— Auf der Bergarbeiterkon ferenz in Keswick wurde, wie Renter“ meldet, eine Entschließung angenommen, in der der = , . mit der Regierung zwecks Stelgerung der Kohlenförderung zugestimmt wird, falls die Regierung bereit ist, sich zu verpflichten, die in dem ersten Bericht der Kohlenkommission vorgeschlagenen Maßnahmen zur Ersparung in Wirtsamkeit treten zu laffen, und ein Gesetz zur Verstaat⸗ lichung der Bergwerke einzuführen. Mit Käberwältigender Mehrheit beschloß die Konferenz, das durch Bonar Law ge⸗ forderte Versprechen, daß während dreier Monate keine Arbeitseinstellung stattfinden solle, nicht zu geben.
Frankreich. ö
Nach dem diplamatischen Lagebericht hörte gestern der Oberste Rat der Alliierten Weniselos, der über die Besetzung von Aidin berichtete, und beschloß auf Antrag Nittonis und Balfours die sofortige Einstellung des griechffchen Vor— marsches.
— Die deutsch⸗österreichische Friedens delegation überreichte gestern der Friedengkonferenz eine Note, die laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ den Vorschlag begründet, der Friede möge so geschlossen werden. daß die Grenzen und die völkerrechtliche Stellung Deutsch, Hesterreichs sowie die Bedingungen des Friedens zwischen , und den kriegführenden Mächten im Friedensvertrag selbst erledigt, die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Aus⸗ einandersetzungen zwischen den Nationalstaaten aher einem besonderen Abwickelungsausschuß zugewiesen werden. Da— durch win de der Friedensschluß beschleunigt und den Inter⸗ fen der Nachfolgestaaten gedient, zwischen denen nur dann ein friedliches Verhälinis zu erwarten sei, wenn fie sich im Wege des Rechtes und ohne Vergewaltigung trennten. Der Friedenskongreß . u ö. Zweck einen inter⸗ nationalen Ausschuß für die Nachfolgestaaten schaffen, in den Vertreter aller Natlonalstaaten und der fünf Großmächte auf⸗ genommen würden. Eine weitere Note der deutsch⸗ster⸗ reichischen Delegation erklärt zu der Frage der Meist⸗ begünstigung, daß viele Bestimmungen bes Frieden vertrags für die Industrle und den Handel Deutsch⸗Oesterrelchs unnatürlich und ungünstig seien, weil sie ihnen die den anderen Nastonal⸗ stagten gewährte Meisthegünstigung vorenthielten. Deutsch⸗ , müsse verlangen, daß sie auch ihm eingeräumt werde.
— Auf die deutsche Anregung, die nötigen Vorbereitungen zur Uebergabe der Kohlengruhen des Saarbeckens zu treffen, hat die französische Regierung dem „Wolfsschen Teltaraphenbüro“ zufolge gestern mitgeteilt, deß sie einen Grubendirekter in Beglestung eines Finanzberaters nach Saar⸗ brücken entjenden wird, um dort am 33. d. M. mit ben deutschen Beauftragten zusammer zutreffen, um das Erforderliche zu ver⸗ einbaren. Bei bitser Jusommen kunft soll auch die Frage er⸗ örtert werden, inwieweit die deutschen Bergbeamten über⸗ nommen werden sollen.
— Der Generalsekretär der Pariser Friedens konferenz hat der ukralnischen Friedens delegation folgenden Beschluß des Obersten Rates mitgeteilt:
Die polnische Regierung wird beauftragt, in Ost alizien eine Zivilverwaltung zu errichten, auf Grund einer vor . Ver⸗ einbarung mit den Entertemächten, die der örtlichen soweit als möglich zolitischer, religiöser und persönlicher Freiheit gewährleiften fol. Diese Vereinbarung wird auf dem Rechte der Selbstbestimmun beruhen, welches Recht durch die Bevölkerung Ostgaliziens an ihrer pelitischen Angehörigkeit später ausgeübt werden soll. Der Zeitpunkt der Ausübung dieses Rechts wird von den Entente mächten oder von einem durch die Entente beauftragten Organ beftimmt werden. Die ukrainische Friedensdelegation hat gegen biesen Be⸗ schluß Einspruch eingelegt.
— 5 Friedens ausschuß der Kamm er wurde vor— gestern bekannt gegeben, daß der Friedensvertrag am 5. August im Plenum verhandelt werden würde. Der Aug⸗ chuß verlangte obiger Quelle zufolge die Mitteilung aller
rotgkolle der Friedenskonferenz. Es kam darüber zu lefshc Auteinandersetzungen, namentlich aber drei Briefe, die Marschall Foch wegen der militärischen Besetzung des linken Rheinufer an die Friedenslonferenz geschrieben hahe. Auch von ihrem Inhalt will die Kommission Kenntnis haben.
