. die Verkehrsmitiel in der Stadt und im Hafen waren außer Betrieb. Vermittags durchteg ein noch Tausenden jäblender . die Straßen. — In Nürnberg streikte der wößte Teil der beine tschest Zeitungen erschienen nicht. Der Straßenbahnverkehr ußte. — In Königsberg i. Pr. veranstalteten feiernde Arbeiter, 1 Eisenbahner, Arbelter der Eleftrizitäts und Gaswerke, Straßenbahner und Arbeiter einer Reihe privater industrieller Be—⸗ triebe einen Umzug durch die Stadt mit Fahnen und Schildern, auf denen die Interngtionale gefeiert wurde, zum Waller Simon laß, wo mehrere Redner der Unabhängigen Ansprachen hielten. le Straßenbahnen verkehrten nicht. Die an das Elek— zrintätewerk angeschloffenen Zeitungen konnten nicht erscheinen. — In Bremen ist der Tag ruhig verlaufen. Auf verschiedenen rößeren Werken hatten die Arbelser die Arbeit niedergelegt. In den i br enrleben Brotfabrifen und auf dem Wasserwerk wurde Die Straßenbahnen verkebrten. Versamm⸗ Arbeiter haben nicht stattgefunden. — Ja Braunschwelg Ebeieiligten sich am Ausstand die Arhester aller Werke im Vertin der Braunschweiger Metall- industriellen, der Teigwarenfabriken und der Eilenbahnn erkstätten HDauptbahnhof und Bahrbof Ost. Der Streik im Baugewerbe dauert weiter. Die AÄngestellten der Industrlebetriebe beteiligten sich nicht am Streik. In den Betrieben der Konservenindustrie wurde nicht gestreikt, da die Streikleitung von vornherein angeordnet hatie, daß diese Betriebe wegen der Wichtigkeit für die Lebens mittel⸗ perforgung nicht stillgelegt werden Jollten. Vormittags und Nach- wait tags ö Veisammlungen der Kom munisten und Unabhängigen att. — In Düsseld orf war nur ein Teil der Arbeiter, der von en Unabbängigen und Kommunisten ausgehenden Streikansoge ge— folgt. Der Straßenbahnverkelt war Uur von 94 bis 2 Uhr eln= gefellt. — In Beuthen war die Deutschland, Grube ju 380 vh antständig; die Arbeit ruhte auf Wolsgang und Graf Franz, auf der Baildon-Hütte und den Huldschiner Gruben. Im übrigen hat die oberschlesische Arbeiterschaft die Streikparole wenig beachtet. Wien waren mit Ausnabme der Bäckerläben und Lebeng— mitt ge chte die in den ersten Morgenstunden offen bielten, alle 83 Gasthäuser, Kaffeehäuser und Kaufläden geschlossen. Auch ver Berlehr der Straßenbahn war eingestellt. Die von der sozial⸗ denmokratischen und der kemmunistischen Partei Vormittags im Innern kad in den Arbeiterbezirken veranstalteten Versammlungen und Mraßenum züge nahmen einen ruhigen Verlauf.
Laut „Telegraaf' hat der vom niederländischen Nationalarbeiter⸗ sekrelarict erlassenen Aufforderung, gestern einen allgeineinen De⸗ monstrationsstretk zu veranstolten, in Am sterdam nur die Ver, etnigung des Personals im öffentlichen Dienst Folge geleitet., Laut . Mitieilung befinden sich nickt mehr als 409 Aibeiter im Rugssand. Kein einziger töchnischer Betrieb hat irgend eine Stockung erlitzen. In Rotterdam streilen nur einzelne Hafenarbeiter⸗
grupden. In Inster urg kam es laut . W. T. B. am Freitag und Eennabend zu blutigen Unru ben. Ver Arheitenat, der Vor= and des Kieispeieinss der S. P. D. und die sonaldemokiatische rekiion der Stadtvero dnetenversammlung haben infolgedessen an den Reichswehrminister, den Minister des Innern und das Generalkommando Königekerg folgende Drahtung gerichtet: Am Freitag, den 18.,, kam es rach dem Gintücken der 3. Jäger zu Pferde auf dem Neuen Markt ju blutigen Zu— fem menst z6en. Am Sonnabend versuchte dann ein größerer Haufen, etwa 20 Mann, mit Seltengewebren, Revolvern und Handgrangten bewaffnet, die Feste jweler Gewerkschaften zu sprengen. Beim An⸗ griff auf die Vergnügungslokale gab es vier Tote und mehrere Ver⸗ wundete. Da es uns seit Revolutionsbeginn gelungen ist, alle Gewaltakte auch ohne militärisches Eingreifen ju verhindern, im Gegenteil daß beste Einvernehmen jwischen der arbeitenden Bchölkerung und den, hier garnisonierenden. Truppenteilen hestand, ernie wir 1) die Jäger k. Pferde sofort abzutrantportieren, I) weltere Grenzschutztruppen unter keinen Umständen berjulegen, gj den übrigen Insterburger Truppen das Tragen von Waffen außer lenst zu verbieten. Nachdem Staatglemmissar Winnig, der vor⸗ gestein in Insterburg eintraf, mit den Vertretern der Gewerkschaften und dem Magistrat verhandelt und bei dieser Gelegenbeit versprochen at, Sorge dafür tragen zu wollen, daß für Beseitigung der Miß⸗ ande baldmöglichst gesorgt werde, war am Sonntag in Insterburg alles ruhig Wie de Allgemeine Verband der deutschen Bankbeamten mitteilt, haben sich die Berliner Bankleitungen grweigert, mit den Angestellten. und Arbeiterausschüssen über die , Auszahlung der Beihilfen in Unterhandlungen einzutreten. . Bankleitungen verwiesen die Ausschüsse an die Organifatlonen. Da nach den Bestimmungen der Verordnung vom 23. De⸗ , 19818 die Bankleitungen verpflichtet sind, mit den usschüssen zu verhandeln, riesen die Obleute der in Frage Fommnenden Ausschüsse im Beisein des Verbandgleiters Marx gestern vormittag die Vermit lung des Reichsarbeits⸗ winiste riums an. Das Neichsarbeitsministerium ließ darauf den Verband Berliner Benkleitungen wissen, daß die Elaselnen D rektionen gesetzlich verpflichtet seien, mit den Aus⸗ 6. sen zu verhandeln. Es steht also ju erwarten, daß die Ver—
burchweg gearbeitet. inngen und Umzüge der
andlungen in den einzelnen Instituten in den nächsten Tagen eginnen werden und daß damit der durch die antänglicke Welgerung der Bankleitungen geschaffene neue Konfliktstoff, der bereits ber der itteldeutschen Kreditbank Berlin und der Commerz- und Diekonto— Pank in Hamburg jur Uederreichung befristeter Erklärungen geführt Fat, zunächst aus dem Wege geräumt ist. Times“ meldet aus New Jork, daß außer dem Streit im Seid Porker Hafen, wo 500 Schiffe, und an der Küste, wo weitere 709 Schiffe stilliegen, auch in Chieago 100 009 Arbeiter des Baugewerbes ausgesperrt werden sind, nachdem 80 900 Arbeiter infolge von Lohnforderungen die Arbeit niedergelegt batten. In Boston streiken die Straßenbahnangestellien und 160 000 Arbeiter ver Iigartenindustrle.
