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Wille Feller,
Ministerinum für Handel und Gewerbe.
Bel dem Berg sewerbegericht in Dortmund sind die Rerg⸗ insp kioren Hochstrate, Mertens und Runge in Essen zu Sus lloertreterm des Voisitzen den unter gleichzeitiger Beirauung mit dem stelloertreten ten Vorsitz der Kemmer Essen I dieses Gerichts ernaant worden.
Ministerium des Innern.
Der Geheime Regierungsrat Cr onau in Berlin, ist zum vortragenden Rat im Ministerium des Innern, der Re⸗ ierungz at Dr. Doys in Berlin und der Landrat Dr. oehrs aus Lübben sind zu Geheimen Regierungsräten und
vortragenden Räten im Ministerium des Janern ernannt
worden. ;
Der bisherige Regierungesekretär Prietz aus Frankfurt a. O. ist zum Gehe men expedieren den S kreiär und Kalkulator im Minißerium des Innern ernannt Gorden.
Der Poltzeilentnant Mo Heise beim Polizeipräsidium in Beilin ist zum Poli eihaupimann befördert worden.
Ministe rium für Landririschaft, Domänen und Forsten.
Die Oberförsterstelle Tütz im Regierungsbenrk Marienwerder ist zum 1. Juli 1919 zu besetzen, und müssen Bewerbungen bis zum 1. Mai 1919 eingehen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der bishe ige außerordentliche Prof ssor an der Unjversität in Greifswald Dr. Scholtz, Abteilungsoorsteher am dortigen Chemischen Jastitut, ist zum ordentlichen Pofessor in der i ff schen Fakultät der Untversität in Bieslau ernannt worden.
Dem Ständigen Mitarbeiter des Materialprüfungsamts in BeiliDahlem RNasch ist das Präbikat Professor verliehen wor den.
Im Anschluß an den Runderlaß vom 26. August 1912 LU II 17740 U III.
Zwischen der Preußischen Regierung und der Re⸗ fie n der Freien und Hansestadt Bremen ist olgende Vereinbarung abgeschlossen worden:
Die Verseßzu ge⸗ und Schluß euanisse des städtischen
Lyzeums in Hremen sind aleichwertig mit den entsprechenden
n n der preuß schen Lyseen. Demgegenüber gelten die
erseßunag« und Schlußzeugnisse der preußischen Lyzeen als gleichwertig im Gebiete der Freien und Hausestadt Bremen.
Berlin, den 15. März 1919. Der Minlster für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Haenisch. 2
An die Provinzialschulkollegten.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 13 der Vo schrif en über bie Prüfung der Tierärite vom 13. Jali 1889 (G. Gli. f. d. D. R. Seite 421) und det Prüfungsordnung für Ti rärzte vom 24 Dezember 1912 (R. z. Bl. S. 2) beinge ich hien durch zur Kenntnis, daß mit der Abhaltung der tierärztlichen Fachprüfung am 1. Mai 1919 begonnen wid.
Die Meldungen zu dieser Prüsung sind bis spätestens 17. April d. Is. an den unterzeichneten Rektor einzureichen.
Berlin, den 20 März 1919.
Der Neltor der Tierärztlichen Hochschule. Eberlein.
Bekanntmachung.
Dem Schankwirt Gustav Tümmel und selner Ebefrau Martha geb. Großmann, früber in Beilin, jetzt in Fürstenberrg in Meckl., Luisenstr. 2, habe ich die Wieder, aufnahme des Handels mit Gegenständen des läglichen Bedarfs gestattet.
Berlin O 27, den 15. März 1919. Landespolizeiamt beim Staatskemmissar für Volksernährung. 3 B. DM Fal ck
— ——
Bekanntmachung.
Die Ehefrau des Karl Bräuning bierselbst, Heinitzstraße Nr. I, habe ich zum Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln und Gegenständen des läglichen Bedarfs wieder zugelassen.
Essen, den 190 März 1919. ;
Die Städtische Polizeiveiwaltung. J. A.: Dr. Rich ter.
Bekanntmachung.
Die Ghefrau des Josef Andreg hierselbst, Feldmann⸗ straße 2. babe ich zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln
und Gegenfländen dez täglichen Bedarfs wieder zu gelassen.
Essen, den 19. März 1919. Die Städtische Polizeiverwaltung. J. A.: Dr. Richter.
; Bekanntmachung. Den Händler Franz Vigano hierselbst. Viehoferstraße Nr. S2,
habe ich zum Handel mit Lebens und Futtermitteln und Gegen⸗
ständen des täglichen Bedarfs wieder zugelassen. Essen, den 19. März 1919. Vie Städtische Polizeiwerwaltung. J. A.: Dr. Richter.
. Bekanntmachung.
n Kaufleuten Hugo Feller sen., Schiller straße 14, und . inne! g wobntaft, ist auf Grund der Ver⸗ ordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 jeder Handel mit Gegenständen des täglichen. Bedarfs wegen Un uverläfsigkeit un tersagt worden. — Die Kosten dieser Be⸗ kanntmachung fallen den Beiroffenen zur Last.