Schweden.
Das zwischen Schweden einerseils und Großbritannien, Frantreich, Jlallen und Nordamerika an dererseits am 2X9. Mal 1918 getroffene i1dels⸗ und Schiffsraum abkommen ist dem „Wolffschen Telegrophenbüro“ zufolge vom 13 Juli ab aufgehoben, nachdem eine Vereinbarung darüber erfielt
worden ist. Tichecho⸗ Slowakei.
In der Nationalversammlung erklärte der Finanz⸗ minister Horacek, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, daß er bel der Valutareform den von dem früheren Finanz⸗ minister Rasin eingeschlagenen Weg mit einigen Abwei ungen fortsetzen werde. Die Börse solle wieder eröffnet werden. Neue Steuern und eine Vermögensabgabe seien notwendig. Die finanzielle Lage sei sehr schwierlg. Die Kriegsereignisse in der Slowakei und Weiterkatastrophen hätten die Lage noch verschlimmert. Zudem sei es unsicher, ob seitens der Pariser Friedens konferenz nicht noch unliebfame Ueberraschungen be⸗ vorstünden und wie schließlich die Liquidierung mit dem ehe⸗ maligen Oesterreich ausfallen werde.
— Das Blatt „Pravo Lidu“ veröffentlicht den 1. Artikel eines Gesetzeytwurfes über die Wahlordnung für die neue gare nn klerfam'n ling ber e n gol lm in 18 Wahlkreise mit insgesamt 2864 Abgeordr eien einteill. Wahlberechtigt sind alle mindester s 20 Jahre alten Staats- bürger beslderlei Geschlechts. Die Wahlen werden Verhälmmig⸗
wahlen sein. Amerika.
é Der amerikanische Senat hat den Vertrag, durch den die fünffährigen Schiedsgerichts abkommen 'mit Hol⸗ and, Italien und Span ien verlängert merden, ratifiziert.
Der Ausschuß des amerikanischen Senats für auswärtige Angelegenheiten hat einer Meldung des „Echo de Paris“ zufolge eine Entschließung angenommen, die verlangt:
IN) daß Wilson ihm eine Abschrift des Einspruchs übermittese, den Lansing, Bliß und White egen die Klausel des Friedensvertrag, betreffend bg nn erlafsen hatten, .
2) dem. Ausschuß. Auskunft zu geben über die Anstren ungen Japans, Ching einzuschüchtern und es zur Unterzeichnung des Frledens⸗ vertrag zu zwingen,
evölkerung,
eine Territorial⸗Autonomie sowie Ausübung
I Rentenmarkt zeigte sehr feste Ha
3) ilm eine Abschrift des angeblichen Geheimpertrags zwischen
d Deutschland zuzustellen, und : — der 1 . zu geben von allen in Paris ausgearbelteten Entwürfen eines Völkerbundes sowie den Protokollen aller Sitzungen
der Friedenskonferenz.
Etatistik und Voltswirtschaft.
Arbeitsstreitigkeiten.
Nach einer Meldung von W. T. B.“ aus Stettin hat dort der Bürgerstreik zur Abwehr des Generalausstandeg der Arbeiterschaft gestern begonnen. Die meisten Läden, auch die Lebensmittelgeschäfte, und Kontore sind geschlossen, ebenso sämt⸗ liche Apotbeken und die Vellsküchen. Auch die Aerzte verweigern die Hilfeleistung. Das Elektrizitätswerk ist in Betrieb. Da—
egen gibt es weder Gas noch Leitungswasser. Die Straßen pumpen nd meist schon leer. Der Eisenbahnverkehr geht bis jetzt noch weiter. Auch die Postbeamten tun Vienst. Der Dampferverkehr nach den Seebädern mußte bereit vorgestern trotz der Arbeitgz⸗ willigkeit der Schiffsbesatzungen eingestellt werden, da die Streikenden die Abfahrt der Dampfer gewaltsam zu verhindern drohen. Für len gestrigen Abend wurden die Arbeiter und An⸗ gestellten vom Strettkomitee durch Flugblaͤtter zu Verhandlungen nach verschiedenen Lokalen der Stabt berufen, wo über das Thema „Grund und Ziel des Generalstreits“ gesprochen werden sollte.
