I — 8 1 1 . ; 9 . p . 7 8 [ J ' . l — 2 ö. 1 4 ( . . .

. 7.

' hz n ;

ist die möglichst frühzeitige Erkennung der Krankheit und schnell

474 vor Christus findet man die Iyrken nordöstlich vom Don. Nach

odots Angaben, der anläßlich einer Reise zur griechischen Kolonie Olbla am Schwarzen Meere vie Bölkerstanm; Etdastruplanda beschreibt und vie Karawanenwege vom Don über Wolga und Rama nach dem Ural angibt, wohnten die Jyrken an der ama bis zum Ural hin, in der Gegend des heutigen Gouvernements Perm; dorlhin verlegen auch die mittelalterlichen Suellen die Nrheimat der Maqparen. In den Tagen Herodots haben auch die Jorken und die Stythen miteinander in Beziehungen gestanden. 170 nach Christuz gibt PVtol emãut wieder Kunde von diesem Urpolke der Magyaren, die wieder aus einem Reisewerke stammt, einer Reisebeschreibung, in der auch der Lauf der Wolga mit ihren Nebenflüssen angegeben ist. Die Namen dieser Flüsse entstammen der finnisch ugrischen Sprache. Im ersten Jahrhundert nach Christus findet 6 das Volk der Ugroi bis an die Grenzen des heutigen Ungarns bin wohnen. Sieser Volksstamm wurde später den Hunnen tributpflichtig und aus einem Fischervolke zu einem Nomadenpolke; Lr wanderte den Don und die Wolga abwärts, und wir finden ihn nach der Niederwerfung der Hunnen am Asowschen Meere. In der russischen Chronif wird dieses Volk als Schwarz⸗ ungarn bezeichnet, dessen nördlicher Zweig hundert Jahre später in das Neich der Chasaren eindrang; 840 erschienen sie an der Donau, um pen Hulgaren gegen das eströmische Reich zu helfen. S62 über, schrelten sie die Karpathen und 864 setzen sie fich an den Ufern der Theiß fest unter Arpad, und fügen ihren sieben Stämmen noch einen tärkischen Stamm hin zu. Geheimrat von gu schan gab von anthro— pologischer Seite her Ergänzungen zu diesen Darlegungen. Danach gibt G in Ungarn nur sehr wenig reine Maghyaren, in Ungarns moderner Bevölkerung ist ein starker nordeuropäischer, slavischer, judischer und asiatischer Cinschlag erkennbar.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Die Hauptversamnlung der Deutschen Land⸗— wirt schaftsgeselllchaft bat, wie W. T. B. berichtet, in

legrammen an die Deutsche Nationalversammlung und an die Reichsregierung auf die Gefahr hingewiesen, die für die deutsche Boltsernährung, insbesondere für die Versorgung der Arbeiterbepölkerung, dadurch entsteht, daß die inländische Erzeugung von Stick st o 4 düngemitreln infolge ungenügender Aibeits⸗ leistung zurzeit fast ganz stockt. In den Telegrammen heißt es „Der Mangel an Stickstoff bedroht die landwirtschaftliche Produltion derart, daß ein Rückgang der Bodenerträgnisse um 50 vo und damit eine Hungersnot im nächsten Jahre unausbleiblich ist, falls nicht im Laufe der nächsten Wochen bis zur Frübjahrsbestellung hinreichende Stickstoffmengen zur Verfügung gestellt weiden. Die deuische Land⸗ wirtschaft muß für diesen Fall jede Verantwortung für die drohende Katastrophe ablehnen.“

Gin Beispiel für die Neuregelung der Löhne auf dem Lande ist folgender Lohntarif der vom „Deutschen Landarbeiter⸗ verband! in Eichwalde (Westpreuß en) vereinbart wurde; Für Instleute mit . stellt sich die jährliche Entlohnung auf z59g8 6. Darin sind Wohnung, Kartoffelland, 24 Ztr. , . 24 Ztr. Gerste, 6 Ztr. Weizen, 40 Itr. Kohlen, 5 m Polz, täglich j Liter Milch, go M Barlohn u. a. m. enthalten. ür Nichideputanten werden täglich bei 8stündiger Arbeitszeit 6 M mit Beköstigung oder 8 Æ ohne Beköstigung gezahlt, bei 10 stünbiger Arbeitszeit 7 bezw. 9 „, bei 11 stündiger 8 bezw. 10 4. Mach wie bor kent in der Landwirtschaft ein größerer Ueberschuß aͤn Ver— waltern und Schweizern; dagegen sind Arbeiterfamilien, die zum Frühjahr sehr gesucht sind, ö zu beschaffen.

Verkehr swesen.

Von jetzt ab ist wieder ein beschränkter Post ver kehr swischen dem unbesetzten Deutschland und dem Brückenkopfgebiet von Kehl gestattet. Briefpost⸗ sendungen siyb in der Richtung aus dem unbesetzten Deutsch⸗ land nach dem Brückenkopfgebiet von Kehl im gleichen Umfang und . den gleichen Bedingungen wie nach Elsaß⸗Lothringen zugelassen.

An Gefangene in Belgien können die sonst auch mit anderen feindlichen Ländern im Gefangenenverkehr zugelasse nen Sendungen abgesandt werden. Nur die Annahme von Post⸗ . . an diese Gefangenen ist vorläufig eingestellt. Ver⸗

andlungen wegen Wiederzulassung der Pakete find in Gange. ö. sind zur Umscht bung an das niederländische osiamt im Haag zu richten.

Die den Grenzschutztruppen nach der letzthin er— gangenen Veröffentlichung gewährten Portovergünstigungen des Feldpostverkehrs gelten fortan für die den Posverkehr dieser Truppen vermittelnden Feldpostanstalten Nr. 163, 168, 202, 206, 835, 383, 671, 689, 719, 728, 757, S809, 857, 859, 75, 901, 957, 967, 987, 1001, 3007 und 3052.

