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Wohlfahrtspflege.

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der Wohnurga⸗ H. mit einein

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Bildn die Provinz fassend en . geräumt. Um aber endlich mülss nunmehr die Gründung auch nech nicht samtliche Gemeinden Groß Berlins beigetreten Fien. Der Beitritt dieser Gemejnden bleibe ater vorbebalien Der Vertreter des Oberpräsidenten stimmte diesen Ausführungen zu und gab zer Erwartung, Ausdruck, daß möglichft bald in sachlichꝛn und friedlichen Verhandlungen mit Groß Berlin und dem WBohnung⸗⸗ in erfolgreiches Zusammenmirken sämtlicher Betelligten fũr l äußerrrzentlich wichtige Aufgabe herbeigeführt werde. **. Die neue Gesellschaft wird neben der Siedlungsgesell chaft Nieder zr, die Gr ichließ ing des fiükaliscken Sied lungs landes in Groß Be Uin. zur Ausgabe baben. Außerdem wird sie Turck Hypothelen⸗ ichaff Cie gemeinnützige und private Bautätigkeit fördern — Sorge tragen, daß der Wohnungsnot nach Möõg ichteit urch Schaffung don Siedlungen in weiträumiger Form mit Garten d. Außer der Baustoff bescke fung umd anderem wird eme Reil don weitelen sozialen Aufgahßen, wie die Wohnungt⸗ .. J Familien, in den Arbeitebereich der neuen Feielnchalt fallen. Die Besetzung der Stelle des Vorfitzenden in ufsichterat bat ich die Staatstegierung bis nach Abschluß der Ver⸗ handlungen mit Groß Berlin und dem Wohnungsverband vorbehalten.

11.

zur praktischen Arbeit zu kommen,

Vertkehrswesen.

„öGrigse nach dem Auslande dürfen nicht verschlossen werden, sondern müssen nach wie vor offen bei den BVost⸗ . oer dur Briefkaften abgeliefert werden. Di Richt- . dieser Vorschrift führt zu Weiterungen und Ver⸗

1 211.

Thegter und Musik.

uspielhaus.

at nunmebr Ihsens 1 8 1.

1951 ** 1 1

3 . Gespenster“ df alsttagòdien seinen Spie

164 1.

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gien Sprechkunst. S vornehmen ToTnehmen

anderen Mitwirkende

J ar die (gesamtauffübrung — ö — * *

Angst vor dem drohen

Herr Ghile zumeist

zeugen vermochte, so eigentlich mehr auf tünstleriscken Wesen

sßte. A vermied er eine allzuftarke aer, Unter den anderen männlichen Darstellern undeullich in der Sprache, etr Kraußneck als

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un terstrich? Weniger wäre mehr gewefen. 3 Niedriae in der weib— e Goste. Auch ich mehr zur eignet, in geinein Eine

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evilla“ mit den Damen n Scheele⸗Müller und der , , ,, e ꝰele Y iner und den Jadloꝝ ker, Kn unck und Krasa in den Han rollen aufgeführt. ist Cdmund von Strauß. Im I morgen „Othello“ mit de ö. ö. i. ? * 10 n den Damen Pon, Straub und den Herren Ghrle, Kransneck, Můhl⸗ boler, de Vogt und Vespermann in den Hauptt ollen ge gehe n. p iel

leiter ist Dr. Retnharz ruc. Anfanz 6! Ühr—

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gegesellschaft noch nicht ig fort⸗

der Gesellschaft erfolgen, wenn ihr

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nicht nur

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Die Berliner Stadt vero gestrigen ersten Sitzung Reihe kleinerer geschäftlichker Vor

Heim stattenamt s, das sich wesen kränklicher und erbolungek beschaftigen und die bereitz bestel die Vorbereitungen neu zu gründe Die Vorlage würde angenommen.

