1919 / 225 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Oct 1919 18:00:01 GMT) scan diff

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Konsul Mayerhauser elne Nole, in der milgetellt wird, daß der Präsident Wilson ü , , n, für den 29. Oktober nach Washington

e. Dle Friedengdelegierlen hätten am 11. Sep⸗ tember beschlossen, die Frage der dab eng der Delegierten Oesterreichs und Deutschlands, obgleich die österreichische und die deutsche Regierung de jure nicht Mitglieder der inter⸗ szat nationalen Arbeltsorganisation selen, der Arbeitskonferenz zu

einberufen ha

überlassen und

fein Hindernis in den Weg zu legen.

Die Kamm er beschloß mit 262 gegen 180 Stimmen die Erörterung des Antrags Lefévre aufzuschieben. Clemenceau hat in der Angelegenheit die Vertrauensfrage

gestellt.

Nach dem

absttimmung haben einer Hapas-Reutermeldung zufolge von 125775 eingeschriebenen Stimmberechtigten 90 4385 gestimmt. Ungültig waren 5113 Stimmen.

Charlotte stimm für eine andere

der Abstimmung über den wirtschaftlichen Anschluß waren von S2 375 abgegebenen Stimmen 860) ungültig. erklärten sich 22 242, für Frankreich 60 135.

Nach dem

Pariser Meldung, in Konstantinopel eingetroffen,

Taaanrog Woronesch ei

Gefecht gesetzt und zahlreiche Gefangene sowie große Beute

gemacht habe.

In Dorpat tischen Staat

mehrere Tage dauern.

Die englische Negierung hat dem Minislerium des Aeußern mitgeteilt, daß sie gegenwärtig keine Kohlen für Schiffe zur Versügung stellen könne. graphenbüro“ melbet, hat infolgedessen das Ministerium die schwehischen Reeder zu einer Tagung nach Stockholm berufen und ihzen den Rat erteilt, keine, Schiffe mehr nach England abgehen zu lassen. Außerdem ist England nicht in der Lage, die erst kürzlich Schweden versprochene Kohlenmenge zu liefern.

Die Er

das Gesetz über bie Einführung des achtstündigen

Arbeitstages

Kammer zugestimmt, so daß das Geseß am 1. Januar 1926 in Krast treten wird.

Im Bunde grat führte gestern laut Bericht beg „Wolff— schen Telegraphenbüros“ das Bundes ratsmilglied Stadelin

ans, daß nament

Waffenstillstand in scharfe , schweizerischen Inhustrie getreten seien, und daß die

Konturrenz begünstigt hätten. Der Redner wandte sich namentlich issun re gegen den deuischen Goldzoll, wozu Deutschland nach dem r Versaminlungen sind dabei auch jwei nicht jffenttkiche Handelsvertrag garnicht berichtigt sei, und erklärte sich für ein

Einfuhrverbot.

wortung der Interpellation Stadelins:

Die schlimmsten Zustände seien in der Tat auf die billige Kon⸗ J furrenz des Auslandes zurückzuführen sowie auch auf die hohen Fohlenpreise und teuren Seefrachten. Die Schweiz sei nicht in der Lage, die internationalen Perhaͤltäisse von sich aus zu verbesfern. Die nngünstige Lage der Schweiz komme nicht nar im Verhältnis zu

Deatschland und

namentlich Amerika, zur Geliung. s nur durch amerikanischen Einfluß Bundesrat erkenne den Ernst der Lage an. tierung der aus Deutschland nach der Schweiz eingeführten Waren nicht erreichbar sei, wenn ferner dle Preisbestimmung bei Roh⸗ materialien nicht erreicht werden känne, werde die Mönlichkeit einer vorübergehenden Schlietzzung der Schwesser Grenzen ins Auge gefaßt

nisse könnten

werden.

Die „Agence Centrale“ übernimmt Laibacher Meldungen aus Skutari, wonach die Lage der Italiener in Albanien

sich sehr kritisch

am 21. September eine Niederlage durch Albanesen, die aus der Richtung von Kreja nach Stutarl marschierten, während Jeichteitig die Stämme Kastrati bei Durazzo vorgingen. Die

Italiener fliehen hbesetzt, während

Valona zurückgingen.

Wie das „Pressebüro Radio“ aus Annapolis meldet, hat der Sengtor Knox in einer im Senat gehaltenen Rede die Ver— wendung amerikanischer Truppen in Dalmatien verurteilt und Aufklärung verlangt. Der Senator Hitch eock erklärte, daß die Flotte der Vereinigten Staaten hoch dem

Obersten Rat in

Die Offensive der Spanier gegen Raisuli hat der „Times“ zufolge begonnen. Die er ren Truppen haben die ihnen für den ersten Tag gest

Kampfe erreicht.

Truppenabteilung. die, von spanischen Offizieren geführt, durch das Dorf Beni Salem zog, fiel in einen Hinterhalt Raisulis, meuterte darauf und ermorzete die spanischen Offiziere.

6 .. , ,, n,. Fern⸗ i te Sitzung der alljährlichen) sprechverkehr werden vom 1. Oktober ab in der renzzone i ern um 15, in den übrigen Zonen um 230 3 erhöht. Naäͤhere Auntunft erteilen bie Fern sprechanstalten.

——

Die bisherige militärische funktelegraphische Groß— ion Köntigswusterhausen ist in die Vemaltung des Neichspostministeriums übergegangen und wird von jetzt ab im Interesse des öffentlichen Verkehrg vorzugsweise für die telegraphische Verbindung mit dem europäischen Auslande benutzt. . .

Der Funkverkehr der Groß station Nauen mit Amerika hat außerordentlich zugenommen und wickelt sich mit solcher Schnellig⸗ leit und Sicherheit ab, daß Funktelegramme für die Vereinigten Staten von Amerika jetzt an jedem Postschalter angenommen werden.

