1919 / 280 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 06 Dec 1919 18:00:01 GMT) scan diff

auftragt, die Gewerbeassessoren Dr. Draeger und Gutmann siad den Gewerbeinspeknonen Schöneberg⸗Wilmertzzorf und Erfurt J als Hllftäzarbeiter überwiesen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Folgende Oberförsterst ellen sind zu besetzen: A. Hersch⸗

(Wiesbaden) zum 1. Februar k. J., b. Kronberg

14 *

1 n

Bewerbungen müßsen eingehen: zu a bis zum 1. Januar k. J., zu b bis zum 5. Januar k. J, zu e und d bis zum

10. Ja nuar t. J.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Es sind verliehen planmäßige Stellen für Mitglieder der

Eienbahndirektionen: dem Regierungsrat Dr. jur. Woyczie⸗ chowski unter Versetzung von Graudenz nach Kattowitz; für Regierungsbaumelster: dem Regierungsbaumeister des Eisen⸗ bahnbaufachs Düring in Frankfurt (Main).

Der Regierungsrat Nehse, Mitglied der El eubehn

direktion in Berlin, ist mit Wahrnehmung der Geschäfte eines

Referenten bel den Eisenhahnahteilüngen des Ministeriumæa der

öffentlichen Arbeiten beauftragt.

Versetzt sind: die Regierungsräte Hellwig, bisher in Kartotoltz, als Mitglied der Eisenbahndirektion nach Frankfurt

(Main) und Redicker, bisher in Koblenz, zur Ehenbahn— direltion nach Cöln, die Regierungs- und Bauräte Stanislaus, bisher in Erfurt, nach Berlin als Mitglied der nach dort zu

verlegenden Eisenbahndlrektion Bromberg und Gustav Rosen⸗

feldt, bisher in Gleiwitz, nach Stargard (Bomm.) zu den Elsenbahnwer kstättenamtern daselbst.

Der Elsenbahnbetriebskontrolleur Dr. Friedrich Utsch ist unter Versetzung von Elberfeld nach Torgau und Uebertragung

ber Stellung des Vorstanbs des Eisenbahnvertehrgamts daselbst

zum Gisenbahnverkehrtz inspektor ernannt.

Ministerium für Wissenschaft, Kunz und Volksbildung.

Die Privatdozenten an der Technischen Hochschule in Danzig

Prosessor Dr. Phleps und Dr. Friedrich Fischer sind zu

ö

auße ro: chilektur dieser Hochschule ernannt worden.

Bekanntmachun a.

Dem Händler August Markt, Berlin, Prenzlauerstr 27,

habe ich die Wiederaufnahme des durch Verfügung vom HD. Dezeinber 1518 (Reichtsanzeiger Nr. 297 Amteblalt, der Re— gierung Potsdam, Stück bl) unter agten Handels mit allen Gegen- fänden des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Obst und Gemüse, auf Grund des § 2 Absatz 2 der Bundesratsberorknung vom 23. September 19515 (RGBl. S. 60s) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattegt. Berlin, den 14. November 1919. Landespolizeiamt beim Staalskommissar füt Volkternährung. J. A.:; Bahm ann.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 25. September 1915 (RGBl. S oz) habe ich den Schankwirten Andreas Bazton in Kleisistraße 2, und Bernhard Hecht in Berlin, Polsdamerstraßt 1090, durch Verfügung vom heuligen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un ter⸗

Charlottenburg

sagt. Berlin O. A, den 29. November 1919. Landetpolizelamt beim Stgatskommissar für Volksernährung. . en. A.: Dr. Böhmert.

Bekanntmachung.

Auf Grund ter Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver⸗ sässiger Personen vom Handel vom 23. 6 exten ber 1915 (RGBl. E. (03) babe ich den Schankwirtinnen Marggrete Kröggel und Clife Klostermann in Berlin; Besselstr. 22, durch Verfügung vom heutigen Tage den Han del mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezun auf diesen Handelsbetrieb unt ersagt. Gestaltet bleibt ihnen die Fortführung der Piaelꝝwsion n Ewige Lampe“, Besselstr. 22, und die Abgabe eines eisten y is 11 Uhr Morgens an die Pensionsqässe. Gleichzeit g habe ich auf Grund der Bekanntmachung zur Einschränkung des Fleisch⸗ und Feitverbrauchs vom 28. Oktober 1915 RGB. S. 714) die dinglike Schließung der Schank⸗ wirtschaft „Ewige Lampe“ der Genannten, Bessel⸗

straße 25, angeordnet. Berlin O. 27, den 29. November 1919. Landespoltzeiamt bim Stgatefommissar für Volkgernährung. J. A.: Dr. Böhm ert.

Betanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 256. Scepiember 1915 (RC Bi. S. 603) habe ich der Händlerin Chefrau Anna Schneier. eg eb. Schmidt, in Berlin XO. 18, . 60, durch Verfügung

1 Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen

vom heutigen Tage den Haudel mit

Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 2“, den 29. November 1919.

Landespolizelamt beim Staatekommissar für Volksernährung. J. A.: Bahm ann. 4

Bekanntmachung.

Dem Händler Georg Hoffmann in Pitschen, Kreis Kreulburg, wird auf Grund der Bundesrate verordnung vom 25. Sep, kember FIB, ber. Fernhaltung unznverlässiger Personen vom Handel Bl. S. 603), der Handel mit Eiern unter sagt. Die durch die Veröffentlichung dieser Bekanntmachung vermsachten Kosten

sind von dem Betreffenden zu erstatten. Kreuzburg, den 17. November 1919. Der Landrat. von Baeren sprung.

