1I0. danbunget weignleberlassung der Firma. Garlock Packing
ompany zu Palmyra, New Hen
II. Hamm gei Zweigniederlassung der Firma Keystone Watch Case
Tompany zu Philadelphia (Pennsplvanien),
2. Namhurger Zweigniederlassung der Firma Jale & Towne zu New Jork sowie das inländische Vermögen der Firma The Dale X Towne Manufacturing Co., New Jork,
Ruud Veißwasser Apparatebau G. m. b. H. in Hamburg,
. Busch & Jolles G. m. b H. in Hamhurg,
„Damburger Zweigniederlassung der Firma S. Oppenheimer 2 6 zu New Jork sowie das im Inland befindliche Vermögen er Firma, ñ
Damdurger Zweigniederlassung der Firma Wolf, Sayer & Heller zu Chicago,
. Sainburger Zwel niederlassung der Firma Ford Motor Com- vany, Detroꝛt, Michigan, .
PVamburger Zweigniederlassung der Firma Hupp Motor Car Co., Detroit, Michigan,
Habicht, Braun C Co. G. m. b. H. in Hamburg.
Hamburg, den 19. Juli 1919.
Die Deputatlon für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Sthamer.
—
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers zur Fern—⸗ baltung unzuverlässiger Perfonen vom Handel Vom 25. September 19 3 ist dein Kaufmann Max Tenenbaum in Dresden- X. Reichenbachstr. 22, jeder mittelbare und unmittelbare Handel mit Tabak und Tabakwaren mit Wirkung für das Reichsgebiet untersagt worden.
Dꝛesden, den 19. Juli 1919.
Nat zu Dresden, Gewerbeamt B. Reichardt.
i
*
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 138 bes Reichs gesetzblatts enthält unter ;
Nr. 6951 das Gesetz, betreffend Aufhebung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mal 1910 (Reichs Gesetzbl. S. 775) und seiner Abänderungsgesetze sowie Ab⸗ änderung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 24. April 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 413), vom 19. Juli 1919. unter ;
Rr. 69652 Vorschristen zur Durchführung des Gesetzes . die Regelung der Kaliwirtschaft, vom 18. Juli 1919, unler —
Nr. 6953 eine Bekanntmachung, betreffend die Ver— längerung der Prioritätsfristen in Dänemark, vom 21. Juli 1919, unter
Nr. 6954 eine Verordnung über die Preise für Margarine, vom 21. Juli 1919 und unter
Nr. C955 eine Bekanntmachung über die Ausagestallung ber Fleischkarte und die Fesisetzung der Verhrauchshöchstmenge an Fleisch und Fleischwaren, vom 20. Inli 1919.
Berlin, den 23. Juli 1919.
Postzeitungs amt. Krüer.
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Gewerbeassessor Dr. Neu meister in Cöln⸗Land ist zum Gewerbeinspektor ernannt worden.
Dem Gewerbeassessor Goeldner in Berlin ist eine plan⸗ mäßige Hilfsarbeiterstelle bei der Gewerbeinspektion Berlin⸗ Nord verliehen worden.
Hinisterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Farstkassenrendantenstelle für die Ober⸗ färstereien Warnow und Misdron mit dem Amtesitz in Misdnoy ist zum 1. Oktober 1919 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 15. August 1919 eingehen.
——
Bekanntmachung.
Die Reichsstelle für Gemüse und Obst hat in Abänderung meiner Beianntmachung vom 9. Juli d. J. Reichs anzeiger! Nr. 153) die Erzeugerhböchstpreise für folgende Gemüse⸗ arten mit sofortiger Wirkung neu festgesetzt:
Preise je Pfund Rote Möhren und Karotten aller Art ein—⸗ schließlich der kleinen runden Karotten n nnd desgl. ohne Kraut. . Kohlrabi .. . 23 Frühweißkohl w, Frühwirsing . .
Berlin, den 23. Juli 1919.
Der Vorsitzende der staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin. J. A.: Eichmann.
