Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Die Wahl des Studienrats Dr. Riese an dem Paulsen Realgymnasium in Berlin Steglitz zum Direktor der Realschule daselbst ist bestätigt worden.

Der Firma Ha Leo Kobn hier, Gartenstraẽ Düngemitteln aller Art wi Bree lau, den 14. Der Polizeir rãsident

1 * 1 — Voiks. und Sol

Das Hand e gegen den Vable hier, 43, vom 4. Sktobe anfgeboben. Dberhausen, den 5. Januar 1913. Die Städtische Polizeigerwaltung. Der Oberbürgermeistet. J. V.: Dr. Neike s.

ird biermit

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger onen vom Handel vom 23. September 1915 CRGGI. S. toös) abe ich dem Vertreter der Bäckerei Jsrael Tannenwald, Kaufmann Kabriel Tannen wald in Berlin, Giwestraße 1, durch Ver— gung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuvrerlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt. Berlin, den 15. Januar 1919. Der Polizeipräsident zu Berlin. Kriegswucheramt. J. V.: Dr. Pokrantz.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Witwe Anna Hake in Bochum, Roon— straße 63, ist auf Grund der Bundes rate perorxnung vom 23. Sep⸗ tember 1915, betr. Fernbaltung unzuverläsiger Personen vom Handel — RGBl. S. 603 — der Hande l mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Le bensmitte!n aller Art, sowie die Vermittlertätigkeit hierfür wegen Unzuver— lässigkeit unter sagt worden.

Bechum den 13. Januar 1919.

Die Stadtpolizeiverwaltung. J. A.: Fi ssmer.

Sekanntm achung.

Dem Händler Gustavd Jobn in Bochum, Weide— straße 42h, ist auf Grund der Bundesratsversndnung vom 23. Sp— tember 1315 betr Fernhaltung unzuvenlässiger Personen vom Handel — RGBl. S. 663 — der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebensmitteln aller Art, sowie die Vermittlertätigkeit hierfür wegen Unzuverlässigkeit un tensagt worden.

Bochum den 13. Janunr 1919.

Die Stadtpolizeiverwaltung. J. A.: Fissmer.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Elli So ddem ann in Bochum, Thomas sttatße 3, ist auf Grund der Bun esratsperordnung vom 23. Sep tember 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässi er Personen vom Handel — RöBl. S. 63 — der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarf, inshbesondere mit, Lebensmitteln aller At jowie die Vermittlertätigteit hierfür wegen Unzuverlaͤssig⸗ keit untersagt worden.

Bochum, den 13. Januar 1919.

Die Stadtpolizeiverwaltung. J. A.: Fissmer.

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Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 17, Januar 1919.

Die Verlängerung des Waffenstillstandsvertraas ist nach einer Mlduag des „Wohfffschen Telegraphenbüros“ gestern nachmittag in Trier vom Staatssekretär Erzberger unterzeichnet worden.

Am 13. Januar überreichte der Vorsitzende der deutschen Waffenstillstande kommission in Spaa den Vertretern der Gatente eine Aufzeichnung über die Dem obil machung des deutschen Heeres. Dangch sind an der Westfront am 6 Jannar noch 5 g schlossene Divisionen gewesen, während sich 32 Divisionen auf dem Rückmarsch befanden. war am 1 Januar Finnland vollständig geräumt. Im übrigen Rußland befanden sich noch 18 Divisionen.

Der deussche Vorsitzende erhob entschiedenen Einspruch gegen das jeder Menschlichk it widersprechende Verhalten der Entente, die auf verschiedene deutsche Noten und Anfragen über die Abbeförderunag der in der Türkei befind⸗ lichen etwa 10000 Deutschen, unter denen sich zahlreiche Frauen und Kinoer befinden, keine Antwort erteilt. Deutsch⸗ land müsse verlangen, daß endlich eine erschöpfende Antwort gegeben werde.

Der feanzösische Vorsitzende, General Nudant, teilte in derselben Sitzung mit, daß der Lebensmittelverkehr innerhalb des besetzten Gehiets gestatt⸗t wäre. Die Ausfuhr nach dem nicht besetzten Gebiete bleibt jedoch nach wie vor verboten.

In der Pfilz sowie im ganzen von den französischen Truppen besetz en Gebiet ist seit dem 1. Januar jeglicher

rivater Brief- und Patetoerkehr untersagt. Handels⸗ orrespondenzen und Warenproben können unter Einhaltung der Zensurbestimmungen versandt werden.

Die verschiedenen Kommissionen sind dahin übereingekommen, während der Trierer Verhandlungen in Spaa keine Vollsitzungen abzuhalten.

Trotz aller bisherigen Veröffentlichungen tauchen immer wieder Zweifel darüber auf ob nicht mit den im Gange be— findlichen militärischen Maßnahmen reaktionäre Strö— mungen verbunden sind. Um dieses völlig unberechtigte Mißtrauen endgültig aus der Welt zu schaffen, wird nach⸗

Im Osten

gesetzten

stehend nechmals der Wortlaut der den Regierungs truppen abgenommenen Verpflichtung ffizi wie Mannschoften — bekanntgegeben:

Ich verpflichte mich, der s

— 2 —

. ; a. ** evublik mit allen Kräften

Rekanntlich sollen die durch Beendiaung des Krieges über— zäh ig werdenden Truppenpferde öffentlich versteigert werden, und zwar an Landwirte und sonstige Pferdegebraucher, die sich durch eine amtlich auegestellte Pferdekarte als Kauf— berechtigte ausweisen. Vielfach ver faufen aber die Soldatenräte der Truppen und ondere Unberechtigte die Pferde nach Gut— achten zu willkürlichen Toxpreisen freihändig. Verkäufer oder Käufer, die Pferde auf diese Weise erwerben, machen sich eines Vergehens gegen das Gesetz vom 14 Dezember 1918 schuldig und verfallen den dort angedrohten hohen Strafen.

