A sten.

Ein Communigus bes Staatssetretärs für teilt den „Reuterschen Büro zufolge mit, daß alle 1 nf. der an verschiedenen Stillen der Front zu rück⸗

Afghanen geschlagen worden seien.

Die „Exchange Telegraph Company“ meldet aus Bombay vom Mittwoch, daß wegen der Lage in Afghanistan und der die fich möglicherweise daraus ergeben können,

Entwicklungen die Demobilmachung in Indien eingestellt ist.

N im Gebiet des Rrellas Teltow:

Berlin Grunewald Berlin ⸗ Tempelhof, Berlin ⸗S margenborf Berlin⸗Marlendorf, Berlin · Da em (Gi), Berlin · Marienfelde, Berlin · Friedenau, Berlin ⸗Niederschõneweide, Berlin⸗Steglitz, Berlin⸗Jobannisthal,

Berlin ⸗ Lichterfelde, Hern g lendorf, Berlin⸗Lankwitz,

Berlin⸗Britz, Berlin Treptow, Grunewald · Forst ( Gut).

die Preise für Briketts und Koks wie folgt festgesetzt:

Technik. Die größte Lokomotive der Welt.

Vielleicht a

Gattung bezeichnet werden müssen. dem Tender erreicht das Maß bon 35 m.

Durchmesser von 3m hat. das Vorbild. dieser Lokomotive, die bis gebaut worden ist,

besonderen Gründen entstanden ist.

die erforderliche Verkehrsdichte erreicht werden soll. Ver Leviathan“

erzeugt übrigens über 5000 Pferdekräfte und besitzt eine Zugkraft bis

zu 88 Tonnen.

Gefundheitsmesen, Tierkranttzeiten und Abfperrungõ⸗ masregeln.

Die Zahl der Aussatzkrtanken in Deutschland im Fahre 1913. ö Nach den ‚Veröffentlichungen des Reichs gesundheitsamts“ betrug Re Zahl der Aussatztranken im Deutschen Reich am Schlusse des Jahres 1918 37 (gegen 35 am Ende des Jahres 1917), von denen auf Preußen 30 (28), auf Württemberg 1 ( , auf Lübeck 2 (1) und auf Hamburg 4 (6) entfielen. In Preußen sind im Berichtsjahre 2 neue Krankheitsfälle ermittelt worden. Der eine betraf einen Zahntechniker aus Stral. sund, der in Brasilien geboren und im Jahre 1904 mit seinen Eltern nach Deutschland gekonimen ist. Die zweite Eikrankung wurde in Göttingen hei einem 22jährigen Mädchen festgestellt, das sich bis zu seinem 10. Lebensiahre in Südamerika befunden hatte. Von den im Lepraheim bei Memel untergebrachten Kranken ist im Berichts jahre ö widerruflich nach Hause, ein anderer nach der Heimat entlaffen vorden. Nach Lübeck ist eln Plantagenbesitzer aus Golumbien im Januar zur ärztlichen Behandlung zugereist; er hatte vor 4 Jahren ie ersten Erscheinungen des Aussatzes gehabt und war schon ver— schledentlich in Amerika und Deutschland behandelt worden. Von den 5 Leprakranken, die am Schlusse des Jahres 1917 in Ham burg vorhanden waren, ist J im Berichtsjahr gestorben. Außerdem ist Lepra bei einem russischen Krieg sgéefan genen, der sich wegen Lues im Reservelazarett 3 in Stuttgart befand, fest— gestellt worden.

Verkehrswe sen.

Die Preise für verkäufliche Vordrucke im Post— und Telegraphenverkehr sowie im Postsch eckverkehr werden wegen der Verteuerung der Nohstoffe und der Steige— rung der Arbeitslöhne vom 1. Juni ab erhöht. Dle neuen 6 sind bei den Postanstalten und den e hee e. zu erfahren.

Theater und Mufik.

é Im Opern bause wird morgen, Dienstag, zum ersten Male Mozarts seit Mai 1914 nicht gegebene „Zauberflöte“, neueinstudiert, wieder in den Spielplan gufgenommen. Die Besetzung lauten; Pamina; Frau Dur, Königin der Nacht: Frau Schulteß-Hanfen als Gast; Papagena: Fräulein Engell; die drei Damen: die Samen Yafgren⸗Waag, Denerg, von Scheele. Müller; die drei Knaben: die Damen Marherr, Escher. Manke; Pamino: Herr Kirchner; Sarastro; Perr van de Sande; Papageno: Herr Brons— eest; Monostatos: Derr Henke. Musikalischer Leiter ist der Ravellmeister Otto Urack, Spielleiter: Karl Holy. Anfang Uhr. — Der Sonnabend, bringt eine neue Reihe von Tanzbil ern; ausgeführt vom Solopersonal und Ballettkorps. Im Nahmen dleser Tanzbllder wird Frau Lucy Kieselhausen ihr mehrmaliges Gastspiel beginnen. Die Einleitung des Abends bildei eine Aufführung von Leo Blechs „Ver= siegelt! unter des Komponisten eigener Leitung. Anfang 7 Uhr. Im Schauspielbause wird morgen „Peer Gynt“ in der be— kannten Besetzung gegeben. Spielleiter ist Dr. Reinhard Bruck. Gin Verkauf von Eintrittskarten zu dieser Vorstellung findet nicht steitt, da über sämtliche Plätze berkilt verfügt ist. Anfang 7 Uhr.

Mannigfaltiges.

Der Kohlenverband Groß Berlin hat upter dem 36. Mai folgende Bekanntmachung über Festsetzung von Koks- und Hrikettpreisen erloassen:

. Unter Aufhebung der Bekanntmachungen des Kohlenverbandes Greß Berlin über Festsetzung von Keks und Briketipteisen vom 5. Februar und 4. April 1910 werden auf Grund der Bekannl— meichung des Bundesrats über Errichtung von Preisprüfungestellen und die Persorgungeregelung vom 26. September / J. November 1915 (Neichs. Gejetzblatt S. 667 und 728) in Verbindung mlt der Anordnung der Landeszentralbehörden über die Errichtung des Kohlenverbandes Froß Berlin vom 21. August 1917 für die Stadtkrelse Berlin. Charlottenburg. Neukölln, Berlin⸗Schöneberg, Berlin⸗-Lichtenberg, Berlin, Wismersdorf sowie die folgenden Site der Landkreise Teltew und, Niederbarnim: .

