. . . ⸗ J ; . — ö . far 1 ba 1793 A) auf den Regierungsbezik Oppeln, 105,50 ha : ; : zollern müssen für immer abgesetzt, ihre Familiengüter einge⸗ sich bei den Unabhängigen eingeschlichen hatte und nicht gerügt diesen Wirtschaftẽweig erhält. Der Entwurf ieh, n. (Ver kauftpreis 150 150 p, für 6 in auf den Regierungs⸗ ; 6 Oesterre ick. nahme nach allgemeinen Grundsätzen der Gerechtigkeit und He, werden. Das ist ein Cingriff in das Piivateigentum, ein würde. Daz war gegen mein Sauberteinsgefühl. (Veiter keit.) vor, der Gemeinde bezw. dem Gemelndeverbante 3. * 3 beyir . bi n, ma (Verkaufepteig Io? So3 MS, fir 1 Ha Nach einer Meldung des „Wiener Telegraphen⸗Korre⸗ Bil igkeit ohne gewaltsame Selbsthilfe austragen muß. Die usnahmegesetz gegen die Hohenzollern, aber es ist unbedingt Der grundlegende 8 1 wird darauf in der Auaschuß—= i e m , unzedingt zu e . e, . end 2103. * auf den Regierungsbezirk Aurich entfallen — in den 51 Jahren Ponden büros haben die Vertreter der neutralen Völkerbunds lon ferenz hält solgende Aenderungen des Pariser noiwendig. Bie Taten Wilhelms If. haben die größte Empbrung fassung einflimmig angenommen, der Räteantrag gegen die zeute in jahlreichen Kommunen (in gut 21 — . seit 1397 1390 9 ns ha zum Gejamtpreise von 206 425 351 M — Staaten in Wien beschlossen, zunächst einzeln die Forde⸗ Vorentwurfs im Interesse eines dauernden Weltfriedens für 2 =, ie. diesem. Haul muß Abgershnei Unabhängigen abgelehnt . 363 * , ,, n burg anf Se ns ke, leit 1887 sg es Re, infolge von Ab.“ rungen der neutralen Stygten vonzuhrtngen nach Kenn de im angehragh ̃ erden. muß ihm so gehen, wie einst den Welfen. Das Räte⸗ . , ; git ggweige ie Remendte ; a,. ; Berichts fahre ni ö i , , n 3 6 . 66 ĩ . in n Verf een hinein. Es geht 6 nicht an, die Dann wird die Fortsetzung der Beratung bis Donner 8 erhalten, auf ibrem Gehiet die ern e l , . 19 er en eee , n. r ig ö u , in . . 2 en . 23 , , . rbeiterräte auf wirtschaftliche Funktionen zu beschiänken — tag, 3 Uhr, vertagt. soll die Genehmigung irgendeiner übergeordneten Verm q tungs lien Wen walen im Per ien ö n , e. . 2 hre nem in Zah iat nicht verlieren , n mg n len Volken blen hervorgegangene n, m e , n. , . 9 2 ; Frundf H . z itiahre olöh,aa ha, seit 1867 65 597 ee ha und jeder der neu enfssan denen Sito . 3 Völkerparlament geschaff n werden. Diesem Vhblkervarlame ᷣ das werden die Arbeiter sich einfa nicht gefallen lassen 7 nicht notwendig sein. Das entspricht dem Grundsatz der Autonsmie, 3 er, * . . ö n, , . jeder eu entstar denen Staaten sich durch Haftung ür , . . n werden. ieem ervarlament soll die ai. richtig! bei den U. ä ), fie cel in 966 politische Schluß 7 Uhr. der nach dem Wunsch der ,, diejenigen * , ß , . y. 66 zu 2 Teil Re ser Notenmenge bekennt. . 1 . i 1 ö i ewiß wi ser Einrichtur * chaftszweige restlos durchgeführt werden soll, deren jweckm 19g? 31 ? I. . 8. m w re,. er Schritt erfslgte bei d die L ser dus führen . . 1 röoportionalspftem auf je eine Million urklionen haben. Gemiß wird mit dieser Einrichtung eine * h, 9 i ö neren il Dae, l eme dat zug ang durch Kauf und Tausch in Höhe bon 156 4663) hä und 1 . J d m di 2 quidier ung ue führenden Wahlberechtigt er cinen Kbaesrbnen mn, ten kamen Kühen, ewisse Erschwerung der Gesetzgebung verbunden sein; aber Herr Gestaltung gemeinwirtschaft liches Interesse . einen Gefamtabgang durch Verkauf, Tausch und blö ungen Ministerinmn des Aeußern, welches die Einigunß zwichen den Wahlberechtigt sind alle ber 3 J ; h eilmann; eniweder man ist Demokrat, oder man ist es nicht; ö ; Recht des Kommunalverbandes dem der Stadt oder Gemeinde vor, . Fr, , gem nnen Ratsonalstgaten her he zuführen suchen wird. Fels beese nicht Sr e. mln 6. . 23 e, des desen und ist man . wie Sie sich den Anschein geben, dann muß Parlamentarische Nachrichten. gehen. Reitt der Gemeinden ben. Cänelndererbtme nah Ih dd ac. Ka zu ber zeichnen. zuslande kame, würde es der Pariser Konferenz obliegey, Farin ü c 2 k ue. ,,, . man au j r 0 zie 3 J S ach 2 19 1er: cc... 1 Vas ue — 2 [ D . . 1. 29 [ 5 2 4 ; z z n e F ? —— ** z ]; . g 8 1 3 rechts) 36 e ,, ,, 6 en 8* 66 Die Sozlalisierungskommission veröffentlicht nachstehenden soll gan allgemein gewährt werden. Ez joll daber den Gemeinden Eine der erwähnten Nachwelsung beigegebene Denkschrift Line Entscheidung zu treffen. Die deutsch österreichische die Dand nehmen; ö r , , , g zu fördern. (Hachen tech Nut Entwurf zu einem Rahmengesetz über die Kom- bejw. Gemeindeverbänden überlassen bleiben, ob sie es auch gegenüber über diejenigen Veräußerungen und Ciwerbungen von Domänen und Regierung präzisierte ihren Standpunkt bereits dahin, daß n 4 Artikel 7. Der Völkerbund soll alle Staaten umfassen, die daz Nätesystem kann Deuischland noch retten. Die Mevolutio. munalisie rung von Wirtschafts betrie ben: solchen Unternehmungen anwenden wollen, die von ibnen konjessioniert Domänengrundstücken, bei denen der Kauspgreit im CGinzelfalle sie bereit ist, einen bestimmten Biuchieil der im neunralen . Sol bsibestimmungsr cht baben