1919 / 24 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Jan 1919 18:00:01 GMT) scan diff

3 * ö . 6164 . 66 : 1 661 14 34 ö . 16 11 * —à 3164 16314 16 163 . 119 1 9 ö 1 1 ö 1 4 9 ) . 1 3 . 51 * [ . 1 1 1 1 1 . 1 14 ö . 9 . 1 1 ö ö . z

. 3 21 * 1 16 cho 59 s 91 27 3 7 Die von heufe ab zur Ausgabe gelangende Nummer 6 Der Zentralrat der deutschen Nepublik teilt mit, daß sür

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ber Preußischen Geseßsammlung enthält nnter:

Transporte von Heeresaerät eine örtliche Komrolle durch

eine der streitenden Parteien sich dem Schiedsspruch fügt und die stimmt werden, alle Kräfse des Volkes zur Mitarbeit heran⸗ gudere Partei sich welgert, ihn als entschieden anzunehmen. gezogen werden sollen. Ter Nalscnafret, der sich heute mit Für Oeffentlichkeit der Vertrdze und Aufhebung gewisser

Sachsen⸗Weimar.

traten die Leiter der einzel staatlichen

Gestern . Finanzm inifterien unter dem Porsitz des Stagtesekretärs

Ne. 11 730 eine Verorenung über die anderweile Regelung die Solda entäte nicht erforderlich ist, da all dera tigen Transg⸗ d ertrdge, die den Grundss gen des Völker hunder zuwider= dieser Auffassung des Bundesrats an, daß die N hl . ö im Auftrage oder unter Mittenninis der Renterung ge⸗ bes Reichsschatzamtes und in Anmesenheit des Chefs der 3 ; 446 d sassung desrais an, ie Neuwahlen vor⸗ . 56 ö an. . ö ö 2 2. ur e RNaen ebenfalls nicht gesrattet, . . Vertreter der Reichsregierung in Weimar laufen. zoird Versorge getroffen werden müssen. J, geschoben werden sollen, beschloß aber, diese Neuwahlen vicht zerlin W. 9, den 27. Januar 1919. schehen. en A S. t Gesetzsammlungsanmt. Krüer.

durchziehende Heeresteile aufuhalten.

Anordnungen zu füzen.

Nichtamtliches.

stehendes Dank⸗ Teutsches Reich. zend

Di

Dem Feld⸗Oberposmelster ist, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ mitteilt, von der Obersten Heeresleitung nach⸗ nk- und Anerkennungsschreiben für die Tätigkeit der Feldoost im Kriege zugegangen:

Mit der Demobilmachung dis Feldheeres endigt die Tätigkeit

eüer der Trans⸗ porte von Heeresgerä! sind nicht verpflichtet, sich solchen lokalen

der Abrüstung ist man der Aaffassung, daß die Abschaffung bereits im Frühjahr, sondern erst im Heibst vorzunehmen, so daß der neugewählte Bundekrat zum ersten Mal im Dezember 1915

zusammentrelen wird.

espre lage des Reiches n . k . . 9 6 3 J der allgemelnen Wehrpflicht nicht genügt. Man denke au die

(. Auffstellung des Grundsatzes, daß kein Staat das Recht hat . l n getragen von der ein⸗ ; ! as Re tt, inn ir n mm w 1 gemeinsamer Arbeit 3 , . * einer Sta le zu halten, die auf Angrfftz⸗ zur Wiederherstellung einer gesunden Reichs finanzwirtschaft auf n schließen laßt. der Grundlage sozialer Gerechtigkeit und sollen heute fortgese zt geraume. J Der Präfldent Wilson, die Ministervräsldenten und

Minister bes eu ßern prüften mit den Vertresern Japans in der vorgestrigen Sizung laut Bericht der „Agence Hapag“

Amerika.

Nach einer Reutermeldung aus Washington teilte der Geheral March dem Senattzaue schuß für Heeresangelegen— heiten mit, daß Abmachungen mit den Schiffahrtsinstanzen getroffen worden find, damit 300 000 Amerikaner im Monat beim befördert werden können, und das gesamte Expedi⸗ tionsheer innerhalb 6 Monaten heimbefördert und

Mecklenburg Schwerin.

Bel den Wohlen zum verfassunggeb enden meck⸗ lenburgischen Landtag verteilen sich die Sitze nach den

. a ame ö t ch Vormittags das Vorgehen un S r Preußen. Berlin, 2. Jm 9. 2 ; der Fetvost. Gs it mir ein Bedürfnts, von meiner Stellt auß bei vorläufigen Wahlergebnissen laut Meldung des „Wolffschen neuen ke unn fe ö die n , ,,,, demobilisiert werden kann. Wilson werde in Parts die Größe Neber die Verhandlungen der W f fen still st * ds⸗ dieser Gelegenheit Dank und Anerkennung für die in 43 jäbriger Telenrophenbũros*, wie folgt: Sozia demokratische Partei 31, maritimen und pripatrechtlichen Fragen. Am Nachmittaa⸗ setzte der amerikanischen Vesatzungsarmee fesssetzen General March kom mission in, Spag am 27. Januar berichtet „Wolffs Kriegszeit dem Feld heere geleisteten Dienste a Deutschde mokratlsche Partei 18, Deutschnationale Volkapartei 8, sich der Meinung aus tausch üher die Frage der früheren gab an, daß 10 Dioisionen als Anteil Amerikas angeregt Tele araphen büro“, wᷓie folgt: K 2. ß . r, Demsche Vote partel 5. Münte lstands partei , Dorfhund! und dentfchen Kolonien im Stillen Ozean und fernen worden seien.

