Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung Personen vom Handel vom 23 September babe ich der Monbijo Wein stube band lun 5. m. H., Jägerstr. 18 heutiger Taser den Handel m it G. ren ständen des t? lichen Bedarfs wegen Unz verläsigkeit Vandelsbetrieb untersag!.

Berlin, den 27. Juni 1918. Landespolizeiamt beim Staatstemmissar für

M

Dr. Pokrantz.

a r n Aichtamtliches. Dentsches RMeich. beichäftigte sich in der gestrigen

Tote sgll Fesstellung

Das Reichsminister ium Kabinetts sitzung mil der programms.

Der RNReisg 8arhes zs sim Der Reichsorbeiss ministe

geschäfte übergommen. her Natirralpersemmlung Schulz

Der Wizenräsident

ist, dem „Voiffichen Telegrephenbino“ zufosge, als Urter- sigate sekrelär in des Reickt ministerium des Innein berufen

wo den.

—Generalfelzmarschall von Hin den hurg, der berrits r Zeit u seines Röcktritts bei Ab⸗

im Genehmigung 's gebeten hate, hat den 91 13 gestern Kolb 9 verlasfen. ist auch die Oberste Heeresteiting auf gelöst. diesem Anseaß hat der Ministerhrasibent Bauer an Generalfeldmarschall von Hindenbarg in Namen regierung felgendes Telegramm gesandt:

Im Namen der Reichsregierung sage ich Ihnen, Herr General— feldmarschall, nech einmal unseren unabäsderlichen Bank für Di nste zum B sten des Vater andes. In Tagen der Not Sie gerufen, in Tagen nech schlimmerer Nöte schließen Si Aufgaben ab. Wir, die wir

f 4 im Zwange der Pflicht Posten bleiben müssen, werden immer ein großes Vorbild in der

21* aphe * vo Aus

Qßpye

gegen nber nern 3 naa gegenüber dem Vaterland höher ge

.

und Anschauungen.

M 8 * .

Der Reichs wehrminister Nocke hat on den Generasseld— marschell von Hindenburg aus den glejschen Anlaß nach⸗ siehendes Telegramm esandt:

Generalfeld marschall von Hindenburg, Kolberg. An dem Tage, an dem Sie den Oberbefehl niederlegen, ist es mir ein Bedürfnis, Ihnen, Heir Feldmarschall, im Namen der neuen deutscken Wehn macht den herzlichsten Und unauslöschlichen Dank des Vaterlandes für Ihre treu geleisteten Dienste aus usprechen. Wie Sie als ruhm— gekrönter Feldherr unsere Heere in Ferm des and gefübrt haben, wird unvergeß lich in der Geschichte forleben. Besondeis aber“ muß De utschland Ihnen dantbar sein für die Müte und Sorgfalt, mit er Sie in der letzten schwenen Zeit die militärischen Geschicke unsenes Vaterlandes gelenit haben. Sie oben damit den Gruntstein gelegt, auf dem unjer Volk in loffentlich nickt allzu ferne Zutunft sein neues Haus bauen wind, in dem dann unsere Kinder und Enkel wieder mit Stolz und Freude als Teuische leben können. In diser sicheren Zukunftshoffnurg möge Ihnen, Serr Feldmarschall, nech ein langer, von der dankbaren Verehrung des deutschen Volts genagerer Lebens- abend beschieden sein. Jieichswehrminister Noske.

aben als persönliche Gefühle

Der bisherige Reichsminister des Auswärtigen Graf Brockdorff-⸗Rantzau hat nach Verabschiebung von den Beamten des Auswärtigen Amis gestein Berlin verlassen und sich auf seinen Besitz nach Schleswig-Holstein begeben.

Ter neue Minister des Auswärtigen Hermann Müller hat sich bereits vor seiner Reise nach Versaslles den Beamten des Auswärtigen Amts vorgestellt und diese gebeten, gerade jetzt im Interesse des Vaterlandes suf ihren Posten aus—⸗ zuharren. Taran anschließend gedachte der Ministe in warmen Worten der Verdienste seines Vorgän ers, dessen aufopfernde, aber leider erfolglose Mbeit für den Verständigungsfrieden . erst dereinst von der Geschichte richtig gewürdigt werden wnrde.

Der Vorsitzende der d rscken Waffenstillstandskommifsion Generalmajor Fon Hammerste in hat der belgischen Mission in Spaa, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, am 2. Juli folgende Note zugehen lassen:

Die belgische Regierung bat fuüͤr die schweren Ausschreitungen der Spaager Bevölkerung gegen Mitglieder meiner Kommission am 30. Juni mir bis heute Genugtuung nicht gegeben. Der gegen die aufgehetzten Massen machtlose Führer der von außerhalb herbei⸗ beorderten zu schwachen Gendaimerieobteilung war noch am 30. Junk in meinem Hotel, um sein Bedauern auszusprechen. Er kann für die unerhörte Hallung der Einwohnerschaft nicht ver— antwortlich gemacht werden. Auch die schwache englische Militär- polizei war gegen das Volk machtlos, das durch einen durch die Ortebehörde nicht verhinderten Umzug einer Musikbande noch erregter eworden war. Die lokalen Behörden trifft in eifter Linie die

chuld, den groben Verletzungen des insernationalen Gastrechts und der meiner Kommisjsion zustehenzen Immunität nicht rechtzeitig und ausreichend vorgebeugt zu kaben. Ich bitte Herrn General Delobbe, persönlich sich dafür einfetzen zu wollen, daß mir die Genugtuung, die ich erwarten muß, in kürzester Frist zuteil wund.

Ich darf den Herrn General bei dieser Gelegenheit daran erinnern Laß bei einem gleichen Vorkemmnis gelegentlich der Abreise deutscher Friedensdelegationsmitglieder aus Versajilles gegen Mitte Juni der Ministerpräsident der französischen Republik sich binnen kurzem entschuldigt und die zuständigen höheren Außssichtsbeamten abgesetzt hat.

