1919 / 222 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Sep 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Kriegswirtschaftsstelle für das deutsche Zeitungsgewerbe an die Lieferung geknüpften Bedingungen zuwiserhandelt,

3. wer der Anzeige⸗ und Auskunftspflicht nach 3 1 Ziffer 1 zuwiderhandelt.

5. Die Bestimmungen treten am 1. Oktober 1919 in Kraft.

Berlin, den 24. September 1919.

Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.

Bekanntmachung,

bisherige außerordentliche Professor in der vhilosophischen Fa. möglichste Sparsamkeit zu unterstützen. Ferner wurde der Er⸗

betreffend eine einmalige Meldung der Bestände

an pharmazeutischen Produtten.

Zur Durchführung der Bestimmungen des Friedens⸗ vertrages (Teil VIII Anlage VI) sind dem Reichswirtschafta⸗ ministerium Sektion III5, Berlin W. 15, Karfürsten⸗ damm 19394, sofort die am 2. September 1919 vorhandenen Nocräte an synthetisch hergestellten pharmazeutischen Produkten, Chinarinde und Chininsalzen, zu melden; die Meldungen müssen enthalten:

I) die Mengenangabe in Kllogramm oder in der ver⸗ fauftzüblichen Einheit,

2) die handelsüblichen Qualitätsbezeichnungen,

3 die am 20. September 1919 gültigen Verkauft preise für den Großhandel im Inland ausschließlich Verpackung.

Anzumelden sind alle bei den Erzeugern oder unter deren Konnolle anderweitig lagernden Vorräte.

Bestände in pharmazeutischen Zubereitungen (z. B. Tabletten, Pillen usw) sowie nicht synthetisch hergestellte pharmazentische Produkte (. B. Sera, Bakterlenpräparate, Vaccine) sind nicht zu melden.

560 ph des Vorrats jedes einzelnen als am 20. September 1919 vorhanden gemeldeten Produktes ist von jetzt ab bis auf weiteres zur Verfügung des Reichswirtschaftsministeriums zu halten und sorgfältig aufzubewahren.

Diese Bekanntmachung ergeht in Bestätigung der hereits

von der Neichsarbeitsgemeinschaft Chemie am 20. September

1919 ergangenen Aufforderung zur Bestandsanmelbung. Berlin, den N. September 1919. Der RNelchswirischaftsminister. J. A.: Waldeck.

Verordnung,

betreffend Aenderung der Rehrpostordnung für Berlin vom 30. Januar 1909.

Auf Grund des Artikels 88 der Verfassung des Deutschen Relchs vom 11. August 1919 (Reichs⸗Gesetzfos S. 1383) wird die Rohrpostordnüng für Berlin vom 30. Januar 1909 mit Zustimmung des Reichsrats wie folgt geändert:

JL. Im § 7 itt zu ersetzen

„35 Pf.‘ durch „69 Pf.“, „25 Pf.“ durch „50 Pf.“, „H0 Pf.“ durch „1 M.“.

2 Im § 16 fällt unter Ziffer LL der zweite Satz weg.

Vorstehende Aenderungen treten am 1. Oktober 1919 in Kreml Berlin, den 256. September 1919.

Der Reichspostminister. J. V.: Teucke.

In Stettin wird am 3. Nooember d. N mit einer und Hauptprüfung zum Schiffsingenteur be—

V 01 gonnen werden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 190 un 191 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten: .

Nummer 190 unter

Nr. 7072 eine Bekanntmachung, belreffend Abänderung der

Auf hrungebeslimmungen zu der Hekanntmachung über den Verlehr mit Leim vom 14. September 1916 (Reichtz⸗Gesetzbl. S. 10238), vom 24. September 1919, und unter

Nr. 7073 eine Verordnung, betreffend Abänderung der Veroldnung über w n Schwerbeschädigter vom 9. Ja⸗

nugr 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 28), vom 24. September 1919

Nummer 191 unter Nr. 7074 eine Bekanntmachung über Druckpapier vom 24 September 1919. Berlin, den . September 1919. Postzeitungs amt. Krü er.

Preußen.

Dle Preußische Staatsregierung hat den Regierungsrat Bothe und den Regierungsassessor Karl Schellen zu Land⸗ räten ernannt.

[

Ministerium des Innern. Dem Landrat Bothe ist das Landratsamt im Kreise Rolkenhain, Bezirk Liegnitz, unb dem Landrat Schellen das Landratsamt im Kreise Limburg übertragen worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Dem Reglerunge⸗ und Gewerbeschulrat. Professor, Dipl⸗ Ing. Lohse in Cöln ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Staalsdlenst gewährt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Namsslau (Breslau) ist zum

1 Januar, bie Oberför sterstelle Hannover zum J. A

1920 zu besetzen. Bewerhungen müssen bis zum 5. November eingehen.

Ministeri nm für Wissenschaft, Kunst und rt f Der bisherige außerordentliche Professor in der phlloso⸗

hischen und naturwissenschaftlichen Falultät der Unsoersität in . Geheimer nn,, Dr. Georg Kaßner, der

ö *

kultät der Universität in Göttingen Dr. Walther Stein und der bisherige außerordentliche Professor in der medizinischen

de, gg Professoren in den gleichen Fakultäten ernannt worden. 4

Die Wahl des Studienrats Ozkar Seele am Dom⸗

gymnasium in Merseburg zum Direktor des städtischen Lyzeums ; daselbst ist namens der Preußischen Staatsregierung bestätigt

worden.

