1919 / 104 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 May 1919 18:00:01 GMT) scan diff

rner darf es solche Ein⸗ der beschränken, wenn dieselbe M Deutschland verpflichtet sich fer : tagten nicht indirekt in diseriminierender steht Deutschland den alliierten und t der Meistbegün

welchen anderen Staaten auferlegt werden. Fern fuhr nur verbieten o anderen Staaten gilt zus alliierten und a Meise zu erschweren. assozierten Regierungen das Re

h Alle Vorrechte im Außen und

ssoz ierten S

bei der Aus. ransithandel, die Deutsch⸗ fallen automatisch den alliierten Jedoch haben Recht zollfreier Einfuhr na rt und Menge der in dieser ch von der Fianzösischen Reg die durchschnittlichen Mengen der ten werden. Außerdem gesteht Deutschl Textilwaren ür diese Zelt den zollf In derselben Weise haben saͤmtl chen Gebietes von Polen auf drei. Einfuhr nach Deutschland. Schließlich assotziierten Regierungen das fünf Jahre für di

land irgendeinem Staate e nrät nt, und assoziierten seugnisse fünf Jahre lang das land, wobei di

hei die Weise bevorrechtigten Erzeugnisse jährli

festgesetzt wird. Jahre 19111913 and den elsaß⸗ reien Veredelung. iche Erzeugnisse des früher Jahre das Recht zollfreier behalten sich die alliierten und or, dieselben Bestimmungen auf Luxemburgs zu verlangen.

nkrafttreten des Friedens⸗ der alliierten und assoziierten als am 31. Juli 1914. für alle Waren des am ragstarifes einschließ⸗ öle, künstlicher Seide, gewaschener oder enk⸗ ssoz ierten Regierungen es Gebiete für nötig halten, fuhn und Ausfuhr ein be—

nicht überschrit lothringischen verkehr zu.

ie Erzeugnisse

Während der ersten sechs Monate nach vertrages dürfen Einfuhren aus Ländern Mächte nicht mit höheren Sätzen belegt Für weitere dreißig Monat 31. Juli 1914 in Kraf lich aller Wein fetteter Wolle. im Interesse der behalten sie sich das sonderes Zollsystem

1 of ** ont s 9 M2 t befindlichen deutschen V

die alliierten und a völkerung der besetzten Recht vor, für die Ein in diesen Distrikten einzurichten.

iffé und Fahrzeuge der alliierten und n Mächte genießen innerhalb der deutschen Ge— rt und Schleppfahrt zur See die Vor⸗ ationen. Das Recht der Untersuchung und üierten Mächte wird ausschließlich Deutschland erkennt alle n und assoziierten Mächte an, die es vor anerkannte, oder die von den hauptsächlichen Seestaaten annt werden, und räumt ihnen dieselben Rechte ein wie echenden Papieren der deutschen Fahr euge. Die neugebildeten auch wenn sie keine Meeresküste besitzen, haben das Recht ren nach Maßgabe der allgemeinen Die vertiagschließenden gge der Schiffe aller alliierten und assozlierten besitzen, wenn sie innerhalb ihres Deutschland verpflichtet sich, alle Maß— Schutze der Erzeugnisse der allierten und assoziierten u treffen, insbesondere gegen n über Ursprung, Art., Charakter ober Unter Voraussetzung der Gegen— Deutschland, sich den in einem alllierten vder der Rechtsprechung an—⸗ Deutschland

assoziierte wässer für rechte meistbegünstigter R Polizei für Fischerelfahrzeuge der all von Fahrzeugen dieser Mächte aus Echiffexcpier dem Krieg

später anerk

Fischfang, Küstenfah

zur Ausstellung von Schiffspap Gebräucke der hauptsächlichen Seestaaten. Mächte erkennen die Fl Mächte an, die keine Gebietes registriert sind. nahmen zum Länder gegen unlauteren Wettbermerh Verwendung falscher Angab besondere Qualität dieser W seitigkeit verpflichtet sich assoztierten Rande gellenden Gesetzen sewie zupassen die sich auf Wein oder verpflichtet sich, Staatsangehörige nach dem Grundsatze meistoöe was ihr Gewerbe irgendwelcher und Interessen einschließlich der sie angehören, anbelangt. alliierten und assoziierten Generalkonsuln, Kons Diese Verpflichtungen über Schif der Staaté angehörigen der alliiert gelten zunächst auf fünf Jahre, nicht wenigstens zwölf Monate für eine neue Periode mit o ertrag zählt so die nach Ink

Ceeresküste

Spirituosen beziehen. alliierter und assoziierter Mächte zu behandeln, sowohl t, wie ihr Eigentum, ihre Rechte Gesellschaften und Verbände, denen Deutschland verpflichtet sich, die von den Mächten ernannten und ihm mitgeteilten uln und Konsularagenten zuzulassen. ahrt, Wettbewerb und B en und assoziierten Regierungen falls der Conseil des Völkerbundes vor Ablauf dieser Zeit ihre Gültigkeit der ohne Abänderungen beschließt. Der ssenen Verträge auf, ltigkeit besitzen sollen zut Annahme neuzuschließender gezwungen werden soll. Fulden zwischen Angehörigen r vertragschließenden Regierungen binnen r Prüsung und Ausgleichung (Gffice ge cten, welches ausschließ⸗ Zahlungen bestimmt ist. Jede Zahlung der von ihren Staatsangehörigen ge⸗ e Vorschriften dieses Artikels Deutschland und den alliierten und asso⸗ reussetzung, daß das betreffende ecks Monaten hierwon in Kennt— hmen, welche Deutschland inbezug Interessen von Staate angehörigen der alli⸗ des Krieges getroffen hat, ? Liquidation noch nicht beendet ist, ihre Rechte eingesetzt. ten Mächte das Recht vor, alles deuiscker Staatsangehöriger auf zu liquidieren. Dabei gelten die⸗ 3 deutsche Staatsangehörige, die durch diesen Vertrag igkeit assoziierten Macht er⸗ asseztierten Mächte habem für die Nachteile, die sie auf deutschem gen kann jede alliierte und assezierte des von ihr beschlagnahmten Eigentums s e guf Grund dieses Ver⸗ tet sich, seine Staatsange— e ihres Eigentums in den

günstigter Nationen

uln, Vizekon ehandlung

nn diejenigen früher ab ttreten des Friedensvertrages und gibt Fälle an, in denen Deutschland Verträge auch gegen seinen Wunsch

