1919 / 250 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 31 Oct 1919 18:00:01 GMT) scan diff

n einer Panik. Unsere St ung ist fest. Lord Churchill gab ufflärung über die verschiednen Ursacen für ic Zunahmẽ des Heeregzetat,. Bei Besprechung der Ausgaben für die Armee in Ruß⸗ land, jagte er, England habe seine Truppen geichickt und wohlbehalten aus Rußland zurückgezogen obne schlimme Folgen für die von ihm abhängigen Russen und ohne Nochteil für ein Prestige. Di Zahĩ Ter antivolschewist schen Sireitkiäjste habe sich sehr derbessert, Denikin, der zu Beginn des Jahres in ein r so mißlichen Lage swesen sel, habe ein Riesengebtet mit FGinschluß des reichsten Teiles 53 ands erobert. Im März befanden sich an den Fron en rings um Rußland 450 900 Bosschewisten und 326 000 Antkh olschewisten, im Sehtember 460 00 Bolschen iste, und 6a0 0. Antibolichem isten. Diese Zahlen berechtigten zu der Behauptung, daß die Lage sich in Bezug auf das zahlenmäßige Uedergewicht stãnd ig bessere. England deb Denikin mitgeteilt, es erwarte, daß seine Ain een am Endẽ des jetzigen Finanzjahres imstande sein würden, sich selbst zu erhalten. Nach dem „Manchesier Guardian“ erklärte Bonar Saw vorgestern, er eiwarte die vollständige Ratifikation Des Frieden spertragtz und das endgültige Zusean de kommen des Friedens nicht vor Februar oder März 1920.

, Rrankreich. Der Schah von Persien ist gestern im Glysee empfgee gen worden. Der Vorsitz ende der bulgarischen Friedens delegation Th odor ow hat Paris verlessen, um in Sofia mit zeiner Reglegung zu verhandeln. Er wind in einigen Tegen, mit dem Ministerptäsidenten Stambuliski wieder nach Paris zurück—

kehren. . Nuß land.

Nach Meldungen der Times“ begrün den die weißen Trugpen vor Petersburg ihren Rückzug mit der Bedrohung ihrer linken Flanke. Man hoffe, daß die Beschießung von AKrasnaya Gorka durch die britischen Fünßzehnzollgeschüͤze die Stadt hald zur Uebergabe zwingen werde. In Reval, ist ein französischer Trans poridampfer mit Geschützen, Munition und Winter aus üstung eingetroffen. Wie das Blatt aus Selsingfors meldet, habe Jubenitse Wissets taya, Kipien und Sepelowo genommen. ie est ändijche Regierung habe der russischen Nordwmestregie ung 10 Millionen Kredit zugesichert. Der amil ich? Heerezhericht, der russisch en West— arm ge besagt dem „Wolffschen Telegraphenbürg- zufolge

Eine feindliche Abteilung bei Bahnhof Mente südlich Friedrich= ftadt wurde vertrieben und der Bahnhof besetzt. Unsere Feldwache bej Podera südlich Dünamünde wurde von dret letiischen Damphein mit Revolverkanonen und Yteaschtnengewehren angegriffen. Der An. gliff wurde abgesch agen. Ein Dampfer wurde durch Minen feuer in Brand geschossen. An der Front im allgemeinen bis auf das gewöhn— liche Störungsfeuer Ruhe.

Wie ferner gemeldet wird, nehmen an der Peters⸗ hurger Front die Gefechte an Hestigkeit zu. Die Holsche— wiken n mit überlegenen Kräften an und wenden Patt er⸗ fahrzeuge und Tanks an. Die Non dwestarmee meldet örtliche Forsschritte, 00 Gefangene und Erbentung zahlreicher Ma— schlnengewehrg. Eine Klärung der militärischen Lage wird in den fächsten Tagen erwartet.

Finnland.

Bei der vorgestrigen Erörterung der Alands frage des Reichstags, die als politische Vem on siratton gegen bie Loe lösung gedacht war, sprachen, wie „Wolffs Telegtahhen büro herichtet, alle bürgerlichen Parteien scharf gegen die Abtrennung Alaubs und billigten die jetzige Neglerungspolitik. Die Syʒial demokraten schlugen vor, daß eine Volkgobstimmung in Aland nach 10 Jahren entscheiben solle.

Der Chef der nordwestrussischen Regierung Lian osom ist der „Berlingske Tidende“ zufolge in hHelsingfors ein ge⸗ troffen, um mit der finnischen Regierung und. den za tei⸗ führern wegen der Beteiligung Finnlands an dem Felbzuge gegen Rußland zu verhandeln. Er erklärte, man dürfe ; leinen Augenblick zögern, der unglücklichen Bevölkerung in Petertz⸗ burg zu Hilse zu eilen, und die Hilfsaktion dürfe durch keine politischen Erwägungen verzögert mei den.

In sinnischen militärischen Kreisen zweifelt man an dem Bericht Judenitsch, daß die nächsten Tage übe: die militärische Lage an der Frent bei Petersburg. Klarheit hringen werden. Man befürchtet im Gegenteil, daß biese Klarhett darauf hin aus⸗ gehen wird, daß es auch dieses Mal nicht gelingen wird, Petersburg einzunehmen. Der Rückzug Jubenihsch, in den letzten Tagen ist auf die große Ueberlegenheit der Bolschewisten zurückzuführen, und es ist wahrscheinlich, daß H n n, ge⸗ zwungen wird, sich nach weiter zurückzuziehen. Man nimmt an, daß Judenitsch Heer sich nicht direkt in C ahr befindet, daß aber die Aussichien für einen erfolgreichen Verlauf seiner Operationen fehr gering sind.

