J. die monatlich auf den Bezugsschein abgegebene Kohlenmenge n Zentnern, getrennt nach Braunkohlenbriketts und Kehlen anderer Art. S 66. Vie S8 5d und o finden bei Vorhandensein von Dsenheizung auf die in S 59 genannten Verbraucher entsprechende Anwendung.

8S 9. Binnengchiffer.

Auf die Keblenversorgung von Binnenschifern auf Sxreetäbnen währen? ihres Aufenthalts innerhalb des Gebiets des Kohlenverbandes Groß Berlin sinden die Bestimmungen der Ss J bis 10 und 85 bis 83 Dieser Bekanntmachung Anwendung, insowelt sich nicht aus den Bestimmungen der ss 668 bis 71 etwas anderes ergibt.

ö 3 68.

A. Vie Koh lenbersorgung von Binnenschiffern darf nur durch be itimmte, von der Kahlenstelle Groß Berlin hierzu ermächtigte Koblen— händler erfolgen.

S 69.

. Voblen důrsen an Binnen jchtffer nur gegen abgetrennte, mit dem Dienststemnel der Ausgabestelle (Wasserbauäämter und deren Melde stellen) versehene Abschnitte von Ofenkarten (8 25) abgegeben und entnommen werden. ̃

Die abgetrennten Abschnitte sind nicht übertraghar.

ö. 5 70.

Für jeden Kahn darf, ohne Rücksicht auf die Zahl der Schiss— ewohner und Kaiüten, im Sommerhalbjahr eine Kohlenmenge von . ent ner⸗ im Winterhalbjahr eine Kohlenmenge von 1 Zentner für Die Woche gewährt werden. Eine diesen Mengen entsprechende Anzahl von Abschnitten ist von den Ausgabestelffen dem Schfffsführer versõnlich gegen Borzeigung des roten, für Binnenschiffer bestimmten Aus weise? auszuhändigen. Hierbei ist der nach dem Ausweis vor handene Kohlenbestand anzurechnen.

Die Anzahl der ausgegebenen Abschnitte ist von der Ausgabe⸗ stelle auß dem roten Ausweis zu vermerten.

8 7* J — * 6 0yf5 ö . ö. ö *

. Vie Ausgabe erfolgt bei vorübergehendem Aufenthalt der Kähne, lasbesondere zum Löschen und Beladen, für Zeiträume von je einer Woche, bei längerem Aufenthalt, insbesondere während des Ein— frierens, für Zeiträume von je 3 Wochen.

877

Kohle als Teil des Dienstlohns. ö. Kohlen dürjsen als Teil des Dienstlohns nur nach Maßgabe der ettunmungen kiefer Bekanntmachung abgegeben unt entnommen mrJY d en. III. Gewerbebetriebe.

8 768.

Nur gegen Gewerbekohlenkarten dürfen Kohlen abgegeben und ütnemmen werden: zu Zwecken gewerblicher Arbeit in Gewerbe— . 8 . 3 ( e, kelriü'hen, deren Verbrauch monatlich weniger als 19 1 (209 Ztr.) erragt⸗ und ohne Rücksicht auf die Höhe des monatlichen Verbrauchs in Bäckereien, Schlĩchter e len. Badeanstalten und ähnlichen Betrieben, weit sie dein läglichen Bedarf der Berölkerung dienen, sowie für den Bedarf der Gastwirtschaften, Gasthofe und Pensionen zu Füchenzwecen.

Die Abgabe und Entnahme von Kohlen zur Beheizung von ven erbebetriz hen erfolgt bei Ofetzheizung gegen Kohlen- oder Sonder- karten (sos 21 bis 46), bei Zentralheizung geen Bezugöscheine (S§ 47 bis 58). .

. ⸗ S 74.

Die Kohlenmengen, die an Verbraucher gegen Gewerbekohlen farten abgegeben und von ihnen entnommen werden dürfen, sind von der Kohlenstelle Groß-Berlin festzustellen.

8§ 75.

Die Gewerbekohlenkarten werden von der Kohlenstelle Groß— Berlin, und zwar vierteljährlich, gausgestellt. .

Die Gewerbekeh lenkarten sind' mit monatlichen Abschnitten tersehen. „Vor Beginn des auf dem Abschnitte vermerkten monatlichen Zeitraums dürfen Kohlen gegen den Abschnitt weder abgegeben noch entnommen werden. . Aoschnitie verlieren ibre Gültigkeit einen Monat nach Ablauf des Kalender rierteljahrez, in weiftes der auf dem Abschnit i meklt⸗ Mana fällt; pon diesem Zeitpunkt ab dürfen auf den Ahschnitt Kohlen weder abgegeben noch entnommen werden. 2 Die zur elt bes Inkrafttretens dieser Verordnung gültigen Äbschnitte behalten bis zum 36. April 1919 ihre (Gültigkeit.

. 8.16. r

Ve Ain ke der Gewerbekohlenkarten erfelgt durch die Kohlen ltere Groß-Berlin und durch die von dieser bezeichneten Ausgabe ;, 16

(16 ö Vie Few rrhetehlentarten sind nicht übertragbar. Tie auf e erhelehlenl arten bezogenen Kohlenmengen dürfen nur im eigenen Betriebe des Verbrauchers und nur zu gewerblichen Zwecken ver⸗ wendet werden. Die Abgabe der Kohlen an Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Kohlenstelle Groß-Berlin zulässig.

, . § 78.

Bei der Abgabe von Kohlen haben die Kohlenhänd ler eine der abseegehenen Meenge entsprechende Zahl von Abhscknitten abzutrennen. Die Abgabe von Kohlen gegen bereits abgetrennme Abschnitte ift unʒulassig. 3

Die während detz vorangegangenen Monats abgetrennten Al schnitte sind aufzubewahren und zu je [00 gebündeil dis zum 15. eines jeden Monats der örtlich zuständigen Gemeinde postgeld frei einzusenden.