Kunst und Wissenschaft.
, ie Berliner Universität wird zur dankbaren Er— Hwmmerung an ihren Stifter König Friedrich Wilhelm 1II. am Sonn- 96 dem 3. August d. J. Mittags 12 Uhr, in der neuen Aula der
Haibersität einen Fe st akt veranstalten. *
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Verkehrs wesen.
Die fh Zeitung“ meldet aus Frankfurt: Das Fiwilkommissariat IV teilt mit, daß duich die Aufhebung Fer Blockake nunmehr auch der Güterverkehr zwischen dem besetzten und dem unbesetzten Gebiet frei ist. Verboten bleibt nach wie vor die Ein⸗ und Ausfuhr von Weffen, Munition vnd Kriegsmaterial; die Aus⸗ fuhr von Farhstoffen, Platina, Gold und Silber, gemünßgt und in Barren, sowie fremdem Geld ist zhnwe Genehmigung des interglliierten Wirtschaflskomitees in Koblenz nicht gestattet. Aus diesem Grunde wird die Kontrolle der Postpakete mit aller Strenge , werden. Kohlentrans porte unterliegen auch weiterhin den bis⸗ herigen Bestimmungen. Der sonstlge Güterverkehr ist keinerlei Beschränkungen unterworfen; damit sind auch die bieher aellenden Bestimmungen für Gin⸗ und Aua fuhr von Möbeln usw.
aufgehoben.
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Von jetzt ab sind nach dem von den Polen hesetzten Teil der Rrovinz Posen gewöhnliche offene Brie ssendungtn auf dem Wege über Wien⸗Warschau gegen die Auslandsgebühr zugelassen. Die Wiederaufnahme des unmittelbaren Eisenbahn— und Postverkehrs ist in nächster Zeit zu erwarten.
—
Für die britische Zone der besetzten dentschen Rheingebiete find die bisherigen Beschränkungen in der Ein⸗ und Ausfuhr von Waren in Pafeten mit der Post mit folge den Ausnchmen aufgehoben worden. .
Verboten sind nur noch: a) die Ein und Aussuhr von Woffen, Munition und Kriegt bedarf; dleses Verbot bezieht sich nicht auf Jagdwaffen und Jag dmunition; b) die Ausfuhr — aus der Drifischen Zone — von Farbstoffen, Chemikalien, Plating, Gold, Silber, gimünztem Geld und ausländischen Werten. Die Beschränkungen für den Austausch von Geld⸗ briefen und Wertpaketen bleiben zunächt noch für beide Richtungen in Kraft.
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. dem unbesetzten Deutschland und der belgischen Zone der besetzten deutschen ,, . ist in beiden Richtungen der Austansch von gewöhnlichen, elnge⸗ schrit benen und Wertpaketen bis zum k von 25 Kg, ohne und mit Nechnahme bis 1060 6 bei Sendungen nach, bis S60 S bei Sendungen aus der belgischen Zone, mlt folgen⸗ den Einschränlungen zugelassen worden: Name und Adresse des Absenders sowie der Gesamtinhalt eines jeden Paktts müssen auf dessin Außenseite und auf der Paketkarte an⸗
gegeben sein. .
Verboten sind 9) schristl iche Mitteilungen jeder Art in den Paketen und auf den Paketkartenabschnitten, ) die Ein⸗ und Ausfuhr von Waffen, Munition und Kriegs material jeder Art, 3) die Ausfuhr — aus der belgischen Zone — von lebenden Tieren und — vorbt haltlich besonderer Genehmigung — von Farb en chemischen Erzeugnissen, allen Edelmetallen, ge⸗ münztem Geld, ungemürztlem Gold und Silber sowie von Papier⸗ geld und Wertpapieren jeder Art. Die Ausfuhr von Geld, geschäftlichen, siaatlichen und allen sonstigtn beweglichen Wert⸗ papieren darf wie seilher nur durch die besonders dazu ermäch⸗ ligen, ruter Aufsicht der Alliierten stehenden Banken erfolgen, 4) die Einfuhr — in die belgisch?' Zone — von Vüchern und sonstigen Druckwerken unterliegt auch weiterhin den bis⸗ herigen Sonderbestimmungen.
Nach den Vereinigten Staaten von Amerika werden gewöhnliche offene Briefe und Postkarten auf Gefahr des Absenders zur Besörderung angenommen.
Nach einer Reutermeldung aus Londen teilt dos Postamt mit, daß jetzt wieder Post für Deutschland angenommen wird.
Vom 20. d. M. an find die Postschalterdien ststunden an Sonn und Feiertagen im Oberpostdirettions⸗ bezirk Berlin auf die Zeit von 8 93 Vm. festgesetzt worden, der ß von 12 —1 Nm. fällt weg. Jedoch werden in der Zeit von 19 — 17 big auf weiteres Ginschreihbrlefe gegen die be⸗ sondere Einlieferungsgebübr angenommen, Yinsichtlich der Aulltefe⸗ tung von Telegrammen verbleibt ez einstweilen bei den bisherigen Einrichtungen.
Manꝝnigfaltiaes.