und welche die zur Ausjührung nierung der Arbeiterschaft ist' nicht merr dufzuhalsen, am . . mae ar, n,, n, a wurden, und deren? Vertragsdauer nach nicht abgelaufen ist. Ez 185 go0 4. überstien. berichtet über weltere Aufteilung der Voniäne Auslande befindlichen österreichijch ungarischen Noten zu über⸗- Bestimmungen des Völkerbundes hinreichenden organisatorischen allerwenigsten durch ganonen, Min nwerfer und'. Ha jõnelte Die Städte. und Gemein eordnungen im Deutschen Reich mssen ware ungerechtferligt, wenn die Befugnisse der Gemeinden nach Dablem und andere bemerkenswerte Veräußerungen. Danach haben nehmen, sei es durch Umtausch gegen abgeste mpelte Noten Einrichtungen aufteilen. Solern ter die Cf tung die er Arras. Wire n neon I Koch *. , 56 6 ö 4 6. folgende Bestimmungen enthalten: — §z 1 vor diesen Verträgen Halt machen müßten. Das . 2 . ö 6 . kö die 2 oder durch Banfgutschrift. Die , , . n, . , , besteht, oll der i m. — Gelächter rechts) — r bat eg on eine Reh egeber ö. 5 84 6 . ; jenigen Unternehmungen welche schon blöber aus einem Rechte der ⸗ mnisston ur UWufteilun er om ane ahlem im Guts“ an 1 5 a her 97 ; . 4 4h . es Gutachten es? nternattonalen Geri tShofes 1 2. v vf en d. e, , Stahte und Gemeinden fon. Kerbände Lon vielen (3) zzben Kernen,. derer,, paben, gegengber soichen ünter. besirke Berlin Dablem verkauft worden sind, drei einen Erlös von , , 6 * bisherigen. Anfragen der neutralen ber die ufnabme einer Ratten enischtiden. Dem jübisckn Volt . . 1 . a 66 ffn, . ie . en Soz.) 7 das Rehrl? alle erer einzelne Unternehmungen nachstehender Wirt.! nebmnungen begänstigen D, d, ficken far en skampfe autgesetzt mehr as 16060 55d 0 gebracht (144 Hog, Jär 433 und 135 135 . . omaten auswei hn Gegen üher dem von den neutralen kommt das Recht zum Bitritt jum Völkerbund grundsätzlich zu. Kluft zwischen , , , , schaftszweige, sofern sie im Privatbesitz stehen, zu übernehmen und waren. ; Da r ,, war auch im Berichtsjahre vom 1. Ottober i, . gegen die Sperrver sügung sür Depots und Ein⸗ 2 Heiligen Stuhl möge eine Stellung im Völkerbund eingeräumt — J 1 . 5 ö [ ö 8 4 3 r z 3 * 2 9 * 60 z — — 222 1 . . ; Sie (zu den Soz) können nicht mehr zurück, aber Sie können auch iu betreiben bezw. betreiben zu lassen. . . Für die Sohialisierung selbst ist nach 8] keine besondere Form 1 is 30. September 1918, und war tretz der unsicheren agen 16 Interesse ihrer Staatsangehörigen bei dem deussch⸗ wer ö k . 686, ; ; den Sozialismus nicht mehr aufhalten. (Beifall b. d. U. Soz.) 1) Vertehrßunternehmungen für das Gemeinzeges jet, vorgehen. Es bleibt der Gemelnde anheimgestellt, ob sie die Unter⸗ J ciegslaze — auch in seinen letzten Monaten recht lebhaft. österreichischen Staats amt für Aeußeres erfolgten Einschreiten 4 1 e II und 16: Ein interngtisnales Gericht und ein Aba. Dr Friedbe , , 2 Knternchmungen, zur Versorgung der Bevölkerung mit nehmungen im eigenen Betrieb führen der urch andere betreiben . Nicht in gleichem Maße wie im Vorjabre handelte es sich steht, wie die „Neue Freie Presse“ hört, eine befriedigende Er⸗ Uternatjonaler Vermittlungerat, sollen geschaffsn werden., Unter der j g. Dr Friedberg (Dem): ie Auseinandersetzungen Wasser, Licht und Kraft, . sassen will. Nach wie vor soll also Ronzessionlerung an private hei den abgeschlossenen Verträgen, um Zukäufe, geitens der ledigung bevor. Voraussetzuxg der Unparteilichkeit und der Autorität dieser inter- 1 ä. beiden sozialdemokratischen Bruderparteien sind ja an 3) Erzeugung, Beschaffung und Lagerung, Verarbeitung und Unternehmungen möglich sein. Ehenso fann die Kommune durch he⸗ Eigentümer bereits früher veräußerter Baustellen; der nationalen Organe seien die Staaten rerpflichtet, sich deren Ent= rn , ,,, . eigen lich auch nur 36 Vertrieb von Nahrungs- und Genußmitteln, sondere Organe z. B. gemeinnützige Baugenossens⸗ sten, Konsumenten⸗ KRãu ferkreis wies vielmehr wieder einen erfreulichen Zuzug Groffbritannien und Irland a . und Verfügungen unter Aus schluß jedes Krieges un⸗ ee nich! fen. I ö. 9 f , 5 e. 4 Herstellung von Kleinwohnungen, organifasionen, die Rommnnalisierung durchführen. Namentlich im don autwärts auf. Die Bautätigkeit mußte allerdings auch im letzten ] vr 294 7 ö n ngt n, Der Vermittlungzrat soll nicht aus Ver. r gefördert. (Sehr richtig Vielleicht 6. E35 5) Anschlagwesen, ö . Falle von Iffer 3 wird sich das vielfgch emyft blen. Hierbei ist Jabre der rechtlichen und i, wr, Beschränkungen wegen fast Im Unterhaufe legte Dudley Ward seitens der . stimmter Staaten zusammengesetzt fein, sondern aus . f . ö rasitzung dafür gnznfetz. Heiterteit.) An r 6) Gewerbsmäßige Stellenvermittlung im Sinne deg Stellen allerdingt eine Abänderung des Genossenschaftsgefetzes notwendig, das gan ruben. Kriegsgewinne sind offenbar auch im abgelaufenen Jahre Regierung die Vorgänge dar, die zu den Unruhen in Per lön lick eiten die vermöge ihres internationalen Ansehens all= . 