1919 / 189 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Aug 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Von zussändiger Seite

vorübergehend ausgesetzt worden. ige 3.“ unter dem 20. August folgendes

wird hierzu dem mitgeteilt: .

Schon vor eini nen ihrem Wunsche Das Ersuchen

Bekanntmachung

Die Ministerien der Finanzen und des Innern haben auf 95 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genehmigt, daß die Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden für eine weitere Anleihe im Betrage von 50 Millionen Mark Schuldverschreibungen auf in Abschnitten von 20 000, 10 000, 5000, 2000, 1000, 500, 200 und 100 16 nach Maßgabe der Anleihebedingungen ausgibt.

Dres den, am 19. August 1919.

agen Fatte die biesige polnische Delegation ner Besprechung über Oberschlesien Ausdruck ischen Mission umer— ihre Bereitwilligkeit dazu

Grund von

von der franzi den Inhaber

stattfinden.

weder mit den deutschen Delegierten

zertreter, ohne vorhe ; J en. erte sprochen zu haben, daß die

noch mit dem General Dupont hierüber. ge u Verschärfung der Lage in Oberschtesien es der polnischen erhandiungen fortzusetzen. Die in einigen heutigen Abendblättern doß die polnische Kommission bereits abgereist U Im Gegenteil: Nachträg— Delegation im wärtigen Amte vor und baten um Wiederaufnahme der Besprechungen. Fs wurde darauf hin für heute abend eine Konferenz anberaumt, an ; uutschen und den polnischen Delegierten der General t sowie andere Vertreter der hier weilend teilnahmen.

des Innern. Für den Minister:

Dr. Schul ze.

der Finanzen Nitz sche.

Bekanntmachung.

Dem Schlachter und Gastwirt Betrieb

Die Beratungen aufhin ausgesetzt. gebrachte Meldung. daf sei, entspricht jedoch nicht den

d Müller, Vors⸗ Schlachterei Handel mit s wegen Unzuverlässig untersagt.

Helmstedt, den

Rilitärmissionen

August 1919. Freisdirektior Kreisdirektion. . Laut Meldung der Pressestelle des Staats kommissariais vom gestrigen Tage uf] gebiet dank der Haltung unserer Truppen der Aufstand in der Hauptsache als abgeschlagen gelten. . gangenen Nacht gelungen, den Beuth'ner Bezirk so ziemlich zu Ein großer Angriff fand in und um Laurahütte statt. Aber auch hier gesang es unseren Truppen Herr der Lage zu werden. Laurahütte ist fest in unserer Hand. In den gestrigen Morgenstunden war der eigentliche Grenzbezirk Kattowitz⸗ Es wurde hier ein großer Angriff angesetzt mit dem Erfolge, daß Gleschewald, Nilischschacht, Janow, Wilhelminenhütte, Schoppinitz und Rosdzin in unserer Hand sind. Unsere Truppen sind in weiterem Vormarsch gegen Die. Säuberung die ses Grenzgebiets dürfte aller Voraussicht nach noch einige Tage dauenmn, da es noch asurgentennester auszuheben gilt, auch mit einem Hinühersetzen der Banden über die Grenzen zu

Die don heute ab zu Sgobe gelangende Nummer 156 Beuthener Aufstands⸗ des Reichs⸗Gesetzblatts en

Nr. 6993 das Gesetz, betjeffend die vorübergehende Ver— stärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichs haupifasse jahr 1919, vom 17. August! Nr. 6994 eine Bekanntmachung,

längerung der Prioritätsfristen in Schweden, vom 16. August 9

Es ist in der ven—⸗

für das Rechnunge ö. : betreffend die

Berlin, den 20. August 1919. Myslowitz stark gefährdet.

Raf * Postzeitungsa

die Grenze. rennen.

atsregierung hat die Wahl des bis⸗ von Bredow auf Görne direktor auf die Dauer von

Die Preußische herigen Ritterschafte rats Grafer zum mittelmärkischen Ritterschaft sechs Jahren bestäligt.

Herüber⸗ und. rechnen ist.

Ueber den mit dem Aufstand Hand in Hand gehenden Generalstreik ist zu melden, daß sich bereiins eine geringe ederaufnahme der Arveit bemerthar mach gestern auf Königs grube 50 vH, auf Hohen ollern, Emma und Römer 25 vH, auf Anna 20 vH der Belegschaft.

So arbeiteten Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Gewerbeassessor Stiller von der Gewerbein Berlin 8W. ist ais Hilfsarbeiter in das Ministeri; Handel und Gewerbe berufen worden.

. Bayern.

Die „Korrespondenz Hoffmann“ meldet amtlich: Ueber die Verhältnisse in Hof sind seit einiger Zeit in der Presse stark übertriebene Darstellungen verbreitet, die nicht unwidersprochen bleiben dürfen. Richtig und auch in Regierungskreisen längst bekannt ist, daß in Hof ugd seiner industriellen Umgebung schwierige politische Ver— zusammenhängeud damit, rzyveme gung, außerbayerischen Zentren, vach Hof ziehen. öffentliche Ruhe und Ordnung in Hof zuizeit völlig gewahrt. Die Alarmwachrichten über schwunghaften Waffenschmugnel und Waffenhandel sind unbegründet Behauptung, der bayerische Staat kümmere sich nicht um die nerung ist über di Sie wird,

außergewöhnlichen

Ministerium des Innern.

