N

Vorschrift des 4 der Wohnungsmangelverordnung mit der Maß— gabe iwendung, daß die Gemeindebehörde im Wege der einst— weiligen Anordnung den Hewerber in die zugewiesene Wohnung oder sonstigen Räume schon vor der Entscheldung des Mier⸗ einigungsamts vorläufig einweisen kann. Die Gemeindebehörde darf die einstweilige Anordnung nur dann erlassen, wenn ihr der Mietzins, den der Bewerber zu zahlen bereit ist, angemessen erscheint.

Diejenigen von Orten außerhalb des Verbandsgebiets zu— ziehenden Wohnungssuchenden, welche von dem Wohnungsverbande

4 ⸗

den Einzelgemeinden überwiesen werden, sind als Woh den Einheimischen gleichzustellen.

Erkennt der. Wohnungsverband durch Ausstellung einer Dringlichkeitsbescheinigung die Dringlichkeit des Wohnungs⸗ bedürfnisses an, so sind diejenigen Einzelgemeinden, auf

welche die Dringlichkeitsbescheinigung lauten, die Unterbringung dieser Personen als dringlich zu behandeln. Zur Prüfung, ob die betreffenden Gemeinden dieser Verpflichtung nachkommen, ist der Wohnungsverband berechtigt, und auf An weisung der Oberpräsidenten verpflichtet, sich die Bewerberlisten der Gemeinden vorlegen zu lassen und zu bestimmen, an welcher Stelle der Wohnungssuchende zu berücksichtigen ist.

Personen, die als Beamte oder Militärpersonen von außerhalb in den Bezirk des Wohnungsverbandes Groß Berlin versetzt sind oder aus dringenden Gründen des Berufs nachweislich in den Bezirk des Wohnungsverbandes zuziehen müssen, ist vom Wohnungsverbande die Dringlichkeitsbescheinigung zu erteilen.

Gemeinnützigen Bauvereinen sind in erster Linie Vereine mitglieder als Wohnungssuchende zu bezeichnen.

Hat die Gemeinde dem Verfügungsberechtigten einen Bewerber für die Mieträume bezeichnet, so sind Mietverträge, welche mit anderen Personen als mit den von der Gemeinde zugewiesenen Bewerbern ohne Genehmigung der Gemeinde abgeschlossen werden, nichtig.

Verträge zwischen dem Veifügungsberechtigten und einem von der Gemeinde bezeichneten Bewerber können von dem Wohnungs⸗ verbande für nichtig erklärt werden, wenn die Gemeinde eine Be— stimmung des Wohnungsverbands über die Stelle, an welcher ein Wohnungssuchender zu berücksichtigen ist., unbeachtet gelassen hat.

Inhaber von Wohnungen oder Räumen sonstiger Art, die letztere nach Inkrafttreten dieser Verordnung bezogen d und von der Gemeinde dem Vermieter nicht fristgerecht zugewtesen sind, können von der Gemeinde zwangweise aus der Wohnung oder den sonstlgen Räumen entfernt werden.

Vermieter, die dieser Vorschrift zuwiderhandeln, unterliegen der im 10 der Wohnungsmangelverord nung festgesetzten Geldstrafe.

Die Vorschriften dieser Anordnung finden auf die nach dem 1. Januar 1919 begonnenen Neubauten nur dann Anwendung, wenn und soweit ihre . verbande unter Zustimmung des Ministers für Vollswohlsahrt be— schlossen oder von diesem angeordnet wird.

Diese Anordnung, durch welche die Vorschriften über Zwange— einquartierung von Flüchtlingen nicht berührt werden, tritt am Tage jhrer Bekanntmachung in Kraft.“

Berlin, den 6. Oktober 1919.

Wohnungsverband Groß Berlin. Wermuth. Beuster.

Bekanntmachung.,

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1916 (RGB. S 603) habe ich der Händlerin Frau Elise Clausen in Bol— dipum auf Föhr durch Verfügung vom heutigen Lage den Handel mit Lebens- und Genußmitteln jeder Art wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter sagt.

Tondern, den 2. Oktober 1919.

Der Landrat. Böhme.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. In der am 8. Oktober unter dem Vorsitz des Reichs—

verkehrsministers Dr. Bell abgehaltenen Vollsitzung des Reichsrats wurde der Ergänzung zum Entwurf des Haushalts des Reichsarbeitsministeriums für das Rechnungs⸗ sahr 1919 zugestimmt.

Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Vollsitzung: vorher hlelt der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen eine Sitzung.

Der bayerische Gesandte Dr, von Preger ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der enn Gesandte Dr. Molina ist nach Berlin

zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandschaft wieder übernommen.

Der Deutsche Vertreter in Versailles hat den alliierten und assogllerten Mächten eine Note überreicht, in der laut Meldung des Wolffschen Telegraphenbüros zunächst, darauf hingewiesen wird, daß die Bestimmungen des Artikels 34 Abs. 2 des Friedengvertrags über die Volksbefragung in Eupen und Malmedy bei ihrer außerordentlichen Kürze eine Reihe wichtiger Fragen entweder überhaupt nicht lösen oder doch gänzlich im Üntlaren lassen. Eine vo llkommene Klarheit über die Fragen, betreffend die Volkagabstimmung, sei aber um so notwendiger, als die Bevölkerung die Ungewißheit über die Einzelheiten des Abstimmungsverfahrens drückend

empfinde, und als die belgischen Behörden in vollem Wider⸗ spruch zu den feierlichen Zusicherungen der alliierien und assozllerten Mächte in der Abstimmungsfrage mehr und mehr eine Haltung einnähmen, bei der nicht mehr die geringste Garantie für eine freie und unbeeinflußte Stimmabgabe

bestehe.

Die deutsche Regierung macht auf folgende Hauptpunkte aufmerksam: ö.

