t als Prozeßbevollmächtigte zu lassen. den 21. August 1918. ö Landaeilchtssek etãr, Serichtg⸗ schreibre des Königlichen Landgerlchtz.
335811 Deffeatliche Zune Liang.
Der SFoehann Peter Sttinmetz, Wirt und Kräwer in Klelnrofseln⸗Urselgbach, Pro eßbevollwächtigter: Gerichte vollzleher a. D. Philippt in Forbach, klagt gegen die Eh leute Nathal Organta Vergmann und Merzatetba geb. Allipi, früher in
einresseln, Rosselböh' 19, jetzt ohne be⸗ kannten Wohn⸗ und Ausenthaltsort, auf Grund der Bebauptung, daß Beklagte ihm für Mete fär die Zett vom 1. Augun 1914 bis 1. April 1916 den Beitrag von 600 46 verschulden, mit dern Antrage auf kosten⸗ fäll' ge samtverbindliche Verurteilung, an Kläger sechtbundert Mark neböst 4 oo Zinsen seit Kiazetag zu jahlen und das Ucteil eventuell gegen Sicherheltzleistung für vorläafig volsstzeckbar zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtẽ⸗ streitz werden die Beklagten vor das Raiserlich⸗ Amtagericht in Forbach auf Mlitwath, den O. Oktober L918,
auf den
ift durch schluß vom 9. August 1918 als Feriensachet bezeichaet. Forbach, den 22. August 1918. Der Gerichtsschreiber bei dem Kaiserllchen Amtsgericht.
33582] Landgericht Hamhurg. O ffeniltche Zustellung.
Di offene Handelsgesellschast in Firma H. Vego C Co., han n, vertreten durch Rechtgan alte Dres. Jaques, Strack, Bazge, Witscky, klagt gezen die Firma Foz Me. Guen C Ko., London, Bal⸗ tie Hoge, 24 Leadenhallstzeet, aus einem Heschätt üher 131 Kisten Block Gambler, gellefrt aus Dampfer Arabta“, mit dem Antrage auf fostenpflichtige, gegen Sslcher⸗ heitsl istung vorläufi; vollstreckbar? Ber— utteilung ker Keklagten zur Zahlung von E 58, 165, 6 vebst 5 oo Zinsen seit dem 31. Auguit 1914. Klägerin ladet die Be⸗ klagte zur mündlichen Verhandlung det Rechtsstreitz; vor die Kammer III für Dandlssachen des Landgerlchtꝗz Hamburg (Zidlljusti genau de, Stevekingplatz) auf den 5. Nonem der ELGRES, Vormittag? 95 Utz, mit der Aufforderung, einen bei dem gebachlen Gaichte zugelassenen Anwalt zu hestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser A szug der Klage bekannt ge— macht.
Damburs, den 21. Äugust 1918.
Der Gerichtsschreiver des Landgerslchis.
(335831
Der Holihändler Emil Fehr in Emmis— bofen (Schweiz), Prozeßbevollmaächt gter: Rechtt agent Kuttruff, Konstanz, klagt gegen ten Taglöhner Ginuseppe Ptris, früher ü Wollmalingen, z. Zt. an unbekannten Orten, unter der Bebauptung, daß der Beklagte ihm aus Wohnungsmiete für da? Jahr 1914 bis 1918 den Betrag von 390 n nebst 40½ Zins vem Klage. zast⸗Uungetage an schulde, mit dem An— trage auf Ve utteilung des Beklagten zur Zadlung dieses Beirageg rebst Zinfen und vorläufige Voll sireckbarkettgerklärang des Urteils gegen Sicherh-üsleintung. Zar mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz wird der Beklagte vor das Gr. Amtg⸗ gericht? Konstanz auf Dienstag, deu 26 November E8IS, Vormittags O Uhr. geladen. Zum Zweck: der öffent. ichen Zustellung wird kieser Äugziug der Klage bekannt gemacht. Die Sache wird als Feriensache erkiärt.
Käanstanz, den 20. August 1918.
Der Gerichtsschrelber Gre. Autggerichts.
33284] Oeffentliche Zustellung.