Der Kohlenverband Groß Berlin hat unier dem 21. Jult, folgende Bekanntmachung über Festsetzung von Kokspreisen erlassen:
In Abänderung des durch die Bekanntmachung des Kohlen verbandes Groß Berlln vom 26. Juni 1919 festgesetzten Höchstpreise für oberschlesischen Schmelzlots wird auf Grund der Bekanntmachung des Bundesrats über Errichtung von ,,, , und die Versorgungz regelung vom 25. September, 4. November 1915 (Reichs⸗ , S S607 und 728) in Verbindung mit der Anordnung der andesjentralbebörden über die Errichtung des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 21. . 1917 für bie Stadt kreise Berlin, Charlotten . burg, Neukölln, Berlin⸗ Schöneberg, Berlin-Lichtenberg, Berlin, Wilmert dorf sowie die Landkreile Teltow und Niederbarnim mit Genehmigung der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin folgendes bestimmt: .
8 1. Bei Lieferurg von eberschlesischem Schmelnkols an das Kleingewerhe, sowie für Zentralbeizungs. und Warmwasserbereltunga⸗ anlagen in ., nicht Unter 30 Zentnern darf der Preis von 8, 3 4 je Zentner bei Lielerung frei Keller nicht überschritten werden. Der Preis ermäßigt sich, soweit der Kofs von dem auf den Hof det Grundstücks gefabrenen Wagen durch den Wagenführer ohne Mit- wirkung anderer Arbeiter abgeworfen wird, um I0 4 je Zentner, soweit der Kots auf dem Straßendamm vor dem Giundstüch des Ver⸗ brauchers abgeworfen wird, um 15 9 je Zentner, bei Selbstabholung durch den 9 Waggonladungen ab ,,,. im Gebet des Joblenverbandes sowle frei Waegon aller Bahnhöfe im Gebiet des Kohlenverbandes um 75 8 je Zentner. .
§ 2. Zuwiderhandlungen gegen die ,,. dieser Ber̃annt⸗ machungen unterliegen der Bestrafung gemäß 8 17, Ziffer 2 der Be— lanntmachung des Bundegrats über die Errichtung von Preisprüfungt⸗ stellen und die Versorgungsregelung vom 25. September und 4. *
vember 1915.
§ 3. Die DYreissestsetzungen des 1 inden auf alle seit dem 15. Juli 1919 ausgeführten Kokslieferungen ö . tritt diese Bekanntmachung mit dem Tage ihrer Veröffentlichung
in Kraft. ;
Wie „W. T. B. von unterrichteter Seite erfährt, wind der gt samte bieherige Betrieb der Flugjeugmeisterei Adlers ho] in allernächster Zeit geschlossen werden. Diese Maß— nahme bängt mit den Frieden vertragebestimmungen zusammen, welche keine deutschen Luftstreitkräfse mehr zulassen und die Aus— lieferung des Fliegergeräts wie auch der Hallen und Flugzeug— hehausungen fordern. Was übrigens die Hallen angeht, so sind sie un Teil Beutehallen die ohnehin zurückgegeben werden mössen. Die Flugjrugmeisterei Adlerthof war im Kriege das Zeniral— pot für den gesamten Nachschub für alle, Flieger formationen. Zeitweilig waren dort bis pi 20 0900 Mann keschäftigt. Noch im Roven ter 15is lchlte die Beiegschaft . j3 Cg Kärpfe. Tre; aller bisherigen Bemühungen der zuständigen Reichsstellen konnte sie nicht auf eine Zahl herabgemindert werden, die in einem ,, Verhältnis zu den in Adlershof noch zu leistenden Arbeiten steht; . betiügt immer noch etwa 4309 Mann, deren Kündigung nunmehr unmittelbar bivorstehen dürfte. Diese Kündigung wird den Adlerghofer Angestellten und Arbeitern nicht unerwartet
kommen, da schon unabhängig vom Friedensvertrag in der letzten
erbraucher um 55 4 je Zentner, bei Lieferung ganzer
nwendung; im übrigen
allen Einfichtigen klar geworden war, daß eln Fostbestehen der
inlagen zu . dea Reichs aul , Daner 1 lich war. Im Gegensatz zu den Spandauer Betrieden waren die Atlert⸗ bofer Anlagen keine Heeretwerkstätten, bie schon lange ror, dem Riege bestanden und ihren täichnischen Einrichtungen nach für die Dauer gedacht wälen. Vielmehr handelte es sich bei Adlershof um reine Kriegsanlagen, zumeist previsorische Bauten, die überwicgend nicht einmal auf fskalisckem Boden, sondern auf e een, Ge⸗ lände stehen und laut Pachlrertrag wieder abgebrocken werden Teil rer gekündigten Angestellten und Mbeiter wird wieder eingestellt werden können, sobald Tie ganze Anlage auß dem Reffort deg bither zussändigen Kriege ministeriums pon der für die noch verbleibenden Verwertungs- und Äbbauaufgah en zuständigen Jipilperwaltung übernemmen ist, was haldigst geichthen kü ste. Auch sonst ist für die Arbeiter und Argtstellten nach Mög— lichkeit 9 so gt worden. So ollen sie bis zum Ablauf zer Künzi= gungssrsst bei vollen Lohn bemlaubt werden. Die Anbeiter, welche sich fofert einer anderen Beschäftigung zuwenden, sollen außerdem über die vernegtmäßige Frist hinaus für eine Woche Lohn und ande re Vergünstigungen zwecks Erleichterung des Ueberganges in die neue Tätigkeit erhalten.