Barmen, den 22. März 1919. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Köhler
— *
*
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 18 der Preußischen . enthält unter:
Nr. 11 751 das Gesetz über die Gewährung einer Ent⸗ schädiaung an die Mitalteder der verfossunggebenden Preußischen Landesversammlung, vom 21. Mä z 1919.
Berlin W. 9, den 27. März 1919. Gesetzsammlungsamt. Krüer.
ü
Aichtamtliches.
Deutsches Reich. Prenßen. Berlin, 286. März 1919.
Am 26 März Abends ist bem Vorsitzenden der Deu tschen Waffenstillstande kommission in Spaa laut Meldung Des „Wolffschen Telegrophenbü os“ folgende Note des fran⸗
ösischen Vorsitzenden Generals Nadant, zuge angen⸗ .
In Uebereinstimmung mit der Entscheidung des Obersten Kriegs⸗ rats der alliierten und affoztierten Renserungen wird (-weneral Nudgnt in Ausführung der Klausel 16 des Waffenstillstands vom 11. No⸗ vember 1518 fordern, daß die Deuischen genatien, daß die Armee des Generals Haller, welche ein Tein der alliierten Armeen ist, durch Danzig in Richtung aur Polen frei durch ⸗ marschlere mit dem Zweck, dort die Ordnung aufrecht zu er⸗ balten. Die Deuischen werden sich weiterhin verpflichten, alle Er⸗ leichterungen far die vorübergehenden Einrichtungen jeder Art zu geben, die für die durch diesen Hasenplatz marschierenden Truppen nolwendig sind. Jede Weigerung, desen Forderungen zu entsprechen, wind als ein Bruch des Waffenstillstandes durch die Deuischen an⸗ gesehen werden. Insolgedessen bute ich Sie, von der deuischen
Regierung die Vollmachten zu verlangen, die nötig sind, um die Art und Weife der Ausführung dringendst und auf Grund gegenseitigen Uebereinkommens zu regeln.
gez: Nudant.
Die Antwortnote der deutschen Regi erung ist im Laufe des gestrigen Tages nach eingehender Berqlung im Kabinett und unter Zuziehung der Parizisührer der National⸗ ve sammlung feitiggestellt worden. Sie hat folgenden Wo tiaut: .
Gemäß Artikel 15 des Waffenstillstandsvertrages vom 11. No⸗ vember 1918 hat sich die deuische Regierung verpflichtet, den Alliierten freien Zugang über Danzig und die Weichsel zur Aufrechten haltung der Ordnung in den Gebieten des ehemali en xussischen Neichts zu gewähren. Bei Abschluß diefes Vertrages gingen wir jeden jalls bapon aus, daß es sich nur um freien Durchzug für alliierte Truphen Handeln könne, nicht aber um polnische. Die deutsche Reglerun bat sich nicht verpflichtet, freien Zugang für eine volniiche Urmee über Danjig durch Westpteußen zu geben. In dieser Auf⸗ sossung sieht die deutsche Regierung sich bestärkt durch die bekannten Vorfommninisse bei der Gewährung freien Geiens für den polnischen Minist ipräsidenten Paderemski. Herr Paderewski hat unter grober Verletzung der gewährten Gastfräuntschaft auf deuischem Boden in Pyfen daz Zeichen zum Aufruhr und Bürgerkrieg gegeben. Bei seiner Auwefen hei in Danzig im Dezember 1918 sagte er: „Wenn bie vo nischen Dip sionen aug Frankreich und Italien erst einmal in Danzig sind, so werden Danzig und ganz Westpreußen polnisch werden.“ In der gesamien polnischen Ocffentlichkeit wind auch die Armee Haller als polnische Armee beleichnet. Seit dem bbschluß des Waffenstillstandes vom 11 November 1318 bat sich zudem die Gesamtisage in Posen, Westpreußen und Danzig völlig perändert. Es würde nach den bekannten Vorgängen in Polen durch eine Landung polniscker Tuppen in Danzig die Ordnung in West· preußen au z schwerste gejäprdet werden. Niemand kann die Ver⸗ antworsung übernehmen, daß die polnische Minderheit in We preußen ruhig bleibt, wenn die Armee Haller in Danzig landet. Nach den der deutschen Regierung täglich zugeß enden zahlręichen Kundgebungen der deutschen Mehrheit in Westpreußen muß aber auch damit gerechnet werden, daß die deutsche Mehrheit gegenüber polnischen Angriffen gemaltfamen Widerstand leisten wird. Heute hermscht in, diesen Hebeten Rube und Sicherheit, wenn aber die geforderte Landung nach dem heutigen Signd der Dinge jum blutigen Kampf in diesen Gebieten führt, so wird außerdem die dentsche Oslfront gegen den russischen Bolschewismus gefährdet. Bie geringen deutschen Kräfte, welche die Sowjettruppen zurückhalten hätten dann im Rücken gleichfalls den Feind und wüiden zwischen zwei Feuer geraten. Dem Bolschew i smus ist dann der Weg nach Westpreußen und Polen frei. Die deursche Regierung kann nach