1919 / 10 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Jan 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Hesterreich und Ungarn. f Veranlassung der Tiroler Volkspartei uernt ag nahm eine Ent⸗ pondenzbüro zufolge rechtlichen Ländera Oesterreiche mithin Tirol ein

Freist aat ber, so heißt es in der Ent— Selbstbestimmunge⸗ ondere über sein staats⸗ und wird dieses lksabstimmung ausüben. ammlung zu wählenden vas geeignet chen Südtirols und des eutschtirol herbeizuführen cht des Landes

Industrie Maschinen.

a chi. schlech lesten Textil industrir

entrichtenden dir zugelassenen Ausnahmen usw. ergeben, daben zeugen die mit dem geschulten Blick des Praftikers Bedeut d T . Bestimmungen behandelnden Erläuterungen bo— imme weit die Gesetze Neuerungen bringen, ist auch das gese geberische Material zur Iuslegung ihrer Vorschriften herangezogen. Ein Abdruck der Ausführung best 6 at

Geseßzen und ein ausführliches Sa

Der vergeste in Innsbruck abgeh schließumg an, die de daß mit We

Thüringen) großem Ma Bergbau einigen östlichen Provinzen, gewisse Minderung wahrzunehmen, für den Bergbau drin

Fertigindustrien. forderungen von Ürbeits kräften im Landwirischaft fert in Westpreußen des Arbeiterbedarfs für unbefriedigte gend benötigten

3 Wiener Kaortef ße bestehen die An gfall der Dyn den übrigen gelöst sind und sel h ständiger Das Land Tirol hes schließung, recht über seine rechtliches Ve Recht in

doch ist in n ol schon eine verbanden, endgültig

völlig

cr 1

Unter dem Titel Kri Kriegssteuergesetz von) a D. Konstant liche Tabellen (Preis 70 A) erscheinen lassen, von denen man die Beträge der Kriegeabgabe von Mehreintommen und von Vermögen der Einzelpersonen sowie die der Kriegssteuer der Gesellschaften, der inländischen (Kürzung der Abgabe) wie ber ausländischen, ablesen zenutzung der Tabellen erspart viel Rechnerei.

Zum Gesetz über eine außerordenr ' che Krieg abgabe für

76G * 2389

uneiggeschrankteñ stellungslosen Handw Verwaltung, ins bes rhältnis zu n Wege der allgemeinen Vo en für die Wiener Nati

Volksvertrelern verla

ist, die Wlederverei

Ladiner Geh Und das uneingeschrä

zu sichern.“

. Der ungarische Nationalra Sitzung ab und faßte, wie einen Beschluß, Staatsgewalt, solange die kon lung nichts auberes hesch Michael Karolyis stehenden Das heißt, der Nation Wirkungskreis des Nationalrat fordert daher große Nationalrat o anders verfügt, nicht als M weiliger Präsident der Einheziehung all jener erachtet, löst. durch Karolyi Republik erna stim mung Karo daß keinerlei Hindernis d und Leitung der aus Farolni als provisorischem Staat Karolyi würd als Staatso politischen Parteien über Eine Meldung des gibt als Grund für die feldmarschall‚s an, daß seine Armee

und Büroangestel Westfalent Angestellten als Hilfsarbeiter in der

mit geringem ( eder neue Entlassungen bevor, auch in der Textilindustrie, die Arbeite; Weibliches Haus⸗ cht, ohne daß ein

wurde versucht, die stellungslosen Industrie anzustellen, jedoch weiblichen Arbeiterinnen stehen wi in den Industrien, wo, wie 3. B. t seit dem Kriege in Stadt und L

anderen Staaten,

28 * 18 3

⸗— 1 .

ngen wir, daß sie alles tun, R nigung des deuts iets mit dem übrigen D

rinnen nicht er gesinde wird nennenswertes Ge Im Anschlu markt betont das genann Erschwerung in weiten

verschuldet hat. die Arbeitslosigkeit außerorden möglich erscheint, die Arbeitslo und, auf das flache Land heraus beschafft werden kann, und, nachweis per bände ergibt,

eingestellt sind.

and weiterhin rege gesu genangebot vorhanden ware. ̃ ukte Selbsthestimmungzre ß an seinen neuesten Bericht über den Arbeits amt die andauernde außerordentliche Deutschland, zu intensiver Arbeit Großstädten schnell wächst und es fast un— s den Großstädten in die Provinz zubringen, wo Beschäftigung fur sie wie sich aus den Berichten der Arbeits— ßem Umfange auch bereits angeboten Industriebetrieben

