1919 / 75 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 01 Apr 1919 18:00:01 GMT) scan diff

lufolge, zur Förderung der Ausbildung der Arbeiterschaft ela arößer angelegte Unterricht. und Erziehnngzarbesi durch⸗ zuführen, als ge bisherlge war. Sie übernimmt die An—⸗ . nichtstaatlicher Lehranstalten in ihre Dienste. Klich⸗ che Personen müssen jedoch weillich werden. Später mer den alle Lehrkräfte elne Prüfung über ihre sozlalen Kanntnisse ab— ulegen haben. Arbeiteruniverfitäten und Mitielschul⸗ urse werden zur Verbreitung der sozialistischen Lehre organisiert.

Polen.

Die Kam mer hat die Vorlage, betreffend das Bündnis mit der Entente, nach einer Havasmeldung einstimmig angenommen. Ein Abgeordneter beionte, daß die Vorlage die Freundschaft und Sympathie Polens gegenüber der Entente zum Augdruck hringe, worauf die Kammer der interalliierten

6

Kommijsion eine neue Ogalton bereitete.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause brachte der Staatssekretär des Innern Shortt eine Bill ein, die die bestehenden Einschränknngen für die Eiwanderüng von Ausländern verlängert und erweitert Darauf nahm das Haus, wie „Reuter“ meldet, die Wehrpflichtbill in dritter Lesung mit 282 gegen 64 Stimmen an. Gegen die Bill stimmten die Mitglieder der Arbeiterpartei und die unabhängigen Liberalen.

Fran krelch.

Die aus sechs Milgliedern bestehende deutsche Finanz—⸗ kammission ist vorgestern in Paris eingetroffen.

Nach einer Havasmeldung forderte in der vorgestrigen Kammersitzung der Minister des Aeußern Pichon wieder— holt Vertrauen und Gedald,. bis die Regierung in einigen Tagen die Friedenspräliminarien vorlegen köane. Schließ ich wurde die Vorlage über die Haushaltszwölftel mlt 411 gegen 97 Stimmen angenommen.

Nußzland.

Wie die mssische Piesse meldet, hat der 8. Kom⸗ munistenkongreß in Moskau beschlofsn, die bürger⸗ lichen Spezialisten unter Versetzung in die erste Veipfligungs⸗ kategorie zum öffentlichen Dient heranzuziehen. Ferner wurde ein sltändiges ausführendetz Komltee der III. Internationale gegründet, deren Päsident Sinowjew ist.

—— Der „Dailn Expreß“ vom 28 März bringt über die fünf russischen Fronten folgende Meldungen:

In Nordrußand sind die Bolschewisten vorgedrungen. An der Westfront haben die Bolschewikt in Estland Fort⸗ schrttte gegen Verro und Walk gemacht.

In der Ukraine dauert der Vormarsch in der Mitte und auf dem linken Flügel an. Die Bolschewiki, haben aut breiter Front den Bug üherschritien und steben 5, Meilen vom Dnjestr; ihr linker Flügel ist etwa 40 Meilen von Odessa entfeint.

An der Südfront hält die Mitte von General Denikius . noch stand, die Bolschewiki machen jedoch auf beiden Flügeln

ortschritte.

An der Ost front hat Koltschaks Armee Erfolge zu verzeichnen. General Gaidas Sibirier avascieren an der g ngen Front langs der Perm Viatta⸗Eisenbahn. General Janinas Armee macht ebenfalls Forischritte über Ufa und Birsk hinaus.

Italien.

Jach einer Reutermeldung ist die Blockabe im Adria⸗ tischen Meer am 30. März Mitternachts aufgehoben worden.

Portugal.

Nach einer Havasmeldung hai Domingos Pereira, Unterrichtsminister in dem zurückgetretenen Kähineit, folgendes Koalitionsministerium gehildet: Vorsitz und Inneres Domingos Pereira, Justiz Granja, Finanzen Ramada Curto, Krieg Oberst Maja Magalhaes, Marine Macebo Vinto, Auswärtige Angelegenheiten Tavier Sil oa, Kolonien Jorgo Nane, Seffentlicher Unterricht Leonarde Coimbra, Arbeit Dias Sylva, Handel Julio Martinez, Ackerbau Jego Roare, Lebensmlittelversorgung Beito Gujmares.

Tänemark.

Das Landsting hat gestern die vom Folketing genehmigte Finanzgesetzvorlage argenommen. Weiter haben Land e⸗ ting unb Folketing die Negierungsvorlage, betreffs Auf⸗ nabme einer Staatsanleihe von 120 Millionen Kronen, genehmigt.

Nm erifn.

Der Vorsitzende dis amerlkanischen Schiffahrts amts Hurley legte der, Times“ zufolge im ameritanischen Natio⸗ nalen Flottenbund einen Plan vor, nach dem die amerita⸗ nische Handelsflotte weiier entwickelt werden sall. Hurley wies darauf hin, daß Amerika, als der Wafferstillstand abageschlessen wurde, über 341 Schiffswerften mit 1284 Hellingen verfügte. Das neue Schiffsbaupregramm sieht vor, daß sich die amerikanische Handelt flotte im Jahre 1920 an stählernen und Passagierschiffen auf nicht weniger als 16732 700 Tonnen totetz Gewicht belaufen wird.

