1919 / 247 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Oct 1919 18:00:01 GMT) scan diff

aubschlie n lich Auflasfungen beynrkundet worden sind, ferner 23 9658 J 34d 769 und 38 737) RNeuein tagungen und Löschungen in . Registern, 138 381 (gegen Jog 473 und Il 118 Ver mittlungen von Aus inan dersetzungen und sonstige Hand lungen des Nachlaßgerichts, 1176 659 gegen 1 185 004 und 1144842) anbängige Vormundschaften. Pfl aschaffen und Beistandschaften. 21II 318 (gegen 178 256 und 178 416) andere famil enrechtliche Angelege benen sowie 11 835 (gegen 13779 und 11 434) Besch üsse auf Fürsorge⸗ erziebung und auf Ablehnung Ter Für orgeerziehung.

. Was die Tätigkeit der Amtsgerichte in Srtrafsachen betrifft, so ergingen u. a. i. J. 1918 35 394 Strafbefehle in Forstdiebstahlo— sachen gegen 41 3662 1 J 1917 und 7. 145 . Y. 1g; wee lol? erheblich go stiegene ZabJ ist also 19818 zurückgegangen. Dagegen bat die Zabl der Anträge auf Erlaß von Str afb fehlen in anderen Sachen eine sebr bedeutende Zunahme erfabren von 3587 47 J. 1916 auf 481 741 i. J. 1917 und 633 883 . J. 1918. An hängige Priv nklage⸗ sachen waren im Berichtsjahre 1918 69 123 (gegen 61 084 i. J. 1917 und 64 244 i. J. 1916) zu verzeichnen, an bängige Anklagesachen wegen Vergehen 241 518 (gegen 277 579 und 247211). anhängi e Anklige⸗ sachin wegen Uebertretungen 39 9697 (gegen 46 422 und 60 896), einzelne richterliche Anordnungen 3679513 (gegen 369 623 und 312191), Hauptverhan lungen 341 695 (gegen 355 194 und. 300 723, Urteile 254 925 gegen 26) 730 und 256 368). Ferner halten die Amttgerichte 490 608 (in den beiden Vorjahren 466 454 und 431 954) Er . chen um Rechtshilfe zu erledigen. Die Zahl der bei ibnen anhängig gewortcten Hinterke gungs- sachen betrug 32 422 (gegen s8 277 und 37 291 in den Jahren 1917 und 1916.

Der bedeutenden Abnabme der bürgerlichen Rechte streitigkeiten vor den Amtzggerichten entspiechend hatten auch die Landgerichte

ak Berufungsinstanz im Berichtsjabre 185138 erheblich weniger

anhängig gewordene 3ivilsachen zu verzeichnen als in den Vorjahren:

gewöhnliche Prozesse 19913 gegen 20 851 im Jahre 1917

und 24 584 im Jahre 1915, Ur kundenprozesse nr 37 gigen d und 162, mündliche Verhandlungen 33 377 gegen 38 067 und 47 526, darunter kontraditiorische Verhandlungen 31 100

gegen 37 184 und 40 205, End und Zwischenurterle 141558,

gegen 16 208 und 20 224.

, . haben dagegen die Zwilsachen, die die Land gerichte els ersie In st anz zu erledigen hatten. Es wurden im * re 1918 an bürgerlichen Rechts streitigkeiten bei ibnen in erster Instanz anhängig: bei den Zivilkam mern

ewöhnliche Prozesse 64112 gegen 51 976 i. J. 1917 und

2919 4. J. 1916, Ur kundenprozefse 162 gegen 1010 und 1179, Arreste und einstweilige Verfügungen 15934 gegen 11 071 und 10015, Prozesse in Ehesachen deren herhältnismäßig starke Zunah ne besonders auffällt 21 727 gegen 18 593 und 13 654. bei den Kammern für Sandelssachen

, Prozesse 195313 gegen 15519 und 16 835, Urkunden

prozesse 3478 gegen 3313 und 3435 Arreste und

enstweilige Verfügungen 1005 gegen 758 und 5863. M ũndliche Ft. Hans Vir ch or emngeh

gefundenen Neste des dil Erwachsenen und der eines Kindes, in Deutschland überhaupt gefundenen sonderer Beachtung wert erscheinen. hr exakten Studien auch die Scha en Museums zum

Verhandlungen Über Zipilfachen in erster Instanz fanden im ö

Jabre 1918 statt: vor den Zivil kammern der Landaerichte

151 796 gegen 135 125 und 140 499 in den beiden Vorjahren darunter kontradiktorische Verhandlungen 1II7281 gegen 101 444 und 107 677), vor den Kammern für Handels fachen 35027 gegen 32 328 und 39 161 (darunser kontradiktorische Verhandlungen 26141 gegen 24 389 und 39 460). End, und Zwischen« urteile in Zivilsachen in erster Instanz ergingen von den Zivil kam mern der Landgerichte 37 686 gegen 34 349 und 35 369 in den heiden Vorjahren, von den Kammern für Handels a chen 7273 gegen 70h und 032. Die Gesamtzahl der bei den Land⸗ gerichten anhängig gewordenen Beschwerden in Zivilsachen betrug im Jahre 1918 17247 gegen 20 660 im Jahre 1917 und 26 119 im Jahre 1916.