In er Treptewer Ste

Oje andampfer von Christoph Kolumbus? fFilme),

Dien tas Abends 7 Übr: „Senne Direktors Dr. Archenhold); 2 *

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nung struppen .

* er Schachtanlage Daähsern ki ste n vorzunehmen. rat, sind in die Grube eingefahren ben einn 200 Mann gezwu Spartakisten bewaffneten si

sich dar Handar 12 nd *eelste Bat 5. Fändgtanaten und ellten Patron

8 32 * 16 But g burg 16. J Unruhen der letzten Woche batte di die Uebernahme der öffentlichen Gö heitsdienstes, die Absetzung von Arbeiterrats geforzeit. Diese 8 verwaltung im Einvernehmen? abgelehnt worden Es gestanden, in dem von ih st imme ⸗* eine auswache folgenden Tage wurde diese Abm gestellt, daß die Wache auf Gru waffnet in einem Auto einen Ba

kasse und das Po stamt ber geschäfte plünderte. f heute entwaffnet und und Ordnung in Veolksstimmen ist übergegangen. Als Vortru feindlichen Besetzung sind Belgier, Engländer und Amerikane bier eingetroffen.

aufgel

Duisburg

und die Sicherstellung der? irgend welche weiteren Unruhen au setzung von Duisburg angedroht.

nimmt auch

. . . ö ö. — * beweglichen igen n Soyranstimme

im neuen

betreffend Aenderung der Geschäftsbeding! — teund der Satzung der Sparkasse. Sie wurde ö. urter Ane rg che einem Ausschuß zur Vorberatung überwlesen. Sine andere Magistratsvorlage betraf die Errichtung eines

Ostsee, in der saͤchsischen Schwei; uns

Dr.. Mittwoch, astroncmische Forschungen“ (Direktor Dr. .

15. Januar. (W.

in Stärke

Beamten und die Auf

9 wache sollte jedoch das Haus ewaffnet nicht verlassen.

1 n. en Bandenraubzug in ge ung veranstaltete, wobei sie in Angermund die Station? aubte und

nf olga Insolg

cin Ihre Aufgabe ist vorläufig: der hiesigen Verhältnisse die Kontrolth'e

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Nannigfaltiges.

rdneten beschäftigten sich in ibrer Jahre nach Erlerigung einer lagen mit einer Magistratsverlage, ngen für den Stenerver⸗

mit dem geiamten Verschickungs— edürfliger Kinder und Erwachsener enden stadtischen Heimstätten somie ider Erholungsheime umfassen soll.

knwarte finden in den nächsten

Tagen folgende Vortrage statt: Sonntag, Rachmittags 3 Uhr: „Mat Bremen nach

New Jork“ (Filme, 5 Ühr. Abends 7 Uhr: „Ferientage an der im Spreewald“ (Filme); und Mond (Lichtbilderr ort rag des

Abends 8 Ubr: „Uebrr nene

von etwa 50 Mann in 5 GJ . Lohberg eingezogen, —

nter suchungen nach Waffen d Die Spartakisten, an der

an , ge ,, . 2 en 4 ngen, auszufahren. ach mit Maschinen gewebten illen rund um den Ort auf.

3294 ö . . 98 / 1 Megierungẽtruppen sind nach Vinstage abgezogen.

( hies walt, es orderungen sind von mit dem Arbeiterrat Sxartafusgruppe z e halten. Diesle Haus⸗ Schon am achung xduichbrochen. Es ist fest— nd eines vorbereiteten Planes be— die Um

⸗ eusmittel⸗ ö 6st. Damit

heute wieder in

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ffiziere (Franzosen, t 25 Mannschaften n der Beobachtung der Schiffahrt Fo hlentranspert e. Sowie sbrechen, ist die allgemeine Be

Berichte von auswärtig

6 . gain, I6. Januar. (W. T. Abschwächung nahm die Bör!e im ricklung. Spekulative Rückkäufe iner Berichte sowie Budave

irlischen Werte zu fteigenden Furs schließlich sich auf voller Tulisse gestaltete sich dei Veikehr licher Laltung. Der Anlagemarkt rente schwächte sich ab.