9 853 meine politisch n Freunde . dem Ge⸗ vermittlergesetzes vom 2. Juni 1910, beute noch die Warenabgabe an Nichtminglieder aus chli ßt. nicht obne belebenden Einfluß auf das Veräußerungegeschãst gewesen. Aegypten geführt haben. Laut Meldung des „Wolfsschen geme nes . geni 2 . . — e, m,, daß . die e , n in i 7) Avatheken, Im einzelnen sei noch zu § 1 b merkt; Bei Ziffer 3 ift im Nach gewissen Wahrnehmungen will es scheinen, als ob die Kapi⸗ Telegraphenblros“ geht daraus hervor, daß m November ; .. ,. 16: Der Hermittlungerat, soll den Exekutivrat bilden . dick! geschaffen w as ausge swese ; , , e, fe, rn, ; ,, , . . r ei j ihr — ᷣ . ; ; ö. ö d fü n A if ch en,, . ,, e, ⸗. 8 ö. ö ell. 8) Bestattungswesen. 9. 1 an . , 4 . . . ö He tn n ee, g n , . . i frre, letzten Jahres eine Deputation von ägyptischen Nationalisten 3 ke nn, ,, ee, ,,,, schließsic' 583 , , , , ö d * ö ommunen während des Krieges übernehmen mußten. : . . . 8 andi omi leamterse * ö. a , 3 oe , d . enn, ng! ö . . des Volle den n m Willen duch die Die Gemeinden dürfen das in 5 1 genannte Recht auch für die Rationierung, welche der Gemeinde eine monopolartige Stellung vorteilhafter und sicheꝛer sogar als beispielsweise die in Kriegs⸗ . . . . ö. . Grꝛoß⸗ dem Völkerbunderpgrlament ie Ernennung der Fachministerien vor⸗ JJ n e een. e neee ne n g:. ie T ,, , ,,, , l enn eln ü seer en ne ,, , Ausdruck gebracht, wenn es hier heißt, daß Ae gesetz: arbeiten, in Anspruch nehmen. munglen Regelung der Rahrungsmittelversorgung in vielen ällen ellen stellt sich auf 0 821 4m, für die im ganzen 2386 658 M : hlerunge ĩ ritischen Schiffe im Suezkanal angelegenheiten erledigen und dem Völterparlament für die Aus— geber sche und vollziehende Gewalt lediglich bei der National⸗ z ; 83 h 8 9 ; 6. Brotversoraun erzielt worden sind. Der Durchschnittserlös für das Gepiertmeter erhalten führung dieser Aufgabe verantwortlich sind a , ,,, . gn Mengen m b, Wr= 3 . ; k . ; gegeben, . 3. auf dem Gebiete der Milch, und Hrotver orgung. ö ; ; ĩ as eie . e, . 80 ind. . , , 1 e, 35 ,, , 8 Ver Städte und Gemeinden können sich zum Betrieb der in 885. 1 Zur Durchführung diefer Aufgaben werden sich je nach der Sachlage beträgt danach 33. o ,. Im Vorjahre betrug die Vertaufefläche Frankreich. nr Artite 18. Ein alle Staaten umfassender Völkerbund soll 96 i * 6 ig undistutierbar. Die Ar eiterrate beruhen und 2 genannten Unternehmungen zu Verbänden zusammenschließen. Die Gemeinden der Konsumentenorgantsationen bedienen können K 147 4m und der Geviertmeter. Durchschnitigpreis nur 30 02 MS. 61 Nen . nnn, ö dol kommene Abrüstung zu Lande und zur Ste und vellständige Ab— auf unn Heru fe wahl recht. durch die die andtren Vollellassen. . Sind die Beteiligten nicht einverstanden, so kann auf Antrag einer Die Herstellung ven Kleinwohnungen nach Ziffer 4 haben die Die Einwohnerzahl Dahlems hat im letzten Jahre naturgemäß nur Einer Neuter meldung zulo ge ertiarle ̃ Lord Robert Pschaffung der wilitsriichen Tien spflicht verbürgen. In jedem Lande . beiter 66 55 37 . werden. (Sehr richtig) oder mehrerer Gemeinden, welche mindestens die Hälfte der Gesamt⸗ Gemeinden bisher lediglich fördern konnen, inghesondere durch eine geringe Zunahme erfahren. Sie wird zuzeit wenig mehr als Cecil in Paris, die britische Delegation sei der Ansicht, daß ollen nur nech, die zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung un⸗ , . 2 . , wan n . . bevölkerung sämtlicher beteiligten Gemeinden umfa ssen, oder auf An⸗ Unterstützung der gemeinnützigen Baugenossenschaften, Diese he, betragen. Dagegen ist das Einkommensteuersoll gegen das der Völkerhunde r ertrag in den Präliminarfriedens⸗ . 1 , r,, der Fre nmilligen· Werbung onder ö. 83 3. 8, . * 8 ist daher . en . trag der Kommunalaufsichts behörde der Zusammenschluß von der zu⸗ Förderung wird auch in Zukunst die Negel sein. Die Gemeinden orjahr wiederum nicht unerheblich gestiegen, nämlich um rund 320. derirag aufgengsmmen me] den mÿßte, na viele Probleme , w , n werden g mot zend dem Völlerbund zum Einschreiten gegen ( . 63 ,, an . . ständigen Verwallungsbeschlußbebörde angeondner weiden. Gegen sollen aber durch die Bestimmung die Möglichkeit erhalten, die Her⸗ Im Negierunge bezirk Sppeln ist die 445 h große, bei nur unter Bezugnahme auf den Völkerbund gelöst werden . im äußersten Falle , , . d ab rkaftig! ucht . Rear, men , *. ö deren Entzche dung stebt Tas, Verwoltunge streitz rfahren ofen. Die steliung von Kleinwohnungen, dur Enteignung von Bauland und Oppeln gelegene Domäng Stezepanowitz mit dem Vorwerk Winau könnten. , , m . zur Verfügung getz wie,, Rü stungẽs⸗ Auch durch ch kit len zr der , 5 9 näheren k hierüber sowie , , und Geschäsis, Ucbernahme don baugewerblichen Betrieben seibst in die Hand zu re e *. 2 Landkreis . sür. Zwecke der inneren Es sei nutzlos, führte Lord Cecil aus, die Endfriedensbedingungen bern äche? mu berstaatlichen und durch Sigatte des Völker bandes zu ir , gierung ordnung der Verbände trifft die Landesgesetzgebung. nehmen. glonisallon Überlasfen worden. Ver Grundstenerreinertrag betragt sestzulegen, bebor der Völkerbund in breiten Umriffen feststerc. So 3 Litik ;

