1919 / 164 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 23 Jul 1919 18:00:01 GMT) scan diff

und Gerste festgesetzten Preise sind Höchstpreise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise. 962

Diese Bestimmungen treten mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 18. Juli 1919. Der Reichsernährungsminister. Schmidt.

Bekanntmachung,

betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung der Deutschen Landwirtschafis-Gesellschaft in Magdeburg 19189.

Vom 17. Juli 1919.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs—⸗ Gesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen trikt ein für die in diesem Jahre vom 11. bis 15. September in Magdeburg stattfindende Ausstellung der Deutschen Landwirtschafts⸗Gesellschaft.

Berlin, den 17. Juli 1919.

Der Reichsminister der Justiz. J. V.: Delbrück.

Bekanntmachung,

betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Leipziger Herbstmu stermesse.

Vom 18. Juli 1919.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in Leipzig in der Zeit vom 31. August bis 6. September 1919 stanfindende Mustermesse.

Berlin, den 18. Juli 1919.

Der Reichsminister der Jastiz. J. A.: Dr onke.

1

Verordnung,

betreffend die Wirksamkeit von Kündigungen der Arbeiter und J in Reichs- und Staats— betrieben.

Vom 21. Juli 1919.

Auf Grund der die wirtschafiliche Demohilmachung be— treffenden Befugnisse wird nach Maßgabe des Erlgsses, he— treffend Auflösung des Reicht ministeriums für wirtschaftliche Demobilmachung, vom 26. April 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 438) verordnet was folgt:

§ 1.

Wird ein Betrieb des Reichs oder eines G eiedstaats im öffent— lichen Interesse dauernd orer zeitweilig geschlossen, so ist die Wirk— samkeit einer Kündigung von Abeitern oder Angenellten nicht von einem vorherigen Benehmen mit dem Arbeiterausschuß oder einer sonstigen Vertreiung der Arbeiter oder Angestellten abhängig.

2 Diese Verordnung tritt nit der fun vom 9. Januar 1919 ab in Kraft. Weimar, den 21. Juli 1919. Der Reichsarbeitsminister. Schicke.

Bekanntmachung,

betreffend Bedingungen für die Lieferung von Weißkohlsauerkraut durch den Hersteller.

Auf Grund des 8 2 der Verordnung vom 23. Januar 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. Seite 46, werden mit Zustimmung der Verwaltungsabteilung der Reichsstelle für Gemüse und Obst die 85 8 und 9 des Artikels 2 der Bekanntmachung, betreffend Bedingungen für die Lieferung von Weißkohlsauerkraut durch den Hersteller (vom 21. Oktober 1918, Reichsanz. 259 vom 31. Oktober 1918) wie folgt ergänzt bezw. abgeändert:

J.

§ 8. Gegen den Schiehsspruch ist innerhalb einer Woche nach dessen Zustellung Berufung an das bei der Reichsstell!e für Gemüse und Obst in Berlin eingerichtete Oberschiedsgericht zulässig.

Die Einlegung der Berufung erfolgt durch eingeschriebenen Brief an den Geschäftsführer des Schiedsgerichts, weld er die Akten dem , eri unverzüglich zu übersenden hat. Die Berufung ist zulässig:

a. im Falle der Wert des Streitgegenstandes den Betrag von SSO0O0— übersteigt;

b. auch bei Streitgegenständen von geringerem Weit, falls das Oberschiedegericht feststellt, daß es sich bei der an— rn Entscheidung um eine solche grundsätzlicher Art

ande t. .

Das Oberschisdsgericht setzt sich zusammen aus zwei Mitgliedern der Verwaltungsabteilung und einem Geschaftsführer der Geschäfts— abteilung der Reichsstelle. Ein Mitglied der Verwaltungsabteilung führt den Vorsigtz.

Das Schiedsgericht und das Oberschiedsgericht setzen die ohe ihrer Kesten im Schiedsspruche fest und entscheiden über die erteilung der Kosten unter den Parteien. Das Schiedsgericht und

das Oberschiedsgericht können ihre Tätigkeit von der Zahlung eines von ihnen bestimmten Kostenvorschusses abhängig machen.

*

. II. Diese Vorschriften treten mit dem Tage der Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 20. Juni 1919. Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung G. m. b. H. Abteilung Sauerkraut.

Bünting. Tischbein.

Preußen.

Die Preußische Staatsregierung hat den hisherigen Direktor des Eymnasiums in Buchsweiler Dr. Hertling zum Gymnasialdirektor ernannt und

die Wahl des Oberlährers Kirsch an der Realschule in Schwerin a. W. zum Direktor der Änstalt bestätigt.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Dem Gymnasialdirektor Dr. Hertling ist die Direktion des Luthergymnasiums in Eisleben übertragen worden.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars be—

wirkten Verlosung der Prioritätsobligationen

III. Serie,

III. Serie Lit. B und

IIIL Serie Lit. C 1. und 2. Emission der Bergisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft sind die in einer besonderen Beilage zu dieser Nummer des Bl. verzeichneten Nummern gezogen worden.