Bis 5. ⸗ ö Wien, 16. Januar Sose 376.00, Orienthahn zabn 11600, Desterreichtfce Kredit AInglobant 418 75, Unionkank 3

back 454, 0), Tabäalaktien 160ν,(ß,

Sandel und Gewerbe.

en Wertpvapiermärkt en.

* Nach anfänglicher weiterer Verlaufe eine freundlichere Ent— und Deckungen, zu denen bessere

. Veckun j 5 3150 j 9 . ster Käufe die Anregung gaben,

: in ber Ifo z ner Rrösftiaem kehr j min der Kulisse zu einer krartigen Erholung, wok namentlich

ö . und Srobsaßis ; Staatsbahn. und Stedaaßhtien sowie

die ungarischen und

1 6 eb dat 157 es 4 * . . n mn n lebbart mgesetzt wurden und 6 ke behaupteten.

Sch werfalliger als in der im Schranken bei nicht einheit war ruhig, österreichische Gold—

(W. T B.) ¶Sörsenschlußurse.) Türlische lb mn, Stagtsbahn. sss 09, Sit.

n.0, Ungarische Kredit of Mh, , Bantwerein 44 0, Kinder- Alkine Montan ss C0, Nragor

2350,00, Rima Muranver e 09. Skozawerke 660.0 Salg⸗ Brärer Kot len 1310 690, Galizia 112340, Waffen

; Peldibüt:e 10300, Daimler z 660,

9 , Ungarische Goldrente 136.50, Mai⸗ Desterreichische Kronenrente 82 50, B.) Amtliche Notlerungen der 1857 95 B. Amsterdam — — G.,

, Keoxrenhagen 1225 G.,

5,25 B., Christiania 455, 25 G.,

V., Konstantinopel —— G., — — B. Marknoten 186,40 G. Zarentubelnoten 250 00 G., Dumarubelnoten —— G. n7 135. Januar. (W. T. B.) 24 0½ν Engltsche Konsols Hot, 8 60 Brasilianer von 1859 —, oM, Portugiesen 45, 8 o/g Russen

on 1669 — Baltimore and Ohio —,

National Railways of Mexico 8,

Union Pacifie — —

acific 1161 Nattor j i,, 7. — ,,, ; 15, Anaconda Copper — Rio

1 nba 7E 39 ß. De Beers def. 163. Goldfields 18, — 5 0 Kriegsanlei 16. 4 0g Kriegsanleihe 101. leike 883. — Pridatdiskent 3, Silber 48si6. — * FI jep. n.

B. T. B.) Holz Franzäsische Anleihe , 4 o San. äußere Anleihe o Russen von 1896 36,80.

zuczfanal 5i0l, Rio Tinto 1762. n, 13. Jandar. (W. T. B.) Sichtwechsel auf auf Amsterdam 158,75, do. auf schweiz. Plätze n 17,85, do. auf Paris 69,00. 15. Januar. (W. T. B) Sichtwechsel auf auf Amsterdam 146,325, do. auf schweiz. Plätze

don 16,17, do. auf Paris 63,50.

I5. Zanuar. (W. T. B.) (Schluß.) Die Haltung q 15 je mit 425 000 Aktien un sest. Die Kauflust er⸗ i Sxezialwerte, aber auch Eisen—⸗ waren gefiagt höher. Die Börse schloß in recht rsichtlicher Stimmung. Geld: Fest. Geld auf 24 Stunden schnittssatz 44, Geld auf 24 Stunden letztes Darlehen 5, f Lenden (60 Tage) 4577.50, Cable Transfers 4,76, 50, f Paris auf Sicht 5, 45,50. Silber in Barren 1013, ifie Bonds sof, 4 06 Ver. Staaten Bonds 1825 Terela C Santa Fé 92g, Baltimore & Ohio 49, 81, Cöesareake & Ohio 56 Chicago, Milwaukee Denver & Rio Grande 34, Illinois Central 974,

1

ö 58069 n die zei maßigen Umsat.ßen, dir

Höhe der gestrigen erreichte erster Linie auf

Tanadian Pacisie & St. Paul 40.

