es den Vertr GGsettung der Berkin, den 16

Vu ge sta lbeek md B. Dezember bas Gebiet ber Stadt mein verbindlich

MWascherei ten ebe bescheeig een, gem ers lichen Arbeller wird gewäß ü 2 der Terorbnung vom Reichs ⸗Gesetzbl. S. und Amtghaupt

M., dam Veretn der Pfähischen Schufa hrikanten, irmasen, der Vereinigung ber Filzschuh⸗ en, S dem Schr

und Pantoffel⸗ fabrikantenverein dem Zentraloerband

1456) für schaft Leipzig für . ze allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit em 1. Sep⸗

16 7 6

Pirmasens

GSekanntmachung.

Der Reichsarbeitsminister. ü Blatt 177

Tarifregister

um, Berlin

——

lrbeitgeberverband Rudol⸗ kichafts bund kaufmännischer

e Neror ht ung . ö . . 1 3 näistunden eingeseher gegend und dem r, für die der Tarifvertrag infolge . s in vl 6s teriums verbindlich is Tarifvertrags

(Reich s⸗Ge verbindlich dlichleit beginnt mit dem

. 5 . Ver Reichen beit

allgemeine Negelung der Gehaltt⸗ un kaufmännischen Angestellten

23. Dezember 1918 (Neiche⸗ Gesetzbl Rudolstadt, Volk rbach, Ammel bindlich erklärt. Die alle ptember 1915.

Der Reicht arheiltsminister. J. V.: Geib.

Registerführer. Sara ssa. hwarza, Cumbach

und Kirchh

Zimmer 82

für allgem

machung. ine Verbinblichteit beginnt mit

zeitnehmer, für die der 6arbe ist auf Blatt 17

beittzministerium⸗ t, kön te einen Abdruck des Tarifvertrags g Kosten verlangen. . , j zerband der Forst⸗, * 46 2 chlan? Veutschen Land ich r . zas Tartfreaiste n Gar [ank schaffl ict Dar X irifregiste 0 der andwirtschaf l , , . der regelmäßigen Diensts r, g. 9 1. . ,, n fal Arbestgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge 22 9 2871 22 1 . . * der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbi einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er

können im Reichsarbeits⸗ Zimmer 70 b, während

eschlossene Tar! Regelung der Lohn— lter wird gemäß 8 2

(Neicha⸗Gese

zekanntm achung

1919 ist auf Blatt

ich ist, können

*

von den Vertragbpa

stattung der Kosten verlangen.

den 16. Oktober 1919. Der Registerführer.

—

rs eingetragen 185 ein gelt len

Gewerkschafttzbund kausmännischer

Angestelltenverbände, Sara ssa.

verband der Handlungsgehilsen

— —

Der Reichtzarbeitsminister.

finnen Deutschlands,

Bekanntmachung. Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf

6. Mai 1919 abgeschlossene Rege lung Der bebingungen der kausfmännischen Angestellten im Einzelhandel 23. Dezember

die Registerakten können NW. 6, Luisenstraße 36 / 4, senststunden einge

175 des Tarif⸗ 3 z ehen werden. wird gemaß Reichs ⸗Gesetzbl. verbindlich beginnt mit dem 10. Seplemher 1919.

Der Reichsarbeitsminister.

ordnung vom dlich ist, können Tartsyertrags

gemeine Verbhindlichkei

Der Registerführer. Sarassa.

arheitsministe egelmäßigen Viens

Arbeitgeber und „Erklärung des Reichsarbeitsminif den Vertragsparteien

ttung der K

Die allgemeine ember 1919. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Geib.

21919 ist au 178 des Torlf—

bund e. V., Sitz

36 7 meinen ch

16. Oktober 191. Der Reglslerführer.

Tarifregister und die Registerakten lönnen im R arbeitsministerium, Berlin RW. h Luisenstraße 33 / 4, ĩ t regelmäßigen Dienststunden eingesehen wer Arbeitgeber und Arheitnehmer

der Erklärung e von den Vertragsparteien einen Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 16. Oktober 1919. Registerführer.

für die der T miuisterium

— — — — — — ——

Sekanntmachun 1919 ist auf Blatt

. ? ist, können 3haupimann es Tarifvertrags allgemeine nit dem 10. September 1919.

