Abschnitt I Nr. 1 dieses Rund⸗ „Außerdem ist barzutun, daß hres aus den be⸗ usgaben geleistet worden sind, die samer Geschäfts ührung hätten vermieden werden

S. 64 ff) verwiesen erlosses eihslt folge d. Zujsaß: in dem abgelaufenen n Mitteln keine A

ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs -Kesetzbl. S. 1456) für das Gehiet des Deutschen Reiches für ollgemein ver— bindlich zu erklären. Einwenk ungen gegen diesen Antrag können bie zum 153 Januar 1930 eiheben werden und sind unter Nummer B. R 4506 an das Reicha arbeite ministerium, Berlin, Lulsen. straße 33 / 84, zu richten. Verlin, den 2. Dezember 1919. . Der Reicha arbeite minisler. J. A.: Dr. Sitz ler.

Telle des Rechnungsja

Vorkommen von Ueber⸗ us gaben, bei denen diese ind, wir uns genöligt se msländen des Falls den die Kassenan— zeichnen den verantwortlichen Beamten ranzuziehen. leisteten Vorschüsse haben eine statthafte Höhe erre auf folgendes aufmertsam zu

Wir bemerken noch, daß beim erplan mäßigen A

schreiungen oder auß chiet worden s

Vorschristen nicht bea würden, nach den U weisung letzten Endes unnachsichtlich zur Essatzpflicht he

Die ans der Staate fasse ge außerordentliche und ganz un sehen uns deshalb veranlaßt,

äsidenten sind nur ermächtigt, Vorschüsse ch anzuweisen (Geschäftsanrng. toöber 1825 Abschn. v. 8. Präsidenten nalen Bd. 9 S. 821). Die schüssen auf die Be⸗

Bekanntmachung

erordnung über die Verwen aus den Häuten von S 26 November Gesetzbl. S. 1905).

der Verordnung über die Verwendung

dung des Mehr⸗ chlachtvieh und 1919 (Reichs ⸗˖

zu der V Schach tpf

Auf Grund des 82 des Mehrerlöses aus Echtlochspferden vom S 1903) werden zum 18. Jann zuschlag, der an Lebendgewicht festgesetzt: ür Rinder, ausgenommen Kälber... ür Kälber. einschli ßlich Fohlen, Es

tieie und Maulesel . Beilin, den 8 Dezember 1919.

Reich fleisch stelle, Vrwa

Der Vorsitzende: von Ostertag.

erden vom ł ! Die Regierungspt

bis zu 1500 4M jahr!! Regierungen vom 31. Ol weilletzter Absatz, von Kamptz An Regierungen sind zur stände der Regierung fügung gesiell nicht befugt (6 S. 189, und 5

den Häuten von Schlachtwvieh und 26. Nonember 1919 (Reichs ⸗Gesetzbl. Zit vom 15. Dezember 1919 bis O eiaschließlich folgende Säte altz Häute⸗ den Tierhalter zu bezahlen ist, für den Zentner

48, — e,

Anweisung von Vor hauptkassen außerhalb rer ihnen zur Ver⸗ miaung des Finanzministers ridß vom 8. August 1877, Min.⸗VI. f. d. i. Verw. ruktionen zur Geschäfts⸗ Oktober 1917, Ges.⸗S.

len Mittel one Geneh

21 zu 11 der Jast der Regierung vom

Berlin, den 5. Dezember 1 Zugleich im Namen des Herrn Ministers des Innern:

Finanz min ister.

Dr. Sü de kum.

nten, die Herren Regiernnga⸗

Ministeria⸗Militãr⸗ und Bau⸗

die nachgeorbneten Behörden.

tun ge able lung. An die Herren Oberpräside

präsider ten und an die kommission, hier, sowie an

.

ö .

. 1

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

aubeiterin bei der Gemäldegalerie und

ichen Bildwerke der staatlichen Museen

ssor Dr. Schottmüller ist zur seen ernannt worden.

Prensßen.

G6rlaß der Preußischen Staatsregierung, betr. Anwendung des vereinfach verfahrens zugun Deu ische Braunkohlenbergmer

Die bisherige Hi fs der Ableilung der chris in Rerlin Fräulein Pref⸗ stentin bei diesen Mu bes Direklors der bisherigen Reals Direktor der in der Entwicklung schule in Glogau ist bestätigt worden.

ten Enteignungt⸗

Attienge sellschaft gehörigen

Mich eln

sten des der Werke in Bernburg ts kons. Micheln bei sreise Kalbe.

Vom 12. November 1919.

a der Verordnung, betreffend vom 11. September Fassung der Verordnungen S. 57), vem 26. September 10 April 1918 (Gesetz⸗ st 19518 (Gesetzsamml. Voꝛschriften dieser Verord ung n, das die Ak iengesellschaft burg als Eigentümerin des Mecheln bei Michelu im Kreise Kalbe iner Eisotzschachtanlage im nörglichen ischen der Esenbahnlinie Mennewltz gegen den Land⸗ brich Naumann jun. geb. Bahn,

Solvay ⸗ Tirektorialisi

Glogau Dr. Grüttner zum begriffenen Dberreal

/ /// . Aichtamtiiches.

Deutsches Reich.

en Ausschüsse des Reichscats für Haushalt är Reiche wehrangelegenheiten und für eine Sitzung im Reichstags gebäude.

Auf Grund der 5 ein verein fachtes En 1914 (Gesetzsa vom 27. März 1915 (Ge samml. S. S 144) wl onf das En Deuische Solvay ⸗ Braunkohlenhbe zum Zwecke der

teinnungsoersa mml. S. 159) 1915 (Gesetzsamwl. S. 141), vom 41) und vom 15. id bestimmt, doß die teignungs verfahre Werke in Bein

setzlsamml.

Die vereinigt und Rechnung wesen, rawelks ko Seewesen hielten heut Blättern wird mitgeteilt, da ilitärgerichts barkeit wie „Wolffs Tele iwurf über

In einigen Berliner Aufhebung

worden sei. D g büro“ mitteilt, unrichtig. hebung der Militärgericht wird in kürzester Zeit dem lung zur Beschlußfassung zugehen.

