1919 / 262 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Nov 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Schweiz.

Der Nationalrat setzte gestern seine Beralung über den Gintritt der Schweiz in den Völkerbund fört. Laut Bericht des „Wolffschen Tlegraphenbüros“ trat der Bundesrat Calonder m längeren Ausführungen für den Eintritt der Schmeiz ein. Er sagte daben:

Es wäre unzulässig, den Eintritt der Schweiz in den Völkerbund zu verweigern, weil gewisse Großmächte im Bunde vorherrschten. Der Anschluß der Schweiz würde feine Billigung der den besien ien Völkern auferlegten Friedens bedingungen darstellen. Der Völkerbund hilde den wirksamsten Schutz gegen einen neuen Krlen, der den Rum Europas bedeuten würde. Calonder wandte sich entschieden gegen die Argumente der Gegner eines Eintritts in den Bund, insbesondere gegen diejenigen, die eine Schädigung der Wohl⸗ fahrt des Landes befürchteten. Er hoh die großen Vorteile auf kommerziellem Gebiet hervor und erklärte, daß das Schweizer Volk nicht auf die Weltrevolution vertraue und die Bestrebungen der Sozialisten ablehne. Er zweifle nicht daran, daß der Augenblick kommen würde, we die Zentralmächte ebenfalls zum Bunde zugelassen würden. Die Neutralität der Schweiz sei ausdrücklich garantiert worden. Die Regierung ersuche die Volks⸗ vertreter, in wohlverstandenem Interesse des Landes und der nationalen Einheit, sich für den Eintritt auszusprechen.

Schwerz

Tůrkeĩ.

Nach Meldungen des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hat die türkische Regierung einen Aus schuß unter dem Vorsitz des Generals Hurdhin Pascha in die Bezirte Brussa und Aidin, unter Leitung des Generals Fewzi Pascha in die Angora, Siwas und Erzerum entsandt, die über die all— gemeine Lage berichten, die Wahlhandlung überwachen und mit den verschiedenen örtlichen Führern der naliogalistischen Bewegung über gewisse Fragen beraten sollen. .

V sien.

Nach einer Meldung der „Information“ ans London teilt ein amtlicher Bericht mit, daß zwei englische Offiziere in Turkestan von einer Bande von 100 Kurden ermordet worden selen, die Stadt Askra sei angegriffen worden und hie Gendarmerie habe den Platz räumen lassen. Man nehme an, daß es sich um eine lokale Bewegung hanbelt.

Bezirke

*

Statistik und Volkswirtsthaft. Arbeitsstreitigkeiten. Die „Frankfurter Zeitung! meldet aus Mainz, daß die

Arbeiterschaft der chemischen Industrie in Lohngebtet

von Mainz, Wiesbaden und Biebrich, insgesamt 2000 Mann, wegen Nichtanerkennung des Reichstarifs gestern die Arbeit niedergelegt hat.

Nach einer von W. T. B.“ übermittelten Meldung der „New 6 werden die amerikanischen Bergarbeiter den Befehlen ihrer Führer gehorchen und, den einlaufenden Berichten zufolge, in den meisten Bergwerken Ende dieser Woche die Arbeit wieder aufnehmen.

Gesundheitwesen, Tierkraukheiten und Absherrungs⸗ ma szregeln.

Im Kaiserin Auguste Viktoria: Saus zur Be⸗ kämpfung der Säuglingssterblichkeit im Deutschen 6 e in Charlottenburg beglunt am 30. Nopember 1919 ein

urs für Mütter und Mädchen, in dem all das theoretisch und prafti'sch gelehrt werden wird, was eine Frau von der Pflege und Ernährung des Säuglings wissen muß. Die Kurse umfassen 4 Stunden, jeweilig Donnerstags von 4-46 Uhr. Die Elnschceibe— ebühr für den Gesamtkursus betsägt M 1, Meldungen sind an as Büro des Kaiserin Auguste Viktorta⸗Hauses in Charlottenburg V, Frankstr ße, zu richten.

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich am 2X. Oktober 1919 (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen)

———

I j * r . . Räude ESchweine⸗ Rotlauf * Rotz inen, der Mme, der . feuche Eiuhufer feuche) Schweine ; ö. Zahl der verrenchte 8 LS änder * e,, 8 9 J , 3 5 5 53 5 85 * 8212 * 3 3 ö S828 18 3 ** 53 8 3 58 58 * * 1 * = 8 S 8 8 8 . , H 11 Niederösterrelch . J 3 32 4719 13 ag 51 22 ö —— 73 1097 8 10 18 265 3 3 . 11111 1606 55 474 18 28 28 56 444 ö Q 128 7 2 9311 5 1 Oberösterreich 29 36 3 410 18 52 ; 1 215 2 3 15 k 11 7 2 54 17 16 1 1 8 Salʒburg —— 65 big 37 8 -= 9 1 Stelecmark . 15 132 24 50 2 4 6 12 165 2 ; —— i 32 35 35 * 1113 ö —— 10 211 74 349 3 6 15 18 1 Kärnten... 24 108 23 120 12 3 - 13 7 . 1 33 233 1 , . 31 2111 45 194 712 . —— 4 2 18 46 l . 613 15 13 4 - 30 Vorarlberg log 75831 33 68

Zusammen Gemeinden (Gehöfte):

Rotz 2 (, Maul- und Klauensenche 303 (1934). Räude der 8. S634 (2046), Schweinepest (Schweineseuche) 82 (160), Rrotlauf der Schweine 116 (202). . Arn erden Lungensenz he des Rindviehs in den Sperrgebieten Nr. 9 in 1 Gehöst und Nr. 13 in 1 Gemeinde, 8 Gehöften.

Pockenseuche der Schafe und Beschälseuche der Zuchtpferde sind nicht aufgetreten.