3 — . = „p
17 12 14 16
16 Pfg.
Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Franz Albert Erhardt, geboren am 25. Dezember 1886 in Bad Nauheim, wohnhaft in Frankfurt a. M., Günthersburgallee 5h, Geschäfts lokal Querstr. 6, wird der Kandel mit Gegenständen des täglichen Berarfs vom heutigen Tage ab wieder gestattet.
Frankfurt a. M., den 17. Juli 1919.
Der Polizeipräsident. J. A.: Dr. Neuber.
— —
Bela nnt m a chr ng. Das Handelsverbot gegen die Firma Louis Kretzer — Inhaber Karl Kretzer und Ww. Louis Kretzer — vom 17. April 1919 ist gemäß 5 2 Gesetzes vom 25. September 1915 (RGBl. S. 603) aufgehoben. Lädenscheid, den 4. Juli 1919. Die Polizeiverwaltung. Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnung betreffend Fernhaltung unzuverlässiger
Personen vom Hanz es. 1 babe ich dem Metz Simon Harf in Wickrathberg dur Verfügung vom heutigen Tage ab 25. Juli 1919 den Handel mit
Zuncker.
Lebens- und Futtermitteln aller Art wegen Unzuverlä sig⸗
keit unt ersagt. Grevenbrolch, den 15. Juli 1919. Der Landrat. Dr. Schoenfeld.
kom 33. September 1915 (RGB. S. 663 ; ; . , ö Ss rurbe von seir er Seite verkannt, doß das letztgenannte
Bekanntmachung.
Den Handen e te, Otto Kestin, Karl Köhler und dessen Ehefrau Anna geb. Bu sch, sämtlich von bier, ist auf Grund der Bundesratsverordnung vom T3. September 1915 (RGBl. S. 603) der Handel mit Lebensmitteln, insbesondere mit Eiern, wegen Unzuverlässigkeit untersag t. — Die Kosten dieser Bekanntmachung haben die Genannten zu tragen. Herzberg (Elster), den 22. Juli 1919. Der kommissarische Landrat. J. V.: Frank e.
——
Bekanntmachung.
Dem Lede bändler E. Mal sch ist auf Grund det Bekannt⸗ machung vom 23. September 1915 (RGGBl. S. 603) der gewerbs« mäßige Handel mit Leder unter sagt worden.
Nathenow, den 15. Juli 1919.
Die Polizeiverwaltung. Lindner.
— — — — — — — — —
Nichtamlliches.
Dentsches Reich.
Wie hereits berichtet, ist der der Reederei Kansimann in Stettin gehörende Dampfer „Holsatig“ für Reisen von Libau nach Narva mit Enitentetruppen, Pferden und Munition beschlagnahmt worden, wogegen die deuische Gesandtschaft in Mitaun schärfsten Einspruch erhoben hat. Inzwischen meldet „Wolffs Telegraphenbüro“, daß infolge des Einspruchs des Kaplläns Rolling die lettische Befatzung, die sich auf Befehl des englischen Gouverneurs bereits einige Stunden an Bord befand, abberufen und die deutsche Besatzung der Reederei Kunstmann wieder an Bord gegangen ist. Der Dampfer „Holsatia“ ist nun unter deutscher Flagge und in Beglei⸗ tung von zwei englischen Torpedobooiszerstörern von Libau nach Narva in See gegangen. Die englische Behörde hat den Schutz der deuischen Besatzung versprochen.
—
Wie die „Saarbrücker Zeitung“ meldet, fand vorgestern zur Vorbereitung der Aussührung des Friedensvertrages eine Besprechung von Vertretern der deutschen und der ,,, Regierung statt, die die Uebergabe des
esitzes der Saarkohlengruben und die Verhältnisse der Grubenbeamtenschaft zum Gegenstand hatte.
