Statistik und Bolkswirtschaft. Arbeitestreitigkeiten.

Der. Aus sta nd m oberschlesischen Kohlenrevier greif wie „W. T B.“ berichtet, weiter um sich. Es sind neu binzu— her retfn die Gruben Hohenzollern. Przemsa, Myslowitz, Ludwigegläck, Abwehr, Georg, Oheim, Hanny. Die Richterschächte, die am Mittwoch 1 bit fen, sind] estern wieder in den Ausstand getreten, ferner die Friedens⸗ g ube, Emanuelsegen, Fürstengrube, ß den Hüttenwerken:

ĩ ei Schoppinitz. N außerdem die Arbeiterschaft des obersch . E ,, kraf twerkes Zaborze sich gestern dem Ausstande der Berg— und, Düttenleme, die zu gh vy ausständig sind, angeschlossen hat, heginnt die Lage sich zuzuspitzen und das Wirtschaftsleben zu lähmen. Im Benlrk Hindenburg und Gleimitz ist wieder jeglicher Verkehr still gelegt, da elektrische Kraft und Licht völlig fehlen, sie haben nur schlechte Er—

Baildon - Hütte und Othemann Hütte

*

* A oinre-Bun“ 16 4 5 . 7 . Ne vrechung zwischen Pehörden und Arbeiteischaft Lie Ent— ] geidung fallen. Die Besprechung findet in Anwesenheit des Staats⸗

ommissars in Kattonitz statt. An der Sitzung nehmen Ge—

werkschaflsvertreter aller Richtungen teil.

In Hamburg hat, wie W. T. B.“ meldet, eine gestern vor— mitfag abgehaltene Versammlung ker ausständiger Bank- angestelhlten mit 1299 gegen 2 Eiimmen bei 8 Stimm⸗ enshaltungen eine Entschließung gefaßt, in der zum Ausdruck gebencht wird, daß auf die neuerlichen Vorschläge der Bank leltungen nicht eingegangen werden könne. — Eine ausständi 9 ankbeamten wurde gestern abend von der A rbeit!z ge ) 29 ö. 6 ö ft . ne ier An ge stellt en verb ände veranstaltet. In k ven annhernd 490 Personen wurde von den Se netern don, etwa 29 der der Arbeits gemeinschaft angeschlossenen Vesuféiggnifaticnen erklärt, daß sie, menn etwa die Bankbegmten ihren Belstand anrusen sollten, geschleßsen dieser Aufforderung Folge leisten mürden, um degmgirtsckaftlichen Kampf, in dem gleiche Interessen aller Angesterköin auf dem Spiele ständen, gemeln sam durchrufechten. Gleichzeitig wurde von jast allen Rednern betont,

Sympathiekundgebung für die

5 5 13 6 * „ = z s 2 daß man jeden Verfuch, diesen wirtschaftlichen Kampf auf partei

politisches Gebiet zu ziehen, energijch abweisen werde. Eine enlt—

sprechende Gntschließ un g wu de angenommen.

N ö ö ö ; , z ; hi Nach einer von . W. T. B.!‘ übermlttelten Meldung des Presse⸗ hlros Radio“ greift der Ausstand der Schauspieler in Amerika weiter um sich. In Chicago haben zwei Theater

schlleßen müssen.

Kunsft und TVissenschaft.

Im biesigen staatlicken Kupferstichkabinett ist an die Stelle der Ausstellung der Holschniti? Albrecht Dürers eine Ausstellung aller Kupferstiche dieses Meisters in der Reihenfolge ihrer

Entstehung geneten.

Litera fur.

. Zur Reform des Strafverfabrene. Von D. J. Gold⸗— schmidt, erd. Prosessok der Rechte an der Universität Berlin. Tühingen, Verlag von J. CG. B Mohr (Paul Siebeck). Prels 180 . und 30 vH Teucrungszuschlag. — Eine Nesorm unseres k 1st jchon seit Jahrzehnten erstrebt worden. Aber alle hie run geen zwo in fe scheiterten, auch der letzte von 1909, der auf allen Stufen der eistinstanzlichen Gerichte mit Ausnahme des Reichsgerichts die Ueitwirkung von Laien neben den rechtsgelehrten Berufs richtern porsah, ferner die Berufung gegen Strafkammtrurteile einführen, aber

ie fn erich fę . ; ö 7 die Herafungsgetichte nur init zechtagelehrten Richtern besetzk wissen

wollte während der Reichstag schon Lamals die Hinzuziehung von Lalen auch in der Berufungeinstanz forderte. In der Sitzung der Nartisnalver sammlung pon , Min d , hgt . reichs j astis minister die Vorlegurg einer umwälienzen ö ,. , Stra fpror c ordnung schon ; für einen nahen eitpunkt in Aussicht gestellt, und diese Anlündigung hat den Ber—

iner Rechtslehrer Professor Goldschmidt veranlaßt, einen Vortag, den er am 10. April d. J im Berliner Anwaltverein gehalten hat, 9 der vorliegenden Schrift weiltren Kreisen zugänglich zu machen. 5 entwirft ier in großen Zügen tin Bild davon, wie er sich eine Reform dez Strap: oꝶssez vorstellt. Bei Anwendung der sich aus . pulitischen G. stallung nseres Gemeinwesens ergebenen 3 die Gin n cherten erscheint ihm zwunächst für die ö. hteber fast urg dle Einführung von Volleg / richten Tnumgäng⸗ ich. Die es Prinzip verlange vor allem, daß in der Strafrechts— rs'ge nehen den v chte gelehrten Berufsrichtern sowohl in der . , ,, n, nübera Taien beranzuziehen seien·

stégelehrten Beruftrichter sollen nicht durch das Voll gewählt sondern von dem durch das Volk oder die Volksvertretung gem ahlten Chef der Exekutive, Staaté- oder Reichspräͤsidenten ernannt weiden und Goldschmidt stunmt dem Vorschlage Rings zu, daß um lichter nur berufen werden Türfe, wer eine Ansahl von Jahren als Anwalt tätig gewesen ist. Die Berufung zum Sc öffen- und Ge— schworenenamnt lönne men unbedenklich der Wahl der Gemeinde⸗ vertretung über assen, bei der aber Berufsrichter mit beratender Stimme mitwirken sollten. Was nun die Frage betrifft,