Verkehrs toe sen. In Tüfse ldorf hat das Den i sche Verkehrs kom missariat,

Düsseldorf, Telegramme hresse Deveko, leine Tätigkein sür Ginreiseant äge in das von Eagländern (3 Zone) und Belgiern hesetzie Gebiet (4. Zone) seit einiger Zeit auf zenommen. Die Sinreisebestimmungen sind in je einem Merkblatt zu— sammenge faßt, das vorn Deutschen Verkehre kammissariat Däffel⸗ dorf Kaiser Wilhelmstraße 23) für sämtllche Behörden, be— hördliche Jastititte, Haubclstan mern usw. kastenlos bezognn werden kann. ö

2

.

Aus dem Reichsverk⸗hrzministerium wird dem „W Telegraghentßüco“ zufolge gem loet: Der 15. Nov der- te tzte Tag der Personenzugsyerre. Vom werden auf samilichen dem öffentlichen Verkehr dienende

pt⸗ und Nebeneisenhahnen die im Interesse der Es haltung des Wir schaftslebens undedingt notwendigen Personen⸗ und Schnell üge wieder gefahren werden. Sollte die Durchführung

eses Verkehrs zu Schw erigkeiten in der Kartoffel⸗ und Fohlenversorgung führen, so müßte mit einer Wiederholung der völligen Personensperse gerechnet werden. Um diese Maß⸗ nahme nach Möglichkeit vermeiden zu können, ergeht erneut

Mahnung, alle nicht unbediagt erforderlichen

die dringend Reisen vorläufig zu unterlassen.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Washington, 38. November. (W. T. B.) Nich dem Bericht des Ackerbaubüros der Vereinigten Staaten von Amerika wird der Ertrag der Maisernte auf 2910 250 000 Bushels angegeben gegen 2901 0 0090 Bushels im Vormonat uad 2683 900 000 Bushels endzürtiges Ergebnis im Vorjahre. Die Dualität des Mais schätzt man auf 89,1 vo gegen 85.6 vo im Vorjahre. Die Bestände alter Ernte in den Händen der Farmer werden auf 7 263 900 Bushels beziffert gegen 81 840 0990 Bushels im letzten Jahre. Das Ernteergebnis ven Lein saat dürfte eine Höhe von 9 450 000 Bushels erreichen gegen ein endgültiges Er⸗ gebnis von 15 00 09) Bushels im Vorjahre. Die Durchschnttts-

gewichte von 1 Bushel Weizen, Hafer und Gerste werden

guf ü. 3 bezw. 311 und 45,8 Pfund angegeben gegen 58, 8, 35,7 und 43,9 Pfund im Jahre 1918.

Literatur.

Das Novemberbeft der Deutschen Rund schau“ be⸗ ginnt den Abdruck einer Nobelle von Hermann Hesse „Kinderseele“. Ein Bild Belgiens und der Emwirkung unserer militärischen Besetzung entwirft General der Infanterie z. D. von Zwehl, der ehemalige Gouverneur von Antwerpen. Der schwedische Geschichts—⸗ sorscher Professor Oscar Montelius behandelt die Möglichkeit kultureller Beziehungen zwischen der alten und der neuen Welt vor ihrer geschichtlichen Berührung. Dr.⸗Ing. h. E. W. Beumer, General⸗ sekretär des Verbandes deutscher Eisenhüttenleute, weist auf die Zu— kunft des deutschen Eisenhüttenwesens hin. Die Veröffentlichung der Gespräche mit und über Bismarck aus der Zeit nach seiner Ent⸗ lassang aus dem Nichlaß Heinrichs von Poschinger wird fortgesetzt. Dankbare Anerkennung verdient der rege Anteil, den der dänische Prosessor Karl Larsen am hesiegten Deutschland nimmt. Er kommt zu dem Schluß, daß der Militarismus in Deu schland zwar ver⸗ nichtet sei, doch nur um bei den Feinden mächtiger wieder zu er⸗

stehen. Charlotte Westermann hringt Interessantes aus dem Leben

des Staatsmanns Gentz in Wien (1863).

aus Frankreich begonnen bat. Bei der großen Zabl der Heim.

2. * 2 zuschaffenden nimmt ja der Abutcansvort selbst bei glattem e lauf längere Zeit in Anspruch. Ge dsendungen werden an des, Aosender zurückgeschickt, wenn dar A hen heim geschickt fein sollte.

Zetreffs der aus Kreisen der Angeh een, vielfach

nden Alagen über dle infolge der Verfkehrseirnchränkung vor- üdergehend eingesührten Paket perre wird darauf hingewiesen, daß jegliche Paketsperre seit dem 8. November aul— gehoben ist.

189 . vo 1 Gefangen 1

In der gestrigen Sitzung der Berliner Stadt⸗ verordneten erfolgte zunchst die Einführung der neu⸗ dewählten Stadträte in ihr Amt. Sodann beschäftigte sich die Versammlung mit einem von den beiden sozialdemokratischen Fraktionen eingebrachten Antrag, den Magistrat zu ersuchen, bei der Reichsregierung auf die schleunige Vorlegung eines Entwurfs zu einem Reichskommunallsierungsgesetz za dringen. Nach längerer Aussprache wurde der Antrag angenommen.

Der Verein für die Geschichte Berlins will seine wertvolle Bücherei öffentlich zugänglich machen. Er hat zu diesem Zweck einen Lesesaal im Deutschen Dom eingerichtet, der demnächst der Benutzung übergeben werden soll.

