1919 / 153 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Jul 1919 18:00:01 GMT) scan diff

aus zzufecht ten ö in ele! mn doch imme r dara n e. n,

; . 4 ig! 1 5 . 1 Pn heute so viel von dem Gian freie Bahn

on unten . oben w ; Yittelstat emporzusteigen. (Sehr 5

Snergie, dem J

sich aus alles das zu schaffen, was

aufzurichten. Schon vor dem Kriege waren jene Sa

Kurs gekommen,

. n schon vo ö wird er sich heute . ige

bemüht, nach Möglichk tit

reibenden Kaufmannsstandes un e ann. n mein . Amtevorgänger hat auf diesem Ge biete dil

ö. ute, im Lan und Vertretern nd ij .

en,, e. 1 an

*. 1

und Gewerbe

desversammlung. g. Juli 1919.

Telegraphenbüũro).

na um 11,½ Uhr.

ö haltsplan der altung sortgesetzt.

sche der Handwerker vor. Handwerkern zur Ver—⸗ Kredite flässig gemacht n der Unterstützung. 9 dergh =

Es . die diu zreußische Regierung verfügt ja über diese Dinge nich

Düů te. 2. ö. ö eh not! eidenden die . werter m . Die . ,. osse nschaften b

zu nlinrecht für .

er diese Gegenstände selbst in der Verfügungen wenn goht osse noch immer nicht in die Hände der In mmen sin?d, so liegt die Schuld nicht auf unserer Seitz

. .

ati ona sstaat

o, j 1j

c 28 72

ffent Her legit ine . n . ö wortlich . . . die Einnahm en aus 8 t . und 5 lönngn . .

. a. er . seine ö Auf

gaben .

Abg. Chri st ange I. . bespricht, die ö der . ö kämen,

2

8 S6ʒj. . ordert Maßnahmen

. K (5!

42

ö

*

ungeheuren W Wohin, ur mst dem freien Obst« und Eierpreise.

1 e dee il. abnehmen, wenn sie Kriegsteilnehmer, zum Te— driegsteilnehmer aus dem Kleingewerbestande mit Kred

Reg . überhaupt der Meinung, daß es in Zukunft eint se Winch weitergeben,

, ö, für in

3 ützen und event, Verwirk lichunz eint treter werden auch mit

, , Vauptausfgab

tten Damen und . ö. mich

am Sch ie

ö 6 lheiten auf die Ziele

das 4 ese . ö , . sen geren 8 u ö zerfallen . und der .

i 6. : st⸗ and bin mit Ihnen

ebereinstimmung

Herrn Ab bgeocdnelen 6 sser drücke ich auch meine Freude darübt gelungen ist, zwischen den großen genossenschaftlichen J en, dem allgemeinen Verbande und dem Hau zt, der Handwerker-Genossenschaften jenen Beschluß herbe

Xi ** der 68 . gteßer ö der dar n, aus, daß es

é 65 4 * 1 und auf das

ein ö so sehr unter den Ewignissen d was nach ö r

daran uf hinausläuft, beide mit einander zu verschmelz de kom men ist;

i the 1 recht bald weitere Folge gegeben wird, und diu

. . tandigen wirtschaft⸗

e . srbernis

Sein ö

w rden kon n Ir dem Nichts. Aber uch het nge oft unter denselben

zuri , so stand er gezogen ist, hatt

————

Dingen zu ö

ppbeit an Malerialien und an, der gesamlen

1HFLeiI Ul . ö. ; ihm die Existenzmöglichkeit in seinem bisherige

. 21 . r auch miünlick a. z zenn es ihm vielleicht auch möglich geworden 1 ssGc n; ir 1ntorz2 5 169 J ben als Unselbständiger unterzukommen, sich um f 8 Sandworko ; t die Existenz als e, als ĩ J , . tarker Theoretiker den unerschütter— 1 1 1

tliche Dekrete ęhne weiteres die

. GI QMifrz oss . aftliche und soziale Gleichheit und Zufriedenheit

Wi? 7661

kann, so wird man mit mir der Meinung sein Amputation an unserem

9 1 rde wenn wir den Y dedeuten würde, mn, n Ell. *

CCM e

jr nicht san auf ß rie ch de rte lasser n und wenn wir nicht alles aufbieten, um

Kleingewerbe doch wieder ö seiner Existenz 1

ts und im Zentrum.

