56 .

6 . 1

1 . ; . 1 . 3 J . 1 ö ö we 4 ö ö . !. . j

ü, /

erklärt, warum nicht. Aber draußen wird es so hinge diese Gelder aufgebracht würden, um dem Friedensvertrag zu beftiedigen. (Widerspruch rechts) Dann lesen n Sie keine Zeitungen, der „Lokal-⸗Anzeiger“' hat es vor zwei oder drei o Tagen behauptet. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Hugenberg hat es auch gesagth Auch bier ist es gesagt worden. So kann man also doch böchstens streiten, ob der Gesamtbetrag von 18 Milliarden auf den Besitz in richtiger Form den Bedürfnissen des deutschen Wirtschafte⸗ lebens angepaßt aufgebracht wird. ich

, 3 6 z 3pm, Tran Das kann aber nicht eine Frage Molf. w bhrᷓ

sein, die die Tiefen des Volkes aufrührt.

iy . rel o Saß won VT M; arpen Sd or Meik

Nun habe ich dargelegt, daß von den 18 Milliarden, die der Besitz

0 77 wm ?! ö 1 min z w* e ,, 1 * . 8 zu trägen hat, ungefäht 2 bis 3 Milliarden i . indirekter und e . 6 62 Mos; J Verkehrssteuern auf dem Bes

jährlich zirka 3,5 Milliarden, ink und auf den Erbschaften jährlich 1 Milliarde, zuzüglich dem, was an

e . rr, Legtere scheide ich aug. Dann , Vermögen) Dann kommen Sie mit einem Prozent absolut nicht ünsteinor— Srnrrror . ohtere scheide ich aus r . Ialso 6 ö . Besitzsteuern kommen wird. etztere scheide ich aus. Vann tann also aus! — Dann kommt das zweite Gegenbedenken dagegen: dann muß

nur er Streit sein, ob es richtig ist, daß das Vermögen die Vor⸗ belastung von 36 Milliarden tragen soll. Davon sind 800 Millionen bereits durch die Weimarer Beschlüsse erledigt, bleiben mit Zinsen und Tilgung 2.8 Milliarden.

Gegen diesen Grundgedanken der Vorlage ist bis jetzt auch von keiner Seite Opposition erhoben worden, sondern es kommt jetzt auf die Form an, und da stehen zwei Gedanken einander gegenübex. Der eine sagt: Der Besitz, wie er am Ende des Krieges da war — den 31. Dejember 1919 sehe ich als Kriegsende an, weil auch der Friedenẽ⸗ eintritt kaum früher ist —, handenen Bestande gestaffelt nach der Größe desselben einen ganz erheb⸗ lichen Betrag zugunsten der Allgemeinheit dem Reiche zur Verfügung stellen. Ter zweite Gedanke ist der: Sie (nach rechts) sagen: den Weg wollen wir nicht gehen, den Kapitalertrags— steuern, neben den Ertragssteuern in den Ländern, neben der Ein— kommenssteuer diese 23 Milliarden auferlegen, aber in einer zweifachen Form a. in Form einer geringeren jährlichen Vermögenssteuer, b. in Form einer Zwangsanleihe, und wie die verteilt werden soll, ist in einem Antrag ausgesprochen, dem von Arnstadt und Genossen, der sagt,

daß von den 45 Milliarden jährlich 15 Milliarden in Form der Ver— mögenssteuer, 30 Milliarden in Form einer Zwengsanleihe aufgebracht

dieses Vermögen soll von seinem vor—

wir wollen auch neben

werden sollen.

n 34 91311 ' . M! 55 rorm zan é , Damit glaube ich den Difserenzpunkt klar herausgearbeitet zu J z M * K 5HNnegzor 3 [* ö haben. Nun sage ich: Den Weg, den die Regierungevorlage geht,

wie sie die Kommissien gestaltet hat, verdient gegenüber diesen Vor⸗

schlägen, die Sie (nach rechts) gemacht haben, den Vorzug, haupt⸗ sächlich aus dem Grunde, weil er gerade das vermeidet, was die natür⸗ liche Folgewirkung Ihres Antrages (nach rechts wäre. Der Kern⸗ punkt Ihres Vorschlages ist der: eine Zwangsanleihe soll 30 Milliarden aufbringen. Wenn die Zwangt ihe ausgeschrieben wird, muß man sich darüber klar sein, daß ihre Einzahlung in denkbar kürzester Frist wor sich geht, sagen' wir in einem halben Jahre. Das würde bedeuten, daß in einem halben Jahre 20 Milliarden Mark aus dem deutschen Wirtschaftkleben herausgensmmen geordneter Dernburg: Unmöglich!!, und ich? Tie 390 Milliarden Schuldver⸗ schteibungen des inst werden. Ich habe nach dem Kurse gefragt. ti

