1919 / 265 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 18 Nov 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Aktien⸗Gesellschaft, Breslan und Stabolwitz, am B. September 1919 abgeschlossenen Tarrfoertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Aibeitsbedinaungen für die Werk—⸗ messter in der Textilindustrie gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Ssad⸗ und Landkreifes Bre slau für allgemein verbindlich zu erklaren.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. November 1919 erhoben werden und sind unter Nummer J. B R. 4241 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, un senstraße 33, zu richten. K

Verlin, den 8. Novemher 1919.

Der Reichtarbeilsminisiter. Schlicke.

Bekanntmachung.

Der Deutsche Metallarbeiter⸗Berband, Ver⸗ wal agsstelle Breslau, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Gewerkverein Deuischer Metallarbeiter

(Hirsch-⸗Duncker) und dem Verband Breslauer Schlossereien unb verwandter Gewerbe E. V. am 19. Juli 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung ber Lohn⸗ und Arbeingbedingungen für die gewerblichen Arbeiter

Hauschlossergewerbe gemlß 8 2 der Verordnung vom

im Bausch 28. Dezember 1918 Reichs- Gesetzbl. S. 1456) für den Stadt⸗ bis zum

bezirk Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.

Giawendungen gegen diesen Antrag können hi, B80 November 1919 erhoben werden und sind unter Nummer ILB LL 3680 an das Reich sarbeitaministerium, Berlin, Luifen⸗ stroße 33, zu richten.

Berlin, den 8. November 1919.

Der Neichsarbeitaminister. Schlicke.

Bekanntmachung.

Die New Horker Germania, Lebensversiche⸗ runggesesllschaft (The Germania Life Insurance Company) in ew York hat durch Beschluß des Ver— wollungsraigß vom 5. Dezember 1917 im Wege der Satzungz⸗ äaderung ihrer Firma den Namen „The Guardian Lise Insurance Company of America“ gegeben. Die Fimenänderung ist vom Herrn Reich wirtschaftsminister ge⸗ nehm int worden.

Ferner hat biese Gesellschaft an Stelle des verssorbenen Herrn Dr. jur. Heinrich Nose in Berlin Herrn Direktor Rudolf Gonse in Berlig W. 8, Behrenstraße 8, zu ihrem Hauptbeoollmächtigten sür das Deussche Reich bestellt (oergleiche bie frühere Bekanntmachung vom 58. Juni 1902, Neichsangzeiger Nr. 1382 vom 7. Juni 1909. .

Berlin, den 17. November 1919.

Das ,, für Privatversicherung. aup.

ö

Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe einer neuen Neichshanknote zu 50 Mark. In der nächsten Zelt wird eine neue Reichs hanknote zu 50 Mark aus gegeben werden, deren Beschreibung wir nach⸗ stehend zur öffentlichen Kenninis bringen. Berlin, den 12. November 1919. Reichs hanldirektorium. Havenstein. von Glasenapp.

Beschreibung

der neuen Reichsbanknote zu 50 M Reiher.

Die neue Reichsbanknote zu 50 M ist auf weißem Paper ge— drug, vas lein Wasserzcichen, wohl aber einen braunen Faserstreisen ent heult.

Die Größe beträgt 102 0153 mm.

Sas Schaufeitenbild ist in der Grandwirkung arün, es wird durch einen schüsglen, gezähnten Rand in brauner Farbe begrenzt.

Rechtz oben in dem von einer grünen Einfassung umrahmten Mittelfelde befindet sich in rechteckigem Zierrahmen ein we hlicher Jbealopf auf gestirntem Hintergrunde. Von der Mitte des Kopfes Fehr sich nach inks in zunkler gehaltenes, breites Hierband mit der licht rörlich braunen Inschrift:

Fünfzig Mark Darüber steht im gullochlerten Grunde das Wort Reichs⸗ banduote“ in dunller Tönung, darunter zwischen jwei Zierstücken der weitere Tert in grüner Farbe: zahlt die Reichsbankhaupt⸗ kasse in Berlin gegen diese Banknote dem Einlieferer. Unter dem Kopf stebt im Ztergrunde licht rötlich-⸗braun die gal *. darunter eine kleine braune Rosette. . Die Reihenbezcichnung . Reihe 1 links oben, die Nummer rechts unten, das Ausfertigungsdatum und die Unterschristen: . Berlin, den 24. Juni 1919 Reichsbankdirektorium arans tein NJGlasgema php Schmid ic Ks Cor x lar om Luumm Gym Lan ff mann Gchtiercier Piidon ies

sowle die beiden Kontrollstempel sind in violetter Farbe gedruckt. Die Mille des Rückseitenbildes durchzieht von oben nach unten