Tres bichau = Aken und wirt Otto Naumann, und die Eheleute Landw in Micheln au

(Gesetzsamml. — geg hean

den Kossoten Fri⸗ rt Louls Ecert unb Alwine, 135 ff. des Allgemelnen Berg⸗ Staaten vom 24. Juni 1865 Obeibergamt in Halle

iese Behauptung ist,

Der G setzen l . sSbarkeit ist bereits fertiggestellt und di . . Reichsrat und der Nallonalpersamm—⸗ tragt hat, Anwendung zu finden haben.

Berlin, den 12. November 1919. Die Preußische ere nn

. Zehnh off. De ser.

en sun den Gesetzen deniliche Krieg s⸗ 1919 und über eine Kr erlassen und im Zentralblatt nilicht worden sind, euern möglichst bald erfolgen.

Nachdem die Aue führungsbestimmung vom 10. September 1919 äber eine außeror abgabe sür das Rechnunge jahr abgabe vom Vei mögens zuwa für das Deutsche Reich veröffe Veranlagung zu diesen Kriegt st Aust führ ungsbestimmungen daß die zum 3 ben abzugebenden Vezember 1919 bis Da jedoch trotz Musler für die Steuer⸗ nicht beendet der in Auesicht ge⸗ unumgänalsch. r, wie „Wolffs Tele⸗ zan wei un teuerbehör

Süde kum. Ste ger wald.

aatsregierung,

vereinfachten Ent⸗ ves Steinwerkes

Erlaß der Preußischen St wendung des

zuaunsten Alfred Ros b. H. in Koschen berg

Vom 24 November 1919.

ber Verordnung, betreffend ein ver⸗ sahren zur Bescafsung von Arbeits ästigung von Kriege samml. S. 159) äarz 1915 (Gesetzlamml. S mml. S. 141) und vom 144145) wird bestimmt, Enteignungsverfahren nach den ich des für die Fortsetzung Koschenberg erforderlichen Blatt 198,

wecke der Veran⸗

betreffend A Steuererklärungen

eianun as verfahrens

Koschenbeng vo baum eister, G. m.

Gesetzen ist vorgesehen, lagung der Krieasabga bereits in der nuar 1920 einzuteichn sind. Beschleunigung der erklärungen sein wird, nommenen Termine um etwa Das Reiche finan grophenbüro“ mitte lt, in d beiden genannten Ges'tzen, nächsten Tagen zuge mächtigt, di stimmten F andausgabe f etzest xt, die anwelsungen, Vertrieb die San daus ga Berlin W.

cher Regierungs⸗ , bei Senftenberg. Zeit. vo

zum 15. Dezember ich eine Verlegung

Auf Grund des 51 zwei Wochen als

elnfachtes Enteignung ei genheit und zur Besch September 1914 (& tz ber Verordnungen vom 27. M vom 25. September 1915 (G setzs 15. August 1918 (Gesetz bas das vereinfach Vosschriften der Veror des Betriebes des Ste Grundstücks, Kartenblett 1, Abschnin Bog / ́ dieseg Grundstück Alfred Noscher Reg berg bel Senftenberg, das Preußischen Staatzregierung ergangenen vember 1919 ver iehen worden ist.

Berlin, den 24. November 1919. ; Vie Preußische in , n

ð am Z ehnhoff.

efangenen, vom

n dir Fessung ministerium hat dahe

en Vollzu die din en in den en, die Landesfinanzämter er⸗ ärungen be⸗ rlängern. enthallend den Ge⸗ und die Vollzugtz⸗ Der huchhändlerische ium heraus egebenen

hen werd bagabe der Steuerer? risten entsprechend zu ve ür jedes der beiden Gesetze, Aus sührungsbestimmungen Vorbereitung. ser im Reichsfinanzminister ist der Firma Carl

s (Hiauerstraße d / 44 übertragen worden.

dnung hinsichil inwerkes am Großkoschen Band 5, 26, Anwendung findet, Slelnwerk Ko lerungsbaumeister, das Enteignung

Grundbuch

. Heymanns Verlag in grecht durch ben vamens

Erlaß vom 5. No⸗ des Reichekommissars far Aue, und

ollstellen erte lle Ermächtigung, is TB des Zolltariss (Holz= Ausfuhr zuzulassen, für Nr. 6265, 626 a und b, sorti er Wirkung zurück= von jetz ab teilung davon ländischen Käufer berechneten äcksicht auf den Kursstand, ange⸗ Ausfuhrbewilligung sind an die Industrie, Berlin Dieser Sielle obliegt auch

Nach Mitteilun bewilliaung ist d die meisten Waren waren) ohne

des Abschnit Ausfuhrbewilligung zur Möbel uns Möbelßteile aus H des Zolltarifs mi Aus führ dieser Waren bedar Aus fuhrbewillig ist, daß die d usbesondere mit R Annäge auf die holjvera

Süde lum.

Deser. Stegerwald. zr lin, - ͤ ꝛ genommen; wieder einer ung, deren

Finanzministerium.

messen sind. Außen handelsstelle für W. 8 (Kronenstraße 10) zu dle Preis prüfung.

Der Reich in der gestiigen des „Wolffschen sch ießung

Cinschränkung der Staatsausgaben.

ens erfordert gebieteris Verfügung gestellten en und bei allen Staats die größte Sparsam nur dann zu erreichen, wenn alle mit den zu Gebote und Haushalttüber⸗ aben, wenn irgend itungen des Haushalts sind für solche Zwecke, fur die

Ole ernste die durch den mit peinlichster Vorsicht bewir Ausgaben für Rechnu beobachtet wird. beteiligten Behörden ernstlich darauf halten, u2halig mitteln auszukommen

chreltungen und außerplanmäßig möglich, zu vermeiden. Ueber schre ehensowenig statihaft wie Autzgaben Mittel nicht bereitgestellt worden sind.