Ebenso ist die Auflieferung von Funktelegrammen nach Spanien, die über die Großstation Eilvese geleitet werden, jetzt an sedem Post⸗ schalter möglich.

der Reise der Delegierten nach Washington

Luxemburg.

endgültigen Ergebnis der Volks—

Nannigfaltiges.

Der Kohlenverband Groß Berlin hat unter dem

29. September 1919 folgende Bekanntmachung erlassen: In Abänderung der Bekanntmachwng des Kohlenperbandes Groß Berlin vom 3. September 1919 Rr. 3784 19 wird für die Stadtkreise Berlin, Charlottenburg, Neuköln, Berlin . Schöneberg, Berlin Lichtenberg, Berlin⸗-Wilmersdorf sowie die Landkreise Teltow ö. J mit Geltung bis au“ weiteret folgendes ange— ordnet: 1) An Stelle des A2 tritt felgende Beslimmung: Für Gastwirt⸗

Rustland. ige fl nd gi n e, ,, ü. g 66 ö Wol T ürs“ s. e é estaurants, Kaffeeg und dergleichen) sowie für Konzertsale, Zir us⸗ 3 , , * . e. unternehmungen und für Vergnügungsstätten anderer Ärt, soweit deren Gewerbetrieb eine besondere Genehmigung nach

den 535 32 der Reichsgewerbesrdnung erfordert, darf un⸗ beschadet der Bestimmungen, der S§5 3 und 4 Gas und Eler— trizität zu Beleuchtungszwecken nur in Höhe von 35 vo der im entsprechenden Monat des Jahres 1916 verbrauchten Menge ent- nommen werden. Nach Eintritt der Polizeistunde Fat, die Entnahme von Gas und Glektrisität zu Beleuchtung zwecken völlig zu unterbleiben. Schaufenster⸗ und Außenbeleuchtung jeder Art ift verboten. n, Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung n Kraft.

Für die Großherzogin ten 66 811, für eine andere Großherzogin 1286, Dynastle 889, sür die Republik 16 885. Bei

Für Belgien

daß der General Mamontow n genommen, S0 000 rote Goldaten außer

Lettland.

ist heute die zweite Konferenz der bal⸗ en eröffnet worden. Die Konferenz wird

Echiveden.

Die Reichszentralstelle für Kriegs- und Zivil.“ gefangene teilt mit, daß in den Lagen vom 24. bis zuin 30. Sep⸗ tember sm ganzen 62 4235 6. mkehrer in den Durchgangslagern eingetroffen sind. Zu den Crantporten aus en glischer Dan d sind seit dem 17. September Trangporte aus a merikanischer Rand himugekommen. Die Gesamtzabl der ung seit der Note der Alliierten vom 24. Auqust zurückgegebenen Kriegsgefangenen beläuft sich auf rund 130 000 Mann. Am Biengtag, den 7, Mittwoch, den 8. Freitag, den 16. Sonnabend, den 11. , en 13, und Dienstag, den 14. Oktober treffen in Kon stanj jeweils etwa 400 Sch werverwundete aut Frankreich ein.

Wie „Wolffs Tele⸗

ste Tam mer des Reichstags hat vorgestern

angenommen. Schon vorher hatte die Zweite

Am Diengtag, den 30. September, haben 380 öffentliche Versammlungen ver Kommunistischen Partei (Spartatkusbund) in Berlin und semner Umgebung statt⸗ gefunden. Diese Versammlungen waren nicht an gemeldet und genthmigt und sind aufgels st worden. Damit nicht die auf⸗ gelösten Versammlungen alabald an anderer Stell, unter dem Deck⸗ mantel einer anderen Versammlung fortgesetzt würden, hatten die Auflösungskommandoß den Befehl, auch an dere nicht angemeldete, also nicht genebmigte öffentliche? ersammlungen zu verhindern und auftulösen. Infolge irn tümlicher Luffassung über den Charakter

Echweigz.

lich Deutschland und Oesterreich seit dem

alutaverhältnißse dlese

Fewerkschaftsversammlungen aufgelö li, worden. Einer Wiederkehr ähnlicher ,, . , if ist durch

, Der Bundegrat Schulte erklärte in Beant ent yrecher oe ele , mg , m lich; .

»Astronomie für je derm ann“ lautet dag Thema einer zebnstündigen astronomischen Vortragsreihe, die der Direktor Dr. Archenhold am Diengtztag, den 14. Oktober, Abends 7 Uhr, im großen Hörsaal der Treptower Sternwarte beginnt. Jeden Oesterreich, sondern auch zu anderen Staaten, Diengtag findet ein Vortrag mit zahlreichen Licht⸗ und ⸗Drehbildern Die europäischen Valutaverhält⸗ statt. Eintrittskarten zu . Preis sind in der Treptower

gesunden. Der Sternwarte und in deren Lugkunftsstelse, Berlin, Potsdamer Wenn die sontingen⸗ Straße 1385 a, zu haben.