Zur Frage der allijerten Lebengmitteltransporte durch deutsches Gebet über Danzg ließ die deutsche Regierung heute erklären, sie sei prinzipiell bereit, die Durchfuhr zu gestatt'n, wenn die besch eu⸗ nigte Rückgabe des zur Veifügung gestellten Eisenb hnmaterials ge. währleistet werde. Sie zweifle jedoch wegen des schlechten Zustandes der Bahnen und des Mangels an rollendem Material an einer

znellen Beförderung. t Der Vertreter der deutschen Regierung bat um Auskunft oh die in Polen weilende amerikanisch⸗polnische Lebensmittelkommission, des die von den deuischen Behörden Unlerstüßung zur Fabit ; Hen Warschau nach Danzig forderte, im Auftrage der amerifanischen hielt Ganz Waffenstillstande komm ssien handele. Es werde um schrifrliche Auf— klärung gebeten, ob sich die Tätigkeit der Ernähtungetommission haben. auf Tie Lebensmitteltransporte heschränke und sie sich jeder palit schen

Heeres zu stärken, indem sie

besonders möchte ich

Betätigung enthalten werde. Die deutsche Regierung bebalte sich außerdem bor, die Abberufung der polnis hen Kommissionsmitglieder zu verlangen falls diese national-polniiche Prepvaganda zu treiben versuchten. Es könne nicht geduldet, werden daß durch onverantwortliche Machenschaften der Enscheidung der Friedens⸗ konferenz über die Regelung der Ostgrenze Deuischlands vor- egriffen werde.

ö. Vie französische Regierung hatte gebeten, gemäß dem Xrierer Finanjabkommen vom 15. Dezemtzer mit den Perhandlungen über die Nicktabe der in den ehemals von Deutschland hesetzten Ge bieten beschsagnahmten Vermögenswerte zu beginnen. Hierauf ließ die denische Regierung ertlären, fie könne sich auf die ge wöüänseten Verhandlungen nicht einlassen, so lange ein erst nach Abschluß des Trierer Finenzibtommeng bekannt ge— woldencg sranzssischeß Dekret forttzestehe, das die Sequestratton bes in Elsaß Lothringen beftadlichen Pripateigenlumt aller Deutschen nicht elsaß-⸗lothringischer Abstammung anordnet. Diese Maßnahme bedeute eine offenbare Verletzung des, Artikels VI des Waffenstillstandeabkommeng, nach welchem dem Eigentum der Ein— wohner des pon Deutschland geräumten Gebietes keinerlei Schaden oder Nachteil zugefügt werden darf. Sobald die durch das Dekret verfügte SFequefttation des denischen Vermögens aufgehoben und der . in dieser Hinsicht beim Abschluß des Finanzabkommens den lscher eis Um die porausgeseßzte Zustand wiederhergestellt sei könne in die gewünschten Ver⸗ handlungen eingetreten werden. General Nudant erwidente, die te iche Wegierung weigere sich also, in Verhandlungen über die Rück erssartung der erwähnten Werte einzutreten und stelle die Rück⸗ gängigmachung des französischen Vetrets alt Vortedingung. Er frage an, vb dies farsächlich die Ansicht der deunchen Regierung sei. Der t Vert steter der Feuischen Regterung erklärte, es seien ihm keine weiteren ginn im Weisungen altz die in der Note enthaltenen zugegangen.

Im westeren Verlaut der Sitzung bat die deutsche Waffen stillssandesemmissioön um Mitteilung. ob die Nachr cht zutreffe, daß baz in Belgien bestadliche dutsche Privateigentum beschlagnahmt sei und teisweise schon deutsche Werte vertauft worden seien.

ertennung ausbleiben müssen.

leitung keinerlei Anteil.

beschleuntgen, ist, wie „Walffs

auf Anordnung des

zentrale der Reichsamt des

Innern

statistik, in Berlin,

Anzeigers“ veranlaßt worden punkt der zwischensrtlichen die über das ganze Reichsgebiet

Die französischen Besatzung behörden hatten vor einiger Zeit den Prsonen, die vor dem 1. August 1914 im fran⸗ zösischen Abschnitt ker nenmralen Zone nicht ay sässig waren, ben Aufenthalt daselbst verboten. Auf den Einspruch der peutschen Waffenstillstande kommission hin ist, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, neuerdings eine wesentliche Milderung dieser Hestimmung eingetreten Die französischen Besatzungs behörden sind augewjesen, Gesuchen von emlassenen deutschen Heresangehörigen um Auf“enthalisge nehm igung für den französischen Abschuitt der neuirqghlen Zone u entsprechen, falls diese Gesuche durch wirischaftliche Ver⸗ hältnisse Lerechtfertigt eischeinen.

listen für den ͤ gesuchen unh offenen zurke zu sorgen haben. nach weise

Stellen

darfsgebleten zugeführt werden.

Der gentralrat der deutschen Republik (gez. Sohn) unh der Ghberbefehlsh ber der Regierungstruppen in Berlin, Noske, erlassen solgenden Aufruf „An alle deutschen Männer“: .

2 Tag ju Tag nimmt die unserer Heimat vom Osten drohende furchlbare Gefahr ju. Nussen. Polen und Tschechen greifen nach beutschem Befitz. Schon steben die Armeen der Bolschemikt vor den Toren Oepreußeng und die Polen weit im alideutschen Gebiet. keit

. ; Gestern Ruch im Innern unseres Siaaiskörreigs macht bie bolschewistische

ei stellten.