der braune Papierfaserstreifen. ; Die rer . ist in der n schwärzlich· blaugrün, der kußere gezähnte Rand, wie bei der Vorderseite, braun. Das dunkler elaltene Mirtelfeid ist durch einen eiwa 1 em breiten Rand in herr en Farbe abgesetzt, es enthält rechts und Unts zwei Zier⸗ stück in Zorm zwelseiig, nach Lben und unten, zugeiwitzter Ovale, in der Nlitte ein kreißrunses Zier stück. Die Zierstücke tragen ein teprichartig⸗s Grundmuster in kräftiger, ärz a und sind mit ftilisierten, ,,,, . bräunlich gerippten Blüten eingerabmt. In den Seitenstücken steht, umgeben von emem in der 6. Art ausgeführten Blütenkranz. die licht rötlich braun gehaltene

ahl 56, im Möätelstück in weißer, tastenartiger Aussparung der laugrün gedruckte Strafsatz: wer Banknoten nachmacht oder verfälscht, oder nach⸗ Jamachte oder verfäschte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird mit Zuchthaus nicht unter zwei Jahren bestraft

Neber und unter dem Mutelzierstück sind, durch knotig verdickte

Htanken getrennt, die Buchstaben R E D in der Farbe der Zahlen 50

ange racht. (

z Besonderg bemerkt wird, daß einstweilen ausschließ lick Banknoten der Reihe 1 in den Verkehr gebracht werden. Im Falle der Aus= gibe einer weiten. dritten oder vierten Reihe wird jedesmal vorher eine neue Bekanntmachang erlassen werden.

schwärzlich blaugrüner Farbe

dem Landrat

Wolff be

der Staatsanwaltschaft des Lanogerichts Lin Berlin, Ersten Stgaisanwalt in Elberseld ernannt.

Bekanntmachnng,

betreffend Ausgabe von Sculdverschreibungen auf den Inhaber.

Der Bayerischen Vereinsbank in München wurd die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen un? satzungs mäßigen Umlaufegrenze nachstehende, auf den In haber lautende, in Stücke zu 10 000, 5000, 20090, 1600,

500, 200 und 100 M6 ein in den Verkehr

21 II hrina en- ö 1 1 * 17 3511 Drill neln.

25 Millioven 6 4 prosentige, vom 1. Oktober 1919 an innerhalb 70 Jahren im? Künd

31 . 5. we. 1 26 5 2 n Wege der Kündigung, Verlosung oder des freihändigen Rückkaufs einlösbare Hypothekenpfandbriefe (Folge 125, 125 und 127) 8 . [1

München, den 11. Oktober 1919. Staalsministerium Handel,. Industrie und Gewerbe. J. A.: Dr. Lindner.

J. M.:

für H

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 219 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

.

er

Nr. 7134 eine Rollenpapier, vom 12. November 1919, unh unter

Nr. 7135 eine Verordnung über die Rückgabe der Belgien und Frankreich überführten Maschinen, vom 14. vember 1919

Berlin, den 15 November 1919.

Mmastraz a4 5 gg Postzeitungsamt. Krüer.

aud 5 M 9⸗

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 220 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 7136 die siebente Ergänzung des Besoldungsgesetzes, vom 11. November 1919.

Berlin, den 17. November 1919.

Postzeitungsamt. Krüer.

P renzen.

Die Preußische Staatsregierung hat den Reglerunggrat von Bismarck ig Labeßz, den Regierungsassessor Dr. von Klitzing in Nienburg, den Regier Rabe von Pappenheim in Herzherg a. E. und den Reg von Steinau-Steinrück in Ziegenhain zu ernannt.

ungsrat

Land; äten

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Dle Gewerbeinspektlonsa sistenlin Thiel in Saarbrücken ist nach Cassel versetzt und mit der Wahrnehmung der Ge⸗ schäfle einer Assistentin bei der dortigen Gewerbeinspettion be⸗ auftragt worden.

Ministerium des Innern.

Dem Landrat von Bismarck ist das Landratgamt im Krelse Negenwalde, dem Lanbrat Br. von Klitzing das Landrattzamt im Kreise Nienburg, dem Landrat Rabe von Pappenheim das Lanßratsanit, im Krieise Schweinitz und von Steingu⸗Steinrück das Landratsamt im Kreise Ziegenhain übertragen worden.

Ju st izministeri um.

Ernannt sind: der Reichsgerichtzrat Dr. Becker nn Landgerichte präsidenten in Hannover, der Londgerichte direktor

1 * 2 g J X 8 6 61 1 2 zekanntmachung, hetreffend Meldepflicht für , . 1 ; ; . o gericht in Essen, Dr. Rudolf Ulrich bei dem Amisgericht uad

Wilk bei dem Amtsgericht in Crone a. d. Br. und Dr. Böhm bei dem Antegericht in Pleschen Mit der Löschunz der Rechtsanwälte Dr. Dieke in

geteilte Schuldverschreibungen

die Gerichte assessoren: Dr.