I) im Gebiet des Kreises Niederbarnim: Be elin⸗ Buchholz, Berlin. Reinickendorf,

; Wenn der Schiffhau im Lause der Jahre ju dem Entschluß gekommen war, möglichst große Dampfer zu bauen, weil sie in Kohlenperbrauch und 532 Nutzlast vergleicht weise am wirtschaftlichsten waren, fo Pat für die 556 ,, der Eisenbahnlotomotiven bisher nicht dasselbe gegolten,

el zer wird sich in dieser Hinsicht ein Wandel der Auschauungen vollziehen, wenigstens sührt die Wochen schrift ‚Umschau⸗ Abbildungen von neuen amerikanischen Lokomotiven vor, die als wahre Ungeheuer ihrer Die Länge der Lokomotive mit . . Die Lokomotive selbst ruht auf nicht weniger gls zehn Räberpaaren, wozu noch vorn und hinten je eine Achse mit Führungsrädem kommt. Der Tender ruht auf 4 Achsen, o daß das ganze Gefählt 16 Achsen ausweist. Mit org 775 * em Tender wiegt die Lokomotibe rund 00h Zentner. Der Zylinder * schleñisch . ö. . 120 em . damit etwa diefelbe Größe, vie sie noch vor 39 Jahren ein mittelgroßer Lokomotipkessel besa . ? Kobs während der Kessel der neuen ,, V ö ,,, Es ist fa nicht zu vermuten, daß okom jer in 10 Exemplaren viel Nachahmung finden wird, da sie aus ̃ 6 er Die betreffende Gesellschaft verfügt nämlich nur über eingleisige Strecken und hat infolgedessen ein hbesonderes Interesse daran, möglichst lange Züge zu bilden, wenn

3. bei Selbstabholung ab Lager 7.36 , p. geschoß oder Keller 7,85 „ je Zentner. Preise für Briketts; und Koksliefer

und Warm wasserbereitungsantlagen in nicht unter 30 Zentner. äberschritten werden: 1) Für Briketts:

Zentner. 2] Für Koks: a. G brochen, 725 A, e. Westfälischer oder Lichten erger ; Oberschlesischer Schmelzkoks 7,0) 41 je Koklspreise gelten für Lieferung frei Keller. Sie

gefahrenen

aller Ba

zu stellen.

Groß Berlin in Gemäßheit des g 4 diefer Bekanntmachung erläßt,

des Bundesrats über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung vom 25. September und 4. Robember 1915. §8 6. Die Preisfestsetzungen des 5 1 finden auf alle nach dem . Juni 1919, die des 5 2 auf alle nach dem 1. Mai 1919 ausge⸗ führten Lieferungen der bon diesen Paragraphen betroffenen Brenn- stoffe Anwendung; im übrigen tritt diese Bekanntmachung mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Die Kohlenstelle Groß Berlin eiläßt unter dem 31. Mal 1919 die nachstehende Bekanntmachung über

Fel ztu ng von Koks und Brikettipreisen in ben gandkreisen Teltow und Niederbarnim:

Unter Aufhebung der Bekanntmachung der Kohlenstelle über Fesisetzung von Koke⸗ und Britetmpreisen in den Lanb— kreisen Teltow und Niederbarnlm — J. Nr. L. 2300/15 — wird auf Grund des 8 4 der Bekannimachung des Kohlen—⸗ verbandes Groß Berlin vom 31. Mal 19195 für das Gebiet der Kreise Niederbarnim und Teltow mit Ausnahme der in letzigenannter Bekanntmachung aufgeführten Orte“) folgendes hestimmt: 51. Preise für Küchen- und Ofenbrand: Es dürsen folgende Preise nicht überschritten werden: 1) Für Briketts: a. Bei Selbstabholung ab Lager „70 , b. bei Abwerfen auf dem Stiaßendamm 4,26 ge, e. bei Abwerfen auf dem Hofe 4,35 Mp, d. bei Lieferung fret Erdgeschoß oder Keller 440 M je Zentner. — 2) Für Koks, Gagkoks, gebrochen; a. Bei Selbstabholung ab Lager „30 6, h. bei Lieferung fret Erdgeschoß oder Keller 5, S, AÆ e Zentner. — Für die Preisstellung ist maßgebend der Sitz der ge— schäftlichen Niederlassung des Kohlenhändlers (nicht der Wohnsitz des Verbrauchers), . §5 2. Preise für Brikett- und Kokslieferungen. an das Kleingeperbe sowie für Zentralheizungs« und Warm wasserbereitungsandagen in Fuhren nicht unter 30 Zent nern.. Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: 1) Für Briketts: 2. Bei Sclbstabholung ab Lager 360 „e, b. bei Abwerfen auf den Straßendamm 4,25 , e. bei Abwersen auf dem Hofe 4.36 6, d. bei Lieferung frei Erd— geschoß oder Keller 4 40 S je Zentner. — ? Für Koks: a. Goskoks, grob 7.16 ι, b. Gagkols, gebrochen 7.25 S6. c. Westfälisch. oder Lichter herg. Schmelzkoks 5. n, d. Niederschles. Schmelz⸗ kols „30 M6, é. Oherschlesischer Schmelzkoks 720 M je Jentner. Die Kokspreise gelten für Lieferungen frei Keller. Sie ermäßigen sich, soweit der Kokt von dem auf den Hof des Grundftückes ge— sahrenen Wagen durch den Wagenführer ohne Mitwirkung anderer Arbeiter abgeworfen wird, um 10 8 je Zentner, soweit der Koks auf den Sttaßendamm ror dem Grundstück des Verbrauchers ab— gewerfen wird, um 10 4 je Zentner, bei Selbstahholung durch den Verbraucher um 55 je Zentner, bei Lieferung ganzer Waggon— la dungen ab Erzeugungsstelle im Gebiet des Kohlenverbandes fowie frei Waggon aller Bahnhöfe im Gebiet des Kohlenverband es um lo 4 je Zentner.