Durch eine Verordnung der argentinischen Re⸗ gierung werden, wie „Reuter“ meldet, der Hafendienst und die Küstenschisfe verstaailicht Dieie Maßnahme hezwecht, den Hafenstreil zu beenden, der den Küstenhandel in Müitleidenschaft zieht.

Der britische Gesandte in Chile und der chilenische Minister des Aeußern unterzeichneten, obiger Quelle zufolge, einen Schiedsgerichtsvertrag, der die Errichtung einer Feiedenskommission für die Lösung der Schwierigkelten, die auf diplomalischem Wege nicht lösbar find, vorsieht.

Il sien.

*

Im Amurgebiete ist es nach der Agence Hawas“ erneut ju heftigen Kämpfen gelommen. In der Gegend von Peischikles fand eine eintägige Schlacht statt, bei der sich die Bolschewisten mit Verlusten von ungefähr 250 Toten zurückzogen.

Statistik und Bolkswirtschaft.

Arbeiterbewegung.

Der Bergarbeiterausstand im Ruhrgebiet ls. a. u. Deutsches Reich“ erfuhr gestern, wie W. T. B.“ meldet, eine weitere Ausdehnung. In Bezirk Dortmund waren 20, im Bezick Witten 13 und in Bochum 11 Schachtanlagen ausständig. Im Bezir Gelsen kirchen ist die Belegschaft der Zeche „Alma“ und im Bezirk Recklinghausen die Belegschaft der Zeche Friedrich der Große neu ausständig. Die Gesamtzahl der Ausständigen belief sich in vorgestriger Morgen,, Mittag- und Nacht⸗ und der gestrigen Morgenschicht auf 52 100 gegen 33 200 am Tage vorher. Finer der größten Hochöfen der Hösch-Werke ist voll⸗ ständig zu Bruch gegangen, weil er unter den Arbeits—⸗ einstellungen gelitten hatte. Vie Wiederherstellung erfordert etwa 10 Peonate. Es wird befürchtet, daß weiteren Hochöfen gleiches bevorsteht.

Ueber einen drohenden Ausstand in der Berliner Metallindustrie meldet W. T. B.“ folgendes: Zwischen dem Verband Berliner Metall-Industrieller und den Angestelltenorganisationen haben vor längerer Zeit Ver— handzungen hegonnen, um zu veisuchen, einen Tarifpertrag abzuschließen. Da die Nenartigkeit des Gegenstandes eine längere Dauer dieser Verhandlungen bedingte, kam man überein,

zunächst eine, vorläufige Einkommensregelung statifinden zu lassen. Auch hierbei traten Meinungsverschiedenheiten auf,

und beide Parteien einigten sich daher auf Anrufung eines selbstgewählten Einigungsamtes unter unparteiischem Vorsitz. Der vom Einigungtamt gefällte Spruch enthieit eine Un—⸗ klarheit, die verschiedener Auslegung fähig war. Das Einigungsamt wurde um eine authentische Auslegunz gebeten, und der un⸗ parteiische Voisitzende, Baurat Hernhardt, gab bei Stimmen gleichheit der Beisitzer durch seine Stimme den Ausschlag für die vom Perband Berliner Metallindustrieller vertretene Auslegung, da sie dem Sinne enisprach, in denen die Ver— haadlungen geführt waren. Der Verband Berliner Metall- industrieller nahm daraufhin den Einigungsspruch an, die Angestellten verbände lehnten ihn aber ab. Ein erneuter Versuch, eine Einigung zu erzielen, indem der Verband Berliner Metallindustrieller über den Einigungsspruch hinausgehende Zugestännisse anbot, wurde von den Angestelltenpertreiern ebenfalls abgelehnt. Ob die Gesamtheit der Angestellten nunmehr die Ver— antwortung für einen Lohnkampf auf sich nehmen wird, müssen die nächsten Lage zeigen.

Im Reichsarbeitsministerium haben, wie hiesige Blätter mitteilen, unter der Leitung des Regierungsrats Dr. Sitzler mehrtägige Verhandlungen über den Abschluß eines neuen Reichstarifsvertrags für das Hochbaugewerbestatt⸗ gefunden. Sie haben nunmehr zu einer vollen Verständigung geführt, deren endgültige Annahme den Verbänden vorbehaiten wird. Dle seit längerer Zeit schwebenden Verhandlungen über die tarif vertragliche Regelung der Arheitsbedingungen im Tiefbau— gewerbe werden am 15. April im Reichsarbeitsministerium fort⸗ gesetzt werden.

Der Ausstand in den Magdeburger Zeitungs betrieben, der am Donnerstag voriger Woche ausgebrochen war und sich auf alle Blätter mit Ausnahme der mebrheitssozialistischen Volksstimme“ ausgedehnt hatte, ist, wie der „Berl. Lot. Anz.“ er⸗ ährt, durch Vereinbarun, gestern beendet worden. Den technischen Angestellten wie den Hilfsarbeitern wurden sämtliche Forderungen be— willigt. (Vgl. Nr. 73 d. Bl.)

Einer vom „W. T. B.“ übermittelten Meldung des Wiener Correfp. Büros“ zufolge tritt eine Mitteilung der Staatskorrespon⸗ denz in den letzten Tagen verbreiteten unverantwortlichen Gerüchten entgegen und stellt fest, daß der Aus st and der deutsch-⸗öster⸗ reichischen Eisenbabner in aller Ruhe beendet wurde. Ausschreitungen haben nirgends stattgefunden. Ganz unbegründet waren insbesondere alle Nachrichten, die eine Aenderung des politischen Regimes zum Gegenstand hatten.

