birke. bel Mike, g defsen Bez sih die Polen geseht haben, die Schienen aufgerissen und die Te egrap , . zerstõrt worden sind. Die untermens befindlichen Sendungen werden zurũckgeleitet und an die Absender zurũckgegeben.

u —

Wie Pakete werden auch Päckchen an deutsche Ge⸗ fangene in englischer Gewalt auf belgischem und fran⸗ zösischem Boden, wenn sie keine Bücher und keine schriftlichen Mitteilungen enthalten, nicht über Holland —Englanb, sondern unmittelbar über Cöln an ihre Bestimmung geleitet. Die Ab⸗ sender haben auf solchen Päckchensendungen zu vermerken: „Ent⸗ hält keine Bücher und keine schriftlichen Mitteilungen.“

Neuerdings wird anscheinend vielfach Funkengerät aus Heeres⸗ und Marinebeständen angekauft, um es für die Errichtung unzulässiger privater Funkenanlagen zu herwenden. Dieser Umstand gibt Veranlassung, erneut darauf hinzuweisen, daß die Errichtung und der Betrieb sämtlichen drahtlosen Telegraphenanlagen (auch der lediglich zum Empfang bestimmten) nur mit Genehmigung des Reichs zulässig ist. Dies gründet sich auf das Telegraphengesetz vom 6. April 1892 in Verbindung mit der Ropelle vom . Märg 1908. Zuwiderhandlungen gegen das Telegraphen⸗ gesetz werben nach 89 mit Geldstrafe bis zu eintausendfünf⸗ hundert Mark oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu sechs Monaten bestraft. Außerdem werden nach § 11 die unbefugt errichteten oder betri benen Funtenanlagen außer Betrieb! ge. setzt oder beseittgt. Wer alfo ohne Genehmigung des Reichs eine Aalage für drahtlose Telegrophie errichtet oder betreibt, setzt sich einer empfindlichen Bestrafung aus.

Zur Verkehrslage im Ruhrrevier teilt Wolffs Telegraphenbürog“ mit: In Ler Wagengestellung ist in der Vorwoche gegen die voraufgegangenen Tage wieder eine Besserung eingetreten. Da die Eisenbabnverwaltung am Himmelfahrtstage die Anschlüsse im vollen Umfange bediente, waren Fehlziffern wenigstens in der zweiten Hälfte der Woche nicht mehr zu verzeichnen. Die Wagengestellung betrug an den Werktagen durchschnittlich 0. Wagen. Die Nachfrage nach Brennstoffen ist nach wie vor äußerst lebhaft. Hoffentlich gelingt es, die Zusuhren zu den Duis— hurg-Ruhrorter Kippern weiter zu steigern, dis mit 13 G00 t arbeits— täglich zurzeit noch nicht bis zur Hälfte ausgenutzt sind. Der Umschlag der Kanalzechen ist weiterhin sehr rege; es weiden rund 25 000 K täglich übergeladen. Die Leerraumverhältnisse im Nanal sind fast wieder normal, da der regelmäßige Verfand nach Osten seit etma 14 Tagen wieder aufgenommen worden sst. Infolge der hei einzelnen Streckenabschnitten des Ems = Weser = Hannover⸗ Kanals bestehenden Dammbruchgefahr ist mit Wirkung vom 1. Juli dieses Jahres an die Eintauchtiefe, die im Februar' des vorigen Jahres auf 1,85 m erhöht worden war, wieder auf 1,75 in herab— qesetzt worden. Für Fahrzeuge nach dem Osten muß daher leider alsbald eine Einschränkung in der Beladung eintreten.

Theater und Musik.

Deutsches Opernhaus.

Im Deutschen Opernhause wurde gestern Faegcues Offen⸗ bachs in Berlin seit über zwanzig Fahren nicht mehr gehörte, melodiöse „ Schwätzerin von Saragofsa“ zum ersten Male aufgeführt. Mit Recht bezeichnet der Theaterjettel das Werk als „komische Oper“, denn die Bewertung als Operette würde bei dem Niedergang der Gattung heutigen Begriffen durchaus nicht enisprechen. Bei dieser Arbeit Offenbachs ist die außerordentlich reij= volle, mit feinen und zarten Mitteln gestaltete Musik wirksamer als die zwar lustige aber etwas dünne Handlung, die darin besteht, daß ein reicher Kürger einen verschuldeten jungen Cdelmannn bei sich aufnimmt, weil ihm dieser durch seine große Zungensertigkeit geeignet erscheint, seine sehr schwatzhafte Frau durch überlegenen Wortschwall zum Schweigen zu bringen. Der junge Ritter feinerseits, der die Tochter des Bürgers liebt, ist dort vor seinen Gläubigern sicher, die ihn auf Schritt und Tritt verfolgen. Eine Vereinigung der Liebenden und eine Begleichung der Schulden beendek schließlich das heltere Spiel, das erst durch die Musik die rechte Würze und Farbe erhält. Besonders sorgsam sind mehrstimmige Sätze und Chöre behandelt, so besonders der Chor bei der den ersten Akt abschließenden öffentlichen Gerichte szene. Solistisch treten die. Partien der Schwätzerin und des jungen Edelmanns, welche letztere, ursprünglich einer Frauenstimme zugedacht, in der Bearbeitung Direktor Hartmanns für das Deutsche Opernhaus in eine Tenorpartie umgewandelt worden war, am melsten hervor. Die gestrige Aufführung unter Hans Zanders musitalischer Leitung wurde dem Werke in schöner Weise gerecht. Frieda Wolf als Schwätzerin und Bern— hard Bötel als verschuldeter Roland waren die ausgezeichneten Träger der Hauptrollen. Ihnen reihten sich Eduard Kandl, Editha Fleischer, Narry Steler, Emil Nitsch u. a. in den kleineren Aufgaben würdig an. Sehr hübsch war auch die Ausstattung. Das Offenbachsche Werk, das sich in dieser Form längere Zeit auf dem Spielplan behaupten dürfte, fand lebhaften Beifall. Ven Abend hatte Mascagnis „Gavrlleria rasticans“ in der vortrefflichen Wiedergabe eröffnet, die kürzlich erst an dieser Stelle eingehend gewürdigt worden ist.