New Jork Central *, Norfolk & Reading 80. Southern Daeifis Min ng 603, Unlted

Louisdille . Nashville 118 Western 1048, Pennsplvania 413 10603. Union Vacifie 1283, Anacondo Copper Stetes Steel Getporatke? 17, o. pref. id.

ren auswärtigen Warenmärkten.

Berichte London, 15. Januar. (W. T. B.) Kupfer prompt 91.

Liverpool, 14. Januar. (W. T. B.) Baumwalle. Teras 10, Domra Seinde 75, übrige Indische 23 Punkte niedriger.

Liverpool, Ih. Januar. (W. T. B.) Saum wolle. Um 1000 Ballen, Einfuhr 27 300 Ballen, davon 14 500 Ballen amerl⸗= fanische Baumwoll. — Für Januar 1832, für Februar 17,31. — Texas 45, Brasilianische 37 Punkte niedriger.

Rew Jork. 15. Januar. (W. T. B.) (Schluß.) Baumwolle loko middling 30,09, do. für Januar 26, (G. do. für Februar 24 85, do. für Mär; 2458. New Orleans loko middling 29, 69, Petroleum refined (n Cases) 15,28. bo. Stand. white in New Jork 15,50, do; in tanks 25, do. Credit Balances at Oil City 4. 065, Schmal; rrime Western 24,173, do. Rohe K Brothers 28,56, ucker Zentrifugal 7,28. Weizen Winter 2377, Mebl Spring⸗Whegt clears g, M – , 59. Getreideftacht nach Liverpool nom. Taffer Rio Nr. loko 153, do. fär Mai 15,935, do. für Juli 130,

Thenter.

Dr nm * 1 * *

Gpernhana. (linter den Linden.. Sonnabend: 17. Dauer⸗ hes n rBnnefts si nr Vins 14 Tręeinml 3H 7 Szugäporstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Der Barbier won Sevilla. Kemische Oper in drei Aufzügen von eig. T chiung nach Beaumarchais, ven Cesar Sterbint, überfetzt ven z Kollmann. Musikalische Leitung: Edmund Pon Strauß.

Dernmann Bachmann. Anfang 7 Uhr.

Spiel 14 — Q 111 18 *

* 6. 9* 162 z

Scha ispirlhnus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab.: 18. Dauer- kezuat . ! slellung. Tienst. und Freiplätze sind aufgehoben. Othello, der Mohr von Venedig. Trauersniel in fünf Aufzügen von Shale speare. — Meinhard Bruck. Anfang

Spielleitung: Dr. Drern haus. 18. Dauerbezugsborstellung. Dienst⸗ ind aufgekeken. Die Fledermaus. TKomische ö in drei Akten, von Meilhae und Halévy. Be— E. Haffner und Richard Gene. Musik von Johann Anfang 75 Uhr. r pielhaus. 19. Dauerbezugsvorstellung. Dienst. und ind aufgehoben. Ein halber Held. (Kurt von der Eins Tragödie in fünf Auszügen von Herbert Eulenberg Or. Reinhard Bruck. Anfang 79 Uhr.

4

Sxielleitung: Dr.