In Madrid haben nach einer von ‚W. T. B.“ übermiitelten Havasmeldung 250 Briefträger die Arbeit wieder auf⸗ genommen. Die Regierung hatte sich bereit ertlärt, biß zum 51. März, Vormittags, Ausständigr wieder ein ustellen. In Barce⸗ lona heirscht Ruhe. Die Zeitungsverleger beschlossen, bis zur Auf— hebung der roten Zensur keine Zeitungen erscheinen zu lassen. Man glaubt, daß dort die meisten Arbeiter heute die Arbeit wieder auf— nehmen werden. Gastwirtschasten, Kaffeehäuser und Theater haben schon gestern den Betrieb wieder aufgenommen. Es heißt, daß über 1009 Personen verhaftet wurden.

Kunst und Wiffenschaft.

Am 31. März fanden in Düsseldorf Verhandlungen zwischen dem Kultusministerium und der Düsseldorfer Akademie fur praktische Medizin statt mit dem Ergebnis, daß vom Sommersemester an Studierende der Medizin in Klinischen Sementern in Düsseldorf immatrikuliert werden. Die in Düssel⸗ dorf verbrachten Semester werden auf die Studienzeit angerechnet. Dee Einschreibungen für das Sommersemester beginnen am 5. Mai, die Vorlesungen am 7. Mai.

Literatur.

Jahrbuch der Rechtsprechung und Rechtslehre zum gesamten Zivil-, Handels- und Prozeßrecht des Reichs und der Bund esstagten; herausgegeben von hayer. Hofrat Dr. H 68. Th. Soergel, sächs. Oberlandesgerichtsrat Dr. Dite Warneyer nnd Geh. Justiztat und vortr. Rat im preuß. Justizministerium Dr. K. Becker. 19. Jahrgang. XIII und Seiten. Deutsche Verlageanstalt, Stuttgart und Berlin. Geb. 15 Æ. Warnevers Jahrbuch der Entscheidungen, Zivil⸗, Handels und Prozeßrecht' und Soergeitz „Rechtsprechung zum gesamten Zivil-, Handels. und Prozeßrecht“, die beide seit dem Inkrafttreten den

Bürgerlichen. Gesetzbuchs alljährlich herauegetzeben wurden und die gleichen Ziele verfolgten, sind unter dem Drucke

des Krieges mit einander zu einem unter obengenanntem Titel er— scheinenden Jahrbuch des Zivilrechts verschmolzen worden. Die Herausgabe liegt in den Händen der Begründer der beiden Ent— scheitungssammlungen, denen sich der Geheime Justigiat Dr. Becker,

Einer Rentermeldung zufolge gab die japanische Re⸗ gierung in Erwiderung einer Interpellation im Reprä— sentantenhause zu, daß Amerika es abgelehnt hat, sich an den Kimpfhandlungen hei Blagowestschensk zu beteiligen, und ertlärte, daß der Gennd dieser Weigerung wohl in der ver⸗ schiedenen Haltung zu suchen sei, die Japan und Amerika

in den die Bolschewisten betreffenden Fragen einnehmen.

Der Minister des Aeußern Uchida sagte, daß sich noch 26000 jopanische Truppen in Sibtrien befinden, um dort die Ruhe und Ordnung aufrechtzuerhalten. Jegliche Einmischung in die innere Verwallung Rußlandtz würde peinlich vermieden.

der langjährige Mitarbeiter an Soergels „Rechtsprechnung“ zuatsellt hat. Das vereinigte Jahrbuch schließt sich an den letzten Jahrgang (917) des Soergelschen und des Warneyerschen Jahrbuchs un⸗ mittelbar an und berichlet im vorliegenden Bande über die Rechtsprechung und Rechlelehre des Jahres 1918. Bewährle Eigenrümlichteiten der beiden Jahrbücher sind in das vereinigte herübergenommen, so insbefondere die den Inhalt der Rechts⸗ säge andeutenden Stichwörter vor diesen, die Mitteilung des Kerneß der Abhandlungen und Aufsätze der einschlägigen Zeit schriften, wie sie bither Warnevers Jahrbuch brachte, die Zujammenstellung der zu den Kriegggesetzen und -verordnungen er— gangenen Entscheidungen des Reichsgerichts und das sämiliche Ent—

ungen und Zeltschriftenaufsaͤtze umfassenbe Schlagwörterverzeichnie . . Letzteres, dag 60 Spalten ei, wird nicht nur den mit dem Gesetzegtext weniger vertrauten Verwaltun en, Banken, Danbels., und Versicherungsgesellichaften sowie sungeren Rechts. beflissenen, jondern auch den aus dem Felde heimgekehrten Juristen, die bier Jahre lang der Entwicklung des Rechts nicht folgen konnten, die Möglichkeit bieten, sich schnell, zuverlässig und erschöpfend über die sie jeweils beschäftigende Frage zu unterrichten.

Theater und Mußstk.