Bekanntmachung. In Gemäßheit hea §5 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G. S. S. 162) wird zur öffentlichen Kenntnis gehracht, daß aus dem Betrieb der Kerkerbachb *

für das Jahr 1918/19 ein kommunalabgabepflichtiges Rein⸗

.

*

iss Kenntnis gebracht, daß aus dem

einkommen nicht erzielt worden ist. Frankfurt a. M, den 15. Septemher 1919. Der Eisenbahnkommissar. Dr. Stapff.

Bekanntmachung.

Gemäß 3 46 des Kommunalahgabengesetz-s vom 14. Juli (Gesetzsammlung Seite 152) wird zur öffentlichen

Strecke Ahaus =- Landesgrenze der. Ahaus⸗Enscheder⸗ Eisenbahn im Jahre 1918, soweit dabei die Holländische Eisenbahn⸗Besellschaft in Amßerbam berührt wird, ein kom⸗

Strecke

munalabgabepflichtiger Reinertrag nicht erzielt ist. Münster ((Westf.),, den 20. Septeriber 1919. Der Eisenhahnkommissar. J. V.: Sarrazin.

Bekanntmachung.

Gemäß z 36 des Kommunalabgabengesetzkes vom 14. Juli 13033 (Gesetzsammlung Seite 152) wird zur öffentlichen Kenntäitz gebracht, daß aus dem Betriebe der preußischen Salzbergen Landesgrenze der Almelo⸗ Salzbergener⸗Eisenbahn im Jahre 1918, soweit dabei die Holländische Eisenbahn⸗Gesellschaft in Amsterdam berührt

wirb, ein kommunalsteuerpflichtiger Reinertrag nicht erzielt ist.

Münster (Westf.), den 20. September 1919. Der Eisenbahnkommissar. J. V.: Sarrazin.

Bekanntmachung. ö

Der gegen den Cishäudler Umberto Sa gui und seine Ehefrau Frida, geb. Schneider, beide Cöln, Weidengasse 37 wohnhaft, gemätz der Verordnung vom 25. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverläfsiger Personen vom Handel, ergangene Be⸗ schluß vom 114. Juli, bezw. 1. August 1918 auf Untersagung des Handels mit Nahrungsmitteln aller Art, namentlich mit Speiseeis, wird aufgehoben. Die Kosten der Veröffentlichung haben die

Bete ligten zu tragen. Cöln, den 8. September 1919. Der Oberbůürgermeister. J. V.: Dr. Be st.

err

Bekanntmachung.

Den Kaufmann Heinrich Bethe, hier, Wallstrahe Nr. 5 wohn aft, haben wir vom 1. Oktober d. J. ab zum Handel mit Lebensmitteln jeder Art wieder zugelassen.

Harburg (Elbe), den 25. September 1919.

Polizeidirektion Harburg. Dr. Behren g.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun inn . Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGB. S. 663) habe ich der Schankwirtin Martha Schinske in Berlin Schöneberg, Motzstr. 30. durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuperlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unte rsagt.

Berlin, den 20. September 1919. Landespolizeidmt beim Staatskommiffar für Volksernährung. J. A.: Wodtke.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.] ö

Aichtamtliches.

Dent sches Reich.

In der am 26. September unter dem Vorsitz des Ver⸗ trelers des Reichskanzlers, des Reichsministers der Finanzen Er berger abgehaltenen Vollsitzung des Reichs rats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, bekreffend Aenderung deg Gesetzes über das Branntweinmonopol, sowie dem Entwurf von Ausführungs⸗ bestimmungen zur Fernsprechgebührenordnung und dem Eni— wurf einer Verordnung, betreffend Aenderung der Telegraphen⸗ ordnung, zugestimmt. Ferner wurde ein Antrag, betreffend

Einsetzung einer Kom miffion zur Prüfung des Geschafts⸗

gebarens der Kriegsgesellschaften, angenommen. In der am 2. September unter dem Vorsitz des Ver⸗

treters des Reichskanzlers, detz Reichsministers der Finanzen,

Erzberger, abgehaltenen Vollsitzung des Reichs rats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die weitere vorläufige Negelung des Reichshaushalts ür das Rechnungsjahr 1819, zugestimmt. Hierbei gab der gierung folgende Erklärung ab:

„Die Preußische Regierung, und ich bin ermächtigt, dies auch im

Namen der anderen Regierungen zu erklären, hält es für eine der ! ; 3 nn aus einem kleineren Kreise von Sachverständigen zusammen⸗

dringendsten Aufgaben des Reichsrats, die Bemühungen deg Reichs— sinanzministeriuniz um denkbar größte Spgrsamkeit zu unterstützen. Sie hat ihre Haltung in dieser Frage des Notetats, chensg wie dies auch die anderen Regierungen getan haben, von diesen Gesichtspunkten leiten lassen. Der Reichsrat wird daher den Etat in der von den Ausschüssen beschlossenen neuen Form einstimmig annehmen.“