Der Landrat Dr. Wolf in Witzenhausen ist zum Regie—

jn R . 69jnseit . rungsrat ernannt worden. und in Berlin sehr einseiti

Bann n a chung.

Dem Händler Caspar Nieutidt aus Ascheberg ist unter Aufhebung meiner Verfügung vom 14. Mai 1919 Rr. 25571 Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Vetreffs des Handels Bestimmungen.

hältnisse bestehen, 1amentlich Togegen ist die r Handel mit mit Eiern, mit Butter verbleibt es bei den gesetzlichen Lüdinghausen, den 14. August 1919. V.: van Husen, Regierungsreferendar.

wieder gestartet worden. Ehenso unrichtig ist de

Der Landrat.

hältnisse daselbst sich tat ächlich die Sicherheit moßnahmen ergeben sollte, auch nicht zözern, rasch und entschlossen ein— zugreifen, und hat dementsprechende Vorbereitungen getroffen.

Dinge in Hof. sändig genau unterrichtet.

. . Notwendi keit

äft des Kaufmanns Karl Ochsler, ist aut Grund des 5 1 der Bekanntmachung Frnhaltung unzuverlässiger Personen vom geschlossen worden.

Das Schuhmarengesch hier, Viegriatsgosse 7, des Reichskanzsers zur andel vom 23. September 1915 1 nhaber ist der Fortbetrieb des Gefchäftzs bis auf Die Kosten der Bekanntmachung

Oesterreich.

In der vorgestrigen Sitzung des tiroler Landta— aus Innsbruck gemeldet wird, der Bundes— haupimann Schroff die feierliche Erklärung ab, daß der Laud— tag sich nach wie vor ohne Vorbehalt zur re Staatsform bekenne.

Die deutsch-österreichische Regierung überreichte in Be⸗ antwortung der am 17. August empfangenen Protestnote der ungarischen Minister des Aeußern in der zunächst festgestellt wird, daß die che Regierung seit dem Augenblicke der Auf— ung der Monarchie sich sietig bemüht habe, zwischen dem magyarischen und dem deutsch-österreichischen schaftliches Verhältais aufrecht zu erhalten.

Die Note weist dann auf die Antwortno vom 20. Juli hin, in der der Entschluß kundg Westungarn Deutsch-Oesterreich betrachte die deutsch⸗österreich deutsch⸗österreichische Regieru Politik der Intervention weder in der Vergan noch in Zukunft betreiben werde. Westungarn nöcht in letz in erschöpftem Zustande mit Deutsch— garischen Regierung, ohn iedenskonferenz magyarische Truppen nach künftigen Staatsgewalt müsse offenbar als un freund Deutsch⸗Oesterr ich Schließlich betont die Note, daß Forderung nach unbeeinflußter

weiteres untersagt worden. sind dem Betroffenen auferlegt.

Eisleben, den 16. August 1919. Die Polizeiverwaltung.

3 9) WB * ö V.: Dr. Heipertz. wie „W. T. B. . publikanischen Bernnnt machung. Güastav Gartzen, Cöln, Händelstraße 4, der Bundesratsperordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen andel mit Lebensmitteln alle zewürzen, untersagt. Die Kosten dieser Veröffe Gartzen zu tragen. Cöln, den 13. August 1919. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.

vom Handel, der r Art, namentlich mit ntlichung hat

ungarischen Regierung dem eine Verbalnate, beutsch⸗sterreichis

Volke em freund⸗

te der Friedenskonferenz egeben wird, Deutsch⸗ zuzusprechen; ische Republik als unabänderlich. Die sie grundsätzlich eine genheit betrieben habe, Sie wolle nur dafür sorgen, daß dequisitionen preisgegeben und Oesierreich vereinigt werde. Das Rücksicht auf die

Bekanntmachung. n Nikolaus Salm, Cöln, Gr. Witsch— wird auf Grund der Bu 23. September 1915, betreffend Fernh vom Handel, mitte hn aller öffentlichung haben die E Cöln, den 13. August 1918. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.

Den Eheleute gasse 14 - 16, ndesratsverordnung vom altung unzuverlässiger Personen und Futter⸗

untersagt. Die Kosten dieser Ver—⸗ heleute Salm zu tragen.

ng bemerkt, Lebenßs⸗ ter Stunde 9

zen der neuen un Jatentionen der Paris . estungarn zu verlegen, oh

„ohne mit der ein Einvernehmen herzustellen,

Deutsch⸗Oesterreich bei Volksabstimmung deutsch⸗österreichischen Besetzung, sondern um die lksabstimmung r dritten, neutralen Macht. Regierung vertraue darauf, cher Weise be⸗

Die von heute ah zur Ausgabe gelangende Nummer 34 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Ne. 11784 das Gesetz, betreffend die Neuwahl der Pro⸗ vinziallandtage, vom 16. Juli 1919, unter

Nr. 11 785 das Gesetz, betreffend die Auflösung und Neu—⸗ bildung der Steuerkommissionen, vom 16. Juli 1919, und unter

Ne. 117865 das Gesetz über weitere Beihilfen zu Keiegs— wohlfahrté ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände, vom 6. August 1919.

