Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichs arbeite ministeriums verbindlich ist, können von den Verfraspartrien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er— siattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. August 1919. Der Registerführer. Pfeiffer.

Bekanntmachung.

Unter dem 18. August 1919 ist auf Blatt 61 des Tarif⸗ registers eingetragen worden: Die zwischen der Bäckerzwangsinnung Hannoder, der Bäcerzwangsinnung Linden, der Vereinigung der Großbäckereien zu Hannozer, dem Ham overschen Konsumperein, dem Zentral⸗ derband der Bäcker⸗ und Konditerelen Hannover Linden em 25. Mai 1919 abgeschlossene Vereinbarung zur Regelung der Lohn- und Arbeits bedingungen in den Besrieben er Bäckereien und Brotfabriken wird gemäß S2 der Verordnung dom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 1456 für bos Gebit ber Stadt- und Landkreise Harnover und Linken für Uꝗg-mein verbindlich erkfärt. Die allgemeine Verbit dlichkeit beginnt mit dem 1. September 1919. Der Reichsarheita minister. Schlicke.

Das Tarifregisier und die Registerokten können im Reichs- arheitsministerium Berlin XW. H, Luisenstraße 35/53, Zimmer 706, während der regelmäßigen Dienstskunden eingeschen werden.

Aöheitgeber und Abeitnekmer, für Tie der Tarifvertrag infolge der Erklrung des Neichtzarbeitsministeriumz verbindlich ist, können ken den Vertragsparteien einen ÄAbtruck des Tarifvertrags gegen Erstat lung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. August 1919.

Der Register führer, Pfeiffer.

— —

Betanntmachung.

Unter dem 16. August 1919 ist auf Blatt 57 des Tarif⸗ registe rns eingetragen morden:

Der zwschen dem Gemerkschasts bund kaufmännlscher An—

gestellten ver hände, Ortagrurpé Dort bh, und dem Veiband

Dortmunder Bierbrauer zur Förderung' ihrer vewerhlichen Irtetressen G6. m. b. H om 0 April 1919 abgeschlossene Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehalte⸗ und

Anstellungs⸗]

1

und Schecks“ die Woite 4 Im F 6 Abs. V Satz

eingefügt.

drucke zu unentgeltlich geliefert. Gutschriftempfänger.

Zahlungtzanweisungen werden

einstimmen. 1

tragung eine Er

Zu 6s. Die Vorhruck⸗

bestellen.

—

; e „Ueberweisungen, Schecke und Zahlungsanweisungen“ gesetzt. werden zwischen „muß“ und „in“

die Worte „bei Ueberweisungen, Schecken und Zahlungsanweisungen“

anwessungen sind sofort bei dem zuffänd Tabei sst Konto⸗Ne der das Konto beim Postsche Zu den Ersatzüberweiungen s gesehen; für Urberweisungen innerhalb ami dienen Pordrucke in grüner Farbe, für Ueberwelsungen nach andern Postscheckämte rn solche in gelber Farbe. Berlin, den 18. August 1919.

Der Finanzminister. J. M

2). Im 5 6 Abs. II erhält Satz 1 folgende Fassung:

h II. Der Kontoinhaber ist verpflichtet, die Vordrucke zu Ueber— weisungen, Ersatzüberweisungen, Schecken und

sorgfältig und sicher aufzubewahren

3) Im § 6 Abs. Y werden statt

5) Im 37 Ab. 1Yexhält Unterabsatz 2 folgende Fassung: Der Kontoinhaber kat der Samm beizufügen, in diesem die einze

werden ihm vem

Die Aenderungen treten am 1. September 1919 in Kraft. ; Künftig ist also zu den“ Sammelüberweisungen neben der Anlage zur Ucherweisung (Vordruck 771) für jede Gin— , , zu fertigen.

Als Verzeichnis zum Sammelscheck dient à der Vordruck 72 (Anlage zum Sammelschech.

zu Eesatzüberweisungen und Zohlungs— igen Postscheckamt zu und Kontobezeichnung, vnter ckamt geführt wird, anzugeben. ind zwei Vordrucke vor— des eigenen Posischeck—

Löhlein.

bedingungen der lüufmännischen und technischen Angestelllen J An die rachgeordneten Behörden.

in Bierhrauereien mird gemäß 5 2 der Verordnung vom 23 Dezember 1918 (Neichz⸗Gesetzbi. S. 1456) für dag Gebiet

des Stadtkreises Vortmemd für allgemein nerbindiich erklärt.

Die allgemeine Verbindlichteil beginnt mit dem J. September

1919. Der Reicht arheitgzmi aister. Sch licke

Das Tarifregister und die Regislerakten können im Neichß⸗ — arheiteministerium, Berlin NW. K, Lussen strafe 35/34, Zimmer 76 b, während der regelmäßigen Vienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für, die der Tarispertrgg infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriumz verbindlich ist, können don den Vertragkparteien einen Abdruck det Tarifyertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. August 19189.

Der Registerführer.

Bekanntmachung.