———

Bekanntmachung.

Dem Mühlenbesitzer Ernst Röhricht in Schwarzau ist, in Aufhebung meiner Angrdnung von 27. Ottober d. J. (Kreisblatt inserat Nr. I54c), das Mahlen ze. on Getreide wieder gestattet worden. Die Kosten dieser Bekanntmachung hat der

Genannte zu tragen. Lüben j. Schles, den 25. November 1919.

Der Landrat. Freiherr von Sto sch.

nverständlich bemerkt das obengenannte Tele⸗ ierzu, wie die brinische Admiralität glauben kann, dieses Schreiben den Beweis zu er⸗ auf Befehl oder mit Behörden vorgenommen worden ist. Der gr, die über ihr persönliches m weiteren Ausharren zu Lösang der Frage des ist an keiner Stelle des Im Gegen⸗ . nken, daß diese Frage nach Absicht der den chen Abmiralität auf dem Verhandluags⸗ wege gelöst werden sollte. Wenn etz noch einer Bestätigung der deutschen Behauptung fle, daß Admiral von Reuter zu dem Befehl zur Ver⸗ senkung der Schiffe lediglich durch die Annahme veranlaßt worden ist, daß der Waffenstllliand abgelcusen seil so ist diese er Veröffentlichung dez „New York Herald“ vom 4. Dezember zu finden. Dort wird zunächst Vas Schreiben des Admirals von Trotha mit charafteristischen Auslassungen Dann heißt es wörtlich:

Die eingehenden Befehle des Admirals von Reuter an die Kom- mandanten der deutschen Schiffe vom 17. Juni werden ebenfalls von Die deutschen Kom⸗ die nötigen Vorbereitungen zur Ver daß bei Empfang des um Sinken gebracht olle stattfinden a) im Falle ge⸗ n englischer Seite, b, auf besonderen Befehl Es ist meine Absichl“, sagt von Reuter „die Schiffe nur dann ju versenken, wenn der d den Verfuch machen sollte, sich ihrer ohne Zustimmun Regierung zu bemächtigen. Sollte un bedingungen die Ueber abe der Sch ausgehändigt werden, zur ewigen Die Kommandanten

nntmachung

*

Ee ist in Auf Grund des phenbäro hierzu, l u durch den Hinweis auf en bringen, daß die Versenkung der Flotte Wissen der deutschen eck des Schreibens war viel Schicksal unruhigen Besatzung⸗ ermahnen. weiteren

tember 1915

Ha udeltsa 6 wel be, sonstigen Lebensmitteln, vel mit diesen Waren vorliufig auf die gleichzeitiger Schli unter sagt worden.

einer gema Schick sals der Schreibens auch nur andeutungsweise teil beruht das

jeglicher D von 3 Monaten, n Geschäãftslokals den 28. November 1 Die Polizeiverwaltung.

Wiesbaden) zum 1. April k. J,. C. Letzlin gen (Magdeburg) ** zum 1. Junl k. J. und d. Bischofswald (Magdeburg) zum

Bürgemmeister. Czettritz.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Bestätigung in

Nichtamtliches.

Deut sches Reich.

Der Reichsrat versammelte sich . sitzung; vorher hielten die vereimigten Ausschüsse für Voks⸗

wiedergegeben.

zu einer Voll⸗ ker britischen Admiralität veròffentlicht. mandanten werden angewiesen, a. sentung ihrer Schiffe in der Weise zu treffen, Schiffe so schnell wi Die Versenkung s

wirtschaft und für Rechtspflege somle bie vereinigten Ausschũsse ür Voikswirischaft, für Haushalt⸗ und Rechnungswesen und

für Rechtspflege Sitzungen. möglich i

Befehls die werden können. wallsamen Eingriffs vo des Admirals von Reuter. einer Instruktion,

Die Reichsregierung hat dem Reichsrat den Entwurf einer Verordnung zur Förderung des Zuckerrübenanbaues und der Zuckererzeu gung vorgelegt, s⸗ und Arbeitsberhältnisse dieses Jahres nicht nur die Gefahr besteht, daß große Rübenmengen nicht geerntet werden und den Fabriken verloren gehen, sondern auch ein schlechtes Ergebnis der Anbaulust für das nächte Jahr lähmen würde. Telegraphenbüro“ mistellt, soll durch Aufschläge auf den Zucker⸗ preis ein Fonds gebildet werden, aus welchem Rühenbauer und Fabrlken für ihre Mehraufwendungen zu entf Lufschlag soll durch die Fabriken von dem durch r 919 unmiltelbar an den Verbraucher gelieferten he von 25 S6 je Zentner erhoben und an den Fonds Für das nächste Wirischaflsjahr 1920/21 zuͤckerpreis von 150 „6 für den Zentner garantiert werden, außerdem für die Rübenhbauer Chilesalpeter bevorzugt zur Verfügung geste daß der Reichsrat und der zuf

sere Regierung in den so werden die Schiffe Schande derer, die uns in diese haben dieses Schriftstück Es darf nicht in Feindeshand fallen.

Witterungs⸗, Verke a, , ö n Lage gebracht haben. diessährigen Kampagne bie Ver ten.