„Justizra Dahlmann la Noöschencode und Dr. Böhm Rechtsanwaltsliste ist zugleich ihr Amt als

1.

Iũlerbo in Pleschen in der Notar erloschen In die List zanwälte sind eingetragen der Notar Schneider ig Halle a. S. bei dem Amtsgericht und dem Landgericht daselbst, Rechts anwälle: Dr. Gustav Pünnel aus Metz bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Trier, Justizrat Gundlach von den Landgerichten l, IH und III in. Berlin zugleich bei dem Amtsgericht in Berlin⸗Lichterselde, Horn aus Kalkberge bel dem Amts⸗ gericht in Cöpenick mit dem Wohrsitz in Friedrichshagen, Wilhelm Krauß bei dem Kammer⸗

gerichte, Dr. Georg Hamburger und Hans Rosenfeld bei dem Landgericht L in Berlin, Hans Franke bei dem Land⸗ gericht in Erfurt, Ludwig Schäfer bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hanau, Engeln bei dem Amtsgericht ia

Duke burg⸗Ruhrort und dem Lanbaericht in Duiaburg, Heinrich

Hahn hei dem Amtsgericht und dem Landgericht in M⸗Glad⸗

in Uelzen, Granzow bei dem fülüheren Gerichtsassessoren:

bach, Willhelm Berger bei dem Amtsgericht und dem Land⸗

dem Landgericht in Torgau, Dr. Hintze bei dem Amtsgericht em Amtsgericht in Meldorf, die Herbert Hartung bei dem Land⸗

gericht II in Berlin und Eduard Hirsch bei dem Amtsgericht

Wie de hach

und dem Landgericht ia Danzig.

Zu Gerichtsassessoren siad ernannt: und Nostiz⸗Jäntendorf, Dr. Klokow, Vr. Felix Thiemann, Dr. Georg Schultze im Bezirke des Kammergerichts, Johannes Engel, Max Müller, Wruck im Bezirke des Oherland sgerichts zu Bresiau, Dr. Agena, Dr. Walter Gleim im Bezute des Oberlandesgerichis zu Celle, Oswald Zimmer, Fischenich, Vetter im Bezirke des Oherlandesgerichts zu Cöln, Dr. Kalb im Bezirke des Oyerlandesgerichts zu Frankjurt a. M, Kerstien 8s, Dr. Erich Blumenthal im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Hamm,

Benno Opitz im Bezirte des Oherlandesgerichts zu Kiel,

Schme kel,

ierungtzrat

——

dersel der bisherige Privatdozent in der rechts⸗ und staatz⸗ wissenschaf' ichen Fakultät der Uaigersisät in Brietlau, Prof ssor Di Obst zum außerordenllichen Prosessor in derselben Fatuttat

-=

1 kb—

Sante in Elberfeld zum Landgerichts präsidenten in Crefeld,

der Landgerichterat Dr. Braun in Düsselderf zum Land⸗ gevichts direktor in Elberfeld und ber elsaß⸗lolhringische Land⸗ gerichtgrat Eyles aus Metz zum Amitsgerichtsrat in Stromberg.

Den Landgerichte direktoren, Geheimen Justizräten Woll⸗ schläger in Hitschberg und Heyer in Halbe stadt sowie dem Landaerichtsrat, Geh- imen Justiziat von Schlebrügge in Breglau ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt er leilt.

Versetzt sind: der Landgerichtsdireklor Dr. Jaeger in Düsseldorf nach Elberfeld, der Amtsgerichts rat Ferdinand Fischer in Hattingen nach Tüsseldorf unter Ziücknahme sein-t Veisetzung nach Bielefeld, er Amts gerichtstgt Müller in Hattingen nach Bieleselo, der Amisgerichtsrat Mürau in Thorn nach Danzig, der Landrichter Schäber und der Amts⸗ richter Schnitger in Essen als Landrichter nach Bielefeld und der Amttzrichter Becker in Duisburg Ruhrort nach Mütheim (Ruhr). . . .

Die Versetzung des Amtzsrichters Barwinski in Bialla nach Wischwill int zurückgenommen.

Dem Landrichttr Canditt in Elbing ist die nachgesuchte Diennentlassung erteilt. . Die Gerichtzassessoren Dr. Hubert Roeckerath, Dr. Specker und Dr. Steves sind zu Landrichtern in M. ⸗Giad⸗ bach ernannt Ju Amttrichtern sind ernannt; die Gerichts assessoren Dr. dude? Ebmeyer in Duisburg⸗Ruhrort, Dr. Krefft und Br Ricken in Mülheim (Ruhr) und Dr. Franz Steiner in Wischwill. 3 .