müssen. Gin
Die , der Kriegsgefangenen witd in folgender Weise stattfinden: An den Grenzübergang s⸗ stationen (Häfen) werden die Traneporse durch Abnahmekom—⸗ missionen festlich empfangen, die ihre schnellse Ueberführung in die Durchgangslager veranlassen. Hier ange fommen unterziehen sich die Heimgekehrten zuerst einer gründlichen Reinigung und werden neu eingekleidet. Es wird besonders darauf hingewiesen, daß im Durchgangtlager ke ing Quarantäne vorgesehen ist. Der kurze Flufenthalt von 3 bis Tagen dient nur dazu, um den Heim kehrenden die ersttebte sofortige Entlassung aus dem eereszdienste zu ermöglichen, ö. begründeten Forderungen zu efriedigen und ihnen alle möglichen Gänge später zu ersparen. Nur sanitärt Maßnahmen könnten einen längeren Aufenthalt mir sich bringen. Jeder Hein kehrende erhält bei ordnungsmäßiger Entlassung im Durchgang lager: 1) einen Entlassungsanzug, 2) 0 M Entlossungs⸗ geld, 3) die Gebührnisse seines Dienstgrades für 8 Wochen einschließ lich Veipflegnngegelder, 4) einen Freifahrschein bis ju dem Ort, wohin er entlassen werben will. Der Heimtehrende betritt das Lager, als Soldat und scheidet beim Verlassen endeültig, aus dem Militärdienst aug. Im Interesse eines jeden heimkehrenden Kriegsgefangenen liegt es, sich der kurzen, für ihn nur vorteilhaften Behandlung im Durch / gangslager u unterwerfen. Für die Zeit im Lager bat die Heeres. verwaltung fär Abwechslungen und Annehmlichkeiten gesorgt. Das Kriegsministertum ist zurzeit damit beschäftigt, alles das, was Lie Kriegsgefangenen interessieren könnte, in einem besonderen Merk blanrd jufammenzuftellen, as nach Fertigstellung den Behörden und der Presse zugänglich gemacht werden wird.
Vom 1. August d. J. wüd die Reichsfischversorgung Cz. m. b. O. die von ihr eingeführten Salzheringe durch den freien Handel absetzen. Von diesem Tage ab werden Salzheringe nicht, wie bis ber, den Bezirkszentralen zur Weiterverteilung ge liefert. sordern seitens der einführenden Zentralstelle durch Vermittlung der Impornure dem Greßhandel guf, Bestellung übergeben, der in der Lage ist, die Ware unter Preievem bindung frei innerhalb Deutschland abjusetzen. Es wird ausdtücklich darauf hingewlesen, daß hinsichtlich der Ein fuhr von Salzberingen icgend eine Vejänderung in den gesetzlichen Bestimmungen oder in der Handhabung nicht eintrlit. Tie Enfuhr erfolgt nach wie vor ein⸗ schließlich durch die Reicht fischveisorgung G. m. b. H. oder als deren Beauftragte urch die durch Zusammenschluß der In porteure ge bilbete Salben ingsein fuhrgesellschaft m. b. H. Für sämtliche anderen Fischwaren behalien die bisherigen Bestimmungen ihre rolle Gültigkert.
Königsberg t. Pr, 21. Juli. (W. T. B.) Am 19. 2. M. entgleiste auf der Strecke Gerdauen — Friedland ein Schtenenkraftwagen der Eisenbabndirektion Königs berg, in dem sich Vertreter der Cisenbahnbeamten und der Arbeiferschaft befanden, die von einer Dienstreise durch das Abstimmun gögebiet der Provinz zurückkehrten. Bubenhnde latten in einer Gleiskrümmung bei Bahnhof Spirau Steire auf die Schienen gehäuft, bie der Wa ensührer erst im letzten Augen brick bemerken konnte. Das Fabrzeug wurde die Böschung hingb— geschleudert, wobei die Insassen um Teil darunter zu liegen lamen. Der Vertreter der Arbesterschast Woltzmann wurde getötet, während die übrigen Insassen mit mehr oder minder schweren Verletzur gen davon kamen. ;
Nr. 59 des Zentralblatts der Bauverwaltung herausgegehen im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 19. Jull 1919 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Erlaß vom 13. Juni 1819, betr. die Beseit igung von baurechtlichen Bestimmungen aus den Wohnunaßordnungen. — Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Dle Neubauten des Eymnasiums in Jena und des Realgrmnasiums in Bünde,. — Das zutünftige Schnellbahnuetz für Gerß Berlin. — Vetmischtes: Wettbewerbe für Entwurse zu einem Teilbebauungeplan der Stadtgemeinde Crimmitschau, zu einer Doryelbürge schule am Riederwald in Frankfurt a. . und zu ein i städtischen Verwaltungs gebdude in München. — Pythagordischer Lelrsetz. — Bül erschau.
(Fortsetzung Fes Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
, n 6
Familiennachrichten.
Verebelicht; Hr; Legationesekretär Cecil von Renlhe Fink nit Christa Gräfin Vitzthum von Eckstärt (Oberhofen, Thunersee)
Gehoren: Gin Sohn Hin. Obeistleutnant Ludwig Ritter von Poschinger (Hanau) . J
Gestorben: Hr. Polizeipräsident a. D. Dr. jur. Mar Lewalb Nattern Kr. Breslau). — Frau Käthe von Jallwitz geb. von Holtz (Limhsee bet Freystadt, Westpr.) — Frau Anna Bertha Schäfer, geb. Peter sen (Hamburg).
rn mn.
Verantwortlicher Schriftleiter. Ditektsr Dr. Tyrol, Chaylottenbuig
Verantwortlich für e . nteil: Der Vorsteher der Geschäftastelle. Nechnunas ra engerina in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle(Menaerina) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstall, ö
; Berlin. Wilhelmstraßse 32. Sechs Beilagen (einschließ lich Börsenbellage und Warenzeichen beilaae Nr. 65)
*.
und Erslte und Zweite Jentral⸗Handeldregister⸗Beilage. 5
, , .
Erste Beilage
chen Neichsanzeiger an Prenßischen Staatsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 22. Juli
18918.
Tentsche Nationalversammlung
in Weimar. S1 9 Nut 61. Sitzung vom 19. Juli. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro).
Am Regierungstisch: der Neichsfinanzminister Erz—⸗
ber 9e r und der Reichswehrminister Noske. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung 9,45 Uhr.
. Zunächst erfolgt Beratung eines Geetzesüber die Zahl ung d err 36 . le in Gold. Das Gesetz verlangt wegen des. gesunkenen Wertes des Papiergeldes die Begleichung der Zölle in vollwertigen Zahlungsmitteln, um der Entwertung der Rei Bmarl währung zu begegnen.
ĩ Abg. Rieße r . V. begrüßt die gesetzliche Stärkung unserer Valuta, erklärt das Gesetz für berechtigt und tritt für sofortige Ver—
. ; 9g ortig
abschiedung ein.
ö Reiche fingnzminister Erzberger dankt dem Aba. Rießer, da . Ausführungen mit den Absichten der Reichsfinanzoerwaltung decken.