Zur Regelung der Bezahlung der S feindlicher Länder wird jede. de drei Monaten ein Bureau zu Verification et de Com ich für Leistung und Empfang solcher Regierung ist für die , schuldeten Beträge gelten für Zahlungen zwischen züerten Ländern nur unter alliierte oder assoziserte Land binnen s nis gesetzt wind. auf Eigentum, Rechte und ierten und assoziie werden umgehend sistiert, fall und die Inhaber werden wieder i behalten sich die alliierten und assoziier Eigentum, Rechte und Interessen

iche kt * Uchzudehalten und

pensations) z

verantwortlich.

ie Kriegsmaßng

rten Mächte während

9 syyeBhi ol ihrem Gebieie

er alliierten

For mn 49 ö der alliierten un

Gebiet erlitten haben. Macht über die verfügen, um r trages zu befriedigen. hör gen für Oiquida

Patentrecht.

W. T. B)

Varlanientarische Nachrichten.

der deutschen Nationalner-⸗ den am Sannohend stati⸗ zu ermöglichen sind, wie aßnohmen getroffen worden: Schnellzügenenach Berlin sind für den 8. und Klasse voriugswelse für Abgeorbnete frei.

Ferner ist die lin und Weimar

Um den Mitalieser sammluna Teisnahine an findenden Fraktianssitzungen „W. T B.“ berichtet, folgende M

Ai alle Plätze J. Klasse vorm zuhalten und die Züge nach Be Beförderung der Parlaments züge zwischen Rer am Freitag, dem . Mai, vorgeseßen. Fir die Reise der sũd deutschen Abgeordneten nach Berlin wird der S mit seinen Anschlüssen Donnerstag, dem 8. Mai, Ebenso wird der Probstzella am Freitag, dem.

warf zu verstärken.

chnellzua D 37 von Stuttgart von Karlsruhe und Mannheim bereits am verkehren und bis Berlin duichaeführt Münchener Tagesschnellzug D. 39 über Man, nach Berlin durchgeführt werden.

Statistil und Volkswirtschaft.

Sur Arbeiterbewegung.

Der Allßáeu⸗ue—ß'né ne Gisenbabnerverdand hielt am Mittwochabend in Bahntzofegebäude am Potedamer Bahnbof eine Sitzung ab, die von Vertretern fämt licher Werk, tätten, Szoß Berlbu g beschlet war. Pie Versamm lung nahm, wie W. T. B.“ mitteilt, folgende Ent) chließung an: „Die am 7. Mai im Potsdamer Bahnhof in Berlin tagende* Ver— trauengmännerdersammlung des Allgemeinen Eisenbahnerverbandes spricht der Leitung des A. E. V. für ihr bisheriges intensives Ein⸗ treten für die beruflichen und wirischaftlichen Interessen der Eisen⸗ bahner ihr uneingeschränktes Veitrauen aus. Die B ersamm⸗ lung lehnt das Eintreten in einen Eisenbahner⸗ streik in Hinsicht auf. die daraus ent stehen den außerordentlichen Schäden der Al lgęmeinheit in der jetzigen Zeit entschieden ab. In gegenwärtiger Zit ist der Abbau der Preise aller Artikel des täglichen Bedarfs das Notwendigste für die Arbeiterschaft. Ein derartiger Preisabbau bringt der Arbeiterschaft wirtschaftliche Vorteile. Eine weitere Lohnsteigerung würde näar eine abermalige Entwertung des Geldes zur Folge haben und der Arbeiterschaft des halb keine, wirtschaftlichen Vorteile bringen. Die Versammlung fordert daber mit aller Entschiedenheit den schnellen! Ab bam der Le b,ens mittel, und Bedarfsartikelfpreife, eine nachdrückliche und entschiedene Bekämpfung des Schlei ch⸗ bandels unter eingehender Kontrolle der Ar, he ö terschaft wird hierzu ebenfalls für dringend erforderlich erachtet). z

Aus Kattowitz wird dem W. T. B.“ gemeldet: Der kleine Lohnausstand auf der Eintrachthütte“ dauert noch weiter an. Gestern nachmittag ist ebenfalls wegen Lohn streit hg ö die Kleine Prin zengrube“ im Plesser Bezirk in

en Ausst and getreten. Auch diefer Ausssand ist ledig⸗

lich ein Lohnqusstand, der in kürzester Zeit, ebenso wie der in. Eintrachthütte“, beigelegt sein dürfte. Er hat mit spar— lakistischen Putschversuchen teinerlei Verbindung, fo daß trotz Neser beiden Arbeitseinstellungen die April-Mar. Unruhewelle in Oberschlesien als abgeschlossen gelten kann. Auf der „Hedwig⸗Wunsch⸗ Grube arbeitet die Belegschaft, ähnlich wie bisher auf „Heinitz '), ohne Betriebsbeamte. Es sind Schritte unternommen, hier bald wieder geordnete Zustände zu schaffen. Der Stantstommissar hat übrigens, die Landgerichte Beuthen und Gleiwitz auf die auf „Friedensgrube“ und „Hedwig⸗Wunsch⸗Grube⸗ vorgekommenen schweren Beamtenmißhandlungen aufmerksam gemacht“ und eine strenge Bestrafung der Schuldigen als im Staatsinteresse liegend bezeichnet. Tesgleichen hat die Untersuchungskommission in Gleiwia dem Staatzz— lemmissar das gesamte Unterfuchungsmaterial unterbreitet. Der Slaatskommissar hat zur gerichtlichen Aburteilung das Material teils . Staatsanwaltschaft in Gleiwitz, teils dem Kriegegericht in Gleiwitz überwiesen.