Steuerzeitung⸗ ! gleichfalls schon der wirtjschaftliche ich Arbeiterkreisen man

ti on t hielt Sonnabend eine „Wolffs Tele graphenbüro“ meldet, nach dem laut V

on wenige Wochen nach seinem ersten Grschesnen in zweiter, durch

einnimmig olksbeschluß die stituierende Nationalver⸗ ließt, von einer unter dem Vonsitz Volksregierung ausgeüht werhe— a hat Karolyi einstweilen tsoberhauptes übertragen. Karolyi auf, daß er, bis der lung Ungarns nicht nisterpräsident, sondern als einst⸗ Republik die politischen Krisen unter akloren, deren Teil nahme er notwendig zugsausschuß des Nalionalrats erklärt, proonorischen Präsidenten her Volksgesetze bloß mit Zu— rmag, und erklärt ferner, steht, daß die Führung k nicht auch weiterhin von goberhaupt versehen wird. berhaupt heute mit den Führern der die Lösung der Krise beraten. „Ungarischen Korresponbenzbüro“ Internjerung des General Macken sen in der Belgrader Gegend sich der Entwaffnung

ch Deuischland geflüchtet h festgehalten worden. genüber den Entente mächten

führungsbestimmungen, Tarife und Formulare ber

weifeisfragen erörtert, ausführlich? z. Behandlung der Bilanzen, namentlich der Abschreibunger ? und Umstellungskonten, die Frage der Durchfchnittsl rechnung. von Härten, die Rechtsmittel (Neichsfinanzbo oberste Spruchbehörde) u. a. In größer Zal eingefügte beispiele aus der Praxis fördern wesentlich das Verständnis gebenen Erläuterungen und der Gesetzesbestimmung damit dem Steuerpflichtigen die Arbeit, der in dem Kommentar an

alrat in Ungar

16 Ausgleichung er Verordnung

erschreckendem mag angeführt otivfabrik in der Umgebung Berlins, f Lokomotive

charakteristisches

der die Nationalversamm

die vor der Revolutlon

fertigstellte, Lokomotive den gebotenen Stellen auch die ergänzenden Bessimmi

sitzsteuergesetzes vom 3. Juli 1918 und anderer Gesetze wiedergegeben

Ausnutzung und ist auch mit Rohstoffe

der Verkehrslage und rasche und ausgedehnte H der Arbeitsleistung, wie eg macht es unmöglich, gesundung oder auch

Leistungsfähigkeit n ausreichend eingedeckt. h erforderlich ngen die möalichst

Ein Sinken Beispiel zeigt, t den Weg zur Wieder Wirtschaft zu finden.

ermöglichen würden, . . Es braucht ; nnte Regierung die büßie Strafen erlaf his einzubringen ve r Waffenstillstandsbedingu e lung von Lokomotjven ist. sich in, dem erwähnten aus der gegenwärtigen No

nur zur Erhaltung der

wichtigsten Bestimmungen dieses Gesetzes hat der e

em entgegen Handele fan

. 3 mmer und Geschäftsführer des Berg- und Hättenmännischen wärtigen Polit: n, Siegen Dr. jur. Georg Mola herausgegeben (44 Seiten, rlag der Handelskammer in Siegen, Preis 1,50 4.

In ihr wird die Steuerpflicht der Einzelpersonen und

. .

ĩ sellschaften an der Hand zahlreicher, glücklich gewählter Beispiele er⸗ Die Schrift, die in einem Anhang auch den Wortlaut det neuen Kriegsabgabengesetzes enthält, wird für die erste Einführung

Zur Arbeiterbewegung. kriegs abga gute Dienste leisten.

8 tagte auf dem Tempelhofe g der Arbeiter der Berli Diese hatten, wie der Berl. M. die Arb

Gestern mitta gebungsversammlun werkstätten.

droht, am 11. d. ergießen! nicht sofort aufhör haben vielfache gefunden, die d versammlun tand beschlossen. griff in der gestrigen Versamml Leinert das Wort. für die Eisenbahner und die Zerreißung des Reiche und die Errungenschaften Die Abstimmung üb erwies sich als fechn sie am Dienstag (heute) in den Berliner Eisenbahnver

Der Ber bereits 40 000

r Felde eine Kund— ner Gisenbahn⸗ Lok.⸗Anz.!“ mitteilt, ge⸗ Berliner Blut⸗ Inzwischen Negierung und Zentrakrat statt⸗ die Vertrauensleute in einer Vor— immen den allgemeinen Aus— Mitteilung dieseö Ergebnisses er ung das Mitglied des Zeniralrats f sich auf seine langjährige T gemeinen Ausstand, der i den Hunger jagen e machen würde. rt und Stelle her beschlossen, Werkstätten der

und Internierung nur einige Deshalb habe zu verantworten.