Der Reichsarbeitsminister.

Unter dem 16. Oktol registers eingetragen worden: zwischen der Ar Orisvereinigung ? Gewerbetrelbenden⸗Vereinigung ahgeschlessene Tarifvertrag ü t

kellungs bedingungen der kaufmännischen Angestellten im Kleinhandel . ᷣ näf her Dezember 1918 ingstadt für

. , . taufmännischer Ver⸗

der Industriell Sarassa.

Bekanntmachung.

Buchhinderverband, Berlin, und der Schutz-Verband Berliner Karton⸗ fabrikanten E. . am 2. Mal 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits bedingungen der gewerblichen Arbeiter in der Post- und Glacc-Kartontagenhranche gemäß 5 Verorbnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen

Veutsche Zahllstelle

setzbl. S.. P in verbindlic eine Verbindlichkeit beginnt mit dem 5. Sep—

ninisteriums verbindlich ist, können Tarifvertrags gegen

Stadtbezirk e . . Dtadtbezir: der Erklärung vischen ihnen

ertragsparteien

beantragt,

Kosten verlangen. Der Reichtzarbeitsminister. V.: Geib.

— * 2

Regiflerführer.

ministerium während der regelmä dar und RrBeifnemer er und Arbeitnehm

ntmachung. auf Blat 180 des

diesen Antrag können his zum

666 K . n ben und sind unter Nummer regiflers eingetragen

*

ft der Bruchsaler zgenossenschaft Bruchsal zur Regelung

emeinschaft

17

stattung der Kosten verlangen. Oktober 1919. Ver Registerführer.

Ilten⸗Verhände am 25. Juli 1919 abgeschlossene Tarifvertrag der GJehaltz⸗ und Anstellungs bedingungen für die kaufmännischen echnischen Angestellten in der Industrie wird gemäß 82 Dezember 1918 (Reiche⸗Gesetzbl. allgemein ver⸗ eine Verbindlichkeit beginnt mit den

Berlin, den 16

Der Reichsarbeitsminifter.

anntm achung.

Oltober 1919 sters eingetragen worden:

zwischen dem Verein der Blumengesch und Umgegend, Gärtnerverband, Ortsgruppe Dresden, und d und Gärtnereiarbeiter in Dresden

Bruchsal für Sekacnntmachung. 15. ber 1916 Handlungsgehilfen 15. September 1919. 1 868gehrht =.

ifts⸗Inhaber nationalen) Verband der 29. April 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn—⸗ und Arbeltgbedingungen in ben Blumengeschäftshetriehen wird 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichtz⸗

chaftszbund der . ̃ Orts kart n Kaufmännischen Verein von

Deu zarbeitaminister de Ven chen zar 6 n 1 dem Deutscher n isterakten köngen im Reichs arbeit 3/8, Ztnmer 70 b, während hen wenden.

der Tarispeitrag infolgt

lster und die Re in NW. 6, Luisen

Das Tarifre miniffertum, Berl der regelmäßigen Diensistunden el

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die zer Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können zen Vertrag6parteien einen Abdruck des Tartfvertrags gegen Er= stattung der Koste

Berlin, den 16. Oktoher 1919.

Der Registerführer.

Blasewitz, Briesmnitz, Hellerau, Groß⸗ und Klein⸗ sche, Königswald, Kötzschenbroda, Langebrück, Nieder lößnitz, Radebeul,

Die allgemeine Ve

Gesetzhl. S. 11456) für die Orte Dresden, Bühlau, Cossebaude, schachwitz, Klo Laube gast, Dberlößnitz,

stellun gs bebingungen hen Angestellten in der Dezember Reichs⸗Ge Elberfeld und die Landgemeinden Vol är allgemein verbindlich zu erklären.

Einwenbungen 5. November 1919 erhoben werden und IL. B. R. 3730 an das Reichtzarbeitaministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 38, zu richten.

Berlin, den 17. Oktober 1919.