Föosenfeld feiner rertttdnfkrän uf ,, l gesed nehmen. z n. . ͤ Sr tag 9 sestzulegen, bevor der Völkerbund in hreiten Umrissen feststehe. So un Artikel 19. Mie Nerws , . 6 J , . w Ziffer 5-8 entspricht den Bedärfnissen und Wünschen zahlreicher G, , . . Gesetzebungẽrechts * Volltversretun ö . . Grunde musfen Das Recht auf ausschließlichen Betrieb von Wirtschaftszweigen Gemeinden. Das Bestattungswesen wird vielfach schon jetzt kommu⸗ Dem reise Tondern im Regierungsbezirk S chleswig sind Völkerbundes in der Frage des Schicsals der deutschen Kolrnien Eee, ee. . i 16 r . lei garn g. inter natiengte lleber · wir . in Gegen fat 6 3 8 1 . 2 . n 1 oder die üchäernabtie einselner Ünternehmungen nach § 2 wird auf nal betrieben, um eine Beiastung der minderbemtttelten Volkskreise die sämtlichen domänenfiskalischen Binnenländereien und wasserstücke vorauß. Diese Frage könne man nicht in der Luft hängen lassen, 5 8 h n, n , ö * 3

ö Segense zu ihm eine weitgehende Einschlankung Antr der Stadt oder Gemeinde bezw. des Verbandes von der; ö 57 5 eb igt 1 mit den dazu gehörigen fiskaltschen Fischereirechten — 3526.20 ha besonders ? ma s bo ö, ö Zu Artikel 20: Die Staaten sollen sich verpflichten, eine inter— des Notverordnnnsrechtz verlangen Dr. Rosenfeld will gar Antrag der Ste . 5 zu vermeiden. Umsomehr ist monopolistischer Betrieb angezeigt, we ) ] . 3. esonders a man schon übereingekommen sei, daß die nationale Gesetzgebung für den Arbeiter ; acht Riecht unh. . N,, . en die ter Landeszentralbehörbe erteilt und kann nnr K ö, ee nur fo die Einbeziehung der materiell ertragreichen Unternehmungen ger mul einem . 2 55 , , deuischen Kolonien den Mandatarmächten, die wiederum ; . 6 , , werden