Bauwesen. Ersatzbauweisen werden beute, wo es infolge der Kohlen=

kaappheit an Ziegeln fehlt, in großer Anzahl von der Bauindustrie

angeboten. Um den Baulustigen die Uebersicht über die verschieden⸗ artigen Bauweisen zu erleichtern, deren wir zumindeft für den un— aufschiebbaren Wohnungsbau in der nächsten Zeit nicht werden ent. raten können, hat ber Meichs- und Preußische Staats« kommiszar für das Wohnungswefen soeben eine neue Druckschrift herausgegeben, aus der hervorgeht, daß trotz des Kohlenmangels auch heute die Möglichkeit besteht, wenigstens in Flachbau eine größere Anzahlvon Wohnungen zu fchaffen. Die Schrift ent⸗ hält eine Darstellung der Gesichtspunkte, nach denen die vorgeschla— genen Bauweisen auf ihre Eignung für den Wohnungsbau zu be⸗ urteilen sind, und gibt auf einer Reihe beigefügter Tafeln eine übersichtliche Zusammenstellung, in der die verschiedenen Verfahren unter Beigahg von Abhildungen kurz beschrieben, Erfahrungen und Regeln der Technik mitgeteilt sowie die Ftanten der Hersteller an⸗ geführt sind. Die Schrift ist in mehreren Tausend Druckabzügen an Behörden, Organisationen und Sachverständige kostenftei durch den Staatskommissar für Wohnung wesen versandt worden. Weitere Druckab üge find nürmehr in Buchhandel (Berlag Wilhelm Ernst u. Sohn, Berlin) erhaltlich.

Land⸗ nnd Forstwirtschast.

Ueber die Fortschritte der Kultivierung do mänen⸗ fistalrtlsscher Hochmoore in Preußen in der Zeit vom J. November 1917 bis dahin 19180 hat das Ministerium für Landwirischaft, Domänen und Forsten der preußischen Landes versammlung eine tabellarische Uebersicht unter⸗ breitet. Danach sind in der Berichtszeit 118 ka 88 a von domänenfiskalischen Hochmooren (gegen 6566 ha Sh a. im Vor⸗ jahre 191617 und 855 ha 35 a im Jahre 1915,16, kultiviert worden. Hiervon entfallen auf den Regierungt bez. Schleswig 262 Us. 67 8 (im Vorjahre 259 he 41 a), auf den Re—⸗ gierungebezirk Aurich 164 ha 3 a (i. Borj. 204 ha 41 a), auf den Regierungsbezikk Hannober (Uchter Moor) 74 ha (i. Vor. 69 er“, auf den Regierungsbenirk Lüneburg 23 ha g3 a i. Vorj. 15 UE 53 a) und auf den Regierungsbezirk Stade 2 a 20 . Ji. Vori. 31 ha 0 aj. Eine Besiedlung dieser kulti⸗ bierten Flächen hatte bis Ende Oktober 1918 noch nicht staitge⸗ funden; die vorhandenen Neukulturen würden aber in Bemirtschaftung gegommen, allein die im lezten Jahre zum Anbau gelangte Fläche bom, Lentföhrdener Moor im Regierungsbezirk Schleswig beträgt 682.32 hä. In der Berichtszeit sind ferner erhebliche weitere Flächen domã neufiskalischer Hochmoore vorentwässert oder fertig dräniert und zur erstmaligen Bestellung vorbereitet worden, auf anderen wurden Vorflutgrähen und Hochmoorwege hergeffelit. Verkäuse untultipierter domänenfiskalischer Hochmoore zu Zwecken der Urbarmachung und Be⸗

siedlung lamen in der Berichtszeit nicht vor.

Verkehrswesen.

Vielfach ist die Annahme verbreitet,

daß zwischen den europäischen neutralen Staaten und Amerlka

eine un mittel⸗

bare Pestoerbindung bestehe. Tas ist un zu treffend. Sämtliche Pöstsenbungen für Amerika und, darüber hinaus inifsen cher England geleltet werden und unterliegen der englischen ; Zensur.

1 2 2 ) . ö

Theater und Mhußt.

In Opern bause muß eingetretener Hindernisse wegen die

für Sonntag, den 11. Mai, Nach mi ttags 2? Uhr, anget ündigte Vorstel lung L. Legende von der hemltgen Gltsabeth n) abgeändert worden. Eg wird statt dessen Mignon“ gegeben. Die für den

11. Nachmittags (259. Neservesatz im Vorverkauf bereits verfauften Cin

trittäkarten behalten ihre, Gültigkeit für die neu ange jetzte Nachinittags⸗· dorstellung . Mignon“). Sie können auch, jedoch nur bis zum Beginn der Nachmittags vorstellung, an der Opernhauskasse zum vreise zuzüglich es amtlichen Aufgeldez zurückgenommen werden. Eline sbätere Zurkckaahme ist ausgeschlossen. Norgen, Freitag, wird der „Gbgngelsmann, mit den Vamen Escher, Goetze uns Den Herten Mann, Kaüpfer, Habich, Bachmann, Kraäfa, Funck and Philipp besetzt, aufgeführt. Anfang 7 Ühr.

der bekannten Besetzung gegeben. Anfang 7 Uhr.

annähernd genaue

chinest

beit, J Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Uhr.

Kreuzelschreiber. (6 kf w von Ludwig Anzengruber. Spielleitung: Albert Pata)

KRassen⸗

Ji Schauspielhause werden morgen Die reug schreiber in Spielleiter ut Albert bath

Wannigfaltiner. Ter Berliner Turnrat wird an 29. Auguft im Sta dien

gin, ni, eines Mittwochssestes Vorfubrungen und Wein

ämpf e veranstalten. Durch Aufstellung neuer Turngeräte win

ich eine Ausdehnung des Turnbetriebes im Stadion in diesem Jann fra e, lassen. Voraussichtlich wird jeden Mittwoch ein 3

sammenturnen an allen Geräten durchgeführt werden.

Ueber die Zahl! der Mohamedaner auf der Ei

bestehen verschiedene Schätzungen, die weit poneinander abweichen Ein Fachmann .

Beographischen Gesellschaft“ einander gegenüber. l Schätzung, der übrigens die meisten Geographen anhängen, gijt aur 20b Millionen Bekenner des Iölamz an, während die höht Bewertun meisten

den Mitteilungen der „Wienn

stellt sie in 41 Die niedrnjn

bis auf 318 Millionen hingufgeht., Weitcuß h ohamedaner leben in Britisch- Jadien. Nach de letzten Voltszäblung von 1911 waren ihrer dort 70 Millionen, doc

dürften sie sich seitdem nach dem bishersgen Gang der Bevölkerungt,

zunahm bis auf S2 Millionen vermehrt haben. Darüber wird h

nächste Volkszählung, die 1921 stattfinden müßte, Aufschluß geben.