In der Treptower Sternwarte finden in den nächsten Tagen folgende Film- und Lichtbilder o träge statt: Sonntag, Nach-

mittegs 3 Uhr? Vom Monte Rosa zur afrikanischen Küste“, 5 Uhr:. „Aus Großstadtmauern in den Schwarzwald! (Neuer Vortrag, Abends 7 Uhr: An den Ufern des Rheins“;

Diensl ag, den 18 November, Abends 7 Uhr: „Milchstraße und Nebelgestirne! (Vortrag mit Lichtbildern des Direktors Dr. Archen⸗ hold); Sonnabend, den 22. Nobem her, Nachmittags 5 Uhr: „Aus Großstadtmauern in den Schwarzwald“. Beobachtungen mit dem

großen Fernrohr können täglich bei klarem Wetter von 2 Uhr Nach⸗

mittags vis 19 Uhr Abends vorgegzommen werden. Führungen durch das astronomische Museum finden in der Zeit von 2 Uhr Nach⸗ mittags bis 8 Uhr Abends statt. l

Düren, 13. November. (W. T. B) Das hiesige britische Kriegsgericht hat einen an gesehenen Dürener Bürger

zu sechs Monaten Gefängnis gerurteilt, weil er in seinem Hause die von einem allii rten Offizier bewohnten Zimmer

J. Die Briefe Kürnbergers

an Heinrich Laube, die Otto Erich Deutsch beschließt, lassen uns

einen Blick in das Ningen des Dramalikers um eine Bühnenauffüb⸗

rung tun. Zu Mauthners 70. Geburtstag ergreift Theodor Kapp— stein das Wort. Die politische Rundschau nimmt zu den Fragen des Tages Stellung. In der Litergrischen Nundschau werden Neu⸗ erscheinungen gewürdigt. Literarische Notizen und das Verzeichnis der eingegangensn Neuigkeiten beschließen das Hest.

Theater und Mnusik.

Im Opernhause wird morgen an Stelle der ursprünglich angekündigten Vorstellung Der Stier von Oltvera? Grymen' mit den Damen Schwarz, Engell, Sax, Birkenström und den Herren Schlus nus, Sommer, Henke, Bachmann, Habich in den Hauptrollen ge⸗ geben. Dirigent ist der Generalmusikdirektor Leo Blech. Anfang 6 Uhr. In dem au ßergewöhnlichen Mittagskonzert der

Kapelle der Staatsoper am Sonntag im Opernhaus hat

an Stelle de Heern Eugen d' Albert Herr Arthur Schnabel seine Müwirkung aüttgst zugesagt. Das Programm erfährt folgende Aenderun : Weber: Duvbzrtüre zu Oberoa“; Mozart: Klavierkonzert mit Orchester in A⸗Dur; Beethoven: Symphonie Erolca. Die Eintrittskarten behalten ihre Gültigkeit, können aber auch an den Ve kaufsstellen (Bote und Bock), am Sonn⸗ tag auch an der Kasse des Opernbauses bis zum Beginn des Konzerts zurückgegeben werden.

Im Schauspielhause wird morgen Maria Stuart“ mit den Damen Höflich, Straub und den Herren Glewing. Kraußneck, von Ledebur, Leffler, Korner in den Hauptrollen wiederholt. Spiel⸗ leiter ist Dr. Reinhard Bruck. Anfang 63 Uhr.

Niddy Impekoven tritt im Deutschen Theater am nächsten Sonntag zum letzten Male in einer Mittagsvoistellung auf. Die Tanzvorführung beginnt um 12 Uhr.

Im Komödienhaus ist die Erstauffährung von Georg Reickes Lunsptel „Sie“ auf Sonnabend, den 22 d. M., angesetzt worden. In den Hauptrollen wirken die Damen Gläßner, Branden, Lehndorff, Marba, Seidel, Sauer und die Herlen Schünzel, Haskel, Ekert, Botz, Sauter ⸗Sarto, Jänger, Behmer, Scherzer, Zilzer, Stein und Scholz mit. Spielle ter ist Einst Welisch. Die Bühnenbilder sind nach Entwürfen von Rochus Gliese angefertigt.

In der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniskirche findet am Bußtag ein Konzert zum Besten der Gemeinde statt. Mitwirkende sind Erna Denera, Fritz Heitmann, der Kirchen⸗ chor und die Konzertvereinigung des Kuchenchors.

mann gfaltiges.

Angehörige von deutschen Kriegsgefangenen, die aus amerikgnischer Gefangenschaft (von franz. Boden), italientscher oder helgischer Gefangenschaf⸗

woch nicht zurückgekehrt sind, von denen aber mit Be— stimmthelt angenommen wird, daß sie noch am Leben und nicht frei⸗ willig in den feindlichen Staaten verblieben sind, werden geheten,

folgende Augaben an das Kriegsministerium (Abwicklung N 76e, Schützenstraße 63). zu übersenden, damit Nachforschun en angestellt werden können: Personalien, Regiment, Datum der Ge⸗ fangenschaft, letzter Aufenthalt und letzte Nachricht. (W. T. B.)

—— —— n

Die Reichszentralstelle für Kriegs⸗ und Zivil gefangene teilt wit: Die in einigen Zettungen veröffentlichte Nachricht, daß der erste Zug mit Kriegsgefangenen aus Frankreich am 11. November in Essen eingetroffen ist und weitere Transporte unterwegs seien, trifft nicht zu. Auch die Havas⸗ meldung, wonach ein Transport deutscher Gefangener aus Japan angekommen sein soll, hat sich nicht bestätigt. Den Ange—⸗ hörigen wird wiederholt angeraten, bezüglich der Gefangenenheimkehr nur amtlichen Mittgzilungen Glauben zu schenken, sür deren rechtzeitige Veröffentlichung Sorge getragen ist.

Uter den deutschen Gefangenen in Frankreich wird darüber geklagt, Abtransportes die Angehörigen in der Absendung von Briefen und Pateten nachgelassen haben. Die Reichszentralstelle für Kriegs und Zivilgefangene weist zur Abstellung dieser Klage auf die große Wchtun hin, die eine regelinäßig;

Heimat für die Gefangenen hat. Die Weiterabsendung von Briefen,

heʒugdborstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Stitart.

daß anscheinend wegen des erwarteten

Postberbindung mit der

babeten und Geldfen ungen an die Gefangenen bleibt dringend er⸗ wünscht, auch wenn bekanntgegeben werden sollte, daß der Abtrandgport

gekürzte Mehlzutetlung zu decken,

nicht genügend geheizt habe.

Hamburg, 15. November. (W. T. B) Der Altonaer Fischdampfer Holstein“ ist beim Fischen in der Nord⸗ see auf eine Nine gelaufen und in die Luft geflogen. Von 12 Mann Besatzung wurden vier gerettet.

