Preuszische Laudesuersarmlung. 15. Sitzung vom 10. April 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphenbureau.)

Am Regierungstisch die Minister Hirsch, Haenisch,

Deser, Dr. Am Zehnhoff, Reinh ard? u. 4.

Präsident Leinert eröffnet die Sitzung nach 2M Uhr. Eine Anzahl neuerdings eingelaufener Anträge und förm⸗ licher Anfragen sowie eine lange Reihe weiter beim Büro ein— gegangener Einsprüche und Verwahrungen gegen Abtren iung preußischer Landesteile gelangt zur Verlesung. In dritter Beratung wird der Gesetzentwurf über die

Wahlen zu den Magistraten im Gebiete der schles— wig⸗holsteinischen Städteordnung ohne Erörterung genehmigt.

Auf der Tagesordnung stehen dann 52 Anträge.

Zur Beratung gelangen ,, sechs Anträge, die sich

mit der Neuregelung des Beamtenwesens befassen. Ein

Antrag der Deutschna tionalen Volkspartei (Abgg. Oelze und Gen.) will die Regierung ersuchen, die in welten Kreisen des Beamtentums entstandene Beunruhigung über die Sicher— heit ihrer Stellung durch die Erklärung zu beseitigen, daß die unter der früheren Regierung erworbenen Rechte der Staats beamten, der Geistlichen, der Lehrer, Offiziere und Militär— beamten auf unkündbare Anstellung, Gehalt, Ruhegehalt und Henterbliebenenbe züge durch die Verfassung gewährlesstet werden sollen; ferner soll die Regierung der wirtschaftlichen Notlage der Jeamten ihr Augenmert zuwenden, die Rechts verhältnisse der Begmten einer Neuordnung unterziehen, zur Durchführung dieser Aufgaben die Beamtenorganisatlonen in weitestem Maße heranziehen und darauf hinwirken, daß den Reichs beamten und den Beamten der Selbstverwaltung die gleichen Verbesserungen zutell werden. Anträge gleicher Tendenz sind bon den Demokraten, dem Zentrum 'und der Deutschen Volks⸗ partei eingereicht.

Abg Oelze (D. Nat.) befürwortet den Antrag seiner Fraktion, der in diesem Hause hoffentlich eine besseie Aufnahme finden werde, als der analoge Antrag seiner Parteifreunbe in Weimar gefunden habe. Die Neuregelung des Beamtenwesent, die Schaffung eines neuen Beamtenrechts se vor allem in den Bedürfnissen und Interessen der Allgemeinheit an der, Integrität des Beamtenstandes be⸗ gründet. Beunruhigung sei in die Beamtenschaft dadurch hin— eingetragen worden, daß verlautet habe, die neue Regierung stehe auf dem Standpunkte, daß die AÄnsprüche der Be— unten auf Ruhegehalt und lebenelängliche Anftellung bald der Pergangenheit, angehören würden. Eine bündige Widerlegung dieser Gerüchte sei bisher nicht erfolgt, eine authentische Aufklärung über die Stellung der Regierung ebenfowenig, man höre nur, die Regierung denke nicht daran, an, den bisherigen Rechten der Beamtenschaft zu rütteln. Jedenfalls sei eine Klarstellung im Gesetz selbst notwendig, die bloße 3; siche rung, die Regierung werde die Rechte der Beamlen nicht antasten, reichen nicht aus. Daß die Regierung sich der wixtschaftlichen Notlage der Beamtenschaft annehmen müsse, ergebe schon ein Blick auf den erbärmlichen Stand der deutschen Valuta; die Mark fei heute nur noch 350 Pfennig wert. Die Anfangsgehälter müßten au fgebessert, das System der. Wohnungsgeldzuschüsse reformiert, der immer steigenden Teuerung mehr als bieher bei der Bemessung der Bezüge Rechnung getragen werden. Der Redner erörtert bes weiteren ausführlich die Fragen des Beamtenrechts und tritt für Schaffung von Beaintenkammern ein. Es wäre hochbedeutsam, wenn man alfen Ständen eine beruft⸗ ständige Vertrelung aus allgemeinen Wahlen zuerkennen könnte. (Lebhafte Zurufe bei den U. Soßz: Das haben Sie früher ab⸗ gelehnt, als Sie die Macht hatten) Durch die dern unseres Volles rase jetzt wieder das Streikfieber; es fei, als ob das arme Polk nicht zur Ruhe kommen könne. Nur Arbeit könne uns retten. (Brapo! rechts.)

Abg. Buchholz (n. Soz.): Der Vorredner hat seiner eigenen Partei sür die Vergangenheit sein Todesurteil gesprochen. Wenn jemand Schuld trägt an der Notlage der Beamten, dann sind es die Antragsteller (Unruhe rechts. Im Hinblick auf die Geschafts lage des Hauses sind wir damtt einverstanden, daß die ganzen Anträge dem Haushaltsausschuß zur Vorberatung überwiesen werden.

Das Haus beschließt diesem Vorschlag gemäß.

Es folgt die gemeinsame Reratung einer großen Reihe von Anträgen, die sich mit Mittelstands fragen befassen. Abg. Hammer (D. Nat.): Wir verlangen möglichst baldigen Abbau der Zwangsmwrischaft und vor allem Aufhebung der Kriegsgesellschaften. Wir machen dazu einen praktiscken Vor- schlag, der sich schon bewährt hat. Wir haben in einzelnen Hand— werks. und Industriezweigen berufliche Selbstverwaltung, wobei die Arbeitnehmer hinzugezogen worden sind, unter behördlicher Mitwirkung, die j. B. die Erzeugung und Verteilung von Spvarmetallen vornimmt. Man scheint allseitig damit zufrieden zu sein. Die Verteilung der rationierten Nahrungsmittel sollte nicht nur den Jonsumpereinen. sondern auch den Einkauftggenossenschaften der Fleischer, Bäcker uswm. unter Aufsicht der Kommunalbehörden übertragen werden. Den Berufsorganisationen und Einkauft⸗ genossenschgftszentralen der Industrie, des Handels und des Hand⸗ werks müssen schleunigst Rohstoffe usw. zugeteilt werden, unter hbesonderer Beruͤcksichtigung bon Kriegsteilnehmern und slillgelegten Betrieben.