In Strafsachen hatten die Landgerichte nicht nur als erste Instanz, sondern auch als Berufungzinstanz und mit ihnen auch die Staatsanwaltschaften in den letzten beiden Bexichtsjahren eine er⸗ beblich gesteigerte Tätigkeit zu entfalten. Es waren im Jahre 1918 insgesamt 1389 199 Anzeigefachen anhängig gegen 215 414 i. J. 1917 und 752 876 1. J. 1916, darunter 10514 Voruntersuchungen gegen 98201 und 8546. Die Zahl der ankängigen Hauptverfabren vor den Schwur“ gerichten ging zwar von 1329 i. J. 1916 auf 1I36 i. 6 1917 zurück und st ß im Berichtẽjahre 1918 nur wenig, auf 1159, aher die Hauptverfahren vor den Strafkammern als erster In st an; vermehrten sich von 44 379 6. J. 1916 auf 51 350 i. J. 1917 und 56 180 i. J. 1918 und die vor den Strafkammern ak Berufungsinstanz von 40816 auf 435 585 und 49 561. ö auptverhandlungen in Strafsachen fanden im Jahre 1918

att: vor den Schwurgerichten 962 gegen 876 i. J. 1917 und 1100 i. J. 191, vor den Strafkammern in erster Instanz ho 342 gegen 43669 und 37001, vor den Strafkammern als Berufungsinstanz 35570 gegen 31166 und 29 827. Die Zahl der von dem Uuter' juchungsrichter geführten Voruntersfuchumngen betrug 1918 7221 gegen 5996 und C 84 in den beiden Vorjahren.

Die Tätigkeit der Oberlandegsgerichte in Zivilsachen hat im allgemeigen eine wenn auch nicht erheblich Verminde— rung erfahren. An bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten in der Berufungs⸗ infl anz wurden i. J. 1918 anhängig: 16977 9g ew 5 hnliche Pro⸗ zesse gegen 17646 i. J. 1917 und 19 A6 i J. 19ls. Ur⸗ kundenprozesse 137 gegen 123 und 173, Ehe? und Ent- mündigungzsachen, deren Zabl allerdings wie schon bei den Land=

erichten als erster Instanz zugenommen hat, sowie Prozesse wegen Frststellung des Rechtsverhäͤltnisses zwischen Eltern und Kindern 2159 gegen 1759 und 1524; mündliche Verhandlungen anden 28 408 gegen 28 583 und 30376 in den beiden Vorjahren tatt, darunter kontradiktorische Verhandlungen 23 5099 gegen 23 531 und 24746. Ferner waren i. J. 1918 6569 anhängig gewordene Beschwer den gegen 8503 und 10157 in den Jahren 1917 und 1916 und 1945 weitere Beschwerden in Angelegenheiten der

sreiwilligen Gerichtsbarkeit und in Kostensachen zur ausschließlichen Zuständigkeit des Kammergerichts ghörig) gegen 1098 und 13515 in den Vorsahren zu erledigen. An Straffachen beschaftigten die Oberlandes gerichte und die bei ihnen beste henden Staats anwalischaften im Jahre 118: 5 (i. J. 1917 19 und i. J. 1516 25 Revifionen gegen Urteile der ersten Instanz (zur ausschließlichen Zuständigkeit des Kammergerichts gehörig), 3746 (gegen 3167 und 2756) Rehisionen saen Urteile der Berusungsinstan; ünd 3034 (gegen 2565 und 3533) Ferm ben in Strafsachen. Zu Hauptverhandlungen führten 4 (gegen 14 und 13) Revistonen genen Rirteile der ersten Instanz Gzur ausschließlichen Zuslsändtgkeit des Kammergerichts gehörig] und ' 3659 y 2615 und 2248 Revisionen gegen Urteile der Berufungs⸗ inftanz.

er,

Arbeitsstreitigkeiten.

Auf der Grube Leopold“ bei Bitterfeld haben, wie . W. T. B.“ erfährt, die Arbeiter gestern die Arbeit wieder auf gen om men. Dle . Nothilfe hat daher ihre Mitglieder zurückgezogen. Pie Angeslellten und Arbeiter der Kleinhahnen in der Actm ark, deren Betrieb bisher von der Technischen Nothilfe aufrecht erhalten wurde, haben ebenfalls die Arbeit wieder aufgenommen. Die Technische Nothilfe hat daber ibre Mitglieder au hie abberufen.

Im rheinisch⸗ west fälischen Indu striebezirk traten, wie dem W. T. B.“ aus Gssen gemeldet wird, die dem Deutschen Musikerverband angeschlossenen Mu siker in den Aus⸗ st a n , nachdem die Arbeitgeber die neuen Tarifforderun gen abgelehnt hatten. Die Tariferhöhung sollte durchschnittlich 40 vy betragen.

Nach französischen Meldungen auß Barcelona sollen die

Arbettgekerbereinigungen beschlossen haben, am 3. No— vember eine allgemeine Aus sperrung vorzunehmen. Das

1

GI Sol behaupte

Ministerium befasse sich mit der L‚ngelegenheit. f s po it sches Manöver,

sogar, es ban dl sick ber diesem G tschluß um e bestin mt sei, das jetzige Ministerium zu stürjen. Der Minister des Innern babe den Beschlu Heraus forderung der arbeitenden Klassen

Noch einer von W. T. B.“

der Arbeitgeber als eine

übermittelten Meldung des Presse⸗ besü chtet man in Amerita den Ausbruch von Svmpathiegusständen für die Nen Wenn keine Einigung erzielt wird, icht zwei Millionen Arheiter im Aus iand befinden. Daily News meldet aus New Jork ebenfalls, daß die Krifis in der Ar eiterwelt einen immer größeren Umfang an— Die radikalen Elemente unter den amerikanis en Arbeiter— fübrern bekämen im Arbelterbunde jetzt die Oberhand. Im Senat der Eisenbahner⸗ Die Fisenbahnarbeiter drohten Aktion, wenn dieser Eatwurf an—

hüros Radio arbeiter. so werden sich in 14 Tagen vielle

sei ein Gesetzantrag eingebracht worden, aus stãnde verbietet. mit sofortiger direkte genommen würde.

Wohl fahrtspslege.

