1919 / 155 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Jul 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Kollo.

tolle Komteß.

Straße. Sonntag, Abends 79 Uhr: Der

Häuptling. 5 Apel.

Säuptliun.

Anterĩka.

Nach einer Reutermeldung aus Washiugton vom 11. Juli bat der stellvertretende Staalssekretär versprochen, daß die Wiederaufnahme des Handels mit Deutschland binnen 48 Stunden gestattet werben würde. Es werden außer sür Farbstoffe, Chemikalien und Kali, die unter Aufsicht der Wiedergutmachungs kommission stehen werden, Lizenzen aus gegeben werden; die Schiffahrtsbeschränkungen werben nicht beibehalten werden. Die Schiffahrtsverbindungen mit Hamburg und Bremen werden wiederhergenellt werden, sobald Ladungen dafür aufgebracht werden können. Von Phlladelphia wird sofort ein Schiff nach Hamburg abgehen. Aug den südlichen Häfen wird Baumwolle dirert nach Deutsch⸗ land verschifft werden.

Statiflik und Volkswirtschaft.

Die Lebensdauer der deutschen Eisenerzlagerstätten.

Wie sehr Deutschland in Zukunft für die Versorgung seiner Eisenhütten auf die CGisenborräte anderer Länder angewie fen fein wird. geht aus einer Zusammenstehung hervor, die Profeffor P. Krusch in der „Zeit schr. f. angew. Chemie“ veröffentlicht und die auszugsweise in der Umschau“ wiedergegeben ist. Der Verfaffer gebt dabei von dem Stande der deutschen Eisenerzversorgung im Jahre 1913 aus. In diesem wurden in deutschen Hütten 153 Mill. Tonnen Roheisen gus 37238 Mill. Tonnen Eisen. Und Eisenmangan— erzen sowie 0, Mill Tonnen Manganerzen erzeugt, von denen 2B, Mill. Tennen aus Deuischland stammten und 115 Mill. Tonnen aus dem Ausland eingeführt werden mußten. Ven den deu kschn Eisenerzbeztiken, hatten größere Bedentung der dentsch⸗lothringische Minettebezirk mit 21.3 Mill. Tonnen Erz⸗ förderung t der gesamten Eisengewinnung, der Siegerländer Bezirk mit 243 Mill, Tonnen Erz 10 der gesamten Gifen— erztügung, der Lahn. Dill-Bezirk mit 11 Mill. Tonnen und der Be— zit von Peine⸗Salzgitter mit e2 Mill. Tonnen Erz. Dabei ergab sich für den deumsch-lothringischen und luremburgischen Minettebegirk i Beginn des Jahres 1917 ein gewinnbarer Vorrat von 1777 Mill. Tonnen der in A5 Jahren erschöpft sein dürfte. Für den Sleger— länder Bezirk werden 1247 Mill. Tonnen berechnet, für die sich eine Lebensdauer von 37— 42 Jahren ergibt. Der Lahn-Dill-Bezirk hat Ss5 Mill. Tonnen, die abbauwürdig sind, und die Lebensdauer wird für Roteisen auf 66 für Brauneifen auf 32 Jahre berechnet. Der Bezirk von Peine⸗-Salzgitter verfügt über 270 Mill. Tonnen abbau— bare Vorräte, die bei einer höchstmöglichen jährlichen Förderung von 2 Mill. Tonnen 135 Jahre Lebensdauer haben. Rechnet man das deutsch-lothringische Minettegebiet ein, so beträgt der gewinn— kare Gesamteisenvorrat Deutschlands 23 Milliarden Tonnen. Mit dem Verlust des wichtigsten Eisenbezirks ist zu rechnen, der nächst— wichtige wird in 32— 36 Jahren erschöpft sein. Die Bodenständig⸗ keit der deutschen Eisenindustrie ist also sehr kurzlebig; sie ist an— gewiesen auf Frankreich, das als eines der eisenreichsten Länder der Welt étnen Gesamtvorrat von 8,s Milliarden Tonnen auch ohne Lothringen btreits hesaß auf Brasilien, dessen Roteisenerzlager einen Vorrat von 2 Milliarden Tonnen haben, auf Schweden, dessen gemaltige Magneteisen⸗ erzlager in Larypland über 69 Milliarden Tonnen Eisen haben und das im ganjen J. Milliarden Tonnen Vorräte hat, auf Rußland und Polen, dle schon bisher eine gewisse Bedeutung fuͤr die oberschlesische Eisen⸗ irdustrie besaßen, ferner auf die Manganerze von Tschiatura im Kau— kasus und in Indien.

5

Arbeitsstreitigkeiten.

Zum Siande des Streiks im Berliner gewerbe wird dem 6. T. B.“ mitgeteist: e r

Verkehrs⸗

Theater. Opernhaus. (Unter Geschlossen.

den Linden.)

Ich auspielhaus. (Am Gendarmen⸗ markt.) Geschlossen.

Stein.

von der Pfalz.

Ventsches Thenter. Sonntag, Abends 8 Uhr: Auch ich war ein Jüng⸗

ling.. Montag bis Sonnabend: Auch ich

war ein Jüngling ..

Rutschbahn.

Montag Rutschbahn. Kammerspiele. Sonntag. Abends 8 Uhr: Das Weib

und der Haupelmann. Montag bis Sonnabend: Das Weib

trnd der Hampelmann. harley s Tante.