Am Mittwochabend sind, wie die Rätter melden, die beiden Hauptfübrer der Spartakusbemegung ums Leben gekommen. Karl Liebknecht wurde nach seiner Verhaftung bei einem Fluchtversuch im Tiergartͤn von der Beglein— mannschaft erschossen, während Rosa Luxemburg bei ihrer Ueberführung in das Untersuchungegefänanis von der wütenden Menge durch Schläge über den Kopf und einen Revolverschuß am Kurfürstendamm nahe der Nürnberger Straße geiötet wurde. Die Leiche der Frau Lux-mburg wurde aus dem Kraftwagen gerissen und die den Wagen umdrängende Menge ve schwand mit ihr in der Dunkelheit.

Zu diesen Vorkommnissen wird durch „W. T. B.“ amt⸗ lich folgendes mitgeteilt: Die Regierung hat über die Um— stände, die zum gewaltsamen Tode Dr. Rosa Luxemburas und Dr. Karl Liebknechts geführt haben, die strengste Unter— suchung angeordnet. Schuldige werden noch dem Gesetze bestraft werden. Die beiden Getöteten hatten sich zweif⸗llos schwer am dentschen Volke vergangen, sie hatten jrdoch ebenso zweifellos Anspruch auf Recht, das Schuldige destraft, aber auch sie vor Unrecht schützt. Ein Akt der Lynchjusti;, wie er an Rosa Luxemburg begangen worden zu sein scheint, schändet das deussche Volt, und jeder, auf welcher Seite er auch volinssch stehen mag, wird ihn sittlich verdammen. Ist im Fall Leximburg das Gesetz offenbar derlétzt worden, so bedaif es auch im Fall Liebknecht noch der Aufklärung, oh hier nach gesetzlichen Vorschriften gehandelt worden ist Sollten si verletzt worden sein, so müßte auch hier in der schärfsten Weise eingegriffen werden Die traurigen Vorgänge der letzten Wochen zeigen leider, wie tief infolge des Krieges die sittliche Verrohung eingersssen ist, und wie wenig das Menschenleben geachtet wird Eg ist Zeit, daß auf allen Seiten die Besinnung wiederkehrt, wenn nicht blinder Fanatismus alle sittlichen und materiellen Werte unseres Bolt lebe 3 vernichten soll.

Weiter meldet das „W. T B.“, daß gestern mittag 1 Uhr die Reichsregierung und der Zentralrat zu einer ge— meinsamen Besprechung der duich den Tod Lebkaechts und der Frau Rosa Luxemburg geschaffenen Lage zusammenttaten. Man war sich einig in der schärfsten Verurteilung besondeis der Vorgänge die zum Tode der Frou Luxemburg geführt haben. Der Zentralrat billigte ohne Einschrörkang die Haltung der Regierung, welche sofort grünoliche Untersuchung an— geordnet und schärfste Bestrafung der eiwaigen Schuldigen be— fohlen hat.

Die Garde⸗-Kavallerie Schützen-Division teilt mit: Zur Fest— stellung, ob die beiden Führer der Begleitmannscaft von Dr. Liebknecht und Frau Rosa Luxemburg ihre dienstliche Pflicht erfüllt haben, ist die kriegsgerichtliche Unter— suchung eingeleitet worden Der die Begleilmannschaft der Frou Rosa Luxemburg befehlende Offizier ist des Dienstes ent— hoben, his klargelegt worden ist, warum er zum Schutze der Frau Luxemburg nicht gegen das Publikum von der Waffe Gebrauch gemacht hat.

Ueher die Eischießung Liebknechts beim Fluchsversuch und über die Tötung der Frau Resa Luxemburg auf der Fahrt zum Untersuchun« sgéfängnis erhält das oben genannte Tele— agraphenbüro vom Stabe der Garde-Kavallerie⸗ Schützen-Division folgenden Bericht:

1)Am Mitiwech den 15. Jae uar gegen 9,30 Uhr Abends wurde duich Mannschaften der Wilmersdorfer Bürgerwehr der in Wilmersdorf, Mannheimerstraße 43, vorläufig festgenommene Dr. Karl Liebfnecht und gegen 10 Ubr die gleichfalls dort vorläufig festgenommene Frau Rola Luxemburg beim Stabe der Garde Kavallerie-⸗Schützen-Division eingeliefert. Nach kurzer Vernehmung der vorläufig Festgenommenen zur Feststellung ihrer Personen wurde zunächst Dr. Liebknecht eröffnet, daß er sich weiterhin als vor— läufig festgenommen anzusehen habe und auf Anordnung der vor— Dienststelle (Abteilung Löttwitzz in das Moahkiter Untersuchunes efängnis geschafft würde, wo die Weiterverfügung über ihn die Reichsregierung zu treffen habe. Die Nachticht von der Verhaftung und dem Aufenthaltsort von Liebknecht und Roa Luxemburg hatie sich schnell in der Umgebung des Hotels verbreitet. Die Folge dapon war eine große Menschenansammlung vor dem Eden-Hotel. Teile des Publikums drangen sogar bis in die Halle des Loiels ein. Von der Garde-Kavallerie⸗Schützen-Division erhielt der Führer der in Aussicht genommenen Begleitmannschaft daber den ausdrücklichen Besehl, von der Menge D