Dagegen besteht in absehbarer Zeit keine Hoffnung, eine auch nu Angabe über die Zahl der in Ching wohnenden Mohammedaner zu erhalten, da es das Reich der Mitte. noch immer richt zu einer Einrichtung gebracht hat, die den Namen eln Volkszählung verdtenen könne. Die Angabe von 40 Millionen

1 ohamedgner ist also recht unsicher. Dann folgen zj bis 30 Millionen Mohamedaner im russischen Reich früheren Umfangs, und danach würde erst das alte türkische Reich mi 19 Millionen folgen, obgleich man in diesem vorderasiatischen Ge biet den eigentlichen ö des Islam anzunebmen gewohnt sst Beinahe ehensoviel Mohamedaner dürften in Aegypten zu finden nnd in ganz Afrika wird ihre Zahl sogar auf ho Millionth, geschãtz

In der Treptewer Sternwarte finden in den nächste Tagen fo gende öffentliche gemeinverständliche Vortrage statt: Sonn abend, Nachmittags 5 Uhr: „An den Ufern des Rheins., (EZilme); Sonntag, Nachmittags 3 Uhr; Aus unseren Kolonien“ (Filme 5 Uhr: „Das Berner Oberland“ (Filme), Abends 7 Uhr: „Im Lande der Schwarzen!“ Heutscher Sudanfilm); Dienstag, Abends 7 Uhr: Die Sonne und ihre Flecken“ (Lichtbildervortrag des Direktor Dr. Archenhold); Mittwoch, Abends 71 Uhr: „Werden und Ver, ehen unserer deutschen Küste“ (Vorirag mit Lichtbildern von

r. Spethmann). Mit dem großen Fernrohr werden jetzt am Tage die Venus, die Sonne und am Abend der Mond, sowie der Jupiter und der Saturn mit ihren Monden gezeigt. Kleinere Fern. rohre stehen noch zur Beobachtung interessanter anderer Himmelskörper kostenlos zur Veifügung.

München, 7. Mai. (W. T. B.) Die Erbitterunt ũ ber n, Geifelmord sowie über den heimtückischen Wider, stand der Spartakisten haben zu einem verabs ch eu un gh würdigen Verbrechen geführt. Am Abend des 6. la fand entgegen den bestehenden Anordnungen über Ver samm lungen eine Versammlung von etwa 30 Personen im Nolden der Stadt statt. Die Versammlung wurde, durch Strelß trupps aufgehoben, die Bewaffneten wurden inhaftiert und in daz Gefängnis am Karolinenplatz geführt. In dieses drang gegen neun Uhr Abene s eine Gruppe bewaffneter bahericher Soldaten ein. Es kam zu einer Schießerei, bei der diese bayerischen Soldasen, im Glauben, Spartatisten vor sich zu haben, 21 Personen töteten. Die Schuldigen sind verhaftet. Ol kriegsgerichtliche Untersuchung ist im Gange und liegt in der Hand der 2. Gardedivision. Die Generale von Open und Möhl bedauern aufs lebhafteste diesen Ausbruch enlfesselter Leidenschaft. Sie haben scharfen Befehl erlassen, daß jeder Soldat, der eine unrechtmãßizr Eischießung vornimmt, als Mörder behandelt und erschossen win Andererseits ist das Verbrechen ein erneuter Beweis dajür, daß schwierige und verantwortungsbolle Aufgahen, wie sie hier zu löset sind, nur eine durch eiferne Disziplin gefestigte und sest in der Van ihrer Offiziere befindliche Truppe gebraucht werden kann.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Opernhaus. (Unter den Linden.) Freitag: 115. Dauer

bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufg: hoben. Der Enangelimaun. Musikallschez Schau spiel in zwei Aufzügen, nach einer von Dr. Leopold Florian Meißner erzäh ten wahren e, von Wilhelm Kienzl. Musikalische Leitung: Otto Ural

Schanspielhaus. (1m Glmwarmenmarkt. Freitag: 128. Vauer

beiugevorftellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die 1 . Bauerntomödie mit Gesang in drei Akten

Anfang? Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 1165. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Legende von der heiligen Elisabeth. Von Franz Liszt. Dichkung von Otto 4 Szenisch dargestellt in einem Vorspiel und vier Bildern. Anfang 7 *

Uhr. ! Schauspielbaus. 120. Dauerbezugehorstellung. Dlenst⸗ un Freivlaͤßze 9 aufgehoben. Coriolan. Hisiorisches Drama in fünf Aufzügen (14 Verwandlungen) von Willlam Shatespeare. Splels⸗

leitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang? Uhr.

Familiennachrichten. 4

Verlobt: Frl. Alice Kopp mit! Hen. Landtichter Walter Scholt (Breslau Ratibor). .

Verghelicht: Hr. Pfarrer Gerhard Wiater mit Frl. Magdalen Schmidt (Lieberose N. E.). ; , . 3

Gestorben: Hr., Landrai Geh. Reg, Nat Wilhelm Wesam Torgau). Frau Erna von Zienler und Klipphausen, geb. von Triossel (Potedam J. Veim. Flau Marie von Criegern, geb. von Brotzem (Tiengen, Amt Waldshut, Baden).

.

*

Berantwortlicher Schriftleiter: Diteltor Du Po ro, Charlottenbuun

wortlich für den Anteigefiteil, Der Vorstek et der Geschäf tastelß rn er n ,,, , Verlag der Geschäftsstelle Men gern n,.

Druck der Nordheutschen Huchdruckerei und Verlagsqhftall. ; 2 nge fe, eh elmstraße 32. 4 . Vier Beilagen ; and Grste, gweite and Dritte Zentral Handels reglfter Me Mean, J .

Erste Beilage nzeiger ind Preußischen Staatsanzei

nerstag den 8 Mai

ger.

Berlin, Don 1919.