Was muß ich zum eigenen Vorteil von der Besitzsteuer wissen?“ erschicnene nungßsrat Waas wichtligsten Bestimmungen des ü *. Juli 1913, des sogenannten Besitzsteuergesetzes, das nicht das ganje

eit einzustellen, wenn dat e und die Regierung zurückträte. Verhandlungen mit amit endeten, daß 9 mit 14 gegen 10 St

tausend Mann Mackensen sich ge

Großbritannien und Irlaub.

Reutermeldung hat der Oberste Rat des d HilfsUwerkes“ in London am Sonn— Aufgabe des Rates ist, Europa im Zusammen⸗ der alliierten und neu— allgemeine Politik der zu ihrer Durchführung erforder— Hoover wird als General— von einem permanenten Ausschuß des oztierten Regierungen vertreten sind,

1

LI mögengzuwachs der Besteuerung unterwirft. Erläuternde Beispiele, die auch hier in die gemeinverständliche Darstellung eingeschaltet sind, bieten über diess Steuer, die erstmals von dem auf den 31. Dezember

Nach einer Bersorgungs abend seine erste Si die Erfordernisse hang mit der a

tzung abgehalten. für das Hilfswerk in gemeinen Versorgung änder zu untersuchen unb die orgung Europas und die men zu bestimr des Hilfswerkes Rates, in dem alle ass unterstützt werden.

916 ermittelten Vermögenszuwachs erhoben worden und seitdem in

warnte vor dem all ,. . n ö 2 Zöitabständen von 3 zu 3 Jahren auf Grund Ter von ben Stener—

8 herbeiführen, Ber

der Revolution zunichte er den allgemeinen Ausstand an? isch undurchführbar.

pflichtigen zu machenden Vermßgensangaben zu veranlagen sst, die gewünschte Aufklärung. .

Das schen vom G heimen Oberfinanzrat Zimmermann in seinem oben an erster Stelle angezeigten Buche miterläuterte Gefen

9

.

Es wurde da Betrieben und valtung vorzunehmen.

garbeiterausstand im

; Mann umfaßt, hat, wie dem sen gemeldet wi Die Gaslief

lichen Naßnal gegen die Steuerflucht vom 26. Fuli 1915, das den M schluß der während des Weltkriegeg von dessen Anfang bis zun Hochsommer 1918 erlassenen Reichssteuergesetze bildet und für sie alle große Bedeut

d 1 *

= *

Rubrgebiet, der Berliner Tageblatt“ rd, sehr bedenkliche Formen an Teil eingestellt werden, ist in Frage gestellt. ine Konirollkommi eingesetzt,

angenommen. auch die Wasser⸗ Der Esfener ssion beim Bergleuten alle ihre Forderungen, auch erfüllt werden. andrichter Ruben zum Volks— g des Bergbaues bestimmt und ihm der Il. S. P. und Ob durch diese Maßnahmen erscheint zweifelhaft. Anhängern auf egschaft die Arbeit auf— 1xbeit erzwungen. haben telegraphisch bei unter eine Kontroll— Hh erhoben.

halten die Frankreich. Reutermeldung zufolge mitgeteilt, sozilerten Regierungen am eine Sitzung als oberster in der verschiedene von Marschall erlängerung des Waffenstillstands gende Fragen erwogen wurden. nichiformelle Sitzung ab. der Arbeitsweise und anderer mit ferenz zusammenhängender Fragen aus.

.