Bemegung weitere Forischritte Ungeachtet des namenlosen Flends taken, die in die Tausen dg Mann Kaserne pas der Bolschewismus über das ruisische Volk herauf beschworen waren

: entwaffnet hat, bereiten gewissenlose Elemente von neuem den blutigen Kampf und dann s

egen ve Regierung und gegen die tommende Nationalversamm⸗

1 Dor. ö . . ö ge e Guch wenn es einer terroristischen Minerheit gelingt, die Macht an sich zu reißen! Statt der verhrißenen Freiheit wird, wie sn Rußland, Hunger. Knechtschaft, Erwerbe und Rechtlosigkeit das Loz unsereg Volkes sein. ö

Web- Euch, wenn Heere fremder Völker über die östlichen Grenzen nhr⸗

er ö die Ihr vier Jahre lang die deutsche Deimat helden . haft geichützt habt gin in 63 r dieser Mahnruf. Helft auch je it die bitterste Not abzuwenden. e , 3 i de Cr, bei den Freiw Üigenve bänden, die die Regiernng zum Schutze der Grenzen und zur Aufrechterbaltung von Sicherheit und Srhnung im Innern aufgestellt hat. Kon mt nach Berlin zur Garde. Favallerie Schützen Drision Werhebüro Deutschts Künstlen⸗ theater, Nürnbergerstraße 70), zum Regiment Re nha d i abit, Neues Kriminalgericht, zum Landes, Jäger Kerps Steglitz, Alhrecht, forischen Regierung straße 131), zum L ndes · Echützen. Kompe Berlin, achim gthaler⸗ di e. straße 35), jum Freitorpz Hülsen, (Luisenfgffee, Berlinerstraße, Charlottenburg), jur Deutschen Schützendivision (Charlottenburg,

mittag herrschte eine starke

zu ächst Ruhe eingetreten

bekannt sind, weiter.

pon Verhältnissen die Verbindung mit der

Arbeitsvermittlung den rungen der Ueberganggwirtlchaft besser anzupassen und zu Telegraphenbüro Reichsarbeitsamts und des

2

Württemberg.

In der gestrigen Sißung der Laubesversammlung gab der Minister des Innern Dr. Sin demann laut Meldung des Wosffschen Telegrophenhüros“ folgenden Beschluß der provi⸗ zum Reichsverfassungsentwurf

Organssation schaffen mußte, wie sie nicht annähernd vorauszusehen war, beivorbeben. Sie werden vor der Krie, 4 verdiente Würdigung finden. Ich will nun dankbar die Tatjache be⸗ In jonen, daß die aufopfernde . aller Angehörigen der Feldpost vom obersten Beamlen bis zum Fe feld . die vielfach im feindlichen Feuer ihren schweren Dienst perrichtelen, wesentlich dazu beigetragen hat, d Unter Heimat hierbei denken, die ihre Treue mit dem Tode für das Vaterland besiegelt Der Autgang des Feldzuges bringt auch für die Feld⸗ post ein anderes Ende ihrer Tängteit, als sie gehofft hatte. Dabei sz wird vielfach für den Einzelnen die wohlverriente äußere An— Ein Eisatz muß in dem Gefuhl innerer Befriedigung gefunden werden, dat treue Pflichterfüllung ge⸗ währ. Ich habe das festt Vertrauen, daß die ausscheidenden Ange⸗ hörigen der Feldpost den Geist straffer Srbnung und opferwilliger Dienstfreudigkeit mim in ihren bürgerlichen Beruf hinübernehmen werden, den in der schweren Zeit, der wir entgegen gehen, der Auf— bau unseres Vaterlandes von jedem deutschen Manne fordert.

von Hindenburg.

Idpostschaffner und Feld-

Um Zwelfeln und Irrtümern vorzubeugen, erklärt die Ohberste Heeresleiturg laut Meldung bes. „Wolffschen Telegraphenbüroz“, haß sie an den Waffen stillsands ver⸗ handlungen nur insofern beteiligt ist, als es sich um rein militärische Fragen handelt. An der Regelung aller wirt—⸗ schaftlichen und finanziellen Fragen hat die Oberste Heeres—⸗

amts für die wirtschaftliche Demohllmachung die „Reichs⸗ Arbeitenach weise⸗, eingerichtet war, nun⸗ mehr dbem Statistischen Reichs amt, Abieilung für Lrbeiter⸗ Landgrafenstraße 1 „Reichsarbeit“, Fernruf Lützow 3791 und 3855), angegliedert nd zugleich eine Umsormung des bisherigen „Arbeit markt

Danach wirh der Schwer⸗

aue kunft stellen“ verlegt, welche auf Grund eigener Stellen⸗ schleunigsten Ausgleich ll innerhalb Die Reschs zentrale der Arbrits⸗ bagegen soll, ohne selbst Arbeilsvermittlung zu betreiben, den zwischengebietlichen Ausgleich durch Herausgabe einer neuen Wochenausgabe des Arheitamar k⸗ Anzeigers fördern und durch geeignete Maßnahmen dahin wirken, baß in Großstädten massenhaft überzählige Arbeite⸗ kräfte schlunigst den industriellen und landwiltschaftlichen Be⸗ Außerdem soll sie auf ein planmäßiges gusammenarheiten aller Arheitsnachwelse hin—⸗ wirken. Im übrigen verbleibt dle Arbeitgoermittlung im ein— ze inen wie bisher den bestehenden Arbeitsnachweisen.

Ueber die Lage in Wilhelmahaven wird „Wolffs Telegraphenbüro“ von zuverlässiger Seit« mitgeteilt, daß vor⸗ gesten, nachdem die Gew lt in der Festung Wüuhelmshaven die an die Spartaklsten übergegangen war, Telegraph und Eisen⸗ bahn sowie die Offiziere, Beamten und Aerzte ihre Tätig— Nacht kam es zu Infanterie⸗ und Arnlserlekämpfen zwischen Berufsseldaten und Spar— wurden. pannung zwischen den Berufg⸗ soldaten und ben Werftarbeitern, die sich bewaffnet hatten. Nach kleineren Kämpfen ist auf Grund von Verhandlungen Post und Eisenbahn sireiken big zur Erfüllung von Sonderforderungen, die hier noch nicht Die beiderseltigen Verluste betragen ungefähr 6 Tote und 20 Verwundete.