Im Opern bau se werden morgen, Freitag, „Die Meistersinger von Nürnberg“, mit den Damen Hafgren-Waag, von Scheele-Peüller und den Qerren Armster, Kirchhoff, Habich, Henke, van de Sande, Philipp, Funck, Krasa, Bachmann, Büttbernd und Lücke besetzt, ge—= geben. Musikalischer Leiter ist Dr. Fritz Stiediy. Anfang . Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen „Sonnenfinsternis“ in der betannten Besetzung unter der Spielleitung Dr. Reinhard Brucks wiederholt. Anfang 67 Uhr.

Mannigfaltiges.

Der Oberleutnant Marloh, gegen den der Verdacht des Totschlags, anläßlich der Eischießung von Matrosen in der Fran⸗ zöͤsischen Straße vorlag und der deshalb verhaftet werden sollte ist, wie W. T. B. meldet, geflüchtet. Das Gericht des Garde⸗Kav.“ (Sch.⸗]Korps schreibt eine Belchnung von S000 Mark auf die Er— greifung des Flüchtigen aus.

——

Wie hiesige Blätter melden, ist die an der Freiarchenbrücke gelandeie Leiche als die der Frau Rosa Luxenburg erkannt und nach dieler einwandfreien Feststellung nunmehr zur Beerdigung srei— gegeben worden.

Der Fremdenverkehr Groß Berlins weist, wie

W T. B. durch die Zentralstelle für den Fremdenverkehr erfährt, für den Monat Mä die sgttliche Ziffer ben 1 465 Gästen auf. 116252 im Poltzeibezirk Berlin, 5ih4 für Charlottenburg- Wilmersdorf⸗-Schöneberg. Das bedeutet gegen den vorangegangenen

April eine Steigerung von zund 9000 und gegen den Maß vorigen! 4 09 Ver

Jahres von 2000. Bemerkensweit ist wieder das stärkere Er—

scheinen der feindlichen Staaten und das Zurückireten einiger

neutralen und vordem verbündeten Läaͤnder. Am stärksten ist wieder Oesterreich einschließlich Böhmens und der füdslapischen Provinzen mit 967 Gästen vertreten. Es folgt Polen mit 905, Rußland einschl. der Baltenländer und der Ukraine mit 692, 8 * mit 548, Schweden mit 295, Dänemark mit 288. die Schweiz mit 235, Ungarn mit 85 und die Türkei mit 72. Von den bisher feindlichen Ländern entsandten Amerika 128, England 117, Frank⸗ reich 44. Italien 23, und auch Portugal ist diesmal in der Fremden liste vertreten.

König stein (Taunus)6, 4. Juni. (W. T. B ) Auf der Berg⸗ fahrt geriet das den Verkehr mit dem Feldberg ver mittelnde Personenau to infolge übermäßiger Belastung — im Wagen befanden sich statt 13 37 Personen — kus Rutfchen und rollte mit zunehmender Schnelligkeit zurück. Die Reisenden, deren sich eine furchtbare Panik bemächtigte, sprangen größtenteils vom Wagen ab. Zwei Frauen wurden überfahren und getötet. Drei Männer wurden lebensgefährfich, zahlreiche andere mehr oder minder schwer ve rletzt.

London, 4. Juni. (W. T. B.) Der New JYorker Korre— bondent der „Times“ berichtet über die Bombenansfchläge in den Vereinigten Staaten, daß am 3. Juni Morgens in neun verschiedenen Städten Explosionen statt⸗ fanden. Es handelt sich in sämtlichen Fällen um Anschläge auf Personen, die mit der Unterdrückung des Bolschewismus zu tun hatten. Die Personen, denen die Anschläge galten, wurden nicht verletzt.

Am ster Tam, 4. Juni. (W. T. B.) In Rotterdam werden am 7. Juni 889, am 13. Juni 787, ain 15. Juni 457 Süd“ westafrika ner erwartet. Bel sämtlichen Transporten sind auch Frauen und Kinder.

Haag, 4. Juni. (W. T. B.) Das Korrespondenzbüro meldet amtlich, daß bei dem Ausbruch des Vulkans Kkodpt in Niederlänisch Indien ungefähr ooh Menschen umgekommen sind.

Handel und Gewerbe.

Wien 4. Juni. (Korrbüro) In der heutigen Vollsitzung der Wiener Börsenkammer wurde beschlossen, die Börse bis auf weiteres zu schließen. Ferner wurde eine Kundgebung angenommen, in der betont wird, 3. das allmähliche Be⸗ kanntwerdei der Einzelheiten des riedens vertrages immer mehr den Eindruck des Katastrophalen vertieft. Ez wird auf die völlige Unannehmbarkeit der bekanntgewordenen Zumutungen hin⸗ gewiesen, die die Voraussetzung für einen vollkommenen Niederbruch der heimischen Volkswirtschaft und für die absolute Unmöglichkeit eines wirtschaftlichen Daseins der gesamten Bevölkerung darstellten. Die Kundgebung erklärt weiter, daß die Bestimmungen über die Rechtsoerhültnisse zu den neu gegründeten Nationalstaaten den Unter— gang des Volks und Staats herbeiführen müßten.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Wien, 4. Juni. (Korrbüro.) Nach einem Beschluß der Börsenkammer bleibt der Verkehr der Effektenbörse bis auf weiteres aufgehoben.