Die Nationalversammlung hat beschlossen, sämtliche

zu folgenden Gesetzentwürfen

) Eitwurf eines Gesetzes über eine außerordentliche

Kriegsahgahe,

2) Entwurf eines Gesetzes über eint Kriegsabgabe vom

Vermögenszuwachs,

Entmunf eines Grundwechselsteuergesetzes, Entwur! eines Erbschaftssteuergesetzes,

Entwurf eines Tabatsteuergesetzes,

Pfeiffer.

Entwurf eines Zündwarensteuergesetzes, Entwurf eines Spielkartensteuergesetzes, 8) Entwunf eines Gesetzes über ergänzende Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Ausland, eingegangenen Petitionen durch die Beschlußfassung über die genannten Gesetzentwürfe für erledigt zu erklären.

Weimar, den 21. August 1919. Jungheim, Direktor beim Reichstag.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 158 des Reichs-Gesetzblatts enthält unter

Nr. 6968 das Gesetz, betreffend Abänderung des Gesetzes über die Regelung der Kohlenwirtschaft vom 23. März 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 342), vom 20. August 1919 und unter

und

Universität ernannt worden.

Ministerium des Innern.

Dem Landrat Freiherrn von Thielmann ist das Land— rats amt im Kreise Frankenstein übertragen worden.

Ministerium ür, Wäissenschaft, Kunst Volksbildung.

Der Pribatdozent Prosesor Dr. Aichel in Kiel ist

Abteilungsporsteher am AÄnctomischen Institut der

Das Mitalled der

24. d. M. in Tradcemünde ge

Die von heute ab zur Ausgabe der Preußischen Gesetzsam mung enthält unter: Nr. 11787 das Geseß zur Aenderung des Ge treffend die Verwaltung des Staaisschuldenwesens un einer Staatsschuldenkommission vom 24 samm] . S. 57), vom 4. Juni 1919, unter Nr. 11 788 das Gesetz, betreffend Abänderung des Staals— schuldenverwallungagesetzes vom 4. Just 1919 und unter Nr. 11789 das Gesetz über die

landtags der Hohenzollernschen Lande vom 16. Juli 1919. Berlin, den 22. August 1919. Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Nichtamtliches

Parlamentarlsche Nachrichten. Deutschen

Zahlung anweisungen

der Worte „ Ueberweisungen Ersatzüberweisungen,

elüberweisung ein Verzeichnis e . inzelnen Ueherweisungen aufzufübren und für jede Eintragung eine Erfatzüberweifung zu fertigen. Die V Ersotzüberweisungen Jostscheckamt Der Abschnitt dient zu Mitteilungen an den : Die Schlußsumme bes vo unterschreibenden Verzeicknisseß muß mit dem weisung angegehenen Betrag übereinstimmen. 6) Im § 9 Abs. 1V wird als zweiter Unterabsatz eingefügt: Der Fontoinhaber hat dem Sammelscheck er . zufügen, in diesem die einzelnen Aufträge aufzuführen und für jede Lintragung eine Zahlungtanweisung zu fertigen. Die Vordrucke zu hl z ihm vom Postscheckamt unentgeltlich gelief rt. Der Abschnitt dient zu Mitteilungen an den Empfänger. Die Schlußsumme kes vom Kontoinh ichnisses muß mit dem im Sammelscheck angegebenen Betrag über⸗

m Kontoinhaber zu in der Sammelüber⸗

Verzeichnis bei⸗

aber ju unterschreibenden Ver—

uch künftig

zum dortigen

gelangende Nummer 35 setzes, be⸗

d Bildung Februar 1850 (Gesetz⸗

Umbildung detz Kommunal⸗

. : schen Nationalversammlung Db. Friedzich Naumann, Vorsitzender der Deusschen demo— kratischen Partei, ist nach einer Meldung von „W. T. B.“ am storben.

Abtretungs

Abstin mungs⸗

nahmequelle verlieren würde.

di Fideikommißforsten (a) wie gleichfalls mit einem hohen Anteil am Verlust dur nach Abstimmung beteiligt sein.

teilt W. T. B. vom Sonnabe

a usständigen B gegen drei Stimme wird, daß die Angestellten sich durch die Anti wort der Bank⸗ leitungen und die Undrohung der Entlassung nicht einschüchtern ließen, und diejenigen Angestellten, bie bis jetzt sich Vantangestellten gestellt hätten, aufgesürdert

werden von nun an chenfalls dem Betrieb fern zu bleib en. — Auch den Berliner Bankbeamten, hat der Schlichtungs⸗ gusschuß Groß Berlin, w . ruch eine Tarifabläsu

wie den Hamburger Bankangestellien. Der Verband B Bankleitungen lehnte i Begründung, daß

nicht auf die Seite der Ba

Sch ieds

w . Pflicht der Direkt;

bilfe zu schaffen. Anlaß ihr s Verhaltens genommen werden. dürfen nicht erhoben werden.“

Sekretars Herrn Diels. lung der Gelenkform. nahme des Muskel influss⸗s auf d

der Gelenkform durch V wissenschaft lichen

als aurerordentliche Zuwendung bo0o0 ei, Herrn Eng ler zur Fort 000 , Herrn Tierreich 20) 0 , der S schaften in Le ga kademischen

klopädie der o00 AKM, dem Prof. über photochemische Vorgänge 5090 historische Kasse Perrn Erdmann für die Kant⸗Ktominission

Nr. 76 des Amtsblatt“

Auslandsbrtefyost für die

vom 19. August 1919 hat folgenden Inhalt:

**

Beutelstücke;

des Reichspostministeriums de Verfügungen: Leitung der britische Befatzungtzone auf Eöl l;

Veränderte Behandlung der gewöhnlichen Funken.