Gefsundheitswefen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

In der leßten Zeit ist, wie aus den Tageszeitungen bervorgeht, im Reiche sowse in Berlin eine Reihe von . aufgetreten. Es handelt sich in den meisten Fällen um Heeres angehörige, die bei ihrer Rückkehr aus dem Osten den An⸗ fteckun pff mit sich brachten und infolge der jetzigen Ver—⸗ hältnisse leider nicht genügend gereinigt und entlaust werden konnten oder wollten. Dank der sofort ergriffenen Maßnahmen, insbesondere der nunmehr sofort vorgenommenen Entlausung der Kranken, ihrer Wohnung, Kleider, Gebrauchsgegenstände und der mit ihnen in nähere Berührung gekommenen Personen, ist es bisher in der Regel gelungen, eine Weiterverbreitung der gefährlichen Senche zu verhindern. Nur in einigen Fällen sind leider auch Zivilpersonen angesteckt worden, offenbar, weil die Entlausung nicht frühzeitig genug erfolgt ist. Da die häufig tödlich verlaufende Krankheit von Kranken auf gesunde Menschen nur durch Läuse übertragen wird. und zwar wahrscheinlich erst nach Ablauf der allerersten Krankheitstage, 6 e Entlausung des Kranken oder Krankheitsverdächtigen einschließ⸗ lich seiner Umgebung und der mit ihm in nähere Berührung ekommenen Personen und Sachen die unbedingte. Voraussetzung * die erfolgreiche Belämpsung der Seuche. Die Gefahr der Verbreitung des Fleckfiebers ist augenblichlich besonders bedrohlich, weil auch die Zivilbevölkerung vizlerorts nicht unerheblich ver— laust ist. Jedenfalls ist es unerläßliche Pflicht jedes Einzelnen, in allen ernsten Krankheisfällen, namentlich bei kürzlich aus dem Osten zugereisten Personen, sofort einen Arzt binzuzuziehen und in der Wohnung und an seinem Körper auf das Vorhandensein von Läusen u achten. Jeder muß sich erforderlichenfalls schnellstens einer Ent mer unterziehen und den hierfür seitens der Sanitätsbehörden ge= gebenen Anordnungen bereitwillig Folge leisten, damit das Vaterland * . vor dieser schweren, bei uns sonst unbekannten Seuche bewahrt wird. WVeranlaßt durch die in letzter Zeit in Berlin aufgetretenen Fleck⸗ ebererkrankungen, ist in der Entlausungsanstalt am Schlesischen Bahnhof (Güter Ostbahnhof) Tag. und Nachtdienst eingerichtet worden. Die Anstalt steht dem Publikum und Milttärpersonen von . Uhr bis Nachmittags 5 Uhr und von Abends 19 Uhr bis Morgeng 6 Uhr unentgeltlich zur enn. Außer der Anstalt am Schlesischen Bahn d die 3264 d In n r gg en Ent⸗ lausungzanstalten dauernd von 9 Uhr Morgens bis 5 Uhr Nach⸗= mittag im Petrieb. (W. T. B.)

= — 2

J

. , 6 . w ; 7

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Deutsch⸗Oster reich am 12. Februar 19189. (Auszug aus den amtlichen Wochenauaweisen.)

. e m Notlauf 3 Rotz es der auen · (chwehne⸗ * 6 senche) Schweine J Länder l de eng en an 8 8 E S DJ ö. e. . * 3 86 5 315 3 * 5 15 3 85 1 2 d 1ä1Rievderösterrelch .... 2 2 — — 4 71 — — 8 2 * , , n. 4 4 3 3 * 2 * 3 ö 8 en. 5 6 1 1 4 4 ö .... —— — — — — 4 55 6 1 Obetösterrelch ..... ——— — — 4 4 — — 6812 ö w 1 1 — — 3 — 3 — — 7113 .. . — — — — 1 1 — — * Saljburg =...... 1 11 — — v 1 — — 9 1ẽ1Steiermart ...... .. — — 195 63 2 8 . , . 613 46 1 1 — — — — — — ii 3 , iini — — — — 18 1 Kärnten.... ..... — — 13 77 3 . 13 2 * w — — 2 2 2 ,, . 2 168 1Ttrol ...... ..... — — 27 93 — — — — 17 2 *. o 9 0 9 — 160 171 . . . 18 3 * w . — 8 58 — , . . 26 Vorarlberg... .... — — 6 5111 — — 1 —

Die periodische Nachweisung über den Stand von Viehseuchen ist für Ungarn seit dem 23. Juli und für Kroatien⸗Slavonien seit dem 17. Juli 1918 in der bisherigen Ausfertigung — ungarisch-⸗deutsch — nicht eingegangen, ebenso fehlen die Angaben für die übrigen öster reichischen Lander.

Zusgmmien Gemeinden (Gehöfte): Rotz 9 (9), Maul- und Klauenseuche 98 (615), Schwein epest (Schwelneseuche) 28 (37), Rollauf der Schweine 10 (19).

Pockenseuche der Schafe, Lungenseuche des Rindvlehs und Beschäl⸗ seuche der Zuchtpferde sind nicht au fgetreten.

Theater und Mnsik.

Schillertheater Charlottenburg.

Im CGharlottenburger Schillertheater wurde am Sonnahend ein in Berlin bisher noch nicht aufgeführtes Luftspiel von Ostar Blumenthal und Max Bernstein zum ersten Mal gegeben. Es ist, das sei vorweg gesagt, eine schwächere Arbeit der beiden tbeaterkundigen Verfasser. Die große Pause“ heißt das Stück, weil in der heimlich im Ausland abgeschlossenen Ehe eines ö. Grasen mit einer Geigenkünstlerin eine zeitliche Trennung er Gheleute notwendig wird. Das gräfliche Elternpagr, das bisher gegen die Verbindung war, hat nämlich, ohne zu wissen, daß die Ehe kenn besteht, den Wunsch geäußert, die Künstlerin kennen zu lernen, um eventuell seine Ginwilligung zur Verbindung zu geben. Es muß also vor dem Besuch der Dame auf dem gräflichen Schlosse , , . der statu quo wieder hergestellt werden, damit dann die Ehe mit dem (lterlichen Segen in Deutschlam, neu geschlossen werden kann. e große Pause in der jungen Ehe führt aber einen völligen Umschwung der beiderseitigen Gefühle herbei; der erste Rausch ist verflogen, der Graf verliebt sich in ein Bäschen, das welt besser zu ihm vaßt als die große Künstlerin, und diese sühlt sich mehr zu dem flugen Rechtsanwalt hingezogen, der die Nichtig⸗ erklärung der im Aneland, geschlofsenen Ehe Herbeigeführt bat. So entstebt jum Schluß eine neue Gruxxierung. Zwei Brautpaare! ftehen auf der Bühne, denen sich noch ein aus einer Nebenhandlimg hervorgegangenes Drittes hinzugesellt. Das alles wird recht umständlich, ohne rechte Spannung und ohne viel geistigen Aufwand in vier gedehnten Akten entwickelt. Eine gute und flotte Darstellung half einigermaßen über die Längen hinweg und verhalf dem Stücke zu freundlichem Erfolge. Den jungen Grafen spielte, nach vierjähriger Abwesenheit im Felde, der von den zahlreichen Besuchern mit , Beifall begrüßte Reinhold Köstlin als liebenswürdigen, harmlosen, eiwas beschränkten Müßiggänger. Eine gewandte und gewinnende Violintünstlerin war Else Wasg und ein glaubbafter Rechtsanwalt Heinz Senger. Die Damen Wolff und Mörike, die Herren Wirth, Elzer und Braun nahmen sich mit allem Eifer der kleineren Rollen an.