; . . unbemerkt Dr. Karl Liebknecht durch einen Seitenausgang aus dem Haufe zu schaffen und ihn in einem

e . Dienstautomobil nach Moabit zu bringen. Der Führer machte Di. Liebknecht ausdrücklich

darauf aufmerksam, daß er bei einem Fluchtversuch von seiner Waffe Gebrauch machen werde. Inzmischen hatte sich aber bereits auch am Seitenausgang eine zahlreiche Menschenmenge versammelt, so daß es der Begleitmannschaft nur mübsam gelang, sich einen Weg zu bahnen. Als Liebknecht und die Begleitmannichaften gerade im Wagen Platz genommen hatten und der Wagen im Begriff war, anzufahren, er— hielt Liebknecht aus der den Wagen umdrängenden Menge von hinten von einem unbekannten Täter einen wuchtigen Schlag über den Kopf, durch den er eine stark blutende Kopfverletzung daventrug. Der Führer der Begleitmannschaft ließ darauf hin das Automobil so schnell wie möglich anlaufen, um Liebknecht vor der Menge zu schützen. Zur Vermeidung von Aufsehen wählte der Führer der Begleitmannschaft einen Umweg durch den Tiergarten nach Moabit. Am Neuen See blieb der Kraftwagen stehen, der offenbar durch das schne e Anfohten in Unordnung geraten war. Als auf Befragen der Krastwagenführer angab, daß die Wiederherstellung der Maschine einige Zeit erfordern würde, fragte der Führer der Begleit. mannschaft Dr. Liebknecht, ob er sich kräftig genug fühle,

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mme in l peingang des 9 Haupteingang menschenleer. t die in einem Zimmer sten Stockwerks . uxemburg auf, ihm schnell em Wagen zu folgen, und ging selbst zu ihrem Schutze vor während die zleitmannschaften sie umringten. J inuten ; der Vorfahrt des Wagens und der Abholung d ö uxemburg hatte sich aher eine zahlreich Menschenmenge n Hote id in der Halle des Hoteis angesammelt. ᷓ SHaltung gegen Frau Luxe e und es wurde mehrfach Versuch gemacht, gegen Luremburg tätlich zu werden. Den Begleitmannschaften gelang es, Frau Luxemburg bis zum Wogen Wagens freizuhalten. Da sich

92 34 2 Vorfahrens

2828 2 N *

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Wagen zud f ) ischaft ubergehend in einem erregten knäuel und wurde auseinandergeriss In diesem Augenblick schlug die Menschenmenge Luxemburg ein. Diese wurde von dem Führer de mannschaften aufgefangen und bewußtles von ihm Leuten in den Wagen gebracht. Frau Luxemburg zurückgelehnt auf dem Vordeisitz des Wagens. Als sich dieler, der Menge wegen, langsam in Ber 3

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egung setzte, sprang plötzlich ein rittbrett und gab auf Frau Luxem⸗ 9

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Mann aus der Menge auf das T burg einen Pistolenschuß ab. Auf Be mannschaften versuchte der Wagen fl Kurfürstendamm in Richtung Berli zinunterzufahren, aber in der Näbe des Kanals plötzlich durch Haltrufe zum Anhalten aufgefordert. In Annahme aß es sich um eine kontrollierende Patrouille and t der Wagenführer. In diesem Augenblick drängte s ne zahlreiche Menschen— menge an den Wagen heran, sprang auf die Trütbretter und zerrte unter den Rufen: Das ist die Raja! den Körver der Frau Luxemburg aus dem Wagen beraus. Die Menge verschwand mit ihr in der Dunkelheit. Es ist anzunehmen, daß die Leute, die das ÄAutomebil zum Anhalten brachten, aus der vor dem Edenhotel versammelten Menschenmenge waren. Da sich der Kraftwagen vom H

nur langsam batte in Bewegung setzen können, war es den Leu möglich gewesen, dem Wagen vorauszueilen und ihm

verlegen.

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wurde

Während bis vor kurzem die Gefahr des Vordringens der Bolschewikitrußpen gegen Ostpreußen unterschätzt wurde, werden neuerdings wie laut Meldung des „Wo fsschen Telegraphenbüros“ von zuständiger Seite mitgeteilt wird, aus durchsichtigen Gründen von russischer Seite Übertriebene Ge— rücht, über angebliche Milllonenheere verbreitet, die gegen unsere Grenzen marschieren sollen. Davon ist keine Rede. Die Linie Ria —Dünabhurg— Wilna ist im ganzen von höchstens 50 000 Mann bolschewißischer Truppen überschritten worden. Eine wesentliche Vernärkung dieser Truppen ist vorenst un— möglich, solange die Sowjenregierung an den verschiedensten Fronten um ihr Bestehen kämpfen muß. Trotzdem besteht für Ospreußen die schwerste Gefahr völliger Ueber— flutung und Vernichtung, wenn nicht alle waffen fähigen Männer Ostpreußens dem Rufe zum Einttitt in die freiwillige Volkswehr schleunigst folgen. ö