Akten von B. Thomas. ö K

Gerxliner Theater. Sonntag, Abends 71 Uhr: Die tolle Komtes. Operette in drei Akten von Rudolf Bernauer und ckudolph Schanzer. Musik von Walter

Die

Tante.

heilige Florian. Akten von Max Neal

solgende Tage: Weichand.

Montag und

ĩ J ; Florian. Thenter in der Königgrätzer

s f ien Volksbühnen. Satirspiel in drei Akten Freien Bolkebühnen

Montag und folgende Tage: Der

Sonntag, Abends 71

wieder aufgenommen.

Den nach längeren Verhandlungen bom Schlichtungsausschuß borgeschlagenen Tarifvertrag für das Berliner Bankgewerbe, dem schon eine Versammlung der Vertrauensmänner des „Deutschen Bankbeamtenvereins“ bei den Berliner Großbanken, eine Mitglieder⸗ versammlung des „Allgemeinen Verbandes deutscher Banlbenmten“ und eine Versammlung der Kassenkoten und des gewerblichen Personals der Großbanlen, die Zustimmung versagten, haben, wie die Tageszeitungen berichten, die Angestellten der Dresdner Bank, der Disconto⸗-Gesellschaft, der Darmstädter Bank und der Mitteldeutschen Kreditbank gleichfalls abzulehnen beschlossen. Auch die Hausvereine baben sich für die Ablehnung dieses Tarifvertrages aus⸗ gesprochen, ebenso die Vereinigung der oberen Bankangestenten.

Aus Kattowitz übermittelt ‚W. T. B.“ eine Mütteilung der Hressehe le des Staatskommissarlats, nach der der Ausstand' der Bergarbeiter im Nybniker Bezirk des oberschlefischen scheint. Die Arbeiterschaft der Donnersmarckgrube streift zwar 23 aber sie hat beschlossen, am Montag die Arbeit wieder aufzunehmen. Auch auf den übrigen Gruben des Rybniker Reviers ist die Neigung vorhanden, am Pontag die Arbeit wieder aufzunehmen.

Nach einer Meldung von W. T. B.“ aus Versailles haben in Parts die Kellner und die übrigen Angestellten der Cafẽs, Gasthäuser und Wirtschaften den Generalstreik beschlossen, der gestern begann, Sie verlangen unter andeiem den Achtstundentag.' Fast sämtliche Lokale sind geschlossen. Die Leute, die offen halten wollten, wunden ren den Streikenden gezwungen, zu schließen. In den großen Hotels sell das Personal um 30 46 vH vermindert sein.

Einer von W. T. B.“ übermittelten „Reuter. Meldung aut Manchester zufolge haben die Baumwollspinner daselbft mit 130 gegen 22 Stimmen beschlossen, die Arbeit am Montag wieder aufzunehmen.

Aus He! singfors wird dem genannten Büro berichtet, daß dort ein Autstand der Hafenarbeiter ausgebrochen ist und fich auf Abo und andere Pafenstädte autzudehnen droht. Die Arbeiter fordern den Achtstundentag und Lohnerhöhung.

Steinkohlenbergbaus abzuflauen

Wohlfahrtspflege.

Erhöhung der militärischen Zuwendungen für uneheliche Kinder und Adoptivkinder.

Uncheliche Knder und Adoptivkinder haben nach dem Militär— hinterbliebenengesctz keinen Anspruch auf Hinterbliebenenverforgung. Es können ihnen aber, vorausgesetzt, daß sie bedürftig sind, aus dem sogenannten Härteausgleichsfonds. des Kriege ministerums Zuwen— dungen aus Heeregmitteln gewährt werden, auf die zwar ein Rechtsanspruch nicht besteht, die aber, wenn die Voraus— setzungen erfüllt sind, kaum jemals verweigert werden. Diefe Zuwendungen blieben bisher in ihren Beträgen hinter den BVersorgungegebührniffen zurück, die den ehelichen Waisen nach dem PVeilitärhinterbliebenengesetz zustehen. Ein Gelaß des Kriegsministeriums vom 17. Januar 1919 stellt nunmehr, wie der Reichsausschuß der Kriegsbeschädigten⸗ und Kriegshinterbliebenen⸗ fürsorge mitteilt, beide Gruhpen von Kindern in bezug auf die Höhe ihrer Bezüge den ehelichen Waisen gleich, indem er den Höchstsatz, der bewilligt werden lann, auf jährlich 204 bezw., wenn die Mutter nicht mehr lebt, auf jährlich 288 H fessfetzt. Diese Höchst⸗ sätze entsprechen den Versorgungsgebührnjssen der ebelichen Kriegs— waisen, zuzüglich der seit Jull 1918 gewährten Zuschläge. Zu ö. Beträgen treten seit Juni 1919 die auf alle militärischen Bez ige bewilligten Teuerungszuschläge von 40 vh.

Eine Erleichterung für die Bewilligung der Zuwendungen an uneheliche Kinder ist in einem späteren Erlaß des Kriegsministeriums vom 4. April 1919 dadurch gegeben, daß die Bewilligung nicht mehr wie bisher davon abhängig gemackt wird, daß der! Gefallene tat. sächlich für das Kind ge orgt hat, sondern die Voraussetzung schon dann gegeben ist, wenn die Verpflichtung des Gefallenen zur Ge— währung des Unterhalts feststand.