Preuf en.
ur Fortsetzung der am 16. d. M. in Thorn begonnenen deutsch-polnischen Besprechung traf vorgestern vormittag eine polnische Kommission unter Führung des Kommissars des obersten polnischen Volksrats von Posen, Justizrats von Laszewski, in Danzig ein. Die Verhandlungen fanden Vor⸗ und Nachmittagg im Sitzungssaale des Landes⸗ hauses unter hem Vorsitz des Oberpräsidenten Schnacken⸗ burg statt. Auf deutscher Seite nahmen außer den haupt⸗ sächlichsten Behörden von Westpreußen und Posen und Ver— tretern des Handels und der Wirtschaft von seiten des Ministeriums des Innern Geheimer Regierungsrat Loehrs,
der Beaustragte für Westpreußen, der Vertreter des Reichs⸗
kommissars für den Osten und von miitärischer Seite Vertreter des Oberkommandos Nord und des 17. Armeekorps an den Verhandlungen teil. Die Anwesenhelt der Vertreier des Ministeriums des Innern bot Veranlassung, bie Fort— setzung der Verhandlungen in Berlin in Aussicht zu nehmen.
— —
Arf Einladung des preußischen Staalsministeriums traten vorgestern, wie gemeldet, im Ständehaus in Düsseldorf be— rufene Veitreter des Rheinlands und anderer westlicher Staats—⸗ teile zu einer Besprechung über das Verhältnis der westlichen Teile des preußischen Staates zum Staatsganzen zusammen. Soweit es erforderlich ist, sollten dabei, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ von zuständiger Stelle erfährt, alle trennenden und bindenden Tatsachen tunlichst unter Zurückstellung der parteipolitischen Gedankenkreise in sachlicher Weise gewürdigt werden. Demgemäß wurden so⸗ wohl Anhänger als Gegner der Bestrebungen einer Loslösung von Preußen geladen. Tie Anhänger hatten leider der Einladung nur in geringem Umfange Folge geleistet. Uebereinstrimmung ergab sich darüher, daß Bestrebungen zur Lozlösung westlicher Staatsteile vom Reich die schärfste Verurteilung verdienen. Ob und inwieweit zu einem Zeitpunkt durch die Loslösung von Preuß n Vorteile in den Friedens bedingungen oder Besetzungsverhältnissen hälten erwanet werden können, schieb aus der Erörterung aus, da es im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr von irgendwelcher prakfischen Bedeutung sei. Während einerseits die AÄngehörigen wirtschaftlicher Interessengruppen augreichend darauf kin⸗ wiesen, daß eine Zerreißung! des deutschen Wirt, schaftsgebietes unter keinen Umständen angängig *. bestand auch bei den Anhängern der Loslösungsbestrebungen ein Zweifel darüber, daß wirtschaftliche Sondervorleile für einen Weststaat, die nur bei einer Annäherung nach Westen zu erreichen sein würden, keineswegs angestrebt werden würden. Tie Wünsche des Landes auf einen ausreichenden Spielraum sür seine berechtigte Ei zenart, insbesondere bezüglich der Her⸗ anziehnng der mit besonderer Kenninis von Land und Leuten ausgestgiteten Beamten, schienen durch die neue Verwaltungs— praxis in aus eichender Weise erfüllt werden zu können. Kultur— politische Fragen nahmen in besonderem Maße das Inte— tesse der Versammlung in Anspruch. Taotz der sich hier eigenden Schwierigkeiten sche nt bei dem allseilig guten Willen . Beteiligten eine sachgemäße Erledigung auch aller Lieser Fragen zu erwarten zu sein, J Im Vordergrunh ber Beratungen des zweiten Tages stand der Gesetzentwurf ükber bie Ausgestaltung der Selbst— verwaltung der Prootinzen. Der Staatsminister Deews gab den Verhandlungen hierüber eine wertoolle Grundlage durch die Erörterung der Grundsätze der von ihm bearbeiteten Verwaltungsreform. Vie Verhandlungen über die Ver—⸗ waltungtzreserm und das Gesetz über die Ausgestaltung der Selbstverwaltung beten eine Fülle beachtlicher Anregungen. Gesetz zwar nach verschiedenen Richtungen hin einer Ueberprüfung bedürfe, daß aher auf dem Wege, auf dem dieses Gesetz liege, im Zusammenhang mit der notwendigen Aus gestaltung ger Reichseinheit das Mittel gesunden sei, bie stagtlichen Ver hält— nisse Deulschlandz zu einer Lisung zu führen, die sür Deutsch⸗