Im Opernhause wird morgen. Mittwoch, Tannhäuser “, mit den Damen Denera, Escher und den Herren Kirchhoff. Schlusnus, van de Sande, Habich, Krasa, Sommer, Schorn besetzt, aufgeführt. Mußsfkallscher Leiter ist Dr. Fritz Stiedry. Die Elijabeih singt Fiäuleln Vera Schwarz aus Hamburg als Gast. Anfang 6 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen. Dis Judasalocke ? in der gewohnten Besetzung wiederholt. Spielleiner ist Albert Patrvy. Anfang 7 Uhr.

Im Friedrich Wilbelmstädtischen Theater mußte die ursprünglich für Mittwoch den 2. Apru, angesetzte Urqufiührung von „Das Dorf ohne Glocke“ technischer Schwierigkeiten halber auf Sonnabend, den 5. April, verlegt werden. Die hereits gekauften Ein⸗ trittskarten behalten für diesen Tag ihre Galtigkeit.

Am 6. April, Abends 8 Uhr, gibt der Jerusalemskirchen⸗ chor unter der Leitung des Masikdirckkors Max Gch ke ein Mendelssohn⸗Köonzert in der Je rusalems kirche. Mitwirkende sind Elsa Karge (Sopran), Dr. Felix . (Bariton), Wolf⸗ gang Reimann. (Orgel) und Exich Wiegand (Violine). Das Pro- gramm (30 8) berechtigt zum Befuch des Konzerts,

Aeronautisches Observatorium.

Nr. 218. Lindenberg, Kreis Beeskow. 28. März 1919. Drachenabstieg von 5 a. bis 74 a. ö Relative Wind Seeböhe Luftdruck Temperatur C der cee. . e ekund. 9 ah oben unten o Richtung Find 122 735.3 365 93 SW 5 7 500 701 0,3 95 SWzW 12 1000 653 24 95 SWz W 13 1500 618 5'7 95 SW 14 V6 589 95 83 SWza ib 2500 543 1375 90 SWW 16 2860 518 14,8 80 SWzW 16

Bedeckt a-str, str-on, fr-str wn.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Bellage.)

Theater.

GHpernhaus. (Unter den Linden) Mittwoch: 84. Dauer— bezugevorstellung. Dienst⸗ und Freip ätze sind aufgehoben. Tann⸗

häuser und der Säungerkrieg auf Warthurg. Romantische Oper in drei Akten von Richard Wagner. Musitalische Leitung:

Dr. Fritz Stiedry. Spielltitung: Hermann Bachmann. Ballert. leitung: Emil Butwig. (Elisabeth: Vera Schwarz aus Hamburg als Gast.) Anfang 6 Uhr.

Schan spielhung. (Am Gendarmenmarkt. Mittwoch: 32. Dauer- bezugsvorstellung. Diensi⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Judasglocke. Schauspiel in vier Akten von Hans Knobloch. Epiellestung: Albert Palry. Anfang 7 Uhr.

Donnertztag: Opernhaus. 85. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Richard ,. Woch e. 4. Abend: Ariadne auf Naxos. Oper in einem Aufzuge nebst einem Vorspiel von Hugo von Vofmanngthal. (Neue Bearbeitung.) Musik von Richard Strauß. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 93. Dauerbezugsvorstellung. Dienst. und Freipätze sind aufgehohen. Die Kreuzelschreiber. Bauernkomödie mit. Gesang in drei Akten (6 Bilder) von Ludwig Anzengruber. Spielleitung: Albert Patry. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Luise von Alvensleben mit Hrn. Hauplmann Hilmar Baron von der Recke (Schloß Schochwitz Glogau).

Verebelicht: Herr Major Georg von Watzdotf mit verw. Frau Frieda Kirsten, geb. Neubauer (Dresden).

Geboren: Ein Sohn Hrn. Joachim von Open, (Dannenwalde, Prignitz. Hrn. Oberleutnant d. Res. Seppi von Fallois (Poledno). Hrn Hauptmann Hermann von Freeden (Ratzeburg).

Gestor ben: Hr. Frhr. Octavio von Zedlitz und Neukirch (Berlin). . . Oberstleutnant a. D. Henryt von Jaraczewsti (Königs⸗

erg).

Beim Ausbleiben oder bei verspäteter Lieserung einer Nummer wollen sich die Postbezieher stets nur an den Briefträger oder die zuständige Bestell⸗Post anstalt wenden. Erst wenn Nachlieferung und Aufklärung nicht in angemessener Frist erfolgen, wende man sich unter Angabe der bereits unternommenen Schritte an die Geschäfts⸗ stelle des „Reichs und Staatsanzeigers“.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenbura.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftestelle, Rechnunas tat enaerina in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle ( Menagaeringd) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagtanstalt. ö Berlin. W lh fte 3 j 21

. Sechs Beilagen lelnschlleßlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 25) und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister⸗Bellage.

25 89 16

*

X.

ö .

um Bent fchen Rei

Aichtamtliches.

Kreußische Landesnersannnlung. 13. Sitzung vom 28. März 1919.

