1919 / 38 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Feb 1919 18:00:01 GMT) scan diff

beinczawegz unbekannt, waun man ügend eine Art von Orhnung Rieder herftellen möchte, anstatt eine teure Gpeditlon auszufenden. Die Bolschewlsten versprächen dle Sir lcd ng der Anleiben und

Wiederberstellung der von Frankreich und England innegebabten Kon= zassionen, von denen sie wüßten, . all far den Verbrauch Fun- lands selbst gemesen set. Das bolschewistische Sostem könne nicht ewig währen. Aber inzwischen babe er erfabren, das die Drohung, zu intervenieren, den Bolschewisten die gemäßigten Elemente in die Arme treibe. Er teile den Abschen vor dem Bolschewismus und weigere sich auch, ihm die Hand zu reichen. Aber das dürfe einen nicht hindern, nicht nur im Interesse Runsandt, sondern auch Groß britannieng und der ganzen Welt sein Besteg zu lun, die Ordnung und eine gute Regierung in diesem verwirrten Lande wiederher—

zustellen. Frankreich.

Der eberste Krlegsrat hat in seinar vorgestrigen Sihung die Bebingungen für die Erneuerung des Waffenstillstandes festgeseht. Der „Agence Havag“ zu⸗ folge werden sie nicht e , gegeben werden, bevor sie Deutschland mitgetellt worden sind.

Wie der „Temps“ melbet, stehen sich bei den Ent⸗ schädigung s forderungen augenblickiich drei An⸗ schauungen gegenüber. Die französische Anschauung unte⸗⸗ scheidet zwischen der Entschädigung für Zerstörungen und ben Kriegtzkosten, wobei die Entschädigungen für Ver⸗ wüssungen und Plünderungen als prsvate Forderungen ongesehen werden. Die englische Anschauung geht davon auß, daß alle durch den Krieg entssandenen Kosten der gegen Dentschland fämpfenden Nationen usammengefaßt werden. Bet dieser Summierung gelangte nan zu einem Betrag von 1000 Milliarden. Der amerslfa⸗ nische Standpunkt hält nur die eigentlichen Kriegsschäden für entschädigungepflichlig, nicht aber die Kriegs ausgaben. Hei den Beratungen detz interalltierten Ausschusses wurde das eng- lische Programm als Grundlage angenommen. Man hat blsher nur über die grundsätzlichen Fragen beraten, ist aber noch nicht in konkrete Besprechungen eingetreten.

Die Kommission, die mit der Prüfung der Griechenland angehenden territorialen Fragen be— auftragt ist, wählte einstimmig Jules Camhon zum Präsidenten und wird mit der Prüfung der griechischen Forderungen in bezug auf Epirus beginnen.

Der Ausschuß für internationales Arbeiter⸗ recht hat vorgestern laut Meldung der „Agence Habag“ tikel 4 des englischen Entwurfes, der die Abstimmung nach Blagten bunch das Recht der Vertreter ersert, selbstänbig ohne Rücksicht auf die Meinung der Vertreter des felben Landes zu stimmen, ferner Artikel 5, der der internationalen Arbeiter— konferenz ihren Sitz am Size des Völkerbundes anweist, an⸗ genommen und die Artikel über Errichtung eines ständigen internationalen Arbeiteramtes in der Hauptstadt des Völker, bundes als Bestandteil seiner Verwaltung beraten.

Der frühere Kriegsminister General Messimmy verlas im Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten der Kammer einen Bericht über die französische Verwaltung von Glisaß⸗ Lothringen. ö diesem RKericht besteht jzwischen der französischen Militär, und Zivilperwaltung ain unheslvoller Zwiespalt. Dre Teilung der Vei—⸗ woltung der beiden Provinzen in drei Kommissariate habe bei ben Einwohnern lebhaste Mißbilliung hervor— zerufen, Vle Finwohner beklagten fich, daß die französische Verwaltung nicht genügend Rücksicht auf die Bedüuͤrsnisse und Sstten der GJoß-Leihringer nähme. Die Verwaltung habe sich in vielen Fallen unfähig gezeigt Es seien unnütze BPosten geschaffen und undvediggt notwendige abgeschafft worden. Messimy fragte, oh Frankreich darauf hingrhelten wolle, eine jurchthare morglische Katastraphe heraufzubeschwören, und sorderté« den Augschuß, auf, rechtzeitig einzugreifen, um bie notwendigen Maßnahmen hurchzuführen.

Niederlande.

Bel der Behandlung des Marineetats in der Zweiten Kammer sagte der Marineminister über den Zustand der holländischen Flotte, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, das Material set zwar schwach, aber nichl wertlos und jedenfalls autzreichend, um gegen eine kleine Nation aufzutreten, wenn diese versuchen sollte, Holland eiwas vorzuschreihen. „Denn“, sagte der Minister, „man darf nicht vergessen, daß wir auch kleine Nachbarn haben“.

