erer daung,

betreffend Tagegelder und Fuhrkosten der Beamten

der Militär- und Marineverwaltung. Vom 29. Januar 1919.

Nr.

Artikel 1 . . e m m ‚ 5 J J s J Im 8 8 der Verordnung, betreffend Tagegelder, Fuhrkosten und nuar 1 Umzugekosten der KÄeamüien der itã 7

SM;is; 3 * a ri

Militnr⸗ und Marineverwa Geleßzbl. S. gende Bestimmungen:

Militär.

v m 4 l. Dezember 1905 (Reichs. der Abjätze 7 und 3 fol Vie Beamten der

Tagegelder uach folgenden Sãtzen:

—— * ö Bei Dienstresfen innerhalh des

Reiche gebiets Reichsgebiet von mehr von mehr kö o . , ufs , , eintägiger * ein sagiger eint giger * eintägige gige Ve s Dauer Ant ng * Dauer NM. M* 7 ö ö 577 z 7 . j k. Mk. M. Mk. M ister . die Chess der obersten . Min ist eiche behörden. 35 27 10 26,00 II. die Vireftoren der 3. Der obersten Reichs bebirden 28 18 30 20,00 III. die vortragenden Rate Lorten der obersten Meichtz. F , 2 15 25 18, 00 w . V. die. Mitglieder der s Übrigen Reichsbehörden 15 12 20 15. 60 ö h . 2 e . 2 M 5, 60 ö 6 Sekretäre der . 6heren Reichsbehörden 12 9 20 15,90 ö! l 2 . 21 9,00 VI. bie Subalfernen der sihrigen Neichs behörden 8 6 15 12,06 8 li 10Cht doöorde 6 ; 2,60 . VII. die Ünterbeam fen. ö 3 0 3 Din

Daneben werden, die wirklich enistandenen notwendigen Fahrtosten erstattet. . Beim Empfange freier Verpflegung wird nur, für mebrtãgige Reisen zur Bestreitung der Unterkunft gewährt. ö. Beim seilweisen Empfange von? ; ; Morgenlost ,, fisr die Mrttagetkoft von */ ber Tagegelder für mehrtz geldern für eintägige Reisen abzuziehen. Bei Gewährung freier Ünterrunnft tst 1M der mehrtägige Yeisen nicht ziständag. t . In nerhalb des Nelchegebictz werden

an einem und demselben Srte bis zur D Nach Ablauf dlefer Jeitdauer ist neben auf. weitere 30 Tage ein ermaͤßigtes T

Veipflegung find für m0 und für die Äbendkost

jahl bar: für die oben unter 1 bis III bezeichneten Beamten — 1000 Mk 11 1 MJ * 17 . / — . * . . *. J 8 9 — 5,090 . ö e Vl ] 2 — 460

. ü ; VII . 2, 50 Beamte im Heimategebiete, die die Sant erke bezichen, er halten die Hal Cagegelder.

869) treten an Sielle

. und Marineverwaltung erhalten ö ec 3 ᷣ * ; ö 1 2 9 allen wahrend der Dauer des Krieges bis zum Eintritt der Demobil machung

C6 D Bel Dienstreisen außerhalb des

soweit die Befrderung nicht kosienlos erfol

der Tagegelder

Tagegelder für d * 1 . . Tagegelder beim Aufenthalt ten Hand Dauet von 30 Tagen gezablt. ker zuständigen Besoldung Tagegeld nach folgenden Sätzen

.

*

tung, und unse

Einstellm

während

Ber

Die von heute ab zur Ausgabe des Reichs⸗Gesetzblatis enthält unter

ö und u mien, vom 24. Januar 1919, unter r. Verordnung über Beschãftigung Schwer beschädigter vom 9 Ja⸗

4. Januar 1918 (Reichs Gesttzbhl. S s, vom 80. Januar 1519.

gelangende Rummer 25 Der

6683 eine Verordnung über die Einfuhr von Lebenz⸗ hörigen,

6684 eine Ver ordnung, betreffend Abänderung der selhst 19 (R

eichs Gesetzbl. S

gefunden

1 ö * . 14 77 — 7 . ö 1. 6685 di 18Iuhrungsvorschtift zur Verordnung über Absch S.. 851 18 2 3 . 18H n 2 9 J z . 24 1 Entlassur g u 2 Eatlohr ung gewerhlicher Arbeiter ar 255 * mir 21189 De 1 9 der Zeit der wirischafilichen Demobismachung vom

sit dem 1.

Ferner hlei

lin W. 9, den 3. Februar 1919. dien fle un?

a,, . dienstes und Postzeitungs amt. Krüer. sationen;

) alle

Gh e, n. Dreihacten, gt, Gegenständ

gestatte

X Die

9 14 oder von den ganzen Tage—

6. 14,

1

1 9 * „Frieggzulage außerhalb des fte vorstehender ermäßigler

ebtn dem ermäßigten Tagegelde wird freie Unterkunft gewährt. P

Bei D

lenstrersen

bernachtungsorte gewährt:

innerhalb außerhalb

des Reichsgebiet

. Mait Majt

den vorstehend unter 1 bis V bezeichneten Beamten 1,60 6 d x . ; . 319 ⸗ . 6 ; 614699 209 P — J VII , 050 1, 00.

6 n für den WMereich der besetzten Gebiete die Zablung der Gebührnisse nach den S ätzen für immobile Formationen angeordnet

ind,

ist oder für Marine beamte die Kriegggebührnisse h zahlbar

gelten diese Gebiele als sosche innerhalb“ des R ichsgebiets. Lagegelder werden nicht gewährt: Bei Reisen zum Dꝛienstantritt, beim

99 5 5 6 . 5 z J der Rückkehr 4us der Frriegegefamsenschaft, bei Antritt und nach Per y, von Freiheitsstrafen, beim Ausschélden aus dem oder Marinedienst oder be ber Demobtl machung.