—=—

Jawohl, meine Damen und Herren, aber auf

——

K Gebiete bleibt dieses Wort

leerer Schall, wenn J nicht den

1. eben die Möglichkeit gibt, zum Mittel äh sreilich

auch hier der eigenen . . ir 4. der eigenen

Wollen. Der Staat ist nich der Lage, don

s nötig . um . Wittschaftz

. sstaꝛ

Vol

en, die 9 indwerk einreden der Staatsomnipetenz abhmnge, daß ihm durch a

368 5 1 Con em 5. gen und durch Zwangsmaßregeln des Staates sein .

a ,, 860 Ffͤnn j 13 . vieder geschaffen weiden könne, wie man auf der

län hinausgekemmen war, die Nar htwächteraufg⸗ be zuschieben wollte. Man hatte zusammengefunden, daß der Staat wohl die rnd im Wege stehendes wucherndes Gerank n

ö

zu schützen, dem Kleingewerbe Luft und Licht ihm den Organisationsrahmen zu geben, innerhalb h nun auf Grund eigener Kraft . konnte. Wenn der

den Geschehnissen der letzten no ö viel mehr dieser Pflicht . tstand durch die kriegerischen

37 1.

der gege nwärt

uu. den Zwang, den die Gemeinschaft auf die einzelne Per

ö. . . ten f Der preußische . l das zu leisten, was er zu seres Mittelstandes, des Handwerks und klein

17

D

. ö 533 die Wege geleitet, die nach der Auffassung de

in . inen Aufgabenkreis entfielen. Vor über Jahret

1

sgewerbeamt unter Zuziehung von Sachverständigen ö 'werbes Beratungen gepflogen und eine Reihe Vorbereitungen getroffen. Nachdem dann den stand geschlossen war, haben wir uns bemüht, diese Ding ö die , zu überführen. Diese nach ver ssch nen Richtunge⸗ hin getroffenen Vorbereitungen sind ja im Ausschuß . erörien und von dem ö e

Berichterstatter vorgetragen worder wir uns bemüht, dem Handwerke 5 oh st o fft Aufga 6 ging namentllich dahin, für ein

1

1 1

17 rganisation zur Zuführung von Rohstoffer J nicht unter dem Einfluß der Großen der Klein

ausging. Wir sind auch bestrebt gewesen, wa

8

8

oon ö Herren erörtert worden ist, dem Handwerk sein Anteil bei der Vergebung von Heeresgerät zukommen

1 dem Herrn Vorredner erwähnten Erlaß vol nur organisatorische Anordnungen treffen. Ih ew

Klagen erhgben werden, daß das Heeres

derjenigen, die das Verfügungsrecht darüle—

die mit . Einrichtungen heute noch im Rückstqnde sim

. weiter bemüht, für die Zuführung voi

Handwerk durch den Iusaninenbruch seint

di ela k gekommen war, Sorge zu tragen. Aut H Einrichtungen getroffen; wir haben die zu

.

Fonds des Staates, der Provinzen, für

, . u diesem Zweck herangezogen. Wir wollen di

unterstützen, ihnen Kapital zuführen und aut

8

ndels⸗ und Gewerbeminist

eriums sein win des Genossenscha aftswesens

. 36

(Allseitiger Beifall) Ich freue mich, daß die Gegen

hei zug ö. alle diese Fragen des Mittel ausgeglichen sind, gerade in der 6

é Gebiete des Genossenschaftswe sent l net wie hier der Weg gewiesel sich gegenseitig aufzurich Mit den

34 8 8 3

85 *

5

Ve .

elzel. ö 1

Beschluß, der am Montag vom Hauptverhan

3

bett 2 zusammenarbeiten und eim was das Hauptbollwerk, die Hauptfestun

in J dem 6 für di ie CG istenz unserẽ s gewerblichen Mittelstandes in

wird: das Genossenschaftswese

Ich werde mich auch bemühen, wie es schon von Anfang an von ni in Aussicht gestellt war, f zur Verfügung zu halten. Ob die Finanzlage de Ss gestattet, alle Wünsche auf diese m Gebiete zu erfüllen, kan ich heute nicht sagen. ich danach streben, aus solchen allgemeinen Fonds für histimal

für allgemeine Zwecke des Genossenschaftt

D 1

Soweit es aber in meinen 3 n liegt, wid

war unter sackprrständiger Be— des Gewerbes gerade um eine . enge Fühlungnahme mit ihm Befruchtung für i Landesgewerbe—