Der Maischall Foch hat der deutschen Woffenstillssfande— kommiss on in Spaa am 2. Juli mitteilen lassen, daß der inte ralliierten Woffenstilsstandskommission als zu⸗ künftiger Standert Cöln zugewiesen werde. Als Sitz für die deutsche Waffenstillsiande fommissien schlage er Düsseldorf por.

Zu dieser Verlegung der inseralliierten Woffenstillstande⸗ fommission wird von „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt, daß die Heupfarbeslt der Abwicklun g in Berlin vor sich gehen

wird, wohin sich auch die Mehrzahl des Personals von Spaa

bereits begeben hat. In Tüsseldorf wind die Geschästs führung nur mit bedeutend vermt derten Kräften aufrechterhalten werden. Die Neuordnung wird nur so lange kauern, bis der Friede ratsfiziert ist Dann erfolgt die endgültige Auflösung der beiderseitigen Waffenstillstande kommissionen.

— —

uf diesen

seines Arbeils⸗

Wolfsschen Tele⸗ Gleichzeitig 8 abgabenordnung ken 896 8 ; werden de der Reichs⸗ n

alle wurden

hre auf unseren

Haushalstprovisorium ein,

Die in der Piesse verkritete Meldung des sschechischen Pressebürcs, 8 nmtFen von deutscher Seite Voibereitungen Räumung und Uebergabe des Gebiels von en die iche o-iomokiiche Regierung getroffen und Berliner Res ug hahe die Ränmung dieses Gebieis durch kie Trrrpen bis cuf eine kleine Wachtahteilung berens engeerdnet, ist, mie die Pressefselle des Reiche fommissars für Schlesien und Westprenen mitteilt, um nichtig. Der Reichs⸗ kemnissar meist oue drücklich nochmals darauf bin, daß vor der endgültigen Ranfiiernng des Friedens vertrages keine Räumung deutscher Gebiete vorgenommen wird.

giti n

Von zuständiger Seise wird dem „Wolfsschen Telegraphen— hüro“ erklärt, daß die Qiehanptung, die Zeistörung der deutschen Kriegsschiffe in Scapa Flow sielle einen Verstoß gegen englische Kriegagesctze dar, der mit dem Tode bestraft werden könne, willkürlich ist. Es handelt sich um deutsches Kriege⸗ material, dessen Zerstörung unteichadet der Bestimmungen des Waffen sillfandes den Dentschen jederzeit freistand, sofern sie es Deutschland gegenüber virantworten konnten. Lechen wird im Aus wärtigen Amt ein chtendienst aus dem Auslande zu—

der den Interessenten auf besonrders be— schleurigtem Wege kurch einen Eildienst zugänglich gemacht werden soll. Die Hande kümmern sind in der Lage, über diesen Gegenstand den berusenen Stellen eingehendere Mit— teilungen zu machen.

8 M 189 ich ri sommengesiellt

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ ron zußändiger Stelle ersährt., sind. enteegen endertz lautenden Meldungen, im Neichsminists rium der Finanzen die Entwürfe der Vermögens ahgabe, der Umsatzsteuer und der Reichs— fertig ausgearbeitet. Die Vorlagen r Nationolrersammlung und dem Staotenausschuß unverzüglich zugehen, so deß sie noch Lor Beginn der Sommer— ferien im Parlament erledigt und Gesetzet krast erhalten werden.

—

Das Reichsvemrwertungt amt teilt durch „Wolffs Telegraphenbüro“ mit, deß die Bestände an Terröl ver— braucht sind. Anträge auf Abgabe sind daher zwecklos. Amräge auf Käufe von Farhen sind an die zuständigen Zweigstellen des Reichsoerwertungsamts zu richten.

Die nach Berlin und Weimar entsendeten Volksratsmit— glieder von! Bund der Reichskeusschen in Deutsch Oefterreich, Luck-Lotzmann und Marschall, hatten gestern, wie „Wolffs Telegraphenbür“ mittent, Gelegenheit, mit den Fraktion führern der Natonalversammlung eingehende Beratungen über die Fragen der Mitwirkung der Auslands deutschen an der Heimarbeit zu pflegen, und haben all— seitige 3ustimmung geinnten. Spötere Kei atungen sollen die Durchfuhrung der einzelnen Fragen regeln.

6

Bezugnehmend auf die vom Ausschuß der Deutsch— zesterveicher in Berlin veröffentlichten Mitteilungen jeilt die deussch-österreichische Gesandtschaft zur Klarstellung mit, deß bie von dem Aueschuß usgencllten Ausweise sür seutich-öste reichische Staate gnugehörige in Deutschland keine Pässe, sondern nur Legitimaliong karten sind denen Fer Charaftr von Reisel okumenten nicht zukommt. Die Gültigkeit jeder einzelnen Leginimationskarte ist durch das je nech dem Wohn— orte der Partei zuftandige dermschösterreichische Konfulat zu bestätigen. Für die Erwerbnng solcher Legitimations karten besteht jedoch kein Zwang, und für deren Augstellung darf keine Gebühr erhoben werden. Die Gultigteit dieser Legitimations— larten erlischt mit dem Zeitpunkt der Neuregelung der deutsch—

österreichischen Paßvorschtiften, welche ehesleng erfolgen wird.

Bannern.

Zu der Meltung eines Berliner Blattes, deß kie Gä— rung in München so wachse, daß mit einem neuen Ausstand u rechnen sei, daß öm Dienstag ein Anschlag der Kem— munißsen auf die Schulkasenne noch vereitelt worden und die Einwohnerwehr ihrer Aufgabe nicht gewoachsen set, erklärt die „Corresponderz Hofsmann“ amtlich: Tatsächlich hat sich in Aiünchen nicht das geringste ereignet, die Einwehnerwehr ist überhaupt nach nicht in Tätigkeit getreten.