Abg. Esser gZentr,) tritt für den Antrag seiner Partei ein, der sofyrtige Einleitung von. Maßnahmen zur Wöederaufrichtung des durch den Krieg und seine Folgen schwer geschädigten gewerb' lichen und kaufmännischen Mittelstandes sowie die Vergebung öffent⸗ licher Arbeiten und Lieferungen an das notleidende Handwerk verlangt. Das Dandwerk sei für die Sozialisierung und Kommunalisierun noch nicht reif. Es habe gber während des Krieges feine bn en aft be⸗ wiesen und werde auch wieder emporkommen, wenn ihm, wo seine eigens Kraft nicht ausreiche, der Staat zu Hilfe komme.

Ahg. Dr. 5 Charlottenburg (Dem.) empfiehlt den von seiner Frallion vorgelegten Antrag gleicher Tendenz. Man stehe vor einer vollkommenen Neuordnung der Wirtschaftspolitik; werde das Erfurter Programm durchgeführt, jo bleibe für die Betätigung des Mitielstandes und des Handwerks kein Raum. Dee Entwicklung habe aber sett dem 9. November bereits gezeigt, daß diese Durch' übrung in dem ursprünglich gedachten Sinne nicht möglich ist, und o sei wenigstens thepretisch die Möglichkeit seines Foribestandes ge⸗ geben. Vielleicht lei es möglich, innerhalb der Fachgruppen, deren Organisatign im Werke sei, dem gewerblichen Mttelstand die Fort—= existenz zu sichern. ;

Abg. Dr. Leidig (D. Vp.): Der Mittelstand muß auf der breitesten Basis, die nur denkbar ist, aufrecht erhalten werben. Eine selbständige Existenz ist auch unter unsicheren Verhältnissen etwas an sich Wertvolles und r be, Experimenten bei weitem vorzuziehen. Der Soziallsmus wird sich über kurz oder lang doch als Utopie eiwelsen, und in dieser Ueberzeugung verzweifeln wir an der Zukunft des deutschen Mittelstandes nicht. Das wirksamste Mittei, ihm 46 ae elfen, ist in dem Zusammenschluß zu Genossenschaften zu erblicken.

bg, Mehrhof (l. Soz.): Wenn Sie glauben, dem Mittel. stand noch durch Reden und Gesetze helfen zu können, so zeigen Sie, daß Sie keine Ahnung von der wirtschaftlichen Entwicklung haben— Vier Jahre lang hat man den Mitteistand zertreten und zermürbt, und heute wollen dieselben Leute, die an diesem Verbrechen des Krieges schuld n, den Mittelstand retten. Diejenigen, die glauben, daß die Gesellschaft nur durch das Streben nach perfbͤnlichem Gewinn

Der Sozialismus bedeutet Ehrfurcht vor der Arbelt. stärmische Unterbrechungen rechts.)

schuld, sondern Sie.

Staatswäldern Kriegsanleihe in Zahlung zu nehmen.

nur Worte. An Taten ließen sie es fehlen. schuß überwiesen.

1 Uhr: Anfragen und Anträge.

mieden werden. (Hört, hört!

stündige Geschäftgordnungsaussprache. Der schließlich abgelehnt. sidenten.

Schluß 7 Uhr.

Es bleibt beim Vorschlage des Prä

Sämtliche Mittelstands anträge werden darauf einem Aus⸗ Der Präsident beraumt die nächste Sitzung an auf Freitag,

Abg. Riedel (Dem) beantragt, die Anträge, die Berg— arbeiter. und Eisenbahnfragen betreffen, an erster Stelle zu be handeln. Jetzt, in diesen kritischen Zeiten, dürfe das Haus nicht länger dem Lande ein solches Schauspiel bieten wie die heutige Aus—⸗ sprache, wo nur Wablreden gehalten worden seien. Es sei unbedingt notwendig, daß die Landesversammlung sich mit den tritischen Fragen befasse, die jetzt auch den Rätekongreß neben uns beschäftigten. (Zustimmung,) Es gehe nicht an, daß dat Haus hier mit Agitattons— reden die Zeit vertrödele und nur der Rätekongreß sich Über die Lebensfragen der Nation unterhalte. Durch eine sofortigs Stellung nahme dieses Hauses könne ein drohender Eisenbahnerstreik noch ver⸗

Ueber den Antrag Riedel entspinnt sich eine dreiviertel— Antrag wird

Sozialikmus wird aufgebaut auf Arbeit. (Lebhafte Zurufe: Streiks) (Erneute Auch uns gefällt manches nicht an den gegenwärtigen Zuständen. (Aha!! Aber nicht wir sind daran

Abg. Mentzel (D. Nat.) regt an, beim Holzverkauf in den

Abg. Kahl (Soz.) stimmt einer Verhesserung des Fortbildungs— schulwesens zu. Die meisten Parteien hätten für die Handwerker

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Knnst und Wissenschaft. In der Aprilsitzung der Gesellschaft für Erd

und Panama mehrere unbekannteren Gehiete Deutschen um die Mitte des nommenen Kolonisationsversuche. aus verabschiedeten Offizieren zusammengesetzt, vagen Pläne einer wirtschaftlichen

ausgedehnte unternommen vorigen Jahrhunderts unter

Groberung zu

Guatemala und San Salvador zusammen auf rund 1 Milliarde geschä Durch eine kluge Politik gegenüber der Bevölkerung erlangten auch merklichen Einfluß auf die leitenden Kreise.

