I2 7496
267521 Die am 1. Juli 199 fälllgen Zinsscheine unserer AJ 0/0 Teilschuld⸗
verschreibungen werden bereits; vom 135. Juni ce. ar bei unserer Gesen.
schaftzkaffe oder bei den bekannten Zahlnellen eingelöst.
Edderltz, den 11. Jani 1918.
Grube Leopold bei Edderitz Altiengesellschaft.
6 Erwerbs. und Wirtschasts genossenschaften.
123214
; Attiva. t * Kassabessand . 4013393 Dar lehenskonto. ... 2 306801 Wichselkonto 23 130 - Noch ju empfangen de Ilnsen 67 40 Büroeinrichtungs konto .. 365 85
29 88519
KBilanz ver 21. Dezrnrber 1918
Mitgliederbewegnng und Haftsummen. Mitgliederjahl bei Beginn dei Geschäftejahreg ....
Im Laufe deg Jah eg sind beigetreten
Ausgeschieden durch Kündigung und Tode.
Am Schlusse des Geschästssnhrez sind vorhanden
Vessva. w Kontolorrentkonto.. . 12 821 65 Scheck konto . 1190319 Anteil schein konto . 321631 Noch ju jahlende Ilnsen . 22917 Vorautzerkobene Zinsen .. 235 73 Dividenk ey konto... 66 40 Reservefondekonto .... 574 50 , 837 21
29 835 19
2 *
. 89 Mltglleder
9 Vtitglleder
2 2 9 , * 6
J 85 Mitglieder
ö .
Am Anfang deg Geschaͤftsjahretz betrug die Haftsumme .... 4A 29 700, — Schl sse. . ö ⸗ ö w 28 800. Mllhin Minderung während den Tahrtöt um... 6 1690,
München, den 10. Ypeil 1918.
Münchener Kredit nnd Erwert sqengsseuschaft e. G. m. b. S.
Vietz.
R. Maveir.
(127220 Hamburger Terrain. Gesellsich aft Billwärder e. G. m. b. G., Gamburg Bilanz nom TH. Dezember RIS.
Soll. A4. * An Grund stückkonto. . 496 232 94 , 1913182 d 13443 Vivers⸗ Vebitoreg. 500 — Inbentarkonto. 1— MRückständige Elnzah⸗ lungen 93 037 15 Gewinn und Verlust⸗ ͤ ,, 24 1616 133 184 19 Gaben. Per Geschäftgzguthabenkonte! 611 456 95 Hpothekenkonto 427 600 — WViverse Kreditortg .. 1 06 —
Elnjahlungskonto .. 866 83716
113315410 Merinn⸗ und Verlustkonto.
Soll. M6 * An Gilanztonto by 29 37 Hrpoihekrinsenkonto 21 30074 Zinsenkonto .. 300
AUnkostenkonto. .. 861948 Gaben.
Per Zinsenkonto. .... 10809 Vachtkonto 5 314 — Genosffenveyr. Fonto 48875 Abschrelbunge konto. 99 21669 Hünmnstgnetete,, 241 16 36
629 27439
Ende 1918 betrug die Genossenzahl 186 mit 332 Antellen. Im Geschäftgjahr 1918 sind 2 Genossen ausgetreten, 1 Ghenosse eingetreten. Vas Dee f, hahe vir⸗ mehrte sich in 1918 um AM 36 318, —, die Haftsumme um ½ 49 800 —. Di— Gesamthaftsumme betrug Ende 1918 S647 400, —.
Der Vorstaud.
7) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
274121
Der durch Verfügung des Herrn Ober- landeggerichtspräsidenten in Cöln vom 11. 3. 1915 zur Rechtsanwaltschaft beim bie sigen Amtegerichte zugelassene Rechts-. anwalt Karl Kohlhaas ist am 30. 11. 1918 verstorben und in der Llste der Rechts. anwälte heute gelöscht worden.
Guskirchen, den 3. Junt 1919.
Amtsgericht.
unfall. Inwalidi⸗
täts⸗ꝛc. Versicherung.
lar Sah Nordöstliche Eisen, und Stahl. Berussgenossenschast
Sehtion III Pommern).
Vie Herren Sektiongmitglieder werden bierdurch zu der am Donnerstag., den
Wesellschaft auf, sich ju melden. Wen fal isch Hann oyersche Mineralõl⸗ Gelellschaft mit beschräukter Haftung.
26 Juni R919. , . AI uhr, im Hotel Preußenhof in Stettin
siastfindenden ordentlichen Sektions- versammlung erg benst mngeladen. Vie Tages ordänmng ist folgende: 1) , . des Verwaltungeberlchts für 1918. 2 Abnahme der Jahresrechnung für 1318. 3) Aufstellung des Voranschlags für 1920. 4) Wohl eineg NRechnungsprüfunge⸗ aus schusses für 1919. Stettin Hrebow, den 11. Junt 1919. Der Selttonsvan stand. Stahl, Vorsitzender.
lat s6 i Norddeutsche Metall⸗ Berufðgenossenschaft.
Pie die ssäbrtge ordentliche iGenossen⸗ sch astsversam mlu ng findet am & onn- abend, der 28 Juni v. J. Mittags uhr, im Continenral- Hotel ju Berlin, Neu städtische Kirchstraße 5s7 (dicht am Babn— hof Friedrichsiraß-⸗5, ftatt. Vie Genossen schiftam glieder werden ju dieser Ver⸗ sammlung hieimlt eingeladen.
Taz e sorbuung: ö
1 ng des Jahresberlchts für
1918.