J. Es ie, im Gegensatz zu den für alle anderen Abstimmungs—⸗ gebiete getroffenen Bestimmungen für Eupen. Malmedy an einer genauen Festlegung des Kreises der Stimmberechtigten. Wenn in Artikel 34 Abs. 2, nur von Bewohnern die Rede ist, so ist das unzulänglich. Es wird ver n e daß das Stimmrecht jeder Perfon ohne Unkterschied des Geschlechts gewährt wird, die bei Ker aki des Friedenzvertrags das 20. Lebengjahr vollendet hat und in dem Gebiet geboren ist oder dort seit dem 11. November 1918 ihren wenn hat. Personen, die das Gebiet nach diesem Zeitpunkt verlassen haben ohne ihren Wohnsitz aufzuheben oder außerhalb des Gebiets befindliche Stimmberechtigte sollen zum Zweck der Stimm abgabe zurückkehren oder ihre Erklärungen einsenden dürsen.

II. Artikel 34, Abs. 2, enthält keine Bestimmungen über die Orte, an denen die Abstim mungslisten auszulegen sind. Es wird vorgeschlagen, daß die immungen in den n enen

Im 198 fuckbendg nungssuchende

verpflichtet,

daben

Ausdehnung auf diese Neubauten vom Wohnungs-

Gemeinden oder, soweit diese Bezirke zu klein find, in den einzelnen Bürzermeistereien stattfinden. Nur eine gemeindeweise Abstimmung könne, so wird ausgeführt, dem Völkerbund die erforderlichen klaren AUnterlagen jür die ihm obliegende Entscheidung, ob die Gebiete ganz oder teilweise bei Deutschland verbleiben sollen, liefern. III. Besondere Unklarheit besteht über die den Bewohnern bei

der Abstim mung vorzulegenden Fragen. Wenn in Artikel 34, Abs. 2, gesagt ist, daß die Bewohner in den Listen den Wunsch ausdrücken dürfen, „daß diese Gebiete ganz oder teilweise

un *

tät verbleiben‘, so könnte das bedeuten, daß jeder Bewohner genaue Angaben über den nach seiner Ansicht wünschenswerten Verlauf der gesamten Grenze machen solle.

Verlangen aber könnte nur ein geringer Bruchteil der Stimm⸗ berechtigten entsprechen. Dle zum Gegenstand der Abstimmung

müßte einfach lauten: „Vereinigung mit Deutsch— land oder mit Belgien“. Eine derartige Formulierung der Ab⸗ stimmungsfrage ist, jo wird in der Note ausgeführt, die einzige, die der natürlichen Auffassung einer Volksbefragung entspricht und mit den prattischen Bedürfnissen in Einklang zu bringen ist.

IV. Vie Formulierung der Frage „Für Deutschland oder für Belgien“ ist auch im Interesse der Freiheit der Abstim⸗ mung unumgänglich notwendig. Würden die Bewohner nur darüber abzustimmen haben, ob sie deutich bleiben wollen, so würde jeder, der

2 a * mim m nachende Sräaßt

— — — —

Gefahr ausgesetzt Abstimmung nachteilig behandelt zu werden. Es wird in der Note darauf hingewiesen, daß die alliierten und assozüerten Mächte die Bedeutung von Garantien für eine freie und unbeeinflußte Stimn abgabe wiederholt anerkannt haben, und daß in dem Notenwechsel, der über die Abstimmungsfrage liattgefunden hat, von Seiten der

1⸗

— ———— —

Leitung des Völkeibundes erfolgen soll. Demgemäß wird deutscher⸗ seits vorgeschlagen, daß eine vom Völterbund zu er⸗ nennende Kommission, der weder Beigier noch Deutsche angehören dürsen, eingesetzt wird, mit dem Recht, alle Maß

zu treffen, die sie zur Sicherung einer freien, unheeinflußten Stimm⸗—

— 2

spricht den von den alliierten und assozüierten Mächten gegebenen feierlichen Versicherungen nicht. Aus den Kreisen Eupen und Malmehy sind der deutschen Regierung viele Klagen und Be— schwerden darüber zugegangen, wie belgische Behörden schon jetzt versuchen, eine freie, vnbeeinflußte Absiimmung zu hinler⸗

er das Lokal schließen und einige Personen einsperren. Andere Belgier erklärten, wenn würde sie nur zum Schein stattfinden einflussungsmitteln wurden andere angewandt, die

Neben solchen Be⸗

erpresserischen Charakter tragen. Insbesondere wurden die heimkehrenden deutschen Soldaten gezwungen, Erklärungen abzugeben, daß sie mit einer Annexion einverslanden

Deutschland

seien. Ferner wurde gedroht, daß, wer für Deut stimme, ausgewiesen würde. Infolgebessen ist selbst in ge⸗ bildeien Krelen die Meinung entstanden, daß der, der für Deutschland stimme, ouch sogleich für Deutschland optiere. Diese irrige Ansich! ist von belgischer Seite geflissen lich gefördert worben. Ferner ist von belgischer Seite behanptel worhemn daß die Äbstimmung öffentlich sein werde, und sogar, daß

jeber, der für Deutschland stimme, sein Volum ausführlich be— gründen müsse. Die Nole spricht die Erwartung aut, daß diesen Trelbereien alsbald Einhalt getan werde.

Das beste Mittel, bie Wiederholung derartiger bedauerlicher

Ereig

misse zu verhindern, sieht die Deutsche Regierung darin, daß unverzüglich über die noch zwelselhaften Fragen der Volkg⸗ abstimmung Klarheit geschasfen wird. ersucht daher die alllierten und assoztierten Mächte, eine baldige Erklärung über diese Punkie zugehen zu lassen.