Breslau, 1. Oktober. (W. T. B.) Die Aus stellung „Arbeit und Kultur in Oberschleften“ wurde heute mittag im Ausstellungs gebäude der Stadt Breaglau auf dem Aus⸗ stellungsgelände mit einer kurzen würdigen Feier eröffnet. Anwesend waren der Reicht kanzler Bauer, als Vertreter des Kultus ministers der Geheime Oberreglerungsrat Nentwig, als Vertreter des vreußischen Ministerpräsidenten Hitsch der Oberregierungsrat von Kamecke, ferner der Oberpräsident Philipp, der Neglerungzpräsident Jaenicke, der Oberbürgermeister Dr. Wagner, der Kommandierende General des VI. A. .S. Generalleutnant Friedeburg sowie die übrigen Spitzen der Militar⸗ und Jivilbebörden, der Bergwerkabehörden Und Vertteter von Handel, Industrie und Handwerk, besonders aus Oherschlesien. Der Professor Dr. Maß ner, der Leiter der Aus⸗ stellung, brachte eine telegraphifche Begrüßung des Reicht präsidenten Ebert zur Fenntnie. Der Ministerprasident Hirsch hatte in cinem Schreiben ein lebhaftes Interesse für die Ausstellung ausgedrückt. Der Oberpräsident Philipp hieß die Vertreter der Behörden und die Gäste namenz des Zenfral-Polkzrats willfommn. Durch Lie Augstellung hoffe der Zentral. Volksrat, alle Zweifler am Verhleiben Qberschlesien; bei Deutschland wachjurũtteln. Ober- schlesische Arbeit, Wissenschaft und Kultur könne, so führte der Ohberpräsident auß, nur weiter gedeihen und blühen bei Dentschland. Der Redner besprach dann die Bedeutung Ober⸗ schlesienz nicht nur für Schlesien, fondern für ganz Deutsch⸗ land. Man müsse aller Welt zeigen, wie notwendig die Untrennbar⸗ leit Qberschlesiens von Deutschland fei. Er fagte, daß wenn es Deutschland gelinge, durch diese Ausstellung alle Zweifler in diesem Sinne wachzurütteln, man keinesfalls den Tag, an dem die Ent— scheidung falle, zu fürchten habe. Wer Oberschlefien hier im Spiegel erblicke, könne absolut keinen anderen Zeflel abgeben als für Deutsch⸗ land. Auch in den Kreisen der oberschlesischen Polen werde sich die Erkenntnis durchringen, daß alles, was errungen worden sei, an dem Tage verloren gehe, wo Oberschlesien an Polen falle. Der Redner bat, weiter die Anpesenden, ihre Kraft einzufetzen nicht nur fuͤr eifrigen Besuch der Ausstellung, sondern auch dafür, daß Oberschlesien bei Deuischland bleibe. Hierauf hielt der Reichskanzler Bauer

Albaaꝛien.

gestaltet. Die italienischen Truppen erlitten

in aller Hast; sie halten nur noch die Mitte die Besatzungs truppen von Elbassan auf

Amerika.

Pacrls unterstehe, wie während des Krieges. Afrika.

eckten Ziele in schwerem Eine aus Eingeborenen zusammengesetz e

Zum 80. Geburtstag H : lichen Kupferstichkabinett eine Ausstellung von Steindrucken! und Radierungen dieseg Meisters eingerichtet.

Der Fernsprechverkehr mit Luxemburg ist in inn, wie vor dem Kriege unter Erhöhung der

demselben

Gebühren um 160 ö wie deraufgen gm men worden.

Auskunft erteilen

folgende Ansprache:

„In diesen Monaten, wo die Zugehörigkeit Oherschlesiens zum Verbande des deutschen Vaterlandeß durch die Bedingungen eines harten Frieden in die Schwebe gestellt ist, gehen die Gedanken aus allen anderen Teilen Deutschlands tausendsach in diese Ecke der Delmat. Das Bewmußtsein von dem, was oberschlesische Arbeit und Kultur für Deutschland bedeutet, ist dadurch iin ganzen Volke heute so lebendig, wie vielleicht niemals zuvor. Aus! dieser Stimmung entspringt von selbst der Wunsch in vielen Herzen, einen lebendigen Ueberblick über die Entwicklung und Zugehörigkeit Oberschlesiens vor Augen zu sehen. Diesen Wunsch haben Sie mit diefer Ausstellung zu erfüllen unternommen, und das kann ich Ihnen nur im Ramen' des ganjen deutschen Volkes herzlichst danken. „Arbeit und Kultur in Dberschlesien ', so haben Sie diese Ausstellung genannt. Für mich, der ich den besten Teil meines Lebens der Feutschen Gewerkschafti. bewegung gewidmet habe, bat das Wort Oberschlesische üArbest

Kunst und Wifseuschaft.

He ns Thomas ist im Berliner staat⸗

Ber kehrswesen.

Nähere

die Fernsprechanfialten.

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j leuchtenden Beispiel, was die zusain menge faßte menschliche Arbeit aus