Ging Zentralisterung des Reichet lehnen wir ab. Wir halten daran sest, daß der Charakter der Bundegstagten im wesentlichen er.

egeschichte ihre wohl⸗

ie Schlag f rtigkeit

erhöhten

Telegrammadresse

zwischen

außerdem noch 2 Sitze für die verbundenen Listen der bürger⸗

: OYsten fort Es wurden die Vertreter der Dominion und der lichen Parteien des vierten Wahlkreises.

chinesische Minister gehört der genrigen von Clemencegn geleiteten Sißung der Vertreter der Großmächte am Qual d Orfay gab der Minister Pichon Kenntnie von Änmelsun gen, die er für die interalllierte Untersuchungskommission, welche nach Polen gehen soll, aug⸗ gearbeitet hat. Alg Vertreter Frankreichs in diese Kommisfion wurden Noulens und General Ni. ssel bestimmt.

Etatistik und Volkswirtschaft.

Bender Entwicklung des deut ichen Arbeit markte im Verlaufe des Jahres 1918

gibt das vom Stastistischen Reichtamt herauigegebene Reichgzarbeitg⸗

Oesterreich und Ungarn.

den schwierigsten Laut eines aus Konstantinopel eingegangenen amtlichen

aujrecht er- Herlchts hat der italienische Kommandant Ärlotta die dorrigen ! In der blati“ in seinem Zanugrheft folgende Darstellung: derjenigen. Ce. zst er reich isch⸗ k RBotschafts-, Konfulatz⸗ Nachmittags fitzung wurde die Frage der deutsch⸗ afrika⸗ Der Verlauf des Wirmschaftslahrs 1918 zeigt, daß Landwirischaft und Schulgebäude als ehemals venezianisches Gebiet nischen Kolonlen besprochen. Die japanischen Ver⸗ ] Ind Industrie welterhin bemüht waren, sich voll in? den Di der

1 ? schfeiten die itallenische Flagge aehißt. treter seßten den Standpunkt ihres Reiches in Gegenwart Friegführung ju siellen. Die Entwicklung der wirtschaftlichen Kräfte . 6 . ,,, 46 schtß . 1 He von zwei besonders dazu herberufenen chintsischen Vertretern hät 6 zübrig und steiig volliogen, bis die Wirkungen der Waffen⸗ gründung wird laut Meldung des Korrespondenzbüros folgendes gusgeinander. Hughrs und Genergl Bothe teilen tie An— J 2 ö. u n r, ö ar r he. if. Täglich ves anf s' Citober 166 ln Wien Möischen lprücht ber Domihlong mil, monsch Reuguingn an Anftfaiien Gasecttnrente, dfn, äh mne, nnr Heth cen Desterreich und Jalien abgeschlossenen Frieden tvertrages wurde 16 , , an Neuseeland sowie Sübaf ika an gegen . herporriesen. Die . ie an dem gleichen Tage ein von den beider seitigen Bevollmächtigten d ö. afrikaner fallen sollen. Sodann kamen Kestafrika, Togo. Frjegtàwirlsch ft bien ten, mngbesont ere Bergbau unb. Hutten unter fertiates Protokoll aufgestellt, in dem der Bevollmächtigte und Kamerun ö Sprache. Wilson enjwickelte seine perlön⸗ wesen, Metallverarbestung, Maschinen⸗ und Apparatebau wit elek— Ilallenz erklärle, er er kenne die Wüksam keit der Vereinbarung an, licht, Theagfie ar die Regzlunge des Kolenialfc agen. Nach Un nndlche c niz strs, är n bind ichen d eee BDelche in dem Zusaßartikel zu dem zwischen Oesterreich und Frgnk⸗= Kinem Eystem würde der Päölttrbund die Verwallung diser ies vol bechig; und köngten telle im ern leich niß dem reicham 24. Anczuft Ib getroffenen lbkommen e hallen ii und die Gebiete einem Mandatarstaate ühertragen. ö . 3 9rn hessimmt, daß das Eigentum an den österreichischen Palain in dobsteß. ; n , nn ,,, ,. ö die ehedem der Repuhlik Venedig Mu ßlaud. Rohstoff⸗ und Kohlenmangel abträglich auf die Geschüfisigge ein. gehört hätten., der österreichischen Regierung erhghten bleibe. Das „Reutersche Bürs“ erfährt, daß nach den leßten

Nachrichten, die die britisaen Mil iärste len erhalten haben, bie

Ver teilweise schoen im Oktober einsetzende Rückgang der Tätigkeit Gegen die völkerrechtswidrige Besetzung der erwähnten öften⸗ . der bolschemwistischen Heere in Gstland

kam dann durch die plötzliche Abrüstung und ie volitische Um— gestaltung kei fast allen Induftriezweigen im Nopember voll zur , , , Gebäude in Konstantinopel ist von Oester⸗

Geltung. Der bereitt in der vorhergehenden Zeit fast überall

reich auf dsplomatischen Wege Einspruch erhoben worden. jetzt vollständig sei. Die se Nieberlage habe die Sowsei J fiark iblbate Arbettermangell tours duich die Entlassung Der deuischböhmische Landeshauptmann Lodgemann werhetätjgteit Lügen aeg hn, dle versuchk hat, die Leistungs— e n renn, mn 4 . . hat dem Staate se kretär des Aeußern Bauer eine Note über⸗ fählgkeit der Roten Armee und die teunolutsonäre Be⸗ aber dann ein reichlicheres Angebot won Ar deine kriften