k J 1 36 1. vesentliche gemeinwirischaftliche Interessen adurch benachteiligt zali j Zwecke der inneren Kolonisation zum Pieise von 2 200 000 t frei den Völferbun zʒ Voraus setzung ätten zugewiese ö lol ahgen Gel uh Den. Gewalt, (Justimmung, bei ders. Mehrheit) Dr, Rosenfeld ist n . . . Land ee g ieh e, tan in . . ; r n , , . händig verkauft worden. sr Pachtaufkommen betrug rund werden h. 4 Der urg ie 3 d ,, „laugehiele7 n Artikel 6; ir Verfe ssungzänderungen wind eine. Drei. nn, en, Hrn gegen jc Ke, er, erden e nn lchelnng er, ,,, en, ,, ern,, en Nach § 2 soll das Recht ausschließlichen Gewerbebetrieb den w, en . den sollten. Der Völkerhund jei das Hauptelement bei viertelmehrheit des Völkerrarlaments gefordert. Schließt 864 füllt und , 6 . . . . 6 er- Beschiußverfahren angefochten werden. Näheres hierüber bestimmt 6 a Jo 5 ⸗ J solch? Wirtschaflezweige verlieben S0 455 M jährlich. — Im Regierungebezirk Hildesheim wurden der Friedensstiftung in der Welt und je eher er in Tätig n. 6 J , . k soll die ; ch un eine Freunde als große Sicherheits⸗ 3 h , 16 ö J Gemeinden ganz allgemein für 10 s ö. 26 3 , SJ x 1. ia m, , . 1 g. Völkerbundsverfassung auch Maßnahmen treffen im In eresse des kommiffare bezeichnet. Dafür habe ich sie sbelbaupt iminer ge. die Landesgesetzgebung. 85 werben, die vorwiegend für lokale Zwecke arbeiten. Es soll danach * in . * ,, , 61 1 sei es, Cord diebert Cscil sagte, er würde schr = elbstbestsmmungerechts der Mölker zum Schuß der , . halten, besonderös auch bei revolutionären Bewegungen, wo man ö n,, m. , . ö die Gemeinde also nicht die Möglichkeit haben, Unternehmungen zu ; ! ‚ — * 4 enn esorgt sein, wenn irgend ein Versuch gemacht würde, das Inlätig⸗ rechte. Die Regelung aller Gebiets fragen fell auf Grund voll— eventuell auf der Barritade selbst seine Haut . Markte tragen Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten zur Durchführung tel gnene ln melch? ber Gemeinde gegenüben Grportunternehmungen werden) mit den vorhandenen Gebäuden für 134 000 freihändig keittreten des Völkerbundes zu verschieben; er glaube, daß wohl kaum kommen freier Selb fi bestimmung. erfol a Die nationalen Hein . muß. (Gre Helterkeit; Bie bon den ü, Sof. beonträhte Gizeh ung . 3 66 . 9 , ,. 4. . . . ein. find, wie z. B. Spinnereien, Gifenwertke, Möbel fabriken usm., Hie . . . , n e n nn, ö so cher ö 33 ö sehe nicht ein, weshalb die heiten in rem Staate ,, . . der Familtengüter des Haufeg Hohenzollern nennt Br. Rosensels 3 ner Üünkernehmungen eines Wirtschafüszwejges bewwecken, an ihrem Kutütung' des Rechts nach S2 wird an die Ge ehmigung der Lande g= ö ründung halbb einer Ansiedlungen, Ciniügung des Völkerbundes in den Mäliminarfrieden irgend eine Schatzeßz. Auch sind Maßnahr ; r,. 95 . ᷣ an, n ,,,, biet Re e eigr gen Entschädigung. um 4 ! 6 J e vorzugs wei ür Kriegsheschädigte, verwenden will. Bei einer Verzögerung zur Folge haben sollte. Man müss . jutzez. Auch sind Maßnahmen gegen nationale Boykotis zu selbst ein Ausnahmegefetz. Wie haben diese Herren doch früher im Hebiet das Recht der Enteignung gegen Entschädigurg! Vie zum zentralbebörde getnüpft, um ein einheit siches . zu erzielen h. 3. . ; e, , ,. zerzögerung zur Folge haben sollte. Man müsse zugeben, daß der reffen. sche , n , , , 63 3 n Erlaß eines Reichsenteignungsgesetzes zum Zwecke der Sozialisierung 64 . 43 5. 3 Zz gen Verzinsung ergibt der Kaufpreis eine jährliche Rente von Entwurf des Bundes unvollständig sei und Zweideutigkeiten enthalte 1 Aus egesetze erartige ; z ö . . 8 4 5. r = e Be w. , ö: ; ö i ; standig * eutigkeiten enthalten i, , , ,,, sere eden ehe t n en ,,,, ,,, , , dn, n,, , ,, ,. Tete ⸗ ; 6 ; ĩ 3893 5 i 8 e j eutidakei fim wn . ö 1 x 3. ö ! 9 zuletzt gezahlte Jahrespachtzins 3893 M und ihr Grundsteuerrein. deutigkeiten beseitigen würde. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, haben die Eng⸗