. C 2 (co 2

8 2

erung mußte zum und Elektrizitätsbersorgung A S. Rat hat e Kohlensyndikat verschaffen, deren Erfüllung

Auch hat der I. kommissar für die Sozialisierun je ein Mitglied der Me der Spartacus⸗Grup

kommentatorischen Bearbeitung gemacht, die soeben im Verlag

Amtlich wird einer Vahlen, Berlin, erschienen ist (153 Seiten,

daß Vertreter der Gonnabend am

Kriegsrat abgehal Foch vorgebrachte, mit der P mit Deutichland zusammen! Darauf hielt man (ine

tauschte Ansichten bezüglich der kommenden Kon

olliierten und as Quai d' Orsay ten haben,

kart. 450 Mt). ñ . werden, daß Angehörige des Deutschen Reichs infolge der außerordent-· lichen Anspannung der Steuerkraft ihren dauernden Aufenthalt im Inlande aufgeben, de Reiches zu entziehen. Die Bedenken, di⸗ gegen eine an die mittel⸗ alterliche Auswanderungssteuer erinnernde, wenn auch ihr nicht gleich⸗ Abgabenpflicht sprechen, sind infolge der Not überwunden worden. In dem vorliegenden Kom⸗ die gesamten Gesetzesmaterialien zur Grläute—

u. S.⸗Rat den L

hrbeitssozialdemokraten, pe beigeordnet.

des Ausstands herbeigeführ haben Trupps einer ganzen Anzahl von genommen hatte Der Bergbauperesn und der Reichsre kommission des

don Spartakus⸗ Zechen, deren Bel die Einsteilung der das Kohlensyndikat terung gegen Unterstel'ng u. S.-Rates Einspꝛu. Aus Stockholm wird dem W. T schwedischen Seel itezweigen greift die Ausstan Telegraphen⸗ und Eingeleitete Verhandlungen wegen

iv führer werden fortgesetzt.

Jork hat nach einer von ‚W. T. B.“ übermit die Mehrzahl der 6

Finnland. Nach einer Meldung des „Wolffse 9 Abgeordneten, teilgenommen haben, in le lebens länglichem Zuchthau Le Jahren verurteilt w

2.

stellen, auf die sie sich bezi⸗hen, auch im Wörtlaute mitgeteilt, preußische Ausführungsverordnung vom 28. Oktober 1U9l8 in einem Anhang abgedruckt ist. In diesem sind auch die Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Ausland vom 21. Vost⸗ Und Telegra 5. November 1915, die die neue repnblikanische Reichsregierung erlassen hat, wiedergegeben. Der Kommentar kann mit feinem reichen Inhalt als zuverläffiger Berater in den keineswegs einfachen Rechts⸗ fragen des Steuerfluchtgesetzes dienen.

Wie dem ersten Kriegssteuergefetz vom 21. Juni 19185 und dem zweiten vom 26. Juli 1518 „Sicherungs“,, „Sperr“ oder Rück⸗ lagen ⸗Gesetze vorausgingen, die bie Erwerbsgesellschaften mit juristischer Persönlichkeit zur einstweiligen Sicherstellung des Reingewinns in der boraussichtlichen Höhe der zu erhebenden Steuer zwangen und auch

hen Telegrapheubüros“ die an dem roten Aufstand zter Instanz einer zum Tode, 7 zu se, 31 zu Gefängnisstrafen von 8 bis

während die

B.“ gemeldet, daß ein noch andauert. dsbewegung um

Telephon Forderungen

Ausst and der in and ren Arbe

Ukraine.

Der Bericht des ukrain Januar hesagt der die Polen südlich vo Offensive übergingen, wurden und bhreihun

arbeitern.

ischen Generalstabes vom der Lotomort

Korrespondenz zufolge, daß emberg mit zweieinhalb Diplsionen zur den Ukrainern dert Tote und Verwundete iner erbeuteten sieben Maschi Nach dem B stabes vom 11. d. M. Lemberg genommen, olkiew ihr Vordringen swischen Rawaruska und Zolklew H derlor schützkampf an. Das Blatt Befehlshaber vor Odessa des Ententeoberkommanvog in Ueberlassung Odeffag an uktain fenzone abschloß.

Den Blättern litweiliges A proßgrund besitzes zur F Nutzungsrecht des landes produkte monopolisiert. ö. die Nationalisierung olischen Eisenhahnen an.

Slawischen

Reutermeldung

geschlagen t Ausstand befanden, die A

zurückließen. nengewehre und machten ericht des ukrainischen General⸗ die Ukrainer Mechniow nördlich dagegen die Polen im Gebiete von großen Verlusten fortgesetzt. haben die Polen eintausend en. Bei Lemberg dauert der Ge—⸗

berichtet, daß der ukrainische General Grekow mit Vertretern essa ein Abkommen über die ische Truppen mit Ausnahme

der Hafenarheiter, die sich im rbeit wieder aufgenommen.

