1919 / 215 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 Sep 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Gebiet der Krelshauptmannschaften Chemnitz und Zwickau für vertrag zur Regelung der Gehalte⸗ und Anstellungshedingungen Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 183

gemen irbindlick är Die al 1 Ve ich keit i mfmännischen An en gemäß § 2 d Ver⸗ der eich ⸗-Gesetzble en hält unter ( ĩ

. i, ,. , . 5 Verbinolichteit für die laufmann h . 1918 . 1 os 1 de '. hs 5 23 d ait en hält u . . z Friedens vertrags m dlesen in ihrer Tragmeite nicht ohne d' Annunzio verlassen. Die BPresse, die im allgemeinen Dle Frage, ob Amerlka nach den Bestimmungen des Völker

eginnt mit dem 29. September L 18. , ,,,, , 5 Ne. 7051 das Tabak seuergeseßz, vm 12 September 1919. Eee stlaren, unzweideutigen Bestimmungen gehört, zeigen die Aus. d Annunzio nicht feindlich gesinat ist, wäünscht den baldigen bundsbertea es, verpflichtet sei, einem Lande, das Mitglied des

Der Reichsarbeitsminister. für den Bezirk. der Stadt Grabow i. M. für allgemein ver⸗ Berlin, 18. September 1919. hungen, womit die Deuische Regierung ihre ursprüngliche, von der Abschluß des Zwischenfalle da er, wie der „Corriere della Bundes sei, bei der Unterdrückung eines Aufstandes seiner Unter-

J. A.: Siefart. bindlich zu erklären. ; Vost eltunag ang der allllzten und asschierten Negtetun en abwelbende Sciösnnbemcrtt, eine Unhaltbare innei, und außezpolltische Lage mn ed Eines untftwasfenen Voltes n Helen. gr, Fm. 1 Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum Postzeitungs amt. Krüer. Hlegung des Artikels begründet hat. Nach einem allgemein an⸗ 3 96 ; 3 . g Auf die Frage, ob Amerika, weng es Mitglied deg Völkerbundes sei, ö

geschaffen habe. unabhängig von den anderen Mitgliegern des Bundes eine Re—

annten Rechtsgrundsatze dürfen Bestimmungen, die eine Beschränkung n gierung anerlennen würde, deren Volk seine Unabhängigkeit

Das Tarlfregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ 30. September 1919 erhoben werden und sind unter Nr J. B. h 2574 . mentarer Grundrechte bedeuten, nicht in erweiterndem Sinne aus—= ; . Großbritannien und Irland. von cinem Mitgliede des Bundes zu erhalten trachte, oder .