Wr, offt unter Verschluß zu halten Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ sind eits gewässern aus Anla

auch die in dänischen Hoh ö. Segler nunmehr

Ostseesperre festgehallenen deutsch en gegeben worden.

hädigen sind. Dieser sie nach dem 31. De⸗

der deutschen Verlehrsminister über eine

Uebertragung, der Staatseisen⸗ Reich, wolür der 1. April 1920 in Be⸗ wurde gestern unter Zuziehnng der Vertreter des isenbahnpersonals fortgesetzt. en Telegraphenbü ot“ bestand Ueber daß die erforderlichen Vorarbeiten in Personals verstärkien Fachausschüssen be geführt werden sollen. Arbeit nach

Die Beratung frühzeitige bahnen auf das tracht käme, gesamten deut ; des „Wolfss einstimmung darüber, durch Abgeordnete des der nächsten Wochen zu En Mts. zu dauernder Verwaltungen nachzuprüfende Er⸗ ird die Grundlage für die Ent⸗ Reiches und der Länder bilden.

abgeführt werben. soll ferner ein Roh

——

öchentsichen Honorarprofessoren in der Abteilung für Ar⸗ ! Es ist zu erwarten,

tändige Ausschuß der Nalional⸗ vel sammlung der Reglerungsvorlage bald zustimmen werden.

llt werden.

Dem Reichsrat ist der Entwurf einer Verordnung über Ablieferung sprämien d Kartoffeln zur Beschlußsassung schen Telegraphenbürs“ zufolge soll die einen benimmten Prozenisatz n Biotgeireide und Gerste er⸗ für jeden abgeleferten

ebenso eine steigenhe Hälfte ihres Ablieferungss gewährt werden, wobei die vor ung berelis abgelieserten Mengen Wenn durch diese Prämien auch kte eine Erhöhung erfahren Verbraucher doch dadurch ndert, daß mit Jeder vermehrten Ablieferung sich die notwendige eure Einfuhr vom Ausland ermäßigt.

während ĩ Die Ausschüsse sind am 10. d Berlin berufen. Das von den dieser Beratungen w

die Zahlung vor getreide, Gerste un zugegangen. Dem „Wolff barnach den Landwirten, ihrer Ablieferungsschuldigkeit a fällt haben, eine steigende Prämie den Kartoffelerzeugern

schließungen des

. Zentner Prämie für jeden über die gelieferten Zeuner Kartoffeln dem Inkrafstreten der Verordn

berücksichtigt werden sollen.

die Prelse der genannten Probu wird diese Belastung der

BPreusen. nischen Oberprüfungsamt in Berlin om 1. April 1918 bis dahin 1919 ins⸗ Re gierungs bau führen

Vor dem Tech haben in der Zeit v gesamt 70 preußische im Baufache abgelegt, und zwar baufach, 21 für das Wasser⸗ Eisenbahn⸗ und S

die Staais⸗ 28 für das Hoch⸗ und Straßenbaufach, 16 für das fach und 5H für das Maschinen⸗ sen Regiernugsbauführern wurden infolge st is unter Erleichterungen und Aufsicht zu fertigenden Arbeiten gshauführer haben die Das Gesamiurteil „gut“ wurde „mit Auszeichnung“

wieber vermi

Einberufung zum Heere dier Befreiung von den unter zur Prüfung zugelassen.

Prüfung nicht vestanden. 5 Prüflingen zuerkannt, da erhielten 2 Prüsllinge. egie Prüfung beslanden haben, sind sämtlich Von 435 nicht

„Reuterschen Büro“ am 4. De— Verantwortlichkeit für die lolte in Scapa Flow veröffentlichten 1 von Trotha an den Wolffschen Telegraphen⸗

Der Worllaut des vom zember zum Veweise den Versenkung der deuischen Briefes des Admirals von Reuter ist laut Meldung des , büros“ folgender: Der Chef der Admtialität. Nr. A III b33.

7 Regierun

s Gesamturteil NRegierungs zu Regie ungsbaumeistern plaamäßigen Regierungs⸗ am 1. April 1918 im Staats- oder Reiche dienst ehörten 148 dem Hochbaufach, 67 dem Wosser⸗ 177 dem Eisenbahn⸗ und Slraßenbau⸗ Im Lause ngestellt 111 Re⸗ Hochbaufach, im Eisen⸗ und 9 im Maschinenbaufach. Regierungsbaumeister, t 5 dem Wasser⸗ und Straßenbau⸗ Straßenbaufach an. Aus dem baumeister, und zwar

ernannt worden. baumeistern, die beschastigt waren, g und Stratzenhaufach, ach und 43 dem Maschinenbaufach aa.

planmäßig a

Berlin, den 9. Mai 19189.

boren baben dem Korvettenkapitän Stapenhorst Wunsch des Internierungsverbands zum Aus den und die vermutliche Be⸗

Flottenteils wird Verhandlungen zum Aus Pressenachrichten und se ersebt sich, daß un sere Gegner den Internierungt verband uns durch schwanken zwischen seiner Ver⸗ Gegen letztere werden ver⸗ Diesen seindlichen Absichten steht ntumsrecht an dem 2 Abichluß des Wafsen⸗ m Gegner für die Dauer des Waffen⸗ ung der Gefechtskraft der deutschen Auffassung haben affenstillstandes, noch bel seinen en haben wir ihr erneut Aus« gen die unbegründete afen protestlerten, dieses Vorgehen dovertrages bezeichneten und die sorderten, was