Abg. Schubert (Soz): D Bedenken Anlaß geben; Wix sind im Arbeiterschaft, entgegen der Meinung des nicht verantwortlich zu machen. wegs glänzend. mittleren Existenzen in un Not, die der Krieg über di heute noch nicht überwund Löhne entsprechen durchaus noch ni Bei der Betrachtung des Eisenbah außer acht gelassen werden, liche Defizit ni bahner herdorger

ie Betrachtung des Etats muß zu an keiner Stelle b mer noch im U

hältnissen des Reiches und über das Ve staaten auf dem Steuergebiete noch ein voll⸗ Khiwebt. Solange Deutschland kein Einheitsstaat noch Bundesstaaten existieren, iner Steuerpolitik guf die Existen; der Bundes⸗ ͤ Rund darf ihnen die Quellen unter keinen ie die Bunzesstaaten t führen können. ten finanziellen Anforderungen fo dem Reich die i

bietet er ein festes eiches zu den Bundes

Preu silsche Landes versammlung. kemmenes Dunkef f 19. Sitzung vom 7. Mai 1919. Gericht von Wolffs Telegraphenbůro.

Minister Hirsch, Fischbeck,

geordneten von der uschaft geht es keines⸗ ö gerade die kleinen und gezählten Tausenden vernichtet. Die große Masse der Arbeiterschaft ge st die jetzt vielfach erzielten cht der ungehzuerlichken Teurung. m besonderen darf nöcht igkeiten und das bedauer= Forderungen der Eisen— Hinweis auf die Ueberschüffe Ighren ist abwegig. ) r Arbeiter und E Megierung sich einer une chaftlichen Lage der Gisenba Gerade we

Reich ver⸗ Dar Arbe des Krieges sins staaten Rücksicht Umständen entziehen, meinden ein selbständiges Dasein nich eie an das Reich gestell

9 ie alte Scheidung

Am Ministertische die ram Zehnhoff u. a. epräsident Dr.

Cs sind wiederum eine Rei iche Einsprüche und Verwahru Landesteile ein Auf der Tagetzo

bracht hat, ist

C 2. * * Frentz el eröffnet die Sitzung erhalten st, Steuern die Hand ohne vorgängige Verständigung Ist eine Trennung nach der Art ann muß naturgemäß eine Trennung Von dem Uebergang der nur die Mede ngungen die Eisenbahnen der übe eußen darf (age zu einem Spfer ge—⸗ erische Regierungsvertre ler r bayerischen Staatẽé bahnen auf das Reich Vereinbarung wenn man sich über guch der Uebergang Beziehung schlechter er behandeln lassen. en Einigung über die

sondern das Reich legen muß, mit den Bundessta der Steuern nicht, mehr möglich, d nach der Quglität erfolgen. Staate eisenbahnen an 8 gleichzeitig und unter denselben Bedi anderen Bundesstaaten hier nicht al ßwungen werden. gegen die Uebernahm sich ausgesprochen, und darüber voraussichilich zustandekor den Pxeis einigen känne, wenn nicht,

oder hat sich schlecht den Uebergang nicht von einer abhängig gemacht, chts für diesen Fall zugestimmt. Bundes staten echnung getragen wird, ist groß, das haben wir in 1s selbst erfahten. Wir haben uns h er Gebietsve minderung ; at der Verfassungsaussck

daß die Schwier notgedrungen auch auf direkte cht in erster Linie durch die f ufen worden sind. Der Fer Eisenbahnverwallung in den Ueberschüsse sind

he von Anträgen, sowie zahl⸗ ngen gegen Loslösungen preu⸗ aten geschehen.

eamten ge⸗ ntschuldbaren hnange tell ten Ren der ungenügenden Hesserung der Regierung war die neue Regierung zwungen; so erklären sich die augen— Jeder soziglisierte Betrieb muß Die Versündigungen der alten ige Steuenpolitik wied te muß man gegen die alte daß sie höchst bedauerlich Verfäum= als eine reichliche Das neue Steuer

ja gerade auf Kosten de macht werden, weil die alte Re Veh nachlässigung der wirtf schuldig gemacht hat. Eisenbahnerlöhne durch die alte zu einem gründlichen Wandel. ge blick licken bedauerlichen Verhaltniff natürlich seine Unkosten decken können. Regierung müssen durch eine dernünft gemacht werden, Regierung die Ankla nisse begangen hat z noch leicht möglich bessere Einschätzungsmöglick Steuerpolitik war ganz auf den Angestell ten, zugeschnitten; diese keinen Pfennig derheimlichen, wei er Einkünfte aus Ueberstunden Begbachtung des Einko Lande nicht geschaffen w lichkeit vonnöten, denn aufe rordentliche Kr löhne während des Krie Zur Hebung nieine Freunde die Entwicklung eines Aufhebung der Fideikommifse ist ein i ber eine Produftio tung zu erzielen sein. andwirtschaft ist möglich und not möglichst beschränken 9 von der Belieferung durch das Aus— andarbeiter im Osten Bedingung abhängig ge⸗ ren Gutzsbesitzer wieder Haß die Sklavenrolle der ihnen die Entschidigungen bedingungs— Wir fordern die Trennung hon Kircke tungsreform muß eine Verwaltung herbeigeführt we Streiks so wel ergehen, wird unser Mirt Schuld an dem Zusammenbruch sind zum Kriege wehetzt haben. Preise für Lebensmittel auf eine duktionskosten nicht mebr vereinbar ist politik sind sie mitschuldig an den S die heute erfolgen, sind ein Verbrechen.