land dle größte rn n n n. habe für ein Dauer ven heißendes, ruhiges, inneres Wachstum und zugleich außen, polltisch die größte Sicherheit gegen Abtretungsversuche bietet Die Beunruhigung, die bisher durch die Fragen der staatlichen Gestaltung in das gesamte Deutsche Reich und ins besondere in seine Grenzmarken getragen worden sei, wurde im gegen wärtigen Augenblick als in so hohem Maße für eine Ge sundung unseres Staates abträglich angesehen, daß die Hoff nung begründet erschien, daß dem von allen Seiten Rechnun etragen werden wird e,, . wird zu hoffen sein, da er Sinn der Bestimmungen des Artikels 18 des Reicht verfassungsentwurfs über die zweijährige Frist, nach der enß den Wünschen auf eine staatliche Neuordnung Preußens näher, getreten werden darf, allieitig dahin verstanden wrd, sich seg licher Werbetätigkeit dafür unter dem Druck der Besaßtzungt truppen zu enthalten.
Statiftik und Volkswirtschaft.
Arbeitsstreitigkeiten.
In einer am Donnerßtag abgehaltenen Versammlung der Oh, leute der. Angestellten ausschüsse der Bexliner Meta lindust rie wurde, wie hlesige Blätter melden, beschlossen, den 2. August als letzten Zeitpunkt ür die Unterzeichnung eines Tarff, vertrags festzusetzen, und als letzten Weg der Verständigung sofort einen Schlichtungsausschuß anzurufen. — Die Bitektion de Siemens-Schuckert-Werke in Berlin hatte in der M. nahme, die Mehrheit ihrer Arbeiter werde infolge der Aufforderun der Mehrheitssozialdeinokraten, am 21. d. M. nicht zu streiken
eneigt sein, an diesem Tage ihrer Arbeit nachzugehen, in dei Fabrikräumen einen Anschlag angeheftet, daß alle Werkstätten am 21. Juli geöffnet sein würden. Dieser Anschlag war von den Vertrauensleuten kurzerhand abgerissen worden, da sie Re Ansicht vertraten, daß er ohne ihr Finverständnis nich hätte bekanntgegeben werden dürfen. Die Direktion entließ darauf diese Vertrauensleute, und die Arbeiter der in Frag stehenden Werkhätten traten aus diesem Anlaß in pasfipt Resist enz. Da sie trotz der Aufforderung der Werkleitung auch gestern die Arbeit nicht wieder aufnahmen, wurde ihnen laut Meldum des W. T. B. die Entlassung mitgeteilt. Es handel sich um etwa 10 000 Mann. Wie der Vorwärts“ mitteilt, haben gestern nachmittag die Arbeiter des gesamten Siemenskonzerns i geheimer Abstimmung beschlossen, in den Ausstand einzutreten. — Oi Arbeiterschaft in Celle st gestern in den allgem einen Aus stand getreten, um dadurch die Zurücknahme des vor vierzehn Tagen angekommenen Jägerbataillons Kirchheim zu erzwingen. — „Telegraaf⸗ meldet qus London: Es. bestebe Grund zur Annahme, daß der Bergarbejterstreik vor Ende dieser Woche ke endet sein wird. Die gestrige Aussprache beim Premier, minister habe gute Dienste geleistet. Die Regierung komme den Bergarbeitern möglichst eutgegen, indem sie vorschlage, daß die Stückarbeiter bei einer um höcstens zehn Prozent ge ringeren Leistung und siebenstündiger Arbeit nicht weniger verdienen sollten als bei achtstündiger Arbeitszeit. Dies entspreche grundsätzlich dem Beschluß der Leiter der Bergarbeiterorganisat onen. Der Verband habe später noch beraten; sein Beschluß sei noch mezt bekannt, doch wäiden die Bergarbester in JVorkshire das Angebgt nicht annehmen. Der Streik dehne sich nicht mehr aus. Nach einer Reute meldung hofft man, daß eine früedliche Regelung mit d 3. Bergarbeitern wahrscheinlich noch heute zustandekommen werde.
