gegen die , , ,. der Deutschen in den Ulpen⸗ und Subetenländern und für den Änschluß an Dentschland erklärt.

Nsien.

Im japanischen Parlament hat der Minister Uchida eine Rede über die äußere Politik Japans gehalten, in der er dem „Daily Telegraph“ zufolge sagte:

Die Regierung werde dafür sorgen, daß alle gesetzlichen Maß— regeln gegen die Einwanderung bon Igpanern nach den ver— schiedenen Ländern aufgehoben werden. Diez würde die logische Folge des Völkerbundes sein, guf bessen Justandekommen die He— glerung großen Wert lege. Wag die früher deuischen Inseln im Stillen Ozean anbelange, so müsse man bedenken, daß die Konferenz im Prinziy den Mandatsgrundfatz angenommen babe, aber die Regierung werde auch in dieser Frage die japanischen Interessen verteidigen, Der Völkerbund werde keineswegs die Bande lösen, die Japan mit England verbänden; Japan werde im Gegenteil fester als je am Bunde mit England fesshalten.

Afrika.

Nach eiger Reutermeldung aus Kairo vom 3. März haben keine weiteren Unruhen stattgefunden. Vlele gestohlene Gegenslände und Waffen wurben wiedergefunden und mehrere Verhaftungen vorgenommen. Die Distrikte Hawandia und Minig sind die Mittelpunkte der Unzufriedenhelt. Es wurden Schritie unternommen, um die Ordnung wieder herzustellen.

Verkehrswesen.

Luftpost verkehr. Zurzeit bestehen folgende Luftpost— verbindungen: Berlin — Leipzig, Berlin — Weimar und Berlin — Hamburg. Am 15. April d. J. wird dle Strecke,: Berlin — Hannover — Rheinland — West⸗ fallen eröffnet. Die Ausdehnung des Luftpostverkehrs guf Breslau und Frankfurt a. M. steht binnen kurzem bevor. Zur Erleichterung des Luftpostverkehrs ist von jetzt ab die Einlieferung von Luftpost— sendungen bei sämtlichen Postanstalten und durch die Brüefkästen Groß Berlins zugelassen.

Gebühren für Briefe bis zu 20 g 1 , für Briefe von 20 bis 260 g 1,50 M. Aufschrift: ‚Luftpost“.

Sofern der Absender innerhalb Berlins eine Beschleunigung wlnscht, ist die Sendung entweder mit der Aufschrist „Rohrpost“ zu versehen und mit einem Zuschlag von 35 4 zu frantieren, oder bei den hierfür bereits früher zugelassenen Postämtern W. 8, W. H, Mr. 6tz und, SW. 68 16 Stunden sowie bei dem Postamt C. 2 . eine Stunde vor den planmäßigen Abflugzeiten aufzu— 1lies6rn.

Die Abflugzeiten sind zurzeit Vormiktags 7 Uhr und Nachmittags 1 Uhr. Veränderungen weiden jeweils bei den Post⸗ anstalten bekanntgemacht. .

Künftig sind auch solche Luftpostsendungen zugelassen, die auf mehreren Luftpostlinien befördert werden können. Sie unterliegen feinem Gebührenzuschlag. Auch können Sendungen nach und von solchen Orten mit Luftost befördert werden, die hinter dein Ziel punkt oder vor dem Abflugsort der Flugstrecke liegen.

Die Anordnungen für den Telegrammverkehr aus dem unbesetzten Deutschland nach den von feindlichen Truppen besetzten deutschen Rheingebieten sind wie folgt geändert worden: Nach der amerifanischen Besatzungszene müssen die Telegramme in deutscher, englischer oder französischer Sprache abgefaßt sein. Jedes Telegramm muß mit dem vollständigen Namen des Absenders (Vornamen und Famllienname oder Firma) unterzeichnet seln. Nach Elsaß⸗-Lothringen sind jetzt , in Dienst⸗ und Geschäftsangelegenheiten zu— gelassen.

Für die Besatzungen der in England internierten Kriegéäschiffe gehen dauernd Postsendungen an einzelne Parine— angehörige ein, auf denen der Schiffsname nicht verzeichnet ist. Sie kommen in der Regel als unbestellbar zurück. Es ist durchaus not— wendig, daß die Privatbriefe und Sendungen die vollständige An schrift des Empfängers tragen, 3 B. Matrose N. N. ej Kriegt schiff Bayern, Internierungsverband Wilhelmoͤhaven. .