Der Erste Staats anwalt Hepke, n,, bei

zum

Zu Notaren sind ernannt: die Rechts anwälte Arthur Horn in Friedrichshagen (Amtzgerichts bezirk Coöpenick). Justiz⸗ rat Eduard Schlichting, Dr. Paul Averdunt, Slegfrie d Lehmann und Felix Ros bund in Potsbam, Justizrat Hugo Berent in Königsberg i. Pr, Paul hae und Martn Wiedenrorh in Penkun sowie die Gerichts- assessoren Dr. Hans Buß in Waldbröl und Di Johannes Schoelkens in Süchteln (Amte gerichts bezirk Tülken).

Ja der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechttz⸗ anwälte: De. Günther bei dem Kammeigericht, Huchzer⸗ meyer bei dem Oderlandesgerlcht in Caßekb, Dr. Bernhard dem Oberlaahetzgericht in Feankfurt a. M. Szum an bei dem Landgericht in Thorn, Rus zezynski und Schwarz bei dem Am sgericht und dem Landgericht in Lissa, Lichtenstein bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Posen, Dr. Meißner bei dem Amtsgericht in Charlottenburg, Dr. Diete bei dem Amtsgericht in Iulerbog, Horn bei dem Amisgericht in Kalkberge Juni nat Dahl⸗ mann in Nöschent obe bei dem Amisgerichl in Weraigerode,

Michaelis in Brent

De. Stachnik im Bezirke des Oberlandetz⸗ gerichts zu Marienwerder, Dr. Prehn. Stahlschmidt im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Naumburg a. S. und Dr. Friedrich im Bezirke des Oberlandes gerichts zu Stettin. Aus dem Juntizdienste sind infolge ihrer Uebernahme in die allgemeine Staatsverwaltung geschieden: der Gerichttzassessor Ralau vom Hofe unter Ernennung zum Regierungsrat und die Gerlchtsassesoren Karl Döbereiner und Metzel unter Ernennung zu Negierungsassessoren. Den Gericht assessoren Baland, Harnisch, schel und Paul Schulz. ist die nachgesuchte Entassung aus dem Justiz dienst erteilt.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung. Der bisherige außerordentliche Professor in der philo⸗ ' 1 9 F in Münster Dr. Wegner ist zum vrdentlichen Professor in zen Fakultät und

ernannt worden.

Bekanntmachung.

Den Beginn der nächsten ün Institut für Klrchenmusik in Charloltenburg, Hardenberg st aße 36 abzuh altenden Prüfung

5

für Gesanglehrer und ⸗tehrerinnen an höheren. Cehraustaltén in Preußen habe ich auf den 7. Januar 1920 fesigesetzt. Berlin, den 2. November 1919. Der Minister für Wessenschast, Kunst und Volkablldung. J. A.: Nentwig.

Preußische Generallotteriedirektion. Plan zur 15. Preußisch⸗Süddeutschen (241. Preußischen) Klassenlotterie,

bestehend aus 428 000 Stammlosen und 40 000 Freilosen mit 24 660 in 5 Klassen verteilten Gewinnen und zwei Ueber- gewinnen (Prämien).

. ' 1

Zwelte Schluß der Erneuerung; tal Ie. Freitag. 6. Zebruat 192. ichn ng am 12. u. 13. Jebruar 182.

Erste Klasse. Ziehung am 13. u. 14 Januar 1929

Gewinne 6 , Gewinne n 2 zu bo 990 190 099 2 zu 60 9699 120 699 . 30 969 60 000 . 40 699 80 9699 . 10 009 20 030 8 26 009 40 000 ö 5 000 10000 7 10 000 W 669 . 38 000 12 000 . bool 20 00 . 1000 6 000 9 3000 18 0090 106. 509 oM 10. 1605 15 660 55 . 4665 s 600 20, dos ĩ0 000. 6 . 300 15 009 50 . 400 20 0090 100 200 20 00 100 , 300 30 009 300 1060 30 060 5300 200 60 000 g5 z. 5665 A475 100 pooz, 8665 912182. 10 000 Frellose zu 323 rund 323 333 10 000 Freilose ju 224 rund 333 333

job G Gew. n. Id do Frei. Ts 1435

Dritte Schluß der Erneuerung: Klasse. Freitag, 5. März 1920.

Ziehung am IL. und 12. Marz 1920.

la fe Mitim och, I. April 193 Jehung am 13 u. 14. Aut 1862.

Gewinne Mn e Gewinne 46 6 2 zu 75 6090 150 000 3 zu 100 699 300 009 ö 66 9660 106 09 8 693 699 1298 909 2. 30 090 60 9099 2 , 10 6090 30 009 64 15 000 30 666 8 80 906 40 009 . 10 690 20 966 . 15 999 89 9989 4 5 6000 20000 4 10 0060 40 0660 . 3660 zo 6566 165. 8006 0 609 9 * 1000 20 000 20 . 3000 60 000 bo 500 25 600 80 , 1009 80 000 . 409 490096 199 , bog 80 O00 809 300 9g0 00 300 400 120 00 9606 144 1 368 864 Joos 198 1822152

iw ore Tele , mn , s oM . u. IOO reil. dðʒð 85

Ioddd Gcw. n. Id dd Freil. 77 19;

die Referendare von

sophischen un naturwissuschoft ichen Fakultät der Unigersität

Good bew u Io. Go Freil. 1663 Sab

Vierte Schluß der Erneuerung: .