Für olter wiederkel rende Dienstreisen und für Dienstreisen nach nahegelegenen Orten sind an Stelle der Tagegelder Pauschvergũtungen ntingents, für die

on der obersten Militärnerwaltungsbehörtde des Ko Marine vom Staaissekretär des RrichsMarineamts, Artikel 2

Diese Bestimmungen treten am I. Januar 1918 in Kraft. Vom eitvunkt ab werden Tie

leichen zerord nunge 3. Juli 1916 l Verortnungen vom 16. Juli 1915 , Hzesetzs. S. 416) und vom 27. M o gh 8. Gesetzb Ge, , eds. März 1917 (Neichs. Gesetzbl.

Berlin, den 28 Dezember 1918. Die Reichs eglerung.

festzusetzen.

Ebert. Scheidemann. Der Kriegsminister. Der Unterslaatssekretär. Sch eůüch. Göh re.

Verordnung über die Einfuhr von tiöierischen Fetten. Vom 30. Januar 1919. l⸗

Aaf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung ber Volkagernähtung vom . (Reichs Gesetzbl S 400) J Reichs. Gesetz i. S. Sz würd verordnet: 3. 9

S Die Verordnung über die Einfuhr von pflanzlichen und tlerlschen Qelen und Fetten sowie Seifen hom 4. März 1yltz he , , 63 MReichs. Ge etzbl. S. 148 S. I005) und die hierzu erlassenen Aus= abrunge hestin mungen vom 8. und 39. März j915/27 Stioßer 19165 Meichs - Gesetzbl S. . 151, S. 211 und S. 1207) werden dahin ab— . daß, soweit es sich um die Ein uhr von tierischen Fetten zankdelt, an die Stelle Les Reichsausschusseg für pflanzliche und tierische Oele und Fette Cz. m. B. V. in Berlin, die Meichsstelle far Epeiseferte, Geschäftgabtellung G. m. b. H. in Berlin mitt.

I. Diese Verordnung tritt am 15. Februar 1919 in Kraft. Berlin, den 30. Jaruar 1919.

Der Staate sekretär des Reichzernährunggamts. urm.

auf Eisenhahnen orer Schiffen werden fü

. h ür

j en Zu und jeden Abgang am Wohnort ober an einem auswärtigen 4

ᷣ Wechsel der Kriegestelle bei Kommandos im Truppendienste, bei Meisen zur Aufnahme in das Lazarett in Privanflege und anläflich der Eutlassung hieraus, bei

versamm!

1) Die

kennen lassen

beseitig! wort

schaft, DJomänen und Forsten

d. J. in den Ruhestand versegßt worden.

Frankfurt . M., den 29. Jam

9 5 9 5 Auf Grund der Bundeer

ö 2 1 und Gegenstän Vermiit!

Der Zentralrat hat an die dentsche Telegraphenblros“ folgende Kundgebung etlassen:

Reichs han schon vor der Revolution das gebieterische Bedürfnis er—

3 Hlem das Reich zu einem Einheit staat umzug stallen. pürfnis in vollem Umfange bej staatlichen Hemmungen für die politische, wirtschaft iche und sozale Innen und Auß nentwicklung der deutschen Repablik als eine ihrer wichtigsten A .

ae , n nen, Verm ertung der revolutionären Organisationen Iezialen Republik als einbeiflich wir Neuaufbau D falls zur unumgänglichen Voraus setzung. ö 4) Neuer Militãär⸗

I) die Preußen. erium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Mintsierialdlrektor im Minssterium sür Landwirt⸗ sz s. J Foꝛ Freiherr von Hammerstein⸗ und der Geheime Oberregierungsrat in demfejhen im Freiherr von Maltzahn sind zum 1. Februar

Marschall machung Aus weisung

Bekanntmachung. gaton n,, n . 9. F 884 alt gh e ich ter, neberen am 19. Februar 1884 in bier, Bleidenstraße 14. wohnhaft, wird der Han del mit

ö. des täglichen Bedarfs vom heutigen Tage ab wieder

würde es wirken.

iar 1919. Der Hort sz SM . Der Polizeipräsident. J. J.: Dr. Neuber.

schuß für Zo

Beranntmachung.

aratsverorduung vom 23. September 1915

; .

el mit Leden g und ; e

n, des täglichen Bedarfs sowie die hat, daß kein

vor furzem

28 ö 83. 28), vom 1. Februar 1919, dem franzosis Ihr Ergehnis ist, daß Abschnitte fommandeur erlassene Aufenthalls ver

anstallen, foweit sie

Der französische Abschnittskommandeur hat Regelung nur alt vorläufig hereichnet und w von Erhebun die Entscheidung des Die deunische

die vor dem

Abschnitt der neutralen verboten. haben daraufhin zwischen der badischen Volksregierung und

hen Abichnitte kommandeur Ver handlungen sast? das von dem franzöͤsischen e bot nur auf dle⸗ ehrpflichtigen Anwendung findet, die e Zone zugezogen sind.

r

senigen demobilisierten W Januar 1919 in die neutral

ben von dem

1) Alle Angestellte und die Angestell

Lehrer

2 Ill

Gebiet ansässig gewesenen der Industriestazt Mannheim schätzungsweise mehr als 1060 Personen treffen würde f . des einzelnen und in das Wirischaftslehen darstellen Ganz abgesehen davon, und Wortlaut des W

—

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für und Steuerwesen und für ] e.

kan h Abschnit z kommandeur in en entlassenen deutschen

den schwersten Ein

daß eine solche M R affen stillstandsabkoꝛ verhängntsvoll auf die

Spe ver Hatte

See zesoange⸗

1. August 1914 nicht im französischen

zone wohnten, den Aufenthalt dort⸗ mitteilt,

„Wolffs Telegraphenbũro“

Aufenthalt yerbor befreit: Arbeiter des Staatt—⸗

ten aller öffentlichen rechtlichen

und Schüler öffentlicher und privater Lehr⸗ weil fie staatlich anerkannt sind, und Angestell ten der Banten und sonstigen Kreditinftitute. indessen dies vorläufig ird nach Abschl gen über bie Zahl ber verschiedenen Kate go Maischallz Foch herbeiführen. d Waffen stillstands komm isston Foch nachdrücklichst Benründung aller nicht vor dem

n er sucht um Bestätigung macht sie

geltend, daß

Wehrpflichtigen, die allein

—

ll-⸗ und Sieuerivesen hielten heute Sitzungen.