Verlin, den 19. August 1919.

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Regierung nicht um eine militärische Sich rung von Ruhe und 8 solle stattfinden unter Besetzung seitens eine Die Noie schließt: Die deutsch-bsterreichische daß die neue ungar sche müht sein werde, die schaft der beiden

zrdn ing handele.

Regierung in freundschaftli

zoraussetzung für die dauernde gute Nachbar-

zölker an der mittleren Donau zu schaffen und zu Ungarn.

Das Reutersche Büro meldet aus Paris, daß die Friedenskonferenz ein Telegramm von E erhalten hat, in dem er mitteilt, Amte bleiben wolle, bis die konstituierende die künftige orm der Regierung Ungarnz

Nach einer Meldung des „Ungar. Telegr-Korre garn datä Standrecht erklä

Wie die „Palitische Korrespondenz“ aus fordert ein in Budapest und den übrigen ni Ungarns verhrejteter Aufruf alle deutschspra

rzherzog Joseph so lange im Versammlung über entschieden habe.

doß er nur

Nichtamtliches,

Dentsches Reich.

Die in Berlin gepflogenen Verhandlungen zwischen den deutschen und polnischen Vertretern sind gestern

8“ ist in ganz Un rt worden. Budapest erfährt, chibesetzten Teilen

chigen Bauern und

Bürger zum Zusammenschluß zu einer Dentschen ge und Bürgerpartei auf, um auf diesem Wege eine pon,

Organisation zur Wahrung der nationalen Rechte) .

in Ungarn, mnsbesondere zur Erlangung der Autonn mt schaffen. ö ö. Grosvkbritannien und Irland.

Das Parlament hat sich bis zum 22. Oktober ver 3

Frankreich.

nach einer Reuter meldung hat die Friedens kon ein Telegramm von den Agenten der Alliiersen in en erhalten, in dem mitgeteilt wird, daß infolge zolitischer :. keiten Kohlenbergmerke in Oberschlesien zerfiznz fa r sei beschlossen worden, Vertreter dorthin zu entsen die über die Lage Rericht erstatten sollen Pariser . melden, daß angesichts der unsicheren Lage in Obersh der Oberste Rat der Alliierten den militärischen uh Anweisung erteilt habe, in diesem Lande Henn, zu schaffen. Es sei anzunehmen, daß die desche schleunigt werde. ,

Der Obeiste Rat hat am Diens lagnachmittng Redaklions komitee angehört, welches beauftragt sst, den gültigen Text des Friedensvertrages mit Desterr festzusetzen, und ihm in bezug auf den einzuschlagenden! die nötigen Anweisungen gegeben. Man alaubt, daz Redaktions komitee die Arbeiten am Ende der Woche ahschig werde und daß der Friedensvertrag, nachdem er vom Ci tat werde gutgehelßen worden sein, Ser zsterreichischen Reis ungefähr Mitte nächster Woche werde übergeben were ln

Die bulgarische Delegation ließ der Frie dent loi zwei Noten überreichen. Die eine, betreffend das mes Thrazien, kommt zum Schluß, daß das Gebiet zwischen NR und Maritza aus geschichtlichen, völkischen und wirtschafsg Gründen Bulgarien gehören müsse. Die zweite Note t sich auf die vom interalltierten Kommando geforderten särischen Maßaahmen, die Entwaffnung des Heeres, minderung des Offizierkorpß usw. Gegen die Folderm wird Einspruch erhoben.

Rußland.

Das Reutersche Büro meldet aus London, daß die hrij Admiralität die Reutermeldung über das Seetreffen Finnischen Golf bestätigt. Außer den Schlachtsch „Petro Pawlowsk“ und „Anhrei Perwaswanni“ seien ml bolschewistischer Zerstörer versenlt und ein Kreuzer wahrsf lich schwer beschäbigt worden. Die britischen Verluste hett drei Küstenmotorboote.

Italien.

Nach Meldungen des „Sxcolo“ und des „Corriere Sera“ aus Paritz beantragte Tittoni, daß die Friezt konferenz den Friedensschluß mit Oesterreich schleunigen möge. Alle Völker verlangten den endgill Abschluß der Friedensarbeit Wenn die Friedenstonferen der Geschichte befiehen wolle, s müsse sie vor den Je mindestens den Frieden mit Oesterreich unterzeichnen Adriafrage geregelt und die Vernäge für Bulgarien und Tük ket überreicht haben. Infolge der Abwesenheit Clemene habe die Konferenz zu dem Vorfchlag Tütonis noch! Stellung genommen.