Wien, 13. Nobember. (W T. B.) Da die Lebens mittelzufuhren kaum ausreichen, um die Brotzuteilung und die nuß das Staatsamt für Volksernährung von Mitte November an die Abgabe von Lebensmittelzubußen für Kinder einsteilen, welche im März d. J. infolge der Ententezufuhr eingeführt worden waren. .

London, 13. November. (W. T. B.) Laut Havasmeldung haben einige Offiziere der deut schen Martne, die an der Versenkung der deutschen Flotte in Scapa Flow aktiv be—⸗ teiligt waren, einen Fluchtversuch aus dem Lager bei Leeds unternommen, in dem sie interniert waren. Sie haben einen unter⸗ irdischen Ging hergestellt, der aber infolge falscher Berechnung dußer⸗ halb der Um äunung an einer Stelle mündete, wo die Schild⸗ wache stand. Diese vereitelte ben Fluchtversuch.

Marsetille, 13. November. (W. T. B) Eine heftige Feuersbrun st ist im ODpernhause von Marseille aus— gebrochen. .

Am sterdam, 13. November. (W. T. B.) Das am erxika⸗ nische Schiff e Gonsul Bruß * ist nördlich von Terschelling auf eine Mine gelaufen. 38 Schiffbrüchige wurden in Nieuwediep gelandet.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in ber Ersten Beilage)

Iii

Th enter.

Opernhaus. (Unter ben Linden) Sonnabend: 256. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze ind aufgehoben. Carmen. Oper in vier Akten von Georges Bizet. Tert hon Henry Meilhac und Ludodiec Halésvy nach einer Novelle des Prosper Mertmée. Musikalische Leitung: Generalmusikdirektor Teo Blech. Spielleitung: K Ballettleitung: Gmil Graeb. Anfang 63 Uhr.

Karl Holy. , r , , . . Schauspielhaus. (Um Gendarmenmarkt.) Son nab. 249. Dauer- . x. 1 1 1 9 * 12x. Maria Stüart, Trauerspiel in fünf Aufz igen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 69 Uhr. Sonntag: Opernhaus. 237. Dauerbezugsborstellung. und Freiplätze sind aufgehoben. Ariadne auf Nagzos. einem Aufzuge nebst einem Vorspiel von ᷓ—

mem . Sugo von Hofmanns⸗ ihal. (Neue Bearbeitung.) Anfang 7 Uhr.

Musik von Richard Strauß.

Schauspielhaus. Nachmittags: 11. Kartenreserpesatz. Der Dau⸗rbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst⸗ und Frei⸗ plätze sind aufgehoben. 15. Volltzvorstellung zu ermäßigten Preisea: Gespenster. Anfang 2 Uhr. Abends: 230. Dauer dezugè vorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Journglisten. Lustspiel in vier Aufzügen von Gustav Freytag. Spielleitung: Albert Patry. Anfang 7 Ühr. J

Dienst⸗ Dyer in

Jamiliennachrichten,

Ver Ebelicht: Hr. Generalmajor Hermann von Doetinchem de Rande mit Frau Feag verw. Modes, geb. Marquarot (Schwerin k M.). Hr. Ritt eister Siegfried Frhr. von Mirbach mit

Frau Olga verw von Brandenstein, geb. von Bary (Potsdam).

Ge st orb en; Hr. Oberzeremonienmeister Karl von ichel (Weimar. fa gi Rechtsanwalt und Notar Dr. Clemens Schlüter (Reichen. ein).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlig für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengerina in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengerindc in Berlin. uck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt

. 1

Merl; , .

Berlin. Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen leinschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Ne. 88 A und B) und Erste, Zweite und Dritte Zentral. Handels register⸗Beilage.

*

zum Deutschen Reichsanzeige

Aichtamtliches.

Preußische Landesversanmmlung. 80. Sitzung vom 13. November 1919.

Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“). Am Regierungstisch: Hirsch, Dr. Südeku m. r Präsident Leinert eröffnet die Sitzung um 121½ Uhr. Die Verordnung über die Verlängerung der

Amtsdauer der Handelskammermitglieder

vom 30. September 1918 wird auf Antrag des Handelsausz⸗

schusses genehmigt und der Antrag der U. Soz. wegen als⸗ baldiger Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Neuordnung der Handelskammern auf Grund eines neuen Wahlverfahrens durch die Erklärung des Handelsministers für erledigt erklärt.

Es folgt die zweite und ditte Beratung der

Gesetzenwürfe über weitere Beihilfen zu

Kriegswohlfahrtsausgaben der Gemeinden

und Gemeindeverbände sowie zur Verbilli⸗

gung von Lebensmitteln und zur Unter⸗

stů än öffentlicher Rotstandsarbeite n. Der Gemeindeausschuß beantragt die unveränderte Annahme beider

Vorlagen, durch welche weitere Kredite von 550 und 215 Millionen

Mark zu den genannten Zwecken zur Verfügung gestellt werden. Außer⸗

dem . der Ausschuß:

) die Regierung zu ersuchen, der , ,, mit größter Beschleunigung eine Gesetzesvorlage über weitere Beihilfen zu den

Kriegswohlfahrtsausgaben der Gemeinden und Hemeindeberbaͤnde zu unterbreit n, ) die Regierung zu ersuchen, auf die Meichs regie rung einzuwirken, mit allergrößter Beschleunigüng den Gemeinden und Ge— meindeperbänden die von ihnen zu Familienunterstützungen und Kriegs wehlfahrtszwecken vorschußweise für das Reich verausgabten Gelder amt Tilgungs⸗ und Verzinsungskosten zurückzuerstatten. Die Bittschrift des deutschen Städtetages wegen Rückerstattung der Kriegsfamilienunter⸗ stützungen nebst Zinsen soll der Regierung zur Berücksichtigung über⸗ wiesen werden. . ;