In der Frage der Räumung Kurlands und h at ö

7 M 2 4 . der Führer des Detz

ö. ein

Litauens durch utsche Truppen h

6. Reservekorps Graf von der Goltz aut Meldung „Wolffsschen Telegraphenhüros“ am 24. September bringendes Schreiben folgenden Inhalts an Genera! Burt, den Chef der Verbündeten Militärmission in Riga, gerichtet: Durch Ueberelnkommen zwischen dem Führer der zussischen Truppen und mir ist am 21. Sepiember die Uebergabe der Sicherung an der Demarkationslinle nördlich Mitaus an die russischen Truppen verabredet worden. Auf diese Weise soll der Abtrantport der frei⸗ werdenden deutschen Verbände ermöglicht werden. Gerade in diesen Tagen aber werden nach mir zugegar genen Vachrichten die lertischen

Truppen an der gegenüberliegenden Demartationslinie, sort⸗ ⸗ xz 836 ß J , ort 14 laufend verstaͤrkt, so daß mit einem Angriff lettischerseits au die räumenden, deutschen Truppen gerechnet werden muß Gleichzeitig gehen Meldungen über den Vannsport slarker

estnijcher Kräste auf der Bahn von Schwanburg über Stock⸗ manshof ein. Hierdurch kann der deutsche Abtransport erneut verzögert werden. Englischerseits wird nan hierfür um so mehr Verständnis haben müssen, als ähnliche Verhältnisse die bisherige Räumung von Archangelsk und der Murmansüste durch britische Truppen verhlndert haben. Wie aus den Ausführungen des Herrn Ministers Churchill in Parlament und Yresse bekannt geworden ist, war man sogar gezwungen, zunächst uych neue Freiwilligenverbände an Ort und Stelle zu bringen, um die m litärische Loslösung der pon einem Angriff bedrohten bisherigen Besatzung überhaupt nur vorzubereiten. Sollte sich daher die Bedrohung der ahzutranspor⸗ tierenden deutschen Truppen bei Mitau duich Letten und Esten wejter verftärken, Jo könnte unter Umstünden auch hier zunächst eine ähnliche militärische Maßnahme wie in Archangelsk erforderlich werden. Damit wäre der baldigen Erreichung des bon mir angestrebten Ziels der Räumung Letilands von deutschen Truppen naturgemäß wenig edient. Ich bitte daher, dahin wirken zu wollen, daß alle estnischen Truppen bis hinter die Linie Lemsal — Wenden — Lubanscher, See, und die lettländischen Truppen (außer Voiposten) hinter die Düng zurück gezogen werden, damil ich dem Befehl meiner Regierung entsprechend die Räumung ausführen kann.

Der General Burt hat es nicht für nötig gehalten, auf das Schreiben des Grafen von der Goltz sofort zu antworten, wie es der Bedeutung der deutscherseits angeregten Frage ent⸗ sprochen hätte. Graf von der Goltz hat daraufhin Gelegenheit genommen, am 4. Oktober seinen Standpunkt in einem zweiten Schreiben an den Engländer in Riga noch⸗ mals darzulegen. Beide Dokumente sind dazu angelan, die

baltische Frage ins richtige Licht zu rücken.

6. mein Schreiben vom 24. September 1919, in dem ich Sie bat, mir die Räumung Lettlands durch reichsdeutsche Truppen zu ermöglichen, habe ich bis Heute keine Antwort erhalten. Dagegen werden immer mehr lettische Truppen bei Olai, Riga und an der Demarkationslinie und über dirse hinaus angesammelt, und die

Tersen machen starke Patrouillen vorstöße und schießen mit Eilert nach Henle fab, nech's ene, lnubeb igt nötigen

— — — —

. Liesem 9

— —

zur Abstimmung erscheint, als Protestler getennzeichnet und damit der sein, von den belgischen Behörden wegen seiner

Entente in Aussicht gestellt worden ist, daß die Abstimmung unter

1 ahmen

eine Absilmmung üherhaupt erfolge,

geradezu

Das zweite Schreiben des Grafen von der Goltz hat folgenden Wortlaut:

die Abtransporte Formationen sind Bahnschutz ersetzt weiter ersetzt. Ich die Dauer undurch⸗

Umgruppierung der Kräfte Ende September wieder aufgenommen, und die deutschen

durch russische an der Front und im worden und werden in diesen Tagen

betone nochmals, daß die Räumung auf

führbar ist, wenn nicht die estnischen Truppen und die Masse der lettischen Truppen aus der bedrohlichen Nähe der Olaifront zurückgezogen werden. Sonst geraten die letzten deutschen Truppen in große Gefahr, und ich und mein Nachfolger haben die Aufgabe, die Truppe in Ordnung nach Deutschland zurückzuführen, was auch im lettischen Interesse liegt. Ich fordere Sie daher auf, meinem Er⸗ suchen vom 24. September Folge zu leisten. Andernfalls ist es aller Welt klar, daß dort an einer friedlichen Räumung Lettlands nichts gelegen ist. In dem Augenblick, wo die deutsche Regierung meine Abberufung verfügt hat, muß mir die Fürsorge für meine von mir in kritischer Lage zurückgelassenen Truppen besonders am Herzen liegen. In Ihrem Interesse glaube ich daher vorstehende Bitte aus—⸗ gesprochen zu haben.

Bahtzern.

as Treiben politischer Straf⸗ gefangener gewährt ein Antwortschreiben des Justiz⸗ ministers Dr. Müller an den Landtagspräsidenten auf eine kurze Anfrage des Abg. Dr. Hilpert wegen der Schwierigkeiten des Strafvollzugs. Der Minister rechtfertigt in diesem Schreiben die betreffenden Bestimmungen gegen die Inhaftierlen und bemerkt dem „Wolffschen Telegraphenbüro““ zufolge unter anderem:

J Erbach war auf dem besten Wege,

pbochschule zu werden.