ob Schöffen! oder Schwurgericht die anzunebmende Forni

der,. Laienbeteiligung sein soll, so bätt er dos Schwur— gericht ichon deshalb für das nreck ntsp echendste Gericht, weil bei ihm die Sicherhelt bestehe, daß die Richter der Schuldfrage, die Ge—= schworenen, ie Akten des Vorverfahrens nicht kennen, und infolge— dessen wirklich die Urtelltfindung nur auf Grund der Hauptverhand— lung, erfolge. Der Ersetzung der Strafkammer und des Schöffen Lern hte. durch ein kleines‘ Schwurgericht stehe aber entgegen, daß durch sie die Möglichkeit einer Berufung gegen die Urtene in ein Scheu rge icht umgewandelter erstinstanzlicher Gerichte in Frage gestellt würde, ohne daß ein Ausgleich durch eine solche Gründlichkeit der Ce vtverbandlung geschaften weide, wie sie nun einmal der Arparat des großen Schwurgerichts gewährleiste. Gold— schmistt möcht daber neben dem großen Schwurgericht, de en Zuständigtest man ja, ciweitern, z. B. auf Peeßdelikte aus, dehnen könne, rie Laienbeleiligung in der Form des Schöffengericht duichgefihrt sehen. Er stimmt serner dem Vorschlag Aschrotis, der in der Berliner Landescersainmlung der Internattonalen frimina— listischen Vereinigung von 1909 Willigung gefunden hat, zu: nar jwei Stufen dec erstinstanzlichen Gerichte zuzulassen. Vas eine erst instanzliche Gericht bliebe das beim Landgericht zu bildende Schwur— gericht, dem auch, die nah der Stgatsumwälsung übrigbleibende rsf⸗= sustan zich. Zuhändigkeit des Reichsgerichts übertiagen werden hun Das andere ersttnstanzliche Gericht hätte das beim dntsge icht einzurichten de Sch ffengericht zu sein, das bei ler Verbrechen, die bieher zur Zuständigkeit der Strafkammer ge. Hen, nit in im Nichter und bier Schäffen zu besetzen wäre. Bei zergehen und Uebertretungen solle wan és bei der bisherigen Be— setzung bewenken lassen. Den Schweipunkt der ganzen Resorin soll eine andere Gestaltung des Vorvperfahrens mit erweiterten Rechten des Beschuldigten bilden, deren Einzelheiten hier wiederzugeben zu weit führen roürde. Grundfaͤtzlich fei der Strafprozeß als Partei— projeß zu geftalten. Dies setze die Parteistellung des Staatsonwaltg also eine,. fermelle — Entdindung von der agesetzlichen Pflicht der Un parteilichleit voraus. Es müsse im Volksstaate auch mit oem Auklage— nonovol der Staatzanmaltschaft gebrochen werden, subsidiär hei straf⸗ baren Tanblungen, die Privatinteressen verletzen, dem Verletzlen, bei Straftaten, die das öffentliche Interesse verletzen, jedermann die Er⸗ bebung der Anllage freistehen. Das letzlere wäre also die dem Gn ben und dem enghischen Recht belannte Popularklage, für deren Einführung schon Gneist in seiner herütmten Schrift iel Fragen zur deutschen Strasprozeßordnung“ 1874 eingetreten ist. Goldschmidt redet ferner einer durchgreifenden ,, . der Rechte der Ver— 1

6bel * 194 ö * 7 or * z 5 n sahbgl uch tung. Das Erfcheinen der Zeitungen ist für heute in Frage gestellt, Ueber die übrtgen Bezirke Obeischle ens wird heute nach

unten über dem Instrument liegen, wird intermittierendes

die Eniwürfe von 1999 und 1912 bildeten eine geeinmete Grundlage.

noch einen ihm besenders am Herzen liegenden Vorschlag; Statt des schleunigen Verfahrens, daß der Entwurf von 1909 bei bandhafter Tat, bei Geständnis unnd bei Zustimmung beider Parteien in amtsgerichtlichen Sachen einführen wollte, oder neben ihm sell ein besonderes summarisches Verfahren gegen „gemeinschänliche Teute*, d. h. gegen Personen eingeführt werden, die durch ihr Vorleben ihre präsent, Zugehörigkeit zur Verbrecherwelt bekundet haben: unter Ebrrerlust oder Polizeiaufsicht Stehende, innerhalb der letzten zwei Jahre der Landespolizeibehörde Ueberwiesene und innerhalb der letzten drei Jahre mit Zuchthaus Bestrafte. Die scharfe Scheibung des Ver— sabrens gegen solche, die nach ihrem Vorleben nicht nur einen be— sonders dringenden Verdacht abermaliger Täterschast rechtfertigen sondern auch, das Brandmal des Verhrechers bergits an der Stfrne iragen von jenem gegen Personen, die aus der Reihe der ehrlichen Wuie heraus auf rie Anklagebank gerissen werden, würde nach des Verfassers Ansicht dazu beitragen, das Gewissen der Richter im Ver— fahren gegen diese letzteren besonders zu schärfen

Die Verordnung des Bundesrats gegen Preis- ter eibe,r ei vom 8. Mai 1918, für den praktischen Gebrauch ausführlich erläutert von Dr. Ernst Graeffner. Ya giffraigrat.

ö 3. 9 erg r mann, Rechtsanwalt in Berlin. VIII und . Seiten. Berlin, Industrie verlag Spaeth u. Linde. Geb. 560 M. — Diese erindliche, dabei gemein verständliche Erläuterung

der, noch weit in die Friedenszeit hiatin für alle Erwerhestände ihre volle B deutung behaltenden Verordnung gegen Preistreiberei 326 ihren heben, EStrasondiohungen sucht den weitesten en , des Kriege wuch rstrafrschts mit den chwiezigen Begriffen dis übermäßigen Gewinns“, des „Ketten— handel der „unlauteren Machenschaflen“ uf. zu vermitteln. Die Verfasser geben namentlich ein vollständige Bild von der Recht- vrechung des Reichsgerichts und anderer Höch ten Gerichte, bei Er⸗ säuterung des 51 der Verordnung auch ein Verzeichnis der bisher ö. der Recht syrechung als, Gegenstände des läglichen Bedarfs“ aner— kannten Sag n. Ein, sorgfältig zusammengestelltes Sachreginer erhöht die Brauchbarkeit des Buches als praktischen Nachschlage— werk z. 4 Techniẽł.

Der technische Kraftverbrauch auf dem ganzen Erden ru nd. Die ungeheure Arbeilsleistung, die von den Ma—⸗ schinen der Welt im Laufe ejnes Jahres hervorgebracht wird, er— sordert naturgemäß auch die jhr entsprichenden gewalligen Mengen 39. Traft. Um seststellen zu können, wic hach der Betrag dieser Rieser kräfte, mit deren Hilfe die Maschinen in Tätigkeit gesetzt werden, sich beläuft, hat man, wie in . Handel und Industrie / he⸗ richtet wird, neuerdings eingehende Berechnungen angestellt. Auf ihrer Grundlage erhielt man das eistaunliche Ergebnis, daß alljährlich nicht weniger als eine halte Milliarde Pferdekräfte nötig ist um den technischen Krastbedarf der Erde zu decken. Hierbei werden die, weitaus größten Kraftmengen durch die Kehle herpor⸗ gebracht, nämlich 135 Millionen Jahrespferdestärken. Aus Erdöl werden weittre 12 Millionen erzielt, aus Naturgas 4, während die gesamten Wasserkräfte der Welt nur 30 Millionen Pferdekräfte hervor, ubringen imstande sind. Voraussetzung bei dieser Berechnung ist doch daß, die genannten Kräste, um die von ihnen zu leistende Arbeit ausführen ju können, täglich 24 Stunden ununterbrochen tätig

sein müssen. Würde sich die Arbeitszeit dagegen nur auf 8 Stunden ann n ae beschränten, so wären 560 Millionen — also ene halbe Meilliarbe! — Pferdekräfte notwendig, um die Maschinenarbeit der

Welt zu vollbringen.