S3. Der Kohlenhändler ist verpflichtet, den Verbrauchern an derjenigen Abgabestelle. an der sie in die Kundenliste eingetragen a . Biiketis auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung zu stellen.

8 4. Zuwiderbandlungen gegen die Bestim mungen dieser Be— kanntmachung unterliegen der Bestrafung gen äß z 5 der Bekannt— machung des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 31. Mai 1515.

8 5. Die Preisfestsetzungen des F 1 finden auf alle nach dem J. Juni 1919, die des 52 auf alle nach dem 1. Mai n9Ig aus— geführten Lieferungen der ven diesen S8 betroffenen Brennsioffe Anwendung; im Übrigen itt diese Bekanntmachung init dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft.

er ol. im, Gebiet des Kreijses Niederbarnkm: Berlin ⸗Buchhol , Berlin ⸗Neinickendoꝛf, Berlin⸗Friedrichsfelde, Berlin⸗Rosenthal,

Berlin ⸗ Heinersdorf, Berlin⸗Stralau, Berlin⸗Hobenschsnhausen, Berlin-Tegel,

Berlin⸗Viederschönhausen, Berlin Yberschönewerde Berlin⸗Wittenau, Berlin⸗Pankow, Gutsbezirk Schönholz.

lim Gebiet des Kreises Teltow: Berlin Grunewald. RVerlin⸗ Tempelhef, Berlin ⸗Schmargen doif, HBerlin⸗Mariendorf, Her lin. hahlem (Gut), Berlin⸗Marienfelde, en , ei Berlin Niederschneweide, erlin⸗ Steglitz. Berlin Johannis ihal, Berlin ˖ Lichterf de, Berlin⸗Britz,

Berlin Textow,

Berlin⸗Weißensee,

mit Genebmigung der Staatlichen Verteilungsstelle fur Groß Berlin

= 1. Preise für Küchen- und Ofenbrand: Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: 1 Fär Brikeits; * bei Selbstahbolung ah Lager 415 6, b. bei Abwerfen auf dem Straßendamm vor dem Grundstück des Verbrauchers 4,355 „S, e. bei Abwerfen auf dem Hofe 4,0 cu, d. bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller 470 * je Zentner. — 2) Für Koks, Gagkokgs, gebrochen: bei Lieferung frei Erd⸗

; ungen an das Kleingewerbe sowie für Zentralbeiziungs⸗ Fuhren die Einreist

Es dürfen folgende Preise nicht Ib i . a. bei Selbstabholung ab Tager 415 16, E. bel Abwerfen auf dem Straßendamm vor dem Grundstück des Verhrauchers 450 6, C. bei Abwerfen auf dem Hofe 4466 „A, d. hei Lieferung frei Eidgeschoß oder Keller 4,5 S6 je 2. Gagstots, grob, 7, 1h , b. Gaskoks, ge⸗ Schmelz⸗ d. Niederschlesischer Schmelzkokz 5 3 Jentner. — Die ermäßigen von dem auf den Hof des Grundstückes Wagen durch den Wagenführer ohne Mitwirkung anderer Arbeiter abgeworfen wird, um 10 Pf. je Zentner, soweit der Koks auf dein Straßendamm vor dem Grundstück des Verbrauchers abgeworfen wird, um 15 Pf. je Zentner, bei Selbstabholung durch dea Verbraucher um 55 Pf. je Zentner, bei Lieferung ganzer Waggon ladungen ab n , um Gebiet des Kohlenverbandes sowie frei Waggon Bahnhöfe im Gebiet des Kohlenverbandes um 75 Pf. je Jenkner.

S. 3. Der Kohlenhändler ist verpflichtet, den Verbrauchern an derjenigen Abgabestelle, an der sie in die Kundenltse eingetragen sind, die Brifeits auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung

D Kohlenstelle Groß Berlin wird ermächtigt, für das Gebiet der Landtieise Teltow und Niederbarnim mit Zustimmung des zuständigen Landratsamtes für einzelne Stadt, und Land“ gemeinden auf deren Antrag eine von der Preisfestsetzung der s§5 1 und 2 dieser Bekanntmachung abweichende Prelsfestfetzung zu treffen.

53 5. Juwiderhandlungen gegen die Bestimmungen' dieser Be⸗ lanntmachung sowie gegen Anordnungen, welche die Kohlenstelle

unterliegen der Bestrafung gemäß 5 17, Ziffer Z der Bekann machung

ne its

B.“ von maßgebender Seite mitgeteilt

wird, bis jetzt folgendes festgestellt worden: Am 31. J

Vogel ih wie dem W. T. als Kurier reisenden Curt Velsen ein sogenannter Dre i Sprache n- Ausweis ausgestellt. Derselbe trägt keine Photographie und berechtigt lediglich zur Einreise nach Spaa. Mit diesem Ausweis und einem vom Polizeipräͤsidium Berlin am 3. Mal 19195 nach Deutschland und Holland ausgestellten Paß er—