Belgien.

Am 28 Oftober fand ein Müönisterratzstatt, in dern die belgische Delegierten bei der Vierze ner kom mmission Sezers und DOhris Bericht erstalieten üher die Lage der Wer handlungen in der belgisch⸗holländischen Fra ge. Nach der Latin Belge“ wurde kein Bericht über die Beschlüsse des Kahinetts ausgegeben. .

Das Kolonialministerium hat ein Graubuch heraue⸗ gegeben, das sich mit dem Ech ick al der . gefangenen während des Feldzugs in , , . afrika befaßt. Der ersie Veil behandelt nach der ndepen ance Belge zufolge die Frage der alliierten rien gefangen die in ag he Hände gefallen sind, er zweite Teil beschãftigt sich mit der Behandlung ber deutschen Kriegsgefangenen durch die Belgler. Zahlreiche Dokumente liefern angeblich den Hewels, welchen Marthrium die Belgier ausziehen hatten, die den Deutschen in Afrika in die wände gefallen waren. Im zweiten Teil werden die deutschen Angaben über schlechte Behandlung durch die Belgier angeblich wsderlegt.

Amerika.

Der amerikanische Senat hat den Zusatzantrag Moser um Feledensvertrag, betreffend Stimmengleichheit beim Völkerbund, mit 47 gegen 36 Stimmen verworfen.

Die Internationale Arbeitskonferenz ist dem „Reuterschen Hürs“ zufolge gestern im Namen des Präsidenten der Peceinigten Staaten in Wajhington von dem Arbeits sekretär Wilson einer Ausprache eröffnet worden, in der er erklärte, die Konferenz stelle ben ersten gemeinsamen Versuch in der Geschichte dar, das Arbeits problem in fortschriitlicher Veise zu behandeln. Unter den Delsgierten befanden sich die Vertreter pon 36 Tändern. Die Botschafler und Gesandten zahlreicher Täunder nahmen Ehrenplätze zu beiden Seiten der Prästdenten⸗ trihüne ein. Ohwohl die Vereinigten Staaten wegen des Ver⸗

66 ** 7 * d 8 ö ! 24 . 2 . 2

bols Fes Kongresses nicht offiziell vertreten sind, waren mehrere

amerifanische Verneter, unter ihnen Gon peis anwesend. ; Die belgische Abordnung bei der Internationa en Arbeits⸗ konferenz hat sich zugunsten der Zulassung der deutschen und der österrelchschen Abgeordneten ausgesprochen. Die belgische Regierung hat ihre Zußimmung zu diesem Beschluß gegeben. Die „Agenzia Americana“ berichtet, daß man mit der Einwanderung von fünf Millionen Deutscher nach Südamerita für die nächsten Jahre rechne. Uruguan, PaaguFey Chile, Argentinien und Brasilien berleten gemein⸗ same Maßnahmen zur Fe nhaltung unerwünschter Einwanderer.

Die chilenische Regierung beschloß nach der gleichen Quelle, die

chilenisch d utschen Handels beziehungen darch Propaganda⸗ literatur in Deuischland zu fördern. Afrika.

Die „Morning Post“ meldet uber die neuen Unruhen

in Alexandrien am 25. DOltober, daß eine ansehnliche bꝛritische Infanterie⸗ und Kavalleriem acht zur Unterstützung der

ägyptischen Polizei eingesetzt werden mußle. Es wurden uml die dilßende Kunst werden. so zu cbeuspofler Auscharn ung goinmen. Professor Tischel wird für diese Ausstellung seine seit 20 Jahren be—

während der Untuhen 9 Polizeiinspetloren und Beamte ver⸗

wun det. Eiwa 50 Aufrührer wurden verletzt und einige davon iglische Soldaten wurden auf Lastkrast⸗

tötet. Zahlreiche 1 4 ute n n beworfen. Wie das Blatt meldet, seien an den Unruhen die Führer der Nation alpariei schuld, die in den Moscheen und in den Blättern die eingeborene Jenölkerung au fsheßten. Der Streik auf den Bahnen dauerte zwölf Stunden. Nur ein Teil des Personals teat in den Ausstand. In Ober⸗ ägypten herrscht volllommene Ruhe.

Saudel und Gewerbe. n der heutigen Sitzung des Zentralausschusses der * berichtete der Vorsltzende, Präst gent des Reichs ban kdirektoriums Dr. Havenstein, an der Hand, der

Uebhersicht über die Lage der Reichs bank im letzlen Monat. (Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe s. i. d. Ersten Beilage)

Etatiftik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

as Reutersche Büro‘ meldet W. T. B.“ zufolge aus , Die Konferenz der Führer der ver⸗ finigten Bergarbeiter, die hier abgehalten winde, hat be schlofsen, daß es im Interesse der Sache nicht zweckdienlich wãrr den Befehl zur Einstellung der Arbeit am 1. Nopember abzuändern. Ferner haben die Vertreter der Bergarbeiter eine C6 klãärung. ver⸗ öffentlicht, in der sie bestätigen, daß sie Wilsons Aufruf in der resse gelesen haben, aber den Aus stand für un verm ö ff. Das Kabinett hat, wie Nieuwe Courant. aus New Jor erfährt, endgültig beschlossen, im Fall des Bergarbeiteransstan de zu intervenieren. In Washington sind nach demselben Blatte

neck, von Ledebur, Leffler und Heinz in den Hauptrollen, gegeben. Spielleiter ift Dr. Reinhard Bruck. Anfang 63 e, Deutschen Theater findet am nächsten Freitag die Erstauffũührung der Dichtung Jawa kohg Traum von Richard Her Dofmann statt. Das Werk wird von Max Reinhardt in Szene geseßt

Theaterkunst ' ist das Thema einer Ausstel kung,.

die auf Anregung und nach einem Plan von Prof ssor sk,

Fischel die Akademie der Känste i. FJ. 1820 in ihrer Räumen am Parifer Platz aus öffentlichem und pricatem Besit zr

dera stalten be jchlosen at. Die Vorstãnde von Staatein stituten, Musger und Theatern, Sammler und Küns ler haben ihre Unterstüsung und Mit. wirkung zugesagt. Von früheren Theaterausstellungen wird diese Ver.