Euer Hochwohl⸗ gegenuber erneut den Fruck gebracht, über das Schicksal es el endigung der Internierung u

Das Schicksal dieses, un sich voraussichtlich d Präll⸗minarsrieden en Eißrterungen im englischen O mit dem Gedanken umgehen, den Friedeneschluß vorzuenthalten; sie nichtung oder Aufteilung untereinan standliche englische Bedenken laut. er idersprochene deutsche Eige bande gegenüber, in dessen Interni st Üstan des nur willigten, weil wir de sillstandes eine wesentliche Schwäch gestehen mußten. die Gegner weder bei Verlär gerungen widersprochen. Dageg als wir im Februar 1919 ge

Rechnun ge jahrs 1918 murden gielungsbaumeister,

errichtet zu werden. ? eres bedeutendsten Straßenbaufach, urch die gegenmwärti und Straßenbaufach daültig entsch Gesiorben

gehörten 6 dem Hochbausach, dem Eisenbahn⸗ und st entlassen sind 22 Regierungs des Hochbaues, 10 des Wa

und Straßenbaues.

fach und 1 Staalsdien 9 aus der Fachrichtung . Straßenbaues sowie 8 des Elsenbahn⸗

erung wir bei

Dieser ausgesprochenen

Abs Abschluß des W ctretung hat an den Coburger

Wolfsschen Telegraphenburos“

Angliederung des Coburger Volksvertretung den neuen

Die bayerische Volks ve Landtag laut Meldung des , epesche gesandt:

Hochersfrent über die beschlossene Landes an Bayern, begrüßt die bayerische Landesgenossen aufs herzlichste.

Eachsen. Parteitage der .

druck gegeben, im Internierung in einem feindlichen H als einen Bruch des Waffenstillstan nachtrögliche Ueberführung

allerdings von den Gegnern uer Hochwohlgeboren verständliche Pflicht unse⸗ rd, das Schicksal des Inter feidigen und eine unseren Tradit deutschen Recht entsprechende an erster Stelle die Bedin bleiben soll, daß s ; der politischen Lage gest bestimmt und von uns selk tung an den Feind ausgef diese gerechten Stell ung zur

folgende D

in einen neulralen Hafen unbeantwortet geblieben ist. ̃

mögen überzeugt sein, daß es die selbst⸗ eunterbändler in Versailles sein nierungsverbandes mit allen Mitteln zu ionen und dem unzweideutigen Hierbei wird ung stehen, daß der Veiband deutsch al, wie sich auch unter dem ruck alten möge, nicht ohne unsere Miwickung bst vollzogen wird, und d

er u. S. P. D it Wolffschen Telegraphen⸗ zarteivorstandes und der revolutionären

Auf dem Leipziger gestern abend laut Meldung des , büros“ eine Entschhießung des. Kontrollkommission au Parteien zu einer tat der Moskauer dritten In zum Rätesystem und zur Ditsatur müsse, mit 227 gegen 54 Stimmen

erbeizuführen.

usammenschluß der .

Aàftigen Internationale, die sich ternationdle und ihrem Bekenntuis des Proletariats anschließen angenommen worden.

eine Auslie Wir müssen hoffen, Rahmen unserer gesam tpolitischen behaupten lassen werden. den Offizieren und Besatzungen ch Möglichkeit meine Freude darüber ß sie ihrerseits unsere selbsiverständliche eiband der deutschen Flagge zu erhalten, nsche, unserem guten Recht Ausdruck geben. Dieser Geist wird geeignet densunterhändler in ihren Bemühungen auf Von den Erfolgen dieser Bemühungen arine abhängen; sie werden hoffent⸗ ch unserer Feinde sich so grausam ge— deren Leiden und Mühen die gesamte aber den Besatzungen unvergessen bleiben sollen. von Trotha.

orderungen sich in sedensfräge erfolgreich uer Hochwohlg des Internierungs verbandes zum Ausdiucke zu bringen, den Internierungsv und dem starken Wu

Oesterreich. Jafolge Anwendung der autandmen Zollsätze Ungarns rreich und anderen Nationalstaaten ist gestern cherseitös gegenüber Ungarn ein autonomer Zolltarif in Kraft gesetzt worden. Nach einer Meldung der Korrespondenz die Staatskanzlei an den Landtag von folgendes Telegramm:

so lebhast nähren um Siege zu verhelsen, ein, die deutschen Frie dem Friedenstongreß wird das Schicksal der ganze lich die durch den Woribru staltende Internierung Marine bedauert, die

gegenüber Oeste auch österreichis

erzsg richtete orarlberg

Die Staatgzreglerung wird Vorarlberg keinen gesetzli derschließen; wenn der Landtag einen re auf a, . 1 Verhandlungen Vorarlbergs mit der Schweiz über den Anschluß an dieselbe dem Völkerbund im Wege der Wiener Regierung unterbreitet wird diese den Antrag nach Paris weiterleiten, behalt sich jedoch Ceichzeitig die Abgabe einer Erklärung zur Wahrung der Interessen Desterreichs vor. Der vom Vizekanzler Fink dort am Dlenztag gemachte Vorschlag wird daßer von der Staatsregierung akzeptiert, jeder andere wider den Friedensvertrag oder die , Gese he r . k Negierung selbstverständlich mit allen ihr 31 8e e stehend 7 . ö S eh! ö , enägegentreten. Ste empfiehlt den Weg - Auf Anfrage des Innsbrucker „Tele graphen⸗Korrespondenz⸗ ros in Bregenz teilte der Stelivertreter des Vorarl⸗ berger Landeshauptmanns mit, daß alle Gerüchte von einer bevor stehe nden Selbständigkeitserklärung von Vorarlberg unbegrinnder seien und die Frage des Anschlusses von Vorarlberg an die Schweiz heute auf der Tagezordnung des Landtags stehe. z In der vorgestrigen Sitzung des in Wien tagenden