Nr. 600M das Gesetz zur Ergänzung des 5 323 der Zivil, telegrammherlehr, mit den Vert snigten Stagten ron Amerika; Ab— prozeßordnung, vom 13. August 195. ir nr auf Sendungen nach der französischen Besatzun gszone. — achrichten.

Verlin, den 22. August 1919.

Vostzeitungsgamt. Krüer.

.

Preußen.

Die Preußische Staatsregierung hat den Regierungsrat n, von Thielmann in Frankenstein zum Landrat ernannt.

—— . * —

Die Preußische Staata regierung hat auf Grund des 8 28

des Landes verwaltunge gesetzes vom 30. Juli 1885 (G. S S. 195) den Regierungsrat Ohrt in Schleswig zum zwellen Mitglied?

des Bezirks ausschusses in Schleswig auf Lebenszeit ernannt.

l

genommene Abstimmung

nöglich erscheinen läßt. egung der Forstnatistik von 1913

Statiftik 1nd Bolkswirtschaft.

Der VBerlust an Holjjertrag durch den Friedens, vertrag.

Die schwere Einbuße an wirtsckaftlichen Hilfsquellen, die Deutsch⸗

land durch den Friedensvertrag erleidet, erstreckt sich auch auf den für

ö. Wied raufrichtung der Lebensmöglichkerten

ertrag.

notwendigen Holz⸗

Die umfangreichen Waldgeblete Wesspreußens und Poösens geben künftig sicher verloren, und die weiten Forften Obe schlesiens ind gleichfalls in Gefahr, ab etrennt zu werden, da di? in Aussicht auch dort die endgültige Abtretung als An Nutzholz würden unter Zugrunde— im abzutretenden Gebiete Preußens 8 o im Laubholz und 1727 974 m Nadeiholz, d. h. S, * und „er zusammen 12.6 vH des preußtschen Gesamtertrages, fünftig

6. Finanzm inisterium als Verlust zu zählen sein, die sich noch um 1117265 *in Laubholz

Betrifft: Aenderung der Postschecko rdnung. l Durch Bekanntmachung des Herrn Reicht postministers vom 22. Juli 1919. (Amtsblatt des Neichs postmin. S 238) ist ]

die Postscheckordnung vom 22. Mal i9gi4 wie folgt ge⸗ 9 ändert worden:

tüffenden Gebieten Es braucht nicht betont zu werden

Brennholz würden 10 20 r*

eckung an

urd 1 358 906 fü Nadelholz oder um 43 und II ra, zusammen 1032 vo vermehren würden, wenn die Abstimmung in den be— gegen das bisherige Vaterland ausfallen sollte.

wie sehr die Bautätigkeit, aber

ch der . dadurch geschädigt werden wird, Lessen Bedarf s⸗ Grubenhölzern eine erhebliche Einbuße erleidet. An im Abtretungsgebiet und 8, vH im

1 Im § 6 Abs. I werden statt der Worte „Ueberweisungen und Abstimmungsgeblet in Fortsall kommen.

Schecks. die Worte Neherwelfungen 58 7 I), Ersatzüberweisungen

4 ö. uaY Schecken (3 9 1) und Zahläangsganweifungen (8 3 1*)“ gesetzt. ᷣ ö

Nach den Besitz arten gerechnet, würden sich die künftigen bgänge an Holsertrag im preußischen Abtretungs⸗ bezw.

Abstimmungegebiet, woe folgt, verteilen:

kglisch⸗mathematischen Klasse Lord Stockholm das koörrespondierende M tischen Klasse Gustav Retziu s.

ordentlichen War schauer Univ

Privat a. fideik. 5 191 029 457 239 forsten Jb. andere 6 366 246,

überhaupt. 30 863 528 3 686 252 Danach ergibt sich,

687 951

Staat, gebiet gebiet RBesitza: * . ö , . - ö ö Besitzart Ertrag in cetrag 9; ä , . fm tm Gesamt⸗ ö Gesamt⸗ ertrage ertrage Kronfoꝛsten w 3010 O0, 8s 28 882 S8, s Slaatsforsten. . 13 542 368 2337 26065 172 11 497 940 11 2 1 06 ö forsten . — . 3. Gemeindeforsten 4336 5359 164 723 3,30 100 814 2532 Stiftungsforsten 433 80999 29 70 650 11195 32.40 Genossen forsten. 649 538 6 24 Cas 22109 03.

8, 9 S533 650 16,1 102 de2 2902 8, æ 110 J 3016 893 9, .

ich, daß der Stgat 170 und gegebenenfalls sogar noch 1106 vp von seiner aus den Forsten un mitkelbar zufließenden Ein⸗= Von den Privatforsten würden fowohl die im freien Besi

besindlichen (p) ; Abtretung bew. (Nach der „Stat. Korr..)