Der für den gestrigen Morgen angekündigte Beginn des Ge⸗ neralstreits in Greifswald ist , ,,, worden, weil, wie W. T. B. berichtet, vom Oberpräsidlum in Stettin Maß⸗ nahmen ergriffen worden find, welche die Aufhebung des Belagerungz⸗= zustandes im ug haben. Vom Ot erpräsidium in Stettin wird mit⸗ seteilt, daß die Aufhebung des , im Stadtkreise hie wor im Landkreise Greifswald, im Landkreise Grimmen und auf der Insel Rügen binnen 24 Stunden angeordnet wird. Infolge⸗ dessen hat sich die Arbeiterschaft wieder beruhigt.
In Stralsund wird der Ahwehrstreik der 6 schaft sehr scharf durchgeführt. Telephongespräche mit Stralsund können nicht durchgeführt und Telegramme nicht befördert werden, da nur militärische Gesprache mit Stralsund zugelassen sind. Auch die Postbeamten haben , dem Ausstand angeschlossen.
Aus New Jork meldet die „Agence Havas“, daß vorgestern die Be mann ung von 16 fremden Schiffen im Hafen in den Aus st an getreten ist. Die Besatzungen der holländischen, dänischen, schwedischen und norwegischen Schiffe streiken eben ali. Wie das Amsterdamer Pressebüro „Radio‘ vom g itrigen Tage be— richtet, liegen im Hafen von New Vork infolge des Ausstand es 5000060 Tonnen Schiffsraum müßig.
Maunigfaltiges.
Zu den seltens einzelner Parteien für den 21. Juli ge— planten Demonstratlonen wird dem Wolffschen Tele⸗ graphenbüro von zuständiger Stelle mitgeteilt: If nn n unter freiem Himmel sind nur außerhalb des eigentli en Stadt⸗ weichhildes auf den vorhandenen freien Plätzen, in den Parks usw.
estattet. Diese Versammlungen müssen angemelket werden. Ver⸗ ö en in geschlofsenen Räumen dürfen unbehindert stattfinden, vorausgesetzt, daß sie ordnungsgemäß und rechtzeitig angemeldet worden sind. .
Wilhelmshaven, 17. Juli. (W. T. B. Der Dampfer
A kdenis“ mit den letzten deut schen Soldaten aus Saloniki, tausend Mann stark, ist hier eingetroffen.
Am sterdam, 17. Jull. (W. T. B.) Die Times“ meldet aus
Toronto, daß nördlich des Manitobasees Goldadern
entdeckt worden sind. Bern, 17. Juli. (W. T. B.) Laut Mailänder Blättern wurde vorgestern ö eine Reihe von Ortschaften in der Umgegend von Genua befetzt, worauf die Polizei zahlreiche e nnn, vornahm, bei denen Waffen beschlagnahmt und fechgig Personen verhaftet wurden. Die Waffen sobllten angeblich zu Ab=
wehrmaßnahmen während des kommenden Generalstreiks dienen. Der
räfekt von n, die ,,, Auflösung der in den letzten
ochen gebildeten Wohlfahrtsausschüsse und der Roten Armee ange— ordnet, die bereits in verschiedenen Orten die öffentliche Gewalt an sich gerissen hatten.
Sandel und Gewerbe.
Zu sammenschluß in der deutschen Industrie.
Die Pereinlgung der deutschen Arbeltgeberverbände teilt mit: Bekanntlich ist die deutsche Industrie zur Gesauntvertretung ihrer , in zwei hießen deutschen Zentralorganisationen zusammen⸗ geschlossen: im eichs verband der deutschen In⸗ dust rie zur Vertretung der wirtschaftlichen und wirtschafig, politischen Interessen und in der Vereinigung der deutschen Arbeitgeberperbände zur Erledigung der sozialen und sozialpolitischen Aufgaben. Die Vereinigung der deutschen Arbeitgeberberbaͤnder hat nun in diefen Tagen eine weitere erhebliche Stärkung dadurch erfahren, daß sich ihr auch der Deutsche In düst rie Schutz verband angeschlossen hat. Der Deutsche Industrie⸗Schutzverband, der die S zu seinem hesonderen Tätigkeitsgebiete gemacht hat, wird bier' nach diese Aufgabe im Rahmen der Vereinigung der deutschen Arheitgeberverbände weltgehend ausüben und durch diefe nun mehr geschaffene breitere Grundlage seiner wichtigen Aufgabe, die durch Arbeitsniederlegungen entstehenden Schäden der Arbeitgeber zu mildern, in noch höherem Maße gerecht zu werden in der Lage scin. Die gesamte deutsche Arbeitgeberbewegung it aber zu leich damit nunmehr völlig vereinheitlicht worden, sodaß die Vere nigung der deutschen Arbeitgeberverbände tatsächlich die alleinige zentrale Vertretung der gesamien deutschen Arbeitgeberverbände darstellt.