deu tsch⸗oster reich ischen ,, er⸗ seartete ber Staatssektetär Dr. Ellenbogen Hericht über den Aufbau der Produktion. Hierzu wurde dem Korre⸗ spon denzbürsd zufolge, eine Enischlleßung angenommen, in der es u. 4. heißt: „Der Gewaltfriede hat ein lebens⸗ unfähiges, national, wirtschaftlich und geographisch in glöicher Weise nnmögliches Staatswesen geschaffen. Täglich wird es der Arheiterschaft klarer, daß ihre Forderung nach Arschluß an die deutsche Nepublik die einzige. Möglichkeit zur Sicherung unserer wirtschaftlichen und politischen Zu⸗ kunft darstellt.“ Die Entschließung fordert diesen Anschluß nh rust die Pioletariermassin und die Gewertscha ten der Entente auf, ihr Möglich les einzusetzen zur Revlsion des Hie dene vertrages. In elner meiteren Entschließung wird die Legierung aufgefordert, für eine Hilfscktlion zu Gunsten Deuisch— Dester reicht bei den Ententemächten vorstellig zu werden und bie Arbeiterschaft aller Länder um Unterstützung dieses Hilfe— 1ufs gebeten. Der Gewerkschaftakengréß begrüßt die Hilfe⸗ bereiischaft des Deuischen Reiches, die als Zeschen erhebender wölkischer Solidarität von neuem die ungeheuren Nachteile nat ionaler Geschiedenheit in schmerzliche Erinnerung bringt.

. Ungarn.

Auf das Telegramm des Obersten Rats der Pariser Frie henglonserenz, in dem die Friedensdelegierten Ungarng zur Friedenskonferenz berufen werben, sanbte der Ministerpräsident Huszar zwei Telegramme an Clemenczau. Im ersten erklärt die ungarische Regierung, so rasch wie möglich dem Ansuchen Folge lelsten zu wollen, und bittet, drei namentlich gen anuten Persönlichkeiten, die zurzeit ihren Mähafitz nicht ver lassen dürfen, die Teilnahme an der Friedens belegatlon zu ernöglichen. In bem zweiten Telegramm heißt es dem „Woffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Vie ungarische Regierung hält es für außerordentlich wichtig, daß die öffentliche Meinung sich frei äußern könne und die Regkerung auf den schweren Wegen des Friedens sozusagen leite. Gine Aeußerung der öffentliche: Meinung ist aber durch die Tatsache verhindert, daß große Gebiete des Lande noch unter fremder Besetzung leiden. Ver DOberste Rat würde die Aufgabe der Regierung bedeutend er⸗ leichtern, wenn er anordnen würde, daß sich die Besatzungs⸗— zruppen besonders sind die Rumänen noch; sozusagen im Herzen Ungaras. sofort auf, eine durch ihn zu be⸗ stünmende milliärische Linie zurückziehen sollen. Die ungarische Regierung legt zugleich Gewicht darauf zu Fetonen, in welch verzweifelter Lage sich das Land heute befindet infolge der von den Besatzungstruppen rechtswidrig duichgeführten zahllosen Requi⸗ rierungen. Das durch den fünfjährigen Krieg und durch die Schreckaisse des. Bolschewismus so vielen Prüfungen ausgesetzte Land ist jetzt der letzten Hilfsquellen beraubt und dem Unter— gange geweiht. Mit Rücksicht darauf, daß unser ganzes Eisenbahn⸗ material requiriert wunde und unsere Lebensmittel und unser Heiz— material erschöpft sind, ist der, Lebensunterhalt des Landes ge— sfährdet und di fes mitten im Winter der Kälte und dem Hunger pieisgegeben. In dieser verzweifelten Lage würde die Regierung bie nötige moralische Kraft nicht besitzen, auf die durch diese schrecklichen Greignisse in Verzweiflung geratene Nation Veipflic tungen zu über— tragen durch den Friedens bertrag, zu dessen Unterschrift die Negierung berufen wird. Der Oberste Rat könnte zur Beruhigung der Gemüter, welche so notwendig sein würde, um di Verhandlungen ju einem guten Ende zu führen, wirksam beitragen, wenn er ommissionen nach Siebenbürgen ent⸗ fende te, nämlich nach Klausenburg. Großwardein und , dann nach Nordungarn, nämlich nach Preßburg, Rosenber und Kaschau, und schließlich nach Sübungarn in die Umgebung der Städte Marta, Theresiapol und Zombor, damit diese sich aj Ort und Stelle ürer vie Gewalttätigkeiten, deren Opfer die ungarische Beoölkerung , . überzeugen und fuͤr die Sanierung der 1 Sorge tragen könnten.