Nach Meldungen aus Brössel wind als Eraehris Reise des stalienischen Ministers des Aeußern Vtteni Btüssel Belgien von jetzt ab Italien mocailich 50000 To

Kohlen liefern.

Portugal.

Die Friedenskonferenz hat nach der Pariser Aus nh „Daily Mail“ Portugal gestattet, wieder geschäftl Verbindungen mit Deutschland enzuknüpfsen.

* Belgien.

Laut „Nieuwe Rotterbamsche Courant“ hat der belgi Senat mit der Beratung des Friedensvertrag gonnen. ö .

Der sozialistische Senator La Fonkgine erklärte, der, Vert kein Friedensvertrag, er sei ein Urteil über einen Misseläter. man nicht zur, Ab üstung übergehe, so werden der Bankrott 1 Revolution die Folge sein. Der katholische Senator De ö. erhob Einspruch dagegen, daß der Verfrag an Belgien nicht di und die Schelde zurückgebe. Der Minister des Aeußern h, Der Vertrag von 1839 müsse abg-zändert werden. Belgien 1 der Lage fein, eine wirksame Vertetrigung an der Maas sich stellen. Frankreich und England hätten ein Inteiesse darm. Belgien groß und stark sei. Ueber die foloniale Frage mh VWinister. Belgien werde wahrscheinlich ausgedehnie Gebul— Deutsch⸗Ostafrika erhalten.

Rumänien.

Die französischen Morgenblätter veröffentlichen Dey

aus Bukarest, nach denen der rumänische Keonh!

Carol nunmehr endgültig auf den Thron verzichtet!

.

Litauen.

Das „Lisauische Telegraphische Büro“ meldet aus seon Am 16. d. M. war in Komno das Gerücht verbreitet dh Franzosen, die die Demarkationslinie festlegen, die elt n den Polen zugesprochen hälten. Aus diesem Anlaß . L. in Kowno unter Bzteiligung einer großen g Kundgebung statt, die sich vor dem Gebäude dar zösischen Mission hesonders ausdrucksvoll. Ent Cin auf dem Balkon erschienener Vertreter der fru Mission wurde mit Johlen und Pfeifen empfangen, Menge her uz wurde eine Ansprache vor dem G deutschen Mission gehalten, in der betont wurbe, . unter der deuischen Okkupation zwar schwere Zeiten ö Deutschland jedoch derjenige Staat gewesen sei, der ing Selbständigkeit verholfen habe. Außerdem könne n . deutschen Nachbar nicht entbehren, zu dem gin n ln lebhafte Handelsbeziehnngeen hestgnden, die die Bepölter nach dem Kriege wieder aufzunehmen wünsche.

Amerika.

ti ien del

eine Rede über den gertrag, in der er erklärte, das Land, das Lehenshedingungen zurückzukehren wün sche; and e⸗ warteten auf den Heschluß des Senats über mam Diese Probleme heischten bie unelgennüßige ann f aller, da die Rückkehr zu normalen Verhaͤltuissen

kundige Gefohr für das amerlkanisch

e Volk und für alle sorteile nicht mehr f

, Etatiftik und Bolkswirtschaft. * e ,. 1den z

Das Gesamterge

e inkommensteuerveran ! teuerveranlagnng für das folge, deren Hauptergebnisse nach einer ve prerßischen Landes versammlung vorgelegten Ue f mitgeteilt wurden, hat das steuerpf einkommen gegenüber dem Voꝛjahre eine größer ist, als je zupor ein Jahreszu Reineinkommen der phrsischen und jusammen stellte sich nämlich im Mark gegen 20 80 5 Milliarden noch stärker ist von 1917 auf 1918 die und zwar heb sich das gesamte 472,8, auf 612,35 Millionen zehntel, das Erhebungssoll * von 718 334 226 Millionen oder annähernd ein Di

natinnalen

Wilson schilderte dann die infolge amerikanischen Industrie herrschenden mi wähnte als Beispiel die Bergwerke vo Wisconsin, deren Erzeugungssähigkeit ilson sagte, den

des Kriegezuͤstands in der jllichen Verhältnisse und er— Missouri, Ten nessee und dritten Teil orderungen nach t nicht nachgekommen erstopft seien. ö htige Lebensmittel

Der Einkemmens n Finanzminister bersicht in Nr genützt werde. .

Schmieröl und Baummolle e werden, da die Handelt kanäle durch en

dringenden Anf Zunabme erfahren,

Vas veranlagte nichtphysischen Zensiten

oder Fabrikwaren, bei

ö Berichts jahre auf? einttägliche .

nis n , . 197 Milliarden im Jahre 197,

93 9 ein Vierte

Erzeugung

Einkommenseuer eranlagungsioll m 140 Millionen ode

Eo könnten keine R der Vereinigten oder darüber Be ug auf die militärische Ausbildun Friede sei. Es komme nicht nur darg werde, sondern auch darauf Nation allein oder durch die g. Die Natienen, die den Fried Großbritannien, Belgien und Franfr hre Plaͤne für die Kontrolle der P Die Vereinigten Staaten könnte

tärischen Pläne. eschlüsse üb der Streitkräfte nk, d. 1. fost g verfolgt werden müsse, bevor daß der Friede ratifiziert ert werde: ob von einer klion aller gioßen Völter. trag ratifizierten, wie zum Beispiel ech, vürden in der Lage Färkte Mitteleuropas a n dabei nicht in Wettbewerb

Mark, also nahen um Tem hedeutenden Anwachsen Tes Einkemmens spricht nicht ganz f von 7142 547 anf 7789 784, d. i. mithin wesentlich schwächer als Einkom men aber recht beträchtlich.