Heft? vom Jahrgang 1919 des Archivs für Eisenbahn— wessen“, herausgegeben im preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten 1Verlag von Julius Springer, Berlin), erschien mit fol— gendem Inhalt: „Ueber Betriebsschwierigkeiten⸗ von Geheimem Baurat Heinrich, vortragendem Rat im Ministerium der öffent— lichen Arbeiten; „Die Ertragsfähigkeit der schweizerischen Neben— bahnen“ (mit einer ,. von Dipl-Ing. Weber (Fortsetzung); Emdens Handel und Verkehr“ (mit 3 Tafeln) von F. A. Krefter, Essenbahnverkehrskontrolleur in Münster 4. W. Schluß); Die. württembergischen Staatsbahnen in den Jahren 6 und 1916. — Kleine Mitteilungen: Die Gaffabahn in Tunis; Ueber die Ertrggsfählgkeit der holländischen Eisenbahnen; Die mecklenburgische Friedrich⸗Franz⸗Eisenbahn im Jahre 1915,17; Be— triebslängen und Roheinnahmen der französischen Kolonialeifen,

bahnen. — Rechtsprechung: Haftpflicht der Kleinbahnen (Erkenntnis

des Reichegerichz vom 30. Juni 1918). Eisenbahnverkehrsordnung

Erkenntnis des Reichsgerichts vom 16. November 1918). — Gefetz⸗

. Deutsches Reich; Preußen; Schweiz; Italien. — ücherschau.

Theater und Musik.

Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater.

Das Friedrich Wilhelmstädlische Theater hatte mit der Eist— auflührung einer Neuheit: Das Dorf ohne Glocke“, am Sonnabend einen lebhaften Ertolg zu verzeichnen, der hauptsächlich dem Schöpfer der Musik, Eduard Künneke, zuzuschreiben

war. Das Werk nach seiner Gattung zu bejeichnen, Ffält schwer; es ist weder Oper noch Operette, noch Sing- siel, bat aber mit allen wesentpeiwandte 1 und streift noch dazu häufig das Gebiet des Melodramz. Uu diesem

Grunde haben der Tertverfasser Arpad Pasztor und der Komponist es den Juschauern überlassen, es einzureihen, wo es ihnen beliebt. Jedenfalls gefiel es iroßz der eiwas rühbrseligen Dandlung insbelondere durch die Vorzuͤge der Künnekeschen Mufßik, die im besten Sinne voltstümlich ist und das Ganze in eine höhere Kunstsphär hebt. Die Handlung ist schnell erzählt: Es ist der Kummer des alten Pfarrers Bensdikt, daß in seinem transzylvanischen Dorfe die Kirche seit einem Türkeneinfall ebne Glocke ist. Zum fünfzig jͤübiigen Amtsjubiläum des frommen Mannes stiftet hm nun die Gemein de bo9 Gulden, die sie zur Anschaffung einer Glocke gesammelt hat. Aher seine Herzensgüte sriest dem Pfarrer einen argen Ssreich;: anstait das Geld für den gedachten Snwick zu verwenden, verich nit er es an ein armes Liebespaar, das im Begriffe stehi, sich zu trennen,

well ihm die Mittel zur Gründung eines Hausstands fehlen. Die Dörfler sind entrüstet und wollen ihren giten Seelsorger absetzen. Dazu kommt es aber doch nicht; denn der Baron Erwin, der Patro⸗ natsherr der Kirche, stiftet die Glocke, deren erste feierliche Klänge die Versöhnung des würdigen Priesters mit seiner Gemeinde verherrlichen. Künnekes feininstrumentierte Musit umrahmt nicht nur, sondern durch dringt diese Handlung, so daß sie von innen herau leuchtend wird. Die Volksszenen sind heiter und humorvoll gestaltet, der Abschiede— zwiegesang des Liebespaars, den der Pfarrer belauscht, ist in gutem Sinne overnhaft gehalten, und das Hauptmusikstück des Abends, ein mehrstimmig gesetztes „a gnus Dei, das der Pfarrer aus der Kirche klingen bört, während er träumt, daß Engel die geraubte Kirchen. glocke in ihren Turm zurückbringen, ist eine weihevoll schöne Kom. position von ergreifendem Eindruck. Eine vom Direktor Friedrich mit großer Sorgfalt in Szene gesetzte, von dem Kapell⸗ meisier Schindler musikalisch straff geleitete Aufführung rückte alle Vorzüge des Werks in das rechte Licht. Im Mittel⸗ punkt stand naturgemäß die ehrwürdige Gestalt des Pfarrers, den Joseph Josephi nahezu ideal verkörperte, und der seine durchweg melodramatisch behandelte Sprechrolle mit , ,. durchführte. Curt Schönert, ein stimmbegabter, geschmackvoll singender Tenorist, und Katharina Garden, als sympathische Sängerin und Darstellerin schon bestens bekannt, gaben das Liebespaar. Mit An— erkennung sind ferner noch die Damen Dietze und v. d. Linden, die Herren Hilherg, Beindsen, Holm und Swoboda zu nennen.