7 337 — kommen: ; . gerecht und billig Denkenden vollkommen unxiskatierbar. Zu⸗ ; ; K 6 9 5 Mert d deuten könnten. 6 ; . ; 5 ; ; kuf. des Abg. Adolph Hoffmann.) Auf Ihrem eigent— i) Die Gntelgnuyg erfolgt, nach den gemelnen, ert bi Besonderg wichtig für die Ausdehnung des komthuhglen Re. ertrag nur 1868 4 betrug — Nach amtlicher Mllteilung ist am 13. März unter dem länder nach Konsiantinopeler Nachrichten die gesamte

lichsten Gebiet, dem theologischen, mögen Sie ja zuständig sein, durch 6. , , c , ,, Kriege wirts haßt triebez ist bie Schaffung von Gemeindeverbänden, deren Vildung auch; „Von den wenigen Neuerwerbungen des Rechnungsjahres 1917 Vorsitz des englischen Staaiesekretärs für Indien, Lord Direktion der Anatolischen Bahngesellschaft abge— aher auf dem staatsrechtlichen hapert es. (Große Heiterkeit. Das .. e,, ,,, bedingte Wertsteigerung bleibt hach dem bie berigen ehtszustande möglich har. Doch konnten diese . . w . . 4 erfolgte . hin 0b en Monkagu, die Finanzkommission der Friedenskon⸗ etzt und das deu sche sowie enen Teil e el g en ee Ginkommen ist immer und ausnahmslos ein sehr zusammengesetztes Hi nn ere nch, G nischäbiqungfummt ist der Cab. Perbsnke nur unt ift nnn aller Beteiligten zustande kommen. genden Kauspreis auf; der 1a große Hof Christiangthal ferenz zusammengetreten, die über alle Finanzfragen, Zahlungen Persenals dieses Privatunternehmens entlassen. Die wirtschaftliches Produkt. Wenn einer durch Lederhande reich . , ,, ,,, . Sn; Infolgedessen war ein gemeinsames Vorgehen, namsentlich in In- ; ,,, . ,,, und auto schulben⸗Au gele enheiten *. ichler 1 lin di ‚⸗ Auszahlung der von der Generaldi kt d vies geworden ift, so ist die ser JRieichtum ganz (benso ein Recht oder wort won Roileilen, die em aten ngen! (ür, Fustriegcbiet, oft schwer in Frurlch de nn, mn n. kommunale für den 137 C0. geiahlt wurden. Die Pacht, beträgt während rie dens vert! ** . n , , mm rn wertion den ann genie enen ein Unrecht wie das Eigentum an jenen Familiengütern. Auch eignung emwachsen, auf die Entschädigungssummne auf- Unternehmungen durch pafftben Widerstend der Landgemeinden be,. . fetten 10 Jahre dt bc deg Kaufpreises 2 4s , nährend 8 1 müssen. . ö gusgesetzten Reisegelder wurde verhindert und die der Hinweis auf den Welfenfonds ist hinfällig; das Vermögen 26 irrechnen, J hindert oder finanzielle schwer belastet wurden, Daher soll nie der letzten 8 Jahre 44 dH des Kaufpreises — 8415 M jährlich. — Die Kommassion für internation ale Arheits⸗ gesamten Kassenbestnde beschlagn ahmt. Nicht nur die Bahn⸗ ist später, als die betreffenden Abwehrmaßtegeln nicht mehr . Anwendung die m,, 2 , Bildung von Verbänden auch gegen den Willen beteiligter Ge⸗ — * gesetz gebung hörte die Delegierten der wichtigsten alliierten linien, sondern auch die Geschästsräume, Bücher, Akten und , n, nur ent Kaden. , , , m, , d, swischen . n. ,,, meinden angeordnet werden können. Die Cinjelbelten dez Verfabrens in Frauenbünde an, die der „Agence Havas“ zufolge die bereits Skripturen der Gesellschast sind von englischen Militär mit historischen Ausblicken operiert. Nach meiner Auffassung ,,. . ö Sr rn sen, , ,,, diefen oft sehr schwer zu kegelnden Fällen und die Verfassung der Dag Büro des Reichetegs at ein Handbuch der ver, bekannten Ansprüche vorbrachten und der Kommission den kommissaren der Verfügung der Gesellschaft gewalisam entzogen kann die Revolution nicht zur Ruhe kommen, weil gewisse treihende streelt iich . . . 6. min, . ; 6 if Ppder Gemeindeverbände soll der Landes gesetzgebung vorbehalten bleihen. fassung gebenden Deu den Nationalversgmm⸗ Wunsch übermittelten, daß in jedem Lande ein Arbeits ausschuß worden. . 96 Kräfte da sind, die sie nicht zur Ruhe kommen lassen wollen; Zubehör eines Grundstücks, jedoch zum Betrieb unentbe rlich sind. Hie Kommission war sich darin einig, daß die eigenartigen Ven bäll⸗= lung Werm a 1818 herausgegeben, das sich in seinem Aufbau gebildet würde, der sich ausschließlich aus Frauen zufammen? Afrikn das hat ja schon der verstorbene Liebknecht angedroht. Nach . . ! 46 . nisse des Groß Berliner Bezirks cin Sondergesetz für Groß Berlin an die bis de an Neichstagshandbücher aschließt. (Gedrugt bei Julius setzen solle. Diesem sollten alle Gesctzesoorlagen über K 3 ! Dr. Kasenfeld tritt vielleich! Ruhe cin, wenn dag Häztespsten! . De während, des Krieges ergangenen Bestimmungen zur bsfent, notwendig machen. ᷣ Sittensese n Hetlin; geb. Iden, ahne Bilden J .) Das Handbuch ent! vorgelegät werden! Die Delegi , dert ö daß Frauen Nach ciner Neutermeldung hat sich die Lage in durchgeführt wird, also eine reaktionäre Maßregel. Dr. Rosenfeld lichen Bewirtschaftung der Lebensmittel werden durch dieses Gesetz Die den Gemeinden und Gemeindeherbänden hier gegebenen Be⸗ hält das Gele üben die vorläufige Reiche gewalt, die Verordnung über die ö . Wi sch 26 e n nn sor . i 9 aß die vor⸗ Aegypten gebessert. Wie das genannte Büro weiter er⸗ hält dafüc, daß die revolutlonüre Bewegung unaufhaltsam welter. nicht berührt. ö. fugnsffe sind nur wörksam. wenn das Entelgnungsrecht grundlegende Wablen zur versgssun. gebenden Deutschen Aationalversammlung und die gehrach ö . ht nur im Völterbundsstotut, sondern fährt, wünsche die englische Regierung, in London mit reifen wird. Er scheint niir zu übersehen, daß jetzt, kurz nach dem ö Veränderungen erfährt. Wüänschenzwert wäre es, daß die Ciundsäße zu ihr erlassenen Ergänzungsverordnungen, die Wahlordnung zur Nationgl⸗ auch im Friedensvertrag aufgenommen würden. ägyptischen Vertretern zu Herater, die mit Ge— i fr bis en Putsch, die Welle bereiss wieder nach der anderen für die Enieignung zu Zwecken Der Sonialisierung einheitlich durch versammlüng und Die Äbänderungsberordnung zu die er, ferner die nehrngung des Sultans und des Mintstern 16 r Die Seite schlägt, indem die Mehrheitssozialisten Siege davontragen. jum. ö. Reichsgesetz festgestellt würden. Solange ein solches nicht geschaffen . Geschäftsordnung, Mitteilun en über den Vorstand der Nationalver⸗ Nußland. brüsche 3. ern n stehe d 2 2. 9 . le Wenn aber? das Rätesystem bloß ein Uebergangèstadium sein soll,ů bestimmen, ob mud ist, muß die , wenigstens die schwersten sammlung, ein Verzeichnis ihrer Mitglieder nach den einzelnen Frakt⸗ Die „Agence Hapag“ meldet über die T . 2 Reglerung siehe . em Standpuntt, daß die dann bewahre uns Gott davor! (Lebhafter Beifall.) meinden oder Gemei n z Uebelstänke der heutigen Rechtslage korrigieren. Deshalb wird lionen, blographische Motten über die Mitglieder und deren Biloõnisse Ir ier un d ene n,, Trupypenkonzen⸗- Natignalisten nicht berechtigt seien, im Namen Negyptenz zu Abg. Dr. Leidig (D. Vp): In der Verurteilung der vom Bundesstaat selbst ausgeübt werden soll. vorgeschlagen, daß die Enteignung nach dem gemeinen Wert, 910 sowie einen Plan des. Sitzungssgales. Das sorgfältig gegrbeitete ö ,, , an der , . daß sprechen, da nur sie selhst sich die Berechtigung dazu gehen, RNevolutlon find wir einiß. Aber wir müsfen den Versuch der Mit— 3 . denn normalen Verkehrswert, nicht nach dem vollen Bert, eifellen Hächbbuch pwirß allen, die sich se uflich oder aus beifügen Interess. dort zahlreiche Streit räfte mit schweren Artillerie zusommen. und ihr Jel fei. die Engländer aus Aegnpten n ver⸗ arbeit machen, um aus dem Chao herauszukommen. Mit dem Vor— In der dem Entwurf beigegebenen Begründung wird soll, der gegenwärtig zu vergüten ist. Unter diesem vollen Wert wird mit den Verhandlungen der Ngtlonalversammlung beschäftigen, als Nez o gen seien. Die Befehl führung sei in ⸗ den Händen von drängen. Die britische Regierung werde jede aus gemãßßiglen redner sind auch wir der Auffasfung, daß das täte ystem mit dem Grund— ausgeführt: bon den Gerichten der letzte äußerste Epekulationswert verstanden, zuverlässiges Nachschlagewerk willkommen sein. Offizieren der ehemaligen russischen Armee, die man zum Dienst Aegyptern zusammengesetzte Abordnung, die den aufrichtigen gedanken der Demokratie gänzlich unvereinbar ist, und darum verstehen Schon in ihrem Arbeitsplan hat die Soꝛialisierungskommission der sämtliche Zukunftschancen in sich schließt. ö. für die Sowjetregie rung gepreßt hahe. Auch Nachrichten von Wunsch habe, über kon stitutionelle Aenderungen für Aegypten wir auch nicht, wie jetzt die Unabhängigen nach der Beseitigung zum Aue druck gebracht, da ß sie unter Sozialisierung nicht Ver⸗ Da S 1 auch auf konzessionierte Unternehmungen Anwendung der Murmanküste deuteten auf neue in Vorbereitung befindliche und die künftigen Beziehungen zwischen Aegypten und den

des Herrenhauses gewiss'rmaßen doch der vandesversammlung ein staatlichung, über haup! nicht eine bestimmte Form veisteht, in welche inden soll, deren Vertrag noch nicht abgelaufen ist, so müssen im Dperationen hin. Schutzmächten zu beraten Nebenparlament an die Seite setzen wollen. Die Hohenzollern haben ö r , Vetrieb LÜbergesührt werden muß. Die Fall der Enteignung vor Ablauf der Vertrags frist auch bie 1. Hamburg Wie die „Times“ meldet, räumen die Alliierten chutzmächten zu beraten, willkommen heißen.