Daraus, daß einmal die Einkommens- und die Steuersumme nsitenzahl, sodann die Steuer noch verhältnis tärker alt das Einkommen zugenommen h des Brichte jahrs höheren

wie er ratifiz= meinsame Akt se Bewegung der

um 647 237

—— J *

chnelle 18 die 3e Agenten oder Handelsvertreter in Me K essen wahrnehmen könnte günstiger St wohnende Behölkerung die Kräfte, die sie vo feste Märkte könne die am legung und Vertrauen vonf barungen über normal malen finanziel des Handels eifolgen k Staaten, das auf ein r. Ratifikation könne es sich nicht ohne alles zu tun,

at, ergibt sich schon, zu einem fehr wef Ginkommens⸗

r in. tteleuropa, die ihre Inter— In Europa seien große Gebiete, ungewiß seien, des Friedens nterstützen werden trifanische Produktion nicht mit Us Es könnten feine Verein— redite erfolgen, da keine nor= ionen oder tein normales Wiederaufleben Jedes Element in den Vereinigten angewiesen sei, hänge pon der ab und erwarte sie. Man gen Sommertag zu vapassen, um die Folgen des Krieges zu nne für einen großen Teil der und könne Europa in eine noch schlimmer sei als gehracht habe. gewisse Zweifel be mmter Artikel

daß der Zuwachs

ab st ufungen 8 fn.

Demgemäß hat sich au (physischen oder nicht; kommens⸗

strecken und u uch derm Durch sch ob vsischen) Zensiten entfallende Ein und Steuerdbet zwar ersterer von 2870 „S im

nitt auf einen

onstatten gehen. e inter nationale K

84 * Be ichts⸗ len Trankakt 6 im Yerichis

2 20 auf 78 0, beim . Die hier aufgeführten Durch— rmiales Lebe , , ,

66 . gehen über die aller früheren leisten, einen einzi was möglich sei,

J rzögerung angnisvoll werden

starlen Einkommens- bedeutende Wertverminderun

Der aus Vorssehendem ersschtlicken zunahme steht eine des Geldes gegenüber, sodaß jene keinceweg nur annähernd entspreckende Erhöhung er Ka herbeigeführt haben mird. I, die um so bemerkenswerter ist, als p die Personenstandegufnahme eimitte te A068 auf 4012 Millionen Köpfe sank, Wohlstandshebung herrschende Teuerung in Verbindung mit recht beträchtliche Einlemmer eih

s zugleich eine ihr auch uskraft der Bevölkerung che Vermehrung der en 1917 auf 1918 die duich Bevölkerung Preußens von dürste weniger auf ciner allge— daß mittelbar die dem Sinken des Geldwertes zur Folge ge⸗

Welt verh die Lage, die Wilson erklärte, üglich dir Bedeutung und der des Völke, bundvertrages im ; nicht perstehen könne. hinrauf in längeren Ausführungen über die ei in dem Vertrag nicht ausdrücklich ung sei. sesigesetzt worden, über Fragen innerer m Bunde sei erfassunge mäßige n Frieden und Krieg zu ilson erklärte, bei seiner diese Fragen bon neuem der, Vereinigten g., es könne darüber kein rung, Tarife und Natura— nerer Politik seie assen dürfe, ohne die aus— azu zu erhalten. Wihson erklärte, das Recht

aus dem Bunde auszutreten, sei als aus— Man habe jedoch geglaubt, ssen der Nation, die aus sagen, daß es ihm nicht uschlagen, daß dieser Artikel deut— 10 des Völkerbundvertrags sei kückgrat kes ganzen Vertrags. zölkerbund kaum etwas mehr als ein ein— Zum Schluß erklärte Wüson, es sei Tebatten und in privaten Konferenzen daß Auslegungen beüglich des Vertrags in das liedert werden sollten.