Belegung mit Mühsam, Klingelhöfer und Genossen der Brennpunkt der wütendsten stagis⸗ und regierungsfeindlichen Agitation. Die Awb— ( 1 1

=

Einen Einblick in d 1.

en W eine richtige Kommunisten⸗ Die dortige Fesiung wurde alsbald nach ihrer

91

haltung von Distussionsabenden kommunistischer Art, die Bildung von Gefangenenräten, die verschiedensten demonstraliven Kundgebungen gegen

abgabe für erforderlich hält. Um frei zu sein, muß die Ab- die bestehende Ordnung und ihre Träger, der wilde Besucherverkehr und st im mung vor allem geheim sein. das ganze sonstige , , , ,, . machte der Justizverwaltung . , i. ae g, Range? . ein rasches und energisches Eingreifen zur unabweislichen Pflicht. Die . das bisherige Verhalten der belgischen Behörd ent⸗ . . i , ,,, Slichen Mlicht, — Das ö halten d elgischen. Behörden Erfahrungen baben gezeigt, daß die Gefangenen fich nicht scheuen,

ihre umstürzlerischen Plane auch vom Strasort aus weiter zu ver⸗

folgen und zu neuerlichen hochberräterischen Unternehmungen aufzu—

ordern

Dagegen hilft nur eine strenge Ueberwachung des Bꝛief— Die Durchführung der neuen Vorschr ften stößt bei den nen auf den hartnäckigsten Widerstand. Die Art und Weise,

—

treiben. Durch allerle; Ver sprechungen wirtschastlicher Art sese ihr. wirklichen und vermeintliche; dicchte, geltend werden die Bewohner beckuflußt. Besonderen Eifer zeigt die, fortgesezten affenen, und, verfteckten Pidersetz. hierbei der belgische Verwallungetontrofleur in! Eupen. M Kelten 8eeg die, Vglliugtörgane, er genüber en, an; a, e, 0 J . 5 Hen, ständigen Teil der Gefangenen geübte Terror weisen auf Unter anderem hat er (rilärt, er werde, den ersten, eine systemalisch betriebene Sabotage des Stra vollzuges hin, die der abstimmen wolle, die Treppe. hinunter werfen. letzten Ente darauf abzielt, bie Vollzugsorgane zu zermürben. Da⸗ Wenn zu viele Leute zur Abstimmung kämen, werde bei haben sich in den wenigen Wochen des Strafvollzuges Bilder ent⸗

rollt, die mitunter von einem taum glaublichen sittlichen Tiesstand Die niedrigsten Schmähungen des Aufsichtspersonals, der

zeugen.

( Vorstände und meiner Person sind gang und gabe. Vabei kehrt immer die Drohung wieder, man werde die Beamten kei der nächsten Gelegenheit an die Mauer stellen“ In Bayreuth hatten die Gefangenen die Frechheit, am Festungs⸗ baun tote Fähnchen zu hissen. Dort verstiegen sie sich auch zu der Niebertracht, ein Kruzifix an einem Strick zum Fenster heraus baumeln zu lassen. Gewaltsame Beschädigungen der Hafträume und ihrer Einrichtungsgegenstände gehen damit Hand in Hand. Die anständigen Elemente unter den Festunge gefangenen leiden, wie sich aus ihren Zuschriften ergibt, selbst unter dem Tertor der rabiaten Führer. So schrieb kürzlich einer: „er bitte, ihn aus dieser Hölle zu

Fefreien und anderweitig unterzubringen. Dieser Entwicklung gegen⸗

en. Ich hin daher

10

über kann die Justizverwaltung nicht untätig zusel Sen Cerrwaf des Strasr

. e

sest entschlossen, gegen eine solche Sabotage d — Ilzugs mit allen mir zu Gebote stehenden Me teln vücksichte los einzuschteiten und zu diesem Iwecke auch den dußersten Widerstand zu brechen.

Hamburg.

—

Die Bürgerschaft hat dem Folffschen Telegraphen⸗ büro“ zufolge entspreche d den Anträgen des Senats 18 Millionen für Erwerbs losenunterstükung, 30 Millionen

für das Kriegsversorgungtzaͤmt, 15 Millionen sfär Ankauf amerikanischer Kohlen bewilligt und außerdem die Einlührung es neunten Schuljahres beschlossen.

4. 1 7 1

m · . b . re n,

Oesterreich. ᷣ Ueber die Grundsätze des neuen Regierungs⸗ programms enklärte der Staatskanzler Or. Nenner in einer Versammlung, wie „Wolffs Telegraphenbürs“ berichtet: ö q * 3 ; zasee, g 1 2 3 8 ; 6 Yu . Ich bereite ein Gesetz vor zum Schutze der Republik. ir

9 ' X sX 521 19 11 Rt , . 5 a . 1378

müssen uns gegen die Gefahr, die von rechts, aber auch von t . Aut diesem Grunde mußte auch die Tätigteit der

yr 5B ßh en droht, schützen.

Arbeiterräte fesigesetzt werden, denn es darf nicht jeder zun, wat

will. Die Koalition der Parteien in Deutsch⸗Oesterreich ist not- wenig, weil hier keine Partei die absolute Mehrheit hat. Es werden folgende Programmpunkte vorgeschlagen: 1) Vein ng⸗ abgabe, 2) Verfassunge reform ensprechend unseren Friedensbedin⸗

gungen, 3, Ehrenreform, jeder muß ein Jastrument des Staates sein und nicht einer politischen Partei, 4) Wirtschaftsreform, die zentrale Wirtschaft muß geändert werden. Wir mussen auch in der e woziali⸗ sierung fortschreiten, doch müssen wir zuerst produzieren, dann können wir sozialisteren.