dnung stehen zunächst kleine An⸗— preußischen

6 Paul Hoffmann (nh. Soz.) fragt:

Ist der Staats senbahnminister Dese

t die Eisenbahn⸗ hnarheiterratsmitgliedern zur

Eisenbahnarbeiter⸗ ahlung der Löhne Anweisung? Was senbahnarbeiterräte vor

auf das Reich lein oder in überwsegendem Y In Weimar hut der bah

ng bekannt, daß eftionen angewiesen hat, de gung der Reichskonferenz der ite keinen Urlaub zu gewähren und kei bewilligen? Billigt die Staatsregierun denkt die Staatsreglerun chen Uebergriffen des ßin Vertreter der Ing erwidert, daß die Reichs iltung einberufen worden is beiterpertretung erium bereits Verweigerung des Urlaubs n Erechtigung oder ein Anla ie Fahrt Fortzahlung des niger gegeben gewesen, als dadu ebẽschwierigkeiten nur noch ver, Abg. Dr. Ro sen feld C ö lierung bekannt, daß der zweite Rät F die Mitglieder des ngreßmitglied Ledebour aus de lligt die Staatsregierung, lter in. Untersuchungs Justizminister Dr. a

zu tun, um die Ei nministers zu schützen? Staaatseisenbahnverwal- konferenz ohne Mitwirkung der Vec— ß über die Ausgestaltung der senbahnverwaltung damals gen eingeleitet gewesen seien, daß icht angeordnet worden ist. weiterer Vergünstigungen ohnes und dergl. ich die andauernden großen B ert worden wären. Ist der Staats⸗ beschlossen hat, ind und daß das zu entlassen ist? chlusses Ledebo.n

ehnhoff: Die Staattzregierung hat

5 den Zeitungen erfahren, daß der zweite Rätekengreß für seine Mit⸗ Immunität in Anspruch genommen hat. Diese Immunilãät il sie in den Gesetzen keine Grundlage dpunkt, den die Gericke in dem Ver, fen gegen den Schrifisteller Geerg Ledebour eingenommen haben. rav! rechts und im Zentrum)

Cine Anfrage des Abg. erkauf von A r keresbe ständen; es würden für näimitteln usw. zum Nilitärberwaltun inlbranntwein, der Der Vertreter des Friegsmini

verweist darauf, daß inde einer aer. 24. r

osenfeld M. ; Bellevue in Berlin dem icht weden solle. Der Vertreter des Finanzministeriums Dr. st bereits Sorge daft . früher der

Auch auf diese ge erheben, u einer Zeit

nicht stattfinden. behandelt worden

Steuereinziehung system muß vor allem eine . Die bisherige kleinön Mann, den Arbeiter und den Kreise konnten der Steuerbehörde ihre Arbeitgeber sogar zur Angabe gezwungen waren. mmens ist von der alten R orden, Jetzt ist deshalb ganz besondere Gründ⸗ es läßt sich nicht leugnen, daß das X Die hohen Arbeiter— ar auf das Land gebracht auf dem Lande befürworten gesunden Kleinbauernstandes; die e unbedingte Notwendgkeit. . durch genossenschaft⸗ Eine erhebliche Produktions— wendig, damit wir können, wenn wir

Entschädigung

keit für das Land. ESchieds ge 2 U Lin

Verhandlun hr, daß den

sehen und an im ZJerschlagung od Weimar aber h wonach die Zerschla stimmung herbeigefü hät einen Grad erreicht, der von der Re Ueber die im

ier gegen eine Prerßens ausgesprocen, in Bestimmungen besch ich ohne deren Zu⸗ Notlage der Beamten gierung nicht weiter geduldet ten Teuerungs⸗ im Ausschuß noch den Wunsch,

Eine so scharfe egierung auf dem

ung von Bundesstaaten a

gemacht hat rt werden kann.

ges sind unleugb der Produktion

ekongre iegsgewinne

Kongresses immun er Untersuchungshaft trotz dieses ef

werden kann. zulagen und Neuzuwendu näher zu unterhal alls Verschiedenartigkeiten der einzelnen Staatsverwal Beamten, Angestellten

Etat vorgeschlagenen erhöh ngen werden wir uns Wir haben dabei chwinden möchten, die bisher tungszweigen hinsichtlich der Behar und Arbeiter bestanden, Unterscheidung sehen werden.

ten haben.

erster Lnie wied a nsste gerung liche Bewirtschaf steigerung unserer

die Einfuhr

insbesondere

neue Etat Hauptamt vor. Eine so

r Deutschen Ber, zweifellos sehr viele Organischer altung der Volksschule; eine 1 für die Schulen zwischen

die jetzige Buntscheckigkeit woran er ist, muß verschwinden. gespart werden, unsere Verarmung einzige, was wir un nd werden, ist Bildung und Er

von Lebensmstteln uns auch nicht ganz unabhänagi and machen werden.

für die erlittenen Kri macht worden, daß sie bei ihre Wir sind der Meinung espielt ist und

und, unständigen Arbeitern abge t nur 18 neue Kreisschulinspektoren im wirklich selbst die Eebhafte Zustimmung bei de en Schul männern befinden sich Amt durchaus geeignete

das Gebiet der Unte 3 bezüglich der Leistunge: und Gemeinden muß eintreten. Bun tscheck gkeit, wo niemand weiß uf diesem Gebiete darf auch nicht mäg so groß sein wie sie will; das

n nickt anerkannt werden, we

. Die Entschädigung der L det. Das ist auch der Stan

egsschäden ist von der ch fertig gekriegt. partei.) Unter unse Wrbeit txeten. . Landarbeiter aus los erährt werden müssen.

und Staat. Durch die Verwal

Vereinfachung dar

ö 9 Persönlichke Fegelung bed Herd CH. W bezieht fich auf den k d. Genußmitte!ln Shirituosen, Weine, Zigarren, Teil ergrhbitgnt hohe g werlangt, z. B. 28 Mark für ein im Einkauf etwa 4.