Der Reichtzarbeitgzminifter. Sch llicke.

iß 3 2 der Verordnung vom 23 etzbl. S. 1456) für die Stadttrelse Barn

Nl 1 635.511 Niedersedll in. . edi, hwinkel und Langerseld

Pots appel, Sara s s a. allgemein verbindlich erklärt. beginnt mit dem 15. Oktoher 1919.

Der Reichtarbeilttz minister. J. V.: Geib.

Das Tarifregister und die Registeralten können iw Reich garbeits⸗ winifterium, Berlin NW. 6, Luisenstra der regelmäßigen Dienststunden einges

Arbeitgeber und?

; diesen Antra Bekanntmachung. z.

Uuter bem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 172 des Tarifregisters eingetragen r chen dem allgemeinen Verband der Arbeitgeber egend e. V. und der Arbeitsgemern⸗ und technischen Angestellten in ossene Tarifvertrag halts⸗ und Anstellungs bedingungen der äannischen Angestellten im Einzelhandel, Großhandel und er Industrie sowie der technischen Angestellten in der In⸗ ber Verordnung . 1456) sür den Stadtkreis Dle allgemeine

d unter Nummer

eSölsc Zimmer S2, während von Göttingen und u der kaufmännischen Göttingen am 2. Juli zur Regelung der

z Arbeitnehmer, für die der der Erklärung des Reichtarbeitzminiftertumß verbindlich ist, können von den Vertragtparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ sattung der Kosten verlangen. Berlin, den 16. Oktober 1919. Der Registerführer.

ispertrag infslge 1919 abgeschl

ie ven heute ab zur Ausgabe gelangende Rummer 202 eichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 70M eite Bekanntmachung über die Abänderung der vom 13. Oltober 1919, unter 7098 eine Pekanntmachung, betreffend den Inter⸗ erbanb zum Schutze des gewerblichen Eigentumtz, vom 16. Oktober 1919, unter Nr. 7099 eine Verordnung über die Festsetzun betriebgrechten für das Essigessenzgewerbe im 1910/20, vom 17. Otiober 1919, unter Nr. 7100 eine Bekauntmachun Aus fuhr für Obstbäume usw., vom 1

Sarasse. sember 1918 (Reichs- Gesetzbl. S.

Göttingen für allgemeln verbindli Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. September 1919. chsarbelis minister.

BSekanntmachung. rlichen Viehzählungen, dem 16. Oktober 1919 Tarifregisters eingetragen worden:

ift auf Blatt 178 dez nationalen schen dem Mäschereiverband für Leipzig und Um— pzio und dem Perhand der Schneider und Veutschlaubs, Fillale uni 1919 abgeschlessene Tarifvertrag Lohn⸗ und Arbeit bedingungen für die im

von Hilss⸗ Betriebe ahr

und die Registerakten können im R arbei ken in ertum, Berlin RW. 6, Luisenftraße 38 en Dienststun den eöng e chen werken. für die der Ta

erlums ver

gegenb in Das Tarifregifler

Schneide rinnen Velpzig, am 3. J

und Wãäschearbeiter

während der regem Fi Arbengeber und Grt larung ves Reicht arbtitam

über das Verbot der Oktober 1919, und unter

visvert folge al . ö

Nr. 7101 eine Bekanntmachung über Abrechnun gs sellee Schecksoerkehre, vom 16. Oktober 1919.

Berlin, den 18. Oktober 1919. Postzeitungs amt. Krüer.

Prensßen.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Der elsässische Kreisschulinspektor Emil Hauptmann ist m 15. Oktober 1919 ab zum Krefzschulinspektor in Wanz—⸗ ben ernannt worden. ö

Die Wahl des Realprogymnafialdirektors Wat

r er ngermünde zum Direftor des Realgymnasiums i. E. da⸗

1—

fst ist bestätigt worden.

Verordnung.