Im Opernhause wird morgen, Mittwoch, „Die Fleder⸗ maus“, mit den Damen von FGranfelt, Sar, Birkenström und den Herren Henke, Hey 3 Gast. Funck, Stock. Krasa Sommer 3 aufgeführt. Musikalischer Leiter ist Dr. Karl Besl. Anfang 7 Uhr. .

Im Schau sptelbause wird morgen „Othello“ in der ge— wohnten Besetzung gegeben. Spielleiter ist Vr. Ytesnhard Bruck. Anfang 7 Uhr.

Mannigfaltiges.

Der Oberpräsident als n fn, nn, für Groß Berlin erläßt eine Anordnung, betreffend Durchführung der Verordnung über Beschäftigung Schpwer⸗ beschädigter im Bereiche van Groß Berlin (Gebiet deg Zweckverbandes ohne Stadtkreis Spandau), wonach alle öffent⸗ lichen und privaten Betriebe, Büros und Verwaltungen verpflichtet gn. auf je 100 insgesamt vorhandene Beamte, Angestellte und

rbeiter ohne Unterschied des Geschlechts mindestens einen Schwer— beschädigten zu beschäftigen. Bei der Feststellung der Zahl der Be⸗ schäftigten sind mehrere Betriebe, Büros und Verwaltungen desselben Arbeitgebers zusammen zu fassen. Für die Landwirtschaft bat an die Sielle der Zahl 109 die Zahl 50 zu treten. Schwerheschädigte un Sinne der Verordnung sind alle Personen, die auf Grund des Mannschastsversorgungsgesetzes eine Militärente von o) oder mehr vo. der Vollrente bezieben. Außerdem stehen ihnen gewisse Personengruppen gleich die in 86 der . näher bezeichnet sind. Da eine große Anzahl von Betrieben bereits bie weitaus überwiegende Mehrzahl der Schwerheschädigten aufgenommen hat, so sind zurzeit nur eine verhãltnigmãßig e , noch unterzubringen. ie näheren Vorschriften sind für Betriebe, deren an ich im Stadtbezirk Berlin befindet, hei dem Magistratstommtssar für die Kriegs⸗ , , e, . für alle übrigen Betriebe bei der , telle , Brandenburg, Berlin W. 10, Königin

1

Dr. Johannes Müller spricht in der Sochchule für Mu sik morgen „Gericht und Gnade“ und Freitag über irn eber 97 Beive Vorträge beginnen Abends

6. 41

t tt. i. gecuas naler r F Tung er Tr, An 23. v. M. Nachts 8 Uhr 26 Minuten, entgleisten in 1 * 2603,95 ver Gtr e Belgard — Stelp, etwa 200 m vom

Bahnbof Thbunow entfernt, von dem Güterzug mit Personen⸗ beförderung 619 vier . , , . und 1 Pferdewagen. R Personen wurden kierbei leicht verletzt. Die Strege war bis 24. Februar, 3. Uhr, gesperrt. Der Personenverkehr bei Zug Fb ab Köslin ig Ühr 7 Minüten Nachts wurde durch Umfteigen äuftecht erhalten. Die Ürsache des Unsalls ist auf das Lösen und Herunterfallen des Gaskessels vom Packmagen, der die Per sonenwagen zur Entgleisung brachte, zurückzuführen, —

Cottbus, 24. Februar. (W. T. B . Die Regierung. truppen babeh nachdem sie, ohne auf Widerstand zu stoßen, ihre . Aufgabe durchgeführt hatten, heute die Stadt wieder verlassen.

Düsseldorf, 24. Febrrar. (W. T. B) Die Stadt. verderdnetenwalb Len wurden durch bewaffnetes Sinschreiten der Spartakisten ge störrt. Bereits am Sonnghend⸗ abend verlangten bewaffnete Männer von einigen Wahl⸗ vorstehern die Herausgabe der Wäblerlisten, es konnte da⸗ her in den betreffenden Bezicken nicht mit der Wahl be⸗ gönnen werden. Gefstern abend erschienen mit Gewehren und Handgranaten bewaffnete Spartakisten in den meisten Wahllokalen der inneren Stadt und in den Vororten, nahmen die Wahlurnen und Wahllisten gewaltsam an sich und verbrannten sie auf der Straße oder warfen fie in den Rhein. In mehreren Fällen fam es zu Febhaften Schieße reien, wobei ein Ingenieur durch elnen Lungenschuß schwer verletzt wurbe. Da die Erstärmung der Wahllotale in allen Stadtteilen, fast zu gleicher Zeit erfolgte, muß angenommen werden, daß es sich hierbei um einen vorher fest⸗ gelegten Plan der jetzigen Machthaber handelt.

Plauen i. V. 25. Februar. (W. T. B.) Nach einer Arbeits. losenvpersammlung befetz ten gestern nachmittag be- waffnete Matrosen und Zivilisten nach Entwaffnung der intlitärischen Sicherheitzwachen das Rathaus, die Banken, die Post und andere öffentliche Gebäude. Auch die Kaserne wurde nach Verhandlungen an die Kundgebenden übergeben. Die bürger—⸗ lichen Zeitungen find vorläufig am Erscheinen verhindert.