F. Millard,

habe vor dem ze Angelegenheiten ich die Lage im die ernste Gefahr eines Krieges zwischen Zu seiner Verhütung er vor der Rati—

der Krieg Europa fikation ständen nur Auslegung besti müsse offen sagen, daß e Präsident erging sich würfe, die M

r diese Zweifel als darauf leruhen, onroe- Lehre f anerkannt, durch keine Bestimm Bund nicht das 9 politik zu fasse nicht besonders gnerkar Recht des Kongresses, entscheiden, nicht genü Rückkehr nach Paris

decht habe, das Recht des unt, und schließlich sei das v über alle Fragen vo gend gewahrt worden. babe der Völkerbund alle Vorschlag— genommen. Er sag ie u. daß Fragen, die Auswande unzweifelhaft Fragen in Körperschaft be

Bei der erstmaligen Veranlegung auf Grund des Einl steuergestzes vem 24. Juni 1891, betrug die Zensitengesamtze Einkommen b, Milliarden Mark un anlagten (damals gle Millionen Mark.

ein Urteil die im Jahre 1892 st ttfand, ie steuerpflichtige d die Gesamtsumme der vei— ich der zu erhebenden) Emfemmensteuer 124 84 Sejtdem haben sich also die Zensiten um 2ussfache veimehrt, während in dem glesichen Zeitraume das Ein— kommen um das z fache, das Veranlagungssoll nahezu um das“ un geésoll am eiwas über das 64 sache gestiegen ist. Gliedert man die (physischen und nichtphystscken) Einkommen- steuerzensiten nach der Höhe ihres Einkom!

Austritts aus de hl 2437 886, das gesoam

Staaten an Zweifel herrsch ung betreffen keine intern drückliche Ermächtigung eines souperänen Staates, gemachte Tatsach daß man die treten will, über der Mühe wert umschrieben seiner Ansicht

Ohne diesen Ar

und das Erhebt

ihre Zahl in Hundertteilen der Gesamtzahl

e hingenommen worden. . ung dieser Frage lassen könne, und er müsse ienen sei, vorz

dem Gewi von 8 I

nach das eigentliche 9 . tikel würde der usßteicher Debantzertlub sein. verschtedentlich in ffentliche angeregt worden, Instrument de man sich v

zus ammen

Hiernach ist die nterste Einkommensg über g00 bis 3000 e zwar weitaus am f Zunahme der Zensitenzahl diefer Gruppe ven 15917 auf 1 3 oder jund 3 vH keinet wegs bedeutend; ihr Anteil an der Zensitengesamtzahl, der 1917 noch wesentlich, is aber nur wenig mehr als vier Fünftel betrug, ist sogar Kosten dieser Gruppe hat sich das 2 Einkommeneabstufungen gehoben,

1 P᷑ᷣe

er Ratififation eingeg Dem könne ren ee. 9 ernünftigerweise nicht wi , „New York Sun“ meldet: Thomas agen des fernen Ostens, auswärti so wie sich augenblick twickle, hestehe Vereinigten S könne der szierung des eine fategoris e Regierun zu richten. geben, und nur die cht gegenüberstehe eines Angriffs ge por, Amerika so beizustehen, di gegenüber Japan sich Zwei amerikanische gelandet waren, Wie das rtemert in mexgikanische Regi altene Note imerikanis die mexikanis

. arer mit 188 8 Aulorität in Fr Senats aus schu

Osten en

zurückgegangen. lnteils verhältnis aller übrigen am meisten das der Gruppe von über 3000 his 8500 n Einkommen, die 1917 mit etmas über Sechstel aller Zenssten vertreten war gegen daß Vorjahr als die Hälfte, zugenommen hat. standsgruppe von über 26000 bis g5c0 s Einkommen effent ichkeit mehrfach ausgesprochene Be— fürchtung, die mittleren Einkemmensflassen würden infolge neuerlicher, durch den Krieg begünstiater plutokralischer in ihrem Bestanbe empfindlich berinträch unbegründet erscheinen. f kemmenfsgruppe von über 900 bis 300 , zweifelles weit über 400 00 pen unten her wieder in höhere Einkemmentstufen aufgerückt sind, nicht dies vorzugsweise darauf zurückzuführen hörigen der rntersten Eirkemmentabstusnrgen am zahlreichssen zum Heeresdienst einberusen waren ; Zivileinköemmen, namentlich Arbeitseinkommen verloren hatten, während ihr elitärcintummen, auch wenn es allein oder, in Verbindung mit ihrem übrigen Einkemmen go ι überstieg, nsteuergesetzes von der Einlommens⸗

tagten und Japan. Senat niel beitragen,

zyertrags das Staatsdepartement che Anfrage an die briti 9g bezüglich ihrer Geheimabkommen mit Japan Japan hohe keiner wegs die

r Zensitenzahl um 421 868, ; sche und die fran⸗ Dieser Zuwacks in der Mittel— Absichl, Schwan ung freulicherweise die in der J . 14

Gewißheit; doß es einer erdrückenden n würde, könne Japan von der Un— zen China überzeugen.

lle sich für seine Bereitwilligke stützung Großbritanniens und Fronkreichs

Einkemmensentwicklung werden, vorerst altz Wenn die Zensitenrermehrun in der Ein— aus der im Berichtsjahre ersetzte Zensiten o stark war, so dürfte ß gerade die Ange—

Millaid schlug it, Frantrtich

Flieger, die ou mexikanischem wurden ron Banditen gesangen ge— „Vressebüro Radio“ ͤ Washington aus diesem Anlaß an die erung eine in scharfem Ton ge— Nach einer Reutermeldung haben che Truppen bei der Verfolgung der Banditen che Grenze überschritten.