London, 2. Juni. (. T. B.) 2z obo Englische sKonsolt

55, Ho /o Argentinier von 1886 —, 40½0 Brastlianer von 1885

, c, Japaner von 1889 764, 3 oso Portugiefen 57, 5 0 Russen bon 1906 56, 44 9 Russen von 1909 38, Baltimore and Ohio ——, Gangdian Paclste 1753, Erie 213, National Railways of Mexico 108, Pennsylvania — —, Southern Pacifi — — Union Pacifie — —, United States Steel Corporation 115, Anaconda Copper —, Rio Tinto 59, Chartered 2216, De Beers 22, Goldfteld, 2, Randmines 3. — 5 oo Krlegtzanleshe gt, 4 oo Kriegsanleihe 1028, 34 oo Kriegsanleihe S3. — Privatdiskont 33, Silber 53.

Am st er dam, 3. Juni, (W. T. B.) Wechsel auf Berlin 17,823, Wechsel auf Wien 109), Wechsel auf Schweiz 49, lo, Wechfel auf Kopenhagen 0.00. Wechsel auf Stockholm 65, 10, Wechfel auf New York 26h. 75, Wechsel auf London 11,58, Wechsel au Paris 40 49, Wechsel auf Christignia 64, 35. 5 00 Niederländische Staattanleihe von 1915 92, 3 oo Niederländische Staatsanleihe 614, Königl. Niederländische Petroleum S665, Holland⸗Amerffa-uinje 394. Niederländ. Indische Handelsbank 246, Atchison, Topeka u. Sant q Fs 105, Rock FJsland —— Southern Pacifie i6, Southern Railway 30. nion Paeifie 145, Anaconha 1593, üntted States Steel Corp. 1114, Franzssisch,- Englische Anlsibe — — Hamhurg ⸗ Amerika LZinle ——. — Amerikanische Industriewerte fest, alle übrigen Werte matt. ; Kobenhagen, 4. Juni. (B. T. B.) Sichtwechsel au! Yamburg 29,25, do. auf Amsterdam 1665.0, do. auf schweiz. Plätz. S20b, do. auf New York 425,00, do. auf London 19,51, do. auf Paris 67, 99, do. auf Antwerpen 65,00.

Stockholm, 4. Junk. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Berlin 27,26, do. auf Amsterdam 162,50, do. auf schwein. Plätze 4,25, do. auf Washington 390,0), do. auf London 18, 08, do. auf Paris 61,50, do. auf Brüssel 5G, 00.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 2. Juni. (W. T. B.) Fapfer per Kasse 79.

Liverpool. 3. Juni. (BW. T. B.) Baum wol'l'le. Umsatz 3009 Ballen, Einfuhr 16470 Ballen, davon 11 0060 Ballen ameri, kanische Baumwolle⸗ — Für Juni 20,2, für Juli 19371, für Sep⸗ tomber 18,83. ö

New Jork, 3. Juni. (W. T. B.) Die sichtbaren Getreidevorräte betrugen in der vergangenen Woche: An Weizen, 23 702 000. Bushels, an Kanadaweizen — Bushels, an Mais 2 610 000 Busphels.

New York, 3. Juni. (W. T. B.) (Schluß) Baumwolle loko iniddling üs. 20, do. für Juni IGI, do. für Jul 30,91, do, für August 30,3, New Orlegns loko middling — — Petrolsum refined (in Cafes) 20,25, do. Stand. white in New Jork 17,25 do, in Tanks 925, do. Credit Balances at Oil City 40, Schma prime. Western 34 155. do. Rohe & Brothers 3606, ucken Zentrifugal 7328, Weizen Winter 2371, Mehl Spring Whegi clears g,. 75 -- 105724. Getreidefracht nac Liperpoo! nom. Kaffe Mio Nr.? lolo 193. do. für Jull 19.20, do. für Sept. 18, 88.

New Jort, 3. Juni. (W. T. B.) (Schluß, Die BVorse war heute, von geringen Unterbrechungen abgefehen, sehr schwach ver⸗ anlagt, da, das starke Anziehen der Geldfätze und Gerüchte über den Rücktritt Vanderlips, des Prösidenten der National Citybank, be⸗ deutendes Angebot zur Folge hatten. Am meisten wurden die Kurfe von Spezialwerten geworfen, sie stellten sich vorübergehend bis zu 20 Vollar niedriger. Der Umsatz des Geschäfts, das zeit weilig panikartigen Charakter annahm, war außerordentlich hoch. 2220 099. Stück Aktien wechseiten den Besitzer. Geld? Sehr fest. Geld auf 24 Stunden Durchschnittssatz 10, Geld auf 24 Stunden letztes Darlehen 106, Wechses auf London (60 Tage) H, 90. Cale Transfer 462.00, Wechsel auf Paris auf Sicht 6, 38, 00, . in Barren 1986, 3 0!/g Northern Pacifse Bondtz 601,

In. Staaten Ronde 1975 10664, Atchison, Topeta u. Sante Fö ot, Baltimore u. Ohio 3, Caiiadian Pacifie 164. Chesapeakf

U der Bayerischeu Hypotheken, und 2e

u. Ohlo 67, Chöeago, Mi'waukee u. St. Paul (6K. Dender ih

Rio Grande 74, hen Central 10913, Loulkville u. Rast ville 121.