Gchweden. ö

Zu Ehren des finnischen Reichsgerwesers, Generals Mannerheim, der auf Einladung des Königs in Stockholm eingetroffen ist, fand gestern im Schloß Galatafel statt, bei zi gi h. nig, wie Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, folgende

ede hielt:

Herr Reichtvermweser! Alg das finnische Volk vor etwas mehr als einem Jahre selbst sein Schicksal in die Vände nahm und das Band löste, welches es seit einem Jahrhundert an seinen maͤchtigen Nachbgrn im Osten knüpfte, verfolgte dag gefamte schwedische Volt seine Bemühungen zur Sicherung n vollen Unabhängigkeit mit armer Anteilnahme. Wir hatten damals, fowohl ich wie mein Land, die lebhafte Genugtuung, die eisten zu sein, welche das an der anderen Seite des Bottnischen Meerbufens gelegene Land, das ein Kind des unseren ist, als freien und fouperänen Staat anerkannten. Der Besuch, den der finnische Reichs yerweser heute Schweden abstattet, wird mit aufrichtiger Freude als ein Beweis für pie Fortdauer der Frenndschafigb ande grüßt, welche so viele Jahr⸗ hunderte einer gemeinsamen Geschichte zwischen Schweden und Finnland, geknüpft haben. Ich heiße Sie von Herjen' in meinem dande willkommen. Im Verlaufe der so sehr schweren und an bedeutsamen Creigniffen reichen letzten Jahre haben die skandingvischen Völker untereinander immer engere Beziehungen zum Schutze ihrer gemeinsamen Inleressen angeknüpft. Ich wünsche hier die lebhafte Hoffnung Schwedens zum Ausdruck zu bringen, daß auch Finnland sich, nachdem es feinen Platz unter den freien Völkern eingenommen bat, sowohl angesichts seiner kulturellen wie politischen Ueberlieferungen dieser Zusammenarbeir der Länder des Norden anschließen wird. Ich bin der festen Ueberzeugung, daß dies ebenso in der Gegenwart wie in der Zukunft zum größten Vorteile und zum Besten von ung allen wäre. Aus die sen Ge— lählen berqus trinke ich auf daß Wohl des , , , von 1 Generals Freibeirn von Mannerheim, und leere ich mein log jur Ehre Fin nlande und für dag künsiige Glück und Gedeihen des finnländischen Volkes.

General Mannerheim saagte in seiner Erwiderung u. a:

Et war mir eine große Ehrg als Reichs verweser des freten Tinnlandgę der Cinladung rer . Folge zu leisten. Die Worte Eurer Majestät werden die lebbafreste Freude in Finnland wecken. Als die jahrhundertlange polnssche Veretnigung Finnlands mit Schweden vor hundertzehn Jahren zerrissen wurde, gält es für unser Bolt, ver zußerffe Kultzrvoften nordiändtscher Kultur und alter Mechtgordvnung zu bleiben. Das Polk Finnlands teilt mit Frende

die bon Garrr Majestät ausgesprochene Hoffnung auf ein Zusaummnen⸗ 1 der nordischen Lander in der Wahrnehmung gemeinsamer en.

Anläßlich det Vesuches beg Generals Mannerhelm beim König fanden zur Zeit der Ankunft des Finnischen 16 identen Straßenkundgebungen der rbeiter statt. Die jungsozialistische Partei hatte vorgestern abend eine Massenversammlung abgehalten, in der die Stockholmer Arbeiter aufgefordert wurden, ab 12 Uhr Mittags zu streiken, um so gegen Mannerheim zu demonstrieren. Der geplante Autstond ist jedoch im ganzen mißglückt, besonders unter den älteren Ar⸗ beitern. Gs kam nur zu Arbeiteraufzügen 6. einigen Plätzen und in den Hauptstraßen der Stadt und dabei auch zu Zu⸗ sammenstößen mit der Polizei.

Griechenland.

Der „Times“ wird aus Athen gemeldet, auf einer Ver—⸗ sammlung des liberalen Klubs sei, nachdem die Verantwortung König Konstantins und seiner Gemahlin am Krege besprochen worden war, der Beschluß gefaßt worden, in einem Telegramm

an Weniselos zu fordern, daß die Großmächte die Austiefe⸗

rung des Königs und seiner Gemahlin verlangen und sie unter Anklage stellen sollen.

Ameri?a.

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat nach einer Meldung der „Times“ formell den Vorschlag Japans angenommen, den sibirischen Gisenbahnverkehr wiederherzustellen. Er wird von einer interalliierten Kommission unter dem Vorsitz eines Russen kentrolliert werden. Der Kom⸗ mission sollen außer Rußlanb noch Japan, Amerika, England, Frankreich, Italien und China angehören.

Verkehrswesen.