—— ——

28. d. M. Abends hunderttausend Mitglieder von Re . erkschaften in einem Paradeaufzug an Gompers vorbei. marschiert. Gompers sagte bel dieser Gelegenheit, die Kapitalisten bätten ein Komplott geschmiedet, um den Arbeitern einen jähen

tel jetz dem Stahlötreit sympathisch egenũber und . . k Arbeiter auf, ihn zu unterstützen. 1 . gleichfalls laut Meldung des Nleuwe Courant“, Ter Uu stand, daß die Truppen aus Gar (Indiana) zu ckagezçgen worden sind, in einigen Kreisen als Anzeichen dafuͤr ausgelegt, daß der

onstaltung sich daburch unterscheiben, daß sie nicht rein historisch literarisch Merkwürdiges, Reliquien und Kuriosä zusammenstellt, sondern vom Künst!«xꝛ1fchen der Szene ein lebendige Vorstellung bieten wird. Werke bildender Kunst aus allen Jahrhunder len, griechische Terra— otten, gotische Holzschnitz reien, Porzellane, Gemälde, Graphik deg achtzehnten Jahrhunderts werden bie ältere Zett r prãäsentieren, das erfolgreiche Streben der Künst ker un serer Tage zur einheitlichen Gestaltung des Hühnenbildes soll aus ihren Ent. würfen zu erkennen sein. Die Entwicklung des Stils, das Sicht. bare der Schaubühne und die Rückwirkung des Theaters

triebe en Studien über Thegterge

te und über das Verhältniz von bildender Kunst und Bühne zur

Verfügung stellen.

Manni gfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der Berlingr Stadtverord⸗ neten wurden nach Erledigyng zweier tleinerer Vorlagen die von einem Ausschuß vorberatcnen Anträge der Stadtb. Dr. Weyl und Gencssen sowie der Stadiv. Barkowski und Genossen, betreffend G e währung von Vergütungen an Arbeiter usw. der städtischen Werke für prgktisch verwendbare Anregun gen. zur Beratung geslellt. Nach dem Vorschlag des Aus schusses soll der Magistrat er sucht werden, einen Betrag von 50 690 4 zur Verfügung zu stellen, aus dem Vergütungen an diejenigen Arbeiter, Angestellten und Beamten der stäbtischen Werke und ber städtilchen Verwaltung gezahlt werden, die Peaktisch verwendbare, technische oder organisalorische Anregungen geben, die die Ausgaben der betreffenden Werke bezw. Verwaltungen verringern. Der Vorschlag des Ausschusses wurße angenommen. Ebenso stimmte die Versammlung Anm Antrag der Stato. Dr. Weyl und. Seross n, betreffend Lebernahme der in städtischen Betrieben vorkommenden

solierungsarbgiten in st a dtis ch. Regie, zu. Weiter genehmigte die Bersammlung die Erhöhung der Kang. lisationsgebühr auf 25 vH des Nutzungswertes vom 1. April 519 ab. Nach einer kurzen Unterbrechung durch eine gemeinschaft iche Sitzung mit dem Magistrat folgte sodann die Wahl pon 18 un- besolde ten Stadträten und, daran anschließend, don 221 Bürgerdeputierten. Eine Vorlage, betreffend den An⸗ kauf eines NRö5ntgenapparats für das Nu dol(f Värchow⸗ Krankenhaus, wurde angenommen. Nach kurzer Aussprache beschloß die Versammlung schließlich noch, auf Grund des § 34 des

Grunderwerbssteuergesetzeß vom 12. 9. 19, für die Stadtgemeinde

Berlin zur SGrunderwerbs steuger des Reichs einen Zu schlag bon 1 v9 des gemeinen Wertes des Grundstücks zu erheben.

Das Gr n . ernahmelager Wesel zes Zentralkomitees der Deutschen Vereine vom Roten, Kreuz ist erbötig, Aus— kunft zu vermitteln über Deutsche, die au 38. d em über; seeischen Ausk'ande erwartet werden, von da heimgekehrt oder dortselbst verblieben sind. Falls drahtliche Auskunftgabe erwünscht

1

; J ; 75. 2 Ir wird, müssen die vollen Kosten für Vrahtung vorher eingezahlt werden. Schlag zu versetzen und, ihre eigene Macht, auszubreiten. Er Debt en sihrift!

RNRotkreuzlager Wesel, Fernsprecher Nr. 597 s596

. G. T. B.)

Unter den für die Ahtransporte aus dem Baltikum dorthin geschickten Eisenbahnzügen befindet sich W. T. B. zufolge

und 616.

auch ein Sazarettzug, der insbesondere die in Schaulen

Stahlstreik mißglückt sei. In New JYort ist ein Aus stand wd rn er r ,,,, .

der Setzer ausgebrochen.

Kunft und Wifssenschaft.