— —
— In der gestrigen , , der Großen Berliner Straßenbahn wurde nach itteilungen hiesigen Blätter das Angebot des Zweckverbandes Groß Berlin. das Unternehmen zu 1871 *½, zahlbar in neu zu schaffen⸗ den 40/‚9 Obligationen zu Pari zu übernehmen, angenommen.
Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten
Wien, 17. Juli. (W. T. B.) Nach mehrfachen Schwan kungen, die sich namentlich in türkischen Papieren vollzogen, gewann die Börse eine sehr seste Haltung. Die in finonziellen Kreisen als günstig eigcht'ten Aussichlen auf ein baldiges Zustandekommen eines für Deutsch⸗Oesten reich aünstigen Friedengoerttages, die Maßnahmen der Entente jur Bekämpfung des ungarischen Bolschemssmüz sowie die gute Haltung der Berliner Börse veranlaßten die Koantermine zu überstürzten Deckungen, die bel dem empfindlichen Mangel an verfüg- barer Ware zu sprunghaften Steigen ungen führten. Außer türkischen Werten gingen anch ungarische Papsere namhaft im Kuͤrse imn die Höbe und ebenso 3 Bankaktlen, deren Aufwärtsbewegung mit der Nachfrage nach Kriegtanseihe in n mig gebracht wrde. Der ung.
Streikoersicherung
l
3 oo Northern Pacifie
Wien, 17. Juli. (W. T. B.) (Börsenschlußkurse.) Türkisch Lose 428,900, Orientbahn 15990, 1, (Staatsbahn int, 00, Südbahn 166, 900. Ossterreichischer Kredit Sr, od, UÜngarischer Kredit sog M, Angloband oh O0, Unionbank 490,00, Bankverein 428. 090. Länder, bank äzi o, Caßataktten zoͤso , Aiping Montan lol Ob. Prager Lisen 289400. Rima Muranyer bo, 00, Skedawerke 718.06, Saign Kohlen 965.00, Brürer Kohlen — . Galizig 1810 06, Waffen ,
erre oldrente G0, erreichische Kronen 75,
. 83,75, , . 83, 50, 5. Goldrente 127,60, ngar onenrente 72 00. aM fn 17. Juli. (G. T. B.) Amtliche Notierungen der Da ,,. erreichischen Devi senzentrale. Berlin 222, 00 G., 222,59 B., Amsterdam 1247,50 G., 1249, 50 B.. rich 603,50 G., 605, 00 B., . en 737.50 G. 739 00 B., Sto oe, , 9 r. 7d / o0 G., 791,50 B., Man noten 220 25 G., 220, 85 .
Tondo nz 18. Juls W. g;. B) ‚Wechse! auf Amsterdan
kurz . Wechsel auf Paris 3 Monate 31,34, Wechsel auf Pariz
kurz 30, 93. London, 16. Juli. (B. T. B.) 24 9 Engl. Kansols 5e, d so Ärgentinler 6 sgl Os „4 oo Brasilianer von 1839 6j 4 0oO Japaner von 1889 69, 3 0e, Portugiesen 54, Ho /o Russen von 1906 —, 43 o0lo Rusfen von 1809 43, Baltimore and Ohh == Canadian Pactfien 1893, Erie 21, National . o Mexiko II, Penn soipania == Sonnhern Pacifie —— Unin
acifle ——, Anited States Stecĩ Corporation 127,
opper ——, Rio Tinto 61. Chartered 23 —, De Beerg 22 Goldfields Bisis, Randmineg zn / a. — Priwatdiskont . , . aris, 16. lt. (W. T. B.) 50/0 Franz e ei 33 aM 4 0 /o 9nd] sche Anleihe 71. 60, 3 d0 Französische Renz 61470, 4 00 Span. äußere Anleihe 120, 10. 5 0/0 Russen von 180 Fö 15, 3 vo Rufen pon isgg zi. bo, 4 dsa, Tärken unif. Ia, S, Suh kanal 5749, o Tinto 1875. . . , . An st er dam, 17. Jull. (W. T. B.) Wechsel auf Berlin 16,50, Wechsel 19 Wien g oo) Wechsel auf Schweiz 47,19, Wechsei auf Kopenhagen 59, 9), Wechsel auf Stockholm 65,40. Wechfel auf New Jork 2674, Wechfel auf London 11,693, Wechsel auf Paris 37 60. Wechsei auf Christiania 63, 25. — 6 oo Niederländische Staatsanleihe von 1915 928, 3 o/o Niederländ. Staatsanleihe bh, Königl. Niederländ. Petroleum 779, Holland Amerika Linie 450) Viederlandisch⸗Indische Handelsbank 225, Atchison, Topeka & Sant Föé 166, Rock Island — Southern Pacifie 11446, Southern Rall. way 318, Union Pacific 147, Anaconda — —, United States Stoerl Cory. 20g, Französisch⸗Englische Anleihe ——, Hamburg⸗Amerila Linie ——. — Eröffnung fest, K 1. ö n. .