— Die Rückverlegung der Regierung und des Landtags nach München erfolgen nech der oben zitierten Korrespanhenz, sobald die vorliegenden gesetzgeberischen Ärbeiten zum Abschluß gebracht worden sind, alsJg eiwa Ende Iuli. Nach Ablauf der Ferien nimmt der Landtag seine Tätigkeit im Herbst in München wieder auf.

COesterreich.

Der deutsch-österreichische Staatssekretär Bauer hat von dem deutschen Minister des Aenßern Müller, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“, folgendes Tele⸗ gramm erhalten:

Im schwersten Augenblick der deutschen Geschichte zur Leitung der auswärtigen Angelegenheiten des Reiches berufen, drängt es mich nach meiner Rückkehr aus Versailles, Sie in treuer Freundschaft berzilich zu begrüßen und zu bitten, daß Sie mir auch in meiner neuen Stellung Ihr Vertrauen weiter bemahren. Möge unsere auf Wiedergufrichtung der schwergeprüften Brüdeivölker gerichtete Arbeit von Erfolg begleitet sein.

Der Staatssekretär Bauer cmiwortete:

Herzlichsten Dank für Ihren freundschaftlichen Gruß. Es freut mich, in vertrauensvoller Gemeinschaft mit Ibnen am Wieder— aufbau des deutschen Volkes aibeiten zu können, das, durch den Imperialismus in furchtbares Unheil gestürzt, sich im Zeicken der Demokratie und des Sozialismus wiedergusricht'n, und, indem es das Vertrauen anderer Völken zu seiner geistigen Erneuerung erringt, die Hindernisse überwinden wöd, die nech der staat ichen Einheit aller seiner Stamme entgegenstehen.

— In der deutsch-österreichischen National— versammlung brachte die Regierung ein sechs monatiges das gleichzeilig eine Kredit— ermächtigung bis zwei Milliarden Kronen enthalt, sowie zwei weitere Vorlagen, welche die Sicherstellung und die Deckung der von Frankreich, England, Italien und Amerika gewährten oder noch zu gewährenden Lebensmittel- oder Rohstoffkrebite bezwecken.

des Frieden svermrg

veröffent icht worden

Großbritannien und Irland.

alisch-französische Ventnag, der gestern abend , ö dem heb erschen Büro“ zufolge, daß Großbritannien, wenn die Ark kel 42. 43 und 44 ge mit Deutschlond zunächst keine genügende Sicherheit und feinen genügenden Echutz für Frantreich . sollten, zustimmt, im Falle einer nicht h ,, griffsbewegung Dertschlands gegen Fran kreich diesem zu Hi se zu kommen. Der Vertrag wird dann in Kraft treten, wenn der ähnliche französisch-⸗amerifanische Vertrag ranfizient wird. Der Vertrag muß vom Völterbund als mit dem Völkerbunde⸗ vertrag vereinbar befunden werden und wird solenge in Kraft bleiben, bis der Rat der Ansicht ist, daß der Völkerbund selbst genügenden Schutz bietet.

— Der Premierminister Lloyd George verteidigte in der gestrigen Sitzung des Unterhauses die Bestimmungen des Frieden gvertragets, betonte Deut chlanbs Schuld und teilte mit, daß der Gerichtshof, zur Aburteilung des früheren dentfchen Kaisers seinen Sitz in London haben werde. Laut Bericht des „Reuterschen Büros“ führte Lloyd George in seiner Rede u. a. aus:

Der Friedensvertrag bezwecke, Deutschland zu zwingen, so weit wie möglich wiederherzustellen, zu ersetzen und wiedergutzumachen und ein Exempel an Deutschland zu statuieren, welches ehrgeizige Herrscher und Politiker davon abhalte, eine solche Niedertracht zu wiederholen. Ueber die Lage Frankreichs sprechend, betonte Tloyd George die Notwendigkeit, es gegen unherausgeforden te Angriffe sicher= zustellen, und sagte, wenn der Völkerbund einen Krieg verhindere, so wäre der Bund damit gerechtfertigt. Der Mipister verteidigte den einstweiligen Ausschluß Deutschlands aus dem Völker— bund. Wenn Deutschland zeige, daß es durch das Feuer des Krieges geläutert sei und einsche, daß seine Politik in den letzten 150 Jah en ein schwerer Fehler gewesen sei, dann sei es ein geeignetes Mit— glied des Völkerbundes. Lloyd George behandelte ausführlich das Mandatspftem und das Aibeitsabkemmen. Er betonte die Rolle, die das Britische Reich im Kriege gespielt hat, in dem es 7760 000 Mann für die alltierten Streitträfte stellte und

Ohne das brinsche Reich würde der Krieg nach 6 Monaten zusammengebriochen sein. Die Rolle Groß- britanniens sei ein großartiges Beispiel, was ein großes Volk, das einig und von einem emeinsamen Ziel be seelt sei, erreichen könne. Llord George appellierte an die politische Einigleit und an die Fortdauer des patriotischen Geistes, der allein den Krieg gewonnen habe und allein zum wahren ruhmieichen Triumph führe.

Noch der Rede vleyd Georgetz ertlärte sich das Haus einstimmig mit der Einbringung der beiden Gesetzentwürfe einvoerstar den, die den Friedens vertrag und das englisch⸗ französische Uebereinkom men zum Gegenstand haben.

— Im Oberhaus gab Lord Curzon eivye ähnliche Er⸗ klärung ab wie Lloyd George im Unterhaus. Er kam auf die Personen zu sprechen, die für den Krieg verantwortlich seien, und sagte, die holländische Regierung werde ersucht werden, den früheren Kaiser, der vor einen internationalen Gerichts hof ge⸗ bracht werden würde, auszuliefern. Dies sei nicht nur ein Att der Gerechtigkeit, sondern auch eine durchaus notwendige Sicherung gegen zukünftige Angriffe.