Manuigfaltiges. .
In der Treptower Sternwarte finden demnächst fol. gende öffentliche, gemeinverständliche Filmvorträge statt: Sonnabend, 2b. Jult, 5 Uhr: „Bilder aus dem Harj, Thüringen und dem Riefen, Ger en Sonntag, 27. Juli, 3 Uhr: „Mit Ozeandampfer bon Bremen nach New Jork,“ 5 Uhr: „»Im Lande der Schwarzen (Deutscher Sudanfilmj, 7 Uhr: „Dat Berner Oberland.“ Dienttag den 29. Juli, 7 Uhr: „Bewohnbarkeit der Welten“ (Lichtbisden Mittwoch, den 30. Juli, 8 Uhr „An den Ufern des Rheins.“ Mit dem g oßen Fernrohr wird am Tage die Venus, am Abend Fixsterne und Siernhaufen im Herkules gezeigt. Kleinere Fernrohre stehen zur Beobachtung anderer Himmelstörper kostenlos zur Verfugung.
Kiel, 24. Juli. (W. T. B.) Am 23. Jult landeten h Sonder burg ohne Paͤsse und Auswäise etwa L590 dänische Pfadfinder unter der Führung von Offizieren, Die dänische Bevölkerung der Stadt hatte sich an der Lan dungt⸗ brücke eingefunden, um dadurch den eiwarteten Widerfland ber Behörde gegen die Lardung zu unterbinden. Die finder wurden durch den Sonderburger Redakteur Graus mit einer Rede empfangen, in der er hetzerische Aus fälle gegen die Deutschen und Hochrufe auf daß größere Dänemark verband. Unter feiner Führung traten die Pfadfinder dann einen Temonstratientzug durch die Stadt an unter Absingung dänischer Lider. Durch des Verhalten des Grau ger izt, zog Abends ein Zug Deutscher in das dänische Versammlunge— kan und verlangte die Äuslieferung des Graus, aber ohne Erfolg, Dieser versammelse heute morgen die dänische Bevölkerung auf dem Markte und veranlaßte die Merge zum Beschuß der Entfendung eint Abordnung nach Kotenhagen, welche die Entente zur fofortig⸗ n Be etzung Nordschltsmigs zut Sicherheit der ange lich schutzbedürftigen Bevölkernyg ersuchen soll. Be diesen Ereignissen ift es zu wieder hotten Mißhandlungen Deutscher gekommen. Die Ven tschen des Kreises Somnderburg verlangen von der Behörde genaue Untersuchung und strenge Ahndung aller Ruhe— störer, eingrlei ob Veulsche oder Dä en, und erheben gegen di systematische Verhetzung und die dänische Kundgebung Einspruch.
(Fortsetzung desz Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
Familiennachrichten.
Verlobt: Frl. Eva Bartsch mit Hen. Hauptmann RNußoh
Schrader (Breslau) . — Gräfin Ebba von Schlieffen mit Hrn,
Oberförster Walther Drobs Raden (Lalendorf i. M. — Zicgel⸗ roda, Pr. Sachsenßj. . ⸗ . Hrn. Obeipt äsident von Hasstl
Geboren; Eine Tochter: . (Königsberg Pr.). Ge st orben: Hr. Sanitätsrat Dr. med. Wilbelm Kaute (Berlin
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyro 1. Charloltenbum Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Borsteber der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin. P Verlag der Geschäftestelle ( Mengerinc)h in Berlin. ruck der Norddeutschen Buchdruckerei Und V laasanstalsi. Berlin, Wilhelmstraßte za. ö. 1 . Vier Beilagen J (einschließlich Börsenbeilage und Wo ren zeichen beilage Me. 56) und Erste, Zweite und Dritte Zen nal ⸗ Handelt register⸗ Beilage.