eingekender Prüfung eine Maßnahme nicht verantworten, die ohne Schaffung ausreichender Garantien den Bürgerkrieg im eigenen Land FJervorrufen muß. Dagegen ist die deut sche Regierung nach wie vor bereit, die Landung der Armee Haller in Stettin, Königsberg, Memel oder Libau mit allen Müteln zu etleichsern und dadurch die Absicht der Alliierten, die Ordnung in Polen aufrecht zu erhalten, mit allen Kräften zu unterstützen. Die deutsche Regiernng erklärt sich aus—⸗ drücklich bereit, alle Einrichtungen für die rascheste Landung und die Durchreise der Atmee Haller nach Polen zu gewährleisten. Diese Wege führen auch eisenbahntechnisch schneller und ohne jede Stö ung der Lebensmittelzüfuhr nach Polen zum Ziele. Um die in der Noie pon Ma schall Foch gewünschten Vollmachten zur Regelung der Art und Weise der Ausführung der Landung auf Grund gegenseitigen Ulebereinkommens erteilen zu iönnen, ersucht die deutsche Regierung um alebaldige Mitteilung über folgende Punkte:
J. Zusammensetzung der A mee des Generals Haller und Stärke derselben 2. Zeitvunkl der Landung der Armee Haller. 3. Angabe der Zeildau r der Durchbeförderung der Armee Haller bis nach Polen. 4. Welche Gewähr könnten die alliierten und assozüierten Mächte dafür bieten, daß nicht die Armee des Generals Haller oder ein Teil derfelben sich an politichen Kundgebungen oder an etwaigen Auf— ständen der polnischen Minderheit nach dem Vorgang hei der An⸗ welenheit des volnischen Ministerptäsidenten Padereweti in Posen ,, n. mit Sicherheit zu erwartenden bedauerlichen Er⸗
nisse hervorruft? ien f, gez. Reichsminister Erzberger.
Der Vorsitzende der Deutschen Waffen stillstands⸗ kommission hat der belgischen Kommijsion in Spaa laut Meldung des „Welffschen Telegraphenbüros“ am 26. März folgende No te übersandt: .
Verschiedene belgische Zwangsverwalter verkaufen . eigentum deutscher Reichsgangehöriger in Belgien. Es ist ein Grund zu solchem Vor ehen nicht ersichtlich, esß sei, denn, daß die belaische Regierung beabsichtigt. jetzt nach Atschluß des Waffen, ftillstan des und kurz vor Abschluß des Präliminarfrieden die deuischen, seit langen . in Belgien bestehenden kausmännischen und industriellen Ünternchmungen zu 1iquidieren. Gegen so che Vergewaltigung des deutschen Privateigentum erhebe sch energisch Gin bruch. Ich lege ferner Verwahrung dagegen ein, daß kt Prozesse und sonstige gertchtliche Verfahren gegen abwesen ze Deut (che jur Enkicheidung gelangen.! ohne baß die zapen Hetxoffenen vie Mög lichkeit haben, iich durch einen frei gewählten belgischen Anwalt ver, treten zu lassen obet einen Vertieter mit dem nötigen Piozeßmatexial versehen zu können. Die deutsche Regierung verlangt, die Be⸗ rufungsfrist für 96, deutsche Staatkangehörige ergangene oder eventuell ergehende Üttelle bis nach Friedenkschluß zu verlängern und
n
kein Urteil zu vollstrecken, bevor den ahwesenden Deutschen Gelegen⸗ heit gegeben ist, sich unbeh ndert der Vertretung ihrer Interessen in Belgien widmen zu können.
Welter sind in Spaa nachstehenbe Noten ausgetauscht worden: ;
Die englische Kommlssion teilte mit, daß in Paris auch die Freigabe der Fischerei im Kattegat erwogen werde, daß aber dle Fische ei im Skagerrak verboten bleiben werde. In einer deutschen Note wurde demgegenüber darauf hingewiesen, daß das am 23. März zugebilligte Fischereigebiet derartig berseucht sei, daß keine Fang⸗ ergebnisse zu erwarten seien. Deutscherseits, werde daher erneut er⸗ , sowohl im Kattegat als auch im Skagerrak die Seefischerel zu⸗ zulassen. ;
Der amertkanische Lebensmittelkontrolleur Hoover ließ in einer Note bekanntgeben, daß ein amermkanischer und ein tschechischer Ver⸗ tteter in eiwa einer Woche im Zusammenhang mit der Verfrachtung der Lebensmittel nach Tschecho⸗ Slowakien und Oesterreich in Vam⸗ burg eintreffen würden. An der deutsch-rschechischen Grenze solle eine aus Deutschen und Tschechen be—⸗ stehende Kom mission mit einem amerikanischen Vorsitzenden eingerichtet werden. Hoover fragte an, ob die deutsche Regierung hiermit einverstanden sei.
Die deutsche Kommission erhob an Hand don zwei Berichten erneut Eimipiuch gegen die Behandlung der in Temes var (Ungarn) internierten et war 0 Deutschen und d sonderß een daß schamlose Verhalten gegenüber dem Komman⸗ dierenten General des 83. Generalkommandos General von Schoch.