Nr. 22 des Zentralblatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichsministerium des Innern am 4. Juli 1919, hat folgenden Inhalt: Allgemeine Venwaltungssachen: Bekannt machung über den Schutz von Verufstrachten und Beruftabzeichen für Be tätigung in der Krankenpflege. Post. und Telegraphenwesen: Be⸗ sanntmachung, betreffend Aendrrung der Telegraphenordnung; Be— kanntmachung, betreffend Aenderung der Postordnung vom 258. Juli 1917. Handels⸗ und Gewerbewesen: Aus führungsbestimmungen zur Bekanntmachung, betreffend die private Schwefelwirtschaft.

Verkehrs wesen.

Der vorübergehend insolge Betriebsstoff mangel eingestellle Luftpostverkehr zwischen Berlin Braunschweig Hannover Gelsenkirchen mit Autoaaschluß nach Wattenscheid. Bochum, Crengeldanz⸗Witten, Dortmund, Effen-Ruhr, Mülheim-Nuhr und Duisburg wind am Sonnabend, 123. Just' Flugdauer etwa 5 Stunden. Be—

Komödienh anz. Sonntag, Abends ; r 8 Uhr; Liselott von der Pfalz. Lust, bon Wilhelin Mener-Förster. spiel in drei Akten und einem Vorfviel von Rudolf Presber und Leo Walther

Montag und folgende Tage: Liselott

Neutsches ünstlertheater. ( Nurn⸗ bergerstr. 0 71, gegenüber dem Zoologischen Garten. Sonntgg, Abends 8 Uhr: Die Schwank in drei Akten von Heinz Gordon und Kurt Götz. und folgende Tage:

Lessingtheater. Sonntag, Abends 8 Uhr; Gastspiel Guido Thielscher: Schwank in drei

Montag und folgende Tage: Charley“ s

Volks hühne. (Theater am Bülom⸗ Flatz.) Sonntag, Abends 8 Uhr: Der . in un

Montag bis Sonnabend: Der heilige

Sonntag, den 20. Juli, Nachmittags 3 Uhr: Vorstellung des Verbandes der

Schillertheater. Charlottenburg. Uhr:

. in fünf Akten Alt⸗

Heidelberg.

Montag und folgende Tage: Heidelberg.

Neutsches Opernhaus. (Char- lottenburg, Bismarck Straße 3437. Direktion: Georg Hartmann.) Sonntag, Nachmittags 23 Uhr:; Zu ermäßigten Preisen: Fidelig. Abends 7 Uhr: Hoöff⸗ manns Erzählungen. Phantastische Oper in dret Bildern, einem Vorspiel und einem Epilog nach Th. Amadens Hoff— manus Nopellen von Jules Barbier. Musik von Jacaues Offenbach.

Montag und Mittn och: Tiefland.

Dienstag und Donnerstag: Die Fledermaus. - (Schluß der Spielzeit.)

Gilardone.

Hias.

Die

Audran. Montag

Komische Oner. (An der Welden dammer Brücke.) Sonntag Abends 73 Uhr: Schwarzwaldmädel. Dperette in drei Akten von August Neidhart. Musik von Leon Jessel.

Montag und folgende Tage: Schwarz— walduiüdel.

Mäãädel.

drei Moritz Phil ivp

Mädel.

Theater des Westens. (Station: , . Garten. Kantstraße 12.) onntag, Abends 73 Uhr: Die Geisha. Operette in drei Akten. Text von Owen Hall. Deuntsch von C. M. Röhr und Julius Freund. Musik von Sidney Jones. . und folgende Tage: Die eisha.

Sonntag,

Georg Jarno.

Alt · G

förderung hon Pen, Paketen und Personen. Auskunft durch Hamburg- Amerika⸗Linie, Unter den Linden 8, Fernspr. Zentrum 9197 Vom 12. Juli ab finden wieder täglich . st flüge v Johannisthal nach Hannover, raunschwei Gsien (Ruhr) und Gelsenkirchen statt. Abfahrt v Brꝛiefpostamt 4,15 Morgens. .

33 .

Theater und Musik.

Die Direktion des Deutschen Opernhauses teilt m daß am 17. Juli die letzte Vorstellung in dieser Spielzeit stattfin und daß bis zu diesem Tage sämtliche Gutscheine der Stamm inhaber eingelöst sein müssen. *

Mannigfaltiges.

Die Kohlenstelle Groß Berlin hat unter dem 12. folgende Bekanntmachung erlassen:

Auf Grund des § 33 Absatz 2 der Verordnung des Koh verbandes Groß Berlin über die Kohlenverteilung v 6. März 1919 wird hiermit angeordnet:

. Vom Dienztag, den 15. Juli 1919 ab dürfen zur Entnah und Abgabe von Kohlen bis auf weiteres nur die folgenden schnitte verwendet werden: 1) Abschnitt 5 7 der Kochkarke; 23) schnitt H5— 10 der 5, der Abschnitt 5—8 der 105, der 20⸗, der J der 40, der 04, der 60 Zentner-Ofenkarte; 3) Abschnitt 1= 10 Koꝛskarte; 4 Abschnitt 1— 14 der Sonderkarte. Beyorzugt zu liefern sind die bereits früher freigegebenen I) Abschnitt 5 6 Kochkarte; 3) Abschnitt 5—7 der 16. der 20., der 30, der 40, ho der 6o⸗Zentner⸗Ofenkarte; 3) Abschnitt 1—=8 der Kokska 4) Abschnitt L 12 der Sonderkarte.