Wien, 22. Februar. (W. T. B.) Wie das Korr. Büro meldet, veranstaltete heute nachmittag die Akademie der bildenden Künsfte in ihrer Aula eine Trauer⸗ und Protestkundgebung anläßlich der 2 von Kunstichäßen durch die Italiener. Der Kunstschrift steller Tietze wies auf Grund der amtlichen Akten nach, daß der Handlungsweise der Italiener jede rechtliche He gründung fehle, Schließlich verlas der Obmann der Künftler=

eus ssern bast. Profess or 6 eine einstimmig angenommene gien chlöeßung, in der dle Versammlung gegen die gewaltsame Wegnahme bedeutender Teile des Wiener , durch die Italiener feierlichen Einspruch erhebt und der tiefen Trauer um die

Jerlorenen Kunftschäße Ausdruck gibt. Die Versammlung fordert die

Regierung auf, alles zu unternehmen, um den an Wien begangenen . ö gutzumachen. Von dem Gebäude der Akademie, die durch das Vorgehen der Jaliener 85 Bilder verloren hat, weht die Trauerfahne. . .

aris, 21. Februar. (W. T. B.) Nach einer Havasmeldung aus Warschau breitet sich der Typhus in ganz Polen, be— sonders im Often, aus.

Oporto, 24. Februar. W. T. B.) Das Gdentheater, in dem die Rohalisten aufständische Re publitaner gefangen gesetzt hatten, wurde, wie die ö. Havas ersäbrt, von der Menge in Brand gesteckt. Die Menge hinderte die Feuerwehr, den Brand zu löschen. .

(Fortsetzung den Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Gpernhans. (Unter den Linden) Mittwoch: b4. Dauer. bezugsvorstellung. Dienst. und Freiplätze sind aufgehohen. Die Fledermaus. Komische Operette mit Tanz in drei Akten, von Neilhac und Halövy. Bearbeitet von E. Haffner und RMichact Gene. Musik von Johann Strauß. Nusilalische Leitung: Dr. Catl Bes. Spielleitung- Karl Holy. Ballettleitung: Emil Burwig. Anfana 7 Ubr.

Sthunspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Mittwoch: O7. Dauer. bezugsvorstellung. Dienst. und Freiplaͤtze sind au fe igen, Othello. der Mohr von Venedig. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Sl ckpeare. Epielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang nnr.

Donnerstag:; Dpernhaus. 55. Dauerbezugsvorstellung. Dienst · und Freiplätze sind aufgehoben. Otello. Oper in vier Akten bon Ginseppe Verdi. Tert von Arrigo Boito. Für die deutsche Bühne übertragen von Max Kalbeck. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaugß. 58. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Frei ätze find aufgehoben. Die Kreuzelschreiber. Bauernkomödie mit Gesang in drei Akten (6 Bilder) von Ludwig Anzengruber. Spielleitung: Albert Patry. Anfang 7 Uhr.

Familienuachrichten.

Verlobt: Verw. Freifrau Margarete von Freyberg⸗Eisenberg, geb Freiin von Sulzer⸗Wart mit Hrn. Cher klare: Frhr. Konrad von Stotzingen, z. Zt. Sinsheim⸗Baden.

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Oberstleutnant Gberhard v. dem

gen, Berlin. — Hrn. Hauptmann Jesco von Puttkamer, Neustrelitz. — Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Eberhard von Haugk, Dresden. 2

Gestorben: Herr Oberst a. D. Adolf Frhr. v. Schimmelmann, Derlin. — Hr. Landeshauptmann hid Senfft von Pilsach,

* min i. P⸗chm. — Hr. Staatsanwaltschaftsrat a. D. Di.

f. Karl von Braunbehrens, Heidelberg. — Frau Johenna

don Arnim, geb. Strahl.

Veranmtworklicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenbura,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Nechnungs ral r. in Berlin.

Verlan der Geschäftsstelle (Menaering) in Bersin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsganstalt, ; Hen mn n, .

Acht Beilagen (ejaschliegltch Shrfeubeilage und Waren ne icheabeilage Nr. 163

um Dentschen Reichsan

X 47.

Erste Beilage

— — — — — — —

zeiger nnd Breußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 25. Februar

— —

Aichtamtliches.

Dentsche Nationalversammlung zu Weimar.

14. Sitzung vom Montag, dem 21. Februar 1919, Nachmittags 2 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphenbỹro.)

Am Regierunggtisch: die Reichsminister Nos ke, Wi

Dr. . Dr. Bell u. a. ; . k räsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 2 Uh

20 Minuten. 8 Kö J .

Der Gemelnderat von Wien begrüßt durch den Ober— hürgermeister Dr. Weiskirchner die deutsche Nattonalversamm— lung und gibt der Frtude darüber Ausdruck, daß die Schaffung eines einigen Deuischen Reiches zu dem auch DeutschOesterreich ge⸗ köcen wind, nicht mehr fern ist. (Lebh Beifall) Ein Telegramm ähn⸗ lichen Inhalts hat der geschästsführende Präsident der öfter⸗ eichischen Nationalversammlung Seitz aus Wien gesandt Dle Gemeinde Hanau bittet um sofortigen militärischen Schutz gegen die Spartakusangrlsffe, die Gemeinde Hamborn um er— heblich? Vermehrung der rationlerten Lebensmittel. Aus der Stabt Glatz ist ein Protest gegen die bedrohliche Ansammlung tschechischer Truppenmossen an der Grenze eing langt. .

Auf der Tagesordnung steht an erster Stelle die erste wud (wentuell zweite Beratung des von den Abeg. Löbe - Soz), Gröber (Hen ir.), von Payer (Dem) und Dr. Rießer D. Vyt) eingebrachten Gesetzentwurfs über Hie Bildung einer vorläufigen Reichswehr, an zweiter Stelle die erste Beratung des Entwurfs einer Ver— fassunag für das Deutsche Reich.

Der Präsident Fehrenhach schlägt dem Hause die Um— slellnng der beiden Geagenstände vor.