Die , tung ber Wis en schaften hielt vorgestern im . der Staalshibliothek, Unter den Linden, ihre danptvers amt ung. . * seinen Begrüßungaworten an die zahlreich arschien enen M tglleder und Gäste gab der Präsident Wirkliche Geheime Rat D. Dr. pon Harnack ein Bild von der Entwicklung der Gesellschaft und ihren Arbeiten während der Kriege jahre und stellte fest, daß auch der Krieg pie Gesellschaft nicht zurückgeworfen und nicht ae hemmt und daß es e. das letzte schwere Jahr nickt getan hahe. In Vorbereitung . sich zurzeit ein Inkitut für Metallforschung, ein biochemij chey Justi J ein Institut sür die wissenschastriche Grsorschung des Lehens und ein JInstltut für Arzneipflanzen forschung. Der Redner zollte auch den preußischen Unterrichtẽministerium und den Reichsbehörden parwien Dank für mannigfache Förderung der Gesellschaft und cloß . lebhaftem Beifall mit cinem zuversichtlichen Ausblick in die Zutun ö der Gesellschaft. Hierauf hielt der Geheimrat Professor Dr. Planck einen Vortrag ühber das Wesen des §ichts, in dem . ö. Schluß auf bie neuerliche anscheigende Erschütterung her U. , theorie einging und auj die hier zur Lösung stebenden großen Fragen hinwies. Die Versammlung und der Vorsitzende brachten dem Redner lebhaften Dank zum Ausdruck. .

Bauwesen.

* r T. Verbot von Suxrusb guten. Trotz j wohnungskommiffaren auf Grund der Verordnung zur Se se tigung ker dringendsten Wohnungsnot vom 15. Januar 1919 erteilten Er. imächtigung zum Verbot von Luxusbguten werden solche immer noch

. P 3 = F F r. der den Bezirks und Freiplätze sind aufgehoben.

Hirschberg, 30. Ottober. (W. T. X. Aeußerst starker Schneefall ist im ganzen Riesen« nd Irsergebirge . jm ganzen Hirschberger Tal eingetr ten. Der Schnee liegt m 9 bererss jußhoch und in den noch im Blãtterschmuck dastehen den Obst⸗ gärten ist infolge Schneebruchs mancherlei Schaden angerichtet.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Theater.

OHnyernhans. (Unter den Linden.) Sonnabend: 224. Daler⸗ bezugshorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Palestrina. Mustkalische Legende in drei Aften von Hans Pfitzner. Musikalischt Seitung: Sr. Fritz Stiedry. Spielleitung: Hermann Bachmann. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhans. (in Gendarmenmarkt. Sonnab. 237. Dauer hezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Maria Stuart. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 65 Uhr.

79 9. VMienst⸗ Sonntag: Qpernhaus. 225. Dauerbezugsvorstellung. Dienjt. k Mona Lisa. Oper in zwei Akten von Max Schillings. Dichtung von Beatrice Dowbsty. Anfang 7 Uhr. .

Schauspielhauꝛs. Nachmittags: 7. Kartenreservesatz,. Der

jr Angriff genommen. Unter den Begriff Luxusbauten“ sind im Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst⸗ und Frei=

Qjicht . weiteren Sinne auch Ladenum⸗ und Ausbauten zu rechnen, ferner Licht;

splelt heater, Bars, Kaffees und Villen, durch deren Errichtung erhebliche, Die

zei if dem Sch leichhandelswege erworbene Baustoffmengen dem ö , Der Reichs kommissar für das Wohnunǵ wesen, dem die Bewirtschaftung der Baustoffe obltegt, hat daher erneut auf die Beachtung des bestehenden Bauverbots hingemlesen und den Bezirkswohnungskemmissaren zur Pflicht gemacht, durch die zuständigen Organe der Orispolizeibebörde oder andere geeignete Kontrollorgane in ständigen örtlichen Prüfungen feststellen zu lassen, ob die bereits in Angriff genommenen Bauten geeignet sind, für Kleinwohnungszwecke in Anspruch genommen zu werden, und auf welchem Wege diese Inanspruchnahme am zweckmäßigsten erfolgen kann. Insbesondere wird angeraten, bet der Entscheidung über An= träge auf Laden, Um und Ausbauten die zuständigen Wohnungs— ämter zu beteiligen.

glã ufgehoben. 11. Volksvorstellung zu ermäßigten Pretsen: 3 a nn, Anfang 2 Uhr. Abends; 238. Daunen hezugsborstellung. Dienst· und Freiplätze sind aufgehoben. Maris Sniart. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 69 Uhr.

Jamiliennachrichten.

̃ 1, 8 26

rben:; Hr. Oberhofmarschall, Kammerherr, Gen eral eutna!

k Fried ch von Loos (Detmold). Hr. Vastor em; .

Johannes de le Roi (Schweidnigz). Frau Marie von Not

eb, von Donop (Weimar). Frau Oberlandesgerichtepräsiden ffrio Mager, geb. Schwarz (Berlin⸗Wilmersdorf.

Theater und Musik.

*. . ' 4

J ernhause wirß morgen, Sonnabend, Palestrina',

mit 3 5 Her, Marherr, Branzell, Birken strẽm, Gerhart, Oberländer, Escher und den Herren Kraus, Frasa Bachmann, vom Scheidt als Gast, Henke. van de Sande, Lieban als Satt, Sommer, Habich, Reinfeld, Bachmann jun. als Gast und Jücke besetzt, aufgeführt. In der Partie des Borromeo setzt Herr Fein⸗ hals sein 6 r fort. Dirigent ist Dr. Fritz Ssiedry. Anfang 6 Uhr. ) i. . kin Schau spjelhause wird morgen Maria Stuart“ mit den Vamen Höflich, Straub, Pategg und den Herren Clewing, Krauß⸗

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty rol. Gbarlottenburn, Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsat Mengerina in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle(Mengering) in Berlin. . Druck der Norddeutschen Huchdruckerci und Verlaesnnst= Berlin. Wilhelmstraße 32. Sechs Beilagen . ; . ; seinschließlich Börsenbellage und Warenzeichenbeilage Nr. S4 A uns B

umd Grste und weite Zentral ˖ Oandelgregister Beilaat,

zum Deutschen Reichsan

M 250.