ministerlum, Berlin Rö, 6, Lulsenstraße 3) 34, Zimmer 70 b, an dat Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu je von heute ab zur Aus gahe gelt ; während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. er e . an, Luisenstraß J ö, r, , , . . e. he , Nummer 184 gt, werden. Deut schland kgnnte nicht voraussehen, daß abweichend ö. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge zn en 18 Senlember 191 . r ö. . ea a . k u'dieser Regel das Selbstbestimmungsrecht der Völter, welches seine Auf einem zu Ehren des in London auwesenden persischen chon erhalten babe, antwortete Wilson, Tas unabhängige der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich is, können Berlin, den 16. Seplember 1919. Nr. 7055 eine Verordnung zur Aenderung der Verordnung egner so oft als einen der Hrundpfeiler ihrer Friedensbedingungen Ministers des Aeußern gegebenen Fesimahl erklärte Lord orgehen der amersfanischen Regierung in, dergrtigen Fällen von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Der Reichsarbelts minister. über die Regelung des Fleischverbrauchs und den Handel mit eichnet hatten, gerade für Deutschland. und Desterreich noch mehr Furzon, wie ber , Rotter d amsche Courant be⸗ werde durch den Völkerbund Lteinesmeg? beschränkt oder be⸗ Erstattung der Kosten verlangen. . Schlick. Schweinen, vom 15. September 1919, unter hräönkt werden sollte, als der Wortlaut des Artikels 80 es zunächst 4 4 * d I . h , hindert. Die dritte F'age, ob nach den Bestimmungen des Völker⸗ R Berlin, den 15. September 1919. ; hlicke. Nr. 7055 eins Verordnung, betreffend die Nichtigkeits⸗ Ennen ließ. richtet, daß das. ommen zwischen ngland undsvertrag nur die Nalsonen und Völker, von denen im Friedens, . Der Registerführer. Pfeiffer. ö . erklärung von Verträgen ren, a lern e tscha feen icht, Außerdem haben die alliierten und assoziserten Regierungen bei und Persien keineswegs ein englisches Protektorat vertrag die Rede ist, das Recht auf Selbstbestimmung bahen, oder ob ö 66 Bekanntmachung , . r , s . Swirtschasisgericht, en Bemerkungen über den Ärtitel 158 der Rerfasfung außer acht über Persien bedeute. England wolle Persien weder der Völkerhund die Befugnis hat, auch anderen Nationen oder . e, V,, . ne 3, mer 5 n, ,, e., . . safsen, daß es sich hei der Verfgssung eines Ssaates um ein Gesetz anglisieren noch indisieren. Das Abkommen mit Persien Völkern diefelben Vorrechte zu gewähren, beantàmartete Wilson dahin, . = betreffend Aenderung der Postscheckord nung l M, (Go eine Be anntmachung über das Verfahren vor elt, das feiner Ratur nach Vorschriften von grundsätzlichem und stehe auch nicht in Widerspruch mit dem Völkerbunds vertrage, es sei für die Friedens konferenz nicht möglich gewesen, be- . Bekanntmachung 23. Mal 1 Reichs wirtschaftsaericht in den i 2 l x . P zrtra . : 23 ) 9 vom 22. Mal 1914. dem Reichs wiss daft. Jericht in den in der Verordnung, be— stich, unbeschlänktem Charakter enthält. Es entspricht durchgus England und Persien würden sich streng an die Artikel 10 züglich des Selbstbestimmungsrechts anderer Nationen als der, Unter dem 15. September 1919 ist auf Blatt 14 des Tarif⸗ Vom 18. September 1919 treffend die Nichtigleitserklärung von Verträgen durch das üblichen Formen Der Gesetzgebung, wenn in einem solchen und 20 des Völkerbundsvertkages halten Sowie der Friedeng⸗ die zu den besiegten Kniserreich'n. gehörten eine Ent⸗ register z eingetragen worden: wn, Reichswirtschafls gericht, vom 18 September 1919 (Reichs⸗ tundgesez allgemeine Normen aufgeslellt, dabei aher im Hinblick vertrag ratifiziert sei und der Rat des Vöͤlterbundes seine scheidung zu treffen. Der Artikel 11 des Völkerbundes vertrags sehe Der zwischen dem Verb Arbeitgeb der Auf Grund des Art. 88 der Verfassung des Deutschen Gesetzbl. S. 1700) bezeichneten Fällen, vom 18. September 1919 fkereits vorllegende oder vorauszufehende Sonderfälle Ausnahmen , n,, , ne, e, derne aber die Errichtung eines Forums vor, vor dem alle das Selbst⸗ . w wischen dem , 326 2 6 , . Reschs Lom 11. Auguft 1919 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 1383) und Zerlin. 19 6. ; 2 ö. J 6 33 behalten werden. Derartige Ausnahmen von der allgemeinen Arbelt begonnen habe, würden beide Regierungen dem Rate bestimmungsrecht betreffen en Fragen, die den Weltfrieden und das . säcsi schen un. ilin . . un r, 3 * , , , . He, i Glen Berlin, 19. September 919. ; rel heben diefe Regel felbst keine wegs auf, zumgl wenn die Aus. ihr Abkommen unterbreiten. gute Einvernehmen der Nationen stören könnten, zur Sprache gebracht ö arbeiterverband am 16 Juni 1819 abgeschlofsen: Tais Hese h bl. S S5) wich die Postscheckordnun; von 22 Mai 1914 Postzeitungs amt. Krüer. men, wie dies bei den in Betracht, kommenden Pestimmungen des werden können. Aut die vierte Frage; warum öie irlsche Frage von 4 vertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits hedingungen ? k 2 wa, dle, . . 3. . iedenbvertrags zutrifft, sich auf bestimmte Einzelfälle beziehen oder Frankreich. der Friedenskonferen; nicht behandelt sei, und, welches hr Standpunkt ö in den Textilbruckereien wird gemäß 8 2 der Verordnung vom Reichs⸗-Gesetzbl. S. 131) mit Zustimmung des Reichsrats wie stich beschränkt sind oder selbst eine spätere Abänderung vorsehen. Nach d der Agence Haras“ verbreiteten diplo⸗ y des Sel'stbestimmungsrechts Irlanzs wäre, erwiderte . je Aufnahme des Artikels 178 in die deutsche Verfassung stellt da⸗ ach dem von der „Agence Haygs“ verbreiteten diplo⸗ Wilson; Die irische Frage sei in der Friedens konferenz nicht behandelt, .

keinen Kunstgriff, sondern eine wohlbegründete notwendige Maß⸗ matischen Situationsbericht hörte der Oberste Rat den Be⸗ weil die Konferen nicht befugt dewesen sei, über derartige ahme dar. richt des Generals Hughes über die Lage der baltischen Fragen zu beraten, die keinen Bezug, auf die Nationen der

25. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet folgt ergänzt und geändert: Cg find hiernach irrige Voraussetzungen, welche die allllerten Länder an. General Hughes erklärte, daß die Bevölkerung seschlagenen Kaiserreiche hätten. Sein Standpunkt bezüglich des .

des Freistagtes Sachsen für allgemein verhindlich erklärt. Die 1. 6 o. 4 Unterabs. 2 wird statt der Zahl „20“ die Preußen. ür nr 6

allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 25. September 1919. 3 in iste ri . ö. ö eichs ar inist 2. Im § 2 wird als Abs. XIV nachgetragen: . inisterium für Landwirt t 2 . ö Die, ; ö J 1 gel ngen . . glich Der Reichs arbeite minister. . XIV. Für das Aus stellen 6 Doppels zum Einlieferungt⸗ und . j om nen d assoziierten Regierungen zu der mit den ausdrücklichen Er= dieser Länder durch die Gegenwart der deutschen Truppen ge⸗ Selbstbestimmungs rechts Irlands komme in Artikel 11 des Völker⸗ J. A.: Siefart. schein ift cine Gebühr von 25 Pf. voräuszuentrichten. Die Oberförsterste lle . , . srungen 2 a dr m. 4 , , an, drückt sei, und daß letztere in den baltischen Provläzen die ö ö . i fich ,,, n ie erförsterstelle Bremervörde im Regierungs⸗ gerung gebra aben, daß mit dem Artikel 2 eine stis Rasis für eine 2 tian i abe, weil es ihm im Interesse Friedens und der Freiheit der . . J. nolitische Masis für eine deutsche Intervention in Rußland Welt notwendig geschienen hätte, ein TJorum zu errichten, vor das .