— ——

Im Opernhguße wird morgen, Mittwoch, „Der Evangeli— mann“, mit den Damen von Granfelt, Goetze und den Herren Jadlowker, Knüpfer, Hoffmann, Bachmann, Hente, Philipp und Krafa hesetzt, gegeben. Musitalischer Leiter ist der Kapell meister Urack. Anfang 7 Uhr. — Das Opernhaus führt am Montag den 14. d. M., Mozarts seit Mai! J913 nicht gegebenen, Don Juan“, neueinstudiert, in der Uebersetzung von Hermann Levl unter der musikalischen Leitung des General. musikdirektor Dr. Strauß auf. Sämtliche Partien sind doppelt mit ersten Vertretern besetzt. Es sind beschäftigt die Damen: Artöt de Padilla, Denerg, Engell, von Granfelt, Kemp, und die Herren Arimster, Bronsgeest, Habich, Hecht, Kirchner, Knüpfer, ban de Sande und Stock. Spielleiter ist Herr Bachmann. Die beiden ersten Aufführungen werden mit wechselnder Befetzung statt— sinden. Die Besetzungen selbst werden nach Festlegung bekannt— gegeben werden.

6. 3. 26 , m. a . ,,, reiher' in der gewohnten Besetzung wiederholt. lelleiter i Albert Patry. Anfang 7 Uhr. in ö ö .

Mannigfaltiges.

Im Anschluß an die in der Sitzung der Vorstände des Deu t. chen und des Preußischen Städtetages vom April in Anwesenheit des Reichsernährungsministers abgehaltene Besprechung der Ernährungsfragen, über die bereits berichtet worden ist, beschäftigte sich W. T. B.‘ zufolge der Vorstand des Deutschen Stãdte tages mit dem kürzlich veröffentlichten Entwurf eines Rahmen⸗ peil cen über. die Kommunalisierung von Wirtschafts«

etrieben. Die Erweiterung der Selbstverwaltungsrechte der

Gemeinden auf wirtschaftlichem Gebiet sei namentlich insofern zu begrüßen, als eine Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die wirischaftliche Betätigung der Gemeinden erstrebt und den im geltenden Enteignungsrecht wurzelnden Uebertreibungen die Spitze, ab ö werden solle. Der Vorstand betrachte es als seine Aufgabe, an den Vorarbeiten zu diesem Überaus wichtigen Gesetz mitzuwirken. Mit der Ausarbeitung von Richtlinien wurde ein Ausschuß beauftragt. In die Vorstände des Deutschen und des Preußischen Städtetages wurden u. a. hinzugewählt: die Ober. hůrgermeister Leinert. Hannover. Sahm⸗Danzig. Wagner⸗Breßlau, Göttelmann⸗ Mainz, Mangold⸗Saarbrücken und Mitzlaff⸗Bromberg.

Das neue Sportluftbad Gichkamp des Vereins für Föiperkultur hat seine Pforten für den Sommerhetrieb gejffnet. Es liegt nur wenige Minuten vom Bahnhof Eichkamp entfernt, zwischen alten Bäumen und dichter Schonung, wo man den Frühling ühlt. Jetzt ist es Zeit, mit dem Luftbaden zu beginnen. Anfragen über das Sportlufibad Cichkamp erledigt der Verein für Körper— kultur e. V., Berlin-Friedenau, Bennigsenstraße 26.

Ueber den „Einfluß von Witterungeerscheinungen auf die ger— mgnische Märchenbildung“ spricht unter Vorführung zahlreicher Licht. bilder Dr. V. Engelhardt morgen Mittwoch, Abends 73 Ühr, in der Treptower Sternwarte. Mit dem großen Fernrohr werden jetzt am Tage die Venus, die Sonne, und am Abend der Mond, der Jupiter und der Saturn gezeigt. Kleinere Fernrohre sfehen noch zur Beobachtung interessanter anderer Himmelskörper kostenlos zur Verfügung. .

Guxhaven, J. April. (W. T. B.) Der Fischdampfer Am alNte“ aus Geestemünde lief in der Nacht e nn uf eine Mine und war in kaum zwei inuten ver⸗ schwunden.

Regensburg, 7. April. (W. T. B.) Mehrere hundert reichsdentsche Flüchtlinge sind mit Sonderzug aus Buda pie st hier eingetroffen und haben dem Auswärtigen Amt telegraphisch ihre dankbare Anerkennung für entgegenkommendste Fürsorgs der Budapester und Wiener Generalkonfulate übermittelt. Vgl. Budapest.)

Urloffen (Baden), 7. April. (W. T. B.) Am Sonntag Lormittag wurden die hiesigen Gemeindebehörden vor den Kommandanten der französischen Vorposten⸗ stel lung befohlen, wo ihnen eröffnet wurde, daß am Freitag⸗ nachmittag zum zwelten Male ein scharfer Schuß aus dem Dorf auf die frauzösischen Doppelpo sten abgegeben worden sei. Für den Wiederholungsfall wurde angedroh t, daß das Dorf zusammengeschossen werden würte.