Sie erhoben ferner gegen die Verschleppung von 4000
deutlichen Arbeilstrupven nach Serbien Einspruch. Der deutsche Vorsitzende teilte den Alliierten mit, den an die Brückentöpfe Cöhn un? Mainz angrenzenden Gemeinden, die duich die anscheinend beabsichtigte willkürliche Erweiterung der Brücken köpfe sehr beunruhigt find, seien beruhigende Jusicherungen gegeben worden, da die Besatzungzarmeen an die Bestimmungen des Waffenstillstan de vertrages gebunden eien. Die deuische Kom⸗ mission butet die Alliierten, auch ihrerseits eine baldige Erklärung . h, beider Brückenköpfe im gleichen Sinne herbei⸗ zuführen. ͤ Die belgische Kommission würde um. Aufhehung der ein, schränkenden Maßnahmen gebeten, die in der bel 66 Zone für den Bries⸗ und Zahlungsverkehr zwischen dem be— setzten und unbesetzten Gebiet getroffen worden sind.
Dle feindliche Presse ist mit Behayptungen und Schilbe⸗ rungen angefüllt, nach denen die deuischen Truppen in den ehemals hesetzten fra zösischen und belgischen Gebieten ganz allgemein das Völkerrecht verlctzt haben sollen. Alle Schuld an den Zerstärungen im ehemaligen Krieg s⸗ gehtet sollen die deuiscken Soldaten haben. Zur Wider—⸗ legung dieser Behauptungen hat der General pon Hamm er⸗ stein laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ den Alliierten in Spaa am 26 März ein um fangreichetz Material über das Benehmen der deutschen Truppen in dem besetzten Gebiet übersandt, bestehend aus Ab⸗ schriften, dentschen Anordnungen sowie zahlreichen Aner⸗ kennungsschreiben ber einheimischen Behörden des besetzten Gebietes über deutsche Schutz. und Ver waltungsmaßnahmen, In einer Bealeitnote wies der deutsche Vo sitzende auf das ungerecht feitiate Treiben der feindlichen Presse hin und be⸗ merkte, ähnliche Urteile seien auch andeutungsweise in Schrift—⸗ stücken erthallen gewesen, die von den interallüierten Kuem⸗ missionen in Spaa überreicht worden sind. In der Note wird ousdrücklich anerkannt, daß sich während der vierjährigen Be⸗ setzung berkauer liche Vorfälle ereignet haben, die namentlich an⸗ 6 der wachsenden Wirkangen einer völkerrechswidr igen
ockade nicht wandernehmen könnten. Aber diese Zwischen⸗ fälle selen von den verantwortlichen Stellen niemals gebilligt worden. Diese hätten vielmehr, wo es nötig geworden, stets strafend eingegriffen. Als Beweis hierfür dienten die in dem überreichten Material enthaltenen deutschen An⸗ ordnungen und zahlreichen Anerkennungsschrelben der feind—⸗ lichen Behörden, unter denen sich viele Erklärungen von Kürgermeistern der ehemals besetzten Gemeinden befinden. Es enthalte auch ein Schreiben des Bischofs von Lille, in dem dieser seiner tiefgefühlten und lebhaften Dankbarkeit Ausdruck gibt und Gott bittet, dem verant= wortlichen deutschen Offizier und dessen Kindern das Gute zu vergelten, was der Bischof dank der Vermlütlung der Deutschen an ben Kindern von Reubair hat tun dürfen. Die deuische Note betont, daß die feindlichen Anklagen und Vorwürfe, die im Widerspruch zu diesen Urkunden jetzt gegen die Deutschen erhoben würden, anscheinend auch hei den Friedens verhanh⸗ lungen eine große Rolle spielen sollten. Daher werde das beillegende Mateiial überreicht, um die einseitige Auffassung zu widerlegen, un fer der auch die Verhandlungen der Inter⸗ alliierten Waffenstillstandskommission litten.]
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Die Alllierten hatten in einer No 6 den Abschluß der Uebergahe des deutschen Heeresgeräts . . Die deutsche Oberste Heeresleitung ließ durch die deuische Kom⸗= mission in Spaa am 25. März den Empfang der Note be siätigen und nahm bei dieser Gelegenheit Anlaß, ihren Rechtsstandpunkt zur Ablieferung des Heeresgerais ein— gehend darzulegen. Wie „Wolffs. Telegraphenbüro“ mit⸗ leilt, sieß fie in ihrem Besiäctiaungsschr ibn fest, daß dem deutschen Heere mehr Gerät abgenommen wurde, als dem Sinn und Worilout des ursprünglichen Abkommen en nnch indem der Ausdruck „in gutem Zustande“ zu weit ausgeleg wurde. Vleles Gerät. dag in Ueberelnstimmung mil den Waffenstillstands bedingungen bereitgestellt war, wurde nicht an⸗ gerechnet, wohl aber einbehalten. Anderes Gerät, das in gutem Zustande bereitgestellt war, von den Alliierten aber ohne deuisches Verschulden nicht mehr in gutem Zustande über⸗ nommen worden ist, wurde zwar elnbehalten, jedoch ebenfalls nicht angerechnet.