. *
1 0 —
hordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung
oder
erordnung, betreffend Inkraftsetzung der Vorschriften zur Hurchführung des Kaliwirtschaftsgesetzes.
lanntmachungen, betreffend Tarifoerträge.
zelanntmachung, betreffend Darlehna kassenscheine. zklanntmachung, betreffend Aenderung der Postscheckordnun g
vom
shaßbestimmungen, betreffend Ammoniakdünger.
krnennungen und sonstige Personalveranderungen. handel s verhote.
itref
oder Verpfändung ausländischer Wertpapiere.
Im Anschluß an die Anordnungen, betreffend das Verbot t Ausfuhr, Veräußerung oder Veryfändußg ausländischer Dertpapiere, vom 26. März 1919 (Reicha⸗Gesetzbl S. 339) nd vom 21. Mai 1919 uf Grund des Gesetzes zur Abänderung der Verordnung ber ausländische Wertpapiere vom 22. März 1917 (Reichs⸗ esezbl. S. 260), vom 1. März 1919 (Reichs Gesetzbl. S. 264)
slermit 7
'r Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer n, vom 26. März 1919 wird in der Weise aus⸗ edehnt,
ber 2)
straft Berlin, den 24. Juli 1919.
Pfa r.
ber
Die Vorschriften zur Durchführung des Kaliwirtschafts⸗
ssetzes
othehaltlich der Bestimmungen des 8 hhriften mit Wirkung vom
Berlin, den 25. Juli 1919.
Der Verhand Deutscher Damen- und Mädchen— zäntelfabrikanten E. V. in Berlin und der Verband
er A
onfek nen am 28. März 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur legelung der Lohn- und Arbeitsbediggungen bei der Herstellung Damen⸗, Mädchen⸗ und Kindermänteln, Kostümen und
on löcken
Dezember 1918 (Reichs⸗Gefetzbl. S. 1456) für den Beziuk
*
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 6. August 1915 erhoben werden und 'sind unter Nummer B. R. 1628 an das Reichtzarbeitsministerl um, Berlin, Luisen⸗ raße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Juli 1919.
Der
er
scher Reichsanze Preußischer
*
iger
Itaatsanzeiger.
Ver Kezugsprein beträgt vierteljährlich 12 .
Ahe Nostanstalten nehmen Kestellung an; für Berlin ans ee Pen Nostaustalten und Zeitung vertrieben flir Kelbstahheine aach die Geschãstastelle 8. 483, Wilhelmstraße a.
Ginzt lun Nummern ReFtun Pn RI.
167.
Reichsbankgirokonto.
Berlin, Sonnahend, den ß Juli, Abends.
, , ne, m. Ar den Raum riner 5 gespaltenen Einh elta
L S, eint àgespaltenen Einheitazeil. 1, 0 A.
ile * erdem wird auf den Ameigeapreid ri renrrungæ- lag on 2O 1. 8g. erhoben. 1 ta
Geshaftaße . , L, nal a . 2 cha un 2 Bere ar. 15, T ihrlerstrage Rr. 3a.
Vostscheckkonts: Berlin 41 821.
1028.
— —
e
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Verpfändung ausländischer Wertpapiere.
22. Mai 1914.
Pren zen.
Amlliches. De ut s ches Reich.
Anordnung, fend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung
(Reichs⸗Gesetzbl. S. 474) wird
angeordnet: Die Wirksamkeit der Anordnung, betreffend das Verbot
daß an die Stelle des 31. Mai 1919 der 30. Sep⸗ 1919 tritt. 1 .
Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung
Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schroeder.
—
Verordnung Intraftsetzung der Vorschristen zur Durch— führung des Kaliwirtschafts gese zes.
Vom 25. Juli 1919.
vom 18. Juli 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 663) treten 105 Abs. 1 dieser Vor⸗ 23. Juli 1919 in Kraft.
Der Reichs wirtschafts minister. J. A.: von Jonquièêres.