Ueberlandbahn wurden durch Bestechung Ter gedrückt, daß eine Ausfuhr der Produkte nicht mehr möglich war. Weitere wirtschaftliche Gewaltmaßnahmen führten, nach englischen

den deutschen Pflanzern ergebenen einheimischen Bevölkerung und angeblichen Regierungstruppen, die in amerikanischem Solde staͤnden. Tiotzdem die deutschen Pflanzer seit 416. Jahren vom Weltmarkt abgeschnitten waren, haben sie sich gehalten infolge ihrer Finanzkraft und gegenseitiger Unterstützung. In Ländern wie Panama, wo sie guf einer einfamen Insel im Stillen Ozean inteniert wurden, sind namhaste Werte verloren gegangen, abgeseben von den körperlichen und seelischen Leiden, denen sie in der furchlbaren tro—⸗ pischen Haft ausgesetzt waren. Der Redner erläuterte dann den geologischen und geographischen Aufbau jener Gebiete, führte mittels trefflicher Lichtbilder durch die atlantischen Küstenebenen mit ihren echt tropischen, feuchten Regenwäldern, ihren Bananenkulturen und drang dann in die höheren Regionen der an landschaftlichen Reizen reichen Vulkanwelt der zentralen Cordillere ein. Längere Zeit verweilte er auf seinen Reisen in den deutschen, mustergültig un ter— haltenen Kaffeeylantagen der „wéceta centrale und durchstreifte noch die Vazifischen Graß⸗ und Buschsavannen, die durch lichte Parkwälder mit einem eigenartigen Tierleben unterbrochen werden. Auch die Ureinwohner und ihre Kultur wurden geschildert. Zum Schluß erörterte der Redner noch die Frage, ob jene Gebieie für die nach Friedensschluß zu erwartende Auswanderung in Betracht kämen, Er warnte nachdrücklich vor übereiltem Verlassen des heimatlichen Bodens und setzte als Bedingung für eine wirksame Betätigung im Auslande die unbedingte Zugehörigkeit und stete Pflege der Beziehungen zur Heimat fest. Nur in diesem Geiste könne der Deutsche seinen guten Neamen im Auslande wieder erringen.

Wie „W. T. B.“ aus Halle meldet, erlag dort im Alter von 61 Jahren Geheimrat Professor Ferdinand Woltmann der Grippe. Der Verstorbene war Direktor des Landwirtschaftlichen In— stituts der Universität Halle und einer der bedeutendften Kolonlal—

wissenschaftler. Land⸗ und Forfstwirtschaft.

Washington, 8. April. (W. T. B.) Nach dem Monatg—= bericht des Ackerbaubüros betrug der allgemeine Durchschnitts= stand von Winterweizen am 1. Aprkl 9g9,8 vo gegen 98,5 vy am L Dezember 1918 und gegen 78.5 vh am 1. April des , Der Statistiker der New Jorker Produktenbörse schätzt den Ernte— ertrag auf 1037 Millionen Bushels gegenüber einein Ernteertrag von 558 060 060 Bushels im Vorjahre. Der Stand von Winter“ roggen wird vom Büro mit 905 vH gegen 85, vd im Vorjahr angegeben und die Ernteschätzung lautet auf 101 Mllltonen Bushels gegenüber einem Ernteertrag von 89 Millionen im Vorjahr.

Verkehrswesen.

Am 27. April wird in Berlin⸗Schöneberg, Haupt⸗ straße N, die neue Fernsprechvermittlumgsstelle „Stephan“ in Betrieb genommen. Ble in deren AÄnschluß—⸗ bereich liegenden, bisher zu den Vermittlungsstellen Kurfürst, Lützow und Nollendorf geschalteten Teilnehmeranschlüsse werden am Eröffnungstage unter teilweiser Aenderung der Aaschluß⸗ nummern nach „Stephan“ umgelegt. In der Betriebsweise tritt eine Aenderung nicht ein. Der Betrieb der V. St. Stephan wind vom Fernsprechamt 6, hier W. 35 (Körner⸗ straße 5 geleitet; alle für die neue Vermittlungsstelle Stephan bestlmmten Schriftstüicke sind an das Fernsprechamt 6

burch den krassesten Egoismus zusammengehalten werden kann, haben zu richten.

natürlich kein Verständnit für das. Ideal dez Soßzlalizmus. Der

1 13.

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kunde sprach Dr. Luz aus Leipzig Über seine bor dem Kriege in Mittelamexrika ausgeführten Reisen und über die Schick sale deutscher Ansiedler in jenen Gebieten. Ein— LLitend erörterte der Vortragende, der vor dem Kriege als Leiter des Nationalmuseums in Panama im Bereich der Republiken Costarica Forschungsreisen in die hatte, kurz die von

Freibeutergesellschaften, meist s versuchten ihre verwirk⸗ lichen. Der Erfolg mußte ihnen versagt bleiben, da sie weder über die Sachtenntnis noch über die moralische Widerstandskraft, die eine derartige Aufgabe in den Tropen erfordert, verfügten. Die heutigen Siedler, im südlichen Mittelamerika eiwa fünfzig an der Zahl, im nördlichen mehrere hundert, begannen meist als junge, unternehmungs— lustige Kaufleute ihre Tätigkeit verstanden es aber, die jeweiligen Kaffee krisen klug zu nutzen und billig Land zu erwerben. So gelangten sie zu außerordentlichem Wohlstand, wird doch allein das Vermögen der in Gostarica ansässigen deutschen Pflanzer auf etwa 150 Millionen, in . ie Nach Kriegsaus⸗ bruch erhob sich, wie allerorts auf den von der Entente beherrschten ausländischen Märkten, eine von englischen und amerikanischen Be— börden geschürte Boykottbewegung, der Millionenwerte zum Opfer fielen. In Fostarica versuchie vor allem der amerikanisch-englische Bangnentrust, die „United Fruit“, unter Anwendung aller, auch der unbedenklichsten Mitrel, die deutschen Besitzungen zu vernichten. Die Vorzugstarife auf der von der genannten Gefellschaft beaufsfichtiglen ̃ einheimischen Regierung aufgehoben, die Kaffeekurfe an der New Yorker Börse so