Da Ohr als Gtellvertreter des Aug eg. Wie die „Zentralzeitung für Optik und Mechanik“ berichtet, ift es ge— lungen. Blinde in den Stand zu setzen, Buchstaben, die auf gewöhn« liche Ait gedruckt sind, zu lesen, indem die Buchstaben formen in Töne umge etzt werden. Der zu diesem Zweck kenstruierte, „ Optophon“ genannte, Apparat bejuht auf der Eigenart des Selens, seine physikalischen Gigenschaften in bestimmter Art zu ändern, wenn es

einer sonstigen Druckschrift, die mit „hrer Vorderseite nach

Licht geworfen. Diegß reflektierte Licht wird, auf einer Selentasel aufgefangen, rie einem Telcphen eine Reihe von Tönen üb rmittelt, die den verschiedenen Farmen der Buchflaben entsprechen. . Blinde soll 99 Stunden gebraucht haben, um sich an die . der sehr zarten Töne zu gewöhnen, die, wie bei dem Morsaslphabet die Punkie und Striche, in verschiedn zusammen— gestellten kurzen und lan gen Tören vie Buchssaben des Alphabets wiedergeb n. Mit längerem Ucben soll die anfangs sehr geringe Schnelligkeit des Auffassens zunehmen. . .

Nechtsprechung; Erkenntnis des Gerichtshofs zur Entscheidung der Yoni petenz or flikte vom 17, März 19819, betr. die Zulässigkeit des Rechtsweges über Tarifahreden in Straßenbenutzungẽ. Zustimmungs⸗ rl gen (tz des Preußischen Kleinbahngesetzes). — Kleine Mit— teilungen): Neuere Pläne, Vorarbeiten, Genehmigungen, Betrieb“ röff ungen und Betrjebsänderungen von Kleinbahnen; Keil saschen 3 Ir. J. J. Vermeulen (mit 3 Abbildungen); Jahrkebericht des Materialyrüfungsamts der Berlizer Technischen Hochschu le. — Bächer— schau, Zeitschriftenschau. — r Tutscher EStrghenbahn⸗ und Kleinbabureimaltungen: Normenausichuß der dutch Industrie; Straßenbahn⸗ und Klein bahnberussgenossen schaft; Patentbericht (mit 5 Abbildungen); Autzüge aus Geschäslsberichten.

Läand⸗ nnd Forstwirtschaft.

Un der Landwärtschaft!ischen Hochschule in Berlin sind im Sommerhalbjahr 1919 882 Studierende eingeschrieben, dovon z0 weibliche, und zwar: 608 Landwirse, 10, Geckälen und Kultur chniter 109 ; Hörer der ö landwirtschafilich⸗ techniscken Gewerbe, 36 brer der Natunnissenschasten, 1 Hörer der landwirtschaftlichen e ne, ö. res Genossenschaftswesens. Darunter be⸗ inden sich 66 Ausländer. Von Len vorbezeichneten Hör —t in ? . ichn Hörern sin 381 beurlaubt. ö. . ö. Berkehrswesen.

Ersffnung der Mittelmeerfahrten. Die Ham— burger Reederei Robert Vä. Sloman jr. hat als ersten Don pfer nach dem Mittelmeer seit Ausbruch des Kricgez den Dampfer „Diana“ auslaufen lassen. . Heft 7 (1919) der Zeitschrift für Kleinbabnen“ herausgegeben im preußischen Ministerium der öffentlichen Aibeiten, zugleich Organ des Vereins deutscher Straßenbahn- und Klembahn? verwaltungen (Verlag von Julius Spiinger, Berlin), erschien mit folgendem Inhalt: ‚Selbsttätige Weichen von S. Abt.. Win ser⸗ tbur mt 22 Abbildungen); Straßenbahnwagen ohne Bogenreibung mit. 3 Abbildungen); Die schweijerischen Kleinbahnen im Jahre 19I7. —, Gerietzgebung Preußen: Erlaß der Pieufischen Staatsregierung vom 24. Juni 1919, betr. die Verleihung

m * sso seingr * 3 4 1.8 Fe . Am Schlusse sriner beachtenswerten Ausfübrungen macht der Verfasser

dem Licht ausgesetzt wird. Auf die Typen eines Buches oder!

Nr. 74 des „Amtsblatts des Rei tmini ĩ Nr. 4 des „Amtsbl.« Reichspostministeriums“ vom 9. August hat folgenden Inkalt:

paferverkehrs aus dem unhesetzten Deutschland nach Luxemburg; Zu⸗ Nachrichten.

Theater und Musik.

n * Königgrätzer Straße auf. Im Komödienhaus wird das Lustspiel von Presber⸗Stein

joBorßho! YM; 31 yl ö 9 5 ö 5 piederboit, Die Thieltolle swielt jetzt Grete Diercks, Ernst Dernburg Ludwig den XIV., Alfred Scherzer den Kurfürsten.

. Tarl R äm pf bat eine viersätzige Suite: Andersens Märchen“, für großes Orchester vollendet, deren Uraufführung in der nächsten Spielrit in den Symphoniekonzerten des Staatlichen Opernhauses in Cassfel unter der Leitung von Robert Laugs stattfinden wird.

— — —

Mannigfaltiges.

Ueber die Aus hebung einer großen Fal ü bande melden htesige Blätter, daß es . ö geldabteilung der Reichsbank unter Kriminalkommiffar don Liebermann gelungen ist. Hersteller und Vertreiber von falschen n n, und festzunehmen. Die Falschichein⸗ fabrik desand sich in der Steindruckerei von jeß le . r Steindruckerei von Hermann Thieß, Perle— ; Eine Fen ers brun st hrach, wie ‚W T. B.“ berichtet, gestein abend nach 8 Uhr im Zossener Barackenlager aus und ja bm. infolge heftigen Windes, Wassermangels und unzureichender ö c hilfe bad solche Ausdehnung an, daß die Wehren aus

Zossen, Mellen, Dabendorf, Schönow, Glienick und anderen Orten machtlos waren. Vie angerufene Berliner Feuerwehr konnte nur einen Zug entsenden, weil die eleftrischen Fahrz uge nur 3h km zurüg legen önnen. Der Berliner Lischzug kam gegen 85 Uhr an . ö . seineg hilfe und den inzwischen noch aus

z Orten eingetroffenen Wehre s, den gewaltige: . . en ehren gelang es, den gewaltigen