Die durch den Frledensvertrag an den Feindbund auf rlegie Abgabe von Zucht- und Nutzvieh sellt so vere Anforderungen an die Zuchtviehbestände der Provinz, daneben ein Handel mit Zucht⸗ und Nutzvieh nicht it den Viehlieferungen als—⸗ sen, so wird hiermit unter

az mehr zulcssig erscheint. Da m bald wird begonnen werden mü Pezuanahme auf die Verfügung dez Landesfleischamts vom 187 Sktober 1918 — B. J. 1867 19 — auf Grund der Ver⸗ Lordnuungen des Bundesrattz zur Ergänzung der Bekanntmachung über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Ver⸗ sorgungsregelung vom 25. September 1915 (RGBl. S. 607), vom 4. November 1915 (RGI. S. 728) und vom 6. Juli i5is (RGBl. S. 673) und auf Grund der Verordnung des Bundegrats über Fleischversorgung vom 2A. März 1916 GBI. S. 199) sowie der Anordnung der Landeszentral⸗ dvpehörden, betreffend den An⸗ und Verkauf von Zucht-, Nußrsʒ] und Magervieh, vom 16. Juli 1918 (H⸗Bl. f. Landw. 1918, 8. 166) bis auf weiteres für die Provinz Brandenburg und Stadtbezirk Berlin angenrdnet, was folgt: 81 Vom 27. Oktober 1919 ab ist jeglicher An⸗ und Verkauf Jucht⸗ und Nutzvieh sowie jede Ausfuhr von Zucht- und Nutz= rich bon einem Kommunalverband in einen anderen verboten. Dieses Verbot gilt auch für diejenigen Viehhändler, die eine zweistarte des Brandenburg-Berliner Viehhandelsverbands zum Handel mit Vieh besitzen. ö § 2. ö Alle bestehenden Bestimmungen und Verordnungen, die mit diesem Handels und Ausfuhrverbot nicht in Einklang stehen, werden bis auf weiteres außer Kraft gesetzt. 53. Von dem Verbot nicht betroffen wird die Handel mit Ferkeln und Läuferschweinen biß zum G . § 4. . Tiere, die entgegen dem angeordneten Verbot gehandelt oder aus— geführt werden, unterliegen der Beschlagnahme. 85.

Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen werden mit Gefängniß bis zu 6 Monaten oder mit einer Geldstrafe bis zu 00 S bestraft; neben den Strafen kann auf Einziehung der Gegenstände, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ertannt

werden, gleichgültig, ob sie dem Täter gehören oder nicht. §6. Dlese Verordnung tritt mit Ablauf des 26. Oktober 1919 in Kraft und wird aufgehoben werden, sobald die der Provinz auferlegte Lieferung an den Feindbund gedeckt ist.

Berlin, den 21. Okttober 1919.

Preußische Provinzial⸗Fleischstelle für die Provinz Brandenburg — und den Stadlbezirk Herlin. . Der Vorsitzende: Gosling, Regierungsrat.

—

Q! C . Ausfuhr und der

ewicht von 26 kg.

. Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vorn Handel vom 23. September 1916 (RGB. S abe ich dem hankwirt Rudolf Schmidt zu Charlotten⸗ urg, Kurfürsten damm 22, durch Verfügung vom heutigenTage den Sandel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wege Unzuperlässigkeit in bezug auf biesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 9.

(C) ö 2 ö

Oktober 19189.

Landeßpoltzelamt beim Staatskommissar für Volkaernährung.

J. V.: Dr. Falk. ——

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGSBI. S. 603) babe ich dem Schankwirt Walter Grhe in Berlin Halenfee, Johann⸗Georgstr. 22, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Be⸗ darfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Gleichzeitig habe ich auf Grund ber Bekanntmachung zur Vereinfachung der Beköstigung vom 28. Oktober 1915 (RGB. S. 714) die dingliche S er etz ung seiner Schankwirt⸗ schaft Czardas in Charlottenburg, Meineckestr. 27, angeordnet.

Berlin, den 14. Oktober 1919. Landetpolijeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung.

6

FJ. A.: Wodtke.

Nichtamtliches. Dent s ches Meich.