6

„. Die Gemeinde hat hierüber Quittung zu erteilen. Die Be— stimmungen des 5 9, Absatz 3 und 4 und 8 3h, Absatz 2 finden ent—

sprrchende Anwendung.

III. Landwirtschastliche Betriebe. § 80.

Für Zwecke, der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Nebenbetriebe dürfen Kohlen nur gegen „Kohlenbezugsschein nr landwirtschaftliche Zwecke“ an Verbraucher abgegeben und von ihnen cntnommen werden.

Der Kohlenbezug für Heizungs- und Kochzwecke regelt sich nach den Bestimmungen der S5 21 bis 5s dieser Verordnung..

5 81.

Die Kohleumengen, die an die Verbraucher gegen den Kohlen⸗ bezugsschein für lanpwirtschaftliche Zwecke“ abgegeben und von ihnen rntnommen werden dürfen, sind von den Vorständen der Kommunal— verbände im Einvernehmen mit der Kohlenstelle Groß⸗Berlin fest busetzen.

§ 82.

Die Ausstellung der Bezugsscheine erfolgt durch die Kommunal verbände.

§ 83.

Verhrauchern, die trotz naͤchzuweisender. Bemühungen einen Rohlenhändler zur Abgabe der ibnen auf landwirtschastlichen Kohlen— bezugsschein zustehenden Menge nicht gefunden haben, ist auf ihren Antrag von ter Kohlenstelle Groß-Berlin ein Kohlenhbändler nachzuweisen. : .

ö! 5 84.

Bei Teillieferungen hat der Kohlenhändler auf die Rückseite des Bezugéscheins einen mit seiner Unterschtift und mit Tages angabe versehenen Bermert über die gelieferten Teilmengen einzutragen. Der Wezugäschein behält dann aur noch Gültigkeit für die kö Der NRerbraucher hat dem Kohlenhändler eine entsprechende Gegen— bestätigung über die Teillieferung auszustellen.

8§ 85.

Ist die gesamte in dem Bezugsschein verzeichnete Kohlenmenge liefert, so hat der Verbraucher auf der Rückseite des Bezugsscheins den Empfang der Gesamtmenge zu bestätigen und den Bezugsschein dem Kohlenbändler auszuhändigen.

§ 86.

Der Kohlenhändler hat allmonatlich, und zwar spätestens bis zum 18. jeden Monats, dem Kommunalverbande, der den Bezugeschein ausgestellt hat, die während des vorangegangenen Mongts mit Be— stätigungsvermerk versehenen Bezugsscheine und ausgestellten Gegen— bestätigungen (5 84) postgeldfrei einzureichen.

Der Kommunalverband hat dem Kohlenbändler unter Angabe der göesamten auf diese Bezugsscheine abgegebenen Kohlenmenge in Zentnern eine Quittung über die Zahl der eingereichten Bezugsscheine zu er⸗ teilen. Tie Bestimmungen des z 9 Absatz 3 und 4 und 8 39 Ab— J 2? Saß 2 und 3 finden entsprechende Anwendung.

§ 87.

Der Bezugeschein ist nicht übertragbar. Die auf Bezugsschein bejogenen Kohlenmengen dürfen nur im eigenen Betriebe des Bezugs- scheininhabers und nur zu landwirtschaftlichen Zwecken verwendet werden. Die Abgäbe der Kohlen an Dritte ist nur mit schriftlicher Ginmilligung der im S 82 bezeichneten Stelle zulässig.

(. Schluß⸗ und Strafbestimmungen. 58 88.

Kommunalverbände im Sinne dieser Verordnung sind die im

Kohlenderband Groß Berlin vereinigten Stadt und Landtreise. § 89.

Die Kohlenstelle Groß Berlin, die Kommunalyerbände und Ge— meinden sind berechtigt und verpflichtet, die Beobachtung dieler RKer— ordnung durch die Kohlenhändler und Verbraucher zu überwachen.

Verstöße gegen diese Verordnung sind der Kohlenstelle Gro Kerlin zur weiteren Verfolgung anzuzeigen.

S§ 90. In besonderen Fällen kann die Kohlenstelle Groß Berlin im Einvernehmen mit dem Vorstande des zuständigen Kommunal— verbandes Ausnabmen von den Bestimmungen dieser Bekanntmachung festsetzen. .

Alle auf Grund des z 81 der Verordnung des Koh lenverbandes Groß Berlin vom 12. März 1918 erlassenen Ausnahmebestimmungen verlieren mit dem Intrafttreten dieser Verordnung ihre Wirksamkeit.

§ gi.

Diese Verordnung tritt am 1. April 1919 in Kraft,

Ausgenommen bleiben die Bestimmungen der 88 „0 Ahsatz 2, ö, 64 Absatz 2 und 93, welche mit dem Tage der Veroffentlichung dieser Verordnung in Kraft treten.

8 92.

Zum 1. April 1919 werden alle vor diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Verordnungen und Bekanntmachungen des Kohlenverbandes Grotz Berlin aufgehoben.

In Kraft bleiben:

J. die Ortsvorschrift über die Cinschränkung des Verbrauchs

elettrischer Arbeit vom 12. Dezember 1917,

2. die Allgemeine Anordnung über Sammelheizungs und Warmwasserxrersergungsanlagen in Mieträumen vom 24. April 1918,

). die Motitandsperordnungen des Kohlenverbandes Groß Berlin über den Verbrauch von Gas oder Elektrizität vom 28. November 1918, 14. Dezember 1918, 8. Januar 16I9, 23. Januar 1919 und 25. Februar 1919,

II. die Pöchstpreitznerordnung des Kohlenverbandes Groß Berlin vom Hh. Februar Holy nebst der Höchstpreisbekannt— machung der Kohlenstelle Groß Berlin vom . Februar

h . § 93. . Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung oder gegen Anordnungen, welche die Kohlenstelle Groß Berlin, die Kemmunalbveibände oder die Gemeinden auf Grund dieser Verordnung erlassen, werden mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geld strafe bis zu 10 000 Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft. Auch kann auf Einziehung der Kohlen erkannt werden, auf die sich die Zuwiderhandlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter ge— hören oder nicht. ⸗ Die Kyotztenstelle (zroß Berlin kann im Einvernehmen mit dem Vorstanse re, zuständigen Kommunalverbantes Kohlen bändlern, die gegen diese Bekanntmachung verstoßzen, den Fortbetrieb des Landl untersagen. Berlin, den ß. März 1919. Ter Kohlenverband Groß Berlin. Wermuth.