ö es ist,

, dcs Gn mee 3261 die ganze Wi ö hat, diejenige Existenz geträumt hat! Unsre Zeit braucht nicht nur den Appell an das Recht sondern auch den Willen zur Pflicht. d 8 is kommen wir zu der Beruhigung, bedürfen, um ö. traurig darniederliegendes f e solche Beruhigung brauchen wir nach allen Rich die gesamte Gestaltung unsrer ; Wir schaftgführung, d deren zukünftige Regelung gleichfalls in den letzten Tagen hier Gegenstand eingehender Erörterungen gewesen ist. Daß auf schaftsführung nicht alles so bleiben kann, „was ich eben sagte. Das habe, wie es auch nach nd machen müssen. Es ist orden, daß wir für eine

je 3 hen zeizuführen, meines Ministeriunis zu er ö J lung B organisiert, sachrwerständiger

deren Aufgabe Mitglieder und ondere , amkeit dem Handwerk, der k dem . vesen zuzuwenden.

emühungen des Ministeriums gingen dahin und insbesondere mit dem Mini m der öffentlichen Arbeiten dem Handwerk Arbeit und sowie eine Ordnung des Submissäions— wesens herbeizusühren, wie sie vom Handwerk seit langer Zeit ange— strebt wird, die es ihm ermöglicht, auch an der Vergebung öffe entli cher

mit dem Großgewerbe teilzunehmen. g dem Herrn Minister der öffentlichen 3. durch Anordnungen, e ergangen sind, darin dem Wunsche des ö. , ist.

Für den Nachwuchs bildung wird soweit wie möglich Sorge getragen. bemühen, die zahlreichen Wünsche getreten sind, soweit Der besonderen Beschwerde, die der H ich e, nen.

Meine Damen und Herren, Mitbest imm ung am eigenen Geschick; Kennzeichen

Sie n erforderlich auch für! dung mit anderen Ministerien,

Aufträge zuzuweisen, dem Gebiete unsrer Wir wie es bisher war, ergibt . schon aus dem Recht des . ich eben skizzie mei beste zh. wird sich gel ö . ferneren richtig beton 1

ewisse 5 noch im Uebergang leben we

. in der Uebergangszeit nicht en ge en für die weitere Zukunft vielleicht noch aus Gründen unserer ahli ugs fähigleit weitere Beschr ö der Bewegungsfreiheit er⸗ . indem wir genötigt sind, um unser , aufzuricht en und unser Leben fernhalten. Wir wollen uf. nicht vergessen, daß gerade auch der Friedensvertrag den Staat nötigt, in gewissem Umfange die Hand auf die . zu legen, in . ö Maße Lieferungen an unsere zestimmungen erfordern, daß , Staat Auflagen . die Bier r, macht. Aber darin bin ich 3wangswirtschaft, wie wir sie a . um den wir sie richtig Nun sagt man aller—

Arbeiten in Konkurrenz können in dieser Be 6 dankbar sein, die im Laufe der Gewerbes ent⸗ im Handwerk und seine sachgemäße Aus— IJ 8h . ö die auf .die sm Gebiete ö. und zu . zrredner erwähnt hat,

t es angängig ĩ Ir ft iet, von außen

Mitwirkung das sind ja allgemein er Bestrebungen wie ich ö möchte: der berechtigten Bestrebungen unserer Tage, nicht nur im geweiblichen Mittel— auch im Arbeiterstande. Ge⸗ wiß, wir haben diese Bestrebungen auch vor dem Kriege gehabt. Wir mancherlei Organisationen geschaffen, Kammern aller Art, oder wie sonst ö Vertretungen heißen mögen. tz skammern für die lohnarbeitende Bevölkerung zu schaffen. Aber wir sind jetzt mit gewalligem Ruck ö alle diese damaligen Dinge formalen Betätigung erheblich zur ma teriellen Mitwirkung auf ien Die Zeit ist für immer dahin, wo der Unternehmer als der Herr gelten konnte, der frei und in gleicher Produktionsfaktoren