— Der Hauptaugschuß der Nationalversammlung hielt gestern in Anwesenheit sämtlicher Misglieder eine Sitzung ab. Her Präsident Seitz und der Stattsfanzler Dr. Renner traten den sensationellen Meldungen der Presse über den Finanz—⸗ plan entgegen, vurch welche die Bevölkerung beunruhigt werde, und erklärten, vaß bie bezüglichen Vorlagen nach Abschluß der internen Beratungen der Nationalversammlung ehestens vor⸗ gelegt werden würden. Sodann wurde das Arbeitsprogramm für die nächste Woche festgesetzt. In der am 15. Oktober statt⸗ findenden Vollsitzung der Nationalversammlung wird die Regie⸗ rung den Friedensvertrag behufs Natifizierung vorlegen; ferner einen Gesetzentwurf, betreffend die Verpfändung und Ver⸗ äußerung von Kunsigegenständen aus stagtlichem Besitz. Der Staatskanzler erstaltete eingehenden Bericht über die äußere und innere Lage und hob insbesondere die großen Ernährungs⸗ und Kohlenschwierigkeiten hervor, welche allein in der traurigen Lage, in bie der Staat durch ben Friedengoertrag gebracht worden sel, ihre Ursache hätten. Die nächsie Sitzung des Hauptausschusses findet Freitag statt.

—

—

— — — —

Großbritannien und Irland.

Nach einer Reutermelbung erwähnte der Premierminister Lloyd George in einer Nede, die er bei Gelegenheit der Verleihung des Bürgerrechtes der Gi von London an den Felomarschall Allenby hielt, den Eisenbahnerstreit und agte: sag Die Gewertschaften könnten gegen die öffentliche Meinung nicht

—

den Sieg davontragen. Die Anwendung gewaltsamer Mittel zur Verwirllichung von Ideen sei für den ganzen Bau der menschlichen

Gesellschast gefährlich, und eine, derarkige Bewegung anüsse nieder- geschlagen werden. Großbritannien habe der Menschheit, der Zwvili.

*

satlon und der wirklicher Gemeinwe len zur Unterwer

und dauernden Dienst erwiesen. Die Organisation bekämpfte, sei keine Kriegsorganisatson gewesen, Ilche, mit worden sei.

die

Rranłreich.

Der Vertreter der bulgaxischen Friedensdelegation in . . eine Note überreicht, in der er um eine Verlängerung der Frist zur Beant-⸗

Malbun um 10 Tage Meldi ng des 34 9

in Paris hat der Friedenskonferenz wortung des ersucht. — Der Ministerrat hat allgemeinen Neuwahlen festgesetzt. — Der Generalherichterstatter des Friedensausschusses des Senats Leon Bourgeols hat vorgestern 8 seinen

Friedensvertrag sentwurfes

den 16. November für die

J im Senat en Generalbericht über den Friedensvertrag mit Deutsch—

land, der 1200 Seiten umfaßt, verteilen lassen. Dem „Wolff⸗ 11 7 1

Hen Telegraphenbüro“ zufolge stelll Bourgeols darin Fragen; 1) ob der Friedenstertrag die Rechte Fran sicherstelle, und 2) ob der Friedensvertrag der Welt den

Frieden verbürge. Er ist der Ansicht, daß es sich um einen Frieden handle, wie Frankreich ihn gewollt. Der Bericht prüft an erster Stelle das Statut des Terbundet. In dieser Hinsicht macht Bourgeoiß gewisse Vor⸗ behalte namentlich was die Sicherheit Frankreichs betrffft. Das Völkerbundsstatut verbiete den Krieg als solchen nicht. Die vorgesehenen Verhütungtzmaßuahmen seien unzureichend; denn wenn beispielsweise Deutschland das durch das Statut vorgeschriebene Verfahren durchlaufen habe, könne es immer noch nach Ablauf der vorgesehenen Fristen militärisch gegen

den Staat vorgehen, mit dem es in Streit geraten sei. Der Generalberichterstatter erläutert die Zusätze, die er im Auftrage

der französischen Regierung vorgeschlagen habe, um diese des Völkerbundsstaluts duszusüllen. Frankreich habe keine Genugtuung erhalten. Es müsse sich deshalb vorhehalten, die von ihm verlangten Sicherheiten bei der ersten Sitzung bes Rates des Völkerhundes wiederholt zu verlangen. Bourgeois begrüßt die Rückkehr Elsaß⸗Lolhringens zu Frankreich, das unbelastet dem Multerlande wieder zufalle In Marokko sei das Protektorat Frankreichs anerkannt. Der Friedensvertrag gebe jedoch Frankreich nicht alle wünschengwerten Bürgschasten.

Marltim sei man sichergestellt, denn die deutsche Flotte könne

niemanden mehr bebrohen. Militärisch jedoch beständen noch gewisse Gefahren. Es sei deshalb erforderlich, daß die fran⸗ zösische Regierung vom Völkerbund die fortgesetzte Kontrolle üher die Rüstungen zu erlangen suche. Auch mit den finan— ziellen Klauseln ist Bourgeois nicht ganz einverstan den. Er be— mängelt vor allen Dingen, daß den franzöfischen Forderungen

nicht der Vorrang zuerkannt sei, und daß eine gleich⸗ mäßige Verteilung der Kriegelaslen nicht zu erzielen

ewesen sei. Der Zericht begrüßt die vorgefehene Rege⸗ lung des internationalen Arbeiterrechttz und drückt schließlich

abgeschlossenen Schutzverträge aut. Der Abschluß Rleser Verträge sei notwendig geworden, weil die Groß— mächte im Völkerbundsstatut nicht eine allgemeine Herab— setzung der Rüstungen hätten festlegen wollen und weil gewisse

Handlungen gegen die, die in Zukunft das internationale?) verletzen würden, hälten vorgesehen werden müss dieser Ausstellungen ersucht der Generalberichtersta n Namen

des Ausschusses, da es sich im großen und nen Rechts⸗ und einen Gerechligkeitsfrieden handele, mat, dessen Ratifizierung vorzunehmen.

