Bekanntmachung. Der Land- un Forstwirtschaftliche Arbeitgeber
verband für den Mans felder Seekreis und der Kreis⸗ Vande
Landarheiterver bandes Arbeng gemeinschest der
ausschuß des deutichen haben durch Vermittlung der
des Mansfelder Seetreises beantragt, den ihnen am 4. Juni 191g abgeschlossenen vertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeite bedingungen
klãren.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25. Jull 1919 erhöhen werden und sind unter Nummer LB R 570 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 3. Juli 1919.
Der Reichsarbeitsm nister. Schlicke.
Bekanntmachung. Die Stolper kaufmännischen Vereine und der
Gewerkschaftsbund , , . Angestelltenver⸗
bände, Ortsgruppe Stolp haben durch die Handels⸗ kammer für den Regierungsbezirk Köslin in Stolp beantragt, den zwischen ihnen am 7/8. Mai 1919 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungshedingungen der kaufmännischen Angestellten gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 e r fh! S. 1456) für das Gebiet der Stadt Stolp i. Pomm. für allgemein verbindlich zu erklären. .
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25 Juli 1919 erhoben werden und sind unter Nr J. B. R. 681
an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu
richten. Berlin, den 3. Juli 1919.
Der Reichsarbeitsminister. Schlicke.
Bekanntmachung.
Der Angestellten Verband des Kuchhandels, Buch- und Zeitungsgewerhes (Allgemeine Vereinigung beutscher Ruchhannlungsgehbilfen) in Paderborn hat, be— antrat, den zwischen ihm und den nachstehenden Arbeit⸗ gebern im Buchhandel,. Buch⸗ Pgpier⸗ und Zeitungs gewerbe Paderborns. Bonifaziusdrucke ei J Ezer, vorm. Schöni aghsche Buchhandlung, B. Kleine, . Schöningh. L. Sprückmann und Westfalisches olksblatt A.-G. am 25. April 1919 abgeschlossene Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehalis⸗ vnd An⸗ stellungabed'ngungen der Angestellten im Buchhandel, Buch⸗, Papier- und Zeitung gewerbe gemäß § 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzb. S. 1456) für das Gehiet der Stadt Paderborn für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag tönnen His 25. 3 d sind unter Berlin, Lauisen⸗
3. Jul 1919 erhok J. B. R. 646 an bas Reichs arheitsminiß nraße 33, richten.
m ö — 2 * Weimar, den 5. Ju J 7 . 4 X
—
Betgunntmachung.
Die Volkswtrtschäftliche Vereinkgung für In⸗ dustri, Hande! und Gewerbe des Erzgebirges in Une im Erzgebirge und der Gewerkschaftsbund Kguf⸗ mäu nischer Angestellte nverbände in Aue im Exz⸗ gebirge haben beantragt, den zwischen ihnen am 6. Juni 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten in der Industrie gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De⸗ . 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) 67 das Gebiet der
‚ nn mnschäst Schwarzenberg für allgemein verbindlich u erklären. ö Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. Juli 1919 hoben werden und sind unter Nummer LB. R 658 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Weimar, den 5. Juli 1919.
Der Reichsarbeits minister. Schlicke.
Bekanntmachung.
Der Soziale Ausschuß der Angestellten⸗Verbände in Paderborn hat beantragt, den zwischen ihm und dem Arbeitgeberverband für Paderborn und Umgegend E. V. am 1. Mai 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kauf⸗ männischen Angestellten gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das , . er Stadt Paderborn für allgemein verbindlich zu erklären. 6
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25. Juli 1919 erhoben werden und sind unter Nr. J. B. R. 645 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Weimar, den 5. Juli 1919.
Der n, ,, icke.
Bekanntmachung.
Der Kaufmännische Verein Burg bei Madeburgl, der Verband Deutscher Handlungsgehilfen Jer iß (Kreisverein Burg), der Deutschnationale Handlungs⸗ gehilfen⸗Berband Hamburg (Orts gruppe Burg), der Kaufmännische Verein von 1858 Ham burg (Bezirks⸗ verein Burg), der Deutsche Privatbeamtenverein zu Magdeburg (Zweigverein Burg), der Zentralverband der Handlungsgehilfen Berlin Pri yr Burg) und der Kauf männische Verband für weibliche Ange⸗
stellte e. V. Berlin (Ortsgruppe Burg) haben beantragt,
lan b⸗- di. 6 3, . wirtschanlichen Arbeitgeber⸗ und Aibrüne hmerorganilatioßen ; agdeburn füt allgem zin verbindlich 3u erklären. wischen Tarif⸗ in der Landwirischaft gemäß 8 2 der Verordnung vom richten. 23. Dezember 1918 (Reiche⸗Geseßzbl. S. 1456) für das Gebiet des Mansfelder Seekreises für allgemein verbindlich zu er⸗
zum Nummer
lichen Karzwaren und verwandter Branchen in Berlin hat eantragt, den zwischen ihm und dem Gewerkschaftsbund Laufmännischer Zentralverband der Handlungsgehilen Groß Berlin am 31.