Die Arbeit ist nicht zu

Teilnahme

2E

da wir verpflichtet sind . bisherigen Feinde

einig, gegenüber der . gehabt haben, können wir jeden T früher von uns

t allen Rednern stande, sondern überall, besonders werfen können. man wolle den bisherigen Zwang nie wolle die Gebundenheit auf andere ann dem Wege der Selbstverwaltung. doch wieder, wenn sie den gewollten . erreichen soll, den Zwang daß sie den einzelnen nötigt, körper, auch gegen ihren unterwerfen. J. Gemeinschaft, Zwangsorganisationen Sinne einen bestimmenden Ei in der bisherigen gewesen . i ö. überal

haben schon früher waren wir auch d

hinausgekommen und von der

diesen Gebieten übergegangen. das ist gleichfalls wenn sie ihren verschiedenen Boden, Kapital und Arbeit. dem lebendigen Menschen mit eigenem n. . Ware, und der Besitzer

in Aken eee n ach seinem Rechte, und alle Versuche, Vertretung d ;

Grund und

fluß wahren trennen von

. ie das ganz besonders zuwider e ins und Durchlässe hatte izenden yt m des Schleichhandels führte, ö wie eine sol 9 uns vor diesen Gefähr— eugung, auch sie wird gar bald ihre Risse . und die jetzt len: agten Zustände werden auch unte . ihr fortleben. g. Haberland hat meines . vollständig mit Recht es n n! den Begriff einer Preis moral anzuerkennen. Wir vas jeder bekommen kann, Das wird auch in der Zukunft so sein. Der Arbeiter nimmt, was er an Lohn bekommen kann, und der Kaufmann nimmt, was er für seine Waren herausschlagen kann, und so wird das auch schließlich bei diesen Zwangsorganisationen sein. Und ob die Be— teiligung der Arbeiter an diesen Zwangsorganisationen ein Hindernis sein wird, daß die Preise über das Maß hinaus in die Höhe gehen, das scheint mir noch sehr dahinzustehen. die Interessen des nehmers zusammen: gibst du mir höhere du höhere Kohlenpreise nimmst.

Sie ist keine tote ö. , in e Rechts, wenn sie in vernünftigem Sinne geschieht, erden ohnmächtig zusammenbrechen. ö mitsprechen da, wo über seine Arbeitskraft verfügt wird.

Arbeitsvertrag war auch früher frei, aber die Freihe it war dielfac e, und erst durch den Zusammenschlu . ist sie mit einem materialen Inhalt erfüllt worden. 2 Gesetzgebung und die Ver⸗

ich ö noch nicht z ; . ö hier gezeichnet ist, der festen Ueber;

Der . Jwangẽwirts

nissen beschir mt.

nur eine form in der Bernf⸗ 3⸗ dalitionen kann der , * mehr vorübergehen.

Die preußische Regierung und mein Ressort hat es lebhaft 3 der Revolution jener ,,, von A gebern und Arbeitnehmern erfolgte, wie er sich in schaften vollzog. nrlchtungen zur Vertretung der Ich hahe auch nichts gegen Arbeiters im eigenen en wenn es richtig staltet wird, daß der Produktionsprozeß selber dadurch nicht behindert wird und die Wirtschaftlichkeit des Betriebes darunter nicht leidet. es aber für eine sehr gefährliche Atomisierung der wirt— len Interessenvertretung halten, oder wie man sie sonst nennen

haben in der verflossenen das nimmt er.

Zeit gesehen:

grüßt, als nach Ar e, Wir haben auch des weiteren gern an mancherlei teressen der Arbeiter mitgewirkt. . , des egrenzt und so ge⸗

schaftlichen Werksorganisationen, die Betriebsräte, will, des Zusammenhalts entbehren würden durch das Bindeglied starken Berufsorganisation, der Gewerkvereine und Gewerk— schaften, die die Gesamtwirtschaft dann doch von höheren Gesichts— punklen aus übersehen. (Sehr richtigh