Sie werden den Besitzern zum 1. Januar 1920 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgelosten Nummern ver⸗ schriebenen Kapitalbeträge

vom 2. Januar 1920 ab

gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei der Staats⸗ schuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße 29, zu er⸗ heben. Dabei sind: .

a. mit den Obligationen III. Serie die Zinsscheine Neihe VII Nr. 7 bis 20,

b. mit den Obligationen II. Serie Lit. B die Zinsscheine Reihe VI Nr 16 bis 20,

c. mit den Obligationen III. Serie Lit. C 1. und 2. Emission die Zinsscheine Reihe V Nr. 19 und 20 nebst Eineuerungsscheinen für die nächsten Zinsscheinreihen unent⸗ geltlich mit abzuliefern.

Die Staatsschuldentilgungskasse ist werktägllch von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags geöffwet.

Die Einläsung geschieht auch bei den Regierungshgupt— kassen und in Frankfurt a. M. hei der Kreiskasse L; die Wert⸗ papiere können schon vom 1. Dezember 1919 ab einer dieser Kassen eingereicht werden, die sie der Staaieschuldentilgungtz⸗ kasse zur Prüfung vorzulegen und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1920 ab zu bewirken hat.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten. Mit dem Ablauf des 31. Dezem ber d. J. hört die Verzinsung der verlosten Obli— gationen auf.

Zugleich werden die bereils früher ausgelosten, auf der Beilage verzeichneten, noch rücksändigen Obligationen wieder⸗ holt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß ihre Verzinsung mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verlosung aufgehört har und daß jeder Anspruch aus ihnen erlischt, wenn sie 19 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und dessenungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfrin nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden.

Vordrucke zu den Quittungen werden von sämtlichen oben⸗ genannten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 10. Juli 1919.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Das Reineinkommen der Ilmehahn ist für das Rechnungsjahr 1918 auf 23245 6 50 festgesetzt worden.

Bei der Rhene-Diemelthal-Gisenbahn ist ein Ueberschuß

für 1918 nicht erzielt. Cassel, den 21. Juli 1919. Der Eisenbahnkommissar. J. V. Dr. Grünberg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuvperlsssiser Personen vom Handel vom 23, September 1915 habe ich dem Obst⸗ und Gemüsehändler Heinrich. Becker in Casse!, Brüderstraße 11, den Bandel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbe— sondere mit Nabrunge⸗ und Futtermitteln aller Art, sowie jegliche mittelbare oder unmittelgare, Beteiligung an einem chen Handel wegen Unzuverlässigleit in bezug auf diesen Handels betrieb untersagt.

Cassel, den 19. Juli 1919.

Der Polizeipräsident. J. V.: Hammer.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 25 September 1915 habe ich dem Bäcker Jobann van Geuns in Leer, Kamp 2, den Handel mit Brot, und. Backwaren wegen Unzuverlässigkelt in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Leer, den 15. Juli 1919.

Staͤdtische Polijeiverwaltung. Helms.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Frau Marie Scheller in Wernige“

rode, Breitestraße 67 wohnhaft, ist der Handel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nabrungs⸗ und Futtermitteln aller Art sowie rohen Natur⸗ erzeugnissen, Heiz- und Leuchtstoffen, wegen Unzuver⸗ lässigkeit von uns untersagt worden. Die Kosten für die Be⸗ kanntmachung hat Frau Scheller zu tragen. Wernigerode, den 19. Juli 1919. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Eix.

Aicha mlliches.

Deutsches Re ich.

Durch Verfügung des Reichspräsidenten vom 21. Juli ist der Reichsminister Bell, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, mit der Leitung der Vorarbeiten für die Ueber— führung der Staatseisenbahnen auf das Reich und mit der Bildung des Reichsverkehrsministeriums

betraut. Auch sind ihm die Befugnisse übertragen, die dem Reichskanzler gegenüber den Reichseisenbahnen zustanden. Der Zweck der Bildung des Ministeriums ist die Zentralisierung des Verkehrs, außerdem die Liquidierung der elsaß⸗lothringi—

schen Eisenbahnen und die Ueberleitung der Eisenbahnen und,

Wasserstraßen auf das Reich. Dazu treten die Aufgaben auf dem Gebiete des Luft⸗ und Kraftwagenverlehrs.

Die vereinigten Aueschüsse des Staatenausschusses für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr un) für Rechnungswesen hielten heute eine Sitzung.