—

Arbeitsstreitigkeiten.

Ueber die Lage des Aus

standes in Oberschlesien das Rybniker Revier, im Plesf e mhz . ez r nn as (iybniter hievier, im Plesser Revier 15 bis 20 vH, im Zentralrep er wischen 30 bis 50 vp. ö

In Hamburg hat, wie W. T. B.“ meldet, eine von 2309

ankange st ellten besuchte Versamm un meine Ent schließung gefaßt, in der erklär

ie hlesige Blätter melden, durch ug ig derselben Höhe zugesprochen

erliner

ndessen den Schiedsspruch ab mit der ng, der Schlichtungbausschuß nicht fo zusammengesetzt wurde, wie dies während des Generalausftandes im April vereinbart und bestimmt worden sei.

Zn den Mitteilung vom 22. Augnst über ren Schiedz spruch

des Schlichtungsausschuffes

zwischen dem Arbeit“

geberverband Deutscher Verficherungsunter- nebmungen in Berlin und dem Verbande der

Deu gscken Versicherungsbeamten sn München gibt W. T. nachträglich als Ergänzung den weiteren Wortlaut des Schiedsspruchs: „Sochlich bzlt es der Schlichtungsausschuß fur eine onen der Versicherungsgesellschaften, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um zu veranlassen, daß auch bei den Pro— visiong⸗Generalagenturen gle wie bei den Direktionen, als die Erhöhung von Angeste

iichwertige Arbeitt kräfte in gleicher Weife o nach dem Tarif, besoldet werden. Sollte llteneinkommen bei den Agenturen infolge die ser Verpflichtung wegen der jetzigen Hreovistons, und Zuschußsätze nicht ohne weiteres erreichbar sein, so wird den Direktionen dringend empfohlen, dunch entsprechende Aenderung der Provisions⸗ und Zuschußsẽtze Ab⸗ Maßregelungen (egen Direktion ar gessellte aus

ns in deer Angelegenheit sollen nicht vor— Rechtsansprüche gegen sie aus demselben Anlaß

Nach einer von W. T. B.“ übermittelten Meldung des Presse⸗

büros Radio“ aus New York dem Ausstand der Schauspi

haben sich dort die NMuftiter eler angeschlossen.

Knnft und Wissenschaft. Die Preußische Akademie der Wissenschaften

1000 A, Herrn Burdach für di⸗ Lachmann - Brüder Grimm Lurch Prof.

Am 3. Juli starb in Lon on da

hielt am II. Juli eine Gesamtsitzung unter dem Vorsitz ihres HVerr Fick sprach über die Entwick«

Er besprach die Zulässigkeit der An⸗ des te embryonale Gelenkform und teilte Ergebniße eigener Versuche an jungen Tieren über die Beeinflusfung eränderung der Muskelanordnung mit. Zu Unternehmungen haben bewilligt: die phystkalisch⸗ m athematische Kläaffe Herrn Struve ür die „Geschichte des Firsternhimmels“ führung des Werken Das Pflan zenreich“ Heider, zur Fortführung des Ünternehmens „Tas ächsischen Gefellschaft der Wiffen⸗ pzig für die Teneriffg-⸗Erxpedition 333 , der Kommifsion, zur Herausgabe der EnzhVp— mathematischen Dr. BWodenstein (Hannover) zu Arbeiten

Wissenschaften M; die philosophisch⸗

Bearbeitung des Brie wechsels Leitzmann (Jena) 200 .

is auswärtige Mitglied der physi— Raleigh, am 21. Juli in litglted der physikalisch⸗mathema.

Nach polnischen Zeitungsmeldungen ist Frau Cure zum

([Fartsetzung deg Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.]

Professor der

Radiologie an der

ersttät ernannt worden.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Mathilde von Rosenberg-Lipinskt mit Hrn. Ritt—

meister Werner Dzondi (Oels — Gutwohne, Kr. Dels). — Tr. Anng, Marig Lengefeld mit Hrn. Referendar Dr. jur. Kurt

Schicke (Ziegenhals MNeisse).

Gestorben: Hr. Postdirektor a. D. Arthur Kornacker (Breslau)

* ö

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbura. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle,

Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Men gering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstraße 32.

Vier Beilagen (Ginschließlich Börsenbeilage). 2

und Erste, Rrzite und Nite Gen fal -Handelsrerister⸗Beilgaa. ]

2 492.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Dle Nachricht von der mit Zustimmung der Reichs- und Staats regierung. erfolgten. Cin setzung einer besonderen interalliierten Militärkommissien unter dem Vorsitz des französischen Generals Dupont hat, zum Teil durch ebenso übertriebene wie voreilige Schlußolgerungen einiger Berliner Blätter veranlaßt, dazu geführt, daß sich in Oberschlesien die Meinung verbreiten sonnte, das Schicksal Oßberschlesiens sei nunmehr völlig von dieser Fommission abhängig und dadurch von vornherein in einem für Deutschland ungünstigen Sinne entschteden.