Familiennachrichten.

rk ringard von Bonin mit Hrn. Oberleutnant Gerd Belem ( Gũültom bei Rakow— Demmin). — Frl. Elisabeth Veltheim nit. Hrn. Hauptmann Anton pon Veltheim 3 Destedt (Ostrau). — Frl. Anne, Marie Krahmer mit Generalmajor. Alexander, bon Poten (Königsberg N. M. Frl. Lisa Reimerus mit Hrn. Oberleutnant Werner von Borstell (Charlottenburg. — Ghrengath rain ing bon, Finken stein mit Hrn. Oberleutnant Fritz Ekbristof von HVeydebreck (Giehren, Isergeb.— Neubuckow, Kr. Bublitnz. Gehoren: Gin Sohn; Hrn. Forstmeister Stuckmann Sten. hborst — Eine Tochter: Hrn. Rittmeister a. D ä ge aus den Arnim (Berlin). — Hrn. Oberst Lerrold von dleist Bh . scheidungen — Hrn. Haurimann Günther von Spren Hern. . . ö. henserun gott Karl W ver (Berlin Bnimergderf ; Ke st cerben: Hr. erstleutn m 98995 Fry z ⸗ broick⸗ Grüter . K .

** t * Schrift eiter. Y; ö ,, Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol Charlostenburg. ze ren twortlich für den Anzei. ̃ i n ren twort . den Anzeigenteil: D Vorsteher der Geschäftz stelle Lechnunas rat Me — in Berlin. . z Mengeringa) in Berlin

er Roꝛddeutschen Buchd . *r n. Uchdrucke rei und 4 Berlin. Wirf eln ftraß · 32. rꝛlet ten tit

. ; Sirben Beilagen

lein shlleßlich Vö r senbellagr und Waren eiche nbellage NM 9

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anzeiger.

Ale Nostanlalten uenmen Kestellung an

für Kerlin anßer den Nostanstalten nnd Zeitungsurrtrieben für Srlhstabholer auch die Geschäftsstelle 8m. 48, Wilhelmstraße 32.

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R ? 2 Aer Ge ugsptris hrträg: virrteljährlich 9 . 6.

Einzelne Nummern kosteu 23 .

M 14.

Reichsbankgirokognto.

Berlin, Sonnahend, den 18. Januar, Abends.

Anzergenvreis für den Raum einer gejvaltenen Einbdettz eile 560 Pf., einer à gespalt. Eintzetrszetle 90 Bf. entzerdem wird anf den Anzeigeupreis ein Tenernngszuschlag von 20 v. O. erhoben.

Anzeigen utm mi an:

bee Geschäftäftelle des Neichs⸗ und a ,, en Berlin 8. 48, MWilhelmftrafte Nr. 37.

*

1519.

Postscheckkonto: Berlin 41 821.

C. Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Verordnung über das Finanzgebaren der Arbeiter- und Soldatenräte.

Ausführungebestimmungen zu der Verordnung über die Ein— stellung, Entlassung und Entlohnung geweiblicher Arbeuer während der Zeit der wirtschaftlichen Demobilmachung.

Bekanntmachung, betreffend Zahlungen an Urlauber und Ab— gekommene.

Aufhebungen von Handelsverboten. — Handeltzver bot.

Anzelge, hetreffend Ausgabe der Nummer 8 des Reiche—

Gesetzhlatts. Prenuszen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Verordnung, betreffend Neuwahl der sür Bergwerke gewählten Sicherheits männer und Arbheiterausschußmitglieder.

Aufhebung eines Handelsverbots. — Handels verbot.

Deutsches Reich.

Verordnung

nber das Finanzgebaren der Arbeiter— und Soldatenräte.

̃ Vom 135. Januar 1919.

J. Die Arbeiter⸗ und Soldatenräte sind zu Anweisungen an Kessen, zu Verfügungen über Reichsgut jeglicher Art (Geld⸗ Verpflegungs⸗, Bekleidun gs⸗, Geräte⸗ und Materialienbestände) nicht berechtigt.

Sie erhalten ihre persönlichen Gebührnisse ausschließlich von denjenigen Kassen und auf Anweisung der Dienststellen, denen sie zugeteilt sind und zwar nach den fu das Kassenwesen allgemein gültigen Bestim mungen.