) Abnabme der Jahrezrechnung für 1913. 3 i ,, deg Haushalteplans für 19
4) Wabl des Rechnungganusschusses in der Hesetzung von 4 Mitgliedern und 4 Ersatzmänn ern. ö
5) Berichteistattung über die Ausfälle bit der Umlage für 1917. .
6) Berichte stattung über die Ausführung deg im Jahre 1917 gefaßten Be⸗ schlufses, herr. die stchkere Heran⸗ ziehung keiegswichtiger Betriebe zur
Anlage. .
7) Antrag des Genessenschaftsvorstands auf Eibebung eines welteren Zuschlags zur Rücklage von 2 Milltonen Mark mit der Umlage für das Jabr 1918 gemäß § 747 der Reichsversicherungt⸗ ordnung.
8) Sonstlge Verwaltunggangelegenheiten und Anträge aut der Milte der Ver sammlung.
Berli n. Dahlem, den 10. Juni 1919. Der Genossenschasts vorstand.
Dr. Roewer, Vorsitzender.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
(27210) Bekanntmachung.
Dte „Ala“ Chemilche Fabrik Gelellschaft mit heschränkter Saftung in Frankfurt a M ist k
Vie Gläubiger der Gesellschaft weiden aufgefordert, sich bei derlelben zu melden.
Frantfurt a. M.. 17. Februar 1919.
Der Liquidator der „Ala“ Czhemische Fabrik G. m. b. S.
242541 Ich teile hierdurch mit, daß die West⸗ faͤlisch⸗ Hannoversche Mineralöl ⸗Gesell schaft mit beschränkttr af Osnabrück, durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 14. Mat 1919 aufgelöst worden ist. Ich fordere hiermit die Gläubiger der
Bernhard Möllmann, Liquidator.
nalisten & Schriftsteller
Pensionsanstalt dentscher Jonr= er-
sicherungs verein auf Gegenseitig-
keith in München.
Durch Beschluß des Vorstands wird bie ordentliche Danvtvrsammlundq auf Sonntag, den 13 Jali 19289, nach Vtünchen einberufen. Beginn der Verhandlungen! Varmittae 10 Uhr im Pressthrim (Bruterstraße 2).
Tagesordnung:
I) Gatgegenvahme der Jahregrechnuno, der Bilanz und deg vom Aafsichtsrat zu erstattenden Vrüfungeberichts.
2) Ertel ung der Erntlastung.
3) Gen bmigung des Voranschlags sür . für das Jahr
4) Fesssetzung des Zuschuss⸗s sür die . und Invalldüuatsrenten für
920.
5) Festsetzurg des Zuschusses für dle Witwen ⸗ und Wassenrenten für 1920
6) Wablen für Aufsichtgrat und Vorstavd.
7) Bestimmung über den Ort der nächsten Hauptversammlung.
8) Anträge.
Anträge von Mitgliedern für die Haupt- versammlung sind mindeftens 2 Wochen vor dem Tage der Hanttversamm⸗ lung beim Vorstand schrtfilich ein—
zur ichen. Zu Punkt 6 der Ta zesordnung wird mitgeteilt, daß nach Amigdauer augzu-
scheldön haben aus dem Vorftand Herr Dr. Th. Sack München, aug dem Auf⸗ sickterat die Herren Tr S. Ehrlich. Wien, Dr. L. Goldstein Königsberg, Dr. J. Well i⸗ Bein, H. Rippler⸗Berlin; ferner ist für den im verflossenen Jahre versiorbenen Heirn E. Morasch⸗Stuttgart Neuwahl vorzunehmen.
Beiü lich der Durchfübrung und Lei⸗ sung der Hauptversammlung wird auf die Bestimmungen ber §§ 34 big 42 der Satzung hingewiesen.
München, ben 1. Juni 1919.
Der Vorstand. J. Ritter von Schmaedel. Pr. Th. Sg ck. Eg. Schaumberg, Bürodireklor.
27838 Kredithasse für Hausbe siher
in Kopenhagen.
Am Dienstag, ben 24 Juni d. IS., Nachittagß 25 Uhr, wind im Büro ber Kreditkasse, Ny Vestergade 12, die jährliche ordentlich Generalversamm⸗ inng mit folgender Tagegardun ng ab gehalten: .
1) Vorlegung der revldierten Bücher und der Bilanz für das Jahr vom 11. März 1918 bis zum 31. Mär 1919.
2) Bericht über die Tätigkeit der Kasse im veiflossenen Rechnungejahr.
3) Wahl eines fommittierien Inter⸗ essenten an Stelle des turnusmäßig Aust r efenden.
4) Vorschlag betreffs Gehälter, Pensionen und Uaterstützungen.
Eintrittskarten für die silmmberech⸗ fiaten Interessenten werden vis zum E72 unt gegen Vorjeigung eines Ver—⸗ zeichnssseg ihrer vor dem 30. Nevember i918 auf Namen notierten Obligationen, än Gemäßheit der Bestimmungen des § 36 der Statuten, im Büro der Ka ssse ausgeliefert.
sKtopenhagen, den 31. Mal 1919.
Der Varstand.
(27480) Bekanntmachnmug. „Gnergie“ Gesellschaft mit brschränkter Haftung. Vte Gesellschaft ist aufgelöst. Die Ma läubiger derselben werden aufgefordert, sich brit ihr ju melden. Charlottenburg, den 15 Mat 191.
Dagobert Tim ar, Liquidator.