⸗— Abg. Mölkenbuhr (Soz.) verspricht sich von der durch das Gesetz zu erwartenden Hebung der Valuta Vorteil für das Wiri— schafte leben bemängelt aber Teile der Begründung des Gesetzes. . Reich efinangminister Erzberger: Von einer Verschärfung des Schußzolles durch die Valuta kann man wohl nicht sprechen, dagegen hat sich das Verhältnis zwischen den inländischen Produktienskoflen und dem Zoll verscheben.
Abg. u m (U. Soz): Wir stimmen dem Gesetz nicht zu. Es ist uns unbegteiflich, daß dieselbe Partei, die im Jahre 18902 gegen die Zölle gelämpft hat, nunmehr einer dreifachen Erhöhung der Zölle zustimmt. Denn diefe Erhöhung ist der eigentliche Kern des Gesetzes. Die Valuta wird sich infolge dicses Gesetzes nicht bessern, sondern ver— schlechtern, da die Nachfrage nach Gold auf dem ausländischen Markte steigen wird.
Reichsminister Erzberger: Der Abg. Wurm verkennt völli as Wesen der Vorlage, Sie enispricht weder den Wünschen de lgrarier, noch denen der Industrie, die der Abg. Wurm begreiflich. ge— funden hat. Sie entspricht Lidiglich dem Wunsche des Reichsfirenz— ministeriums, 8. h. sie will nichts anderes als die durch die Valuta ein— getretenen finanziellen Nachteile für das Reich beheben. Bie Nachfrage nach Gold wird durch das Gesetz in keinem besonderen Gabe gefördert, da die Zahlung ja auch mit einem en'sprechenden Mehr von Papiergeld erfolgen kann. Dadurch wird sich die Nachfrege nach unseren im Auslonde herumschwirrenden Geldnoten steigern und ver— mutlich die Valuta elwas bessern. Es ist ganz gleichgültig bei der Beurteilung dieser Vorlage, ob man 1902 für oder gegen die Zölle ge⸗ stimmt hat. Hier handelt es sich nur um die Wiederherstellung eines anerkannt gesetzlichen Zustandes. Eine Folge der Vorlage wird ver— mutlich auch die Abwendung der Gefahr sein, die unserem Wert— sckeftsleben durch die Ueberschwemmung mit Fertiafabrikaten droht. Es soll nicht estritten werden, daß wir Fertigfabrikate nötig haben; in noch höherem Grade aber bedürfen wir Rohsteffe. (Beifall.)
Abg. Molkenhuhr (So): Im Jahre 1962 standen die Nah— rungsmittelzölle im Vordergrund des Kamrses. Diese hesteben aber nicht mehr, und die Vorlage hat nichts mit ibm zu tun. Die Be— hauptung des Abg. Wurm von einer Verdreifachung der Zölle ist voll kommen unhaltbar. Das Gold ist nicht im Preise gestiegen, das Tepier dagegen im Preise gesunken. Das Gesetz gleicht den Unter— schied wieder aus; da es die Valuta bessern wird, liegt es durchaus im Interesse der Arbeiter, denn es steigert die Kaufkeaft der Löhne. Wer daher die Vorloge ablehnt, erweist der Arbeiterschaft einen schlechten Dienst. (Tebh. Beifall.)
Abg. Wu rm (il. Soz.) hält seine Auffassung unter andauern— dem lebhaften Widerspruch der Mehrheitesozialisten aufrecht.
Danach wird das Ges.etz ohne weitere Aussprache in allen drei Lesungen gegen die Unabhängigen ange⸗— nommen.
Es folgt die erste und zweite Beratung des Gesetzentwurfes über den Absatz von Kali⸗ salzen vom 25. Mai 1910 und seiner Ahänderungsgesetze, sowvie Abänderung des Gesetzes über die Regelungder Kaliwirtschaft vom 24. April 1919.
Abg. Düwell (U. Son): Der Gesetzeniwurf ist die Folge des Gesetzes über die Söozialisierung des Kaliberabaues. Wir Haben jenes Gesetz abgelehnt, weil es mit wirklicher Sozialisierung nichts zu tun hat. (Sehr wahr! bei den U. Soz) Wir werden also auch dieseg Gesetz ohne weiteres ablehnen. .
Damit schließt die erste Beratung. In zweiter Beratung wird der Gesetzentwurf mit einem Kompremißantrag Sachse (Soz.), Herold (Zentrum) usw. angenommen, wonach der Staatenausschuß er— mächtigt sein soll. im Eimernebmen mit dem von der Nationalver— ammlung einzusetzenden Aussckuß die Zahl der Mitglieder des Reicht kalirats sowie die Verteilung der Sttze auf die einzelnen Crrnvpen abzuändern: doch sell eine Erböhurg ihrer Zahl auf mehr als 36 Mitelieder nicht zulässig sein. Hierauf wird Fer Gesetzentwurs auch nech in dritter Lesung abne Erörterung angenom men. — Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfes, etreffend. Erhöhung der PVensionen von Reichsbeamten, die das 65. Lebensjahr pollendet haben, in Verbindung mit der ersten Beratung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Pensionisierung von Reichsbeamten iafolge der Umge— staltung des Staatewesens.
Abg. Heinze D. V) zur Geschäftsordnung: Ich möchte den Herrn Präsidenten bitten, dafür Sorge zu tragen, daß uns die Vorlagen in Zukunft so rechtzeitig zugestellt werden. daß sie ge— nigend vorhereitet werden können; der vorliegende, wie auch ie nächsten Gesetzentwürfe sind uns erst heute früh, einigen unseren Mit— gliedern überhaupt noch nicht zugegangen.
Präsident Fehrenbach: Der Wunsch ist durchaus berechtigt: zas Büro giht sich alle Mühe, ihm nachbzukymmen. Aber wir leben hier, namentlich ouch in bezug uf die Druckerei, in bedrängten Ver— hbältnissen. Da die Gesetzen würfe aber doch an den Aussckuß über— wiesen werden so steht, glaube ich, nichts im Wege, in Ihre Beratung einzutreten. (Zustimmung.)