Dieselben Dienststellen tragen auch die Kosten für die Geschäftsbedürfnisse und das Personal. Ueber Umfang der r tere rhng le und über Anstellung des Personals be— schließen Arbeiter⸗ und Soldatenrat und die Dienststelle ge— meinsam. Wird eine Einigung nicht erzielt, so entscheidet die der Dienststelle vorgesetzte Aufsichts behörde.

2. Die Gebührnisfse müssen sich in den Grenzen der von der Reichsregierung festgesetzten Sätze halten. Sie sind nur nachträglich ünd nur für Einzelleistungen, d. h. für die Tage zahlbar, an denen der Arbeiter- und Soldatenrat tätig geworden ist Pauschalabfindungen sowie Vorauszahlungen von Tage— geldern sind unzulässig.

3. Für die rückliegende Zeit haben die Arbeiter⸗ und Soldatenräte bis spätest'ns 31. Januar 1919 über ihre sämt— lichen Einnahmen und Ausgaben nach den bestehenden Kassen⸗ vorschriften bei der für sie zuständigen Kasse unter Erläuterung der Herkunft der Geldmittel Rechnung zu legen. Hlerbei haben ihnen die stassen Auskunft zu erteilen und Hilfe zu leisten.

Die Verpflichtung zur Rechnungslegung erstrockt sich auch auf alle Verfügungen über Verpflegungs⸗,Bekleidungs⸗, Geräte⸗ und Materialienbestãnde

Die Rechnungen unterliegen der allgemein vorgeschriebenen Nachprüfung durch die Provinzialbehörde und durch den Rechnungahof. . ,

Soweit Belege für Einnahmen und Ausgaben nicht bei⸗ gebracht werden können, sind Bescheinigungen hierüber sowie über Höhe, Art und Notwendigkeit der Einnahmen und Aut⸗ gaben beizubringen. Diese Bescheinigungen sind von mindestens mitalie dern des rechnungslegenden Soldatenrats zu voll— ziehen. , Den Rechnungen sind namentliche Listen über sämtliche Mitalie er des Arbeiter und Soldatenrats mit Angabe über bre, n der Zugehörigkeit jedes einzelnen Mitglieds bei⸗ zufügen. .

4. Für unzulässige Ausgaben und Verfügungen (Ziffer 3 Abs. 2) haften die Mitglieder der Arbeiter⸗ und Soldatenräte, sowelt sie nachweislich schuldhaft gehandelt haben.

35 Sinb auf Anforderungen der Arbelter⸗ und Soldaten⸗ läle Zahlungen von einer nach vorstehendem unzuständigen Reichskasse geleistet oder enisprechen derartige Zahlungen nicht den norstehenden unh den allgemeinen Bestimmangen, so haften neben den Mitgliedern der Arbeiter⸗ und Soldatenräte die Kassenverwaster Kossen kom missionen) oder, soweit die Zahlungen von der den Kassenverwaltern vorgesetzlen Diensistelle an⸗ gewiesen sind, die für die Anweisungen verantwortlichen Beamten, wenn fie nachwelslich schuldhaft gehandelt haben. S6. Swelt die Arbeiter⸗ und Soldatenräte nicht aus⸗ schlietzlich far Reichszangelegenheiten eingerichtet und tätig ge⸗ worden ind, fallen die Kosten den Behörden (tagt, Gemeinde)

oder den Unternehmungen zur Last, für die sie eingerichtet sind oder in deren Inter esse sie lätig geworden sind

Vorschußweise aus Reichsmitteln hierfür hergegebene Be— träge sind von den Bundetz staaten Kommunaloerbänden oder Unternehmungen dem Reiche im Wege der Verrechnung zu erstatten. Diese Vorschüsse sind deshalb in den Rechnungen besonders ersichtlich zu machen.

Berlin, den 15. Januar 1919. Die Reichsregierung. Ebert. Scheidemann.