273357 Gewerhschaft Aller ⸗Hammonia, Gotha.
Die Herten Gewerken laden wir hier⸗ mlt zu der am 27. Juni 1919. um 23 Uhr Nachmittags. im Vrrwaltungs⸗ gebäude des A. Schaaff hausen'schen Bank veremt A. G., Di sseldorf, Ludendoꝛffstr. 29, stattfindenden Gewer keuversammlung ergebenst ein.
Tsgesordunnug !
1) Vorlage der Geschifteberichte des Geschäftefübrers neyst Bilanzen urd Gewinn und Verlustrechnungen der Berg werksgesellschast Aller ⸗ Dam monta m. b. H. sür die Geschäfts jahre 1915 6, 1916/17 und 1917/18 und der Vermögen taufstellungen der Ge⸗ weikschaft Aller ˖ Him monia per 30. Junk 1916, 30. Juni 1917 und 30. Juni 1918 sowie der Prüfungs—⸗ berichte der Aufsichtsratz.
2) Beschlußfassung über rie Yilanjen nebst Gen inn⸗ und Verlustrechnungen und die Vermögen gaufste lungen sowie über die Ertellung der Entlastungen an Aufsichtgrat, Geschäfte führer und Reprälentanten.
3) Beschlußsfassung über Aenderung dez §z 8 des Gesellschaflsvertrags durch Herabsttzung der Mindesszahl der Aufsichtsrattzmitglieder von 5 auf 3 und Streichung des letzten Satzes des §z 8 Absatz 1 (Beschlußfähigkeit des Aufsi tvᷣtgrate).
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Genehmtzung der von dem Reprä—⸗ sentanten vor seinet Bestättaung durch die KBergbehörde vorgenommenen Recht ghandlungen.
Soweit obige Punkte bereltz Gegen⸗ stand der Tagetordnung früherer Ge⸗ werkenv e 1samtalungen waren, ist eine nochmalige Beschlußfassung aus formellen Gründen erforderlich.
Goiha, den 10. Junk 1919. Gewertschaft Anery, SGammonia. Der Rey räseniant:
Adolf Soa. 27470
Landwirtschaftlicher Kreditnerein
im Königreiche Sachsen.
Die am 1. Jult 1519 fälligen Zins scheine unserer Pfand und Keenituriefse fowie die außgelosten und am 1. Jal 1919 zahlbaren Rreditbriefe der Geri X RA und Pfandbeiefe der Klafsem NA und EHE A, der Serien LA bis mit VKR A, RR big mit XXV werden herelis vom 6. ds. Mts. ab spesenfrei ein= gelöst, und zwar in Berlin:
bei der PVreußischtn Staats ban?
( GSeehandlung),
bei der Gant für Handel und In⸗
vustr ie.
bel den Herren Mendelssohn K Co.,
bet dem WBerltaer Bankmftitut
Joseph Goldschmipt K Co.. bei der Direction der Dis egnto⸗ Gꝛsellscha ft.
Vom 30. dz. Mit. ab werden die neuen Zingschein bogen zu den 35 0 o Kredithriefen Serie XIIfl, den 4 o Kreditbriefen Serle XX und den 4 oo Pfandbrtefen Serie XXII gegen Rückgabe des Erneue= rungsscheing an der Kasse des Vercinks, Pragerstr. 43, kostenfrei ausgegeben.
Die Gekanntmachurg über die am 2. und 3. ds. Mtgz. erfolgte Losung von Kreditbrlefen enscheint in der Levysohn'schen Allgemelnen Verlosungstabelle.
Dresden, din 6. Jun 1919.
Tas Direktorium.
267371]
Laut Generalrersammlungt beschluß vom 7. Män 1919 ist die Fettfioff⸗Handeltz⸗ beretnlgung G. m b. H. Hamburg anf gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei der⸗= selben zu melden.
Leroff, Liquidator.
252171 ; , Duich Beschluß der Mitgliederver- sammlung vom 4. Mei 1919 wird die Ger gisch· Märkische Vapiergarn · KBandwebereten G. m. H. D. Barmen am 31. Mai 1919 aufgel ct Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgeso dert, sic bei der selden zu melden.
Bergisch Märkische Paviergaræs⸗
Bandwebereien G. m. b. D.
Paul Breunnscheidt, Liaquldator.
123906 . Die G. m B. O. Dresing Æ Philivy, Eiterfeld, befindtt sich seit dem 29. 4. in Liqgnidatign. Alleiniger Liguidator ist etzt der öfftl. angest. u. beeid. Büch⸗ Replfor Ernst O. Pasch, Barmen, Gerttaudenstr. 47, Telephon 1464, welcher die Gläubiger derselben hierdurch auf⸗ fordert, sich sofort zu melden.
(26751
Durch Gesellschafterbeschluß vom 4. Juni 1919 ist das Stammkapital der Allge= meinen Slereotyple Anstalt für Zettunge⸗ drudlereien Geselschaft mit beschränkter Haftung Berlin um 60 000 S herab- gesetzt worden. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschast werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Allgemeine Sterrotypie Anstalt
für Zeitungsdruckereien G. m. b. h. A. Schmitz.
272131
Aus den satzungsmäßig in diesem Jahre zur Verteilung gelangenden Zinsen der Stiftung „Frauentrost⸗Frauendank“ sind nachstehende Beihilfen gewährt worden.
1) Dem Vaterländischen Frauen-Verein Süsel zur Anstellung einer zweiten Schwester für die Gemeindekrankenpflege S6 200.
2) Dem Verband der Vaterländischen Frauen-Vereine für den Kreis Oldenburg für sein Säuglingsheim S0 20.
3) Dem Vaterländischen Frauen⸗Verein Reichau für sein Altersheim „6 500.