Frankfurt a. M., 14. August. (W. T. B.) Ain Ab des 3. August wurde, we die . zie rf a · 6 . dem in der neutralen Zone gelegenen Orte Egenroth Caunuo) der auf dem Rachhaufeweg befindeiche Landwirt Willy Klaerner von französischen Soldaten, die er bei einem Kar inchendiebstahl beobachtete, an geschossen u n d erheblich verletzt. Klaerner habe sich dabei nicht einmal gewehrt, an dern sei zurück, ewichen. Das Blatt erhebt aufs scharffte gegen daz Vorgehen der französischen Soldaten Einspruch. Der Fall sei viel schlimmer als der Fall Manheim in Berlin, da die Fran— . widerrechtlich dewa t net in neutrales Gebiet ein gedrungen seien kö, Menschen geschossen hätten, von dem sie sich

— —

Breslau, 14. August. (W. T. B.) In Kattowitz e isneten sich Vormittags mehrere n n, Aus schr fn . Auf dem Wochen ma rt wurden die Verkaussstände der Hängler mern der hoben Preis- umgewerfen Und geplündert. Die Händler selbst wurden mißhandelt. Die Poltzei blieb machtlos geJen die zu Tausenden angesaminelte Menge. Eine Rotte wilder Burschen meist Streikende, sowie Feldgraue und ,, durchzogen die Straßen. Sie sichlugen teilweise dir . st er Cin und rank ten en Zigarren. 9 , ö. ö. 6. nd ig. a us. ; In der Nathausstraße versuchte ö Mer ge. die Polizeiwache zu stürmen. Es mußte militärische 5j ercquirtert werden, Die Soldaten gaben mehrere Schreck⸗ ch ü gel g, ab, worauf dle Menge auseinanderstob, indem sie eine Anzahl Verwundeter zurückließ. Cn rhaven, 15. August (W. T. B). Die Stockungen im Fischdampferbetrtebe infolge des Kohlen mangels gestalten sich immer umfangreicher. Zur Zeit liegen in Cuxhaven 14 Fischdampfer, in Geestemünde und Bremerhcven o Fisch. dam vyfer auf. In Cuxhgben sind am Donnerstag überhaupt keine Zuführen mehr an den Markt gekommen. . ö. J. 8 n st anz, 14. August. (W. T. B.). Dienstagabend kam ein aus 248 Offisieren und 2h6.:;p Mann bestehender Transport den tscher Internierten aus der Schweiz bier an. ö n , n, ffizieren und 40 Mann be and, hier eingetroffen. Ginzestrent— ,, in den nächsten Tagen noch erwartet, darum er ein 3 ö. der nächste Woche eintreffen soll. Damlt werden die Internierten⸗T 1 tre aus de . . n⸗ Transporte aus der ö Amserdam, 14. August. W. T. B.) Das Reutensche Büro meldet aus Jacksfonville (Florlda, Taß übe, ein 1d 1 . (w! . 13 be, eine Million Eier, hunderttausende von Büchsen Lebensmittel“ konserven und 27 500 Pfund Zucker in Waren haf In nad Kühlspeichein zur Herabfetzung der hohen 1 imittelpreise beschlagnahmt wurden. ö ö.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

des Enteignungsechtß an die Klein! t

inteignungsꝛech zie Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Bunzlau⸗Modlau in Bunzlau zum Bau und Betriebe e. Pripatanschlußhahn im Weichbilde der Stadt Bunzlau. —

Mittetlungen des Vereins deutscher

herausgegeben im Reichsministertum des Innern ꝛ

e inister nern am 8. August 1919 hat folgenden Inhalt: i) Handels, und Gewerbewesen: ir r, mungen, betreffend Thomasphosphatmeh!. 2) Zoll- und Steuer, wesen: Dienstrangerböhungen don Stationskonfrolle aren.

Nr. 27 des Sentralblatts fürdas Deutsche Reich,

teidigung und einer Einschränkung der Unterfuchungs haft das Wort Völlig n nch, sei eine Reform des Verfahrens . aden.

— —

Familiennachrichten.

Verehelicht: Hr. Major Axe N 5 8 ö.

b ehi cht Major Axel von Versen mit Frl. Wiltrud bon Wulffen (Potsdam), — Hr. Oberleutnant Werner Morgen, 6 . Fil. 1. Kuhnert (Coftbus). — Bestorben: Hr. Fuͤrstbischöflicher Kommissarius, Ezpriester hannes Hettwer Guhnern) . 6eme,

. Schriftleiter: Wrekior Dr. Tyrol, Charlottenburg. eran twortlig; ür den Anzeigenteil: Der Vorsteher de chã Rechnungsrat Mengerina in r m, Verlag der Geschãftsstelle (Mengering) in Berlin. ⸗ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagganstalt,. Berlin, Wilhelmstraße 32. 3

Fünf Beilagen J leinschließlich Börfenbellage und Warenzeichen beilage N.. 62

* 3

and Erste, Zwtite vnd Mitte Zen fral⸗Handelsreaister ⸗Brilzen. d

u Verfügungen: Wiederauf⸗ nahme des Telegrammperkehrs mit ie, . . der Fristen jär die Fehlmeldung von Wertpaketen bis 360) e; Je amt ibe Tebandlung. von Sendungen aus dem besetzten Teil der Prehn; Posen; Ausfertigung von Nachnahmezablkarten durch die Bestimmungsposianstalt; Aufhebung von Sprachenbeschränkungen im Telegrammverkehr nach dem Ausland; Wiederaufnahme des Wert⸗

lassung von Durchgangsbriefpost, Postverkehr mit dem Ausland.

8 3* 85 63 7 * j Jö Hat nach den Ferien ihre Tätigkeit an den Y h ., zernauerschen BVühnen wieder aufgenommen und tritt zum ersten Male morgen in Frank Wedekinds „Musik“ im Theater

Liselott von der Pfalz“? am kommenden Montag zum 75. Male

. ä 2

Dentsche National versammlung in Weimar.

79. Sitzung vom 14. August 1919. (Bericht von „Wolffs Telegraphenbüro“.)

Am Regierungslische die Reichsminister: Erzberger, Or. David. ̃

Vizepräfihkent Dietrich eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Minuten. J

Zu der als ersten Punkt der Tagesordnung vorliegenden k Wach horst de Wente⸗Falk (Dem) und

en. üher weitere Mittel zur Abbürdung der Ueberteuerun gs⸗ kosten bei der Errichtung von Klein wohnungen läßt die Regierung erklären, daß sie nach einem mit dem Präsibenten zu vereinbarenben Zeitpunkf zur Beantwortung bereit ist.

Danach wird die Beratung über die Steuervorlagen fortgesetzt.