Im zeitlichen Anscluß an einen von wohlfahri im Ginvernebhmen mit dem Volkowoblfahrt veranssalteten Lehr Wohnungspflege fand stäotischer Wohnu satt, die zur Begründung Wohnungsämter“ Austausch von wertung dieser Vorsitz der Vere nigung, der dem Direktor des Berliner übertragen.

e Zentralstelle für Volks- preußischen Ministerium für gang für Wohnungsaufsicht und in diesen Tagen eine Tagung von Leitern Dezernenten des Wohnungswesens einer Vereinigung deutscher Die Vereinigung bezweckt ei nen Erfahrungen unter den Beteillgten und die Aus— Maßnahmen. soll, wurde tädtischen Wohnungsamts, Jom stebt ein Aussch' ß zur Seite, te der Zuwahl erstmalig Direktor Dr. Ing. or Dr. Ing Strehlow, Dortmund, Obe - baurat städtischer Wohnungsinsp kor Hut, Verein gung über immt In zweitägigen Verhaadlungen die Fragen der Not⸗ ßrationierung und Zwangseinquartierung, s des Wohnungsnachweises, Abbaues und der Baustoff bench zfachsten An⸗

ngéämter und

Erfahrungen

Dr. Lapoite, mit dem Rech Gut, München, Direkt Thalenhorst, Bremen, gewählt wurden. die Zentralstelle är Volkewohlfahrt. wunden, durch Referate vorbereitet, belfehauten, der Wohnung der Umzugs⸗ der Bautostenzuschüsse und ibres eingehend erörtert. ind Enischließungen zutage, standigen Stellen ausgewert⸗

Die Geschäftsführung der

und Zuzugebeschränkun gen, ie Aussprache förderte die mannt

die in Eingaben an die zu— t werden sollen.

RKunst und Wiffenschaft.

Der Ghringsdorfer Kiefer. In der Antbropologis chen Gefer'rfchaft, Studienjahr 1919. 1926 eröffnet wurde,

Ollobersitzung der

berichtete Geheimrat Professor end üher die in Ehr ngsdorf bei Weiniar uschen, das sind der Kiefer eines die bei der geringen Anzabl der Neste des Diluvialmenschen be⸗ Der Vortragende konnte bei l der Anthropoiden (Affen) ergleich heranziehen. Dies zu dem Zweck, um eine nähere Verwandtschaft der An⸗ Menschen festzulegen, vielmehr er Veränderungen an den Knochen fers des Erwachsenen zu erklären. Gestelnsmassen, die zum Teil von d teils aus sandigem, pulverlgen suchung der Fundschscht entstanden und gewachsen schen neben den Resten der denen Tiere sich so erklären, daß di te des Menschen aufzufassen sind. Unterhalb der n Pflanzen im Gestein, zen und Moosarten. hmen abgesehen, Bei der Untersuchung angeknũvft Matschie hat viele nur

vialen Me

des hiesigen Zoologisch geschah nicht mit dem Ehringsdorfer um die Ursache einiger merkwürdi und an den Zähnen des Kie Die Fundstelle liegt in dichten Hohltläumen durchfetzt sind un Material bestehen.

ergab die Anschauung, sein kann, und daß d selbst noch zahlreich gefun letzteren als Jagdbeu Fundschicht pon Laubbäumen, Koniferen, Wasserpflan Bäume und Sträucher gehören en mitteleuropälschen Flora an. Geheimrat atschie und Rutot. räumlichen Bezirken

und so mag es sich auch wohl mit

——

gische Unter daß diese nicht schnell die Reste des Men

Eine geolo

anden sich zahlreiche Abdrücke vo

von wenigen Ausna der heuttg der Schädel ] Forschungen von M bestinmten Säugetieren festg

Sonach ergiht sich für Virchow der Schluß, lichem Zustande eine Ausbreitung der biluüp'alen Wanderungen stattgefunden haben, wobei aller= Es ist aber auch die schon zu Beginn der assen gespalten auf Die Theorie des belgischen immte Kulturen an bestimmte R zurück. Hinsichtlich der em Kiefer des Erwach aͤhne, besonders der Vorderzähne auf; Anthropoiden, ern, die mit den Zähnen die elzsttefel weich von Ehringsdorf einst sein cher Anwendung benutzt. Die starke r des Erwachsenen, die bei ing. n Gut von Henrik Ibsen. (In zehn Bildern.) In freier tragung für die deutsche Bühne gestaltet von Dietrich Eckart. Muß

Tieren noch nahe standen. es könne schon in tierähn Menschentrassen durch dings elne Formper Annahme möglich, ältesten Kulturepoche ron denen nur ein Teil kultarfähig war. Forschers Rutot, es seien best knüpft, weist Virchow als unhaltbar Einzelheiten der Untersuchung fällt bei d die starke Abkauung der 3 gleiche findet europäischen Völkern, bei den Grönland durch den Einfluß des Schnees lelleicht hat auch der Mensch

ähnlicher technis athie der vorderen Zähne am Kiefe dem indlichen Kiefer fehlt, ist zurückzu auch bei den Anthrop heutigen Europäern zu einer Ausfüllung des ent defekts durch neues Knochengewebe führt. Die gentümliche Abkauung finden wir au in Verbindung mit

nderung kaum möglich ist. der diluviale Mensch sei in verschiedene R

hezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind Hochzeit. Komische Oper in vier Akten

lebersetzung durchgesehen bon H. Levi.

hart geworhenen

——

führen auf eine Alpeolar— Gegensatz zu den standenen Knochen bei einigen Back⸗

zähnen vorhandene ei Anthropoiden, Kiefergelenke, als vorhanden

dort aber

———

aufweisen,

mancher Bezlehung sicht von Bonnet in Bonn, sse zuweist,

Vorderz hne Gegenüber der An Menschen der Neandertalra daß der Etringsdorfer Mensch in Diluvialrassen ähnlich sei, in anderer Besonderetz aufweise,

der den CEhringsdorfer hält Virchew die Anschauung

mancher Beziehung anderen er Richtung aber wieder etwas so daß eine Klassifikatlon heute nicht möglich sei.