— Der ständige Ausschuß des Umerhauses, der die Ge⸗ sebzes vorlage über die den Ausländern aufzuerlegenden Beschränkungen behandelt, beschloß gestern mit 14 gegen 12 Stimmen fotz des Widerstende ker Regierung eine neue Klausel, in der versügt wird, daß jeder früher feindliche Aue—⸗ länder, der sich jetzt in dem Vereinigten Königreich aufhält, sofort deportiert werden solle, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Annahme der Vorlage vom Siaatssekretär des Innern die Erlaubnis erhalte zu hleiben.

— Das Blatt „The Jrish Statesman“ veröffentlicht ein Manifest, in dem gefordert wird I) ein Dominion Irland mit Selbstverwaltung innerhalb des Bruischen Reiches mit einein unabhängigen Parlament und besonderen Bürgschoften sür Ulster, 2) für Irland im Völkerbund dieselbe Stellung wie die überseeischen Dominions.

Frankreich.

Nach dem diplomatischen Situationsberichht verlangle Bratignu im Verlaufe einer Erklärung, die er am Mittwoch in der Friedenston ferenz abgab, für Rumänien Beßarabien. Maklakow erklärte darauf, daß nur die zukünftige Konsti⸗ tuonte über das Los Beßarabiens entscheiden därse, da es bis 1914 zu Rußland gehörte.

— In der gestrigen Sitzung der Kammer stand die J nter⸗ pellation über die Beziehungen zwischen Frantreich und dem Vatikan auf der Tagesordnung. ö

Wie „Wolffs Telegrephen büro“ berichtet, erklärte der socalistische Devputierte Jean Bon im Laufe der Besprechung das Vorgehen der Regierung, die durch Dekret die Bischöfe von Straßburg und Metz anerkannt habe, für rechtswidrig, weil Elsaß-Loih— ringen nicht unter der Trennung von Kirche und Staat, sondern unter dem Konkordat stehe. Die Kurie habe bisher auch nicht auf die Aufhebung der Titularbischöfe für Straßburg und Metz verzichtet. Diese seien vielmehr noch im Amte. Der Vatikan werde versuchen, Frankreich ein zweites Konkordat unterzeichnen zu lassen. Unter lebhaflsen Beisallsrufen der Linken und Protestrufen der Rechten rief Jean Bon aus, das würde den Bürgerkrieg im Lande be⸗ deuten, der Augenblick hierfür sei aber vorbei. Die Hauptstadt des Völkerbundes sei nicht auf den vatikanischen Hügeln, sondern in Genf, denn Rom sei in Konkurs geraten. ‚Wir haben gehofft“, sagte Redner, „Rom werde seine Siimme gegen den Krieg erheben, aber fünf Jahre haben wir vergebens darauf gewartet.“ (Lebhafter Beifall auf allen Seiten mit Ausnahme der äußersten Rechten. Am 30. Juli 1914, wenige Stunden vor seinem Tode, hat Jean Jaursès gesagt: „Es wird ein Krieg der Jesuiten sein. Diese Worte riefen einen größen Tumult hervor. Verschiedene Abgeordnete des Zentrums und der äußerften Rechten erhoben stürmisch Einspruch. Jean Bon er— klärte weiter, der Krieg sei durch die Jesuitenpartei am Wiener Hofe beschlossen worden.

Rußland.

Dem „Reuterschen Büro“ zufolge meldet der General Maynard weitere Fortschritte der Italiener, Serben, Briten und Kanadier an der Murmanfront und tellt mit, daß der Feind schwere Verluste erlitten habe. Die feindlichen Verluste auf der Shungahalbinsel allein betingen mindestens 500 Mann.

Belgien.

Der Minister des Acußern Hymans bat in der Kammer den Friedens vertrag eingebracht. Am Schlusse der Rede, die er bei diesem Anlaß hielt, begrüßte er die Be— völkerung von Meresnet, Malmedy, St. Bit und Eupen. Außer dem Friedensvertrag hat Hymans, wie der „Telegraaf“ meldet, auch nech einen Vertrag zwischen den Ver— einigten Staaten, Frankreich, Großbritannten und Belgien einerseits und Deutschland andererseits über die militärische Besetzung des Rheingebiets eingebracht, ferner eine von

Clemeneeau, Wilson, Lloyd George und Sonnino unterzeichnete Cr⸗ klärung vorgelegt, in der Belgien ein Vorschuß von

2lse Milliarden Franken auf die erste durch Dentschland zu

lessiende Zahlung gewählt wird, und eme zon Clemenceau, ilson und Lloy George unterzeichnete Erklärung üher den

Erlaß der von Belgien bis zum 11. November 1918 abge—

gebilligt werden.

schlossenen Kriegsanleihen. Der Minister erklärte, er habe gehosft, auch noch den Vertrag über die Kolonien in Ostafrika einbringen zu können. Dieser Vertrag, der, wie er glaube, dem Lande Genugiuung verschaffen werde, müsse aber noch von dem Obersten Rat der alliierten und asseziierten Mächte

Amerika.

Das amerikanische Staatsdepartement hat der russischen Sowjetre gierung mitgeteilt daß die Repressalien gegen die Amerttaner in Rußland Entrüstung und Feinbdselig⸗ keit gegen die Sowjetregierung in den Vereinigten Staaten hervorrufen.

— Das Kriegsamt hat die Dem obilifierung des Heeres für den 230 Stptember angekündigt. Die Frledeng—

stärke wird ungesähr 233 (90 Mann betragen.

den Gerichten

standetz ein.

.

Pren szische Landesversammlung. 39. Sitzung vom 3. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Regierunggtisch der Justizminister Dr. am Zehnhoff.

Päsident Leinert eröffnet die Sitzung um 11½ Uhr.