Dle beiden Noten überreichte der Minister des Aeußern Graf Josef Somssich vebst einem Hriefe dem Chef der amer—⸗ lan schen, Militärmission Genera! Bandholtz mit der Bitte um Weiterleitung an Clemenceau.

Großbritannien and Irland.

Nach einer „Reutermeldung“ erklärte der Minister Bonar Lam in Glasgow unter Hezugnahme auf die bestehenden Zweifel, ob Deutschland ben Friebensvertrag ratifizieren werde, Großbritannien und seins Verbündeten hätten die Macht und würden sie, wenn nötig, gebrauchen, um durchzusetzen, daß der Friedensvertrag mit Deutschland nicht nur ratifiziert, sondern auch in Anwendung gebracht würde. Ein genügend großer Teil des britischen Heeres sei bestehen . um die Bedingungen des Friebensvertrags durchzusetzen. n

Frankreich.

Der Oberste Rat genehmigte gestern vormittag laut Bericht des Wolffschen Telegraphenbüros“ in Uebereinstimmung mil den südflawischen Delegierten gewisse Aenderungen, nament⸗ lich betreffend die Vorruͤckung detz Termins der. Zahlungen, welche Südslawien aus dem ihm geschuldeten Gesamibetrag der Wieder gutmachungtzsumme gemacht werden sollen. Diese Aenderungen werden in Form einer Erklärung niedergelegt, die von den alllierten und assoziterten Großmächten und den ser bisch⸗ixoatisch⸗ lw owen ischen Delegierten unterzeichnet werden wird. Der Rat genehmigte sodann einige mirtschaftliche, finanzielle und Wiedergutmachungsklauseln zum Vertrage mit Ungarn, der dadurch vollständig gemacht wird, ferner. einen, Vertragsentwurf, zwischen, den haupt— jächlichsten allüerten und assoztierten Mächten, Polen und der Tschecho⸗Slomaker bezüglich der Regelung der Grenzen zwischen den beiden letzteten Staaten. West⸗ galten wird Polen zugesprochen. Was Teschen anlgagtz so hält sich der Qberst⸗ Rat an seine Beschlüsse vom 27. Sep⸗ tember 1919. Der Rat befaßte sich darauf mit der Lage in Deu tschland und gestand nach einer Meldung des „Piesse⸗

Bedingungen her Alliierten eine Ver von 6 Tagen bis zum 8. Dezember zu.

führung dieser Abkommen. Italien.

dem onstrationen nit teilmeise blutigem Ausgang statt.

verbandes beschlassen worben. Treves kündigte die Einstellun des Generalstreiks in der Kammer mit dem Bemerken an, da

jedoch die Sozialisten selbst zu schutzen wissen.

Belgien.

vlamischen Nation sicherzustellen.

An

Dänemark.

Im Folkething trat gestern wegen der bevorstehenden Einverleibung Nordschletzwigs der sozialbemokratische Führer Borgbjerg für weitergehende Aenderungen der Ver⸗ fa sung en, als der Gesetzentwurf sie vorschlägt. Er sagte dem Wolffschen Telegrgptzenbüro“ zufolge: .

ö Vanemart dürfe den Nordschleswigern nicht geringere politische Rechte bieten als die deutsche Verfassung. Emme der gefährlichsten

in Hänemark die Repuhlit einge sührt würde, würde der Ausfall der Abstimmung unzweifelhaft sein. Die Repnbltt würde auch bei

Dänemart solle sich überhaupt der

E chtwerz.

daß Oesterreich beabsichtige, durch eine Anleihe in der Schweiz die Schuld abzutragen. Die zu leistenden Garantien seien zu prüsen. Des weileren sei die Schweiz genötigt abzuwarten bis die Verhältnisse in Oesterreich sich gebesfert hätten.

Amerika. Die republllanischen Mitglieder des amerikanischen

haben sich dem „Pressebüro Radis“ zufolge damit einverstanden erklärt, daß der Plau, eine gemeinsame Enischließung durchzu⸗ bringen, in der der Krieg szustand mit Deuthlchland für heendet erklärt wird, hinausgeschoben wird, bis die Entschließung des Senators Fall, in der der Präsident ersucht wird, Carranza die Anerkennung zu versagen und alle diplomatischen Be⸗ ziehnngen mit der mextkanischen Regierung abzubrechen, dem Ausschuß überwiesen worden ist.

Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ ist der peruanische Ministerpräsident Cozza zurückgetreten.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 ist oom Reichsfingazminister der dentschen Natlonalversammlung zur Beschlußfassung vorgelegt worden. Er lautet wie folgt:

§ 1.

Der Reichsminister der Finanzen wird ermächtigt, zu beslimmen, daß das Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (Reichtz⸗Gesetzbl. S. 1361) vorübergehend nicht angewendet wird.

a) zu bestimmen, daß die Vorschrift des Art. 269 Ab. 1 des Friedensvertrag über die Erbebung der am 31. Juli 1914 für die Cinsuhr nach Deutschland angewendeten günstigsten

§ 2. Der Reichsminister der i. wird ermächtigt:

gewendet wird;

b) . Vermeidung von Härten das nach 1 und 2 der Be⸗ anntmachung jum Gesetz üben die Zahlung der Zölle in Gold vom X21. Jull 1918 KHeichs. Gesetzbl. S. 156) zu erhebende Aufgeld aus Billigkeits gründen in einzelnen Fällen auf Antrag zu erlassen. .