Nachtrag. Die Rebe, die bei Fortsetzung der allgemeinen Besprechung der Erklärungen des Staatsministeriums der Mtinister des Innern Heine gehalten hat, hatte folgende; Wortlaut:

Meine geehrien Damen und Herren! rr redzier hat gesagt, das alle Deutschlland hätte sich in nichis kon, dem neuen unterschieden. In dem einen Punkte aller— dings scheint mir, daß wir unsern Vorgängern nacheifern: in einer Rrabezähmbaren Medeflut, die hier noch viel stärker strömt als in weiland dem alten Landiag und Reichstag und in vollständig über— fü'sigen Rededäellen, durch die keiner den andern überzeugt. (Sehr richtig) Ich werde nunmehr auf diese Brücke nicht mehr treten. Lachen und Zurufe bei der Unabhängigen Spzid demokraiischen Partei.) Ich werde don den Unabhängigen fortwährend persönlich angegriffen, und was der Vorredner hier in einer endlosen ede ausgeführt hat, waꝛ auch nicht viel anderes, als formwährende Attacken gegen meine soziskromokratische Fraktion. (3uruf bei der Unabhängigen Sezial⸗ demokratischen Partei: Sie waren ja noch nie Sozialdemokrat) Lässen Sie, wenn ich Sozialdemokrat hätte sein müssen, wie Sie es sind, dann wäre ich freilich nicht in die Partei eingetreten. Gebhafte Zuritse sei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Parlei.) Der Herr Vorredner hat gesagt, mir und unseren Freunden wäw das Organ derloren gegangen für die Notwendigkeiten des Sozialismus. Wir sind nie der Ansicht gewesen, daß der Sozaliemus bestünde in großen langweilig ausgesponnenen Worten, sondern wir wollen etwas tun! Zuruse bei der Unabhängigen Swzialdemokratischen Partei) Und was haben Sie denn getan seit der Rerolution, als jene Arbeit zu verhindern! CSehr richtig! und Bren! Groze Unruhe bei ber Unabhängigen Spoztalbemokratischen Partei) Dzömit bin ich mit Ihnen fertig. achen und Zurufe bei der Unah hängigen Sozialdemo— knatiichen Parte: Wir noch lange micht mit Ihnen)

Ich würde nicht das Wort genommen haben. (Andauernde Un—= tihe lind) Ich Hitte meine verehrten Freunbke aus meiner Fraktion, auf die Anwürfe don dieser Seile und auf ihre Zwischen⸗ 1use mit keinem Worte mehr zu reagieren. Ich bitte mir das als eine Freundlichkei: gegen mich aus, Parteigenossen, die Sie mich hierher geftellt haben. Meine Stimme hält es nicht aus, fortwährend Herrn Döoffmann zu überschreien. [Zuruf bei der Unabhängigen Sogzial⸗ demoktatischen Partei: Wir kennen uns ja schon zu lange) Herr Doffmann, ich denne Sie aus Ihren Anfängen, als Sie mit den Jehn Geboten und die desitzende Klasse“ hausieren gingen und den Arbeitern solchen Schmutz verkarften. (Brevol hei der Sojtaldemo⸗ koatischen Partei. Andauernde lebhafce Zurufe bei der Unabhängigen Sor lalde mokratischen Partei. Glocke des Pöäsidenten.)

Ich würde überhaupt nicht das Wort genommen haben, wenn nicht der Herr Vorredner wiederum e ün Lied gesungen hätte, dem ich als Deutscher nich' ohne Widerpillen zuhören kann, und gegen das ich nieine Verwahrung hier einlegen muß. (Sehr richtig) Es war wieder dieses Verlangen, wir Deutsche sollten uns dor alle Welt hinstellen und uns reumütig als die allein Schuldigen bekennen. (Hört! hört! bei der Deutschen Demokratischen Partei Wir sollten Buße tan und die Schuld auf uns nehmen. Ich weiß nur zu gut, wieviel Schild an dem Entstehen dieses entfetzlichen Krieges auch in der deut⸗ schen Politik der Zeit vorher gelegen hat. Ich habe daraus nie ein Hehl gemacht; ich habe auch nie zu denen gehört, die geglaubt hätten, daß dieser Krieg zu einem Siege für Deutschland führen könnte. Aber ich würde genlaubt haben, meine deutsche Pflicht zu verletzen, wenn . jelange das Gntset iche nicht einge treten war, dem Feinde den Weg gewiesen hätte, wie er in unser Land hereinkommen könnte. (Sehr richtiz) Wenn die ganze Schuld alle ün auf Deutschland gelegen hätte, würde es die Pflicht eines Deutschen seinem Volke gegen⸗ über gewesen sein, sich zur Wehr zu setzen ssehr richtig! bei der Sozial⸗ demokralischen Partei) bis zum letzten Blutstropfen: (Sehr zichtig! bei der Sozialdemokratischen Partei)

Das aber nennen diese Herren „Gewalllpolitik!. Zu diesem An— erkenntnis der Gewalt bekenne ich mich allerdings. Ich gehöre nicht zu denen, die, wenn sie jemand auf die linke Wnnge schlägt, auch

T 9r Serr Mo p.

die Rechte hinhalten (sehr richtig), und ich glaubte, daß die Herren

don dort drüben, sobald es sich um sie selber handelt, auch nicht so bandeln, wie sie hier von unserm Vaterlande fox ern. Lebhafte Ju⸗ stimmung) Unser Volk, unser Vaterland will einen ehrlichen Frie— den in der Welt, es will dieses militaristische Jach, das die Welt be— drückt hat, von den Sckultern aller Völker genamnæn sehen; es will nicht die Volitił geheimer Intrigen und Abmachungen, die unfehlbar früher oder später zu einer neuen derartigen Verwirrung führen muß, aber es rill sich nicht vor alle: Welt an den Schandpfahl gestellt sehen. Wir wissen, daß die Schuld der Kriegstreiberei und Detzerei auch bei den andern gewesen ist (lebhaftes Sehr richtig), und daß diese verfehlte Politik der geheinzen Koalitionen nicht allein voy Deutschland, sondern in viel stärkerem Maße von anderen getrieben worden ist. (Sehr nichtigh J

