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f 7. M iniste rium des Innern.
Der Kreigassistenzarzt Dr. Artur Spiecker aus Fritzlar
ist zum Kreigarzt in Fritzlar ernannt worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
„Es sind verliehen planmäßige Stellen: für Mitglieder der Eisen bahn direktjonen den Regiernngsräten Dr. Kieschke in Berlin, Kurt Lüdicke in Frankfurt (Main), Dr. Fritze in Erfurt, Scheele in Danzig und Dr. Woltering in Münster (Westf.), dem Baurat Foellner in Trier sowie den Regie⸗ rungs⸗ und Bauräten Johlen in Kattowitz, Willy Lehmann Siebels in Crefeld, Herwig in Münster und Ernst Ackermann Eisenbahnbetriebs⸗ . des Elsenbahnbaufachs Scotland in Gotha, Geittner in Angerburg, Irmer in Essen. Franz Hartmann in Duisburg, Schachert in Berlin, Endres in Höchst (Main), Erich Lehmann in Magdeburg und Dr.-Ing. Risch in Minden (Westf.); — für Vo stände der Eisenbannmaschinenämter den Regierungsbau⸗ meistern des Maschinenbaufaches Wuhelm Heyden in Halle (Saale) !und Viktor Nie mann in Uelzen; — für Vorstände der Eisenbahnwerkstättenämter den Regierungsbaumeistern det Ma⸗ schinenbaufaches Rupp in Danzig, Deppen in Betzdorf (Sieg) und Werner Bergmann in Nied; — für Regierungsbaumeister des Eisenbahnbaufachs Paul Hoffmann in Hamburg, Braumann in Berlin, Wehling in Essen, Heineck in Posen, Reuleaux in Breslau, Ahels in Münster (Westf), Engels in Cöln, Meyerhoff in Berlin, Boetzkes in Friemersheim, Schlenke in Essen, Hretschneider in Stettin, Voß in Werne, Grevel in Bremen, Schanze in Danzig, Daus in Mainz, Fechter Derikartz
in Düren, (Westf.),, Giertz in Danzig in Berlin; — für Vorstände der ämter den Regierungsbaumeistern
den Regterungsbaumeistern
in Cöln,
Vibrans in Halle in Julich,
(Saale), Gersten berg in
Berlin, Schütte in
Meiningen, Pantel in Mörs, Altenberg in Hannover,
Bischof in Pocha, Pohland in Goslar und Rudolf Schubert in Osnabrück; — den Regierungsbaumeistern des Maschinenbaufaches Hickmann in Weimar (Thür.), Rudolf Heinemann in Leipzig, Wagenknecht in Breslau, Gygas in Hannover, Dulitz in Cassel und Dette in Dortmund.
Der Rechnungsrevisor Hermann Streitz, bisher in Stettin, ist unter Versetzung nach Berlin und Uebertragung der Stellung des Rechnungsdirektors bei der Eisenbahndirektion daselbst zum Eisenbahnrechnungsdirektor ernannt.
Der Baurat Seifert in Berlin ist zum Regierungs⸗ und Baurat ernannt.
Versetzt sind: die Bauräte Hantusch von Bunzlau nach Hirschberg altz Vorstand des Hochbauamts, Löwe von Breslau nach Liegnitz an die Regierung, Rüdiger von Rinteln nach Bromberg an die Regierung, F. W. Schmidt von Hannover nach Münster i. W. als Vorstand des Wosserbauamts (Be⸗ reich der Dortmund⸗Emekanalverwaltung), Gährs von Celle nach Emden als Vorstand des Wasserhauamts, Podehl von Kosel nach Küstrin als Vorstand des Wasserbauamts (Bereich der Oderstrombauverwaltung), Lucht von Quedlinburg nach Breslau an die Regierung, ferner die Regierungsbaumeister Raasch von Potsdam nach Königsberg i. Pr. an die Regierung, Uhlenhaut von Reppen nach Frankfurt a. O. als Vorstand des Hochbauamts Reppen, Harl ing von Brauns berg nach Oppeln an die Regierung, Tönsm ann von Kiel nach Rinteln als Vorstand des Hochhauamts, Ecke von Breslau nach Konitz als Vorstand des Forsiwegebauamts, Friedrich Schäfer von Celle nach Lüne⸗ burg, Schmitz von Essen g R. nach Valteln (Bereich der Kanal⸗ baudireftson Essen und Manke von Herne nach Duie burg⸗ Meiderich (Bereich der Kanglbaudirektion Essen) In den Ruhe⸗ stand getreten sind: der Regierungtäz⸗ und Baurat, Geheime Baurat Mühl ke bei der Ministerial⸗Baukommission in Berlin und der Baurat Jablonowski in Hadergleben.
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. Der Sitz des Wasserbauamts Blumenthal, Re⸗ gierungsbezirk Stade, ist von Burgdamm nach Vegesack und der Sitz des Hochbauamts Reppen von da nach Frank— furt a. O. verlegt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kun 3 und Cert e sbnrhhn n
Der außerordentliche Professor an der Friedrich Wilhelms⸗ Universität in Berlin Heinrich Cunow ist zum Absteilungs⸗ direktor im Nebenamt bei dem Mufeum für Völkerkunde da⸗ selbst ernannt worden.
* 1 =
Bekanntmachung.
Der gegen die Firma Moritz Wollmann, Cöln, Hohen— zollernring 20, und deren Inhaber Moritz Wollmann, Cöln, Hohen⸗ jollernring 20, auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915 (RGBl. S. 663) ergangene HBeschluß vom 22. April 1915 auf Untersagung des Handels mit Nahrungsmitteln aller Art wird aufgehoben. — Die Kosten der Veröffentlichung hat Wollmann zu tragen.
Cöln, den 1. April 1919.
Der Oberbürgermeisler. J. V.: Dr. Billste in.
Bekanntmachung.