Literatur.

lacht bei Longwy. eitet von Hauptmann Erhard von Verlag von Gerhard Stalling, Oldenburg. (Preis 2 ste Heft des schon mehrfach rühmend Großen Generalstabes herautzgegebenen in Einzeldarstellungen“

Unter Benutzun Mutius. 40 S6 und 100½ Teuerungszuschlag.) eiwähnten, im Auftrage des Werkes Der große Krieg

ersten Kämpfe der 5. s Ihre Aufgabe war, Luxemburg

behandelt die berbefehl des deutschen der großen Schwenkung Frankreich vor⸗ Drehpunkt Metz Armee festzuhalten, bis das eigenen Angrif und Montmeédy genommen Schlacht bei Longwy vom 22. bis unter Ueberwindung kritischer n wurde, sodaß er erst jenseits der Maas ehenden Schilderung inden Mitkämpfern m gesamten deutschen Volke ein und die todesmutige Vor Vernich

Verhin dungen

Armee unter dem O

marschierenden Streitkräfte Diedenhofen im Anschluß an die 4. dringen des rechten Heeres Daneben sollten die Festen werden. Wie die sich hieraus entwickelnde 25. August 1914 verlief und der Feind Gefechts lagen völlig geschlage sich wieder sammeln konnte, es Hauptmanns von Muti ein teures Erinnerungsblatt und de weiteres Zeugnis für die heldenh Dingabe des damalgen Heeres bleiben . den Gegner die Festung Verdun mit ihren vortrefflichen

ff gestattete.

ist Gegenstand der ein us, die den überle

afte Tapferkeit eiben wird.

x ——

in Feindesland gefaßt. Di . Deutschland

bewahrt. Wir aber batten festen Fuß Entscheidung daß Frankreich und nicht

platz wurde, war gefallen.

1 d zum Kriegsschau⸗

degter und Min stün. Im Ovpernhause wird morgen, Mittw

* 2

, „Figaros Hoch,

zeit: mit den Damen Denera, Hansa, Escher, Marherr, von Scheele Müller und den Herren Stock Bachmann, Lücke Philipp und Krafa in den Hauptrollen g geben. Den Grafen Almabioa singt Herr Fr

Feinbals vm Landestheater in München, als Gast. Dirigent ist

Dr. Fritz Stiedry. Anfanz 6 Uhr. . Ira Schaufpielpause wird morgen Peer Gynt“, mit

den Hamen Foncad, Schön, Ebinger und den Herren Mühlbofer, Boettcher, Wer e

er, von Ledebur und Kraußneck besetzt, aufge sührt Srielleiter ist Dr. Reinhard Bruck, musikallscher Leiter Etthofen. Anfang 64 Uhr. In den Kam merspielen des Deutschen Theaterz 9

/ e ? tritt die junge Tänzerin Nie dy Fmpekovsen nochmals am nächsten Sonntag, Miltags 12 Uhr, af.

(Im Do m veranstaltet der Organist Professor Walter Fischer am kommenden Donnerstag, Äben?s 8 Uhr, ein Orge kön ert, bei dem Esse Meyrr⸗Pereng (Sopranj, Ütt Fo'r ter

llt und

15 602

der Ko r Violine) mitwirken. Der

5 ö ö Sopram).

Orgelwerke von Bach, Liszt und Regér sowie Lieder von Mozart und

Manuigfaltiges Die Reichszentralstelle für Kriegs- und Zivilgefangene teilt mit, daß der Da mpfer „Rio Negro“ Jam 25. Ottober mit 264 Siviltnternierten aus Australien in Rotter. dam angelangt ist.

Der Kapitänleutnant Plüschow, der Flieger von Tsingtau, wird morgen, Mittwach, Abends 7 Uyor, in der Höochfch uke für Musik im Rahmen der Volkshochs ulkurse des Volkstraft⸗ undes einen Vortrag über den Flugsport halten. Als weiterer

Vortrag über die Praxis des Sports wird der Dauptschtiftleiter der

Radwelt n, Fredy Budzinski, über Radfahren sprechen. Seine Worte werden durch Vorführungen auf einer Heimübevorrichtung un erstützt werden, wofür sich die besten deutschen Radrennfahrer Rült, Saldom, Arend, Nettelbeck und Aberger zur Verfügung gestellt haben. Dag wissenschafiliche Thema des Abendz wird Sr' med. Brustmann, der Arzt der Qlymplamannschaft 1912, behandeln. Zum Schluß werden flugsportliche Filme gezeigt werden.

Von der Kommandantur des Gasplatzes Breloh ist dem W. B. aus Munsterlager folgende Meldung zugegangen: Am. 2. Oktober, Vormittags 11 Uhr, entstand aus bisher ungeklärter Ursache auf einem der Werke des Gasplatzes Sreloh (Läne⸗ burger Heide) eine Explosion von Gasgranaten. Die Erplosion griff weiter um sich und vernichtete weitere Stapel von Gasgeschossen und zugehörige Schuppen, blieb aber auf diese beiden

*)

Werke beschränkt. Wegen der sich ent vickeinden Gaeschwaden mußten

einige gefährdete Dörfer vorübergehend geräumt werden, aber nar auf einige Stunden. Eben o wurde die Bahn zwischen den Stationen Munster (Lager) und Brockhöfe (Strecke Bremen Berlin) vorher. gebend unterbrochen. Die Gefahr kann alz Pei itigt gelten.

Der Verlust von Menschenleben ißt nicht zu be⸗

klagen.

Beuthen, 28. Oktober. (W. T. B) Durch lebhafte Gebirg⸗ bewegung ist auf der Graf⸗Franz⸗ Grube in Ru da gestern nachmittag ein Durchbruch der Gru benwasser erfolgt und die Grube ersoffen. Die Wie derherstellungsarbeiten sind in Gange. Von der Belegschaft ist nlemand zu Schaden gekommen.