Ausführungsbestim mungen zu ber Verordnung über die Einstellung, Entlassung und Entlohnung gewerblicher Arbeiter während der Zeit der wirtschaftlichen Dem obilmachung.

Vom 13. Januar 1919.

Auf Grund des 5 16 der Verordnung über die Ein— stellung, Entlassung und Entlohnung gewerblicher Arberter während der Zeit der wütschastlichen Demohilmachung vom 4 Januar 1919 (Reiche -Gesetzbl. S. 2) werden folgende Aus⸗ führunge⸗ und Usbergangsvorschriften erlassen:

giffer 1

Zu 5§ 8. Die Vorschriften des Landesrechts über die Einstellung, Entlassung und Entlohnung gewerblicher Arbeiter während der Zeit der wirtschastlichen Demobilmachung treten außer Kraft.

Läuft beim Inkrafttreten dieser Uebergangsvorschriften eine landet rechtlich auf m br als zwei Wochen festgesetzte Kündigungsfrist, so gilt die Frist als abgelaufen, wenn von ihr mindestens zwei Wochen perflossen sind. Im übrigen findet auf diese Fälle 5 8 Anwendung. .

Ziffer 2.

Zu § 8. Die Auslagen für die verausgabten Freifahrtscheine sind von den einzelnen Landesregierungen zu einer Gesamtaufrechnung zusammenzustellen. Dese Aufrechnung ist zufammen mit einer Einzelnachweisung dem Reichsschatzamt bis zum 30. Juni 1919 vor—

zulegen. giffer J.

Die Vorschriften der Verordnung finden auch Anwendung auf Kriegsieilnhmer eines während, des Krieges mit dem Deutschen Reiche verbündeten Staates, die bei Auäbruch des Krieges oder bei ihrer Einziehung zum Kriegsdienst im Deutschen Reiche gewohnt haben.

Berlin, den 13. Januar 1919. Reichsamt für die ö Demobilmachung. o elh.

J ahl ungen an Urlauber und Abgekommene.

Heeresangehörigen, die ohne Gebührnisse beurlaubt sind, und solchen, die unrechtmäßig ihrer eigenen Truppe oder sonstigen Dienßistelle fernbleiben, dürfen von keiner anderen Dienststelle irgendwelche Geldgebührnisse ausgezahlt werden.

Beurlaubte müssen den Nachweis, daß sie Anspruch auf Gebührnisse haben, selbst führen.

Berlin, den 1I7. Januar 1919.

Der Kriegsminister: J. A.: von Oven.

Der Unterstaaltsekretär: Göhre. Bekanntmachung. Der Beschluß vom 25. Juli 1916, durch welchen der Firma J. H. Fischer C Co und deren Alleininhaber Fohn Henxy Fifchar in Hamburg der Handel mit Gegenständen des täg— lichen Bedarfs auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel unter— sagt worden war, ist aufgehoben worden. Hamburg, den 15. Januar 1919. Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Sthamer.

Ge knn nt na dg nnn.

Die Händlerin Anna Kunze, geb. Rühlemann, in Leutzsch ist auf Grund von § 1 der Bundesrates verordnung vom 23. September 1915 wegen Unzuverlässigkeit vom Zuckerhandel ausgeschlossen worden.

Leipzig, am 15. Januar 1919.

Die Amtshauptmannschaft. J. A. von der Decken. Bekanntmachung.

Die Händlerin Wilhelmine Sprathoff, geb. Tre⸗ trovp, in Wahren ist auf Grund von 51 der Bundesrats verordnung vom 23. September 1915 wegen Unzuverläjsigteit vom Zuckerhandel ausgeschlossen worden,

Leipzig, den 15. Fanuar 1919.

Die Amtshauptmannschaft. J. A. von der Vecken—

Marien siraße 109, wegen Unzuverläsigkeit nach der Veiordnung vom 23. Sepiember

1915 untersagt worden.