Abg. Burlage (8): Die Umsatzsteuervorlage ist ein kühner Entwurf, ja vielleicht ein verfehlter Entwurf. (Hört, hört! xechts.) Gin Er iwärf mit so hohen Steuern lst noch keiner gesetzgebenden Körper⸗ schaft vorgelegt worden. Wenn man ihre tiefeinschneidenden Wirkungen auf unser Wirtschaftsleben auch nicht so grau in grau auszumalen braucht wie gestern der Unabhängige Wurm, so muß man doch von 6 Gesichtspunkten ganz erhebliche Cinmwendungen gegen ihn machen;

ie Unbilligkeit, in der indnekte Steuern wirken, verdoppelt sich bei kinderreichen Familien. Meine Fraktign hat mich beauftragt zu er⸗ klaren, daß für diese in irgendeiner Form ein Ausgleich gefunden werden muß. Es ist begreiflich, daß die Linke Vorsicht gegenüber der Umsatzstener übt, auch weil sie dos kapitalisierte Vermögen. des Reichs nicht erfaßt und die Gefahr ihrer Umgehung sehr groß ist. Wir müssen uns aber an den Gedanten gewöhnen, daß die indirekten Sleuern nun einmal nicht zu umgehen sind. Deshalb sollte lhnen auch seitens der Linken mehr Ruhe und Freundlichkeit entgegen gebracht werden. Diese. Steuern haben auch eine Lichtseite. Sie wirken angenehmer, weil man es ja selbst in der Hand hat, wann nan sie bezahlen will. Von den Luxussteuern versprechen wir uns auch volkseizieherische Wirkung. Sie können dazu führen, daß wir wicher ein schlichtes Volk werden. Wenn man männliche und weib liche Modefatzten in Berlin, aber auch in kleinen Städten herum⸗ laufen sieht, so drängt sich einem der durchaus vernünftige Gedanke auf, wenn ihr so umherspazieren wollt, dann sollt ihr auch dafür Steuern bezahlen. (Heiterkeit Wir werden im Ausschuß ver⸗ suchen den Entwurf in allen Einzelheiten noch anders zu gestalten. Die Abgabenordnung ist das einigende Band für eine ganze JFteihe bisher zerstreitfer Gesetze und lobt als eine Gestalt aus einem Guß ihren Meister. Ftamentlich die Einrichtung von Reichsbehörven auf diesem Gebiete ist das unbedingte Erfordernis einer ungufhaltsamen Entwicklung. Der von ihr ins Leben gerufene neus Reichsbeg mtenstand braucht 6 abföͤlute Verschwiegenheit und wird hoffentlich gänzlich un⸗

escholten bleiben. Der Steuerdruck muß gleichmäßig mit aller Gtrenge für alle angewendet werden. Steuern zu zahlen ist von jetzt ab Ehrenfache des Deutschen, ein Zeichen vornehmer Gesinnung. Lindern und Gemeinden müssen die Mittel bleiben, um ihren, be. sonderen Kulturaufgaben gerecht zu wer denz namentlich die Gemeinde ist die Urzelle des gefamten öffentlichen Lebenz. Ist diese gesund, g-deißbt auch das Ganze. Wir wollen aber, daß das greße deutsche

aterland wieder gedeihe, sonst gehen wir unter, das aber wollen wir nicht. (Beifall im Zentrum).

Abg. D. Mumm (D. Nat.): Nachdem das deutsche Volk nach den Worten des englischen Generals sein Heer von hinten erdolcht hat und durch die fortdauernde Illusionepolitik wehrlos gemacht worden ist, ist es klar, daß wir die schweren Folgen davon tragen müssen. Wir Deutschnaltonalen sind willen, dem Reich das Seine zu gehen, halten ez aber für notwendig, wenn es nötig ijt, auch mit indirekten Sieuern. Wer uns Steuerscheu vorwirft, verleum et uns. Unser erster Redner hat das ruhig und sachlich festgestellt. Der Relchsfinanzminister hat in einer Art geantwortet, die an ihm sattsam bekannt ist. (Sehr richtig! rechts) (Gr hat uns ausdrücklich ausgenommen, als wenn wir nicht mit— arbeiteten. Alle Fraktionen werden uns das Gegenteil bezeugen. Keine Partei hat sich in diesen Tagen restloz auf das . festgelegt, am allerwenigsten die große Regierungspartei hinsichtli der Umsatzfteuer. (Unruhe links.) Allerdings sind wir gezwungen, in einem Tempo zu arbelten, das mit einem ernsten Verantwertlichteits. gefühl kaum nbch zu verelnbaren ist. (Sebr richtig! rechts.) Das erklärt unsere Haltung; das Minlsterium wird hoffentlich pater von einem Fachmann geleitet, der sich nicht von der politischen Leidenschaft führen läßt. Wir wollen ung nicht beschimpfen lassen. (Andauernde Unruhe links. Wenn der Minisfter uns als Partei seine Verachtung ausdrückt, so ist das ein Scheltwort, das hisher in diesem Haufe nicht üblich war. (Sehr richtig! rechts und Unruhe,) Leider hat ber Finanz minister selber die Frage in die öffentliche Debatte gebracht, ob das Reichznotopfer nicht durch den Zugriff deg Auslandes gefährdet werden könnte, Der „Temps sagt aber jetzt ausdrücklich, s liege ein Beschluß der Verkündeten bor, wonach die e lbgabe zunächst den Alliierten zufalle (Hört, hört! rechs und Unruhe.) Wir haben dagegen wobl die stärkften Rechts⸗ . aber wir hatten fie auch bei der Flotte, und es ist nicht nach unseren Rechtzansprüchen gegangen, die Erwartung des Ministers war Illusion. (Unruhe.) Kann der Reichsfinanzminister die Frage beantworten, watz die amtliche Verbreitung feiner vorgestrigen Rede losten wird, oder wird da erst nachträglich festgestellt? Das alte Regime — mit. dem wir uns keincewän decken * kannte Jedenfalls spiche Unkosten nickt. Die ot des Reichs ist groß, noch größer aber als die finanzielle ist die filtliche. Ihr sollte man mit allen Mitteln, auch mit Finanzmaß⸗ regeln, zu Leibe gehen. Arbeiten wir alle dafür, daß das deutsche

Volk aus diefen schweren Zeiten herauskommt. Deutschland bleibt unser Vaterland und unserer Kinder Land.