Reichs, die mit 1 2 verzinst Ich kann ihn nicht sagen; aber wenn ich Optimist bin — (Abgoerdneter

2h, das wollte ich gerade sagen, Sie nehmen mir das W

ernburg: 229, Es ist ja ganz klar: bei 16gegeben zu 100 denn es muß ja auf 100 eingezahlt werden — unsere Anleihe steht heute zu 7 — wenn wir sein. Wenn ein

wachsender Zinsfuß

(Ab

was gebe

62 88 =

mit 5. teilen, so würde das 18

hinzukommt, den ich vorweg nehme, kommt man auf 20 bis 22 5. (Zuruf) Genau dieselbe Summe, die der Börsensachberständige, Herr aß ich auf seinen Privatberuf Was heißt das? Sie nehmen sechs Monaten

(Dr. Dernburg — entschuldigen Sie, eingegangen bin — hier genannt hat. aus dem Wirtschaftsleben 30 Milliarden Mark in berauß und geben dafür Papier, das einen Kurs von 20 hat, das sind ungefähr 6 Milliarden. Das können See dann bei Darlehnskassen, bei der Reiche bank oder irgendwo hinterlegen, und daraufhin kann

— 0 voaopor y Anruf rn ö , von dann Bargeld gegeben werden. 1Juruf von den Veutschen emokraten)

Gut, vielleicht 5 Milliarden! Auch darin bin ich mit Ihnen einig. Dann ist die Schlußwirkung, daß Sie in 6 Monaten aus inserem

2 ftsleben die Summe von — sage und schreibe — 25 Milliarden (Sehr richtig! bei den Mehrheitsparteien.)

Wittsck Mark herausziehen.

Nun hat der Herr Abgeordnete Becker gesagt, für diese Nee seien WBörsensachverständige. Er hat aber nicht gesagt: Wirtschaftssachver⸗ ständige. (Zuruf rechts) Mag sein! Ich kenne seine Börsensachwver ˖ ständigen nicht. — Ich habe aber nicht nur mit Börsensachverständigen gesprochen, sondern ich habe, was mir in dem Falle noch wichtiger ist, mnit Wirtschaftssachwerständigen gesprochen, das heißt, mit der Industrie. Der Industrielle ist ja auch börsensachverständig. Ich habe mit den Industrie gesprochen und

—

meßgebenden und führenden Köpfen in der babe gefragt: wollt ihr das lieber? Da haben mir die Herren, mit denen zu sprechen ich die Ehre hatte, Um Himmels willen! Wenn Sie das machen würden, wäre alles in Deutschland kaputt. Wie sollen wir in 6 Monaten 25 Mlliarden Mark Vermögen aus dem deutschen Wirtschaftsleben herausziehen, das in erster Linie doch aus Betriebskapitalien kommt, die wir so notwendig brauchen? Wee 2

sollen wir da in die Zukunft sehen? Das ist unlösbar und unfaßbar,

der 8

g 374. rilart:

wie man einen solchen Vorschlag machen kann. — Sie (nach rechts) mögen andere Sachverständige gefragt haben Das bestreite ich nicht.

Diese kommen vielleicht zu eit

fest: die Scklußwirkung des Antrages, wie daß unz nach einem halben Jahr nach Verabschiedung des Reichs⸗ notopfers in Ihrer Gestaltung aus dem deutschen Wirtschaftsleben eine

Nettosumme — nicht Bruttosumme! — von 25 Milliarden Mark

e 2 6 n . sorr er vorliegt, würde die sein,

berausgezogen wäre. Ich brauche nur diese Zahl der Deffent⸗ lichkeit zu nennen, und zu fragen: lauben Sie, daß es

c

möglicz ist, aus der deuischen Wirtschaft eine solche Summe heraus⸗ zuziehen und Laß die deutsche Wirtschafl dies erträgt? Das ist ja der Haupteinwand, den man gegen das Reichsnotopfer in seiner ersten Jer — möchte ich einmal sagen — erhoben hat, daß es in einem Jahr überhaupt abgezahlt werden soll. Da sagte man: wenn Sie das tun, so ist es ausgeschlossen, daß Deutschland wieder emporkommt, wenn Sie auch den Umweg über die. Zwangsanleihe gehen! — wobei ich die hochpolitischen Gesicht spunkte des Herrn Ab- geordneten Farmwick nicht vertiefen will, die ja auch eine Rolle mit ⸗˖ spielen. So sage ich mit Recht — und ich glaube es bewiesen zu

llt, als oH Zahlen dargelegt mntente aus möglich ist, in ein etto aus dem deutschen Wirtschafts leben heraus zuziehen.