Wozu aber überhaupt diese Erörterungen! feebhaftes Sehr richtigh Vor uns liegt eine Zukunft, so unsagbar schwer, daß wir alle Kräfte anspannen müssen, rm durch sie hindurchzukommen, und diejenigen, die in dieser Zeit, anstatt das Volk zur Arbeit und zur inneren Befestigung aufzurufen, immer neue Störungen in das Leben hineinwerfen, die, rährend der Feind Unethörtes von uns fordert, ihm sagen: die Deut= chen baben sich ja noch lange nicht gewug schuldig bekannt, also fordert zoch viel mehr! sind Verräter am deu: schen Vol ke. (Mnhal tender stärmischa Beifall) .

/ = ö

———

Sanzeiger und Bren

C rfte Beilage

Berlin, Dienstag, den 1. Apri

822

· 8 2

14. Sitzung vom 29. März. Nachtrag.

Vei der Jesprechung der Anträge, betreffend Hebung der Landwirtschaft zur Sesserungder N ; 5 . .

8 X. Volksernährung, hat der Reichsminister de ĩ Slaatskommiss ! E

rüngtzamts und preutzisch ; rung Schm idt die fel Erklärung abgegeben:

. ö . ö . . . Meine Damen und Herren! Die Anträge, die im Haufe

3 CGrnäh⸗ 59 * ür Na 1

Ra err n n * olkser 10h

Meyn 4I* i nen 1e 14 ö zur Beratung stehen, enthalten Anregungen r der landwirtschaftlichen Produktion, ein anderer Teil beschäf— tigt sich mit Vorschlägen, die auf dem Gebiete der

7

mittelpersorgung liegen. Die erste Gruppe dieser hat im Laufe der Debatte gestern noch e sehr eingehende Erweiterung erfahren, und man ist schließlich Erörterung agrar— politischer Probleme, die in der gegenwärtigen Zeit eine Rolle spielen, übergegangen. Ich habe nicht die Absicht, mich allzu weit gerade in diese Materie zu vertiefen, weil ich glaube, daß der Herr preußische Landwirischeflsminister vor wenigen Tagen zu einigen dieser Fragen bereits eingehend Stellung genommen hat und ich seinen Ausführunge nichts hinzuzufügen habe.

Nur eine kleine Nachlese. Hert Abgeordneler Graf Kanitz hat gestern eine sehr interessante Darstellung gegeben, wie er sich die praktische Handhabung der Siedelung vorstellt. Ich kann ihm in vielen seiner Anregungen beipflichten; nur muß ich sagen: schade, daß seine Parteifreunde nicht weit früher zu dieser verständigen Erkenntnis und zu einer praltischen Handhabung des Siedelungswesens gekommen sind. Denn es ist ganz unbestreitbar, daß das alte preußische Re— gierungssystem gerade auf diesem Gebiete eine sehr schwere Schuld auf sich geladen hat. Die Partei des Herrn Grafen Kanitz hat gegen— über der Entwicklung im Osten des preußischen Slaates, die immer mehr zu einer übermäßigen Entvölkerung der ländlichen Distrikte führte, recht wenig beigetragen, diesen Zustand zu ändern. Diese Entvölkerung des Landes, volkswirtschaftlich sicherlich eine ganz unge— funde Entwicklung, ging paralell mit einer außerordentlichen Aus— dehnung des Großgrundbesitzes und einer Bewirtschaftung mit aus— ländischen Arbeitern. Heute stehen wir vor dem sehr schwierigen Problem, wie gerade die Arbeiterfrage für den landwirischafilichen Großgrundbesitz zu lösen ist. Wenn wir jetzt dem Wunsche des Grafen von Kanitz enisprechend, dem kleindäuerlicken Besitz im Osten unseres Vaterlandes eine große Äusdehnungsfähigkeit geben, so wäre das eine Aufgabe, die seine Parteifreunde mit sehr viel größerem Nachdruck bor vielen Jahren bereits in die Hand zu nehmen in der Lage gewesen wären. Wir ständen dann auf einer gesünderen volkswirtschaftlichen Grundlage unserer Agtarverhältnisse. Die gegenwärtige Regierung hat mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen, wenn sie jetzt unmittelbar die Siedlungsfrage in die Hand nehmen will. Denn zur Duich— führung einer großen Siedlung gehört ein sehr langer Zeitraum; in dem kurzen Zeitraum, den der Volkswille heute gewähren will, wird es nicht möslich sein, die Besitzrerhältnisse wirklich grundlegend zu ändern und die schwierigen Arbeiterfragen und sozialen Probleme auf dem Lande so zu lösen, wie wir es wänschen.