—— Fünfte Klasse. Schluß der Erneuerung: Sonnabend, 1. Mal 1920.

——

Ziehungsbeginn am 7. Mai 1920.

Nebergewinne e, , . 6. 3 ju 309 oog0 boo Ho0 Gewinne 2 m do 909 1009900 299 090 409 90 8 . 159 oo 0) dog * 100 9609 2090 809 . 75 8699 159 999 . 66 og 135 096 44 50 366 2090 a90 . 46 0860 249 689 . 36 3600 739 G09 88 15 609 had hh 105 160 60 1699 6065 240 D G0) 1ẽ20909 8 200 . 3 0090 9 600 900 6 00 . 1000 h oh 000 8891. 5600 4 447 6090 154 984 . 240 37 196 160

Ni obo Gewinne und 2 Uchergewinne Prämien) 64 413 160 Abschluß.

Ginnahme. Gin satz abzügli . 9 ö Nachzahlung 21 Schreib. auf die Gesamt . der zu begebenden gebühr Klafse. und 3 Vorklassen einnahme. Nei 3⸗ ; eilos * . der Freilose Stamm j abgabe. io se⸗ Freilose. . 4 4 3 1 42s 000 13 838 667 13 8353 667 2. 418 000 10 000 13515 333 323 333 13 833 667 5. 418 000 10000 113 515 333 64ß 667 1411620090 4. 418000 10000 13515333 970000 14 485 333 5. 418 000 10000 13515 334 1293332 14 8035 666 Nr ng iciqh d. Schuß summ = . 6. i n ni nn,, In Einnahme u. Ausgabe durchlaufender Betrag d. Freilose 1 233373 ANeberhaupt z 26 3 *

Ausgabe. Betrag r Klasse. der baren Gewinne., der Freilose. a , , 66 6. . 2 761 100 323 333 1084433 2. 1540192 323 333 16636525 3. 19653 864 323 333 2277197 4 2 665 162 323 333 2 988 485 b. 64 413 169 o 413 160 71 133 463 1283 332 Ueberhaupt 72 426 800

Die Lose erster Klasse dieser Lotterie werden von den zuständigen Lotterieeinnehmern vom 3. Dezember 1919 ab aus⸗ gegeben werden. .

Berlin, den 14. November 1919.

Preußische Generallotteriedirektion. Ulrich. Gramms.

!

Bekanntmachung. Dem Händler August Zillmann, Cammin, ist unter

Aufhebung meiner Verfügung vom 16. Mal 1915 der Handel

mit Mehl wie der gesatret worden. Cammin 6. Pomm., den 12. November 19189. Der komm. Landrat. Schulte ⸗Heuthaus, Regierungsrat.

=

Bekanntmachung.

Dem Wirt und Pferdehändler Fritz Ost haus in Selm ist unter Aufhebung meiner Verfügung vom 8. Juli 1919, Nr. 3743 1, der Hande! mit Lebenemitteln jeglicher Art, serner auch der Pferde⸗ bandel wieder gestattet worden.

Lüdinghausen, den 8. November 1919.

Der Landrat. Graf von Westphalen.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger e. vom Handel vom 23. September 1915 (RGBi. S. 603) abe ch. dem Schankwirtr Wil lt Groh in Berlin, Schen— hauser Allee 128, durch Verfügung vom beutigen Tage den Handel mii Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzu— derläͤssigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 8. November 1919.

Landespolizeiamt beim Staate keęmmissar sür Volldernährung.

J. A.: Dr. Böhm ert. 3.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur n n un zuversã ssiger Personen vom Handel vom 23. September 1910 (RGBl. S. 663) habe ich dem Schankwirt Jobann Bollenmüälter in Charlottenburg, Grolmanstr. v5, durch Verfügung vom bearigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg— lichen Bedarfs wegen Unzuperlässigkeit in bezug auf diesen Hande ß⸗ betrieb umtersagt. Gleichzeitig ist auf Grund des 8 8 der Be⸗ kanntmachung zur Einschränkung des Fleisch⸗ und Fettverbrauchs vom 28. Oktober 1515 (RGGI. S. 71) die dingliche Schließung seiner Schantwirtschaft „Ritz in Berlin, Fran zösische Straße 16, angeordnet worden. Berlin, den 11. November 1919.

Landegpolizeiamt heim Staatstommissar für Volklzernährung. rn. r G , rn. nn

Bekanntmachung.