Literatur. Das Gesetz vom 26. uli 1918 über eine ordentliche Kriegsabgabe für das 1518 und das Gesetz vom 26. ; mit Erläuterungen und Besitzsteuerges

der „Steuerflucht der Einzelpersonen gewisse Schranken zogen, Schmälerung dez steuerlichen Aufkommens hinfan“

Rechnungsjahr Juli 1918 gegen die nachträglichen etz, bearbeitet von Ge— Zimmermann, vortragendem Rat im IV und 217 Seiten. Ver—⸗ Geh. 9,40 M6. Geheimrat Zimmer um alten Kriegssteuer „Zuwachssteuer⸗ un Nach deren Gtscheinen sind zu d steuergesetz grundsätzliche Ent Rundschreiben

Reichsgesetze vom 26. Juli 1913 über Rechnungsjahr 1915 Mit Rücksicht

steuergesetzgebung gesetzgeberischen Sicherungẽ maßnahmen erschienen, für die den der⸗ politischen Machtverhältnissen entsprechend die Form der, Ver⸗ ordnung mit Gesetzeskraft“ gewählt worden ist: Für die Aktiengesell⸗ schaften, Kommanditgesellschasten auf Attien, Gesellschaften m. b. O., eingetragenen Genossenschasten und Berggewerkschaften erließ der als Reichsregierung“ waltende Rat der Volksbeauftragten!‘ die Ver⸗ t Sicherung der Kriegssteuer' vom 15. No— vember 18und fürdie Einzelversonen in e

die Steuerflucht vom 26. Juli 19138,

.

Steuerflucht

läuterungen zum Kri heimem Oberfinanzrat E. badischen Finanzministeriu lag von J.

m, Karlsruhe. Heß, Stuttgart, mann hat früher schon gesch gesetz vom 2

„Nasch Putj“

ätzte Kommentare z 5. Juni 1916, zum Besitzsteuer⸗ beitragsgesetz herausgegeben. Besitz! und Kriegs Vetwaltungsgerichte

ordnung übe der Enten scheid ungen höchster Reichsschatzamts Besteuerung z

jek tive Steuer wandte, die ein Verbot auch der objektiven Steuerflucht, d. h. der Abwanderung des steuerbaren Kapitals enthaffende Verord⸗ die Maßnahmen gegen die Kapital⸗

zufolge hestätigte das Direktorium ein welches die Beseitigung des olge hat, landlosen und landarmen Landes überläßt Zugleich ordnete das Direk⸗ sämtlicher Zuckerfabriken und

2

*

2

grargesetz,

8 SE

ausbauenden ordentliche Kriegsabgabe für das die Steuerflucht von Bedeutung s Zimmermann in seinem vorliegenden neuen 2 den, ersten 47 Seiten diese Entscheidungen verfügungen sewie reiche eigene Erfahrungen berm über eine Reihe bei der Ausführung

* 8 20

5 *

eine außer und gegen hierauf hat

abwander ung in daz Ausland vom 21. November

X .

*

die Sicherung der neuen Kriegssteuer der Ge—

5

Hamburg.

und Verwaltungs Grörterungen en,

Zweifelsfragen, und Kriegssteuergesetzezs er⸗

8388

2

4

nungen mit Gesetzeskraft werden in einem Buche ausführlich erläutert, das unter dem euer (Verordnungen vom 15. und 31. Ro vember 1918) Rechtsanwalt Dr. jur. Fritz Kopp und Schriftleiter der Deutschen Steuerzeitung Dr. rer. vol. Faul Varnha gen in Berlin herausgegeben haben (95 Seiten, Insbesondere wer aus dem Mehrgewinn der Gesellschaften, über das Verbot fingierter Konten, über die die Ueberwachung der Schließfächer und über die Steuermaßnahmen gegen, die Kapitalflucht erschöpfend erörtert. An die Erläuterungen schließt sich eine übersichtliche Zusammenstellung der Gesetzesterte, die den verschiedenen in den neuen Verordnungen sich findenden Verweisungen zn beschten sind, and an diese eine Reihe die gegen- wvärttge Recht sage ber kcfich linen der Prusterb-sspiel. a1