den zwischen ihren am 7. Juni 1919 ahgeschlossenen Tgrif⸗ vertrag zur
Regelung der Gehalts und Annellungs⸗ bedingungen der kaufmännischen Angestellten in Industrie und . z 2 der Verordnung vom 235. Dezemher 1918 das Gebiet der Stadt Burg bei
Einwer ungen gözen die sn Anttag können bis um 25 Jali 1915 erhoben werden und sind unter Nr. J. B. . 469 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu
9 1nug ir einn ß
* 8 — 149 . (Reichs ⸗ Gt senbl S 1456) fin
Weimar, den 5. Juli 1919. Der Reichsarbeitsminister. Schlicke.
Bekanntmachung. Der Verband zur Wahrung der sozialen wirt—
schaftlichen Interessen der Putzbranche in Berlin f
hat beantragt, den zwischen ihm und dem Verband der Hut- und Filzwaren-Arbeiter und Arbeiterinnen Sratsh lende und dem Angestelltenverband der Putz- und Modeindustrie in Berlin am 17. Juni 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung * Lohn⸗ und Arbeltsbedingungen für die gewerblichen
utzarbeiterinnen in den Hutfabrik⸗ und Engrosbetrieben und den am 17. Jun 1919 vereinbarten Zusagtz⸗ vertrag gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25. Juli 1919 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 624 2 Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten. !
Berlin, den 7. Juli 1919.
Der Reichs arbeits minister. Schlicke.
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Handlungsgehilfen, Ortsgruppe Chemnitz, hat beantragt, das zwischen ihm, dem Gewerkschaftsbund kauf männischer Angestellten⸗ verbände und dem Chemnitzer Bezirksverband deutscher Metallindusteieller am 31. Mai 1919 ab⸗
geschloßene Tarifa bkommen zur Rehelung der Gehalts ⸗ und Anstellungsbedin gungen der kaufmännischen Angestellien Berlin und der Rechtsanwalt Wieacker aus Weilburg in
in der Metallindustrie nebst den am 31 Mai 1919 vereinbarten
Erläuterungen zu § 185 des Tarifabkommens gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. T. 1456) für das Gebiet der Kreishauptmannschaft Chemnitz für allgemein verbindlich zu erklären, . Ginmendungen gegen diesen Antrag können bits zum 20. Jult 919 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 20 9 ö. Reichsarbentsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten. Herfin, hen 7. Jul 1919. ; Der Reichsarbeitsminister. Schlicke.
Bekanntmachung.
Der Verband zur Wahrung der sozialwirtschaft— Interessen des Großhandels in Spitzen,
Angestelltenverhände und dem
Mai 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung ber Gehalts- und Anstellunge bedingungen der kaufmännischen Angestellte im Großhandel in Spitzen, Kurzwaren und verwandten Branchen gemäß 8 2 der
Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 1456
für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären. . ; . Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15 Juli 1919 erhoben werben und sind unter . J. B. R. 496 an das Reir arbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten. Berlin, den 7. Juli 19197... Der Reichsarbeitsminister.
Bekanntmachung
über den Frachtverkehr mit dem Aus land. Vom 10. Juli 1919.
Auf Grund des 5 4 Abs. 2 der Verordnung, betreffend den Nachnahme⸗ und Frachtverkehr mit dem Ausland vom 16. März 1916 (Relchs⸗Gesetzbl. S. 171) wird folgendes be tig mn,
5 8
der Verordnung, betreffend den Nachnahme⸗ und
Frachtoerkehr mit dem Ausland, vom 16. März 1916 (Reichs
Gesetzbl. S. 171) tritt mit dem Tage der Verkündung dieser Bekanntmachung außer Kraft. Berlin, den 10. Juli 1919.