4) Dem Hauptvorstand des Vater⸗ ländischen Frauen-Vereins für das, Er⸗ holungsheim für Schwestern und Krieger⸗ waisen in Bad Liebenstein, S.M., A6 600.
5) Dem Bayrischen Frauen⸗Verein vom Roten Kreuz für erholungsbedürftige Schwestern 6 600.
5) Dem Albert-Verein Sachsen zur Gewährung von Unterstützungen an Bade⸗ kuren bedürfende Albertinerinnen 6 400.
7) Der Zentralleitung für Wohltätig⸗ keit in Württemberg für das Mutterhaus der Olga⸗Schwestern in Stuttgart für seinen Schwesternversorgungsfonds 6 400.
s) Dem Zweigverein Hornberg des Badischen Frauendereins für seine Krankenpflege A6 150.
9) Dem Zweigverein Mittelschefflenz des Badischen Frauenvereins zur Deckung seiner durch die Ausbildung einer Land— krankenpflegerin erwachsenden Unkosten 6 150.
10) Dem Alice⸗Frauen⸗Verein Darm⸗ stadt für die Krankenschwestern des Ver— eins A 300. .
II) Dem Mecklenhurgischen Marien— Frauen-Verein Schwerin für erholungs⸗ bedürftige Schwestern S6 200.
12) Dem Zentraldirektorium des patrio⸗ tischen Instituts in Weimar zur freien Verfügung 6 100.
Zusammen MS 3800. .
Auf Grund des 8 7 der Urkunde über die Stiftung „Frauentrost-Frauendank“ wird dies hiermit veröffentlicht.
Berlin, den 11. Juni 1919.
Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für die Vermaltung der Stiftung „Frauen⸗ trost⸗Frauendank“. = Dr. Conze, ÜUnterstaatssekretär z. D.,
Wirklicher Geheimer Rat.
272391 . e n rn g wer. mermögenssiberficht am 31. Dezemker 1918. Verbindlichteiten. Hö ö k [g. ö . . d ö * An Glelganlagen ...... ... 1 395 55269 er Ge sellschafts kapital... ..... 00 ( — ö. ö d 507 301 59 Schuldverschrelbungen ..... . 1381 500 — Wagen JJ Erneurrungsrüc'lagen R Grundstücke; . . .. .. 2393 068756 Uleberweisung 1918.57... 6 969 Gebäude w T X 7ᷓ = e ,, Kessel⸗ und Rohr— k Verbrauch 1918... .. 13 3146 357 227 90609 leitungt anlage ; e , Senderrücklage für unterblieben — ö . Depotleltungtanlage . 36 ö. Unterhaltunggarbelten ö k 95 000 — , Tung gez: 6 a g s ö ö und Kanalisationtz⸗— . ö ö 646 Che no . , J 1747515 Räcklage für Haftpflichtversicherung 32 707 03 J JZibler , 15 655 39 Rücklage für Akkumulatorenunter⸗ j Fahr weit k 2353 84 haltung J 0 36g zo ö d Abgang . 90 ö anno Gau J 5 i420 . Einiulösende Zins schelnn— . 14035 — Hürgschaflawerte ?.. 1429950 , Teilschuldverschrei⸗ . BVersicht rungen ö. 1107 66 8 ungen . w 9533 ö . . etriebgunte : stützungskasse z S91 92 ‚ r be . . . 66 551 . u Unternehmerburgschaften . ö . 2 . — . 2 — J u ger ] ; . ; ö . ö 6. . 143 405 74 Gewinn und Verlustrechnung: . ö. Beamten und Unternehmexbürg⸗ 6 . goꝛ 37263 / nne, . e Ame fsungen' . WJ drneuerungerücklage . 75 O00, = — . Tilgunggrůcklage.. 18 250384 838 94 2 6343621 T's 5. ois ds ⁊ᷣ Düsseldorf⸗Duisburger Kleinbahn G. m. b. H. Der Geschãftssührer: Reich ardt. 96
Zusührung des Gutes bei elektroosmotischen
chvarat. 260. 16. 147
Akt. Gef.
Berlin elektroosmotischen Entwässeyung Pflanz⸗ en lie cher und mineralischer Stoffe.
12 17
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Dfenbach a. M., Taunusstr. 51. Steue⸗
Tir Hubmaschinen. 75. 2. 16.
wehrtes Mauemperk für Stützmauern u.
M 132.
Erste Zentral⸗Haud elsregister⸗Beilage un Dentschen Reichsanzeiger im Prenßischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 12 Juni
erer mr
1919.
2
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintr
schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Ucheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12
u einem hesonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 1324)
. DVasZentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin for Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, 8 w. 48, Wilhelm⸗
straße 32, bezogen werden.
agung pp. von Fatentanwälten, 2. Patente, 3. Gbrauchsmuster, 4. aus dem Handels,, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Geuossen⸗
die Taris⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen entzalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage
Das Zentral · dandelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 3 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigen preis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeiger wreis ein Teerungszuschlag von 20 v. H. erhoben
Dom „Zentral⸗andelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 132 . 132 B. und 13265. ausgegeben.