Blättermelbungen, zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen der

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der Berliner Stadtverord— neten wurde der s. Z. einem Ausschusse überwiesene Antrag, statt des einen zwei gleichberechtigte Vorsteher einzusetzen, nach längerer Aussprache mit knapper Mehrheit angenommen. Es folgte ein Antrag der Stadtv. Barkowski und Genossen, be— treffend die Uebernahme des Polizeiwesens in

städtische Verwaltung. Der Antrag wurde nach eingehender Erörterung ebenfalls angenommen. Ein von

den beiden sozialdemokratischen Parteien gestellter Antrag, der den Magistrat ersucht, sofort mit dem Abbau der Vor—⸗ schulen zu beginnen, wurde, nachdem der Stadtschulrat Dr. Rei⸗ mann erklärt hatte, daß mit dem Abbau am 1. Oktober angefangen werde, einstimmig angenommen.

Der Deutsche Reichsausschuß für Leibesübungen hält morgen, Sonnabend, Nachmittags 6 Uhr, im Hause Schadow⸗ straße 8. LV, seine erste Jahresversammlung nach dem Kriege ab. Wichtigster Beratungspunkt ist die Festlegung der ersten deutschen , . die für das Jahr 1921 geplant sind. Außer⸗ dem wird die Neubesetzung des Vorstands erfolgen, da seit dem Tode des bisherigen Präsidenten, des Staatsministers von Podbielski, die Vorsitzendenstelle nur vertretungsweise von U, von Oertzen verwaltet wurde. .

In der Treptower Sternwarte finden in den nächsten Tagen folgende öffentliche, gemeinverständliche Vorträge statt: Sonn⸗ abend, Nachmittags 5 Uhr: „Ferientage an der Ostsee, in der Sächsischen Schweiz und im Spreewald“ (Filme); Sonntag, Nach⸗ mittags 3 Uhr: „Im Lande der Schwarzen“ (Deutscher Sudanfilm), 5 Uhr: Bilder aus dem Harz, Thüringen und dem Riesengebirge“ (Filme), Abends 7 Uhr: „Ferientage an der Ostsee, in der Sächsischen Schweiz und im Spreewald“ (Filme); Dienstag, Abends 7 Uhr: AUnser Wissen von den Sternenwelten“ (Lichtbildervortrag des Direktors Dr. Archenhold). Mit dem großen Fernrohr werden jetzt am Tage die Venus ünd die Sonne, am Abend der Mond, der Jupiter und der Saturn mit ihren Monden gezeigt. Kleinere Fern rohre stehen nur zur Beobachtung interessanter anderer Himmelsz⸗ körper kostenlos zur Verfügung.

Beuthen O.⸗S., 10. April. (W. T. B. Mannschaften, die als militärische Hilfe zum Schutz der Lebensmittel depots und zur Aufrechterhaltung der Ordnung nach Friedens hütte in Marsch gesetzt wurden, wurden daselbst von der auf⸗ geregten Menge beschimpft, tätlich angegriffen und beschosssen. Als Gefahr bessand, daß das Milttär der Masse erliegen würde, sahen sich die Führer gezwungen, Befehl zum Feuern zu geben. Bisher wurden fünf Tote und einige Ver⸗ wundete gezählt. Besonders taten sich bei dem Angriff halbwüchsige Burschen hervor.

Essen, 10. April. (W. T. B.) Heute mittag wurde auf der Grahenstraße ein Offizier nebst seinem Burschen von Zivil isten angehalten. Der Bursche wurde niedergeschlagen und schwer verletzt. Der Offizier wurde schwer miß handelt und flüchtete in eine Schreinerei in der Turmstraße. Als er eine halbe Stunde später herauskam, wurde er abermals angehalten und pon einem Matrosen, einem Zivilisten und einer Frauensperson miß⸗ handelt. Man schlug auf ihn ein und schließlich wurde er von einem Matrosen hinterrücks niedergestochen. Im gleichen Augenblick kam ein Automobil mit Regierungstruppen an, denen etz gelang, den Täter festzunehmen. Der Offizier ist schwer verletzt.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.) ä fe

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden) Sonnabend: 92. Dauer-

bezugsvorstellung. Dienst- und Freiplätze sind aufgehoben. Unter personlicher Leitung des Komponisten: Ariadne auf Naxos. Oper in einem Aufzuge nebst einem Vorspiel von Hugo von Hofmannsthal. Neue Bearbeitung,) Musik von Richaid Strauß. Spielleitung: Karl Holy. Anfang? Uhr.

Schausp ielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab.: 102. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Kreuzelschreiber. Bauernkomödie mit Gesang in drei Akten 6 Bilder) von Ludwig Anzengruber. Spielleitung: Albert Patry. Anfang 7 Uhr. !

Sonntag: Opernhaus. Nachmittags: 250. Kartenreservesatz. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst- und Freiplätze sind aufgehoben. 8. Volksvorstellung zu ermäßigten Preisen: Ariadne guf Naxos. Anfang 2 Ühr. — Abend: 33. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Ein Maskenball. Oper in drei Akten. Musik von Giuseppe Verdi. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus,. Nachmittags: 201. Kartenreservesatz. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst und Frei⸗ plätze sind aufgehoben. 10. Volksvorstellung zu ermäßigten Preisen: Heimat. Anfang 2 Uhr. — Abends: 103. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Wallen« steins Tod. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Schiller. Spiel⸗ leitung: Albert Patry. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Auguste Fedora Koehler mit Hrn. Oberleutnant Otto Wilheln von, Renz (Greifenhagen i. Pom — Karlsruhe, Baden) — Frau Erika von Arentschildt, geb. von Arentschildt mit Hrn. Oberst Otto von Rex (Berlin⸗Wilmersdorf). Geboren; Ein Sohn: Hrn. Walter Fortlage (Berlin, Wil⸗ mersdorf — Eine Tochter: Hrn. Friedrich Kapp (Pilzen, Kr. Pr. Eylau).