Der Oberpräsident von Batocki erläßt einen Aufruf zum freiwilligen Eintritt in die ostpreußische Volkswehr, in dessen Schluß es hesßt:

Weil die Zeit aber weniger ermahnende Worte Beispiel gebende Taten lordert, werde ich selbst ansangs Februar, wo ssch mit dem größten Teil meiner Amtsarbeit vorläufsg wohl fertig sein werde, und wo es an der Grenze wohl ernst werden wird, trotz meiner ol Jahre in die Volkswehr eintreien, und zwar, da es mir an der zur Treppenfübrung vor dem Feinde nötigen Grunderfahrung fehlt, als einfacher Soldat. .

Nach einer von „Wolffs Telegraphenbüro“ verbreiteten amtlichen Meldung haben vorgestern nachmittag polnische Banden die Bahn. und Straßenbrücke südlich Retz walbe gesprengt. Die Nacht verlief ruhig.

; Wegen der vom Essener Arbeiter⸗ und Soldatenrat zum Zwecke der Sozialtisierung des Bergbaus eingeleit ten Maßnahmen hat der Rergbauverein in Effen laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ gestern folgendes Telegramm an den Volksbeauftragten Ebert in Berlin gerichtet:

Die gegen den Zechenverband und den Bergbauverein durch den hiesigen Aibeiter, und Soldatenrat ergriffenen jsechtswidrigen Maß— nahmen und Eingriffe Fauern sort. Tie Unordnung im Hevier bäst an. Die Gas. und Elektrizitätsversorgung der Großftädte ist dauernd in Frage gestellt.

Gestern wurde uns t Strei 8 Wasserwerks Mül⸗ heim gemeldet, von dem ᷣ ; Zechen indust ieller Werke und di Versorgung gioßer Städte und Gemeindebezirke abbängt. Um die Verwirrung vollständig zu machen, haben am 13. Januar die in Essen versammelten Arbeiter und Soldatentäte des Bezirks die Durchführung der Seßiglisierung des Bergbaues aus eigener Machtvollkommenheit be⸗ schlossen und zu dem Zwecke die Bildung von über zweihundert neuen „Räten“ (Zechen räten Bergrevierräten, Zentraljechenrat) ein leitet. Auf verschiedenen Zechen haben Teile der Belegschaft die Diiektoren und eine Anzabl oberer Beamten abgesetzt und die Unterstellung der Zechen unter einen Betriebsrat verkündet. Wir befinden uns auf. dem Wege zur völligen Auflösung aller Ordnung. Unsererseits muß jede Muverantwortung für die verhängnisvollen Folgen dieler Zustä de unn die Unterdrückung der Unternehmerlãtig⸗ kei abgelehnt werden, ingsbesondere für die Störung in der Kohlen. versorgung Deutschlands, die dadurch weiter verschärft wird. Wir bit ien, insbesondere auch dafür Sorge zu tragen, daß den von den

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99 . . * . schad ig zä5ß Folgen . K . . . einem Schrfiben an Die vier Bergarbeiter verbände ä eben Angestelltenver ande teilt der Zechenverb and 1 2 „Essen ö. J ; ta mz z urs Ceihaieniat vorgenommenen rechte widrigen Verletzung mer Freiheit und Bewegungsfähigkeit eine ordnungsmaäß ge

heißt es: . . uben auf das volle Berstandnis werkse ationen rechnen zu dürfen, wenn wir erklären, daß wir vie unsere Freiheit und Unabhängigkeit in der Geschäfts

in vollstem Maße wieder hergestellt und r⸗

13 mt! :* a samliicher gewertschaft

e mi e g n von 4 ibg eln werden uns gestatten, den beteiligten Angestellten— ni etzen am Sonnahend, den 18. 8. M., drabilich mitzuteilen, ob fern die Hindernisse für die Abhaltung der

n M., verabredeten Verhandlung weggefallen sein werden

N s orhannlinaor . Verhandlungen absehen

für JG 4 8 ur Montag, den

Sachsen.

Die drei der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei maaehörigen Min ster Fleißner, Geyer und Lipinski aben, wie, Wolffs Te fgraphenhüro mitteilt, unter energischem inspruch gegen die Willkũr und Gewaltherrschaft der Leiter des breßdner Aibeiter und Soldatenrats, die von den andern drei ümstern nich mißbilligt, sondern gestützt werde, gestern ihre llemier niedergelegt Die Zarücgetretenen erklärten sich [. g ,, bis zur Bestimmung von Nachfolgern

lhren. beiter zu füh .

Wolffs Telig'aphenbüro“ berichtet aus Cuxhaven, daß zie Mehrheitssozialisten am Montag dem A. und C rl olgende Forderungen unterbreitet haben: 1) Sicherung der ' hl zur National gersammlung. 2) Aufhehung des Beschlusses seg 1. und Se Rates, betreffend die Repäblik Cuxhaven, Neuwahl des Arbeiter- und Soldatenrats. Der tele phonische ind telegraphische Verkehr mit Cuxhaven ist unterbrochen. Danach scheint der angekündigte allgemeine Ausstand durch— seführt worden zu sein.