Aichtamtliches.

Dentsche Nationalversamml ung in Berlin.

113. Sitzung vom 30. Oktober 1919.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) *)

Nos ke, Schmidt und Müller. Präsident Fehrenbach eröffnet die 934 Uhr. f

W * 2 1 * 51] j Berechtigung zur Einfuhr von Branntwein der Reichs

monoyolverwaltung ausschließlich zugesprochen wird, wird ohne Erörterung in zweiter und dritter Lesung erledigt und

endgültig angenommen.

Darauf tritt das Haus in die dritte Beratung des

Reichshaushaltsplans für 1919 ein.

Bei der allgemeinen Besprechung nimmt zuerst der

*

Reichsfinanzmin

nächsten Nummer d. BI. im werden wird.

Damit schließt die allgemeine Besprechung. In der Ein— zelbesprechung wird zunächst der Haushalt für den Reichs präsi⸗ denten, für das Reichskabinett und für den Reichstag be— willigt.

Zu dem Haushalt für das Reichsministe— rium, den Reichskanzler und die Reichs⸗ kanzlei bemerkt

Abg. D. Mu mm (D. Nat): Herr Dr. David hat mir gestern borgeworfen, ich hätte hinsichtlich meiner Tätigkeit an der Front aus neinem Herzen eine Mördergrube gemacht. Ich habe keinen Zweifel darüber gelassen, daß ich in der Heimat von Kriegszielen gesprochen habe, die über unsere Grenzen hinausgehen. In der Flamen. und Ballenfrage wäre es hesser gewesen für uns, wenn man auf die Stimme des Blutes gehört hätte. Man kann auf dem Standpunkt stehen wie Dr. David, daß grundsätzlich keine Eroberungsziele auf⸗ gestellt werde durften. Aber mehr als ein Mitglied des heutigen Tabinetts war für Eroberungen. Mit diesen Mitgliedern seines Kabinetts muß sich Dr. Dabjd erst auseinandersetzen, wenn er gegen uns don der Rechten völlig maßlose Vorwürfe erhebt. Dr. Beh hat uns jerner vorgeworfen, wir wolllen den Bolschewismus. Das ist eine Entstellung der Politik der Deutschnation alen. Professor Eltzbacher hat allerdings ein Bündnis mit dem russischen Bolschewis⸗ mus empfohlen; dafür ist er aber auch in allet Form von unserer Partei abgeschüttelt worden. Daß es nach einer foschen Niederlage zu schärfsten inneren Kämpfen unter uns kommen mußte, ist klar. Wir dürsen aber dem Gegner nichts Falsches vorwerfen. Auch Dr. David wünscht, daß wir dem Bolschewismus entgehen möchten. Das Gemeinsame, das es unter uns gibt, dürfen wir nicht bergessen bei gallen unvrmeidbaren scharfen Kämpfen. Dieses Gemeinsame ißt die Rettung des Vaterlandes. Und dafür wollen wir nach ünferer

hesten Erkemptnis alle eintreten. Die äußerste Linke hat schon erklärt, ie wollte nicht Freudenfeste feiern am 8. Nobember. Von den Mehr— heitssozialisten ist ausgesprochen worden, daß sie eine Revolutionierung der Beister, nicht aber des Volkes wollte. Das Furchtbarste, was dem deutschen Volke angetan worden ist, ist das, daß in einem Augen⸗ blick, wo die Feinde auf uns einstürmten, unsere Uebermacht vollkom- men zertrümmert worden ist. (Beifall rechts.)

Abg. Scheidem ann (Soz): Wie gestern vom Abg. Mittel- mann, so bin ich heute vom Abgeordneten Mumm zum Annexionisten gestempelt worden, indem sie zitierten, was ich irgendwo und irgend= wann gesagt haben soll. Mit Gegenerörterungen ist nichts getan, mancher begreift es nie und selbst dann noch unvollkommen, zu denen gehört auch Herr Mumm. Zuruf rechts: Das war faulh

Der Haushalt des Reichsministeriums wird bewilligt.

Beim Haushalt des Ministerinms der aus— wärtigen Angelegenheiten wiederholt

Abg. Dr. Pfeiffer Gentr.) seine frühere Anfrage wegen der X deutschen Kroegsgefangenen, die in Belgien als Geiseln für angeb— lich zurückgehaltene belgische Soldaten nicht zurückgesandt worden sind.

Reiche minister bes Auswärtigen Müller: Nachdem der Herr Abgeordnete Dr. Pfeiffer bei der sreiten Lesung bes Etats an mich die Anfrage gerichtet hat wegen des eventuellen Vorhandenseins bel⸗ gischer Gefangener in Deutschland, haben wir Ermittlungen angestellt und, wie das übrigens selbstverständlich war, gefunden, daß sich kein helgischer Gefangener in Deutschland mehr aufhalten kann. (Sehr richtig) Wir werden die weiteren Schritte der belgischen Regierung gegenüber tun.