Wigen der Anträge auf Geneh

en wird auf den Runder laß vom 18. F

nanzlage Preu ossenanschlag chastet werd ndust rie hat laut Meldung solgende Ent⸗

n Industrie Art, in der des deutschen von der Notwendigkeit fähigkeit des Reichs berzeugt und turch⸗ und Einkommen zu

gverband der deutschen J Sitzung seines Hauplausschusses Telegraphenbuüros“ einhellig angenommen: taus chuß des Re verwahrt sich nachdrücklich gegen die Regierung versucht, d Volks zu erheben. Die arößter Opfer für die Erhaltung der füllung der Friedengbedingungen ü

Abgaben vom Besitz

tehenden Ha

ich verbandes der Deutsche die übereilte und vlanlos se erforderlichen Steuerlasten

Deutsche Industrie ist

V . migung von Haus h nlta⸗ und für die Er

üäberschreitun — aus bereit, auch schwere

1912 — L Hos, M. d. J. Ia

leisten. Sie muß aber nochmals eindringlich davor warnen, daß diese Abgaben, wie es im Reichsnotopfer und in den dargrf häuften deuen Steulcrentwürfen der Fall ist, die ganze deutsche Wirtschaft blutleer und die Gesundung unsexer Produklionskräfte unmöglich machen. Es ist völlig unrichtig, daß sich die Vertreter der deutschen Industrie für das Reichsnotepfer und gegen die Zwangẽanleihe aus⸗ gesprochen hätten. Entscheidend für die Stellungnahme der deutschen Industrie gegen das Reichznotopfer ist aber nicht sowohl seine Steuerwir kung als vielmehr die Tatsache, daß auch heute noch keine Sichen heit für Lie Verwendung des Ergebnisses zum Nutzen der Reichs finanzen be⸗ steht. Solange damit gerechnet nerden muß, daß dieses Ergebnis von den Gegnern lediglich als Abichlagezablung auf eine ihrer Höhe nach unbestüinmte Entschädigungsforderung in Anspruch genommen wird, kann einem solchen Eingriff in die ubstanz unseres Produktiv kapilals nicht scharf genug widersprochen werden.

Laut Meldung des „Wolfsschen Telegraphenhüros“ hat die beutsche Legion Boiocki in Stärke von etwa 5000 Mann erreicht. Die Spitzen der Eisernen Division haben bei Baschren, Gorski und Beschalten in Gesamtstärke von etwa S460 Mann die deutsche Grenze überschritten. Die Bahnlinie bss Botocki ist an die Litguer übergeben worden Die Letten betreiben bie Strecke Libau— kudi. General Nie ssel hat ausdrücklich zugesagt, daß bie lettischen Truppen auch nach durchgeführter Räumung nach dem 18. Dezemher die deutsche Grenze nirgends überschteiten würden.

Bremen. .

Nochdem die letzte Note der Entente bekannt geworden ist, hat der Bremer Reederverein, wie Boesmanns Tele—= graphenbüro“ mitteilt, die folgende Depesche an die maß⸗ gebende Stelle in Berlin gerichtet:

Pie Bremische Reederei hat trotz kes in der neuesten Enten te= note vom 3. Dezember ausgesprochenen Entge enkommens keine Ver⸗ anlossung, von ihrem mit Telegramm vom 6. Nevemher eingenomme= nen Standpunkt auch nur im geringsten abzuweichen. . Gesarmstwirischast und deutscher Crpartbandel bew. Ueber er schiffahrt find so untrennbar mileinander verbunden, daß Auslieferung auch nur eines Tells der verlangten vier= bunderttaufend Tonnen Schwimmdocks, Kräne, Schlepper und Bagger uns rettungslos der Ka asrophe zuführen müßte. Unseren Feinden die Wahl darüber zu überlafsen, was sie von unseren werjvollen Malcrial fütr ihre Zwecke gerrauchen kö nien, würde uns mit sehenden Augen un serer end tzültigen wirtschaftlichen Vernichlung preisgeben. Vie deutschen Häfen, deren allgemeiner Za e an- ebölich Rechnung getragen werden soll, und die deutsche Schiffahꝛt fehr der letzten Möglichkeit beraubt. werden, sich wie er von! dem schweren Schlage zu erholen, den ihnen Krieg, Waffenstillfssand und Frieden vertrag gebracht haben. Unzählige Arbeiter, die beute schon mit schwerer Sorge der Zukunft enigegen⸗· sehen, würden Fauernder Veinichtung ausgesetzt werden. Was von bem Geist der Billigkeit zu halten ist, mit dem unsere etwaigen rück= fordernden Anträge hinsicht lich einmal abgelieferten Moaterlalz seitens er En tente geprüst werden sollen, dürfte nach der bisher rücksichts= losen Durchführung der Waffenstillsignde bedingungen seitens un erer Feinde zur Genüge klar sein. Cin bedir gungölofes Rein it des halb unferes Grachtens die einzige Antwort. die die deutsche Regierung ertellen kann auf kaß von krassestem Vernichtungs willen diktierte Gr—= pressungsberlangen unserer Feinde.

De sterreich.

In der gestrlgen Sitzung des Tino ler Landtags wurde ein Tutr ag eingebracht, der Tiroler Landtag wolle heschließen, ben Landtag unh die Landesregierung zu beauftragen, zur Rettung des Landetz vor dem gänzlichen Zusammenbruch sofort mit der Staatsregierung in Wien Verhand ungen einzulelten, damit diefe beim Obersten Rat in Paris erwirke, daß Tirol mit dem Deutschen Reiche zu einem gemeinsa men KBirtichaf fs gebiet zusammengeschlossen werde. Jn Begründung des Antrags führte Dr. Stu mpf laut Bericht des „Korrespondenzbüros“ u. a. aus: ;

Heute mußten wir festste len, daß wir den tiefsten P̃ankt unserer Glen dz hunde noch nicht erreicht haben. Man darf sich icht wundern, wenn die Bevölkerung ug enn, ber unerträglichen Ernährungever⸗ kältnisfe naruhlg wird. Die Vertretung des Landes kann dielen Tatfachen nicht juhig ger enüberstehen. Hoffentlich hat., der Oberste Fiat der Entente Ci sicht und hilft so rasch, wie en nötig ist. Wenn er nicht ift, kann wid die Schigsalsfrage unseres Volkes brennend. Rach dem Satz: Not kennt kein Gebot, wird das Troler Volk dann handeln müssen, wenn es nicht hilflos verhungern soll.