, n, ,, , n, , . eading outhern Pacifie 1093, Unton Paci ,

n ie sog, * nited States Steel Gorporation 107, o. pref. ;

Aeronautisches Observatorium. Nr. 87. Lindenberg, Kreis Beeskow. 2. Juni 1919. — Drachenaufstieg von 5 p bis 81 p.

elatipe Wind Seehöhe Luftdruck Temperatur O0 Feuchtig⸗ Geschwind.

keit z Sekund. ö Richtung Meter

1 2 unten co

122 747,6 14 62 6 —7

500 714 ; 70 11 106090 672 P 70 16 1500 632 90 11 20060 593 . 95 12 2500 556 95 12 2860 531 9

si str-cu & 0. Nr. 388. 3. Juni 1919. — Drachenabstieg von 14 a bis 3 a.

ö Relative Wind

Seehöhe Luftdruck Temperatur G00 Feuchtig⸗ Geschwind. keit Sekund.

oben unten Meter

m mm

12 2467 60 10 doß 13 14 1606 676 14 1505 68629 1

— — —

—

2000 5980 13 2500 554 13 2650 b43 ; 12

. Inversion 2470-2500 m von — 9,00 auf — 8, . — Bew. 1 ni G . (

Nr. 389. 3. Juni 1919. — Drachenabstieg von 9 a bis 11 a.

—— — — — / 5 Relative Wind Seehöhe Luftdruck Temperatur O0 Feuchtig⸗ Geschwind.

keit Sekund.

mmm oben muten osp Mert

141 C0 & ά R

ö — 2266 OD D ,

746,9 12,5 55 6—9 714 70 15 671 80 15 631 65 14 b92 75 3 13 521 3 60 11 490 60 16 Inversion 1290 bis 1360 m von — 0,20 auf O, hs. — Bew. 7o= 1 cu, str-cu, ei, ei-stę.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

—

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Freitag: 143. Dauer—⸗

bezugsvorstellung. Dienst« und Freiplätze sind aufgehoben. Die Meistersinger von Nürnberg. Oper in drei Akten von Richard Wagner. Mustkalische Leitung: Dr. Fritz Stiedry. Spielleitung: Hermann Bachmann. Anfang 5 Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 155. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Sonnen⸗ finsternis. Tragödie in fünf. Aufzügen von Arno Holz. Spiel⸗ leitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 63 Uhr.

Sonnabend; Opernhaus. 144. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Gastspiel Lucy Kieselhausen: Tauzbilder. (Neue Folge.) — Vorher: Versiegelt. Komische Dper in einem Att nach Raupach von Richard Batia und Pordes⸗ Milo. Musik von Leo Blech. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 156. Dauerbesugsvorstellung. Dlenst. und . sind aufgehoben. Maria Stuart. Trauersplel in fünf lufzügen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Michaele von Meyer mit Hrn. Leutnant herbert Stachow (Helpe, bei Arnswalde). — Freiin Ilse⸗Marie von Hardenberg init Hrn. Leutnant Christoph Adam Don n Schloß Schlöben, S.. . Ludwigbhof bei Ranis). — Fr Annemarie. Herold mit Hrn. cand. med. Gußtav Gabriei Berlin Wilmersdorf. = Frankfurt a. M.). — Gräfin Rita von Saurma-Jeltsch mit Hrn. Oberleutnant Bernd von Arnim (München). ;

Verehelicht: Hr. Landrat Carl Oldwig von Natzmer mit Frl. Annemarie von Boehn (Lojow). ö ; ö

Gestorben: Hr; General der Infanterie z. D. Leopold Ritter

Hentschel von Gilgenheimb (Breslau. — Hr) . Pablo von Wallenberg iel . , Forftnetffer a

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher d äftsstelle. J. V.: uur ne * 5 ö , ruten,

Verlag der Geschäftsstelle (J. V. Reyher in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstraße 32. 8

Fünf Beilagen

leinschließlich Bärsenbeilage)

und Erste, Zweite und Dritte Zentral · Oandelsregister · Beilage.

sowie die Inhaltsangabe Rr. 22 zu Nr. S des zffentlichen Auzaeigers

und ein Nummernverzeichnis der 9 ee . Pfandbriefe fi Bank in München.

w

Erste Beilage

an Deutschen Reichsanzeiger mn Preußischen Staatsanzeiger.

6 H ZX.

Aichtamtliches.

Preuszische Landesversammlung.

30. Sitzung vom 4. Juni 1919. — Gericht von „Wolffs Telegaphenbüro“) Am Regierungstisch der Finanzminister Dr. Südeku m.

Vizepräsident Dr. Frentzel eröffnet die Sitzung um 121½ Uhr.

des westpreußi⸗ Provinzialausschr s, über die Ver⸗ waltung des Staaiss en wesens und Bildung einer Staats 1Idenkommission und über die Ergänzung des Gesetzes, betreffend die vorläufige Regelung des a atshaushalts für das Rechnungsjahr 1919, vom 1. April 1919 (Wohlfahrtsministerium) in dritter Lesung ohne Aussprache an.

Dann folgt die zweite Beratung des Gesetzentwu 17583 über die Gemeindeeinkommenbesteuerung im Rechnungsjahre 191g.