Innsbruck, 27. Oktober. (W. T. B.). Selt Montag, den 20. d. M., sind keine Brot und Mehlrationen verteilt worden, so daß die Bevölkerung unter großer Hungersnot leidet. (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater. Opernhans. (Unter den Linden.)

Mozart. Text nach Beaumarchals, von Loreliz Daponte. ung ben. be ö. Mufikalische Dr. Fritz Stiedry. Spielleitung? Hermann Bachmann.

64 Uhr.

Schauspielhnus. Am Gendarmenmarkt. Mittwoch 234. Dauer

hezugsvorstellung. DYienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Peer

ET⸗

von Edward Grieg. Musikalischs Leitung: Heinz Etthofen. Spiel⸗

leitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 67 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 223. Dauerbezugsorstellung. Dienst⸗

ing è reiplätze ind aufgeheßen. ha. Romantisch⸗ om iche Ehringsdorfer nd. Freiplatz ifgeheben. Martha. Romantisch- komlsche

517 velse

Oper in vier Akten von Friedrich von Flotow. Tert (tei

111 nach dem Plane des Saint Georges) von Wilhelm Friedrich.

Anfang 7 Uhr.

ö Scheu spielhaus. 2535. Dauerbezugsvorstellung. Dlenust. und Freiplätze sind aufgehoben. Maria Stuart. Trauerspiel in fünf

Aufzügen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck.

Anfang 65 Uhr.

Familien nachrichten.

Verlobt: Frl. Annemgrie Berring mit Hrn. Regierungsrat,

Oberleutnant d. Res. Kart von Maercker (Danzig Zoppot) Verehelicht: Hr. Generalleutnant 3. D. Karl Ritter von Schoch mit . berw. Elisabeth Schirmer, geb. Keller (München). Gestorben: Hr. Generalfeldmarschall Gottlieb Graf von Haeseler (Darnecop bei Sternebeck, Mark. Hr. Em mnuc' 2 rggraf und Graf zu Dohna⸗-Schlobitten (Canthen). Hr. Justizrat

Dr. Gustav Otto (Potsdam).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäflsstelle. Rechnungsrat Mengerin a in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle Mengerin a) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstraße 32.

. 2 Fünf Beilagen leinschließlich Warenzeichen beilage Nr. S3 A und B) und Erste, Zweite und Dritte Zentral Handels reaifter⸗ Bei las

*

Deutschen Rei

2 , /

dem überwiegenden Teile unserer deut

haltspläne für das

für die Verwaltung in und für das Reichs hat in Erwiderung auf die in auszugsweise wiedergegebenen )und Schirmer (Zentr.) r. Bell die folgende Erklärung

verkehrsministeri der gestrigen Nummer Ausführungen der Reichsverkehrsministe abgegeben:

Meine Herren! Lassen Sie mich auf die Anregungen der Herren Vorredner kurz eingehen. Der Herr Abgeordn zunächst gewünscht, daß die Eisenbahnorganisationen zu den Aufg des Eisenbahnverkehrsministeriums herangezogen werden Diesem Wunsche ist bereits in ausreickendem Maße stattgegeben. Am 17. Oktober habe ich an sechs große Eis ladung gerichtet zu einer Besprechung, die am 20. Oktober stattfinden sollte. Die Verbände sind verhindert gewesen, und die Besprechung mußte deshalb auf den 28. Oktober verschoben werden. Vorbesprechung soll zunächst festzustellen versucht werden, welcher Kreis der zuzuziehenden Verbände und Organisationen voraussichtlich rauf soll dann eine Besprechung im Kreise dieser Verbände und Organisationen stattfinden. Aus der Ein— ladung darf ich aber in Anbetracht der Wichtigkeit, die ich der An—= gelegenheit selbstverständlich beilegen muß, hervorheben, daß ich darin ausdrücklich bemerkt habe, daß neben der Durchführung und Vorbe⸗ Verreichlichung der

er Abgg. K

Kotzur hat

nverbände eine Ein-

Bei dieser

in Frage kommt.

aller Maßnahmen . Eisenbahnen das Reichsverkehrsminsterium es als e trachte, sofort Verhandlungen zur Bildung ein nisationen des gesamten Eisenbahnpersonale ministerium aufzunehmen. Daran habe ich in meiner schriftlichen Ein- ladung die Hoffnung geknüpft, daß es gelinge, eine derartige arbeits⸗ fähige Gesamtvertretung, die zur ständigen Mitarbeit berufen sein soll, zu bilden; denn nur in ehrlicher Mitarbeit mit dem Personal und getragen von seinem Vertrauen, könnten die Arbeiten des Re ihen. Meine Wünsche decken sich also vollständig mit den Anregungen des Herrn Abgeordneten Kotzur.

hat der Herr Wasserstraßenpolitik einer scharfen Kritik unterzogen. meiner Etatsrede habe ich ja eingehend darauf

Reichs derkehre⸗

kebrsministeriums g

Abgeordnete

zu begrüßen ist, wenn durch die Bestimmungen der Reichsverfassung und den Uebergang der Wasserstraßen auf das Reich nunmehr eine großzügige, einheitliche Wasserstraßenpolitik zum Segen unseres deutschen Volkes ermöglicht wird.

Wenn aber dann der Herr Abgeordnete Kotzur die Bemerkung daran geknüpft hat, daß in den Ländern und insbesondere in Preußen bisher für unsere Wasserstraßenpolitik überhaupt nichts Ersprießliches geschehen sei, so kann ich diese Kriti (Sehr richtig! bei den Deutschen Jahren sind

über zwei?

chligt nicht anerkennen. nokraten.) In den letzten dreißig ten von Wasserstraßen und Häfen italien ausgegeben worden.

sich unserer a n, Arbeiter und i

genommen. rungen als eine der Herr Abgeordnete Kotzur rtriebenen noch be⸗ diesem Wunsch rstär kung d

Beamten, Angestel bin ihnen dan Ergänzung meiner Anregung. angeregt hat, es möchten für die Familien d

Hor r 9 außerordentlie

von rund 670 000 A bei Kap. 87 Haushalts ausdrückt, der auf über 10 Millionen M

In voller Uebereinstimmung mit den beiden Herren Vorrednern spreche ich die zuversichtliche Hoffnung aus, daß es dem Reiche mit Unterstützung der Länder gelingen möge, die traurige Not dieser aus Elsaß Lothringen vertriebenen Familien sunlichst zu lindern.