Die Dringlichkeit des Antrags wurde einstimmig an⸗ erkannt.

Der Abg. Dr. Bu sch erklärte 1. a., die von den Gewalthabern Guropes auägesonnene Republit Desterreich kann dem Land nicht helfen, da sie seibft in ber gleichen Lage ist. Man hat in Parl3 den Tirsle nicht das allen Völkern feierlich zjugesicherte Selbst⸗ bestimmungsrecht gegeben, sondern ihnen durch eiserne zunpfähle den Weg dorthin versperrt. wo sie kraft Blutverwandischast Hilfe halten fir den können. Die Folgen sind nicht ausgeblieben, denn alle ehe⸗ mallgen österreichfschen Länder haben in ähnliches Schicksal. Voꝛarl⸗ berg hat kas erfle Work gesprochen, Steiermarl und Kärnten renden folgen, well sie wie wir Tiroler unter dem Zwang der Not handeln müffen. Namęeng der deutsch freiheitlichen e nnn, ert lãrte Bärgermeister Greil: Unsere gage ist verzweifelt. Die eigenen Teber mittel werden in wenigen Wochen aufgezehrt sein. Freditè und Ankauf vor Lebensmitteln werden uns richt gewährt, und unser Geld Hat seine Kaunstraft verloren. Unsere Kin er werden Hungers sterben und das Volk elend zugrunde gehen. Als Auzweg vor dem sicheren Kate gang erscheint unk der wiitschaftliche Anschluß an das Dentsche Reich . vorlänfiger Beibehaltung der politischen ga g rt ur sflerreschischen Republik. Die Deut ch Freiheitlichen haben stets offen verkündet, daß sie die volle Zugehörigkeit zum Den schen Reich an= streben mit oder ohne Desterr elch aber init ganz Deutch Tirgl. Der vor; liegende Antrag ist also ein Notbehelt. Der Abg. Rapvo di Sozialdemokrah sagte u. a. Ohng die von der Entente versprochene . ift Desterreich in wenigen Monaten ein Herd der Anarchie.

ie Städte werden zusammenbrechen, und übrig blelben wird nur ein eines, armseliges Bauernland. Es liegt im Inte lesse der ganzen Welt, uns die Möglichkeit zur Arbeit und zuin Wiedergufbau n eben, indem man das Anjchlußverhot zurückzicht. Wir stellen uns ken witt'chaftlichen Anschluß an Deutschland derart vor, daß dem deutschen Volk. keine Enschwernisse gemacht werden, wenn es uns belfen will, und, daß man uns gestattet, . Mög⸗ lichkeir zu elner Gegenleistung ,,. enn d Entente weder hilft, noch . daß andere an, dann werden Staathregierung, Landes ber ammlung und Gemelnden der Entente sagen; Ueberneh mt cure Schöpfung und verwalten sie selhst! Denz bie Entente kann nicht verlangen, daß wir uns von der hungernden Vevblierung fotschlagen lassen. Der christlich oßigle Abgeordnete Dr. Peer erklärte, der Antrag, der Ter Lage det Landes und dem Wun che des Volkes nicht gerecht werde, müßte viel weite, geben. An die Stelle des Wortes müsse die Tat treten in dem Bewußt 6 k in einer Lage sei, in der man nichts mehr zu ver⸗ ieren habe. .

Der Antrag wurde sodann einstimmig angenommen.

Grofmbritannien und Irland.

Die Min isterpräsidenten Clemen ceau und Lloyd George stellten der „Ägence Havatz⸗ zufolge fest, daß zwischen ihnen volles Einvernehmen über die In kraft etzung des J dens⸗ Ste prüften auch andere Frankreich und und England interessierende Fragen, über die sie zu einem völlig befriedigenden Ergebris gelangten. si andere Angelegenheslen von allgemeinem Interesse für Frank⸗ reich, England und Jlallen berühren, an deren Bespiechung ouch der gegenwärtig in London weilende italienische Minister des Aeußern teilnehmen wird.

— Der Armeehaushalt sieht der, Agence Havas“ zufolge

vierhundersechs Millionen Ptund Sterling Unter den Fahnen befinden sich 952 000 Mann, Man glaubt, bis Ende 325 000 heruntersetzen zu können.

Besatzung s armee 153 Millionen Pfund Sterling veronschlagt.

— Auf eine Anfrage im Unterhau se erklärte der Unter⸗ sjaale sekretär der Handeltzmarine, daß bis zum 7. Dezember 5355 deutsche Handelsschiffe mit einem Rauminhalt von 1788913 Tonnen an die Alliierten ausgeliefert worden seien. Non diesen Schiffen gelangten 230 F Tonnen Raumgehalt in englischen Bonar Law

vertrages herrsche

Heute werben sie

vierhundert bis Ausgaben von davon 403 000 bei der Rheingrmee. März 1920 ihre Zahl au Unterhalt

ahrzeuge von 1200 000

daß das russische Problem

sich unter den Fragen befinden werde, die zwiscken Lloyd George, Clemencktau und dem italien schen Minister des Aeußern

besprochen werden würden. Auf die Frage Kenworthys, ob dem en eine Mittellung gegeben werde, erwiderte Bonar Lam. es könne schwerlich erwartet weren, s bei diesem Versuch zu irgend einem bestimmten oder endgiltigen Beschluß komme.

Frankreich.

Auf die belden No ten des ungarischen Min isterpräfsidenten Husaͤr hat laut Meldung der Agencg Hagas“ der Munister⸗ präsihent Clemenceau im Auftrage des Ohersten Rates ge⸗ antwortet:.

Der Oterste Rat hat Kenntnis genommen von der ungarischen Regierung, die besagt, daß die dre sie als Friedensdelegierte a gehalten werde zu befassen, und glerung, innerhalb möglichst kurzer Frist Delegier

— Der deuisch⸗österreichische Staate kanzler Dr. Renner dem Generalsekreär ber Friedens⸗ Besuch ab und gab ihm einen chen Schwieriglelten und die

teilte mit.