C

Die von heute ah zur Ausgabe gelangende Nummer 15 der Freu ßischen Gesezsammlung enthält mier:

Nr. 11 746 eine Verordnung üher Familtengüter, vom 10. März 1919, unter Rr. 11 747 eine Verordnung über die Versoraung der Hofbeamten ugd ihrer Hinterbliebenen, vom 10. März 1919, und unter

Nr. II 718 eine Verordnung über die Erhebung von Zu⸗ schlägten im (Güter- und Tterverkehr der preußisch hesfischen Staatgeisenhahnen, vom 9. März 1919. .

Berlin W. 9, den 12. März 1919.

Gesetzsammslungsamt. Krüern.

Aichtamtliches.

Statiftit und Boltfenuirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Wie . W. T. B. erfährt, sind in der Umgebung er Gisen— bahn ⸗ Haupt werkstätte Berlin 1 am Martgrafendamm wieder geordnete Verhältnisse eingetreten, so daß dort die Arbeit heute wieder aufgenhom men werden sollte. Wann dies in der KisenbabuHaupiwerhftätte Berlin 2 an der Rebäler Strafe möglich sein wird, läßt sich zurzeit noch nicht äbersehen. ;

Die Ausstgndslage auf den oberschlesischen Gnu ben hat grstern, wie W. T. B. meldet, eine wesent? 3h. 8 e U rung erfahren. Ausständig waren nur noch 12 Gruben. Der vorgestrige Tag ist in ganz Oberschlesien ruhig verlaufen.

Kunst und Wissenschaft. In einem Aussatz der Zeitschrift der Gesellschaft für Erdkunde in Berlin bebandelt Rudolf. Piet ein Vermäch'rnis er e— rühbmten deutichen, Ajritasorscher Heinrich Barth und Gustar Nachtigall, nämlich ihre Fpandschriftlichn Arn! zeichnungen über Sprachferichungsen in den von ihnen bereisten Gebieten des dunteln Erdteils. Die Arbesten unb Sammlungen der beiden Torscher haben sich auf nicht weniger als 9 Hauptsprachen und 42 Mundarten erstteckt, und sie haben n sesten Grund gelegt, auf dein allein sich ein Ausbau 'der r sorschung der afrikanischen Völter dieses großen Gebiets und ihrer

geschichtlichen uad anderen . ermöglichen läßzt. Vor mehr

entralafrikanischen Vokabulagrien in Gotha im Druck, aher Barih, der ein Alter von nur 44 Jahren er seine übrigen Handschriften nach London geschickt mit

. der Vu Dan alsbald zu veröffentlichen. ĩ te. ñ

Der Schatz wurde aber Auna fi ondon vergraben, erst sehr viel später wieder ente nertigen 1912 ohne Benutzüng der seitdem weit fortgeschrittene Barths herausgegeben. Eine vollständige Verwertung Nachtigal setzte die Arbeiten von Bart auch ganz neue und hochwichtige Sprachen. Es werden, daß bis auf den heutigen Tag nur sehr weni was über die Leistungen der beiden deutschen Forscher Prietze, ein Neffe Nachtigals, ist von seinem O einer Fugend an zur Herausgahe dieser Schätze zogen worden und hat eine Reihe von Jahrzehnten und hesonders auch für die eigene Schulung in Norda verwandt. Vorzugsweise ist dabei der schon von Herder per ene Rat befolßt worden, der afrif⸗— Volksdichtung erhöhte Beachtung zu schenken, und so hat eigentliche Volkslieder und Sprichwörter gesammelt. sind von erstaunlicher Vielseitigteit: Tanz, und Hand Trauer“, Lob⸗ und Spottgesänge sind in großer Zahl das Beispiel weiblicher Trinklieder aus der Land r in der ganzen Völkergeschichte sast überflüssig, zu sagen, daß die vollständige Arbeiten von Barth und Nachtigal auf die Geschichte ihre Wanderungen und kultureller - werfen wird. Da hören wir von großen Reichen in Innetaftika S800 Jahre lang in einer Folge von 60 Königen von demf Herrschergeschlecht regiert wurden, und unermeßlich sind die über die Beziehungen dieser Völker ; Arabien ufw. gegeben werden.

Verkehrswesen.

Aus dem unbesetzten Deutschland können nunmehr nach Ofsen in der britischen und in der belgischen Zone Fer beet. deutschen Rheingebiete Schulbücher in Paketen und in JYrusksachn, sendungen mit der Post befördert werden. Solche Sendungen dirt keine schriftliche Mitteilungen enthalten und müssen, wenn sie nah der britischen Zone gerichtet sind, einen farbigen Zettel mit dem dn. druck „Bücher“, und wenn sie nach der belgischen Zone gerichtet Kr. einen ringsum laufenden breiten roten Streifen mit dem gleich ! Im übrigen gelten die für den Postversehr nm

allgemeinen Mer (

n Untersuchun

[ 6 h sort und etsorscht

beim schoön ? gewissermaßen

18 Jahrbunderten gege . Vrietze geraze .

wahrscheinlich

ziehungen ein ganz neu

zu Aegyyfen,

8 e

Aufdruck tragen.

den betreffenden Besatzungszonen ergangenen

Theater und Muꝛsik.

Opernhause wird morgen, Sonnabend, Strauß Salome“ unter der persönlichen Leitung des Komxpontssen, Damen von Granfelt, Hafgren⸗Waag, Birkenström Und Ken Sommer, Henke, Funck, Philip, Hach. mann, Habich, Krasa und van de Sande besetzt, aufgeführt. fang 7 Uhr.