Die vereinigten Ausschüsse für Zoll. id Steuer wasen umd für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Bezüglich der Abstim mung in Schleswig hat die

deutsche Reglerung am 2. September bei der fraugsischen Regierung erneut darauf gedrungen, daß die dentschen Kriegs- und Zivilgefangenen, vie aut Sch letzwig stammen, unverzüglich entlasfer werden, damit sie ihr Ab⸗ stimmungsrecht ausüben können. Yle ranzösische Regierung hat dem „Wolffschen Tele graphen büro“ zufolge darauf am 19. d. M. geantwortet, daß sie diesbezügliche Maßregeln be⸗ reitg ergriffen und daß mehrere Tausend Kriegs- ung Zivil⸗

gefangene heimgeschafft worben seien. Die hezüglichen Anträge

7

Berufe mit akadamischer Korbilhung, Mhren würde. Abiturienten erufen ohne akademische

iner Ueherfülltng der die zu den unerträgllchtten Suftänden wünschenswert, ; höheren Schulen sich den bildung zuwenden.

erledigt uad bit eingelnen wer ben

werden in jedem Falle sefort daß Artikel 105 des Friedeng⸗

entlaffen, sobald is feftsteht,

vertrages auf sie Anwendung findet. daß auch

Im Sommer dieses J

Reihe von . . 1 Unkosten der Schwefelscureer

hung der Schwefelsäurehöch

Die steige eine erneute E erforderlich gen gesetz blatt

Handelszuschli

tattgefunden

Gleichzeltig sind auch die sen entsprechend erhöht

vär Amt daraufhin Gesandtschaft

baren Bestände und Schnupftabat Verbraucher kreiser . Wolffschen Telegraphen⸗ zpezialgeschäfte ist 1914 ein eigenes Laden⸗ iben und noch betreik

artig verfü

breitung derartiger : ten, Raug

daß die in angenen und

uck daraufhin zu wir ndlichen deuischen Kriegsge er die Haltun Heimschaffung ni ᷣ äß aufgeklärt würden. schaft auf Grund der in London unternommenen Schritte ihr mitgeteilt hat, ist von der britischen ibgegeben worden, daß die nötigen Maßnahmen einge⸗ len, um die Angelegenheit gründlichst zu untersuchen, 3 düß jedem, von welcher Seite auch immer kommenden t he Regierung auf s chst entgegengetreten würde. Jesandtschaft in London hat bei diesem Anlaß darauf hingerniesen, daß ihr Veleglerter bei Je lager stets hemüht gewesen is Sachverhalt aufzullären Regierung, als privaten Vereinigungen sofortige Heimbesörderung der Kriegsgefangenen zu

Zigarillos, Ziga beständen soll Bezugsberechligt find dem Kleinhändler ahakwaren), die am 1. Versandgeschäft betrieben ieg n teilnehmer (1. August 1914) nicht, jed Versandgeschäft

Detailhändler, 9 inen angehören, erhalten nmelbungen von ihren ht angehöbrenber

*

englischer Gewalt zilinternierten üb ö Frage ihrer

He Rattan ahr heit sgen

länger irregefi die bezeichnete

ung die Ver⸗

nach veislich

erverbänden oder ⸗ver⸗ sür die Bezugt⸗

2.

dächtigen, nachdrückl de Hie ; Kleinhändler (nur diese) Denngsanmeldungen bei der

. Hamburg,

1 3 5 de fangen

Dis Abgabe der Be⸗ genannte Wirtschaftz gemeinschaft zerbänden des Tabakwarenhandels. ten die in den Fachzeitungen zer veröffentlichten

em sordern.

auch die zu dieser unterlassen

eiterschutzkon

von den Gewer ö

gierter zu der bevor

trennung des Memeler r Stellung des Memeler menden Verhandlungen mit den gend geboten. Handel und Gewerbe, wie t, Rechnung getragen, indem die Umwandlun

en ahlehnenden ze⸗ Handels besonde

X * t —

für die kom * 9

Deutschen Gewe die Erklärung

* 97425 Und oz lle

e,, ,n, Ge ich tz puntt

und 5serreich

N · ᷣKQ⏑—ͤ—e —

enehmigt hat.

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Neglerung h stimmung mit d verbanbes,

zu entsenden.

Einer Meldung des, Wolffse

**

r Auffossung hen Telegraphenbtr gs, zufolge Io Pe . Geßler den Posten als

Biederaufbauminister angenommen.