Abg. Haas'e (U. Sz.) erhebt auf Grund des § 18 der Ge— schäftsordnung Widerspruch gegen den Eintritt in die erste Beratung deg Verfassungsentwurfs, da dieser erst am Sonntag zur Verteilung ielangt sei und itzm eine schriftliche Begründung teble. Die Ge— schästsordnungsvorschz ift. daß in die erste Lesung fuühestens am dritten Tage nach der Verteilung eingetreten werden dürte, müsse besonders in diefein Falle strift begbachtet werden. Das gleiche geste übrigens auch von dem anderen Gegenstande der heutigen Tagesordnung.

In längerer Geschäsfsordnungsdebatte wird von den Algzg. Gröber (Zentr) und von Payer (Dem.) darauf hingewiesen, daß nach den am Freitag getroffenen und verlautbarten Vereinbarungen gar nicht in die erste Beratung des Verfassungsentwurfs eingetreten, sondeln nur die Ergänzung desselben durch den mündlichen Vortrag der Begründung entgegengenommen werden solle.

In diesem Sinne enischeidet sich die Mehrheit gegen die Stimmen der Deutschnationalen und der U. Soz. für die Zulässiakeit der Entgegennahme der Begründung duich den Reichsminister des Innern Dr. Preuß. Bezüglich des An⸗ trags, betreffend die Reickswehrvorlage, wird der von den Ahag. Gröber unb von Payer geftellte Antrag auf Abkürzung der Frist abaelehnt, da der Widerspruch von 15 anmesenden Mitaliedern für die Ablehnung genilat und zu den U. Soz. tin Teil der Deufschnatior alen Volkepartel bel der Abstimmung hinzutritt. Dleser Gegenstand muß daher für heute von der Tagegordnung abgesetzt werden.

Nunmehr trift das Haus in dle Besprechung des Ent⸗ wurfs einer Verfassung des Deutschen Reichs gemäß der getroffenen Vereinbarung ein.

Reid sminister des Innern Dr. Preus: Ich bitte Sie, die mijndliche Begründung, dle ich Ihnen an Stelle einer schriftlichen zu ben habe, mit Nachsicht aufnebmen zu wollen. Gern hätte ich Ihnen eine schriftliche Begründung vorgelegt, aher das war schon aus dem Grunde nicht möglich, weil darüber wieder Wochen dahingegangen sein würden. Als ich zu Beginn dieser Tagung Ihnen den Entwurf einer vorläufigen Berfassung vorzulegen hatte, da war ich mir keineswegs sicher, Ihnen schon nach verhältnismäßig kurzer Zeit den Entwurf einer endgültigen Verfassung als einstimmigen Beschluß der Reichs⸗— regierung vorlegen zu können. Gewiß, der Eutscheidungeskampf um die Verfassung beginnt erst jetzt. Die bisherigen Erörterungen in der Presse und namentlich im Staatenausschuß mögen erst eine Art Vonpostengefecht gewesen sein, aber immerhin sind sie hartnäckig Rnug gewesen, und ich kann sagen: wir. d. b. die Vertreter der Reichgregierung und der Gliedstaaten, haben uns dos Leben ehr— Iich sauer gemacht, haben unsere Geduld gegenseitig ehrlich auf die Urebe gestelst. Aber am Ende oller Enden sind wir nun doch in allen Hauptsachen zu einer Beiständigung gekommen, was nicht anders möglich gewesen ist als dadurch daß jeder einen oder auch mehrere Pflöcke bat zurückstecken müsien. Oh darin von der einen oder anderen Seite genügend oder rielleicht gar schon iübiel geschehen ist, darüber wird die Nationalrersammlung endgültig zu entscheiden laben. Natürlich werden wir bei der weiteren Behandlung der Verfassung uns nicht keruhigt aufs Faulbett legen können, aber in einer Zeit, da schmerz⸗ lichste Sorgen nur allzu Ferechtigt sind, sellte man doch nicht etwa in einem ungesunden Pessimismus sich erfreulichen Tatsachen ver— schließen, die immerhin eine gewisse Zuveisicht wecken können. (cz ist richtig: man vermißt nicht mit Unrecht, namentlich wenn man den augenblicklichen Zustond vergleicht ctwa mit der Stimmung beim Anfang der Tagung in der Pculskirche in Frankfurt den großen Schwung der Stiunnung für die revolutionäre Versassung, aber übersehen wir darüber aiich ein Anderes nicht: es ist hier in zweimal 24 Stunden die vorläufige Verfassung zustande gebracht worden — etwas, was wir in der deutschen Geschichte noch nicht er⸗ lekf haben, und ez ist jetzt auch in ganz kurzer Zeit dieser Entwurf norbereitet worden, wobei, nur rei Punkte strittig geblieben sind, nen denen auch nur einer grurdsätzlicke Redeutung hat. Frei⸗ lich, ich verkenng nicht, der erganisatorische Grundgedanke konnte richt in klarer Gindrücklichkeit restlesß durchgefübrt werden; er hat Abbiegungen, Aufnahmen erleiden müssen, aber wern ich darüher gerade in den Blättern der Nechten etwas von Flickwerk gelesen habe, das dieser Verfassingsentwurf darstelle, so ist mir selbst— verständlich, daß Blättern der Rechten der Verfassungeentwunf der Repubitk nicht gefallen kann. Gerade das, was ihnen dabei von ihrem Standpunkt mit Recht nicht gefollen kann, die revubli⸗ kanlsche Staatsform, bie Durchführung der Demokratie, gerade das sst restloz und in gerader Linie in diesem Entwurf enthalten; wo aber Abbtegungen und Ausnahmen, die auch uns nicht gefallen, darin enthalten find, sind es obne jede Augsnabme Erbschaften aus der srüheren Verfassung des Kaiserreichs, Rechte der Ginzelstaaten, Re- servatrechte, die in der früheren Verfassung verankert waren. Wenn es nun nicht möglich war, bei der heutigen Lage sie alle zu beseitigen, e follten die Anhänger des Alien ju allerletzs dem Neuen daraus Einen Vorwurf machen. Irdenfalls bedeutet der Entwurf auch in dieser

19189.