Der Vorfitzende dankte dem Vertreter der Preußischen

Regierung für das hierdurch jum Ausdruck gelangte Be⸗ streben der Landesregierungen, ihn in seinen Bemühungen um

2

etriebe der preußischen

ertreter der Preußischen Re⸗

(sowie

hält es für seine Pflicht,

gänzung zum Entwurf des Haushalts der Reichs-Post⸗ und

Telegraphenverwaltung für has Rech f zugesti Fakultät der Universität in Kiel Dr. Kling müller sind zu in 6 ,

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Zoll—

und Steuerwesen und für Hande! und Verkehr sowie die ver⸗

einigten Ausschüss- für Handel und Verkehr, für Seewesen und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

In letzter Zeit ist das für den Abschnitt bei Thorn an der Netze geschlossene ,, . wie „Wolffs Telegraphenhüro“ meldet, polnischerseits durch wiederholte Patrouillenvorstöße gegen die Stellung der 4. deutschen Infanterledivision und Dauer beschießung des Ortes Klein Opol verletzt worden. Diese Vorfälle das ganze. Verhalten der polnischen Kommando⸗ stellen ind nicht zu erklären, wenn auf der Gegenseite der gute Wille wirklich besteht, weiteres nach Lage der Sache Sache für beide Teile völlig zweckloses Blutvergießen zu ver⸗ meiden. Wiederholt haben die deutschen militärischen Stellen einen Austausch von Offizieren zur Ueberwachung bestimmter Frontteile angeregt und versuchl, auf dem Wege unmittel⸗ barer Verständigung die Beilegung der Waffenstillstands⸗ verletzungen zu erreichen, aber stets haben diese Vorschläge Ablehnung erfahren. Die Deutsche Regierung hat sich nunmehr mit einer Note an die alliierten und assoztterten Mächte . in der diese unter Darlegung der ohenstehenden Tatsachen gebeten wurden, auf die polnischen Kommandobehörden dahin zu wirken, daß sie auf die deutschen

örtlichen Vorschläge zur Beilegung der Feindseligkeiten ein⸗

gehen.

Nach Zestungs meldungen hat der französische Arbeits⸗ minister bei einer Besprechung der sozialpolitischen Bestim⸗ mungen des Friedengvertrags in der Kammer erklärt, daß Deutschland zur Teilnahme an der Konferenz ein— geladen worden sei, die demnächst zur Regelung des internationalen Arbeitsrechts in Washington zu— sammentreten soll. Demgegenüber teilt „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ mit, daß der Deutschen Regierung his jetz! kelne Ein—⸗ ladung zur Teilnahme an der Konserenz in Washington zu—⸗ gegangen ist.

Der Deutsche Ausschuß für das Herzogtum Schlesmig in Hamburg verbreitet folgenden Aufruf:

. Nordschlecwiger! Im, deutschen Vaterlande befinden sich noch viele tausend Stimmberechtigte für Nordschleswig. n unt, diese zu erfassen. Wir brauchen an jedem deutschen Orte einen Ver—⸗ trauensmann, der diese kleine vaterländische Arbeit auf sich nimmt. Wer für seinen Wohnort und dessen Umgegend bereit ist, die Arbeit zu leisten, der wende sich an den Deutschen Ausschuß für das Schleswig in Hamburg (Moenckebergstraße 17) Haus

Der parlamentarische Beirat des Reichs⸗ kom missars besprach, wie „Wolsss Telegrephenbüro“ mit⸗ teilt, die wahllose Ueberschwem mung der besetzten Gebiete mit Waren, die teilweise nicht lebensnotwendig

oder reine Luxusartikel sind. Die deutschen Behörden seien

gegen die vielen unerhörten Wucherfälle machtlos, weil die

ausländischen Händler und ihre Waren vor der Ratifikallon

des Friedens durch deutsche Gerichte nicht zu fassen seien. Der aus allen Parteien zusammengesetzte parlamentarische Beirat ö eine schnelle Ratifikation des Friedens, feste Zollschranken an der westlichen Reichsgrenze und eine nach den Bedürfnissen Deutschlands geregelte Einfuhr zu fordern. Das sei notwendig, damit die aufreizenden Gegen⸗ sätze zwischen raffiniertem Lupus und bitterster Not nicht in kurzer Zeit zur Katastrophe führen. ;

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Am 19 September hat der Oberst Reinhard dem Reichs⸗ wehrminister Noske laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ folgende Erklärung abgegehen:

Wie ich schon mehrfach gemeldet habe, weise ich es welt von

mwmir, R,, , ,, Bestrebungen nahe zu stehen

oder sie etwa selbst zu betreiben. Vielmehr bin ich nach besten Kräften demüht die jetzige Regierung zu stützen und zu diesem Zwecke ihr zu helfen, Ordnung und Rube in Deutschland wiederherzustellen. In gleichem Sinne habe ich auch stets auf die mir unter gelten Truppen eingewirkt. Abgesehen davon, daß durch mein Verhalten egenüber der e nnr während der Kämpfe der ewelse für meine Absicht, der Regierung ehrlich dienen zu wollen, erbracht worden sind, habe ich meine lopale Haltung noch ausdrücklich durch die Verpflichtung bekräftigt, die ich bei meiner Eintritt in die Reichswehr auf mich genommen habe. Das Gelsbnis, das ich in den nächsten Tagen auf Grund der neuen Ver⸗

fassung ablegen werde, wird meine Treue zur Regierung erneut

eisen. ;

Die mir zur Last gelegten Aeußerungen über Mitglieder der Re⸗ glerung sind, wenn sie gefallen sind, in einer anderen Form und in einer immerhin begreiflichen Erregung seinerzeit gefallen und sind keineswegs fär die Oeffentlichkeit bestimmt , Es hat mir 9 gelehen der persönlichen Ehre einzelner Reglerungsmitglieder zu nahe zu treten.