ö

Auf das Schreiben der Deütschen Waffenstillstands⸗ kommission vom 8. Juli an den General Dupont, in dem gegen die Gefangennahme zweier deutscher Grenz—⸗ schutz soldaten auf neutralem Gebiet und deren so⸗ fortige Erschießung Einspruch erhoben und Genugtunng verlangt worden war, ist durch Vermittlung der franzoͤsischen Mission in Berlin bei der Deuischen Waffenltillstands kommission nunmehr ein Antwortschreiben eingegangen, in dem es, dem „Wo ffschen Telegraphenbüro“ zufolge, u. a. heißt:

Die Regierung von Warschau ̃

1) erklärt, daß die beiden Soldaten infolge eines rechtmäßigen Urtenls erschossen wurden. Diese Männer, die den regu⸗ lären Truppen angehörten, wurden bewaffnet und mit den Abzeichen des Grenzschutzes auf polnischem Gebiet gefangen genommen;

2) bemertt, daß auf Grund der fortwährenden Gewaltakte

seitens des Grenzschutzes auf polnischem Gebiet strenge Gegenmaßnahmen gegen diejenigen, die mit Waffen auf polnischem Boden gefangen genommen würden, angewandt

werden müßten; . 3) fügt hinzu, daß am 2. Juli auf po'nischem Gebiet jwei polnische Offiziere durch den Grenzschutz ermordet wurden. Indessen hat das polnische Staatsoberhaupt Weisung gegeben, daß von jetzt ab keinerlei Hinrichtungen ohne seine Ermächtigung

stattfinden.

Der englische Militärgounerneur von Libau. Oberst Robin on, hat, wie der Pressebeirat der deutschen Gesandt— schaft in Mitau mitteilt, den in Libau liegenden Ham⸗ burger Dampfer „Holsatia“ trotz des Widerspruchs des deutschen Kapiläns beschlagnahmt und mit einer russischen Abteilung der bisherigen lettländischen Landeg⸗ wehr an Bord am 20. Juli nach der Nordfroönt abgehen lassen. Gegen dieses Vorgehen, das nach der Ratifizierung des Friedentuertrages einen offenbaren Bruch des Völkerrechts dar⸗ stellt, hat die deutsche Gesandtschaft in Mitau bei dem Gꝛneral Gough in Riga nachdrücklichst Einspruch erhoben und um Unterlassung derartiger Beschlagnahmungen für die Zukunft ersucht. ö

Der Vorsitzende der deuischen Kommission für die Ver⸗ handlungen in Versailles über das Besatzungs abkommen, Unterstaatesektetär Dr Lewald, machte geslern oor den nach Kön eingeladenen Vertretern aller rheinischen Berufskreise aus

Stadt und Land, Mitteilungen über den bisherigen Gang der

Verhandlungen. Es waren alle Landesteile des besetzten Gebietes vertrelen mit Ausnahme des Regierungebezitkes Wiesbaden. Die erschienenen Vertreter aller Behörden der Stadt⸗ und Landkreise, der Provinz, der Geistlichkeit aller Bekenntnisse, der Beamten und Lehrer, der Gewerkschaften und Handelsinteressenten, der Landwirischaft und Schiffahrt nahmen Gelegenheit, h, Wünsche für die Gestaltung des Besatzungs⸗ verhälinisses vorzubringen. Der neuerngnnte Staat kommissar von Stark hielt eine Ansprache über die Aufgaben seines Amtes und entwickelte die Gesichtspunkte, nach denen er bestrebt sein werde, sich der ihm anvertrauten Interessen anzunehmen.

Ueber die bevorstehenden Erleichterungen für den Verkehr zwischen dem besetzten und dem unbesetzten Gebiet teilt das Zioilkommissariat IV laut Meldung des „Wo ffschen Telegraphenbüros“ folgendes mit: .

In Frage kommen Verkehrserleichterungen, die schon in wenigen Tagen in Kraft treten, und andere endgültige, die sich nach der Ratifi⸗ katlon des Friedensvertrages ergeben. Am 7. Juli fand im Gouver— nementsgebäude in Köln imter dem Vorsitz des Geheimen Legations⸗ ats v. Eckardt vom Auswärtigen Amt und des Oberhürgermeisters Wilms, des Vorsitzenden der Waffenstillstandskommission in Düssel⸗ dorf, eine Besprechung sämtlicher interessietten Behörden aus dem besetzten Gebiet und der neutralen Zone statt. Am 20. Juli kamen in Katserslgutern Vertreter der verschiedenen zuständigen fran zösischen Behörden, zusammen, um unter Berücksichtigung des schriftlich rorliegenden Vorschlags der deutschen Regie rung über die Verkehrsfrasen schlüssig zu werden. Die endgültige Entscheidung äber die vorläufigen Verkehrserleichterungen soll auf der zweiten Zusammenkunft der Franzosen am 24. in Kaiserslautern fallen. Außerdem findet am 8. August in Wiesbaden eine Konferen; von Verneetern der Besetzungsmächte, wahrscheinlich unter Hinzu— ziehung deuischer Vertreter, stalt, in der die Verkehrslage nach In⸗ klafttreten des Friedenszustandes festgelegt werden soll. Die Wahr⸗ scheinlichkeit splicht dafür, daß die Einreise aus dein unbesetzten in das besetzse Gebiet auf Grund eines dentichen Personalauswelles ge⸗ stattet sein wird, der allerdings das Visum (iner der Besetzungs⸗ mächte tragen muß. Von einer besondeien Einreiseerlaubnis wäre demnach nicht mehr die Rede.