hertragsßverletzung beabsichtigt gewesen sei Die deutsche Regierung fs diese Unterstellung mit aller Schärfe zurück. Sie kann auch

mn itonischen, den. internationalen Gepflogenheiten nicht entsprechenden on, mit dem die Note der alliierten und assoziierten Regierungen

5 ö 1 9 5 2. r 9n ö n 6 ö 21 J . 16

dildeten. Die eutschen Truppen. unter stützten die baltischen alle Nationen jede Frage, die mit dem Frieden und der Freiheit der Barone und . Realt onären, ö. 6. ö Ne Welt zufammen hinge, bringen könnten. ö gierungen gebildet hätten, Hilfe gegen die Sozialisten. Die Nach einer von „Renter“ ö 8 . h n f * ö . z Ren verbreifeten Meldung aus San . liche Erklärungen der deutschen Regierung behandeln zu dürfen deutschen Soldaten hätten sich in diesen Ländern, welche zur Juan del . ist ber Anführer der k in Hon⸗ ö bt, nicht leihe n gend nn, ,. Tatsache, daß Deutschland Kommunisierung wie berufen seien, niedergelassen und seien uras, General Cutiencz, in Teguciaaspa eingetroffen unh hat . rie J 1 1 8 ĩ h 9 i , ge s 8 8 16 5 1 1 ? Di U runs, 14 63 lie lieg 51 3. * . ger z 1511 . 1 n Krieg verloren hat, gibt seinen Gegnern nicht das Recht, sich so eigentlich Agenten des deutschen Einflusses geworden. Die von dort aus telegraplsch mitzeteist, daß bie Revolution

Im 5 3 Abs. IV wird die Ziffer 3 in „4“ geändert und als ,, ,, . a, , ,,.

Ziffer 5 ung leflgt: Ziffer 6 . bezirk . ist m 1 Januar 1920 zu besetzen; Bewerbungen „J. jür das Lusfertigen des Zahlkarten. und besonderen Be— müässen bis zum 20. Otiober eingehen. .

nachrichtigungstelegramms eine Gebühr von je 25 Pf.,

4. Im § 4 Abs. V werden statt der Worte „25 Pf. für ie

0 Siück' die Worte „30 Pf. für je 10 Stück“ gesetzt.

Das Tarifreglster und die Registergkten können im Reichs arbeits- ministerium. Berlin NM. 6, Lulsenstzaße 33 34, Zimmer 82, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werben,

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können pon den Verkragspartelen einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er—