Herr, der angeblich im Auftrage der Wako um Ausstellung eines

der Wato Gurt Velsen bat. Der Paß war vorschriftsmäßig mit mit eigenhändiger Unterschrift versehen; die Polizei hatte unter der Photographie be; einigt, daß der Paßinhaber tatsaͤchlich die durch die Photographie dargestellte Person sei und die Unterschrift eigenhändig vollzogen babe. Ferner war die Photographie auch vorschriftsmäßig abgestempelt. Auf Grund der vorgelegten Dokumente wurde m Ueberbringer der Vermerk zur Erlaubnis der Ein. und Rückreise gegeben. Der holländische Sichtvermerk, ohne den Ein nach Holland unmöglich ist, erfolgte durch daz holländische Generalkonsulat. ohne eine Bitte oder Empfehlung einer deutschen Behörde. Es (st festgestellt, daß das Potizei⸗ präsidium weder auf Velsen noch auf Vogel je einen Paß ausgestellt hat. Durch die sehr geschickt aut— zeführte Fälschung hat sich glso sowohl der Beamte des Auswärtigen. Amtes wie das holländifche Generaskonsulat saãuschen lassen. Wenn in der Presse gegen die Paßstelle des Luasmãrtigen Amtes der Vorwurf erhoben worden ist, daß sie die Ndentitar des auf dem Büro Erschienenen mit der auf der Photographie dargestellten Persönlichkeit nicht nachgeprüft habe, so it das durchaus unbegründet. Dle Prüfung ist allein Sache der polizeibehörde und hatte nach den Angaben des gefälschten Passes hereits stattgefunden. Die Persönlichkeit, die auf der Paßstelle bes Auswärtigen Amtes erschien, hatte gar nicht behauptet, Paßinhaber zu sein. Daß auf der Paßstelle das persönliche Erscheinen des Velsen nicht verlangt worden ist, entspricht den in solchen Fällen jtzt gültigen Vorschristen. Der Bericht des deutschen Gefandten kim Vaag, der eingefordert worden ist, besagt, daß die Nach- richten über den Autenthalt. Vogels unter bem Schutze oder bei der Gesandtschaft frei erfunden sind. Inzwischen gehen bie Nach- sarschungen in Holland weiter. Sobald genügend Unterlagen vor. anden sind, wird das Auslieferungsbersahren bei der holländischen Regierung beantragt werden. Wegen Fälschung des Passes ist ein Verfahren gegen Unbekannt eröffnet und bei dem Zivilgericht anhängig gemacht worden. Auch darüber sind die Rachfoüjchungen im Gange, wie die Papiere des Velsen an Vogel gekommen sind. Gharlerot, 30. Mai. (W. T. B.) Nach einer Havan= Reutermeldung ist ein Zug mit a ,, hi s chen Soldaten gestern abend zwischen March ienne- au- Pont und Luttre entgletst, wobei 7 Soldaten getötet und 20 verletzt wurden.

Brüel, 31. Mai. (W. T. B.) Infolge eines Brandes in einer Fabrik für Sep r fel d re in Haeren bei Brüssel kam es zu zwei heftigen Explosionen. Es wurden sechs Personen getötet, 79 schwer und 150 leicht verletzt. Sechs Personen werden vermißt. Der Sachschaden ist betrachtlich.

Am sterdam, 31. Maj. (W. T. B.) Einer Reutermeldung aus London zusolge ist das amerikanische Wafferf!“ N. C. 4 in Plymouth eingetroffen. fern tee,

Hartseßung den Nichtamtlichen in der Ersten Beiĩlage.

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden. Dienstag: 140. Dauer- bezugs vorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Neu ein—⸗ stidiert Die Zauberflöte. Over in vier Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Text von Emanuel Schikaneder. Muffkallsche Leitung: Otto Urack. Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Uhr.

, ch auspielhaus. (m Gendarmenmarkt. Dienstag: 182. Karten · reseresatz,. Der Dauetrbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst. und Freipläße sind aufgehoben. Peer 6 nt pon Henrtk, Ibsen. In zehn Bildern. In freier lieber. tragung für die deutsche Bühnen gestaltet von Dietrich Eckart. Musik ail , 46 pe n Leitung: Dr. Carl Besl. Aelleitung: Dr. Reinhard Bruck. ng 7 Uhr. i Plätze ist bereits verfügt.) 3 , ,,, Mittwoch: Opernhaus. 141. Dauerbezugsvorstellung. Olenst⸗« und Freiplätze sind aufgehoben. Die n,, * r. ö en, 9 drei Akten von Meilhae und Halsvy. Be. arhe on G. Haffner ri Sense. . ger, , , und Richard Genée. Musik von Johann Schauspielhaus. 153. Dauerbesugevorstellung. lenst. und Freiplätze sind aufgehoben. Meine Frau, die 'r scha n flir nm

Lustspiel in drei Akten v oll ; . An fang 7 Uhr e on Alfred Möller und Lothar Sachs.

Jamiliennachrichten.

Verlobt: Frl. Hildegard von Rosenstiel mit Hrn. Leutna . zilde n l Leutnant Han Jbechim von Klitzing (Zerbst — 3. JZ. . . 9 RNackith a. d. Eibe). — Frl. Hildegard von Roͤge mit Hrn. Oberleutnant Hartwig Teßdorpf. (Hamburg.. G e sK rb en; Hr. General der Infanterie z. D. Paul Carl von Lettow⸗ Vorbeck Berlin). — Hr. Geh. Regierungö⸗ und Baurat Gustav Teichmůller Bernburg). — Hr. Hauptmann d. 2 Pro⸗ essey Dr. Otto Bechstein (Berlin ⸗Steglitzj. — Hr. Amte⸗ gerichtgrat a. D., Geh. Justizrat Albert Schulze (Brandenburg).

Beim Aushleiben oder bel nerspäteter Lieferun

Nummer wollen sich die Postbezieher stets . 36 G riefträger oder die zu ständige Beste ll Post. austalt wenden. Srst wenn Hiachlieferung und Auftlärung nicht in augeneffener Frist erfolgen, wende man sich unter Augabe der bereits unternommenen Schritte an die Geschäfts⸗ stelle des „Reichs⸗ und Staats anzeigers⸗

2

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbura,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der sstelle J. V.: Rechnun gs rat a, nn Here, . ö

kö ö Geschäftsstelle (J. V.: Reyher) in Berlin. *

ruck der Norddeutschen Buchdruckerei Verl *

K Sieben Beilagen

leinschließlich Börsenbeilage)]). *r

Be rlin⸗ Friedrichsfelde, Berlin⸗Rosenthal,

Be cllin · Heinergdorf, Berlin⸗Stralau,

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BRVerl in. Niederschönhausen, Berlin⸗Wlttenau, Bectin⸗Oberschöneweide, Berlin⸗Weißensee,

Berlin · Pankow, Gulsbezirk Schönholz,

Le un geb en doi Kerlin⸗Lankwitz, Grunewald Forft (Gut).

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In der Fluchtangelegenbeit Ses ObBerleutnanis

; des festgeste anuar d. J. wurde in der Waffenstillstandskommission für einen

schien am 13. Mai auf der Paßstelle des Auswärtigen Amtes ein Rückreisesichtvermerkes nach den Niederlanden für den Beauftragten

Personalbeschreibung und mit einer Photographie des Paßtnhabers

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Aichtamtliches. PBreußzische Landesversammlung.