Abg. Dr. Wey l. M. Soz) : Durch beide Vorlagen werden eigent⸗ liche Beihilfen für Kriegswohlfahrtsausgaben den Gemeinden und Ge— meindeverbänden nicht zur Verfügung gestellt, es handelt sich hier viel⸗ mehr in der Hauptsache nur um Kredite zur Verbilligung von Lebens mitteln und zur Unterstützung von Notstandsarbeiten. Der Austschuß⸗ antrag ist daher nur zu berechtigt. Die Finanz age der Gemeinden ist außerordentlich traurig. Berlin hat allein für die Flüssigmachung der Familienuntenstützungen seit August 1914 63 Millionen ausge⸗ geben. Die Gemeindeschulden haben am 1. August 1919 bereits die Höhe von 22 Milliarden erreicht. Die „Kommunale Praxis,, die der Khige Finanzminister herausgibt, hat mitgeteilt, daß die Gemeinde Steglitz, um ein Darlehn aufzun hmen, ihr Rathaus und ihr Elektri⸗ ztätswerk hat verpfänden müssen. (Hört hört! Wenn dag Erzbergersche Finanzprogramm, gegen welches neuerdings die preußische Regierung durch den Mund des Ministers Heine so scharf aufgetreten ist, vom 1. Xhril 1929 ab durchgeführt werden sollte, ist es mit der Finanz hohkit der Gemeinden aus. Die Gemeinden müssen vorher ihre finangellen Ansprüche rechtzeitig anmelden. Wir können die Regierung nur bitten, auf die Reichsregierung einen 3 starken Druck aus⸗ zuilben, damit das Reich dieser moralischen Vempflichtung nachkommt,

Abg. Stieler (3.ntr.): Wir sind mit den Vorlagen und mit den vom Ausschuß beantragten Entschließungen einverstanden. Schon haben mehrere Gemeinden erklärt, wenn das Reich nicht mehr zahle, würden sie auch nicht mehr zahlen. Auf irgend ine Weise muß der Finanznot der Gemeinden abgeholfen werden. Die Regierung möge auch beim Reiche dahin wirken, daß die Familienunterstützungen er— höht werden. Viele Gemeinden sind damit bereits mit gutem Beispiel vorangegangen. Die. Rückerstattung muß bis zum 1. April 1920 erfolgen, wo die Finanzhoheit der Gemeinden im wesentlichen auf das Reich ibergeht. Die Vernichtung der Selbstverwaltung der G meinden hat sich noch überall im Laufe der Entwicklung immer gerächt

Abg. Bruns (Soz): Auch wir wünschen, daß die Gemeinden von der Regierung angewiesen werden, die Unterstützung für die An⸗ gehörigen der Kriegsgefangenen zu erhöhen, und die Anträge der Aus— schüsse angenommen weiden. Das Reich muß die übernommenen Ver⸗ pflichtungen auch erfüll n. . .

Abg. Dallmer (D. Nat): Den Gemeinden dürfen nicht neue Ausgaben auferlegt werden, die sie finanziell nicht erfüllen können,

mal sie schon durch die Kosten für Notstandsarbeiten sehr belastet . undert Jahre haben ostpreußische Städte wie Königsberg ge— raucht, um die Kriegslasten aus den Jahren 1806 - 14 abzutragen. Zu rufe. SBinanzminister Dr. Südekum: Meine Damen und Herren! Ein paar Bemerkungen zu den Ausführungen der Herren Redner seien mir gestattet. ö

Der Umstand, daß die beiden Gesetzentwürfe dieselbe Ueberschrift tragen, geht darauf zurück, daß die Gelder in einem Posten bei der Generalstaatskasse abgerechnet werden, und daß aus Zweckmäßigkeits— gründen bei den Zahlungsanweisungen dieselbe Formel gewählt wird. Das zu dem Formalen.

Was das Sachliche anlangt, so erkenne ich die Notlage der Ge⸗ meinden vollkommen an und bin dauernd bestrebt gewesen, soweit das an mir und der preußischen Finanzverwaltung lag, den Verpflichtungen, die der Staat übernommen hatte, auch nachzukommen. Wenn das nicht in allen Fällen gleichmäßig hat geschehen können, so wollen Sie dabei berücksichtigen, daß, soweit die preußische Verwaltung in Frage kommt, in erster Linie Rücksicht genommen werden mußte auf die Gemeinden, die in den abzutretenden oder den Abstimmungsgebieten liegen, daß für diese Gemeinden vorzugsweise gesorgt werden mußte, daß wir sie nicht auf der ungeheuren Schuldenlast sitzen lassen durften, die sie im Ver⸗ trauen auf den Bestand des Deutschen Reichs und des Preußischen Staats haben aufnehmen müssen, wird, glaube ich, nicht nur Ihr Ver⸗ ständnis, sondern auch Ihre volle Billigung finden. Dadurch sind die uns zur Verfügung stehenden Mittel zu einem großen Teil längere Zeit hindurch voll in Anspruch genommen gewesen, so daß wir in anderen Stellen wieder etwas Zurückhaltung üben mußten. Ich hoffe, jetzt wieder in die Lage zu kommen, nunmehr auch andere Gebiete des preußischen Staates besser berücksichtigen zu können und stehe dauernd in Verhandlungen mit der Reichsfinanzperwaltung, damit auch in der Rückzahlung der Vorschüsse, die die Gemeinden für Rechnung des Reichs geleistet haben, rascher gearbeitet wird, als es bisher zu meinem Bedauern wahrscheinlich auch aus Rüchsicht auf die finanzielle Lage des Reichs, hat geschehen können.