Kopenhagen, 17. Juli. (W. X. B. wes nn , 23 auf Ansterdam 167,00, do. , Plãätz 8,75, . auf New Jork 447, 00, do. auf London 18,53, do. an Varig 63,35, do. auf Antwerpen 62,50. 65 3 9 Stockholm, 17. Juli. (W. T. B. ichtwechsel an Berlin 26,50, do. auf Amsterdam 153,00, do. auf schweijer. Plih 72.00, do. auf Washington 105, 00, do. auf London 17, 90, bo. auj Varig 58, 25, do. auf Brüssel 56, 56. ö gen New Jork, 16. Juli. (Schluß. F. T. B. ie Borst nahm . einen sehr angeregten Verlauf bei durchaus fester Grund, stimmung. Namentlich waren Stahl, , . und Oelwertt
aeondn
efragt, guch einzelne Bahnaktten erfreuten sich regen Zuspruchez Ci Jin ug einzelner Industriepapiere gab im Verlaufe. Ver anlassung zu einer allgemeinen Abschwächung, der Schluß gestaltet; sich jedoch wieder durchaus fest, da sich die Käufe in Kupfer,, Stahl und Oelattien erneuerten. Die Börse e . . fest. Umge gh wurden 1 960 000 Stück Aktien. Geld: Flüssig. Geld auf 4 Stunden n nn, 6, Geld auf 24 Stunden letztes Darlehen hz Wechsel auf London (60 Tage) 4,32, 90, Cahle Trangfers 433. Wechsel auf Paris auf Sicht 7, 1000, Silber in Barren 169
onds —— 400 Ver. Staaten Bond 19h D ., Atchifon, Topeka & Santa Fo 1014, Baltimore & Yhio 6 Canabian Paetiflse 178, Chesapeake &. Ohio 665. Chieago, Milwaultz & St. Paul 0g, Denver & Rio Grande 103, Illinola Central en, Loulsbtlle C. Nashvtlle 120, New Jork Central 82, Norfolk Western 1073, Pennsylvania 453, Reading 94 Southern Pact 10994, Union Pacifie 1354, Anaconda Corher Mining 774, Unt States Steel Corporation 113, do. pref. 117. — .
Berichte von auswärtigen Waren märkten.
London, 16. Juli. (B. T. B.) Kupfer ver Kasse 1055. . 46 dare min. e . bre re, ö. 9 Ballen, nfuhr — allen, on — lanische Baumwolle. — Für Juli 21,36, für September 21,29, fl
Oktober 21,23. . k, 16. Juli. (W. T. B. luß. ) Baumwoll a n e) ö. , a. nn! t 34,30
loko middling 35,25. do. für Juli 34,48,
do. fũr Gi nher 365,25. New Orleans loko middling 34, 25, Petrolenn refined (in 3g) 20,25, do. Stand. white in New Jork . do. in tanks 8. ß, do. Credit Balance at Sil City 05
rime Western 35,242, do. Rohe & Brothers zd, O6, uch . 7-28, Weizen Winter 2371, ehl Spring⸗Wheg clears 9, 50 — 10,25, etreidefracht nach Lwerpool nom.,
Rio Nr. 7 loko 3, ve. für Just 23, 33, do. för Septemk
er 22. A Rio de Faneiro, 165. Juli. (W. T. B.) xa fran gufuhren: In Rio 5000 Sack, in Santos 13 000 el ö
—
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten 71 und Zweiten Beilage) WS
2
— —
Jamiliennachrichten.
Verlobt; Perw. Frgu Anaig Stefanegcu, geb. von Besser, mi Hrn. Oberleutnant Jordan Frhrn. von Esebeck (Luzern). — Fil 91 534 mit Hrn. phil. Hans Peter (Kremmen
. alle a. S. .
Verehelicht: Hr. Hauptmann Ralmund Frhr. von Gleicher
en, von Rußwurm mit Frl. Erika von Hügel (Berlin). — ittmeister 3. R. Walter von Griesheim mit Frl. Lonnt von Dassel (Wellersen). ⸗
Gestorben: Hr. Landgerichtspräsident a. D. Geh. Oberjustizut Hubert von Meibom n, .