Die weiteren Feststellungen über den an den Be⸗ satzungen der veutschen Rettungsboote in

schen Telegraphenbüros“ ergeben, daß noch folgende Opfer zu beklagen sind. Getötet: Signalmaat Hans He sse vom Linien⸗ schiff „Bayern“, Masch nistenanwärter Kuno Evertsherg vom Kreuzer „Frankfurt“; verwundet: Torpedoobermaschinistenan⸗ wärter Max Mähle vom Torpedoboot „Y 126“, Torpedo⸗ maschinistenanwärler Conrad Hilbig vom Topedoboot „V 127“, Heizer Ernit Gentzky vom Linienschiff „Friedrich der Große“ und Heizer Conrad Geyer vom Lintenschiff Bayern Das Befinden der Verwundeten ist zufriedenstellend. Von den Besatzungen ver versenkten Schiffe sind untergebracht: Admiral von Reuter mit seinem Adjutanten Oberleutnant zur See Schilling in Donington Hall, 111 Offiziere, Ingenieure, Aerzte und Zahlmeister im Offiziergefangenenlager Oswestry, 22 desgleichen in Wakefield, 1635 Mannschaften im Gefangenen⸗ lager Henlle Park, Gobowen bei Oswestry.

——

Die Fettversorgung Deutschlandses wlid, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, auch im nächsten Jahre noch un⸗ zureichend sein. Auch im Jahre 1920 ist daher mit einem starken Bedarf an zuckerhaltigen Brotaufstrichmitteln zu rechnen. Die für die großstädlischen und sonstiagen dicht—⸗ bevölkerten Bezirke Deuischlands muß deshalb sichergestellt werden. Um das zu erreichen, hat sich der Reichsernährungeminister entschließen müssen, einen Teil der Herbstobsternte zu erfassen, der der Marmelgden industr ie jufließen soll. Die Reichastelle

für . und Obst wird. wie sie mitteilt, sich bei der Erfassung der benötigten Obstmengen in weltestem Maße bie

Reichs⸗ und

ScapaFlom verüben Mord haben laut Meldung des, Wolff⸗

erforderliche Marmelade

wirkung des Handels sichern.

Sie glaubt auch, ll⸗ einen Absatzbeschränkungen und h ch, von a

sonstigen Zwangsmitteln

Froßen und ganzen Abstand nehmen zu können.

Ist somit fur die Herbstobsternte eine Teilbewirtschaftung ehr beschlossen, so steht, wie wir erfahren, hinsichtlich der bstgem üsebeh an dlung die Entscheidung bis jetzt noch aus.

Die von der Reichsbekleidungsstelle beabsichtigte Auf⸗ ung der Bezugs sch eine bezieht sich nur auf Web, xk⸗ und Strickwaren. Die Verhältinise auf dem uhmar kt gestatzen, wie, Wolffs Telegrophenbüro“ mitteilt, Aufhebung der Bedarfsscheinpflicht noch nicht, da hier⸗ h die Va sorgung, ins beiondere der minderbemittelten Be— hrung, mit preiswertem Straßenschuhwerk gefährdet würde. m ist die vielfach verbreitete Ansicht, daß nach Aufhebung Blockade auch die Schuhwarenpreise sinken würden, jrrig. Cinfuhr aus dem Auslande wird zwar in absehbarer Zeit chuhnot lindern; bei den hohen Auslandgpreisen und dem nstigen Kursstand der deutschen Mark kann jedoch das ausländischem Leder in Deutschland hergestellte, ebenfo wie aus dem Ausland eingeführte Schuhwerk nur zu erheblich igerten Preisen im Inland verkauft werden.

Preußen.

Der Ministerialdirektor Fritze vom Justizministeri um

hem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, zum Vorsitzenden sompetenzgerichts hofes ernannt worden.

Desterreich.