übertreiben. Es sei mud ein Wachsen ver Zaßl der Arbeitsiosen, weil infolge des Noh— ] Regimenter Roter Garde deser⸗ off mangels und der Verkehrsnot, die insbesondere eine unzureichende der gesetzmäßigen Vertretung Deutschböhmens angestellter tierten, sobald sie gut organisierten Streitkräften gegen⸗ Versorgung mit Kohle mit sich brachte, Tie meisten Industriezweige zffentlichet Sachwalter schänfflens verurteilt und fordert, daß übergestellt worden seien, was ein deutl⸗ hes Zeichen sich nicht in genügendem Maße auf die Friedengwirtschaft umst en das Staatsamt hes Aeußern bei der ischechischtn Regierung dafür sei, daß das volschewistische Heer sich non der onnten. Vielfach mußte wegen Yiobstoff. und Keblznmangelß mit

mittelt, in der er nach einer Meldung des Walffschen , die sie entfache, zu Telegraph enbüros“ die Verhaftung einer großen nzahl van ekannt, ah, mehrere

Anforbe⸗

; 2 i.. ! z ö h P z

mittelt, die sofortige Freilassung der gus politischen Gründen ver⸗ Propaganda mehr G; fon verspreche als vom Kämpfen. Be⸗ e n, , e ,,, . 363 1, irh ß

Reichs‘ hafteten deutschöster eichischen Staatsbürger Deutichböhmens richte aus allilerten Kreisen in Omzt bezeugten, daß durchweg mit Lobnfteigerungen Hand in Hand ging. Die se ungünstige

verlangt. Falls die eingeleiteten Verfolgungen nicht sofert bte Bo schewisten nicht länger mehr ale polltische Partei an= rf e tn e Emmicklung setzte sich in verstärklem Piaße noch im

bie bel Rriegsbe- eingestelit werden, soll als Vergeltung gegen tschechische Staats⸗ gesprochen werden könnten. Sie bildeten eine ve hältnigz⸗ Dejember fort. Politische Unruben, gesteigerte Lohnforderungen der

mäßig kleine Klasse, die das Velk terrorisiere Die Holsche= 6 begingen nnbeschreibliche Grausamkeiten an der Be nung.

Arbeiter ischft in verschledenen Fadustriejweigen, wilde Stielkz in ben Koblengebieten mitten in der Uebergangswirtschaft, vie immer schärfere Formen anne hmende Verkehrgnot die Unterbindung de Vitehrt mit den linkorheinischen Gebieten, vor allem mit Lothringen und Luxemburg. und die Blockade der Ostsee bringen die rheinisch⸗ westfalische Gisen, und Stahlindustrie in eine immer schwierigere Lage —, die hohen Gestebungskosten im Verein mit der ungünstigen

bürger auf dentschs ger reichischem Boden ebenso 6 werden, wie die tschechische Republik gegen die Deutschböhmen vorgeht.

Gin von der ungarischen Neglerung am 28 Jannar erlassenes Volks gesetz über die äuaübung des Selbst⸗ bestimmungsrechts der Deutschen in Ungarn Föchert

Xsrtugal.

Das Kabinett ist laut Meldung der „Agence Havag“ wie folgt gebildet werden: Vorsitz und Unterricht Jese Relvpas,

Aibeitsvermittlung in diesen, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ melt et, bebeutende Aeußeres Monis, Krieg General Silveira, tolonien Carloß Gestaltung der Valuta . der Erschwerung der industriellen vertellen 25 „Zäutral. Rechse zu. Er verbleibt ihnen hiernach volle Autonomie ür Baya, Landwirischaft md Genährung George Munez, Justiz Weit bewerbe fabigleit mit dem Ausland bediohen die wirtichaftliche Innenverwaltung, Rechtspflege und Unterrichtswesen. Dle und interimistisch Aeußeres für den zur p n Grundlage des Reicht. Im Zusammenhang damit stand die

Arbeits⸗

Jose Relvat . wachsende Arbentzlosigkeit in den vielen Werken, die auf die Dauer ihrer Be⸗ 5

keine weiteren Arbeiter einstellen konnten und fogar ju Entlassungen schreiten mußten. Diese junehmende Arbeitslosigkeit hatte aber ihren Grund nicht lediglich in dem Mangel an Arbeit, sondern beruhte zum Teil auch darauf, daß die Arbeiter sich weigerten, nach den Stellen dringenden Bedarfz abzuströmen. ö

Weiterhin wird die Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse im Jahre 1918 im Vergleich mit dem Jahre 1917 auf Grund der dem „Reichsarbeitsblatt“ zugehen den Berichte der Krankenkassen be⸗ handelt. Es wird die Arbeitzvermitilung im Berichtsjahre 1918 besprochen, die Gestaltung der Einnahmen der Landesversicherungg⸗ anstalten geschilnert, über einzelne Lohnstatistiken für daz Jahr 1918 berichtet und ein kurzer Ueberblick über die Lage der Hauptindustrien im Jabre 1918 auf Grund der beim „Reichsarbeitablatt“ monatlich eingegangenen Industrieberichte gegeben.

Ueber die Lage des deuischen Arbeitimarktes im Monat Dezember 191383 wird berichtet: ;

Die Hauptindustriezweige jeigen im Dezember sowohl dem Vor⸗ monat wie auch dem Vorsahr gegenüber meist eine verstärkie rück⸗ daß die Regierung erwarte, daß, falls . oder Angelegen⸗ 6 Bewegung des Geschäftsganges. Die Arbeitslosigkeit hat

deuische Sprache bleibt ihaen als Verkehresprache zugesichent. Als gesetzebendes Organ wird in autonomen Angesegenheiten nimmt vorübergehend biä zur Ernennung der Minifler Marne, eine deulsche Nationalyersammlung fungteren. Regierunge⸗ Handel und öffentliche Arbeiten.

organ der deutschen Nation wird das deutsche Ministerium mit

dem Sitz in Budapest sein. niederlande.

s. Wie das „Haager Korrespondenzbürs“ amillch meldet

Großbritannien und Irland. ; Man ssten ;