Die Deutsche Waffenstillstands kommisston teilt mit: 3* Regelung des behördlichen Brie fverkehrs zwischen den hesetzten und nicht besetzten Teilen Deuisch— lands tellten bie Alliierten in Spaa am 11. Februar folgendes mit:

Es sind Maßnahmen getroffen worden, um den behördlichen Verkehr zwischen den linka⸗ und richisrheinischen Gebieten Deutschlands durchzuführen Dle Briefe aus dem unbesetzten Gebiet müssen an die „Postalische Kontrollkommission“ des Bestimmungebezuks gerichtet sein. Auf den Umschlag muß der deutlich sichtbare Stempel der ahsendenden Behörze, der Absenderort und die Bestimmungsbehörde mit Orts, Kreis-, Distriktãz⸗ und Provinzangabe vermerkt jein. Als behördlicher Postoerkehr wird auch der Verkehr zwischen den örtlichen Be— hörden und Prioatpersonen einerseits und den Veisicherungs— büros andererseits angesehen.

Im Verkehr zwischen dem unhesetzten Deutsch⸗ land und der ar, ff deen Besatzungszone ein⸗ schließlich der Rheinpfalz sind Postkarten mit Familiennach— lichten in dentscher ober französischer Sprache zugelassen. Die Postkarten müssen deutlich und möglichst mit lateinischen Buch—⸗ staben geschrieben sein. Der Name und die genoue Anschrift des Absenders ist an auffälliger Stelle der Ponkarte anzugeben.

Zwischen Orten in der britischen Besatzungtzone und dem unbesetzten Deutschland können wieder verschlossene Poft— aufträge abgesandt werden.

Ferner ist nach einer utuen Mitteilung Remscheid⸗ Bliedingh ausen nicht von britischen Trupyen besetzt. Im unbe⸗ sebten Deutschland werden demnach wieder Postsendun gen jeder Art, auch Pakeie, zur Postbesörderung nach Remscheid⸗Blledinghausen angenommen. Met Ausnahme von Remscheid⸗Reinshagen, das auch weiterhin den für die britische Besatzungszone geltenden Vertehrsabeschränkungen unterliegt, besteht jetzt für das ganze Gebiet von Remscheid unbeschränkter Postverkehr.

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Nach einer Mitteilung der belgischen Eisenbab verwaltung können . Hostpakete an deutsche Gefangene in Belgien nicht befördert und daher von den Postanstelign nicht ange⸗ nommen werden. Verhandlungen wegen Wiederzulaffung des Ver—

kehrs sind im Gange.

Die den Grengschutztruvpen nach der letzthin ergangenen Veroffentlichung gewährten Portovergünstigungen des Feldpostverkehrs gelten für die nachstehend aufgeführten, den Briefverkehr diefer Truppen ermittelnden Feldpostanstalten Nr. 163, 165, 202, 208, 335, 383, sel, T8, 737, S857, 876, 901, g67, 3007 sowie vorläufig für datz Obertom mando Grenzschutz Nord 689.

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An die deutschen Truppen in Nikolajew können fortan gebührenfreie offene Karten abgesandt werden, die außer mit der genauen Anschrift deg Empfängers mit der Unteradresse: (Gruppe Nitolajew über das Kabinetts-Postamt Un Berlin O 2* zu versehen sind.

Theater und Musik.

Im Opernhause werden morgen, Sonnabend, Hoff manns Erzäblungen? mit den Damen Tenera, Gngell, Pickert als Gast, Birkenström, von Scheele Müller, und den Herren Hutt, Schwarz, Henke, Sommer, Habich, Krasa, Philiby und Funck beseßt, auf— gesühnt. Musifalischer Leiter ist Dr. Fritz Stiedry. Anfang ? Ühr. Durch die Polizeivorschriften uber die beschräntte Spieldauer der Vorstellungen sind die großen Wagnerschen Kunstwerfe fo gut wie gusgeschaltet. Die Direktion der Oper bietet daher am Sonntag, den 23. Februar, eine Aufführung der Meistersinger von Nürnberg? in Gestalt einer Nachmittags« und , an einem, Tage, so zwar, daß, Nachmittags 3 Ubr eginnend, der 1. und 2. Akt biz zur pri e stene dann, nach einer vorschriftzmäßigen Pause, um? Uhr der . Akt Schusterstube und Festwiese aufgeführt werden. Die TLintxittskarten werden für beide Vorstellungen mit einem ent— syrechen den , verauegabt. Der Dauerbejug ist aufgeboben. Ter Kartenverkauf beginnt am Sonntag, den 16. Februar. Die Srymphoniekenzerte der Opernbguzkapelñie unter der Leitung des Generalmystkdirektors Dr. Richard Strauß finden am 4. und 21. Mär. 4, I5. und 28. April statt

Im Scha usy ie lbau se wird morgen, Peer Ghnt in ver gewohnten Ee e g n . Spielleiter ist Dr Reinhard Bruck. Anfang? 3. Am Mittwoch, den 19. d. M., bt zum ersten Male das Volks. stüc Die Kreuzelschreiber“ don Anzengrubge in Srene. In den Hauptrollen sind die Damen Straub und Neff, die Herren Pohl,

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In den Kamm erspie len des Dentschen r finde am Freitag, ven 21. 8. M., die 25. Auffübrung von Ibfeng Megmcrs. bolm“ stast. Am Montag, den 24. Februar, wird in den Kammer! 6 ö Vauptmann] Michael Kramer jum 256. Male wiederholt.