Die dem Oberkellner Emil Botzian in Züllichau, Markt 1921, auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 917 und des 5 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 im Oktober 1917 entzogene Genehmigung zum Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wird hiermit wieder erteilt, nachdem der Beschuldigte von dem zuständigen Gericht aus dem tat- 6 Grunde mangelnden Beweises außer Verfolgung gesetzt
orden ist.
Züllichau, den 1. April 1919. Der Landrat: von Monbart.
Bekanntmachung.
guf Grund der Verordnung des Bundesrats vom 23. Sep⸗ tember 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom andel (RGBl. S. E05), babe ich dem Driojchkenkutscher Ferdinand Wego bier, Jakohstraße Nr. 224, duich Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg⸗ Lichen Bedarfs, inebesondere den Landel mit Pfenden, sowie
bis auf weiteres untersagt. Aachen, den 4. April 1919. Der Polizeipräsident. von Hammacher.
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Bekanntmachung.
die Kosten des Verfahrens auferlegt worden. Berlin, den 10. März 1919. Dez Landrat des Kreises Niederbarnim.
Bekanntmachung.
bis zum 1. Mai d. J. geschlossen. Rauxel, den 28. März 1919. Die Amtsverwaltung. Kuhn.
Bel n nin n chung,
vom Handel, wird dem Walter von der Mühlen in Rem⸗
uferlegung der Kosten der Veröffentlichung untersagt. Remscheid, den 9. April 1919. Der Oberbürgermeister. J. V.: Gertenbach.
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(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage)
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 12. April 1919.
Der Reichsminister der Finanzen und Stellvertreter des Präsidenten des Reichsministeriums Schiffer hat sein Ent⸗ lassungsgesuch eingereicht. Nach einer Mitteilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ erklärte er sich auf Wunsch des Piäsidenten des Reichsministeriums bereit, die Geschäfte bis zur Ernennung des Nachfolgers weiter zu führen.
Der Landforstmeister und vortragende Rat im Landwirt⸗ schaftsministerium Dr. Laspeyres ist zum Mitgliede des ö für die nicht richterlichen Beamten ernannt worden.
Trotz des am 9. April in Spaa erhobenen deutschen Ein⸗
spruchs gegen eine Besetzung Griesheims und des Hin⸗ weises, daß bie Alltierten nicht berechtigt seien, einseitig eine Grenzverlegung der neutralen Zone vorzunehmen, ließ der Marschall Foch, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, am 10 April in Spaa mitteilen, daß die Entscheidung, Griesheim zu besetzen, unwiderruflich sei. Das Abschnittskommando 4 der neutralen Zane wird noch⸗ mals nachdrücklich gegen die Besetzung von Griesheim durch die Alliierten Einspruch erheben, und das Zivilkommissariat wird alles versuchen, um wenigstens für die erste Zeit Ver⸗ kehrserleichterungen im Grenzverkehr zu erlangen.
In der Geschäftsstelle des Auswärtigen Amts für die Friedensverhandlungen fand voraestern, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichset, unter dem Vorsitz des Botschafters Grafen Bernstorff eine Besprechung über die Fragen statt, die hinsichtlich der deutschen Kriegsgefan⸗ genen und Zinilinternierten beim Friedensschluß zu regeln sind. An der Sitzung nahmen außer den Vertretern des Aus⸗ wärtigen Amts, der Armee und Marine sowie der Reiche zentralstelle für die Kriegs⸗ und Zivilgefan⸗ genen eine Anzahl von Bevollmächtigten solcher privater Ver⸗ bände teil, die sich zum Schutze und zur Heimbeförderung der im feindlichen Auslande befindlichen deutschen Gefangenen gebildet haben. Von mehreren Anwesenden wurde auf Grund guthentischer Nachrichten auf das vielfach ganz unmenschliche Los hingewiesen, das die deutschen Kriegsgefangenen noch heute, namentlich in Nordfrankreich und Sibirien, zu erdulden haben. Von anderer Seite wurden die bedeutenden technischen Schwierigkeiten unterstrichen, die die Heimbeförderung der Kriegsgefangenen, namentlich aus überseeischen Ländern, ver⸗ ursachen wird.
Der Unterhalt der Besatzungstruppen des Rhein⸗
landes stellt an die Reichskasse unverhältnismäßig große An⸗
forderungen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, sind an baren Vorschüssen nämlich bisher aus der Reichskasse ge⸗ zahlt worden im Dezember 1918 131 Millionen Mark, im Januar 1919 90 Millionen Mark, im Februar 1919 160 Millionen Mark, im März 1919 55 Millionen Mark, dag sind zusammen 436 Millionen Mark oder durchschnittlich für einen Monat 109 Millionen Mark, ein Betrag, in dem die von den alliserten Truppen im Wege der Requssition gedeckten — mit einem hohen Wert zu veranschlagenden — Bedürsnisse nicht enthalten sind. Betrachtet man demgegen⸗ über die Summen, die Belgien on Kontributionen zum Unter⸗ 6. 29 deutschen Besatzungsheeres gezahlt hat, so ergibt sich olgendes: Für die Zeit vom
Dezbr. 1914 bis Novbr. 1915 480 Millionen Fres. Desbr. 1915 bis Noobr. 1916 480 Millionen Fes. Dezbr. 1916 bis Mai 1917 300 Millionen Fres. Juni 1917 bis Oftbr. 1918 1020 Millionen Freg.