m

8

Bekanntmachung,

flattung der Kosten verlangen. b. Im 5 7 Abf. Vl erhält der letzte Unterabsat ie, Fassung: Auf Grund der Bekanntmach Fernhalt verlãssi Sprach bedi die den Zweck haben soll, Deutschland Rer! zen 15. September 1919. An Gebühren werden vom Auszsteller durch Abbuchung von ö t der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger r Sprache zu bedienen, die den Zweck haben soll, Deutschland vor ärtige Lage stelle wol ĩ itäri ĩ ir . . ö ( 3 D de n, Pfeiffe seiüen ö ben. ; ö 9 ö. Personen vom Hande! vom 23. Seytember 1915 (RGB. S. 603) er Welt. zu verletzen. Die deufsche Regierung wirs den ailierten ,, enff hid k 6 * einen vollen Erfolg davongelragen hat. . er Regi rer. r. bej schriftlicher Benachrichti 40 Pf habe ich der Schankwirtin Frau Grete Katz zu Berlin d assoziierten Regserungen auf diesem Wege nicht folgen. Di⸗ w stis chen L ; bei schriftlicher Benachrichtigung 40 Pf., ö 61 f . i be,. ͤ 9 gen. Die bei felnen Truppen in den baltischen Ländern vollkommen ö ö bel telegraphischer Benachrichtigung die Telegrammgebühr Turmstt 43, durch Verfügung, vom heutigen Tage den Handel sbelttchrung eines wirklichen Friedenszustande? fann aber, durch Geh ö verschaffen und die Leute des Gene als von d Asien. . GBetanntmachung und eine Gebühr von 25 Pf. für das Ausfertigen des mit Gegenständen det täglichen Bedarf wegen kes Vorgehen der alliierten und assozilerten Mächte nur erschwert ö g , ni. hassen un Leute de r on der . . . . ö Telegramm. Unzuverlãssigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt. Herden. Goltz zurückrufen. Nach einer in den englischen Blättern veröffen lichten ö Unter dem 15. September 1919 ist auf Blatt 110 des 65. Im 8 3 erhält Ahs. N folgende Fassung: Berlin, den 2. September 1919. Dle Uebergabe der Friedensbedingungen an Reuterme dung aus Pe ag Hat Die bolschewist ische Acmee . Tarifregisters eingetragen worden; . . „V. An Gebühren werden von Austeller durch Abbuchung dandespolizeiamt beim Staatekommissar für Volksernährung. Der Entwurf eines Gesetzes über den vorbereitenden die bulgartsche Delegatign hat gesterg vormittag. im w. Sion ern. , Der swischen dem Orks ausschuß der kaufmännischen bon seinem Konto erhoben; J. V.: Dr. Falck. eichswirtschaftsrat, der bereils durch eine Mitteilung des Ministerium des Aęeußern stattge funden. Die bulgarischen Tell der in Sibirien anwesenden roten Truppen war gegen die . Angestellten zu Ludwigslust, dem Handels ver ein zu 1. die Telegrammgebühr für das Ueberweisungstelegramm, . , p ischaftsniinisters Schmipt in der Natiohalverfammlung Delegierten haben 2 Tage Zelt, um ihre Bemerkungen vor- Armee Denttin ve wendet warden. Ander? werden t der ö Ludwigslust, dem Deutschnationglen Handlungs⸗ 2. eine Gebühr von 25 Pf für das Ausfertigen des Ueber⸗ ändiat he, jst. ist ; n en, zubringen. Einbringung der Ernte in den eroberten Distrikten Sibiriens ö hil enverband, Ortsgruppe Ludwigslust, und dem weisungstelegramms und eintretenden falls Bekanntmachung. indigt worden st, ist, wie „Wolffs Telegraphenbüro . . . beschäftit. Koltschat, der davon erfahren hatte ordnet. den . geh 36 enn, f g h an ö. 5 f. 4 ; 8 . 3. bei schriftlicher Benachrichtigung 40 Pf. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger sillellt, inzwischen fertiggestellt worden und wird in den nächsten 7 Nach elner Meldung des Wolffschen Telegraphen⸗ Vorm nesch an der tur auf schwachen Wider starid stieß. ; ascht . Sent alert ö a 6 n 35 Gr an zescht en. . ker wrarhischt? Benachrichtigung vie Telegrammgebühr Persenen bom Handel vom 23. September 1816 MeGh. S. cz) Hagen den Gegenltand' von Besprechungen der zuständigen büros, wird eine sranszsse che mnie, n Stärke von rome Re nmcunter wurden vernichtet . ., . gru 6. Ludwigs . 1 am ö. 6 . * n und eine Geblhr von 25 Pf. für das Aufertigen des abe ich der Schan kwirtin Fran Klarg Borgmann imͤn Ber lin, sessortss bilden. Bls zur Schaffung des in der Verfassung 16 500 Mann nach Armenien ges indt. Sie soll in Alexan⸗ ime (den ven . . Tarifvertrag zur gelung „er Gehalts- und Anstel ungs, Telegramms. Nohrenstraß⸗ bo, und dem Schonkwict Jo s ef Sikora in Berlin, bresehenen endgültigen Reichswirtschaftsrats ist für den vor⸗ drette landen, um den Bezirk von Adana an der Bagdadbahn J . bedingungen der kaufmännischen Angestellten wird gemäß 521 7 Am S9 Abf. 1X wird de . * Gleditschstraße 15 (Mohren-⸗Büfett), durch Verfügung vom heutigen sereitenden Reichswirtsch ein i zu besetze Afrika. bedingen gene, mn, Hefen ben i 18 ( s, Gäsenbi 7. Im 8 9 Abs. 1X wird der letzte Satz gestrichen. , , ereitenden Reichswirtschaftsrat ein weitgehendes Mitwirkungs- zu besetzen. * 1 n hin Siadibeʒit Lu o ge luft für allgemein zer⸗ 3. Im 5 2 wird Abs. X gestrichen und, als neuer Abs. eingefügt. d ars wegen Unzuberlässigkeiß in bezug auf diesen