Der Reichs- und Staats kommissar für Schlesien und West— posen erklärt demgegenüber mit allem Nachdruck, daß das Schlcksal des oberschlesischen Abstimmungsgebietes nach wie vor nur durch die in den einschlägigen Be— stim mungen des Friedengvertrages festgelegte Volks⸗ abstimmung entschieden werden kann. Die Bevölkerung des Abstimmungsgebietes hat demnach selbst zu entscheiden, ob sie mit Polen oder Deutschland vereinigt werben wolle. Die tranrigen Vorgänge der letzten Wochen und mehr noch deren unzweifelhafte Begleiterscheinungen haben bei keinem Ober— schle sier einen Zweifel zelassen, welche persönlsche Verantwortung er bei der Vollgabstimmung trägt und nach weicher Richtung hm er sich entscheiden muß.

a —

Das auch in der deuschen Presse verbreitete Reutertele— gramm, daß der Oberste Rat in Paris auf Anregung des Marschalls Foch ben General Gough angewiesen habe, dafür zu sorgen, daß Deutschland die Bedingungen durchführt, die ihin von Foch hinsichillch der Räumung Lettlands auf⸗ erlegt werben, und daß es seine bisherige Weigerung aufgibt, ist, wie „. T. B.“ hervorhebt, in dieser Form unver⸗ ständlich. Es kann als bekannt vorausgesetzt werden, daß die deutsch' Regierung in ihrer Antwortnote auf die Forderungen von Foch in seiner Note vom 1. August,

betreffend die Räumung von Lettland, sich auf den Standpunkt gestellt hat, der der Rechtslage entspricht:

daß die Forderungen der Entente sich nur auf Artikel 12 detz Waffenstill lands aertrages stützen. Darüber hinaus gehende Forderungen sind von der deutschen Regierung abgelehnt worden. Aus diesem Grunde hat sie die Abberufung des Generals Graten Goltz als einen Eingriff in die deutsche zommandogewalt zurückgewiesen und es abgelehnt, sich von ber Eätente Vorschriften über die Art der Räumung — ob auf dem Seewege oder dem Landmege — machen zu lassen. Auf denselben Rechtsstandpunkt gründet sich die Stellungnahme zur Forberung Fochs, daß die Räumung vor dem 30. August beendigt sein müsse, und daß alles Kriegsmaterial nur nach vorheriger Zustimmung detz Generals Gough abtransportiert werden solle.

Daß also die deutsche Regierung nicht allen Anweisungen der Ententenote hat nachkommen können, liegt nicht an einem Mangel an gutem Willen, sondern daran, daß diese For— derungen unhegründet waren. .

Wenn jetzt Nruter die Nachricht verbreitet, daß die deutsche Regierung veranlaßt werden olle, ihre ablehnende Haltung auf⸗— zugeben, so würde dietz nur eine neue Vergewaltigung Deutschlands bedeuten.

Der Zentralrat ker deutschen sozialistischen Republik hat ele Wahlordnung zur Neuwahl der Arbeiterräte beschlossen. Die Neuwahlen müssen bis zum 30. November durchne führt sein. Alle Arbeiterräte können vom Zentralrat Abdrucke der Wahlordnung nebst Erläuterungen erhalten.

Der Zentralrat hat ferner beschlossen, für die Folge den Namen „Zentralrat der Deutschen Arbeiterräte“ zu führen. ö.

Der schwehische Gesandte Freiherr von Essen hat Berlin ner lassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Dan iel sson die Geschäfte der Gesandtschaft.

Im Neichsfinanzministerium fand am 22. August ine Bergzung der Sachverständigen aus allen betelligten Berufskreisen üer den Plan des Umtausches der Bank— noten zum Zwecke der Erfassung des darin versteckten Vermögen statt. Van allen Beteiligten wurde laut Meldung des „W. T. B.“ die Ueberzeugung zum Ausdruck gebracht, daß wirksame und schorfe Maßnahmen gegen die Steuerhtückerei und Kayital⸗ slucht getroffen werden müßten, und es wurde die Bereitmillig⸗ keit zu em kennen gegeben, der Reichtzsinanzverwaltung zu diesein Zie!« mit allen Kräften zu helfen. Gegen den zunächst vor— geschlageien Umtausch aller Banknoten wurden aber von allen Seiten sehr ernste Bedenken betreffs ihrer lechnischen Durchführbarkeit und Zweckdienlichkelt erhoben. Die Be⸗— vatungen über weltete Maßnahmen zur Erfassung des Vermögen, das sich der Besleurrung zu entziehen sucht, an in den Kreisen der Sachoerständigen fortgeführt werden.