Vom 1. Juli d. Is. ab erhöht sich der viertel jahr liche Bezugspreis des Zentral Handelsregisters auf 4,50 Mark.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za, 11. W. 52 051. Bruno Wosab, Kunzendorf, u. Theodor Nosiadek, Zaborze B. b. Hindenburg O. Schl. Aus einer Draht⸗ schraube hergestellter Strumpfhalter. 8.2.19. Ze, 2. W. 52 (091. Fritz Winkler, Halber⸗ stadt, Holzmarkt 5. Viersträhnige Haar⸗ flechte. 17. 2. 19. a, 35. W. 50 132. Werner & Mertz, Mainz. Megelvorrichtung für die Flam⸗ menhöhe von Dosenlichten. 11. 12. 17. Sb, 25. H. T5 343. Herman Hansen, Fredriksstad, Norwegen; Vertr.: Her⸗ mann Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. Maschine zum Schleifen und Po⸗ lieren geölter Leinwand. 4. 10. 16. Sb, 26. P. 37 662. Carl Paas & Sohn,
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Se, 3. B. 77 305. Carl Boger, Wera⸗ straste 983, u. Wil helm Mauz, Kathrinen⸗ straße 22, Stuttgart. Staubsauger mit durch einen Eellektvomotor angetriebenem Ventilator; Zus. z. Anm. B. 77078. 260. 5. 14
10c, 5. B. 83 863. Abraham ten Bosch, Haag; Vertr.: Brede u. Hammersen, Pat, Anwälte, Cöln a. Rh. Verfahren und Einrichtung zur Entwässenung von Torf⸗ erde. 17. 7. 18. Holland 3. 7. 18.
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Entwässerungsapparaten. 20. IO. 17.
ed, J. E. 22 701. Glektro⸗Osmose Akt⸗Ges. (Graf Schwerin⸗Gesellschaft,
Berlin. Glektroosmotischer Entwässerungs⸗
128, 1. E. 22 702. Elektro⸗Osmose (Graf Schwerin⸗Gesellschaft), Berlin. Vorrichtung zur elektroosmotischen Entwässenung. 20. 10. 17.
2d, J. GEG. 22 819. Elektro⸗Osmose
(Graf Schwerin⸗Gesellschaft), Verfahren und Vorrichtung zur
Akt. Gef.
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1d, 1. K. 62 080. Wilhelm Krauß,
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München, Peißenbergstr. 6. Druckknopf⸗ schalter. 2. 10. 18. TId, 12. A. 31 580. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Anordnung zur gleichmäßigen Lastverteilung bei Mo—⸗ toren, die auf eine Welle arbeiten, aber von elektrisch getrennten Dynamos gespeist werden. 22. 3. 19. 2d, 44. M. 63 600. Maschinenfabrik Derlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Anlage mit einer an ein Einphasen⸗ wechselstromnetz angeschlossenen als Gene⸗ rator oder Motor betriebenen Wechsel⸗ stromkommutatormaschine. . Schweiz 10. 7. 18. 2Id, 48. A. 31 313. Allgemeine Elektrici⸗ täns⸗Gesellschaft, 1. TLamellierter Eisenkern für Transformatoren, Genera⸗ toren, Motoren o. dgl. 7. 1. 19. Te, 2. G. 47 032. Ernst Gips, Aachen, Schillerstr. Spinnöleisatz. 14. 8. 18. TAg, 5. S. 45 896. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. lb. H., Siemens stadt b. Berlin. Fahrbarver Schlackenbrecher. 17. 10. 16. 26Gb, 20. S. 49526. Emil Spengler, Duedlinburg, Rambergweg 10 a. Karbid⸗ lampe mit porösem saugfähigen Körper. l 1. 18. 2T7b, 7. R. 43703. Emil Riegelmann, Augsburg, Stettenstr. 34. Mehrkömer⸗ ventil für schnellaufende Kompressoren u. dgl.; Zus. z. Pat. 303 600. 18. 9. 16. 2ZSa, 6. M. 57773. Dr. Georg Metzges, Hemixem, Belgien; Vertr.: Dr.⸗Ing. E. Moldenhauer, Pat. Anw., Düsseldorf. Verfahren zum Gerben und Härten tiepischer Häute. 10. 3. 15.
Za, 6. F. 43 689. Louis Feßmann, Augéburg, Joh. Haagstr. 19. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Fasern auf dem Wege des Kunstseideverfahrens. 18. 9. 18.
30d, 6. S. 43 784. Dr. Josef Szilägyi, Ungvar, Ung ; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Feststellen der oberen Gliedmaßen bei Knochenverletzungen oder Knochenbrüchen. 16. 4. 15. Oesterreich 23. 3. 15.
ZzOi, 3. S. 47 607. Dr. Paul Saxl, Wien; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Verfahren zur Herstellung von Desinfektionsmitteln. 29. 12. 17.
Ai, 16. G. 47 470. Heinrich Geißler, Geseke i. W. Vorrichtung zum Ordnen von Zeichnungen in Zeichenschränken; Zus. 3. Pat. 304 911. 27. 11. 18. . Bi, 21. T. 21 764. Johannes Tacoma u. Camille de Vleeschouwer, Amsterdam; Vertr. A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Doppeltüren. 31.12.17. Niederlande 23. 1. 17.
2T7b, 5. P. 34451. Carl Prochaska, Wien; Vertr.: Dipl.Ing. K. Walther, Pat.⸗-Anw., Berlin⸗Friede nau. Stoßvet⸗ bindung durch Ineinanderschieben von gleichgeformten, mit Vor⸗ und Rücksprüngen in der Einschubrichtung versehenen Ver— bindungsteilen. 13. 12. 15. OesterreichM 15. 5. 15.
12e, 4. Sch. 52 018. Edmund Schmidt, Elberfeld, Schlieperstr. 15. Vorrichtung zum selbsttätigen Abwerfen von Spreng— körpern aus Flugzeugen.! 4. 10. 17. Ae, 6. F. 43 289. R. Fueß vorm. J. G. Geeiner jun. &. Geißler, Berlin-Steglitz. Neigungsmesser, insbesondere für Flug⸗ zeuge. 7. 6. 18.