Dec Eugen Hufson, Bäckenmeister in Greßmöpem, Proꝛeßbebollmächtigter: Rechtebeistand Schmitt in Rombac, flagt gegen den Giovanni Gvazzeci, Kauf⸗ mann, früher in Großmövern, z. Zt. ohne bekannten Wohn und Aufenthaltzort, unter der Behauptung, daß ihm der Be— klagte für in der Zelt dom 12. Jul! bls 8. August 1914 für käuflich gelieserte Waren einen Restbetrag von 327,54 schalde, mit dem Antrage auf kosten fällige Verurteilung zur Zablung des Bet cagz von 327,54 S n⸗bst Zinsen daraug ju 4 vom Hundert seit dem 1. Januar 19165. Zur mündlichen Verh andlung dez Rechtä— streits wird der Bekiagte vor das Kaiser⸗ liche Amtsgericht in Rombech auf Mitt⸗ wach, den C6 Oftsber 1918, Nach⸗ mittag 23 Uhr, Zim met Nr. 16, aeladen.
Rombach, den 20. August 1918.
(Unterschrift), Gerichtaschreib er bet dem Kaiserl ichn Amisgrricht.
Gerichte zugelafsenen Rechtsanwalt als J
Fot n O Uhr, geladen. Die Sache 636
33585 Oeffentliche Bekanntmachung. ö. Der fpanische Dampfer „Bidarreal Barcelont — Pr. g. 1351 — ist
hallen und nach Vernichtung der für einen feindlichen Hafen bestinm ten Ladung (Konte. bange) wider entlassen worden. Die Betelligten werden aufgefordert, ihr? Anspriche bis 20. November 9418 eiashliefnich durch Einreichung ener Reklamationsschrift, die außer anderen FGrfordernissen von einem bei einem deutfchen Gerichte zugelaffenen Rechtzanwalt unter⸗ schrleben fein muß, geltend zu machen. FVamburg, den 30. August 1918. Das Kaiserliche Prisengericht.
Verlosung 1. von Wertpapieren
Die Bekanntmachungen über den
Verluft von Wertpapieren befin⸗
den sich ausschließlich in Unter⸗ abteilung 2Z.
33696 Berichtigung.
In der Berlofungsanzeige, betr. G. Holtzmann & Cie. Solzstoff⸗ und Papier fabritea Welsenbachfahrlk (im
Margtal, Baden) Nr. 32149 in Unterabteilung 4 der Nr. 197 d. Bl. muß es in der 4. Zeile von oben statt 41 0i,0 richtig lauten: A0 / Anleihe.
13342851 Tilgung
der 0 Dortmunder Siadtanleibe.
Erste Ansaabe. Vom Jahre 1914 Die am L. Dezem ver 1918 fällige
Tilgung wird durch freibändigen Ankauf
von Schuldverstzreisurgen bewirkt. Dortmund, den 22. August 1918.
Der Magistrat.
) Kommanditge ell. ichaften auf Aktien n Aktiengesellscha sten
Die Bekanntmachungen über den
Verlust von Wertpapieren befin⸗
den sich ausschließlich in Unter⸗ ; abteilung 2.
—
ls lay) Limbacher Warenynermittelungs Ahtiengesellschaft in Limbach i. Sn.
In der am 28. Juit 1918 in Limbach im Hotel. Deutschez Haus stattgefundenen außerordentlichen Generale sammlung wurde einstimwig beschlofsin, das Ver- mögen der Gesellschatt als Ganzes an eine neu zu gründende Konsum-Produktiv- und Spargenossenschast für Limbach und Umgegend e. G. m. b. H. in Limbach zu über lassen. Hiernach ist auch die Llaui⸗ dation beschlossen worden. Als Liqat= datoren wurden die Ugrerzeichneten bestellt.
Wir fordern hiermit alle Gläubiger auf, ihre berechtigten Forderungen umgehend bei uns anzumelden.
Lim hach i. Sa.. 21. August 1918. Limbacher Waren e rmiitelungs⸗ Atnengesellschaft, Lindach i. Ea. , in Liquidation.
Otto Haase. David Müller.
Friedrich Ahnert.
133660]
Sthreyer ' scht Bierbrauerei Actien ˖ Gesellschaft Hasserode. Wir laden unsere Attionäte zu einer
cusßerordentlichen Genzralner samm.- lung unserer Gesellschast auf Dien ztag, den EL7. September L9R8, Nach⸗ ntttags A Uhr, nach Hotel Gothischeg Haus in Werntgerobe ergebenst ein. Tagesnnredünmng n
1) Erböhung des Aktienkapitals um nom. 200 000 S auf nom. 700 000 M durch Ausgabe neuer, am Gewiyn vom 1. O tober 1918 ab tell. nehmender Aktien zum Nennbetrage bon j. 1009 4.