Die eigenmächtige Ausschreibung von Neuwahlen für die Berliner Arbeiter- und Betriebsräte durch den Vollzugsrat der Unabhängigen Sozialisten und Kommunisten hat die Reichsregierung zu energischem Ein⸗ schreiten gejwungen. Auf Beschluß des Reichskabinetts sind die Räume des Vollzug srats, In den Zelten Nr. 25, lant Meldung des „W. T. B.“ militär isch besetzt worden. Die Räume bleiben unter militärischer Bewachung. Dem BVollzugsrat ist die weitere Benutzung und jede Täiigkeit zur Vorhe;eitung und Vornahme der Neuwahlen verboten. Dle hierauf bezüglichen Akten sind beschlaanahmt. Der Vollzugs⸗ at hat sich diese Uaßregelung selbst zuzuschreiben. Sein Vorgehen kedeutzte den. Verstich, das Zultandesommen eines ordnungsmäßig gewählten Arbeiterparlamenis für Groß

hildet wurde.

Erste Beilage um Deutschen Neichsanzeiger und Prenßischen Staatsanzeiger.

3

Berlin, Montag. den 25. August

Berlin eigenmächtig und im Interesse einer partespolitischen Minderheit zu durchkreuzen. Es bedeutete ferner den Versuch, das Betriebsrätegesetz, as von der Nationalversammlung he— reils in Angriff genommen ist, zu sabotieren. Die militärische Besetzung dient dazu, die gesamte Arbeiterschaft vor dem Terror palitischer Gruppen zu bewahren, deren Anführer nur die Ab— sicht haben, ihren eigenen Einfluß zu stärken.

— —

af

Dle Seifen-Herstellungs- und Vertriebs-Gesell— schaßt gibt bekannt:

Es sind verschiedentlich Bedenken laut geworden, daß die der Bevölkerung in Ausficht gestellten reinen Seifen (Feinseise, Haushalte kernseife und Rasierseife) nicht, wie vorgesehen, im Monat September geliefert werden können. Demgegenüber wird festgestellt, daß die Feilmengen zur Herstellung des Bedarfs an reinen Selen vollständig zur Verfügung stehen, und daß zurzeit keine Bedenken be— stehen, daß die Seifen innerhalb der vorgesehenen Zeit, d. h. bis Ende September werden ahgeliefert werden.

Nach einer in Reichsversicherung sBamt gefertigten Zusammenstelung sind ron den 51 Laudesversicherungz⸗ anstalten und den 10 vorhandenen Sonderanstalten bis ein⸗ schließlich 30. Juni 1919: 2860 830 Inynalidenrenten, 435 477 rankenreaten, 787 916 Allersrenten, 91 205 Witwen- und Wit werrenten H 34 1 Witwenkranken enten, 524 324 Waisenrenten Rente an Waisenstamm), 295 Zusatzrenten bewilligt morden. Davon sind in dem letzten Kaiendervierteljahre 37 027 In— validententen, 181435 Krantenrenten, 11 589 Alters⸗ renten, 5778 Witwen⸗ und Witwerrenten, 419 Witwen⸗ krankenrenten, 23 919 Waisenrenten, 27 Zusatzrenten sestgesetzt worden. Infolge Todes oder aus anderen Gründen sind bereits 1 872 9359 Inbalidenrenten, 342 353 Krankenrenten, 48 579 Altersrenten, 14794 Wuwen⸗ und Witwerrenten, 2276 Witwenkrankenrenten, 48 237 Waisenrenien, 73 Zusäͤtz⸗ renten weggefallen, so aß am 1. Juli 1919 noch 987 441 In⸗ validenrenten, 93 124 Krankenrenten, 239 337 Altergrenten, 6411 Witwen ⸗ und Witwerrenten, 3065 Witwen⸗ krankenrenten, 476 937 Waisenrenten, 222 Zusahrenten liefen. Danach hat sich im letzten Pier teljahre der Bestand an

Inyvalidenrenten um 701 (66, an Krankenrenten um 8346 „,

an Altertznenten um 1059 6, an Witwen⸗ und Witwerrenten um 4492 16, an Witwenkrankenrenten um 236 S6, an Waisen⸗ renten um 19360 6½, an Zusatzrenten um 24 (S6 ei⸗ höht. Bis einschließlich 30. Juni 1919 ist Wüwengeld in 14148 Fällen (davon entfallen 8206 auf dag letzte Viertel⸗ jahr und Waisengussteuer in 16286 Fällen (davon entfallen 1455 auf das letzte Virteljahr) bewilligt worden. Auf Keiegsteilnehmer entfallen bis Ende Juni 1919: 41 948 Javalidenrenten, 227 142 Krankenrenten, 4795 Witwen⸗ renten, 1865 Witwenkrankenrenten, 325 250 Waisenrenten, 15 Zusatzrenten, 100 862 Witwengelder und 4440 Waisen⸗ aussteuern, insgesamt 706317 Fälle.

Aumerkung; Ueber das erste und zweitz Vierteljahr 1919 liegen Mitteilungen der Versicherungsanstalten JJ und Ih nicht vor ebensowenig solche Versicherungsanstalt 6 über das zweite Vrerteljahr. Des balb sind die von ihnen für den 31. Dezember 1518 bezw. 31. März 1919 angegebenen Zahlen benutzt worden.

Pren sen.

Ueber die Lage im Aufstanbsgebiet in Ober⸗ schlesien liegen die nachstehenden Meldungen des W. T. B.“ aus Bemhen vom Sonnabend vor: .