Der Reichs wirtschafts minister. J. V.: von Moellendorff.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers zur Fern— ke binn unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 1st dem Händler Hermann Eduard Os kar Fleischer in Drekden⸗ A., Friedrichstraße 23, der unmittelbare und mittelbare Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, einschließlich Zucht⸗ und Nutzvieh, mit Wirkung für das Reichsgebiet un tersagt worden.
Dresden, den 8. Juli 1919.
Rat zu Dresden, Gewerbeamt B. Rei chardt.
Preußen.
Die Preußische Staatsregierung hat den Regierungtz⸗ und Baurat Friedrich Loh se bei der Eisenbahndireklion in Han⸗ nover zum Oberbaurat mit dem Range der Oberreglerungt⸗ räte ernannt.
* . 1
* 3
Die Preußische Staatsregierung hat die Wiederwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Marburg Troje, auf die Dauer von 12 Jahren bestätigt.
Die Ernennung des Professors Dr. Pröbsting zum orden slichen Mitgliede — Professor für Augenheillunde.⸗ = und des Proöfessors Tr. Zin ßer zum ordentlichen Mitgliede — Professor für Haut⸗ und Geschlechtes krankheiten — an der Cölner Akademie für praktische Medizin ist von der Preußischen Staatsregierung bestätigt worden.
Finanzministerium.
Der Regierungsrat Dr. Veh low von der Oberzolldireltion Berlin ist zum Sberregierungsrat ernannt worden Vom J. Juli 19185 ab ist ihm die Stelle des Oberregierungsrats ür das Stempel⸗ und Erbichaftssteuerwesen bei der Oberzoll⸗ direktion Magdeburg verliehen.
Ministerium des Innern.
Das wissenschaftliche Mitglied der Landesanstalt für Wasserhyaiene in Berlin, DTablem Dr. Steffen hagen ist zum Kreitszarzt und ständigen Hilfsarbeiter bei der Regierung
in Bree lau ernannt worden.
Justizministerium.
Dem Senatspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Baring bei dem Oberlandesgericht in Naumburg a. S. ist die nach⸗ gesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt.
Es sind ernannt: — 23 .
der Landgerichtspräsident, Geheime Oberjustizrat Blanck⸗ meister in Greifswald zum Senatspräsidenten bei dem
Kammergericht,
der Oberlandesgerichtsrat, Geheime Justizrat Riedel in
. Hamm zum Senatspräsidenten bei dem Oberlandes gericht daselbst,
ferner zu Landgerichtspräsidenten die Oberlandesgerichtsräte: Dr. van Bürck auäß Hamm in Marburg und von Schickfus und Neudorff aus Breglau in Greifswald.
Der Amtsrichter Oeking in Saarbtücken ist nach Elher— feld versetzt. .
Zu Landrichtern sind ernannt: die Gexich sassessoren Hellbach und Karl Tom forde bei dem Landgericht 1 in
Stade. Dem Eisten Stgatsanwalt. Geheimen Justizrat Pelz, able fer er e ger ben der Staatsänwältschaft des Land: gerichte J in Berlin, ist die nachgesuchte Dienstentlassung mlt Ruhegehalt erteilt. 6 Der Staatsanwaltschaftziat von Clausewitz bei der Oberstaats anwaltschast des Kammergerichte ist zum Abteilunge⸗ vorsteher bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts J in Berlin mit dem Amtstitel „Erster Staatsanmalt“ ernannt. u Staatsanwälten sind ernannt die Gerichtsassessoren: gal n und Depenthal bei der Staatzanwaltschaft des Langgerichts J in Berlin, Dr. Ba ng in Essen und Menge in Hagen i. W.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechte— anwäste: Kyser bei dem Landgericht in Königsberg i. Pr., Hannes bei dem Amtsgericht in Spandau, Justizrat Büchs bei dem Amtsgericht in Kosel, Schiffmann bei dem Amtsgericht in Gr. Strehlitz, Kolck bei dem Amts⸗ gericht in Alfeld, Dr. Haag bei dem Amtsgericht in Saarlouis, Scholing bei dem Amtsgericht in Königstein i. T. und Wieacker bei dem Amtsgericht in Weilburg.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte: Jödicke in Greußen auch bei dem Landgericht in Erfurt, Dr. Drosner⸗Schlesinger in Eiefeld auch bei dem Landgericht in Meiningen, Gerson aus M. Gladbach bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Danzig, Froelich aus Berlin bei dem Amtsgericht in Berngu, Sch iffmm ann aus Gr. Strehlitz bei dem Amtsgericht in Nimpisch, Albert in Hanau auch bei dem Amtsgericht daselbst, Ewers aus Altona bei dem Amtsgericht in Sonderburg, Appelrath aus Berlin⸗Weißensee bei dem Amtggericht in Mühlhausen i. Th.,, Leitner aus Berlin⸗Friedenau bei dem Amtsgericht in Barth und Dr. Vigelius aus Berlin bei dem Amlsgericht in Belgard, die Gerichtsassessoren: Dr. Manstetten bei dem Oberlandesgericht in Cöln, Dr. Hedler und Dr. Lüer bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Halberstadt, Röttgen bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Bochum, Dr. Sommer bei dem Amtsgericht in Pritzwalk, Dr. Frohne bei dem Amtsgericht in Treffurt und der . Gexichtsassessor, Stadtrat Stumpf bei dem Land⸗ gericht in Bochum.