—

Ja Deutschland hat man genommen, daß der dänische Mi por einer Versammlung Behauptungen ber

unter einem unpart-iischen

zusetzen,

Nichtamlliches. Deutsches Reich. reuß en. Berlin, 5. Februar 1919.

2 Natianal⸗ ung in Weimar laat Melbung des Wo ffschen

gebender Stell

volitijche und wirtschafiliche Entwicklung des De . ütschaflliche Entwicklung des Deutschen mangel 'auf

R Mm 3 5 ö 1 evolution ker Aibetter and Soldalen hat diefes Be. rnhält nichts jaht, und die Beseitigung aller einzel

hinfällig.

uigghen eikiärt, nachdem die pteußische Vorherrschaft en ist.

Soldatenräte) bei der endgültigen Gestaltung der tender Kräfte für den gesamten

Abände ung uischlands hat die Richtung auf den Einbeitsstaat eben⸗

bestimmungen Deut iche Reich

Alle in der Pre

Veranlagung zur Umf

stimmung zu überwachen hätte schletzwiger, als die Rä derartigen Ausschusses ei Stelle mitaeteilt wird, seite nur begrüßt werden.

Flensburger Grund vorliege,

, at. an einer freien und gesicherter

H kö ö füt untersagt. e nn nl. in . zu zweifeln. Wiel . fen, den sl. Januar 1919. Telegraphenbüro“ erfährt, finden gegen wärt — ,, . ; 9 genwärtig Bespr

Die Stäbtische Holizeiverwaltung. J. A.: Dr. Helm. zwischen ö 16 ⸗ ,, .

än ischen Bepölkerung Nordschleswigs statt, mü

wre, dem Zweck, einen füeigemählten parltätischen Ausschuß

außerhalb stehenden Obmann eim der die Voꝛ bereitung und Durchführung der Ab „Für den Fall, daß die Nord= chsibeteiligien, sich auf Einsetzung eines igen, fönnte dies, wie von maß⸗ ns der deutschen Regierunz

Das De mobilmachun durch dessen

Bestimmungen dem Arbeiter

dem Lande abgeholfen werden soll. Dies⸗

Entwanf ist gestern den Volke beauftragten

sse dies hezüg

zugegangen. 6

über eine Et ie hung ber Lebens miltes kate. lich aufgetauchten Nachrichten sind

1918 S

Zur Beseiligung von . und Härten, die bei der . zur atßsteuer hervorgetreten sind, hat zer, undes rat in seiner Sitzung vom 16 Januar b. J. durch

der S5 16 bezw. zun Umsatzsteuergesetz Zentralblatt

7 und 17 der Ausführunge⸗

für das

229) benimmt, daß den Teppichen im

ins erheben die frllberen Bundesstagten, die jetzte Sinne des 5 ir 8 ;

K . n die früher. undes staaten, Jetzigen Sinne des 8 Rr. 10 U St. Ar X (. ,, . wie det um spo starte An wiüche auf einzelstaatliche Hoheisz. bodenbelag und Wa kö . Rin ich u ß⸗ ö . ö. di neuen. ) evuhlik und zwar nicht nur für die vor, die Aut des Stoffe ud ö 4 ; 9 ; 2. ii 1 * auf ustgenr ndern auch rür die endgültige Reichsperfassung — daß de als auch als Meile und zwar sonohl in. abgepaß em Zustand n tw ich lung. lum Cinhbeitestaat einst lich gefährdet ericheint und die auch als Meterware gleichzuachten sst. Es fallen fomit mög! schst rasche Erholung von den Schlägen des Wenktiegez uud kat auch Fußbodenbelege aus Linoleum,. Papierstoff, Matten—⸗

ges und des ö ff. Matten

wahrsche nlichen Friedens verhindert zu werden droht.

5) Neben

die lin nige Neid ver rassung zur Verstärkung der Arheiterpertretung und ihrer Prodaktionsinterssen sorwte

des Wehrwesens erscheint es des balb zunächst als die wichtigste Auf

gabe der A. u erstarkung einzt landsmannschaf

geht, auf das e

zu setzen, daß die Verfassungsarbelt in Weimar die gebotene Richt

j fassungs a Veir ĩ ene Richtun auf den deutsch n Einheilestaat nimmt. 5 6) Der Reichs na iionalversamm lung liegt es ob, den Neuaufbau

Dentschlands i bereiten sowie

Gebiets vorzunehmen. Sie

schaft, insbesondere nicht von den L änati s hafte, en Landesnationalversammlungen beschränkt werden. . ö .

7) In der

Souveränität durchführt,

kongreß der A.

Reutschen Naticnalversammlung und wünscht ihren Arbeiten jeglichen Erfolg zum Gluck und zum Heil des gesamten deutschen Lol . aller lin neuen Deutschen Höeich vereinigten deutschen Stämme.

s8) Der Zentralrat wird die ihm übertragenen Befugnisse, ins besondere die ihin durch lung Kommandogewalt, überwiesene Stellung als oberster Berufung in stanz ür die Soldatenräte so lange außüben, bis die Nationalbersammlung

diese Befugnisse

schlossen. werkschafttzfuntt

suchung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse und zur Üeber⸗ , . . zugestimmt und eine Verordnung üher wirischaftliche Maß⸗ nahmen auf bem Textilaeblese verabschiedet. . 3

eine große Men Lage besprochen.