Sar dels cer el echt bei der Gesetzgebung und beim Erlaß gewisser grund⸗ Der Senat besprach am Donnerstag ein Prosekt be⸗ Der stdafrikanische Justizminister Dewet hat. der pindlick 9 . Die allgemeine Verbindlichteit beginnt mit X. Verliert der Empfänger eine Zahlungsanweisung, jo s untersagt. Eginder Verordnungen vorgesehen. In seiner Zusammensetzung züglich der Liquidation der Güter, die während des Krieges „Times“ zufolge wichtige Erklärungen darüber gegeben, wie al ,, iel, en, 9! * beg hat er es der Beslimmungepostanstalt mitzuteilen, Dlese setzt Berlin, den 9. September 1919 bird der vorbereitende Reichswirtschaftsrat den Interessen aller von Seg zestrationgmaß nahmen betroffen worden waren. Ver die Reg ierung über das feindliche Eigen tum, das sich dem 20. September 1919. die Zahlung bis auf welteres aus. Cs ist Sache de ß, 2, . Bollskrelse, sowohl der produzierenden wie der konsumiere JVustizral be Nail erklärte obiger elle z 2 1 licklich in Händ . rators ö efi . ; . , , . laffen, Kaß digfer bel Landespolijeiamt beim Staatgkommissar für Volksernäͤb ötrelse sowwoh produz konsumierenden, Justizrat de Nail erklärte obiger Quelle zufolge: augenblicklich in Händen des Kurators der Union befindet, ver⸗ ! Der Ren hs arheltsminister. in bsc er eren J. , . . X ! der J. B.: 1 Falc . usgiebig Rechnung tragen und nach dem Grundsatz der Gleich⸗ Seit 1914 wurden von Frankreich 15 25 Séquestrationen aus, fügen wird. Der gesamte Wert dieses Eigentums beträgt un⸗ J. A.: Siefart. ul . a 56 . An len S Hoppe . J ett unt von Arbeitgebern und Arbeimehmern zusammen⸗ gesprochen. Die Muestrierten Güter stelhen einen Wert von gefähr 12/3 Millionen Pfund Sterling. Die Regierung hat die n n , ,. ö ) . ; a . hesetzt sei Milliarden dar. Fern folg 5 883 Anmeldunge eind⸗ hsicht n * di NAushr Erieges ö Dag Tarlfregister und Hie Regifterakten können im Reichs arbeite wird voin, Kontoin haber durch Abbuchen bon seinem Konto . r fen. . , . inn ,,, . Deutschen, die btim Ausbruch des Rrieges in der J minifserlum, Berlin Kw. 6, Luisenstraße 33.34 Zimmer 70b, während eine Gebühr von 25 Pf. erhoben.“ ö . ö. . ñ n n fan , . * ut . ö ,,, ber . zn c ig ,, sesiß o b n m, . ver regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden., 9. Im 5 9 Abs. XII Satz 3 wird hinter „Telegrammgebühr“ ein 8 . Metzger He nrich An . in Kerben nete guf Im Reichskolonialministerlum fand gestern eine Sitzung statt, ur achten Wden in den Händen ber Franzosen dar. Die Beutschen geben. Der Wert diess Cigentums bꝛtzägt ungefähr 1e Million ö zlibeligeter unt Areltneßmer, für die der Parifpertrag infolge Beistrich gesetzt und dann eingefügt; k bom . September 191 RGB n öder unter bem Vorsitz des Reichs minssters Dr. Bell die end⸗ Haben feit janger Zeit Ke in Deu lfch land) best dlichen fran össchen Pfund Sterling. Abzüglich der Forderungen, dir alliierte . der Erklärung des Neichsarbeite m in steriumt verbindlich ist. könen eine Gebühr von 25 Pf. für das Ausfertigen des Telegramms.“ 5 ö ö . , vom ziliigze Fassung des Entwurfs eines Entschäbigungs— Guter realister Vir sind im Degen teil dem Prinzip des kon ferba. Untertanen in der Un an deutsche Untertanen stellen, und R Bon den ,, , , einen Abdruck des Tarifvertrags gegen 0. Im 8 9 Abs. XII Satz 4 wird jwischen Telegramĩmgebihr kich? hn , . ö 6 ego hie Rolgnteshenthen mit lben beteiligten tkorifchen Seguesters kieu geblieben. De Lage hätte erfordert, daß die höchstens eine Million Pfund Slerling betragen, werden . Erstattung der Kof ö in n ; Und „gekürzt“ eingefügt: „und eine Gebühr von 26 Pf. fur das zuperlässigkeit un terfagt worden. 4 Dänistern festgestellt wurde. Der Entwurf wird nunmehr den wir die deutschen Güter liquidierten. Die feindliche Haltung während noch Besitztümer im Werte von 16 Millionen übrig bleiben, 33 Berlin, den 15. September 1919. Ausfertigen des Telegramms“. Lüdinghausen den 16. September 1919 eset gebenben Körperschaften unterbreitet werden. J . un ö. 66. ö. 9 14 , K . . ö e . an aj . ö Der Reglsterführer. Pfeiffer. 1. Im 5 10 Abs. III wird stalt der Zahl „20“ die Zahl „o' e , , ö ö uns die Liquidation der deutschen Güter gebieterisch aus. Parlament muß noch beschlleßen, wie über dieses Eigentum . . ö 2 ö ö Der Landrat. Graf von Westphalen. Der Senat nahm den Entwurf an⸗ zu . . Dan ,. die Friedensbedingungen seien . . 12. Im 10 wird als Abs. IV nachgetragen: . Aus der Erörterung der Kammer über die Rati⸗ in diesem Punkte nicht so klar, wie es wünschenswert wäre. Belan ü t 11 ch . g. ö . 