Die Lage ist im allgemeinen ruhig. Eine Feldwache in Göocsalkowitz wurde pon polnischen Banden und Soldaten regulärer Truppenverbände, anscheinend unier Fährung von polnischen Offizieren, mit zwei leichten Maschinengewehren und einem schweren Maschinengewehr angegriffen. Stärke 100 biß 2090 Mann. Durch Gegenstoß einer mescrvekompagnie um 6 Uhr 40 Minuten früh wurde die Lage wiederhergestellt. Die Grenze ist in unserer Hand. Drei Verwundete deutscherseits. In Gleiwitz wurde ein Ueberfall auf das Proplantamt abgewiesen. Ein Veiwundeter.

Unter demselben Tage meldet die 32. Neichswehrbrigade: In der Gegend von Pleß um 4 Uhr nachmittag starke Angriffe auf Feldwachen Lonkau und Gottschalkowttz. Letztere wurden von polnischen Banden und regulären Truppen unter Führung von Offizieren durch Minenwerferfeuer eingeleitet. Ver in Gottschalkowitz eingebrechene Feind wurde im Gegenstoß über die Grenze zurückgeworfen. Der Angriff auf Feldwache Lonkau wurde abzewmiesen; in Gleiwitz wurde ein Angriff auf das Hroviantamt ab—

gewiesen. Sonst ist der Tag im Aufstandsgebiet ruhig verlaufen.

Eine Meldung derselben Brigade vom gestrigen Sonntag lautet:

Südlich Godow Lazisk versuchten im Laufe der Nacht volnisch' Banden die Grenze zu überschreiten. Sie wurden durch M. G. Feuer vertrieben. Zwischen Birkenthal und Wo hlau erfolgten au mehreren Stellen auf unsere Feldwachen Angriffe durch polnische Banden. Hierbei wurde ein Unteroffizier, der leicht ver wundet wurde, heimtückisch ermordet. Sonst verlief die Nacht ruhig.

Elne weitere Meldung der 32. Reichswehrbrigade besagt:

In, der Gegend südlich Goldmannsdorf, Kreis Rrbnik, überschritt eine polnische Patrouil!« regulärer Truppen die Grenze. Sie wurde vom Grenzschutz zurückgetrieben. Dabei siel ein Pole verwundet in unsere Hand. Er gehört dem Grenzschutz Beutten an, der aus oberschlesischen Ueberläufern ge— Bei Hohenlobehtte werde ein dort ver— bliebenes Insurgentennest gesäubert. Sonst verlief der Tag ruhig.

Bei einer Kundgebung, an der sich die deutsche Bürgerschaft Tonderns außerordentlich zahlreich beteiligte, wurde nach Meldung des „W. T. B.“ dieser Tage folgende Entschließung einstlmmig und mit stürmischem Beifall an— genommen: ö

Die Bevölkerung der deutschen Stadt Tondern giht nochmals in letzter Stunde ihrer Empörung darüber Ausdruck, daß durch die unberechtigte, jeder, geschichtlichen Ueberlieferung und allen wirtschaft⸗ lichen Zusammenhängen hohnsprechende Einbeztehung rein deutscher Gegenden, wie der Stadt, Tondern und des Fleckens Hoyer, in das erste Abstimmungsgebiet die Bewohner dieser Gegenden gegen ihren Willen und ohne die Möglichkeit irgendwelcher Gegenwehr an das

inn.

ihnen stammesfremde Dänemark zwangsweise ausgeliefert werden sollen. ⸗ ;

Die Bevölkerung Tondernz richtet an die Reiche regierung und an die Preußische Regierung die eindringliche Mahnung und Bitte, mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln auf die zur endgültigen Festsetzunz der Grenze berufene Kommission dahin einzuwirken, daß unter Anerkennung der nationalen, wirtschaftlichen und geographischen Zusammengebörigkeit dieser Gebiete mit dem deutschbleibenden Schlesroig ⸗Holstein die künftige Grenzlinie so gezogen werde, daß ste diese Gebiete bei Deutschland beläßt.

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Wie „W. T. B.“ aus Frankfuri a. O. meldet, beschloß der Hundestag der kommunalen Polizeibeamten die Ver⸗ schmelzung mil, dem Polizeibeamtenverbanꝰ Preußens und die Bildung einer Einheitsgewerkschaft im Reichs⸗ verbande der Polizeibeamten Deutschlan ds. Mit diesem Zusammenschluß sind 25 009 Polizeibeamte aller Dienst⸗ grade im Preußenverbande organisiert.

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„W. T. B.“ verheltet folgende Mitteilung: Dle rücksichts⸗ lose Bogromhetze gewisser radikal⸗antlsemitischer Kreise hat in jüngster Zeit die bedentlichsten Auswüchse gezeitigt und wiederholt zu Plünderungen und Zusammenstößen geführt. Es liegt auf der Hand, daß eine derartige Verhetzung der Massen den zu dem Wiederaufbau und der Gesundung des Volks⸗ ganzen dringend erforderlichen inneren Frieden auf das schwerste gefährdet. Der Staatstommissar für bie Ueberwachung der, öffentlichen Ordnung hat sich daher gezwungen gesehen, diesem gefährlichen Treihen entgegenzutreten. Es handelt sich babei nicht um eine Be⸗ hinderung legaler politischer Parteipropaganda, wohl aber wird gegen jede Wühlarbeit, die offenfichtlich nur den Zweck ver⸗ folgt, Fte Leidenschaften der Massen aufzupeitschen, die öffent⸗ liche Ruhe und Sicherheit zu stören und die Festigung der Staatsautorität zu erschweren, ohne Ansehen der Partei rück— sichts los vorgegangen werden.