oder teilweise

Staotg depo

gemäß § 5 Ziffer 3 des Einköomme besteuerung ausgeschlossen war. Bei den diei übrigen Einkommensgruppen von über 9500 n tritt die Zensitenhäufigkeit sehr slark zurück; zu⸗ sammen umfaßten sie 1917 nur etwas weniger, 1918 eiwas mehr als , dagegen wesentlich mehr die Hälfte des gesamten Einkommen steuerveranlagungssolls es zeigt sich also deutlich, wie das Schwergewicht der Einkommensteuerlast auf den leistungsfähigeren ͤ Insbesondere die Einfommen von über 1 Million Mark haben sich von 421 im Jahre 1917 auf 594 im Berichte jahre, also um 175 oder etwas über zwei Fünftel vermehrt; in dieser starfen Zunahme der Millieneneinkommen kommen die bedeutenden Einkommengerhöhnngen infolge von Kriegsgewinnen zum Ausdruck. (Nach der „Stat. Korr.“)

gerichtet.

Vierzigstel der Zensitengesamtzabl,

Laut Pressebüro Radio meldet „New York World“, daß an an China von neuem die Warnung gerichtet habe, hen auf der Schantunghalbinsel schonungslos unter— den würden.

(1917: 55.6,

Schultern ruht.

Parlamentarische Nachrichten.

Weimar fand, wie ‚W. T. B.“ meldet, gestern eine aktianelle Besprechung siatt, bei der Vertreterinnen Deutschlandz vom z efreiung unserer Gefangenen“ den Ab⸗ Nationalpersammlung ihre Wünsche und Be⸗ tiebungen vortrugen und sie um weittstgehende Unterstützung schon von der Regierung entgegengenom menen For—

Die vertretenen Mitglieder aller Parteirn Frouen, daß die Regierung in dieser Sacht rer Macht stände, getan habe, daß jede Partei ganzes Interesfe und ihren ganzen Cin füüß dafür, einsebze de feine Partei sich dem heutigen Appell jetzt oder

Arbeitsstreitigkeiten. Reichsarbeitsm inisteri um Schlichtungsausscchuß geführten Verhandlungen zur Bei— legung des Ausstandes der Hamburger Bankange⸗ hiesige Blätter berichten, mittag ein Schiedsspruch gefällt, nach welchem die im Ver— zusammengeschlossenen Banken, den Schiedsspruch 1919 den Beamten zustehende Tarifnachzahlung, für die Zeit vom Wirt schafrsbeibilfe

zund deutscher

z . ,. stel!!ten band Hamburger Bankleitungen als Ablösung derungen baten. ve sicherten den

alles, was in ih

1. April bis September

) d. h. die veranlagte Steuer abzüglich ihres entfallenden und desbalb gemäß §z 71 des Ein— kommensteuergesetzes außer Hebung gesetzten Teils, anderseits zuzüglich der zufolge der (hesetze vom 26. Mai 1909 und vom 8. Juli 1916 Steuerzuschläge.

auf Gewinnanteile aus

ebenso wer

in Zukunft ten m. b. H.

zu leistenden

gelung. 1. 7X il

ien der

Ginkommen

4

1 hezweckt⸗ern r Fettstelle fand in der stagtlichen Veneilungs stelle gestern hierüber eins Verhandlung statt, in der die Fett Frhöhung der Zuschüsse f its ertlärten, daß si if vertrag nunmehr zur edoch eine Zusammenlegung en sich vorbehalten Irsuchen herantreten, ste anderweitig unter— nt t Arbeitgeber behielt sich zu dieler Abrede eine endgültige Eiklärung vor. Tritt sie in Kraft, so wollen die Aibeitne iteren Schritten absehen.

Im Verlauje der im Sengt in Brüssel geföhrten Verb lungen wurde einer vom ‚W. T. B.“ übermitte fen Habas,R. meldung zufolge Ueberginstim mung 3wisch en de 56 gterung und den Staatsangestellten bezüglich des Gehalts auf der Grundlage von acht Franes erzielt. nolgedessen e e, Syndikat seinen St kau auf. Vgl ir 188 d Bl W981 71. 9 —— 1.

‚Nouvelliste de Lyon“ berichtet aus Lüttich, daß die

. ß ) = . 8 MNmoeßi Arheiter der Metalrfabriken ven Lüttich unt Umgebung die Arbeit niedergelegt haben. Sie verlangen den Acht— stundentag und Mindestlöhne.

Nach einer von W. T. wiedergegebenen Meldung der mes“ aus Kairo dauert geg er SGi tt fort. Am Pienstag weren duch 12660 Zi gusständig. Die bolschewistische Propa sei sehr groß.