2. Sitzung vom 31. Mai 191g. (Bericht von ‚ Wolffs Telegraphenbüro“.) Am Regierungstisch: der Minister für Handel und Gewerbe

.

Vizepräsident Dr. Frentzel eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 25 Minuten.

Die an erster Stelle auf der Tagesordnung stehende förm⸗ liche Anfrage der Deutschen Volkspartei über die deutschen Gegenvorschläge zu den Friedensbedingungen wird entsprechend . Wünschen aus dem Hause zunächst zurückgestellt.

Zur ersten Beratung steht sodann der Antrag der Soztaldemokraten auf Annahme eines Gesetzentwurfs über die Wahl der Gemeindevertretungen in der Provinz Hannover.

Abg. Stubbe (Soz):; Die Megierungsberordnung vom 24. Januar 1919 hat die Auflösung der Gemeindebertretungen und die Vornahme von Neuwahlen verfügt. Nun bestehen aber in der Provinz . auf. Grund der äußerst reaktionären alten hannodberschen

gemeindeordnung noch Gemeindeversammlungen mit Mehrstimm— recht. In diesen hat dadurch der Grundbesitz für die Führung der

samten Gemeindegeschäfte das Uebergewicht. Jene hannoversche 1 gewährt dem Grundbesitzer centuell ein Simm⸗= recht bis zur Hälfte fämtlicher Stimmen der Gemeindeversammlung. Ein solcher Grundbesitzer kann es schließlich zum Gemeindediktator bringen. Hier muß das Parlament abhelfen, damit die Entrechtung der Gemeindemitglieder beseitigt wird und die Demokratie 6 ihrem Rechte kommt. Wir beantragen deshalb, in den fraglichen Gemeinden Gemeindevertretungen wählen zu lassen und das Wahlrecht des ein⸗ zelnen in den Gemeindeversammlungen auf ine Stimme zu beschränken.

Unterstaatssekretäs Dr. Meyer:; Die Regierung erkennt die Notwendigkeit einer Aenderung an und wird in fürzester Frist dem Hause einen bezüglichen Entwurf vorlegen. Es würde sich empfehlen, den heutigen Antrag dem Gemeindeausschuß zu überweisen.

Abg. Grebe (Zentr.): Der Antrag greift einen einzelnen ö. aus der Gemeindeordnung heraus. Das Zentrum ist mit Ausschuß— beratung einderstanden und wird die Vorschläge der Regierung abwarten.

Der Antrag der Sozialdemokraten wird dem Gemeinde— ausschuß überwiesen. .

Hierauf kommt die dringende förmliche Anfrage ber Abgeordneten Dr. von Krause und Dr. von Richter (D. V.) zur Erörterung.

Die Anfrage geht dahin, ob der Wortlaut der deut⸗ schen Gegenvorschläge zu den . handlungen so rechtzeitig vorgelegt werden wird, 36 die Landesversammlung noch vor ihrer Vertagung dazu Stellung nehmen kann, und ob die Regierung bereit ist, auf Anfragen . nähere Auskunft über die Preußen betreffenden Vorschläge zu

geben. Auf die Anfrage des Präsidenten erklärt sich der Unter⸗ staatasekretär Göhre zur sofortigen Beantwortung bereit. Unterstaatssekretär Göh re: Auf die dringliche förmliche Anfrage kahe ich namens der Stagtsregierung zu erklären: I) Der vollständige Wortlaut der deutschen Gegenvorschlage zu den Friedensbedingungen wird woraussichtlich spätestens am Mittwoch der Tandesversammlung zugehen köngen. 3 Die Regierung ist bereit, dem Hause auf Anfragen nähere Auskunft über die den preußischen Staat betreffenden Vorschlãge zu geben, soweik die politischen allgemeinen Verhältnisse dieses gestatten.

Damit ist die Anfrage für heute erledigt. . Dag Haus setzt dann die Besprechung der förmlichen Anfragen über die Verbesserung des Berg⸗ arbeiterschutzes, die Neuordnung des Knapypschafts⸗ wesens und die Lage der Bergarbeiter im besetzten Saargebiet im Anschluß an die gestrige Erörterung fort. . Abg. Schwarz (Soz.): Zur, Mitarbeit an den Vorschlägen, die uns gestern der Minister angekündigt hat, sind wir bereit. wird alles P ankommen, daß die neuen gefeßzlichen Sestimmungen nicht auf dem Papier steben bleiben, wie so vieles in, der bisherigen Perggesetztebung; sondern deß dabei auch ewas für die Bergarbeiter herauskommt. Vor allem wird auf die Herabminderung der hohen Unfallziffer hinzuarbeiten sein. Ebenso muß die hohe Jahl der be— schäftigten Jugendlichen herahgemindert werden. Besonders reform bedürflig ist das Knappschafkswesen. In manchen Knappschafts— vereinen sind schon heute die Beiträge so hoch, daß sie die Berg arbeiter auf das schwerste belasten und eine weitere Erhöhung nicht ertragen. Andererseits sind die Renten der Indaliden, und Der Witwen und Waisen der Bergarbeiter so erbärmlich niedrig, daß bie Invaliden und Hinterbliebenen tatsächlich . müssen. Man it 6 gestern „ÄArbeiterhorden! vorgeworfen, daß sie, geplündert Hätten. Im Saargebiet haben die 16 Kreise geplündert. Die für Arbeiter bestimmten Fleischwaren sind in den Küchen der besseren Vokskreise verschwunden, und aus minderwertigem Fleisch hat man Arbe terwurst hergestellt. Der Streik im Saargebiet war nicht politischer, sondern wirtschaftlicher Natur. Auch heute haben die Arbeitgeber noch nicht den Geist der Zeit begriffen. Man hat es gewagt, Unfall- und Kriegginvalide in die Lohnklassen der Jugend⸗ ichen einzureihen, da ihre Arbeitsleistungen mit denen der Jugend⸗ i, . einer Stufe stünden. So etwas dürfte im Staatsberghau nicht vorkommen; dort finden aber sogar noch Maßregelungen sozial= demokratischer Beamten wegen ihrer Parteizugebörigkeit statt, Der Achtftundentag ist ausgerechnet von den Staatsbergwerken nicht än— geflihrt worden, trotzdem Tiese vor Einrücken der Franzosen noch Zeit dafür gehabt hätten. Später hat man eine halbe Stunde Mehr⸗ arbeit u einmal entlohnt. Ueberhaupt ist in der Lohnfrage auch gerade wieder von den Leitern der Staatsbergwerke gesündigt worden. Es ist nicht ganz richtig den n den unbefxie⸗ digenden, Juständen im Sagrgebieh die alleinige. Schuld n t, . Teilnehmer an einigen Verhandlungen weiß ich, daß die deutschen Werkrirektoren die Wünsche der Arbeiter nicht gefördert haben. Dabei ist das Saargbiet das einzige Werkgebiet, in dem eine Steigerung der Förderung stattgefunden hat, während sonst überall der Lohn gestiegen, die Förderung aber zurückgeblieben ist. Der Redner gibt sehr ausführliche und ins einzelne gehende Tatsachen über die Arbeiterbewegung im Saarrevier und bemängelt dann die Aufnahme der Austgewiesenen des Saargebietes im Reiche. Sie seien teilweise 14 Tage in Deutschland umhergeirrt, ohne eine neue Arbeitsstätte gefunden k haben. Der Rebner schließt mit dem Wunsche, daß die Verbesserungen am Bergarbeiterschutze und die Neno Tnung Tes Fnappschaftswesenh recht bald Tatsachke werden mögen. Abg. Om mert (Dem greift den Vorredner an, weil er die Zeil der verfagssunggebenden Versammlung ungebührlich in . genommen habe, und bemerkt: Auch der Arbeiter muß einmal daran denken, seine Sonderwünsche zugunsten der Notwendigkeiten für die