Das Reichskabineit hat obiger Quelle zufolge beschlossen, daß in Berücksichtigung der Verdienste bes Obersten Reinhard von einer weiteren Verfolgung der Angelegenheit durch den Reichswehrminister Abstand zu nehmen ist.

Preußen. ,

Der Beirat für Städtebau and Wohnungs vesen der im Jahre 1917 von dem damaligen Staatskommissar für das Wohnungswesen als Sachverständigenausschuß begründet war, hat, nachdem nunmehr die Geschäfte des Staats⸗ kommissariats auf das Ministerium für Volkswohlfahrt über⸗ gangen sind, seine Erledigung gefunden. Es ist beabsichtigt, auch dem Ministerium für Volkswohlfahrt einen Sachoer⸗ ständigenausschuß für die Fragen des Wohnungs- und Sied⸗ lunggwesens 7 Seite zu stellen. Dieser wird sich aber nur

setzen, um die durch zu große Mitgliederzahl verursachle Schwer⸗ fälligkeit des bisherigen Beirats zu vermeiden. 2

Die diesseits der Demarkationslinie wohnhaften Kreis⸗ tagsmitglieder des Kreises Rawitsch haben, zu einer

Sondersitzung einberufen, wie „Wolffs Telegraphenbäro“ meldet, einstimmig nachstehenden Veschlu ß gefaßt: ;

Wie uns bekannt geworden ist, hat der für den von den Polen besetzten Teil des Kreises Rawitsch in Jutroschin eingesetzte Starost uf Veranlassung des obersten polnischen Volksrats in Posen einen kreistag einberufen, zu dem den deutschen Mitgliedern die Ein⸗ ladungen erst nach dem Sitzungstege zugegangen sind, ihr Erscheinen somit unmöglich war. Es wurde der Beschluß efaßt, daz der ganze Kreis Rawitsch an Polen fallen solle. 6 Polen haben hierbei aber völlig außer Betracht gelassen, daß der Kreises Rawitsch mit den ganz über⸗

Westteil des

Wahlen zum Kreistag überhaupt nicht beteiligt war. Die diesseits der Demarkationslinie wohnhaften Kreistagsmiiglieder erheben gegen den polnischerseits gefaßten Beschluß, welchen man bei den kommen⸗ ken Verhandlungen verwenden will, energischen Widerspruch und berlangen, daß zum mindesten der von den Deutschen besetzte West⸗ eil des Kreises Rawitsch von insgesamt 21 383 Einwohnern, worunter sich 81,5 vH Deutsche befinden und der im unmittelbaren Zusammen« hange mit Schlesien liegt, bei dem Deutschen Reiche verbleibe.

; Oesterreich.

der deutsch-österreichischen Vertretungsbehörden im Auslande:

Vertretung in Belgrad, Gefan dischaft in Budapest, Vertreiungen im

Cuxhaven, Danzig, Dortmund, Dresden, Franksurt g. M., Hamburg, Karlsruhe, Cöln, Könige berg, Leipzig, Lübeck, München, Stettin, Stuttgart.

Im Tiroler Landtag erstattete der Präsident des Verfassungsausschusses Schuhmacher den Bericht über den Antrag, betreffend die staatsrechtliche Stellung Tirols in seinen Beziehungen zur Republit Hesterreich. Nach längerer Erörterung, in der der Vertreter der Sozialdemokraten erklärte, daß eine Stellungnahme zwecklos sei, worguf die Sozialdem okraten den Sihungssaal ve ließen, wurde ein Antrag angenommen, in dem es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. heißt:

Der Tiroler Landtag stellt fest, daß die Staatsverfassung der Republik Oesterreich nür auf södergtiver Grundlage aufgerichtet werden kann, und begrüßt daher die Bestrebungen der gegenwärtigen Stats regierung auf Schaffung eines dem Muster der Schweiz nach— gebildeten Bundes staates, wahrt aber dem Lande das Recht der endaeltigen Entscheidung über die Annahme des Verfassungs⸗ enswurfeß. Der Landra; wird beauftragt, die anderen räͤie in der österreichischen Republik zur gemeinsa nen arbeit und zur Einsetzung eines eigenen Länderkomitezes einzuladen, das in steter Fühlungnahme mit den Ländern einerseits und der Staaftzregierung andererseits an den Entwürfen der Bundes versassung mitzuarbeiten hat. Der Verfassungsausschuß wird beauf⸗ tragt, Grundfätze der Bundesberfassung Landeziat den anderen Landesräten, j e Regierung als Beitrag zu Vorarbeiten zu überreichen sind.