Früher haben die Unternehmer vielfach den schweren Fehler gemacht, daß sie es ablehnten, mit der Arbeiterorganisation zu verhandeln, d sie sagten: ich verhandle nur mit meinen Arbeitern, mit meinem Arbei ö ö. . wir vielfach bei . tte iterschaft den t nur ihren ühren ö 9 sich nicht um d die , l ihn beschließt und für recht hält. Man darf in Arbeiterkreisen nicht vergessen, daß Man spricht heute so viel aber vielfach nur so davon, ob der Begriff des Koalitionsrechts lediglich von dem Recht auf Nein, eine richtig verstandene Koalition geht dahin, daß man sich mit seinesgleichen zusammentut und dann mit Organisation der Gegenseite darüber verhandelt, . friedlich verständigen kann (sehr richtig), und ä ö. bachtmittel, als letztes Wehrmittel darf der Streik in ee (Sehr wahr) Und wenn Abmachungen auf dem Wege 35 Auseinandersetzung getroffen sind, sind diese e Abmachungen ein genau so gute rechts wie jenes Recht des Streiks im entgegengesetzten Falle und der— n handelt gegen das geheiligte Arbeiterrecht der der die Tarifverträge und sonstign Abmachungen bricht und wi tur fn ne. N ö ung dieser geschlossenen Verträge den Strei

e Zusti mint der letzten Tage mehrfach hervor⸗ pole Elemente, die früher überhaupt nicht organisiert waren, heute an die sem . Wüten gegen . . litionsrecht am meisten betei

(Sehr richtig!)

as kümmert, was Die Wirkungen müssen

den Rech ten auch Pflichten gegenüberstehen.

von Koalitionsrecht, man spricht

S * reik auge füllt werde.

. * ö 24

.

ob man sich ö. kalkulieren.

.

d.

.

.

Zwangsregelung angeführt. Gründen seiner finanziellen Lage in Zukunft in der Hauptsache auf die Binnenwirtschaft beschränkt werden; es müsse ö. ö stoffe importieren, müsse diese Rohstoffe dann im Inlande verarbeiten und das Fabrikat dann nach Möglichkeit wieder exportieren, eee. die Einfuhr fremder Fabrikate nach Möglichkeit behindern. Ich glaube, daß die Anschauung doch etwas naiv ist, daß unsere Nachbarn sich eine solche Wirtschaft gefallen lassen werden, daß man von ihnen die Roh— stoffe kauft und die Fabrikate auf die Märkte des Auslandes hinaus— bringt, daß man sich aber selber gegen die Fertigwaren abschließt, die die anderen fabriziert haben. Man will uns solcher Art auch vor Luxuswaren und überflüssigen Gegenständen bewahren. In gewissem Sinne mögen da Einfuhrverbote berechtigt sein, wie ich schon sagte, aber ob bei unsern heutigen Verhältnissen, insbesondere bei den Zuständen im Westen, wirklich eine solche schroffe Absperrung der Grenzen möglich sein wird, muß auch noch die Zukunft lehren. Ich beschränke mich auf diese wenigen zu machen mich vewpflichtet fühlte, nachdem ich nach meiner Ausfassung über diese Fragen befragt worden bin. Meine Damen und Herren, wir sind wirtschaftlich niedergeworfen, wie noch nie ein Volk von der Höhe

t Bestandteil des Koaglitions—⸗

herbeiführt. daß vielfach gerade

; nachdem sie in . sind, wissen sie sich gar nicht zu . . immer neuen Forderungen und leben scheinbar der Ueber— die ö an der neuen Freiheit sei. zunächst in den

der Bewegung

zeugung, daß der Streik ann kommen jene grotesken Dinge zu Tage, daß Streik getreten wird und daß man dann eine Versammlung einberuft, um zu beraten, aus welchem Grunde man überhaupt streikt. (Sehr guth Und jene Elemente sind auch die willenlosen Werkzeuge in den , ganz anderen Dingen benutzen, Und wenn man ihnen i n. daß der Streik ein Mittel sei, um eine andere bessere Herr⸗

die sie schließlich zu

selber annehmen. (Sehr richtigh

was nutzt ihnen schließ— ; zur T wenn sie erst here f raff rtschaft ruiniert ist, und sie gar nicht mehr die dem Arbeiter zu geben, von der er

nkommt, nachdem auf

*

9f50

gut)) Nur durch

9 lee deren wir so dringend X 6 742 1

Wirtschaftsleben wieder

en und eines gewissen ö. nnen. Es werden sich

die nicht unbedingt not—

1.

ht beibehalten, sondern

nibare Weise einführen, auf Selbstverwaltung muß aber

di sese Selbstverwaltungs

Willen einzutreten und sich der Gemeinscheft selbstoerständlich, daß die Willen durch diese selbstver— will, sich in gewissem muß. Wenn nun aber

1.