* Bekanntmachung.
ngestellten der Damen⸗, Mädch en⸗ und Kinder⸗ tion e. V. in Berlin haben beantragt, den zwischen
für den Weiterverkauf gemäß S2 der Verordnung vom
rotkartengemeinschaft Groß⸗Berlin für allgemein ver⸗ zu erklären. 3.
Der Reichsarbeitsminister. Schicke.
Bekanntmachung.
landwirtschaftliche Arbeitgeberverband und andarbeiterverband in Gr. Rosenburg haben be⸗
antragt, den zwischen ihnen am 26. Juni 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits— bedingungen in der Landwirtschaft gemäß 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl S. 1456) für das Gebiet des Kreises Kalbe für allgemein verhindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. August 1919 erhoben werden und sind unter Nr. J. B. R. 952 9 ö. Re ichtza beitsministerlum, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Juli 1919.
Der Reichsarbeitsminister. Schlicke.
Bekanntmachung.
Der Deutsche Metallarbeiterverband, 2. Bezirk (Schlesien) in Breslau, der Deutsche Holzarbeiter— verband, der Fabrikarbeiterverband Deutschlands, der Gewerkverein Deutscher Metallarbeiter (9.-D.), der Gewerkverein der Fabrik- und Handarbeiter (H.-D.) und der Bezirksverband Niederschlesien des Gesamtverbandes? Deutscher Metallindustrieller E. V. Görlitz haben beantragt, den zwischen ihnen am 30. April 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Re⸗ gelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen in der Metallindustrie gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet von Mittel- und Nieder⸗ chlesien für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag fönnen bis zum 10. August 1919 erhoben werden und sind unter Nr. J. B. R. 515 ö ö. Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Jull 1919. Der Nejch arbeils minister. Schlick e.
ar
/
GSekanntmachung.
ö
Der Arbeitgeberverband im SGinzelhandel Cölns E. Ve, der Zentraloerband der Hanblungsgehilfen, Sitz Berlin, Birk Cöln,. der, Reichsverband Deuischer Angestel ten, Or lggrußpe Cöln, und der Gewerkschaftsbund kauf männischer Angestellten⸗ verbände, Orts ausschuß 66 . hahen beantragt, den zwischen ihnen am 31. Mai 1919 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungs bedin⸗ gungen sür die kaufmännischen Angestelllen im Einzelhandel mit Ausnahme des Lebengmitteleinzelhandels gemäß 58 23 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reicha⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadtgemeinde Cöln mit den eingemeindeten Vororten Alteburg, Arnoldshöhe, Bayental, Bickendorf, Bocklemünd, Braungfeld, Bröck, Buchheim, Deckstein, Dellbrück. Deutz, Dünnwald, Ehren⸗ feld, Flittard, Höhenberg, Höhenhaus, Holweide, Kalk, Klettenberg, Komar, Kriel, Lind, Lindenthal, Longerich, Manns⸗ feld, Marienburg, Melaten, Mengenich, Merheim (irh), Mer⸗ heim (rrh.), Mülheim, Müngersdorf, Niehl, Nippes, Ossen⸗ dorf, Ostheim. Poll. Raderberg, Radertal, Nath, Riehl, Stammheim, Sülz, Vingst, Volkhoven, Zollstock für allgemein verbindlich zu erklaren.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. August 1919 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 649 an das Reichs arbeitsministetium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Juli 1919. Der Reichsarbeitsminister. Schlicke.
— —
Bekanntmachung.
Der Angestellten-Verband der Putz- und Mode— indu strie (E. V.), Sitz Berlin, hat heantragt, den zwischen ihm selbst, selner Ortsgruppe Osnabrück, dem Arbeit⸗ geberverband für Handel und Industrie in Osna⸗ brück und dem Detaillislenverein fur den Bezirk Osnabrück (6. V) am 8. Mal 1919 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeits bedingungen für die gewerblichen Arbe tnehmer der Putz⸗ und Modein dustrie gemäß § 2 der Verorbnung vom 23. Dezemher 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl S. 1456) für das Gebiet des Handelslammerbezirks Osnabrück für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag kännen bis zum 15. August 1919 erhoben werden und sind unter Nummer
J. B. R. 930 an das Reichtzarꝛbeits ministerium, Berlin, Luisen⸗ straße Z3, zu richten. Berlin, den 21. Juli 1919. Der Reichsarbeitsminister. Sch li cke.