Wie die „Hamburger dener A und S.⸗Rat nach der ; Sparkassen Durch das

Vorposten

chrichten“ melden, hat der Cur⸗ ufung der sozialistischen Kreditanstalten

impartial adjn

Reichsregierung ste

Erläuterungen Krieggabgabe und die Maßnahmen ge Sesetzen vom 26. Juli 1918 vorauggef Kriegssteuergesetz anlehnende neue Gesetz über ͤ abgabe sieht eine Steuer für Einzelpersonen wie für vor. Die den Ginzelpersonen auferlegte Abgabe einkommen, das sich aus

Friedengeinkommen und dem ergibt, und von dem nach den

auf den 31. Dezember 1917 festge

Kriege geschyftgsahr schwierlgen Fragen dit

gen die Steuerflucht regelnden Das sich an dag alte lige Kriegs⸗ Gesellschaften ist von dem Mehr— dem Unterschied zwischen dem im Jahre 1917

Statistik und Volkswirtschaft.

Gin neuer Bericht des chung über die L

Reichsamts für wirtschaftliche Demobil— age des Arbeitsmarktes in D gt. wieder dasselbe Bild, das sich in hl, der eiwerbslosen J Ebeiter) wächst in den rbeiter au Arbeiter, namentli ondere länvlich täten beffehi Fab rilarbeftern,

eine einma eutschland en letzten Wochen ergab. Die adustriearbeiter (Iowohl Fach- wie ungelernte größeren Städten zusehendg an. 8 Land ist ch die ver heirateten, nfcht anneß men wollen. dagegen nech hamer elne besendez in ver

Vertrauens:

9 *

änner der deuischen ndrohung der Verhaftung verpflichtet, t Parteigelder von udeckt wurden, wurden sie von ihnen beschlag⸗

221

Gin Abschub

3 bschu erzielten Einkommen schwer ju bewerkstelligen, weil die

Vorschristen des Besinstenergesetzes ellten Kermögen äber 100 b M sellschaften

bliätigkeit abzusehen.

Bekanmlich waren bei

Dezember erfolgten Kaukasus die . diplomotische Delegation inter dem General von Kreß nebst dem Konsulat, nisammen 70 Personen, sowie ein Lazarett mit

m kleineren achfryge nach Fuch- NRetallwersrbeitüng

Nr. 4195 3. 415,

——

ausgegeben

Mehrgewinn. Grrechnung der

a

Kelche Fülle von.

zen ber 1915,

Wteuer, der Umfang der Steuerpflicht,

ung und Tragweite de

ra beiden en den Schluß det

gabe zum zweiten

7

. in Miller in Stuttgart in demselben Verlage nüß

das Rechnungsjahr 1918 haben. auch Rechttz⸗ Fritz Koppe und Schriftleiter der „Deutschen

1 rer. pol, Paul Varnhagen in Berlin, die as alte Kriegssteuergesetz erläutert hatten, einen mentar für den praklischen Gebrauch geliefert, der

Einarbeitung der inzwischen veröffentlichten Aus zerter Auflage Spaeth u. Linde,

die aufge⸗

2 2 . 1nsHtyriowor1Il und 374 Seiten, Industrieverlag

80 46. Auch hier

zen und erleichtern

̃ k immungen des Be—

nführung in as Kriegsabgabengesetz vom 18“ betitelte gemeinperständliche Darstellung der Syndikus der

ie der Ge⸗

anschaulicher Form behandelt eine unter

5

1

. Stuttgart, Franckbsche Verlagsbuchhandlung, Preis Reichsgesetzes vom

Schrift von Rech—⸗

J ts ** 3 , sondern nur den Ver⸗

2

ung gewinnt, hat Prosessor Dr. jur. Fritz Stier⸗ Gegenstand einer sehr eingehenden gesonderten

Durch den Erlaß dieses Gesetzes sollte verhütet

um sich der Steuerpflicht zum Schaden des

die Aussührungsbestimmungen des Bundesrats 1918 bei. der Auslegung der Gesetzes⸗

November 1I518 und die Verordnung uͤber die mmüberwachung im Verkehr mit dem Ausland

auch bereits Vorläufer der künftigen Kriegs⸗ bezw. „Generalfinanzreform in Gestalt von

rgänzung det Gesetzes gegen das sich gegen die ub ucht, d. h. die Auswanderung des Steuerpflichtigen

1

8

der Einzelpersonen behandelnden Verord—⸗

Titel Die Sicherung der neuen Kriegs⸗

Industrieperlag Spaeth u. Linde, Berlin, geb. 3 4).

den die Vorschriften über eine 80 oo ige Rücklage

Aufdeckung des Bank- und Spargeheimnisses. über