— Die Kammer beschäftigte sich in der vorgestrigen Nach⸗

mittagssitzung mit dem Gesetzentwurf, betreffend Festseßzung des Datums der Beendigung der Feindseligteiten, und damit auch des Aufhörens des Selagerungszustandes und der Zensur.

— Wie die Pariser Presse meldet, werden die beiden französischen Besatzungsheere, deren Kommandositz sich in Mainz und Landau befindet, aufgelöst und die beiden kommandlerenden Generale Mangin und Gerard abberufen werden. Das gesamte französische Bef in den Rhein⸗

ni sheer

landen wird unter das Kommando des Generals Degoutte gestellt. ; . — In Paris trat gestern der Generalsrat der inte parlamentarischen Handelsunion unter

dem Vorsitz des belgischen Sigatsministers Baron Descamptz⸗ David zusammen. Auf der Tagegzordnung der Verhandlungen, für die drei Tage vorgesehen sind, stöhen die Frage des Wechselkursetz, die Trantzportfrage und die Handelsbeziehungen zwischen Westeuropa und den Balkanländern.

Nu land.

Laut Meldung detz, Wolffschen Telegraphenbüros“ geben die letzten bolschewistischen Berichte erhebliche kriegerische Mißerfolge sowohl im Norden als in der Utraine, in West⸗ sibirien und bei Dünaburg, zu.

— Die „Berlingske Tidende“ erhält andauernd Meldungen über schwere Unruhen in Moskau. Es heißt, daß Lenin befohlen hätte, Trotzki zu verhaften. Das Ergebnis sei aber gewesen, daß es Trotzkt gelungen sei, die Oberhand zu ge⸗ winnen, worauf er Lenin festnehmen ließ.

— Das Uktrainische Pressebürs melbet aus Kameniec⸗ Podolsk, daß alle Bemühungen der ukrainischen Regierung, einen Kampf mit Denikin zu vermeiden, gescheitert selen. Dle ukrainische Truppe sei von der russischen Freiwilligenarmee überfallen worden, worauf die ukrainische Regierung Denikin den Krieg ert lärt habe. Das Vordringen der Truppe Deniklus nach Westen sei aufgehalten. Es hätten y ämpfe um Christinowska stattgefunden. Die Kriegs⸗ erklärung sei von der ukrainischen Bevölkerung mit Be⸗ geisterung aufgenommen worden, denn es sei ein Krieg um dle nationale und soziale Befreiung. Auch hinter der Front Dentkins seien Bauernaufstände ausgebrochen.

— Dem „Pressebüro Radio“ zufolge hat Koltschak eine neue Offen sive begonnen, 15 000 Gefangene gemacht und, wie Reuter meldet, am 5. Oktober Tobolsk besetzt.

Italien. Die Agenzia Nazionale della Stampa“ berichtet über eine neue Lösung der Fiumeßfrage, die angeblich bei den Ver⸗ bündeten eine gute Aufnahme gefunben hat. Danach soll

Fiume und sein Hinterland vorerst durch italienische Negie⸗ rungztruppen heseßt, werden. Nach Errichtung des Völter⸗

bundes soll Italien ein Hlandat uder Fiume übertragen werden, was dann eine spätere Annexion nicht ausschlleße.

Freiheit dadurch, daß es den Versuch, das

ung zu zwingen, vereitelte, einen wichtigen den Streik sondern eine bürger⸗

der im letzten Februar von der Regierung begonnen

—

Meere und erklärte, dem

In einer sürmischen Schlußsitzung hat der Bolog— r Sozialistenkongreß eine Tagesordnung Ferrati an⸗ genommen

1131 4

—— P

EE Für die de 2 48 009, dagegen 15 000 Stimmen der Reformisten und 38600 der Kommunisten abgegeben. Süd lawien.

neue Kabinelt it gebildet und setzt sich laut . 3 , Wolffschen Telegraphenbüros“, wie folgt, zu⸗ sammen: Ministerpräsident: Trinowitsch, Auswärtiges: Trumbitsch, Inneretz: Protitsch, Verkehr: Koro vecz. Trumbitsch als Außenminister wird erster Delegierter bei der

Friedenskonferenz und reist demnächst nach Paris ab.

Das

Niederlande.

Amtlich wird bekannt gegeben, daß auf Grund einer Königlichen Verorbnung gestern eine niederländische Abordnung zur internationalen Konferenz in Washington unler Fährung des Mitglieds der Zweiten Kammer Dr. Nolens entsendet ist. Die Arbeiter sind vertreten durch den Vorsitzenden des nieder⸗ ländischen Gewerkschaftsbundes Qurdegeest. Außerdem gehören der Abordnung sechs technische Berater an.

Schweiz.

Im Industtiellen Verein in St. Gallen sprach der Nationalrat Gelbke über den freien Rheinzugang zum ü „Wolffschen Telegraphenbürg“ zu⸗ folge, daß die neuen Bestimmungen, durch die die Wiener Atte ohne Befragen der Schweiz ausgeschaltet werde, nur den örtlichen Interessen Lothringens dienten, eine schwere Gefahr für die Schiffahrt auf dem Rhein, insbesondere oberhalb Dasels, in sich schlössen und deshalb unannehmbar seien. Gegen die Versailler Beslimmungen soll eine internationale ; eingebracht werden. Belgien, Holland, England und die

Alte — Vereinigten Staaten, die mit den Bestimmungen ebenfalls

nicht einverstanden sind, sollen zu Bundesgenossen gewonnen werden.

Bulgarien. Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hat das Kabinett Theodorow seine Demission gegeben. Der Führer der Zauernpartei, der der bulgarischen Friedens— delegation in Paris angehört, Stambulinski, ist mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt worden, das er unter Zuztehung der Sozialdemokraten bilden wird.