Im Theater am Nollendorfplat gebt am Freitag, . 2 ö . ,, Wo die Lerche singt von Fran

ehär zum erste Male in Szene.

Im Deutschen Opernhanse ist ‚Cavalleria rusticana“ don Pietro Matcagni neu in den Spielplan aufgenommen worden und wird unter der sizenischen Leitung des Direktors Georg Hart mann und der musikalischen Leitung Ignatz Waghalters am Donnert- tag, den 20. d. M., zum ersten Male aufgeführt werden.

Mannigfaltiges.

Morgen, Sonnabend, findet in der nenen Aula der Universität, Kaiser⸗Franz⸗Josephs⸗ Platz, um 7 Uhr Abends eine allgemeine Atademikerverfammlung statt mit dem Thema: Studen tenschaft und Ost fragen. Der Geheime Rat Professo Sebring wird über Die wirnschsft⸗ liche Bedeutung des Verlustes der Ostprovinzen‘ sprechen, e Oppenheimer über den Bolichewismuß und seine Gefahren vom sozialistischen Standpunkt aus‘, Dr. Tiburtius Über den militärischen Teil der Ostfrage und der Gebeime Rat Professor Troeltich ein Schlußwort. Die Versammlung soll ein flammen⸗ der Protest aller Berliner Akademiker dagegen sein, daß die deutschen Ostprovinzen ein Raub der Feinde werden.

Dr. Johannes Müller beginnt am nächsten Mittwoch in der Hochschule für Musik (Abends 73 Uhr) eine Reihe von sechs Verträgen über den Sinn und die Bedeutung der Welt⸗ katastrophe, und zwar spricht er am 19. Februar über, Welrfkatastrophe und Gottes glauben, am 26. Februar über „Gericht und Gnade“, am 28. Februar über „Untergang oder Erneuerung ?“, am 5. März über Neubegründung der Kultur“, am 11. März über „Volkstum und Menschentum“, am 14. März über Die Zukuaft Deutschlands“.

Danzig, 14 Februar. (W. T. B.) Die Ortsgruppe Danzig des Bundes jzum Schutze der deutschen Kriegt un? Zivilgefangenen veranstaltete gestern abend eine große Kundgebungsversamm lung. Der zweite Voisitzende des Vollsbundes, Rütmeisier Freiherr von Lergner, der sjelbst 38 Monate in französischer Gefangenschaft zu— gebracht hat, hielt inen. Vortrag über seine Eindräcke in Frankteich. An die Nationalversammlung in Weimar wurde folgendes Telegramm gesandt: „An dreitause nd Männer und Frauen, in Danzigs größtem Saale vereint, legen vor den Ver tretern des deutschen Volks feierlichst Veiwahrung ein gegen die grundlose und grausame Zurückhaltung unserer Kriegs. und Zivil⸗ gefangenen. Wir stehen in unerschütterlicher Treue zu unseren 8. angenen Landeleuten und erstreben für sie Gerechtigkeit und Mensch ichkeit Darum erbeben wir unsere Stimme vor der ganzen Welt u der Forderung an die feindlichen Mächte: Gebt unsere Gefangenen . der Freiheit und dem Leben wieder!“ ö

Rem scheid, 13. Februar. 9 T. B.) Gestern abend hielt die kürzlich gegründete hiesige rtsgruppe des Volkg«— bundes zum 26 der deutschen Kriegs und Zivilgefangenen ihre erste öffentliche Ve rsamm'isung ab, die von fast 2. 0 Bürgern und Bürgerinnen besucht war. Der Vor⸗ sitzende, Geheimer Studienrat von Staa, verbreitete sich über die Bestrebungen des Volke bundes. Sodann sprachen Auttauschgefangene üher die Verhältnisse in der französischen und russischrn Kriegs- gefangenschaft. Schließlich fand eine Protestenischliesung

einstimmig Annahme, ehenso ein an die Regierung n .