Bekanntmachung. Den Eheleuten Kluge (Orto und Lina) in Markranstädt— ist der Handel mit Nahrungsmitteln

Leipzig am 16. Januar 1919.

Die Amtshaupimannschast. J. A.: Dr. Gelbhaar.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 8 des „Reichs-Gesetzblatts“ enthält unter:

Nr. 6637 eine Verordnung zur Ergänzung der Verordnung über die Wahlen zur versassunggebenden deutschen National— versammlung (Reichs wahlngesetz vom 30. November 1918, vom 14. Januar 1919, und unter

Nr. 6638 eine Verordnung über die Einfuhr von Gemüse und Obst, vom 14. Jmuar 1919.

Berlin W. 9, den 16. Januar 1919.

Postze ltungsamt. Krüer.

Preußen.

Verordnung,

betreffend Neuwahl der für Bergwerke gewählten Sicherheits männer und Arbeiterausschußmitglieder.

Vom 4. Januar 1919.

Die Preußische Negierung verordnet für den Umfang des preußischen Staatsgebietes mit sofortiger Gesetzeskraft, was folgt: 1

Die Verordnung, betreffend die Verlängerung der Amtsdauer der für Bergwerke gewählten Sicherhe tsmänner und Arbeiterausschuß⸗ mitglieder, vom 28. März 1918 (Geietziamml. S. 39) und die auf ihrer Grundlage ausgesprochenen Verlängerungen der Amisdauer dieser

Personen treten außer Kraft. II.

Auf allen Bergwerken, für die nach F 80f urd F 80 fs des preußischen allgemeinen Beiggesetzes in der Fassung der Novelle vom 28. Juli 1909 (Gesetzsamml. S. 677) Aibeiterausschüsse und Sicher heitsmänner oder nur Arbeiterausschüsse vorbanden sein müssen, sind unverzüglich Neuwablen der Sicherbeitsmänner und Arbeiter ausschußmitglieder nach Maßgabe der berggesetzlichen und der auf Grund des § 80 fp a. a. O. erlassenen Bestimm ungen, soweit sie nicht durch den solgenden Ablatz abgeändert werden, vorzunebmen.

Bei der Wahl der Awlbeiterausschußmitglieder für die Beleg— schaft über Tage der im QW Sof. a. a. . bezeichneten Betriebe und für die unter 5 80f s a. 4. O. fallenden Beirlebe sind wahlverechtigt und wählbar alle mindestens 20. Jahre alten männlichen und ö. lichen Arbeiter des Betriebes, die sich im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte befinden. t

III.

Bis zur Durchführung der unter II angeordneten Neuwahlen bleiben die jetzigen Sicherheitsmänner und Arbeiterausschußmitglieder in ihrem Amt.

Berlin, den 4. Januar 1919.

Die Preußische Regierung. Hirsch. Braun. E. Ernst.

— ——

Ministerium des Innern.

Der Kreisassistenzart Dr. Paul Schubert aus Prostken ist zum Kreisorzt in Darkehmen und der Kreisassistenzarzt Dr. Wittenberg aus Dortmund zum Kreisarzt in Merzig ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.“

Versetzt sind: der Geheime Baurat Bergius von Oder— berg nach Berlin zur Verwendung in den Bauabteilungen des Ministertums der öffentlichen Arbeiten und die Regierungt⸗ baumeister Vas ke von Aurich noch Justerburg, . von Minden i. W an das Oberpräsidiam (Abteilung für Vor⸗ arbeiten) in Hannover Winkler von Breslau an das Ober⸗ präsidium (Abteilung für Vorarbeiten) in Hannover, Büchler von Posen nach Breslau und Franz Lohse von Hooge nach Stade.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst J

und Volksbildung.

Der bisherige Hilfsbibliothekar an der Preußischen Staatsbibliothek in Berlin Dr Balcke ist zum Bibliothekar an . Preußischen Staatsbibliothek in Berlin ernannt worden.