e * 1 87 Damit komme ich zu der

Antegungen 1

1 6 **

Frage der Arbeiterbeschafkung. Die Land⸗ wirtschaft, besonders der östliche Großgrundbesitz, sieht in bezug auf die AÄrbeiterbeschaffung der Zukunft mit einer gewissen Sorge entgegen. Ich weiß, daß es schwierig ist, die städöiscke Arbeiterschaft in dem Unn fang auf das Land hinauszubringen, wie wir es wünschen, und ich habe die sehr große Befürcktung, daß. wenn es uns nicht gelingt, ein heimische Arbeitskräfie der Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen, unser sehr wichtiger Hackfruchtbau im Osten unseres Landes darunter schwer leiden wird. Sie wissen, daß die Reichsregierung in großer Sorge das Pro- blem bearbeitet, wie die Landarbeiterfrage zu lösen ist. Es ist erwogen worden, ob man nicht den Zwang anwenden könne, damit städtische Ar= beiter auf das Land zurückkehren. Ich halte es für bedenklich, Zwangs maßnahmen zu ergreifen. Jeder Zwang zur Aufnahme der Arbeit hat seine großen Bedenken, insbesondere ist zu befürchten, daß die Leistungès— fähigkeit des Arbeiters sehr gering sein würde. Dagegen sind bereits von der Meichsregierung eine Reihe von Mtaß⸗ iahmen unternommen, um einen Anreiz dafür zu schaffen, daß die städtischen Arbeiter mehr Interesse für die Landarbeit gewinnen. Daz gehören alle die Erleichterungen, die hier die Antragsteller gewünsch haben. Das ist zunächst einmal die freie Fahrt zur Arbeitsstätte, eine Entschädigung für die Familie, die nicht mit auf das Land genommen. wird, und einige andere Vergünstigungen. Ich darf annehmen, daß damit Anregungen gegeben sind, um auch den städtischen Arbeitern die Aufnahme der landwirtschaftlichen Arbeit zu erleichtern. Dazu kommt auch die politische Gleichstellung der landwirtschaftlichen Arbeiter mit den Industrioarbeitern, die veränderte politische Konstellation, die ihn nicht mehr in die entrechtete Stellung herabdrückt, in der der Land— arbeiter sich bisher befand. Wir haben ferner versucht, für die Löhne eine geregelte Grundlage zu gewinnen. Darüber hat gestern einer der Redner sehr ausführlich berichtet, so daß ich hoffe, daß auch diese Schwierigkeiten bei der Aufnahme der Arbeit nach und nach überwunden werden und der Arbeiter einen klaren Ueberblick hat, was er an Ver⸗ dienst und sonstigen Zuwendungen auf dem Lande zu erwarten hat. Der Landarbeiter wird fich überzeugen, daß er in vielen Fällen unter den neuen Verhältnissen günstiger dasteht als manche städtischen Arbeiter, denen ich empfehlen kann, Landarbeit aufzunehmen. Sie leisten damit unsrer Landwirtschaft und auch dem deutschen Volke einen großen Dienst.

Eine Frage von entscheidender Bedeutung für die Tandwirtschaft

0 1 1

1

ist die Herbeischaffung von künstlichem Dünger. Die Regierung hat

alles getan, um möflichst die Produktion künstlichen Düngers zu steigern. Wir hatten ja die erfreuliche Aussicht, daß die Fabrikation von künst⸗ lichem Dünger, inabesondere Kalkstickstoff, auf eine solche Höhe gehoben wurde, daß wir aller Sorge ledig waren, die Ansprüche der Landwirt-

schaft nicht befriedigen zu kämen. ir wären auch gegenwärtig dazu

in dor Lage, wenn leider nicht durch erhebliche Betriebsstörungen die Teistungifähigkeit dieser Unternehmungen in Frage gestellt worden wäre. Die Unternehmungen baben sehr stack unter den Störungen in der stehlefér derung und nicht minder unter den sehr erheblichen Störungen

11 51 * herweise darauf ver üsse um so schmerzlicher, als wir im Themasmehl einen wichtigen künstlichen Düngesteff haben, dessen Fehlen auf die Produktion von großem Nachteil sein wird. Zudem fehlt es uns an Phosphatdünger. Hier st die Einfuhr unterbunden, und die eigene Erzeugung ist sehr gering. . ö . .

. 455 5, or n; g- . 9 dir im Ueberfluß haben und das wir in normalen

Mengen ausführten, ist gegenwärtig in der Abgaba

ay Bid 5SRrneinkł*; in 1Ig9= Po Sek 2 1 31891 er die Produktion unter dem Kohlenmangel und rm r Mr RE*I 31 al 1 1 ** anspertverhältnissen gelitten hat. Ueberhaupt wir

. 1

unser ganzes Wirtschaftsleben immer wieder stark erschüttert durch jede Behinderung in der Kohler Kohlenbergbau. Es ist selbstverständlich, daß wir bemüht sein werden, dem Wunsche der Antragsteller zu entsprechen, daß die deuische Land⸗ wirtschaft, um den Getreideausdrusch herbeizuführen, mit Kehlen und Brennstoffen versehen wird. Aber was hier als Mangel empfunden wird, ist nur zurückzufi ren auf die Störungen in u

leben. Kehle ist genügend vorhanden, es handelt daß sie in genügenden Mengen gefärdert wi 3

um den Wünschen der Landwirtschaft au

ö.

drusches nachzukommen. Ich kann der Kohlenlieferung in neuerer

ie Versiche ehr erhebliche Besserung die Hoffnung aus, daß die Wünscht der Landwirischaft vollständig erfüllt werden können