Gestorben; Hr. General der Infanterie Alfred Frhr. von Lyncker (Berlin). — Hr. NRittergulsbesitzer Carl Vielhaak osenwinkel). = Frau Luise von Kalckreuth, geb. von Helbig Berlin ⸗Lächterfeld Süd). — Frau Margarete von Kummer, geb. von Götzen (Breslau).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg;

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Ges chäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering in Berlin. g Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, ö Berlin, Wilhelmstraße 32. . Neun Beilagen leinschließlich Börsenbellage und Warenzeichenbeilage Nr. 28)

l

sowie die Inhaltsangabe Nr. 14 zu Nr. 8 des öffentlichen Anzeigers.

Er ste Beilage .

zun TDentschen Neichsauzeiger und Breußischen Staatsanzeiger.

3384.

Aichtamtliches. Deut sche National versammi ung ; in Weimar. 34. Sitzung vom 10. April 1919. (Gericht von „Wolffs Telegraphenbüro“ )

Am Regierungstische die Reichsminister Scheide⸗ mann, von Brockdorff⸗Rantzau, Dr, Landsts⸗ berg,‚/ Erzberger., Gothe in und Dr. Bell.

Es wird die erste Lesung des Entwurfs des Reichshaushaltsplans für 1919 fortgesetzt. Präsident des Reichsministeriums Scheidem an: Das wich tigste außewpolitische Ereignis seit der Vertagung dieses DHaufes war der Absckluß der Verhanzlungen über den geplanten Durchzug der polnischen . durch Danzig. Diese. Veihandlungen haben uns war nicht völlig von der Last ren Bestimmungen befreien können, . unter andeten Voraucsetzungen in den ersten Waffenstillstands— vertrag aufgerommen worden waren, aber praktisch ist es gelunzen, unszre Gegner von einem Plane abzrübringen, der eine deutsche Provinz geführdet hätte. Diese Verhandlungen haben aber gleichzeitig die reükornmene Gelegenheit geboten, allen Verleumdungen gegenüber die Richtlinien heiwortreten gu lassen, nach denen die Reichsregierung die auswärtige Politik der in,! Republik zu führen gedenkt. Vor allem ist die Regierrmg fest entschlossen, alle einmah über⸗ nommenen Verpflichtungen ihrem Sinne und Geiste nach strengstens zu erfüllen. Die Treue zum Vertrag soll das Kennzeichen des neuen Deutschland sein. Daneben steht die Treue zu, uns selbst. Ihr Gebot zwingt uns zur unerschütterlichen Wahrung derjenigen Teut⸗ schen Lebens nteressen, chne Tie weder ein natienales noch ein staat— liches Daseim möglich ist. Jede Verpflichtung, die dagegen veystieße, wäre für ung unerfüllbar, (Sehr richtig! und Zustimmung). Es ist daher ein Gebot der Ehrlichteit, wenn wir nur solche Verpflichtungen übernehmen, die mit unseten Leben cin eressen in Einklang gebracht werden können., Und drittens die Treue gegen die Allgemeinheit, das heißt, die Betätigung eines Geistes tückhsltloser Versöhnung allen WBöskern, gegenüber. Diese drei Grundprinzipien müssen die Richt⸗ schwir für die gemeinsame Zukunft sein. Sie sind stets und allerwärts vereinbar, wo nicht Imperialismus und Chaubinismüs den Ausfschläg weben. An u5ns darf es nicht fehlen, wenn es gilt, diesen zwei Erb- einden der. Völkerverständigung jche Möglichkeit zu nähmen, unsere Kutwärtige Politik nach irgendeiner Richtung zu beeinflufssen. Da gibt es feinen Winkelzug und keine Hinterhältigkeit. Wir wellen eine gleichmäßige Annäherung an alle Völker, keins erneute Zerteilung ker, Welt. in Bündnisse ünd Gruppen, die ja doch im gefährlichen Augenblick locgahen wie ungesicherte Gewehre. Wir hoffen, daß die Liguldierung des Krieges nach dem Osten zu bald eine vollstandige seiß wird. Wir öngen rns bon Rußland nicht die Gestaltung Uunserer inneren Verhältnisse aufzwingen lassen, (ehr richtig! urd Züstimmung); aber wenn etz, auf die gewal tfame Propaganda des Bolchewismis verzichtet, wollen wir gein dem russischen Velke 6 Blinde rand reichen. das ganz so wie wir die falsche Rechnung

des volksfe ndlichen Imperialls üs mib Niederlage, Zufammenbꝛ uch

und schlimmsten Net. het bezahlen missen. Der mühfame, kitter⸗

fchwere Weg zu eimer neüen mwirifchäfllicken ünd stsallicken Kon— olsdierung ist uns bejden pemeinsam. Wir sind in vielem euf⸗ eingnder egarlesen; ich hoffe, deß arär uns zu einander zu finden wissen. (Beifall) Neck Westen, Frankreich gegenisber, kann es für Vhsern. Willen. zur Persshnlichkeiß feine Unklarheit geben. Wir Eennen die ihm gegenüber übernemmenen Verpflichtungen. Wenn wir in bezug auf (QUsaß Lolhringen auf eine Volksobstimmung drängen R tun wir es nicht in der stillen Hoffnung, eren Punk Wilsons Pregrannn zu entkräften, sondern für alle Jukunft. Rebäanche⸗ een der eie Anja zigumden wegen Vergewaltigung ausguräumen. (Beifall) Wir leiden schwer Unter der noch immer andauernden Jurück—

69 stung unse ver Brider und Shne in Kriegsgefangensckaft. (Beifall).