Zu Gerichtgassessoren sind ernannt; die Referendare: s schen und Dr. Schliep im Bezirke des Kammergerichts, ker und Dr. Schweizer im Bezirke des Oberlandes⸗ hts zu Cöln und Dr. Huck im Bezirke des Oberlandes⸗
hts zu Königsberg i. Pr. Den Gerichtsassessoren Erich Boldt, Dr. Wilhelm Eller, fe sch und Kurt Schweitzer ist die nachgesuchte Entlassung 3 dem Justizdienst erteilt. ;
Un i st er iu m für Landwirtschaft, Domänen
ö . und For sten.
Die ir r, . e Landeck im Regierungsbezirk ienwerder ist voraussichtlich zum 1. September 1519 zu
Ren. Bewerbungen müssen bis zum 1. August eingehen.
(. ybinisterium der öffentlichen Arbeiten. Eg sind verliehen planmäßige Stellen: für Oberbauräte hessischen Oberbaurat Heinrich Koch in Altona; — für glieder der Eisenbahndireklignen den Regierungsräten Franz enberg in Essen unter Hebermeisüng am die Eisenbahn⸗ tion daselbst und Dr. Emil Weber in Berlin sawie Regierungs- und Vauräten Warnecke in Beuthen, Has Schäfer ie r n, Lauser in Stettin, Falk in tfurt (Main) und Gustav Hammer in Berlin; — für ptände der ECisenbahnbetriebsämter den Regierungs bau⸗ ern des Gisenbahnbaufachs Strauch in Wittenberge, ickken in Koblenz, Friedrich Fölsing in Fra anz Böhme in Emden, Ehlers in Schneidemühl, Höodor Conrad in göln, Tillinger in Mohrungen und r Dörsffer in. Hffenbach (Main); — für Vorstände Gsenbahnmerksktiendmter dem Renierungs. uhnd rat Reter in Natiher; — für Vorstände der Eisen⸗ hämgschinenämter den Regierungs baumeistern Wey and in hach und Johannes Hildebrandt in Koblenz; — für eglerungsbaumeister den Regierungsbaumeistern des Eisen⸗ hubaufachs Kallenbach in Minden westfg Dempwolff in hover, Hans Lehmann in Olhe, Erbe in Koblenz, nde in Gelde, Schlunk in Leipzig, Hitzer in Königs“ (kr). Salfeld in Hannover, Steinhauer in Saar⸗ en und Schulte in Breslau sowie dem Regierungsbau⸗ r det M schinenbaufachs Reck in Cöln. Versetzt sind: der Baurat Linow, bisher in Duisburg, Vorstand (auftrw) des Eisenbahnbetrtebsamts 1 nach mund sowie die Regierunge baumesster des Eisenbahnbau— ö Lüttge, bisher in Jüterbog, in den Bezirk de 't, hadüektion. Berlin ind Schenkelherg, her n lau, in den Bezirk der Clsenbähndireklion Hannoher,. er Eisenbahnbetriebskontrolleur Karl Keiser in Essen ter Uebertragung der Stellung des Vorstands des Eifen⸗ wagenamis daselbst zum Eisenbahnverkehreinspektor er⸗
Min isterium für Kissen schaft, Kun st . nn an r en s t Dem Dr. phil. Eduard Stha mer in Berlin ist die Stelle neh Bibliethekars und Archshärs hei der . Ala
e der Wissenschasten in Berlin übertragen worden. .