Was die Frage der französischen Gefangenen anbetrifft, so ist mir die Aeußerung des frangzösischen Blattes „Liberts“ ebenfalls bekannt. Ich halte diese Auffassung der „Liberis“ für eine auch in Frankreich nicht allgemein geteilte. Ich mache darauf aufmerksam daß noch in diesen Tagen die „Humanits“ einen Leitartikel veröffemtlicht hat, an dessen Spitze es hieß: Man muß die Gefangenen freigeben. Ich halte es für ganz ausgeschlossen, daß die Auffassung, die die „Liberté“ zum Besten gegeben hat, pon der französischen Regierung geteilt wird. Nach dem Friedensvertrag Artikel 214 ist die französische Regierung verpflichtet, mit dem Inkrafttreten des Friedensvertrages sofort mit der Heimschaffung der Gefangenen zu beginnen. Aber darüber hinaus hat nach Erörterungen, die im August stattgefunden haben, die fran— zösische Regierung erklärt, daß sie in bezug auf die Rückschaffung der Gefangenen den Friedenevertrag vorrücken will und sie zurückführen werde, wenn Frankreich sich seinerseits zur Ratifikation bereit erklärt habe. Anfang September ist uns nun durch die Schweizerische Ge⸗ sandtschaft in Paris amtlich mitgeteilt rden, daß alsbald nach der Ratifikation durch Frankreich der Rücktranqport der Gefangenen er⸗ folgen wird. Ich nehme an, daß die französische Regierung zu ihrer Erklärung steht, und daß, da nunmehr Frankreich den Frieden ratifi⸗ ziert hat, in den allernächsten Tagen mit dem Rücktransport der Ge— fangenen beyonnen wird. (Zuruf: Hoffen ichh

Ich nehme aber diese Angelegenheit noch zum Anlaß, auf etwas anderes einzugehen, das mir erst am gestrigen Tage bekannt geworden ist. Ich habe gestern Mitteiungen darüber bekommen, daß in dem

Wortlaute

) Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im Wort⸗

Sitzung um

Ne Vorlage, betreffend Aenderung des Gesetzes n en sind. (Seh über das Branntwei nmonopol, durch die die wahr) Ich nehme an, daß weder die polnische noch die französische

zminister Erzberger das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms in der

wiedergegeben

Erste Beilage

Berlin, Freitag den 31 Oltoher

französischen Gefangenendepot Somme⸗Amiens ein polnischer Haupt

rufen lassen, die aus Danzig, aus Posen und aus Oberschlesien stammer

daß die Gefangenen, die aus Oberschlesien und Danzig stammen, in Krakau und Warschau absohut nichts zu suchen haben lebhafte Zu

stimmung), sondern daß sie nach Deutschland zurückzuführen sind. (Sehr

Regierung mit diesem unerhörten Vorgehen des betreffenden polnischen Hauptmanns einverstanden sind. Ich lege aber auch schärfste Vempahrung gegen die unmenschliche Quälerei ein, die darin liegt, daß man deutschen Gefangenen dort solche Zumutungen zu machen wagt und sagt, sie zurückhalten zu wollen, wenn sie die polnische Nationalität nicht annehmen würden. Eebhafte Zustimmung und Brawoh .

Der Haushalt des Ministeriums der auswärtigen An⸗ gelegenheiten wird bewilligt.

Zum Haushalt des Reichsmin ist er iu ms des ö liegt ein Antrag des Abg. Dr. Pfeiffer, unterstützt von allen Parteien, außer den Unabhängigen Sozial⸗ demotraten, vor, in dem die Reichsregierung ersucht wird, in allen gesetzgebrischen Fragen und Verwaltungsangelegenheiten, bei denen eine künstlerische Auffassung in Betracht kommt, die Mitwirkung geeigneter Sachverständiger zu sichern und beim Reichsministerium des Innern eine Einrichtung zu schaffen, die eine einheitliche Handhabung gewährleistet. .

Abg. Dr. Pfeiffe r Gentr): Wir wollen der Dezentral isation auf dem Gebiese der Kunftrichtungen steuern, damit der künstlerische Geschmack bei Briefmarken, Bankaoten und auch bei der Exrichtung und Ausftattung von Gebäuden auch des Reichstags berück- sichtigt werden kann.

Der Antrag wird angenommen; der Haushalt des Reichsministeriums des Innern wird angenommen.

Beim Haushalt des Reichswirtschaftsmini⸗ steri ums wünscht

Abg. Löbe (Soz.) die Errichtung einer Zweigstelle für die Ein— und Ausfuhrbewilligung für den Verkehr mit der Tschecho⸗Söowakei in Breslau.

Bei den ein maligen Ausgaben wird auf Antrag des Abgeordneten Dr. Pachnäcke für statistische Erhebungen über Löhne und Lebenshaltung für ein halbes Jahr der Betrag von 600 000 46 eingesetzl. Damit wird der Hautzhalt des Wir

schaftsministeriums bewilligt.

Zum Haushalt des Reichsarbeitsministe⸗ rium s wird ein Antrag der Deutschnationalen auf unverzüg

mann erschienen ist und sich dort diejenigen Gefangenen hat heraus (lebhafte Rufe: Hört, hörth, und daß er diesen Gefangenen mitgeteilt habe, wenn sie sich bereit erklärten, die polnische Nationalität anzu⸗ nehmen, könnten sie innerhalb dreier Tage nach Warschau, beziehungs⸗ weise Krakau überführt werden. (Erneute Rufe: Hört! hört! Frech Regiern j ; 6 ei Fenn ni nüßten sie n ge in Frankreich in de = Am Regierungstische: Die Reichsminister Erzberger, heit Wenn nicht, müßten sie noch lange in Drankreich in der Ge fangenschaft verharren. (Erregte Zurufe.) Ich erkläre hierzu zunächst,

zeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

1849.