Im Monatadurchschnitt sind das ungefähr 481/9 Mil⸗ lionen Fretz. Es, stehen sich also 109 Millionen Mark und
481/“ Pillionen Fres. als Monaisdurchschnitt gegenüber, d. h.
für unsere Besgtzung in Belgien, obwohl, sie stets kriegs⸗
jegliche mittelbare oder unmittelbare Bet eilig ung an einem solchen
bereit sein mußte, war das Kostenerfordernis wesentlich
Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelabetrieb
Auf Grund des 51 der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, ist unter dem 16. März 1919 der Milchhändlerin Agnes Bornhold in Hermsdorf, Schulzendorferstraße 12, der Handel mit Milch wegen Unzuververlässigkeit in der Führung des Handelsbetriebs untersagt worden. — Gleichzeitig sind ihr
J. A.: Freiherr von Zedlitz und Neukirch, Regierungsassessor.
Den Mühblenbetrieb des Müllers Stanislaus Weiß in Habinghorst, Kaiserstraße Nr. 72, habe ich wegen Unzuverlässigkeit des Inhabers auf Grund des §5 71 der Reichsgetreideordnung vom 29. Mai 1918 und der hierzu erlassenen Ausführungsbestimmungen
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Septemher 1915 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 603) zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen
cheid, Kronenstraße, der Verkauf von Schuhen unter
niedriger als das uns von den Besatzungstruppen des Rhein landes auferlegte. Die Schlußfolgerung dürfte nicht unh rechtigt sein, daß Deutschland in Belgien viel schonender von gegangen ist als umgekehrt die Entente bei uns. Selhs wenn man den Einwand gelten läßt, daß die Preise für vie Erzeugnisse inzwischen weiter gestiegen sind, so ist doch de Unterschied zwischen den Lasten, die Belgien zu tragen hatz und den uns auferlegten außerordentlich groß, und N Entente sollte im eigenen Interesse darauf bedacht sein, di Kosten der Besatzung auf ein für Deutschland erträgliches Ma herabzumindern.
— —
Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, waren in da Zeit allgemeiner Ungewißheit aus dem besetzten Gebiet Stimme der Besorgnis zu hören über die Fragen der Ablösung der Requisitionen, die von den Alliierten bei der Einwohner schaft erhoben wurden. Die Reichsregierung trug diesen Tatsachen frühzeitig Rechnung durch ein besonderes Geseß
Pflicht des Reichs an, für Requisitionen, die zum Zweck des Unterhalts der feindlichen Besatzungs— truppen erhoben werden, eine Vergütung zu gewähren Und zwar wird die Vergütung auf Antrag jedermann zu gesprochen, der aus seinem Vermögen eine Leistung bewirh hat. Ueber die Höhe der Vergütung für Leistungen hahen di Berechtigten sich mit den von den jeweiligen Landeszentral behörden näher bestimmten Verwaltungs behörden in Verbindung zu setzen. Glaubt der Berechtigte, dort keine gerechte Be handlung gefunden zu haben, so steht ihm der Weg der Be schwerde direkt zur Reichsentschäbpigungskommission offen. I die Vergütung festgelegt, so ist sie vom ersten Tage des auf die Leistung folgenden Monats mit 5 vH zu verzinsen.
Das Kriegsministerium hat auf eine Anfrage det Deutschen Offizlerbundes, betreffend Verabschiedung von Offizieren anläßlich der Heeresverringerung, diesen dem „Wolffschen Telearaphenbüro“ zufolge mitgeteilt, daß eine allgemeine Verabschiedung von Offizieren erst eintreten wird, wenn es gelungen ist, den betreffenden Offizleren den Ueber⸗ gang in eine andere Lebensstellung wirtschaftlich zu erleichtern.
Dem Kriegsministerium gehen, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ mitteilt, in letzter Zelt zahlreiche Anfragen darüber zu, in welcher Weise die von der Heeresverwaltung nicht mehr ba nötigten Wein⸗ und Trinkbranntweinbestände sowie die Bestände an Tabakwaren verwertet werden. Das Kriege
Bestände an Wein und an Tabakwaren dem Reichs ver— wertungsamt, Berlin NW. 7 (Friedrichstraße 100), on Trinkbranntwein der Branntweinsicherungsgesellschast m. b. H., Berlin W. 9 (Schellingstraße 14/15) zur Verwertung zugewlesen worden sind. Den Interessenten kann daher mi
wenden.
1919 ist unter anderem die Verfügung Nr. M. 3588/8. 15. KRA II. Ang., betressend Beschlognahme und Bestande— erhebung von Graphit, außer Kraft gesetzt worden Duich die Verfügung Nr. M. 3588/8. 15. KʒK RA II. Ang. war be— schlagnahmt:; Rohgraphit, in dem Zustande, wie er gefördert worden ist, Graphit, aufbereitet (mit Ausnahme von Graphitnaub) mit weniger als 80 v Kohlenstoffgehalt, Graphit, aufbereitet (mit Ausnahme von Graphitstaub) mit S0 vH und mehr Kohlenstoffgehalt.
Die Aufhebungsbekanntmachung ergibt deutlich, daß somit nur die Beschlagnahme der obenbe eichnen Graphitarten auf—⸗ gehoben worden ist. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, ist gleichwohl vielfach angenommen worden, daß auch die Be— schlagnahme von sogenannter Retortenkohle (Retortengraphih n n worden sei. Es wird besonders darauf hingewiesen, daß dies nicht der Fall ist. Rechtsgeschäftliche Verfügungen über die noch beschlagnahmte Relortenkohle sind daher auf Grund der allgemeinen Wirkung der Beschlagnahmebestimmungen nichtig und können ebenso wie eine unerlaubte Verarbeitung strafrechtliche Verfolgungen nach sich ziehen.