.
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbun Verantwortlich für den A w, De, teher de chãftaftelli 6. ⸗ ,. kengerin ?. n wen 52 Verlan der Geschäftsstelle (Menger ina in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags anftah,. Berlin. Wilhelmstraße 32æaæ Sechs Beilagen 1 leinschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 6) und Erste und Zweite Zentral · Handelsregister⸗ Beilage. 41
sowie die . abe Nr. Es zu Nr. 8 des vffentlichen Anzeigers. .
oln
Erste Beilage
. Neichsanzeiger und Prensßischen Etaatsanzeiger
— e,,
Berlin, Freitag, den 18. Juli
Amtliches.
Deutsches Reich.
a2. Branntweinerzeugung und Branntweinverbrauch
Die auf Grund des Bundesrats beschlusses vom 12. November 1914 steuerfrei abgelassenen, gespendeten Branntweinmengen sind unter der Linie besonders angegebe
im Monat Mai 1919.
den deutschen Truppen usw. n.
. Die im Monat Mai 1910 auf Grund der Verordnungen vom 4. Februar und März 1915 zollfrei abgelassenen Branntweinmengen.
6
—
853
Nach den Angaben der Direktiobehörden.
Im Kalendermonat Mai 1919 sind
. a. inländischer,
Direltipbeirke p. zollfrei
eingeführt
Zur steuerfreien Ver⸗ wendung abgelassen
b. ausländischer Branntweln
darunter vollständig vergãllt
Am Schlusse des . Im Rechnungs⸗
monat Mai 1919 sind nach Versteuerung in den frelen Verkehr gesetzt
Branntweinsteuer⸗ vergütungsscheine aus⸗ gefertigt über ausgeführte oder in Ausfuhrlager (Bfr. O. Zz 58) aufge⸗ nommene Mengen von
Branntwein⸗ fabrikaten (Bfr. O. 5 43ñ unter b bis s)
rohem und gereinigtem Branntwein
b au tabisc Branntznein
Hektoliter Alkohol 3
Psipreußen MWestpreußen.
Btandenburg.
ommern. osen *) —
chlesien. achsen.. Echkegwig. Holstein
nnover K 9 *. R estfalen..
ssen· Nassau. Hheinland. .
R & w . e g & & g &
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Bremen. hamburg. ; Elsaß Sothringen ) .
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1 1
Branntwein steuergebiet 5 a b
dagegen im Mai 19118.
In der Zeit vom
1 10 9 ' e 2055 133 3 1479223 2 bhuher ion bis Mai 1; 320, d, .
) Aus dem Direktlvbezirk Posen keine Angaben. wendung 5564 hl, der Lagerbestand 143 752 h. die versteuerte *) Aus dem Direktivbezirt Elsaß Lothringen keine freie Verwendung 144 hf, der Lagerbestanb er hl, die versteuerte
Nachrichtlich: Ei ß hl dem Satze von 3, 16 en
Berlin, den 15. Juli 1919.
1161590
Im Monat Mai 1918 Menge 1184 hlI. Angaben.
59 612 15
121 206
31 257
380 650 192
ö 1443
75 1569 1836 . 212 74 betrug die Erzeugung 388 985 hl, die steuerfreie Ver—
Im Monat Mai 1918 betrug die Erzeugung 125 hl, die steuer.
286
—
3 883
enge 877 hl.
ermäßigten Zufchlag zur Verbrauchsabgabe haben im Mai 1919 unterlegen 344 hl Alkohol, davon „S6 für das Liter und 218 hl dem Satze von h. 16
„M für das Liter.
. Etatistisches Reichs amt. Delbrück.
Nichtamtliches Deutsche Nationaler fussfu ung in Weimar. 59 Sitzung vom 17. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro) U Am RNegierungstisch: Der Reichspostminister Gies berts, der Kommissar der Reichsreglerung Br. Preuß u. a. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung nach gz / Uhr. Er weist auf die Geschäftsordnungsbestimmung hin, daß das Borlesen schriftli abrefaßter Reden nur denjenigen Mit- liedern geftaitet ei, die der deutschen Sprache nicht mächtig len, (Heiterkeit, Aus Rückficht auf die vielen Neulinge Fetterkeit sei diefe Bestimmung! etwag unter den Tisch gefallen. er diefe sachgemäße Schonzeit fei abgelaufen. (Geiterkeit.) eden, deren Wortlaut vorher festgesetzt fei, paßten nicht in
die kontradsttorische Verhandlung des Barlamenis. Bie freie Rede
werde zur Verkürzung der Verhandlungen beitragen. (Heiterkeit)
Tas Unterbrechen verlesener Reden durch den Präsidenten könne
keicht unhöflich erscheinen. Er bitte deshalb, das Präsidium in der
. endung der Geschäftsordnungsbestimmungen möglichst zu unter. m.
be , , wird
Die Reratung des Ve ̃ mit der Abstimmung über die Artikel 118 und 119 fortgesetzt.