Hause noch den Verhandlun

Antwort der Persönlichteiten, die uzersc ben hat, von den Numänen interniert Abeiste Rat hat sich mit dieser Frage nicht d erneuert die Aufforderung an die ungaärische Re⸗ te nach Neu lly zu

sialtlete gestern vachmistag konferenz Du a sta einen längeren Bericht über die politi chaftliche Not Oester reichs.

Rußland.

Der 7. Allrussische Sowsetkongreß hat am möber einstimmig eine Entschließung angenommen, die em „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. besagt: Der Kongreß hestätigt seinen

rieden und schlägt noch einmal allen Ententem

tiedenterhandlungen zu beginnen. ausschuß, den Rat der

—

unveränderten Wun sch nach l ächten vor, sofort Er ermächtigt den Vollzugs⸗ Volkökommissare und das Volke kommissartat fur auswärtige Angelegenheiten, diese Friedenepolltit planmäßig fort⸗ zusetzen und alle Maßnahmen zu ihrer Durchführung zu treffen. ö.

Eine Abschrift Lieser Entschließung, dle von dem P sidenten des Kongresses Palinin unterzeichnet ist, ist, wie der etregierung bem Vertreter des „Reuüterschen Büros“ in Kopenhagen mitteilte, den Vertretern der alliierten Mächte in Kopenhagen und anderen Orten mit einem Benleit⸗ schreiben überreicht worden, das ihnen namens der Reglerung mitteilt, daß die Enischließung als reelletz Friedens⸗ angebot angesehen merdin solle, und daß der Abgesandte er⸗ wächtigt sei, Verhandlungen über Zeit und Ort einer Zu— sammenkunft einzuleiten.

Delegierte der Son

—

Lettland.

Das neue lettische Kabinett setzt sich nach einer Mel⸗ dung des „Wolffschen Teles raphenbüros“ folgendermaßen zu⸗ sammen: Ministerptäsident Uimanis, Minster des Innern Berg, Minister des Aeußern Meierowitsch, Finanzminister Erhard, Justizminister Paulyut, Kaltusminister Kasparson, Verkehrsmihister German ow izt, Minister für Lebengmittel HSlumberg, Landwirtschaftsministier

Handelsminister Busch,

NUmerika.

Tie amerikanische Flotten leitung legt der Times“ dar, daß es, wenn nichts End⸗ gültiges mit Bezug auf die al gemeine Abrüstung geschehe, die Politlk der Vereinigten Staaten sein müsse, eine Kriegeflotte besizen, die mindestens so stark sei wie die mächtigfste Flotte rgend einer anderen Nation der Welt. bie neue Flotte his 1925 fertigzustellen und sie im Stiller im Atlannsischen Ozean auftreten zu lassen. der Marinekommission programm für 19821 umfaßt, wir die „Agence Hanas“ meldet, zwei Panzerkreuzer, einen Hilf skreuzer, zehn l Kreuzer, fünf Zerstörer und sechs Umerseeboote.

zufolge in einer Denkschrift

Es hestehe der Plan,

Das von empfohlene Bau⸗

Parlamentarische Nachrichten.

Volk swirtschaftsausschuß der Natsonalversam m lung genehmigte, wie das Nachrichten büro des Bereins deutscher Zeitunge ver leger ur Bebebung der dringend andelt sich um eine Verschärfun 1819 über die Befugnig der 2 ezirks⸗ fücke für Wohnungtzwe all waren als Berüfungoin vorgeseben, die aber zumcist auf ihre Ent stritlige Preisfragen von den Landeszentr berufen werden.

deutschen

berichtet, eine Verordnung sten Wohnungs not. der Verordnung vom 10. Januar ohnungskommissare, Grund⸗ de gegen Entschädigung zu enteignen. Für stanz die ordentlichen Gerichte scheidungen namentlich über Nunmehr wird angeordnet, aß albehörden örtlich Beräfungsbehörhen zur E enthält weiter gegen den Schleichhandel mit. Baustoffen, und Ziegel, und andere

narten ließen.

Verordnung Bestimm ingen gibt din Wohnungeklonmmssacen das Baustoffwerke Wiederaufnahme längerung der Ge zum Schutze der K vollstreckungen vom 15. Januar 1919. er den Entwurf einer Verordnung, betreffend Aufbebun

trungsdauer der Verordnung riegsteilnehmer gegen Swangs⸗ Des n leichen genehmigte

— Der Augschuß der Nasionalversammlung für Woh nungs fragen hielt gestern eine erste Sitzung ab und nahm zunächst einen orientierenden Bortrag des Regterungsrats Dr. Glaß

dus dem Reichsarbeilsministerium über den Umfang der Woh⸗

gegen. Das Hauptaugenmerk müsse auf die Siedlung und Bau⸗

sichein. Den Stedlern und Wohnung hedürftigen olle auch weiterhin

Der Redner erörterte sodann, zum Teil in vertraulichem Vor.

Lande angesiedelt sein. In den letzten Jahrzehnten sei das Sied⸗ lungswerk aber auch deghalb erschwert gewesen, weil infolge der

dem Lande vertraut zu sein. Deshalb müsse den erfahrenen Siedlungtgesellschaften der Vortritt gelassen werden, wie es auch im

Bei der nachfolgenden Aussprache wurde der Wunsch ausgesprochen,

Volkswirtschaftsausßschuß eingerämnt werden möchten, daß nämlich der Ausschuß an Stelle der Vollversammlung von der Regierung einge rachten Verordnungen für die Uebergangszeit solle Gesetzeskraft peil hen können. Es wurde beschlosfen, zu diesem Zweck mit dem Präsidenten der Nationalversammlung in Verbindung zu treten.

bereits vorgestern dem ersten Teil eines Antrags Trimborn, betreffend

zugestimmt hatie, nahm im Verlauf der weiteren Beratung noch solgenden Paragraphen an: :