Im Schauspielhause werden morgen der gewohnten Besetzung 3 if Bruck. Anfang 7 Uhr.

Im Komödienhaus ist die für morgen angesetzt gewesen— Erstaufführung von Roda Rodas und Karl Rößlers Schnurre Feldherrnhügel“ auf Mittwoch, den 19. März, verlegt worden. gekauften Karten können an der Kasse umgetan : An Stelle der angekündigten Erstaufführung wird in 1b. änderung des Spielplans morgen das Mößlersche Lustspiel „Die fön Frankfurter“ aufgeführt. 24

Emmy Leisner von der staatlichen Oper in Berlin und der Kantor der Thomaskirche in Leipzig, waren unlängst einer Cinladung gefolgt, um bei der Feier ü Jubiläums der deutsch-prore⸗

in Chxistinnza

Herren Kraus, Bronsgeest

Spielleiter

S

Professor Karl Straur

zehnjährigen stanrischen mitzuwirken. ein ztirchenkünzert und mehr vorliegenden norwegischen Zeiiungsstimmen entnimmt, war daf Auf. der dentschen Künstler von gutem Erfolge begleitet.

Kirche ngemeinschaft st Im Anschluß hieran veranstalteten die Künstler noc!

ederabende. Wie W. T. B.“ din

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Reilage.)

Theater. GMperuhgns. Unter den Linden.)

bezug n norstell ung. der snlicher Vräma in einem Aufzuge nach Oskar Wildes gleichnamiger

Sonnabend: Komponisten:

llebersetzung Spielleitung:

Richard Strauß. achtnann. endarmenmarkt.) Sonnab.: 76. Dane ben lung. Dienst, und Freiplätze sind aufgehoben. Die Räuber. (in Schauspiel in fünf Aufgügen von Friedrich Sd ile. Epielleilung: Dr. Reinhard Bruck. Sonntag: Dpernhaus. 246. Kartenreservesatz. Ver Dauerbez n, die stä ndig orbehaltenen sowie die TVienst- und Freipläͤtze sind ann r. . Ring des Nibelungen. t n stichard Wahr. Dritter Tag: Götterdämmerung in drei Amte und (inem Voꝛspiel von Jüichard Wagner. Nachmüitt Anfang ? Uhr. — Abend: JI. und III. Akt. Anfang 7 Ühr— Kartenreserhssatz.

enst und Cre

Schanspielhaus. Am G

bezugsnporsiellung.

Anfang ?7 Uhr.

Bühnen estsyiel ( Nachmittage: J. Akl—

Schaujpiell tenen sowie die Volks voꝛrstellung Anfang 2 Uhr.

23

Abends: 7. Yane⸗ en. Heimat. Sxielscit unn

Wallensteins Tod. hezugsporstellung. Dienst- und Freipl⸗ Schausriel in vier Akten pon Hermann Sudermann. Albert Patry. Anfang 7 Uhr.

e sind aufgehob

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Thea von Mangoldt⸗Reiboldt mit Hrn. Xen, . Georg von Carlowitz⸗Kukukstein hel icht; Hr. Kammerherr Regierungsrat Jo mit Frl. Tabitha Giese, Köslin.

Geboren: Ein Sohn: Hrn.

lentnant d. Re

Verehelicht: then von Bonn

Leo Lenz⸗Schwanzara, Dresben.

Veranmortlicher Schriftleiter: Di rektor Dr. Tyrol. Char . genteil: Der Vorfteher der Ceschfftiste le. engeriga in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle M eng erind) in Berlin. Druck der Norbdutschen Buchdruckerei und Verlansan hlt. Berlin. Wilbelmstraße 32. Acht Beilagen

leluschließtih Borsenbellage und Warenzeichenbeilage Ne. z]

Verantrortslich für den Amzei Rechnungs rat

— — —

als b0 Jahren erschienen bereits die von Barth zusammengestellten

altsaugabe Rr. 10 zu Nr. 5

sowie die d entlichen Anzeigers.

Aichtamtliches.

Deut sche Nationalversannnlung in Weimar.

27. Sitzung vom 13. März 19819. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro)

Am Regierungstisch: die Neichsminister Scheide mann Noske, Dr. Landsberg, Sch if er, Wi , S / goth ein und Dr. David. f ssell, Schmidt,

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 1019 Uhr.