2) Beschlußfassung üher die Einzelheiten der Akilenausgabe.
3) Ermaäch ligung des Aufstchtgrats, nach duichge führ ter Kapitalgerböbung den §z 3 der Satzungen en tsprechend den hiernach erböhten Betrag des Grund- lapltals und die Anzahl der Aktien abzuän dern.
4 Aufsichtzratwahlen.
Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung sind diej nigen Aktionäre be. rechtigt, welche späiestens bis Freitag. den 18. Sentembes 1918, bis Mittags I Uhr ihre Attlen ohne Dlvidendenschein oder die darüber lautenden Depotschelne der Neichs want entweder bei
der Sefelschafeskasse in Werunige—⸗ vode oder den Bankfirmen
n, C Lindemann in Halber⸗
adt.
Direction der Did conso. Gesell⸗ schoft Zweigstelle Halber stadt in Halber stadt,
Hetur ieh Sthmidt in Wernigerode
hinterlegt baben.
Wernigerode, den 24. August 1918.
Der Von stand.
S. Gali.
einem deutschen Kriegsschiff ange .
366d] * = — * * Oberrhtinische Elektrizitüts werhe Aktiengesell schast, Wiesloch Baden. Einladung jur oedentlichen General. versamulung am 28. September 1918 Nachmittags 3 Uhr, in Mann⸗ heim, Rathaus, Zimmer Ne. 18.
Tagegordn ung:
IN Vorlage des Heschäfts berichts.
2 Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Heschãftsjahr 1917/18.
3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rats.
4) Wahlen jum Aufsichtgrat.
Stimmberechtigt sind nur Aktionäre, die ihre Aktien spätestens am 25. ep tember L89RS bei dem Vorstand der Gesellschaft oder hei der Süddentschen Dis tonto⸗Gesellschaft in Mannheim hinterlegt haben.
Der Geschäftabericht nebst Jahres bilam und Gewinn. und Verlustrechnung liegt in unseren Geschättgräumen zur Einsicht⸗ nahme der Akitonäre auf.
Wiesloch in Baden, den 23. August
1918. Der Vosstand. W. Kern. Emil Müller.
33657]
Portland⸗Cementfabrik Alemannia Aktiengesellschaft. Zehnte ordentliche Generaluersammlung.
Heerdurch laden wir die Aktionäre unferer Gesellschafst zur Tellnahme an der dies jährigen
ordentlichen Generalversammlung, die
Sonnahend, den 21. September, Mittags 12 Ahr,
in der Stadthalle zu Hannover statt⸗ finden soll, ergebenst ein.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandz und Aufsichts⸗ rats über das Geschäftsjahr 1917/18.
Vorlegung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlusttechnurg.
2) Genehmigung der Bilan und Ge⸗
winn⸗ und Verluftrechnung.
Beschlußfassung über dle Verwen⸗ dung dez Reingewinn.
3) Entlastung:
a. des Vorstand?.
b. des Aufsichtzrate.
4) Neuwahl des Ausfsichte rats.
5) Abänderung des Gesellschaftsvertrags. a. Zusatz zu § 14 letzter Absatz: Oerr Dr. Radolf Kaeisel ist jego,
solange er alleinlger Vorstand ist, auch der Gesellschaft gegenüber be⸗ rechtigt, verrflichiende Eiklärungen allein ohne Zuslimmurg eines Pro— kuristen abzugeben.“
b. 5 24 Absatz 1 Satz Lerhält fol⸗ genden Wortlaut:
Die Mitglieder des Aussichtgrats bezithen zusammen eine fest: jährliche Vergütung von M 98000, — und er⸗ balten außerdem den in 5 39 festge⸗ setzten Gewinnaateil. Bei der Ver⸗ teslung dieser Bezüge unter die Mit- . eihält der Vorsitzende 2 Kopf⸗ eile.