II. Von Dienstag., den 15. Juli 1919 ab dürfen auf die schnitte 1— 4 der Kochkarte und sämtlicher Ofenkarten Kohlen m mehr ä, werden.

III. Verstöße gegen diese Anordnung werden gemäß § 93 vorbezeichneten Verordnung bestraft. Zuwiderhandelnde Kohl ö haben außerdem die Schließung ihres Geschäfts zu wärtigen.

Nachdem der Reichsennährungsminister vor wenigen Tagen klärt hat, daß eine Verbesserung der Lebensmittel versor aun zu v billiten Pr isen eintreten foll, wird dem „Wolssschen Tel graph büro“ zufolge zur Behebung des dringendsten Fetihungers im La des Juli eine einmallge Sonderzulage 'pon au. ,,. Speisefett in Höhe bon 200 g auẽgegel werden.

Wie die Kriminalpolizei mitteilt, wurde nachts in der Friedm! straße zwischen Dorotheen⸗ und Georgenstraße der französis Soldat Paul Manheim, Sergeant vom 22. Dragon regiment, auf. der Flucht vor einer großen Menge von eing unbekannten Täter er sto chen. Die Leiche wurde nach der Rettun⸗ wache Ziegelstraße 5e geschafft.

Im wissenschaftlichen Thegter der „Uranie gelangt am Sonntag Ler Vortrag „Die Insel Rügen“ noch einn zur Darstellung. Am Donnerstag und Sonnabend wird ber Vortt Von der Zugspitze zum Watzmann“, der neben den schönsten Gebin partien Oberbayerns auch liebliche Bilder aus dem Berchteggade Ländchen bringt, wiederholt werden und am Freitag wird noch einm der Vortrag Von Kopenhagen bis Stockholm“ gehalten werde Am Montag, Dienstag und Mittwoch bleibt das Inftitut wegen? vorgeschriebenen Reinigung geschlossen.

Bern, 11. Juli (W. T. B.) Die Bew egung gege die Lebensmittelteuerung scheint in ganz Italten! Ahnehmen begriffen. Trotzdem bringen die Zeitungen täglich Neal richten über neue Zusammenstöße, bei denen es, wie zum Beisp estern in Padua, Tote und Verwundete gab. Wie jetzt in

andelgängen der Kammer bekannt wird, wollte der fer nl ti, Abgeordnete Lucci in Neapel einen Arbeiter“ und Soldakenrat ei richten, was nur infolge des energischen Einschreitens des ebenf, sozialistischen Bürgermeisters von Neapel verhindert wurde. M sieht aber die Lage in Neapel immer noch als bedrohlich an. Wasserwerke streiken weiter, und man befürchtet neue Sabolagea In Rom herrscht wieder normales Leben. Sowohl aus der Har stadt wie aus anderen Mittelpunkten treffen ernste Nachrichten i Warenmangel ein.

änge befinde und

Einer seiner Moten

statten.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

r

MWMilhelmstädtisches

Friedrich Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Der Hias. Abends 73 Uhr: Der Hias. Bayerisches Polksstück in drei Atten von Heinrich Leutnant zur See Heinz

Montag und folgende Tage:

Theater am Nollendorsplatz. Sonntag, Nachmittags 35 Uhr: Zu er— mäßigten Preisen: Wo die Lerche singt. Abenzs 76 Ubr: Die Puppe. Operette in vier Bildern nach Maurice Ordonneau von A. M. Willner.

und folgende

Punye. Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend, Nachmittags 34 Uhr: Die goldene Cua—

Lustspielhaus. (Frledrichstraße 236.) Sonntag, Abends 74 Uhr: (Das Extenp orale. ) spiel in ir, Akten von Hans Sturm und särber.

Montag und folgende Tage: So ein

Thalintheater. ( Presdenerstr. 72/73) Abends 7 Uhr: Jungfer Sonnenschein. von Bernhard Buchbinder.

Montag und folgende Tage: Jungfe Sonnenschein.

Familiennachri

Verlobt: Frl. Gertrud Roloff Hrn. Oberleutnant Willi Fehlauec ( ruppin). Frl. Hanna Klose mit

1 Rusche (N

Michelsdorf b. Haynau i. Schl.

Der helmshaven).

Verantwortlicher Shriftleiter J. V.:: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil:

„Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berli

Verlag der Geschäftsstelle (Mengerin in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei un Verlagsanstalt Berlin. Wilhelmstraße

Vier Beilagen seinschließlich Börsenbeilage] und Erste, Zweite und Dritte Zentral · Sandelsreqister. Beilage und eine Zusammenstellung der in 2. Vierteljahr E9AE9 im „Deuntsche Reichs. und Preusischen Staat anzein er“ unter Nr. T des öffen 9 lichen Anzeigers durch gerichtlich Aufgebot behufs Kraftloserklirum m , e. n, , n. . ö ö 536 Und Konimnnalpapiere, Rentenbrieft Dh ette in g n e; Aktien, Anteilscheine, Sbligatione! Pfandbriefe, Hypothekenzertiftkatt

Musik von Edmond

Tage: Die

So ein Lust⸗

Lose u. dgl.).

Erste Beilage

den 12. Juli

Preußen. Ministerium des Innern.