Beziehung einen Fortschritt und hat erreicht, was zu erreichen war. Es kommt jetzt darauf an, der Fortbildung die Bahn freizuhalten, dann erfüllt das Verrassungswerk seine hohe Aufgabe. Vie Staats gewalt liegt beim Voik, das ist der leitende Grundgedanke der freistaatlichen deutschen Verfassung. Selbst die sogenannte Pigeambel, in der es heißt, daß das deutsche Volk sich Diese zreibeitliche Verfassung gegeben bat, bedeutet einen großen Foörtschritt über die frühere Verfassung hinaus. Nicht ein Bund der Fürsten ist das neue Reich, aber auch nicht ein Bund der Glied— staaten, sondern der Ausgangspunkt für die neue Verfassung ist die Selbstregierung des deutschen Volles. Darum konnte auch dem viel⸗ fachen Wunsch nicht ensprochen werden, dem neuen Staatswesen den Namen „Nereinigte Staaten von Deutschland! zu geben. Dieser Name würde einen partikularistischen Rückschritt bedeuten. Es ist auch gewünscht worden, statt der Bezeichnung „Reich“ zu sagen: „Deutsche Republik“. Der Entwurf scheut sich nicht etwa, sich zur Republit zu bekennen, aber das Wort und der Gedanke des Reichs haben für das deutsche Volk einen so tiefwurzelnden Ge— fühlswert, daß man diesen Namen nicht aufgeben kann. Traditionen von Jahrhunderten, die ganze Sehnfucht des zersplijterten deutschen Volkes nach nationaler Einigung hängen an deim Namen „Reich‘, und wir würden tieswurzelnde Gefähle verletzen, wenn wir von diesem Worte, das eine schwer errungene, nach langen Enttäuschungen verwirklichte Einheit zum Ausdruck bringt, absehen wollten. (Sehr richtig! Allerdings sind bei Verbandlungen mit dem Ausland Schwierigkeiten damit verbunden, da in der Dipihmatensprache das. Wort „Reich“ sich nur mit „smpirs“ übersetzen läßt, aber dafür wird sich ein Ausweg finden. Das nene Reich ist ein Freistaat, eine gern die den Vergleich mit jeder anderen Republik und Demokratie nicht zu scheuen braucht. So wagt es auch die Verfassung, Ihnen vorzuschlagen, dem neuen Reich nene Farben zu geben, die freilich ait sind und auch für weitere Kreise unseres Voltes Gefühlswerte hahen: SchwarmRot— Gold. Für viele ist es eine schmerzliche Enischließung die Farben, die Jahrzehnte lang ruhmreich geweht haben, ver— schwinden zu sehen; aber dir gewaltigen Vejänderungen lassen die vergangenen Jahrzebnte als abgeschlossene Periode erscheinen. Ein großer Teil der Parteien hat ja auch stati des alten Partei⸗ namens eine neue Flagge gehißt. Ob nun die Farhen Schwarz— Mot⸗Gold wörklich die Farben des ästeren Deutschen Reiches waren, was die Historiker zum großen Teil bestretten, oder ob ste den Farben der Lützower Freischar entnommen sind, das ist nicht das Historische an ibnen, sondern die Fülle von Gedanken und Be— srebungen politischer Art im Verlaufe des neunzehnten Jahr— hunderts verbindet sich eng mit dem Prigziv Schwarz⸗Rot⸗Gold, mit dem Gedanken der voltiiichen Freiheit und der großdeutschen nationalen Cinigung der auch noch lange, nachdem über dem klein deutschen Reich die schwarz⸗weiß⸗roten Fahnen wehten, in Deutsch— O' sterreich das Schwarz-Rot-Gold in Ehren bielt. Der politische Schriftsteller Konstantin Franz fyricht einmal davon, in der alten Bundeszeit hätte es ein österreichisches Deutschland gegeben, das klein= deutsche Reich fei ein preußisches Deutschland gewesen, das Deutsch— land de Hukunft müsse ein dentsches Deutschland sein. Dieses deutsche Deutschland, fei von österreichischer wie von preußischer Hegemonie, mit seiner selbständigen Zentralgewalt über alle Glied— taaten zu organisieren, das ist die Aufgabe der .

Einen geeinten, freten, nationalen Staat wollen wir organisieren,

aber nicht in nationalistischer Ansch ießung. Wie einst die Ver- einigten Staaten von Nordamerika in den Kreis der alten Staaten welt eintraten mit dem Bekenntnig zur bindenden Kraft des inter nasionalen Nechtz, so bekennt sich die junge deutsche Republik in Artikel 3 zur Geltung des Völkerrechts, und Artikel 63 weist auf den erhofften künftigen Träger und Fortbildner des internationalen Rechtes hin dein Völterbund. Aber eine unerläßliche Voraug— setzung ist dabei: die deutsche Demokratie kann nur den Völter⸗ bund begrüßen, der selbst eine wahrhaft demokratische Verfassung hat, der die Freiheit und Gleichberechtigung aller seiner Glieder ohne Rückhalt und Vorbehalt anerkennt. Wir wollen keine Bürger minderen Rechts in unserem Rrich, aber wir wollen auch nicht Glieder minderen Rechts in einem Völkerbund sein. (Sehr richtig!) Em Volk kann nicht im Innern frei sein, wenn es nach außen un⸗ frei ist. Das müssen die älteren Demokraten endiich be— greifen, wenn sie nicht den demokratischen Fortichritt der Menschheit freventlich verbindern wollen. (Zustümmung.“ Eins ist durch die neue Verfassung bis zu einem gewissen Grade garantiert: die Homogenität zwischen Reich und Gliedstaaten, durch die allerdings sehr vorsichtig gehaltenen und auf das allernotwendigste heschränkten normativen Bestimmungen, die Artikel 16 für die Ver fassnngen der Einzelstaaten gibt. . normativen Bestimmungen für die Verfassungen der Einzelstagten finden sich auch in allen anderen bundesstaatlichen Verfassungen. Es ist im welentlichen die Garantie frei⸗ staatlicher, d. h. republitaniicher Verfassung, des demokratischen Wahlrechts und der der Volksvertretung rerantwortlichen Re— gierung. Vielfach besteht die Hoffnung, daß die Wirkung solcher Homogenität der Ber fassungen von Reich und Gliedslaaten eine ständige fortschreitende Angleichung aller Teile des Reichs und damit eine Stärkung und Förderung der Reichseinheit hedeute und zur Folge haben werde. Wir wollen es hoffen. Ein umfangreiches und nicht ohne allerlei Komplikationen zu lösendes Ziel des Verfaffungsentwurfes ist die Arbeitsteilung zwischen Reich und Gliedstaaten, die Kompetenzabgrenzung. Viele Gebiete müßten einzeln geiegelt werden, um . jedem der verschiedenen Verwaltungsgebiete das zurzeit Erreichbare zu erreichen. Es hing das von den zahlreichen Erwägungen der technischen Ressorls ab. Dier bedaure ich, nicht wie Ehre zu haben, als Abgeordneter Mitglied dieses Hauses zu sein, denn gerade gegen diese Bestimmungen ist die Kritik ver— lockend, und hier bessernde Hand anzulegen, liegt ja innerhalb der Machtvollkommenheit der Natioralveisammlung. Dabei will ich bier mit besonderer Kreude betonen, daß unter den Kompetenzbestimmungen eine an erster Stelle in Betracht kommt, die einen erfreulichen Fort chritt gegen den bisherigen ö Das ist die Bestimmung in Artikel 4 betreffs der Beziehungen zu den auswärtigen Staaten. Ang⸗ wärtige Beziehungen werden nunmehr ausschließlich Reichssache sein, und es soll mit Dank hier anerkannt werden, daß die Gliedstaaten auf das aktive und passive Gesandtschaftsrecht verzichtet haben (Bei—