einem Boden hervorbringen kann, der nur gibt, wenn er bezwungen wird, und was sie aus . Boden hervorgebracht hat. Oherschl si che Kultur: Site zeigt, daß zur Arbeit der Dände Geist und Liebe hinzu⸗ treten müssen, damit etwas Ganzes werde. Sie zeigt, wie jeder Volke⸗ tell, so eng er auch mit dem andern berwachsen ist, seine schöre Eigen- art hat, die er in sich selbst pflegen muß im Ftahmen des Ganzen. Meine Damen und Herren! So kann man gewiß aus dieser Aus— stellung, wie guz allen Heimatszausstellungen, manches lernen. Dabel wird die Ausstellung, das weiß ich gewiß, nebenher wieder einmal deutlich zeigen, daß oberschlesische Arbeit und Kultur deutsch gerichtet waren und sind. Aber darin sehe ich nicht den heutigen Zweck der Ausstellung. Wenn wir“ das nur durch eigene Ausstellungen beweisen könnten, würde man uns vielleicht nicht glauben. Da ist eine Auzstellung höchsteng cine kleiner Führer für Anfänger“, die Geschichte, Arbeit und Kultur nicht aus eigener Anschauung kennen. Wer das Land und seine Geschichte kennt, weiß das längst. Die Oder fließt halt durch Deutschland jum Meer, und die Oder hinauf und herab ist selt Urzeit Handel und Verkehr gegangen, und fo haben sich Kultur und Arbeit Oberschlesiens mit Kultur und Arbeit des deutschen Volkeg verbunden. Mas gilt für die zarteste deutsche Poeßie, wies j. B. , ich, nenne nur ein Peispiel den ewig jungen Cichen⸗ dorff, den Oberschlesier, dessen Lieder wir im ganzen Lande als schönste Heimatlieder singen, und dat gilt ebenso für die ernste Prosa des Aut gleichs zwischen Kohle und Erzen. An dem Forlbestand dieser alten natürlichen Zusammenhänge haben alle ein Interesse, die in Oher⸗ schlesien wohnen. Da ln wir unsere kleinen und großen Streitig⸗ keiten untereinander einmal elwas ruhen lassen und recht einig zu⸗ sammenstehen für unser Necht und unsere Zukunft. Soweit die Ab⸗ stimmung unsere Sache ist, wollen wir sie mit gerechten Mitteln vollziehen. Weder Gewalt noch Verleumdung soll unfere Waffe sein. Dem Angriff unserer Gegner wollen wir ohne Haß begegnen. In Oberschlesien sollen auch die Angehörigen fremder Volksstämme unde⸗ helligt leben und ibre ideellen ir fördern und pflegen. Dle neue, freie deutsche Perfassung bietet dafür die Gewähr, und die freie Ent⸗ scheidung, die jetzt die Preußische Landegrersammlung zugunsten einer großen Selbstandigkeit Oberschlefiens gefaͤllt hat, ist ein schönez Pfand der neuen Zeit. Meine Damen und Herren! Run noch ein per sönliches Wort. Ich bin, wie Gie sich denken können, Ihrer Einladung be— sonders gern. gesolgt, weil mich auf Grund meiner parlamentarischen Tätigkeit ja die engsten Beziehungen mit Schlesien verbinden. Bregkau hat mich zuerst in den Reichstag gefandt, und als Abgeordneter der schlesischen Hauptstadt habe ich meine ganze Tätigkeit in diefen wechselbollen Jahren ausgeübt. Während dieser Zest habe ich die Schlesier lieb gewonnen, und ich hoffe, daß ich auch manche Freunde hier gefunden habe. Als eine ernste Mahnung, nicht als froh. Aufforderung zu festlichen Tagen, so siellte sich mir die Ginladung des schlesischen Zentralrates zur Teilnahme an dieser Feier, dar. Wir alle wollen sie beherzigen, diefe Mahnung: Einig zu sein, wo es sich um das Schicksal unseres Landes handelt. Wir Dentsche in Ost und West, in Nord und Süd, werden jedenfalls unser Oberschlesien nicht vergessen. Oherschlesien soll auf das ganze Deutsche Reich zählen dürfen in der Stunde der Gefahr und der Gntscheldung und in den hoffentlich ewigen Zeiten der känftigen Ju⸗ sammengehörigkeit.“

Ver gatllen g 1. Ottober. (B. T. B.) Nach einer Meldung des „Figaro“ auß Reval ist ein von Bordeaur f nr Gstland bestimmter Nabrunge mitteltransport bei der Insel Dagh auf eine Mine gelaufen. Eg handle sich um einen Schaden von jwei Millionen Dollar.

Haag, 1. Oktober. (W. T. B.) „Nieuwe Courant“ meldet aug Omaha (Nehraska) vom 360. September: In der Sonntag⸗ nacht kam es hier zu Autsschreitungen gegen die Reger, bevölkerung. Ein Neger, der beschuldigt warde, einen Anschlag auf ein weißes Mädchen verübt zu haben, wurde aus dem . geholt, aufgehängt und mit Kugeln durchsiebt. Der Bürgermeister, der sich weigerte, die gefangenen Neger augzuliefern, wurde von der erregten Menge mißhantelt und beinahe selbst aufgehängt. Die Be⸗ völkerung unternahm jehn Stunden lang Ueberfalle auf die . bis schließlich 000 Solbaten die Ordnung wiederherstellten. Ein Aufrührer wurde getötet, S6 andere verwundet. Man befürchtet eine Wiederholung der Ausschreitungen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden) bezugsvorstellung. Dienst, und Freiplatze sind aufgehoben. Salome.

Freitag: 199. Dauer. Drama in einein Aufzuge nach Oskar Wildes gleichnamiger Dichtung in deutscher Uebersetzung von Hedwig Lachmann. Musik von Richard Strauß. Miusikalische Leitung: Otto ürack. Spielleitung: ermann Bachmann. Anfang 8 Uhr.

Sthauspkelhaus. (Am Gendarmenmarkt) Freitag: 211. Dauer- bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplͤtze sind aufgehoben. Coriolan. Historischezß Dramg, in fünf Aufzügen (14 Verwandlungen) von illiam Shakespeare. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 200. Dauerbezugsvorste lung. Dienst⸗ und Freipläge sind aufgehoben. Die lustigen Weiber von Windsor. Komisch-phankastisch' Oper in bier Akten nach Shake⸗ 6 gleichnamigem Lustspiel von H. S. Mosenthal. Musik von tto Nicolai. Anfang? Uhr. Schauspielhauf. 212. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und ie dle sind gufgeheben. Die Räuber. Ein Schauspiel in fünf n. von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck.

Anfang 65 Uhr.

Famil ennachrichten.

Verlobtz. Fil. Annemarie Clemm mit Hrn. Leutnant d. Res. Dans Bassermann (Mannheim, Neubrück bel Briefen, Mark). y. Hertha Suadietant nilt Hrn. Hauptmann im Generahstabe Walter Wever (Braunfels⸗Berlin)

Verehelicht: Hr. Rittmeister a. D. Nudolf von Keudell mit Gräfin Cecilie Keyserlingt (Schloß Neustadt, Westpr.). Hr. Kämmerer, Major a, D. Theodor Graf von Mirbach, Harff mit Maria Gräfin von Bifsingen und Rippenburg (Gleichenberg).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortsich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschãfttzstelle. J. V.: Rechnungsrat Reyher in Berlin.