2 Hohen r . . . (Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) Bahern. fizler ung des Friedensvertrag s teilt „Wolffs ; nd der Gastwirtsgehilfen, Ortsver orschungen, die von der Post nicht verschuldet sind, hat der ö . , , , ,, . . ; 5 . ; 9 b . t, d g 1 86 d d Antragsteller zu erstatten. Ihre ungefähre Höhe ist ihm vor err nnn mmm mm nm nnn n G . Das Urteil gegen die w. gen des Geiselmordes zum Telegraphenkünrg noch folgendes mit . . waltung Elhing, hat beantrggt, den zwischen ihm und dem Fin keilang der Nachsorschunsen bekanntzugehen; auf Verlangen j * amm m m m Toe Verurteilten ist dem „Wo ssschen Telegraphenbüro“ zu⸗ 3 Der Sozialist Long uset beranptete, glovd George habe Unter- ; Vereln ber Ga siwir te am 5. August Jois abgesch ossenen let an Tm e e nn neil ferne, Guthabens saär A säge Jestern nachmitlag im Strafg-sängnls Siadelheim voll— ,,,, . , i r li e e nn, , ,,, . - ) und Arbeits⸗ 23 1. ge, n, nnn, y , n. 2 ,,,, 3 d ikanischen Regierur ach Sowjetrußlai schickt. De gi . ö [ ) n, n e wn n e e , * n,, . lasen oder einen angemessenen Betrag Aichtamtliches. . . el n fen, an . 1h v ich nl,, , n ö nn Mer s . 1 ö. . 1 163 ö ö. 36 ? 6. w . 3 I , ,, ,. 2 , , im voraus zu hinterlegen. ; . . Z3u dem Vorwurf ein ger Blätter da je bayeris e Re⸗ o. 7 8 6, we pe ö ö 58nn j e ! ammlung eriet am Donnerstag über bie oberschlesische 9 6 3. Ge 6 9 , x gie . 3 ö nige ö aye! daß Llohd George weder ihm persönlich noch bei der Friedens— ö . . ; ; . .. n, . (Reicht 9h 4 für den Die Aenderungen treten am 1. Oktober 1919 in Kraft. Deutsches Reich gierung gegenüber den politischen Gefangenen schwächliche Nach⸗ konferen/ von diesen Friedensborschlägen etwas mitgeteilt habe. Frage und den Gesetzent wurf über die Erweite⸗ *,, 1 e. ö. , . Berlin, den 18 September 1919. ö sich wallen lasse, wirb amtlich gemeldet, daß die Justizoer⸗ Longuet sprach, dann von den russischen Gegenvorschlägen, deren Tung der Selbständigheit der Provinzialoerbände. e,, un eng 9 9 ben d . e nner R ee Der Reichs postminister In der am 19. September 1919 unter dem Vorsitz des waltung sofort energische Schritte getan hat, um die Verhãltnisse Wesen er auzeinandersetzte Er sagte, Loyd George habe seine An⸗ „W. T. B.“ berichlet darüber: ö. 30. September erhoben werden und sind unter Nummer S e, fi , z Relch winisters Erzberger abgehal ii im Ssigdelheimer Gefängnis nter d schnellst sichten geändert und die Verhandlungen nicht weiter verfolgt. Eine Dle vorgestern in einem Teile der Presse gemachten Mitteilungen JB K. gig an das Reichsarbeilsministerlum, Berlin, Luisen⸗ In Vertretung: Teucke. leichsministers Erzberger abgehaltenen Vollsitzung des im Slade heimer Gefängnis zu untersuchen un chnellstens zn ne mn, Db ö ö über chern ln geen, . ,,, K J ) / XI Reichsrats wurde den Ergänzungen zu den Entwürfen der Abhilse zu schaffen. eng h. lter ung esage, 9 CGngland 1 eser n erven on ( *r esch kun gte ewa hrung einer utonomie an Okerschlesten straße 33 zu richten. enen, ö ö 96 ls. ; . „in? Räßland abstehe. Longuet wies sodann auf die Notwendigkeit Bildung elner Provinz Oberschlesien, eines Landesrates und eines Berlin, den 16. September 1919 nebersicht e n e, ern men fn, ö i nn e g 3 nach g. bie . . . m . . der hin, die' Beziehungen zu Sowjetrußland wieder aufzunehmen, worauf Deeimännerkolleglums grregten in der gesamten Kommisston Aufsehen ö J Relchskanglerg, der Meichs tanzlei, des Reichs ing nzmin terium nach seinem Mlentat auf den früheren Minister Auer, von der Piinister Piüchon erklärte, daß Frankreich dies nicht könne. und Verwunderung. Es wurde festgestellt, daß diese Mitteilungen Der Reichs arbeitsminister. über die in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember und der Reichs justizoerwaltung für das Rechnungsiahr 1919 München nach Wien geflüchtet war, den bayerischen Behörben . ; . . 1 au der e r net n, . uch r, sind 6 Schlick. 1919 voraussichtlich e net ö zum zugestimmt. ausgeliefert worden. Schweiz. , . . n ndr Seesteuermann und Schiffer auf großer Fahrt. . er Presse. Der Ministerpräsident Hir und der Minister des f U f ö Fah D niert d iert ; ! Der Nationalrat beschäftigte sich gestern, wi „Wolffs; Innern Heine nahmen scharf gegen diese Methode, die Presse zu Gekanntmachung. Zeitpunkt der Prüfung Mellen . n n n e,, , 96 n Tele grophnbüro“ meldet, mit dem von der Kommissions mehr⸗ , i fich *g immer . 3 ö. ; (. zum lung chen Telegraph. s den ö ( hest gestellten Antrag auf Verschieb Behan em Be treben zu erklären sei, Preußen vor vollendete Tatsachen Der Arbeitgeberverband für das Baugewerbe Seesteuermann. deatschen Vertreter in Versailles folgende Note übermittelt Desterreich. 1 i, 1. , . . zu stellen. nh fieiherah len . seien durchaus noch zu Lübben Niederlausitz) und Umgegend E. V. und der , ö worden: . In einer Wahlerversammlung in Wien erllärte der Ab⸗ völlig geklart habe unh zeige, daß die Haupibetelligten bes nicht spruchreif. Bei der Beratung wurde ein in der Form Deutsche Metallarbeiterverband, Bezirksleitung Hamburg «« Seytbr. 29. SGeestemünde. . Dezbr. 2. „Die deutsche Regierung stimmt mit der in der Note der e,, ne, h,. 