Desterrel ch.

Am 28. August findet in Mäh risch⸗Hstrau im Büro des amerikanischen Delegierten eine affiziöse Sitzung der Internationalen Kohlenkemmission statt. Die deutsche Negierung wurde eingeladen, einen ständigen Vertreter hien zu, entsenden. Die internationale Kohlenkommission soll sich mit der Prüfung der Kohlenfrage in Oberschlesien, Teschen, Dombrowa and der Tschechoslowakel befassen und Ma nahmen vorschlagen, um dle Kohlenförderung wlederherzustellen und welter zu heben.

Ungarn.

Das „Ungar. Telegr.⸗Keorresp.Bürc“ meldet unter dem 23. August aus Budapest:

Heute nachmittag ist vom Präsidenten der Friedens⸗ konferenz Clemenceau ein Telegramm bier eingetroffen / in dem mitgeteilt wird, daß die alliierten und assoziierten Machte die Verweserschaft des königlichen Prinzen Josef und die durch den Prinzen ernannte Regierung nicht aneckennen und erklären, daß fie nicht geneigt sind, mit dieser Regierung über den Frieden zu ver kbandeln. Nach Einlaufen dieses Telegrammes berief Ministerpräsident Frie rich sofert einen Ministerrat ein, zu dem auch Prinz Fofef erschien. Es wurden zwei wichtige Entschließungen getroffen und zwar (istens, daß Prinz 8 infolge der Stellung⸗ nahme der Entente seine Tätigkeit als ab- geschlossen betrachtet und von der Verweserschaft zurücktritt und zweilens, daß auch die durch den Prinzen erngunte Regierung zurücktritt.

Von dieser Ertschlienung machte der Ministerpräsident Friedrich persönlich der in Budapest wellenden Ententemission, mittels Funk⸗ spruchs auch den Präsidenten der Friedenskoaferenz Clemenceau Mit- teilung. Die Budapester Ententemission forderte den Ministerpräsidenten auf ein Ministerium zu bilden, in welchem sämtliche Gesellschaftzschichten des Landes vertreten sind. Zugleich wurde der M enisterpräsident aufgefordert, unter allen Umständen für die Aufrechterhaltung der Ordnung zu sorgen. Die Enteate stellte zur Bildung der neuen Regierung eine Frist von drei Tagen. .

Hie auf kehrte der Minkstervräsident in den Ministerrat zurück, wo der Minister des Aeußern Lovaszy im Namen der Mitglteder des zurück getletenen Kabinetis vom Prinzen Josef Abschied nahm. Er erklärte, Prinz Josef habe sich in den Stunden der Krise zum Handeln ent— schlossen, weghalb ibm der ewige Dank der Nation sicher sei. Der Peinz verabschiedete sich bewegt von seinen Mitarbeitern. Der Ministerrat be e sodann, bis zur Bildung der neuen Negterung die Geschäfte des Landes weiter zu führen. Prin; Josef wird morgen vormittag eine Aoschiedsproklamation an die Nation erlassen.

Polen.

Der „Gazetg Warzawska, zusolge warde ein Vertrag zwischen Petljura und Polen auf folgender Grundlage abgeschlossen: .

Die Regieruag Petljuras erklärt ihr grundsätzliches Des interesse⸗ ment betreffs Ostga liziens. Polen und die Ukraine verpflichten ich, mit vereinten Kräften gegen den Bolschewismus zu kͤmpfen. Die polnische Regierung verspricht, daß sie ohne die Einwilligung Petljuras das von seinem Militär besetzte Gebiet nicht betritt.

Großbritannien und Irland.

Die englischen Blätter vom 23. melden, daß nach einer von der Preß Association veröffentlichten Mitteilung die Frei⸗ lassung des deutschen U⸗Boot-Kommandanten Kiesewetter, der wegen angeblicher Versenkung von Hospital⸗ schiffen im Tower gefangen gehalten wurde, „im Widerspruch zu den Ansichten der Admiralität“ erfelgt sei. Wie die Mit—⸗ teilung weiterhin besagt, werde befürchtet, daß die Frei⸗ lassung Kiesewetters zu Zweifeln Anlaß geben könne, ob Üüber— haupt beahsichtigt sei, die 71 auf der Auslieferungsliste der Admiralität stehenden deutschen Seeoffiziere zur Verantwortung

gu ziehen. . Frankreich.

Im Obersten Rat setzte am Freltag Hogver seine Darlegungen über die Lage in Oherschleften fort. mltlags begaben sich Hoover und Loucheur nach Versailles,

Vor⸗ ;