Dem Uhrmachet Hermann Franz in Gumbinnen, Blzmarckstraßze 12, habe ich auf Grund der Bundegra ! socrordnung vom 25. Fum 1917 (RG Bl. S. 563) den Handel mit Tab at— paren wegen Unzuverlässigkeit antersagt. Dle duich die . dieser Betanntmachung verutsachten baren Auslagen Had von cem Betreffenden zu erstatten.

Gumbinnen, den 8. November 1919.

Ver Landrat. Dr. Sim on.

——

Futrermitteln aller Art, und der Betrieb des Fleischer⸗

——

Bekanntmachung.

Der Milchbändler Carl Voß in Neuland bat fich in Augüeung des Milchbandels als unzuherlässig erwicsen. Auf Grund der Bundegrate verordnung vom 238. Sertember 1915,ů betreffend

ernbaltung unzuperlässiger Personen vom Handel (RCG Bl. S. 6053), sit ihm daher der Milchbandels betrieb untersagt worden.

Harburg, Elbe, den 8. November 1919.

Der Landrat. R ötgert.

Bekanntmachung.

Dem Metzger Wilhelm Ohlenschläger in Hadamar

ist wegen Gebennschlachtung der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, ins besondere mit Lebens- und

ewerbes auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September io (Re chs. Gesetzbl. S. 608), betreffend Fernhaliung unzuverlässiger Pei sonen vom Handel, untersagt worden. Limburg, den 6. November 1919. Der Landrat. Schellen.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Ausschnß des Reichs rats für Jastizwesen, die ver⸗ einigten Ausschüsse für Handel und Verkenr und für Juniz⸗ wesen sowie rie vereinigten Ausschüsse für Handel uad Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Die Interalliierté« Marinekommissian hat dem „Wo ffichen Telegraphenbüro“ zufol e einen erneuten Aatrag, ben im deutschen Küßenvertehr fahrenden Schiffen mit Rücksicht auf die Geflaltung des Fahrwossers an der Küste zeitweilig das Verlassen der Dreimeilenzaone zu gestanen, abgelehnt, dagegen Berüchsichtigung von Anträgen zugunsten der Aatbehnung des zurzeit immer noch auf die Drei⸗ Seemeilengrenze beschränkten freien Fischereigebieig in Anssicht in Mie Behandlung der dieserhalb in Vorbereitung efindlichen Antrge wird ergeben, ob es fich hierbei um mehr als eine papierne Zusage handelt. Vorläufig ist den F sch⸗ dampfern die Fahrt von Kiel nach Stagen und zurück aut drücklich gestattet worden.

Die Nachricht, daß der Oderst Awalow⸗Bermondt sich mit seinen Tryppen dem General von Eberhardt unter— stellt hat, bestätigi fich. Der Zustand der Awalow Bermendt⸗ schen Truppen ist noch unübersichtlich, doch scheint unter ihnen eine siarle Verwirrung zu herrschen— Die westrussische Re⸗ glerung ist aufgelöst.

=

Bel der deutschen Friedenskommisston in Parig laufen zahlreiche Gesuche ein, welche die Heim führung gefallener Heiden aus fianzösischer Erde in die Himat zum Zwecke haben. Die deuische Feiedensiommission sieht mit der fran⸗ zösischen Regierung in Ugteihandlungen, deren endgültiges Ergebnis in der Presse veröffentlicht werden wird.

——

Vreu ßen.

Das Staal sministertum hat beschlofsen, den von dem Metrepolltankapitel in Cöln zum Kapuunlgr oikar gewählten bis herigen Generalolkar, Vomkapitular Dr. Vogt in Cötu zur Ausübung der ihm als Kapilularvikar zustehenden bischöflichen

Rechte und Verrichlungen zuzulassen.

Der Minister des Innern hat laut Meldung des „Mo ffschen Telegraphenbüros“ folgenden Erlaß an die

Reger nngepräsidenten gerichtet: 9

Mit Bezug auf § 1 der Verordnung vom 24. Oktober 1919 (Reichs Gesetzb att S. 1820) will ich den 5 ffentlichen und den unter Slaatsaefsiat stehenden Privatspartasfsen nunmehr gestatten, Wertpapiere ihrer Kunden in Verwahrung und Verwaltung zu nehmen. Die Wertpapiere dürfen, abgesehen von der Niederlegung in Schrankfächern, nur als offenen Depot der Sparkasse gegen Aushänkigung eines Nummernverzeichntsses der hinterlegten Stücke mit der Maßgabe niedergelegt werden, daß der Sparer Eigentümer der hinterlegten Papiere bleibt und sie

jederzeit zurücksodern kann.