geber die gestrige Sitzung des zweiten Kongresses der Arbeiter⸗, Soldaten⸗ und Bauernräte Deutsch⸗ lands berichtet die „Deutsche Allgemeine Zeitung“:
Der Vorsitzende Hauschild, der gegen 101 Uhr Vormittags die Sitzung eröffnete, verlas zunächst eine Ertlärung des stell— vertretenden Pressechefs in der Reichskanzlei Breuer, in der dieser bestreitet, in bezug auf, die beiden russischen Arbeiterrätevertreter die Aeußerung getan zu haben: „Wir machen nicht mehr mit; die Leute müssen aus dem Saal verwiesen werden.“ ;
Nach lebhafter Geschäftsordnungtaussprache, zu der diese Er⸗ klärung Anlaß gab, erstattete Bock (Soldatenfraktion) namens der eingeseßten Kommission den Bericht über den Fall Brandes. Er, eilte mit, daß die Freilassung Brandes“ nicht erfglge, da nach Mitteilung des Reichsministers Noske begründeter Verdacht des Hochverrats vorliege. Allerdings habe Noeske nicht sagen können, daß mehr Material vorliege, als der Kommission bekannt sei. Ein Bruder eines der mit Brandes Verhafteten habe sich bei dem Redner darüber heschwert, daß die Verhafteten hungern müßten. Reicht ⸗ minister Noske habe zugesagt, für schleunigste Abhilfe zu sorgen. Ueber die Angelegenheit Ledebour berichtete dann namens der Kommission Höllein. Der Vorsitzende der Straf⸗ kammer VII beim Landgericht 1 Berlin habe die Aufhebung des die Haftentlassung ablehnenden Beschlusses abgelehnt. Daraufhin habe die Kommission dem Strastammervorsitzenden die Beschwerdeschrift des Verteidigers Ledebours überreicht, die sofort dem Oberstaals. anwalt beim Kammergericht übermittelt worden sei. Dieser wiederum habe das Schriststück sofort dem zuständigen Senatshräsidenten über⸗ geben, der jedoch ertlärt babe, a erst an diesem Freitaqnormitiag der . Senat zu der Angelegenheit Stellung nehmen könne, Nach den Barlegungen des Senatepräsidenten müsse man allerding mit einem ablehnenden Bescheide rechnen. Der Herr Senatẽpräsident habe allerlei juristische Bedenken geäußert und erklärt, daß es die ein, , n,, Sache wäre, wenn die Nationalversammlung m Wege, der Gesetzgebung den Mügliedern des Rätekongresset Immunttät zuerkenne. (Zurufe links: Verhöhnungh
Auf eine Anfrage erklärte Cob en- Reuß: Der Zentralrat hab:
bisher immer die AÄnficht vertreten, daß die , , immun
seien. Jetzt aber, zur Tagung dieses Kongresseß ein Gesetz heraus zubringen, das dem Abg. Ledebour die Freiheit wiedergebe, sei un—
möglich. Die Herbeiführung einer solchen Gesetzgebung fei eine Auf⸗
(vom 2. März 1919). Hierin erkennt sie grundsätzlich du
ministerium macht darauf aufmertsam, daß die verfügbaren
anheimgestellt werden, sich an diese Stellen unmittelbar zu
Durch die Bekanntmachung der ar legs roh stoff⸗ abteilung Nr. F. R. 690,1. 19. K/KRA vom 1. Februar
gabe des neuen Zentralrats. — Dr. Rosenfeld (U. Soz,) be—
hauptete, wenn bei der ö der gute Wille vorhanden
wäre, so wäre es sehr wohl möglich, his Sonnabend das Gesetz in dreifacher Lesung zu erledigen und im Laufe des nächsten Vormittags zu veröffentlichen. Hermann Mülüler Sentralrat) wandte sich gegen diese Ausführungen.
Darauf trat die Versammlung in die Behandlung der Tages⸗ ordnung ein. Anträge, betreffend Hebung der Arbeis⸗ losigkeit und das Rätesystem, wurden ohne Aussprache an⸗ genommen. ;
Zu einem Antrag auf Aufhebung des Belagerungs⸗ zu standes ergriff Dr. Rosenfeld das Wort: Es ist traurig, daß der Kongreß in einer Stadt tagen muß, in der noch immer der ver⸗ schärfte Belagerungszustand herrscht, und daß die Verhandlungen in einem Dause stattfinden, in dem ein interner Belagerungszustand zu existieren scheint. Auf Schritt und Trüt stößt man auf Bewaffnete. Kennzeichnend für das Vorgehen der Regierung ist der Haftbefehl, der von Nos ke formularmäßig gegen alle Kommunisten ausgestellt wurde. (Zuruf: Hört, hört!) In diesem Haftbefehl heißt es: Der Betreffende ist in Haft zu nehmen, wenn der Verdacht besteht, daß er sich an den Bestrebungen der Kommunisten beteiligt oder noch beteiligen werde. (Unerhört) Von Mißhandlungen Radeks im Gefängnis gibt in erschütternder Weise sein Brief an den Kongreß Kenntnis. Auch die Mehrheitssozialisten müssen für unseren Antrag stimmen, wenn sie nicht den letzten Rest von Vertrauen im Volke verlieren wollen. (Bravo! linis, Händeklatschen auf den Tribünen.) — Der einzige Kommunist auf dem Kongreß, Jardasch, begründete einen Antrag auf Aufhebung des Belagerungszustands für Oberschlesien, völlige Gleichberechtigung beider Sprachen in Oberschlesien und Einführung und Zulassung des Polnischen als Amtssprache.