Verbilligung und Wenn die schaftsleben zertrümmert. die immer weiter echts) Die Landwirte haben die Höhe getrieben, die mi Durch diese Aushungerungs⸗= CEärm rechts.) (Löirm bei den Lage der Arbeiter ist durch lechtert worden. Die Kriensgesellsckaften haben es ist unerhört, daß man Direk« es geschickt

iter 33 igen die Alldeutschen ark gekostet habe.

riums Oberstleutnant v. d. mte Verwertung der Heeres⸗ im Finanzressort übertragen ist. fragt ang ob der Park des ublikum wieder zugängig

unsern Kindern ziehung, und kein

ssen können u Wir boffen

Kapital ist besser a daher, daß auch der Finanzmini Punkt nicht verschließen wind. Auch Staat nicht sparen. rantiert, wenn man sich auf wirkliche große Hilfsarbeiterschaft, womöglich g der Auswahl der Verwaltungsbeamt gime nicht immer ohne eine gewisse Ein unser Freund Dr. Friedberg hat wiede Heute ist die Behguptung gefallen, d t werden konnten, wenn di Ich bin niemals im p patib gewesen und habe bis 1965 Karriere gemacht. aus meiner liberalen Gesinn mir niemals etwas geschadet Bei der Auswahl der Beamten Anschauun Grundsatz be die in Schlesien und S geworden sind, wurden es doch nicht al. währte Beamte, sondern als solche, demokratischen Parteibewegung betätigt haben. Sie mir einen Fall, wo ein kon seiner Tätigkeit in der Partesb rufen gesehen hat. gehalten, in der er erwähnt, daß ein großer Teil seiner werde durch die Arbeit, die Regierungsvräsidenten sesbst in Vorschl lehnen. Wir müssen den höchsten Wert au treuen, integren Berufébeamtenstand legen. gzu übergeht, die B politische Streb

t den Pro⸗ Ugewendet, als für diesen Zweck. sich trotz alledem diesem Gesichtz. auf Kosten der Beamten darf Fer ung ist nur ga⸗ cht auch auf eite ar eine unbesoldete, stützt. Bei st unter dem früheren Re⸗ seitigkeit vorgegangen worden; Kapitel hier be⸗ daß die böheren Beamten⸗ e Bewerber politisch kon⸗ arteipolitischen Sinne konser⸗ doch in Preußen eine (Lachen und Zurufe bei den Ü. So ung nie ein Hehl gemacht und das bat Jene Behauptung soll ohne g und Paxteizugehörigkeit entschieden den jüngsten Ernennungen befolgt? Die b ichleswig-Holstein neuerdings Oh

reikwahnsinn. Alle Streiks, Ungahbängingen Sozialdemolraten) Die die Streiks nicht verbessert, sondern bersck den Unakkin eisen Sozie demokraten.) mit dem Sojialismus nichts zu tun: foren der Kriegsgeseslsckaften als Delegierte nach Verfaill wiialisilung ist nur möglich im Rahmen Das eigenmächtige Vorgehen ein— Sozialisierung muß immer

taatsverwalt Beamte und ni

Hübner erwidert: en, daß der Park in demselben Um⸗ zugängig gemacht wird. (Ruf:

Cine Anfrage der Abg. Frau Arendsee (U. Soz. das V 3 , . der Republik“ iblik“ ohne schriftliche Ve

(Hört! börtss Eine S rholt dieses einer rein gesetzlicken Regel elner Arbei teräte zst zu verurtejsen. einer Produktionssteigerung gleichkommen. Vizepräsident Dr. Frentzel erklärt, Zuruf „Lügen⸗Riedl“ gebraucht

bezieht sich eitungen sowie auf die Beschlag⸗ rfügung; es wird weiter ichert werden soll und ob die ungerecht— fgehoben werden. . Die „Rote Fahne“ und die en auf Grund des Belagetungs⸗ Die Polizei war ausführendes Organ. befinden, ob zine atsregierung hält (ELebhafte Rufe Pressefreiheit!

sewativ waren. tc d a ze nnd daß gestern der Abg. haben solle. e, so würde er den Abg. Hoffmann zur Ordnung

ö 3.) Ich ha Hoffmann den, ihn gehört hät gerufen haben.

Abg. Dr, von Richter ( D. Vp.) dafür angeboten, daß deutsche durch Geld unterstützt hätten,

gt, wie die igten Zeitung berbote gu Ministerialdirektor

publik“ sind von d Endes verboten word U Melitärbe hörden

reßfreiheit ist also unrichtig. cksicht auf die politische Wurde dieser eiden Herren, erpräsidenten s hervorragend tüchtige und be—⸗ agend in der sozial⸗ (Zuruf links. Nennen servativer Parteimann sich auf Grund ewegung in ein hobes S Der Minister Heine hat in fetzter Fe

Der Vorredner hat Beweise Spartakistenbewegung l um auf indirektem Wege einen S Regierung und die Gegenrevolution herbeizuführen. aber keinen einzigen Beweis für di bracht. Sollte ihm es auch f e Kamlosen Verleumdung schuld

Vizepräsident D unzulässig, d Wendung s

en Militgtbehrzrde Unternehmer die in war es, darüber zung heizufügen war.

eitungen für gere ü iokraten: Hört, hört! mokraten und von der Rechten:

el bemerkt, daß eine Besprechung der

Hoffmann z. Sor) fragt an, wieweit die Vor⸗ men fassung aller

ese ungeheuerliche Be⸗ die sich hervorr icht möglich sein, so ig gemacht. .

bgeorbneter, es ist ied des Hauses die

Was den Etat selbst betrifft, so Eben, daß das Jahr 1918 mit über ließt, ein Ergebnis, das man bis bar gehalten hätte. Der auch der Etat für 1919 einen ähn— Lediglich die Cinnahmen aus den d höher eingesetzt, indereinnahmen so e Hagre zu Berge „A wird sich in Wirk— Dabei hat der ung der Ansätze und Güterverkehr von der

Daß der Verkehr durch so hohe selbst leiden muß, ist ja selbstver⸗ ist, der Lanzeseifenbahnrat vor senbahntarife nicht gehört worden. ch nicht; sicherlich hätte man die Mit k. aller äußeren Schwierigkeiten Weiter sollen die Einnahmen durch eing d Ergänzungssteuer aufgebracht werden, wobei ommen bis zu 3000 S von r, ehenso, daß die Zus n sollen als zu den mittleren,. die Einsetzung selbständiger g gebilligt worden, es wurde iberglen Partei erfüllt. Mit Steuerkommissgre muß aber im be⸗ Die Zahl von 50 im

e e. be den Unabhängigen . von den So

e ne c, , En Anfragen nicht zulä— .

taatsamt he⸗ it eine Rede Zeit ausgefüllt als Landräte ag gebracht hätten, abzu—⸗ f einen tüchtigen, ehrlicken, Wenn man immer mehr eamtenposten zu volitisieren, so wird d ertum, die Politische Ch und diese Gefahr äst nicht zu unterfch, tätigung der freien politischen Ueb Provinz Hannover ist abe Beamten, namentlich d Finen beitreten sollten, und es w ß noch wenigen NQabren festgestellt we Tiesen Vereinen angebören, n Erfreulicheweise bat der Minister des J erklären lassen, daß daran kein wahres Wort sei. ant Genergtionen hinaus ein verarmte Volk. Feinde müssen alle deutsch