Einem weiteren Wunsche des Herrn Abgeordneten Kotzur begegne ich durch die Erklärung, daß allen technischen Fortschritten, insbe⸗ sondere auf maschinentechnischem Gebiete, vom Reichsministerium be⸗ mkeit gewidmet werden soll. Wenn der Herr Ab. geordnete Kotzur daran die Kritik geknüpft hat, daß man in den Sändern und insbesondere in Preußen auf diesem Gebiete bisher rückständig gewesen sei, und daß es namentlich an der Heranziehung habe, so glaube ich auch dieser Kritik widersprechen ondere ist in Preußen ein 461ähriger Ministerial⸗ direktor der Leiter, und zwar der erfolgreiche Leiter der maschinen⸗ technischen Abteilung im Aꝛbeitsministerium.

Mit dem Werkstättenwesen, das ich auch in meiner Etatsrede zum Gegenstande von Erörterungen gemacht habe, haben sich sowohl der Herr Abgeordnete Kotzur wie der Herr Abgeordnete Schirmer beschäftigt. Der Herr Abgeordnete Kotzur hat geglaubt, vor einer Neberschätzung des Prämiensystems warnen zu sollen. Damen und Herren, auch ich bin system allein ein Allheilmittel für eine Gesundung nicht gefunden werden kann. Die Hauptsache ist, daß der gute Geist unserer Be⸗ amten, Angestellten und Arbeiter in Die Werkstätten wiedereinkehrt und daß die Pflichttreue sich wiedereinstellt. Im Werkstättenwesen ist der Si

gestiegen ist.

sondere Aufme

junger Kräfte gefehlt zu sollen. Ir

Gewiß. meine der Meinung, daß in dem P

Meine Damen und Uebels für manche Und hier muß mit fester Hand zugegriffen werden. Das verlangt vor allem auch unsere pflichttreue Arbei terschaft selbst, was ich mit ganz besonderem Nachdrude hier herborheban und dankbar aner kennen möchte.

Verkehrsnöte zu erblicken.

Erste Beilage

Berlin, Dienstag den 28

e-

Oktoher

Für das Akkordsystem mit dem Prämienlohnsystem muß aller⸗

dings eine den tatsächlichen Bedürfnissen entsprechende Form gefunden werden, die den neuzeitlichen Verhältnissen entspricht und zugleich auch die guten Erfahrungen in den tbetrieben zweckmäßig mit ver⸗ wertet. Es ist eine sittliche Forderung, die insbesondere auch von

n Arbeiterschaft restlos anerkannt wird, daß der tüchtigere un igere Arbeiter mehr ver— dient als der untüchtige und untä— Arbeiter. Wir denken nicht daran, diese wichtige Frage der Reform des Werkstättenwesens, deren S igkeit gewiß nicht verkannt werden darf, ohne Zuziehung der Organisationen und ohne Mitberatung der tätigen Angestellten und Arbeiter zu lösen. Wir hoffen aber dabei auf wirksame Unters ützung, und erwarten, daß alle berufenen Kreise der Arbeiterschaft und der Angestelltenschaft daran mitwirken mögen, diese für unsere ganze Ver kehrsentwicklung und die Gesundung aus der Verkehrsnot notwendi ge Reform des Werkstättenwesens unverzüglich durchzuführen.

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete Kotzur hat sich weiter mit der Frage der Beamtenbesoldung beschäftigt. Ich gebe ohne weiteres zu, daß ein beträchtlicher Teil der Verkehrsnöte und ins— besondere eine Fülle von Unstimmigkeiten in der Beamtenschaft und in der Arbeiterschaft der Eisenbahn mit der Frage der Besoldung auf das engste zusammenhängt. Wenn daher der Herr Abgeordnete Kotzur an das Reichswerkehrsministerium das Ersuchen gerichtet hat,

875

für eine schleunige Einbringung und Verabschüedung der Beamten⸗

. U ge

besoldungsnovelle zu seinem Teile mitzuwirken, so will ich ihm ge . .

versprechen, daß ich das tun werde. Bei Beamten und der Reform der Besol ungs

diesem Zusammenhange auf die bedeutsame Tatsache hinweisen, daß allein das Eisenbahnwesen, daß ja in Zukunft vom Reichsverkehrs⸗

ministerium übernommen werden soll, ein An lag tal von weit

über 20 Milliarden Mark und ein Beamten und A stelltenpersonal

von weit über einer Million enthält. Das Reicheverkehrsministerium

wird also in Zukunft die Riesenaufgabe haben, den größten Ver- ;

ö kehrsbetrieb der We Aaraus entspringt naturgemäß auch das Recht und die Pflicht, zu seinem Teile mitzuarbeiten an der nötigen Beamtenbe soldungs reform.

Der Herr Abgeordnete Schirmer hat auf die Einrichtungen in Süddeutschland hingewiesen und dabei besonders betont, daß manche Betriebseinrichtung und Vorkehrung in Sliddeutschland besser sei als in Preußen. Ich glaube, meine Damen und Herren, diesen Partiku⸗ larismus kann man sich sehr wohl gefallen lassen. Das Reichs ver- kehrsministerium wird bei Prüfung derjenigen Einrichtungen und Betriebsmittel, die in sein neues Ressort und in seinen neuen Betrieb übernommen werden sollen, durchaus sachgemäß verfahren, und ins⸗ besondere auch diejenigen Einrichtungen, die sich in Süddeutschland be⸗ währt haben, mit übernehmen, auch für den Fall, daß sie in Preußen nicht eingeführt sind.