Mit Ausnahme ber Reden ber Herren Minister, bie f wer ben , , werden. . .

meinden allerhand Aufgaben aufzuzwingen, die sie bei dem Mangel

m d .

e Beilage

322

Berlin, Freitag, den 14. Novemher

Es ist richtig, daß durch den Uebergang der Finanzhoheit von den Ländern auf das Reich auch die Finanzhoheit der Gemeinden sehr stark berübrt wird. Ich habe diese Gefahr vorausgesehen und habe ihr nach Möglichkeit vorzubeugen versucht. Ich habe in einem nicht immer von unangenehmen Zwischenfällen freien Kampf in Weimar durchgesetzt, daß in dem Reichsabgabengesetz der bekannte § 468 auch zu einer Siche⸗ rung der Gemeinden ausgebaut wurde. Vorläufig steht dieser 5 48 der Reichsabgabenordnung allerdings nur auf dem Papier. Er verlangt nunmeht seine Ueberführung in die Praxis, und die wird nicht leicht sein. Inzwischen hat die Reichsfinanzberwaltung uns einen vorläufig vertraulichen Entwurf einer Landesabgabenordnung zugehen lassen, der tief auch in die Finanzverhältnisse der Gemeinden eingreift (hört, hört), gegen den ich sehr erhebliche Vorstellungen erhoben habe, zu⸗— nächst vom Ressortstandpunkt aus lerneutes hört, hörth, wie ich an= nehmen darf, demnächst im Einverständnis mit der gesamten preußi⸗ schen Regierung, der diese Dinge alsbald vorgelegt werden, und wobei ich der Unterstützung, wie ich heute zu meiner Freude gesehen habe, aller Parteien dieses Hauses der Tendenz nach sicher sein kann. (Sehr richtig) In diesem Hohen Hause sind alle Parteien einer Meinung, daß die finanzielle Zukunft der deutschen Gemeinden nicht leichthin der Entscheidung einer weit von uns abliegenden Instanz awertraut werden darf (sehr richtig, das heißt, daß wir sie nicht in die Hände der Reichsfinanzverwaltung legen dürfen. (Sehr richtigh

Herr Abgeordneter Dallmer hat gesagt, es könne einem „opu⸗ lenten“ Reichsfinanzministey vielleicht einmal einfallen, den Ge—⸗

gegenüber Quellen eigener Finanzkraft in den Abgrund treiben würden. Dem ist durch den auf unsere Veranlassung geschaffenen § 46 der Reichsabgabenordnung vorgebeugt worden, wonach das Reich, wenn es den Ländern und damit auch im weiteren Verlauf den Gemeinden neue Aufgaben auferlegt, verpflichtet ist, die daraus erwachsenden Kosten ebenfalls zu ersetzen.

Es sind dann noch Einzelheiten vorgebracht worden, wie die, wenn ich Herrn Abgeordneten Dr. Weyl richtig verstanden habe, daß ein Ersatz auch der Unkosten, die aus der Vorschußzahlung erwachsen sind, ins Auge gefaßt werden soll. (Abgeordneter Dr. Weyl: Jawohl) Ich stehe ebenfalls auf dem Standpunkt, daß, wenn eine Gemeinde für Zinsen und Diskonten so hohe Ausgaben in Berlin z. B. über 60 Millionen Mark in den fünf Jahren hat machen müssen, sie auch einen legitimen Anspruch darauf hat, daß diese als zu den Kriegs⸗ kosten gehörig mindestens anteilig vom Reiche getragen werden. (Sehr richtig) Ich werde nicht werfehlen, in dieser Richtung auf die Reichs⸗ regierung einzuwirken.

Herr Abgeordneter Dallmer hat dann gesagt, daß ostpreußische Städte, wie Königsberg, 100 Jahre gebraucht haben, um die Kriegs⸗ lasten aus den Jahren 1805 bis 1814 abzutragen. Durch Zwischen⸗ rufe aus dem Hause ist darauf aufmerksam gemacht worden, daß das nicht allein ostpreußischen Städten, sondern auch Städten im Innern Preußens so ergangen ist. Die Versicherung gebe ich Ihnen, verehrte Anwesende: wenn der Friedensvertrag mit seinen finanziellen Be—⸗ lastungen nicht geändert wird so werden unsere Gemeinden von jetzt ab tausend Jahre gebrauchen, um diese Lasten abzutragen. (Hört, hört! Sehr richtigh

Die Gesetzentwürfe werden in zweiter und dritter Lesung angenommen. Es folgt die Beratung der Mitteilung der Staatsregierung über die Behandlung der Arbeiterlohnfragen bei der Staatseisenbahnverwaltung.

Ein Antrag auf Ueberweisung an den Staatshaushalts— ausschuß wird angenommen.

Es folgt die Beratung des dringenden Antrages der Abgg. von Kessel (D. Nat) und Genossen, be . die Bergung der Hackfrüchte. Der Antrag

esagt:

Das frühzeitig eintretende Wintemetter hat bereits unermeßbar große Mengen von Kartoffeln, Futterrüben und Wrußen vernichtet, das weitere Herausnehmen der elben sowie der Zuckerrüben unmöglich gemacht und einen Teil der Huckerfabriken stillgelegt. Die Staats— kegierung wird aufgefordert, Maßregeln zu ergreifen, um die für die , eintretenden schweren Schäden nach Möglichkeit zu mildern, indem sie a, durch vorübergehende Herauffetzung der Arbeits— zeit das beschleunigte Herausnehmen der genannten Früchte bei ein- tretendem Tauwetter erleichtert, b. den Abtranskort derselben durch . Gestellung von Eisenbahnwagen ermöglicht, e, die sofortige