Te, g. K. 63 672. Max Krüger, Neu⸗ kölln, Hermannstr. 48. Neigungsmesser für Luftfahrzeuge u. dgl. 9. 2. 17.
b, 33. T. 29 894. Walther Theuer⸗ jahr, Stolp i. P. Selbstverkäufer zur dieferung von Elektrizität nach Zeit.
15a, 68. 3. 10 339. Otto Ziebayth, Berlin, Krüllstr. 10. Pflugkömerbefestigung für ifa gr= insbesondere Kraftpflüge.
5a, 21. K. 67 0563. Fa. F. Komnick, Elbing. Greiferbefestigung für Treibräder, bei welchen ein über den Nadkranzsteg greifender Bügel an seinen beiden Enden mittels Anzugbolzen den Greifer trägt. 29. 8. 18.
pa, 21. M. 61 230. Gustav Martens,
pflug. 25. 4. 17.
5b, 21. F, 43 996. Dr. Hugo Friederiei, Allenstein, O. Pr. Remontemarkt 12, 5 mit Vereinzelung der Kartoffeln duych Schnecken. 13. 7. 17. 5e, 32. M. 61912. Arthur Müller
D. 35 325. 19. 2. 19.
Johannisthal. Häckselmaschine mit um⸗ laufenden Kreismessern. 6. 10. 17.
46c, 19. N. 17125. Hans Nordström, Karlshamn, Schweden; Vertr.: Siedentopf u. Dipl-Ing. Wilhelm Fritze, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. Kolben⸗
maschinen. 25. 1. 18.
Ge, 7. St. 30090. Willy Stangl, München, Fransziskanerstr. 9. Vorrichtung zur Eilleichterung des Ankurbelns von Automobil motoren. 25. 7 16.
472, 18. S. 48593. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin. Schutz anord nung gegen Explosionsgefahr
für Riemen⸗, Seil⸗ oder ähnliche Antriebe. 3. I. 18. Desterreich 14. 5. 18. 478, 11. C. 27 076. Erich Caroli, Lahr,
Baden, Völkerstr. 3. Verfahren zur Her— stellung von ̃
3 Iwo rh — ! ndr Sellbenbdinbe
kö 7g, 40. E. 22 793. Michgel Elbert, Deutschoth i. Lothr., Bahnhofstr. 8. Ab⸗
gläser, Versuchshähne u. dgl. 1. 12. 17. 17h, 4. B. 86 920. Robert Bosch Akt. Ges., Stuttgart. Sperrvorrichtung für n 3 einer Welle angetriebenes Rad. ö
Th, 19. T. 21 366. Technisches Büro Martin Hönnicke G. m. b. H., Bremen. Umsteuerungseinrichtung für Zahnrad⸗ getriebe. 8. 5. 17.
a, 42. K. 67 580. Oskar Koch, Berlin, Lortzingstr. 5. Vorrichtung zum Senken und Entgraten von Innenlöchern. 25.11.18. 19a, 51. H. 75090. Gottlieb Hunziker, Rüti, Schweiz: Vertr.: Max Löser u. Otto H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. Vor⸗ richtung zum Schneiden von Zahnrädern auf Fräsmaschinen mit drehbarem Lang—⸗ schlitten. 28. 8. 18. Schweiz 12. 7. 17. Pb, 3. 3. 10278. Fa. Theodor Zeise, Altona⸗Ottensen, Friedensallee 7. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Hobeln von Schraubenflügeln mit von der Eintritts⸗ kante zur Austrittskante wachsender Stei⸗ gung. 16. 1. 18. i
49e, 12. L. 46 369. Luftfahrzeugbau Schütte⸗Lanz, Mannheim-⸗Rheinau. Vor⸗ richtung zum Einführen der Niete in enge Rohrgurte. 30. 3. 18.
19e, 12. L. 46478. Luftfahrzeugbau Schütte⸗Lanz, Mannheim⸗-Rheinau. Niet— einführungswerkzeug für Rohrnietung. 20. 4. 18.
51e, 7. J. 19957. Hans Jung, Frank—⸗ furt 4. M., Alte Mainzergasse 2. Dampfer für Saiteninstrumente. 4. 12. 18.
55b, 2. B. 88 597. Heinrich Barthold, Kirchheim u. T., Württbg. Verfahren zur Heizung von Zellstoffkochern. 28. 2. 19. 5 7c, 7. S. 49 087. Dr.-Ing. Alois Spieß, Lindau, Bayern. Tageslichtentwickelungs— vorrichtung. 14. 10. 18.
5 8b, 17. W. 46 278. Kurt Weitzenmiller, Dortmund, Märkischestr. 74. Vorrichtung zum Auspressen von feuchten, breiigen, schlammigen, krümeligen oder öligen Stof— fen, bei welcher das Volumen der Füll— masse vermittels einer Transportschnecke in einer konischen Siebtrommel verringert ,
Gb, 28. H. 65 526. Frederick Norbert Har⸗ man, Dungog u. Alfred Leigh Me Cowen, Deepwater, teusüdwales, Australien; Vertr.: Dipl.-Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. Vorrichtung zum Oeffnen und Abziehen des Inhaltes von Blechbehältern. 26. 2. 14.
Gös5b, 3. W. 49 875. M. Wiig, Berlin⸗ Wilmersdorf, Wittelebacherstr. 25. Ponton zum Heben gesunkener Gegenstände. 10. 10.17.
GTa, 7. D. 35 325. Paul Drusseidt, Rem⸗
Schleifen zweischneidiger Rasierklingen an einer Schneidenfläche. 22. 1. 19.