Einspruch gegen neue Vergewaltigungeversuche der Feinde bei

Verlängerung des Waffenstillstandes. (Fortsetzung beg Nichtamtlichen in der Grsten Sellage. ]

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden) Sonnabend: 44. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst- und Frelplaͤtze sind aufgehoben. Hoff manns Phantastische Dper in drei Akten, einem Prolog und einem Epilog von J. Barbier. Musik von J. Offen bach. Musikalische Leltung: De. Fritz Stiedry. Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Uhr. 39

Schauspielhaus. (Am Genbarmenmarkt. Sonnab. 45. Dauer, bezugsvorstellung. Nienst⸗ und . sind aufgeboben. Peer Gynt von Henrik Ibsen. (In zehn Bildern.) n freier Ueber⸗ ten ng für die deutsche Bühne gestaltet von Dietrich Eckart. Mustk von Edward Grieg. . . Dr. Carl Besl. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr. *

Sonntag: Opernhaus. Nachmittags: 240. Kartenreservesatz. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowte die Dienst⸗ und a. ind aufgehoben. 4. Volksvorstellung zu ermäßigten

reisen: Die Fledermaus. Anfang 2 Uhr. Abends: 145. Bauer⸗ besugsvorstellung,. Dienst. und Freiplätze sind aufgehoben. Tiefland. Mustkdrama in einem Vorspiel und zwei Aufzügen nach A. Guimerg von Rudolph Lothar. Musik von Eugen dellbert. Anfang 7 Uhr. , .

Schauspielhaug. Nachmittags: 194. Kartenreservesatz. Der Dauerbezug, die stöndig vorbehaltenen sowie die Dienst= und Frei⸗ plätze sind aufgehoben. 3. . zu ermäßigten . Kater Lampe. Anfang? Uhr. Abends: 47. Dauer ezuge borstellung. Dienst. und Freipläͤtze sind aufgehoben. Zum 200. Male: Othello, der Mohr von Venedig. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Shakespeare. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt; Frl. Frieda von Puttkamer mit Hrn. Architekten Kurt von Münchow (Stolp i. P. Klein Linden bei 9

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Major Ulrich von Saucken (Fisch— nr Hrn. Wilhelm Frhrn. von Gayl (Königs erg i Pr.).

Gestzarben: Hr. Wirklicher Geheimer Kriegsrat Dr. Romen Berlin). Fr. Marie von Köckritz, geb. Hagen (Slewisch. rl. Hilda von Heriell (Rostoch.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Gharlottenburs,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftestelle, Rechnungs rat Mengeri ng in Berlin.

Gerlag der Geschäftsftelle(Mengerinng) in Verlin Oꝛnnc der Norddents cen Hugdruckerꝛi und Verlaagganstalt, Berlin, Milbelmftraße 32. J Sieben Beilagen

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Erfte Beilage

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Dentsche Nationalversammmlung zu Weimar.

6. Sitzung vom Donnerstag, dem 13. Februar 1919, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphenbüro“ )

An den Tischen für die Reichsregierung: die Reiche⸗ minifter Schei dem ann, Graf von Breckdo! ff⸗Rawtzan, Noe ke, Dr. David, Landsberg, Schiffer, Bauer, Dr. Preuß, Gothein, Dr. Bell, Wiss ell und Gies bers.

Vizeprästdent Haußmann eröffnet bie Sitzung um 3 Uhr 20 Mmuten mit der Verlesung des folgenden, ihm vom Präsidenten Dr. Dgotd zugegangenen Schfeibeng:

Infolge meiner Berufung in tie Reichsregterung sebe ich mich genötigt, das Amt des Präsiden ien der Nationalversammlung nieder- zulegen. Ich bute Sie, die Leitung der Geschäfte biz zur Neuwahl eines Nachfolgers zu übernehmen.

ei dem Präsihtum ist ferner ein Schreiben des Reichs— präsidenten Ebert eingegangen, das von der durch ihn er— folaten Berufung bes Reichs ministeriums gemäß 8 8 des Gesetzes, betreffend die vorläufige Reiche gewalt Mute iung macht. Präsident des Reichsmmisteriums ist Scheide mann, sein Vertreter und Reichs finanzmigister Schiffer, Reichsminister des Auswärtigen Gaf von Hrockoorfi⸗Rantzau, Reiche— minister des Innern Dr. Preuß, Reichsarbeitsminister Bauer, Reichswirischaftsminister Wissel!l, Reichtzernährungsminifter Robert Schmidt, Reichs koon ialminister Dr. Bell. Rei justiz⸗ minister Lands berg, Reiche wahrminister, dem auch das Reichs man ineamt untersteht, Nos ke, Reiche pof min iste Gies— berts, Mimster ohne Portofenille Dao ld, Erzberger und Gothein. Das Reicht demobimachungsamt ist nur eine pꝛo⸗ visorische Behörde und gehört dem Neiche ministerium nicht an. Sein Leiter, Dr. Koeth, führt den Titel eines Reichsmin isters detz Demobilmachange amts.

Der Reichspräsident Ebert hat sein Abgeorbnetenmandat niebernelegt.