Nach Blättermeldungen traf der neuernannte ungarische ndte für Deutsch⸗Oesterreich, Wilhelm Böhm, vorgestern hien ein und übernahm bie Leitung der ungarischen Ge⸗ schaft. Im Laufe des Tages statzete er dem Präsidenten ö und dem Staatssekretär Bauer Antrittsbesuche ab. Vorgestern fand unter Vorsitz des Vizekanzlers Fink ehrstündiger Kabinettsrat statt, in dem die Friedens ingung en einer eingehenden Erörterung unterzogen en, Gestern abend betzaben sich der Präsident Seitz, Vizekanzler Fink und die Staatssekretäre Bauer, umpeter und Zerdik nach Feldkirch, wo sie mit dem uiskanzler Renner eine Begegnung haben werden. ag vormittag treffen sie wieder in Wien ein. Der Haupt⸗ huß wird Freitag, die Nationalversammlung Samstag Bericht über den Friedensvertrag entgegennehmen. Die Blätter geben in Telegrammen aus Saint Germain t. folgende Aeußerungen des Staatskanzlers ner wieder: Der Entwurf ist gemildert, aber der Erfolg ist, daß die he ner tin, durch die Verurteilung zum freiwilligen Selbst— el se . diese Stundung dem Gläubiger wie dem Schuldner, wenn der dner die erste Rate wirtschaftlich nicht überlcben n'ird? Die bsische Presse hat in anerkennenswerter Objektivität Bedenken ein Ordnung ausgesprochen, die Deutsch ? Dester⸗ auf Jahre, hinauß zum ohnmächtigen Vafallen machen e. Diese Diagnose ist leider zu günstig; denn nach dem urf handelt es sich zuerst noch darum, ob wir Überhaupt be⸗ und noch nicht darum, wie wir bestehen follen. Nicht die eit, sondern das Leben steht in Fitage. Als Deutsch-Oesterreicher wir mehr als zwei Fünftel unseres Volkes verloren, aber als shaft'gebiet etwa acht Neuntel unseres Gebiet. Nach dem enstillstand erstanden plötzlich in unferem Haufe sieben weitere d, die Kampfgenossen von gestern, und erklärten sich mit Male als nene Sieger über uns. Sie haben eigenmächtig ies „3 Heinkassiert, der jetzt den Großmächten beim sensschluß hätte zugesprochen werden können. Es sei daran erinnert, daß Ungarn allein durch seine soziale Erschütle— Deutsch- Desterreich viele Milliarden kostete. Die deutsch⸗ reichische Friedensdelegation kann nichts anderes tun, als aber— den Beweis antreten, daß man Werte verteilt, die nicht da Wir wollen auf uns nehmen, was wir tragen können. Aber wir halten wollen, was wir versprechen, wollen und werden wir unterschreiben, was wir nach unserem Vorwissen nicht halten nn,. Das ist nicht Trotz, sondern Redlichkett. Wir bemühen also weiter einen Frieden zu erlangen, den unser Land auch halten die Kraft hat. Die vorgelegten Bedingungen entsprechen Anforderung leider noch immer nicht. . Ein besonderer Abschnitt des Kapitels des Friedens⸗ ta gsentwurfegt über Wiedergutmachungen fordert von h⸗Oesterreich die Herausgabe vo8n ÜUrkunden, Alter— ern, Kunst werten und sonstigen wissenschaftlichen bibliographischen Gegenständen, die aus vorübergehend ten oder von den Feinden besetzten Gebieten weggebracht ben sind, und die nachträgliche vollständige Erfüllung der hflichtungen, die Oesterreich in den Vernägen von 1859, und 1868 mit Italien übernommen hat. Der Wieder achungsausschuß sollP, wie bereits kurz gemeldet, ein ltee von drei Juristen ernennen zur Prüfung der Um— ' unter denen eine Reihe von Kunstwerken und Hand⸗ ten von den österreichischen Monarchen oder den ehemals in en herrschenden Häufern nach Oesterreich übergeführt worden was entgegen den Gesetzen der italienischen Provinzen senommen worden ist, ist zurückzugeben. Ebenso ist es ähnlichen Ansprüchen Belgiens, Poleng und des tschechisch⸗ glichen Staates zu halten; wenn sich in Sammlungen dterreichssch ungarischen Monarchie oder deren Renle= 9 Gegenstãnde von künstlerischem, archäologischem, wissen⸗ chem oder geschichtlichem Werte aus fremden Gebieten en, die zu deren geistigem Eigentum gehören, wird R Desterresch auf Verlangen des betreffenden Staates unter Zusicherung von Gegenseitigkeit Vereinbarungen zu n. haben, nach denen die' Gegenstände wieder in ihr rungsgebiet zurückgebracht werden können.

ö Polen.

Der Gazetg Wars ö s n zawska“ zufolge hat der Ministerrat ci, die Demission des gesamten Kahinetts zu 6. Die Neubildung des Kabinetts werde sofort . ückehr Paderems kiss nach Warschau durchgeführt i Das polnische Parlament sprach nach der Erörterung . Arbeilslosigkeit den Ministern für Schutz der Arbe ö öffentliche Arbeiten das Mißtrauen aus, lehnte aber 6 ab, auch dem Handelsminisser und Finanzminister x gig darauf, daß Polen keine Kriegtzenischädigung er⸗ ; ,. im Gegenteil einige Milliarden zahlen soll, ßtrauen aus zusprechen.

sollten, beyor das Weiße Meer zugefroren sei.

Viele harte Forderungen find gestundel, aber was.

Großbritannien und Irland.

„Der Premierminister Lloyd George führte bel der zweiten Lesung des Friedensvertrages im Unterhaufe in seiner Rede, deren Anfang bereils gestern mitgeteilt warden

ist, laut Bericht des „Reuterschen Büros“ noch aus:

Es sei unmöglich, Lie Diensipflicht aufzugeben, bis die ge enwärtige Ange sich geklärt habe. Er halte in jeder Ling an s . früheren klärung über die Politik gegenüber Rußland feft und bleibe dabei, daß Chur ill nicht von dieser Polit abgewichen sei. Bez glich des Gerichts verfahrens gegen den früheren deutschen Kater sagte er, niemand habe vorgesch'a en, daß die für diese Massenschlaͤchterei verantwortliche Peron entkommen solle. (Beifall.) Er rage, welches Recht Großbritannien zu der Annahme hace, daß Ein neutrales Land der Scha- platz des Pro esses jein solle. Die Neutialen seien weder auf der Kriegskonferen; ewesen, noch bätten sie am Kriege tetlgenommen, und, wenn die Siché ihnen über- sassen wolden wäre, würde für die gerichtliche Verfolgung des früheren Kaisers kein Anlaß vorliegen. Die Allerten bätten genug Zutrauen zu Großbritannien, um zu wissen, daß jede Perfon, die in England vor Gericht gebracht werde, gerecht behandelt würde, in Uebereinstimmung mit den höchsten Traditionen der hritischen Recht— sprechung, die unübertroffen seien. (Beifall) Er hege große Er— wartungen zu den heilsamen Warnungen, wenn zum ersten Male das Vorgehen eines Mannes, der vorfätzllch zum Zwecke persönlicher Er⸗ höhung oder aus eitler Ruhmsucht einen Krieg organistert, zu einem Kapitalverbrechen (felonꝝy) gestempelt werde. Ueber 3 irische Frage sagte Lloyd George, das größte Hindernis, das der Regelung im Wege . sei, daß die Natlonalisten Wilsons Grundsätze nicht auf ganz Irland anwenden wollten, und daß sie sich nicht damit zufrieden gäben, felbst das. Selbstbestimmungsrecht zu erlangen, fondern anderen dieses Selbstbestimmungsrecht nehmen wollten. Er bleibe dabei, daß der Friedensvertrag gerecht sei und der Welt auf Generationen hinaus beweisen werde, daß man die nationalen Rechte nicht mit Füßen treten und feierliche Verträge nicht brechen dürfe. (Beifall.) Er glaube, daß der, Friedensvertrag wie ein Leuchtfeuer sein werde, eine Warnung für die Völker und Herrscher vor den Gefahren, an denen das deutsche Kaiserreich zerschellt sei. (Beifall.)

Der Antreg Battomleys wunde abgelehnt und die Friedens⸗ vertrags vorlage in zweiter Lesung einstimmig ange— nommen. Nachdem die irischen Nationalisten als Protest gegenüber der Haltung der Regierung ing der irischen Frage eine Abstimmung verlangt hatten, wurde der Friedens⸗ vertrag schließlich in allen Lesungen mit 163 gegen 4 Stimmen angenommen. Die den englisch französischen Vertrag betreffende Vorlage wurde in sämtlichen Lesungen ein⸗ stimmig angenommen.

Der Staa sekretär Churchill teilte dem Hause mit, daß alle britischen Truppen, mit Ausnahme der Frei— willigentruppen und der Militärmission, falls sich keine Zwischen⸗ fälle ereigneten, aus Nordrußland zurückgezogen werden or d uuge In Erwide⸗ rung auf, eine Anfrage, ob die Regierung beabsichtige, einen regelmäßigen Flugpostdienst zwischen England und Nord— eurspa einzurichten, sagte der Vertreter des Luftfahrtmini— steriums, Seely, es bestehe nicht die Absicht, zwischen der Ostküste und Nordeuropa einen staatlichen Flugdienst ein⸗ zurichten, die Privatinitiative werde aber in jeder Weise er⸗ mutigt werden.

Morgen tritt in London der interalliierte wirt⸗ schaftliche Rat zusammen, der über die wirtschaftliche Welt— lage und die Verpflegung der europaäͤischen Staaten verhandeln soll. Auf der Konferenz sind vertreten England durch Sir Robert Cecil, Amerika durch Hoover und

Frankreich durch den Unterstaatssekcetär im Er nährungs⸗

ministerium Vilgra in. Frankreich.

Nach dem diplomatischen Situationsbericht nahm der Oberste Rat der alliierten und assoziierten Mächte gestern Kenntnis von dem Bericht der mit der Ausarbeitung des Vertrages mit Bulgarien betrauten Sonderausschüsse und stimmte , der Ernennung von zwei aus je vier Mitgliedern bestehenden interalliierten Kommissionen zu, von denen eine mit der Uatersuchung der Greianisse betraut ist, die die Landung in Anatolien verursachten, während die andere die Verwaltung Oberschlesiens nach dessen Räumung durch die deusschen Truppen piüfen soll, um dort die Volksabstimmung vorzubereiten. Wie ferner das Haager Korrespondenzbüro amtlich meldet, hat der Oberste Rat eine Kommission zusammengestellt, die aus je einem Vertreter Amerikas, Englands, Frankreichs und Italiens besteht und sich mit der Untersfuchung der von den verschiedenen Staaten mit Bezug auf die Inselgruppen von Spitzbergen gestellten Ansprüche befassen soll.

Die Deutsche Regierung hat vorgestern den Ministerpräsidenten Clemenceau erncut um baldige Mitteilung über die Zusammensetzung und den Zeitpunkt des Zusammen— tritts der Kommission zur Heimbefsrderung der Kriegs⸗ gefangenen ersucht und dabei darauf hingewiesen, daß Clemenctau bereits am 26. Mai d. J versprochen habe, daß die Vertreter der alliierten und assozilerten Mächte mit größter Bereitwilligkeit eine Kommission zu diesem Zwecke einsetzen würden, sobald der Friede unterzeichnet sei. Der Friede sei unterzeichnet und bereits von Deutschland ratifiziert, aber immer

noch warte die Deutsche Regierung vergeblich auf die Bildung

der erwähnten Kommission.