Sseünä ce kRzImnmata Washin 910

tern und se elnem

zwei Regierungsvert Versfreter der Arbeiter und Arbeitgeber n Delegation eine Anzahl Sachverständiger angeh

id verautzsichtlich gemeinschaftlich mit den österreich Delegierten Ende dieser Woche erfolgen. ͤ ursprünglich auf den 29 vorden war, voraussichtlich um einige Te zu erwarten, daß die deutschen und österreichischen noch rechtzeitig zum Anfang der sachlichen Ver⸗ eintreffen werden.

R —— — —

Oefterreich. ie durch das „Ko ärung über

der Republik, in der

ö gar Von“ 1 Va der Begin Oktober sesigesetzt

Konferenz, ze verschoben werden

trespondenz⸗

wird, steht Delegierten andlungen

in Washington worden aus den Vertretern der

—

——v— —

te neue Regierr

in . ninisters T

Vorsitz des

Koch wurhen gestern die Verhandlungen de

d danach trachten wird, diesen von der National⸗ eißenen Kurs sowohl dem Buchstaben wie dem ten. Die Regierung nimmt somit die durch den Vertrag geschaffenen Talsachen, also auch jenen Punkt an, der eine un Wege des Völkerbundes vorsieht.

auf die Entschlossenheit in, Bedingungen des Friedensvomrtrags und den Schutz der Minderheiten in loyaler Weise aus egierung wird bestrebt sein, freundliche Verhe den Nachbarstaaten herzustellen, f

St. Germain versammlung gutge Geiste nach einzuh

— —

Abänderung des Vertrages im s Programm der Regierung hin, die

8. Bd un w n, ,. stllchen Standp weist ausdrücklich

eꝛweist jeden Gedanken einer g in die ingeren Angelegenheiten dieser Staaten strebt aber auch eine staats rechtliche Verbindung mit tachbarstaaten nicht an.

Unsere auswärtige Politik wird vor allem darauf bevacht sein müsser, das Recht zum Leben, dag uns eingeräumt wurde, licht it des Lebens umzusetzen, sie wird also in erster Linke haftspolttik sein und das Zi— lande möglichst bald wiel tiger Arbeit auf dem Gebiet der internationalen Wirtsch Wirischaftsorganisation, sonde trauens des Auslandes zu un und unserer Zuverlässigkeit. Durchführung des Frtedensvertrags und aus dem mit dem die vertragschließenden Mächte durch die Konstituierung und Aktivierung der mit dem Aufbau unseres Wirtschafts lebens beauf⸗ siongausschüsse uns in unserer schweren die Hoffnung schöpfen,

Erörterung

n Schwierigkeiten dürften und daß sich in den Aus

Verfassungsbestimmun vorhandenen retation nicht überschätzt werden ihrungsbestimmungen und in den Reichesch Klärung und gesetzliche Festlegung erzielen lass sprechung der einzelnen Artike zwlerigkeit eine ausreichende authentische Interpretation für die Veiwaltung und für die zukünftige Gesetzgebung des Reichs und Jon verschledenen Seiten wurde verlangt, daß die Lehrerbildung swesens Schulgesetzgebung das möglichst

in die N ög

*

den meisten Fällen

—— — — — —

U haben, den freien Handel mit de der heczustellen. Dazu bedarf es nicht nur tspolifst᷑ und namentlich auch der Gewinnung detz Ver- rbeitswillen, unserer Arbeitskraft Aus den neuesten Meldungen über die

sachlichen Eifer,

—

der Länder.

dringlichsten Reichsschulgesetz, ebracht werden soll, geregelt werden müsse, ich dahin, die Angelezenheit dem in zu übergeben, schon für das kleine Relchsschul Ueber die Frage der Aufbringung der Kosten ; schulen und Forthlldungeschulen unentgeltlich zu liefernden Lehr⸗ mittel sollen Verhandlungen mit dem Reiches finanzministerium ge⸗ pflogen werden. Die Frage, wie viele Jahre die Grund schule bauern soll (Art. 146, Abf. I), soll dem Ausschuß überwiesen werden, der fie h egelung der Dauer noch im kleinen Reichs⸗ esetz mögilch sein wird. Einen hbrelteren Raum in den Ver—⸗ sprechung der Auslegung der Bestimmungen des Art. 1466 Abs. 2 über die Errichtung von Bekenntnit—⸗ Die ganze Materie wurde zerwiesen mit der Maßgabe, daß inglichkeit sobald wie möglich ge—⸗