In bezug auf die Ehe wird nach bem Antrag der demo⸗
nat sthn Partei beschlossen: . Die Ehe steht unter dem S der Ber fassung, die Mutter⸗
* e Thel gt rn e n n , ne e, r, ie Vorlage sagte uber die Mutterschaft nichts.)
In bezug auf die unehelichen Kinder wird der Antrag der Unabhängigen, wonach das une che Kind den Namen des Vaters tragen soll, abgelehnt, dagegen der Antrag der Unabhängigen, daß die Mutter hes unehelichen Kindes den Anspruch hat, auch im amtlichen Verkehr als Frau bezeichnet zu werden, durch Auszählung mit 138 gegen 133 Stimmen angenommen. . .
Der Antrag der Sozialdemokraten, Frau Juchhacz und Gen, wonach die unehelichen Kinder ein Recht auf den Namen des Vaters haben und den ehelichen Kindern rechtlich gleichstehen sollen, wird in namentlicher Abstlmmung mil 163 gegen 126 Stimmen abgelehnt. Auch der Antrag derfelben Ahgeordneten, wonach das uneheliche Kind das gleiche Recht auf Unterhalt, Erziehung und Erbe an Vater und Mutter wie die ehelichen Kinder haben soll, wird abgelehnt. Angenommen wird dagegen der Antrag der De makr aten:
„Den unehelichen Kindern sind durch die Gesezzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche, seelische und gesellschaftliche Ent⸗ wicklung zu schaffen wie den ehelichen Kindern..
Gleichfalls auf Antrag der Demohraten wind die Bestim⸗ mung über die Förderung der Famille in folgender Fassung angenommen: 16
Die Gesundung und sozlale Förderung der Familie ist Auf— gahe des Sigates und der Gemeinden. Kinderreiche Familien haben Anspruch auf ausgleichende Fürsorge..⸗ .
Ferner wird die vom Ausschuß beantragte Entschlisßung angenommen, einen Gesetzentwurf n e. der dle rechtliche und soziale Stellung des unehelichen Kn des in dem beschlosferen Sinne neu regelt. . .
gehören nicht in die Ver fassung.
19g.
Die Anutrãge der Unabhängigen, wonach Ehefrauen an der Ausübung eines Amtes nicht wegen ihrer Verhetratung behindert werden dürfen, und wonach ein Reichsgesundheits⸗ ministerium auf Grundlage der Vergesellschaftung des Heil⸗ weseng geschaffen werden soll, werden abgelehnt. e 6n,
. 120 bestimmt:
„Vie Jagend ist gegen Ausbeutung sowie gegen sittliche, geistige gder körperliche Verwahrlosung zu schůtzen. Sen nn geh e. 2 . Zwanges können nur auf Grund des Gesetzes angeordnet
Ein sozialdemokra ischer Antrag Frau Kaehler und Gengssen will einen Zusatz zugefügt wissen, wonach die Leitung von Fürsorgeanstalten nur erzieherisch gebildeten Per onen über⸗ tragen werden darf.
Ein Antrag Agnes und Genossen (U. Soz.) verlangt einen Zusatz: 24
Wegen volitischer oder religiöser Ueberzeugung und Betätigung der Erziehung? berechtigten oder des Jugendlichen daif eine Fürforge= maßregel nicht angeordnet werden.“
Weiter verlangt der Antrag, daß „Staat und Gemeinden“ lalso nicht „Länder“ die zum Schuß der Irgend ersorder⸗ hen „Einrichtungen / (alfo nicht „Maßnahmen“ zu treffen aben.
Abg. Frau Kaehler (Soz.): Unser Antrag ist notwendig, um ungeeignete Elemente aus der Jugenderzis hung fernzuhalten. Wir stimmen auch dem Antrag Agnes zu, weil die Verhängung der Zwangserziehung vielfach mißbraucht worden sst; ich erinnere nur daran, daß in Elberfeld einer Mutter das Erziehungsrecht ab- gesprochen worden ist, weil sie sich eifrig an sozialdemokratischen Versammlungen heteiligte. Im übrigen stehen wir auf dem Stan b= punkt, daß konfessionelle Erzlehungsanfsalten zu verschwinden haben, weil sie ihren Zweck überhaupt nicht errüllen. (Beifall bei den Soz. — Unruhe und Widerspruch im Zentrum)
Staats tom missgr Dr Preuß: Die Abänderungesanträge sprechen entweder, mie der Satz, daß wegen religisser oder politischer Ueber⸗ zeugung niemand gemaßregelt werden darf, Selbstverständlichkeiten aus, oder sie wollen, wie der Antrag über die Vorbildung der Leiter
ungsanstalten in ingendeinem Spezialpunkt allgemeine Ich bitte sie abzulehnen.