Verlag der Geschaftsstelie (J. V.: Reyher) in Berlin. Druck der Nerddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Leinn lte e, m 7 Vier Beilagen . (emschliefflich Börsen beilage) 1

einen besenderen Klang. Wir sehen an Oberschlesien in einem

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zum Deutschen Reichsanzeiger und Pr

M 225.

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 2. Ottoher

eußischen Staatsanzeiger.

19g.

ü 2 —— f Reichskommissar Stücklen: Es ist richtig, daß die Cölner Ver— Alg. Baer wald: Wir begrüße dieses Gesetz, weil es ge— Aich amtliches. treter des Volksbundes zum Schutze der Kriegs und Zivilgefangenen, eignet. ist die völlige Rechtsungleichheit auf dem Gebiete der

Reichsrats sind stark besetzt. sodann an das Haus folgende Volkewertretung,

Einzug ein gesegneter sein!

troffen worden.

herseucht seien.

unserer Handelsschiffe die Schiffe verlassen hätten, zeits als historische Lüge gekennzeicknet worben.

lungen über die Ausführung der Waffenstillstand bestand zwischen Regierung und Reedern vollkö darüber, daß in der Tat von der Entente die Forderung gestellt worden war, die dentschen Seeleute müßten dei verlassen. In diesem Sinne sind auch von den See Kuten die weiteren Verhandlungen in Srar'und Brüssel ge⸗ führt worden. Der Verdacht, daß die deutschen Mannschaften bolsche⸗ wwistisch gesinnt seien, ist dabei entschieden zurückgewiesen worden. Es wurde dab j erreicht, daß hinsichtlich des Verbleibens der Mannschaften auf den Schiffen von den Alliierten Zugeständnisse in Aussicht gestellt wurden. Die ungünstigen Nachrichten über das Verh.

billigt worden ist. Unterstaatssekretär Peters:

zu gewähren.

größte Interesse entgegenbringt.

von der

interpretiert“ habe,

Worth hätten erklärt, daß die hritische

Frieden zange bote an Deutschland ge Haenisch habe in der „Glocke“ Erzbergers Darstellung al

und fachlich ehr ungenau bezeichnet.

eGonsul Saunier: Fine, Veröffentlichung des Wortlauts beab— sichtigt die Regierung nicht, vielmehr ist das nötige Material der ers ; parlamentarischen kommission in amtlicher Uebersetzung überwiesen word

Abg. Dr Vers hofen (Dem) fragt mit Unterstützung sämtlicher ichtung einer besonderen chaftsminist

besonders hierfür ei ngesetzten

bürgerlichen Parteien nach ber Er Abteiklung im scändigengewerb!

arbeitsministerium zu vertreten hätte

Ein Reichskommissar erklärt, da ministerium in Her Hauptsache sick nur m Richtlinsen für die Wirf aftsr olstif bef ner besonderen Stelle für Fir Scklichtun keiten in Fragen kes Mittelst andes zwisch augenblicklich Gegenstand von Ermäoung.

. Ag, Löbe (Soz) fragt nach Maßnahmen der die den Meschuldigunaen en tzegenge re ten ö nicht das Nötige für de rechtzeitige Rückkehr ver

116g 5g9e6gngeng n geign

4

mitte] waren im einzelnen sehr gro In allen uns bekanntgemordenen Fällen nachgegangen worden. In den einzelnen F für Volksernährung das Nötige veranlaßt worden. Gine Ergänzungsanfrage des Abg. Unte rstaatssekretär dahin, daß in den geschädigten Gemeinden eine Besserstellung durch Naturalliefetungen

Darlehnẽkassen gehölfen werden, derer

Reichswirts Hauptaufgabe die rderung der ichen und ka tandes sein soll, und die gleichzeitig

Dentsche Nationalver sannnlung in Berlin.

] S7. Sitzung vom Dienstag, 30. September 1919.

4 (Bericht des Wolffschen Telegraphenbüros.)

Am Regierungetische die Reichsminister Noske, Erzberger. Der Sitzungssaal und die Estraden für die Vertreter des

Präsident Fehrenbach eröffnet

20 Minuten mit einer Reihe geschäftlicher Mitteilungen und richtet . Meine Damen und Herren!

Die Verfassunggebende Deutsche Nationalver von Weimar nach der Reichshaupts in das Reichstagsgebäude Seitdem wir in Weimar auseinander⸗ gingen, ist die Nationalversammlung won

Urterstaatssekretär Dr. von Jone qui Rres: Die Behauptung,

daß die Reeder es verschuldet haben, daß die Seeleute nach Ablieferung ist mit Recht be⸗ Bei den Verhand⸗ Sbedingungen in Berlin mmenes Einverständnis Schiffe am Uebernahmetage den deutschen Reedern und

schaften konnten nicht aufrecht erhalten werden. Abg. Ko tz ur Soz) beschwert sich übe

einzelner Gemeinden bei d

landslebensmi t teln, deren

Bei der Verteilung dieser Lebens— Schwieriakeiten zu überwinden. ist den Ursachen der Beschwerden llen ist durch den Kommissar

Abg. Gilsing (3. fragt nach Hilfsmaßnahmen für die aus Elsaß⸗Lothringen geflüchteten deu tschen, insbesondere die ohne jede neue wirtschaftliche Existenz dastehenden Kaufleute, Gewerbetreibende, Handwerker und Arbeiter'

—Ministerialdirektor Götz: Die Reichs daß diese reichsdeutschen Perfonen besondere erster Linie wird das Rote Kreuz für sie eintreten, dem zu diesem Zwecke reichliche Mitte übergeben worden sind. f Unterstützungen jeslicker Art soll besonders den Gewerbetyeibenden durch Ausbau dit Reglerung das