Sie in Beziehung auf ein Mitgl amlose Verleumdung“ gebrauchen. t. von Richter: hat uns der Finanzminister ange 2 Milliarden Mark Defizit abf dahin in der prer Finanzminister j e lichen Fehlbetrag ergeben wird. Steuern und aus den Domänen übergll sonst sind die Mehrausga ungeheuer, daß einem Finanzminister tatsächlich di ehen müssen, Der Fehlbetrag von 2222 009. ickeit auf über 2, Milligrden Mark erhö selbst bezweifelt. ob die kolossale Erböh

viele Leute, die sich ihm

ngen für die Gemeinden gehie Regierung kommifsar erwidert: die Kommunalverwaltu neu ju regeln. Für die Reu den, der in der Tagespresse wiede Geseßentwurf ausge rhei let; bei die Fertigstellung aber noch einiger bstelung wird er verb itachtung zugehen. Eine förmliche sich auf die Uen Kreise Altenki engesellschaft Friedrich Kru en Sozialisierungsbestrebungen. Eine weitere förmliche Anfrage Genossen betrifft die a ussch Ju r ist en für die Wahl toren in einze Hannover. Frage des Präsidenten erklärt der ö J ist bereit, beide Anfragen werden wir mit dem Präsidenten verein⸗

Groß Ber⸗

Die Regierung ng von Groß Berlin in nächster ist ein Grundriß aufgestesft n ist. Es wird gegenwärtig Schwierigkeit des Gegenstandes er ny Zeit bedürfen.

ffentlicht werden und den Betei

nfrage des Abg. Brill (S erlassung von Eisenerzfelde zur privaten Ausnutzung an die im Widerspruch

der Abg. Bu bert (Soz.) ließliche Zulkasfung von besoldeten Se⸗ lnen Eta dtn er m altun gen in der

sßischen Geschichte für undenk ließt daraus, daß adurch dat arakterlosigkeit nur begünstigt ätzen. Den Beamten ist die Be— erzeugung ausdrücklich gewährleistet. r darauf hingewirkt worden, daß die den seozialdemokratischen Ver⸗ mitgeteilt worden, rden würde, welche Beamte rin sei, der werde fliegen. aut Anfrage sofort Wir Deutschen sind Angesichts des Ver⸗ fühlenden zusammen⸗

und Forsten ben und die

ie Unterbeamten 2 ar unter der Hand Finanzminister Cisenbahneinnahmen im P Wirklichkeit erreicht wer ö Verteuerungen der Gebührensätze ständlich. Sehr bedguerlicherweis Pieser kolossalen Erhöhung, der Ei Warum das unterblieb, weiß i glieder des Landeseisenbahnrat zusammenbekommen können. erhöhte Finkommen u reilassung der Ein Das billigen wi öheren Einkommen höher sei Reform der. Steuerveranlggung Steuerkommissarg ist vom Hause einmüti damit eine alte Forderung der nationall der Bestellung dieser neuen schleunigten Temp

d icht d erden wird. nd wer nicht da

n g pp in Essen nichtungswillens unserer

Beifall rechts.

Minister sür Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Braun Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete von der Osten bat gestern in seiner Rede die Vermutung ausgesprochen, daß im Land⸗ g auf die Aufteilung oder die sonstige Verwendung der Do mänen eine Auffassung herrsche, die mit der Reichssiedlungsordnung nicht ganz im Einklang stehe. Zur Bekräfti— dung dieser Vermutung hat er einen Fall erwähnt, wonach eine Domähe im Kreise Grimmen teilweise zur Aufteilung kommen sollte, das Rest⸗ aut aber nicht verkauft wurde, weil der Landwirtschaftsminister dieses Nachdem Herr von der Osten mir heute die Domäne, um die es sich bei dem fraglichen Fall handelt, näher bezeichnet at, war ich in der Lage, festzustellen, daß es sick um folgen⸗ den Vorgäfg handelt. Der Pächter der fraglichen Domäne, die im Kreise Grimmen liegt, hat sich am 31. Januar bei der Regierung in Stralsund bereit erklärt, insgesamt 169 Hektar der ganzen Domäne zur Aufteilung aus der Pacht berauszugeben, allerdings nur unter der Redingung, daß das verbleißende Restaut. das nickt, wie Serr nen der Osten meinte, etwa 500 Morgen groß ist, sonder

uschlägen he⸗

läge zu den wirtschaftsministerium in Bezu

Fischbeck önnen, den Termin

angen, werden. zu niedrig. T ; üros mit technisch vorgebildeten Finanzminister ja auch zu⸗ der Einnahmen wesentlich n mehr bei der Stempel Millionen mehr 25 Millionen rn, vermissen.

sönit sind die beiden förmlichen Anfragen sür heute ö wendig, möglichst viele Steuerb als Mustergut einrichten wollte. Steucisefretã en eingu richte ;

gat. Auch sonst ist für 1915 ein Teil h optimistisch beranschlagt; die 10 Millione steuer werden Bensowenig einkommen wie bei der Seehandlung. Die M aus Gerichtskosten und Geld

im Etat mit 151 kunft eine

feines Gesetzes über die Wahl sægeardneten zur perfassunggeben⸗ esversammlung für den igmaringen wird nach kurzer erster Und zweiter Lesung mit der Aenderung die Wahl am Sonntag, dem 1. Juni, statt=

n die Fortsetzung der ersten He⸗ taatshbhushattzplan! für 1919 ein.

Der Ent wur

ischen Land ler bezirk nn s hes it e ehreinnahme im Etat von strafen würden wir sehr z Jen. Bundes beiträge, stehen dieser Bundesbeitrag in In. er größer oder geringer als weil über den

öommen, d nen ih lillionen Mark. Rolle spielen wird und ob 151 Mllienen sein wird,

us tritt dann . tie g ist noch ganz ungewiß, wüber So Me:gch