Wir empfinden es bitter, daß es gerade französische Befehlshaber in

ern

reits der Grenze als biehmehr ars urserem Volke selbst (libhafte Hustimmung), aus der umaufhörlicken Erschütterung unseres Landes, dus der gäremzen Unruhe, aus dem Brand, dessen Stichflannnen immer wieder hervorbrechen und das ganze Haus mit Vernichtung bednrchen, ein Streik löst den arderen ab, der Pullchismus ergreift gleich einer Senche bald die eine bald die andere Stadt; verhetzte, g⸗dankenlose Menschen haben Had gelegt an ein Mitglied der Reichsregierung, das ö. Mitglied ker Ratten alversammlinrg st. Gibt es in dicsem Hause guch nur ein einziges Mitglicd, das diese skandalése NMifach tin der

mmunität nicht mißbilligt?! Auch dieser . Sireich konnte Wu beitragen, die Regierung zu sprengen, iht Ansehen vor In und KAlüsland gu vernichten in einer Zeit, in der endlich für unser . urch Unterernährung und Enlkicftung gequältes Volk eine Erhöhung er Rationen wirkt, wo die Blockade sich lockert, wo der Hungerkrieg die Waffen streckt. In diesem Augenblick ruhen Hundert ausende von Händen, ie allein durch ihre Arbeit die Jahnnmgämitte] schaffen können, ohne die es kein Pfund Mehl oder Speckzfür unfere Frauen und Kinder gibt. Eebhafte Zustimmung, Mehr nech! In dem Augenblick, in dem unser aller Ziel neben Brot noch Frigde und nichts als Friere fein kann, vollz cht sich in München ein neuer Umstum, wing dort bie Räterepublik ausgerufen, werden die staatlichen und wirtschaf ilichen Verhältnisse

ircheinandergewürfelt wie,. Kinderspielgeug, wird ein Schutz. Und rutzbündnis verkündet mitz der ungarischen und russiscen Räterepublik, mit der ausgesprochenen Front gegen die übrige Welt., Nicht das Vaterland, nicht Lie Regierung, aber der Friche ist Samit, in Gefahr. (ebhafte Zustimmung . Jetzt, wo es git, den lückenlosen

eweis für unseren . für unsere Abkehr von aller Gewaltpolisik, für unserz unerschülkerliche Ehrlichkeit zu erbringen, eg wagen es erhebt; Intasten ufs kene, Has CKkricgäbamer uf, nn ferien die Vece, melt benen wir uns morseß an den Ver=