Abg. Winnefeld D. Vp.) mwüͤnscht Aufklärung fer die Zu st n de hei der staatlichen Gewehr fabrik in Erfnrtt. Major Heinrichs sagt für die Furch die Aufl kRbrih geschädigten Arbeiter? die westestaehertbe für die auswärtigen Arbeiter eine Entschädigun Abg. D. Tra ub (nat.) fragt, ob d

bon der Agentur Haas verbreitet. Meldun öffentlichen, wonach Reichsmintste r* gänge vom September 1917

Die Mailänder

—— 1 1 . 6

r.,

die Sitzung

vollzogen.

alten der Mann⸗

r die Benachteiligung * Verteilung von Aus Bezug durch Reichsmittel ver—

Fotzur beantwortet der Erwägung gezogen werde,

regierung ist sich bewußt, r Fürsorge bedürfen. In

Außer forsllaufenden

ösung der Gewehr⸗ Fürsorae zu, auch sei g vorgesehen. je Regierung gewillt sei, die g im Wortlaut zu ver— rzberger die Vor⸗ ö . und falsch ppret 4 „Italia“ habe mitgeteilt, da es sich nicht um ein englisches Friedensangebot, sondern h die 26 wort der britischen Regierung auf die vävstlich habe. Auch Painlebs und der englische Unterstaatssek är Harms egierung zu jener! ĩ macht

e Friedengnote gehandelt

Au

Untersuchungs⸗ en.

e rium, deren Inte ressen des selb⸗ uf männischen Mittel⸗ diese Interessen im Reichs—

é, daß das Reichwirtschafts⸗ it der Ausstellung allgemeiner asse. Die Frage der Schaffung g von Gempetenzstreitig= en den Einzelstaaten sei

J Regierung, durch werden könne,. daß die Re⸗

sammlung hat den Umzug tadt und in das Heim der deutschen Möge der

Herr Naumann Unser heimgegengener wie als Par amentarier.

igen und bescheidenen Freund. der Menschheit gedient. Sie s Heimgegangenen von Ihren Ein anke Ihnen.

der Lage ist, den die Deffentlichkein aufs schwerste beunruhigenden B hauptungen der Zeitung „Der See manmeh— in Wahrheit nicht die Entense die F fernung der deut schen Seel die Reeder selbst hinter dieser Forderung stecken. behauptet, daß es die großkapitalistischen Reeder werschu det hätten, daß die Seeleute nach der schiffe sofort die Schiffe verlassen hät eindlichen Regierungen es forderten, un

und“ entgegenzutreten, wonach orderungen nach Ent⸗ eute gestellt habe, sondern daß Das Blatt hatte gewesen seien, die es lieferung der Handels⸗ ten in der Annahme, daß die d daß die Seeleute spartakistisch

Reichs⸗

um 3 Uhr

Prof. Bucherer und Oberregierungsrat Bulting, bei dem eng ischen Qberst Ryan in Cöln ernschienen find und erklärt haben, daß es als ein Versäumnis der deutschen Regierung betrachtet werden müsse, wenn. die Gefangenenfrage bisher keine definitive Lösung gefunden habe. Durch dieses unqualifizierbare Vorgehen ist unter den Gefangenen, denen in den englischen Gefangenenlggern diese Aeußerungen durch Anschlag bekannt gemacht worden sind, eine ungeheure Erregung hervorgerufen worden. Daß diese Aeußerungen auch anderen Mächten

mitgeteilt worden sind, ist nicht erwiefen. Wenn der Studienreferendar

heiten sehr wiel gegen das Ge

Täters zu ermitteln. Lage I Ueberdies entstehen die Abwehrmittel, wie Minen und

geäußert, man könne die Kriegsgefangenen jetzt in der Heimat nicht gebrauchen, man hätte K kein Geld für Ueberläufer, so genügt, Kriegslasten in derartigen fina es festzustellen, daß der Reichskanzler Bauer niemals eine solche oder bedingt auf breitere Schultern eine ähnliche Aeußerung geran hat, daß vielmehr immer bei den maß⸗ diejenigen en:schädigt werden

gebenden Stellen alles geschehe, um eine baldige Heimkehr der Kriegs⸗ f gefangenen herbeizuführen. Die Regierung ist ferner gewillt, alles zu tun, um zu verhüten, daß die Gefangenen zu politischen Zwecken miß— braucht werden. Zu besonderer Genugtuung kann es gereichen, daß der

Stagte und dem. Reiche zu.

habender. (Sehr richtig) Di Auch hier muß es heißen: gle würde ein Klassengesetz schlimm wickelt hat und daß die Kriegsgefangenen anerkennen, daß sie in der wirkfame Kautelen schaffen. Heimat in herzlichster Weise willkommen geheißen werden. (Bravo) muß auch auf die Geschädigten Eine Anfrage der Demokraten verlangt die be schleu· Ostpreußen ausgedehnt werden. nigte Auf lösung der Lager der Reichstertilaktien“ gesellschaßt, insbesondere die unverzügliche Freigabe der noch in n von Reichs- und Pripatlägern befindlichen wefentlichen Mengen von be— . Unterstaatssekre r Lemal schlagnahmtem Garn für die Verarbeitung. heise arteien. angehdrend Vertreter des Meichswirtschaftsmini mehrere Jahrg zurü ste riums erklärt, daß die Lager mit größtmöglicher Beschleunigung geräumt werden und daß eine Zurückhaltung beschlagnahmter Garne nicht erfolgt. Auf die Anfrage des Abg. Dr. Spahn (Zentr.), ob den Studentzen in den Reihen der Reichswehr“ und der e scssig. Freiwilligenverbände im Bedürfnisfalle eine Unter⸗ rechtfe gt, die adt st ü tzu ng, etwa durch Gewährung eines zweimonatigen Urlaubs mit wirksames Mittel, sol J

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herein.