Desterreich und Ungarn.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, kann nunmehr it Sicherheit festgestellt werden, daß der Feldmarschaill hon Mackensen mit seinem engeren Stabe in dem bei seusatz gelegenen Schloß Futtak des Grafen Chotek ternet ist. Schloß und angrenzender Garten sind mit inem Drahtzaun umgeben und von Spahies streng bewacht. jon Mackensen kann sich nur im eingezäunteh Raume frei ewegen und ist auch sonst von der Außenwelt völlig abge— nitten.

h Großbritannien und Irland.

Eine russische Abordnung, bestehend aus dem

ussisccen Obersten Schebeko und einigen anderen Russen, unter men sich auch Gorki befindet, ist in London eingetroffen, um ber die Lage in Rußland Erklärungen abzugeben. Sie wird ch auch nach Paris begeben.

Frankreich.

Die Ministerpräsidenten und die Minister des eußzern der alliierten und assoztterten Mächte hielten usammen mit den japanischen Boischaftern in Paris und ondon vorgenern zwei Sitzungen ab. Einer von der „Agence vas“ verbreiteten amtlichen Mitteilung zufolge wurde im saufe dieser beiden Zusammenkünfte die Prüfung des Reglements er Konferenz fortgesetzt und fast vollstäudig beendet. Es wurde sbesondere beschlossen, daß die Vereinigten Staaten von Imerika, das hritische Reich, Frankreich, Itallen und pan durch je 5 Delegierte vertreten sein sollen. ie britischen Dominions und Indien werden folgen⸗ ermaßen vertreten sein: Je zwei Delegierte für anada, Australien, Südafrika und Indien inbegriffen die naeborenenstaaten und ein Delegierter für Neu Seeland. Fiesiien wird durch drei Delegierte, Belgien, China, Griechen— nd, Polen, Portugal, Rumänien, Serhlen, die ischecho slowa— sche Rpublit durch je zwei Pelegierte, Siam durch einen legierten, Cuba, Guatemala, Haiti, Honduras, Nicgragua, anama, Liberia durch je einen Delegierten vertreten sein. Auch moytenegro wird einen Delegierten bekommen, doch werden die pesftimmungen über die Bezeichnung dieses Delegierten erst ann fengesetzt werden, wenn die gegenwärtige politische Lage leses Landes aufgeklärt sein wird. Die Versammlung hat zwei Laemeine Grundfätze angenommen: 1) Jede Delegation bildet n Uumteilbares Ganzes, die Zahl der Delegierten ist ohne sinfluß auf die Stellung, die die vertretenen Siggten auf der onferenz einnehmen. ) Hei jeder Delegation ist die Stell⸗ erttetung erlaubt, dadurch wird es jedem Staat möglich sein, ie Verteidigung seiner Interessen nach seinem Belieben den erschiedenen von ihm ausgewählten Persönlichkeiten an⸗ lertrauen Dieses System ermöglicht es ine besondere dem liticchen Reich, unter seine 5 Delegierte Vertreter der pominionsz (inklusive Neu Fundland, datz keine besondere Ver— etung ha und Indiens aufzunehmen. Die Konferenz be— chloß, daß außer den vom interalliierten Redaktionskomitee srfaßten Kommuniquès in den Zeitungen keine Informalion

feen Le. Arbei mel offer uicht erden darf. rbeiten der Konferenz mehr veröffentlich

= Der von Clemenceau ernannte, unter dem Vorsitz von ton Boungeois stehende Ausschuß für den Völkerbund at fünf Berichte ausgearbeitet. Dieser völlig durchgearbeitete blan behandelt die Bildung des in Auesicht genommenen undes, sein Inkrafttreten, seine Zwecke, seine Aktionsmittel, in Zusammenarbeiten und' die Mittel, die seinen Anordnungen achdruck verschaffen sollen. Die Arbeit, die vor allem von

n. Rechtsgelehrten Weiß siammt, wird gegenwärtig von

ker großen Vereinigung von Vertretern' der britischen, snerikanischen und lialienischen Regierung erörtert.

w Im Senat hielt der Präsident Dubast eine An— drache, in der er obiger Quelle zufolge die Ansicht äußerte, 1 die wichtigsten Aufgaben die finanzielle Liquidation, die ö solid ierung der schwebenden Schuld und die Frage der Er—⸗ dung der Forderungen an die befiegten Länder seien. „Wir n mit unseren Alliierten fesitzunellen suchen“, sagte er, ; iese Fragen nicht in Wirklichkeit die ganze Welt angehen. ficht wird der Völterbund zuerst als ein gewisses inter— alianales Fiskalsystem in die Erscheinung treten.“

nit, daß infolge der durch den Essener Arhelter⸗ ; rachad mil, zu blutigen Kämpfen gekommen sein.

der Geschäfte nicht möglich sei. Am Schluß dieses

ö. Eortugnl.

Roc 19 Be I aas, va ‚ ö . r w Pieldung der „Agence Hevas“ ist in Portugal am 2. Januar eine revolutionäre Bewegung ausgebrochen,

deren Ziel ist, die Muglieder der Negierung durch Anhänger

PF NMortoi / 4 . . 2 ö. der Partei Machados zu ersetzen. Es soll namentlich in Porto 8 j 55 ter Hor , , , , . 9 . Streitkräfte unter dem Vele * De Majors Margaride haiten versucht, aufste ndische 8 1537 86 3 h z . . . 16 . Streilttste der Demokraten zu unterwerfen. Die Lage ist

ntschie ben n ift 59 ; . 3 bnentschieben. In Lissabon wurde ein Aufstandaoerfuch

1 1

drückt.