Großbritannien und Irland. Blättermelbungen zufolge hat der Verband der britischen Szeleute und Heizer, bessen Vorsitzender Havelock Willen ist, und der bisher immer gegen die Verstaatlichmug der Schiff⸗ jährt gewesen ist, auf seiner in London abgehaltenen Jahres⸗ versammlung beschlossen, eine Abstimmung unter seigen Mit⸗ gliedern innerhalb und außerhalb Englands über die Frage

ber Berstaattichung der Schiffahrt vorzunehmen.“

. Frankreich. Der Rat der Vertreter der fünf Großmächte hat vorgestern dem „Temps“ zufolge beschlossen, durch Ver⸗=

eine letzte Note zu überxt ichen, um die sofortige LKäumung der baltischen Provinzen Litauen und Kurland durch die Truppen des Genzraltsz 9. d. Goltz zu verlangen. Wenn die deutsche Regierung dieser letzten Aufforderung nicht Folge leiste,

umfassen 1. dle Einstellung jeder Nahrungsmittelzufuhr und

letzten Zeit

aller Prol e tarier.

jeder Zufahr von Rohmateriglien a Deutschland, 2. den Ab⸗ bruch aller Verhandlungen finanzleller Art, die augenblicklich mit Deutschland geyflogen werden, besondens aber mit Rücksicht auf bie Kredlibewilligung. Der Fünserrat hat in seiner vor⸗ gestrigen Sitzung serner beschlossen, eine Kommission einzuseßzen, die beaustragt wurde, die Rückbeförderung der deutschen und der österreichischen Kriegsgefangenen aus Sihirien in die Wege zu lelten. Jedoch sollen vorher die 1 befindlichen tschecho⸗slowakischen Truppen zurückbefördert werden.

In ber Sitzung der Deputierten kammer vom

246. September ergriff ngch dem Mirnsterpräsidenten Clemenceau der Sozialist Rengudel das Wort und trat dafür eins daß eine interncktionale Solidarität im richtigen Sinne des Wortes geschaffen werde.

Laut Bericht der Agence Havas“ äußerte er sich dahin, daß dem Krieg mit den Waffen nicht ein Wirtschaltskrieg folgen dürfe. Der Friede müsse das nationale Leben wieder aufrichten und eine internationale Einigkeit schaffen. Es sei unmöglich, daß der Völker⸗ bund auf wirtschaftlichem Gebiet etwas erreichen könne, 300 Millionen Deutsche, Desterreicher und Nussen ihm angehörten. Wenn, sich, die internationale wirtschaftllchem Gebiete nicht zeige, werde man eine Hungersnot haben. Der Regierung warf der Redner vor, bestimmte Wittschaftepolitik habe, hauptsächlich aber warf er den Friedensunterhändlein vor, daß sie, den Deutschen die Kolonien weggenommen und sie einer wörtschaftlichen Ausdehnungsmöglichkeit beraubt hätten. Deshalb würde Denischland, zur Kalonisation Ruß— lands getrieben. Der Krieg habe , von Deutschland und Rußland getrennt. Es seien wirtschaftliche Beziehungen notwendig, um Frankreich diesen Ländern wieder näcer zu bringen. Die deutschen Sozktalisten sollten die ö. den Krieg Verantwortlichen selbst bestrafen und mit den anderen Sozialisten zum Triumph der Arbeit mithelfen.

Die Regierungen hätten ihren Frieden gemacht, die Völker verlangten

einen anderen. Renaudel schloß mit. einem Aufruf zur Vereinigung

Der Friedensausschuß der Kammer beriet vor— gestern über die folgende Tagesorbnung Andrs Lefépre: „Die Kammer ersucht die Regierung, Verhandlungen mit den Signatarmächten des Vertrages von Versailletz einzuleiten, um einen Zufaß zum Friedensvertrag anzutehmien, der die Entwaffnung Deutschlands und seiner. Verbündeten effertio mache durch des Verbot gewssser Kriegsindustrien und durch jede notwendig erscheinende Maßnahme.“ Nach dem Bericht des „Matin“ führte der Ministerpräsident Clemen⸗ ceau hierzu aus:

Leföbre verlange, daß Deutschland keine Kanonen herstellen könne das sei nach seiner Ansicht das einzige Mittel, eine wirksame Kontrolle auszuüben. Er wolle, daß die Veutschland zugestandenen Kanonen