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Angesicht,s der heute stattfindenden Ab re ise der nach Versailles Ain gels deen Finanzkommission fand . wie „Wolff Telegr aphen büro“ meldet, in der Geschäste stelle des Nuswärtigen Amts für die Friedengverhandlungen ene von zahlreichen Vertretern ber beteiligten Minifterien sowie ber Finanz? und Sandelgwelt besuchie Besprechung über Finanzfragen statt. , . *
Fir r neten ingfh⸗ guiegg, unde g e lcgfanars.
wird bei ben Friedenkzverhandiungen durch den Majoc Dr au dom Preußischen Krlegsministerium vertteten sein.
le Reichsregierung hat laut Meldung bes „Wolffschen Telegraphenbür og folgendes verfügt e, dem ö minister wird die Marine von einem Chef ber Abmiralität ge⸗ leitet Ec hat Siß, aber keine Stimme im Kabinett. Ihm , . Kommando⸗ nnd Verwal unge behßrden ber Maine ite siellt 5
Zum Chef der Abmtralltät ist der Kontzegdmirgl von Troirha erngunt. Durch diese Ver fügung der Reichsregierung sind auch alle Marine behörden, Hie früher Immnebfätstellen waren d. h. dem Raiser unmittelbar unterftanden, das Relch⸗= märlneant, der Admiralstab und die Stuttonskommaändoz, in allen Kommanda⸗ unh. Perwaltunggangelegen heiten einer e ernte dem neůgeschaffenen 60 der Admiralitãt unter⸗
4 Der neue Ghef der Admiralität, Konteradmiral von Trotha, ist im Jahre 1386 in die Marine eingetreien. Unmittelbar vor dem Kriege har er Kommandant deg Linjennchisis „Kaiser, das er guf einer PReise nach Spidamerlka im erähiahr 1814 unz in den ersten 6 Kris gefahren kommandierte. Im Januar 1916 wurde er 9 ds Siabeß der Hechseeflotie und erhielt als solcher nach der Schlacht vor dem Stagerrack den Orden pour le męrite. Vem 28. November 1918 bis jetzt war Konteradmirg! von Tioiha Chef des Personalamis im Reichs marineamt (früher Marinekabmeit).
—
Wie die Densche Waffenstzllstanhe kommission mitteilt, sind am 25. März folgende beutsche Dampfer nach Eng— lan R in See gegangen: Von Hamburg; eelg*, „Titania“, „Portia', Swakopmund, La Plata und „Rio Negro. !
don Stenin: „Borussig! und „Hollanbia“.
bon Nordenham: „Hebe“, „Meimund“ und „Gerfrid“.
von Bremerhaven: „Meiningen“.
von Emden: Wotan“ und „Luise Horn“.
. Sachen.
: 26 Volkskammer nahm gestern nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ mit allen gegen acht Stimmen der Unabhängigen elle ntschließung an, die einen 6 gemäß den 141 Punkten Wilsons verlaägt und ei klürt: .
AUnannehmbar wäre eing Abtrennung von Teilen Westpreußenß und Oherschlestens vber des Sanibeckens ünd eine Kriegsentichäblgung, die geelgner wäre, den Wiederaufbau des deutschen Wirtschaftsie bens unmglsh zu machen. In den umstrijtenen Gebieten Posens imüssen unheeinflüßte Volkzabstimmungen stattfinden. Ebenso muß Deutsch Dest rreich das Recht der Selbstbestimmung in vollem Umfange ge⸗ währt bleiben.
Zum Schluß wird in der Entschließung die sofortlge Herausgahe unserer Kriegs⸗ und Zöioilgefangenen, die sofortige Aufhebung der Hungerblodkabe, unter der Sachsen am scharfften zu leiden habe, und die sofortige Räumung der besetzten Ge biete gefordert. Vorgestern 2. im Finanzministerlum eine Besprechung zwischen der Regierüng und Mitgliedern aller Parteien der Volks kammer über die rn der Ueber⸗ tragung der Staatseisenbaknen auf das Reich stätt. Hierbei konnte man sich obiger Quelle zusolge der Er tennis nicht verschlie ßen, daß sich der Gedanke der Reichgeisenbahnen voraussichtlich durchsetzen würde, daß aber eine Ab⸗ tretung der Eisenbahnen an das Reich nur im Wege des Vern ages und der freien Vereinbarung erfolgen dürfe. Lediglich auf diese Weise könnten die berechtigten Interessen des sächsischen Staates genügend gemahrt werden. Der Finanzminister saate zu, die bei der Besprechung geltend⸗ emachten Gesichte punkte hauptsächlich hinsichtlich der Ent⸗ cädigungsfrage und im Interesse des örtlichen Verkhis bei den weiteren Verhandlungen mit Nachdruck zur Geltung zu bringen.
Desterreich und Ungarn.