In den Sitzungen vom 1. und 3. Zentralrat laut Bericht des „Wolffschen die Annahme emer Verordnung, Hefugnissen, die vorher dem Kaiser oder hem Könsge von Preußen zustanden,

Einem Porschlag des Demobllmachungsamtes. Ge⸗

dertrags durch einzelstaatliche Zersplitterung der Einchiederung der Arbeiter, und Soldatenräte in gegenstände der A Marine und zur volkstümlichen Gestaltung

1d S Räte ganz Deutschlands, die schädliche Wieder⸗ Istgatlicher Höhe sterechte, die über die Geltendmachung tlicher Selbstverwaltungs— und Kulturinteressen hinaus? utschiedenste zu bekämpfen und alle Kraft dafür ein—

n polit iicher. und wittschafilicher Beziehung vorzu— die lerritori le Neugl ederung des ganzen deu schen darf darin von keiner anderen Körper⸗

Erwartung, daß die Nationalversammlung ihre volle gt der Zentralrat die ihm vom Reichs⸗ und S.Räle übertragene Gewalt in die Hände der

das neue Gesetz, betreffend Regelung der

Die

einer anderen Körperschaft übertragen hat.

Februar hat der elegraphenbüro“

mit etwa betreffend Uebertragung von

1000

Besatzung, die sich an die betreffenden anderen Stellen be— Seiten gab

ernst. Nach Berich Nacht ein neuer An

icnäre in den größeren Stäpten zur Unter⸗

in andere Rerufe anzustellen, wurde Auße dem wurden

ge von Eingaben erledigt und die wirtschafth ! schaflliche dortige Bürgerwehr

Vorschriften en tspr gichen Voraus sttz

meldet, oorgestern abend dem Rahnhof mit Yehörden eine Be spre chung, irbe gj teilnahmen. Imtlich wird aus Bromberg vom 4 . . mw m 4. Fehrugr gemeldet: 64 Erh ben ,, der . war, stieß bei Schmalbach, EClisewo und Gr. Suchorenz auf weit überlegene polnische Kräfte und kam nicht weiter zur K

der Bürgerwehr, die m

geschlagen. Der Kampf dauerte bi Uhr Morgens. es Tote und Verwu s

sest entschlossen sein,

geflecht usw. unter 8 8 Nr. Weiter sollen Bekleidungsstücke und Ausrüstun gꝗ6⸗ Angehörigen des

. ad oon Beamten, die im Dienst Uniform zu tragen verpflichtet sind, der erhöhten Umsatzsteuer nach Maß⸗ gabe detz 3 8 Ni. 1 des Gesetzes nicht unterliegen, ich um Gegen stände dieser Mt in einfachster, den amtlichen ö ö

ungen sollen aus Pelz hergestellte ĩ Pelz verbrämte Bekleidungs slücke J 6 1 allgemeinen Umsatzsteuer unte

steuer nach 8 8 Nr. 11 U. St. G. befreit sein.

non don

10 R St. G. Luxue steuer.)

Heeres und der

soweit etz

haadelt. Unter Den

rworfen, demnach von der Lux utz⸗

— — ——

Mann

auf etwa 500

ten gefangener

griff uf Rawitsch erwartet. n die Stadt zu nehmen. élterats in, Uresl au sind vom t. Korp Verffärsungen abgennn

. 5 1 7 — 6. k ang Een. Aus Oternigk hat sich ur ; e . eine Freiwilligentruppe im Sonder

zu verstärken.

angegriffen. hrfach eingesetzt wurde,

ndete.

nter Füh:

Dle preußischen Minister Ernst und Hirsch und ; : ind . 6 treter des Zentralrats trafen, wie „Wolffs K nd in Schneidemünl ein und hatten Vertrelern der städtischen und militärischen

auf

an der auch Vertreter der dortigen

von Grünthal auf Exin angesetzt

3. Die Pressestelle des Volksrats Breslau Zentralrat fürs diz. Pr onüz Schle sen, berichtet laut Melden des e, e. . schen Telegraphenbürog“ über einen Angriff der auf Rawitsch, wie folgt: ;

Die Polen haben in der vergangenen Nacht gegen 2 Ubr t utdisziplinierte Rawitsch baibkcei g mig ö

Polen

Truppen die Stadt — ö. Die Rawitscher Mann keläuft, hat im Verein mit den Feind zurück⸗ Auf beiden . ‚Die Lage ist weiter fehr Legionäre wird in der kommenden Vie Polen sollen Auf Veranlassung des

ung des Staasgrztes Dr. Kobisch zug nach Rawiisch begeben, um die

und (Gemeinde⸗ Organi⸗

diefer

1. August 1914 im neutral

griff in die Familie würde. aßnahme dem Geiste mmens zuwiderläuft aufgeregte Bevöl kerung

chi — Joll⸗ Handel und Verkehr sowie der glus⸗

mit Befriedigung davon Kenntni⸗ nister des Aeußeren Scawneniug der rabtkalen Linken gegenüber der Abitaloren darauf hinge wiesen

gsamt hat einen Entwurf aus—

estern früh setzte

Der Pollzugsrat der Beamten⸗ und Arbeiter⸗ ausschüsse der offentlichen Behörden in Dusseldorßf, fernet die Standes vertretungen der Aerzte, Apotheker, Archi⸗ tekten und Ingenieure, der Ban kbeamten sowie die Arbeit gemein schasft der kausmännischen Vereine, die vereinigten Hand⸗ werkerinnungen, der Verein deuischer Diplomingenieure, das Kartell der christlichen Gewertschaften und der Anwaltverein in Düsseldorf hagen an ben Vollzugsausschuß des Arbeiterrats ein Urrimatum gericht, m dem dem „Wolffschen Tele⸗ graphenbüro“ zufolge gefordert wird:

L Adfolute Presse⸗ und Ver sammlungsfreiheit;

2) Gewährleistung der freien und ungehinderten Stadiperordnetenversammlung am 2. März;

3) Anerkennung des Ergebnisses dieser Wabl unter allen Um ständen;

4) Bildung eines ehrenamtlichen Volksrates, der bis zum Zu⸗— sammentritt der neu zu wählenden Stadtverordnetenversammlung der Veiwaltung zur Seite gestellt wird und sich zu je einem Diüttel aus dem jetzigen Arbeiterrat und Kreisen der bezeichneten Organj—= sationen und der Mehrbeitssozialisten zusammensetzt, Und dessen Auf— gabe es sein soll, der drohenden Finanznol zu steuern, das drobende Ei= nährungselend abzuwehren, und insbesondere die schleunigsten Maß⸗ regeln zu ergreifen, um der von Tag ju Tag steigen den schrecklichen Kindersterblichkelt und der immer steigenden Sterhlichkeit der Er⸗ wachfsenen infolge der Unterernährung entgegen zu wirken sowie Mittel und Wege zu finden, um der schon vorhandenen und immer drohender anwachsenden Arbeitslosigteit zu steuern;

5) Verpflichtung des Vollzugsausschusses des Arbeiterrates, keine ungesetzlichen Gingriffe in die persönliche Freibeit und in Eigentum der Bürger oder der öffentlichen und privaten Geldinstitute vor zunehmen.