Reichswehrminister Noske: Meine Damen und Herren! Die Berliner Vorgänge sind im ganzen Reich mit gespannter Aufmerk- samkeit verfolgt worden. Ich benutze die erste Gelegenheit, vor der Vertretung des deutschen Volks Bericht zu erstatten. Die rote Heße wird ja jetzt wieder geen die Regierung und nicht zuletzt gegen die Truppen betrieben. Die Nationalversammlung mag zrfeilen. Eine Weche lang hat die Schlacht mit all' ihren Schrecken getobt. Ich kann Ihnen mitteilen, daß der Aufstand nedergeschlagen ist. , Die Squberungsaktion ist nur noch in einzelnen Vororten vorzunehmen. Es muß verfucht werden, die Entwaffnung, soweit nur irgend möglich, durchzuführen. Daß eös in Berlin zu dem wahnwitzigen Kampf, zu Mord und Plünderung kam, ist zum weisaus größten Teik auf das Schuld— konto einiger Blätter zu setzen, voran die „Rote Fahne“ und die Freiheit“, das Organ der Unabhängigen. (Großer Lärm und Feufe b. d. U. Soz.: Unverichämte Lüge! Schamlose Verleumdung! Unverschämter Geselle! — Der Piäsident Fehrenbach ruft den Abg. Haase wegen dieses Ausdrucks zur Ordnung.) Monatelang haben diese Organe die Berliner Bevölkerung in struxellofer Weise aufgepeitscht. (Erneuter Lärm b. d. I. Soz.) Ein Bündel von Material aus der Roten Fahne“ und auch aus der „Freiheit“ steht zur Ver— süägung. Ich zitiere aus der Roten Fahne“ vom Montag, dem 3. März: „Arbeiter und Proletarier! Wieder ist die Stunde ge— kommen, wieder stehen die Toten auf, wieder reiten die Nieder— gerittenen. Die Chert, Scheidemann haben geglaubt, ganz anders Euch liedergeritten zu: haben, als jener wahnwitzige Hohenzoller in den Januarwahlen 1907. Dieser glaubte mit Wahlstimmen Euch nieder— i t, zu haben. Jene glaubten, Euch in Banden geschlagen zu aben mit der Komödie der Nationalversammlung. (Hört! hör) Sie glaubten, Euch einen Schlag zu versetzen durch das endlose Geschwätz der Nationalpersammlung (hört! hört!). Sie glaubten, der deutsche Proletarier lasse sich um die Früchte der Revolution be— trügen dutch ein Pa lament und den Kuhbandel der Parteien. (Hört! bört! und sehhafte Zurufe bei den So taldemokraten.) Wer sich nicht betrügen lassen wollte, der sollte duch die eiserne Faust auf den Boden gedrückt werden. Haushoch hat der Arbeiter Noste die Proletarierleichen in. Deutschland geschichtet. (Sehr richtig! het den U. Soz.) Seit Wochen hauste er wie ein Barbar gegen die Arbeiter. (Zuruf bei den U. Soz.: Schlimmer!) Die sozialistische Regierung ist zum Massenbenker der deutschen Proletarier geworden.“ (Sehr richtig bei den U. Soz.) Und so geht es weiter. Sie hören, daß die Mitglieder der Unabhängigen Fraktion dieses Hauses (mü rfegter Stimme und wiederholt mit der Faust auf den Tisch schlagend) alle diese Gemeinheiten und Schamlosigleiten sich zu eigen machen. (Lärmender Widerspruch und Zuruse hei den Ü. Soz. Pfuitufe und Zurufe: Nach Rußland mit den Kerlen) Sofort nach Veihängung des Belagerungszustandes habe ich das Eischeinen der Roten Fahne“ verboten. (Große Unruhe und Zurufe b. d. N. Soz.: Preßfreiheit! Wenn Sie (zu den U. Soz.) von

eßfreibeit reden, so weise ich darauf hin: noch ist Revolntion in uutschland, und gerade von jener zu den U. Soz.) Seite ist in diese Versammlung wiederholt hineingerufen worden, daß üble Dinge feen seien autz dem eigenen Recht der Revolution“ (Sehr gui! d. Soz) Die greße Masse der Berliner Arbeiter sind selbst⸗ berstänolich anständige Menschen, aber üble Elemente sind in der Großstadt in Menge vorhanden. Und wer früher nicht daran gedacht hat, der muß es seit den Novembertagen 1918 wissen, daß die Revolutionstage von Verhrechern dazu ausgenutzun werden, auf Mord und Plündereien auszugehen. Noch che der, Streitbeschluß in Berlin gefaßt war, der die zweite Kepolution einleiten sollte, war das Verbrechen in den Berliner tigßen an der Arbeit. Plündereien schlimmster Art, durch die Killionen und aber Millionen von Werien zerstört worden sind 9. hört!), begannen schon am Montagnachmittag. Es kam dabei einer schon zu gelegentlichen Schießereien. Am Dienstag früh biurde mir ein Bericht vorgelegt, wonach in nicht weniger als 32 Revieren die Polizeinian m aft ausgehoben und die Reviere selbst gestümt worden waren. In der Nacht vum Montag zum Dien tag t es schon damals am Lichtenberger Polizeipräsidium zu regelrechlen knergefechten gekommen. Es ist am Dienstag von dem Ausschuß der Verliner Arbeiterschaft, dem Vollzugsrat und der Streitleinung ein Mitteilungsblatt“ herausgegeben worden, in dem Über diese Vor— ng. geschrseben wird: „Wie bei allen großen Massenkundgebungen, o heffen sich auch bei diesem politischen Generalstretk allerlei un- uber Elemente an die Fußspuren der ehrlichen und besonnenen Arbeiterschaft. Wie im Kriegs die Hyänen des Schlachtfeldes und die riegsgewinnler ein reiches Beiätigungsfeld fanden, so bleiben auch dieser 66 Bewegung die Hpänen der Revolution nicht erspart. Leider at am Montag derartig lichtscheues Gesindel an verschiedenen Stellen dem ehrlichen Kampf der Revolution und der Arbeiter—

Haft dadurch geschadet, 3. es Plünderungen unternommen und

Kadauszenen heivorgerufen hat. ‚Das flichtscheue Gesindel“, um

mit dem Mitteilungsblatt“ zu reden, diese „Hyänen der Re— Folution- haben mit? ihrem Treiben begonnen, ehe der Be⸗ Höerungszustand verhängt war, und ehe ich auch nur einen einzigen bidaten nach Berlin hatte einmarschieren lassen. Die Verhängung 8 Beiagerungsgustandes erfolgte eist, nachdem es zu heftigen Aus— hrestungen und gewaltsamen gioßen Plünderungen in Berlin ge— sonnnen war, und erst daraufhin ist auch der Befehl zur Pe⸗ letzung von Berlin erteilt worden. Völlig gesichert waren schon am Montag famtliche Regierurgeäümter im Jnnern der Stadt. In r Nacht vom Montag zum Fienstag ist, nebenbei bemerkt, die BVesetzung des dallernd eimäß unruhigen Spandau vorbereitet und am lengtagmorgen durchgeführt worden, nachdem mir noch am Montag t Arbeiterrat von Srandau die Herausgabe der in beträchtlicher htenge in seinem Gewahrfam befindlichen Maschinengewehre usw. paweigert batte. (Hört! Hört Es mußte verhütet. werden, 3h diese Waffen in unrechte Hände tämen. Ich freue nich, daß die Besetzung von Spandau kampflos erfolgen konnte. Zu sehr ernsten? Kämpfen kam es dann schon am Hiengiag H in! der Gegend um. das Polizeipräsidim am legandervlazz; am Diengtagnachmittag gab es dort schon eine Ehe von Toten. Am Mittwoch verschlimmerte sich die Lage be. tiächtlich, die Zahl der Bewaffnelen, auch Zivllisten am llerander—- platz nahm ron Stunde zu Stunde zu. Dat Polizeivräsidium karde stundenlang beschoffen, anfänglich mit Gewehren And äöschinengewehren, später auch mit befonderen Geschützen, n= blich jut Säuberung des Aleranderplatzes, anmarschlerende Teile 9 oll noc en s. solten vom Polizelpräsidium aus unter