— Sie haben beantragt: ein Drittel soll durch die jährliche Ver⸗ d t ten?

wandlung, eine Verminderung des Vermögens Weiter ist in der Abgabenor . velchen Voraussetzungen eine Minderung der Lasten eintreten kann. Ventile, die offen gelassen worden sins—

mögenssteuer und zwei Drittel durch die werden, und der Abgeordnete Becker hat sich in seiner Rede über die Relation nicht offen ausgesprochen, nennen. halb verteilen, dann kommen Sie statt 30 Prozent — ö. Dann machen Sie gräbern de mögensabgabe!) Vierteln genau so schuldig sein wie ich.

d — mögen von, sagen wir, über 5 Satz von 4 Prozent kommen.

daß es nach meiner festen Ueberzeugung un⸗ em Zeitraum von 6 Monaten 25 Milliarden Mart (Abge ⸗ 1

trnete Di. Hugenberg: Aber das haben wir gar nicht beanttagth Zwangsanleihe erhoben

Ich muß aber bestimmte Sätze n soll es halb und Zuruf rechts: Prozent) — also gut, Sie sogen 75 Prozent! * ö 4 * z c sich aber drei Viertel zu den gleichen Toten n des Reiches, wie ich es hier sein soll. (Zuruf rechts: Ver— Ich sage 160 Prozent. Sie würden also zu drei Zuruf rechts: Laufendes

Zuruf rechts Wenn Sie sagen, man

5 Prozent und 25

e jährliche Vermögenssteuer — denn sie kann nicht nach einem inheitssatz erhoben werden, sondern muß gestaffelt sein — bei Ver⸗ 5 und 10 Millionen Mark auf einen Sonst kommen wir nicht durch, wie Was bedeutet nun aber ein

.

1 9

.

ich in der Kommission bewiesen habe. jährlicher Steuersatz von 4 Prozent vom Vermögen? Die großen Vermögen rentieren durchaus nicht so hoch, wie die breite Deffent · lichkeit das immer annimmt. Die Leute haben ihr Vermögen in verschiedenen Anteilen und Abschnitten angelegt, und ich habe immer erklärt: wenn ein großes Vermögen von 20 und mehr Millionen Mark sich in seiner Totalität mit über 4 Prozent rentiert, so hat der Besitzer es recht gut und einträglich angelegt, und es wird viele Leute geben, die unter dem Durchschnittssatz von 4 Prozent bleiben. Ich denke dabei keineswegs nur an Anlagen in Terrains, in Wal⸗ dungen, in Papieren, die Zubuße erfordern, usw. Was heißt das denn aber? Das heißt, daß Sie auf geraume Zeit, auf 30 Jahre diese Vermögen völlig ertraglos lassen. Dahin führt das! Zuruf von den Deutschen Demokraten: Dann muß er liquidieren) Und das geht so ein Jahr nach dem anderen. Jedes Jahr tritt dann an den Betreffenden die Frage der Liquidation heran. Nun braucht der Inhaber nur noch in dem ordentlichen Geschäftsjahr Unglück ge— habt zu haben, es darf vielleicht das ganze Wirtschaftsleben, wie es oft zusammentrifft, darniederliegen, dann zieht das seine Wellen wei ter.

Hat außerdem das deutsche Wirtschaftsleben Unglück gehabt, dann tritt in jedem Jahre die ganze Wucht der neuen Liquidation und der Neu— ordnung an jeden Betrieb erneut heran. Ich glaube behaupten zu dürfen, daß das für unser Wirtschaftsleben viel größere Erschütte⸗ rungen zur Folge haben kann, als wenn die Leute wissen: soundsoviel wird uns durch das Reichsnotopfer weggenommen, aber wir haben die Möglichkeit, es in 30, in 6, in 20, in 15 Jahren erst zu zahlen. Geht das Geschäftsleben gut, dann kann jemand, statt, wie verabredet, erst in 15 Jahren die Zahlung zu leisten, bereits früher an die Finanz= verwaltung herantreten und erklären: ich zahle dieses Jahr mehr ab. Die ganze Sache ist so individuell eingerichtet und dem Wirtschafts— leben so im einzelnen angepaßt, daß ich mir gar nicht vorstellen kann, wie man ein noch elastischeres System gegenüber dem deutschen Wirt⸗ schaftsleben sich ausdenken kann, als es in seiner Totalität das Reichs⸗ notopfer ist. Nun hält man mir entgegen, ich entzöge dem Wirtschafts leben zu große Beträge in der Form des Reichsnotopfers. Ich habe den Nachweis erbracht, daß das Reichsnotopfer dem Wirtschaftsleben jähr⸗ sich einschließlich Zinsen 28 Milliarden Mark entzieht. Auf der andern Seite habe ich nachgewiesen, daß Sie, wenn Sie zwei Drittel in der anleihe erheben, in einem Jahre 25 Milliarden aus tem Wirtschaftsleben herausnehmen müssen. Ich glaube, der gegenüber wird mir jeder, der mehr oder weniger große volkswirtschaftliche Kennt⸗ nisse hat, zugestehen müssen, daß es für das Wirkschaftsleben cher zu ertragen ist, jährlich 28 Milliarden als in einem Jahre 25 Milliarden

Form der Zwangs

abzugeben.