2 , , . 9 9 , , , , . , , eines Gesetzentwurfs eingebrachter Antrag des Zentrums in HI. Bezirk, vertreten durch bie Zahlstelle Lübben, haben be⸗ Flenshurg. . . Ottbr. 2 iet, 441419 alltierlen und affozilerken Fegierungen vom 11. September dar—⸗ geordnete Sch ürßf bezüglich der großdeutschen Vereini⸗ Friedensvertrags tatsächlich dm Völkerbund beitreten. Der welter Lefung besprochen. F 1, betreffend die Teilung der antragt, den zwischen ihnen am 23. Juli 1919 abgeschlossenen Säralsund . 6 23. Bremen 11. gelegten Auffaffung überein, daß, fowell die den ksche Ver⸗ ung aut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“: sie Bundesrat unterstützte ben Autrag der Minderheit, in der Provinz Schlesien in eine Probinz Oberschlesien und eine Pär fhertt g zie Regelung der Tohn, und Arbeits behlngungen Altona.. . . Novhr. 3. Dam zur... . 1. faffung und der Friedensvertrag miteinander in Wider, werde mit allen Mitteln an der Aufrechterhallung des im Ver⸗ nächsten Woche die Verhandlungen über den Giatritt zu be⸗ Provinz Riederschlesien, wurde angenommen, Bei der weiteren für die Metallludustrie und solche Betriebe, die Metallarbeller e, ... Samburg... 18. spruch stehen, die Verfassung nicht vorgehen kann. Sie hat bereits sassungs gesetze sestgelegten demokratischen und republikanischen gingen, da die Verschiebung im Auslande einen ungünstigen Beratung ergab sich aber Uebereinstimmung darüher, daß die technische beschäftigen, gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember Schiffer auf großer Fahrt. erklärt, daß sie in Konscquenz dieses Standpunkts und indem sie die Charattertz des Freistaals festhalten, und auch, wenn der Eindruck machen müsse. Der Mehrheits antrag wurde mit 98 Durch führ ing der übrigen Paragraphen des Zentrumsantragt un. 391 5 held öl. S* 46e) fur dag Gebict der Sigdt. Se Okthbr. 1 Stettin Novbr. 26 pon den alliierten und assoztierten Regierungen verlangte Aueh gung riedengvertrag dies aus drücklich verbieie, werde sie auf einen gegen 58 Stimmen angenommen und die Verschiebung der möglsch sei, dg die Vermögengnnseingnudersetzung zwischen den beiden 8 ( eichs⸗Gesetzbl. S.. für das Gebiet der Stadt Teer: = Oktbr. . ö, R ves Artikels 89 des Friedensbertrags annimmt, den Artikel 61 Abs. ? ünftigen Anschl das deutsche Volk und die deutsche Völkerbunbs j beschloff Probin teilen in dieser Welse sich nicht regeln lasse. Es wurde deshalb Lübben und des Ssris Sieinkirchen für allgemein verbindlich Hamburg.. Nior,. Heestemünde . . Dejbr. 2 der deutschen Verfaffung als kraftlos erachtet, solange nicht der D 9 nschluß an das de w ,,, beschloffen, eine Ünterkommisston einzusetzen, die eine passende Form zu erklären. ; Altona.. . . Nobbr. 3. Bremen 15. Völkerbundsrat einer ent prech nden Aenderung der internationalen ,, hinarbeiten. Damit er llüre sich auch, daß die . finden 6. Diese Unterkommission sollte gestern ihre Arbeit beginnen. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum . 1 ö J 6 Tage Sesterreichs zugestimmt hat. See hat nichts dagegen einzu— fr lg jeder nestlichen in der Richtung, Lettland. Bei der Besprechung der . über die Erweiterung der Selb= 30. September 1919 erhoben werben und sind unter Nummer Bibenh ö. . Damburg.. . wenden, dies Erklärung nunmehr in der Form abzugeben, die in der gad le äußere Politik Oesterreichs von der des deutschen Auf der Konferenz der Randstaaten in Riga, zu der ständigkeit der Provinzialverbände kam es bei dem grund⸗ I. B. R. I91I6 an das Reichs arbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ ; ö . Anlage der Note vom 11. September vorgeschlagen worden ist. Zu udervolkes abgelenkt und dem Willen der Großmächte, ins-⸗ auch ber litaussche Ministerpräfident und der Handelgminister legenden Paragraphen zu einem Konflikt zwischen dem Zentrum und . ; !. . , , eg, n , , n, . 365 5 ; z N t besonde ö n : 5 de che Ministerprälldent ; 3 66 Inn Fe 353 tr Anmerkung: Die Prüfungen können verschaben werden. Meldungen diesem Zwecke hat sie den Unterzeichnelen mit der gehörigen Vollmach sondere Frankreichs unterworfen werden solle, mit aller ,,,, ü ir eller Mitteilun eine Einigu den Sozialdemokraten. Nach dem 51 Abs. 1 sollen die Provinzialland- stra ße 6 zu rich n. . giner Prüf n sind an den Borsitzenden der Kommission für die S e⸗ . . z Ve t t 33 d Sch 31 ; ; ö 1 j . ver pale eintrafen, wurde nach offiz e er P tte ung eine Gin gung 9 1 9 1 Berlin den 16, September 1919 66 . n id ,,, , ee en ie e En e versehen und ihn angewiesen, mit den Vertretern der alliierten un härfe entgegentreten mürden. Die Großbeutschen erblickten dahin erzielt, kein besonderes tgemeinsames Srgan für die tage berschtigt sein, durch Provinzialstatuten über die Regel ung solcher rim, 6. September HB. . und Seesteuermannsprüfungen der betreffenden Seefahrtsschule