HTa, 7. D. 35 381. Paul Drusseidt, Rem⸗ scheid, Elberfelderstr. 27. Vorrichtung zum Schleifen zweischneidiger Rasierklingen nach Anm. D. 35 325; Zus. z. Anm. D 55 ö, 5.2. 19.
7a, . D. 35 447. Paul Drusseidt, Rem⸗ scheid, Elberfelderstr. 27. Vorrichtung zum Schleifen zweischneidiger Rasierklingen nach Anm. D. 35 325; Zus. z. Anm.
Ta, 7. St. 31 733. Alfred Streuber, Berlin, Triftstr. 45. Mit zwei umlaufenden Schleifwalzen arbeitende Schleifvorrichtung für Rasierhobelklingen nach Anm. St. 31 604; Zus. z. Anm. St. 31 604. 18.2. 19. HTa, 32. K. s§ 669. Kongwerke Wilhelm
e G. m. b. H, Bertin. Shrech⸗ gstunm mit Verstärkern. 27. 8. 18.
U, 80. W. ol Hö. Adolf Wilhelm.
Land. und Industricbauten A. G., Berlin ˖
Kocherscheidt, Mettmann. Geteilte Spindel
stellung vor rn aus einer Hülse mit Haken aus einem Stück Blech.
sperrventil für Indikatoren, Wasserstands⸗
scheid, Elberfelderstr. 27. Vorrichtung zum
ö Polier⸗ und P u. dgl. 16. 4. 19.
ST7c, 3. N. 15 570. Norton Company,
Otto Worcester, Mass., V. St. A.: Vertr.: Dipl.
Ing. A. Trautmann u. Dipl.-Ing. H. Kleinschmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11.
Ei , ö ,, rer aß 5 * 535 . weili kühlborrichtung für Verbrennungs kraft⸗ Keramisch gebundener poröser Schleif weiligen körper mit in die Poren eingebetteter, durch
die Schleifwärme schmelzender Füllmasse. I5. 1. 15. Amerika. 26. 1. 14. T7Qe, 2. H. 72 512. Paul Haupt, Ober⸗ türkheim. Schreibtafel aus gepreßten Holz— und Mineralstoffen. 13. 8. I.
Ta, 19. Sch. 52 838. Joseph Schraner jun, Schiffsmühle, Kanton Aargau, Schweiz; Vertr.: Richard Horwitz, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 35. Vorrichtung zum Festhalten von Absatzschonern (Qaufflecken) an Schuhen. 4. 4. 18. 2 Th, 7. M. 64 847.
6169.
72h, 11. S. 49 384. Valentin Weil, Bergen, Kr. Hanau, u. Eduard Simon Wolfskehl, Frankfurt a. M., Beethoven⸗ straße 21. Patronentrommel für vorzugs—
schinengewehre. 21. 12. 18. Ti, 2. M. 62 359. Hans Müller, Hagen i. W. Einrichtung zum selbsttätigen
W656 117. 27. 12. 17. 78c, 15. C. 27 609. Dr. Joseph Cho⸗
nacki, Berlin ⸗Rummelsburg, Nobelshof. Verwendung von Calciumchlorat zu
Spwrengstoffen. 23. 9. 18.
Sa, 485. F. 42 411. John Albert Fer⸗ guson, Dender, Col., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat. Anwälte, München. Gieß⸗ form für Ziegel aus Zement us. dgl. 9 1H .
SOb, 23. P. 36664. Paul Prytarski, Spandau, Lynarstr. 35. Verfahren zur Her⸗ stellung von Reliefverzierungen. 23. 4.18. SZa, 15. W. 50518. Dipl.-Ing. Kurt
Wagner, Dresden, Feldherrnstr. 39. Schachttrockner. 12. 3. 18.
Sa, 6. S. 45 238. Josef Spörck, St. Veit 4. d. Glan; Vertr.: Apitz u. Rein⸗ hold, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Selbsttäͤtiger Rechenreiniger mit zeitweise heb- und senkbarem Putzkamm für Wasser— kraftanlagen. 29. 4. 185. Oesterreich 6. 3. 15. SGh, 4. D. 34552. Arvid Gerhard Damm, Rönninge. Schweden; Vertr.: Z. Schiff u. Dipl-Ing. H. Hillecke, Pat. Andbälte, Berlin 8SW. 11. Levier⸗ und k 5. 6. 18. Schweden 9. . 1
h. Zurückziehungen.
Aus der Auslegung sind zurückgezogen: I) Die in Nr. 1X des Reichsanzeigers bom 39. 5. 19 veröffentlichte Anmeldung Kl. LTe. T. 20 924.
2) Die in Nr. 127 des Reichsanzeigers vom 5. 6. 19 veröffentlichten Anmeldungen Kl. 658. H. 68 760 u. H. 70 974.
e. Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
za. St. 30 707. Neuerung an den J der Destillier⸗ und Rektifizierapparate; Zus. z. Pat. J 55e. M. 60 835. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Mittels zum Leimen von ir ö ö 3 un u Ve n , von Sulfitzellstofflauge; Zus. nm. M. 60 , . ö.