In dieser Beziehung laufen Lohnempfängers mit den Interessen des Unter— Löhne, dann gestatte ich, daß Es steht sehr dahin, ob selbst von Organisationen dieser Zwangsgemeinschaften ein Druck zur Senkung und normalen Gestaltung der Preise ausgeübt werden wird. Ich fürchte das Gegenteil und dazu nebenher die Möglichkeit, daß auf illegalem Wege noch eine Durchbrechung des ganzen Planes be— wirkt wird. . : Wir haben um so mehr allen Anlaß zu solchen Befürchtungen, als unsere Moral auf einem tiefen Punkt angekommen ist und heute der— jenige, der versuchen will, leicht ein Objekt für die Versuchung findet. Es mag die Allgemeinheit, der Staat, noch soviel Konktrollorgane aufstellen, wenn ein erheblicher Vorteil herausspringt, liegt die Gefahr vor, daß diese Verfuchungen Wirkung haben. Des— wegen glaube ich nicht, daß uns diese neue Form der Zwangswirtschaft den Gefahren enthebt, denen die heutige Zwangswirtschaft unterliegt, daß sie wirklich eine Planmäßigkeit innehalten kann. Meine Damen und Herren, wenn wir zu einer vernünftigen Regelung der Preise kommen wollen und wir müssen sie haben, wenn anders unsere wirtschaftliche Lage gesunden soll dann geht das gar nicht anders, als daß der Kaufmann nach Ueberwindung der Uebergangs— verhältnisse durch Wiederherstellung der Konkurrenz gezwungen wird, eben wegen dieser Konkurrenz wieder nach Groschen und Pfennigen zu (Sehr richtig) Die Konkurrenz und diese Unterbietung bis zur möglichen unteren Grenze sind die besten Kontrolleure und der beste Schutz gegen eine ungesunde Preisgestaltung.

Nun hat man noch mancherlei andere Gesichtspunkte für diese Deutschland müsse aus

dem Hereinströmen von

(Sehr richtig! rechts.) merkungen, die ich aber

13

n uns nut emror⸗

der Gemeinschaft unserer W

gelan 91 en we

Die zu dem H ö,, gestellten Anträge des Handels⸗ ausschusses gelangen fast durchweg zur Annahme. Der Antiag ag der Deutichnasionalen, nach dem an dwert᷑ nicht ohne vor⸗ Vertretung des Handwerks ; Abstimmung aden n nn,

des Auss schusses, einen A Eingriffe in das herige he , der gesetzlichen er fi

hrlingswesen im

m Hause ) l Ausschußanträge, rechts gegen Zwar , Sozialisierung und Kemmumblt fan, g im Handwerk, Förderung des Genossenschafts wesens fowie Verbot dez Eirahenhandels Durch Auszählung wird mit bei so za ldemoktatischen Parteien auch nach dem

ö a,

mit ö 114 Stimmen der Antrag des har n n n, n, angenommen, in die pręuß ßisch Verfassung die Bestimmung aufgenommen Der kaufmännische und gewerbliche Mittel— insbesondere Die Anträge, f die private Stellenoer⸗ dem Handels aus hat zplan für Handel

leber ctrasing gegen Aussaugung J. das Arheitzrecht für Hausangestellte, mittlung und die . 5 . schuß überwiesen. und Gewerbe criedigt. Es falgt die ersle Lcsung des Gesetzentwurfs,

f t,

Abänderung .

Schul beputatlon eh, kom missionen. Geheimrrat Götsch bringt an in Weimar am , i. berlind eren Wissens h . Kunst und Veltsbildung die Vorl age ein. Der ir giert n liegt an erer dent ich viel

nichl lee gr,

lle des durch die versammlung Ministers sür Verabschiedung . ö. Vol . ist 6 Vorlage nimmt die dringlichften Fragen Einmal soll die life, n g. it beseitigt werden, die darin liegt, sammlungen und Jemeindevertretun gen nach einem demok kratischen Wa ihlrecht neu gewäblt worden find, die Schuldeputationen aber noch in der alten Zu diese Schulderutationen müssen nun neu Der Gul lwurf regelt aber . einige weitere dringliche Fragen. Schulvorstand soll nicht mehr ernannt, sor dern gewäblt werden.; Datz entspricht dem demokratischen Grundsatz. den Männern gleich hgestellt.

da die Stadtverordaetenver

sammensetzung bef gebildet wenden.