Berlin Freitag, den 11 Apr

Hndlungstisch setzen wollen. Ich bin ein Gegner der Räte republik als Regierungsprinzip. Ich kann nicht so schnell umlernen wie die an deren, die 6. mir ein Leben lang unter der Parole det Demokratie ö haben und . nun verleugnen. (Gehhafter Beifall bei den Sozialdemotraten) Wir wenden uns gegen zie Räterepublik nicht nur, aus Gründen der Weltanschauung, micht Kloß aus innerpolitischen Gründen, weis wir in ihr die Zerstörerin des letzten Restes staatlichen Zusammenhaltetz sehen, sondern wir wenden uns gegen sie, weil wir den Frieden wollen. Wir führen mit dem Chaupinismus der Räte⸗ republik einen Kampf auf Leben und Tod um des Friedens willen, ohne den wir zu Grunde gehen. Nicht die Bündnisse der Welt— revolution suchen wir, die führen genau so in Mord und Elend wie die Bündnisse der ,, und Imperialisten. (Sehr richtigh Wir brauchen, das große Weltbündnis, den Völkerbund, in dem gleich— berechtigte Völker sich frei entwickeln können, ohne die alten Fesseln der Rüstungen und ohne die neuen Lasten kolschewistischer Bürger⸗ kriege. Das trennt uns meilenweit von den Ideen Lenins, der sich rühmte, schon 1910 empfohlen zu haben, die Abrüstung aus dem sozialistischen Programm zu streichen, denn die Ueberwindung des Kapitalismus ohne Bürgerkrieg sei eine Utopie. (Hört, hörth Nin, ohne Ahrüstung wäre der. Völkerbund leere Formel, die Ver⸗ ewigung der Gewalt, (Schr richtig) Wenn zwischen den Völkern die rohe Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung abgeschafft werden soll, dann lehnen wir sie erst recht ab in der Auseinandersetzung. zwischen Volksgenossen. (Beifall) Krieg nach innen, Krieg nach außen. Das bringen uns die Räte, die Lehren Lenins, der Bolsche⸗ wismus. Ich male Ihnen keine wüste Phantasiefratze vor. Ich will aus der bolschewistischen Bewegung keinen Kinder- und Bürger— schreck machen. Ich halte mich an Tatsachen, an Lenins Bekenntnis zum Bürgerkrieg, an Radeks Aufforderung zum gemeinsamen Kampf gegen die Entente am Rhein, an den Bündnisbeschluß der Münchner Räterepublik und an den Beschluß des Kenimunistenkongresses, die neue Heillehre der Sowjets mit Feuer und Schwert durch die Welt M tragen. An diese Tat schen balte jch mich, wenn ich dem deurschen Volke zurufe: Wacht auf, seht um Guch, erkennt den Abgrund, der sich vor Euch, Euren Kindern und unser aller Zukunft auftut! Hier darf es keine Parteiunterschiede geben, einig sein in der Abwehr der Räterepuhlik heißt, sich zusammenfinden in der großen, das ganze Volk zusammenfassenden an deren einz ger Trogrammsatz lauten muß: erst und vor allem Frieden. (Beifall.. Während wir hier über die Zukunft der Republik beraten, tagt in Berlin der zweite Rätekongreß. Wir begleiten seine Verhandlungen mit Interesse und mit den besten Wünschen. Er soll nach dem Willen seiner Hinberuset dem Wohl der deutschen Zukunft dienen. Möge er den gleichen Weg gehen wie die Reichsregierung, indem sie aus dem Rätegedanken das beste, für unser Volk zweckdienlichste entnimmt und na; macht. Eine schwere Verantwortlichkeit liegt auf seiner Tagung. Möge er sich klar darüber sein, daß man geistige Bewegungen nur mit geistigen Waffen be⸗ kämpfen, aber geistige Neuerungen auch nur auf geistigen Wege ein— leiten kann. Ber Sozialismus kann einem Volke ebensowenig auf— gezwungen werden, wie uns Deutschen je eine Reaktion wieder auf— Eüzwungen werden kann. (Beifall,. Wir wollen der wirtschaftlichen Demokratie den Weg öffnen, wir wollen ihr dir notwendigen Otgane schaffen und die Sozialisierung so einleiten, daß sie eine Quelle der Wohlfahrt, nicht einen Spaltpil; der Zersetzung bildet. Aber während wir so dem Bolschewismus den Nährboden entziehen, bleibt uns nichts anderes übrig, als eine gewaltfamen Ueberrumpelungs= bersucke Kewältsam Cbznwehren. (Beifall) Es ist nicht unsere Schuld, wenn das Wort Gewalt noch nicht aus dem Wörterbuch unseres. Volkes verschwinden kann. Helfen Sie uns, daß es bald verschwinden kann, daß es nicht verewigt wird in seinem schlimmsten Begriff, dem Gewaltfrieden. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Dr. Pfeiffer Gentr.): Unser Volk sehnt sich nach Frieden. Wir wissen noch nicht, wann er geschlofsen werden wird, hoffen aber, daß es bald geschehen möge. In die sam Augenblick drängt es uns, einen Appell an das Weltgewissen zü richten. Wir steben am Erze des fürchterlichsten Krieges der Weltgeschichte, und erst eine Hätere Zeit wird, erkennen, was in Tiesm Krieg? von ürserem Volle an Tapferkeit, Seelsngzöße, Ser stzuch urd Aufgpferung der ganzen Persönlichkeit geleistet worden ist. (ILeitige Zustimmung) Schwere Bedingungen hat uns der Waffenstillstand auferlegt. Je länger er dauert, desto mehr wächst die Begehrlichkeit unserer Feirde. Man will uns nicht nur auf Jahrzehnte hingus märtschaftlich be— drücken, sondern man will uns erscklagen, um uns ein für alle Mal das Wicderaufstehen unmöglich zu machen. Eine willkommene Unzer⸗ stüßung findet dieses Streben unserer Feinde an den inneren Vor⸗ gängen unseres Landes. Die Geister finden sich nicht zu gemein⸗ samem Wollen zusammen sondern suchen auf ganz verschiedenen Wegen das Glück zu erreichen. Wenn die döll ige Aussgugung unseres Landes wirklich durchgesetzt werden sollte, dann wiwm sich in unserem Volke ganz naturgemäß der vsychologische Prozeß der Entstehung eines entschlossenen Widerstandes bis zum äußersten vollziehen. (Zustim⸗ mung.) Es gibt eine Grenze auch gegen diese Tyrannenmacht. Dann dri rd sich auch unser Volk von den Sternen die unperäußerlichen Rechte hemmier holen gur Verteidigung seiner höchsten Güter, denn das edelste und höchste Gut einer jeden Nation ist das Recht auf Bestand. Ch hafter Beifall) Komme, was kommen mag, das. Wort bleibt in alle Ghrigleit bestchen: Germania docet, Deutschland ist eine Lehr⸗ meisterin. Dieses Wort kann durch kein Schwert aus dem Buch der Geschichte gusrchiert werden. Um diesen Ruhm kann uns niemand dringen. Ein Gewaltfriede würge den Keim zu neuen Kriegen in sich tragen, die ja nicht gleich zu kommen brauchten, die aber kömmen müssen. Wer Drachen cbne sät, dem erwachsen bewaffnete Männer. Dann wird der Augenblick für uns kommen, wo unser Volk nach Vergeltung rufen wird. (Sehr richtia) Inebesondere sollte Frank teich für diese Folgen Verständnis haben, war doch bei ihm der Rebanchegedanke zur historischen Hysterie geworden. (Sehr richtig) Darum erheben wir im gegenwärtigen Augenblick warnend unsere Stimme. Ich spreche in Namen der ganzen National— versammlung, wann ich diesem Schmerzeneschrei eines big zum äußersten gequälten Volkes Ausdruck gebe. Für den. Frieden erheben wir drei Forderungen, ohne die es eine Einigung, nicht geben kann; Räumäng des besetzten. Gebietes sofort bei Friedenesckluß Beifall, Pücksgche unserer Gefangenen spisderhelter lchhafter Bei= fall) iurd Arth bung der, Blöckede. (Stürmischer Beifall)ͤ Die Räumung der Kesetztjʒz⸗ Gchbiete! Man vergleiche die jetzige Zeit nickt mit ben Vorgängen won 1871. Damals waren Frankreich und Den sschland keine. Anrarstaaten und damalt waren gang andere Garanlien nohpendig. Heitte jst die best? Gargntze, die wir unferen Feinden bieten können, der demokpatischke. Wille des ganzen deutschen Volkes zum e, , e n Die Rückgahe unfeter Gefangenen heben wir bereits einstimmig gefordert. Diese Gefangenen sind das heilige Figentu:m, das wir besitzen. Es wider, sprichkt Ten Gefetzen der Menschlichteit und der Kultur, daß unserr Gefangenen weiterhin, zuvüchbehalten werden sollen. (Zu— stimmung) Die Aufhebung ker Blockgde muß , gen, damit das unwürdige Schaurspiel des Hungerkrieges ein Ende nimmt. Das Gespenst des Himgers maß aus unserem Lande verschwinden. Damit der Wille zur Arbeit und die Freude zur Arbeit wieder Platz greifen. Beifall.. In den besetzten Gehieten wird vielfach mit un= erhörter t vorgegangen, nachdem die n . Entgegen⸗ kommens unseren Feinden nicht den erwünschten Erfolg gebracht hat. Wic erheben laut unde feierlich Fin spruch egen bieses Verfahren, das durch keine völkerrechtliche , gechtfertigt werden

Beh richte Wir Haben und M den 14 Punkten Wilsons

kann. l

19n9.