übereinstimmende Anwendung unseres Rechts zu gewährleisten. Je

Uri.

stärker der Druck von außen auf unser Vaterland 1 desto notwendiger ist es, sich nicht zu zersplittern, sondern faltung aller Kraft doch eine gewisse Einheitlichkeit in allen Zweigen unseres Staatswesens herbeizuführen. Aus diesem Grunde habe ich bereits ins Auge gefaßt, unbeschadet der Zuständigkeit der Länder mit den Vertretungen der Einzelstaaten mich in Verbindung

in gemeinsamer Erörterung diejenigen Fragen der Ausbildung zu be— sprechen, die auch nach meiner Meinung die Grundlage für ein tadel— loses Funktionieren unserer Rechtseinrichtungen bilden. Bei dieser Besprechung mit den Einzelstaaten zum Zweck einer einer möglichst übereinstimmenden Ausgestaltung r vj werden auch die wertvollen Anregungen berücksichtigt werden

der heutigen Debatte hervorgegangen sind.

Der Haushalt des Justizministeriums wird genehmigt. Beim Haushalt des Reichsfinanzm'in?? sterium s bittet Abg. Stolten (Soz.) um möglich schleunige Entschließung, die das Provisorjum der Ta festen gesetzllchen Grundlage ersetzen will. Reichs finanzminister Erzber ger:

Mn Aafinßk r 3 28 Aus fül tung den

inzamter auf einer

Ich werde einen Weg zu finden suchen, der das Provisorium auf die denkbar kürzeste Zeri begrenzt.

Der Finanzhaushalt wird angenommen, mit ihm auch ein Antrag aller Parteien, nach dem für die Geschäftsbedürf nisse bei der erstmaligen Errichtung der Landesfinanzämter und Finanzämter 500 600 M einzustellen sind.

Der Haushaltsplan des Reichsschatz⸗ ministeriums wird mit einem Antrage der Deutsch nationalen angenommen, der solche Stadthandwerker unter— stützen will, die sich auf dem Lande selbständig machen wollen. Beim Haushalt der allgemeinen Finanz⸗ verwaltung nimmt.

Abg. Frau Dr. ders (Dem, sich der Helferinnen an, die in gwoßer Zahl auf die Kriegsschauplätze hingusgeschickt worden sind. Eine große Zahl aus dem Ssten sei noch nicht zu rückbefördert worden. Andere hätten erhebliche Verluste an Gepäck erlitten. Ver Ersatz, den sie dafür bekommen, reiche nicht entfernt aus. Ein Paar Struͤmpfe z. B. werde mit 2 M ersetzt. Das Reich begründe dies damit, daß kein Geld vorhanden sei, daß die Helferinnen ja ihr Gepäck bei Ke' Ausreise hätten versichern können. (Hört, hört Gs sei Pflicht des Reiches, hier volle Entschädigung zu gewähren, Reichsfinanzminister Erzberger sagt Nachprüfung und mög⸗ lichste Abhilfe zu.

Der . der allgemeinen Finanzverwaltung wird bewilligt, ebenso die weiteren Haushalte.

um Haushaltsgesetz erklärt Atg. Schultz Bromberg D. Nat): Im Namen der beutsch. nationalen Fraktion habe ich folgende Erklärung zur britten Lesung abzugeben. Wir lehnen die Annahme dieses Reichshaushalis ab Sehr gut! rechts. SLebhaftes Hört! hört! und Bewegung links.)

lich: Aufhebung der Verordnung vom 5. Februar 1919, treffend die Sonntagsruhe im Handel und Gewerbe, ohne Aus⸗

Garnituren beschafft werden. Uniformwünsche müssen aus finanziellen Gründen zurückgestellt werden. Meine besondere Fürse me gehört der Verpflegung des Mannes. Eine Schwankung der V

jeder von uns am eigenen Leibe verspürt. Den Artikel des Generals

Beim Haushalt des steriums widerspricht ; Abg. Dr. Kahl (S. Vp. früheren. Ausführungen des Abge⸗ PDrdneten Dr. Sinzhei mer, wongch die uristische Ausbildung einseilig historisch und, formalistisch fei. Mi unhistorisch ausgebildeten Juristen sei niemand gedient; denn das Recht könng nur aus der geschicht lichen Entwicklung herzus verstanden werden. Die Ausbildung sei auch nicht formalistisch, fondern fuche durch die Praktfschen Uebungen dig Fühlung mit dem Lehen, herzustellen. Den Gedanken, un ere Stud eren den während der Un iersitäts zeit schon in die Kanzleien Fer Gerichte and Anwälte zu schicken, halte er nicht für empfehlenswert. Dadurch würden sich die jungen Feute an eine handrwerkemaͤß ge NRechtz: anwendung gewöhnen, die nur schädlich fein könne.

Abg. Dr. Sinzheim er (Sz); Der Unterricht muß sich in solchen Jarmen bewegen, daß der Studierende ein Verstandnis für Die wirtschaftlichen und sozialen Jusammenhänge gewinnt. An diesem Ziel mangelt es beim heutigen Unterricht.

Reichsiustizminister Schiffer: Der Abgeordnete Dr. Sinz⸗ heimer hat seine Ausführungen mit Recht mit dem Hinweis be⸗ gonnen, daß die Fragen, die den Gegenstand seiner Unterhaltung mit dem Herrn Abgeordneten Dr. Kahl gebildet haben, an sich nicht zur Zuständigkeit des Reiches, sondern zu der der Länder gehören. Aber ich bin mit ihm darin einverstanden, daß der Gegenstand materiell im höchsten Maße das Interesse des Reiches zu beanspruchen hat.