Das , entersche Varo3 erfährl. daß fein der Ungterzeicheunm ,,,,

des Waffenstikstandes von verschiedenen Seiten ein flarker Druck werd nde. d ie d d 3 h

ausgeübt wo den ist, um die Härten der Blockade gu , , n gr en, f , ,,

milb ern. Die Möglichkeit von Zugeständnissen, wa sie gemacht sätze, die dem Völkerbunde , , werb . 66

werden könnten, beschästigt lehr die Aufmertsamtelt der afse— t bekundet bie Abficht unter Vorbehalt ber Stellun . Re⸗ Rierten Regierungen. Vie allilerte Blockadekommission, die die le den Gir zesheisen. H se

Großmächte vertritt, tagt dauernd und ist damit beschäftigkt, ? 6 zu den Ginzelhelten), hieimit von Seiten der Nieder⸗

9 ge, , , , ,,, 3 ande ein Zeichen ihres Interesses zu geben und bas in dieser

genändnisse einzurdumen, Frage hestehen de Material zur Verfügung des Kongresseg zu

durchführbar erscheinen läßt. Außerdem ist der Oberste Rat er, . des Versorgungs⸗ und Hilfswerkes mit der , der . en,. Ver Konserenz sel schon früher zur Kenntnig gebracht,

Lebengmittelhile beschäftigt. Mag ist der Ansicht, daß, solange

delegierten Moniz: Gonzaro de Costa

J ö benen behandelt werden, die die Niederlande angehen ober bie sich weiterhin bedeutend gesteigert; e hat ihren Grund nicht lediglich

Blockade gegen die Türkei aufrecht erhalten Staaten als solche im aligemeinen betreffen, Holland zu den in dem Mangel an 3 der vielfach durch die fehlenden Rohstoffe bleibt, bezüglich Südosteuropas eine viel, liberalere Beratungen zugelassen werbe. hervorgerusen worden ist, fondern beruhte jum Teil auf Ärbeltgunust. Politik berechtigt ist angesichts der Tatsache, daß die Alg Hauptursache des mangelnden Angeboiz an Arbeitskräften wird

Möglichkeit einer Unterstützung des Feindeg durch die Milderung der Blockade für diese Gegenben sehr fern liegt. Was die Mittelmächte anbelangt, so wird die Blackade, abaesehen von den Lebensmittelvereinbarungen des Obersten Rats, dessen Aufgabe es ist, die Lebengmsttelerforbernlsse Europas zu überwachen und nach eigenem Gutachten die Ver⸗ sorgung vorzunehmen, tatsächlich in ihrem vollen Drucke aufrecht erhalten.

Die Blätter veröffentlichen die Umrisse des britischen Entwurfs für den Völkerbund, der den Grundsatz der Abschließung und des Zwangez gegen einen des Angriffs

Gchweiz.

Der Bumdespräfident A dor, ber geftern ven Parig in Genf eintraf, führte in Beantwortung elner Begrüßungtz= ausprache des Präsidenten bes Genfer Siadtratg laut Meldung der Schweizerischen Depeschenagentur unter anderem oug:

In wirtschaftlicher Hinsicht selen von den französischen Ministern rn . , ng in * i. z ö. n

oithardverttag, den Baseler nbof und die Flußschiffahrt be ] . ö .

treffen, seien mit lebhaftem sateresse aufgenommen worden und die ö. ö. narf n g ö. hf ien fi eld, Zonen frage werde burch eine fran oftsch. chmee ge rische ommtsston, die n den 1. Enn ah 1 Ve n gn enden Mitglieder im Vergleich nächsten Tagen zjusammentreten werde, geregelt werden Der Bundeg.« 6 e,. des ,. . . me , n. schulbigen Staat aue spricht. Die britischen Vertreter feen n. säts Binz, daß, belonderg vie Stellung der Schwe zen. bi d ee nn e w n ht ö ,, ble Regelung von Strestigkelten unter den Außfzaben des . 8 ,,,, 25 gaht d i , , . eine . 9 . Nöllerbun des an die ersie 6 66 ö. , . den Charakter der Partfer ER on fegen, . Ador ann, 6 . 7 dY ie en ggf. 6 ni en n, , e, ,. der . 63 ö gente ,,, hes cr ben ge grzdengtonfg z. ge preghen fern, , , ,. . i. r, n, en, 5 fg r ne, Hanbeis uuf Waffen und Munstion, Aufrechterhäaltung der slerhei vielmehr ug. ne Censeren,, def, letter handle ar e, dn mn delten ebeßs re heehrrezbl ders erlegte igebärer neden

sprechung der den Besiegten aufzuerlegenden Bedingungen. Diez sei ** ö ; 8 ö dan , früberen Atbeitgstätten older eingestellt wurde. In Wechselwirkung Frelheit der Verkehrswege sowie regelmäßige Handelsheziehungen auch der Grund, weshalb die 2 Staaten nicht zu⸗ ann fanden w fle fame n von en weist after n mn.

Bearbeitung wirtschaftlicher, gesundheitlicher und anderer gemein⸗ classen würden. Wenn einmal der Bund der Nationen bestünmte samer Fragen und die Errichtung einer gemelnsamen Organisation 6e n. annehmen würde, würden auch die Neutralen dan berufen dati er hen eee , von 28 Fache binden, die för 911i