C. In § 30 Absatz 3 Sotz L werden e. Worte „mtndeslens 20 Tage“ ab' gtändert in mindestens 16 Tage“.
d. 5 39 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut: t ö
Von dem Lurch die Bilanz fest⸗ gestellten Rein gewinne werden dem gesetzlichen Reservefonds hoso so lange Üüberwiesen, als er den zehnten Teil dis Grundkapltals nicht überschrentet, serner Ho / o eimem Spezialreservefonds, bis dieser den Betrag von 25 9/0 des Grundkapitals erreicht hat. Die Ge⸗ neralverfammlung ist berechtigt, weitere Rücklagen und außerordent⸗ liche Abschreibungen zu beschlleßen.“
s. In § 39 Absatz 3 witd das Wort Verteilung‘ eirsetzt durch den Ausdruck Verwendung“.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind dlesrnigen Aktlonäre berechtigt, die spätestens am zweiten Werktage vor der anberaumten Genera lver⸗ sammlung bis Abends G Uyr
bel i. Gelellschaftskasse in Söver oder
keim Halleschen Van lvercin, Filiale Gera, in Gera
a. ein Nummernverjeichnis der ur Teil⸗ nahme bestimmten Attien sowie
b. ihre Aktien oder die darüber lautenden, von der Reichsbank ausgestellten Hinteilegungsscheine
einreichen.
Fannnver, den 26. August 1918. Der Aufsichtsrat.
Funke, Vorsitzender.
Deutscher
und
eichsanzeiger
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
Ber Kemngaprrin betrügt vierteljährlich 9 H.
Alle Nostanstaiten nehmen Kestellung an; für Kerlin außer den Hostanstalten und Zritungsuertrirben für Kelbstabholer auch dir Königliche Geschüftzastelle 8wW. 48, Wilhelmstr. x.
Einzelne AUummern osten 25 Pf.
Anzeigenpreis für der Raum einer 5 gespaltene'n Einhettzzeile
1202.
Inhalt des amtlichen Teiles. gumnimachung, betreffend Aus fuhr⸗ und Durchfuhrverbote.
denz verlelhungen ꝛc. Deutsches Reich.
st'rhnung zur Ausführung des Gesetzes zur Heranziehun
uu e äh en zum militärischen Arbeitsdienst. hung inet f. . die Verlängerung der Prioritäts⸗ ssten in weden.
H. betr. Liquidation französischer Unternehmungen.
ndelsverbote. it Königreich Preußen.
mnennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und schstge Personalveränderungen. hrtlbnung über Abänderung der Verordnung, betreffend ein dereiyfachtes Enteignunggverfahren vom 11. Sepiember 1914. zanntmachung, betreffend Anordnung von Zwangsverwallungen. slmntmachungen, betr. Aufhebung von Zwangsverwaltungen. sitteilung, betreffend die im Auslande sich aufhaltenden Per⸗ I, ji der preußischen Staatsangehörigkeit für verlustig erllärt sind. slffhebung von Handels verboten. — Handelsverbote.
ige, betreffend Ausgabe der Nummer 26 der Preußischen ü an ln, himmnmachung der nach Vorschrift des Gesetzes in den Re⸗ gierungs amtsblättern veröffentlichten Erlasse, Urkunden ꝛc.
Amtliches.
Bekanntmachung.
Im Anschluß an die Bekanntmachungen vom 2I. Dezember en sanzelger Nr. 305 vom 29. Dezember 1916) und on B. März 1917 (Reichsanzeiger Nr. 77 vom 30. März 1917), eltefend das Verbot der Aus- und Durchfuhr von Haren des 15. Abschnitts des Zolltarifs, bringe ch nachtehendes zur öffentlichen Kenntnis:
l. In Ziffer Ill der Belanntmachung vom 2. Dezember Dlß (em Verbot unter Jnicht unterstellte Waren) ist zu reichen: Aussfuhrnummern
des Statistischen
; ; Waren verzeichnisses Eyitgel und Tafelglas, anderweit nicht genannt:
weder geschliffen noch poliert, geschnitten, ge⸗
mustert, gerippt, geschuppt, gebogen, mattiert, eätzt überfangen, gefeldert oder belegt: nicht gefärbt, nicht undurchsichtig: Rohglas, gegossenes, auch gerippnt. .. nn,, efärbt oder undurck sichtig; Butzenscheiben. heschliffen, poliert, geschnitten, gemustert, gerippt, geschuppt, gebogen, mattiert, geätzt, überfangen, jedoch nicht gefeldert, nicht belegt: 8, hlon anderweis' nicht genannt, auch durch Pressen oder Stanzen hergestellt oder geschliffen, poliert, . geschnitten, geätzt, gemustert, Glas⸗ gespinst und ⸗wolle; sogenannte Luxferprismen . 763
Il. Die dem Aus- und Durchfuhrverbot duich die vor⸗ ende Bestimmung unterstessten, big her zur Ausfuhr und gu uhr nicht verbotenen Gegenftände sind zur . und urchfuhr freizulaffen, foweit fle bis zum 10. September 1918 in Veisand aufgegeben sind.
berlin, den 26. August 1918.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.