5 P II

Ein Antragsteller hat die Art bemängelt, wie die Pferde von bot Militärverwaltung an die Landwirtschaft abgegeben wurden. Ich muß zugeben, daß hier leider ganz erhebliche Mißstände eingetreten sind, wie ja überhaupt in der Veräußerung runferes Heereggutes elne Zeitlang ganz unerträgliche Zustände eingerissen waren. Ich bedautrs insbesondere, daß es der Militärvermaltung nicht möglich war, das durchzusetzen, was sie sich als ihre Aufgabe gestellt hat, den Landwirt zu erträglichen Rreisen in den Besiß von Pferden zu bringen. Es ist der Weg gewählt worden, die Pferde auf Auktionen zu verkußern. Bei diesen Auktionen war auch vorgesehen, daß der Landwirt ein Vorn zugsrecht haben sollte. Aber es hat sich ergeben, wie es sich gegenwärtig leider in unserem Wirtschaftsleben nahezu allgemein gezeigt hat, daß es unmöglich war, diese Bestimmung unbehindert aufrecht zu erhalten. Ueberall haben sich unlausere Elemente dazwischen geschoben, insbesondere auch der Handel hat pweistreibend gewirkt, so daß wir heute mit den Preisen für Pferde dort stehen, wo wir in der Kriegszeit angelangt waren. Das ist ein unleidlicher Zustand; es wird das Reichever⸗ wertungsamt auf eine Aenderung hinwirken müssen. Ich glaube aber, daß die Zeit eines wirkungsvollen Eingriffs schon vorüber ist, da wohl kaum noch Bestände an Heerespferden vorhanden sind, die noch abge⸗= geben werden. /

Eine Anzahl Attragsteller haben sich mit den Preisen wirtschaftliche Produßte besckäftigt. In einem Antrag wird gefordert, der Preis der landröirtschaftlichen Erzeugnisse solle in ein Maß zu den Produk konskosten gebrackt werden. Dem Antrag man an und für sich seine Zustimmung geben, es fragt sich nur, wie man das richtige Verhältnis definiert. Natärlich gehen die Antrag⸗ steller darauf hinaus, ne nennen nverke Erhöhung der gegenwärtigen Preise zu fordern. Nach der Richtung glaube ich keine Zugeständnisse machen zu können. Wir müssen jetzt darauf dränge i Gewinne ausgeschaliet werden; auch in der Landwirtschaft ermäßigen Gewinne nicht gefordert werden. Mer ich erkenne gern an, daß in der Landygvirtschaft in bezug auf Arbeitslöhne, er Preise der Düngemitel und aller Gebrauchsgegenstänse die durtions kosten so erheblich gesteigert sind, daß nickt daran zu den ken ist, gegenwärtig eine Herah setzung der Preise für die wichtigsten Produkt herbeizuführen. Es müyß im Einzelfall geprüft werden, ob hier und da nicht sogar eine Herr ssetzung nötig ist. Ich habe es nicht vermelden können, den Preis für Len Zentner Zuckerrüben cuf 4 s zu erhöhen, eine Erhöhung, die nicht dem entsprach, was die Inleressenten ge⸗ fordert hatden, aber hoffentlich genügt, um die Produktion anzuregan.

i einer häheren Zuckerpreduktion kommen.

Einen sehr breiten Raum in der Erörterung Fat in der He— gründung der Anträge die Frage des Abbaues der Zwangswirtschaft eingenommen, und es sind sehr sübhaft von einigen Herren Jorde⸗ rungen erhoben worden, diese Zwann s wirtschaft mäglichst schnell zu be⸗ seitigen. Ich kann nicht allen diesen Wünschen entgegenkommen; ich bin bemüht, wo es nur möglich ist, einen Abbau in der Zwargswärk— schaft herbeizuführen. Die Zwangswirtschaft länger aufrecht zu er= halten als es unbedingt notwendüg ist, habe ich gar kein Interesse; ich bin froh, wenn ich die TLast der Veraniwortung selsst nicht mehr zu tragen habe. Ar es ist unvernje lick, wir noch für einige Pꝛo= dukte, die gerade Ten Rückhalt unserar Ernährung bilden, deren Bedarf stärker ist als die Produktion, die Zwang krrirtschaft aufrechter alten müssen. Dazu rechne ich Brotgetreide. Ich denke auch an unsere Vieh wirtschaft, die auf Jahre hinaus sich nur in einem beschränkten Um. fange halten wird. Wir wollen hoffen, daß es uns in nicht allzu ferner Zeit gelingt, die Viehzucht wider auf eine rormale Höhe zu bringen. Einstweilen werden wir aber, nicht wur im Inkeresse der Viehzüchter selbst, sondern auch im Intenesse der Konsumenlen, auf eine Zwangsbewirtschaftung nicht verzichten können.

Ich kann auch nicht für das nächste Wirtschaftejaßr auf eine Zwangabewirtschaftung der Kartoffeln verzichten. Ich muß die Kar. toffeln zunächst einmal bereitstellen är den A nspruch der Kensumentan und muß dann seben, in welchem Umfange ich ie Karteffeln fär die Spiritutfabrikation und die andern Fabrikation szweige abgeßen kann. Das geht nicht in einem freien Wettbewerb, sondern das ist nim

.