Reichsfinanzminister Erzberger: Ich möchte betten, die Seseß, enwünfe so rasch wie möalich zu perabschieden. Es könnte vielleicht Tuffallen, dest der Reichefinc ne minister selsst auf Nusägaben drängt,
J
aber cs kandelt sich bier un, Ausgaben, die sachlich begründet sind,
1 X . 1 2 51 ' ** mMnd die vom Reiche unter allen Umständen geseistet werden müssen.
. erste Gesetzentwurf verfolgt den offensichtlich, cusgesprochenen Zweck, eins Verjüngung unserer Beamtenschaft herbeizuführen. Dieser geg soll, dadurch erreicht werden, daß die Beamten, die dag 5. Lebensjahr überschritten haben, in rascherem Tempo verabschiedet werden; das spll diesen Beamten dadurch erleichtert werden, daß ihnen kin Zuschlag guf ihre Penfion in Höhe von 10 Prozent gewährt wird.
Irgend ein Druck soll auf sie natürlich nicht ausgeübt werden. Der zweite Gesetzentwurf betrifft die Pensionierung der Reichsbeamten infolge der Umgestaltung unseres Staatswesens. Vom Slandpunkt der individuellen Freiheit jeder politischen Betätigung will die Regie— rung keinen Beamten zwingen, der neuen deutschen Republik zu dienen, wenn er es mit seiner inneren Auffassung und mit den Tradi— tionen seiner Familie nicht vereinbaren zu können glaubt. Deshalb soll es den Beamten erleichtert werden, in den Ruhestand zu treten, indem ihnen die Pension gewährt wird, auch wenn sie das 65. Leber jahr noch nicht erreicht haben, und wenn auch die übrigen Voraus— setzungen für die Pensionierung nicht gegeben sind. Selbstverständlich bezieht sich das nur auf politische Beamte, nicht auf Verkehrsbeamto und gewisse Kategorien der unteren und mittleren Beamten. Ein Briefträger beispielsweise kann ohne Gewissene konflikt in der Repu— blik ebensogut seinen Dienst lun, wie im Kaiserreich. Die Reichs— regierung soll mit Zustimmung des Staatenausschusses den Kreis der Beamten unigrenzen, die unter das Gesetz fallen. Ich empfehle Ihnen auch diefen Gesetzentwurf anzunehmen, er ist getragen vom Gast ter politischen Freiheit und der sozialen Gerechtigkeit. (Beifall.)
Abg. Da vidsohn (Setz) schlägt vor, den Gesetzentwurf ohne
eiteres an den Haushaltzausschuß zu überweifen und eine eingehende Beratung im Ausschuß und in der zweiten Lesung vorzunehmen.
Nachdem sich Redner aller Fraktionen mit dieser An— regung einverstanden erklärt haben, werden beide Ge⸗— setzent würfe anden Haushaltungsausschuß über wiesen.
Es folgt die erste Beratung der G tze nt wür fe ge der Ver⸗ minderung der Wehrmacht o dee m Heere, der lane und den tz trn scheidenden Offiziere und Deckoffiz wie über die Entschädigungder infolge minderung der Wehrmacht ausscheidenden Kapitulanten. (Kapitulantenentschädigungsgesetz.)
Preußischer Kriegsminister Reinhardt: Mit der Einbringung der Entschädigungsgesetze für die Offiziere und Kapitulanten des Heeres und der Marine erfüllt die Reichsregierung cine dreifache Fflicht. Sie muß in Erfüllung des Friedensdertrages abrüsten, sie muß die von der Abrüstung am härtesten betroffenen Herufssoldaten entschädigen für den Verlust ihres Lebens berufe den sie im Vertrauen auf den Staat gewählt hatten, sie muß endlich den ins bürgerliche Leben zu überführenden Männern helfen, in neuen Berufsarten wieder in den Sattel zu kommen. (Zustimmung.) Diesen Ersordernissem tragen die Gesetze Rechnung, soͤllen aber keineswegs eine Abschlagzah— lung für die Leistungen der aktiven Offiziere und Unteroffiziere im ver⸗ gangenen Kriege sein. undenkbar. (Beifall.) ⸗ der notwendigen wirksamen Hilfe inner ubalten. Im wesentlichen soll den mittleren Offizieren und den Kopitulanten beim Berufswechsel geholfen werden. Den Offizieren mit über zehn Dienstjahren und unter den Bezügen eines Brigadekemmandeurs soll, wenn sie ver— heiratet sind, für 5, wenn sie ledig sind, für 3 Jahre anstatt des ihnen ßustehenden Ruhegehaltes ein Uebergangsgehalt, das der Höchsspension entspricht, unter Weitergewährung der Teuerungszulagen zugebilligt werden. Den Offizieren unter zehn Jahren, die noch nicht pensions⸗ berechtigt sind, wird zur Erleichterung des Ueberganges in das bürger— liche Leben ein Jahr lang ihr Garnisongebalt weiterbezahlt. Die Zeit, die der einzelne seit dem 9. November Gehalt bezogen, aber nicht Dienst getan hat, wird von der bewilligten Uebergangszeit abgezogen. Die Kapitulanten erhalten als Entschädigung für das Nichterreichen des nötigen Dienstalters, das für die Gewährung der Prämie und des Zivilversorgungsscheins durch die Gesetze vorgeschrieben ist, eine ihrer abgeleisteten Dienstzeit entsprechende Teilprämie, gußerdem, wenn sie über 12 Jahre gedient haben, für „wei Jahre, sonst für ein Jahr ein Uebergangsgehalt von monatlich Mk. 30, — für Verheiratete, von Mk. 302, — für Ledige, dazu eine einmalige Abfindung für Bekleidung und Ausrüstung von Mk. 300, —= Vor dem Kriege hatten wir in Deutschland rund 30 600 aktive Offizieree einschließlich der Sanitäts—⸗ und Vetärinäroffiziere und rund 100 000 Kapitulanten. Tausende von ihnen gaben ihr Blut ohne Rechnen und Markten für die Verteidigung hon Deutschlands Größe und Ehre. Die unxergleichlichen Opfertaten der Offiziere des Beurlaubtenstandes und die in der Welt unerreichte Hingabe an Tapferkeit unserer Unterosfiziere und Mannschaften muß man sich immer gleichzeitig vor Augen halten, denn nur in dieser ge⸗ meinsamen Betrachlung und Wöertschätzung erklärt sich, warum diese Männer des cktiven Kerns in ibrer Rolle als Vorbilder, als Rück— grat des Ganzen se übermenschliche Leistungen im allgemeinen Wett⸗ bewerb aufbringen konnten und mußten. (Lebh. Beifall Während am 9. November zahlreiche Offiziere, namentlich Generale und Obersten, ferner auch zahlreiche Kapitulanten ausgeschieden sind, hat die greße Masse der Keyitulanten ebenso wie die der mittleren Offi— ziere ihr Schicksal vom Friedensvertrag und, nahdem sich dessen Linien erkennen licfen, zum Teil duch von diesem vorliegenden Gesetzentwurf abbängig gemacht. — Von den augenblicklich noch vorhandsnen 20 909 Offizieren kann das zukünftige Heer nur 4000 aufnehmen. Wir müssen