1 Narft F ch Ragierung ; ö Di mittlung des Marschalls Foch der deutschen Ragierung Fijedengzlonferenz hat Lord Curzon erklärt, daß die groß⸗

wiegend deutschen Städten Rawitsch, Bojanowo und Sarne bei den

zusolge,

ihm von Frankreich geliefert wörden. beh. daß der Friedensbertrag nach dieser Richtung eine Lücke ausweise und nicht genügende Sicherheit gebe. Darauf müsse ec, Glemenceau, ant⸗ worten: Hinsichtlich der schweren Artillerie genüge der Friedensvertrag den Wünschen Lesgbres durchaus, denn Deutschland dürse schwere Artillerie weder herstellen, noch kaufen, noch auf einem anderen Wege erhalten; es müsse nicht nur seine schweren Kanonen, sondern auch alle Anlagen zu ihrer Kerstellung vernichten. Auch hinsichtlich der Feldartillerie, von der Deutschland 288 Kanonen unterhalten dürse, ebe der Vertrag Frankreich das Recht, die Herstellung in Deutsch⸗ and zu begrenzen, denn die Alliierten könnten auch die Fabriken aus- wählen, ihnen ihre Fabrikation vorschreiben und daher, wenn sie es für notwendig hielten, dazu schreiten, jede Fabrikation zu unter⸗ agen. Was aber das angehe, daß Frankreich Veuischland Kanonen liefern und es fo decken solle, fälls es angegriffen würde, so sei das ganz unzulässig. Der Friedensbertrag, schloß Clemenceau dem Temps gewähre durch seinen Artikel 168 alle notwendigen Maß⸗

nahmen, um die Entwaffnung Deutschlands effektiv zu machen, aber

Das Staatsamt für Aeußeres veröffentlicht folgende Liste

der Ansicht, daß er sich im Prinzip mit der Annahme einer Tagesordnung dieser Art einverstanden erklären könne. Er mache nur Vorbehalte hinsichtlich der redaktionellen Ab= fassung der Tagesordnung, da der Text nur die Alliierten belreffen dürfe, aber nicht Deutschland, denn mit ihm könne man unter keinen Ümständen neue Verhandlungen anknüpfen. Endlich sei er der Ansicht, daß die Annahme einer derartigen Tagesordnung erst

er sei

nach Ratifizserung des Friedengpertrags durch die Kammer eifolgen

könne. Gesandtschaft in Berlin, Vertretung in Bern, bevollmächtigte

Heag, in Laiboch und Prag; Paßstellen in Agram, Brünn, Krakau und Mährisch Ostrau; Konfularämier in Berlin, Bietlau, Chemnitz,

Landes Mit

auszuarbeiten, die vom und Länderkomitees sowie der

würden sofort Hiaßnahmen getroffen werden, die besonders

———

daß sie keine

Es handle sich hier für die Regierung um eine Fiage der Würde, und er erkläre gusdräcklich, daß er seine Verantwortlichkeit nach dieser Richtung voll aufrechterhalte und die Vertrauensfrage stellen werde.

Im Senat brachte der Senator de Villaine einen Antrag ein, die Session det Senats und der Kammer sofort sür geschlossen zu erklären und am 1. Novemher für die Dauer einez Jahres eine konstituierende Nationalversammlung wählen zu lassen, deren Aufgabe es sein soll, den Friebensvertrgg mit Deutschland sowie bie Fiiedensvarträge mit Oesterreich, der Türkei und Bulgarien zu ratifizieren, den Präsidenten der Republik zu wählen und alle nomwendigen Steuergesetze zu er⸗ lebigen.

Rußland.

Nach Meldungen der zussischen Presse räumen die Eng⸗ länder Petr owsk und Baku. Die Sowettruppen haben die Verhindangen zwischen Orenburg und Taschkent hergestellt und im Rayon Akijubinst 6000 Gefangene gemacht.

Wie das „Ukrainische Preßbüro“ mitteilt, wächst der Auf⸗ stand in der Ukraine gegen Denikin. Im Gebiet von Bogutschary sollen die Aufständischen nach Zehntausenden zühlen. In Kiew befindet sich Denikin in derselben Lage wie vor neun Monaten Skoropadski. Dle Bauern haben die Lebens⸗ mlltelzufuhr wieder eingestellt. Bei Schepelivka haben die Auf⸗ sänhischen die Schienen aufgerissen und einen russischen Militär⸗ ug zum Entgleisen gebracht. Mehr als 100 Soldaten Denikins kamen dabei ums Leben.

Dem „Reuterschen Büro“ zufolge sind am 25. Sep⸗ tember mehrere iausend Menn britischer Truppen und das Hauptquartier in Archaugelsk eingeschifft, worden. Dle Rnordrussische Regierung teilt mit, daß sie die Absicht habe, die demohllisterten Engländer für die nordrussische Armee in Dlenst zu nehmen. Sie hofft, auf diese Weise eine Infanterie⸗ brigade mit Maschinengewehren und Artillerie bilden zu können. Es haben sich bereits 100 Offiziere als Flieger gemeldet.

Eine bolschewistische drahllos Meldung aus Moskau vom; 24. September besagt, daß so gut wie ganz Sibirien von Irkutsk bis Blagowestschengzk in den Händen der Bolschewisten

ist. Tomsk wurde von roten Banden eingenommen.