Nunmehr legle der Reichsminister Schmidt die Stellung der Reger um g zu den vorgebrachten Beschwerden etwa folgendermaßen dar: Auch die Reichsregierung bedauert aufs tiefste diese Vorgänge und wird, wo sich Uebergriffe der Regierungstruppen nachweisen lassen, energisch eingreifen. Allerdings muß in jedem Falle die ge⸗ richtliche Klarstellung abgewartet werden. Die Absicht besteht, den Belagerungszustand sofort aufzuheben, sobald einigermaßen Ruhe eingetreten ifst. Auf die Münchener Regierung hat die deutsche Re⸗ gierung allerdings keinen Einfluß. Die polnische Bevölkerung genießt genau die gleichen Rechte wie die gesamte andere Bevölkerung. Vie Regierung erkennt auch die polnische Sprache in Schule und Kirche an. (Nicht wahr!) Es ist nicht wahr daß die polnische Be⸗ völkerung irgendwie benachteiligt wird. Allerdings muß die Re⸗
erung dem Bestreben entgegentreten, Oberschlesien vom deutschen
eiche loszulösen. Zu energischem Einschreiten war die Regierung genötigt, weil ein großer Teil der polnischen Arbeiter mit Sabotage Her er et und die Bergwerke ersaufen lassen wollte. Gegen diese
ernichtung nationaler Werte mußte und muß auch eine sozialistische Regierung auftreten, dagegen muß sich auch der Sozialismus wenden. Die Regierung hat viel zu lange gezögert. Sie wird auch künftig Bestrebungen nach Lostrennung dieses so außerordentlich wichtigen Industriebezirkes mit aller Entschiedenhbeit entgegentreten, wenn not— wendig, auch mit Gewalt. (Einzelne Pfuirufe) ;
Namens der sozialdemokratischen Partei gab Schimmel die Erklärung ab, daß feine Fraktion dem Antrage auf Aufhebung des Belagerungszustands in ganz Deutschland nicht zustimmen könne, weil sich nicht seststellen lasse, wo er nötig sei und wo nicht, und befürwortete einen Antrag auf Entlassung aller politischen Ge⸗ fangenen, die aus Anlaß bereits abgeschlossener politischer Be⸗ wegungen verhaftet worden sind, Enilassung aller Geiseln und Amnestie für volitische Vergehen. Der Sprecher der Soldaten⸗ fraktion Schmilewski sprach für, ein dem okratischer Redner gegen Aufhebung des Belagerungszuslands und Freilassung aller politischen Gefangenen. Binder (S. P. D.) führte aus: Wir Sozialdemokraten treten unter allen Umständen dafür ein, daß dort, wo geordnete Zustände herrschen, der Belagerungszustand auf das Nachdrücklichste abzulehnen ist. Keiner der Streikbeschlüsse wurde von dem Willen der Mehrheit getragen, und derjenige, der den Be— lagerungszustand beseitigen will, muß erst die Garantien für Freiheit und Recht geben. Br. Rosen eld bemerkte: Eine wirkliche sozialistische Regierung braucht nicht zum Belggerungszustand zu greifen, und fo bitte ich denn (zu den Rechtssozialisten gewendet), daß, wenn Sie auch unseren ersten Antrag ablehnen, Sie doch wenigstens für den zweiten stimmen, der den im November Inhaftierten die Freiheit wiedergeben soll. (Zuruf von den Mehrheitssozialisten: „Kommt uns doch entgegen!“)
Ueber einen Antrag, betreffend das Schulwesen, sprach Loos: Die Zukunftsschule muß Jo heschaffen sein, daß sie alle Schranken niederreißt und die Massen hinauf zur Höhe führt. Wir fordern schnellste Einberufung einer Reichs schulkonferenz, die Soziali⸗ sierung der Hochschulen und die Schaffung einer Reichsschulkom⸗ mission.
— Frick (13. Armeekorps) begründete einen Antrag der Soldaten⸗ fraktion auf Schaffung eines Reichssoldatenrats: Der Reichssoldatenrat, der aus 9g aus der Soldatenfrattion des Räte⸗ kongreffeß zu wählenden Mitgliedern bestehen soll, soll die oberste Instanz aller Soldatenräte bilden und die Befugnis haben, alle Befehle und Verfügungen des Reichswehrministers gegenzuzeichnen. Der Reichs— soldatenrat soll in der Gesetzgebung verankert werden. — Ein zweiter Antrag der Soldatenfrattion verlangt die Aufhebung der Verordnung vom 19. Januar über die Neuregelung der Kommandogewalt, die sofortige Abschaffung aller Orden, Ehrenzeichen und sonstigen Dienstauszeichnungen, Ahschaffung des Adelsprädikates, Ablegung der alten Marng⸗ und Gradabzeichen, Namenszüge, Kronen und Wappen. Die Beförderung der Offiziere soll von der Wahl durch die Mannschaften abhängig sein. Der Reichswehrminister und der Reichssoldatenrat sollen für die, be⸗ schleunigte Bildung einer Volkswehr auf sozialistisch⸗demokratischer Grundlage sorgen. Diesen Antrag begründete Folger vom 13. Armeekorps. . ö
Exner Hirschberg beantragte die sofortigte Auflösung der an der ö5sterreichifchen Grenze in Schlesien stehenden Grenzschutztruppen. . .
Hilbrecht⸗-Köiel befürwortete eine Entschließung, Lie bei der Konferenz der Arbeiter- und Soldatenräte der Provinz Schleswig⸗ Holftein am 30. März gefaßt worden ist. Die Entchließung fordert Befeitigung der Auswüchse bei der Werbung für die Freiwilligenkorps und verlangt, daß die Anwerbung unter der Verantwortung des Generalkommando stattfindet, und daß die Freiwilligen in der Löh— nung und Verpflegung vor den übrigen Truppenformationen nicht bevorzugt werden. . .
Wagner von der S. P. D. forderte die Errichtung eines
Volksheeres auf der Grundlage einer allgemeinen Dienstpflicht und Aufhebung der Freiwllligenverbände. Ferner forderte er eine Vei⸗ tretung der Soldaten bei dem Reichswehrminister, die die oberste Instanz aller Soldatenräte bilden . und deren Einrichtung dringend notwendig sei, da die alte Militärkaste wieder aufs neue ihr Haupt zu er⸗ beben scheine. Geyer (U. S. P.) unterstützte den Antrag Wagners. Flügel von den Demokraten sprach gegen die, Wie derherstellung des alten Regimes und trat ebenfalls fär die Bildung Lines wirklichen Volksheeres ein, das durch Disziplin ein gutes Werk⸗ zeug in der Hand seiner Führer bilden werde. Fuchs (Dem.) erklärte: Ich wende mich an Sie, meine Herren, als deutsche Männer. Sie haben keine Ahnung davon, wie es bei uns draußen in den Provinzen aussieht, wo wir dauernd unter der Ge⸗ fahr des polnischen Einmarsches zu leiden haben. (Zuruf: Machen Sie sich doch nicht lächerlich!“! Wir wollen eine starke Regierung Faben (Zuruf: „Hurra, hurra i'), die mit kraftvoller Hand alle ihre Gebiete schützt und die Grenzen gegen freche , ., ver⸗ teidigen kann. Ich spreche hier für die Arbeiter (uruf: Dazu haben Sie kein Recht J und wende mich belonders an Sie, meine Herren von der Soldatenfraktion. Schicken Sie uns so schnell wie möglich einen zuverlässigen Grenzschutz. Die Grundlage unseres Wohlstands beruht allein auf einem Heere, das für seine sozialistische Regierung durchs Feuer zu gehen gewillt ist.