In der Woche vom 29. Juni bis 5. Juli 1919 auf Grund der Bundes ratz verordnung vom 165. Febrrar 1917 bar Wohlfahrtspflege während des Krieges genehmigte öffentliche Sammlungen. ö 3

——

Name und Wohnort des Unternehmer

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

——— Zeit und Bezirk,

in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Stelle, an die die Mittel abgeführt werden sollen

2

Denisch⸗ Israelilischer Gemeinde⸗ bund, Berlin Bundes

Berlin, den 10. Juli 1919.

Beschaffung eines Jubiläumsfonds an— läßlich des 50 jährigen Bestehens des

Der Bund Bis 31. Dezember 1919, Preußen. SGSeldsammlung mitte is Werbebriefe an wohlhabende jüdische Glaubens⸗ genossen. (Verlängerung einer be⸗ reits erteilten Erlaubnis.)

Der Minister des Innern. J. A.: von Jarotzty.

Aichtal hes.

Deutsche Nationalversammlung in Weimar.

54. Sitzung vom 11. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Reglerungstisch: Die Relchsminlster Dr. Davld und Dr. Bell und der Kommissar der Reichsregierung Dr. Preuß.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 9 Uhr 50 Minuten.

Vas Haus erledigt zunächst eine Reihe Anfragen.

Abg. Veidt (D. Nat.) wiederholt die am 1. Jult nicht beantwortete Anfrage über den Ueberfall des Kapitänleumants von Mücke während eines Schülervortrags in Frankfurt a. M.

Regierungshertreter Freiherr von Welser bestätigt die in der Anfrage mitgeteilten Tatsachen. Die Preußische Regierung solle er— sucht werden, für bessere Sicherheit der Perfonen in Frankfurt a. M. Sorge zu tragen.

Ging Anfrage de Abg. Dr. Becker (D. V.) lenkt die Auf— merksamkeit auf die Notlage der Reichsbeamten, die in den infolge bes Friedens vertrages von Deutschland abgetrennten Gebieten stellunge los werden.

Regierungevertreter Freiherr von Welser sagt zu, daß die Regierung nicht nur der vorübergehenden Not steuern, fondern den

betreffenden Reichsbeamten auch wieder Stellungen verschaffen will.

Abg, Delius (Dem.) fordert im Hinblick auf die Wucherpreise für Kirschen Vorkehrungen, damit wenigstens die Hartobsternte der Bevölkerung zu . Preisen zugeführt werden kann.

Regierungsvertreter Dr. Beverlein führt aus, daß die Kirschenbreise zum Teil unter „entsprechenden Maßnahmen der Be— völkerung! eine Minderung erfahren hätten. Ueber die Hartobstrrnte könne noch keine Entscheldung getroffen werden.

Eine Anfrage des Abg. Dr. Becker (D. V.) regt gesetzliche Maßnahmen zur Entschäͤdigung von Patentinhabe rn an, die Verluste erlitten haben infolge der . inderung des Ausnutzung der Patente durch den Krieg.

Unterstaatssekretär Delbrück teilt mitt, daß die Reichsregierung nicht beabsichtige, über die Angelegenheit eine Vorlage? zu machen, da Lies eine ungerechtfertigte Bevorzugung einer einzelnen Bevölkerungs⸗ klasse sein würde.

Auf eine Anfrage der Abg. Frau Mende (D. V.) über die Cierbewirtschaftung im Regierungsbezirk Magdeburg sagt ein Re⸗ gierungs vertreter Unterfuchung zu. ;

Für durch die belgische Besatzung, der Rheinlande requirierte . auf, die sich eine Anfrage des Abg. Berg mann (Hentr.)

ezieht, sagt Regierungdvertreter gender von Welser aus Billig⸗ keitsgründen Entschädigung zu. ö.

Abg. B Lum (Zentr.) rügt in einer An frage die unbefriedigende sinanzielle Regelung der den Gemeinen auf der linken Rheinseite erwachsenden Einquartierungslasten.

Regierungsvertreter Freiherr von Welũser stellt rasche Ab⸗ hilfe in Aussicht.

Abg. Blum (Zentr) stellt ferner eine An frage über die Schädigung infolge der Vormarschvorbereitungen der Gegner für den Fall der Ablehnung des Friedens.

Regierungsvertreter Freiherr von Welser stellt eine Vor— entschaͤdigung in Aussicht.

Abg. Dr. Rieß er (D. V.) bemaͤngelt in einer Anfrage die zeschmacklose Ausführung der Erinnerungsmarken für die National⸗ bersammlung. Er stellt sest, die weiß rote Jehnpfennigmarke zeige einen roten Baum, der bei gutem Willen des Beschauerg die Absicht erkennen lasse, einen roten Eichbaum, also eine seltens Raturerschein ung, vorzu⸗ stellen; die braun⸗blaue Fünfsebnpfennigmarke biete die eben y merk würdige Erscheinung blauer Aehren oder irgendwelcher blauer Zweige, während die arün-⸗weiß⸗rote Fünfundzwan zigpfennigmarke in roten Grunde an Stelle der Germania das Bib eines niederknienden Jünglings aufweise, der ein entweder Backsteine oder Brot ent⸗ haltendes Brett auf dem Haupte trägt, während sein Linker Fuß von einem niederstürzenden Fallschirm oder von einer Mauerkelle bedroht werde. (Andauernde stuürmische Heiterkeit im ganz- Hause.)