„Vermögen, das nach dem Inkrafttreten der Reichs abgaben. ordnung bei der Vexanlagung zur Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs

verfällt zugunsten des Reichs. Die Einziehung der verfallenden

bescheids des rufungs verfahren (3 218 der Reichtabgabenordnung) anfechthar. Kann die Einziehung verallener Vermögensgegenstände nicht vollzogen werden, so tritt an ihre Stelle der in dem Vollstreckunge bescheid oder einem Ergänzungshescheid festge etzte Wert. 8 108 der Reichsabgabenordnung gilt entsprechend. Nach näherer Bestimmung der Reichsregierung wird Deutschen eine Bescheinigung über das pflichtmäßig bet der Ver anlagung zur Küöiegsahgabe vom Vermögenszuwachs und zum Reichs⸗ notoßfer angegebene Vermögen im Auslande jowse über die Höhe des hiernach dem Verfall nicht unterliegenden Vermögens ertellt. Die Reichsregierung wird ermächtigt, mit auswärtigen Regierungen Ueber⸗ einkommen wegen der Einziehung der verfallenen Vermögensgegen« stände oder ihres Werts abzuschließen.“

— Der von der Nationalversammlung eingesetzte parlamen Schulb am Kriege und an defsen Verlängerung

dem Ginspruch des früheren Staatsseiretäas Dr. Helfferich

berg. An die Reserate der beldtn Berichterstatter knüpfte sich ein ausgedehnte Aussprach« die gestern zur Erledigung aller durch

Vernehmung aufgeworfenen Fragen führte. Der Ausschuß beschloß mit allen gegen? Stimmen, zu erklären, daß jedes Höitglied des Untersuchungsausschusses Fragereckt habe und infolgedessen auch

über zu erfüllen habe. Im übrigen beschloß der Ausschuß, daß er in

feiner Vollpersammlung nicht als Beschwerdeinstanz für Cinsprüche gegen Entschetdungen der Untersuchunggaueschüsse angerufen we den

löhne, Jrdez Unterausschuß babs selhständig über die etwaig: Sin- sprüche von Austunftépersenen oder Sachverständigen zu entscheiden.

Statistik und Volkswmirtschaft. Arbeit? streitigkeiten. Ein neuerdings aus gebrochener Ausstand der Bergleute im Becken von Charlergi hat nach einer von W. T. B.“ über⸗ mittelten Vavasmeldung gestern morgen einen größeren Um⸗ fang angenommen.

Indtanapolis ist der Ausstand der amerikanischen Kohlenarbeiter beigelegt. Wohlfahrtspflege. Der preußische Minister für Volkswohlfahrt, Stegerwald,

wareie erschitznen. Bekannte und verdiente Träger der freien Liebes tätigkeit hatten der Einladung Folge geleistet. Besonders galt dem Abend der Besuch einer Abordnung der amerikanischen

Dr. Shepherd an der Spitze. Stegerwald, das , seines Woßlfahrts⸗ n

min isteriums nach elnem Bericht des W. T. B.“ etwa in folgendem dar:

Wohl sahrtem snisteri ums die gesamte n, n zu fiskalisieren. Ich wünsche im Gegenteil, daß die großartige freie Liebes tätigkeit,

simmungen über die Sicherheitsleistung mil Wertpapieren S in einer der nächsten Sitzungen in eine

sich beschloß der Ausschuf, Preissteigetung und über

Beratung über die Ursachen der al gemeinen die Mittel zu ihrer Bekämpfung einzutreten.

einer Unterernährung, durch die die Widerstandé kraft gegen

gaben des Mutter! und Säuglingsschutzes. Tuberkulose und Ge⸗

nung snot und die Mittel zur Abhilfe ent.

jätigtett auf dem Lande gerichtet sein. Durch Ansiedlung größerer Volksteile auf dem Lande werde eg, möglich werden, die Erzeugung von Nahrungsmitteln allmählich bis auf das Doppelte zu steigern und damit die Ernährung des Volketz zu hein le 2 begrüße ich von Herzen, nicht nur als Anhänger de aa mit öffentlichen Mitteln unter die Arme gegriffen werden. Für . . eb et g e en, . Neid viel gründ mehr als 66 660 Wohnungen seien Baukostenzuschtü fe genehmigt, es uin jenen benen CEingiij könnten aber, nur ewa 50 go Wohnungen serniggestellt werden, da für die übrigen die Baustoffe fehlten. Der Baumaterialien und Kohlenmangel hemme die Bautätigkeit ungemein; der Siedlung · tätigkeit setzten sich ebenfalls manche Schwierigkeiten entgegen.

schulen und Frauenseminaren wollen wir afür sorgen, die posttit

renkablen Industrietätigkeit wenig Lust für die Landsiedlung vorhanden war. Das Siedeln sei ein schwereg Handwerk. das gelernt sein müsse. Zurzeit zeigten manche den Mut zur ländlichen Siedlung, ohne auch nur im geringsten mit den Verhältnissen auf

daß dem Ausschuß für Wohnungsfragen dieselben Rechte wie dem

den Entwurf eines Gesetzes über Steuernachsicht,

und zum Relchsnotopfer der Steuerbehörde nicht angegeben wird, J -. z ö. h h — geg vird, 95 vH der deurschen Bevölkerung find sich dieser Tatsache noch nicht

Vermögensgegenstände erfolgt nach den Vorschriften der Reichs—⸗ bewußt. Allmählich wird sie sich aber allenthalben mit eiserner

abgabenorbnung über die Beitreibung auf Grund eines Vollstreckungs⸗ Finanzamts. Der Vollstreckungsbe cheid ist im Be⸗

—— —

das Verhalten des Staatssekretärs a. D. Dr. Helfferich bei seiner

—

—

/ .

Nach einer von W. T. B. wiedergegebenen Reutermeldung aus,

ö

2.