Sollte bis Diengtagnachmitlag 3 Uhr eine befriedigende Antwort auf dieses Ulnmastum nicht erföͤlgen, so wollten die durch die genannten Organisauonen vertretenen Berufe in den

Wahl zur

Generalstreik eintreten, was auch sofort geschehen soll, falls

gegen irgend eine Person, die mit den Organisanionen in Ver⸗ bindung steht oder gegen ein öffentliches oder privates Handels institut ein Gewaltakt unternommen oder Bürger als Geiseln verhaftet werden. .

In einem Aufruf an die Bürgerschaft wird ersucht, um den Ver hanplungen mit dem Vollzugs outzschuß den nötigen

. Nachdruck zu geben, an die gegenwärtigen Inhaber der öffent—

lichen Gewalt keine Zahlungen zu leisten, hesonders die Zahlung der Steuern so lange aufzuschieben, bis die gese z liche Ordnung der Verwaltung ünd damit die gesetzliche Verwaltung der öffentlichen Gelder gewährleistet wird.

Bahern.

Für Mitte Februar, voraussichtlich für den 13. Februar, ist nach einer Meldung detz Wolffschen Telegraphenbüros“ eine Tagung der Arbeiter- Soldaten⸗- und Bauern⸗ räte in München in Aussicht genommen, die sich mit den Beschlüssen des Aktiongaueschusses der Räte wegen Belbehaltung des Rätesystems und Eingliederung der Räte in die Verfassung beschäfligen und endgültige Beschlüsse fassen soll. Der Voll⸗ zuge ausschuß des Lan des sold lienrattz Bayern hat gestern an die Arbeiter⸗, Soldaten⸗ und Bauermiäte eine programmatische Erklärung hinausgehen lassen, in der er betont, doß der Weiter⸗ behand der Arbeiter- und Liauernräte als wirtschaftlicher Träger der Revolutign und der Weiterbestand der Soldatenräte als xekutivgewalt gefordert werde.

— Das Ergebnis der Landtagswahl in der Pfalz st fach den nunmehr vorlie enden Meldungen aus sämtlichen S80ß Stimmbezirken 7 Abgegeben wurden für die Baycrische Volkspartei 119757, für die Deutsche Volkepartet der Pfa 77917, für die Deutsche Demokratische Partei der Pfalz 53 868, für die Unabhängige Sozialdemokratische Partei 7453 und für die Sozialdemokratische Partei 157 978 Stimmen, im ganzen 416 973 Stimmen. Es entfallen auf die Bayerische Volkspaitti 7 und 1, auf die Deutsche Volke partei der Pfalz 4, auf die Deutsche Demokrausche Partei der Pfalz 2 und auf die Sozialdemokratische Partei 8 und 1 Ab⸗

geordneter. . Sachsen.

Nach den nunmehr endgültig festgestellten Wahl ⸗ ergehmissen setzt sich die säch sische Volkskammer laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ wre folgt zusammen; 42 Sozialdemokraten, 22 Deutschen Demokraten, 16 Unabhängigen Sozialdemokraten, 13 Deutschnationalen und Mitgliedern der Deutschen Volkspartei.

Sachsen⸗ Weimar.

Die erste Sitzung der konstituierenden NatioWnal— versammlung in Weimar beginnt nach den blöher igen Fest— setzungen morgen um 3 Uhr und wird durch eine Ansprache Eberts eingeleitet. Darauf folgt die Uebernahme des Ältertz— präsidiumg, sodann die Verlesung der Namenliste und hierauf die Vertagung.

Hamburg.

Im Laufe des gestrlgen Tages waren 1500 Sicher⸗ beitsmannschaften marschbereit zur Hilfeleistung für Bremen. Als sie Nachmütags auf dem Hannoverschen Bahnhof ankamen, wurde ihnen, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, erklärt, daß das Bahnpersonal den Dienst verweigert habe und eg , der Trantzpart nicht ab⸗ gelassen werden könnte. Die Maßnahme der Eisenbahnbeamten hatte zur Folge, daß der Belries auf sämtlichen Bahnhöfen 1luhte, Weitere Maßnahmen will der Solbatenrat von den Nachrichten abhängig machen, die aus Bremen kommen. Hiervon wird es auch abhängen,. ob die von der Vulkanmerft angeworbenen Leute für die Volkswehr eingekleidet, hewaffnet und in Dienst gestellt werden.

Bremen.