Ein Vertreter des Reichs postm in istãerinms teilt dazu mit, daß auf die an alle deutschen Fünstler ergangeng Ein⸗ ledung zu einem Wettbewerb über 60 Enrwürfe, aus? München allein gegen 200, eingegangen seien. (Zahlreiche Zwischenrufe: Dann muß auch etwas Vernünftige, dabei gewesen fein h. Das aus 15 Herren bestehrnde Preiagericht habe als Sachverständige Leun Künstler aller Richtungen, Paul Ernst, Moritz Gever, Welter Croviug, Arthur Kampf, Cäsar Klein, Eimst Srlik, Bruno Paul,

. Pechstrin, Schulte im Hofe, aufgewies⸗n. Als Kunffsachver⸗

ndiger habe ihm der Direktor des stagtlichen Kupferstichkabinetts ZYr. Friedlaͤnder angehört. (Zuruf; Der muß abgesetzt werden! Hroße Heiterkeit) Außer dem Markenkundigen Lindenburg und zwei Vostbeamten seien noch die Abag. Heine, Nuschke und Dr. Pfeiffer

sitglieder des Preisgerichts geiwefen. fangandauernde stürmische Heiterkeit) Die beteiltgten Künstler hätten ausdrücklich verlangt, daß keines falls andere als die in Vorschlag gebrachten Marlen aus- geführt würden. Die Marken blieben jo länge in Verkehr, dis neue Marken als Ersatz jür die Germanigreihe autgegeben werden könnten. Dafür solle ein neues Ausschreiben erfolgen. (Zzruf: Aber schnell Große Heiterkeit]

Hierauf wird die Beratung des Entwurfs einer Reich⸗ verfassung fortgesetzt. Sie beginnt mit dem zweiten Hauptteil: Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen.

Piäsident Fehrenbach: Es wäre erwünscht, wenn wir heute wenigstens die beiden ersten Abschnitte dieses Temls (die Einzelper onen und das Gemeinschaftslegen betreffend) erledigen können. Dazu wird aher eine erhebliche Einschränkung der Redelust votw-ndig sein, und das wird, wie ich aus zahlreichen mir zugegangenen Zuschriften erseht, auch draußen im Lande gewünscht. Es kommen im zweiten Hauptteil Artikel vor, über die man togelang debattieren könnte: Ich nenne nur die Frage der unehelichen Kinder und die Todesstrafe. Ich befürcht=, daß neue Ge⸗ danken gegenüber dem, was in ungefähr si. ben Jahrzehnt, n' darüber schon

eschrieben und gesprochen worden ist, heute kaum mehr zu Tage ge⸗ ordert werden können (Sehr richtig! und lebhafte Zustimmung), wie ich auch der unmaßgeblichen Meinung bin, daß gestern trotz der sehr schönen Reden über die Gerichtsbarkelt etwat Neues kann zu Tage gefördert worden ist und jedenfalls auf die Abftim mung kaum irgend⸗ welchen Einfluß ausgeübt hat. (Sehr richtig! Ich würde mich sehr freuen, wenn die Versammlung sich entschließen könnte, ein größeres Gewicht auf die Tat der Abstimmung als guf die Länge und Schön— heit der Reden zu legen. (Lebhafter Beifall und Zustimmung.)

Attikel 107 besagt:

Die, Grundrechte und Grundpflichten bilden Richtschnur und Schranke für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege im Reich und in den Ländern.

Abg. Dr. Heinze O. P. legt die schweren Bedenken Dar, die vom Standpunkt des Juristen wie des Politikers gegen die Auf— nahme so umfangreicher Grundcechte in die Verfaffung zu erheben seien, und bemerkt: Die Bisinarcksche Versassung kannte über— haupt keine Grundrechte, der Regierungsentwurf solche nur in sehr beschränktem Maße; der Ausschußeniwurf dagegen enthält Grund— rechte in einem Umfang, wie melnes Wissens kein andere Grund— gesetz irgend eines Großstaates. Dabei läßt die Aufnahme oder Nichtaufnahme der Grundrechte jedes System und jeden einheit⸗ lichen Zug vermissen. Rein aus Zufall, aus einem augenblicklichen Empfinden heraus sind Rechtssätze in die Grundrechte hinein— genommen worden, die die Verfassung nur unnütz belasten und oben⸗ drein Eingriffe in das positive Recht bedeuten. Der Redner legt dies an einer langen Reihe von Einze beispielen dar. Ich muß, so schließt er, solche Beispiele vorbringen, um nachzuwelfen, wie durch derartige Eingriff: in das positive Recht auch eine außer— ordentliche Verwirrung in unser ganzes Rechtéleben hineingetragen wird. (Beifall rechts.) .