Den englischen Blättern vem 18. zufolge meldet „Philadelphia Ledger“, daß der Sekretär der Organisatibn n der am erikanischen Arbeiter in der Sifen- und Stahl⸗— in du str ie erklärt habe, daß ein Generalausstand der ameritanischen Stahl und GEisenarbeiter un⸗ mittelbar be vorsteh e. Der Autsland richte si

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Funst und Wisfenschaft. Große Kunstausstellung.“)

Die Plastik und Graphik der Ausstehb ung läßt sich ziemlich kurz behandeln. Wir finden sehr wenige wirkli rvorragente Stücke. Be⸗ sonders der Verein der Berliner Könstler trat stärkeren Eindreck hinterläßt hier bon Tuaiklon das sauher gearbeitete Porträt Jeiner Mutter. Recht gut in der Bewegung, wenngleich auch ztemlich kühl wirkt sein kleines Pferd in Bronze. Einé etwas lebendigere Bronzegruppe mit zwei Pferden finden wir bon Fuchs. Von der Kunst Richaid Langers, der sast ein genzes Kabinett mit seinen Arbeiten füllt, erhalten wir einen guten Begriff. Man ahnt mittelalterlid e Vo bilder, dte der Künstler in ein moberges Stilen pfinden umsetzen will, doch rreicht er nicht einen innerlich ausgeglichenen Eindruck. Seinen Figuren hafte öfter eine gewisse Schwächlichkeit an. Am kraftvollsten wirkt sein Eichenholzrelif mit Adam und End. Beachtenswert erscheint auf dieser Seite der Austellung dit Bildnisbüste Julius Harts von Splieth. Die Sezession stellte zum Andenten an Metzner nochmals einige Werfe seiner Hand aus und wir bewundern wiederim das große Können dieses Mannes au einem weiblichen Torso und dem für Wien bestimmten Lessingdenkmal. In demfelben großen Saale für Plastik finden wir auch eine recht zut abgewogene Kompofition pen Wenk, das Modell einer Taufe Czristi, die mit einem Tanf— stein, für die neue Lukaskirche in. Berlin-Steglitz bestimmt ist.

Sehr zu kurz gekommen ist die Plastik freien Sezesslon. Doch finden wir hier zw lebenskräftiges Problem gestellt haben un Barläch Mann im Stock zeigt eine breite flächische Bebandlung. Die Figur wirkt geschlossen im Aufb— der Komposition. Einen ebenso starken Eindruck hinterläßt der „Unfreie“ ron Willy Steeger. Mit Leidenschaft hier die Form sich aus dem Material hergus. Enmy Roeder zeigt auch dieg— mal keine Proben von Talent. In der Novembergruppe stellte Hoetger aus. Interessaut wirkt von ihm, besonders in der Profilstellung, das Porträt der Tänzerin Sent Mahesa. Die hier weiter gezeigten Werke von rein kristallininischem Aufbau gaben dem größten Teil des Publikums wenigstens einigen Sioff zur Heiter— keit, Als überragen der Känstler in der graphischen A btetlung erscheint Lopis Corinth. Die Kraft des Ausdrucks und die Sicher— heit der Linienführung fesseln aufs neue. Eine große technische Ge— schicklichkeit legen Wolpfeld und Oppler an den Tag. Sebr fein in der Linie wirken die Radierungen Heckels. Unter den Zeichnungen und Aquarellen fallen besonders die Arbeiten Barlads in ihrer groß— zügigen Art und die in der Komposition ahgewogen und geschloffen wirkenden Zeichnungen Pechsteins auf. Farbig interessant wirken die Aquarelle von Cesar Klein. W. F. V.

Literatur.

Entscheidungen des Bundesamts für das Heimat wesen, im Auftrage der Mitglieder bearbeitet und berausgegeben von P. A. Ba ath, Geheimem Regierungsrat, Mitglied des Bundeg⸗ amts für das Heimatwesen. Band H4, enthaltend die in der Zeit vem 1. Januar his 31. August 1918 ergangenen wichtigeren Ent⸗ scheit ungen (mit einem die Bände 51 a um fassen den alpbabetischen Sachregister). VIII und 178 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geb. 650 S½½ Auch diesem Bande bat der Weltfrieg sein Gepräge aufgedrückt. So behandeln die zahlreichen Entscheidungen von grundlätzlicher Bedeutung, die in ihm veröffentlicht sind, u. 4. den Unterstützungswohnsitz Ter Amierungsarbeiter, den der Kriegg⸗ flüchtlinge, den der russischen Landarbeiter, den der ausländischen Heeresangehörigen, den Charakter der , den

Ter militärischen Schutzhaft, die Ansprüͤche auf Familtenunte tũtzung,

die die Armenpflege aueschließen, die Unterschtede jwischen Kriegẽs⸗ wohlfahrt und Armenpflege, die Hilfebedürftigkeit der *. gehörigen österreichisch ungarischer Kriegsteilnehmer, den Charakter eines Zivilgefangenenlagergz,; den Einfluß der Kriegsteuerung auf. die Sätze des preußischen Tarifs der von den Armen“ berbänden zu erstattenden Armenpflegekosten vom 36. Nobember 190. Im ganzen sind 37 Entscheidungen wiedergegeben, nach der Reihen⸗ solge der Paragraphen des Reichsgesetzes über den Unterstützungz⸗

*) Vergl. Nr. 174 und 183 d. Bl.

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