Nachdem Bremen die am Sonntag mit der Neicks—⸗ regierung getroffenen Abmachungen nicht eiggehalten hat, es audererseits aber eiforderlich war, die Absichten der zu⸗ ständigen Stellen zu erreichen, ist der Division Gersten⸗ berg der Ginmarsch befohlen worden, der gestern vormittag begenn. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, nahmen bereits am Montag nachmittag und abenh die Vorpostengefechte im Land ebiet und am Rande der Stabt an Umfang zu und zeitweilig kam es zu lebhasten Kämpfen. der Angriff mit allen Mitteln moderner Kriegs technik eln. Die Arbeiterschaft verteidigte sich hart⸗ naäckiß. Die Straßen und Platz' um dis Rathaus herum wurden abgesperrt, wodurch auch der Straßenbahnverkehr teil—= mweise unterbunden wurde. In der übrigen Stadt lief der

Verkehr verhältnismäßig gut bis auf die Zugangtzstraßen zur

Sladi, wo die bewaffneten Arbeltertruppen r den vor⸗ rückenden Regierungetruppen entgegenstellten. Mehrere 96 naten schlugen in unmittelbarer Nähe des Domes, der Börse und des Nalhauses ein. Das neue Ralhaus erhielt Volltreffer durch das Dach, ebenso der Nordturm des Domes ia halber Höhe. Gegen 21 Uhr flaute das Bombardement ab. Nach einem Waffenstillstand von etwa eineinhalb Stunden lebte der Kampf gegen 5 Uhr wieder auf. Schwerer Kanonenzonner seßzle von neuem ein und unausgesetztes Maschinzngewehrfeuer kündigte die Fortdauer der Straßenkämpfe an. Gegen 6 Uhr Abends zogen die Regierung Struppen in Bremen ein und besetzten den Markt, das Rathaus und die Börse. Die Arbeiter zogen sich nach Gröpelingen zurück.

In der Stadt wurde um dlese Zelt folgender Aufruf einer neuen vorläufigen, von fünf Minglledern der Mehrheitgpartel unterzeichneten Re gie rung durch Sonderblatt verbreitet.

An die Bevölkerung Bremens!

Seit dem 10. Januar stand Bremen unter der Gewaltherrschast einer kleinen Minderheit. Der Wille ber Volksmehrhelt wurde unter— drückt, die Presse in einer bis dahin in Deutschland unerhörten Weise getnebelt, der von der Gesamtheit der Arbeiterschaft gewählte Arbeiterrat entrechtet, rie Waffen aus der Hand derer, denen sie gebühren, in unberufene Hände gegeben, das Privateigentum iiß⸗ achtet, die Freiheit der Person verletzt, Taufende von Arbeitern init Waffengewalt an der Arbeit gehindert. Dieser Miß⸗ und Gewaltherrschaft war (s wor— behalten, das erste Blutvergießen in Bremen heraufzubeschwören. Damit nicht genug, haben sich die Gewalthaber offen gegen die Reichsregierung aufgelehnt, unbekümmert um die Gefährbung der deutschen Einheit, unbekümmert darum, daß unfere Feinde einem bolschewistischen Deutschland weder Frieden noch Brot gewähren werden, unbekümmert auch um die Zukunft Bremens, das vom In— und Auslande als Hochburg des Terror, als Feind der Freibeit ge⸗ ächtet, dem wirtschastlichen Untergang entgegenging. Daz Versprechen einer bremischen Nationalverlaminlung war nur taktisches Mangber, das haben die maßgebenden Führer selbst erklärt. In Wabrheit sollte am Rätesystem festgehalten werden und Bremen in einer bolschewisti⸗ schen nordwestdeutschen Republik aufgehen. Mit überwältigender Mehrbeit hat Bremens Bevölterung am 19. Januar gegen eine solche Diktatur entschieden.

Getragen von diesem Willen des Volkes, erklärt im Auftrag der Reichsregierung die von ihr eingesetzte probisotische Regierung den Rat der Volksbeauftragten und den Vollzugsrat für abgefetzt, die Volkskommissariate und den Arbeiterrat für aufgehoben. Die pro— visorische Regierung wird unverzüglich nach demokratischen Grund— sätzen eine verfassunggebende bremische Nationalversammlung berufen. Diese allein wird über Bremens Zukunft entscheiden. Ste wird eine Regierung, die die Vollstreckerin des Voltzwillens ist, ein setzen und die Verwaltung neu ordnen. Freiheit der Presse, Freiheit der Person, Sicherheit des Eigentums weren gewährleistet. Ungebemmt soll Bremens Wirtschaftsleben sich wieder entfalten können.

Männer und Frauen Bremens] Alle, vie der freiheitlichen Enk— wicklung dienen und die Ersolge der Revolution sichern wollen, werden aufgerufen, an der Wiederheistellung von Ordnung und Sicherheit, am staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Wiederaufbau Bremens mitzuarbeiten. Ans Wert! Zum Wohle des Volksganzen!

— Die gestern in Bremen unter Führung der Handels⸗ kammer versammelten Vorsitzenden sämtlicher Bremer kolonialen Vereinigungen und Verbände haben dem Reichskolonialamte einstimmg gefaßte Beschlüsse unterbreitet, in denen u. a. Anspruch auf, kolgniale Betäti⸗ gung in eigenen Kolonien, die Rückgabe der bis⸗ herigen übherseeischen Besitzungen gemäß den Wilsonschen Grundsätzen, eine allgemeine internationale Regelung aller kolonlalen Fragen, insbesondere der Ausbau des Schutzes der Eingeborenen unter unbedmgter Neutral itätsfestsetzung für alle Kolonien, ferner freier Handel und Schiffahrt im Interesse aller Völker ohne Sonderbegünstigungen üngend welcher Art, Rückgahe deg in ben Kolonien beschlagnahmten Eigentums und angemessene Entschädigung durch das Reich und die Gewährüng von Vorentschädigungen zum Wlederaufbau der kolonialen Be⸗ tätigungen gefordert wird.

Statistik und Volkswirtschaft.

Rückgang der Zahl der wegen Alkoholismus in die deutschen Anstalten für Geisteskranke aufgenommenen Kranken in den Jahren 1914 bis 1516.

Wie die Ergebnisse der im Reichsgefundheitt amte bearbeiteten, allerdings eist bis zum Jahre 1916 einschli⸗ßlich vorllegenden Siatistit der Heilanstalten ersehen lassen, ist ein nicht unbedeutender Rückgang der Zahl der wegen Alkoholismus in die in Deutschland bestehenden Anstalten für Geisteskranke aufgenommenen Kranken im Laufe det Krieges eingetreten, worüber die „Veröffentlichungen des Reichs⸗ gesundheitsanits“ in einer Tabelle näheren Aufschluß geben.