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Erste Beilage

anzeiger nnn Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin. Montag 2. Juni .

Gesamtheit . tellen. Wohin sollten wir kommen, wenn wir alle so detaillierte Angaben machen wollten, wie sie der Vorredner J B. über die Arbeiterwurst gemacht hat. Jetzt ist es nicht Zeit Agitationsreden zu halten. Von morgen ab sst ja fte gi nb i der Achtstundentag im Saargebiet eingeführt, denn die halbe Ueber— ,. soll vergütet werden. Abgesehen 2avon müssen wir uns doch arüber klar sein 3 wir n,, im Saargebiet gar nichts andern können. Als Teilnehmer einer Nerhandsung im Mnisterium des Innern weiß ich, daß die Ausgewiesenen dort ehrliche Unter⸗ seipung finden. Nur scheint nicht mit der notwenzigen Geschwindig— eit gearbeitet worden zu sein.

Abg. Rippel (D. Nat.); Lloyd . hat kurz vor dem Kriege in einem größeren Werk die deut Sozialpersicherung mit starkem Lobe anerkannt und gusgedrückt. daß Deutschland für seine sozialpolitischen Leistungen sich den Dank der ganzen Welt er—⸗ worben habe. Die Kommission für Wiedergutmachung wird sich nun auch mit sozialen Fragen eingehend zu beschäftigen haben; allein die Deutschen, die auf diesem Gebiete nach gegnerischer Meinung führend gewesen sind, hleiben aus dieser Kommission ausgeschlossen. Der feind⸗ liche Friedensentwurf macht uns die Fortführung der Sozialpolitik, im besonderen auch die Werterentwicklung des Bergarbeiterschutzes, ge⸗ radezu unmöglich. Der Entwurf ist über einen kräftigen wirtschaftlichen Aderlaß hinaus auf dauernde wirtschaftliche Schädigung Deutschlands angelegt. Auch auf dem Gebiete des Bergarbeiterschutzes darf es keinen Stillstand geben. Wir müssen hier wie im Knappschaftswesen zur Einheitlichkeit kommen, und wir werden die bestehende Zersplitte⸗ rung nur auf dem Wege der reichsgesetzlichen Regelung übervinden. Auch uns geht die Sache über alles. Nur vermehrte Arbeit kann uns weiterhelfen, vermehrte Produktion und dadurch auch vermehrte Arbeitsfreudigkeit. Wir brauchen auf allen Gebieten des Lebens mehr sozialen Geist, das ist mehr wert als soziale Paragraphen.

Abg. Tegedes (D. V): Da es nach der Erklärung des Ministers in Preußen zu Reformen auf diesen Gebieten doch nicht mehr kommt, sollten wir uns auf die Erörterung allgemeiner Gesichts⸗ punkte beschränken. Die große Bedeutung des deutschen Kohlenberg—⸗ baues für unser ganzes Wirtschaftsleben haben wir ja in den letzten Monaten erkennen können. Die Kohle ist unser letztes und vielleicht einziges Zahlungsmittel, um den Friedensbedingungen der Feinde nach⸗ zukommen. Es wird für die Zukunft unsere allergrößte Sorge sein, die Kohlenförderung auf die höchste Höhe zu bringen. Eines der besten Mittel dazu ist ein gesunder, arbeitswilliger und arbeitsfreudiger Bergarbeiterstand. Daher müssen wir alle berechtigten Forderungen dieser Arbeiterschaft, die einem der schwierigsten und gefährlichsten Be—⸗ rufe obliegt, zu erfüllen suchen. Den aus den besetzten Gebieten aus—⸗ gewiesenen Bergleuten muß vollste Unterstützung gewährt werden. Die Frauenarbeit ist aus dem Bergbau möglichst zu entfernen, aber dazu wird es besonderer Maßnahmen nicht bedürfen, denn wir werden' bei dem großen Arbeitsmangel genügend männliche Kräfte zur Ver⸗ fügung haben. Daß die Sicherheitsmänner guch heute noch nicht als Kontrolleure genügten, weil sie zu sehr wirtschaftlich abhängig seien, möchte ich doch nicht glauben. Auch wir wünschen die Wiederherauf⸗ setzung der Altersgrenze für die Beschäftigung von jugendlichen Ar— beitern unter Tage von 14 auf 16 Jahre. Eine Schwierigkeit, die mir auch beruflich oft entgegengetreten ist, liegt darin, daß die Eltern oft nicht recht wissen, was sie mit dem Jungen in den beiden Jahren anfangen sollen; die Jungen gehen dann von einem Werk zum andern und kommen dadurch in Bummeln. Vielleicht läßt man sie direkt in den Hergarbeiterberuf übergehen und schafft ausreichend Arbeit über Tage für sie. Ueber das Verlangen nach Herabsetzung der Arbeitszeit habe ich mich hier schon früher geäußert und eines Abkommens Erwähnung getgn daß vom 1. April 1919 ab die 7* stündige, vom 1. Januar 336 die 7 stündige, vom 1. Januar 1951 ab die 5 stündige Schicht für die Bergarheiter eingeführt werden soll. Ein solches Abkommen gzwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist nicht abgeschlossen. Ich hatte damals diese Bemerkung auf Grund sehr bestimmt lautender Zeitungs⸗ nachrichlen gemacht, mich nachher überzeugt, daß auf der Essener Konferenz am 9. April die Zechenbesitzer sich auch unter dem Druck des Reichskommissars Severing und des Reichsarbeitsministers Bauer bereit erklärt haben, wenn auch unter Protest, de Sieben stundenschicht anzunehmen. Außen dem ist lediglich eine Kommission zur Prüfung der eventuellen Möglichkeit einer weiteren Herabsetzung niedergesetzt worden. Nach meiner Auffassung läßt sich diese Frage nur inertnational regeln, sonst können wir auf die Dauen bei einer erheblich geringeren Arbeitszeit mit den anderen Bergbauländern nicht konkurrieren. sehr wir also den Bergaibeitern die Sechsstundenschicht gönnen, zuteil werden könnte sie ihnen nur, wenn eine internationale Festsetzung ge⸗ lingt. Auch wir sind für die Erhöhung der Invaliden⸗ und Hinter— bliebenen renten. Der Zusammenfassung aller 110 Knappschaftskassen in eine Neichsknappschaftskasse stehen doch große Schwierigkeiten ent