Nach Schließung der Aussprache wurde der Antrag der Arbeiter⸗ Bauern- und Soldatenräte, die an der österreichischen Grenze in Schlesien befindlichen Grenzschutztruppen sofort aufzulösen, mit 0 gegen 85 Stimmen angenommen, dazu noch ein Zusatzantrag der S. P. D., in dem sie die Errichtung gin es Volksheeres auf der Grundlage der allgemeinen Dienstpflicht fordert. Bis zur endgültigen Ausstellung . Heeres sollen die Soldatenräte, eine Vertretung beim Reichswehrminister Noske und Einspruchsrecht gegen alle seine Anordnungen, ausgenommen bezüglich der Verwendung der Truppen, erhalten. (Zuruf der Unabhängigen: Aha!“) Dieser Ausschuß soll aus 9 Mitgliedern bestehen.
Ueber den Antrag der Soldatenfraktion bezüglich der Schaffung eines Reichssoldaätenrates wurde dreimal vergeblich abge⸗ stimmt, so daß schlietzlich der Vorsitzende namentliche Abstimmung ür notwendig erklärte. Bei der Frage, ob die deutsch⸗österreichische De⸗ legation ebensalls Stimmrecht erhalten solle, rügte Flügel Demokrat), daß sie sich an der Abstimmung beteiligten. Es handle sich um rein interne Angelegenheiten des Landes, bei welchen sie milstimmen wollten, und vom Standpunkt des Staats—⸗ rechtes und des Takteß aus legte der Redner im Namen der demokratischen Partei dagegen entschiedenen Protest ein. Oeller (U. S. P. B.) bedauerke die Ansicht Flügels. Von der Soldatenfraktion wurde der Antrag gestellt, die Oesterreicher zur Abstimmung zuzulgssen, da sie durch ihr Mitbestimmen bekunden würden, daß sie nicht mit dem Wiederaufleben des preußische Militarismus einverstanden wären. Geyer (U. S. P. D)) wünschte im Namen der Unabhängigen das Stimmrecht für die ß Der Antrag wurde mit 125 gegen 101 Stimmen abgelehnt.
Fast einstimmig — auch der größte Teil der Demokraten stimmte dafür — wurde dann folgender Antrag der Soldaten⸗ fraktion angenommen: „Die Verordnung vom 19. Januar, be⸗ ireffend die Regelung der Kommandogewalt, und die darauf bezüglichen weiteren Erlasse werden aufgehoben. Die Neu— regelung hat im Einvernehmen mit dem Reichssoldatenrat zu erfolgen.“
Nachdem die laufenden Kriegsteuerungszulagen für die aktiven Beamten Preußens und des Reiches mit Wirkung vom 1. Januar 1919 wesentlich erhöht worden sind, sollen laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ auch den ver⸗ sorgungsberechtigten Heeresbeamten im Ruhestande und ihren Hinterbliebenen höhere Kriegsbeihilfen gewährt werden. . ist nur auf Antrag und im Bedürfnisfalle zulässig. .
Wer aber eine Kriegsbeihilfe schon beantragt hat, braucht sein Gesuch nicht zu wiederholen, auch nicht, wenn es früher abgelehnt worden ist. Den Dienststellen, die die Anträge nach⸗ zuprüfen haben, erwächst dadurch eine erhebliche Arbeit. Es läßt sich daher leider nicht vermeiden, daß sich die Erledigung . wird. Die Beteiligten müssen sich infolgedessen ge⸗ ulden.
Eine gleiche Aufbesserung wird sür die versorgungs⸗ berechtigten Offiziere im Ruhestande und ihre Hinterbliebenen erfolgen. Auch den versorgungsberechtigten Heeres angehörigen des Unteroffizier⸗ und Mannschaftsstandes und deren Hinter⸗ bliebenen können höhere laufende Unterstützungen neben den einmaligen gewährt werden.
Die bei der Rückkehr unserer Kriegsgefangenen sich bietende Gelegenheit über das Schicksal unserer Vermißten weitest⸗ gehende Aufklärung zu erhalten, soll vom Kriegsministerium laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ in folgender Weise ausgenutzt werden:
In den Durchgangslagern, welche die Kriegsgefangenen beim Eintreffen in der Heimat passieren müssen, erhält jeder Kriegsgefangene eine Liste der Vermißten seines Truppenteils mit Angehörigenadressen. Auf Grund dieser Listen sollen die Zurückgekehrten in den Duich— gangslagern Angaben über das Schicksal ihrer Kameraden machen. Jeder behält seine Liste auch beim Verlassen des Durchgangslagers, um auch später noch weitere Angaben machen zu können.
Das Kriegsministerium kann diese Listen nicht vollständig auf— stellen, da teilweise die Angehörigenadressen fehlen und noch Truppen⸗ meldungen ausstehen. Es muß daher die Hilfe der Angehörigen in Anspruch nehmen, und bittet jeden, der bisher ohne irgendeine Nach⸗ richt über einen vermißten Heeresangehörigen ist, um umgehende Uebersendung, spätestens aber bis 22. April, einer einfachen Postkarte mit folgendem Inhalt:
Anschriftseite:
An das Zentral⸗Nachweis⸗Büro des Kriegsministeriums, Berlin NV. 7, ; Dorotheenstr. 48. Angabe der Adresse des Absenders. Rückseite:
Angabe des Truppenteils, der Kompagnie usw., des Dienstgrads, Namens, Vornamens, Geburtstags und Geburtsorts des Vermißten . und Ort des Vermißtseins (deutliche Schrift ohne weitere
usãtze).