Während der Bestand der wegen Alkoholismus in Behand— lung genommenen männlichen Kranken am 1. Januar 1914 in sämtlichen öffentlichen und in den über mehr als 10 Betten ver⸗ fügenden privaten Anstalten für Geistee kranke 3145 betrug, belief sich der Bestand solcher Kranken am 31. Dezember 1916 nur noch auf 1896, so daß also ein Rückgang un 1262 zu verzeichnen ist. Diese Angaben, die sich lediglich auf die aus per Zivilbevölkerung berborgegangenen Kranken beziehen, sind allerdings nur mit gewisser Vorsicht zu bewerten, weil die maͤnnliche Zivil⸗ bepölkerung si mit. jedem Kriegejahr und, namentlich in den mittleren Aitersklassen, in denen der Alkoholigmus am meisten borzukommen pflegt, lehr bedeutend herringerte. Immerhin war die Abnahme der wegen Alkoholiemus jährlich aufgenommenen Kranken 1 stark, daß man wohl nicht fehlgehen wird, wenn man als wit. amste Ursaäche davon die Verteuerung und Ginschtänkung bes Ver⸗ brauchs von alkoholischen Getränken ansieht. Varauf werst die Tat⸗ sache hin, daß sich auch die Zahl der weiblichen Alkoholiker in den ersten drei Kriegsjahren in fortschreitendem Maße verringert hat, wenngleich diese Abnahme verhältnismäßig bedeutend hinter der für das männliche Geschlecht ermittelten Abnahme zurückgeblieben ist. Der Bestand der weiblichen Kranken fiel nämlich von 383 am 1. Januar 1914 guf 295 am 31. Dejember 1916. Obnohl die Zahl der weiblichen Bevölkerung im Deutschen Reiche während dieser Zeit sich nur unbedeutend verändert haben dürfte, war also ein Rückgang des Bestandes der wegen Alkobolig mug aufgenommenen weihlichen Kranken um 87 zu verzeichnen. Noch . war die Abnahme der Zahl der wegen Alkoholismus neu aufgenommenen weiblichen Kranken die ron bal im Jahre 1914 auf 415 i. J. 1915 und 280 i. J. 1916, seit 1914 also um 261 gesunken ist. Der Jahreszuzang an männlichen Alkoholikern in den Anstalten für Geisteskranke verminderte sich von 5380 im Jahre 1914 auf 3150 i. J. 1915 und 1986 i. J. 1916. seit 1914 mithin um 4304. Ein stärkerer Mtückgang dieser· Zahlen dürfte in den noch ausstehenden statistischen . für die nach⸗ folgenden Kriegsjahre zu erwarten sein, da die Herfstellung und dem⸗ entsprechend auch der Verbrauch alkoholischer Geitänke noch wester eingeschränkt werden mußte. . . 3.

Vie ven anderer Seire erörterte Frage, ob durch die Abnahme der Aikoholistischen Geistesbßrungen eine wesentsiche Er svaärnig am Natienalvermögen efattltt, ann auf Grund der Hesf— anstalnsstatistik nicht entschieden werden. Denn von einer solchen Er.

sparnig könnte nur dann die Rede sein, enn die Abnahme de allohe istijchen Geistesstörungen fich in der Weise geltend inuchte, da i die Gesamtzabl der zugegangenen Kranken als auch die Gelamtiadt der Vespflegungstage eine Abnahme aufweist. Nach den Ergebnissen der Heilanstalisftatistik für die Jahre 1914 bis 1916 bat es zwar den Anschein, daß nicht nur die Gesamtzahl der in den Anstalten für Geiseszkranke in Zugang gekommenen Kranken, sondern auch die der Verpflegungstage etwas abgenommen hat, indem der Bestand der männlichen Kranken in sämtlichen Anstalten für Geisteskranke von 9 Eos am 1. Januar 1914 auf 71251 am 21. Dezember 1916 ge⸗ sunken und der der weiblichen Kranken in derselben Zeit von 72170 auf nur 72 850 gestiegen ift und die Zahl der Verpflegungztage sich gleichzeitig von 34 867 769 für beide Geschlechter auf 32 830 973 vermindert hat; aber es ist hierbei zu bedenken, daß die Anstalten für, Geisterranke während der Kriegsabre nicht wie im Frieden aus. schließlich Zivilversonen, sendern bielfach auch Militärpersonen, auf die die Heilanstaltèstatistik sich nicht zu erstrecken hatte, beherbergten, wodurch sowobl der Rückgang der Zahl der Anstalten fär Geijtes— kranke von itz im Jahre 1914 auf 457 im Jahre 19168 als auch der der Krankenbettenzabl von 165 8389 auf 165319 und damit auch 6. des Krankenbestandes und der Veipflegungetage feine Erklärung findet.

Dazu muß noch bemerkt werben, daß bis zum Jahre 1916 in dem Bestande der Kranken, die an den übrigen Formen der Geistes krankheiten litten, feine wesentlichen Aenderungen eingetreten sint. Dies trifft sogar auf die Neurasthenie zu, bezüglich deren man vie fach eine starke Zunahme während der Kriegszeit ver— mutete. Da jedoch die Heilanstaltsstanistit keinen Aufschluß über dle wirkliche Häungteit von b stimmten Erkrankungen geben tann, wäre es verfehlt, aus ihren Ergebnissen irgendwelche Schluß folge rung über . Vorkommen einzelner Krankheiten bet der Zivilbevölkerung zu ziehen.

Zur Arbeiterbewegung.

Das Fahrpersona! der Dortmunder Straßen habn hesndet fich, wie W. T. B. meldet, in Aus st an de. Der Verkehr ruht seit gestern morgen.