Zumächst iwer den die gestern zurückgestellten Abstimmungen zum Haushalt der Justizoerwaltung vorgenommen. Die Eatschließuagen des Haushaltsausschusses über die Zuziehung von Arbeitern und Frauen zu Schöffen- und Ge—⸗— schworenengerichten werden angenommen. Ferner wird beschlossen, daßr die Rechtsanwälte allgemein nach Zurück— legung einer Dienstzeit von 15 Jahren unter der Voraussetzung zu Notaren ernannt werden sollen, daß seitens der Anwaltę—⸗ kammer keine Bedenken wegen der bisherigen Dienstführung gelten? gemacht werden, und daß der Anwalt an dem Amt— sikh bisher mindestentzz 19 Jahre onwesend war. Anträge auf Verbesserung des Dolmetscherwesens bei der östlichen Provinzen und auf Ver⸗ besserung der Lage der Gerichtsassessoren werden angenommen, ebenso Anträge auf rie Verbesserung der Gefängnisbüchereien und Anträge auf besfere Behand— lung der Gesangenen durch Erhöhung der Lohnbeträge usw Einem Ausschußantroge entsprechend soll in Strafanstalten der

Zwang zur Teilnahme an gottet dien silichen Handlungen fort—

fallen. Nach einem Antrage der Rechten, der mit 134 gegen 121 Stimmen angenommen wird, soll der Gotzesdienst jedoch für die jugendlichen Gefangenen beibehalten werden.

Es folgt der Haushalt der Handel s und Gewerbe— verwaltung. Dazu legen zahlreiche Anträge vor. En Antrag Friedberg (Dem) fordert Schutz für die Ver— bindungs freiheit der Beamten und Arbeiter der Staatsbetriebe. Anträge der Sozialdemotraten verlangen ein neues Ar beitsiecht für Hausangestellte. Deutschnationale An—⸗ träge befürworlen den Abbau der Zwang wirtschaft. Demo⸗ kratische Anträge treten für den Wiederaufbau des Mittel⸗ Anträge der Deutschen Volkspartei verlangen die Unterstüttzung des notleidenden Handwerks durch Ver ebung von Staatsaufträgen, durch Aenderung des Verdingungs— i usw. Ein Antrag Gräf (Soz.) will die private

tellenvermittlung untersagen. Ein Antrag rheinischer

Jentrumtabgeordneter fordert die Versorgung des be⸗

itzten Gebiets mit Ersatzfuttermitteln. Ein Antrag des

usschusses für Bevöltkerungspolitik richtet sich gegen den Straßenhandel mit Süßgkeiten. Ein Antrag Hammer (D. Nat.) regt die jährliche Heraus gabe einer Genoffenschafts—

statistik an.

*

Abg. Brandenburg (Soz.) bespricht die Lage der Haus— angestellten, sür die nun endlich auch ein Arbeitsrecht und Tarif · verträge geschaffen werden müßten.

Abg. Frau Arendsee (u. Soz.) fordert restlofe Aufhebung der Gesindeordnungen und reichsgesetzliche Regelung der Frage. Abg. Schrader (Soz) begründet den Antrag seiner Partei, jede gewerbzmäßige und private Stellenvermittlung gegen Entgelt zu untersagen. Diese Vermittlung erweise sich geradezu als Hindernis ö die Unterbringung der Kriegsbeschädigten und Kriegsteilnehmer

in Arbeitestellen, die nur zentral und unentgeltlich von Reichs wegen

bewirtt werden könne. Alle offenen Stellen müßten dem zentralen öffentlichen Arbeitsnachweis gemeldet werden.

Abg. Eberle⸗Barmen (Soz.) wendet sich gegen die die Kon— sumvereine schäͤdigende Warenhaussseuer vnd verlangt die sofortige

eseitigung des Warenhgusstcuergesetzez von 1900, das auch als donzession an den Mittelstand wirkungslos geb lieben sei.

Anterstaatssekretär Neuhaus verweist darauf, daß die Wairen— haus steuer zum Ressort des Finanzministeriums gehört, und gibt an— beim, beim Finanzetat auf den Antrag zurückzukommen.

Für den Antrag hes Zentrums, die Regierung zu er⸗ suchen, der Landwirtschaft im besetzten Gebiet ausreichenden Ersatz, besonders an Krafifuttermitteln, zu beschaffen, tritt Abg. Ja coby⸗Raffauf entr.) ein. Er hebt hervor, daß beim Rückzug der Truppen vom westlichen Kriegsschauplatz die Land' 7 überguß viel haben hergeben müsfen an Futtermittein aller Art, daß das Vieb in großem Maßstabe abgeschlachtet werden mußte?

eim Einmarsch der Besatzungs sruppen mußten Wiesen, Klee. und

etreidefelder zur Verfügung gestellt werden; so herrscht jetzt große Futternot, sodaß die Milchversorgung ins Stocken geraten ist. Pier muß rasch Abhilfe geschehen.

Anterstaatesekretär Neuhausz Auch hier ist das Handels— ressort nicht zuständig, sondern das Reichternährungsministerlum. Abg. Dr. Hager (Zentr.) fordert schnelle Maßnahmen zur Hebung des Kursegz der Kriegkanleihen. Das ganze Volk wartet gespannt auf die Antwort der Regierung. (Im Saal sind von El Abgeordneten kaum 30 anwesend) Man sage nicht, daß das

leichssache sei. Die ganze preußische Beamtenschaft hat für die

riegsanleihe gewirkt. Deshalb hat Preußen auch“ die Pflicht, sür zesserung zu sorgen. Weitgehende n Vergünstigungen für

Kriegsanleihen sollten Platz greifen. Wet halb geschleht nichts gegen die Leerverkäufe.