—

ab vorgestern im Festsaal seines Minislerinms einen Empfangsabend.“ Zweck des Abende war, das nunmehr zur vallendeten Lat ache gewordene Ministerlum für Volkswohlfahrt der Oeffentlichkeit vorzustellen. Der Reichspräsident in Begleitung des Reichskanzlers sowie zahlreiche Reichs, und Staatsminister, Parlamentarler und Vertreter der Presse

—

Methodssten mit den Bischöfen Dr. Nuelsen, Dr. Burt und In seiner Begrüßungzansprache an die Gäste legte Minister

Die Hebung unserer zusammengebrochenen Volkzkraft ist eine so notwendige nationale und pölitische Aufgabe, aß in unserm ver ⸗ armten Lande unter allen Umständen auch der Weg ju ihrer, wenn auch wicht vollkommenen Durchführung gelucht und gefunden werden muf. zudem war nie beabsichtigt, etwa mit der Grrichtung des dozent an der Universität Gießen: St Physik. — Wolfgang Iren von Carlow! ungedruckte Briefe Ernst Moritz Arndts 150 Geburtstag Arndt, 26. Dezember 1919. — Rohert Kohlrausch: 6 den ehm von Rom. ö Geheimrat Prof. Dr. Branca: 19 . 2. J 1 c Einiges über die Entwicklung der Tierwelt. — Fürstin Marie zu Exr⸗ den nötigen festen Halt für ihre praktische Arbelt, und bach. Schönberg, Prinzessin von Battenberg: ö , . — Oberst Freiherr von Dalwigk (Weimar): Hermann Stegemanns

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die Unersetzliches leistet, von seder amtlichen und bürokratsschen Reglementierung verschont bleibt. Wir wollen ihr das geben, was der Staat ihr bisher nicht in erschöpsendem Maße bot:

daz Ech ihrer! Erfahrungen und Anregungen. egen wöärtig befinden sich breite. Voͤlksschichten im Zustande

=

schlechtskrankheiten haben in letzter Zeit einen nie gekannten Umfang

angenommen. Die Neuregelung des Medizinal ns, die Ver⸗ besserung der ärztlichen Lusbildung, die Sch iffun 8 men⸗ gesetzes, die Neuordnung der Desinfektion in den Krankenhäuser und Krankenstuben, die Beseitigung der dringendsten Mißstä de im

Wohnungswesen sind Kapitelüberschriften zur Pflege und der Vollsgefundhelt. Auf den, Gebiete der Vereinbestlicht Jugendpflege ist zurzeit die Reichsregierung ! ⸗ aßt, ganze Arbeit zu leisten, besonders, die Griichtung vo: Jugendämtern für das ganze Reich vorzuschreiben. Die ses Vorgen

D . s Einheit

sicher reformieren kann als dle einzelnen Länder, denen Eingriff daz bürgerliche Gesetzbuch und daß Strasgefetzhuch versagt ind. In. dem wir die Organifatton der Jugendpfläge netho isch in die Händ nehmen, wollen wir selbstver ländlich die beste Erziehungsmethod die

in der Familie liegt, nicht beeinträchligen. Das Verantworllich⸗

ednery keitsgefühl in ̃ soll vlelmeh sere Arhei trag, die Mittel zur Bekämpfung der Wohnungknot. Bei . , mn nnn, en,, ,,, dem bisherigen System der Bankhostenzuschüsse werde, es nicht bleiben können. Im Anschluß an diese Darlegungen referierte so—⸗ ⸗ dann Regierungsrat Ponfik über die preußische Wohnungs⸗ und Landstedlungspol itik. Hätte Preußen die Siedlungs⸗ tätigkeft so betrieben wie unter Friedrich dem Großen, so müßten seit 1886 statt 260 000 acht Millionen Menschen mehr auf dem

gestärkt werden. Jeder Einzelne soll sich mit der silllichen Hot des Volkes verbunden und sich verpflichtet fühlen, Fe heben zu helfen. Wir wollen, wenn Jugendämter errichtet werden, nicht die polizeiliche Zuchttute über der samllien⸗ losen, gefährdeten und verwahrsosten Jugend schwingen; wir ruf deshalb die Frau zur mildtätigen Mitarbeit an der Jugen! auf. Durch die Errichtung von sozlalen Frauenschulen, Wohlf.

Köäfte unserer Frauenwelt in der Ausbildung und in Beruf von Gemeindeschwestern, Gemeindehelferinnen, Fürsorgerinnen, Jugend⸗ pflegerinnen, Wassen⸗ und Fabrslpflegerinnen zu vereinen. Ittz, wo für die Frau die politische Gleichberechtigung piooklamiert ist, darf ihr selbslverständlich auch die Mitasbeit in den Mintsterlen nicht mehr

e,, , ,. Ich habe daher schon einige Frauen als voll 1 ö , , ,. kerechtigte Mitarbeiterinnen in das Wohlfahrtsministerium betufen Reicht siedlungsgesetz ausgesprochen sei. Siedler seien jetzt genug ka, ahr 1 auch Grund und Boden sei von handen. Schwer aber sei der Ausbau wegen des Mangels an Baustoffen sowie die Beschaffung des Javentars.

Für die verschiedenen Gebiete der Wohlfahrtepflege beabsichtige ich Beiräte, zu bilden und durch sie den lebendigen Zusammenhang meines Ministerlums mit allen interessirten Kreisen und dem Volke auch außerhalb des behördlichen Instanzenzuges zu sichern. Auch auf dem Gebiet des Wohnungs und Siedlungzwesens stehen

wir vor außerordentlichen Aufgaben. Die Wohnungshautätigket hat

5—65 Jahre geruht. Wir haben zwar eine graße Einbuße an Volks-

kraft erlitten, nicht aber hat sich der Bedarf an Familienwohnungen

vermindert. Dazu kommt gegenwartig eine stark⸗ Binnenwandern ag,

die durch die Abtretung El saß Lothringens und östlicher Gebiete Preußens

— Der Steuerausschuß der Nationalversammlung, der ; . ö 9. auf die augenblickliche Preislage dürfte der gegenwärtige

großenteils verursacht ist. Im Hinblick auß diese Verhälinisse und

Wohnung hedarf es, deut chen Volks auf einen Wert., von 20-25 Millionen Mark abzuschätzen jein. Dieser kann natürlich nicht

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in einem Jahre, auch nicht in 5 Jahren befriedigt werden. Dafür

fehlen die Mittel und ebenso auch die Banstoff⸗ Ziegel, Zement, Vall uw. Minister Stegerwald schloß; .Wir sind durch die Er⸗ eignisse des letzten Jahres ein verarmtes Volk geworden. Mehr wie

Härte anmelden. Diese Uebergangsperioze können wir meines Er⸗ achtens nur dann ohne weitere schwere Erscöütterungen ertragen, wenn überall Einfachheit und Sparsamnkeit zurückkehrt, wenn die politische und bürgerliche Toleranz sich als Gemeingut des deutschen Volkes durchsetzt, wenn soziale Gesinnungsarislokrgtie in der Staats erwaltung und in der Oeffentlichkelt sich nachdrücklichst Geltung verschafft, wenn wit als verarmies Gesamtvolk uns gegenseitig stützen und helfen.“

Literatur.