Litowsk und von Bußkarest verweist, so darf doch nicht

oe lter. 15

bekannt, 8 gerdde auf Grund des Sell 6 6

ö wir aus, daß alle besetzten Gebiete, e

ten abgetreten werden soll, unbestreith iete sind. Das gilt trotz mancher Frer dothringen das . 4 recht für die Pfalz, für R für das Saagrbecken. enn der Gedanke der linksrheim

schen Cie

derwünsche zurückstellen und unerschütterlich auf dem Standpunkte stehen, daß . J wollen. ¶ den wir uns nunmehr nach dem Osten, nach Oberschlesien, nach Mosen, nach Danzig. so ind auch das deutsche Gebiete. Und keine Rahn ti und keine Worttlügelei vermag das aus der Welt zu schaffen. Von diesem Lande gilt wie vielleicht von keinem anderen da. Wort: das Band, auf dem du stehst, ist geheiligt — geheiligt durch ken Sch meißt und das Blut, deiner Väter. Eg ist nenlich etne amerikan ck ng= lische Studienkommission im Osten gewesen; diese Kommission sst erstaunt gewesen, zu sehen, daß in Posen von polnischer Kultur nicht die Rede sein kann, und so gut uns das Land am linken Rhein iffe lieh und wert ist, so lieb und wert ist unt auch Posen, un wir wollen es behaupten, mit allen Mitteln, die uns zu Göbote stehen. (Lehhafter Beifall) Das oberschlesischke Gebiet ist rein den lfched Khetnt, gebiet, und wo hier und da das polnische Nationalgefühl aufflammt. ist es erst künstlich hineingetragen worden; von polnischer Tran itiyn ö kann in Oberschlesien ahsolut

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Die schon genannte , ,,

schluß an Polen cher Tschecho⸗Slcvakien nichts wissen will.

wir dem Sen

Unantastsaarkeit unse yes dzuischen Gebiets verlangen, so rerlangen wir

Rr Wiedergutmachung des angerichteten Schadeng eine greße Rolle; Wir haben uns berei erklärt, den angerichteten Schären wieder gut— zumachen, aber diese Wiedergutmachung darf nicht erfolgen auf Grund

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Quarantäne, mit der wir ung nach der Absicht unserer Gegner erst

Freunde noch einmal den dringenden Wunsch aus, daß in dem Kreis der Schiedsrichter dieses Völkerschiedsgerichtshofes auch der Pen st eingezogen werden möchte (Lebhaster Beifall im Zentrum), und dr der wegen, weil er als der Hüter der immanenten Gerecktigkeit ersckant. jener immanenten Gerechtigkeit, die wechselnden An: ffassungen und Gemütsstimmungen nicht unterworfen ist, die über der Launs des Siegers wie über der Wehmut des Besiegten unerschütterlich renn Beifall im Zentrum), aber guch aus dem Grunde, weil er der einzige Soaherän ist, der sich durch keinerlei wirtschaftlichs und materkelke Erwägungen irgendwie breinflussen läßt, (Cebhafter Beifall m Zentrum. Gegen die Aufnahme Deutschlands als gieichherechtig es Mitglied und chne moralische Quarantäne wenden ursere Feinde ein: des deutsche Volk sei am Kriege schuldig, und wenn wir Sher geblieben seien, so würden wir es auch nicht anders gemacht haben. Wen Beweis für diese beiden Behaupiungen bleibt man schuldig. Man sagt zwar, Deutschland sei für diesen Krieg gerüstet gewesen, aber ich frage demgegenüber: Waret ihr denn nicht auch gerüstet? Und ich Hage weiter: War es ein Unrecht, daß wir uns zur Abwehr gerüstet haben? (Sehr richtig) Ich muß bei der Gelegenheit mein tie stes Bedagenn aussprechen, Laß es in Deutschland Männer gibt, die glauben, uns die Schuld am Kreige ausbürden zu sollen Sehr richtig! und lebhafte 3m stirimung im Zentrum und rechts) vielleicht in der wohl gemeinten Mif⸗ fassung, daß das Cingeständnis unserer Schuld unsere Feinde milder stimmen würde. Aber das ist eine vollkommen naibe und verfehl te Spe; kulation; wir seben ja jeden Tag. daß umsere Feinde uns auf Grund ei hes solchen Cingeständnisses erst recht airf das härteste zu bedrücken ent= Wwülossen sind. Als der Krieg 1914 ausbrach, da hat das ganze deut te

Volk ihn als einen Verteidigungskrieg empfunden, und alle Parkeisn

, ee n , nenn 1 eisungtpolitik. Cduar II. von Wenn man du die Rüstungen Deutschlands verweist, so selUl . festgestellt werden, daß unmittelbar vor Citi Rüstunger bei uns 37 Franken auf den Kopf der Bepölkt hen wurken.

In Frankreich.

tu gen K zugesehen hätten, es ist einfach geraden lächerliche Jun. lung, Tw wir uns nicht zur Abwehr wihsten sollen, wenn wit Käß Unhell kommen sehen. (Crbhafter Beifall und Zustimmung,) Muif den Wort wurf aber, daß wir als Sieger genau so

sie zu einer Zeit, La wir uns zum Frieden bereit erklärten, Chbehl wir die Sieger schienen, nur von uns eine zutührlicke Darß unserer Kriegs ele verlangt, während sie vdrsichtig damit gn dem Berge hielten? Wenn man aber guf den Frieden von wi

werden, daß es sich dabei nicht um die Kuftichtung eines let nien JJ är den Augenblick unschéslich zu nrachen. In dieser Gesinnung ur

n dieser Stimmung sehen wir, den Krieden der handlungen entgeg mn

Ich warne allen Censtes in dieset Ochle

gehandelt ben widr. frage ich unsete Feinde: Wäöher wißt ihr das? Votum h