Reich sjustizmini⸗

den Menschen, der diese Reformen ausüben soll, nicht außer acht lassen, und so sehr ich auch das Zutrauen zu den Ländern habe, daß sie wie bisher sowohl im Stadium der Universitätsausbildung wie

Wissen und Gewissen das kostbare Materidl derer beranzubilden, die berufen sind, das Recht auszuüben, so glaube ich doch, daß das Reich in dieser Lage nicht davon absehen kann, sich auch seinerseits um diese Angelegenheiten zu kümmern. Insbesondere müssen wir Wert darauf legen, daß eine möglichst einheitliche und übereinstimmende

laute wiedergegeben werden.

den Etat mit in demjenigen der praktischen Ausbildung alles tun, um nach bestem jeßigen Regierun hätten, so muß man das

überlassen. In hir einen kleinen Abstrich zu machen dom Posten eines Minssters! sagen wir um einen Schilling, um damit das Mißtrauen zu bekunden, aber nicht den ganzen Etat abzulehnen, wodurch aslerke unmögliche Kon⸗ sequenzen herausbeschworen werden können. Der kategorische Imperatiy

Wir erkennen selbstverständlich die Pflicht der Regierung an, die für die Fortführung der Verwaltung des Reiches notwendigen auf gesetz. licher Grundlage beruhenden Ausgaben zu leisten, insbesondere Ge⸗ hälter, Besoldung und Löhne zu zahlen. Wir sind aber richt in her Lage, für diesen Etat die Verantwortung zu übernehmen. Der vor⸗ gelegte Reichshaushalt gibt in keiner Beziehung eine genügende Ueber sicht über die dem Reiche in Zukunft obliegenden Verdflichtungen. Thenso wenig ist dargelegt, ob die im Ctat in Einnahme verbuchten Steuern auch nur annähernd die geschätzlen Summen ergeben werden. Auch die von dem Herrn Reichsfinanzminister heute abgegebenen Erx= klärungen haben unfere Besorgnisse in dieser Hinsicht nicht gehoben oder vermindert. Entscheidend für unsere Stellungnahme ist aber, daß der Reichshaushalt in bezug guf die Zahl und die Besoldung der zu Ferwendenden Beamten in Ministerien und nachgeordneten Sellin sichere Organisationsgrundsätze und die in diesen Zeiten hierin sowie in fachlicher Beziehung unbedingt gebotene Sparsamkeit überall ver- missen läßt. (Große Unruhe bei der Mehrheit) Dieser Etat ist also nicht geäignet, der seit der Revolution bestehenden immer mehr her⸗ vortretenden und von uns wiederholt gerügten Mißwirtschaft ein Ende zu bereiten. (Cebhafter Beifall rechts.)

Abg. Heinze B. V): Die deutsche Volkepartei hat an den Bestrebungen zurn Wiederaufbgu des Vaterlandes eifrig mit⸗ gewirkt und den Etatzpofitionen zugestimmt, die die Wiederanknüpfung der auswärtigen Beziehungen, die Wiederherstellung der inneren Ord⸗ ö und soziale Maßnahmen betreffen. Nach den Gepflogenheiten parlamentarisch regierter Länder bedeutet aber die Zustimmung zum Gesamtetat mehr als die Zustimmung zu den einzelnen Posilionen. Es wird damit der Regierung das Vertrauen ausgespochen. Die deutsche Volkspartei ist nicht in der Lage, ihr das Vertrauen us. sprechen zu können, und sie wird daher ebenfalls den Ftat ablehnen. Bewegung.)

Abg Seger M. Soz): Sie Gu der Mehrheit) ernten jetzt die Früchte Ihrer Gewaltpolitik, mit der Sie in fozialpolitischer Be= zie hung mit der Wiedereinführung der Frkordarbert noch hinter die wilhelminische Zeit zurückgehen. Wir lehnen selbstverständlich den Etat ab, weil diese Regierung, die „Regierung der vollendeten De mokratie“ jeden sozialpolitischen Fortschritt vernachlässigt, den Be⸗ n nn lange Monate aufrecht erhält und dier Schutz haft eibehält.

. nimmt der Reichsfinanzminister Erzberger das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms in der nächsten Nummer d. Bl. im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

Abg. Böhme Tem): Es ist in der Presse verbreitet worden, unsere tei habe fein Interesse 9 die Landwirtschafl, weil wir zusammen mit dem Zentrum einen Ministerialdirektor für die Land wirtschaft ins Reichswirtschafts ministerium setzen wollten unter Ab= lehnung des Antrags der Deutschnationalen. Wir haben diese Forde zung der Deutschnationalen abgelehnt, weil für landwirhchsftl— Fragen erfahrungsgemäß sehr wohl Leute ohn— landwirtschaftliche

; . ö ö . Vorbildung in Betracht kommen können. Wir verwahren uns da Wenn wir an große Prozeßreformen herangehen wollen, so dürfen wir gegen,

in dieser unanständigen Weise seitens der Presse die

Tendenzen unserer Partei entstelll kverden, wie bies in der Den sch n, Tageszeitung

hen ist.

Dr . cke (Dem.): Wenn die Herren bon der Rechten er Begründung ablehnen, daß sie kein Vertrauen zur

den betreffenden Herren

naland ist es parlamentarischer Brauch, irgendwo

lautet hier: Stimmen so, wie du es verantworten kannst! Zuruf

Art der Ausbildung vor sich geht, um eine möglichst einheitliche und

vechts: Wir brauchen keine Belehrung) Als zwellen Grund ih Ablehnung des Czats geben sie an, es sei eine ee e n fe. .