fall). Es war das schon bisher ein arger Schönheitsfehler in der

Stellung des Meiches nach außen, und es darf angenommen werden, daß in weiterer Konsequenz überhaupt die Bezsehungen zwischen dem Reich und seinen Gliedstaaten wie der Glied⸗ staaten zueinander hoffentlich immer noch herzlichere werden, aber eben esbhalb, feine diplomatischen mehr bleiben. Ganz unbedenklich ist die Bestimmung, daß in Angelegenheiten deren Regelnng rer ,,, zusteht., die Gliedstaaten mit aus—= wärtigen Staaten Verträge schließen Fürfen. Gemeint sind hier Fragen von untergeorbneter Bedeutung, Grenzstreitigkeiten und andere mehr, jedenfalls Fragen, die in feiner Weise in die eigentliche , ng Polttik eingreifen. Weniger erfreulich ist die in Artikel niederge legte Megelung des Militärwesent,. Gewiß ist, eine größere Einheitlichkeit in der Landezverteidigung er- reicht, und die vorgesehene landsmannschaftliche Or 5 des Heereswesens steht dem nicht leg, m Gegenteil, man er⸗ wartet gerade von ihr günstigere Ergeßnlsse für die Wehrtüchtigkeit,

Aber unter allen Umständen bedauerlich ist der letzte Absatz des Artikels 6, wonach die bisherigen selbständigen Landesmilitärverwal- tungen in ihren Sonderrechten ohne ihre Zustimmung nicht be⸗ schräͤntt werden dürfen. Die einzelstaatl ichen Kriegsministerien und Verwaltungen bleiben also bestehen. (Dört, bört! Die Reichs⸗ regierung hat sich nur sehr schwer entschlossen, auf eine Streichung dieses Absatzes zu verzichten. Sie hat es getan, um nicht gleich hier im Anfang die Frage der Reservatrechte auf- zuwerfen. Im Inter sse der Vereinheitlichung des Miluälwesens wäre dringend zu wünschen, daß es der Nationalversammlung gelingen möge, hier über den Entwurf hinaus ein Stück vorwärts zu gehen. Auch die völlige Vereinheitlichung des Vertehrswesens ist ein Ziel, aufs innigste zu wünschen. (Sehr richtig! Wenn auch hier der Eatwurf nicht ganze Arbeit macht, so einmal weil die Sonder⸗ rechte der Einzelstaaten aus bestimmten Gründen nicht mit einem Schlage aus der Welt geschafft werden können, jodann aber auch aus prattijchen Bedenken. Die Sachverständigen haben den gegen⸗ wärtigen Augenblick nicht als geeignet bezeichnet, um die Umwand⸗ lung zur Reichserwaltung vorzunehmen. Wenn die Sachverständigen gewissermaßen auf ihren Amtseid so etwas erklären, ist der Politiker ziemlich ohnmächtig. Aber das sollte die National- versammlung nicht hindern, sich die Sache noch einmal genau anzu⸗ sehen. Wenn auch nicht alles erreicht ist, so sind Fottschritte gegen den bisherigen Zustand zweifellos erzi It, und die Entwicrlung wird zur Reichsverwaltung hinführen. Für die Post taun ich die er⸗ freuliche Mitteilung machen, daß demnaͤchst elne deutsche Reichsvost⸗ marte im ganzen eich gelten wird. (Beifall.. Bayern hat auf die eigene Briefmarke verzichtet. (Beitall) Eine starte Förderung hat der Einheitsgedamke auf dem Gebiete des Finanzwejens gefunden. Hier hat der Druck, der augenblicklich auf unserem Lande lastet, sich durch⸗ gesetzt. In Artikel 9 sind im einzelnen die Gebiete aufgeführt, auf die sich in Zukunft die RMeichsgesetzgnebung erstrecken soll. Wir haben mit voller Absicht uns auf die allgemeinen Grundsätze be schränkt und z. B. gesagt, daß der Reichsgesetzgebung die Grundsätze für das Siedlungswesen und für die Bindung des Grundbesitzes unter⸗ liegen sollen, ohne im einzelnen auszuführen, daß auch die Fidei⸗ kommißgesetzgebung in Zukunft der Zuständigkeit des Neiches unter