Sachsen. Im Anschluß und als Folge oes Attentatz auf ben Leiler ber Technischen Nottzilfe ist die Ko mmunistenzentrale in Leipzig aufgehoben worden. Drei verhastete Kommunisten wurden der Staatzanwaltschaft übergeben, nachdem bei ihnen schwer belastendes Material gesunden murhe. Ein vierter, der der Mittäterschaft an dem Attentat start verdächtig ist, wird

gesucht. Baden.

Die französische Regierung hat sich auf Grund von Verhandlungen, die in den letzten Tagen zwischen deutschen und f aänzösischen Vertretern in Karleruhe stattfanden, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, bereit erllärt, das gesampte deutsche Mobiliar in Elsaß⸗Lvothringen freizu⸗ geben. Die deutsche Regierung hat sich dagegen verpflichtet, der französischtn Regierung 25 090 000 Franken franzosischer Währung zur Entschädigung de jenigen Elsaß Lothringer zur Ven fügung zu staellen, die während des Krieges wegen ih er polilischen Haltung oder Gesinnung durch die deutschen He⸗ hörden verhaftet, interniert ausgtwiesen, ober zu etner auderen als einer Geldstrafe verurteilt worden sind. Tie Einzel⸗ heiten detz Abtammeng wersen in kürzesier Frist betannt⸗ gegeben werden.

Ungarn.

Der feierliche Einzug der nationalen Armee wurde laut Meldung des „Ungarischen Telegropben⸗-Korüe⸗ spondenzbürosß“ in ganz Bubapest festlich benangen. Der Bürgermeister Body degrüßte im Namen dir Haupsstadt die Truppen und ihren Führer Horihy. Dieser erk arte in seiner Erwidernng: „Viese Stadt hat, ihre tausen⸗— ährige Vergangenheit verleugnet und ist Verderberin ec Ratian geworden. Aber wir verze len ihr, wenn sie zu ihrem Vaterland zurückkehrt und es von neuem lieben

und miüssen.

Ansprache, in der er ausführte, die ungarische Nation könne

und werde sich wieder aufraffen, wenn sie, auf ihre eigene Kraft verrrauend, unerschütterlich an der christlich⸗ nationalen Richtung festhalte. Er begrüßte Horthy und seine Truypen im Namen dir ungarischen Rewerung und Nation. Horthy n . mit einem Dank für die Begrüßung und sagte odann:

Gerade vor einem Jahre wurde das Schicksal des Landes einem Mann anvertraut, der unser Vaterland an den Rand des Grabes gebracht hat. Die Weltgeschi zte kennt keine zweite Person, die über ihr Vaterland soviel Demütigung, Zerstörung und Schande gebracht hat. Die Revolutien hat dem Volke nicht nur keine Freiheit, keine Rechte und kein Brot gebracht, sondern auch nicht den über alles ersehnten Frieden. -Sie hatte bloß einen Vorteil, daß wir den ganzen Her nkessel der auflösenden Kräfte kennen lernten. Wenn wir die Dauer des Wiederaufbaues verkürzen wollen, müssen die Giftkeime aus der Seele der Nation entfernt werden und alle ungarischen Patrioten sich zusammenschließen im Interesse des heiligen Zieles, dessen zwei Pfeiler sind; der nationale Gedanke und die

christliche Moral.“

Der Kar inal Csernoch zelebrierte hierauf an einem auf der Haupttreppe des Parlaments gebäudes errichtelen Altar eine Feldmesse, worauf die Fahnen der Truppen eingesegnet wurden. Mit einem Varbeimaisch der Truppen endete dle Feier.

Der Ministerrat hat gestern einstimmig beschlossen, die Wahlen zur Nationalversammlung für das ganze unbesezte Gebiet des Landes auf den 21. Dezember aut

zuschreihen. Die Natioaalversammlung soll am 3. Januar zusammentreten. Die Sitzunge periode ist auf zwei Jahre he⸗

messen, doch steht der Nationalversammlung das Recht zu, sich zu einem füheren Zeipantie elbst aufzulösen.

Wahlberechtigt sind alle Staatabürger und Staaig⸗ bürgerinnen über 24 Jahre. Hei den Frauen ist das Wahl— recht an die Kenntnis des Lesens und Schreibens irgend einer in Ungarn gebräuchlichen Sprache geknüpft. Minderjährige Männer sind ebenfalls wahlberechtigt, wenn sie vor dem 1. Noymmber 1918 mindestens 12 Wochen lang Frontdienst ge⸗ leißet haben. Mählbar sind Männer und Frauen über 30 Jahre. Das Wanlrecht wird geheim und gemeindeweise ausgeüht. Am Wahltage trüt ein Alkoholverbot in Kraft. Die Wahlpflicht wird eingesührt.

Frankreich.

Der Oberste Rat hat beschlossen, die von Dentschland abzuliefernden Petroleum dampfer nach dem Firih Forth schicken zu lossen und sie der Obhut Englands zu unterstellen. Der Rat hat ferner die südsllawische und die rumäniiche Regierung eingeladen, gleichzeillg mit der Unterzeichnung des Vertrags von St. Germain auch die beiden Finanzab— kommen und den Anhang zu diesem Vertrag zu unterzeichnen.