persucken, die besten für das neue Heer zu gewinnen, die große Masse
muß ober in neue Berufe übergeführt werden. Zur Durchführung diefes scwierigsten Teiles der Abrüstung haben wir nur einz kurzhe— messene Frist. denn sie sell bis Ende März 1920 endet sein. Dabei muß das Heer in den wenigen Monaten auch noch in eine uns cufcezwungene, ganz unzweckmäßige Organisation umge— baut werden, während eleichzeitig die mannigfachsten Tagesgufgaben geleistet werden sollen. Sie werden daher verstehen, daß ich Sie bitte, Len vorliegenden Gesetzentwürfen Ihre volle Aufmerksamkeit zuzuwen— pen, sie zu prüfen und zu billigen. Einbeitlich und uncingeschränkt er— kennt die ganze Welt an, daß unsere Offiziere und Mannschaften in einzig dastebender Weise ibre Pflicht und Schuldigkeit getan haben. Lebb. Beifall, Diesem Geiste danken wir, daß die Mehrzahl der sröefren Scklecksselder de Stätte eines Sieges sür uns, einer Miederlage für unsere Gegner im Westen und Osten, zu Lande, zu Waffer und in der Luft bedeutet. Unauslöschlichs Werte der Erinne— rung bleiben damit unsern Kindern und Kindeskindern gesichert, und
fetzt den für uns Gefellenen aus töiefstem Herzen danken. (Tebh. Zu— timmung) — Der Teil unserer wirtschaftlickn Lasten wird gern ge— fragen werden, der diesem Danke Ausdruck gibt. rtz unserr Waffenersolge von den Menschen⸗ aller fünf Wel mächte überwältigt sind stehen wir doch nicht am Ende Fes deuntscken Mutes und der deutschen Tatkraft. (Lebh. Zustimmung.) Sie haben in diesem hohen Hause das Werk begonnen, unsere Heimat nen zu Lgestalten und mutig trotz all unserer Not einen neuen ge—
Kulturvölkern aufstellen will, an deren Spitze es sich bisher in kriege—
Zustimmung.) Darum lassen Sie sich diejenigen nicht entgehen und
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und die auch in den jüngst vergangenen Monaten dem jungen deutschen
Freistaate große Dienste geleistet haben. Tebh. Zustimmung.) Helfen Sie den abgehenden Offizieren und Kapitulanten, fich auf die neuen Auf⸗ gaben vorzubereiten, machen Sie diese sturmbewährten Kräfte für alle Berufe, besonders aber für die Staatsorgane nutzbar, in denen die ge⸗ schichtliche hohe preußisch-deutsche Pflichtauffassung wichtiger ist, als alle Einzelkenntnisse. Cebh. Zustimmung.) Damit liefern Sie in der Zeit des Abbruchs und aus diesem heraus als geschickte Werkmeister Bausteine der Wiederaufrichtung unseres Vaterlandes. (Lebh. Beifall.)
Abg. Davidsohn (Soz.): Diese beiden Vorlagen sind beson—
dringend, sie sollen schon am 1. August in Kraft treten. Mein Freund Stücklen war beauftragt, die Entwürfe hier zu erörtern. Aber inter der Voraussetzung, daß sie an den Haushaltungsausschuß über⸗ viesen werden, behält er sich seine Ausführungen für die zweite Lesung
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lbga. Dr. Ne umann⸗Hof Dem.): Die großen Taten
Nannschaften erkennen wir in vollem
Umfange an. Es ist eine selbstperständliche Forderung, die Notlage
dieser Helden zu mildern. Wir sind mit beiden Gesetzen einverstanden und stimmen der Ueberweisung an den Ausschuß zu.
Abg. Oberfohren (D. Nat.): Mit dem Offizierentschädigungs⸗ gesetz und dem Kapitulantenentschädigungsgesetz nehmen wir endgültig Abschied von unserer ruhmreichen Armee und Flotte. (Bewegung.) Das Schwerste, wos uns der Niederbruch gebracht hat, ist die Auf⸗ lösung unserer Wehrmacht zu Wasser und zu Lande. Wir müssen unsere Dankesschuld gegen die Männer, die zum großen Teil ihr Leben für das Vaterland eingesetzt haben, abtragen. (Beifall) Wir begrüßen die Gesetzentwürfe, weil sie anerkennen, wie unsere Offiziere und Mannschaften über vier Jahre einer Welt von Feinden standge⸗ halten haben und wie sie auch innerhalb der Reichswehr die junge Republik gestützt haben, an deren Stelle sonst das Chaos nach russi⸗ sichem Muster getreten wäre. Wir freuen uns dieser Gerechtigkeit gegenüber allen politischen Umtrieben, die gegen das Offizierkorps in Szene gesetzt sind. Wir stimmen der Grundtendenz der Gesetzentwürfe, den Soldaten ein neues Leben zu erleichtern, durchaus zu. Mögen sie so wertvolle Faktoren bei der Wiederaufrcichtung des Deutschen Reiches werden. Geifall.)
Abg. Schirmer (Zentrum): In der Anerkennuna der Verdienste Wir werden nie
id Soldaten getan haben. Wir sind
mit der Ueberweisung an den zschuß einverstanden, in dem auch ähnliche Anregungen aus andzren Ständen geprüft werden müssen.
Abg. Dr. Becker⸗Hessen (D. V.): Wir begrüßen die beiden Entwürfe mit wärmster Sympathie. Sie tragen nur einen beschei⸗ denen Teil unserer Dankesschuld an diejenigen ab, die in viereinhalb Kriegsjahren ihr Leben dem Vaterland zur Verfügung gestellt und uns
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auch in den letzten Monaten vor dem Chaos bewahrt haben. (Beifall.)