Aaterstaatesekretär Neuhaus: Ueber Maßnahmen der Re—

lierung gegen ein weiteres Sinken der Anleihen schweben Verhand- . die kurz vor dem Abschluß stehen. Die Bevölkerung sei vor

Ingstverkänfen gewarnt und zur Besonnenheit gemahnt.

Abg. Dr. Leidig (D. Vp) fordert Staatehilfe für den Mittel— stand. Durch die Ideen der Kommunaglsfierung und Sozialisierung ist viel Beunruhigung ins Volk getragen worden. Der gewerbliche Mitte!stand will Klarheit darüber haben, ob er in diese Verfuche mit hineinbezogen werden soll. Die Sozialisierungsfanatiker werden sich vor aller Welt blamieren, wenn das geschähe.

Abg. Woldt (Soz.): Wir stehen wittschaftlich vor einem Trümmerfeld, und hoffnungslos und energieunlustig sind die Menschen. Nur gewissenlose Menschen können ken Massen den Dimmel auf Erden versprechen. Fär den Augenblick mag das wirken. Aber es wird der Tag kommen, wo diese Versprechen nicht eingelöst werden tönnen. Wir verurteilen scharf die beklagens⸗ werten Vorgänge dieser Tage, durch die zur Förderung partei⸗ politischer Ziele das Volk der Hungeregefahr ausgesetzt wird. Auch die Rechte ist unbelehrbar. Sie möchte am liebsten das freie Spiel der Kräfte so lassen, wie es früher war. Davon fann aber gar feine Nede sein. Der Industriefeudalismus ist ein füc allemak vorhei. Der Handelsminister ist nicht mehr der Handlanger der Industriekapltäne. Wir verkennen nicht die Bedeutung des Unternehmers im Pioduftions⸗ prozeß. Aber die Arbeiter sind doch das wichtigste Glied in der Volks— wirtschaft. Wir sind schärsste Gegner des freien Spiels der Kräfte der alten Raubwirtschaft und steben hler in hartem Kampf gegen rechts. Gerade die Kartelle und die Trusts haben den soziaken Fort— schritt gehemmt und den Herrn-im-Hause Standpunkt zum Prinzip erhoben; mit Recht hat Haumann gerade diesen kraftvollen Unternehmerorganisationen zünftlerischen Charakter zugesprochen. Der Unternehmer steht jenseitz aller Moral (lebhafter Wider— spruch rechts), er nennt jeden von sozialen Gedanken An— gekränkelten einen „Wohlfahrtssritzen⸗; er beugt sich nur der Macht. Wenn im Westen Thyssen und Stinnes jetzt endlich mit den Arbeitern zu verhandeln sich bequemten, so mußte ihnen von den Arbeitern das verhängnisvolle „Zuspät“ zugerufen weiden. Bie Ge— meinwirtschaft braucht Kiäfte, die das moderne Leben versteben; die Verren vom Kaliber der Assessoren und Bürokraten, die bisher an der Spitze waren, schenken wir Ihnen. (Unruhe rechts.)

Abg. Dr. Hager (Zentr.): Auch das Zentrum ist bereit, zu gewissen Soꝛialisierungen die Hand zu bieten, auch das Zentrum will den Kapitalismus und Mammonismus zurückdrängen. Aber die Initiative des Unternehmers können wir nicht entbehren; Arbeit— geber und Arbe tnehmer müssen sich zur Förderung des Gemein⸗ wohls veiständigen. Den Massen müssen wir zu , den Mut haben, daß (icht alle ihre Bin h erfüllt werden können. Nur ruhig und achgemiß im gegenseitigen Verständnis beider darf mit der Sozialisigrung vorgegangen werden. Andererseits ist den Arbeitern und Angestellten ein Mitbestimmungsrecht ein— zuräumen. In unser Wirtschaftsleben muß endlich eine gewisse Sietigkeit kommen. — Für den Mittelstand hat sich die Zenkrumtz— partei stets mit besonderem Eifer verwendet. Die Antraͤge wegen Schaffung eines Arbeiterrechts für Haußangestellte sollten dem Handels- und Gewerbeausschuß überwiesen werden, desgleichen der Antrag, betreffend die Stellenvermittlung. Für Soziakreform und Arbeiterschutz hat das Zentrum seit Jahrzehnten dir leb— hafteste In tiative entfaltet, es wird darin eifrig fort— fahren. An den patriotischen Sinn der Intelligenz, der Tech— niker und Qualität arbeiter müssen wir nach dem so unglück— lichen Ausgang des Krieges appellieren, sich nicht vom Auslande einfangen zu lassen. — Der Schleichhandel hat dem Ansehen des ehrlichen Handels großen Abbruch getan. Ver reelle Handel darf aber nicht zu sehr eingeschräntt werden, wie es leider zum Schaden des Ganzen geschehen ift. Für die bessere Aus— bildung der Handwerkslehrlinge muß Sorge getragen werden. Die Valutaangst soll man auch nicht übertreiben. Die Fabriken, welche hochwertige Exportartikel hetstellen, soltten bei der Kohlen— und Krafibelieferung bevorzugt werden. Die preußische Verwaltung ist über die Absichten des Reichs in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht dauernd auf dem laufenden zu erhalten. (Beifall im Zentrum.)

Hierauf wird die Beratung abgebrochen.

Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. (Kleinere Vorlagen, dar—⸗ unter Gesetzentwurf, betreffend die vorläufige Regelung ver— schiedener grundlegender Punkte des Gemeindeverfassungsrechts; Fortsetzung der Etatberatung.)

Schluß gegen 6 Uhr.

Gtatistik und Volksmirtschaft.

Die Kleinwohnungen, insbesondere die stark— besetzten in Groß Berlin.