egen. Ginige Knaphschaftsvereine haben nur 1090, andere 109 090 Hern ni ede! einige besitzen großes Vermögen, andere nichts, ebenso schwanken die Beiträge in ihrer Höhe außerordentlich. Beim Bochumer Verein erfolgt die Rentenberechnung nach ö bei den anderen nach der Lohnhähe. Vielleicht ist es besser, die Mäentiglisation bestehen szu lassen und alle Knappschaftskassen in dem Rüchoersicherungsberband zu vereinigen. Das Verlangen der Pensionierung könnten wir billigen, aber die Pensionierung sollte nicht schon nach 25 Jahren eintreten, Dann ist der Bergarbeiter, der mit 15 Jahren eintrat, 41 Jahre alt und steht vielleicht hoch in der Blüte iner Manneskraft. Gs könn e dann häufig der Fall eintreten, daß er sich pensignieren läßt und gleich= zeitig einen anderen Beruf ergreift. Andererseits darf ich vielleicht darauf verweisen, daß es über tausend Assessoren gibt, die über 40 Jahre alt sind und noch immer auf Anstellung warten. Der Zeitraum von 25 Jahren erscheint mir also zu kurg. Die freie Arztwahl muß wie den e , n,, auch den Bergarbejtern gewährt werden. Unter der reichsesetzlichen Verwaltung wird unser deutscher . hoffentlich zu hoher Blüte gelangen ün die ührarzen Diamanten“, der Haupt- und Grundstock unseres WMirtschaflsweseng, werden uns das Mittel bieten, uns wirtschaftlich aug der Tiefe wieder zu erheben.

Abg. Windau M. Soz.) führt Beschwerde über die Auflösung des Bezirksbergarbeiterrats in Halle.

Minister für Handel und Gewerbe Fischbeck: Meine Damen und Herren! Der Herr Vorredner hat hinsichtlich der Verhältnisse in dem mitteldeutschen Bergbaubezirk insbesondere in bezug auf den Bezirksbergarbeiterrat in Halle Bemerkungen gemacht, die ich nicht unwidersprochen hingehen lassen kann. Der Herr Vor⸗ redner hat sich darüber beklagt, daß dieser Bezirksbergarbeiterrat aus dem Gebäude des Oberbergamts ausgewiesen worden ist. Er hat be—⸗ hauptet, wir wollten der Bergarbeiterschaft nicht die Vertretung zu⸗ gestehen, die sie haben wolle, und wir wollten ihre wirtschaftliche Interessenvertretung ausschalten.

Anm die wirtschaftliche Interessemwertrekung handelte es sich bei dieser Sache überhaupt nicht. Es handelte sich vielmehr um die Tätig⸗ keit des Bezirksbergarbeiterrates, die er als Kontrollorgan über das Oberbergamt in Halle ausübt. Dieser Bezirksbergarbeiterrat hat schon von vornherein sich gewaltsam in das Oberbergamt dadurch hin ⸗ eingesetzt, daß er drohte, es werde einen Streik gehen, wenn ihn das Oberbergamt Halle nicht aufnehme. (Hört, hört) Damals ist an uns die Frage gerichtet worden von dem Oberbergamt Halle, ob eine solche

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Kontrolle stattfinden solle. Wir haben uns gemäß den Strömungen und Stimmungen, die damals vorhanden waren, damit einverstanden erklärt, aber selbstwerständlich angenommen, daß dieser Bezirksberg⸗ arbeiterrat sich nun in dem Rahmen betätigen würde, der den tatsäch⸗ lichen Verhältnissen entsprach, daß er die Kontrolle sachgemäß aus⸗ üben würde und nicht Dinge betriebe, die direkt im Widerspruch zu seiner Tätigkeit bei einer Behörde ständen. .