Abg. Koch-Cassel (Dem.): Die Auslührungen des Herrn Dr. Heinze enthalten gewiß manches Richtige. Die Zeit, in der es notwendig war, Grundrechte zu schaffen, it vorüber. In einem demokratischen Staat ist jederzeit Gelegenheit geboten, das, was hier nur flüchtig angedeutet werden kann, durch geordneten Mehrheits— beschluß zun Gesetz zu erheben. Weiter besteht die große Gefahr, daß die Aufnahme oder Nichtaufnahme bestimmter Grund rechte nach partespolitischen Gesichtspunkten erfolgt. Deshalb sind diese unt, vorliegenden Grundrechte nicht ein weit in, die Zukunft schauendes Werk, sondern ein Kompromiß zwischen den verschiedenen Parteignschauungen, ein interfrattionelles Parteiprogramm mit allen seiner Schwächen und Unklarheiten. (Sehr richtig! Nachdem aher nun 6 im Regierungsentwurf Grund⸗ rechte enthalten waren, war es schwer, ganz ohne sie auszukommen; man sollte sich aber nun wenigstens auf das, was jetzt darin steht, beschränken und nichts Neues hineinzubringen versuchen. (Sehr richtig! bei den Dem.) Dazu haben wir auch gar keine Zeit. In einem Augenblick, wo draußen Verhandlungen über die Zerreißung des preußtschen Staatsverbandes und andere wichtige Fragen im Gange sind, dürfen wir hier unmöglich Tage und Wochen damit zu— bringen, durch die Verfassung vorzuschreiben, wie Einzelheiten der Gesetzgebung der nächsten dreißig Jahre geregelt werden sollen. (Beifall b. d. Dem.).

Reichs kommissar Dr, Preuß: Es war begreiflich, daß die Gr undrechte, wie sie der Entwurf in weitgehender Selbstbeschränkung vorgeschlagen hatte, von vielen Seiten als ergänzungs⸗ und er⸗ weiterungsbedürftig erkannt wurden. Aber eg wäre wünschenswert gewesen, dabei mit der Bescheidenheit des Meisters vorzugehen. So aber mußte jeder Antrag, auf Erweiterung immer gleich ein halbes Dutzend neuer Anträge gebären, und das wird sich bis auf diesen Augen⸗ blick immer erschöpfen und leeren. (Sehr gut! Die Frage, wie weit die Grundrechte in das positive Recht eingreifen, in sofern als sie selbst unmittelbgre Gesetzeskraft haben sollen, wird durch den, Art. 107 nicht entsch eden, sondern sie hängt ab vom Wortlaut eines jden inzelnen Artttels. Heißt es z. B.: „Die Todes!stiase ist ab e⸗ schafft', so würde diese. Verfa ung bestimmung unmittelbar geltendes Recht sein. Heißt s aber: „Die Todesstrafe ist abzuichaffen“, so muß ihre Abschaffung erst durch Ausführung gesetz erfolgen, da der Art. 107 unter diesen Urnständen statt Klarheit nur Unklarheit zu schaffen geignet ist. Vielleicht wäre zu erwägen, ihn gan; zu streichen. (Sehr richtig) Die Reichsregierung nimmt jedenfalls allen nenn auf Erweiterung der Grundrechte gegenllber eine ablehnende Stellung ein. Eine Vollendung auf diesem Gebiet zu erzielen, ist boch ein. Ding der Unmöglichkeit, und andererseits sollte uns das Beispiel der Frankfurter Paulskirche warnen, die nicht zulet an dem Pro gramm der Grundrechte zugrunde gegangen ist. Wenn es daher nicht möglich sein sollte, sich kurzerhand mit gegenseitiger Bescheidung über die Grundrechte zu verständigen, so möchte ich Ihnen im

Interesse der hohen Aufgabe, die dieser Versammlung den Namen!

fim Deutschen gteichsanzelger au Preußzischen Staatsanzeiger.

gegeben hat, dringend anheimgeben, den konstruktiven Teil des Ent wurfs in dritter Lesung zu verabschleden und die Grundrechte zunãchst zurückzustellen. Lassen Sie sich warnen durch das Beispiel der Frankiurter Paulskirche. (Beifall.) . ;

Abg. Dr. Bever le (Sentr.): Ich möchte die Grundrechte in der Verfassung nicht missen; sie müssen als wichtige Grundlage der Erziehung unseres Volkes zum stagtebürgerlichen Leben erhalten bleiben. Der Wortlaut muß volkstämlich und leicht verständlich sein. Der konstruttive Teil der Versassung reicht nicht aus. In der Ver= fassung müssen auch Bekenntnisse niedergelegt werden. Babel ist zu

vermeiden, daß ein Mijchmasch von Parteiprogrammen entsteht. Ich bitte Sie die Grundrechse mit Wohlwollen aufzunehmen und ihnen die Annahme zu sichern. (Lebhafter Beifall im Zentrum.)

Abg. Dr. Quarck (Soy): Der Abg. Beyerle hat fich um die Grundrechte zweifellos verdient gemacht. Zu einer tiefgehenden etzieherischen Wirkung ist aber ein einheitliches Ganzes nolwendig. Der vorliegende Entwurf der Grundrechte macht jedoch einen un einheitlichen Eindruck, er erscheint mir, verzeihen Sie den harten Ausdruck, als salatähnliche Komposition. Sein Wert geht nicht so weit, wie der Abg. Beyerle annimmt. Er übersieht auch, daß die ersten sieben Abschnitte des Verfassungsentwurfes durchaus nicht nur konstruktiv sind. Wir schließen uns dem Vorschlage des Herrn Re⸗ gierungskommissars Preuß an. (Beifall b. d. Soz.)