Amerika.

D ** 15 * 8 1 . . . . Das ameritanische Schiffahrtsamt teilt nach einer

Neutermeldung mit, daß alle während des Krieges beschlag⸗ nahmten Schiffe freigegeben werden, mit Ausnahme der— jenigen, die im Heeresdienst verwandt werden. An Stelle zurückgehaltener Schiffe erhalten die Eigentümer Tonne für Tonne durch Schiffe ersetzt, die für die Regierung gebaut sind.

— Der Finanzausschuß des

zur Linderung der Hungersnot ausgesprochen.

Statistik und Voltkswirtschaft.

Die indirekten Gemeinde steuern der preußischen Städte und mehr als 10090 Einwohner zählenden Land? gemeinden im Rechnungsjahre 1914.

Im Anschluß an die Mitteilungen über die „gesamten direkten, indirekten und überwiesenen Gemein desteuern der Hreußischen Stäbte und mehr als 10 900. Einwohner zählenden Landgemeinden im Rechnung jahre 1914 in Nr. 290 des „R. u. St. A. vom 9. d. Iz. erste Bãlage) lassen wir heute einige Angaben über die Verteilung 3. in dire te n, Bemęindesteuern auf ihre Hauptarten — Umsatz⸗, ö sttiup acht Schanktkonzessions Bier Brau- und Braumalz, Lustbarleits, Hundesteuer und sonstige indirekte Steuern — nach den vom Statistischen Landesamt in der „Stat. Korr.“ veröffentlichten

Uebersichten folgen.

Das berichtigte Soll der indirekten Gemeindesteuern der preußi⸗ schen Städte betrug im Nechnungsjahre 1914 (nach dem Stande vom sI. März 1913) 4443 Millionen Mark, das der mehr als 10 000 Einwohner zählenden Landgemeinden 42 Mill. Mark, das waren Gas und han o/o des Gesamtsteucrauffommens in den betreffenden G emmeindearten. Gegen das Vorjahr zeigten die indirekten Ge— meindesteuern eine Abnahme um j 7,63 Millionen Mark — 28, os b / bei den Städten und um 1,6 Mill. Mark — 26, nr oso bei den großen Landgemeinden.

In sämtlichen Größenklassen der erfaßten Gemeinden des preußischen. Staates außer den Städten mit mehr als 50 000 bis 1009 009 Einwohnern, in den Provinzen Westpreußen, Brandenburg, Hessen⸗Nassau und der Rheinprovinz auch bei dieser Städtegruppe, al so bei allen Städtegrößenklassen ohne Ausnahme wie bel den großen Land— gemeinden, ferner auch inDstpreußen Pommern, Pofen und Schleswig⸗ Holstein bei allen Städtegrößenklassen und in der Provinz Hannover bei den großen Landgemeinden entfiel der weitaus größte Anteil an den gesamten indirekten Gemeindesteuern auf die Um saß teuer; ihr be— richtiges Soll belief sich in sämtlichen Städten zusammen auf 1423 Mill. Mark und in den großen Landgemeinden auf 14 Mill. Mark. Von den Gemeindegruppen zeigte den größten Anteil diefer Steuerart am Gesamt aufkommen ihrer indirekten Steuern die Reichshauptstadt mit 44,3. o, desgleichen von den Städten in den einzelnen Provinzen die brandenburgischen (29,es osg) und von den großen Landgemeinden die in Hannover (4521 0c). Bei den verschiedenen Gemeindegruppen schwankten die betreffenden Prozentsätze zwischen 42,4 ½ in den Städten mit aicht mehr als 2000 und 23,56 o. in den Städten mit über 50 0090 bis 109 000 Einwohnern, desgleichen in den Provinzen, von den Hohenzollernschen Landen abgesehen, zwischen 96s und 2300 os9 bei den Städten Brandenburgs und Hannovers sowie zwischen 38615 und 16,60 oso bei den großen Landgemeinden in West— preußen und Sachsen.

Das Gesamtaufkommen der den Gemeinden zufließenden Wert⸗ zuwachssteuer, als welche der Betrag nachgewiesen ist, der den Gemeinden nach dem Zuwachssteuergesetze vom 14. Februar 1911 und dem preußischen Ausführungsgesetze vom 14. Jull 1911 sowie dem Reichsgesetze über Aenderungen im Finanzwesen vom 3. Juli 1913 verblieb, betrug 6,33 Mill Mark in den Städten und 1, n Mill. Mark in den großen Landgemeinden. Während von dem berichtigten Soll der gesamten indirekten Steuern aller Städte 15, zs o/o auf- das der Wertzuwachssteuer entfielen, blieben sämtliche Städtegruppen, mit Ausnahme der Städte mit mehr als 200000 Einw., ausschließlich Berlins, (20,00 C) und der mit mehr als 50 000 bis 100 000 Einw. (15B,sag ola), hinter diesem Anteilsatze zurück, am meisten mit 4, s o /o die Städte mit nicht mehr als 3600 Einn. Anch bei der provinz— weisen Verteilung ergeben sich sowobl ken den Städten als auch bei den großen Landgemeinden recht bedeutende Unterschiede in den Anteilen dieser Steuerart am Gesamtauskommen der indirekten Steuern. Während sie nämlich bei den Städten in Westfalen 29,18, in Ost— preußen 19,22 c, in Hannover, der Rheinprovinz und Brandenburg 17,834, 16,89 und 15,62 υ‚) ausmachten, blieben die städtischen Anteile in fünf Provinzen noch hinter 100n0 zurück, nämlich in West— preußen (9,8), Sachsen (936), Schlesien (8, 9s), Posen (680) und in den Hohenzollernschen Landen (L'28 ). Bei den großen Landgemeinden entfiel außer in Schlesien (12537 0.) und Sachsen, wo ihr Anteil mit Oesoso am geringsten war, durchweg mehr als ein Fünftel der ge— samten indiretten Gemeindesteuern, in Pessen-Nassau sogar über ein Drittel auf die Wertzuwachssteuer.