Dam burg. 7. April. (W. T. B.) Unter der Führung de kö . von der Goltz traf 6. 356 3. Dampfer „Minna? orn“ ein Transport von 1849 Mann Truppen aus den Gebieten am Schwarzen Meer, der Krim und dem Kaukasus, im Hamburger Hafen ein. Die Reise verlief gut, der Gesundheitszustand an Bord ist vortrefflich.

reichische Tuberkulosentag beschloß eine Sundgebun an die, Entente, in der auf die Massenerkrankungen . Eiuhn kulose bingewiesen wird, welche durch die Hungerblockade ver⸗ ursacht worden sind und die Volksgesundheit auf Jahrzehnte ge⸗ schädigt haben. Es wird dringend gefordert, daß dem furchtbaren Hungerkrieg gegen ein waffenloses Volk, gegen Frauen und Kinder in Ende gemacht und Deuisch Desterreich sowie Deutschland nach Aufhebung der Verkehrebeschränkungen wieder in ausreichendem Maße mit Lebensmitteln versorgt werden. Die Kundgebung wird der snier— alliierten Lebensmittelkommission in Wien überreicht werden.

— — ——

Bu dapest, 6. April. (WB. T. B.) Am 3. April Ab haben 331 Reick den tschen mit Sonderzug Bu . st 6

lassen, um über Wien — Passau nach Deutschland zurückzukehren.

Wien, 6. April. (B. 2. B.) Der er ste deutsch⸗öster⸗

Die Ungarlsche Rätereglerung hat den Abreisenden wellgehende Er⸗ leichterungen und Mitnahme persönlichen Eigentums bewilligt. Die Ab⸗ ö. Durchreise ging dank der getroffenen Vorkehrungen glatt von statten. . ,

Weinmosternte 1918.

— —— ̃ — ——— 3683 3 3 ö k 5 33 rtrage ost⸗ 3 3 , S3 Geldwert Z 2 * Staaten stehende ertrag ö k Rebfläche 36 83 * 3 ö ö 6 GF K l , GI Preußen

Weißwein .. 15 400,5 524 171 340 03 117 280 196,7 6 696 Rotwein ... 11364 19 717 174 8198005 415,8 7214 731

zusammen 16 536,9 543 888 32,9 11 315 285 204,7 673

Bayern . Weißwein ö. 15 356,7 599 447 390 182978 109 3052 11 915 Rotwein ... 20627 119 263 58,1 74 995 683 628.8 36 535

zusammen 17 409,4 s fõᷣ 41,3 257 973 792 358,9 14 818

Württemberg Weißwein .. 171239 32985 183 11 392 543 361,3 5517 Rotwein ... 3 532,0 62 567 17,7 23 859 848 381K) 6758

Gemischter men,, 5 684,4 110 136 19,4 37072 588 336,6 6 522 zusammen 10 968,4 204 738 18,7 72 534 979 35442 6613 Baden

Weißwein .. 8 974,0 316 589 35,3 g6 008 918 303 3 10 699 Rotwein ... 11900 27 583 232 11427 141 414 3 9603 Gemischter! , 530.00 14 331 27,0 5 262 640 367,2 9 930 zusammen 10 694,0 358 bo3 33,5 112 698 699 8144 10538

Hessen Weißwein.. 129480 382 213 31ů7 84 752 681 2139 678386 Rotwein ... 12800 42 663 33 3 18 3875 347 442,5 14 747

zusammen 13 328,0 424 876 31,9 400 629 028 23683 7550 Els.⸗Lothringen ) . ; w .

Deutsches Reich?) Weißwein .. 53 531. 211 854 So5 34,6 475 449 531 2564 8 882

Rotwein... 9 191,1 271 793 29 6 137 367 024 50h, 4 14946.

Gemischter Wein ... 6 214,4 124 4657 200 42 335 228 340,1 6 812

zusammen 68 9386 72 250 765 32,5 655 151 783 291, 89501

. dagegen?) 1917 68 82351 834 570 26,7 gos 658 522 331.8 8 844 1916 68 164,3 926 878 136 134 412 490 1450 1972 1915 73 222 32310 877 31,6 131 63. 391 b7z0 1798 1914 787018 776371 1011 37 0509 7 477 483 19131 79 040,3 826 111 10,5 42 042 694 50,9 532

. Aygaben fehlen. ) Rehfläche des übrigen Deutichland“ (1915, nur 153 hs) nicht ermittelt. — I Vergleichszahlen j5l3 bis jsl7 obne Elsaß⸗ Lothringen.

Berlin, den 7. April 1919.

Statistisches Reichsamt. Delbrück.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Bellage)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Mittwoch: 90. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Der Eyangelimann. Mustkalisches Schauspiel in zwei Aufzügen, nach einer von Dr. Leopold Florian Meißner erzählten wahren ß

heit, von Wilhelm Kienzl. Musikalische Leitung: Otto Urack.

Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Mittwoch: 99. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Kreuzelschreiber. Bauernkomödie mit Gesang in drei Akten (6 Bilder) von Ludwig Anzengruber. ielleitung: Albert Patry. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag; Opernhaus. 249. Kartenreservesatz. Der Dauerhezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst und Freiplätze sind aufgehoben. Carmen. Oper in vier . 9a res . , von Henry .

ie Halévy nach e v ö ier r y iner Novelle des Prosper Merimée

Schauspielhauß. 100. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und e einn . Othello, ,, . , .

n fünf Aufzügen von akespeare. iellei ö Dr. Reinhard Bruck. 53 7 Uhr. ö .

Familiennachrichten. Verlobt; Frl. Margarete Brendl it . aun liter Fecher e, nr Ger eh. mn , nnn,

Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Henning Baron Brockdo 866 bei Kleeth). — Hr. ind fh n . Ernst von .

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty rol, Charlottenburg,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftestelle, Rechnungsrat Mengering in r schäftsstelle

. ,, . Geschäftsstelle ( Mengering) in Berlin. ruck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Kilmer 32. 4 1 Neun Beilagen leinschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 27)

und eine Zusammenstellung der im 1. Vierteljahr 1919 im Deutschen Reichs und Preußischen 9 unter

Nr. 2 des öffentlichen Anzeigers durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere i und Kommungalvaptere, Nentenbriefe, Aftien, Anteilfcheine, Obligationen, Pfandbriefe, SHypotherenzertifikate, Lose u. dgl.).

9

Erste Beilage

zum Dentschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

—

Berlin, Dienstag

den S. April

Amtliches J J 2 Rame und Stand . Eisenbahnstati Fruchtart Absaat enlannte Deutfches Reich. . . and ö TLisenbahnstation Yruch 3 ; ö 9. ᷣ . : 2 IV. Nachtrag . zum Verzeichnis der Originalzüchter und Vermehrungsstellen von Sommersaaten in Nr. 288 ö . ö. J H k 8. vom 6. Dezember, Nr. 304 vom 2. Dezember 1918, Nr. 31 vom 6. Februar und Nr. 45 vom ö ,, 8 2. . 22. Februar 1919 des Deuischen Reichsanzeigers. ö — — eu: . . Größe der 55 Miethke, F., Gutshesitzer Letschin im Oder⸗ Leischin Safer 11è64— 6 Wohnort oder . ö. 8 JJ / Vermehrungẽstellen Eisenbahnstation¶ Fruchtart 6 Provinz Pommern. 4 ö A. Regterungsbezirk Stralsund. . IVI. Kreis Rügen. Provinz Sachsen. 14 v. Veltheimsche Gult⸗ Neklade bei Bergen Bergen a. Rügen i ab: ⸗ 11 Hörning, Ockonomierat Balenstedt verwaltung 3. . 7 3 P ZJusatz: . ö. U Vermehrungsstelle: Prouinz Schlefien. Curt Hörning, Dardes heim Dardegheim, j Srbsen 32,50 A Regierungsbezirk Breslau. . a Deudeher. Ganfteö Botnen it6dh. 1, Preiß, NRꝛitteigütebesitzet , , ; z ⸗ . ö att Ndr. Täschwitz) nn dalle a2. Nein 0, e, Cchlegcl, Vonintm Len Mittelsteine Geiste 2 030 Wittenberg (für Geh. P l 2 statt 6) . Prof. Dr. B. Regierungsbezirk Liegnitz. ohltmann) 11 Mathis, F., Rittergutsbes. Klein Schwein Gramschütz Erbsen 1 . (statt ! CO. Regierungsbezirk Oppeln. Berichti 1 Altrosenberg, Dominlum Altrosenberg Rosenberg ö. x Gerste⸗ 18, — lil. Nachtrag und Berichtigungen 2 Buschmann, Pfarrer Big lschewitz statt zum Verzeichnis der anerkannten Absaaten von Sommersaaten in Nr. 304 vom 27. Dezember 1918, 4 . n 6 a, ü. ö steeichen Nr. 3l vom 6. Februar und Nr. 4ß vom 2. Februar 1919 des Deutschen Reichtzanzeigerzß. Nelda. G. . 1 . . ö. . ; . ö. n w . ö 3 5 G gor 49 6it ö . 5 5 82 ; ö . Herstenban bereln Erb, Leobschütz Leobschütz Gerste ĩ 5. — 3 Aa me und Stand . J Eisenbahnstatlon Fruchtart Absaat n gl. litschtereibesitze Fran) (in Kreuzendorf) . . CGherste * O bo 8 Alnbauort ö Provinz Sachsen. . A. Regierungsbezirk Magdeburg. Provinz Braudeuburg. 20 Günther, Karl, Nlttergbs. Busch SGiesent lage ist ganz zu streichen. A. Regierungsbezirk Potsdam. Berlin, den 4. April 1919. ö ö. 1 v. Arnim u. Erich Wolf Hohengüstow Prenjlau, . strelchen: Direktorium der Reichsgetreidestelle. Schönermark Erhsen J 11, — Staehler.