ergrbeitung der angefrorenen Kartoffeln in Trockenfabriken, welche (Cbenso wie die Zuckerfgbriken und Byennexeien schleunigst in ver— stärktem Maße mit Kohlen zu beliefern sind, sowie in Dampfapparaten der Einzelwirtschaften zur Schweinefütterung sicherstellt. Abg. von Kessel (D. Nat): Wir bedauem, daß dieser Antreg erst jo spät zur Bergtung gestellt wird. Das beweist, daß der Ernst der Lage immer noch nicht genügend erkannt wird. (Sehr richtig! rechts) Auch bedauern wir, daß der Landwirtschaftsminister nicht der Beratung beiwohnt. (Hört, hört! rechts.) In einer kürzlich veröffent- lichten Aeußerung der Regierung wird allerdings gesagt, daß noch Aussicht vorhanden sei, die Hackfruchternte restlos , . Rufe: Unerhörth Eine merkwürdigere Mitteilung eines Ministeriums habe ich noch nicht gelesen, Die Verhältnisse liegen gerade umgekehrt. (Der dandwirtschaftsminister erscheint. , , ist der Frest eingetreten, Zur Aufklärung derjenigen Abgeordneten, die von der Landwirtschaft nichts verstehen ihre Zahl ist leider jetzt erheblich größer als früher sei gesagt, daß mindestens 15 3 der Kartoffeln vernichtet oder so verdorben sind, daß sie sich für die menschliche n . nicht mehr eignen. Wir hatten vor dem Kriege eine Kartoffelernke von 43 Millionen Tonnen durchschnittlich, 1913 war eine Rekordernte von 6 Millionen Tonnen, 1916 bis 18 ging der Durchschnitt zuriick auf 2hrt Millignen und jetzt wird die Ernte auf 27 Millionen Tonnen geschätzt. Rechnet man davon 15 R ab, so bedeutet das eine Ernte von nur 46090 Millionen Zentnern Kartoffel. Damit ist es aus geschlossen, daß pro Kopf der Bevölkerung wöchentlich 7 Pfund Kar loffeln kommen, mehr als 5 Pfund werden es nicht werden. Was die Futterrüben betrifft, so ist bei ihnen ein verhältnismäßig ffeinerer Teil angefroren. Die angefrorenen Rüben verlieren die Hälfte des Nährwertes. Am schlimmsten ist die Katastrophe bei den Huckerrüben,

ren steckt etwa noch ein Drittel oder mehr im Boden, Im vongen ahre hatten wir 25 Millionen Doppelzentner Zuckerrüben, heute nur Ss kis 9 Millionen. Entsprechend ist daz Preigperhältnig. Inlands.

zucker koste j S bas Yfund, Nu glandszncker ih bis ij. A. Riebergus bedenklich ist es, daß ein großer Teil der Zuckerfabriken infolge der

Wetterlage zum Stillstand gekommen ist. die Arbeit wieder

r und Preußischen Staatsanzeiger.

1828.