Aber er entsprach dem keineswegs, sondern hat sich Uebergriffe in jeder Beziehung erlaubt. Der Herr Vorredner sagt, die Bergarbeiter hätten nicht die Einsetzung der Arbeiterausschüsse, der Arbeiter kammern nach dem System der Regierung haben wollen, wie sie der Erlaß der Reichsregierung vom 18. Januar vorgesehen hat, sondern sie hätten das Essener System haben wollen. Ich habe demgegenüber festzu⸗ stellen, daß dieser Erlaß vom 18. Januar mit der Essener Neuner Kommission vereinbart ist. (Sehr richtig) Die Neuner⸗Kommission hat hier in Berlin mit dem Reichsarbeitsamt verhandelt und ihre Anerkennung verlangt. Sie hat die Vertretung der Bergarbeiter in die Hand nehmen wollen. Daraufhin ist mit der Neuner⸗Kommission verabredet worden, die Interessewertretung solle auf eine gesetzliche Grundlage gesetzt werden, und zwar auf dem Wege, der in der Ver⸗ ordnung vom 18. Januar festgelegt wurde. Es wurde aber der Neuner⸗ Kommission zugestanden, daß sie bis zur Durchführung der Wahlen auf Grund der Reichswerordnung vom 18. Januar die Interessenver⸗ tretung der Arbeiter ausüben solle, es sollte aber ihre Tätigkeit auf⸗ hören und die ordnungsmäßig auf Grund der Verordnung vom 18. Januar gewählten Organe an ihre Stelle treten, sobald die Wahlen durchgeführt wären. .

Das ist der Tatbestand. Es war selbstverständlich, daß sich da nach eventuell auch in Mitteldeutschland die Bergarbeiter hätten richten müssen, wenn sie nach diesem System vorgehen wollten. Wag geschah nun in Halle? — Die Verordnung ist ergangen; sie hatte Hesetzeskraft; der Bergarbeiterrat, der nur ein Kontrollorgan beim Oberbergamt war, erließ aber seinerseits Anordnungen und en klärte, er würde die Wahlen, die von der Reichsregierung vespektive von der Gewerbeverwaltung ausgeschrieben werden, nicht zulassen, en widersetzte sich also direkt behördlichen Maß nahmen. Er erließ auch eine „Verfügung“ an die Unternehmer, in der es heißt:

Wir sind gegen die Wahlen der Arbeiter- und Ange stellkenaus.˖ schüse und werden sie, wenn erforderlich, mit Ge⸗ walt verhindern. 4

(Hört, hört Also, meine Damen und Hexren, die Regierung bezw. das Oberbergamt schreibt ordnungsmäßig Wahlen aus, dieses Kon trollorgan aber, das im Oberbergamt tätig ist, erläßt eine Verfügung: „Wenn diese behördliche Anordnung durchgeführt wird, dann werden wir sie mit Gewalt verhindern.“ (Hört, hört! und Rufe: Unerhört! bei den D. Demekraten und rechts) Es heißt dann in der Ver fügung“ an die Werke: ö

Um weiter vollkommen unnötige Beunruhrgzung der Arbeiter schaft zu vermeiden, ersuchen wir Sie, die Wahlen auf Grund der Reichsverfügung vom 18. Januar nicht vornehmen zu lassen.

Allerlei andere Verlautbarungen ergingen im Gegensatz zu den Am ordnungen, die die berufene Instanz verließ, von diesem Bezirksberg ˖ arbeiterrat, ja sogar unter Angabe direkt erdichteter, der Wahrheit ins Gesicht schlagender Behauptungen. So bezog man sich bei einer solchen Anordnung darauf, daß man mit dem Handelsministerinm telephonisch in Verbindung getreten sei, und daß das, was man am ordne, in Uebereinstimmung mit dem Handelsministerium geschehe. (Hört, hört) Genau das Gegenteil war die Wahrheit. (Hört, hörth) So gingen die Dinge weiter. Der Bezirksbergarheiterrat, der sich zur Erhöhung seines Glanzes noch mit einer Matrosenwache im Ober bergamt umgeben hatte, etädlierte sich in lbem Amtẽ gebäude al Streikleitung, er betrieb den Generalstreik. Und er drückte, obwohl im Gegensatz zu ihm zahlreiche Bergarbeiter vot diesem Streik warnten, in einer Konferenz der Bergarbeiter, in der Bezirksvertretung mit Mehrheit den Streik durch, und zwar einen Streik, der unter anderem, neben wirtschaftlichen Zielen, den Zweck haben sollte, die Re⸗ gierung Ebert⸗Scheidemann zu beseitigen. (Widerspruch) Im Ober⸗ bergamt, in dem Gebäude der staatlichen Behörde, sttzt das Organ, das von sich aus einen Streik leitet, Anordnungen trifft, Ver. fügungen erläßt, um die Regierung Ebert-Scheidemann zu beseitigen! Nun, dieser Streik hat ja den bekannten Ausgang gehabt. Wir haben mit den Herren mehrfach verhandelt, auch in Weimar, und haben bei diesen Verhandlungen immer wieder auf das ungesetzliche Treiben aufmerksam gemacht, und daß wir eventuell nicht weiter die Möglich keit hätten, diesen Bezirksbergarbeiterrat, der nur zur Kontrolle bei uns eingetreten war, in seinen Funktionen zu belassen, wenn er seine Tätigkeit nicht danach richtete. Nichts fruchtete. Allerlei Uebergriffe passierten fortgesetzt; es ereignete sich auch, daß das Dienstsiegel des Oberbergamts dazu benutzt wurde, um auf Reichskosten ein Tele- gramm zur Begrüßung der Räteregierung nach München zu shicken.

(Zuruf des Abgeordneten Adolf Hoffmann: Fürchterlich) — Nein,

das ist nicht fürchterlich, aber ich führe das an als einen Beweis dafür. zu welcher Verwilderung der Begriffe über die Zuständigkeit und zu welchen Uebergriffen man schließlich dort gekommen war. Dann ging die Sache weiter. Nachdem der Streik beigelegt war, nachdem man eine Zeitlang eingesehen hatte, daß man wohl doch im Oberbergamt selbst solche Arbeiten für den Streik nicht ausführen dürfe, ging die Sache von neuem los. Schon im vorigen Monat erschienen Zei⸗ tungeartikel, in denen dieser Bezirksbergarbeiterrat sich wieder mit einem neuen Streik beschäftigte, und nun in der jüngsten Zeit erließ er einen Aufruf folgenden Wortlauts: . ie. Revolutionäre Bergarbeiter Mitteldeulschlands? Slärki

Guren Kampffondo! Werbt für die Sammellisten des Mein kẽ· . bergarbeiterrats Halle! Kameraden Arm in Arm mit dem Kaprte ᷣ

lismus versucht Euch die Regierung zu knebeln.

(Guruf des Abg. Adolf Hoffmann: Sehr wahr)

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