Litanen. Nach einer Mitteilung der kienischen Delegatlon bei der

britannische Regierung die Unabhängigteit Litauens anerkenne. Aus diesem Anlaß hat am 26. September in Kowno eine große Demonstration stattgefunden. Die Menge zog vor das Hotel Metropole, den Sitz der englischen Jesandisch-ft, und hrachte ihr Hulbigungen dar. Der Chef ber englischen Gesandtschaft hielt, wie „Wolffs Tele⸗ araphenbüro“ meldet, vom Balkon aus auf englisch folgende Ansprache:

Ich bedaure, daß ich zu Ihnen nicht auf litguisch reden kann. Es freut mich, Ihnen im Unabhängigkeit Glück zu wünschen. Meine Regierung wind dafür Sorge tragen, daß die Grenzen jwischen Polen und Litauen so aus⸗ fallen, daß die Litauer zufriedengestellt werden. Auch wird meine Regierung Ihnen finanzielle Hilfe gewähren. Es liegt nun an Ihnen,

Ihre Regierung nach Kräften in ihren Bestrehungen zu unterstützen.

Das Heer muß sich gleichfalls loyal zu seiner Regierung stellen, und damit muß der Beweis erbracht werden, daß Litauen seine Selbständig⸗ keit mit Recht verdient.

t Italien.

Der König hat der „Epoca“ zufolge von d' Ann unzio eine Botschaft erhalten, in der er über die Lage in Fiume unterrichtet und beschworen wird, die Rechte seiner Krone auf die Stadt nicht aufzugeben.

Nach dem „Secol“ hat der Kronrat, über den eine offizielle Mitteilung nicht erschienen ist, die , ,

ur, Colidarltat 16 macht: Ein Mitglied beantragte kurzweg die Annexion, da ; Italien auf die Zustimmung

von Finme erörtert. Es wurden verschiedene Vorschläge ge— rankreichs und Englands rechnen

fönne; andere wollten der Anntxion einen neuen Schritt bei

den Alliierten vorangehen lassen; noch anbere erachten die

Kundgebung des Parlaments alt genügend. Der „Secolo“ bestätigt, daß die Präsidenten der beiden Kammern zugunsten der Annexion gesprochen haben.

= Der Minister des Aeußern Titton i machte vorgestern in der Kammer dle erwarteten Ausführungen über die allgemeine Lage und über die Frieensoerträge mit Deutschland und Oesterreich Er führte laut Bericht der „Agenzia Stefani“ aus: Bet Ende des Krieges hoffte man, daß der Sleg die Anerkennung unserer Ansprüche im Autznnaß der von uns gebrgchten Opfer bringen würde. Aber, das Gegenteil trat ein. Die itglienischen Delegierten mußten täglich ringen, um nur einen Teil des nationalen Programms zu verwirklichen. Die Ereignisse in Ungarn, Rumänien, Oberschlesien und anderwäris hatten die Friedens⸗ konferenz gezwungen, von ihrem Hauptziel, die Friedensverträge abzuschlissen, abzugehen. Die Konferenz mußte die Mission über— nehmen, uropa zu lenken, und es ist nicht abzusehen, wann sie diese schwierige Tätigkeit einstellen kann. Welter erinnerte der Minister bkaran, daß es hei der Kundgebung des Präsidenten Wilson im No— vember 1916 klar war, daß er, zum Schiedsrichter berufen würde. Nach der Intervention der Vereinigten Staaten wurde seine Rolle als Schiedsrichter ausgeprägter. Seit dem 27. Juli 1917 war unser Munisterl m des Acußern davon unterrichtet daß, künßftighin in Eng⸗ land der Präsident Wilson als oberster Schiebsrschter, sei es für Fort⸗

Der Abgeordnete behaupte, setzung des Krieges, sei es für Festsetzung der Friedensbedingungen,

Namen der englischen Regierung zu Ihrer

gelte. Einige unserer diplomgtischen Vertreter machten die italie⸗ nische Regierung darauf aufmerksam, daß es notwendig wäre, unverzüglich hinsichtlich unserer nationalen Ansprüche uns die Unterssützung Wilsons zu sichern. Im Januar 18918 hat Wilson in seiner Botschast an den Kongreß erklärt, daß er die abgeschlossenen eheimen Verträge nicht anerkenne. Folglich müsse dem Londoner rr jeder Wert abgesprochen werden. Ferner verkündete er leise 14 Punkte, in denen man schon die Möglichkeit der Entstebenng eines Mißverständnisses mit Italien sah. Im Jahre 1919, elke each den Erklärungen Lansings im amerikanischen Senat Wilson den genau n Wortlauf des Londoner Abkommens erhielt, war es schon zu spät. Wilson wurde der oberste Schledsrichter, nicht nur weil der Eingriff Amerlkas den letzten Impuls zum Sieg ge— geben hat, sondern auch wegen der Tatsache, daß Eurnpa in der Nahrungsmitielfrage die Unterstützung Amerikas nicht entbehren kann. Eine Hauptbedingung, um Amerikas Kredit zu erhalten, ist, daß die internationale Lage so gestaltet wird, und zwar definitiv, daß dadurch eine lange Friedenszeit gewährleistet wird. Am 17. Janugt wurde unter Jufftmmung der italienischen Delegation beschlossen, daß Beschlüsfe der Früedenskonferenz einstimmig gefaßt werden müßten. Folglich konnte eine für uns günstige Stimm⸗ abgabe seitens Englands und Frankreichs für uns keinen Wert haben, denn die Stimme Amerikas fehlte. In einer Sitzung der Konferenz hatte sich Wilson neuerdings dahin ausgesprochen, daß es sich nicht nur um eine Unterhaltung zwischen Italien, England und Frankreich handle, daß Amerika vielmehr das Recht zustehe, den ibm gehörigen Platz einzunehmen und die adriatische Fiage in einer Weise zu behandeln, daß Amerika dem Londoner Pakt in keiner Weise Rechnung zu tragen brauche.