Eine Abresse des Deutsch-zserreichlschen Volks bundes in Plauen, die für den zrestlosen Änschluß Deutsch Desterreichs an die gioßdeutsche Republik einmitt, gelangt zur Verlsung. Die Vereinigten reutschen Volksräte des Wefikreis⸗ Posen richen aus Meseritz an die Nanonalversammlung die Bitte um erhöhten Grenzschutz und energische Abwehr gegen die Polen.

Nach Berlrsung dieser Kundgebungen till das Haus in die Tagesorbnung ein: Entgegennahme einer Erklärung der neuen Reichsregierung.

Präsident des Neichsministeriums Scheide mann: Meine Damen und Herren! Der Jerr Reicheprasident hat mich beauftragt mit der Bildung deg neuen Ministeriumg. Aus den Mitteilungen, die ung der Verr Pästdent foeben gernacht bat, haben Sie erseben, daß sich das neue Ministertum unter meinem YPräsidium bereits konstituiert hat. Ich kann darauf verzichlen, die Namen nochmals zu versesen, Sie hahen sie bereit, gehört, und willi nur noch binzufügen, daß diesem Kabinett auch der preußische Kricgaminister ohne Stimmrecht an—

.

gehört. Das Drogramm des Reichsiinineriums, umfassend die Auf—

gaben der nächsten Zukunft, erlaube ich mir Ihnen vorzutragen:

ie verfassunggetende deutjche Nationalversammlung ist der alleinige Träger der Reichs gewalt. Festi, ung der Einheit des Reiches duich eine siarke Zentral ewalt, einheitliche Fübrung der Außenpolitik, ein- schließlich der auswärtigen Wirtschaftepvoluit. 1. Außenpolitik: 19 Herbeiführung lofortigen Friedensschlusss Festhalten an den Grund— säßen des Präsidenten der Vereinigten Staaten unter ÄAbsebnung jeden Gewallfriegens. 2) Wiederherstellung eines deunchen Kolonial' gebiets, 8) Jęfortige Rückgabe der deulschen Kriegsgefangenen. (Leb— hafter Beifall. 4) gleichberechtigte Beteiligung am Völker kund, gleichzeitige und gegenseltige Abrüstung, obligarorische Schieds— gerichte zur Vermeidung der Kriege, Abechaffung der Geheimdivlomatie. II. Innenvalitik: 1) Temolratische Verwaltung, Bejeitigung aller Bevoizugungen bei der Besctzung von Beamten stellen. Heranziehung der Frauen zum öffentlichen Dienft ent wrechend den auf allen Gebieten vermehrten Frauenaufgaben. 2) Hebung der allgemeinen Volksb; dung durch höchste Entwig lung des Schulwefenz von unten auf. Jedem Kind ist ohne Rücksicht auf Vermögent⸗ berbältnisse der Zugang zu den höchsten Auebildungsstufen gemäß seiner Begabung zu ermöglichen. (Beifall. Griüchtigung der Jugend. 3) Schaffung eines auf demokratischen Grundlagen auf— gebauten Vollshe res zum Schutze des Vaser andes, unter wesent ⸗icher Verabletzung der Dienstzeit. Jeder Truppenteil wählt einen Ber— trauensausschuß zur Mitwirkung bel Verrflegung (Kantine, Urlaub und Unterbringung, sowie bei Beschweiden. Enilessung der in den Kasernen befindlichen Soldaten, auch des Jahrgangs 18633. Auf— löslung der militärischen Bebörden, die nur für den Krieg geschaffen waren, und der heute als überflüssig zu ercchtenden Friedensbehörden. Fürsorge für die bisherigen akilben Offiziere und Untemoffizsere.— Für die Uebergangszeit: Bestätigung der bieher von den Soldaten ge⸗ wählten Führer, suweit sie sich bewährt haben. 4) Ausreichende Fuͤr— sorge für die Kriegshinterbliebenen. 5) Einheitliche Grundlagen für den Wiederaufbau des Waischaftslebens, Förderung und Ausgestallung des Verkehrswesens unter voller Wahrung des Reicheinteresset. Das Reich hat in engster Fühlung mit den beteiligten Kreifen regelnd und ausgleichend einzugreifen, damit das deutjche Wirtzchafts leben sich zum Wohl des ganzen Volkes entwickelt. Förderung der durch die Kriegs folgen schwer geschadigten mütleren und kleineren Gewerbetieibenden. Beifall.. 6) Rationierung und Höchstvieife werden für noswendige Lebensmittel und zwar für diejenigen, an denen wir Mangel leiden, vorerst aufrecht eihalten; die Freigabe der Verteilung der Lebens- mittel und die Entfaltung des treien Handels erfolgt. fohald die PVersergung des Marktes so sichergestelt ist, daß Angebot und Nachfrage jhsen Ausgleich finden önnen; die Einführ wird nur inseweit beschränkt, altz dies mit Rücksicht auf unsere Finanz— derhältnisse notwendig ist. Solange die Em uhr der rationierien Lebensmiltel von Reichsstellen geleitet wird, sind die Vertreter des Handels und der Verbraucher hinzuzuziehen. 7) Wirtschafts;weige, die nach ihrer Art und ihrem GEniwicklungsstand einen pripal— monopglistischen Charakter angenommen haben, sind der öffentlichen Kontrolle zu unterstellen; foweit sie sich zur einheitlichen Regelung durch die Gesamtheit eignen, i, Bergwerke und Erzeugung von Energie,. und dadurch zur einhenuͤchen Rege— lung durch die Gesamtheit (Sozialisierung) reif ge— worden sind, sind sie in öffentliche oder gemischtwirtjchaftliche Bewintschastung oder auf Reich, Staat. Gemeindeverbände oder Gemeinden zu übernehmen. 8) Die Koalitiongfreiheit ist für jeder— mann in der Verfassung festzulegen. Die Lohn. und Arbennsbedin⸗ ungen sind zwischen den Organijasionen der beteiligten Unternehmer, beiter und Angestellten zu vereinbaren. Ihre Durchführung ist duich Vertretungen der Leteiligten Arbeiter und Angestellten zu überwachen. Das gesamte Arbeitsrecht ist den neuen Verhältnissen anzupaffen. 8) Auf sonlalpolitischem Gebiet sind in Angriff zu nehmen die plan⸗