Die nur 1s Mill. Mark in der Gesamtzahl der Städte und 24941 s½ in den großen Landgemeinden betragende Schank— konzessionssteuer zeigte in den einzelnen Gemeindegruppen sowie bei der provinzweisen Verteilung auf die Slädte und Land gemeinden einen vergleichsweise geringen Ertrag. Während in der Reichs hauptstadt diese Steuerart nicht vertreten war, schwankte ihr Anteil an dem Gesamtsoll der indirekten Steuern in den übrigen Gemeinde— arößenklassen zwischen Gau oso bei den Städten mit nicht mehr als 2000 und 4b o bei den Städten mit über 109 000 bis 200 900 Einwohnein, dengleichen in den Provinzen bei den Städten — abgesehen von den hohenzollernschen, die keine Steuer dieser Art aufwiesen — zwischen ,o o Schleswig - Holstein) und 113 , Hessen⸗Nassau) sowie bei den großen Landgemeinden zwischen 36 /g (Sachsen und is d (Rbein—⸗ provinz); in den bessen⸗nassauischen Landgemeinden kam die Schank konzessionssteuer ebenfalls nicht vor. U

Nächst der Umsatzsteuer waren für dag finanzielle Gesamtergebnis der Gemeinden die Biere und Brausteuern am meisten von Bedeutung. Ihr Sollaufkommen bezifferte sich im Berichtsjahr in den Städten auf 8,6 Mill. Mark — 19,8 o des Gesamtsolls der städtischen indirekten Steuern und in den großen Landgemeinden auf 944 683 M — 20,6 o½ο . Den städtischen Durchschnittssatz übertrafen saͤmtliche Städtegruppen bitz zu 100 009. Einwohnern noch be⸗ trächtlich, am meisten die über 10 000 bis 275 000 und die über z000 bie 5000 Ginwohner jäblenden Städte mit 283 und 29 15 od. Am geringsten war der Anteil dieser Steuerart in den Großstädten und unter ihnen besonders bei der Gruppe der mehr als 300 000 Einwohner zählenden (öhne Berlin) mit 14832 ͤ, Der Anteil der Bier⸗ und Brausteuern am Gesamtauftommen der indiretten Gemeindesteuern belief sich bei den Städten der Hohenzollern chen Lande guf nicht weniger als 53,16 o/o. Umgekebrt wielen die Städte in Schleswig-Helstein nur einen entsrechenden Anteilsaß von 4a e/o9 auf, während er sich kei den Städten der übrigen Pro⸗ vinzen zwischen 30m elo (Dachsen) und 193 (Westfalen), bei den großen Landgemeinden jwischen 39, */“ (Sachsen) und II, 0 (Han—

nover) bewegte.

6 Uunlter⸗

8 . . anz a merikanischen) g Senats hat sich für die Bewilligung von 106 Millionen Dollar

s ne Der lim 5000 bis 7000

den ostpreußßischen Städten. Von den großen sächsischen durch einen vergleichsw steuer aus (25.83 o/ 9); am geringst bei den großen Landgemeinden in

Die sonstigen ind nehmlich um Aufwands- und Verbrar auf 503 483 M bei der Gesamtheit der großen Landgemeinden bezifferten, Nassaus ins Gewicht, wo sie 10,26 0lo indirekten Gemeindesteuern ausmachten, sonstigen Städten, mit Ausnahme der und in den großen Landgemeinden de soweit solche Steuern dort vorkamen, eit nicht 1 0 erreichten. Ebenso gering war dieser, abgesehen von der „sonstige“ indirekte Gemeindesteuern überhaupt nicht erhebenden Stadt Berlin, bei der Gruppe der mehr als zählenden Großstädte ohne Berlin (Oos J), bei den Kleinf über 5000 his 7000 Einwohnern (Mes o) und be

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gemeinden (O6 0½ ο ); mehr als 2 9½— des Ge ls der indirekten Steuern betrug er nur bei den Großstädten mit über 100 00 big 200 000 Einwohnern (336 Cυ), bei den Kleinstädten mit über 2000 bis 3000 Einwohnern (2, es ) und bei denen mit nicht mehr als 2000 Einwohnern (3, ar /).