Reichsfinanzminister Erzberger: Der Wunsch des Ab⸗ geordneten Burlage, unseren alten Beamtenstand in seiner Reinheit Und Unbersehrtheik dem Deutschen Reiche zu erhalten, ist mein Ziel, und die Regierung tritt mit aller Kraft dafür ein. Ich hätte in der Generaldebatte das Wort nicht mehr genommen, aber der Abgeordnete Mumm zwingt mich noch zu einigen Ausführungen. Dle Herren find von einer furchtbaren Empfindlichkeit. Für sᷣ ver⸗ langen sie Schimpf. und Lügenfreiheit. (Sturm der Ent⸗ rüstung rechts und. großer Lirm. Wenn ein Minister antwortet,

nd ssie wie schalenlose Eier. (Erneuter Sturm auf der dechten. Ich welß es längst, daß die Herren von der Deutsch— nationalen Volkspartei gute Lungen haben. (Vizepräsident Hauß⸗ mann erklär den Ausdruck Lügenfreiheit für unzulässig Ich habe die Deutschnationalen gestern nicht von der Mitarbeit auegenommen, sondern ihre Stellung nur als unklar bezeichnet. Seit heute voꝛmittag ist mir ihre Stellung klar, Die Partei stimmt gegen grundlegende Gefetze, welche zum dentschen Wiederausbau nötig sind. (Die Unruhe und der Lärm auf der Rechten dauern an. Das Tempo, in dem wir arbeilen müssen, gefällt auch mir nicht, aber es wird von der äußersten Not des Reiches vorgtschrieben. Mit dem Schneckentempo müßte man den Ruin des Deutschen Reichs mit in den . nehmen. Gine gwangzanleihe würde dem deuischen Volke zumuten daß jeder

zum Deutschen Reichsanzeiger und Pr

Erste Beilage

7

Berlin, Freitag, den l5. August

·

selnes Vermögens in Kriegzanleihe niederzulegen hat und das bit spaäͤtestens etwa Mitte nächsten Jahre. Wie soll der Geschäftsmann, ber Landwirt das machen?, Das ist eine wirtschaftliche Unmöglich- kest. Baß die Wänsche einer Minderheitspartei maßgebend sein sollen auf die Gestaltung des Kabinetts ist geradezu eine politische Naivität. (Heiterkeit) Die Herren rechis haben uns auf ihrem Parteitage den Kampf angesagt, uns und der Perfassung. Auf ihrem Parteitage haben sie sich für die Monarchie, also gegen die bent e. . erklärt. Sie haben erklärt, Etz berger 6. unter allen Umständen beseitigt werden. Sogar Geld haben sie dafür gesammelt (Heiterkeit und fortdauernder Lärm sowie erregte Zurufe rechts.) Wenn Sie sich darüber befchweren, daß ich Sie anschaue, kann ich Ihnen auch den Rücken wenden. (Der Minister tut das unter stürmischer Heiterkelt des ganzen Hauses) Wenn Sie glauben, daß gegenüber einer solchen Kampfansage die Regierung wie stumme Hunde dastehen wird, dann täuschen Sie sich. Wir würden als Reichs⸗ minifter unserer Pflicht, die Verfassung zu vert idigen, nicht gerecht werden, wenn wir den Kampf nicht mit allen Mitteln aufnehmen würden. Die Partei habe ich nicht beschimpft. Der Haß der Deutschnationalen gegen mich ist fehr groß. (Ruf rechts: Sehr zichtig! Große Heiterkeit.) Dat Maaß meiner Verachtung, daß ich diesem Treiben entgegenbringe sst noch größer. (Vizepräsident Haußmann: Ez ist nicht zu⸗ lässig, Verachtung gegen Mitglieder des Hauses auszusprechen). Ich habe ausdrücklich gefagt, ich hasse keine Partei und keine Person, aber ich verachte dieseg Treiben (Vizepräsident Haußmann Also das Treiben bes Haufes ift nicht gemeint? Nein! (Heiterkeit). Dann hatte der Abgeordnete Mumm verfucht, einen Riß zu machen zwischen dem Zentrum und dem Neichsfinanzminister E zberger. Ob erade Herr Mumm die nötigen politischen Reize besitzt, um das 3 zur Sünde zu verfübren (Große Heiterkeit) weiß ich nicht. Jedenfalls will ich Herrn Mumm erklären: Der Herr Finanz⸗ minister Erzberger bleibt in feinen Amte, so lange er das Vertrauen der Mehrheit hat, und dafür ist in erster Linie entscheidend das Ver⸗ trauen seiner eigenen politischen Freunde., (ebhafter Beifall.) Also, es wird Herrn Mumm trotz allen Liebeswerbeng nicht ge⸗ lingen, einen Riß und eine Trübung in dem ausgezeichneten Ver⸗ hältnis zwischen dem Zentrum und dem Reiche finanzminister herbelzuführen. (Sehr gut! und Heiterkeit im Zentrum.) Wir kennen ja die Absichten der Rechten. Es ist den Herren nicht wohl in ihrer Ifollerung, und deshalb möchten sie eine bürger— liche Partei zu sich hinüberziehen und ihren Zwecken Diensthar machen. Das Zentrum wird auf diesen Leim nicht kriechen. (Beifall.) Das Ganze jeigt jedenfalls, mit welchen kleinen und kleinlichen Pätteln die Herren (rechts) arbeiten, wenn sie aus solchen Zwischen⸗ rufen eine politische Aktion machen. Aber das gehört nun mal zum polltischen Handwerkszeug der Herren. Wir wissen ja aus der Ge⸗ schichte dei alten Preußen, daß die Herren jedem Staats mann, der nicht konseivative Politik gemacht hat, das Leben nahezu unerträglich gemacht haben, Ich erinnere daran, wie von der Gerlach⸗Gruppe der „Hreuzzeitung“ der grötte Staatsmann des Jahrhunderts Bismarck behandelt worden ist. Bei Ihnen (rechts) ändern sich die Namen, die polltischen Unsitten ndern sich nicht. (Beifall bei den Mehrheits⸗ parteien. Unruhe rechts Zur Frage des Reichsnotopfers wiederhole sch meine Giklzrung: In dem Augenblick, wo die Entente versuchen sollte, den Ertrag dieser Abzaabe ju beschlagnahmen, werde ich bei ber Natlonalbersämmlung die Etmächtigung nachluchen, daß das Reichs notopfer nicht erhoben wird. Jett haben Sie (rechts) keine Ausrcde mehr, jetzt können Sie also an dieser Abgabe mit⸗ aibeiten. (Beifall! bei den Mehrheitsparteien) Nun spricht Herr Mumm von der Vergeudung von Reichsgeldern und fragt, woher denn die Gelder kämen, mit denen in Berlin die' Straßen verschandelt werden. Das weiß ich nicht. (Zuruf rechts Reichsgelder sind es jedenfalls nicht. (Erneute stũrmische Zurufe rechts.. Ich verstehe Ihre unartikulierten Laute nicht. (Heiterkeit, Wer ain meisten die Berliner Straßen mit Plakaten verschandelt, das ist die Liga zur Bekämpfung des Bolschewismus; die bezieht ihre Gelder aber von Kreisen, die Ihnen (rechis) nabe⸗ stehen. (Zuruf rechts; Sind Sie Bolschewist ?) Nein, aber ich bin nicht so naiv, anzunehmen, daß durch diese Plakate irgend jemand, der dem Bolschewismus verfallen ist, davon geheilt wird. Mir tut nur das Geld leid, daß auf diese Weise verpulvert wird. (Lebhafter Beifall.) Herr Mumm beschwert sich darüber, daß der sozlaldemokratisch n Fraktion die Gebäude ber Nasionalversammlung für eine Ver—⸗ anflaltung zur Verfügung gestellt worden sei. Mir ist mitgeteilt worden, daß auch nicht ein Pfennig Mehckosten dadurch entstanden sind. Aber selbst wenn es der Fall wäre, ist nicht auch das Reichstagsgebäude in Berlin den Fraktionen ju Veranstaltungen aller? Ark zur Verfügung gestellt worden? Der Abg. Mumm hat es so dargestellt, als ob die Minister, die von ihren Posten zurücktreten, Pension bekommen. Keiner von den Ministern, die unter dem neuen Regime zur Regierung gekommen un dann zur ũck⸗ getreten sind, baben irgend eine Pension oder sonst eine Vergünstigung erhalten. (Hört, hört!). Ja noch mehr, die Minister haben von dem age ihres Rücktritts den Teil ihres Gehalts, das sie pränu⸗ merando' erhallen hatten, zurückzahlen müssen, und weiter, nach dem ÜUmsturz mußte Scheidemann, der bisher als Staatssekretär ein Gehalt von 30 000 6 bezogen hatte und vom 9. November als Volksbeauf⸗ tragter nur auf eine erheblich geringere Entschädigung Anspruch hatte, mehr als die Hälfte feines Gehalts an die Staatakasse zurückzahlen Nur die Beam kenminister, die auf Grund des Beamtenhesolt ungsgesetzes Anspruch darauf haben, erhalten eine Pension. Herr Mumm eschwert sich über die Verbreitung meiner Rede vom 2b. Juli. Ich verstehe, daß das Herrn Mumm Leit schmerzen mgcht. (Heiterkeit. Und eg kel ieh doch auf einen Beschliß der Nationalversammlung. Ich Enn Herrn Mumm versichern . Auf Grund dieses Beschlusses werden wir dafür sorgen, daß digle Schrift bis in das leßte deutsche Haus hineinkoõmmt.“ (Lebhafter Beifal bei der Mehrheit. Große Unruhe und lärmende Zurufe rechts. Abg. Traub ruft: Rede der Unwahr⸗ beit Herr FRraub, Sie sind, mir der richtige Prediger der Wahr hei. (Große Unruhe, Pfuirufe und lärmende Zunuße rte: Schämen Sie fich!‘ rechtz; lauter, demonsttativer, Beifall links.) Es mag ö Herr Traub, unangenehm sein, aber ich will nochmals feststellen. Wenn Sie in der Hresse die Behauptung aufstellen, der Neichkfinanzminister wolle durch eine Reichzabgabenordnung Süddeutschland vom Reiche absplittern und ein neues Reich von Aachen aus bis München, und Wien errichten, so fehlt mir der parlamentarische Autbruck für eine solche Behauptung eines Mitgliedes dies 8 Hauses gegenüber) Wenn er weiter behauptet, der frühere Pressedezernent r. Vietor Naumann sei von mir ins Auswärtige Amt berufen worden, so ist, das eine aufgelegte Unwahrheit. Ich habe von dieser Berufung über⸗ haupt keine Kenntnis gehabt (Zuruf rechts: Das war ein . Wenn einer von Ihnen Lrach rechts) einmal etwas sagt, was nicht wahr ist, dann ist das in Ihren Augen ein Irrtum, ein ganz kleines unschuldiges Kindlein. (Heit ikeit) Wenn aber dem Reichtfinanzminister Grzberger einmal ein solcher Irrtum unterlaufen follte, so wird ein Riesenelefant daraus gemacht, den Sie durch das ganze Land treiben. (Sehr gut! und Heiterkeit. Der Abg. Mumm hat' weiter behauptet, es seien Reichsgelder zur Verbreitung sozial⸗ Hemokratischer Literatur ausgegeben worden; ich kenne die Schriften nicht, die er dabei im Auge e Sie können auch nicht gut von mir verlangen, daß ich hier auf der Tribüne niederknie und mir sie anschaue.