Januar ein⸗ Die Konferenz einigte icht genommenen ständigen die Grundsätze für die mi eseß aufffellen soll. tragten internationglen Kommi Lage beizustehen sich besrebt zeigten, darf man daß der Zwiespalt, der bisher jwischen den wohlwollenden der Begleitnoten und den Frieden und den für uns so harten Bestimmungen dieses klafft, nunmehr überwunden werden wird.

— Dle Nationalversam mlung, berjet Vorlage, betreffend die Staatsform. Nach diesem Gesetz wird dem St. Germalner Vertrage d Ferner wird die chadet ber den sprach⸗ Schließlich n ber Novemherverfassung und des zeslandteil des

abedingungen von St. Germain Vertrags selbst

baraufhin prüft, ob dle gestern die

unßen nahm bit, S Deutsch⸗ Desterreich gem

Bezeichnung „Republik Oesterreich“ tra deutsche Sprache als Staatsprache unb lichen Minderheiten eingeräumten Rechte festgel werden die Bestimmunge Maͤrzgesetzes, wonach Deutsch⸗Oesterreich ein es ist, aufgehoben. det Namens „ Deutsch⸗Oesterreich“ sprach chen Telegraphenbüros“ der Großdeutsche Waber, der guch den schmerzlichen Gefühlen der Großpeutschen äber die ausdrückliche Feftlegung der Auflösung der Gemeinschast mit dem Deutschen Relche Ausdruck gab. der Deutschen Mitteleuropas hoffe er, paß bald bessere Tage kommen ü aller Deutschen in Mittel⸗ ; er Sozialdemokcat Austerlitz erklärte, der Gesetzentwurf sei das schmerzlichste Ergebnis des Friedens Wir wissen, daß wir, losgettennt von unserer Mutter

Schulkompromiß! chließlich ebenfalls dem Aussch die Angelegenheit wegen ihrer regelt werden müsse.

Zum Schluß der Sitzung wurde der in Augsicht ge⸗ teht aus 34 Mitgliedern, 9 3, Bayern, Sachsen und Württemberg je 2, die andern Länder je 1, der deutsche Sslãbteta städtehund und der Verband der gro gemeinden je 1 Vertreter fiellen. Die Konferenz wurde hann auf Mittwoch vertagt.

Im Anschluß

Deu chen Rei Gegen die laut Beiicht des Wol

nommene Ausschuß gebildet. von denen Preu

g 2, der Reichz⸗ en bdeutschen Land—⸗

—

—

Trotz dieser Vergewaltigung

.

an die Vorkonfereng für die Reichsschul⸗ usammenschlu konferenz traten die Unterrichts minister der Freistaaten iter dem Vorsitz bes Reichs zu einer engeren Besprechung zu⸗ sammen. Man einigte fich darüber, dem preußischen Erlaß der Volksschullehrer zum Hoch⸗ schulstud lum im Prinzip vorbehaltlich der Regelung der in den einzelnen Ländern verschieden gelagerlen Fragen zuzustimmen. Die Unterrichtaminister ĩ Besorgniz den Zudraug zu den Bböheren Lehranstalten echschulen unnd erblicken darin die Gesahr

würden, in denen sich der europa vollziehen werde.

.

über die Zulassun

daß der Zusammen ehen muß, weil wir w

maltz den Gedanken der deutschen Nation sich vollzi eine innere Notwendigkeit des gesamten deutsches Vol gesunden Funktionierens Mitteleuropas ist. Wir hoffen ver allem auf die siltliche Kraft der Internationals, sowie darauf, i olchen mit soꝛialen

der Rreistaaten

und ju ben die jumper laltsrischen Reg lernngen von s