741 a, b 741 c, d 742
743 a, b
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
an Generalobersten von Boehn, Oberbefehlshaber der ärmee, den Hohen Orden vom Schwarzen Adler zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Ober rden
nden 3 Faupel das Eichenlaub zum O
. Generalleutnant von Etzel und dem Major hiaß den Orden pour je merste,
. em General der Infanterle Wich urg den Roten Adler⸗
n erster Klasse mit Eichenlaub und Schwertern. gallen, Generalmasot Freiherrn von Ham m erstein⸗Ges; il den Roten Adlerorden zweiter Klaffe mit Eichenlaub wertern,
. . Hbersien Voigt und dem Obersten z. D. We ber niglichen Kronenotrden zweiter Klässe mit Schwertern,
⸗ u sbasoren von Trotha, Röszler und Kopsch, z ir von der Armee von Strempel, den Hauptleuten e lng, von Oppen, Bode mann, Bach und Brodt⸗ nn len Hauptmann der Reserve Thiel, dem Rittmeister I chart, ben Oberleulnants gran von Boenigk,
en und von Glad iß, den Gberleuinants der Reserve
S0 Pf. einer 8 gespalt. Einheits zeile S6 Pf. Anßerdem wird anf den Anzeigenvreis ein Teuerungszuschlag von 2 v. S. erbaben.
Anzeigen nim mt anz
die Königliche Geschäftsftelle des Reichs- and Gtaats ngeigers
Berlin 8w 48, Wilhelmftraße Nr. 82.
Anguft. Abends.
Westerberg und Lindenberg, den Leutnants Schwartz⸗ kopff, Bolle und von Groote und den Leumants der Reserve Knörich, Droth, Friebe, Schmielau, Kiehl, Dieckmann, Finger, Pfannschmidt, Blume und Tantz das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohen— zollern mit Schwertern,
dem Offizierstellvertreter Thom das Kreuz der Inhaber en nnn Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern owie
dem Offizierstellvertreter We stphal das Militärverdienst⸗ kreuz zu verleihen.
Dentsches Reich.
Verordnung
zur Ausführung des Gesetzes zur Heranziehung von Heeresunfähigen zum militärischen Arbeitsdienste.
Vom 20. August 1918.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc.
verordnen auf Grund des Gesetzes zur Heranziehung von Heeresunfähigen zum militärischen Arbeitsdienste vom 1. August , . S. 1071) im Namen des Reicht, was folgt:
l.
Die Ersatzbehörden erster . haben innerhalb ihres Ge⸗ schäftsbereichs die erforderlichen Maßnahmen zur Ermittlung der unter das Gesetz fallenden Heeresunfähigen zu treffen. Die Ermitt— . sind schonend und ohne Gefährdung der Stellung der Be— troffenen anzustellen. Von einem öffentlichen Aufruf zur Meldung ist abzusehen.
2. Befreit von der Heranziehung sind Heercnnfähige, die
a) infolge körperlicher oder geistiger Gebrechen nicht arbeits⸗ verwendungsfähig sind,
b) seit längerer Zeit ein geregeltes Leben führen und nutz— bringende Arbeit verrichten; die Entscheidung über das Vorliegen dieser Voraussetzungen trifft die Ersatzbehörre erster Instanz. Ueber Beschwerden entscheidet die Ersatz behörde dritter Instanz endgültig. Die Beschwerden haben keine aufschiebende Wirkung.
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Für die Heranziehung gelten unter Anwendung der Vorschriften
im 1 Satz 2, 3 die für den Heeresdienst gültigen allgemeinen Be⸗ stimmungen. ö.
Die herangezogenen Heeresunfähigen werden zu allen im Interesse des Krieges erforderlichen Arbeiten verwendet und in Kompagnien — im Bedarfsfall Bataillonen — vereinigt.
Diese Kompagnien oder Bataihone werden von Offizieren geführt und sind den Kommandostellen des Heeres, denen sie zur Ver— , . zugeteilt werden, für die Dauer dieser Zuteilung dienstlich unterstellt.
Die führenden Offiziere üben als Kompagnieführer die Disziplinar⸗ strafgewalt eines detachierten Offizieis, als Bataillonsführer die des Kommandeurs eines selbständigen Bataillons nach den bestehenden Disziplinarstrafordnungen aus.
Die Gerichtsbarkeit regelt sich nach Maßgabe der dienstlichen Unterstell ung.