1807 ihre ganzen Domänen dem preußischen Volke geschenkt. Die Methode der Soziallsierung wird sich ugch der Eigenart des gemeinen Gntschaͤdigungsgrundsätze zur Anwendung gelangen 86 s Odessa, da die Lage nach der Einnahme Chersons und Niko⸗ , Domänen baben sie inzwifchen erworben. Ich hätte das Gewerbezweiges und nach der Marktlage richten müssen, in welche bleibt den Kommunen überlassen, vor Ablauf deg Ver trageg, dit e chen dem Verband der deutschen Reeder und sasewels durch die Bolscheiwissen kritisch sei

utgeschrel höcen wollen, dag die Unabhängigen erhoben hälten, er eingestellt ist. Die isherige reiche. Enjwicklung der kommu;. Unternehmung zu enteignen und nach den allgemeinen Grundsẽ zen dem Trangportarbeiterverband haben im Lause der ; del und G

wenn eine vorrevolutionäre Negierung ein so' weitgehendes Not nalen Beirjebe zeigt bereits, daß ein großes Bedür!nit nach Sojialt. zu entschädig,n, oder die Rechte aus dem Vertrage geltend ju machen lezten Wachen eingehende Verhgnbiungen äber ein neueß Sandel un ewerbe.

verordnunggrecht gefordert hätte, wies es jetzt die Unabhängigen sierung auf kommunaler Basis gegeben ist. Diesem Bedürfnis und die der Gemeinde darin auferlegten Pflichten ju erfüllen, ö Tarifablommen staltgefundei. Wie Wolffs Telegraphen⸗ . Niederlande. In der in der gestrigen Nummer des R. u. St. A.“ (1. Beil.)

beantragen. stellten fich bisher erhebliche Schwierigkeiten zutgegen, Die Das Gesetz bietet lediglich einen Rahmen, lnnerhal dessen baro! meldet, führten diese Verhandlungen ersreusicherweise zu Die deutsche Kalikommission ist gestern von Rotter⸗ veröffentlichten Wochenühersicht der Reichs ban, muß der Golz—

Abg. Heilmann (Soz): An dem Wert Republik. halten Sozialisierung durch die Gemeinde kann nur dann wirksam erfolgen, den Fommungn und Kommunglverblnden die Möglichkeit zur Soziali. nem guten Nesuligt; der Tarifhertrag tam gt Stande. Cine dam nach Deutschland zurückgereist. Die Abmachung bezüglich bestand richtig 2 244 324 000 (statt — 2244 324 M) heißen. wir fst duch wenn es ein Fremdwort ist. Die Änttäge Rolenfeld wenn die Gemeinde das Monopplrecht auszuüben in der Lage ist. Ferung gegeben werden fell. Die Ginzelheiken, insbesosdere de kleine Grupp aher Seltene, im . Eeemanng? der Lieferung deutschen Kalisalzes an England bedarf noch der — ** 1 . ö 3

ut Jmmunkkät waren viel zu weitgehend. auferdem standen sie mit Cn selches Hat aber bisher, feltst wo überwiegende öffentliche Verfahreng, find durch bie Landesgefetzgebung zu regeln. Den uppę re —. —⸗ Bestan ;

,,, Pl deßckennst teck etgste sonhen niit teslanke. Es,bes , dice Können mr es ann ätsrlasfengs een, e mä fe, nnen kan grgantterl, söchte bie nn tigten und tät an, die Bestättgung der deutschen und engllischen Regierung. — Der Anssichterat der Privatbank in Gotha beschloß , ; , . 1. ie 36 9 an, . . 19 J ö . M. startfin dende . llung

eingebracht. Trotzdem wird Hier der Agitation wegen be⸗ um die Verkehrsmiitel und die Ver orgung mit Wasser, Licht und Ristkog, das bei gewagter Sozialisierung gegeben ist, sind überstürzte vertrags um 100 Prozent zu erhöhen. Würde dieser Forde⸗ ; von 6 n , ,,,, .

hbaubret,“ die Fiechtesozialisten hätten die Äniräge der ünab. Kraft in die Hand zu bekommen. Wo solche juristischen Noibehelfe Grberimente nicht zu befürchten, Inwieweit ein zelne Unternehmung, rung nicht nachgegeben, so würden die deutschen Schiffe nicht Der Bundesrat hat sich dem „Journal de Geneve“ ;

hängigen jum Schutze der Immunität abgelehnt, Wir beneiden nicht gegeben waren, müßte sich also der kommunale Betrieb der eg die bisher außerhalb des Rahmentz kommunaler Tätigkeit e . e.. Seemanngbund suchte die Arbeil⸗ rer. mit dem Gesuch des früheren Kaisers von

auch diese ihre geradezu lächerlichen Anträge, nicht wieder Pommunen in Preußen sich vielfach des Wegerechts bedienen müssen, dieses Rabmens gehen wellen. Wegen des großen. finanziellen Reeder mit der. Forderung heran, die Sätße des Tarif= Schweiz r n,, ? ö pH für die Aktie für das Jahr 1918 vorzuschlagen. bie Unabhängigen um diese Ägitatiansmethoden nicht. — Ucber die Ronkunren privater Unternehmungen aussetzen. Das hHedeutet nicht flanden, soziasistert werden können, bleibt besonderen Gutachten willigen von der Anwerbung fernzuhalten, berief in Hamburg esterreich befaßt, der in der Schweiz Aufenthalt zu