In der gestrigen Sitzung der deu tsch⸗österreichischen Nationalversammlung begründete der Staatskanzler Renner eine Reihe von Vorlagen staatsrechtlichen Inhalts und eiörterte sodann eingehend die Vorlage, betreffend die Landes verweisung des Hauses Habsburg. In einer Besprechung der Bestimmung der Vorlage, wonach das gebundene Vermögen des Hauses Habsburg in das Eigentum des Staates ühergehe, verwies der Staatskanzler dem Korre⸗ sponden zbüno zufolge barauf, daß Demsch esterreich hlerhel be⸗ tiächtlich milder und schonen der als sämtliche Nationalstaaten tingeum vorgehe. Mit der Bestimmung der Neigerirägn sse aus diesem dem Staate zufallenden Vermögen für Zwecke der Fürsorge werde ein Werk der Sühne vollbracht . einen nach aller Empfinden mutwillig im Jateresse bes Erz⸗ hauses vom Zaune gebrochenen Krieg. „Ich bin der festen Ueberzeugung,“ sagte der Staaskanzler, „daß ein Voll, das sich einmal der vollen Freiheit i nr, niemals mehr zu Einrichtungen zun ückkthrt, die im letzen Grunde doch in mittel= alte rlichen Vorstellungen beruhen. Das Haus nimmt badurch offi ell Abschied vom Hause Habsburg, dessen Dasein und Geschichte tief eingegraben ist in der Geschichte der Völker. Wir wenden uns ber Zukunft zu, der allgemeinen Freiheit des ganzen Volles.“
— Durch die Erklärung des Oberstleutnants Vix nameng der Militärkammission der Alliierten gegenüber dem Revolutionären Regierenden Rate in Budapest, daß die Be⸗ hauptung, er sehe die Demgrkatlonelinie als politische Grenze an, eine irrige Auslegung seiner Augdrücke sel, ahn sich Graf Michael Karolyi laut Meldung des Ungar schen Kor⸗ responden zbüros“ veranlaßt, folgendes sestzuflellen:
Oberstleutnant Vir hat bei Ueberreichung seiner Note nach⸗ drücklich erklärt, diese Linie habe nicht mehr die Eigenschaft der biß—⸗ herigen Demarkationglinie. Sie besitzt, sagte er, auch nicht mehr Demarkationg, oder strategischen Charakter, denn sie ist nicht durch Soldaten festgelegt worden, sendern die Politiker haben auf der Friedens konferenz lo über die zeimeiligen Grenzen entschieden. Auf Karolvis Anwort, diese Forderung verletze die Bestimmungen des. Wa fenstillstan de bertrag, erwiderte Oberstleutnant Vix kühl: Ich erkenne an, daß der Waff enstilistandpperttag
ist ein Beschluß der Pariser Frlerenskanferenz, Ter mit der im h l r er b en r. * .
dertrahe ö. en Artonglinte nichts zu tun dat.“ uf Karbsylz Fragt. ob bie Verwaltung hn den Händen der ungarischen Hegierung und ber vngarischen Ge örden bleibe, sagie Dherstleutnant Bir; Nur in dem neutralen Gebiet gstrefsen, dagegen geht sowohl au bem von den Rumänen nen, zu besetzenden, wie auf dem schen von ihnen besetzien Gebiere die ganze Staatghoheit zus den Händen deg ungarischen in pie des rumänischen Staates über. Nach diesen seinen
rein. Hücht dazu, gibt, aber. dies
Eiflärungen, die nicht nur die Vereinbarungen des . stillstandsbertrags. aufgehoben, sondern. meinerseits, sagte
Karolyi, einen freiwilligen Verzicht auß die Staatshohelt zugunsten des rumänischen Staates nach sich gezogen haben würden, konnte kein Zweifel obrwalten, wobott die Rede sei, und was
zu tun sei. Auch Mmisterpräsident Bernt und
Imperiali und anisch geben muͤssen.
( Der Neyolutionüre Regierende Rat hat obiger Quelle zufolge eine Verordnung über die Auf stellung einer Roten Volkswehr erlassen, die einen ergänzenden Bestandteil der Roten Armee bildet und deren Melglleder zu Kriegs diensten lederzeit einberufen werden können. Mit der Aufstellung der Roten Volkswehr hören sämtliche Polizeiverbände auf. Ferner hat der Revolutionäre Regierende Rat eine Verord⸗ nung erlassen, der zufolge die Rätereyublik alle diejenigen industriellen, Bergbau⸗ und Verkehrsbetriebe, deren Arbeiterzahl am 22. März 1919 29 üvyerschrin, nnter Kontrolle der Arbeiterswaft und unter vesellschaftliche Leitung stellt. Die derart über⸗ nommenen Betriebe wer den durch dle vom Volks kommissariat für sozlale Produktion einannten Koömmissare geleitet. Entsteht zwischen dem Arbeiterrate des Betriebs und dem Produktions⸗ kommissar desselben in irgendeiner Frage eine Meinungs⸗ verschie denheit, so hat der Arbeiterrat sich im Beschwerde⸗ wege on das Volks kommissariat für sojlale Produktion zu wenben, dessen Entscheiding bindend ist. Eine weitere Verordnung über das Recht zur Arbeit und übet den Arbeitszwang besagt: Nachdem der Pröoletarlerstaat die Abschaffuug des Prioateigentums damit begtnnt, daß er die den Rahmen detz Kleingewerbes ühersteigenden Betrieb und die Wohnhäuser in öffent⸗ liches Eigentum übernimmt, hat im Proletarierstaate nur der⸗ jentge ein Recht zu leben, der entweder körperliche oder geistige Arheit zur Aufrechter haltung der Gesellschaft verrichtet. Die Räterepuhlik ordnet daher den allgemelnen Arbeinszwang an und stellt demgegenlber das Recht auf Arheit fest. Der Staat ist veipflichtet, alle jene zu erhalten, welche arbeitsunfähig sind, sowie jene, welche arbeiten wollen, wenn der Staat ihnen nicht Arbeit verschaffen lann.