§ 3. Dieses Gesetz tritt mit dem auf seine Verkündung folgenden Tage in Kraft.

Der preußischen Lan desversammlung ist der Ent⸗ 6 Gesetzes, betreffend den Provinzialausschuß der Restprovinz Posen, nebst Hegründung zugegangen.

. Nach dem Friedensvertrag, sällt der größte Teil der Provinz Posen an Polen. Die verbleibenden Restbezirte find, wie in der . des , n, wird, zu klein, um in Zukunft sortbauernd für sich allein einen eigenen Provinzial verhand bilden, zu köngen. Die endgültige Regelung der kom⸗ munalen Verhältnisse soll in einiger Zeit im gesetzlichen Wege er folgen. Die Aufrechterhaltung einer ordnungemäßigen Ver—⸗ waltung der Restprobinz bis zu dem Zeitpunkt der end⸗

gültigen Regelung erfordert aber sofort die Herstellung

Wie die Nation Belge“ mitteilt, überreichte am letzten . . Bliegatlon der vlamischen Frontpartei dem Hen erglsekretär der Frieden skonferenz in Paris D ine Vollszahlun 9 In Wirkl i Ger erghiekre t Frieden stonferenz in Paris Dutasta eine Voslszählung von 1910. In Wirklichkeit wird 19e Nolte der 5 Kammermltglieder der vlamischen Attwisten, in 1 . der der Völkerbund aufgeforpert wird, die Autonomie der

k dem , . hat am letzten Sonntag in bntwerpen i Dip i e vl i . 58 tel ö. vist ick ! 3. . Pippo . . große vlamische Iti⸗ die Mittel zum Bau eines Stichkanals vom Mittel vit . Kundg echbung ftattgefunden. Die deu gewählten iandtaßali nah Hiideshztm, der bereits anz Ji de ,, us Antwerpen, Gent, Brüssel und Alost hielten st. Zugle 269 a,.

prachen und traten alle für die Autonomie Flanderns ein.

Waffen gegen Dänemark sei in Nordschleswig die Monarchie. Wenn

Im Ständerat erkärte auf eine Anfrage über die Be⸗ gleichung der Oeserteich zufalltuden Kostenschuld zur Rheinkorrektion der Bundespräsibent A dor,

Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten ö ,

Abgaben schon vor Inkrafttreten des Friedensvertrag an⸗

büros Rabis“ der dentschen Reglerung . die . 1 3 ängerung der Frist

Die Delegierten der Regierung von Belgrad haben estern der „Agence Havas“ zufolge den Vertrag von St. Germgin und den von Neuilly unterzeichnet, sowie die heiden n, und das Protokoll über die Aus⸗

die Sozialisten keineswegs die Absicht hätten, die Ereignisse zu beschleünigen. Vorläufig stünden sie noch in Verteidigungs- tellung. Wenn die Reglerung nicht genügend Kraft zur Durch⸗ ührung der konstitutionellen Gesetze haben sollte, würden sich

gesetzlich legitimierter Qrgane. Der bisherige. Propinziallandtaz

wie auch der bisherige Provinzialaueschuß sind hierzu nicht mehr in

der Lage, da sie sich zum ganz überwiegenden Teil aus HMiigliebern

pusgmmensetzen, die ihren Wohnsitz in dem nunmehr an Polen f Teil der Provinz Posen haben. Eine h ,, . 56 landtages erscheint, da es sich bei dem vorliegenden Geseg nur um

eine vorübergehende Maßnahme handelt, um so weniger zweck

mäßig, als die Hemeinde⸗ und Kreistagswahlen zum größeren

Teil in diesem Gehiet noch nicht haben durchgeführt werd c zie rden können. Unter diesen Umständen erscheint es . 52 .

. 36 fer ene er att, bann, ausschuß vorübergehend mit den Befugnissen des Provln / lallandiagt am Mittwoch in verschiehenen Städten, vor allem wieder in vom 4. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 7) ge if k g Mailand, Rom, Turin, Florenz und Genua, Straßen⸗ fich Ee a , , er fachen und schnell durchzusührenden Verfahren erfolgen, dare d Nach einer Mirteihng des „Corrigre della Sera“ war die ankam, die ordnungs mäßige Verwaltung der pee ln, nazg icht 2 allgemeine Arbeitseinstellung von den örtlichen Arbeits kammern in der ersten Aufregung über die Angriffe duf die sozialistischen Abgeordneten ohne Befragung der Leitung des Gewerkschafts⸗

zu betrauen, wie dies auch in der Provinz Westprenßen durch Gesetz

munte die Bildung deg Frovinzialautschüsses in einem möglichst ein

wieder in Gang zu hringen. Der Frobinzialausschuß wi s

1 l ü. 163 zialausschuß wirh, abgesehen von der laufenden Verwaltung, auch bei der ir er dene! 9 dem polnisch gewordenen Teil der Provinz sowie bei ber endguů tigen

,. der kommunalen Verhaͤltnisse der Propvin; mit; meirken? 75e ; t ö

Ferner ist der preußischen Landesversammlung der

Fer esversammlung der

En wurf eines Gesetzes, betreffend r wel fe Tung! des

Stadttreises Hann oer, nebst Begründung zugegangen.

Danach soll die Stahtgemeinde und der Siahtkrels Tinhen

X.

mit Wirkung vom 1. Januar 1920 ab der Sltabtgemeinde

und dem Stadtkreise Hannover einverleibt werben.