Evan gelischer Sberkirchenrat.
er in die Ober pfarr- und Ephoralstell, in Templin be— ffehe bisherige Militäroberpfarrer und Konsistorialrat Müller . n,. ist zum Superintendenten der Diözese Templin llt worden.
Bekanntmachung. em Handelsmann Karl Meyer in Caputh nnd der Verordnung vom 23. September 1915 (RG Handel mit allen Gegenständen des tä darfs, insbesondere Nahrungs und Futterm Art sowie rohen Naturerzeugnisfsen, H tstoffen untersagt. elzig, den 3. Juli 1919. . Der Landrat. J. V.: Freund, Regierungöassessor.
z⸗ und
ö Bekanntmachung. : Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 lid der Händlerin Sophie Kutz von hier die Ausübung des delsbetriebs mit anderen Waren als Frischgemüse, ilchobst und Kartoffeln wegen Unzuverlässigkeit im Handels trieb vom 23. Juni d. J. ab un ker ffagt und ihr Geschäft geschlossen. Mhnigshütte S. S., den 21. Juni 191. ö J Die Polizeiverwaltung. Werner.
1 r Bekanntmachung. Uf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 en Bl; S. 603) wird der Fleischereiinhaberin Valeska Lakomik n. Unzuverlässigteit un Handelsbetrieb der Han del mit fämt— n Lebengtmit teln sowie den anderen Gegenständen täglichen Bedarfs dauernd untersagt. Königshütte O: Se den 23. Juni 1919. Die Polizeiverwaltung. Werner.
Bekanntmachung.
Der Schankwirtin Ehefrau Natalie Gusola in Hardt, Schantwirt Ludwig Leis in Stangenrod und dem alt. und Schankwirt Wilhelm Leukel in Unnau ist heute
Grund der Bundezratsverordnung, betr. Fernhaltung unzuver⸗ er, Personen vom Handel, vom 23. Seytember 1915 (RBl. ö) die Fortfüßrung ihres Wirtschaftsberriebs ersagt worden.
Marienberg, den 27. Juni 1919.
Der Landrat Ulrici.
(Faortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
* t af khn gre , Br n, n, . J
Nichtamtliches.
i f Frledensdeleg alion in Frank⸗
urt (Oder),
r bega Frelherr von Lers ner übermittelt? dem wäsi n, n, au . des „Wolff⸗
graphenbffroz , vorgestern vormlltag folgende Note:
Gurer Exzellenz heehre ich mich im Auftrage der deutschen Re— gierung nützuteilen, daß der deuische Reichtpiäsident die Rati⸗ ikatio nsSsurfunde zu dem am 28. Jun d. J. unierzeichneten . ensvertrag, dem dau gebtrendin Protofell und der am gle chen Tage unterzeichneten Vereinbarung über die militärisch Besetzung der Rheinlande nach erfolgter Zustmmung der gesketzae benden Körper— schaften des Reichs am 9. Juli voll'ogen hat. Bie Ratifikations— ur kunde un mit be sonderem Kurier nach Versailles abgegangen und wind von mir nach ihrem Eintreffen alsbald überreicht werden.
. Die geutsche Regierung sieht nunmehr einer Mitteilung über die Aufhebung der von den alliierten und assoziierten Mächten gegen Deutschland verfügten Blocka demaßnahmen entgegen. Sie ißt sich ferner der Eiwagrtung hin, daß nunmehr auch die Heim-
eföörderung der deut schen Kriegsgefangenen un— verzüglich in die Wege geleitet wird, und bittet, ihr auch hierüber baldmöglichst eine Nachricht zugehen lassen zu wollen.
—
Das Reichseisenbahnamt hat unterm 1. und 2. Juli einige Aenderungen der Anlage C zur Eisenbahn⸗ Verkehrsordnung verfügt. Das Nähere geht aus den Bekanntmachungen in Nr. 128 und 129 des Reichs-Gesetz⸗ blattes hervor.