Dann, werden die Frauen Dann hat die Regierung die Frage ge— prüft, ob die Sugeh örigkeit der Gerltlichen als geborene Mit glic det zu den Schul ldeputationen beibehalten werden sollen oder nicht. nach eingehender Prüfung unter Zurückstellung ge— Einmal schwebt ja die gesetzgeberische Lösung der Trennung von Kirche und Staat und dann haben die Geistlichen das pajsive Wahlrecht erhalten, so daß sie zu Mitgliedern tationen gewählt werden können.

Wir sind mit der

hat diese Frage wisser Bedenken verneint.

der Schuldepꝛ:

Arg. König ö Sie ist. dringend Der 1 fe der Vorlage ist, . gem. ahlt m 3

Vorlage einberssanden. Verbesserun g5po⸗ . behalten wir nur Yänner des . . .

die Depuiation nicht Von . 6 ing religiöser crlcichtert genahe a n et Bi hinaus den , W eifel des Ve⸗ Bestätigungsrecht hat früher viei weil * 6 Die polun iche Gesinnung den Ausschlag heute soll so elhwos noch vor— j das Vertrauen dann wird er dann bedar es nicht mehr Rn. 866 zichtig! links.)

so ac , er in

(he sühle 6 diese Vorlage dad wünschen über die Der e stät igungsrechtes. .

die tigleit.

J ten

Erbitterung

ö und . k den Posten auch geeignet sein, . Bestatigung durch die Bezirlsregi ierung. das Bestätigungsrecht den Soz.)

Abg. Rürup (Zentr.): fluß der Kirche auf die Schule. e sllith von Amts weg oll ich einer Wahl unterziehen müssen. daß der Geistliche in den meisten Fillen das ,. geniesen und gewählt erden wird. schränkung wird Sehr iich i im Zent trum.) Zuruf links:

elen ö .

Daß Gesetz richtet sich gegen den Ein— Es will den Zustand beseil igen, daß der Schuldey utation angehört.

Nun ist ja anzunehmen,

Aber diese Ein— Jin dfsoff unter die dien bigh Volks massen Wir önnen der gn. e so Negierunge partei 9 . der Regierung sitzen, haben wir das Necht, uns gegen . ergewalli⸗ (Sehr richtig! im Zentrum,

ö der n gen Sergen christlicher Eltern. Linie Der Fan ii

nicht zustimmen.

Lärm links. Die Kinder ge⸗ der Kirche und in Die . ist

in zweiter .

eine ie, ie. Ginricht ung, aber a. i nnr! dexutanonen luß der Kirche erba 3. n bleibe. spruch links.) Dieser Grundsatz wi . jetzt 5 . . der ungeheure Sturin un e. ö. 366 . und im

gebn richti

tistlichen Volksmassen. * derspruch links.) mit einem Federsftrich beseitigt im Ausschuß eine Form gesunden ö die an der . it k wird. Sonst lehnen wir das Auf kulturellem Gebiet ist von Der dringend notwendise innere

Die 56 Wir m sen .

Gesetz ab. L erffndißung. wenig u n e, Friede ist schwer gefährdet, wenn das so bleibt. Die Gesinnungsgemeinschaft mit unseren fährdeten Bezirlen des probe aut gesetz?

(Unruhe links.) Lande leuten i Westens wird damit einer starken Belaft ane ö. te Zustimmung im Zentrum, weite Kreise der ner schnellen Erledigung diefer Frage ni . (id be men 9. den Soz.) Wir alten jetzt andere Sorgen haben als überstürzie dle form n in der C protestieren wir gegen einen überschrieben:

i . Hdialdemoktati Wahler wollen

Schließlich Artikel im . ben Sonntag, Eipresserpolitik des im . Bort wird gesagt, daß 3 Sen irum di bachste git des Vaterlandes für seine küchlichen⸗ Zwecke auszunutzen suche. richtig! bei den Sozialdemokraten. Dat sind nichtsn 1 Verdächtigungen. begründeter Rechte. . 3 2. muß Freiheit auch für die r ee Tesle des ifall im Zentrum.)

utzige und halt⸗ Wir wehren uns mi gegen eine Veseitigung (Zuruf links: