ö austausch ergielt, in der Friedensfrage ist hauptsächlich . wegen hoher Forderungen Filens der Bolschewisten vorläufig nichts Greifbares erreicht worden.
Gine Gruppe der galizischen Armee in Stärke von etwa 20 000 Mann, die den linken Flügel der Armee Petljuras bildete, ist nach einer Havasmeldung unter folgenden Be⸗ dingungen zu der Armee des Generals Denikin über⸗ gegangen: 1) Erse zung der galizischen Offiziere durch russcche Offiziere, ) Verlegung der Regierung in einen anderen Feontabschnitt der Freiwilligenarmee.
— Nach Meldungen aus Petersburg ist in den dortigen Fabriken nach Aufhebung der Arbeitermohilisation die elfstündige Arbeitszeit eingeführt worden, um den Bedürfnissen des Landes und der Armee gerecht werden
zu können. Italien.
Nach der „CEpeea“ umfaßt die nene Kam mer 138 So⸗— zialen, 81 Kathollken und 289 Deputiarte der mittleren Parteien.
Vorgestern fand ein Ministerrat statt, der sich mit der
und auch über wirtschaftliche, Fragen beriet.
des ⸗„ Ap mti“ begeben. zu der Menge sprach, warf ein Unbekannter eine Homhe, durch deren Explosion acht Personen verletzt wurden. Dieser Vorfall war Anlaß zu verschiedenen Ruhestörungen, besonders auf dem Domplatz. 34 Personen wurden verhastet.
Niederlande. der belgische Geschéftsträger wegen
Die Nachricht, da des Vorfalles in . 1 ; eine Note übergeben hat, ist, wie „Wolffs Telegraphen⸗
Minister des Auswärtigen mündlich auf diese Vorfälle auf⸗ merfsam gemacht.
Belgien.
om Montag dem König gemeinsam ihre Entlassung ange⸗
boten. Der Konig hat sie ersucht, die Geschäfte weiter wahr—
zunahmen, bis das endgültige Ergebnis der Wahlen bekannt ist.
Dag amtlich festgestellte Ergebnis der Senatswahlen
ist folgendes: 43 Katholiken, 30 Liherale und 20 Sozialisten.
Vie Katholiken verlleren 12, hie Liberalen gewinnen 2 und
die Soziallsten 10 Sitze. Zum MN. November werben 27 Se⸗
natoren ernannt werden. Der alte Senat hestand aus 71 Katholiken, 34 Liberalen und 15 Sozialisten.
Die neue Deputiertenkammer wird nach der
rale (Verlust 11 Sitze) und 8 Parteilose. Wie die „Presse de Paris“ mitteilt, ist die Wahlhandlung ohne Zwischen fall e,, . Die Wahlen fanden diesmal zum ersten Male nach vem a meinen gleichen Wahlrecht jedes erwachsenen Belgiers, der das 21. Lebensjahr überschritten hat, und unter Beteiligung. der Kriegerwitwen und Mütter gesallener Krieger siatt. Die Listen⸗ wahl mit Proporz war beibehalten, jedoch ist ein neuer Rech⸗ nungsmodut eingetreten, nach dem die überschüssigen Stimmen
in der ganzen Provinz den Minderheiten zugute kammen sollen.
Früher wurden sie nur für die einzelnen Wahlbezirte berechnet.
. Dänemark.
Der Minister für Schleswig. Hang sen, hlelt in Hadersg— lehen eine Rede, in der er dem „Wolffschen Telrgraphenbüro“ zufolge erklärte:
6
zu sorgen, daß dänischerfeltz daß Opfer so groß als möglich werde.
Die Unterrichtsfrage werde sich nach der Volkefrage richten. Man
werde aber starke Rüllsicht auf das Recht der Minderheiten nehmen.
In den Städten schlage man eine Teilung der Klassen nach Sprachen vor, so daß die Eltern frei bestimmen können, in welcher Spiach: ihre Kinder unterrichtet werden sollen. Er habe steis die Arbeit in der wel en 5 nach Kräften unterstützt. Er sei aber ein Gegner der
ritten Jone gewesen, die den Keim zu kommenden Kriegen legen würde. Es ser Pflicht Din- marks, an die kommenden Geschlechter zu
denken. Es würde eine große Gefahr für Dänemark bedeuten, wenn ein großer deutscher Block nach Dänemark käme. Die Fiage der Räumung der dritten Zone sei jedoch nin in den Hintergrund ge⸗ treten. Schließlich sprach Hangsen die Hoffnung aus, daß der Wahl⸗ lampf in ruhiger und würdiger Weise geführt werden möge.
Schweiz.
Der Bundesrat hat unter Aufhebung der bisherigen Verordnungen über die Fremdenpolizei eine neue Verord⸗ nung erlassen zu dem Zweck, die Einreise in die Schweiz zu vorübergehendem, befristetem Aufenthalt zu erleichtern. Dem
„Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge haben die Gesandt⸗
schasten und Konsulate der Schweiz in den europäischen Staaten mit Ausnahme Rußlands das Recht, Ausländern selbständig
bis zu einem Aufenthalt von drei Monaten das Pisum zu erteilen. den überseeischen Staa en können die gleichen Instanzen Visa bis zu sechs Menaten erieilen. Voraussetzung ist für Ausländer ein
Paß des Heimatsstaates oder ein gleichwertiges Ausweispapier. Um die Förmlichkeiten für die Fremden in der Schweiz zu er⸗ leichtern, hraucht die Anmeldung bei der Polizeibehörde nicht
erfolgen. Ebenso wird in der Schweiz der Paß nicht mehr
abgenommen werden, da fich daraus gewisse Unannehm lichkeiten
ergeben. Die Dauer des Aufenthalts kann von den Kantonen
. bis auf ein Jahr verlängert werden, sofern das Veihalten des
Detreffen den einwandfrei ist. Für die Durchreise durch die Schweiz im Expreßzug wird kein Visum verlangt.
— Im Nationalrat
. Micheli⸗Genf seine Anfrage, die von Mitgliedern aller
Feattlonen des Natlonalratßz unterstätzt wird, ob der
Bundesrat die Bemühungen des Vereins vom Roten
Kreuz auf Heimschaffung der deutschen Kriegs—
; gefangenen aus den verschiedenen Enteteländern nnier⸗
Quelle zufolge, der Bundesrat sei von dem guten Wi
der in ic stehenden Siaaten eugt, es seien aber große Schwierigkeiten zu überwinden, besonders für die Krieg⸗ gefangenentransporte aus weit gelegenen Gebieten, wie z. B. Sibir len. Aussichten p die baldige Durchführung der Heim⸗ schaffung der Kriegsgefangenen seien aber vorhanden. Darauf
durch die Wahlen geschaffenen politischen Lage beschäftigte finanzielle und inter nationale
— Am Montag abend hatte sich in Mailand nach einer sonalistiscken Versammlung ein Arbeiterzng vor das Gebäude Während der Direktor des „Avanti“
Breskens der holländischen Regierung
bürs“ meldet, unzutreffend. Er hat nur den holländischen
Rach einer Melhung des „Soir“ haben die Min ister
Agence Havas“ folgendermaßen zusammengesetzt sein: 73 Katho⸗ liten (Verlust æ Site], 70 Sor ialltten Gewlmm Ho Sitze), 34 Libe;
ge⸗
er betrachte es als Pflicht, als Minister für Nordschlegzwig dafür
mehr persönlich zu geschehen, sondern kann vom Wohnungsgeber
begrtindete der Abgeorbnete
stüßen könne. Der Bundespräfident Ador erklärte 3 en
setzle der Nationalrat die Beraiung über den Gintritt der;
Schweiz in den Völkerbund fort.
Der Abgeordnete Gelpke⸗Basel sprach gegen den Völkerbund. Die Schweiz sollte ibr nationales Bewußtsein besser wahren und sich nicht zu sehr auf internationale Wahngebilde einstellen. De Rabourz und de Dardel⸗Neuenburg bekämpften die Ausführungen des
Vorredners. Die Sozialisten waren gleichfalls gegen den GSintritt der Schweiz in den Völkerbund. Als Vertreter der
Regierung erklärte der Bundesrat Schultze, der Bundesrat werde anläßlich der Abgabe der Beitrittserklärung zum Völkerbunde au Artikel 435 des Versailler Friedens vertrags Bezug nehmen, worin
die immerwährende Neutralilät der Schweiz als eine der Erhaltung
des Friedens dienende Nebereinkunft anerkannt Bundesrat werde auch darauf aufmerksam Schweiz die ihren Traditionen entsprechende Neutralität auch künftighin als unverrückbare Geundlage Politik befolgen merde und daß die Schweiz demgemäß, selbst in Fällen des Artikels 16 des Vertrags, sich von der Gewährung des Durchzugsrechts lowie von jeder anderen militärischen Hilfe als be— freit betrachte. Nehme der Rat des Völkerbundes diese Erklärung
werde. Der machen, daß die immerwährende ihrer
in zustimmendem Sinne entgegen, so sei die Stellung der Schweiz
inbezun auf die Neutralität gewahrt. nicht, so würde der Bundesrat die Beitrittserklärung als nicht ab⸗ gegeben betrachten. Der Nattonalrat stimmte gemäß dem Antrag der Kom⸗ missionsmehrheit mit 124 gegen 45 Stimmen dem Eintritt in ven Völterbund zu. Amerika. Nach dem „Preßbüro Rodie“ erklärte der Senator Hitchcock nach einer Konferenz mit den Präsidenten Wilson, dieser sei keineswegs der Ansicht, daß alle Bor behalte des Senators Lodge unannehmbar seien. . töte jedoch den Friedensvertrag. Auch gegen die den Artikel 10 betreffenden Vorbehalte sei wenig einzuwenden. Der Senat genehmigte mit 54 gegen
Betelligung der Vereinigten Staaten an rer Internatio⸗ nalen Arbeitskonferenz nur mit Ermächtigung des Kongresses statifinden darf.
Californiens zum Völkerbund beschlofsen.
— Ja der Vollsitzung der Internationalen Arbeiter⸗ konferenz am Montag wurde, dem „Wolffschen Telenraphen⸗ büro“ zufolge, mitgeieilt, daß die Bearbeitung des gesamten Materials sich jetzt in Häaden des Ausschusses befände,
; — Das Parlament von Californien . den Beitrit.
dessen Berichte in den nächsten Tagen erwartet würden. Die Konferenz würde sohaan täglich endgültige Ent⸗ scheidungen über die Berichte det Anusschusses fällen. Die beiden noch nicht erledigten wichtigsten Angelegen⸗
heiten betreffen den k und die 48⸗Stunden⸗ woche, ferner die Verfassung de
Arheitsamts. Die Erledigung der ersteren Angelegenheit wird durch die Frage des halben Feiertags am Samstag er⸗ schwert. Bei der Errichtung einer kan igen ie a fulson daß fünf Staaten
—— — —— —
find dadurch Schwierigkeiten entstanden,
Drganisationgaue schuß vorgeschlagene Liste der acht Haupt⸗ industriestaaten protestiert haben. Eine Lösung soll dadurch gefunden werden, daß nach der Verfassung 12 Staaten durch Regterungsvertreter vertreten sein sollen und daß es nicht er⸗
Arbeitervertreter von diesen selben Staaten delegiert werden.
Afrika.
Amtlichen brtischen Nachrichten zufolge hat sich die Rückkehr des Sultans von Alexandria nach Kairo am Sonntag in völliger Ruhe vollzogen. Ez tam sedoch nachher zu Meuterei en, wobei zwei Polizeikommifsa⸗ riate angezündet wurdea. Die Polizei und herangezogene Truppen mußten von der Waffe Gebrauch machen, wobei elf Personen getötet und etwa 60 verwundet wurden, darunter zehn schwer. Nach einer Meldung der Pariser Ausgabe des (
„New York Herald“ aus Kairo dehnt sich in Aegypten die antieuropäische Bewegung aus.
Gesundheitsmwesen, Tierkraukheiten und Absperrungts⸗ maß regeln. Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterrelch am 5. November 1319. (Auszug aus den amtlichen Wochenaugweisen.;
. Räude Schweine ⸗ Rotlauf ö Un e * Rotz Klauen⸗ der ed en der F seuche Einhufer seuce) Schweine DM f Zabl der erleuchten Länder 8 8 63 5 * 5 5 5 2 e . 3 3 2 d 8 8 8 8 D D 2 2 ö 3 3163153 8 18 D 5 5 J 2 13 115 T II L iG li 1 1ä1Niederösterreich — 2 431 46 11 14 8 8 322 . J — 73 0 6 821 25 3 3 ⸗ 1111 21 208 563 1650 13 353 35 36 44 — — — Q 71 126 2 2 20 23 I Oberdkterrech — — 4256 36 5 716 5 29 8 2 ö —— i 2 15 21 10 19 1 1 183 . . bös 1 1 8 Saljburg . —— 67 537 37 82 — — — — 9 1 Steiermark — — 26 189 22 50 3 56 3 12 ö —— 1 2 34 30 — — =— — 11185 ö — —— 18 47 63 268 3 h 10 20 18 1 Kärnten.. — — 26 143 26 91 12 3 — — 15 2 J . 16 1 Tirol .... — — 33 305 48 188 — — — — 11 — — — 1 , 20 Vorarlberg.. 1 - — bHII 387 32 161 — — — —
Zusammen Gemeinden (Gehöfte):
Rotz 2 (7), Maul⸗ und Klauenseuche 280 (1914) Räude der Einhufer 616 (16360), Schweinepest (Schweineseuche) 90 (183), Rotlauf der Schweine 105 (169).
Außerdem Lungenseuche des Rindviehs im Sperrgebiet Nr. 12 in 1 Gemeinde, 8 Gehöften.
— ——
nicht aufgetreten. . .
Beschehe dies wider Erwarten HGeschthe dies wider Emarten Mãtel, von dem er sich Erfolg verspricht, an, unbekümmert um die
53 Internationalen (Kanada, Schweden, Polen, Spanien, Jadien) gegen die vom
, sein soll, daß die sechs Unternehmer und die sechs
Pockenseuche der Schafe und Beschälseuche der Zuchtvferde sind
—
Der erste Vorbehalt
Theater und Musit.
Lessingtheater.
Wenn es die Aufgabe der dramattschen Dichtkunst ist, ben Zu— örer für einige Stunden der Wirklichkeit zu entrücken und ibn in eine von der Phantasie erschaffene Welt zu versetzen, dann dürfte der Verfasser des am Dienstag zum ersten Male im Lessingtheater auf— geführten dreiaktigen Dramas Robert Frank seinen Zweck kaum erreicht haben. Denn woas sich in der Handlung dieses von Sigurd Ibsen, dem Sohn des berübmten Dichters, ver faßten Stückes vor den Augen des Zuschauers abspielt, war im Grunde eine ziemlich trockene Wiedergabe von Verhältnissen, deren Erörterung wir zurzeit tag⸗ täglich in den Zestungen begegnen, ohne daß es dem Dichter gelungen wäre, tiefere Konflikte zu schürzen und zu lösen. Der Verfasser, der die Handlung in eine nordische Hauptstadt verlegt, will die politischen und so ialen Gegensätze der Gegenwart schildern. Die eine Seite dieses Gegensatzes wird verkörpert durch den Ministerpräsidenten Robert Frank, der das politische und so iale Problem durch die nicht grade neue Idee zu lösen unternimmt, daß er die Arbeiter an dem Gewinne der Unternehmungen beteiligen und sie auf diese Wäse selbst zu Unter— nehmern, zu Kapltalisten machen will. Für dieses gesetzgeberische Meal setzt er seine ganze Kraft ein, wendet er rücksichts os jedes
Hedenten seiner eigenen Freunde im Parlament, unbekümmert um die Nachenschaf en seiner politischen Gegner, unbekümmert auch um den Widerstand
der Arbeiter selbst, die in einer ihnen gewährten Audienz
ihm den Kampf, bis aufs Messer ansagen. Es gelingt ihm, die nunmehr aughrechenden Unruhen niederzuschlagen, ie Führer werden unschädlich gemacht, bis auf einen, den er unter dem Eindruck einer Leidenschaft für eine
Dame seiner Umgebung, Julia Cameron, eine amerikanische Jour= nalistin, deren Liebe er sonst zu verlieren fürchtet, hegnadigen laßt, und der ihn zum Schluß erschteßt, weil ihm das wirkliche Motiv der Begnadigung vorenthalten wird, und weil er darin nur ein Mittel des verhaßten Gegner sieht, ihn in den Augen der
Arbeiterschaft berabzusetzen. Dleser nur auf einem Mißverftändnitz
35 Stimmen einen
neuerlichen Vorbebalt zum Fris denspertrag, nach welchem eine als ein der Macht bereits Enthobener von der Katastrophe be—
—
beruhende Schluß des Stücker konnte um so weniger Eindruck machen,
troffen wird. Trotz mancher treffenden Bemerkung vermochte auch der Dialog bel der ganzen Beschaffenbeit des Stoffes nicht echt zu erwärmen, und es war in der Hauptsache der vollendeten Dar= stellung zu verdanken, wenn das Interesse der Handlung bis zum Schlusse ingemender blieb. Dle Titelfiaur, unstteittg die sympathischste des ganzen Siückes, wurde in ihrer rubigen und festen Bestimmtheit von Alfred Abel meisterhaft gezeichnet; ihm ebenbürtig als sein voli ischer, schließ lich auß. Ruder gelangter intrigierender Gegner Ulveling war Hans Fischer, hor allera aber auch sein anderer Gegenpart, Theodor Loo, der den A beiterflihrer Leplnzki gab und in der Aussprache mit dem Minister die Erbitteruag der Arbeiter gegen den allmächtigen Diktator mit glementaner Gewall zum Ausdruck brachte. Von den weiblichen Rollen wuhßte Ling Lossen als Julia Cameron ihre wachsende Neigung zu Lem Minister gut zu zeichnen. Das Zusammenspiel mit den übrigen Darftellern war ohne Tadel; auch hatte die Regie für ansprechende Bühnenbilder gesorgt. Das Publikum dankte den Mit⸗ wirkenden am Schluß durch zahlreiche Herdorrufe.
——
Iön Opernhause geht morgen, Freitag, Leo Blech Rapbelkopf! unter der persönlichen Leitung des Komponisten, mit den Damen Dux, Escher, von Scheele Müller, Birkenström und den Herren Kirchner, Armster, Schlusnus, Henke, Bachmann besetzt, in Szene. Anfang 7 Uhr.
Im Schauspielhause wird morgen Marta Stuart“ mit den Damen Höflich, Straub und den Herren Clewing, Kraußneck, von Ledebur, Leffler und Kortner in den Hauptrollen aufgesührt. Spielleiter ist Dr. Reinhard Bruck. Anfang 66 Uhr.
(Forlseßzung des Nichtamtlichen in der ErFen
—— —
—
und Zweiten Beilage.)
Theater. GHpernhang. (Unter den Linden.
Freitag: 240. Dauer bezugsvorstellung. Dienst., und Freiplätze sind aufgehoben. Unter persönlicher Leitung des Komvponisten: Rappelkopf. (Berliner Fassung von „Alpenkönig und Menschenfeind . Oper in drei Auf⸗ zügen nach F. Raimund von Richard Batka. Musik von Leo Blech. Spielleitung: Hermann Bachmann. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 254. Dauer⸗ bezugsporstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Maria Stuart. Trauersplel in fünf Aufzigen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 63 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus. 241. Dauerbezugsvorfstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die lustigen Weiber von Windsor. an ,, Oper in vier Akten nach Shake speares gleichnamigem Lustspiel von H. S. Mosenthal. Mustk von Otto Nicola. Anfang 61 Uhr.
Schauspielhaug. 255. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und , , sind aufgehoben. Othello, der Mohr von Venedig.
rauerspiel in fünf Aufzügen von Shakespeare. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr.
Familiennachrichten.
Verlobt; Frl. Clinor von Zastrow mit Hrn. Major und Bataillonskommandeur Ernst Lange (Lüneburg — Brandenburg). — Frl. Gunnel Tötterman mit Hrn. Oberleutnant Frhrn. don Boineburg⸗Lengsfeld (Finnland, Helsingfors — Berlin). Verehelicht; Hr. Stabtarzt Dr. Sluzalek mit Frl. Martha Woitinek (Kattowitz).
Gestorben; Hr. Major a. D. Julluß von Poser und Groß⸗ Naedlitz (Breslau). ;
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg.
Rechnunasrat Mengerina in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengerind) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstraße 32.
Fünf Beilagen leinschließlich Börsenbeilage) and Erste, Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.
sowie die Inhaltsangabe Nr. 46 zu Nr. B
des öffentlichen Anzeigers.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle,
zun Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.
Aichtamtliches.
Breu ßische Landes versammlung. 84. Sitzung vom 18. November 1919.
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungẽde reger) *) Am Ministertische der Ministerpräsident Hirsch. Vizepräsident Dr. von Kries eröffnet die Sitzung gegen
109 Uhr.
Zur Besprechung steht die förmliche Anfrage sämt⸗ licher Fraktionen mit Ausnahme der Unabhängigen Sozialdemo⸗ kraten über die geistige Durchdringung der be⸗ setzten westlichen Gebiete in französischem Sinne. Zur näheren Ausführung erhält das Wort der Prä— sident der Landesversammlung
Abg. Leinert (Soz.): Der Friedensvertrag hat dem deutschen
Volke gußerordentlich schwere Bedingungen auferlegt. Es ist wieder⸗ holt erklärt worden, daß wir bereit sind, sie zu halten, obgleich sie wahrscheinlich unsere Kräfte überschreiten werden. Der Sieger, wie ö, die Franzosen, insbesondere immer mit Vorliebe nennen, hat sich bei dieser Gelegenheit erboten, das Recht, die Rheinlande zu besetzen, o zu gestalten, daß es erträglich sei für die dortige Bevölkerung. Das Rheinland ist unser Land, deutsches und preußisches Land; die Rhein— lande sind deutsch. Die Einwohner weiden von den Franzosen be⸗ handelt, als ob sich Deutschland noch im Kriegszustande mit ihnen be— findet. Sehr richtig! Es ist insbesondere schmerzlich für die deutsche Kultur, daß die Franzosen durch schwarze Truppen französische Kultur in die Rheinlande bringen wollen (sehr richtig!), französische Kultur, die sich insbesondere darin zeigt, daß diese schwoarzen Truppen die Ehre unserer Frauen und Mädchen nicht zu schätzen wissen. Das Ziel, das Frankreich mit der Besetzung der Rheinlande verfolgt, hat ein hollän⸗ disches Blatt vor einiger Zeit dahin gekennzeichnet, daß in französischen Regierungskreisen die Absicht bestehe, das linke Rheinufer so zu ver— walten, daß das Mitverfügungsrecht Preußens außer in einigen un⸗ bedeutenden formalen Fragen vollständig ausgeschaltet werde. Frank⸗ reich hoffe auf diese Weise die Bevölkerung für die Lostrennung der Vrovinz vom Reiche zu gewinnen. Das steht vollständig im Gegen⸗ satz zu der Antwort der Verbandsmächte auf die deutsche Denksschrift, die am 11. Juli ihnen zugestellt worden ist und auf die am 28. Juli geantwortet worden ist, daß unbedenklich anerkannt werden könnte, daß mit einigen Vorbehalten, die sich lediglich darauf beziehen, daß die Tätigkeit der militärischen Stellen der Besatzungsarmee nicht behindert werden sollte, die Bevölkerung, die bei Ausübung ihrer persönlichen und staatsbürgerlichen Rechte sichergestellt werden sollen, daß sie die Freiheit der Presse, der Wahlen und der Versammlungen genießen werde, und daß die politischen, administrativen und wirtschaftlichen Beziehungen der besetzten Gebiete mit denen des unbesetzten Deutsch⸗ lands nicht behindert sein werden, ebenscwenig wie die Verkehrs—⸗ freiheit zwischen dem besetzten umd unbesetzten Deutschland beschränkt werden sollen. Das sind die Zusicherungen, die gegeben worden sind. Wie es mit der freien Ausübung der stagtébürgerlichen Rechte steht, bas ersieht Deutschland und insbesondere Preußen daran, daß der Ver⸗ such landesverräterischer Elemente, eine rheinische Republif zu gründen, bon Frankreich unterstützt wird. (Sehr richtig) Als dieses Ziel, eine eigene Republik zu errichten, nicht erreicht werden konnte, versuchte Frankreich auf anderem Wege zu demselben Erfolg zu gelangen, und zwar dadurch, daß es die Venwaltung, die preußisch⸗deutsche Verwal⸗ tung, in seine Hand zu bekommen versuchte. (Sehr richtig) Die Zaht der Fälle dieser Vergewaltigung der preußischen und deutschen Verwas tung ist e groß, daß es sich nicht lohnt, einzelne Fälle hier vorzubringen. Sie verhimzern, daß Deutschland oder Preußen die Verwaltungssteller nach eigenem Ermessen besetzen kann, sie fuchen be⸗ sonders die Verwelltungsstellen mit landesverräterischen, framnzösisch ge⸗ sinnten Deutschen zu besetzen. Wie es mit der Freiheit der Versamm⸗ lungen steht, haben wir gesehen an dem Redeberbot der den Franzosen mißliebigen Redner, worunter auch. Mitglichker dieses Hauses sich be⸗ finden. Wie es mit der Freiheit der Presse steht, ersehen wir daraus, daß die Presse, die die deutsche Demokratie zu fördern ver— sucht, die auf dem deutsch-republikanischen Standpunkt steht, wie die „Frankfurter Zeitung“ und die „Frankfurter Volksstimme“, ver— boten wird im besetzten Gebiete, aber alle Zeitungen, die in der Oppo⸗ sition zur deutschen und preußischen Regierung stehen, unbehindert, ja noch mit großem Behagen der Bevölkerung zugetragen werden können. (Sehr richtige? Wie es steht mit der Achtung der persön⸗ lichen Freiheit und der Achtung der Gesinnung der Bevölkerung, ist daraus zu ersehen, daß der französische Unterricht zwangsweise in den Volksschulen eingeführt werden soll. (Hört, hört!! Dahei erklären die Franzosen oder die verbündeten Mächte, daß die alliierten und assozüerten Regierungen immer beabsichtigt hätten, die Besetzung so wenig drückend wie möglich zu gestalten. Als die Arbeiter sich gegen die Einsetzung der Beamten, die sie als Vaterlandsverräter ansehen, durch Streiks wehrten, haben die Franzosen ihnen nichts weiter als Maschinengewehre entgegengesetzt. Dadurch ist eine große Beunruhi—⸗ gung entstanden, die sich täglich vergrößert, insbesondere stellen die Rede, die der neue Vorsitzende der interalliserten Kommission in den besetzten Gebieten, Herr Tirard, am 21. Oktober 1919 zu Paris ge⸗ halten und die Aeußerungen, die er am 2. November 1919 zu Mainz im Gespräch mit einem Pressevertreter gemacht hat, den Versuch einer unzulässigen Bevormundung der Rheinlande dar. Nichts weiter wird versucht, als die geistige Durchdringung deutscher Stammesangehöriger mit französischer Gesinnung. Wir müssen uns dagegen wenden, denn diese Durchdringung der Bevölkerung mit französischem Geist steht im Wivderspruch mik dem Friedensvertrag. Wir müssen erklären, daß die Franzosen, die versuchen, Preußen in Gegensatz zu Deutschland zu stellen, nicht in der Lage sind, dem deutschen Rheinlande die Demo— kratie zu bringen. Preußen ist die führende Demokratie, Preußen ist das freieste Land der Welt; wir haben das Wahlrecht der zwanzig jährigen Staatsbürger für Reich, Staat und Gemeinde, und die Franzosen sollten sich diese Freiheit zum Muster nehmen statt sie zu unterdrücken. (Sehr richtigl Es ist unerhört, wenn die preußischen und bayerischen Beamten als Fremdlinge bezeichnet werden, es ist un= erhört um so mehr, als in den von den Franzosen besetzten elsaß'loth⸗ ringischen Landen Frankreich noch nicht einmal versucht, die Elsaß— Lothringer zur Verwaltung heranzuziehen, sondern das Land Durch Stockfranzosen verwalten läßt. Wie die Freiheit und Demokratie gussieht, sehen wir an der Aufhebung des Achtstundentages in Elsaß— Lothringen. Frankreich will nicht ideelle Eroberungen dem Rhein⸗ land machen, sondern durch Industriespionage unsere Gewerbegeheim⸗ nisse erforschen. Dazu schwelgen die Verbündeten der Franzofen, die immer das Selbstbestimmungsrecht der Völker im Munde führen und den Krieg im Namen der Humanität geführt haben. Fünf Parteien dieses Hauses geben ihrer Empfindung gegen die Durchdringung Rheinlands mit französischem Geist Ausdruck. Daß Programm des Herrn Tirard zeigt, was zu erwarten ist. Gegen diefes Programm haben wir nur die höchste Entrüstung. (Sehr richtig!) Als Präsi= dent ber Landesversammlung erkläre ich; Die Rheinländer brauchen
9. Mil Auenahme der Reden der Herren Minister, die im Wort- laute wiedergegeben werden, ö. ö
.
(
*Grste Beilage
nicht über die Westgrenze zu blicken, um politische Freiheit zu emp⸗
fangen lsehr richtigh, sie finden sie nirgends besser als in ihrem Vaterlande. (Beifall. Die Rheinlande und wir sind einig, daß wir keinen Feind zwischen uns haben wollen, sei es unter demokratischem Vorwand oder unter dem Vorgeben des Schutzes Europas gegen einen neuen preußisch⸗deutschen Militarismus. Wenn die Rheinlande Vor⸗ posten Frankreichs gegen die deutsche Revancheidee sein soll, so wird unsere Zukunftsentwicklung nicht auf militärische Revanche einge⸗ stellt sein, wie die Frankreichs nach 1870, sondern unsere politische Mission ist die wirtschaftliche Aufrichtung unseres Landes und die Mithilfe an dem Wiederaufbau eines freien Europas, das den Ver— sailler Gewaltfrieden negieren wird. Wir erheben Klagen gegen die Unterdrückung der Freiheit, die Vergewaltigung des Gewissens, die Schändung unserer Frauen und Töchter und den Versuch der Er— drosselung der deutschen Volksempfindungen. Wir lassen das Band der Staatszusammengehörigkeit nicht lockern, wir lassen die Rhein— länder nicht allein stehen und fragen deshalb die Regierung, ob sie gewillt ist, die politischen und persönlichen Rechte dieser Bevölkerung zu schützen und die wirtschaftliche Existenz dieser Bevölkerung zu sichern. Das rheinische Volk blickt hilfesuchend auf uns und will wissen, ob die Regierung die Gefahren erkannt hat, und mit uns einig ist in der Bekämpfung der französischen Vergewaltigung. Eeb⸗ hafter Beifall.)
Zur Beantwortung der Interpellation nimmt das Wort
Ministerpräsident Hirsch: Meine Damen und Herren! Daß es in der Frage, die den Gegenstand der Interpellation bildet, keinen Unterschied zwischen Regierung und Volksvertretung. ja, ich möchte sagen, zwischen Regierung und dem gesamten Volk geben kann, bedarf keiner besonderen Betonung. Von dem Tage an, wo die Franzosen in die Rheinlande eingeruckt sind, haben sie zielbewußt alles zu er— streben versucht, was ihnen der Wortlaut des Friedensvertrages vor— enthalten hat. (Sehr richtig) Unzählig sind die Versuche, mit Hilfe von Abenteurern, die sich im Besitz der berüchtigten Freibriefe befanden, die staatsrechtlichen Verhältnisse in den besetzten rheinischen Gebieten umzuwälzen, den Rheinländern vorspiegelnd, daß sie sich dienten, wenn sie den französischen Zwecken dienten. Plan— mäßig versuchen sie, die preußische Verwaltung zu desorganisieren, um die Unzuträglichkeiten zu schaffen, die ihnen zu weiterem Eingreifen Anlaß bieten sollen. Während sie „sections économiqueés“ angeblich zur Erleichterung der Wiezeraufrichtung der wirtschaftlichen Be⸗ ziehungen zwischen Deutschland und Frankreich einrichten, zögern sie, den Verzicht auf die Zollgrenze am Rhein auszusprechen und unsere Ein- und Ausfuhverbot⸗ anzuerkennen, wodurch allein ermög— licht werden würde, das deutsche Wirtschastsleben insbesondere in den besetzten rheinischen Gebieten vor dem Weißbluten und der Auffaugung durch die Interessen des Auslandes zu bewahren. Die Eingriffe schließlich in das kulturelle Leben am Rhein zeigen deutlich das Ge präge einer Kolonialpolitik. (Sehr rich ig Die Hoffnungen, daß sich nach der Ratifikation des Friedens durch Deutschland diese V:r⸗
hältnisse ändern könnten, waren trügerisch, die Hoff nungen. daß die
Franzosen nach dem Inkrafttreten des Rheinlandabkommens ohne Zögern von dieser Politit ablassen werden, sind bisher noch gering. Während die anderweite Verwendung einer Anzahl politischer Gene⸗ rale zunächst den gequälten Rheinländern einige Hoffnungen zu geben schien, die auch schon in eine peinliche Enttäuschung umgeschlagen sind (Abgeordneter Linz (Wiesbaden): Sehr richtig!, bieten nunmehr die Ausführungen des Herrn Tirard, denen sich entsprechende des militärischen Oberbefehlshabers Degoutte charakieristijch anschließen, Anlaß, die Möglichkeit einer Neuorientierung der französischen Er⸗ oberungsvpolitk zu prüfen.
*
Wir können Herin Ti
irgrf für seine Ausführungen nur dankbar sein. Während einerseits t zu verkennen ist, daß wir es mit einem fähigen und klugen mhse zu tun zu haben scheinen, der ins— besondere die gewandten Wendungen der gallischen Sprache wohl be⸗ herrscht, zeigt der sachliche Kern seiner Ausführungen über die fran zösische Politik am Rhein ein Bild, das uns und den Rheinländern klar beweist, was unser und ihrer harrt. Frankreich will nach Tirards Ausführungen den Rheinländern die Freiheit verschaffen, innerhalb Deutschlands zu ihren Rechten zu gelangen. Die Rheinländer würden ihm dankbarer sein, wenn er ihnen zu ihren Rechten gegenüber den Uebergriffen der Besatzungsbehörden verhelfen könnte. (Lebhafte Zu⸗ stimmung.) Die Rheinländer kennen genug die Mittel, deren sich die Franzosen zur Beschaffung dieser Freiheit bedienen, und die Schutgarde, die einen Dorlen dauernd umgehen muß, zeigt, wie die Rheinländer über diese Mittel denken. Die Rheinländer kennen auch die Ziele der ihnen von Frankreich geschenkten Freiheit. Sie können sie deullich an der Jahrhundert alten Geschichte der französischen Invasionen ins Rheinland erkennen. Die Rheinländer sind bewußt genug, das Geschent des Eroberers zurückzuweisen, sind klug genug, die französi— schen Interessen nicht far die ihrigen zu halten. (Sehr richtig) Sie sehen, daß auf den Wegen eines von französischen Bajonetten be⸗ schirmten rheinischen Partikularismus nie eine Abschwächung des französischen Druckes zu erhoffen sein wird (sehr richtig, sondern im Gegenteil folgerichtig nur eine Vermehrung dieses Druckes, bis er zu dem Ziele geführt haben würde, das klar vor Augen liegt und das den Rheinländern genau so widerwärtig ist wie uns anderen Deutschen allen. Sie werden sich nicht einfangen lassen durch das nur durch die künstliche Wiederauffrischung längst verjährter Querelen und Gedankenlosigkelt noch notdürftig genährte Schlagwort „Los von Preußen“, weil sie wissen, daß Frankreich Preußen nennt, aber Deutschland meint. (Lebhatte Zustimmung.)!
Es ist zynisch in der Tat, wenn der Fremdherr die von der preußtschen und der bayerischen Regierung in die Länder am Rhein entsandten Verwaltungsbeamten als Fremdlinge zu bezeichnen wagt (lebhafte Zustimmung), diese Beamten, die mit zu den besten ge⸗ hörten, und die sich, gleichviel, ob sie aus fränkischem, allemannischem, bayerischem oder fächsischem Stamme waren, für das Wohl der von jhnen verwalteten Gebiete ausopferten, wofür sich hunderttausende Stimmen am Rhein erheben würden. Unter uns Deutschen ist keiner ein Fremdling in irgend einem deutschen Stamme. (Bravo!) Wir sind allzumal Deutsche. Fremdling ist nur der, der
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jetzt am Rhein herrscht und die freie Stimme des Volkes gewaltsam und mit glatten Worten zu verfälschen versucht. ECebhafte Zustimmung.) Von denselben Gesichtspunkten wie das politische ist auch das wirtschaftliche Vorgehen am Rhein bestimmt. Wo die Verhältnisse am Rhein schwierige: sein sollten als im übrigen Deutschland sind sie es lediglich durch die Besatzungsverhältnisse. Was die rheinischen wirtschaftlichen Verhält⸗ nisse nicht zur Ruhe kommen läßt, ist das ungehemmte Eindringen fremder wirtschastlicher Interessen und ihrer Exponenten, die jetzt rheinauf und rheinab fahren. Aber auch auf wirtschaftlichem Gebiete werden wir trotz aller Schwierigkeiten nicht nachlassen, die Interessen der Rheinländer, die wir als die unfrigen ansehen, durch dringliche Vor⸗ stellungen und durch den Ausbau unserer Organilationen, den wir betreiben, zu vertreten, und wir hoffen dabei eben so wie auf politi⸗ schem Gebiete, auf die verständnisvolle Mitwirkung aller rheinischen Interessentenkreise. Was uns auf kulturpolitischem Gebiete durch das Eindringen der fianzösischen Gewalt in unseren Schulen droht, wird am schnellsten von den Franzosen selbst wieder aufgegeben werden. Bei den Versuchen, den „Geist der Demokratie“, der der— jenige Frankreichs ist, zu lehren, werden sie in allen rheinischen Kreisen aut den Geist der Demokratie, der der unsrige ist, stoßen. Die Frage, was die Staatsregierung zu tun gedenkt, kann ich in wenigen Worten beantworten. Vorstellungen bei unseren Gegnern über die Lage, in die sie die Bevö kerung der Rheinlande versetzen, und Fürsorgemaßnahmen entsprechen der
unsere organisatorischen ( Wir werden weiter auf diesem Wege
Dringlichkeit der Aufgaben. f vorgehen, bis wir die Verhältnisse am Rein erträglich gestaltet
haben. Aber all das, soviel es auch sein mag, ist wenig gegenüber
dem, was aus dem Rheinlande selkst kommen wird. Je verwegener, je rück= sichtsloser, je glatter und unverheblter die Bestrebungen der Franzesen am Rhein werden, umso fester, inniger und schneller werden die gesamten deutschen Länder und mit ihnen die Länder am Rhein sich zusammen⸗ schließen zu der Reichseinheit, die uns allein dauernde und glüůck⸗ verheißende Zustände nach Jahrhunderten der Zerreißung und Zer⸗ splitterung, der Schwächung und Fremdtämelei verschaffen kann. (Lebhafte Zustimmung.) Frankreich fragt mit seinem Vorgehen, was stärker sei, die Neigung der deutschen Länder auseinanderzustreben. oder die Neigung zusammenzuwachsen. Es wird eine Antwort er⸗ halten. Wo Frankreich das Reich schwächen wollte, da wird es selbst das Reich stäͤrken helfen müssen. (Sehr richtig) Den Weg des Ausbaues der Reichseinheit hat die preußischke Staatsregierung mit gewiesen, und auf den Weg ruft sie die bedrängten Länder am ihein. Ihr hilft dabet die Erinnerung an die Folgen nationaler Zerklüftung, mit ihr ist dabei der Stolz des fränkischen Stammes, mit ihr ist die Gesellschaft aller anständigen Menschen am Rhein, die die Kreaturen der Fremdherrschaft, die sie verführen wollen, rer⸗ achten. (Lebhafte Zustimmung und Bravo) Mit ihr ist ins desondere
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auch das werktätige Volk aller Parterrichtungen; mit ihr ist das kiare deutsche Recht. (Lebhafter Beifall.) ;
Abg. Adolf Hoffmann (M. Soz.) beantragt die Besprechung der förmlichen Anfrage. Für den Antrag erheben sich nur die 18 an⸗ wesenden Mitglieder der Unabhängigen Sozialdemokraten. Die Unter⸗ stützung genügt. ö ⸗ .