Erste Beilage un Deutschen Reichsanzeiger im Preußischen Staatsanzeiger.

den 14. Pär;

Q edꝛissƷa7aiMB2CC -C cC o

Kerlin, Freitag

Feuer genommen worden sein. Das wid bestritten. Ob die Matrosen als Helfer kamen, ist zweifelhaft; es sind eine Menge übler Elemente

unter ihnen, und jedenfalls haben sie mir gegenüher schnöden

Wortbruch verübt. (Hört! Hört!?! Sie haben die angeblich auf sie

zerichteten Schüsse zum Anlaß genommen in beträchtlicher Zahl

zu den Aufständischen abzuschwenken. Der Führer der Soltatenwehr, Müller, ein ruhiger, verstandiger Mann, erschien am Mitiwoch in meinem Amtszimmer, um in Sachen der aufgeregten Leute von der BVolksmarinedivision mit mir zu verhandeln, und bei der Gelegen— beit ist mir von den Matrosen mingeteilt worden, daß, wenn nicht die sofortige Zutückziebung der freiwilligen Truppen aus Berlin erfolte, für die nächsten Tage ein fürchtbares Blutbad

in Autsicht stebe. (Höri! Hört! Nachts um 4 Uhr wurde mir mit-

geteilt, daß die Verhandlungen gegenstandslos geworden seien, da der weitaus größte Teil der Matrosen gegen die Regierungstruppe kämpfe. Teile der Matrosen hatten inzwischen veisucht, in das holizeipräsidium einzudringen, und es war ihnen bei einem Teil des Gebäudes gelungen. Sie waren auch zahlreich bei der Beschießung vertreten; sie waren auch die, die die Geschütze auf dem Alexander platz bedienten. Am Donnerstagmorgen wurde mir gemeldet, daß im Marinehaus, wo die Matrosendivision untergebracht war, zablreiche Waffen an die Zivilbevölkerung ausgegeben würden. Bei der Ueber— siedlung der Marinedivision aus dem Marstall war rereinbart worden, daß ihr unter keinen Umständen mehr Waffen ver— bleiben dürften, als zu ihrer Ausrüstung erforderlich waren. Dieses Abtommen ist von der Division gebrochen worden. (Dört, hört!) Im Marinehaug sin) neben der Bewaffnung der Division noch mehr als 3000 Gewehre, 120 Maschinengewehre und 2 Geschütze gefunden worden. Außertem waren am Vonnerstagmorgen noch berrächtliche Wiffen an die Zivilbevölkerung ausgegeben worden. Es wurden dann Vor—

hereitunnen getroffen, um das Viertel am Alexa deiplatz zu säubern.! Am Donneißtag ist das mit beträchtlichen Streitkräften, gelungen. Dann wurde das Marinehaus genommen. Die Volksmarinedivision,