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zeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

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fung eines einheitlichen

tung der landwinichaft⸗

Enteignung. 12) Verschäifte Ersassang der Kriegsgewinne und wieder holte Erhebung einer Mehreinkommeunssteuer, Heran⸗ ziehung der Veimögen, unter Freilanung der kleinsten, zur Berminderung der Schuldenlast des Reiches. Die Gin kommenebesteuerung ift unlickst auf emheitliche Grundlage zu stellen und nach sozialen und bevö kerungspolituchen Grunt sätzen auezu estalten. Die Gihschafisbesteurrung ist in der Rich ung der schärssten Ersassung des Großbesitzes unter Berücksichtigung des Ver— mögen s der Eiben auszubauen. 13) Sicherstellang der versönlichen ond staatsbürgerlichen Rechte des Einzelnen. Gewissenefreibeit und

Fieiheit der Me ligionsuhung. Freiheit der Meinungsäußerung in Wort und Schriit, Freiheit der Presse, Wissenschajt und Kunst, ver Versammlung und Vereinigungen.

Meine Damen und Herren, Sie werden es verstehen, wenn ich darauf verzichte, alle angefündigten einzelnen Progiginmpunkie zu erläutern. An drei Stellen ist, damit keine Mäßverständnisse ent⸗ steben, gewürscht worden, zu sagen, wa wir darunter varstehen. Unter Eriüch igung verstehrn wir die besimögliche geistige und körxer— liche Pflege der Jugend. Bei den Beamien war gewünscht werden, daß man viel eingehender auf alle ihre Rechte eingeben solle. Wir haben geglaubt, in einem solcken programmatischen Arbeitz= programm nicht bis in derartige Einzelheiten hineingehen zu können, wir wollen aber ausdrücklich sagen, daß das Beamtenrecht in der weit⸗ gebendsten Weise den Wonschen der Beamten enisprechend aus ebaut werden soll. Bei dem Beschwerderecht der Soldaten ist ea ähnlich, es ist nicht mög ich, im einzelnen auszuführen, worüber sich der Soldat alles beschweren kann. Das Wort Beschwerdereck! umfaßt das der khar weiseste Gebiet. Ich glaube, das dürfte zur Grlanterung des angefündigten Programms genügen. (Zuruf bei den H. Soz.: Und das Amnestiegesetzh)

Meine Banien und Herten! Dag erste Wort der ersten verant— wortlichen Reg erung der Deutichen Republit muß ein Bekenninis zu dem Geranten der Volksberrschaft sein, den diele Versammlung ver- törpert. Aus der Revolutton geboren, ist es ihr Beruf, das geistigs Gut der evolution vor Veischleuderung zu wahren und zun dauernden Besitz des ganen deutschen Voltes zu mach n. (Beifall.) In gerechter freier Wahl, bei der es keinen Unterichted gab des Ranges, Besitzes und Geschlechis, hat dae Volk Sie zu seinen Ver⸗ tretein hestellt, durch Sie wird es sich seine Gesegze geben, denen unvertrüchlich Geborsam zu leisten unser all ficht ist. (Beifall.) Lassen Sie sich alle von del Größe diefer Vorstellung durchdringen, auf daß die Souveränität des deutschen Volkes, die der 9. Nobember verkündet hat, stahilisiert ist wie ein Felsen von Erz. (Beiall. Die erste Regierung der Revolution ist abetreten; sie trägt ihre Verantwortung vor Volk und Geichichte; sie hat ihre Aufgabe auch nie anders aufgefaßt als so, daß sie das ihr zugerall ne Amt zu treuen Händen zu ver— walten hatte big zu dem Augenblick, in dem das Volk selber in geordneier Abstimmung über ie fernere Gestaltung s. iner Geichicke entscheiten konnte. Darum hat diese Regierung schon in ihrer ersten pregtemmatischen Eiklärung am 5. Neo⸗ vember die Wahl dieser Nalionalveisimmlung angekündigt und alle Wuerstände dagegen, niedergelämpit. Dies ist der Teil ibres Wirkens, auf den sie glauot mit restleser Befriedigung zurückblicken zu können. Wir wissen nicht, welche schweren Sturme