§ 5. Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Vor—⸗ schriften erlassen die Kriegsministerien. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Großes Hauptquartier, den 20. August 1918. (Siegel) Wilhelm. Dr. von Payer.
Bekanntmachung,
betreffend die Verlängerung der Prioritäksfristen in Schweden.
Vom 23. August 1918
Auf Grund des § 1 Abs. 2 der Verordnung des Bundes⸗ rats, betreffend die Verlängerung der im Artikel 4 der revi⸗ dierten Pariser Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 2. Juni 1911 vorgesehenen Prioritätsfristen, vom 7. Mai 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 272) und im Anschluß an die Bekanntmachung vom 20. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 728) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Schweden für Patente die bezeichneten Fristen zuaunsten der deutschen Reichs⸗ angehörigen weiter bis zum 31. Juli 1919 verlängert sind.
Berlin, den 23. August 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Dr. von Krause.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen. Die über die im Kreise Straßburg⸗Stadt belegenen, der ausgebürgerten Landesflüchtigen Witwe Mathilde Meyer, geb.
1918.
North, zuletzt in Straßburg, und der Ehefrau Marie Travitz, geb. North, in Lyon, im Miteigentum je zur Hälfte gehörigen Grundstücke angeordnete Liguidation (Bekanntmachung Nr. nom 2. April 1918, Reichsanzeiger vom 6 April 1918 — Nr. 81 —) habe ich aufgehoben.
Berlin, den 12. August 1918
Der Reichskanzler (Reichswirtschafts amt). Im Auftrage: Brecht. Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntnis, daß dem Metzger Emil Baßler in Ottenhöfen gemäß § 1 der Bundesratsver⸗ ordnung vom 23. September 1915 und z 1 der Verordnung Gr. Ministeriums des Innern vom 14. U ftober 1915 bezw. 19. April 1916 unterm Heutigen der Metzgereibetrieb eingestellt und der Handel mit Fleisch bis auf weiteres unte rsagt wurde.
Achern, den 21. August 1918. Großherzogliches Bezirksamt. Dr. Popp. r — Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. Seite 603), in Verbindung mit § JI der Verordnung Gr. Ministeriumt des Innern vom 14. Oktober 1915 wird hiermit dem Paul Spiel. berg, hier, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Mannheim, den 17. August 1918. Großherzogliches Bezirksamt. Abt. III. Dr. Pudel.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major im Generalstabe Rudolph Louis Fedor Alexander Walther von Bogen die Genehmigung zur antun des Namens von Bogen und Schäönstedt zu erteilen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Präsidenten der Eisenbahndirektion in Halle 3 Wirklichen Geheimen Oberregierungsrat . zum Wirk⸗ lichen Geheimen Rat mit dem Praͤdikat Exzellenz zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Wahl des ordentlichen Professors in der theologischen Fakultät, Geheimen Konsistorialrats D. Dr. Reinhold See⸗ berg zum Rektor der Friedrich Wilhelms⸗Universität in Berlin für das Studienjahr 1918/19 zu bestätigen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Oberlehrers Dr. Edwin Nitter an der Luisenstädtischen Oberrealschule in Berlin zum Direktor des Realprogymnasiums in Gardelegen durch das Staata⸗ ministerium bestätigt worden.
Verordnung
über Abänderung der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 11. September 1914.
Vom 15. August 1918.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc., verordnen auf Antrag Unseres Staatsministeriums auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850 (Gesetzsamml. S. 17), was folgt:
Artikel 1.
Die dem Staatsmiristerium im § 1 Abs. 1“ der Verordnung., betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159 und S. 174) in der Fassung der Ver⸗ ordnungen vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57 und S. 115), 25. September 1915 (Gesetzlsamml. S. 141 und 1916 S. 9) und 10. April 1918 (Gesetzsamml. S. 41) erteilte Befugnis zur An⸗ ordnung eines vereinfachten Enteignungsverfahrens wird auf alle Unternehmungen ausgedehnt, die für Zwecke der Kriegsführung oder der Volksversorgung Bedeutung haben, und bei denen das Ent⸗ eignungsverfahren aus Gründen des öffentlichen Wohls einer be— sonderen Beschleunigung bedarf.
Artikel 2. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Häöchsteigenhändigen Unterschrt und beigedrucktem Königlichen Jasie 1 hãndig rschrift
Gegeben Großes Hauptquartier, den 15. August 1918. (Siegel.) Wilhelm. Graf von Hertling. von Breitenbach.
von Stei Spahn. von Eisenhart⸗Rothe. 1