die lo unendliche Mühe in Berlin gemacht hat, besteht nicht mehr. (Stürmischer Beifall.. Am Donnerstagabend war das ganze Viertel des Alexandeiplatzes fest in unserer Hand. Mehrere ur sichere Depots der Soldatenwehr wurden entwaffnet. Am Freitag habe ich befohlen, daß noch weitere Depots zu enwaffnen sind. Es werden nur noch 6500 Mann in der Republikanischen Soldatenwehr ver— bleiben. Ich gedenke tief erschüttert der Männer, die in diesen Schreckensjagen ihr Leben ließen. Manche fielen Schüssen zum Opfer. Grauen aber packt jeden Menschen angesichts der tierischen Bestialität, mit der gemordet wurde. Leider sind die Opfer recht zahlreich. Es ist über Lichtenberg und and re Viertel gesagt worden, es sei geschwindelt worden. Die Zahl der Opfer ist erfreulicherweise geringer, als zuerst gemeldet war. Ich bedaure, daß ein Teil der Presse leider durch die Sucht nach Sensation mehr gemeldet hat, als ker Sisuation entsprach. Was aber gewesen ist, ist nech immer grausig genug. Freilich, wenn zuerst gemeldet wurde, daß einige fünfzig Menschen totgeschlagen seien, und dann nachher gesagt worden ist, daß nur 15 Menschen ihr Leben lisßen, dam. heißt es hinterher, die Sache sei gar nicht so schlimm. Es steht fest, daß in diesen Berliner Schreckenstagen Bestien in Menschen— gestalt sich ausgerast haben. Greße Bewegung. Frau Aba. Zietz ruft: Amokläufer! Anderer Ruf b. d. U. Soz.: Noske vor allen Dingen! (Präsident Fehrenbach zuft die Abg. Flau Zietz zur Oidnung. Rufe rechts: Hyäne! Andauernde große Unruhe.) Fast eine gaze Woche lang habe ich verhandelt, un mit der Gewalt zu zögern. Es wurde behauptet, der Bürgermeister ven Lichtenberg habe an mich geschrieben und mich ersucht, die Truppen aus Lichtenberg abzuberufen oder nicht einmarschieren zu lassen Das ist unwahr! (Hört! Hört!) Der Bürgermeistex von Lichtenberg hat nicht an mich ge— schrieben. Zu mir gekommen sind drei Misglieder des Berliner Vollzugsrais und diei Mitglieder der Streitkraf e von Lichtenberg. Es wurde beraten. Das ist selbstverständlich, daß ich mit peinlichster Gewissenhaftigkeit mit dieser Deputation über⸗ legt habe, wie das weitere Feuern verhütet werden könne. Aber ich mußte danach fragen, wenn Vereinbarungen über die Einstellung des Schießens getroffen waren, was auf der Gegenseite an Autosität vorhanden war, wenn ich die Einstellung des Feuerns befahl. Ich habe deshalb gefordert, daß mir der Oherbürgermeister von Lichtenberg oder eine andere prommente Persönlichkeit mit- teile, welche Vorbereitungen und Machtmittel in Lichtenberg zur Verfügung ständen, um TDurchzusetzen, daß von dort nicht ge— schossen werde. Darauf hat mim der Buͤrgermeister telephonisch erklärt, daß er keinerlei Machimittel zur Verfügung hätte. Es ist mir dann telephonisch am anderen Tage weiter von dem Bürgermeister mitgeteilt worden, er habe mit Vertretern der Arbeiter und der Schießen den zusammengesessen. Ihm ei vor— eschlagen worden: Straffreiheit für alle Leute, die an den Lichten— ö Vorgängen, beteiligt waren (Bewegung und Rufe rechts), Bildung einer Sicherheitswehr, in der auch die Spartakisten sein sollten (Lachen), Bewaffnung einer solchen Sicherhenswebr mit den Waffen, die in Lichtenberg abgegeben wurden. Ich habe natürlich geglaubt, auf ein solches Abkommen nicht eingehen zu können. i Lichtenberg fast kampflos von unseren, Truppen besetzt ist, dazu hat teträchilich der Erlaß beigetragen, den ich schweren Herzens am 9. März abends gezeichnet habe: „Jede Person, die mit den Waffen in der Hand gegen die Regierungetrupven Lämpfend an— getroffen wird, ist sofort zu erschießen,, (Lebh. Beifall rechts.) In böchster Not habe ich mich zu dieser Anordnung entschlossen. (Rufe rechis: Bedarf keiner Entschuldigung!! Aber ich durfte die Ab— schlachtung von einzelnen Soldaten nicht weiter dauern lassen. Ich mußte dieser Bestialität Einhalt tun durch die Androhung der äußersten Schreckmittel. (Sehr richtig! rechts. Hätte ich das nicht getan und dadurch eine Kontrolle geschaffen, daß erst die Offiziere zusammentreten sollten, um darüber zu entscheiden, cb einc Erschießung stattfinden sollte, dann waren die Truppen nicht mehr in der Hand zu halten, das hätte noch mehr Blut gekostet als Jo. 8 Organ des Berliner Voll zugsrats schreibt am Dienstag vor acht Tagen das Mitglied der Unabbängigen Väumig: Umiere russischen Genossen haben in ihren revoluticnären Kämpfen kurzen Prozeß mit den Plünderern und sonstigen unlauteren Elementen gemacht. (Abg. Haase IU. Soz.]: Sehr richtig ). Hier. wird also von den na selbst darauf hingewiesen, daß die russischen Revolutionäre kurzerhand niedergeschossen werden, Ich habe den Veisuch gemacht, acht Tage in Bertin mit dem Belagerungszustand und den Kriegsgerichten auszukommen. (Unruhe b. d. U. Soz.) Was aber das Recht der Revolution in Rußland war, das werde ich mir als Recht der Revolution nicht streitig machen lassen, wenn das Schichsal unseres Landes auf dem Spiel steht. (Benjall b. d. Mehrheit, Abg. Haase: Keine gesetz lich Grundlage) Die Kommunisten von Bremen, von Braunschweig und Düsseldorf haben in der Zeit, als sie in den Orten das Regiment ungestört halten, wiederholt den Belagerunge zustand ver⸗ hängt und wiederholt die Todesstrafe für geringere Dinge angekündigt, als fie in Berlin jetzt vor sich gehen. (Sehr wahr b. d. Mehrheit. Zurufe b. d. ll. Soz.) Dle Ansicht der Juristen über die rechtliche Zulässigkeit meiner Verordnung — (Abg. Haase: Kann nicht zweifeltzast sein! Ünruhe bei der Mehrheit) — ich lasse mich auf juristische Tüfteleien nicht ein. (Lebh. Beifall bei der Mehrheit,. Wenn in den Straßen Berlins Taufende von Menschen die Waffen gegen die Regierung führen, wenn Plünderer und Mörder Orgien feiern, dann besteht ein Justand außerhalb jedes Rechtes, und die Staatgnotwendigkelt gebot mir, so zu

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handeln daß so rasch wie möglich Ruhe und Sicherheit wiederher⸗

gestellt wird. (Beifall bei der Mhrhein) Mögen die Rasenden, die das Reich jetzt zerstören, wieder zur Vernunft kommen, amit ein normaler Rechts zustand bald wieder eintreten kann. Je früher ich die suicht⸗ bare Bürde meines Amtes in Berlin los werden tann um so lieber würde (6 mir sein. (Unruhe b. d. U. Soz. Was geschah, verant— worte ich vor dem Staate, dem Lande und dem Volte. (Unruhe b. d. U. Sez) Ich schere das Urteil der Nation nicht. (Stürmischer Beifall b. d. Mehrbeit: anhaltendes Zischen b. d. U. Soz.; erneuter Beifall b. d. Mehrheit.)

Es folgt die erste Cesung des Gesetentwurfs, der den Verkehr mit russischen Zahlungsmitteln, soweit er nicht durch die Reichs bark vermittel‘ wd, oerbietet .

Abg Dr. Rießer (Dtsch. Volksp) begrüßt die Vorlage, die absolut notwendig sei.

Abg. Haase (U. Soz.) wendet sich gegen das Gesetz, das eine neue Feindseligkeit gegen die Sowjetr publik darstlle. Der Redner verliest ein Telegramm von Berner Sozialisten, in dem behauptet wird, daß deutsche Volk beabsichtige, in Letiland eine imperialistische Politit zu treiben. (Lachen.)

Abe. Pohlmann (Demokrat) begründet einen Antraa der Mehrhestsparteien betr. Anmeldepflicht für Bestände an russischen Zahlungs zitteln.