In Veröffentlichungen des preußischen Statistischen Landesamts (Nr. 16 und 22 der Stat. Korr.“ werden vergleichende Uebersichten über die Ergebnisse der 191 in 46 Großberliner Gemeinden vor— genommenen Wohnungserhebung und der Reichswohnungszählung von 1918 in denselben Gemeinden gegeben und im Anschluß daran be—⸗ züglich der Besetzung der einzelnen Wohnungsgrößenklassen Ergeb— ö e mitgeteilt, zu denen die früheren Erhebungen keinen Vorgang

ieten.

Inegesamt wurden im Moi 1918 in den 465 Großberliner Gemeinden 1142525 Wohnungen gegen 1132377 im Mai 1916 ermittelt. Dies bedeutet eine Zunahine um 10 1938 Wob— nungen oder O, og, also einen nur sehr geringen Zuwachs, der in Wirklichkeit noch kleiner gewesen ist, bi Wer gf tf der Unzu⸗ länglichkeit der Wohnungsaufnahme von 1916 sich um etwa 6000 Wohnungen noch verringern dürfte. Das völlige Brachliegen der Bautätigkeit scheint in erster Linie den Kleinwohnungsbestand un— günstig beeinflußt zu haben. Nach den Zählungsergebnissen traten bei den einzelnen Wohnungsgruppen von 1916 auf 1918 folgende Veränderungen ein, wenn als Klein wohnungen die Wohnungen bis zu 2 Zimmern und Küche einschließlich, als Mittel wohnungen die Drei⸗ und Vierzimmerwohnungen und als Groß wohnungen alle übrigen gelten:

wennn westliche und südwestliche Vororte . — 11150

südliche und südöstliche Vororte. . — 9359 — östliche und nordöstliche Vororten) . — 1057 — nördliche und nordwestliche Vororte) — 3941 —

Mittelwohnungen . 8764 — 8936

Kleinwohnungen

·— 17961 37 vᷣõ

4 8,9, h, 1 7,

1

9, 11, 28,6 25, 20 2

z

westliche und südwestliche Vororte südliche und südöstliche Vororte. . 4 65689 östliche und nordöstliche Vororten) . 4 1472 nördliche und nordwestliche Vororte) 4 3248

Großwohnungen lo 331 19623

396 45,9

ß

westliche und südwestliche Vororte

südliche und südöstliche Vororte. . 4 2959 — 4 959

östliche und nordöstliche Vororte) . — 848 — 1133

nördliche und nordwestliche Vororte) 4 2179 — 101,5 „.

In Wirklichkeit hat eine so starke Verschiebung der Wohnungs—

größen, wie sie in diesen Zahlen zum Ausdruck kommt, zweifel⸗ log nicht stattgefunden. Ein bedeulender Anteil an dem zahlen— mäßigen Rückgang der Kleinwohnungen zugunsten der größeren muß der genaueren Erfassung der Kammern bei der Zäblung von 1918 zugeschrieben weiden. Aber auch wenn man diese Fehlerquelle gebührend berüchsichtigt, bleiht doch anzunehmen, daß der Wohnungs⸗ bestand in seiner Zusammensetzung taisächlich eine Veränderung zu ungunsten der Kleinwohnungen erfahren hat. Dafür spricht vor alllm auch die Tatsache, daß diese Veränderung nicht nur bei der Zusammenfassung in den Gemeindegruppen, sonxdern auch bei allen 46 Einzelgemeinden mehr oder weniger deutlich zum Aus druck kommt.

— —

) Ohne Berlin-Lichten berg, wo Die Wohnungzaufnahme von 1916 besonders unzulänglich, war und ein Verglzich der Ergebnisse beider Zäh= lungen kaum' möglich ist. — ) Ein ich iehllch von Spandau.

tr 4H *

Der Anteil der einzelnen Wohnungsgruppen am Gesamtbestgnd stellt sich nach den beiden Jäblungen folgendermaßen dar: Von je 160 überhaupt vorhandenen Mol ingen

waren Klein⸗ Mittel Groß⸗ in wohnungen wohnungen wohnungen 14916 1918 1916 1918 1916 1913 79,5 765 16,0 14 J 6 560 46,5 31,3 28,4 I 819 75,2 1660 Osten „ Nordosten sl, 76,9 16,5 24 Norden, Nordwesten. 7524 688 219 25 wu fam m en 734 69, a

Berlin. Westen und Sstden

Südwesten . Südosften.

56“ 20,

15,9 20,9 ⸗ Dabei zeigen sich zwischen den einzelnen Gemeindegruppen die be— kannten Unterschiede: Zurücktreten der Kleinwohnungen und Hervor— treten der größeren Wohnungen in den wohlhabenden westlichen Ge— meinden, das Umgekehrte in den östlichen.

Leer standen nech im Mai 1916 von den 11 Wohnungen 61 779 — 55 vy; das damals die Wohnun