Der „Temps“ erklärt, es sei die Möglichkeit vorhanden, daß die Schantungfrage durch Vermittlung der alliierten und assozlierten Reglerungen in aller Kürze geregelt werde, so daß die chinesische Delegation in der Lage sei, den Friedensvertrag von Versailles nachträglich zu zeichnen. Wie ein Exchange⸗Telegramm meldet, hat Japan der Friedenskonferenz mitgeteilt, daß es seine Truppen aus Schantung zurückziehen und nur seine wiritschaftlichen An⸗ sprüche auf die Bahnen aufrechterhalten wolle.

Die Kammer hörte vorgestern den Bericht des Ab⸗ geordneten Renard über die Friedensklauseln, betreffend das internationale Arbeiterrecht. .

Der Berichterstatter billigte, dem. Wolffschen Telegraphenbüro“ zu⸗ folge, die Absicht der allijerten Nationen, durch eine allgemeine ständige Konftrenz und die Errichtung eines internationalen Arbeiterbürosg am Sitze des Völkerbundes die Lage der arbeitenden Klassen zu bessern. Er berührte auch die deutsche Kritik an der Zusammensetzung dieser Konferenz und bemängelte, daß Deutschland schon nach der Konferenz von Washington im Monat Oktober zur Arbeierkonferenz und zum Internationalen Büro zugelassen werden solle. Die Kommission heschloß, über diesen Punkt den Minister des Aeußern und den Arbeitsminister zu hören.

Der Abgeordnete Du bois setzte alsdann seinen Bericht über die Friedensklauseln, betreffend die Wiedergutmachung, fort.

n ber gestrigen Vormittagssttzung der Kammer beantragte nach Beginn der Sitzung dir Sozialist Bon, die auf der Tagetzordnung stehende Erörterung über Ernennungen zur

Ehrenlegion zu vertagen, da es keine Regierung mehr gebe. Die Kammer habe Freitag durch Annahme der Tagesordnung Augagneur dem Ministerium ihr Mißtrauen autzhesprochen. Trotz des Widerspruchs des Justijministers Nail pflichtete die

ammer dem Sozialisten Bon bei und vertagte die Sitzung auf den Nachmittag. Zu Beginn der Nachmittagssitzung er⸗ klärte sich der Ministerpräsident Clemenceau hereit, die Interpellation des Deputierten Fournier über die all gemeine Politik der Regierung sofort zu beantworten.

Der Abgeordnete Fran klin⸗Bouillon, Präsident des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten in der Kammer, brachte im Friedensausschuß einen Antrag ein, die Re⸗ gierung aufzufordern, alle Protokolle der Friedens⸗ konferenz vorzulegen und die Ratifizierung des Friedeng⸗ vertrags zu verweigern, wenn der Ausschuß nicht Kenntnis aller Akten erhalte, die notwendig seien, um die Friedentz⸗ klauseln und Handlungen der Regierung zu beurteilen.

Der Natianalrat der französischen Gewerk⸗ scha ften setzte vorgestern die Verhandlungen über den ab⸗ gesagten Generalstreit fort. Aus den Berichten der Sekretäre einzelner Gewerkschaften ging hervor, daß die Arbeiter über die Bedeutung des Streiks nicht genügend aufgeklärt waren und daß der Streik, wenn man ihn nicht verschoben hätte, zu einem Fiasko hätte führen müssen. Die Sekretäre der Eisenbahner und Postbeamten ließen keinen Zweifel darüber, daß die Mitglieder ihrer Gewerkschaften nicht durchweg gewillt waren, den öffent⸗ lichen Verkehr am 21. Juli lahmzulegen. Der Nationalrat nahm dann eine Entschließung an, in der die wirtschaft⸗ liche und finanzielle Politik des Ministeriums ver— urteilt und erklärt wird, daß eine Besserung der Lage in Frankreich nicht durch Auswechselung einzelner Personen, sondern nur durch einen Wechsel der Grundsätze, die den berechtigten . der Arbeiterklasse entgegenkommen, erzielt werden

nne. Velgien.

Der Präsident Poin cars mit Gemahlin und der Marschall Foch sind vorgestern abend in Brüssel eingetroffen. Gestern fand dort zu Ehren Poincarés eine Truppen besichtigung und in der Kammer eine feierliche Sitzung statt. In seiner Ant— wort auf die Begrüßungsrede des Kammerpräsidenten erklärte Poincarés, Frankreich und Belgien, die im Kriege vereinigt gewesen seien, würden es auch im Frieden bleiben. Frankreich bringe Belgien Bewunderung und Dankbarkeit entgegen und werde sich stets bemühen, ihm dies durch Taten zu beweisen.

Schweiz.