Der Geschäftsführende Ausschuß des Gewerk— scha fte b undes kaufmännischer Angestelltenverbände hat, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, in seiner letzten Sitzung folgende Entschließung angenommen:
Der Geschäftsführende Ausschuß hat aus dem Bericht seines Vertreters im Ausschuß des Reichsaibeitsministeriums zur Beratung des Referentenentwurfs für ein Betriebsratsgesetz entnom men, daß die Regierung entschlossen zu sein scheint, unter Aufhebung der Arheiter⸗ und Angestelltenausschüsse die Interessenvertretung aller Arbeit nehmer innerhalb der Betriebe in zu schaffende Bertriebsräte zu ver—⸗ legen. Durch eine solche Umgestaltung wird die Angestellten⸗ schaft in der Industrie als Minderheit der dort tätigen Arbeit nehmer auf die Beschlüsse des Betriebsrats niemals ent— scheidenden Einfluß ausüben, können. Die Unannehmbarkeit einer solchen Einrichtung wird den Angestellten auch dadurch nicht schmackhafter gemacht, daß ihnen 1— Ergänzungsmitglie der minderen Rechts, also Mitglieder zweiter Klasse, zugestanden werden sollen. Der Geschäfisführende Ausschuß des G. K. A. kommt nach eingehender Beratung des vorliegenden zweiten Entwurfs zu dem Ergebnis, daß trotz der darin enthaltenen Zugeständnisse an die durch seinen Vertreter bei der Beratung des ersten Entwurfs geltend gemachten Bedenken ein Gesetz auf dieser Grundlage für die ÄUngestellten unannehmbar ist. Gegenüber der undemokratischen Absicht der Regierung, das Gefetz innerhalb einer Frist von 8 Tagen in der Nationalversammlung unter allen Umständen
durchzudrücken, ohne daß vorher der endgültige Entwurf der Oeffent⸗
lichkeit und den beteiligten Kreisen zum Zwecke der Stellungnahme unterbreitet worden ist, erhebt der Geschäftsführende Ausschuß des G. K. A. schärfsten Emspruch.
Der Geschäftsführende AÄusschuß des G. K. A. hält nach wie
bor fest an dem durch seinen Vertreter im Ausschuß des Reichkarbeits⸗ ministeriums zum Ausdruck gebrachten Standpunkt:
1) Die Arbeiter- und Angestelltenausschüsse dürfen nicht beseitigt werden, sind vielmehr in völliger Unabhängigkeit nach jeder Richtung hin zu erhalten und auszubauen. 66
2) Tie zweifelsfrei gemeinsamen Aufgaben der Arbeiter und An— gestellten in den Betrieben sind an einen paritätisch von Arbeitern und Angesfellten besetzten Betriebsrat zu überweisen.
3) Im übrigen wird auf den von seinem Vertreter eingereichten Gesetzentwurf und die von ihm während der Beratung im einzelnen gemachten Vorschläge Bezug genommen.
An die Regierung richten wir das dringende Ersuchen, bei Ab— fassung des endgültigen Gesetzentwurfs diese grundlegenden Forde— rungen der Anf r e r f unter keinen Umständen außer acht zu lassen. Von der Nationalversammlung erwarten wir, daß sie keinesfalls ein Gesetz von so grundlegender Bedeutung beschließen wird, ohne daß den beteiligten Kreisen Gelegen⸗ heit gegeben worden ist, zu der maßgebenden Regierungs— vorlage in gebührender Weise Stellung zu nehmen. Wir erwarten ferner, daß sie das Ansinnen zurückweisen wird, aus partei⸗
politischen Grunden den Angestellten in der Industrie eine in jeder . . unabhängige Interessenvertretung vorzuenthalten, auf die 1
e berechtigt sind, Anspruch zu erheben. Sollten Regierung und
ationalversammlung sich unserer vorstehenden Forderung verschlteßen,
so lehnen wir die Verantwortung ab, wenn sich daraus ernste Stö—
rungen unseres Wirtschaftslebens ergeben.
Sachsen.
Die Verhandlungen der sozialdemokratischen Volks kammerfraktion mit der Unabhängigen Fraktion wegen der Neubildung der sächsischen Regierung sind er⸗ gebnislos verlaufen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ be— richtet, stellten die Unabhängigen für ihre Beteiligung an der Regierung drei Bedingungen: Parität bei der Besetzung der Ministerposten, Einführung des Rätesystems und Bildung eines Arbeiterrais, also eines gewissen Nebenparlaments. Die sozialdemokratische Fraktion alaubte, auf diese Bedingungen nicht eingehen zu önnen. Da gegenwärtig auch die demo⸗ kraͤtische Fraktion keinen besonderen Wert mehr auf den Ein⸗ tritt einiger ihrer Mitalieder in die Regierung legt, wird die jetzige mehrheitssozialistische Regierung vorläufig am Ruder bleiben. Im Laufe des August sollen jedoch die Besprechungen der Parteien behufs Umbildung der Regierung von neuem aufgenommen werden.