Der Herr Abgeordnete Schirmer hat dann bemerkt, die Entente babe uns weitere Lokomotiben zur Verfügung gestellt, und er wünschte eine Auskunft darüber, ob diese Lokomotiben übernommen worden sejen und verneinendenfalls, warum dies nicht geschehen sei. An amtlicher Stelle ift von einem derartigen Angebot der Entente nichts bekannt geworden. Sollten uns gebrauchsfähige Lokomotiven von der Entente zur Verfügung gestellt werden, was ich Grund habe, im Augenblick bezweifeln · zu sollen, so werden Reich und Länder sicherlich im eigenen Interesse zugreifen.

Wenn der Herr Abgeordnele Schinmer weiter gewünscht hat, es sollten die notwendigen Reparaturen von Lokomotiven mehr als bisher der Privalindustrie überwiesen werden, so möchte ich darauf hinweisen, daß die Veiweisung von Lokomotivreparaturen an die Privatindustrie heute schon ausgeübt wird, aber leider mit geringerem Erfolge, als man glaubte erwarten zu sollen (Zuruf bei der Deutschen Volks⸗ partei, weil Fabriken und Arbeiter auf derartige Reparaturen nicht ausreichend eingestellt sind. (Sehr richtig! im Zentrum.) Wir werden aber dieser Anregung auch in Zukunft gern folgen und sie an die bisher noch zuständigen Länder weitergeben. Soweit in dieser Beziehung eine Lücke vorhanden ist und da möchte ich auf einen Zwischenruf des verehrten Herrn Abgeordneten Rießer antworten werden sich Reich und Länder nicht auf ein Monopol berufen, sondern sie werden die Privatindustrie insoweit heranziehen, als sie sich als leistungsfähig herausstellen wird.

Schließlich hat sich der Herr Abgeordnete Schirmer mit dem— jenigen Problem beschäftigt, das uns naturgemäß alle heute am meisten beschäftigt und das ich auch darum geflissentlich an den Schluß meiner Etatsrede mit allem Nachdruck gestellt habe, nämlich mit der Verkehrsnet.

In Ergänzung meiner Ausführungen in meiner Programmrede möchte ich zur Beruhigung des Abgeordneten Schirmer, aber darüber hinaus auch des ganzen Hauses und des ganzen Volkes, das Ver⸗ sprecken wiederholen., daß alle in Betracht kommenden Verkehrsmittel resilos zweckentsprechend herangezogen werden, um tunlichst der Ver⸗ kehrsnot so schnell wie möglich zu steuern. Wenn die Einstellung des Personenderkehrs von vielen Seiten heute bemängelt wind, so möchte ich ganz im Einklang mit den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Schirmer darauf antworten, daß jeder, der auf das Ziel hindrängt, nämlich auf die Beseitigung der für unser Wirtschaftsleben katastrophal werdenden Verkehrsnot, zugleich auch mit den Mitteln sich abfinden muß, die zur Erreichung des Zieles notwendig sind. (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten) Wer also eine Beseitigung der Ver⸗ kehrsnot verlangt, der muß auch die Unzuträglichkeiten, die auch mit den zu ergreifenden Mitteln unausbleiblich verknüpft sind, für die Dauer der Verkehrsnot in Kauf nehmen. Das gilt namentlich von der notwendigen Einstellung des Personenzugverkehrs. Hierbei geht auch die Eisenbahnverwaltung, insbesondere Preußens, sorgsam vor. Eine vollständige und restlose Einstellung des Personenverkehrs ist nicht ratsam, da viele Zugbeförderungen auch im Interesse unseres Verkehrs. und Wirtschaftslebens erforderlich sind. Auf der anderen Seiten aber ist gewiß die Ueberfüllung der Personen⸗ und Schnellzüge

lebt zu hellgeen. Der Aupell darf beute auggesprochen werden. bai

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gleich mit den englischen Verhältnissen und dem Streik in England

Me Tr Hr 2 . Benzin, ausreichend, während uns die

Steuerung der Verkehrsnot bei uns erhebl . der Fall gewesen ist. Im übrigen aber, meine Damen und Herrei, kann ich auch in dieser Beziehung versprechen, daß eine Heranziehung

Ausführungen der Abgg. Zörhel (Dem.) entgegnete der Reichsverkehrsminister Dr. Belt:

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1 5 §z Serrm Mass r ne,, G, D,, mr, mit den Darlegungen des Herrn Abgeordneten De. Zöphel be

* denen ich erne anerkennen süll, daß fg * Bosen e; don denen ue gerd le anerrtennen Will, Daß ne den Doden err

lichen Kritik nicht verlassen haben, und für jede

wäre. Ja, meine Damen und Herren, die Gründe dafür weshalb (ch

Ssanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

alle diejenigen, die es nicht notwendig halen, zu reisen, vor allem aber diejenigen, die nur zu ihrem Vergnügen reisen, zu Hause bleiben. Namentlich sollte darauf gedrängt werden daß das Schiebertum, das heute in den Zügen ein so starkes B ndernis bildet, möglichst ausgeräumt wird. (Sehr guth

Meine Herren, schließlich hat der Herr Abgeordnete Schirmer, um die Bedeutung des Kraftwagenwesens hervorzuheben, einen Ver—

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. an*; erkehrshi erkehrshi

gezogen. Diese Vergleich ist aber doch nicht ganz zutreffen England liegen die Verhältnisse im wes entlichen anders als in Deutsch⸗ land. Beim Streik sind die Misstärautos herangezogen worden, und sie haben restlos in den Verkehr eingegriffen. England hat außerdem Betriebsmittel und stoffe, namentlich auch Gummi und se Gegenstände fehlen. Viel- daß auch die Arbeitslust in England er ist als bei uns. Das er Ordnung und die zr, als es in England

leicht darf ich noch hinzufügen, d

als dem fiegreichen Lande naturgemäß

erschwert infolgedessen die Aufrechterhaltz e

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aller Verkehrsmittel zur zweckentsprechenden Steuerung der Verkehrs⸗

not auch vor unseren Kraftwagen nicht haltmachen wird.

d Deglerk (dnat.