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alle alle

vollen Gebühren oder in sonstiger Weise, vor ihrer Entlassung ge⸗

währt werden kamm, erwidert

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rung. sinanzminister und seine be

Geheimrat Aurin teilt mit, daß über die Erhöhung der Rente gegen eine solche Entsckäckdigung Erwägungen schweben, die noch nicht zum Abfchluß gelangt seien. keeren Topf . Dutzen?

Abg. D. Mumm (D. Nat) nimmt auf ein Schreiben des ommt „hinzu, daß swwir och n Bürgermeisters von Kreuznach Bezug, der auf Veran— ,. . lassung des Militärperwalters der fremden Befatzung zur Teilnahme ] Entzuurf sind durchaus möglich, an einer Feier zu Ehren der rheinländischen Soldaten eingeladen hat, die unter Napoleon J. gekämpft haben, und fragt, ob die Reichs— regierung gegen ein solches Vorkommnis Protest zu erheben gedenkt. Unterstaatssekretär Lewald: Die eingeforderte Auskunft ist leider noch nicht eingegangen. Auf eine Anfrage des Abgeordneten Dr— Heinze (D. Vp), ob nicht den privaten Lebensversicherungsgesell« schaften, die zur Deckung der Kosten beim Abschluß der Ver— sicherungen die Zillmermethode anwenden dürfön, ein höherer Kürzungssatz zugestanden werden könne, erwidert

der Reichskommissar vom Reichswirtschaftsministerium, daß die Regierung der Frage dieser Erhöhung bereits nähergetreten muß. sei und sie im Laufe des Oktober weiter erörtern werde. geht nicht an, es würde dies auf d Auf eine Anfrage des Abgeordneten Dusche, betr. die ter⸗ beamten der bisherigen Ansiedlungskommission im Osten, erklärt. . Geheimer, Oberregierungsrat Landmann, daß für diese Be⸗ amten und deren anderweitige Uebernahme und Unterbringung tunlichst gesorgt werde; das Reichsarbeitsministerlum setze sich dieserhalb auch mit dem preußischen Landwirtschaftsministerium in Verbindung. Der Gesetzentwurf, betr. die weitere vorläu fige Regelung des Reichshaushalts für 1919 dehnt die Ermächtigungen der beiden diesjährigen Notetats auf den Monat Oktober 1919 aus und nimmt im Haushalt der allge—⸗ meinen Finanzverwaltung u. a. einen Kredit von 14 Milliarden Mark für das Reichsheer, eine Milliarde Mark für einmalige außerordentliche Ausgaben der einzelnen Reichs verwaltungen ] und 15 Milliarden Mark für die Ausführungen des Friedens ⸗/ vertrags insbesondere im Wiederaufbau sowie für sonflige Auf⸗ wendungen aus Anlaß des Krieges in Aussicht.

Nach kurzer Befürwortung durch den Abg. Bo lz (3.) wird der Notetat in allen drei Lesungen ohne Debatte erledigt und unverändert angenommen.

Die Interpellation der Deutschen Volkspartei und der Deutschnationalen, betre ffend die Hebung der deutschen Valutza durch inländische Maßnahmen und , . Vereinbarungen, erklärt auf die Anfrage g, die den Scharen stiffen es Fräsidenten . ö je dafür aufzukommen haben. Gr Reichsfinanzminister Erzberger namens der Reichsregierung ̃

sobald wie möglich beantworten zu wollen; sie werde sich wegen der Anberaumung des Termins mit dem Präsidenten der National— oder nicht, pielmehr ein Ausfluß de

nicht günstiger stellen als die du . 11 geschädigten Personen

sie von ihren Verpflichtungen zi

Die Anregung, die durch mit in das Gesetz hineinzuziehen, Auch wir wünschen eine Kommiss Um 61½ Uhr wird darau

und Valutainterpellations.

88. Sitzung vom Mit

Uhr 25 Minuten.

wird fortgesetzt.

Abg. Gref zu Dohna (D. Die Gemeinden werden mit an d

versammlung in Veibindung setzen. des ganzen Volkes. In der ersten Beratung des Ge setzentwurfs Lasten nicht gerecht. über die durch innere Unruhen verursachten Schäden bemerkt

6 * eim a ö Soz : Ungeheuer ge ist die R Velche der Krieg mit seinen Folgen auf die Kommunen gehäüsfl hat; Prinz y' dle ; Die amtliche Denkschrift über die Reichsfinanzlage en,. mit 8. * . keinem Worte die Möglichkeit der Abhürdung diefer Schusdenlast; . espg e Nationalbersammlung wird nicht daran dorübergehen können. Der Entwurf baut sich auf auf dem alten urregktionären französischen Tumultgesetz von 1795, das schließlich in Frankreich 1884 aufgehrben worden ist. Es ist eine große Unbilligkeit, den Ersatz dieser Schäden Fen Gemeinden aufzubürden. Einstimmig' hat der Deutsche Städte⸗ tag die gänzliche Uebernahme des Schadenersatzes auf das Resch ge⸗ sordert. In Frankreich hatte man schon früher Paris als die Haupt⸗ stadt von jeder Haftung ausgeschlossen. Bei uns soll aber Berfin hafsbar bleiben, wenn auch nur zu ejnem Drittel, wie nach dem Entwurf die Kommunen üherhaupt. In Berlin sind bereits über 1509. Entschädigungtansprüche angemeldet worden, die 50 bis 50 Millionen fordern. Redner beantragt die Uebemweisung der Vor— lage an den Hau shaltsauefchuß.