Nach einer von.. W. T. B.“ übenmittelten Reutermeldung aus London veschäftigte sich der Vollzugsgussichuß der syndizierten Maschinisten am 3. d., M. mit der Lage, wie sie durch verschiedene wilde Ausstände im Zusammnenhang mit den durch die Ginführung der 47 stündigen Arbeirz? woche bervorgerufenen Streitigkeiten entflsanden ist. Der Ausschuß gab eine Ent ichließung bekannt, die alle wilden Ausstände

mißbilligt und sämtlichs Mitglieder auffordert, unverzüglich die Arbeit wieder aufzunehmen, um so die veraniwortlichen Ge⸗

werkschaftseretutiven instand zu setzen, mit, dem Arbeit geberverband zur Beseitigung der Streitigkeiten in Verhandlungen einzutreten. Der Autzschuß erklärte ferner, während des Krieges fei es aus verschiekenen Gründen notwendig gewesen, mit Ten für ein solches wildes Vorgehen Verantwortlichen mit Milde zu verfahren, jetzt aber müsse im Interesse der Gewerkschaftsbewegung ein fester Standpunkt, eingenommen werden. Darum ordert der Ausschuß alle feine Mitglieder im Gebieie von Lonkon auf, die Entschließung der kürzlich stattgehabten inoffiziellen Versammlung zugunsten eines Ausstandes unbeachtet zu lassen. — Auf der in London abgehaltenen Verfammlung der Gewerkschäft der Slettrizitätsarbeiter wurde beschlossen, am Donner. tag die Arbeit niederzulegen, wenn nicht die vierzig stündige Arbeitswoche gesetzlich eingeführt wird.

Einer von. W. T. B. wiedergegebenen Meldung des Büros Reuter aus Albany zufolge sind im Staate New Jork ungefähr 5099 Tertilarbeirer beschäftigungslos. Auf an— . Bekanntmachungen wird den Arbeitern mitgeteilt, daß die Betriebsanlagen wegen fehlender Austräge und mangelnh er Arbeit? geschlossen worden sesen. Die Aibeiterfübrer erklären jedoch, die Betriebzeinstellung ei in Wirtlichkeir eine Aussperrung, weil die Arbeiter die 8 stündige Arbeitswoche verlangen.

Literatur.

Der Krieg und die Vertragsfreiheit. Von Pio⸗ sessor Dr. Georg Buch in Breslau. Verlag von Wilb. Goöfil. Korn daselbst. Preis 1 6. — Die fast unüber sehbare Menge der Einzelbestimmungen unseres Kriegeprivatrechts harrt der wissenschaft⸗ lichen syͤstematischen Behandlung. Für ein wichtiges Gebiet des Schu ldrechts hat Professor Buch diese Aufgabe in feiner hier ange zeigten Schrift in, Nach einleitery den Bemerkungen über den Einfluß des rieges auf das Pripatricht im allgemeinen zeigt er, wie der Hieher geltende Gwundsatz der Vertragsfreiheit für die desonderen Kriegewirtschaftezwecke eingeengt wörden ift. Ab— gesehen davon nämlich, daß die Enteignung seit Kriegsbeginn eine sehr häufige Erscheinung ist, spielt namentlich der Zwang zur ver— traglichen Üeberlassung von Sachen, der von der Entei nang begriff. lich verschieden jst, bei Gegenständen des täglichen Bedarfs und des seriegsbedarfs eine große Rolle, insbesondere der Zwang zur Ueber assung an Gesellschaften, die unter staatlicher Aufsicht die zentrale Bewirtschaftung gewisser⸗ Dinge handhaben. Gine Einschräntung der Vertragsfreiheit liegt ferner in der Monopolisierung des Verkaufs, in den, Spystem der Bejugsscheine und Lebensmittel marken, in einer Reeihe von Vertragsverböten, in den gefetzlichen Be gienzungen der Preisabrede, wie sie durch Wucherverbote und . preigfestletzungen gegeben worden sind, endlich in der nachträglichen — durch Gesetz oder Nichterspruch 1 — Aufhebung oder Ab- änderung vernraglich erwörbener Rechte oder Pflichten. Die klare Darstellung sichert der Schrift belehrende Wirkung und führt den Leser vor die Frage, ob nicht manches aus diesem Gebiet des Kriegs⸗

notrechts einen Anspruch auf Dauer hat. und seine Be⸗ on Reichs gerichtsrat Dr. Ne u

Das ,,,, deutung für den Handel. kam p. Halle a. S., Karl Marhold, Verlagsbuchhandlung. Preis 3 *. — Neulamp, der bereits in einer 1917 erschienenen vielbeachteten Aibeit Die Aueschaltung unseres Handels durch das Kriegswirt⸗ schaftzrecht — eine nationale Gefahr“ zu wichtigen Fragen der Kriege⸗ wirtschaft Stellung genommen hat, gibt in der jetzt vorllegenden Schritt für Juristen und Laien eine zusammenfassende Darstellung des geltenden Kriegen ucherstrafrechts in systemaisscher sebersicht. Aus den gemeinverstäntlichen Darlegungen des hervorragenden Kenner un sereg Kriegswirtschaf terechtz kann inshesondere der Handel- und Ge= werbetreibende, der Fahritant die erforderliche Belehrung darüher schoͤpfen, wie er die Preisbildung einzurschten Fat, um. den An⸗ forderungen der Gesetze und Verordnungen in vollem Umfange Genüge zu tun. Gleichzeltig weist der Verfasser darauf hin, Heiche Schwierig keiten und k durch diese 7 w ng auch für den redlichen Faufmann entsteben, und befürwortet die dringende Notwendigkelt, das Kriegswucherstratrecht, dessen Beibehaltung die unbeilvollften e n ür das deutsche Wir haftsleben haben müsse, nach Fi edenk⸗ chluß sobald als möglich zu beseltigen. In einem Anhang sind die wichtigsten den Kriegswucher bekämpfenden Gesetze und Verordnungen zum Abdruck gebracht und zum Wortlaute der Fan besonders bedeutsamen Preiskreibereiwerordnung vom J. Mal lèls guch die veröffentlichte amtliche Begründung wiedergegeben. Das Buch, das eine Sammlung wir chaftépglitischer Velträge ein. leitet, die der K künftigen Deutichland dienen soll und bon dein früheren Neelchztaggabgeordneten Dr. Gustab Stresemann herausgegeben wird, veidient . Beachtung aller am

ste Wieder aufbau der deutschen Wirtschaft interessterten Kreise.

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