Aichtamtliches.

nu eberblick

über die Entwürfe für den Reichshaushalt und für den Haushalt der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1919.

Vorbemerkungen. I. Reichshaushalt.

1. Der Reichshaushaltsplan für 1919 soll die verfassungsmäßige und finanzwirtschaftliche Grundlage für die Fortführung der Reichs⸗ verwaltung im Rechnungsjahr 1919 schaffen. Infolge der veränderten pelitischen Lage erschien es notwendig, ihn nicht mehr wie bisher in sktiper Weise aufzustellen, sondern ihn möglichst den tatsächlichen Verhältnissen anzupassen. Vieser Grundfatz mußte im allgemeinen nsofern eingeengt werden, als die gegenwärtig noch unbetannte Ge⸗ staltung des Friedens, namentlich auch hinsichtlich der zukünftigen Grenzen des Deutschen Reichs im Haushalt zurzeit keinen Ausdruck finden konnte. Insbesondere konnte er zunächst nicht gelten für die Haushaltspläne für das Heer, das Reichsmilitärgericht und die Ma—⸗ rine sowie für die beim Reichskolonialministerium unter Kapitel 69a der fortdauernden Ausgaben nachzuweisenden Ausgaben für die Militär⸗ verwaltung — das Kommando der Schutztruppen — ; hier sind die laufenden Auggaben zunächst noch auf den außerordentlichen Haushalt verwiesen, wobei jedoch die Aufstellung eines nachträglich zu bewilligenden Halbjahreshaushalts vom 1. Oktober 1919 ab ins Auge gefaßt woꝛden ist.

2. Der Gesetzentwurf schließt sich in seiner äußeren Form dem zuletzt ergangenen Gesetze vom 25. Juni 1918 — Rieichs⸗Gesetzbl. S. fb3 — im allgemeinen an.

3. Der ordentliche Haushalt schließt in Einnahme und Ausgabe wit 13 042 121 910 46 ab. Das ist gegen die Summe des Voriahrs einschließlich der Nachträge (7 332659 306 6) ein Mehr von 709 492 604 M.

4. Von den Betriebsberwaltungen wird nur die Reichsdruckerei 1985 04h n liefern, während die Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung 16ä 633 477 69 und die Reichseisenbahnverwaltung ol Sod Hol n Zuschüsse erfordern. Da Bayern und Württemberg zu den Postausgaben nicht beizutragen haben, die Zuschüsse aber zu Lasten der Gemeinschaft gehen, müssen ihnen entsprechende Aus- aleichungsbeträge herausgezahlt werden (vgl. Einnahmekaxital 19 Tit. IM.

5. Die Einnahmen aus dem Bankwesen einschließlich Darlehns⸗ kassen haben nach dem Durchschnitt der Vorjahre mit 541 014 S866 . (gegen 1918 mehr 525 224 800 M) eingestellt werden können. ;

S6. Als Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren waren in dem Reichshaushalt für 1918 wie in denen für 1915, 1916 und 1917 die für das Rechnungsiahr 1914 veranschlagten Beträge — erhöht oder vermindert lediglich um die Summen, die aus den bis zum , des Rechnungsjähres 1917 erlassenen neuen Steuer⸗ gesetzen für den ,, ,. erwartet wurden oder infolge dieser Gesetze in Fortfall kamen — eingestellt worden. Der zur Herstellung des Gleichgewichts im ordentlichen Haushalt fär 1918 danach noch fehlende Betrag von 2 875 Millionen sollte durch neue Kriegsfteuern gedeckt werden. Die hierzu erforderlichen Steuergesetze sind am 26. Juli 1918 ergangen. Von ihnen wurde für die Zeit nach Be—⸗ endigung des Krieges und dem W edereintritt geordneter Wirtschafts« perhältnisse im Innern und im Verkehr mit dem Ausland erwartet: bel den Zöllen 675 Millionen mehr, bei der Branntweinsteuer (in⸗ folge Ginführung des Branntweinmonopols) 590 Millionen mehr, auß der Weinsteuer 1053 Millionen, bei der Schaumweinsteuer