Der schweizerische Gesandte in Berlin Philipp Mereier hat, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, den Bundesrat gebeten, seinen Rücktritt auf Ende September zu genehmigen. Der Bundesrat hat die Demission angenommen und als seinen Nachfolger Minister Dr. A. von Planta gewählt.

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Der Londoner Korrespondent des ‚Telegraaf' berichlet, daß der Kohblenstreik in JHorkshire dadurch, daß 50 600 Arbeiter, die mit den Pumpen und anderen allgemeinen Sicherungsarbeiten betiaut waren, die Arbeit niederlegten, Linen sehr ernsten Charakter angenommen hat. In Sheffield besteht die Gefahr, daß die Stahl⸗ und Maschinenfabriken« den Betrieb einstellen müssen. Tausende von Arbeitern sind infolge der Kohlennot schon jetzt ohne Arbeit. Der Berichterstafter der Times“ meldet aus Sheffield, daß eine in Südvorkshire eingeleitete Untersuchung ergeben habe, daß bereits drei Schachtanlagen mit Wasser vollgelaufen sind. In anderen Bergwerken strömten große Wassermengen ein. Die Beamten der Bergwerke trachten die Pumpen in Gang zu halten. Man befürchtete, daß gestern auch die letzten Maschinisten die Arbeit niederlegen würden, wodurch die Ventilation in Frage gestellt und die Wiedereröffnung der Betriebe erschwert werden würde. Nach einer Meldung des „Nieuwe Rotterdamsche Courant“ sollen in Dereyshire 45 000 Bergarbeiter, in North-Nottinghamshire 10009 und in Burnley 4006 Bergarbeiter im Ausstand stehen. Die Konferenz des Bergarbeiterbundes von Südwales bat estern über die Einführung des Siebenstundentages an Stelle det Achtstundentages beraten und beschlossen, eine Erhöhung des Stundenlohns um 14,8 Prozent zu verlangen. Die Ausständigen in Vorlshire hatten dieselben Forderungen aufgestellt, aber die Konferenz in Cardiff ersucht alle Bergarbeiter in Wales zu bestimmen, die Arbeit nicht niederzulegen, solange noch verhandelt wird.

Der Montag verlief in Tirol ohne besondere Ereignisse. In ganz Nordtirol wurde gearbeitet. Die staatlichen Betriebe und Aemter hielten die Feiertagsdienstordnung ein. Abends peranstaltete die sozialistische Partei in Innsbruck eine Volksversammlung, in der Vizebürgermeister Rappoldi eine Rede gegen den Gewaltfrieden hielt. In Bozen, Meran und Trient kam es ju einem 45stündigen Aus⸗ stand gegen den Gewaltfrieden. In Bozen hißte die Arbeiterschaft auf dem Vereinshause die rote Fahne, die jedoch von der Karabinieri heruntergeholt wurde. )

Nach Berichten des tschecho⸗slowakischen Preßbüros verlefen die Versammlungen und Kundgebungen am Montag in Böhmen und Mähren in vollkommener Ruhe. In den Protestversammlungen der deutschen Sozialdemokratie in Prag wurde eine Entschließung angenommen, worin auch gegen die Friedensverträge von Versailles und St. Germain Einspruch erhoben wird. In Laibach überreichten die Sozialdemokraten dem Präͤsidenten der Landesregierung ein Memorandum, worin (efordert wird, daß sich der Südslawenstaat nicht in innere Angelegenheiten der russischen und ungarischen Re⸗ publik einmischen dürfe, und alle wegen parteipolit scher Uebertretung in Haft befindlichen Personen in Freiheit gesetzt werden sollen.

In ganz Italien herrschte, wie W. T. B.“ aus Rom gemeldet wund, am Montag vollkommene Ruhe. Dig großen Städte hatten Flaggenschmuck angelegt zum Zeichen des Ein⸗ spruchs gegen den Streilversuch. Die AÄrbeit wurde überall wieder aufgenommen. In einigen wenigen Städten fanden Versammlungen statt. Das wenig zahlreiche Publikum setzte sich zum größten Teil aus Neugierigen zusammen. In Rom wurde eine Versammlung ab⸗ gehalten; es hatten sich jedoch nur wenige Hundert Personen ein= gefunden. Turati erklärte in einer Rede, in der er auf die Haltung gewisser französischer und italienischer Arbeiterorganisationen an- swielt, daß die wahre Internationale noch nicht ge-

schaffen sei. Kunft und Wissenschaft.

In der Julisitzung der Anthropologischen Gesell« schaft behandelte Fraͤulein Fda Hahn das Thema Dauer nahrung und Frauenarbent. Entgegen der Behauptung, daß wir am meisten Geschichte treiben, so etwa führt? die Vor— tragende aus, baben wir uns um die Anwendung der Lehren der Ge. schichte während des Krieges durchaus nicht gekümmert. Von der Geschichte der menschlicken Nahrung ist überhaupt kaum die Rede Alwesen und doch hätten wir alle Veranlassung gehabt, auf früher Perioden der Nahrungsnot, die unsere Vorfahren vielleicht durchge— kostet haben, zurückzublicken und aus deren Verhalten unfere ern