Aog. Dr. Rosen feld M. Soz): Wir haben die Anfrage nicht unterschrieben, weil bloße Zeilungsnachrickten von uns nicht als eiwme ausreichende Grundlage angese hen werden. (ebhafter Widerspruch rechts und in der Mitte.) Nach diesen Zeitungsnachrichten handelt es sich nicht um offizielle Erklärungen der Ententemächte, sonde nn nur um Aeuße⸗ rungen des zum Vorsitzenden der „Hohen Kommission“ ausersehenen Seyrn Tirard, um Aeußerungen, die bei einem Festessen und einem Interview gefallen sein sollen. Was würden Sie sagen, wenn aus
leicher Veranlassung die französische Kammer eine ähnliche Haupt- und Staatsaktion gegen uns unternehmen würde, (rneuter stürmischen Widerspruch vechts; Ruf: Advokatenkniffe) Die „Vossische Zeitung. hat am 26. Oktober aus diesen Aeußerungen des Hernn Tirard das gerade Gegenteil dessen abgeleitet, was höer heute den Gegenstand der Interpellation bildet. Nach der „Vossischen Zeitung hat Tirard den Wunsch nach dauernder Verständigung und gemeinsamer Arbeit mit Deutschland ausgesprochen, er hat erklärt, daß von der Proklamation des Friedens an die französische Militärherrschaft aufgehört hat, daß die französische Regierung keine Annexionspolitik gegen Deutschlan) wünscht, daß aber ebenso selbstherständlich die zukünftige Politik Frant= veichs gegenüber Deutschlands von der deutschen Politik gegenüber Frank— reich abhängen werde. Sie sehen hieraus, welcher ganz verschieden⸗ artigen Deutung jene Aeußerungen fähig sind. (Fortgesetzte lärmende Unterbrechungen rechts; Vizepräsident von Kries ersuchl wiederholt um Ruhe, da auch er den Redner nicht meh verstehen könne.) Mit solchen Sensationen wird, wie wir befürchten müssen, nur die gegenseitige Ver⸗ hetzung noch gesteigert und den Chauvinisten drüben nur in die Hände gearbeitet. Unzulässige Cinmischungen in unsere inneren Verhältnisse und alle derartigen Machenschaften verurteilen auch wir auf das schärfsta und lassen uns darin von niemand übertreffen. Wir kämpfen für die Freiheit in der ganzen Welt, also auch für die Freiheit Deutschlands. Bedauerlich ist nur, daß die Entente sich den Anschein geben kann, den deutschen Rheinländern wirklich die Freiheit zu bringen. Das ist die Schuld der Regierung, die die am 9. November errungene Freiheit wieder unterdrückt, die die Schule der Kirche ausgeliefert hat, dil nichts getan hat, die militaristische Erziehung unserer Schuljugend gründlich zu reformieren. (Die Anwesenden Mitglieder der Parteien mit Aus— nahme der Unhabhängigen Sozialdemokraten verlassen bis auf einige wenige Abgeordnete den Saal. Wir wünschen die Völkewerbrüderung und Völkewersöhnung, wir appellieren an die sozialistische Internationale aller Völker (Zurufe bei den Sozialdemokraten), der vorübergehende Rückgang unseyer Stimmen in Frankreich kann unsere Ueberzeugung, daß nur die Internationale uns wetten kann, nicht erschüttern. nser Ministerpräsident hat im Sinne der bisherigen nationalen Politik 9e⸗ sprochen, deren Bankerott auf der Hand liegt. Selbst ein so entschieden nationaler Politiker wie Professor Hans Delbrück spricht sich jetzt gegen den nationalen Gedanken aus und setzt seine Hoffnung auf die Inter⸗ nationale, auf die Pazifisten und Sozialisten. Nur das geeinte Prole⸗ tariat aller Länder kann uns den wirklichen Völkerfrieden bringen.
Ministerpräsident Hirsch: Meine Damen und Herren, der Herr Vorredner geht von der Anschauung aus, daß die förmliche Anfrage sich nicht auf Tatsachen stützt, sondern daß ihr nur unkon⸗ trollierbare Zeitungsnachrichten zugrunde liegen. Das ist nicht der Falhs (Sehr richtig.)
Der Herr Vorredner hat zum Beweise seiner Behauptung sich auf einen Artikel aus der „Vossischen Zeitung“ berufen. Er vergißt