Arg. Dr. Cohn (U. Soz.): Die her gebotenen Grundrechte sind eigentlich die von 1843. Ein so schal gewordenes Gericht mundet nicht. Wüklite Grundrechte müßten mehr bieten als atstrakte Rechte oder doch n emer Forum, die eine künffige Entwicklung be— deutet. Vor allem aber leiden die Vorschläge an einem Mangel an Wahrhaftigkeit und widersprechen sich unerträglich. Man sprach von Kompromissen, die Weltanschauungen in Jen Grund echten getroffen hätten. Es giht keine Weliguschauung, die aus Kompromissen be⸗ steht. Man hätte uns weniger geben sollen; das Weni er müßte aber in Wahrhaftigk it anzuwenden sein.

Abg. Haußmann (Dem.) beantragt, die Verhandlung abzubrechen und teilt mit: Eine von der Rechten gegebene Anregung wurde von der Reichsregierung wohlwollend aufgenommen, und die größte Partei hat sie beinahe in einen Antrag verwandelt. Damit ist für die einzelnen Parteien eine neue Lage geschaffen, zu der sie Stellung nehmen müssen.

Das Haus beschließt demgemäß.

Schluß 121½ Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, R Uhr.

Berichte der Geschäfiordnungs⸗ und der Wahlprüfunge⸗ kemmission, erste und zweite Beratung des Gesetzes über die Anrechnung der Militärdienstzeit, dritte Beratung des Reichs⸗ siedlungsgesetzes und kleine Vorlagen. ;

KBreußische Landesversammlung.

44. Sitzung vom 11. Juli 1919.

(Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.) Am Ministertische: die Minister Hirsch, Oeser, Südek um und Heine. J Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung des Ent⸗ wurfs eines Gisenbahnanleihegesetzes.

Minister der öffentlichen Arbeiten, Oeser: Meine Damen und Herren! Aus den Ausführungen des Herrn Berichterstatters haben Sie bereits entnommen, daß wir genötigt sind, mit einer Reihe von Mehrforderungen an Sie heranzutreten. Diese Mehrforderungen sind eine Folge der wirtschaftlichen Verhältnisse, und zwar eine unaus— bleibliche Folge. Die zu vergebenden Arbeiten konnten zu den ver— einbarten oder vorgesehenen Preisen nicht durchgeführt werden. Es mußte anerkannt werden, daß bei der Steigerung der Löhne und aller Rohstoffe es notwendig war, die vereinbarten Preise zu übersteigen.

Diese Vorlage, die Ihnen jetzt zugegangen ist, enthält keineswegs den ganzen Umfang der erforderlichen Mehrkosten. Ich muß mir leider vorbehalten, auch späterhin an Sie noch mit weiteren Forderungen heranzutreten. (Hört, hört) Das ist ja selbstrerständlich, meine Herren, bei der Fülle der Arbeiten, die von meiner Verwaltung aus vergeben sind.

Es wird aber eine Folge der finanziellen Umgestaltung Preußens sein, der Verkleinerung seines Gebietes, der Inanspruchnahme für alle weiteren Staatszwecke, vielleicht auch eine Folge des bevorstehenden Uebergangs der Steuerhoheit an das Reich, daß wir in Zukunft mit Bauten vorsichtiger als in der Vergangenheit sein müssen. Wir werden nicht mehr in dem Maße das Land mit B für Eisenbahn⸗ zwecke ausstatten können, wie es in der Vergangenheit der Fall war. Wir werden auch hier kurztreten, werden uns einschränken müssen, werden doppelt und dreifach zu überlegen haben, ob ein Bauwerk unter allen Umständen notwendig ist, oder ob es vermieden werden kann. Ich hoffe, daß wirklich werbende Anlagen auch in Zukunft in dem unbe⸗ dingt notwendigen Maße möglich sein werden. aber nicht werbend ist, wird zurücktreten müssen, und wir werden auch unter allen Umständen in der Art, wie in der Vergangenheit gebaut wurde, in Zukunft nicht mehr bauen können. Wir werden uns auch da ein⸗ schränken müssen. Wir werden so einfach, so billig, aber auch so praktisch wie möglich bauen müssen.

Aus dieser gesamten Lage heraus ergibt sich, daß wir die Wünsche von Regierungsbaumeistern, die ihre Prüfung ohne Anxecht auf An⸗ stellung bestander: haben, nicht werden erfüllen können. Die vor⸗ handenen Regierungsbaumeister auf Anstellung reichen für den Be— darf der Verwaltung gegenwärtig mehr als aus. Es besteht also nicht die Aussicht, daß wir in vermehrtem Maße Baubeflissene auf⸗ nehmen können. Das sind harte und brutale Tatsachen, meine Damen und Herren, mit denen wir uns unbedingt abzufinden haben, weil sie stärker sind als mein Wille.

Dann hat der Herr Berichterstatter auch auf die Verhandlungen hingewiesen, die gelegentlich des Nachtragsetats über die Verhältnisse in der Eisenbahnverwaltung stattgefunden haben. Ich darf mir erlauben, Ihnen mitzuteilen, welche Maßnahmen von der Staatsregierung und von meinem Ministerium geplant sind, um die Wünsche der Arbeiter und Beamten, soweit es in unserer Macht steht, zu bewilligen.

Ich habe vor einiger Zeit die Freude gehabt, Ihnen die Maß— nahmen mitzuteilen, die zur Senkung der Preise für wichtige Lebens mittel getroffen worden sind. Die Berechnungen des Herrn Er⸗ nährungsministers haben dargeban, daß eine Senkung der Lebensmittel⸗ preise eintreten wird, die für eine fünfköpfige Familie bereits einer

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3. Was