enßischen Stantsanzeiger.

Broschüren mit bunten Titeln, die vor dem Stenogtaphentische aus⸗ geblestet auf dem Fußboden liegen). Die von dem Abg. Mumm dorgebrachten Behauptungen, daß Reichsgel der in unverantwortlicher eife ausgegeben würden, sind also vollkommen unwahr. Die Reichsfinanzverwaltung arbeitet mit der größten Strenge, Sie können deshalb die notwendigen Steuern luhig bewilligen. Das Geld wird ausgeworfen für Zwecke des Gemeinwohls, ür Kriegsbeschädigte, Kriegsgefangene, Kriegshinterbliebene. (Lebh. Beifall links und in der Mitte.

Abg. ö. Mittelmann (D. V.): Unsere Kritik und unsere Vorschläge hinsichtlich der Umsatzsteuer behalten wir uns für die Nugschußberate ng vor. Grundfäßzlich erklären wir, nur, daß ung die Steuer in der vorgelegten Art zu verwickelt erscheint. Wir erklären; feine direkten Steuern ohne indirette! (Zuruf links; die haben wir a schon h Za den meiner Rede voraufgegangenen Ausführungen des Finanzminiffers habe ich zu erklären, daß uns nicht seine Finanz⸗ gefetznebung Anlaß zur Opposition gibt, sondern die Tatsache, daß wir die von der jetzigen Regierung vertretenen Giundsätze für verderblich und gefährlich halten. Ihren Vorlagen stehen wir un⸗ voreingenhmmen gegenüber und sichern ihnen strengste sachliche Unter⸗ stützung zu, soweit sie im Interesse des Gemeinwohls liegen. Im Hinblick auf ein in der „Germania. veröffentlichtes Rundschreiben ur Geldsammlung sür den Kampf gegen Erzberger hat der Minister von einer anderen Partei! als der deutschnationalen Partei gesprochen. Ich erklaͤre, daß weder die Parteileitung, noch die Fraktion der Deutschen Volkspartei bon diesem Rundschreiben Kenntnis gehabt hat. 'Gss handest fich um das Vorgehen einer lokalen Parteistell das wir für bedauerlich halten und mit dem wir als Partei nicht identifiziert zu werden wünschen. Die Person des Finanzmimsters ist uns gleich⸗ gültig, aber wir wollen nicht verschweigen, daß wir ihn fur ein direktes Ünglück halten (große Unruhe links). Die Regierung gibt andauernd die Parole „Arbeit“ aus, anstatt dessen gibt es aber nichts als Streik, Streik und nochmals Stre k. Wir können der Regierung den Vorwurf nicht ersparen, daß sie diesem Zustande nicht wirtsam entgegentritt. (Beifall recht?.) . Reiche finanzminifter Er; berger: Ich nehme gern zur Kenntnis, daß die Deutsche Volkspartei sich mit dem erwähnten Nundschreiben nicht identifiziert. Mein Vorredner hat mich ein Unglück genannt. Ein Unglück ist es, daß man mir 1916 bis 1917 nicht Folge gegeben hat, sonst stünde Cd besser um das deutsche Volk. . Wir waren damals machtlos gegenüber der herrschenden Militär⸗ dittatur. Aber Sie (rechts) machen uns immer verantwortlich für die Folgen einer Politik, die wir nicht verteidigt haben. Es muß einmal darauf hingewiesen werden, welche große Mühe sich namentlich der jetzige Reichspräsident gegehen hat, um den Ausbruch der Revolutlon zu verhliten. (Lebh. Hört! Hört! b. d. Ü. Son An der Vermeidung von Blutvergießen trägt der, Herr Reichspiäsident das Hauptverdienst. Der Reichswirtschafts minister, Reichsarb itsminister und der Ministerpräsident führen fortgesetzt Verhandlungen mit den Arbeitern, um das Unglück der Streiks zu verhindern. Ihre Bemühungen treten nicht in die Oeffentlichk it, aber dadurch sind tatfächlich viele Streiks verhindert worden. Seien wir doch gegen die Arbeiter und Minderbemittelten gerecht. Das Volk hat namenlos gelitten und am meisten die Arbeiter⸗ massen in den Industriezentten, die gerade noch wie ein Tier vegetieren konnten. Ein Volk, daß derart unterernährt ist, wird in 45 Jahren krank und unfer Volk ist krank. Es a. wieder gefund gemacht werden. Wir müssen für reichlichere un besseres Brot nach der Ernte sorgen. Eine Rationierung von Monat zu Monat darf es nicht geben. Das Volk muß gektästigt werden, nur dann wird es die Schwäche überwinden. Wir brauchen seziale Forderungen, ehe es wieder zu spät wird, z. B. eine andere Arbeits⸗ sosenunterstützusüg. Gerade darin hat das alte Regime am meisten verschuldet. Auf Grund der Selbstverwaltung müssen die Arbeiter dafür interessiert werden. Wenn diese Forderung nicht erfüllt wird, wissen wir nicht, was wester geschehen soll. Wir dürfen nicht rückwärts schauen, sondern zur Rettung des Vaterlandes; Immer vor⸗ wärks! Nar' dann kommen wir zur Arbeit und durch sie zur Rettung des Vaterlandes.

Abg. Henke (J. Soz.): Wenn Herr Erzberger so weiter um⸗ lernt, werden wir ihm in unserer Parket einen Platz reserpieren. Mit feinen Steuerporlagen kann auch Herr Erzberger die Gebrechen des Volkes nicht heilen. Die neuen Steuern belasten die breiten Volkz⸗ massen bis zur Unerträglichkeit. Letzten Endes will man auf die VWBiederbelebung der Ausbeutung der Volksarbeit, auf den Kapitalismus hinaus. Die Ümsatzsteuer ist gegen die ausgehungerten Volksmassen gerad / zu ein Verbrechen. Redner pr t dann eingehend die Finanz⸗ gebahren der Arbeiter und. Soldatenräte. (Präf. Fehrenbach ruft den Redner zur Sache) Meine Partei ist die einzige, die der Umsatz⸗

steuer ernfthaft Wöterstand entgegen setzt. Des halb muß sie auch das

Recht baben, ihren Widerstand hier ausdrücklich zu begründen. Präsident Fehrenbach: Ich kann. ni Lt irgendeiner Parte aus irgendeinem Grunde eine Extrawurst braten. Heiterkeit.) Und ich muß sagen, Sie haben eine Reihe allgemeiner Ausführungen ge⸗ 6 die mit dem Gegenstand der Tagesordnung nichts zu tun haben. . Abg. Henke (u. Soz.): Ich habe zur Sache gesprochen, ich werde mich nicht dabon abbringen lassen, das zu sagen, was ich noch sagen wollie. (Ohorufe.) Meine Partei ist die einzige, die die Interessen der Arbeiter vertritt. (Präsident Fehren bach ruft den Nedner jur Sache) Durch solche Steuervorlagen zwingen Sie einfach die Acbeiler jum Streik. Die Tatsache, daß aus der Ngtional= vbersammlung der Reicrgtag, daß aus dem Kaiserreich eine demoktatische Republik geworden ist, ändert nichts an der Tatsache, daß die herrschenden Klaffen mit allen Mitteln versuchen, die Lasten auf die breite PViasse abzuwäljen. (Präsident Fehrenbach ruft den Redner zum zwelten Male zur Sache. Große Unruhe und lärmenze Zurufe bei den U. Soz. Abg. Frau Zietz ruft: Er hat zur Sache Jesprochen. Präsident Fe brenbach: Wenn der Präsident erklärt: zur Sache, dann hat, der Redner vorher nicht zur Sache r e. Die Entfcheidung darüber steht dem Präsidenten zu, nicht Ihnen, Frau letz. Ble Revolution vom 9. November war nicht aaf Febler in der Steuerpolitik zurückzuführen; wenn Sie jetzt wieder in Ihrer Steuer⸗ politik Fehler auf Fehler machen, dann wird das eine neue Revo⸗ sution erzeugen und die Arbeiterschaft wird Sie und Ihre ganze Steuer⸗ politik himpegfegen. (Gelächter und Rufe: Ohol bei den Mehr⸗ . Beifall bei den UÜ. Soz) . . Äbg. Dr. Naumann erhält das Wort zu einer persönlichen Erklärung über einen im Verlauf der Sitzung zitierten Angriffsartikel des Abgeordneten Dr. Traub. Gegenüher der Behauptung, daß ich auf Veranlaffung des Reichsministers Erzberger in meine Stellung berufen bin, habe ich zu erklären, daß ich während des ganzen Krieges nur jwesmal mit ihm zusammengekommen bin und daß er von meiner Tätigkeit nicht entzückt war, da ich in anderer Richtung arbeitete als' er. Ebensowenig habe ich Beziehungen za der Kaiserin Zita und den Erzherzögen von Parma unterhalken, und angeblich mit ihnen auf den Sturz der Hohenzollerndynastie hingearbeitet. Im Gegenteil hin ich seit 1917 in jedem Bericht aufs schärfste gegen die Kaiserin Jita aufgetreten. Nun soll ich auch noch Beziehungen zu zsterreschsschen Herzögen unterhalten haben. Ich erkläre, daß sch lediglich einen Brief an eine Dame geschrieben habe, die ununter⸗= brochen für Deutschland eingetreten ist. habe darin zum Aus-

Deutsche mindestenz den dritten Teil, vielleicht die Hälfte

(Der Minister verweist unter gioßer Heiterkeit auf eine Reihe von

druck gebracht, daß in unferer Haltung ihr gegenüber sich nichts ver.

. . .