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Auf die ebenfalls schon auszugsweise wiedergegebenen un Dr

Meine Damen und Herren! An den Aueführungen der beiden *

; 3 * * r Fm R wꝭ ? 5* Ra CR M 6 * ö n Vorredner kann ich nicht vorübergehen. Ich will mih zuwä—

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welcher Seite sie auch kommen möge, bleibe

Der Herr Abgeordnete Zöphel hat gemeint, es wäre mäßiger gewesen, wenn in meiner Programmrede an manchen etwas weniger Gerippe und etwas mehr Fleisch vorhanden

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mich in dem jetzigen Stadium der Verhandlungen nicht auf bestimmte

Programmpunkte für konkrete bedeutsame Fragen festlegen kann, glaube ich in meinen Ausführungen überzeugend dargelegt zu hal Dabei sind zwei Gesichtspunkte maßgebend: einmal, daß wir heute noch in einer Ueberleitungs zeit, soweit es das Eisenbel

3. . *

sßnrweesen

anlangt, befinden, und daß ein großer Teil der Ausführungen, die von

den beiden Herren Vorrednern gemacht worden sind, eine Kritik an dem Verfahren der Länder betrifft. In die Zuständigkeit der Länder

kann ich aber im Augenblicke aus begreiflichen Gründen nicht ein— greifen, soweit es nicht in den Rahmen der Reichsaufsicht gehört. 90

Dann aber, meine Damen und Herren, wissen Sie, daß das Reichs verkehrsministerium doch erst in der Neugründung begriffen ist. Ich habe den Damen und Herren ausdrücklich dargelegt, daß ich es als meine Aufgabe und vornehmste Pflicht betrachte, bevor ich endgültig zu einem dieser wichtigen Probleme und einer dieser bedeutsamen Fragen Stellung nehme, mit den beteiligten Kreisen von Industrie, Handel und Verkehr und vor allen Dingen auch mit den Organisationen Fühlung zu nehmen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten. Das ist alles vorbereitet; das wird geschehen Hätte ich dem Wunsche des Herrn Abgeordneten Zöphel entsprochen, dann wüiden ja diese SBe⸗ prechungen mit den Organisationen und den Verbänden von Wirtschaft und Industrie zwecklos sein; denn dann würden ja alle diese Veibände und Organisationen von mir vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Also der Zeitpunkt wird kommen, wo sich die tief— gründigen Vorbereitungsmaßnahmnen des Reichẽverkehrsminister;iums cu praktischen Vorschlägen und Arbeiten verdichten werden, und d werde ich underzüglich dem Reichstag auch hierüber Berich Ers ; Der Herr Abgeordnete Zöphel hat weiter die Wünsche, die hereits im Ausschuß zur Geltung gebracht worden sind, hier vorgeftagen: es möchte doch das Reichspostministerium dem Reichsverkehrsministerium eingegliedert werden. Er meinte, das Reicheverkehrsmnisterium habe sich gegen die Uebernahme der Aufgabe gesträubt. Das trifft nicht zu. Entscheidend ist die Maßnahme des Herrn Reichspräsidenten und die Stellungnahme des Kabinetts. Die Frage, ob das Reichepost⸗ ministerium dem Reiche verkehrsministerium zu unterstellen sei, ist dort sehr eingehend geprüft worden. Es läßt sich niht verkennen, daß manche gewichtige Gründe für eine Vereinheitlichung des Verkehrs auf dem Gebiete der ECisenbahn und Post sprechen. Nur praktische Gesichtspunkte sind es getwesen, die zu einer Trennung geführt haben. Wir gingen von der Ueberzeugung aus, daß ein derartiges Amt, das des gewaltige Gebiet von Eisenbahn, Wasserstraßen, Kraftwagen und Luftfahrtwesen umfassen und dann auch noch das überaus weittragende Gebiet der ganzen Reichspost mit übernehmen sollte, auf die Dauer so umfangreich werden würde, daß man dann doch in absehbarer Zeit zu einer Trennung übergehen müßte. Vielleicht darf ich in diesem Zusammenhange darauf hinweisen, daß im Hauptausschusse ein Ab— geordneter, dessen Ramen ich aus besonderen Gründen nicht nennen darf der Herr Abgeordnete Zöphel wird ihn vielleicht kennen —, den umgekehrten Vorschlag gemacht hat: das ganze Luftverkehrswesen sollte vom Reichsverkehrsministerium abgetrennt und dem Reichs- postministerium unterstellt weiden. Auch dieser Vorschlag schien uns nicht praktisch. Denn wenn man einer Vereinheitlichung des Ver⸗ kehrswesens das Wort reden und eine praktische Durchführung dieses gesunden Gedankens herbeiführen will, dann muß man dazu über gehen, auch das wichtige Gebiet des Luftverkehrswesens in den Bereich der Gesamtarbeit des Reichsberkehrsministeriums einzustellen. Weiter hat der Herr Abgeordnete Dr. Zöphel den Wunsch aus— gesprochen, es möchte für eine wirksamere Propaganda auf dem Ge⸗ biete des Eisenbahnwesens und des Verkehrs gesorgt werden. Der Gedanke ist gewiß gesund und soll volle Unterstützung der Reichs⸗ regierung und insbesondere auch des Reichsderkehrsministers finden. Ob er aber gerade in Augenblicke so durchgeführt werden kann und sich praktisch so verwirklichen läßt, wie der Herr Abgeordnete Zöphel es meint, ersckeint mir doch angesichts unserer Verkehrsnot außerordent.·

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