liegen soll. Entgegen den ursprünglichen Absichten der Regierung ist in

die sen Artikel 9 Küche und Schule nicht aufgenemmen worten. (Zurufe: Leider!! Das scheiterte an dem Widermruch der Einzelstgaten. Dafür sind in die Grundrechte des deutschen Volkes gewisse allgemeine Grundsätze für das Schul- und Unterxrichtswesen aufgenommen worden. Aber bei aller Anerkennung der Foitschritte auf dem Wege der Vereint eitlichung bleibt em Rest zu ragen Peinlich. In den Artileln der Schlußbestimmungen ist den Einzelstaaten eine Reihe von Sonderrechien vorbehalten die wir Ihnen lieber nicht ein geräumt hätten. Die Bezeichnung dieser Artikel als Schlusß⸗= bestunmungen ! gibt der Hoffnung Raum, daß sie richt von langer Dauer sein werden. Es besteht die begründete Aussicht, daß sie möglichst bald werden beseinigt werben können. Auch hinsichtlich der ierritorialen Beschaffenheit der Glied— staaten sieht die Versassung im Artikel 19 Vereinbarungen zum Zwecke des . im ganzen und in Teilen vor. Die Gliedstaaten sollen bleiben und können so bleiben, wie sie sind; aber an der prgklisch überaus drängenden und wichtigen Frage, ob die Reichsperfassung einfach die 27 Gäedstaaten in ihrem Bestande garantieren soll, kann man nicht vorbet. Mit dem bloß n Bestehenlassen ift es nicht getan, es muß mehr getan werden durch das Reich, es müßte eventuell das Reich sie durch sein Gin reifen erhalten. Nachdem die Dynastien nicht mebr bestehen, ommt diese Sache von selbst ins Rollen. Gotha und Goburg wollen sich voneinander losreißen, und jedes verlangt die An- erkennung als selbstendiger Gliedstaat. In diesen Tagen ist mir von sämtlichen Parteien des Fürftentums Pyrmont eine Ein—⸗ gabe zugegangen, die leidenschastlich gegen die unerhörte Tyrannei von Waldeck protestiert. Pyrmont will los von Waldeck. (Große Heiterkeit.) Glatt hinweg tommen über diese Frage der terriforialen Um⸗ gestaltung nur die beiden Richtungen, die entweder mit der Nestttution der Monaichien rechnen oder die einzig mögliche Abhilfe in der sofortigen Vöellendung des Einbeitsstaats ehen. Das erinnert mich an ein Vorkommnis in der letzten Zeit der Be— ratungen in der Paulskirche, als die Reichsverfassurg schon erlassen war und vor den Einzelstaaten nicht anerkannt wurde. Damals würde von einem Münchner der Antrag gestellt. die deutichen einzelstaatl ichen Regierungen zur Anerkennung der Reiche verfassung zu zwingen, un der Hannoveraner Detmold beantragte dazu, die Abgeordneten selbst mit der Ausführung dieses Beschlusses zu beauftragen. (Heiterkeit h Ganz ähnlich liegt es mit der sofortigen Durchführung des Einheitsstaates. Ist er nicht von heute auf morgen zu erreichen so muß ein Weg zur allmählichen Umbildung in dieser Richtung gesucht werden. Damit befassen fich die Artikel 15 und 19. Aititel 15 bestimmt in Abs. 2, daß, wenn die Vereinigung der Nächstbeteil igten nicht zustande kommt, die Vermittlung der Reichsregierung angerufen werden kann. „Bleibt die'e Vermittlung erfolglos, so kann auf Antrag eines der Beteiligten die Angelegenheit durch ein verfassungänderndes Reichsgesetz geregelt werden. Dieser Satz ist vom Siggtengus, schuß gestrichen worden; er ist von den drei überhaupt bestrittenen Punkten der einzige von prinzipieller Bedeutung. Der Staaten ausschuß hat mit sehr großer Mehrhein seinen Widerspruch kundgetan, alle größeren Staaten waren dabei. Demgegenüber hat die Reichs regierung wiederholt einstimmig sich für die Beibehaltung ausgesprochen. Wir schlagen den Weg der Verfassunssänderung, so schwierig und kompliziert er ist, vor, um in der Schonung der Gliedstgaten Joweit wie moglich zu gehen. Kommt auch das Reichsgesetz nicht zustande, dann muß an das Referendum gegangen werden. Eine sehr schneidige Waffe ist es also nicht, aber ech ein nkimnr) remedium, wenn eine Einigung gar nicht zu erzielen ist. Dann ist die Frage, eb Reichsrat oder Staatent aus, in den Vorerörterungen viel umstritten werden; ich würde heute nech dem Siaatenhaus den ersten Entwurfs aus mancherlei Gründen, nicht zuletzt im wohlyex⸗ standenen Interesse der Gliedstaaten selbst, den Vorzug geben. Uebrigens würde sich in einem Staatenhaut, dessen Mitglieder nach freier Ueber⸗= zeugung stimmen und von den Parlamenten der Einzelstaaten nach dem Proportionalwahlrecht gewählt werden, vielleicht auch die Fraqe des Stimmrechts Preußens leichter lösen lafsen, weil dann eben nicht r, als Ganzes mit seinem Schweig wicht auftreten würde. Es war indessen nicht zu verkennen, . die Idee des Staatenhauses auf feinen Beifall zu rechnen hatte, also oll ein Reichsrat geschaffen werden. — Gewiß, es geht auch so, allerdingtz unter der Voraite⸗ setzung, daß der Reichsrat nicht ein dem Reich tag gleichberecht:gter Fättor der Gesetzgebung sein kann, wie es der Bundesrat früher ge= wesen ist. und diese Hauptbedingung ist ja auch im Entwurf duich⸗ geführt. Des weiteren war die Frage erörtert worden: sollen die Mitglieder detz Rteiche rates von den Einzellandtagen gew hlt oder von den Regierungen ernannt werden? Man hat hier einen Ausweg insofern gefunden, als der Entwurf bestimmt, daß die Mettglieder des Reichsrat Mitglieder der gliebstaatlichen Regierung sein sollen. Gedacht ist die Sache also so, daß ein oder mehrere Mitglieder die Gliedstaatt. regierungen wie im Reichstage vermeten, wenigstens als Haupt- vertreter oder Hauptbevollmächtigte. Der Zusammenhang mit den lie dstaatlichen ,,,, ist ja beim Stande der heutigen zerfaßsung gegeben, denn zum Teil gehen ja jetzt die Regierungen b Gliedstaaten mittelbar oder unmittelbar aug den Wahlen der giied⸗

— —