20 Millionen mehr, aus der Mineralwassersteuer 29 Millionen, aus

der Besteuerung des Bieres bei Fortfall der bisherigen Einnahmen

aus der Brausteuer 257,25 Rillionen mehr, beim Wechselstempel 4 Millionen mehr, aus der Erhöhung der Börsensteuer (Reichs⸗ stempelabgabe von Gesellschaftsverträgen, Wertpapieren, Gewinn⸗ antetljchein und Zinsbogen, Kauf und sonstigen Anschaffungs⸗ ö 130.5 Millionen mehr, bei der Reichsstempelabgabe von

ergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 9 Millionen mehr, aus der Reichsstempelabgabe von Geldumsätzen 22 Millionen, aus der Umsatzsteuer bei einem veranschlagten Rohaufkommen von 1200 Millionen, wovon 10 vom Hundert als Erhebungs⸗ und Ver⸗ waltungskosten, weitere l0 vom Hundert als Anteil der Gemeinden und weitere 5 vom Hundert, jedoch nicht mehr als 50 Millionen, zur Verteilung an solche Gemeinden und Gemeindeverbände, die für die Lebensmittelversorgung Einrichtungen treffen, in Abzug kommen, eine Reineinnahme für das Reich von 910 Millionen, der jedoch der

Fortfall der Reichsstempelabgabe von Warenumsätzen im veran⸗

schlagten Betrage von 225 Millionen gegenübersteht, so daß aus der Anderung der Besteuerung der Umsätze nur ein Mehr von 685 Millio- nen nach der Veranschlagung erwartet wurde, und endlich bei der mit den Post- und Telegraphengebühren zu erhebenden Reichsabgabe ein Mehr von 125 Millionen. Außer diesen laufenden Einnahmen und Mehreinnahmen aus im Jahre 1918 erlassenen Kriegssteuer⸗ gesetzen wurde noch aus der Kriegsabgabe 1918 eine einmalte Ein⸗

nahme von 1800 Millionen erwartet, die voll zur Herstellung des

Gleichgewichts im ordentlichen Haushalt für 1918 zur Verrechnung zu kommen hat, auch wenn, wie zu erwarten ist. ein nicht unerheb—

licher Teil davon erst im Laufe des Rechnungs jahres 1919 eingeht.

Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Reichshauzhalt für 1919 ist trotz der Schwierigkeiten, die einer zuverlässigen Veranschlagung auch jetzt noch und bei der Unklarheit über die Entwicklung der wirt— schaftlichen und politischen Verhältnisse jetzt sogar in noch höherem Grade als bisher entgegenstehen, versucht worden, die Einnahmen von Zöllen, Steuern und Gebühren mit denjenigen Heträgen einzustellen, die im Nechnungsjahr 1919 tatsächlich erwartet werden können. Hierbei können natürlich die aus den im Rechnungsjahr 1913 erlassenen Steuer⸗ gesetzen für den Beharrungszustand erwarteten Mehreinnahmen nur unvollkommen in die Erscheinung treten. Statt eines Mehr von 2042,25 Millionen, das aus den 1918 erlassenen Kriegssteuern an laufenden Einnahmen für das Reich erwartet wird, schließt Kapitel 17 der Einnahme im vorliegenden Reichshaushaltsentwurfe nur mit einem Mehr von 969,4 Millionen gegenüber dem Reichshaushalt

für 1913 ab, wovon noch 5,8 Milltonen Mehrumfatz bei der Bier⸗

steuer infolge des Eintritts Württembergs in die Biersteuergemeinschaft

und 50 Millionen an anderer Stelle (Kap. 89 Tit. 3 der Ausgaben) besonders angesetzte Üiberweisungen aus der Umsatzsteuer abgehen, so daß sich das tatsächliche Mehr an Reineinnahme für das Reich nach dem Entwurfe nur auf 903,6 Millionen stellt.

Dieses Ergebnis ist in der Hauptsache eine Folge der bei den Zöllen mit 7069 Millionen, bei der Branutweinbesteuerung mit 24 Millionen, bei der Biersteuer mit 313 Millionen, beim Wechsel⸗ stempel mit 19 Millionen, bei den Börsensteuern mit 110 Millionen und beim Frachturkundenstempel mit rund 39 Millionen zu erwartenden Mindereinnahmen, während anderseits Mehreinnahmen zu erwarten sind bei der Ziggrettensteuer und dem Kriegsgufschlag zusammen rund 293 Millionen, bei der Zuckersteuer rund 17 Millionen, bei der Salz steuer rund 14 Millionen, bei der Reichsstempelabgabe von Weti⸗ einsätzen bei Pferderennen 10 Millionen, bei der Abggbe von Grund⸗ stücksübertragungen rund 14 Millionen, bei der von Verficherungen 17 Millionen, bei den Verkehrsabgaben 78 Millionen, bei der Erbschaftssteuer 25 Millionen, bei der Besitzsteuer 10 Millionen und endlich bei der Kohlensteuer 2906 Millionen.