Auf den Kopf der Bevölkerung kamen an indirekten Gemeindesteuern zusammen in Berlin 2a „, in den übrigen Großstädten mit mehr als 200 909 Einwobnern durchschnittlich 30 „, in,. denen mit 100 0090 bis 200 000 Einw 20 s, in den Mittelstädten mit 50 000 bis 100 000 Einw. 222 A, in denen mit 25 000 bis 50 009 Einw. 198 4, in den Städten mit 109000 bis 25 000 Einw. Ls 4, in den Kleinstädten mit 7000 bis 10000 Einw. 1,1 S, in denen mit 5000 bis 7000 Einw. G,g, 4, in denen mit 3006 bis oh) Einw. Los G, in den 2000 bis 3000 Einw. zählenden Gr „M und in den kleinsten Städten mit nicht mehr als 2000 Einw. O (de, in den großen, mehr als 10 000 Einw. zählenden Landgemeinden 1,8 .

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N 289r .

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Die Lage des Arbeitsmarktes im Reiche verschlechtert sich mehr und mehr. Zwar sind fortdauernd in der Landwirt schaft genug offene Stellen vorhanden, um eine wesentliche Erleichterung des städtischen Arbeitsmarttes herbeifübren zu können. Aber, wie übereinstimmend von den Arbeitsnachweisstellen im Reiche berichtet wird, sind die Arbeitslosen trotz zahlreicher offener Stellen kaum auf das Land zu bringen. In Sch lesien z. B., wo sofort etwa 5000 Arbeiter auf dem Lande untergebracht werden kannten, zeigen sich die einheimischen ustriearbeiter wenig gewillt, ländliche Arbeit anzunchmen. Ebens sind dort die sämt⸗ lichen Truppenersatzstellen mit c von denen ein großer Teil doch vom Lande stammt, stark überfüllt, da auch diese es vor— ziehen, bei der Truppe zu bleiben, statt wieder auf das Land zu gehen. Schlesien hatte noch im Jahre 1917 729000 ausländische Arbeiter, von denen etwa 75 vy in ihre Heimat zurückgekehrt sind. Die Aus- sichten, diesen Ausfall an ausländischen Arbeitern durch einheimische Leute decken zu können, sind außerordentlich‘ gering, und es erweist sich leider als nötig, daß die Arbeitsnachweise in Schlesien nach wie vor brauchbare ausländische Arbeiter, die ihnen zur Verfügung stehen, den ländlichen Arbeitsstellen zuweisen.

Aehnliche Verhältnisse wie in Schlesien sind durchgängig im ganzen Osten zu finden. In Pommern können sofort rund 15090, in Westpreußen rund 2500 Personen in der Landwirtschaft unterkommen. Hier sind die Zahlen der offenen Stellen gerade in der letzten Woche erheblich gestiegen. Auch von Bayern wird ein starker Bedarf an ländlichen Arbeitskräften gemeldet. Selbst hier kann, ebenso wie in dem agrarischen Mecklenburg große Mangel an ländlichen Arbeitskräfte den Abtransport der Kriegsgefangenen und Arbeiter entstanden ist, durch die heimkeh nicht behoben werden. Etwas besser liegen die Ve westlichen preußischen Provinzen, z. B. und Hannover, in denen bei Beginn reiche zur Entlassung gekommene —— dustrie entlassene Zivilarbeiter fragten. Jetzt hat allerdings — der Soldaten wie auch seitens er Zivilarbeiter und mehr nachgelassen. Dabei steigt gerade Nachfrage von Woche zu Woche. So wird pon der Landwirt— schaftstammer für die Provinz Hannover berichtet, daß dort einige landwirtschaftliche Betriebe nicht mehr genug Arheiter haben, um auch nur ihr Vieh versehen zu können. Die Sorge, im Früb⸗

können, zu welcher Saisonarbeiter fehlen, n allgemein.

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ist ö dortigen In Briandenburg zeigten Verheiratete tzthi in erhöhtem Maße Neigung, Arbeit auf dem Lande Familien zu suchen. Einer Anforderung von 371 Arbeitskräften in der ersten Januarwoche entsprach ein Angebot von 233 Personen, von denen 2— 3 ehemalige Kriegsteilnehmer waren. In der zweiten Januarwoche (Spartakug— woche!) meldeten sich bei einer Nachfrage nach 359 Personen aber nur 168 Arbeitsuchende.

Außer in der Landwirtschaft ie Nachfrage nach Arbeitskräften fort dauernd stark im Bergbau. Der Arbeitsnachweis für den rheinisch-westfälifchen Srteinkohlenbergbau meldete an Arbeiterbedarf fär den Monat Januar allein 41 320 Personen für Arbeit unter Tage und 12 645 für Arbeit über Tage an. Auch in Schtlefien, Sachsen und Thüringen ist die Nachfrage nach Berg arbeitern dauernd unbefriedigt. Ebenso bleiben die An forderungen nach Erdarbeitern, die vor allem für die Votstandsarbeiten gesucht werden, ohne nennentwertes Angebot. Die Nachfrage nach Facharbeitern in der Industrte ist, wo sie be- stand, im Sinken begriffen; es zeigt sich hier auch bereits in den kleineren Städten ein allmähliges Ueberwiegen des Angebots, das in den glößeren Städten und Industriebezirken sich zu einer enormen Arbeisolosigkeit der Facharbeiter ausgewachsen hat.

Der kanfmänntsche GStellenmartt ist ebenfalls durch eine weitere Zunahme der Eiwerbzzlosenzabl gekennzeichnet.