1

Durch die Eingemeindung vergrößert sich das Gebiet der

Stadtgemeinde und des Stadttrelses Hannover von 15 572 ha

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um 2505 ha auf nunmehr 12 675 ha, die EClnwohnerzahl von

302 375 um 75 879 auf 376 754 nach dem Ergebnis ber

jetzigen Stande nicht unerheblich über 400 000 betragen.

Der Staatshaushaltsausschuß der preußis 211 31 Landesversammlung bewilligte in . r , die,

arbeit in Angriff genommen ist. Zugleich wurde auf Ankr

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Abg. Hergt (D. Nat.) der Kanal für einen Teil des rn r r af! ,, ö. J. die Regierung aufgefordert, die ge⸗ am te Mittelland kanalvorlage sobal 5 g⸗ lich vorzulegen. . .

Statistik und Boltswirtschaft. . Arbeits streitigkeiten. us Kiel wird dem W. T. B. gemeldet, daß bei der gestri Abstimmung über die Einführung der früheren ier, bedingungen auf den Werften, insbesondere über die Wieder. ein führung der Aktordarbei 7743 dafür und 4600 da—⸗ gegen stimmten. Mehrere hundert Stimmen, die noch ausste hen, können das Ergebnis nicht andern. Damit würde also die Akkord⸗

arbeit auf den Kieler Werften wieder einge hrt.

W. T. B. zufolge der Betrieb gestern auf Veranlassung det

Reichskommissars geschlos Len worden. In einer Belegschafts.

Die Arbeiter der Aktiengesellschsft Weser“

haben sich, wie W. T. B. aus Brem en erfährt, gest i hah⸗ h, W.. au fahrt, gestern mit 2897 . 1911 Stimmen für die Wiedereinführung der ;

Atlaswerke, deren Betrieb jetzt ewa 11 Wochen ruht, und der

kordarbeit entschieden. Zwischen der Direktion der

Vertretung der Arbeiterschaft haben gestern unter einem unpartefifchen BVoisitzenden Verhandlungen zwecks Wiederaufnahme

9

der Arbeit stattgefunden. Zu einer vollkommenen Einigung kam

es noch nicht, a. erklärte sich die Vertretung der Arbeiter bereit, tattfindenden. Betriebs persammlung vorzuschlagen,

kommenden Montag die Arbeit wieder aufzunehmen.

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Aus Graz wird dem W. T. B.“ telegrcphiert: Nachdem die ndustriellen Verbände den w An

ĩ z estellten Zugeständnisse gemacht hatten, wurde gestern beschlossen,

ie Arbeit wieder aufzunehmen. Nach einer vom W. T. B. übermittelten Reutermeldung aus

Indianapolis sind alle Leiter des Bergarbetter⸗ bundes gegen Bürgschaft freigelassen worden. Der Staats. anwalt des Bundesgerichtz erklärte, nicht allein die Bergarbetter, sondern auch die Bergwertsbesitzer hätten das Streikverbot sibertreten.

unst und Wifsenschaft. Die Preußische Akademie der Wissenschaften

hielt am 27. November unter dem. Vorsitz ihres Sekrelars Herrn Rubner eine Gesamtsitzung, in der Herr Rubens über die optischen CEigenschaften einiger Kristalle im 14ug⸗ well.igen Spektrum sowie über die Drehung der optischen Symmetriebchsen monoktiner Krist al! in die sem Spettralgebiet, las, die erstere Untersuchung nach gemeinsam mit Herrn Th. Liehisch angestellten Versuchen.

Es wurden, in Fortsetzung der im März dieses Jahres vorgelegten Arbeit, weitere 28 Kristalle der verschiedenen i wf mt

Ausnahme des triklinen, auf ihr optisches Verhalten in dem

zwischen 22 und 300 6 gelegenen Spektrum geprüft unter besonderer Berücksichtigung des Zusammenhanges ihrer opiischen und elektrischen Eigenschaften. Bei Adular und Gips wurde die Lage der

optischen Symmeirieachsen für zehn verschiedene Strahlenarten er⸗—

mittelt und der allmähliche Uebergang dieser Verzugsrichtungen in ie Richtung der Achsen größter und kleinster Dielektrizität bn , stimmung mit der elektromagnetischen Lichttheorie beobachtet. Herr Haber überreichte seinen Zweiten Beitrag zur Kenntnis der Metalhiv.— Vorgelegt wurde das 3. Heft der Romankstischen Besträge zur Rechtsgeschichte: Thomas Diplo vatatius, De claris iuris consultis, herausgegeben von Hermann Kantorowicz und. Fritz Schulz (Berlin und Leipzig 1919).

Nr. 2 des 36g! für das Deutsche Rei . herausgegeben im Reichgministerium des Innern, am . Nopem ( 1915, hat folgenden Inhalt; Zoll⸗ und Steuerwesen: Ausführungt⸗ bestimmungen zum Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögen

zuwachse vom 19. September 1918 Seite 1459.

Nr. 123 des Am tsblatts des Reichspostministerium g auLgegeben am 1. Dejember, hat folgenden Inhalt. Verfügungen: Wegfall det Leitvermerkg bei Paketen nach der amerkkanischen Jone der besetzten deutschen Rheingebiete; Gefangenenpakete nach Stbirien; n, . zu Sendungen aus Deuischland nach der Vschecho— lowakischen Republit. Nachrichten.

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