17
hrer Vorbildung zu fragen,
ir di. er von Erziehnngsonstalten
5 g vorzuichreiben. (Sehr gut! und lebhafter BVBelfa .
Abg. Katzen ssein (Soz.): Wenn es sich um Dinge handelt. anf die Sie (nach rechts) besonderen Wert legen, ich erinnere nur an die Bestimnumgen über die Schule, dann tragen Sie fein Bedenken, die eingehendsten. Spezi nlbestimmungen in die Verfaffung hinein. zuschreiben. (-Sehr gut! bei en Soz) Wir denken nicht daran, die konfessionellen Fürforgecanstalten verbieten zu wollen. (Zuruf im Zentr. Aber die Begrür dung durch Frau Kaehler haf lediglich unseren grundsätz lichen Stam drnft dar elegt.
Abg. Frau Kaehler (Soz.): . müssen Menschen, nicht bloß Staalsbürger erziehen.
Abg. Frau von Gierke (D. Not): Fragen wie die vorli gende Wir vermögen den Optimismus, der alles von Einrichtungen erwartet, nicht zu teilen. U
Art. 120 wird mit ter Abänderug nach dem Antrage Agnes und Gen,, daß Staat und Gemeinden (nicht die „Länber“) die zum Schutz der Jugend erforderlichen Ein— richtungen treffen sollen angenommen. Alle welleren Anträge werden abgelehnt. .
Ait. 121 giht allen Deutschen das Recht, fich ohne An⸗ meldung und besondere Stlaubnis friedlich und unbewoffnet zu rersammeln; nur Versammlungen unter freiem Himmel können nach einem zu erwartenden Reichsgesetz anmeldepflich tig
gemacht werden. (U. Soz.) bean⸗
Die Abgg. Frau Agnes und Gen. tragen, den letzten Satz zu streichen.
Abg. Raute (U. Soz.): Dos neue Deutschland sollte eine Einschränkung des Verfammlungsrechtes nicht mehr kennen. ur vollen politijchen Freiheit gehört auch ein unbeschränktes Ver— sammlungsrecht. 2
Reichs kommissar Dr. Preuß: In den Grundrechten der Re—⸗ gierung fand sich eine solche Detaisbestimmung nicht. Man solle aber bedenken, wie alle Befugnisse, so können auch volitische Rechte mißbraucht werden. Die Erfahrungen, j. B. in Berlin, haben ge⸗ seigt, daß Versammlungen unter frejem Himmel mi zbraucht werden können, schon im Hinblick auf den öffentlichen Verkehr. (Aha! Unruhe bei den U. Soz.) Eine Gefahr für die politische Freiheit entsteht nicht, wenn diese Beschränkung des Versammlungsrechtes an- genommen würde. 23
Die Fassung des Ausschrsses wird angenommen.
Art. 1277 regelt die Anstellung der Beamten, die im allgemeinen auf Lebenszeit erfolgt. Für Ruhegehalt ist gesetzliche Regelung vorbehalten. Die wohlerworbenen Rechte der. Beamten sind unverle tz lich, für ihre vermögensrechtlichen Anspiüche sieht der Rechts offen, nur unter den gesetzlich bestimmten Voraussetzungen un? Formen können sie entlassen oder versetzt werden. Gegen Disziplingrerkenntnisse sind Beschmerden möglich; der Beamte muß Gelegenheit erhalten, seine Personalausweise einzusehen. Die gleichen Bestimmungen gelten auch für die Berufs soldaten
Ait. 128 bestimmt, daß die Beamten Diener ber Ge⸗ samtheit, nicht einer Partei sind, und daß ihnen die Freiheit ihrer politlschen Gesinnung und die Vereinigungsfreiheit ge⸗ währleistet wird. * Dazu liegen außer Anträcen, die die getroffenen Be⸗ stimmungen teilweise schärfer fassen, vor ein Antrag Frau Juchg ez (Sa.): „alle Ausnahmebeslimmungen gegen weib⸗ liche Beamte werden beseitigt“ und ein Antrag Steinkopff
(Sog), daß die Beamten Einsicht in ih:e Personalnachweise erhalten. ;