Großbritaunien und Irland.
In der Sitzung des Oberhauses vom 24. März wurde die Regierung wegen ihrer inhumanen Politik gegenüber den internierten Deutschen heftig angegriffen.
Laut Berichten englischer Blätter leitete Lord Canter hury
die Besprechung mit einer Rede ein, in der er sich für die Imer⸗ nierten einfetzie. Der Earl of Jer fey erkläre im Namen der Regierung, daß sich letzt noch ungefähr 6000 Personen in den Inter⸗ nierüngslagern befinden. woödon 2069 in die Heimat zurückbefördert zu, werden wünschten, die übrigen würden offenhar gern in England bleiben. Er könne ihnen aber wenig Hoffnung machen Man werde mit den Internierten, soweit sich dies mit den Interessen des Landes vereinige, menschlich verfahren. Dieler letzte Satz löste bei mehreren Mugliedein des Oberhauses entrüsfteten Ginspruch gegen die dra⸗ tonische Härte der Megierung aus. — Das Unterhaus hat vorgestern die Dien stpflicht⸗ bill, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, ohne Ver⸗ besserunge anlrag an genom men. Ein Vorschlag, das Inkrast⸗ treten der Votlage auf den 31. Dezember 1919 statt des 30. April 1929 festius tzen, wurde mit 282 gegen 70 Stimmen verworfen. Ein weiterer Verbesserungsantrag, die Pflicht zum Dienst in Rußland auszuschließen, wurde mit 282 gegen 48 Stimmen verworfen.
Churchill sagte, indem er die Annahme dieses Verbesserungs⸗ antrags ablehnte, daß die Regierung nicht die Absicht habe, ein großes Heer von Dienstpflichtigen nach Rußland zu senden. Die Frage der russischen Politik im allgemeinen gehe nicht die britische Regierung an, sondern ein Völkerbund oder ein Bund siegreicher Nationen müsse sie behandeln.
Hierauf fragte der Abgeordnete Croft, ob die Regierung auf Meldungen aufmerksam gemacht worden sei, denen zufolge in Schweden durch Holschewisten Ententegelder zu revolutionären Zwecken verteilt werden, und oh später Schriste getan werden würden, alle bekaanten russischen Bolschewisten aus Großhritannien zu deportieren.
Der Minister Bonar Law bejahte beide Fragen und teilte außerdem mit, daß die britische Regierung von ver chie benen Seiten gehört habe, daß von den russischen Bolschewisten sehr große Summen sür die Werbetätigkeit im Ausland zur Verfügung gestellt würden. Gegebenen allt würde im Einklang mit den bestehenden Verfügungen entsprechend vorgegangen werden.
— Der Bericht des von der In dustriekonferenz im Februar ernannten Ausschussegß, der die Uisachen der un⸗ ruhigen Stimmung der AÄrbeiter und die Fragen der Arbeitszeit und der Löhne zu untersuchen hat, wird der Konferenz, die am 4. April zusainmentritt, vorgelegt werden. Er schlägt die Errichtung eines , , vor und empfiehlt u. a. eine geseßliche Höchstarbeltswoche von 48 Stunden und gesetzliche Mindestzeitlähne. Die Ver⸗ tretungen der Arbeitgeber und der Gewerlschaften fallen als zuständige Sprachorgane ihrer Mitglieder anerkannt werden. Der Ausschuß hat die Regierung ersucht, der Konferenz im Falle der Annahme des Berichts die sofortige Durchführung von dessen Vorschlägen zuzusagen.
Franlreich.
provisori des Aeußer
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19 256. ger der Freiheit. Ste wänschen, 3 Ru land eine feste Orga⸗ alfation Lekommt und so die große Neypublit. wird, die bas füt die Bicherhelt Guropag darstellt. Gestatien Sie mie nun, Ihnen die in Rußland zu schilbern. Im Mur m an⸗ Monaten stationär. In
nach einer längeren Ruhe⸗
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chen der z General Nor Belschewisten an fe In den aus Odess a endes: Die alliterten Truppen ben t en in ber Richtung von Sanorng vorgerückt. Wir haben die 5. Tussische Arge ann. ih tem Rückzug eingeschlossen. Im Süden scheint der bol hewistische Bor ( ,,, , . graz * n 5 marich zum Stillstand gekommen zu sein. Weiterhin haben die alliierten Regierungen die schwierige Lage in X r gnssibirien geregelt und so den Transport von Truppen und Proviant ermeg⸗ k * .