̃ Wohnunge⸗

3 v hielt sich die

in denen die Kriegs— eführ

9 *

Die geschilderte Entwicklung batte zur Folge, daß schon im Mei 1218 ein großer Teil namentlich der Kleinwohnungen, der Wohnungen bis zu 2 Wohnräumen mit Kuͤche einschlisßlich, fo stark besetzt waren, daß mehr als 2 Bewohner auf je einen Wohnraum einschließlich der Küche entfielen. In den 46 Groß— berliner Gemeinden würden insgesamt 1168767 Wohnungen mit Angaben über die Zahl der Bemohner gezählt, von 76tz 65 — 6H vH Kleinwohnungen waren. s (mit mehr als 2 Bewohnern auf je einen einschließlich der Küche) müssen 40 539 Kleinn ohnungen gesehen werden, das sind 53 vH aller Kleinwohnungen, , v9 der überhaupt, gezählten ben ohnten Wohnungen aller Ait. Die Wohnbevölkerung aller 46 Gemeinden wurde auf 3,6 Millionen angegeben. Von ihnen wohnten in Kleinwohnungen Uüberhaurt 2118 Millionen — 633 vH, davon in starkbefetten Klein— wohnungen 241 616, das sind 113 vH der Kleinwohnungsberölkerurg überhaupt, 72 vH der gesamien Wohnbevölkerung. Würden Lie Küchen nicht unter die Zahl der Wohnräume ger chnet, so würde das Ergebnis naturgemäß ber weitem ungünstiger sein, als es in ken miugeteilten Zahlen zum Ausdruck kommt. Es würden alsdann nech 168 18 Kleinwohnungen! mehr als starkbesetzt zu gelten haben, in denen 672 1IZ Menschen wohnten. Bei dieser Berechnung würden 265 127 — 27 v3 aller bewohnten Kleinwohnungen oder 18 vp der Wohnungen aller Größenklassen als „starkbesetzt' zu gelten haben, und 3 728 Menschen — 42,9 vo der ermittelten Kleinwohnungsbevölkerung oder 27 vH der gesamten Wohnbevölkerung würden auf „starkbesetzte“ Kleinwohnungen ent— fallen. Könnte man überdies Räume wie Mädchenkammern u. dgl., di Wohnzwecken im üblichen Sinne überwiegend nicht dienen, bei der Reichser hebung aber zum Teil als Wohnräume angegeben worden sind, auch noch ausscheiden, so würde der Anteil der starkbesetzten Kleinwohnungen und der auf sie entfallenden Bevölferung abermals einen Zuwachs erhalten. Es ist nötig, auf diese Unterschiede, die sich je nach der Berechnungsart ergeben, hinzuweisen, da geiade für Groß Berlin aus den Jahren vor dem Kriege Berechnungen über siarlbevölkerte Wohnungen vorliegen (Dernburg Kuckhvnstis, die mit den Ergebrissen der Neichswohnungszählung in scheinbarem Widerspruch stehben.

Für die Stadt Berlin und die einzelnen Gemeindegruppen ergibt sich folgendes Bild: Es betrug die Zahl der Klein⸗ wohnungen bis zu 2 Wohnräumen und Küche einschließlich, bei denen auf je einen Wohnraum einschließlich der Küche die neben— stehende Anzahl Bewohner entfiel, in

Mo

— *

westl. südl. östl. nördl. u. jüd⸗ u sũd u. n ocd⸗ u nord⸗ westl. östl. östl. westl. Vor⸗ Vor⸗ Vor⸗ orten orten

Bewohner Berlin

/ orten orten

/

115 4009. 29067 2233 w zwischen 3 und 4. ö , 233 . J , zwischen 4 und 5 .. . 5. 25 31 18 16 ö 270 109 71 46 66tz Kleinwohnungen insgesamt 25 199 4917 5918. 3165 3306 d. s. vß aller Kleinwohnungen 524 43 5,86 6,1 65 bewohnten . ! 4,0 kö 4 * Gesamtzahl der Bewohner stark besetzter Kleinwobnungen

ö von Kleinwohn. 3 ne, , r, ten, zn aller Wohnung.! 8 33 S..

überbaupt.

Diese Uebersicht zeigt die zu erwartenden Abweichungen der einzelnen Gruppen voneinander; Die von wohlhabender Bevölkerung bevorzugten westlichen und südwestlichen Vororte stehen hinsichtlich ibres Anteils an starkbesetzten Kleinwohnungen, bezogen sowohl auf die Gesamtzahl der Wohnungen wie auf die der Bewohner, am günstigsten da, die östlichen und nördlichen Vororte am ungünstigsten. Waͤhrend bei den ersteren nur 33 vd der Einwohnerschaft beengt wohnte, war dies bei den letztgenannten Gruppen bei go und 85 vp der Be— wohnerschaft der Fall. Das Maß der Besetzung der hier be— handelten Kleinwohnungen weist weniger ausgeprägte Unter⸗ schiede auf; bei rund zwei Dritteln aller starkbesetzten Klein⸗ wohnungen tamen pwischen zwei und drei Personen auf den Wohnraum, die Küche mitgerechnet. Drei Personen auf den Wohnraum waren immechin noch bei einem Fünstel bis einem Viertel, der hier betrachteten Wohnungen anzutreffen. Durchgängig rund ein Neuntel aller starkbesetzten Kleinwohnungen mußte mehr als drei Personen auf den ohnraum beherbergen. Bei der Bewertung dieser Sätze sommt naturgemäß sehr viel darauf an, um was für Personen es sich, namentlich bei den höheren Besetzungs«— stufen, handelt, ob um Erwachsene, Kinder, Säuglinge. Dies tritt bei den Feststellungen der Wohnungszählung nicht in die Erscheinung.

Betrgchtet man die Verhaͤltnisse jeder einzelnen der 45 Groß— berliner Gemeinden, so waren diejenigen, in denen der vergleichs⸗ weise größte Anteil an der gesamten Einwohnerschaft in stark— besetzten Kleinwohnungen untergebracht war, Wittenau (153 p53), Oberschöneweide (1515, Adlershof (13), Teltow (11.3), Marien⸗ felde (11.1), Tegel (1053), Spandau (105). Weißensee (10 3), Britz (We), Lichtenberg (9.3), Cöpenick (9). Stralau (9.4, Reinickendorf (92). Am günstigsten standen Dahlem ()), Grunewald (O6), Friedenau (1,6, Zehlendorf (22), Wilmersdorf (25), Steglitz (26), Schmargendorf (29), Lübars (31), Lichterfelde (36, Friedrichshagen (35,9, Schöneberg (3,9, Hermsdorf (33 vH) da.

Bei der Bewertung der mitgeteilten Zablen darf nicht übersehen werden, daß sie zu einer Zeit ermittelt worden sind, als das deutsche Deer noch in voller Stärke unter den Waffen stand. In der

zwischen B und 3. y 24 56 3 S530 1

135 923 29 286 36 430 19 130 20 847

Zwischenzeit ist der Rückstrom des gtößten Tells der Heeresbevölke—