Dowohl die Wahlergebnisse noch nicht vollständig bekannt find, zeichnet sich das Gesamtbild bereits deutlich ab. Nach Mitieilung der „Agenes Hapas“ steht der Erfolg der Politik Clemenceaus sest und seine Aahänger gewinnen überall Hoden, während die Oppositions führer der radikalen Partei geschlagen sind. Die Sozialisten verlieren viele Sitze, beso nder in den Nachbargegenden der Front, im Elsaß, in Lothringen, in Parts, in Amiens und in der Gegend detz Pas⸗de⸗Calais. Die einzige Gegend, wo sie sich behaupten, ist das Departement

du Nord. Itallen.

Nach elner Meldmrg des „Secolo“ steht die llalienische Regierung im Begriff, die Fiumefrage ohne wꝛitere Rück⸗ sicht auf Washington gemäß den nationalen Wünschen des Landeg zu lösen. Hierüber fanden vorgestern Be sprechun gen zwischen dem König, Nitti, Tittont und Badoglio statt. Nach ug sührrngen des Gewährsmannes des „Secolo“ war das Projekt Tittonis der letzte Versuch Italiens zu einer Aus— gleichald ung. Die Ablehnung durch Wilson mache es der nalienischen Regierung unmöglich, weltere Schritie zu tun, die sämtlich am Willen Wilsons scheilern würden. Die Regierung werde sich nunmehr lebiglich durch die juüngste Willenserklärung

der Fiumaner leilen lassen, um dem bisherigen illegalen Zu⸗

siande ein Ende zu setzen. Sie dürft dabei bestimmt auf die volle Zustimmnng Frankreichs und Englands rechnen.

Var „Avanti“ verlangt eine noch vor dem Wahltag abzugebende amtliche Erklärung darüber, wie sich die Re⸗ aterung zu dem russischen Friedengangebot stelle. Man müsse wissen, ob Jtalien bereit sei, innerhalb des Ver⸗ bandes eine Politik zu freiben, die der Welt endlich Frieden gebe, oder solche, die den Krieg noch verlängere. Nutis sett⸗ herige Erklärungen, sich nicht in die inneren Angelegenheiten fremder Völker einmiscen zu wollen, fänden im Wider⸗ spruch mit den tatsäclich erfolgten Materialsendungen an

oltschab. Lettland.

Die astländische Regierung hat der Morning Post“ . dem General Judenitsch mitgeteilt, daß sie ihn mit einem Heere nicht anf estländischem Gebiete überwintern lassen werde. Die Bolschewiken rückten inzwischen gegen Narwa vor, wo Judenüsch augenblicklich eu Lanptquartier hat. Seine Lage sei erust.

Wie das, Memeler Dampfboot? melbet, überfiel am 18 No⸗ vember eine lettische Bande von etwa 3 Mann in der Nähe von Nußau elnen von Dorbjany nach Rutzau fahrenden

Kleinbahnzug, in dem einige deuische Arbeüer und reichs⸗

deutsche Solbaten, sämtlich unbewaffnet, zum Abbau des in Ytußau beftadlichen Sägewertes fuhren. Die Ueberfallenen standen im Dienfte der dautschen Verwaltung, nicht n dem der Bermeondi⸗ Armee. Fünf drutsche Soldaten wurden getöst, 20 gefan en genommen. Ebeuso geriet ein deutscher Eilen bahnrottenfthrer in Gefangenschast. Von den eigheimischen Arbeitern wurde einer getötet, einer schwer, drei leicht verletzt

Anertka.

Nach Meldungen des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hat ber amerikanische Senat zehn von den elf vorgeschlagenen Vorbehalten angenommen.

Vo bebalt 3 bestimmt, daß Amerika jedes Mandat ablehnt, wenn nicht der Kongreß anders beschließt. Borbehalt Hh erhält die Monrhekottrin aufrecht. Vorbehalt 9 sichert den. Verein i, ten Etaaten cas Recht voller Freiheit der ar in den chin sisch⸗ ern Angelegenheiten zu. Vorbehalt? bestimmt, daß nicht

er Piäsident, sondern der Kongreß die Vertreter Amerltas sür den Völkerbund ernennt. Vorbehalt 8 bestimmt, daß bem Kongreß die Gntscheidungen der Wiedergutmachun gs

k. mmission, insofern sie die Handelgbeziehungen zwischen Amen kn Deusschland betreffen, zur Genehmigung vorgelegt werden Vorbehalt 9 stellt fest, daß Amerika siv an der

wird.“ Auch der Ministerpräfident hielt an Horthy eine Ausoringung bes Hausballs des Völkerbundes nur mit Genehmigung