uns noch bevorstehen, aber ich glaube die Prophezeiung sagen zu dürfen, daß die Zeiten der Gewaltherrschaft ein für allemal vorßhber sind (Frau Zietz U. Soz.: Nosf l), daß teine Macht der Welt J mals unzestrait es wagen dürfte, das gleiche politische Recht aller Volks- genessen anzutasten. (Lebhatter Beifall) Die alten Gewalten waren im Rechtsbewußtsein des Vo kes jchon tot, als sie noch scheinlebendig waren, sonst nären sie nicht so widerstandslos zusammeng brochen, sonst hätte sich der neue Rechte zustand der Demokratie nicht mit solcher Selbstverständlichkeit eingebürgert. Wir betrachten eg ala eine der größten Erzungenschaft-n, daß auch die Frauen als gleschberechtigte Volkegenossinnen in unseie Reihen eingetreten sind. (Beczall.) Ich begrüße die große Zahl der Frauen in dieser Verlammlung mit der greßten Genugtuung und Hoffnung. Soll es doch die große Auf— gabe der neuen Zeit fein, die Polltik menschlicher zu gestallen als bieher. Wer wäre mehr dazu berufen als der Teil des menschlicken Geschlechts, der seit den ältesten Zeiten niemals Waffen gesührnt hat. Von stolzer Höhe ist unser Vo k in einen Abgrund gestürzt. Als man uns riet, war längst tein Halten mehr. (Rufe rechis: Na, na!) Das ist das Schlimmste eines zur Niederlage bestimmten Volkes, daß es sich selbst belügen muß, weil es an die Nieder age nicht gla ben darf. Wir aber waren zur Niederlage bestimmi. Wir mußten vor der brutalen Wahrheit die Augen schließen, daß zehn schließlich immer stärker sind als einer Wir durften an unfere Niederlage nicht glauben, wenn wir sie nicht herbeifuhren wollten, konnen aber mit diesem Gauen an uns selbstt nicht die Macht der Zahlen aus der Welt schoffen. Als entgegen allen Voraus⸗ sagungen unserer U-Bootpropheten das Heer der Feinde im Westlen um Millionen anmuchs und schließlich der geniale Hasardeur des Weltkrieges Ludendorff (Widerspruch recht) den Bankrott erklärte, (erneuier Widerspruch rechis? diejenigen, die es miterlebt haben, werden kemen Weeispruch wagen (Beifall fiel es wie eine Binde von den Augen des Volkes. Deutsch= land war reif geworden für den g. November. * unser Volk in die lem furchtbaren Augenblick nech die Kiaft besoß die alle Ge—= sellichatt zu zertümmein und eine eigene Hernchaft auszurusen, darin eiblicke ich die beste Bürgschafi für eine gute Zukunft. Auch die trüben Nebenerscheinungen der Re vosution können mich in diesem Glauben nicht beirren. Die alte Macht war so zurück— geworfen, daß sie jeden Gedanken an Widerstand aufgab. Duser Finsicht düsen wir es danken, daß die größte Ummälchng sich vollziehen konnte, obne Ströme von Blut zu kosten. Nach der Flucht des letzten Kaisers nahm auch Prinz Max seinen Abichied und übertrutz die Leitung der Reichsgeschäfte meinem Parleigenossen Ebert, der in Gemeinschaft mit Lindeberg und mir die Regierung amrat. Damit enistand die provisorüche Regierung, die bis zum gestrigen Lage gedauert hat. Prinz Max vollzog damals mit dem Blick eines Stagtamannes eine geschichtliche Notwendigkeit. In dem Augenblick, wo Deusschland reis wurde fur eine demoktatische Rpublik, mußte notwendigerweise die sprtsübrung der Geschöfte an die jenige Partei fallen, die sen jeher die Vortämpferin des demokransschen Prinzips gewesen war. Weder für den Kanzler des alten Regime noch für uns gab es in diesem Augenblick eine Wahl. Wir standen unter dem Zwang der geschichtlichen Notwendigkeit. Am 10. Ne=

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