einsetzen kann, weiß kein Mensch. Die Halmfruchternte hat sich ver⸗ spätet, infolgedessen mußte die Herbstbestellung hinausgeschoben werden und während derselben war an die Hackfruchternte nicht zu denken. Dann sprechen die Arbeite werhältnisse mit, die stellenweise eingetretenen Streiks zähle ich nicht, wohl aber hatte die verkürzte Arbeitszeit be= denkliche Wirkungen. Rechnet man für die 150 Sommertage zwei Stunden Arbeitszeit weniger, so bedeutet das eine Verminderung der Sommerarbeit um etwa einen Monat, die Kartoffeln die Anfang Okto⸗ her geerntet sein sollten, waren noch nicht Anfang November aus den Erde. Angesichts dieser Katastrophe müssen wir uns um menfin den. um zu retten, was zu retten ist. Der schlesische Reichskommissan Hörsing glaubt, den Mißstand durch eine Verordnung abhelfen zu können, durch die die Landwirte verpflichtet werden, alle Maßnahmen ur Einbringung der Hackfruchternte zu treffen. Eine merkwürdige Verordnung! Sie kann nur ein Lächeln verursachen. Dann könnte man uns allen vorschreiben, soviel zu essen, daß wir nicht verhungern. Die Arbeitslosen können da nicht helfen, sollen sie bei dem kalten, nassen Wetter auf dem Lande arbeiten, so gehen sie sehr bald wieder in die Großstadt zurück. Die meisten Betriebe können mehr Arbeiter auch nicht unterbringen, helfen kann nut eine vorübergehende Herauf⸗ setzung der Arbeitszeit. Wenn der Landwirtschaftsminister für die Arbeitnehmer derartige Verordnungen herausgeben möchte, wie er es den pommerschen Arbeitgebern gegenüber getan hat, so wäre uns ge⸗ holfen. (Sehr gut! rechks) Das will ich aber nicht einmal verlangen. Er mag auf die Gewerkschaftssekretäre dahin einwirken, daß sie die Landarbeiter, die volles Verständnis für das haben, was dem Lande nötig ist, nicht hindern, länger zu arbeiten. Die Transportschwierig⸗ keiten, die durch die, Ablieferung der Wagen an die Entente und durch die Streiks in den Eisenbahnwerkstätten entstanden sind, kennen wir. Nach einem Gerücht befinden sich aber heute 19 8 aller Eisenbahn⸗ wagen in den Händen der Schieber. Da ist eine energische Kontrolle unbedingt notwendig. Für die sofortige Verarbeitung der angefrorenen Kartoffeln durch Trocknung und Brennen müssen die nötigen Kohlen⸗ mengen zur Verfügung gestellt werden. Alle Differenzen zwischen Reichskohlenkommissar, Eisenbahnminister und Handelsminister müssen hintangestellt werdem. Bei eintretendem Tauwetter dürfen die Kar⸗ toffeln nicht länger als 24 bis 48 Stunden lagern. Einige Groß- städte und Industriezentren haben sich zur Behebung der Ernährungs . schwierigkeiten zum gemeinsamen Kartoffelankauf zusammengeschlossen, wir haben da Also den legalisierten, geordneten Schleichhandel. Die Aufrechterhaltung der Zwangswirtschaft für Brotgetreide ist unbedingt nötig, auch die Zwangswirtschaft bei den Kartoffeln kann nur allmählich abgebaut werden. Auf diese Weise aber ist die ganze Zwangswirt⸗ schaft am Ende. Zwangswirtschaft für Zuckerrüben ist der größte Unsinn. Ich möchte wünschen, daß die Zahl der in dieses Haus gewählten Landwirte wieder größer werde, damit die für die Allge— mejnheit so außerordentlich wichtigen landwirtschaftlichen Dinge Fas richtige Verständnis finden. Dann werden wir auch wieder besser vertreten werden. Das würde auch im Interesse der Besserstellung unserer Valuta liegen. Bedenken Sie, wie die Verhältnisse in Oester⸗ reich gelagert sind. Nach den letzten Nachrichten gibt es nichts fürchterlicheres. Die gebärenden Frauen sind so schwach, daß ihre Kinder gleich nach der Geburt sterben, die Zimmer, in denen die Kinder zur Welt kommen sind nicht über 11 Grad Gelsius zu er— wärmen. Haben Sie Mitleid mit diesen Leuten und sorgen Sie dafür, daß bei uns nicht ähnliche Zustände eintreten. Wir können es verhindern, wenn die Produktion der Landwirtschaft in jeder nur denkbaren Weise gehoben wird. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Schmidt-⸗Cöpenick (Soz.): Wir können dem Antrage zu= stimmen, bis auf die Verlängerung der Arbeitszeit, Die Arbeit kann auch ohne Ueberstunden geleistet werden. Die Ausführungen des Ab— geordneten von Kessel sind ebenso allgemeine Behauptungen, wie sie in der „Deutschen Tageszeitung“ stehen. Wenn es an Transportmitteln fehlt, so weise ich darauf hin, daß in den Reparaturwerkstätten an den Lokomotiven nur gerade die Repgraturen ausgeführt werden dürfen, die bei der Einlieferung auf den Repargtuczetteln vermerkt sind, selbst wenn sich herausstzellt, daß noch andere Reparaturen an derselben Ma⸗= schine notwendig sind. Dann kommt es vor, daß nach wenigen Tagen dieselbe Maschine wieder in die Werkstätte gebracht wird. Diese Art von Bürokratie sollte endlich ausgeräumt werden. Es ist uns schon oft prophezeit worden, daß unsere Bevölkerung verhungern würde. Aber wir haben, wenn es auch traurig gussieht. doch keinen Anlaß, schwarz in schwarz zu malen und die Bevölkerung zu beunruhigen. In Wirk— sichkeit ist der Antrag aus anderen Gründen gestellt, worden. Die „Deutsche Tageszeitung“ sagt ja, daß reichliche Lebensmittel vorhanden ein würden, wenn die Zwangswinrtschaft gufgehoben würde. Für einen allmählichen Abbau der Zwangswirtschaft würden wir auch mit uns reden lassen. Aber es darf nicht zur Hetze ausgenutzt, werden. Die Nachrichten der „Deuntschen Tageszeitung! üher dos Erfrieren der Kar— foffeln sind übertrieben. Selhstyerständlich wellen wir auch. daß alles getan wird, um die draußen stehenden Felbfrüchte zu sichern, und den Tandarbeitern braucht man nicht erst zu sagen, daß sie das ihrige dazu tun müssen. Aber die Rüben sind auch früber während des. Frostes transportiert worden, ohne zu verderben. Man will nur die Land- arbeiter länger beschäftigen, weil man überhaupt die Alten Arbeits- verhältnisse wie vor dem Kriege zunück hahen möchte, Die Landwirte haben aber während des Krieges nicht die Hand geboten, die Arbei Kr⸗ verhältmisse zu bessern. Jetzt wollen sie den Landarbeitern die Rechte nehmen, die sie erworben haben. Darum kann man, fragen, ob der Antrag ehrlich gemeint ist. Nach einer Reihe von Berichten haben die Landwirbe das gute Wetter nicht benutzt, um die Kartoffeln heraus- zunehmen. Viele Lebensmittel hat der Großgrundbesitz versteckt und nun soll der Frost daran schuld sein, wenn sie nicht herauskommen. Als im Kreise Hanau die Bauern sahen, daß fest zugegriffen wurde, waren mit einem Male große Mengen von Lebensmitteln vorhanden. In der Dentschen Tageszeitung“ wurden heute wieder die beiden Heiligen Roeficke und Wangenheim angerufen; das geschleht immer, wenn das Volk in Not ist. Mir ist berichtet worden. daß auf einem Gut in Pommern große Mengen von Kohle und Koks verborgen liegen, der Gutshesitzer aber sagt, er könne nicht, dreschen weil er keine Kohle habe, daß er gber seaar noch von der vorigen Ernte 200 Zentner Roggen zu Riegen kaße. Dieler Besitzet ist der Frejberr ven Wangenheim. Hört, hört! Üinks5 Da müßte eine kräftige Kontrolle einsetzen. Die Löhne der Landarbeiter sind noch immer viel zu niedrig. Es sind Ver= trauensleute, äußerst tüchtige Landarbeiter, gemaßregelt worden und defür polnmsche Arbejter ingestellt worden. Die Herren Landwirte nehmen natkärfich licber nichtorganisierte polnische Arbeiter, die nicht der deutschen Sprache mächtig sind. anstatt deutsche Arbeiter. Sie sind ja dann auch in der Lage, diesen Leuten genau so gegenüber zu treten, wie sie eg in früheren Je ten. so schön detan haben. Jetzt soll auf ein⸗= mal die Verkürzung der Arbeitszeit die Schuld Taran haben, daß unsere Ernte möcht rechtzeitig hereinkommen kann. Eine Verlängeruma der Arbeitszest ist schon aus praftischen Gründen ungerechtfertigt. Im übrigen haben sich sehr viele Landarbeiter bereit erklärt. im Interesse

des deutschen Volkes Neberstunden zu machen. Ich habe hier eine . nher die Arbeitszeit der ländlicken Arbeiter. Aus .

geht hervor, daß der ländliche Arbeiter ungefähr 450 bis 500 Stunden im Lgufe des Jahres mehr arbeitet, als der gewe bliche Arbeiter. Auf die Streikz näher einzugehen, verzichte ich, da die Anzaßl der län kchen Streiks ohne jede Bedeutung für die Ernte awesen ist. Daß Ihnen nach rechts) die Tätigkeit der Gewerks l aft osekr e täre sehr unangenehm ist, derstehe ich. Moch ist diesen Leuten in erster nie zu dendanken, wenn nur geringe Streiks in der Landwirtschaft ausachrechen sind. An manchen Stellen ist die durch den Tarif festgelegte Nachzahlung an dig

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