Das Darniederliegen von Industrie und Handel, die sich erst allmählich wieder erholen können, die auch nach dem Waffenstillstand noch fortdauernde Beschränkung der Einfuhr, der diese hindernde ungünstige Stand der Valuta und die noch fortdauernde Aufhebung der Lebensmittelzölle rechtfertigen den Minderansatz bei den Zöllen, die zur Sicherung der Volksernährung weiter bestehenbleibenden Be⸗ schraͤnkungen hinsichtlich der Freigabe von Spiritus zur Bereitung von Trinkbranntwein und von Malz zu Brauzwecken den bei der Branntwein⸗ und Biersteuer, das Darniederliegen der Börsengeschäfte, insbesondere der Kauf- und Anschaffungsgeschäfte, den Minderansatz beim Wechselstempel und der Börsensteuer und der Mangel an Lokomotiven und sonstigem rollenden Material, verbunden mit dem Niedergange des Handels und der Behinderung der Schiffahrt, den Minderansatz beim Frachturkundenstempel. Der Mehransatz bei der Zigarrettensteuer und dem Kriegsausschlag findet in der übermäßigen Vöhe der Kleinverkaufspreise der Zigaretten. deren Abbau nur all⸗ mählich und erst nach Einfuhr genügender Mengen von Rohmaterial zu erwarten ist, seine Begründung. Die Mehransätze bei den Ab⸗ gaben von Grundstücksübertragungen und Versicherungen sowie bei der Erbschaftssteuer entsprechen dem bisherigen Aufkommen. Sie sind eine Folge der gestiegenen Werte. Der Inlandsverbrauch von Zucker und Salz ist bei dem Mangel an Fleisch und Fett gestiegen. Ein Rückgang ist für das Rechnungsjahr 1919 nicht zu erwarten. Auch bei der Totalisatorabgabe ist der angesetzte Mehrbetrag mit ziemlicher Sicherheit zu erwarten, da die wesentliche Steigerung des Einkornmens der minderbemittelten Bevölkerung diese, die erfahrungs—⸗ gemäß den Hauptteil der an den Wetteinsätzen bei Pferderennen

Beteiligten bildet, zur vermehrten Anlegung von Geldern in Wett⸗

geschäften anreizt. Die Ansätze bei den Verkehrsabgaben und der Kohlensteuer sind auf Grund des bisherigen Auftommens gebildet. Bei beiden Abgabenzweigen, insbesondere aber bei der Kohlenstener, wird der beim Erlaß der betreffenden Gesetze erwartete Ertrag durch die Wirklichkeit erfreulicherweise erheblich überstiegen. .

Die Einnahmen an Ausgleichungsbeträgen für Zölle, Steuern und Gebühren (Kap. 18) mußte infolge des Minderansatzes bei der Biersteuer um 14,6 Millionen niedriger angesetzt werden als in dem Haushaltsplan für 1918. Dazu kommt noch der Fortfall der Aus⸗ gleichungsbeträge von Württemherg nach dessen Eintritt in die Bier— steuergemeinschaft mit 3 Millionen und eine aus gleicher Ursache eingetretene Ermäßigung der Auegleichungsbeträge der übrigen nicht zur Biersteuergemeinschaft gehörigen Staaten und Gebietsteile um rund 100 0900 A6, so daß sich der Minderansatz bei Kapitel 18 der Einnahme im ganzen auf 18,1 Millionen stellt.

Auf Grund des Gesetzes über den Eintritt des Freistaates Würt⸗ temberg in die Bierstenergemeinschaft vom 2. März 10919 (Reiche Gesetzbl. S. 345) tritt Württemberg mit dem 1. April 1919 in die Biersteuergemeinschaft ein. Die Reineinnahme an Reichsbiersteuer und ÜUbergangsabgabe vom Bier in Württemberg ist für das Rechnungsjahr 1919 auf 5,8 Millionen zu veranschlagen. Um diesen Betrag ist daher der Ansgtz hei Kap. 17 Tit. 13, der ohne den Ein⸗ tritt Württembergs auf 73 Millionen zu veranschlagen gewesen wäre, erhöht worden. Irgendwelche geldlichen Vorteile erwachsen jedoch dem Neiche aus dem Eintritt Württembergs nicht, da einmai nunmehr die Ausgleichungsbeiträge Württembergs für die Einnahmen aus der Bierbesteuerung, die bei einer Reineinnahme an Biersteuer und Über ;

ungsabgabe von 73 Millionen 3 431 3753 6 betragen haben 6 n r kommen, zum andern nach 5 3 des angezogenen GesetzÜ— Württemberg aus der Reinemnahme an Biersteuer und Übergang abgaben in dem nunmehr eiweiterten Gebiete der Bierftegergésnein ; schast 345 v, d. h. nach den Ansätzen im Entwurf des Haushalts. lans 2704 800 4 für 1919 zu überweisen sind (Kap. 89 Tit. 2 der ortdauernden Ausgaben) und endlich, da beide Beträge zusammen den