licht. Die Effektipbestänke sind hier folgende T echo Slozaten Hö 600, Polch 12 09, Russen 480, Serben 4 00, Italiener 00g. Engländer 1500, Franzosen 769, Japaner 28 09, Amerikaner do),
J mer Kanadier ooh, imsgesamt 118 069 Mann. nter 9 luru rechnung der russsschen Streinttätte erhält man eine Gesantzohl von 210 836 Miaunn. In Südrußland wurde die Aktion der Alliierten rant. reich übertragen. Mese Aktion besteht in der Kontrolle der dentschen Truppen, der Untersfützung der lokalen Regterunßen und. der Festhaltüng der Sfüstzbunkte' am Schwarzen Meer, Vom 25. Februar bis 4. März griffen bolschewistisch: Banden die llngebung von Gherfon an. Trotz der Friechichen Verstärkungen mußten die Garnisonen Cherson räumen. Die dort befindlichen Deut chen er⸗ mangelten nicht, sich mit den nenen Herren zu verbrüdern. Die Lage war ziemlich ernst, so daß allo am 4. März die Räumung der. genommen werden mußte. In Odessa befinden zich vier fran ostsche Regimenter mit lückenhaft m Bestand, drei griechische Ne⸗ gimenter russische Abteilung. Es wurden WVer⸗ k Schutze der Umgebung der Stadt.
General Franchet d' ere ; n Stelle begeben. Dieje re. Rückwirkung guf die besgnders unsicher. sie abscheuliche Greneltaten begingen.
auflösen.
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nicht, wo er sich arshält. as
schen General zu sprechen, der mehr sach erwähn
armmöze befehligt, General Denitig, der soeben durch te Renteragentur in Jekaterinckär Erklärungen abgegeben hat. Der General erflärt, er hersange von den Allilerten uicht, za sie sih fär Rußland schlagen. Er wünsche nur, daß fie ihn durch Geld, Waffen und Munition unter- stätzen. Die Schande des Brest Litomsker, Veitzrageg falle auf die Hesrfürer, Sas ruffische Volk aber sei seinen Verhänderen tren im Interesse Rußland und der ganzen zivllisierten Welt. In Süd⸗ tußland stehen folgende, allüerie Streitergste 149 do Franzosen, 136 665 Rumänen 149 0050 Engländer, 406 000 Italtener, 140 900 Serben und 25 600 Griechen. Weiter erklärte der Minister: Alle Möchte mässen fich vereintgen, um den Bolfschewism us zu ver= nichten, Indem Ich die Kammer nochmals difuche, der Regierung das Vertrauen auszufprechen, erkläre ich, daß wir eine Politik des Rechtß, der Wahrheit und der Klarheit führen. PVichon zitierte dann folg nde Worte Sayintomz; Wenn die alliierten Lander in Rußland nicht inkerpenieren wellen, so gibt es doch sicher ein Volk, das in enßland ehngreift, Der Tag, an bem Ruland erwacht, wird Deutschland als seiren Verbündeten sinden. Der balb m sse Frankreichs bioherige Politik foltgesetzt werde.. Er sagte weiter: „In Jutunft wird Rußland so eng mit den Inter ssen der Nachbar⸗ änder verknsßpft sein, dag die ruffische Frage zu einer hochwichtigen Angelegenheit wird. Ich und der Ministerpräsident Glemenceau haben niemals eiklaͤrt, daß wir militärische Gewalt gegen Rußland anwenden müßten. Die Fonferenz hat sich mit der russischen Frage eingehend befaßt. Ihre Beschlässe müssen abgewartet werden. Pichon erklärte noch, daß die Emberufung der Konferenz auf den Prinzen ⸗Inseln nicht als Anerkenuung dr russischen Regierung i betrachten sei.
Statlftit und Golksmirtschaft.
Das Statistische Reichs amt in Berlin W. 10, Lützom⸗ ufer 6 — 8, verkauft eine Handautgabe der Verordnung über die Ausgestalung der Statistit der 6 vom 15. Fanuar 1919 und der dazu erlaffenen Aus. führungspestim mungen zum Preise von 60 * für das Stäck einschließlich der Poriokosten dei Vorauszahlung. Bestellungen und Geldsendungen sind an das genannte Amt — Postscheckkonto des Stastmischen Reichgamts Nr. 9 beim Postscheckamt Berlin — zu richten.
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Zur Arbeiterbewez ung.
Im Ruhrbergbäau machen sich, wie W. T. B. berlchtet, die Folgen der fyartatisttschen Wühlarbeit in der letzten Zeit wieder bemerlbar. Die Ausstands bewegung hal im Borimunder und Wittener Revier neuerdings größeren Umfang angenommen und es ist zu bedauerlichen AÄueschrettungen ge⸗ kommen, die zahlreiche Opfer an Menschen lezen gesoͤrdert haben.
in den reifen zu fuchen find, die im Fehrnar den General⸗ autstand Ter Bergarbeiter. verkündet haben. Die, von einzelnen Beleaschaften erhobenen geradezlt unstnnigen Forde= rungen — J , von 25 voh. und Gewährung einer besonderen Tenerungezulage hei ech ostin iger Ardetts bein — lassen obne weiteres erkennen, daf die Urheber der Bewegung nicht die Veibesserung der Lage der Bergarbeiter erftreben, jondern auf den völligen Jisammenbruch Hinarheiten. Da S6 alt, aus. geschlossen gellen niuß, daß für die Verkürzung Ler Schichtzeit ven icht auf sechs Stunden du tõleist entsprechender Ausgleich geschaffen werden könnte, so wäre eine
Verminderung der heute kaum 210 09 Tonnen täglich betragenden
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