zu asso ierten Regierungen wegen des Zeitpunkts der Vollziehung der in dieser wesllichen Orientierung die Gefahr der Durchführung S 9 b li Ent J Cordial Fragen der Schulverfassung zu beshlie en, die für die Vevollerung Der Reichtzarbeits minister. wen. . Erklärung in Verhlndung zu treten, des alten französischen Planes der Dananiföheralion unter einer taaten der ba ischen ntente Cordial zu schaffen. ber einzesnen Probinzen von besonderer Bedeutung sind. Die Sozial- Schlicke. Im übrigen sieht sich die deutsche Regierung genötigt, zu den stawischen Mieglel ung, bie? sich zum Grabe des gesamten ö Der Sozialistentag in Nit au hat eine Entschließung demokraten beantragten einen Zusgtz nach dem hierbei nur dis = . Setkannt ma ch u n g. . k der alliierten und assoziterten Regierungen folgendes zu reichischen Deutschtumns gest alten würde. für den Friedensschluß mit Räte⸗Rußland angenommen. Fragen de Se ern 6. Betracht kommen fan in Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers zur Fern⸗˖ bemernn n; ; Einer Meltung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ von, der Landesgesetzgebung bestimmt worden, sind. Begründe Bekanntmachung. haltung unzuverläffizer Personen vom Handel vom 23. September Ez ist eine Entstellung des Wortlauts und Sinnes der Aut— U . . J 4 i n, , hh ö wurde diefer Anti! von sozlaldemokratischer Seite damit, . . 6 n , nn. . e ö ührungen der deutschen Nole vom 5. Septem wird. Südslavien. tufolge griffen vorgestern 156 bis 200 Mann reguläre ; 3. V ; i915 ist der Inhaberin der Firma Edmund Scheunerts Witwe, Frau führungen der schen ; ptember, wenn gesagt wi , ,,, . n he zntaegen ben BVerabred d daß nach der Fassung der Vorlage, die Provlnzialver . Der and elgugrein C6. V, Grabow i M., die ranziska Amalte verw. Scheunert in Dresden-⸗N., die deutsche Regigrung wolle die ö vertreten, daß kein Die Unterhandlungen des Generals Badoglio, die lettische Truppen, Lie entgegen den Perabredungen die waltungen im Rahmen der wbestehenden Gesetze völlig Arbeitgebervereinigung E. V, Grabow, und der Ge⸗ Ii ld a 10, jeder unmsttelbare und mittelbare Handel Ärtikel der Verfassung, wie sein flarer Wortlau— auch immer sei, Rdieser dur Ve h. Bürgern Fiume miu neutrale Zone und die Demag m kationslinie überschritten hatten, frei in der Auswahl der zu regelnden Fragen sein würden, was viel . werkschaftzbund kaufmännischer Angestelltenver⸗ mit Gegenständen des täglichen Bedarfs ins be— mit dem Friedensbertrag im Widerspruch stehen könne, weil in der . . m , d i Wo ffsche Tel südlich der Steaße Riga =- Mitau eine deutsche Feld wache zu welt ginge. Nachdem dieser Antrag mil den Stimmen der Sozial bände, Ortsautschuß Grabow i. M., haben beantragt, fon dere mit Waschmitteln, mit Wirkung für das Reichs. Verfassung ein gnderer Artikel des Inhalts stehs daß keine ihrer o. gro . eir geleitet hatte, sind dem s, ö 5 ie, an, wurden aber abgewiesen. Verlust auf dent scher Seite ein, demokraten, der Remokraten und der Deutschen Volkspartei an- den zwischen ihnen und dem kaufm ännischen Ver gin von gebiet untersagt worden. sil ben Fre nsdetttäg Kitas tän öhm. bie nnn, sphenbüros zu oige bisher an bem, Wider saand bes lte 'n Berwundele 1 erklizten, zie Zentrumtperlteter ß siz nnn mcht kein 1555, Hriägruppe Grabow i. M., dem Deutsch⸗ Dresden, am 18. September 191. er fg 1 enten, ah 1 6. . hee . ö ö 3 . l . 3 i, . i fre ehr 1 . i fer, c fr 3 i 4 ; tite er allung nzeichnet, dat ll, n mit d'Annunzio zu verhandeln hat inz . ; ; 9j ; vurde ießlich die Streichung der ganzen ä eschlossen un . ,, , 5 8 6 Der Rat zu Drebden, Gewerbeamt B. J. V.: Dr. Levyser. anderem den Zweck babe, jeden etwa hervortretenden der spruch die Ofsiziere und Mannschaften d' Annunzios einen Aufruf Der Präsident Wil son hat sich der „Times“ zufolge somit der Kernpunkt der ganzen Vorlage auzgeschaltet. Die . ich e 5. bels und Bur erm 8 nd . swischen dem Wortlaut der Werssssung, und zen n ihrer Trag, zerichlet, in dem er mitteilt, daß die von der Regierung geslellte Hurch Die Nuffassung, die die Gegner des Välkerbundes über Kommisslonsberhandiungen, wurden vorläusig abgebrochen und elne . and els⸗ un ro angestel lte E. V., Orts gruppe weite vielfach zweifelhaften Bestimmungen des Friedens bertrag⸗ Fris n , , , . in, gn, , en 1e Aweckmäthkein bemnalich der irisch k breit-n. weitere Beratung nicht auberaumt. . Grabow J. M., am 18. August 1919 abgeschloffenen Tartf⸗ we, düsen Umsländen nuüzuschlseßen z auch er write 56 Frist zur Rücklehr zu ihren milttärischen Einheiten verfallen seine Zweckmäßigkein bezüglich de irisch en Frage verbreiten, . sei und daß die Truppen künftig als Deserteure behandelt veranlaßt gesehen, Fragen, die der Arbeiterrat in San ö

werden würhen. Gs haben aber noch keine 100 Mann Fran elseo an ihn richtete, zu beantworten.