Amerika.

Laut Meldung des Preßbüros „Radto“ ist es im ameri⸗ lanisch en Senat zu einer scharfen Aussprache über den Friedensverirag gekommen. Beim Verlassen des Parla⸗ ments ertlärte der Senator Hitchcock, den Republitanern bleibe nur die Wahl, den Friedensvertrag so, wie er ist, und ohne Vorbehalte anzunehmen oder zu Fall zu bringen, und damit würde die Schuld, den Friedensvertrag vereitelt zu

haben, die Republikaner treffen. Von einem Kompromiß sei leine Rede. Der Senator Me Sormieh richtete an das

ob Amerlka wegen

bei England Vorstellungen

1 vie englisch⸗persischen Vertrages

f 1 . 3 hoben hHwabe.

des er⸗

— 2 , , Staats departement Anfrage — [ Uau: He,

Parlamentarische Nachrichten.

Auf Gernd des 8 2 des Geseßes, betreffend einen An⸗ leihekredir für das Rechnungsjahr 1919 sowie die Aus⸗ gabe von Inhaberpapieren mit Prämien, vom

29. August 1919, ist der Reichsminister der Finanzen, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, mit Zusimmung des Zehnerausschusses der Nationalversammlung ermächtigt, die zur Bestreitung augerordentlicher Ausgaben bewilligten Kredite auch durch Ausgabe von Inhaherpapleren mit Prämien flüssig zu machen. Ein von dem Reichsminister der Finanzen im Aug⸗ schuß gestern vorgelegter Plan für eine Sparpräm ien⸗ anleihe ist in der gestrigen Sitzung des Zehnerausschusses eingzhend besprochen worden und hat gegen eine Stimme bei

einer Stimmenthaltung Annahme gefunden.

Statistik nud BVolkswirtschaft.

Bewegung der Bevölkerung in 77 Departements Frankreichs während der Jahre 1913 — 1917. Nach iner im Journa de la Räépubligue Frangaise“ sich findenden, in den „Veröffentlichungen des Reichsgesundhettsamts“ auszueswelse wiedergegebenen Nachweisung betrug in der Gesamt⸗ heit der 7 Departements, aus denen Angaben fiber die Bewegung der Bevölkerung bis zum Jahre 1917 gemacht worden sind,

die Zahl der

in den Ehe⸗ Lebend⸗ Sterbefälle von

Jahren schließungen geborenen Zivilpersonen 1913 247 880 604 811 587 445 1914 169 011 594 222 647 h49

75 327 387 806 1916 108 562 315087 607 742 . 158 508 343 310 613 148. Setzt man die Angaben für das Ausgangs⸗ und Vergleichssahr 1915 dieser Statistik mit 100 an, so betrug . die Zahl der Ghe⸗ Lebend⸗

1919 hh 146

in den Sterbefaͤlle von

Jahren schließungen geborenen Zivilpersonen 1913 100 100 100

98 64

68 30

110 12

1914 1915 1916 44 52 103 1917 64 57 104.

Neben der Inderberechnung der Abnahme oder Zunahme der einzelnen Bevölkerungsvorgänge wurden die Angaben über die letzteren in Beziehung sowohl zur Bevölkerungszahl der 77 De⸗ partements nach der letzten Volkszählung im Jahre 1911, als auch zu der für die Mitte jedes der Berichtsjahre berechneten Bevölkerungs- zahl gesetzt. Letztere Berechnungen konnten nur für die Gesamtheit der 77 Departements, nicht aber für die einzelnen Departements aus⸗ gefsihrt werden, da Angaben über die durch den Krieg stark beeln⸗ flüßte Binnenwanderung fehlen. Bei der Berechnung der mehl der anwesenden Bevölkerung in allen 77 Departements um die Mitte der einzelnen Berichtsjahre wurden zwar alle vorliegenden Angaben über die Zahl der Ginberufenen und der Kriegsverluste, der Flüchtlinge, der Zurückgekehrten und der zugewanderten fremden Arbeiter owie über das Verhältnis der Geborenen zu den Gestorbenen Bberück⸗ sichtigt, doch kann das Ergebnis wegen der Unficherheit elniger dieser Grundlagen keinen Anspruch auf Zuverlässigkeit erheben. 3 olge der geringfüglgen Abweichung der Angaben für die einzelnen re von

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der Bevölkerungszahl im Jahre 1911 mußten, wenn, wie gescheben, die verschiedenen Bevölkerun svorgänge zu den berechneten Be= völkerungszahlen und dem Volkszählungsergebnis in Beziehung gesetzt

werden, nahezu gleiche Werte sich ergeben. Nach der Volke zählung im

März 1911 betrug die Bevölkerungszahl in der Gesamtheit der 77 Vepartements etwa 33 079 000, während die Berechnung der Zahl der anwesenden Bevölkerung um die Mitte der einzelnen Jahre zu folgendem Ergebnis führte: . Bevölkerungszahl um die Jahre Mitte des Jahres

3. rund

19 k 33 095 900 1214 a . 39 085 000 1915 1 2 8 * * . 5 . 1 1 *. 34 290 000 1916 — * 2 2 * * * * . 8. * 33 650 6000 1917 . ö 32 980 090.

Die auffallende Zunahme der Bevölkerungszahl für das Jahr 1915 erklärt sich dadurch, daß dieser Zahl die angekommenen französischen und fremden Flüchtlinge und die anwesenden ausgehobenen Militär— pflichtigen aus den besetzten Departement zugezählt wurden.