ür die Behandlung der internatlonglen Arbeiterfragen. Der werden. god e Helngkehn Her bret, be, , ar sieht für die allgemeine Konferenz aller Delegierten Nachdem im vergangenen Okftober has Schweizer Volt 36 Mögliczer rltieten berrgt bis n rn le gn

vielfach der bobe Satz der Grwerhgslosenunterstätzung angesehen, der eradezu produktions hemmend wirke. Ferner . en die viel⸗ ö Streikbewegungen sowie die allgemeine politische Geregung den tbeitg markt äußerst ung So wird j. B. gu Frankfurt 4. M. berichtet, daß mancher Betrieb Arbeitzlose aufnehmen könnte, wenn nicht der geforderte Lohn im umgekehrten Verhältniß ju der jetztgen Verdienstmglichkeit stände. 3 . en sei auch die Unternehmunge=

lust so gut wie gelähmt, obgleich in einzelnen Industriezweigen Auf. träge in großem Maße org,

eingedrungen Gestern Vor⸗

Gade Dezember 86 061 oder 65 3 Im November war von

straße 4. ; ; s 5 6 einen kleineren ausführenden Rat und ein dauerndes Sekretariat mit großer Mehrheit sich dafür aus gesprochen hatte, daß die i Fachverbänden über eine Arbeit kett von 14 oH berichtet nian g f, Guch kei den Hen den, , ,, 9. 9 ig, a 1 i ö,, . vor. Deulschland fai sürg erste ausgeschlossen werden, aber Wahlen für den Nationalrat känstig nach dem Proportl'nal⸗ worhen; bie Äürbeitzlofigtein ist aiso 3. gestlegen. Provin; auf. estellten Freinmilligenperbäönden und bei den Beiirtt. nicht unnötig lange. Für die Regelung gerichtlicher Streitfälle wahlsystem stattfinden sollen, beantragte der Bundegrat in der Die Statistit ver Urbettina

tonne , aller Bebörden und Privatunternehmer ist es die

5 it allen Misteln zu ünierstützen. Sie müssen im . en. e, Sache dafür sorgen, daß die sich freiwillig , keinen Schaden für dan fil iche, geschijtkche nnd

nommen werden können.

, wah m en m md. Het rrtin een n . Neicheg führen, de ssen Ghabelt a ang varm werden kan.

6

= 1 = 11 42 2 z ö = . 8 m w , ,

ohne Zustimmung der Bundesstaaten in die Reichsverfassung aufge⸗ . 1 gehen a. . der Bestand

reußens im wesentlichen erhalten bler olltę eine 7 ö en, so würde das nach unserer Auffassnug die Bildung einer antralen Reiche gewalt dedeuten, wag mit dem taatgn gleich edentend wirs und ste mm

Ende ver Bundeg⸗ elbfty

naltung s pr .

muß ein Schledagerichishof gewählt werden bis zur Schaffung Bundes versammlung, die Neuwaßlen zum Nationalrat eines dauernden Gerichtshofes für internationale Entscheidung anstatt erst im Herbst 1920 bereltz im Frühsahr dieset Jahres erichtlicher Sirettfälle Für nicht gerichtliche Streitfälle muß vorzune j men. 2 1 Schwe gerssche , , .

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der Vorlage des Bundesrats beschästigte, schloß sich einftimmig

getragen und

Stichwörterverzeichniz nach der Buch

Berlin. Industrieverlag Swaeih u Linde.

Beiträge über die Konsumwreine während der jweiten Hälfte det

Kiieges, über die Gntwicklung des russischen Genossenschaflswesens .

im Kriege und über Frauenarbeit im Kriege.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Stand des Grubenarbeiterausstands in Ober— schlesien war gestern fast der gle che wie am Montag. Es befanden sich, wie . W. T. B. mitteilt. gestern noch 25 gegen vorgestern 2 Gruben vollständig im Aus ftan de. Auf der Gieschegruben fuhr die Belegschaft des Richtbofenschachteg“ ganz ein, auf dem Kajser Wilhelm = und dem „Georgschacht! waren noch 50 vH, auf den Richterschächten noch 40 vo ausfländig.

Die technischen Angestellten der Großen Ber⸗— linet Straßenbahn sind in den Aussta d eingetreten. Gestern fand, wie hiesige Blätter berichten, eine ge⸗ meinsame Sitzung der Vertrauensleut;, der technischen An⸗ gestellten und dez Fahrversonals statt, um über die durch den Ausstand geschaffene Lage sowie über die Möglichkeit eine Sympathieausstandes des Fahr⸗ personals zu bergen. Nach längerer Aussprache wurde ein Antrag. mit der Direktion erneut Fühlung zu nehmen, um einen Weg der Verständigung zu suchen, und im Falle des Scheitern der Veihandlungen das Cin tigungsamt beim Ge⸗ werbegericht anzurufen, mit Stimmenmehrheit angenemmen.

In Stettin ist W. T. B.“ zufolge der Ausstand der Straßen babhnangestellren (vgl. Rr. 22 d. Bl) bei⸗ gelegt. Die Direkiüon bat die Foiderungen der Angestellten be= willigt, vorbehaltlich der Genehmigung einer Tariferhöhung Lurch die zuständigen Behörden. Die Straßenbahnen verkehren seit gestein früh wieder.

Nach einer von ‚W. T. B.“ übermittelten Meldung einen Amsterdamer Blattes auß London waren am 27. Januar ungefähr 10000 Schiffsbaugrbeirer an der Themse und in M anchester 400 Dockarbeiter ausständig; am C1lzde wird in zahlreichen Werften gefeiert, auch die Gemeinde⸗ arbeiter und Bäcker sind in den Ausstand getreten. In Belfast sind außer den Schiffsbauern und Metall⸗

arbeitern auch die Clektriker im Ausstande. Sie per⸗ langen die Arbeitzwoche von 44 Stunden. In Glasgow Fsind sogar die Totengräber in den Ausstand gerreten Sämtliche

Augstände finden gegen den Rat der Führer der Gewerkschaften statt.

Die Pariser Zeitungen vom 25. berichten, wie W. T. B.“ er⸗ fährt, daß der allgemeine Ausstand der Angestellten der Verkebrgunternebmungen in Paris andauere und daß vie Arbeiter der Glektrijitätswerke ein Ultimatum gestelllt haben. Die Regierung hat daraufhin alle Verkehrsmittel requiriert und wird sie milirärisch betreiben lassen. Dat Personal ißt unter Androhung schwerer Sirafen aufgefordert worden, den militä⸗ rischen Anordnungen Folge ju leisten.