Spi. L. 45 915. Verwendung der Wur⸗ zeln von Schilfpflanzen zur Gewinnung von Sirup und Zucker. 14. 2. 18.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ i , zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 2b. 8. 109 010. Damenhuthalter. 9. 1.19. I1Zo. M. 60 432. Verfahren zur Her—⸗ stellung, hochprozentiger Lösungen von Aluminiumformigt. J9. 12. 18. 1Zo. S. 40 667. Verfahren zur Dar⸗ . z von Glucuronsäurederidaten. L5b. W. 46111. Verfahren und Presse zur Herstellung von Stereotypie⸗Matrizen mit ebener Rückseite. 18. 11. 18. 3Ta. B. 4 019. Glasschneider; Zus. z. Pat. 251 359. 3. 2. 19. T2c. G. 46 868. Verfahren zum Un⸗ brauchbarmachen von Geschützen. 6. 1.19. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs—
utzyorrichtungen für Löffel
32 79. ꝛ Wilhelm Menzel, Berlin, Lübeckerstr. 34. Maschinengewehr.
veise in Flugzeugen starr eingebaute Ma⸗
Tempieren von Zeitzündern; Zus. z. Pat.
d. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im
l Som 9099benen * Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage
PoFEannt , s s⸗ bekannt gemachten Anmeldungen ist ein 9 an] or a 5 yEirweror 22 oins⸗ Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ . 19 12 ni MR o w. Schutzes gelten als nicht ein
getreten. Sm. G. 43115. gung echter Töne. 11. 3. 6GSa. L. 43 392. Schloß; 3 284 158. 22. 8. 18.
e. Aenderungen in der Kerson des Inhabers.
* 2 cx bio 9
Eingetragene Inhaber der 5 *** . 120 * 9 mac Patente sind nunmehr die nach
Personen.
2Hf. 276 038. gli r schmelze G. m. b. H., Charlottenburg. 30f. 211 138 211139 222 372. 30. 164 163 2099287 21198 21565 223 220 226 883 228 444 248 894 254 223 289 323. 2b. 297 547 297 548 297 519. 21. 236 730 270 088. 479g. 227 961 251 263. Dr.⸗Ing. Alexander Bernhard Dräger, Kübeck. . 30f. 291 005. GEa. 179 940 231 35 247 675 24 710 250 364 254 979 271 883 287 123 288 785. G5a. 271 829. Dr.Ing. Alexander Bernhard Dräger, vübeck.
Qieger . Mie . Zieger & Wiegand,
Badische Maschinenfabrik & Eisengießerei vorm. G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach. 45e. 302 075. Gesellschaft für Lagerung landwirtschaftlicher Produkte m. b. H., Berlin⸗Wilmersdorf. 15g. JZ07 415. Lux, Gottlieb Wiemann u. Mathilde Wie⸗ mann, geb. Borchert, Königsberg, Pr.
f. Aufhebung einer Löschung.
Die Löschung wird aufgehoben von Ze. 297 022.
g. Löschungen.
Wegen Nichtzahlung der Gebühren.
Ta: 259 563. SC: 235 228 247 448 26 886 277230. Za: 274 651. 3b: 303 759. 4a: 307 751. 48: 295126. 58: 294521. Gb: 297178. 10a: 252 437 266 185. L Oc: 291 184 11e: 290 476. E2ZTd: 295 221 305 845. 1 2f: 283 446 294 611. EH2ERm: 290 878. L 29: 224 435 224 8ß4 227 391 229 574 229 575 229 781 269 543. LL Ja: 306036. 1 3b: 290 978 298217. 5a: 261 826 304 659 304 660. E59: 195 0984. I 55: 245 700 252 762. 6: 293 198 HE 9ga: 260 289. Doe: 4 7g Wr is3. 20e: 66 35. 26i: hh sj8 sh9 iz. 201. 3g ö. Ta: 280 459 306 020 307287. 2b: 272 618. 2ZHe: 293 630 296 476 308 155 310465 312 051. THD: 220 490 261 401 263 696 308 857. 2HRe: 249 093 303168. Tf: 302 685. 2DHEh: 281 313. 22e: 221 529 221 5360. ZD3Za: 291 136. 23e: 145 0979. Za: 311 025. 24e: 168 5884 279 965. De: 298 387. 2a: 290130. 296: 216 892 235 134 236 g08 240 242 259 816 275 016 275 882. 30a: 21106. 308: 297 229. 30f: 273 823 308797. Z3Oi: 264 301. 336: 275 540. 338: 301 806 308222. 34: 293 965. 34: 295 281. 349: 301 050. 358: 279 215. FT7f: 297 583. 40a: 270273. 410: 308 737. 2c: 270 8090. 42h: 302129. 442i: 291 210 421: 172 628. 4 3b: 282017. 44a: 301 058 304991. 459: 229 652 241 A8. 51: 219 752. 46a: 256 292. A 7a: 304 556 304 557. 422: 230 898. 7e: 201 090. A 75: 290 300 297 599. 531: 283 988 293 94. 54b: 280 207 296733. 558: 312 168. 55e: 299 166. 555: 202 743 251 538. 57a: 262719. G90: 288145. Ge: 308551. G3e: 279 285 2996815. G7a: 240 700. 273 695. 69: 30 391. 71a: 306079 306 746 308 639. 72a: 237 192. T2: Nh 555 294 387. T 2d: 275 150. 74a: 294 232. 7T4Ab: 293 250 306 169. T7 4c: 306 936. S4c: 295 855 303 104. s86e: 233 764 251 788 284 529. STa: 307 307. Szd: 300377. S9e: 7303 2357090 26d S83 256 332 257 079 260 505 265 030 285 100 297 376. S9d: 199936 Ad 876. Soe: 278587. 89h: 2779 720. 89k: 25 763 234 421 P59 556 265 154 267 199 286 595.
Berlin, den 12. Juni 1919.
I, Miomr n R Dora Wiemann, geb.
anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutz: gelten als nicht eingetreten.
Reichspatentamt.