ö Demnach trafen auf je 1000 der Bevölkerung nach der Volks= zählung vom Jahre 1911 in den Jahren: ; ᷓ

1813 ig i9gis igis igi? gheschließende k Lebendgeborene. 18,3 18,0 . 9,5 104 Gierke ih 8 53 iss iz ins

und auf je 1000 der Bevölkerung um die Mitte jedes Jahres

in den Jahren:

1913 1917 *in gfa'tenss, 197 gheschließende . 35 157 , , h, debendgeborene .. 18, 189 11,3 24 104 Ster be ail. k

Wie hieraus ersichtlich ist, hat in Frankreich die nach Kriegs⸗

ausbruch zurückgegangene Zahl der Eheschließenden bereits im Jahre 1915 ihren tiefsten Stand erreicht. Schon im Jahre 1917 näherte sich diese Zahl wiederum derjenigen des Jahres 1914. Die Lebendgeburten ziffer it während des Krieges verhältnismäßig viel weniger gesunken als die Zahl der CGheschließenden und ließ im Gegenfatze zu der des Deutschen Reichs schon im Jahre 1917 wieder eine, wenn auch

nur geringfügige, Zunahme erkennen. Am geringsten waren die Ber- änderungen der Sterbeziffer, doch ist hierbei zu bedenken, daß diese Angaben sich nur auf die Sterblichkeit der Zwllbevölkerung erstrecken

und durch den gleichzeitigen Geburtenrückgang stark beeinflußt wurden. . Trotz der Unvollstãndigkeit der Angaben uber die Sterbe falle wurden in

dem Berichte die letzteren Angaben zu denen über die Geboren ziehung gesetzt und hieraus der Geburtenunterschuß für die Jal 1917 auf 535 327, 257 340, 292 655 und 269 833 berechnet.

die gesamten militärischen Verluste Frankreichs während des K es

— Arbeitsstreitigkeiten. ZSZur Lage des Ausstands in der Berliner Metall. in du strie teilen hiesige Blätter mit, daß den Fanktionaren der Verwaltungsstelle Berlin des Deutschen Metallarbeiterver bandes gestern abend in einer außerordentlichen Generalbersammiung über einen brieflichen Vermittlungsvorfchlkag des Reichs- arbeit s niintzsters Bericht erstattet wurde. Der Minister schlägt vor, beide Parteien sollten in den einzelnen Berufsgruppen zufam m 8 treten, um diese in die im Schiedospruche vom 21. Au uft d. J. festgesetzten Lohnklassen einzuordnen. Die Zuschläge ollen asch für die 9. Lohnklase 10 3 betragen. Wenn kein? Verstandigung gstzielt würde, so solle ein im Einvernehmen beider Parteien vom Reichsarbeitsmintsterium ernannter Säachverständiger entscheiden. Die Entscheidungen sollen vom 1. Oktober ab Gültigkeit haben. Ucher den Brief des Ministers fand keine Aussprache staͤtt. Der Fünfzehner⸗ kommlssion bleibt es überlassen, auf Grund des Vorschlags des Reichs- arbeitsministers in Verhandlungen einzutreten. Ber Fünfzeh ner⸗ kommission wurde das Vertrauen ausgesprochen. ö dem

J W. T. B.“, daß gester

In Bremen haben, wie W. T. B.“ erfährt, die arbeiter gestern morgen vollzählig die Arbett wied genom nm en.

Die fran iösische Militärbehsrde in Saarbrücker teilt W. T. B. zufolge mit: Am Montag begann ein 2 ; z 1 . in Völklingen, anscheinend hervorgerufen durch die Lebensmnittel— teuerung. Am Dienstagmorgen hat sich der Aasstand auf die Eisenbahn und verschiedene Werke von Saar bräckasn und Umgegend ausgedehnt. Eine große Kundgebung von Streikenden hat in Saarbrücken stattgefunden. Einige Anstifter, die verhaftet worden waren, sind wieder freigelassen

worden. Leider ist es auch im Laufe des Dienstags mehr⸗ fach zu Aus schreitungen und Plünderungen von Läden und Geschäften gekommen, an denen jedoch den Aus. ständigen nicht die Schuld beizumessen sein dürfte. —

Der General Andlauer erließ am Dienstag durch Mauer⸗ anschlag eine Bekanntmachung, durch die er zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung als oberster Verwalter des Saargebieles zunächst den Belagerungszustand über das Saar-

e biet verbängt. Niemand darf sich nach 9 Uhr Abends auf der Ci nh; aufhalten, es sei denn, daß er nachweislich Dienst verrichtet. ZJusammenstehen und Versammlungen werden nicht geduldet. Weitere Maßnahmen sollen in Kürze getroffen werden.

Nach einer von W. T. B. Übermittelten Meldung des hol. ländischen Blattes Telegraaf⸗ aus London nimmt ein . n ehn 1 dauernder Ausstand von 50 00 engkischen . etaltarbeitern immer ernstere Formen an. Der Tinies« schreibt man aus Manchester, man müässe mit der Gefahr rechnen, daß eine Million Arbeiter der Maschinenfabriken zur Arbeitsniederlegung gezwungen fein könnte.

stunft und Wiffenschaft.

Die Akademie der Künste hat den Staatspreis fü Bilhauerei an Joachim Karsch in Berlin 6 3 für Malerei und Architektur ausgeschriebenen Staatspreise sind nicht * Verleihung gelangt, es wurden vielmehr aus diesen Preifen Prämien vergeben, und zwar an die Maler Erich Feyerabend und Magx-⸗Erich Nicolas in Berlin sowie an die Architekten Lotenz Stengel in Berlin und Josef Wentzler in Dortmund.

Der Zweite Michael Beer⸗Preis für Bild hauerei ist dem Bildhauer Ernst Paul Hinckeldey in Berlin verliehen worden.

Die Wettbewerbsarbeiten sind in der Akademie, Pariser Platz 4, von 19— 3 Uhr, bis Sonntag, den 12. Oktober einschließlich, ossentlich

ausgestellt.