Literat r,

Kriegibuch. Die Kriegsgesetze mit der amt⸗ lichen Begründun und der gesam ten Recht⸗ prechung und Rechtslehre. Begründet von Dr. Georg Güihe und Dr. Franz Schlegelberger, herausgegeben von Franz Schleg elberger, Geheimem Regierungsrat und dortragendem Nat im Reichsjustizamt. Siebenter Band. (Sonderband des Jahrbuchs des deutschen Rechts) LXRXXRVI und 1007 Seiten. Berlin, Verlag von . Vahlen. Geh. 38 4. Der Ferauageber begründet in einem Vorwort kurz die Forifübrung bdieser jusammenfassenden Darstelung des für Deutschland nen⸗ . Krieggrechts nach Abichluß des Waffenstillstandivertragt durch Veröffentlichung des vorliegenden, in hoffnungsvolleren Zeiten ö, Bandet, und ian kann ihm beistimmen, wenn er aut⸗ ührt: ‚Ohne die ordnende Macht des Rechtz gibt es (keine Erneuerung. Da Recht des Friedens aber muß sich mit dem Recht des Krieges abfinden. Es kann die Rechtssatzungen der Kriegszeit ausbauen oder verwerfen, an ihnen vorübergehen kann es nicht; denn nach dem Recht ber Kriegssabre hat sich die Wirischaft den Einzelnen und der Gesamtheit eingestellt, auf ihr beruht in ibrer letzten Entwicklung die Ordnung der menschlichen Dirgt, ber das Necht auch im Frieden ju dienen bestimmt ist.“ Nachdem seit Erscheinen des drttten und vierten Bandes des Kriegg⸗ bucht! eine Trennung der Berichte über das Kriegswirtschaftz⸗ recht und derjenigen über das im engeren Sinne außerwirtschaftliche Kriegsrecht durchgeführt ist, entspricht der siebente Band in der Gliederung des Stoffes dem fünsten. Er berichtet, an dessen 4 setzung im jweiten Teil des sechsten Bandes anknüpfend, unter Aut⸗ schließung der Wirtschaftsgesetze und verordnungen, deren Bearbeitung in einem demnächst erscheinenden achten Bande weitergefübrt werden soll, über dag gesamte übrige Kriegsrecht aus der Zeit von Anfang Januar bis Ende Juni 1918 und erhält dadurch sein besonderes Ge⸗ Vräge, daß er über diesen zeitlichen Ribmen hinaus die gesamte Kriegzsteuergesetzgebung des Jahres 1918 nebst den Ausführungt⸗ estimmungen bringt und dadurch die Kenntnis einer n steuerrechtlichen Grundlage für den Wiederaufbau der deutschen Wirt⸗ schaft mit tunlichster Vollständigkeit und Nebersichtlichkeit vermittelt. In der Berichtszeit haben Gesetzgebung und Wissenschatt eine i von Arbeit auf allen Gebieten den Rechts geleistet; die Rechtsprechung hat die neuen Gedanken der Kriegegesetzgebung geklärt und oft in vorbildlicher 2 vertiejt. Davon legt der neue Band des „Kriegz⸗ buchs Jgeugnis a sehr zerstreute Material an Reichsgesetzen und verordnungen ne den ihr Verständnis erleichternden amtlichen Begründungen und an wesentlichen preußischen Ausführungäbestimmungen übersichtlich in— sammengestellt, Rechtsprechung und Rechtslehre lückenlos zusammen⸗ i damit der Grläuterungsstoff der vorgusge gangenen ände auf die Höhe der Gegenwart gestellt ist. Es sei nur auf die in klarer Weise gegliederten Erläuterungen in den Abschnitten über die Geltendmachung von Ansprüchen während det Krieges (57 Seiten), über die Hancelsgeschäfte (162 Seiten;, vor allem aher auf den nicht weniger als 576 Seiten einnehmenden Abschnitt über dag neue Steuerrecht, bingewiesen. Uebe sichtliche Verweisungen auf vie erqunzten Abschnitte der vorher erschignenen Bände, ein Verzeichnis der seit 31. Juli 1914 erlassenen Kriegt⸗ gesetze und ⸗verordnungen nach der Zeitfolge und ein erschöpfendes säabenf ge, Lie beide ben Inbet aller sieben Bände berücksichtigen und die Stellen angeben, wo gesuchte Vorschriften wiedergegeben und erläutert, interessierende ibeoretische oder praktische, durch vie Gesetze aufgemorfene Fragen beantwortet sind, erleichtern die Benutzung des Kriegsbuchs“ als umfassenden Kommentars zu allen größeren Kriegsgesetzen und verordnungen. Die Reichsstempelabgabe bei Grrichtung und Käavitalserhöhungen von Attiengesellschalsten, Hef mhle (chaften m. b. O. offenen Handelsgesellschast en usw (Tarifnummer I As big 6 deg RMeichestempelgesetzes vom 26. Juli 1618). Von Regierungarat K onietßko, Werstand bes Sitempel⸗ steueramts und stellvertretendem Staatetemmissar an der Börse in raunkfurt am Main. Mit zahlreichen Beßvielen. 101 Seiten. / ; ; Gch. 4 50 . Aug dem Reichs steinpelsteuergesetz vonn 2tz. Juli 1915 bat der durch seine Klssenschaftliche Täligket guf dem Gebiete des Stenerrechts bekannte Verfasser hier den scwierigen, felbst vielen 33 nicht hinreichend vertrauten Abschnitt , , tosleinpel (Tarifnummtr 4 re viele rene h licht ae 4 sinanzlelle even nung n er

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3 ö. 1 , ; , ö 3 und nanen elne auf Pefretung, Ermäßigung und läß Ctsparung von . 36 e . don 23

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in dem wieder mit großem Fleiß das ,,