Die 31. Nummer der Liste „Unermittelte Heeres⸗ angehörige, Nachlaß⸗ und Fund sachen“ ist am 1. April 1919 als Beilage zur Deuischen Verlustliste“ . Vervollständigt wird die Liste durch ein Namensverzeichnis von Gefallenen und Vermißten, deren Angehörige nicht zu er⸗ mitteln waren. Eine Bildertafel liegt der Liste diesmal nicht bei. Die Liste kann zum Preise von vierteljährlich 50 8 durch die Post bezogen werden. Einzelexemplare (zum Preise von 20 3 einschl. Porto) sowie sechs ältere Nummern nach freier Wahl des Bestellers (zum Preise von 60 einschl. Porto) können, soweit der Vorrat reicht, gegen Voreinsendung des Betrags von der Norddeutschen Buchdruckerei in Berlin, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Kunst und Wissenschaft.
Die physikalisch⸗ mathematische Klasse der Preußischen Akademie der Wissenschaften, hielt am J. Aptik eine Sitzung, in der Herr Liebisch über die Dis⸗— perfion doppeitbrechender Kristalle im ultra⸗= roten Spektralgebtrete sprach. Die Ergebnisse der Messungen, die Herr Rubens über das Reflexionspermögen
einer Auswahl von doppeltbrechenden Kristallen im lang⸗ welligen Ultrarot angestellt hat, wurden verglichen mit den Eigenschaften dieser Körper im 6 Spettralgebiet und im kurzwelligen Uitrarot. — Herr Struve legte eine Arbeit von Prof. Dr. Schweydar in Potsdam vor: „Zur Erklärung der Bewegung der Rotations⸗
lung des Rotationsproblems die Verlagerung der Hauptträgheitsachse, verursacht durch Luftmassenverschiebungen am Laufe des Jahres, aus⸗ gehend von einer Tafel von Gorgzvnski (1915), welche die Nobaren für die ganze Erdobeifläch' von Monat zu Monat angiht. Es wird gezeigt, daß die sich daraus ergehen de Bewegung des Rotations vols
in einer Spirale erfolgt, welche beiläufig einen sechsjährigen Zyklus gleich der fünffachen Elan fe cher Ger e aufweist und sich der aus
pole der Erde“. Der Verfaffer berücksichtigt bei der Behand⸗
dem internationalen Breitendienst abgeleiteten Bewegung des Rotationz⸗
ols gut anschließt. ; ; 8 56 6. dem gleichen Tage af ,. Sitzung der philosophisch⸗historischen Klasse sprach Herr Tang! über Bonifatiusfragen. Er griff aus der Gesamtgybeit heraus Mitteilungen über die Dauer des Reiseperkehr und, Nach⸗ richtendienstes zwischen Deutschland und Italien im Mittelalter und zeigte an Beispielen vom L. bis 12. Jahrhundert, daß hierfür ein Monat genügte, in wichtigen Fällen nicht einmal benötigt wurde. Herr Erman sprach über die Mahnworte eines ägyptischen Propheten. Die Schrift, die von d. D. Lange 1963 in einem Leidener Papyrus entdeckt und von A. H. Gardiner 19609 herausgegeben wurde, stammt noch aus dem mittleren Reich lum 2009 v. Chr.) und bezieht sich augenschein⸗ lich auf ein wirkliches geschichtliches Ereignis, (inen Zusaminenhruch des ägvptischen Staats, bei dem die Beamten und die höheren Stände überwältigt und unterdrückt werden; An riffe äußerer Feinde spiellen, wenn überhaupt, dabei höchstens eine lebemolle. Den tigen iche Inhalt des Buches bilden sechs Gedichte, die den schrecklichen Zustand des Landes schilbern, noch Schlimmeres vorhersagen und. schließlich auf bessere Zeiten hinweisen, wo man den Dienst der Götter wieder pflegen, wieder arbeiten und sich wieder sreuen wird. Die Erzählung, die den Rahmen zu diesen Gedichten bildet, ist verloren; aus den erhaltenen Anspielungen scheint hervorzugehen, daß der bejahrte König, der „ein guter Hirte war! und „in dessen Herz nichts BHöses war,, nichtsahnend in seinem Palaste lebte, denn man sagte ihm Ligen. Aber der weise Ipu⸗wer, dem er „zu antworten hefahl“, zeigte ihm und dem Hofe die Wahrheit. — Herr W. Schulze legte eine Mitteilung des Dr. Einst Lewy in Wechters winkel vor: Ginige Wohllautsregeln des Tscheremissi chen. Der Ver fasser zeigt aus fremden und eigenen Textaufzeichnungen, daß das Ticheremissische dissimilatorischen Silbenschwund und Verein fachung gleicher zujammentreffender Konsonanten nicht nur in der Wortbildung durch Suffirc, sondern auch im Satze zuläßt.
Gesundheitswesen, Tierkraulheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Fünf Vertreter der medizinischen Fakultäten von, neutralen Universttäten, die Professoren Bergmark⸗Upsala, Brandt⸗Christiania, Gadeltus⸗ Stockholm, Johansson. Stockholm und Tendeloo Leiden sind nach Deutschland gekommen und haben seit mehr als eier Woche Eindrücke in Berlin, Halle und Dresden gesammelt. Sie haben erschütterndes Materia! über die große Not der städiischen Bevölkerung Deutéchlands gesammelt und eine Depesche an den Praäͤsidenten Wilson abgefaßt, die sie durch Vermittlung ihrer Gefandtschaften dem Praͤsidenten zustellen wollen. Die Depesche hat folgenden Wortlaut: .