Abg. Haas (Soz.) führt als Berichterstatter bes Gemeinde— ausschusses aus, daß die Wirkung des Gesetzes sich schwer übersehen lasse. Zwischen der Regierung und dem Gemeindegausschuß sei ein Kompromiß zustandegekommen. Danach solle das steuerfreie Ein— kommen 1506 ½ betragen. Von dieser Summe bis zu 3900 (6 trete eine Staffelung Xr Steuerermäßigungen in der Art der Regierungsvorlage ein. Von 3960 S bis 650 h „n seien die Normal⸗ steuersätze zu erheben, und von da ab sei der Ausfall infolge der Entlastung der niederen Einkommen gemäß dem Staffelungsgesetz von 1916 wieder einzubringen.

Abg. Dr. Ru er (Dem): Wir sind uns darüber klar, daß dem Entwurf alle Mängel eines Notgesetzes anhaften; im besonderen erwarten wir eine Erklärung des Finanzministers über die not— wendige Nachtragsderanlagung, da die Gemeinden die Sleuerber— anlagung für 1919 schon fertiggestellt haben. Namentlich die kleinen Landgemeinden werden das Gesetz nur schwer durchführen können. Meine Freundꝛ stimmen dem abgeänderten Entwurf zu. Ich hoffe, die den Gemeinden in dem Gesetz erteilte Ermächtigung wird bel Ihnen eine verständnis⸗ und verantwortungsvolle Vertretung finden und nach Maßgabe des Erfüllbaren in die Tat umgesetzt werden.

Abg. Stieler Gentr.): Darüber, daß die Reform des Kommunalahgabengesetzes sehr dringlich ift, besteht wohl Einmütig⸗ keit. Den Städten und Gemeinden sind im Laufe der letzten Jahre Aufgaben zugewiesen worden, die im Grunde genommen von Reich und Staat zu lösen waren. Ich erinnere nur an die großen Lasten, die durch die Kriegswohlfahrks- und die Erwerbslosenunterstützung entstanden sind. Für das Steuerjahr 1919 haben ganz besonders enorme Erhöhungen der Gemeindeeinkommensteuerzuschlage erfolgen müssen. Große Ünzufriedenheit besteht auch über die Ungleichmäßig⸗ kit in der kommunalen Steuerbelastung. Die Forderung, das Gemeindesteuerminimum heraufzusetzen, ist ebenso berechtigt wie die der stärkeren Heranziehung er kapitalträftigen Kreise. Es gilt.

Den Hedölkerungskreisen zu helfen, welche durch die Not der Zeit

so außerordentlich schwer zu leiden haben. Zweifellos bestehen gegen die Vorlage zahlreich Bedenken? der Entwurf ist sehr spät eingebracht und die nachträgliche neue Veranlagung wird sehr große Kosten und Schwierigkeiten machen. Auch wird hier aus dem sehr großen Komplex der einschlägigen Fragen ene einzelne heraus— egriffen. Dennoch tritt das Jentrum, um den notleidenden Bolks— kö zu helfen, auf den Boden der Ausschußvorschläge. Wir begrüßen insbesondere die Berücksichtigung des Kinderpripilegs, die Oeraufsetzung des steuerfreien Existenzmimmums sowis die Herauf⸗ Ihn der Grenze für die mit Pprogressiven Zuschlägen zu belegenden Finkommen auf, 509 S6. Wir hoffen auf eine versöhnende Wirkung des Gesetzes. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Fuchs (D. Nat) erklärt sich für die Vorschläge des Aus⸗ schusses. 9 töcker (h. So); Die unermüdlichen Vorstöße der Unabhängigen haben auch diefe Vorlage erzwungen. Gelächter 6 den Sozig demokraten] Zwei Monate lang hat der Finanzminister Dr. seC* , J ü 7 Südekum die. Durchführung einer Reform des Rommunalabgaben— Lesetzes in diesem Jahre abgelehnt. Und erst jetzt hat er nachgegeben. In der Vorlage Fatten wir es schen mit einer Mißgeburt zu tun,

die Ausschußvorschläge stellen eine Komprꝛomißgeburt dar. Man hat

es auf die größte Schonung der Besitze nden abgefehen; die Arbeiter, 8 J 7 . 2 6 . ) z die draußen vier Jahre lang das Kapital unter den größten Ent⸗

behrungen und Blutopfern geschützt haben, gehen nahezu leer aus.

(FStürmische. Widerspruch und Zurufe aus dem ganzen ause.) Die Volkskreise, die im Kriege am i . gelitten haben, erfahren eine erschvindend geringe Entlastung. Den Gemeinden wird durch das Gesetz auch nicht ein Pfennig mehr gebracht; es wird nur ein sozialer Lu sgleich und nur in ganz geringem Umfange herbeigeführt. Die Vorlage setzte das steüuerfreie Frxistenzminimum von ghh nur auf Wb Mark herauf. Damit hat sich Herr Sildekum mlt den For⸗ derungen feiner eigenen Partei in den schärfsten Widerspruch gesetzt. Und auch mit der Erhöhung auf 1560 Mark, die im Äusschuß mit Hängen, und Würgen durchgegangen ist ist nichts gebessert. In Elberfeld haben, die Nechtssozialisten die Erhöhung des Gxistenz⸗ minimums bis ö50h0 Mark verlangt, und alle Parteien ohne jede Ausnahme waren in der dortigen Stadiberwaltüng einig, von der Regierung die Erhöhung wenigstens alf Tiößdh Mark zu sotdern. Aller⸗ mindestens hätte man uf 306 Malk gehen müffen. Die Erhöhung auf 1200 Mark hatte schon 1882 die damalige real lionäre Preußische Negiernng beantrzgt. Noch 18417 het. det Abgeordnete Hirsch, der ieige Möinisterpräsident, 15b0 Mark für viel zu niebrig erflärt, und nech im vorigen Jahre hat der Abgeordnete Braun der heutige Land⸗ wirtschaftsminister, 3000 Mark als die nowmendige Heraufsetzung bezeichnet.