Kommune zitlerte NRosenseld den Anarchiften Krapottin, er nitie t hloß Verschwendung von Kräften, sondern oft eine Belastung, der vorbehalten. ; und Bremen öffentliche . ein und forderte nehmen wünscht. Das Gesuch wird einer wohlwollenden Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkte n.

nicht den Sozialisten Friedrich Engels, der hervorbebt, daß Gemeindefinanzen, da fich der prwate Betrieb. in der Regel auf die ; l n mn Prüfung unterzogen, nachdem Balfour habe wissen d ; z . . 3 ; ügli Verforgung der wohlbabenderen Schichten einstellle. In den letzten ; ; ; ᷣ ö 6. * Seeleute auf sich nicht anwerben zu lossen. Dies ng erzogen, n e wissen lossen, daß Wien, 19. März. (W. T. B.) Wegen der Unklarheit hin , e n, 3 6. . 3 ö die Kriege wirtschaft die Bedeutung der Kommunen und eber die bei der preußgischen Domänen verwaltung erhalten des Seemann hundeg schädig ! nicht nur das die Entente Legen den Plan des Kaisers nichts einzuwenden sichtlich der Geslaliung der politischen und wirtschaftlichen Herd,

jollern sind jängst abgesetzt durch die Revolution. Das hat Vein unlper kände fir die Naßrungsmiitelvei sorgung außerordentlich im Rechnungzjckre 1817 ein getretenen Flächen: deutsche Volk auf das . es setzt auch die habe. nisse bewirkten an der heutigen Börse spekulatiwe Abgaben in

der 9. Nobember 'endgülkig beschlofsen. Das Ausnahmegesetz lehnen gefteigert. Heute gilt es, alle diese Ansätze auszugestalten, die Hem b est an ds veränderungen ; deutschen Seeleute der Gefahr aus, daß sie auf ihren — Nach einer Meldung der „ESchwezerischen Depeschen⸗ Verbindung mit Verkaufsaufträgen der Kapltaliftenwelt eine allge—

wir unbefehen ab, weil ez ein Augnahmegesetz ist. Dr. Nosenseld mungen, welche der Ausbreltung der Kommunalisierung, in. Wege Schiffen nicht verbleiben önnen, sondern von den Agentur, hat, die vom Präsidenten Wilson geleitet te Völker⸗ meine, zennich scharfe 1 cErwärtebenegung der Kirse, In der Lulisse , s , g, , ies ihr, gi, ,, e, . . , e e wn, Laren , d, ieren, nee , gen, , . von dem Vermögen der Hohenzollern , . ist. en ff an el . ö n, . . 3. an ot. Y * Deutschen Seemannsbundes kann daher nicht scharf genug ge⸗ n, Anträge auf Abänderung des Vorentwurfs Teile 6 eg , , . u k e. 3 23 will er i. in . . . e e. 2. d , g, lichen eb ete zu schaffen. Holstein far die 2066 brandmarkt werden. Einer Blättermeldung zuselge verbreitete für e ine Völkerbundsverfassung bekanntzugeben. Darauf⸗ vorwiegend wesent ich tiefere Kurse in Geltung. Auf dem Anlage. el et er am . He ben ach. zu ung gehörte und geg; be e. Städte. und Gen mndeyrdnungen zu erlassen und abändern ist zahlt worden snz. = in den d ; der Deutsche Trgnehortarbeiterverband Sektion Seeleute gestern ihn hat die internationale Völkerbunds konferenz in n rten Notenrenten ihre feste Haltung. 2 arion alverfammlun] auf unserer Liste siand. (Zuruf: Lichtenstein gegenwart Sache der Gliedstaaten. Rate in die r , im rn in, n. . if . ut . * abend ein ir blen . 8 er fich gegen den Beschluß Hern ö. e , . Paris gesandt, in dem sie den großen gon 36 36 62 6 Tzrkische = Lebhafte Hört, hört! . , , nen 8 a 14. en jur , ge. . e a. 2 an, , 6. ö der Seeleute, leine Schiffe zu fahren, wendet und ben, zertschritt dez Partser Poren wurf gegenüber dem früheren zun i, ien f; . n 9 ihn oz, 9 Sizbahn Die Augspräche schließt damlt. solcher Bestimmungen zu beipflichten, welche die Koömmuna sierung . erte 269 . daß ble Seelen trotz alliierter Flagge unter deutschem Recht nde einer Ponttk zwischenstgatlicher Anarchie anerkennt. Bie w, m n. ; n sscher Kredit 36 0Co, e sprache schli ; in jeder Form ermöglichen bezw. , . — t ̃ 2 r. seit 2 6. ern,. r . n 6 nad deutschem Kommanbo stehen. ternationale Völkerbundes konferenz ist von ber Notwendigkeit n n,. 594 , . . rein 64h, Länder- Abg. Lichten ste in (. Soz), mit „Aha l“⸗Rufen begrüßt: Die Sozialisierung eineg Wirtschaftszweiges auf kommunaler gang kamen nungs jahre 3 8 erk an kberzeugät, daß die Verfassung des Völkerbundes nach dem. . e bo . 5 a. . ewer⸗ ö.

ür Sie ist feder Unabhängige erlebigt, eh er spricht. (Züruse: Srugdlage lam nur dann mit Erfolg durchgeführt werden, wenn 1989, hr. zum BPreise won C6, woygon ben a fiche n Get ber Felltlatggesfalten werden tnuß und daß den,, , . d

1 ; ; igt! kturpolitiker bi z der Mehr. die Gemęeinde bezw. der Gemeindeverband für das betreffende Gebiet zöö nn h Wrkaufepreiß 2326 A1 , ür 1' a durchschnitt lich ; '! . ; — 5 == Brürer Kohlen — * iz u, 3 ir , ire mer heile f fl dez aug schlteßliche Recht des Betriebeß bon Ünternehmungen für e auf dae, er, . ha (Berkaufspreis So Koh , der Völkerhnrd die zwischenstaatlichen Streitigkeiten ohne Aus⸗ ==, Lloyd. Aktien 3 Poldihntte 106d 00, Daimler 6768 ho,