Auf Bitten der medizinischen Fakultäten von Deutsch land und Deuisch⸗esterreich und der Oberbürgermeister der größten Städte dieser Länder haben die medizinischen Fakultäten in Holland, Schweden und Rorwegen die unterzeichneten Professoren als ihre Nepräsen⸗ tanten nach Deutschland gesandt, um sich persönlich vom Ernäh) ungs⸗ zustand des deutschen Volkes zu überzeugen. Sie erklären: Die Bevölkerung der Großstädte befindet sich in einem Zustande von unzweideutiger Unterernährung und infolgedessen auch in einem Zustand größter Hoffnungslosigkelt, Mißmut und Erregung. Ueberall findet man Personen mit einem Gewichtsverlust von eiwa 0 Prozent und überall trifft man auf Mütter, die vergeblich die notwendigsten Nahrungsmittel für ihre Kinder aufzutreiben versuchen. Die Volksschulkinder sind in der körperlichen Entwicklung auffallend stark zurückgeblieben. Die Markthallen stehen leer, gelbe Rüben und einige zum Skelett abgemagerte Ziegen sind alles. was sie aufzuweilen haben. Was man der ärmeren Bevblkerung in Massenspeisungen geben lann, spottet jeder Beschreibung. Nichts als dünne Gemuüsesuppen wird verabreicht. Kein Feitropsen schwimmt darauf. Die Szenen, die sich täglich an diesen Stellen abspielen, lassen erkennen, daß eine Hungerrevolte in jedem Augenblick ausbrechen kann, besonders da die Beamten, die bis jetzt die Organisation der Ernährung durchgeführt haben, infolge der wachsenden Schwierigkeiten der Nahrungsmittel⸗ beschaffung und der zunehmenden Depression infolge von Hunger am Zusammenbruch sind. Das allgemeine Chaös ist ganz unvermeidlich. Die Tuberkulose steigt, namentlich auch bei den Kindern, in erschreckender Weise. Sie hat allgemein einen bösartigen Verlauf angenommen. Auch die Rhachitis wird immer allgemeiger und viel schwerer. Eine Bekämpfung dieser Erkrankung ist unmöglich. Für die Tuberkulofe sehlt die Milch und für die Rhachitis der Lebertran. Der völlige Mangel an Seife bringt die Chirurgen in eine verzweifelte Lage. Die Tätigkeit der Aerzte wird von Tag zu Tag mehr beschränkt. Die Medizin sinkt auf einen Zustand zurück, wie er vor vielen Jahrzehnten war. Der Aerzte und Behörden, denen die Kranken anvertraut sind, bemächtigt sich Verzweiflung. Die ge⸗ samte Bevölkerung wird von Tag zu Tag erregter und die Stimmung verzweifelter, was sich in immer häufigeren Ausbrüchen von Un⸗ ruhen zu erkennen gibt. Ein Aushalten in Lieser Lage ist ganz unmöglich. Die nach dem Brüsseler Abkommen be⸗ willigten Iahrungsmittel sind volÜlständig unzureichend. Sie genügen höchstens zur Aufrechterhaltung des jetzigen mangelhaften Ernährungs—⸗ zustandes, nicht aber zum Wiederaufbau der verlorenen Körper fubstanzen. Schon im Jahre 1918 konnte man mit einem Defizit bon 20 Billionen Kalorien durch den Rückgang der Landwirtschaft rechnen. Für 1919 ist ein noch größerer Ausfall zu er— warten. Das vorhandene Defizit läßt sich nicht durch die Ein⸗ fuhr von Nahrungsmitteln ausfüllen, man muß Deutschland die Möglichkeit geben, die frühere eigene Produktion von Milch und Fleisch durch Zufuhr von Viehfutter wiederzuerlangen, Wie oben entwickelt wurde, ist aber die bisherige Einfuhr von Nahrungs⸗ mitteln viel zu langsam. Jeder Tag der Verzögerung kann uner⸗ meßliches Unheil über ganz Europa, ja über die ganze Welt bringen. Ez wäre nicht nar ein Gebot der Menschlichkeit, das deutsche Volk von Hunger und Not zu befreien, vielmehr eine persönliche weitaus schauende Tat zur Aufrechterhaltung der ganzen gefährdeten Kultur.“
Fischerei.
Ueber sozialisierte Unternehmungen in der Hochseefischerei teilt W. T. B. folgendes mit: Bekannt⸗ sch entschloß sich die Regierung vor kurzem in der vielfach erörterten Frage der Verwertung der von der Marine freigegebenen Fischdampfer, zunächst 34 Fahrzeuge zur sofortigen Eröffnung des Fischbetriebs an die durch Verluste im Marinedienste geschädigten Reeder abzugeben. Mit den übrigen zurzeit verfügbaren 34 Dampsfern sollten gemein⸗ wirtschaftliche Unternehmungen ins Leben gerufen werden, um in vorsichtiger, gesunder Form, auch auf diesem schwieri⸗ gen Gebiete den Gemeinwirtschaftsgepanken zu, verwirk⸗ lichen. Die letztere Anregung hat bei den in Betracht kommenden Küstengemeinden lebhafteste Aufnahme gefunden, und es haben als⸗ bald die Gemeinden Emden, Rü stringen⸗Wäilhelms⸗ haven, Bremerhaven und Geestemünde dem Reichs⸗ wirtschaftsministerium sich als Träger solcher Gründungen erboten und dabei sowohl von den für ihre Fischpersorgung bedachten großen Kom⸗ munen wie von öffentlichen, gemeinnützigen und Privaten Kapital- träʒgern weitgehende finanzielle Hilfe erkalten. Die vorgetragenen Wünsche können leider nur zu geringem Teile erfüllt werden, da sie insgefamt die zur Verteilung kommende Dampferzahl weit über⸗ steigen. Die Unterweserorte und Wilhelmshaven beanspruchen u; liche 34 Dampfer sür sich, und Rüstringen⸗Wilhelmshaven glaubt der Gründung überhaupt nur näher treten 1 können, wenn der Staat ihm bindend noch weitere 16 Dampfer verschafft. Den IM reserpierten Dampfern stehen also Anträge auf 50 für Wilhelmshaven und 34 für Bremerhaven Geestemünde und 26 für Emden, also guf 104 Dampfer gegenüber. Die Ver⸗ fügung über das in den 3 Dampfern liegende wertvolle Instrument ber Volksernährung muß dahon abbängig gemacht werden, daß ein
sicher arbeitender Fischfang in lebensfähigen, gut ausgestatteten, vom
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