Abg. Ast or (Zentz.): Auch die Gemeinden müssen die Ver- an usehen. antwortung für die zntstandenen Unruhen mit tragen. Wir haben worden, daß unnötigerweise Reichs gegen diese wichtige Vorlage ein Reihe von Bedenken, die gründlicher Nach meiner Ansicht. können die

Almosen gegeben. entscheiden

Prüfung im Ausschusse bedürfen. Wir wünschen dafür eine besondere

t orden Wenn der Polizei / borhan den ist, hat das M Gronhanrdt in Magdeburg gesagt hat, Ministerpräsident Bauer habe fällt, auch die Schedenersatzpflicht ni

1 mn. d r n n f,. 8 kommen ausgeschlossen. In der 9

woch 1 Uhr vertagt (außerdem Ark

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Die erste Beratung des durch innere Unru hen verursachten Schäden

Von diesem S

schädigung für Tümultschäden zu beseitigen. Wenn setz einzuwenden haben, f doch, daß Die Kommission brauchbare Arbeit machen Haftung der Gemeinden stammt a )

Gemeinden solkten gezwungen werden T Dazu sind sie

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iese werden auch für wo

iches Recht für alle. T n ] u. . ger wein e ster Art sein. V einem schweren Verlust be⸗ Heimtransport der Kriegsgefangenen sich bisher völlig glatt abge— ausgeschlossen bleibt, so müssen wir zum Schi Am 4. August ist der Abgeordnete für den dritten Wahlkreis D. Friedrih Na'u mann, verstorben. war seit 1997 Mitglied des Reichstages. Kollege war ebenso hervorragend als Mensch Die Natipnalversammlung hat in ihm ihren glänzendsten Redner ver⸗ oren, zugleich einen immer liebenswürd Mit seinen reichen Geistesgaben hat er haben sich zu Ehren des Andenkens de Sitzen erhoben, ich stelle das fest und d

Auf der Tageszordnung stehen zunächst 17 Anfragen. Abg. Dr. Pe tersen (Dem) fragt, ob die Reichsregierung in

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leine Leute, die ihr Hab und Gut d Kommission von 21 Mitgliedern für ausreick

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Major Lademann, daß die Gewährung eines zweimonatigen Einwohnerwehr nicht hat, muß Urlaubes nicht angängig sei, daß aber beabsichtigt sei, diesen Studieren; Es ist nicht richtig, daß dieses Gesetz den eine Entschädigung zu zahlen. ; der Wohlhabenden bedeutet, auch der Wohl Abg, Du sche (Dt. Vp) verlangt eine Besserstellung der da auch seine Existenz gefährdet Unfallrentner nach dem landwirtschaftlichen Un⸗ nanzen es zulassen, so wäre es fallversicherungsgesetz entsprechend der gesteigerten Teue⸗ bis zur letzten Fensterscheibe zu e

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wurf si J und wir werd gewissenhaft mitarbeiten. Wir dürfen aber die

n 85 Ay r 3665 83 rch den Krieg und feindliche

Abg. Warmuth (D. Nat): Vollständig k der Gemeinden nicht ausschalten,

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organe mit den aufrühreriscken Elemente

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on von 28 Mitgliedern

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twoch, 1. Oktober 1919 (Bericht von „Wolffs Telegraphenbüro“.)

Am Regierungstische: Dr. Bell.

Präsident Fehrendach

undsätzlich sich bei diesen Aufständen überhaupt um ei handelt, und ob ein Spartakistenputfch eine Sache der Gemeinden if allgemeinen psychisch tandpunkt verteilt die Es muß mindestens der Gemein sich zu exkulpieren und nachzuweisen, daß ist, einen Aufstand zu verhindern.

Betroffenen der Schaden nur ersetzt Existenz dadurch gefährdet worden

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eute aber nicht n meisten Schäden durch menwerfer. zo keine star itär eingreifen müssen, de cht den Gemeinden, son

Städte sind überdi

nziellen Nöten, daß abgewälzt werden sollen, deren wirtsch gefährdet Kist, so bedeutet das eine

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die Veipf as Auslan Eindruck machen und nicht dazu be

ren Ansichten.

Gesetzentwurfs

Ab V.): Ueber Deinglichkeit dieser Vorlage ist kein schäpigten warten auf die Verabschiedung de? Gesetzes. nicht in der Lage gewesen, den Schaden wiederherzustellen. setz muß aber in einer Kommissionsberatung werden, denn es erheben sich gegen manche Bestim

ie Notwendigkeit und * . Wort zu verlieren.

Viele sind

0 nungen Be! en Schäden zu tragen haben sind immer andere als fragt es sich aber, ob es ne lokale Angelegenheit

Stimmung

der estattet sein, sie nicht in der Tage gewesen Die Einschränkung, wird, wenn seine wirtschaftliche ist, ist zu eng. it für solche Beschädigungen haftet. bedenklich schwebende Rechtsansprüche, die bereits auf Grund anderer Gesetze erhoben worden sind, dazurch hinfällig werden, daß S 14 dieses Gesetzes - diesem rückwirkende Kraft V denn in diesem Gesetz werden nicht Re htsansp In die Ausschüsse, die üb aben, sollte mindestens ein rick genommen werden; die Vorlage sagt darüber nich die näheren Bestimmungen über das Verfahren den L behörden. Wir wollen das Gesetz schnell machen, aber wir wollen auch ein befriedigendes Gesetz haben. Wir Votlage an den. Verfassungsausschuß. Abg. Dr, Co hn (U. Soz.): Wir erkennen an, daß eine Reform auf diesem Gebiete notwendig ist, aber nicht, Ausgangspunkt zu dieser Vorlage nr in Betracht kommenden Söäden, als Fol In manchen Fällen sind Un

Das soziale

rüche, sondern nur satzansprüche zu sterliches M ts, sondern überläß andes;entral⸗

beantragen Ueberweisung der

daß der politische Es ist falsch, die hier gen der Verfassungskämpfe ruhen erst dadurch wehrtruppen herbeigeholt r Gemeinden

Das R

ichtig ist.

überhaupt nicht Richtige wäre, das

ug hediü Schadensersatz herangezogen werden Emmissien ren 23 Miglichern,.. , . allein bel be en rn tiuamachen, aher ihm das Recht zu geben, Eisgtz in Ju—