Bekanntmachung.
Der Arbeitgeberverein für die Kreise Meppen und Hümmling in Haren, Ems, und der Zentral— verband christlicher Bauarbeiter Deutschlands, Verwaltungsstelle Haren, Ems, haben beantragt, den Reichs tarifoertrag für das Baugewerbe vom 31. März 1919 sowie den auf Grund dieses Tarifvertrags zwischen ihnen am 6. Juni 1919 abgeschlessenen Lohn⸗ und Arbeitstarif für das Hochbaugewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für die Kreise Meppen (mit Ausnahme der Stadt Meppen) und Hümmling für allgemein verbindlich zu erklären
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. August 1919 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 1040 an das Reichsarbeitsministertum, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Juli 1919.
Der Reichs arbeilsminister. Schlicke.
Bekanntmachung. N
Die Firmen J. N. Eberle K Cie.. A G. in Augs⸗ burg-Pfersee, Kahn CG Sander, Uhgrfe dern fabrik, Augsburg, und Anton Mader K Co, Uhrfedernfabrik Augsburg, haben beantragt, den zwischn ihnen, dem Deutschen Metallarbeiter-Verband, Verwaltungs⸗ stelle Augsbura, dem Gewerkverein Deutscher Metallarbeiter H. D. und dem Christlichen Metall⸗ arbeiterverband, Verwaltungsstelle Augsburg, am 30. April 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arheitsbedingungen in der Uhrfedernindustrie gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Bezirksamt Augsburg für allgemein verbindlich zu erklären
Einwendungen gegen diesen Antr. können bis zum 10. August 1919 erhoben werden . Nummer J. B. R. 958 an das Reichsarbeitsministerlüm, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. —
Berlin, den 21. Juli 1919. an
Der Reichsarbeitzminister.
r, ; Schlice.
Bekanntmachung.
Der Bund der technisch-industriellen Beamten, Ortsgruppe Chemnitz, hat beantragt, das zwischen ihm, dem Deutichen Werkmeisterverhand, dem Deutschen Technikerverband und dem Chemnitzer Bezirks⸗ verband Deutscher Metallindustrieller am 31. Mai 1919 abgeschlossene Tarifabtom men zur Regelung der Gehalis⸗ und. Anstellungs bedingungen der technischen An⸗ gestellten in der Metallindustrie nebst den am gleichen Tage vereinbarten Erläuterungen zu 5 15 des Tarisabkommens gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Kreishauptmannschaft Chemnitz für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. August 1919 erhoben werden und sind unter Nummer I. B R. 754 an das Reichsarbeilzministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Juli 1919.
Der Reichsarbeitsminister. Sch licke.
Bekanntmachung.
Die Vogtländische Fabrikant en⸗-Schutzgemein— schaft E. V. in Plauen i. V, der Fabrikantenverein der Spachtel⸗ und Tambur⸗Industrie E. V., Sitz Plauen i. V, und der Gewerkschaftsbund kaufmänni⸗ scher Angestelltenverbände für die Stadt Plauen i. V, die Amtshauptmannschaften Plauen i. V, Oel s⸗ nitz i. V, Auerbach i. V. und die Städte Eibenstock, Schneeberg und Schönheide haben beantragt, den zwischen ihnen am 29. April 1919 abgeschlossenen Tarifyertrag zur Regelung der Gehalis⸗- und Anstellungtz bedingungen der kaufmännischen Angestellten der Textil⸗ und tertllen Hilis—⸗ industrie gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichg⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Kreishauptmann⸗ schaft Zwickau für allgemein verbindlich zu erkltren.