— Trgum land. Von Isolde Kurz. Stuttgart, Deutsche Ver lags Anstalt. Geb. 5560. Wie der Titel andeutet, beschäftigt

sich das neueste Buch der bekannten Michterin mit dem Wesen des Traumes und seiner Deutung. Isolde Kurz macht nicht den Versuch, ; in ihren Ausführungen eine Theorie der Traumerscheinung zu be— t n gründen, um die man sich gerade in letzter Zeit von verschiedenem tarische Aussfchuß für die ÜUntersuchung über die P ihr

Standpunkt auß bernüht hat. Der Traum bedentet ihr aber auch

n ; ; 24 nöscht nur ein wertloses Spiel der von der Fessel des wachen Vers andes beschäfigte sich in seiner vorgestrigen und gestrigen Vollsitzung mit ; e

entbundenen Phantasie, sondern sie steht in ihm einen notwendigen Besand⸗

teil im Haushalt des inneren Menschen, ebenso wichtig, wi Kunst ur

) ; . ö 464 . 18911 1 en eil en . . ( ö und gegen die über, ihn verhängten. Strafen, Berichterstatter 2 ñ war der Abg. Dr. Spahn, Gegenberichterstatter Or. Lands⸗

Spiel, den Bringer reicher Stunden gesteigerten Lebens. Wie Frübrich

Hebbel, der in jeinen Tagebüchern anch vel von feiner phantzsti en Traumwelt erzählt, läßt Fsolde Kurz den bunten Reigen ihrer Träume

an dem Leser horiiberziehen. Symbolische Träume wechseln darin mit seltsam bezugrelchen Wahrträumen und solchen, die wie ein spannendes

Kapitel eine Dichtwerkes wirken. Die felne Sprachkunst der Ver⸗ , verleiht ihrer Darstellung Plastik und Stimmung, so daß die ; ; be ; Lektüre des kleinen Buches auf Leser, denen die Welt der Träume jede Auskunftsperson die Antwortpflicht jedem Ausschußmitglied gegen⸗ .

etwas bedeutet, ihre Wnkung nicht verfehlen wird.

— Der Verlag von Heinrich Diekmann in Halle (Saale * ö ö — 1

beginnt mit der Ausgabe einer Den kwöüirdigketten⸗ und

Erinnerungen⸗Bücherej.“ In den Bänden der Samm ung

sollen nach Absicht des Verlags einzelne wichtige Gebiete des Kultur⸗ Kunst⸗, Sitten« und Gefühlsleöens auß den Denk⸗ würdigkeiten und der gutobiographischen Literatur aller Zeiten und Völker dergesllalt zufammengestellt werden, daß der Leser einen

Einblick in die geschichtliche Ent eickelung dieser Gebiete erhält. Der Plan besticht auf den ersten Blick, Seine zweckentsprechende Aus⸗ führung fetzt aber außergewöhnlich unterrichtet? und geschickte Bearbeiter der eirzelnen Stoffgebtete voraus, die es ver stehen, die in jedem Falle überreiche Stoffülle gehörig

yu sichten, den GEntwiclungsfaden festzuhalten und deren Sachkenntnis und Darstellungsgabe ausreichen, die mitzu⸗

teilenden Zitate durch verbindenden Text zu einem organischen

Danzen zu verknüpfen. Andernfalls liegt die Gefahr nahe, daß die Darstellungen nur einem oberflächlichem Unterhaltungsbedürsnis ge⸗

nügen und unzulängliche oder gar irrige Vorstellangen erwecken. Die vor. liesenden ersten Bände der Sammlung lassen diese Befürchtungen gerecht sertigt erscheinen. Ver ersse Band it . Die Liebe im Selb n= Erlęhntif der. Men chen und Zelten, benannt, Sein Verfasser Kurt Engelbrecht hat es wenigstens versucht, dle Hauptmerkmale für die einzelnen Epochen, Völker und Einzel persönlichkelten herauszuarbeiten; was er darin bietet, ist aber därslig. Unzulänglich sind auch vielfach Auswahl und Umfang der mitgeteilten Belegstellen. Wem ist damlt gedient, zur Kennzeichnung von Goethes Liebesleben einige allbekannte Stellen aus Dschtung und Wahrheit? über Gretchen, Aennchen, Friederike, Lotte und Ln im ganzen 13 Seiten) abgedruckt zu finden? Was hat eg für einen Zweck

ect,

wenn — um ein anderes Beispiel anzuführen — zur Kennzeichnung der Stellung Shakespeares zullebe einzig zwei seiner Sonette als charakteristische Zeildokumente mislgeteilt werden? — Aehnliche Aus—⸗ stellungen laffen sich an den 2. Band Die Che als Erlebnis von Grete Meisel⸗Heß, dem 3. Band Der Humor in der Memoitenliteratur- von Hermann Siegfr. Rehm und an dem 4. Das Tier“ von Dr. Th. Zell machen. Band 1, 2 und z kosten gebunden je 7 „, Band 4 tostet gebunden 12 44.

— Das Dezemberheft der ‚Dentschen Revue“ hat

folgenden Jahalt: H von Voff; Die natigaale Erhebung in 1 ! 7 ; 2 . ( rl ii 8 bun 1 ber Tüikei und ihre Vorgeschicht? — Dr. 6

2 8 lix Jentzsch⸗Graefe, Privat ˖ chwankungen in der modernen Oberleutnant 4. D.: Sechs an Karl Frieciuz. Zum

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, e des Se Her — Literarische Berichte. — GEingesandte . z . . die Neuigkeiten des Büchermarktese Krankheiten stark geschwächt ist. Wir stehen vor ungeheuren Auf⸗ — Ucherm arten