In Apulien sind, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, Tausende von Landarbeitern dem Beispiele der Bauern in der römischen Campagna gefolgt und haben ge⸗ meinsam große Ländereien in Besiß genommen und unter sich zur Bebauung verteilt.

Rumänien.

Der russische Admiral Felensky ist in besonderer Mission als Gesandter Denikins in Bukarest angekommen. Die Zeitungen berichten, Felenskys Aufgabe bestehe darin, die ru—⸗ mänische Neutralität im russisch⸗ukrainischen Zwist zu erwirken. Denitin würde als Gegenleistung den Wiederanschluß Bes⸗ sarabiens an Rumänien anerkennen.

Wie der „Temps“ meldet, hat Manolesco Rami—⸗ ceaono den ihm vom König erteilten Auftrag, ein Ministerium zu bilden, wegen Widerstands der Parteiverfreier aus Steber⸗ bürgen nicht ausführen können. Die Krise werde jedenfalls jetzt dadurch beigelegt, daß Bratiann Ministerpräsident bleibe und sein Kabinett umgestalte.

Amerika.

Nach einer Reutermeldung vom 23. wurde folgendes chilenisches Ministerium gebildet: Ber mude; Inneres; Barros Borgene Aeußeres; Philippe Finanzen; Prada⸗Amor Justiz; Rodriguez Krieg; Concha Industrie und öffentliche Arbeiten.

Asten.

Dem „Pressebüro Radio“ zufolge wird der „New York Times“ aus Tokio gemeldet, Japan beabsichlige, China offiziell zu einer Konferenz über die Rückgabe Schan— tungs einzuladen. Die Konferenz werde einberufen werden, sobald Japan den Friedensvertrag ratifiziert habe.

Die japanischen Sozialisten wollen dem „Algemeen Handelsblad“ zufolge im Oktober einen Kongreß der Sozialisten des Ostens in Schanghai abhalten. An die Sozlalisten Sibiriens, Sühchinas, Britisch⸗Jadiens, Koreas und der Philippinen sind Einladungen zu dem Kongreß ge⸗ sandt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten (16. Ausschuß) der Nationalversammlung beschäftigte sich in seiner Sitzung am Freitag, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ be— richtet, mit der Neugestaltung des Etats des Auswärtigen Amte. Die Vorschläge des Ministers des Auswärtigen fanden j allgemeine Zustimmung des Ausschusses. Der Reichshaus—⸗

altsausschuß wird sich anfangs nächster Woche mit dem Elat des Auswärtigen Amts beschäftigen.

Hundel und Gewerbe.

In der heutigen Eigung des Zentralguszschusses der Reichsban! berichtete der Vorsitzende, Präsident des Reiche bankdicektoriums Dr. n, an der Hand der Uebersicht über die Lage der Reichsbank im letzten Monat.

Weitere Nachrichten über Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Ersten Bei lage.

Literatur. Daß neueste Heft des in Auftrag des Großen Generalstabs herausgegebenen Werks „Der große Kiieg in Einzeldarstellungen“

(Verlag von Gerhard Stalling, Oldenburg) enthält unter dem Titel Kämpfe in der Champagne 1814 15“ (Preis 2,70 M mit 100ͤ!0 Teuerungszuschlag) eine auf amtlichem Quellenmaterial beruhende ausführliche Darstellung der großen Winter⸗ und Herbst⸗ schlacht in der Champagne vom Hauptmann Arndt von Kirch⸗ bach. Fesselnd und packend schildert der Verfasser den gewaltigen Ansturm der Franzosen, mit dem sie die deutsche Front zu durchbrechen hofften, die furchtbaren Kämpfe und wie trotz des e e, , Einsatzes an Menschen und Material die verzweifelten Anstrengungen des Feindes an dem eisernen Widerstand des von Opferwillen und Todes mut erfüllten deutschen Heeres zerschellten. Wenn die Franzosen sich insbesondere die Herbstschlacht unter Hinweis auf die Gefangennahme von 25 000 Mann und die Erbeutung von 150 Geschützen als einen Sieg anrechnen, so billigt ihnen Hauptmann, von Kirchbach nur einen taktischen Erfolg zu und erklärt die Herbst, wie die Winterschlacht strategisch für schwere Niederlagen des französischen eeres, denn statt des erstrebten Durchbruchs der deutschen Front onnte es nur einen geringen Geländegewinn verseichnen, und d i ng deutscher Kräfte, um ihre Verwendung an anderen Fronten zu verhlndern, war ebenfalls gänzlich mf ngen, wie die Ereignisse auf den östlichen Kriegsschauplätzen bewiesen; zudem übertrafen die blutigen Verluste des Gegners um ein Vielfaches die unsrigen. Das Buch, dem 10 Kgrtensttzzen, eine Reliefkarte und die ,, n der beteiligten Armeen beigegeben sind, verdtent weitesle Verbreitung.

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