Grostbritannien und Irland.
Nach einer Meldung der „Central Nems“ ist die Beschlagnahme aller Besitzungen, die der König Ferdinand von Bulgarien in England hatte, und die . Wert von 400 000 Pfd. Sterl. betragen, angeordnet worden.
— In der Sitzung des Unterhauses vom 8. Juli fragte Sir S. Horace, ob nicht vom Auswärtigen Amt politische Agenten nach Süd-Rußland, Sofia und Wien geschickt werden könnten. Lord Cecil antwortete Blättermeldungen zufolge:
Wenn mit Süd⸗Rußland das vom General Denilin beherrschte Gebiet gemelnt werde, so könne mitgeteilt werden, daß im Haupt— quartier Denikins eine politische Militärmission sei und der Oberste Wirtschaftsrat in Paris eine wirtschaftliche Mission entsandt habe, um die Veibälinisse an Ort und Stelle zu studieren. Was Bul—
arien und Oesterreich betreffe, so herrschten in dielen Ländern noch mmer Kriegszusände und seien diplomatische Beziehungen genau ge— nommen unmöglich. Die englische Regierung habe aber in Berück⸗
sichtigüung der eigenartigen Veihälinisss die Frage der Ernennung
bon Vertretern in Sofla und Wien sorgsältig erwogen und man ge, daß in dleser Angelegenheit binnen kurzem eine Eutscheidung
getroffen werde. Inzwischen befänden sich politische Milttärn. issionen in Bulgarien und Oesterreich. . Das Unterhaus hat die Vorlage über die Reichs—⸗ vorzugszölle mit I gegen 52 Stimmen angenommen. — Der Ausschuß des Unterhgases, der sich mit der Ausländer bill befaßt, hat in die Vorlgge eine Klausel auf⸗ enommen, in der die Beschäftigung von Ausländern auf zehn rozent beschränkt mird, mit der Beifügung, daß diese Be⸗ stimmung von den Veriragaverpflichtungen abhängig sei und ein Präjudiz für sie hilde.
Italien.
In der Kammer legte der Finanzminister laut Meldung der „Agenzia Stefani“ dar, daß im Jahre 1918,19 die wirklichen Ausgaben 32 Milliarden 659 Millionen und die wirklichen Einnahmen 8 Milliarden 462 Millionen gegen 4 Milliarden 419 Millionen im Vorjahre betrügen. Der Fehlbetrag werde teilweise durch Anleihen, teilweise durch Mittel des Schatzes gedeckt werden. Tie Schuld Italiens sei von 13 Milliarden auf 19 Milliarden gestiegen. Die Kriegsausgahen überstiegen 90 Milliarden. Der Minister sagte, daß die für Wiedergutmachungen geforderten Summen genügen werden, um die äußere Schuld zu bezahlen. Die Steuern hätten sich um 31“ Milliarden erhöht. Es sei eine außerordentliche Steuer für alle Vermögen von durchschnittlich 15 vH notwendig, von der die kleineren Vermögen aus— genommen werden.
In der vorgestrigen Sitzung der Kammer führte der Unterstaatssekretär für Verpflegung laut Bericht des „Corriere della Sera“ über die Ernährungslage Italiens aus:
Die Ernährungslage verschlechtere sich immer mehr, nur noch Lebensmittel für einen Monat vorhanden. werde durch Frachtraummangel noch schwieriger. wendig wie die Einfuhr von Getreide sei die Die Verteilung des Schiffsraums sei ein kaum . Problem, besonders wenn man bedenke, daß die Lieferungen von Getreide einfach verfallen, wenn die Ware nicht bis zum I. August abtransportiert sei. Darum müßten freiwillige Einschränkungen eintreten. Das Schlimmste sei, daß die Produktion in allen Zweigen, in den industriellen wie in den landwirtschaftlichen, zurückgehe. Milchprodukte kämen immer weniger auf den Martt und schieden für den Export ganz aus. Früher hahe Italien seinen Zuckerbedarf selber gedeckt, jetzt müsse es 00 009 Doppelze iner ein—⸗ führen. Der Unterstaatssekretär scheute sich auch nicht, am Schlusse seiner Rede auf die Gefahren der wirtjchaf lichen Uebermacht Eng⸗ lands und Amerikas hinzuweisen. Früher habe die Gefahr eines deutschen Handelsmonopols bestanden, heute bestehe die eines angel— jächsischen. Darum werde es sich bald als notwendig erweisen, daß die weniger reichen Nationen sich zusammenschließen um gegen die wirtschaftlichen Eistickungsversuche der Angelsach en Front zu machen.
es seien Die Lage Ebenso not⸗ von Kohle. zu lösendes
Niederlande.
Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zu⸗ folge ist gestern eine Eiklärung der nieder ländischen Regierung an die assoziierten Mächte abgegangen, in der sie sich damit einperstanden erklärt, daß die holländischen Abmachungen mit den assoziierten Mächten bei der Aufhebung der Blocka de automatisch außer Kraft treten. w
— Die Zweite Kammer hat gestern die 45 stündige
Arbeitswoche angenommen.
Schweiz.
Der Bundesrat hat gestern, wie der „Band“ mitteilt, dem Volkswirtschaflsdepartement die nötigen Vollmachten erteilt, um die Aufhebung der S. S. S. in die Wege zu leiten. Die Mitteilung der alliierten Regierungen über die sofortige Aufhebung der S. S. S. wird in kürzester Zeit er⸗ wartet. Die Vorarbeiten sind bereits voll im Gange, so daß ein rasches Tempo zu erwarsen ist. Das Handelsamtsblatt vom 10. d. M. enthält bereits die Liste der Waren, für die mit der Aufhebung der S. S. S. generelle Ausfuhr⸗ bestimmungen erteilt werden.
Luxemburg.
Die Kammer hat nach einer „Havas⸗Reutermeldung“ gestern das neue Wahlgesetz angenommen.
Tschecho⸗Slowakei.
In der Nationalversammlung hielt der Minister⸗ präsident Tu sar vorgestern seine Programmrede.
Laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüres“ erklärte der Ministerpräsident b züglich der Slowakei, daß die Verhältnisse noch nicht konsolidiert seien und man sich daher auf die bewaffnete Macht verlassen müsse. Er danke den Franzosen und Italienern für die Hilfe gegen Ungarn. Die Beschränkung der bürgerlichen Freiheiten werde aufgehoben werden, sobald die Slowakei nicht mehr bedroht sei. In der äußeren Politik würden weiterhin die freundschaftlichen Beziehungen zu den Alliierten gepflegt und vertieft. Mit allen übrigen Staaten sollten gute Beziehungen aufrechterhalten werden. Ueber die innere Politik sagte der Ministerpräsident, daß für das Zusammenleben mit den nationalen Minderheiten die Grundsätze der Demokratie Geltung haben sollten, die für alle Bürger des Staates Gleichheit vor dem Gesetz bedeuteten. Zur Ernaͤhrungsfrage bemerkte Tusar, das Getreide solle weiter staatlich bewirtschaftet werden. Die Regierung wolle dem Abschluß von Handelsverträgen besondere Aufmerksamkeit widmen. Der Organi⸗ sation der Produktion wolle die Regierung größte Aufmerksamkeit schenken unter Berücksichtigung der Kräfte des Sozialismus und der Ideale des arbeitenden Volkes, wobei sie sich aber bewußt sei, aß der Produktionsmechanismus keine gewaltsamen Eingriffe ver— rage.
Finnland.
Die Katastrophe der finnischen Freikorps in Olonetz tritt immer vollständiger zutage. Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ flüchten die Freikorps, unter denen sich zahlreiche Angehörige der finnischen Schuljugend be⸗ finden, aufgelöst unter Zurücklassung des Gepäcks, der Munition und der Verwundeten. Auch die nördliche Gruppe ist zum Rückzug gezwungen und fast ganz Südolonetz ist in den Händen der Bolschewisten, die sengend und mordend die Dörfer durchziehen und an der unglücklichen Bevöllerung grausame Rache nehmen. An der finnischen Grenze und in . herrscht liefe Niedergeschlagenheit. Während die
eigung zu dem Unternehmen gegen Petersburg fast gänzlich geschwunden ist, betrachtet man mit steigender Sorge die von der Olonetzer Grenze drohende Gesahr. Südlich des finnischen Meerbusens zog sich das russische Nordkorps während der letzten Tage auf der ganzen Linie zurück und nimmt jetzt Stellungen ein, die westlich . a verlaufen.