Finanzminister Dr. Südekum: Meine Damen und Herren! Ich habe nie daran gezweifelt, daß so, wie die Biene aus jeder Blume Honig saugen kann, der Vertreter der unabhängigen Sozial— demokratie auch aus diesem kleinen Gesetzentwurfe Stoff zu einer Agitationsrede schöpfen kann. (Sehr richtig! im Zentrum und aechts. Zuruf links: Er hat sich nur auf den Boden Ihrer Freunde gestellt, Herr Finanzminister) — Das wid sich ja noch eiweisen. (Guruf: Das hat sich erwiesen) — Das hat sich nicht erwiesen!

Herr Abgeordneter Stoecker hat in einer seltsamen Uebertreibung lsehr richtigl im Zentrum und rechts) geglaubt, die Gelegenheit dieses kleinen Notgesetzes — das, wie ich mir bei der Einführung erlaubt habe zu sagen — nur dazu dienen soll, einige schreiende Mißstände auf dem Gebiete der Kommunalbesteuerung für dieses Jahr zu mildern, benutzen zu sollen, alle Schäden unseres Steuersystems vorzutragen mit besonderer Betonung, daß ich an diesen Schäden Schuld sei oder wenigstens nichts tue, um diese Schäden abzumildern. Er macht

Berlin Donnerstag den 5. Juni

mir zunächst den Vorwurf, daß ich zwei Monate hätte verstreichen lassen, ehe ich die Notvorlage für Preußen in diesem hohen Hause eingebracht habe. Das ist richtig. Aber ich habe mir bereits gestern erlaubt auszuführen, warum das geschehen ist. Es geschah deshalb, weil nicht abzusehen war, ob wir nicht etwa bereits zu dieser Jahres— zeit mit einer organischen Steuerreform im Reiche, an die sich dann eine ebensolche im Lande anzuschließen haben würde, vorgehen könnten. Aber der Zustand, baß in diesem Jahre, nicht etwa, wie Herr Stoecker behauptet, keine Reichseinkommensteuer mehr zu erwarten wäre, sagt chabe, wahrscheinlich eine solche nicht mehr zur Erhebung kommen kann, dieser Zustand datiert erst wenige Tage — ich übertreibe nicht, wenn ich sage, höchstens zwei Wochen — zurück. Erst dadurch war für mich die Möglichkeit gegeben, mit diesem Notgesetz für 1919 votzugehen. (Sehr richtigh Damit ist diese Angelegenheit hoffentlich ausgeräumt — was Herrn Abgeordneten Stoecker, wie ich bestimmt weiß, nicht verhindern wird, auch weiterhin draußen im Lande nach seinen Drohungen zu sagen: es hätte des Druckes des Gemeindeausschusses — wahrscheinlich seines eigenen Druckes — bedurft, um überhaupt dieses Notgesetz erst vorgelegt zu erhalten. (Zurufe links.)

Nun hat Herr Abgeordneter Stoecker sich in erster Linie gegen die angeblich zu geringe Heraufsetzung des Existenzminimums in der Regierungsvorlage und dann auch gegen die ihm noch nicht genügende Heraufsetzung des Existenzminimums in dem Antrage des Gemeinde— ewendet und sich dabei wiederholt auf Aeußerungen der tischen Partei oder ihrer Vertreter in vergangenen

ausschusses g sozialdemokra Jahren berufen. Er hat gesagt: schon im Jahre achtzehnhundertund— soundscviel, ja er hat zurückgegriffen bis auf die Motive des Gesetzes

än i n ane Rem Co 28 ö. 5 3 (Kr uber die Lohnbeschlagnahme aus dem Jahre 1869 und gerufen: „schon

damals —!“ Ja, meine Herren, daß man vor einigen Jahren das Existenzminimum noch erheblich höher hätte ansetzen können als heute und die höhere Ansetzung des Existenzminimums für berechtigt halten konnte, das ist gar nicht zu bestreiten. (Sehr richtig Aber die F unseres Landes hat sick, wie die gesamte Wirtschaftslage, von der sie ja immer nur ein Spiegelbild sein kann, infolge des Krieges und seiner Nachwirkungen so gestaltet, daß es heute eine Frivolität von einem Finanzminister wäre (lebhafter Beifall), ganz gleich, welcher Parteirichtung er angehört, wenn er dem Volke Über das, was tatsächlich ist, Sand in die Augen streuen wollte. (Erneuter lebhafter Beifall Ich habe mir in meiner ersten Rede, die ich in diesem hohen Hause zu halten Gelegenheit hatte, bereits auszuführen erlaubt: nichts ist leichter, als daß sich ein Finanzminister populär macht, indem er nur den einmal volkstümlichen Strömungen nach— zugehen braucht, um sich dann, wenn der Zusammenbruch vor der Tür steht, noch rechtzeitig durch den Amtsabgang zu retten. Nichts wäre demnach auch für mich persöͤnlich leichter, als mich dadurch populär zu machen, daß ich etwa Anträge verträte, wie sie die Unabhängige So⸗ zialdemokratie zu stellen beliebt. Aber das halte ich, wie ich damals bereits gesagt habe, für eine ehrlose Handlung, und ich habe den Mut, mich dadurch unpopulär zu machen, daß ich dem Volke die Wahr— heit sage. (Lebhafter Beifall. — Zuruf des Abg. Atolph Hoffmann: Das ist nicht mehr nötig) O ja, Herr Abg. Hoffmann, das ist doch sehr nötig, das ist um so mehr nötig, als ven Ihrer Seite, z. B. in den Ausführungen, die Herr Abg. Stoecker hier gemacht hat, dem Volke sehr viele Unwahrheiten gesagt werden. Tebhafte Zustimmung.) Um so notwendiger ist es, dem Volke auch die Wahrheit zu sagen, und die Wahrheit ist diese: daß wir unser Steuersystem für die Zu— kunft aufbauen müssen auf der Grundlage voll kommener Gerechtigkeit unter Heranziehung eines jeden einzelnen, der überhaupt ein selbstän— diges Leben in unserer Volksgemeinschaft führt, nach dem Ausmaß seiner Leistungsfähigkeit. (Lebhafte Zustimmung) Db das durch direkte oder indirekte Steuern geschehen muß, ob es in einem gerechten Abgleich zwischen diesen beiden Arten von Steuern erfolgt, das ist ganz gleichgültig. Wir werden selbstverständlich auch um indirekte Steuern nicht herumkommen, und wenn der Herr Abg. Stoecker noch immer nicht begriffen hat, daß es nicht darauf ankommt, ob eine Steuer indirekt oder direkt erhoben wird, sondern dayauf, wie sie sozial wirkt, dann ist ihm nicht zu helfen. (Sehr richtigh Daß aber diese Fragen der allgemeinen Steuergerechtigkeit und der Heranziehung nach dem Ausmaß der Leistungsfähigkeit für das ganze große Steuer⸗ gebiet nicht bei Gelegenheit eines kleinen Notgesetzes für ein Jahr, beschränkt auf das enge Gebiet der Kommunalabgaben, gelöst werden können, das ist für jeden selbstverständlich, — mit Ausnahme der Herren von der Unabhängigen Sozialdemokratie. (Sehr richtig h Wenn über das Ausmaß des Freizulassenden eine Meinungsverschieden⸗ heit zwischen den Angehörigen meiner Partei und mir besteht, so be⸗ weist das für die Wahrheit meiner Aussagen absolut gar nichts; es handelt sich ja nur um einen Unterschied des Grades, nicht um einen Unterschied des Wesens.

Herr Abg. Stoecker hat es sich leicht gemacht, indem er einfach sagt: wir wollen bis zoo „ alles freilassen. Ja, wenn es sich um die Erörterung über die wünschenswerte Höhe eines allgemeinen Existenzminimums handelte, dann könnte auch die Ziffer von 3000 M1.

in Ewwägung gezogen werden. Aber darum handelt es sich ja gar

nicht, sondern um folgendes: auf dem engen Gebiete der Kommunal— besteuerung sind die Verhältnisse in den Gemeinden so verschieden, daß es nicht angeht, eine allzu hohe Grenze für die Freilassung zu nehmen. Denn was in einer Gemeinde noch ein durchaus erträgliches Dasein ermöglicht, reicht in einer anderen Gemeinde nicht einmal zur Deckung des allerelementarsten Lebensbedarfs aus. Weil kiese Ver⸗ schiedenheit vorhanden ist, weil wir sie bei dieser Gelegenheit nicht ab⸗ ändern, nicht abschaffen können, deshalb müssen wir vorsichtig vorgehen. . Nun bitte ich Se, meine sehr geehrten Damen und Herren, sich auch einmal folgendes zu überlegen. Es ist doch ein sehr großer Unterschied, woher ein Einkommen stammt. Herr Abgeordneter Stoecker kennt diesen Unterschleꝰ nicht, oder, wenn er ihn kennt, sucht er ihn demagogisch zu verschleiern. (Unruhe bei den Sozial⸗

1918.

demokraten. Es ist sehr wohl möglich, daß ein Einkommen von 3000 „ ein reines Renteneinkommen ist, und wenn beispielsweis⸗ jemand sein Vermögen in dreiprozentigen preußischen Konsols an⸗ gelegt hat, so muß er schon immerhin ein sehr erhebliches Ver⸗ mögen besitzen, um 3000 „. Rente aus diesem Vermögen zu zehen. Welch ein Anlaß liegt vor, einen Mann mit einem immerhin er⸗ heblichen Vermögen von der Kommunalbesteuerung ganz frei zu lassen? Ich mache Sie weiter darauf aufmerksam: wir haben in unseren Gemeinden viele sogenannte Forensen. Die Forensen siny vielfach in den Gemeinden mit Steuerbeträgen von unter 3000 veranlagt, weil sie dort ein kinziges Grundstück haben, das vielleicht nicht einmal sehr ertragreich ist oder nur einen kleinen Teil ihres Vermögens ausmacht. Nehmen wir an, ein solcher Mann sei für die Forensalbesteuerung veranlagt mit einem Einkommen von 3000 „, er sei aber in der Tat ein Millionär, der nur zu fäll iger⸗ weise in dieser Gemeinde mit einem kleinen Anteil seines großen Vermögens besteuert ist. Welcher Anlaß liegt vor, einen solchen Mann von der Besteuerung frei zu lassen? (Zurufe bei der Un⸗ abhängigen sozialdemokratischen Partei) — Das sind nicht Aus—⸗ nahmefälle, sondern wer die Verhältnisse kennt, weiß, daß die Forensalbeteiligung an dem Aufkommen der Kommunalabgaben recht erheblich ist.

Sie sehen daraus — und das ist ja das einzige, was nachzu— weisen notwendig ist — daß einmal die Verhältnisse in den ver⸗ schiedenen Gemeinden sehr verschieben liegen, und zweitens, daß auch die bloßen Zahlenangaben über das Einkommen noch lange nicht auf gleiche wirtschaftliche Verhältnisse hindeuten. Daher muß selbstverständlich bei einem solchen kleinen Notgesetz mit einer sehr großen Vorsicht verfahren werden. Ich habe mich damit einver⸗ standen erklärt, daß im Wege des Kompromisses die Freilassungs⸗ möglichkeit bis 1500 * ausgedehnt ist, ich habe mich ferner damit einverstanden erklärt, daß die höhere Belastung erst von 6500 46 anfängt. Aber weiterzugehen, bloß um den Herren der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei einen Agitationsstoff zu nehmen, gegen meine feste Ueberzeugung, daß das zu Ungerechtigkeiten auf der anderen Seite führt, nämlich dahin, daß in die Befreiungsgrenze Leute fallen würden, die einer Befreiung nicht bedürfen, — das können Sie von mir nicht verlangen. Herr Abgeordneter Stoecker operiert fortwährend nur mit den Verhälinissen seiner eigenen Gemeinde. dem Spezialgesetz für Elberfeld, das er dann leichtfertig auf den ganzen Umfang unseres Landes ausdehnen will. Guruf bei der Unch-⸗ hängigen sezialdemokratischen Partei)

Wenn er dann sagt, daß dieses Gesetz armen Leuten nicht zugute kommen würde, weil ja die Arbeiter überhaupt nicht in diese Grenze der Ermäßigungsmöglichkeit fielen, so möchte ich zunächst sagen, daß das den statistischen Nachweisungen, die wir haben, widerspricht. Diese hat er ja selbst angeführt und gesagt, daß, wenn ich nicht irre, E60 der physischen Zensiten in Preußen unter 3000 Mark Gin⸗ kommen haben. Die kommen also alle für die Ermäßigung in Frage. Zweitens muß ich sagen: Wenn hohe Arbeitereinkommen vorhanden sind, dann kann man sie bei der SBesteuerung nicht frei lassen; die Erleichterung, die den Leuten selbstverständlich von Herzen zu gönnen ist, kann nicht auf dem Gebiete des Steuerwesens liegen, sondern muß auf dem Gebiete anderer Maßnahmen des Staates und der Ge⸗ meinden liegen, also auf dem Gebiete der Versorgung mit billigen Lebensmitteln, mit billigen Kleidungsstücken und mit billigen Wob⸗ nungen. Aber auf dem Gebiete des Steuerwesens ist es jetzt und in

er Zukunft vollkommen ausgeschlossen, daß man Einkommen von Fo00 Mark und mehr von der Besteuerung frei läßt oder ihnen auch nur eine erhebliche Ermäßigung zukommen läßt. .

Nun sagte Herr Abgeordneter Stoecker, in diesem Gesetz liege eins geradezu bedauerliche latsächliche Begünstigung der Besitzenden. Nein, das ist nicht der Fall. Dieses Gesetz ermöglicht nicht, daß die Be— günstigungen nichtphysischen Persenen zugute kommen; Gesellschaften können die Steuerermäßigung für sich nicht in Anspruch nehmen. ⸗ Auf der anderen Seite weiden die Gesellschaften, soweit sie kommunalsteuer. abgabenpflichtig sind, zu der Mehrbesteuerung herangezogen. Aber ich mußte auch da selbstverständlich eine gewisse Grenze ziehen, und ich habe für die von mir vorgeschlagene Grenze auch das Verständnis der weit überwiegenden Mehrheit des Hauses, auch meiner eigenen Parteifreunde gefunden (Zuruf bei den U. Soz.: Schlimm genugh, und zwar aus folgendem Grunde. Man darf nicht, vergessen, daß diese Besteuerung, namentlich die der Gesellschaften, eine sehr weitgehende Belastung darstellt. Die Besteuerung bei den Aktien⸗ gesellschaften ist bekanntlich so geregelt, daß bei der Staats steuer ein vorweggehender Abstrich von 3 gestattet ist, während die Kommunalbesteuerung den ganzen Gewinn ohne Abzug zum Gegen⸗ stand der Veranlagung nimmt. Nun bitte ich, einmal daram zu denken, daß bei jeder Besteuerung von Gesellschaften notwendiger · weise eine Doppelbesteuerung herauskommen muß, weil ja zur Kommunalsteuer einmal die Gesellschaft, dann in derselben oder in einer anderen Gemeinde die Bezieher der Erträgnisse der Gesellschaft noch einmal mit einem Teile des Gewinnes herangezogen werden. Daß man da natürlich nicht bis zur Höhe derjenigen Säße gehen kann, die wohlabgemessen für die staatliche Besteuerung gelten durften, liegt auf der Hand; das ist für jeden Menschen klar, der sich in

die Sache bineindenkt und sich überlegt, welche Lasten die hohen

und höchsten Einkommen schon zu tragen haben werden.

Aber auch hier muß ich wieder sagen: die Frage, wie weit hohe und höchste Einkommen überhaupt zu den Lasten der Gemeinden, des Staates und des Reiches herangezogen werden sollen, lann nicht durch dieses Gesetz gelöst werden. Sondern hier handelt es sich nur um die Frage: wird im Rahmen dessen, was hier als Höchstgrenze der Belastung aufgestellt ist, eine fühlbare Erleichterung der unteren Steuerklassen möglich sein oder nicht? Nach unseren Berechnungen ist es möglich, bis zu den Sätzen, die in den KomprömiFäankrag eingestellt sind, Erleichterungen voll durchzuführen. Dann ist es aber unerfindlich, warum man darüber hinausgehen sollle, da Einig

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