Reichsfinanzminister Schiffer: Der Rubel rollt in Deutsch⸗ land, und zwar nicht aus wirischaftlichen, sondern aus politijschen Gründen. 1 Sehr richtig! Wir müssen uns gegen die Vergiftung und Bestechungsgel'er wahren, mögen es Regierungs, oder Part i— gelder sein. (Beifall. J'gend einen Teil des lettijchen Landes für uns in Aaspruch zu nehmen, lie t uns absolut fern.

Abg. Müldler- Breslau (Soz.) wendet sich gegen das vom Abg. Haase verlesene Berner Telegramm, in dem auch behaupte wird, der Redner habe die internationale sozialistische Konferenz getäuischt.

Damit schließt die erste Berasung. In zweiter und ebenso in dritter Lesung wird der Gesetzentwurf mit dem Antrag der Mehrheitsparteien angegom men. . ⸗

Es folgen die gestern aus gesetzten Abstim mungen über den Entwurf eines Sozialisierungsgesetzes.

In 81, der die sittliche Pflicht jedes Deutschen zur Arbtit feßlegt, will ein Antrag Aanes (U., Soz) die Worte „unbeschadet seiner pen sönlichen Freiheit“ e setzt wissen durch die Worte „unbeschahet der Freih it der Berufswahl“

Die Absummung hierüber bleiht, da für diesen Antag auch die Mehihenntzsozialisten stimmen, zweifelh (ft. Bei der Auszählung durch „Hammelsprung“ stimmen 135 mit „Ja!“, 163 mit „Nein!“ Auch die Regierungsmitglieder süiimmen entsprechend ihrer Parteizu gehötiakelt getrennt. .

5 1 wird darauf in der Fassung des Ausschusses ein⸗ stimmig angenommen. w

Zu 8 2, der dem Reich die Befugnis zur Sozialisierung erteist, liegen mehrere Abänderung anträge vor

Uher den Antrag der Abag. Auer und Genossen, der die Eaischähigungepflicht dis Reichs bei Sozial sierrunzen he—

seitigen will, wid namentlich abęeestzinmt. Als Ergebnis

der Auer ählung verfü det .

Hräsident Fehrenbach: Es sind abgegeben 228 Stimmzettel. Auf „Ja“ laulen 136, auf „Nein! 92. Der Antrag Auer ist da⸗ mit angenommen und die Entschaädisungepflicht gestrichen.

Diese Mitteilung ruft im Hause roße Bewegung und Unruhe hervor. Abgeordnete der Rechten verwahren sich gegen die von anderen Abgeordneten geäußerte Vermutang, daß sie für den soziaidemokratischen Antrag gestimmt hätten. Mehrere Abgeordnete sprechen auf den Präsidenten ein, der hierauf erklärt:

Es scheint irgend ein Irrtum in der Zusammenzählung der Stimmzettel vorgekommen zu sein. Nach dieser Zäplung sind nur 228 Zeitel abgegeben worden, während bei der vorhergegangenen Abstimmung über 300 abgegeben wurden. Da Stimmenthoeltungen nicht vorgekommen sind, kann die Zahl nicht stimmen, und wir werden die Auszählung noch einmal vornehmen.

Nachdem die Zettel noch einmal duichgezählt worden sind, erklärt der Präsident Fehrenbach:

Es hat sich herausgestellt, daß bei der ersten Zählung der Stimmzettel ein Posten übersehen worden ist. (Abg. Vr. Cohn: Kopfrechnen schwach ) Es sind abgegeben: 300 Stimmzettei; Ent haltungen sind nicht vorgetommen. Mit „Ja“ haben gestimmt 135, mit „Nein“ 165. Der Antrag Auer ist demnach abgelehnt.

Hierauf wird § 2 in namentlicher Abstimmung mit 246 gegen 53 Stimmen bei einer Stimmenthaltung in der Kom⸗ mission fassung angenommen, ebenso unter Ablehnung sämt— licher Abänderungsanträge der Rest des Gesetzes.

a ist das Sozialisierungsgesetz in zweiter Lesung erlediat.

Es solgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs üer die Regelung der Kohlenwirtschaft.

Nach § 1 sind Kohle im Sinne dieses Gesetzes Steir⸗ kohle, Hraunkohle, Preßkohle und Koks.

sz 2 bestimmt in der Kommissionsfassung im wesentlichen, daß die Leung der Kohlegwietschaft einem Reichzkohlenrat übertragen wird, dessen Zusammensetzuug der des Sachver— ständigenrats (3 3) entspeechen soll. Die Reichsregierung schließt die Kohlenerzeuger für bestimmte Bezirke zu Verdänden und diese zu einem Gesamtwerband zusammen. An der Ver⸗ waltung dieser Verbände sind die Arbeitnehmer zu beteiligea. Den Verbänden liegt die Regelung von Förderung, Selbstoer⸗ brauch und Absatz unter Aufsicht des Reich tohlenr ts ob. Dle Reichsregierung führt die Oberaufsicht und regelt die Fest⸗ setzung der Prrise. Der Reichskohlenrat und die Verbände sind bis zum 30. Juni 1919 zu errichten.

Die Abgg. Dr. Rießer und Voegler (D. Vp) be⸗ antragen die Abänderung:

Den Verbänden liegt die Regelung des Absatzes unter Aussicht

des Reichstohlenrats ob.

Außerdem beantragt die Kommission eine Eat⸗ schlleßung, wonach der Nationalversammiung mit möglichster Beschleunigung der angekündigte Gesetzentwurf über die Bildung der Betriebsräle (Zechentäle, der regionalen Be— zirksarbeiterräitle und eines Reichsarbeilerrats vorzulegen ist. Zur Büdung der Betriebsräte sind die gewerkschaftlichen Be— rufsvereine und Angestellten heranzuziehen.

Hierzu liegt ein Zusatzantrag Agnes (U Soz) vor, dle Betriebaräte (Fechenraiej in den einzelnen Betrieben nach demokratischem Wahlrecht zu wählen.

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