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ff; 250 * V fize re
Eine Geldentschädigung für diese Dienste ist Der Gesetzentwurf versucht die durch unsere Finanzlege gebotene Grenzlinie zwischen äußerster Sparsamkeit und
auf alle Fälle be⸗
Nachdem wir nun und Maschinenmassen
Gerade deshalb hätten wir gewünscht, daß die Gesetzentwürfe uns früher vorgelegt wurden, damit wir sie in Ruhe hätten beraten hönnen. (Sehr richtig) Wir werden unsere Wünsche zur Geltung bringen, vor allem dahin, daß auch den Offizieren statt der Rente eine Kapital⸗ abfindung gegeben werden kann und daß zur Beruhigung der Beteilig⸗ ten auch unsere alten Pensionsgesetze abgeändert werden. (Beifall.)
Reichswehrminister Noske: Ich will nur feststellen, daß über Re Entwürfe Erwägungen mit den Beteiligten stattgefunden haben. Es ist von ibnen immer wieder erklärt worden, daß sie die Maß⸗ nahmen der Reichsregierung dankend anerkennen.
Abg. Seger (0. Soz): Auffallerid ist, daß die Beratungen so mit einem Loblied auf den Massenmord enden sollen. (Unruhe.) Zur rechten Zeit wird man im deutschen Volk solche Reden überhaupt nicht mehr hören wollen. Noch immer tritt der Militarismus, wie ein Vorgang in Königsberg beweist, alles Recht und Gerechtigkeit mit Füßen. (Sehr richtig! bei den U. Soz.) Es ist höchste Zeit, das jetzt noch vorhandene Gewaltinstrument vollkommen zu beseitigen. (Sehr richtig! bei den U. Soz) Besser wärs, zuerst für die Kriegsbeschädig= ten zu sorgen, als für die Offiziere. Aber die haben hier, wie bei den Anstellungen, noch immer Vorrechte. Damit, wie mit anderen alten Begriffen, wird der Haushaltungsausschuß aufzuräumen haben. Welche Dienste muß die Truppe der ietzigen Regierung leisten, wenn sie ihr solche Gegendienste zu leisten sich veranlaßt sieht.
Reichswehrminister Nos ke: Daß wir auf schleunige Beratung des Gesetzes halten müssen, hat seinen Grund darin, daß die Friedens- bedingungen, die die Regierung berücksichtigen mußte, erst seit kurzem feststehnn. Außerdem hat sie wohlerworbene Rechte zu respektieren. (Zurufe.) In den letzten Monaten war der Dienst der Truppe T * ö
8 eutschland vor dem Chaos zu bewahren. Dafür hat sie ihre Haut zu Markte getragen gegen verbrecherischen Unfug und verbrecherisches
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Ich kann pur daran erinnern, daß in mehr als einem Fall Redaktionen von den Parteifreunden Seegers erstürmt, die Redakteure mißhandelt und auch gezwungen wurden, gegen ihre Ueberzeugung Erklärungen ab⸗ Alles das bloß, weil sie das Recht der freien Meinungs⸗ äußerung gebraucht und den Unabhängigen unangenehme Dinge gesagt batten. Wiederbolt wurden Redaktionen unserer Parteiblätter in schändlickster Weise demoliert von den Parteifreunden Segers. (Un⸗ geheurer Lärm bei den U. Soz. — Zustimmung.) Gewalt halten die Unabhängigen auch heute noch immer für ihr Recht. Dabei ist es nie⸗ derträchtigste Schandwirtschaft, die er und seine Freunde getrieben baben. (Undeheurer Lärm bei den U. Soz. — Große Unruhe. — Präsident Fehrenbach: Herr Minister, es geht nicht an, daß einem Mitglied des Hauses Schandwirtschaft vorgeworfen wird, ich muß das rügen!) In Leipzig wurden wiederholt willkürliche Verhaftungen böorgenommen. In dem Prozeß, der dort gegen Mitalieder der unab⸗ hängigen Sezialdemokratie geführt wurde, spielten zwei Mitglieder der unabhängigen Fraktion dieses Hauses lediglich deswegen nicht eine Rolle, weil sie durch ihre Immunität als Abgeordnete geschützt waren. Sonst ständen auch sie zur Verurteilung, die dort wegen niederträchtiger Erpressung verhängt wurde. ECärm bei den U. Soz.) Lediglich wegen des Verdachtes, eine Beleidigung ausgesprochen zu
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ö nr es ges. und haben, sind in Leipzig einzelne Personen wochenlang in Untersuchung sie werden es allen Tapferen danken (lebh. Beifall, wie wir es schon
gehalten worden. Wenn man von Gewalt reden will, dann muß es nicht einer aus Leipzig tun, der noch dazu Unabhängiger ist. (Großer Lärm bei den U. Scz. Die Schuld der Soldaten muß in jedem ein⸗ zelnen Falle festgestellt werden. So oft handelten sie erst, nachdem sie bis aufs Blut gereizt waren. Keine Gemeinheit, Niederträchtigkeit und Lüge, die nicht Tag für Tag die unabhängige Presse gegen die Soldaten ausgesprochen hätte. (Erneuter Lärm bei den U. Soz.: Sind ja Ihre Spitzell — Unruhe.) Nirgend konnten die Soldaten
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valtiden? Wettbewerb aufzuneßmen, durch den dos dentscke Volk in , nn,, n wn ,,, feiheitlicher sozigler Betätigung eine neue Höckstleistung unter den g SOttze, die — natürlich qußerbalb des Hauses — je Tr ö rischen Leistungen befunden hatte. Diꝑeser kühng Gedanke kann aber ö n . , nur verwirklicht werden, wenn wir olle Kräfte zusammenfassen. Eebh. um ejen z Soz. — Zuruf: Bloß nicht gegen die Mörder! — Demonstrativer Beĩi⸗ diejenigen lassen Sie nicht verkommen, die die Abrüstung frei macht, holen sich: Schwindler, Lump, unverschämter Menschh J
aufs Unfläligste und Unanständigste beschimpft zu werden. Die vor⸗ gekommenen Ausschreitungen sind lediglich die Folgen der schmählichen
trieben wurde. Gegen Schuldige sind wir unsererseits in allerstreng. ster Weise vorgegangen. (Ungeheurer minutenlanger Lärm bei den U.
fall sonst im Hause. — Die Zurufe auf der äußersten Linken wieder⸗