Weiter erklärt man: das Vermögen des bet effenden Mannes wird um soundsopiel geschmälert und, wie der Herr Abgeordnete Dr. Becker hier autgeführt hat, die Einstellung in die Bilanz führt zu großen So ist doch die Sache aber nicht, daß man in die Bilanz stellen hat, den man insgesamt a Reichsnotopfer zu zahlen hat, daß nicht auf der andern Seite die Rüclstellungen, die gemacht worden find, wieder als Aktiva laufen. Ich habe in der Kom mand 5. Millionen Mark,

Schäden. nur den Betrag einzu

wobon er 2 Millionen abgeben muß, dann dürfen Sie doch in die

Bilanz als Vermögenswert nicht diese 255 Millionen allein einstellen

und die übrigen 27 Millionen verschwinden lassen, denn sie sind doch aus dem Betriebe nicht verschwunden. Schon gestern habe ich erklärt,

d das Reich leiht dem Mann diese 2* Millionen wieder, und er muß sie natürlich verzinsen. Dann muß doch dafür eine Rückstellung in der i: r 1 J 6 f 5 5 2 Su; * 5 no kend Bilanz vorhanden sein. (Jurufe rechts) Wir haben uns so eingehend

über diese Frage im Ausschuß unterhalten, daß es mir wirklich über⸗ flüssig erscheint, bier noch einmal darauf zurückzukommen. Ich spreche

643 nur den einen Setz aus: wir sind mit dem Horrn Abgeordneien Dr. Dernburg nach einer langen Aussprache in der Kommission i Frage vollkommen einig geworden. Die 2. Millionen

Mann hat — wenn Sie diesen Ausdruck gebrauchen

er diese

Mark Schulden, die der . wollen — verschwinden doch nicht aus dem Vermögen und dem Bektrieb, triebskapitäl, um diesen Aus-

sie arbeiten weiter, sie sind in dem Be

druck zu gebrauchen, enthalten und deshalb auch dem Reich mit 5 8 zu verzinsen und mit 5 & zu tilgen. Es handelt sich also, wenn Sie die Sache so darstellen wollen, um eine etwas weitgehende Tilgungs rente, bei der das Reich — um den großen Gedankengang anzugeben — zunächst sagt: nech dem Gesetze müßtest du doch 2 Millionen ab⸗ geben; ich will es aber nicht gleich von dir haben, ich gestatte dit, es dreißig Jahre in deinem Betriebe zu lassen, du mußt es mir aber mit 5 2 verzinsen und mit Y R tilgen. So und nicht anders ist die ganze Abgabe in Wirklichkeit zu beurteilen, aber verschwinden aus dem Be⸗

lbgabe in

röicbe tut das Geld nicht. Aus dem Betriebe und aus der Bilanz ver⸗ schwindet aber der Teil vollständig, den Sie als Zwangsanleihe auf⸗

nehmen, des heißt, der Teil, der als Zwangeanleihe abgegeben wird, verschwindet. Sie haben aber sofort eine große Abschteibung zu voll⸗ ziehen. Aber gerade das, was der Herr Abgeordnete Dr. Becker an die Spitze stellte, zu große Beträze würden dem Volkswirtschaftgleben durch das Weiche nolopfer en tzogen, das ist, wie ich bewiesen habe, durch die Gestallung des Reichsnotopfers nicht notwenig, währer s die

im § 48 der Abgabenordnun

Das sind die beiden großen aber anders ist es bei Ihrem Antrage. Vorschtift des Gesetzes und schlagen in ihrem Antra vor.

g1I8 maßgebend. Das ist richti

arauf, in welchem Umfange in

Gli Sie sagen, das starre Sys

1.

Vermögens ist der

ist auch für diesen Prozentatz

vom Fiskus nicht mehr zurückger

in den nächsten drei Jahren ein man die Zwangsanleihe zurücknehmen Reich die Zwangsanleihe zu hundert Prozent wieder an sich nehmen

sollte. Meine Herren, mit der kommen, weil Sie auch den glei stand vom 31. Dezember 1919,

zusammen. Reich no topfer mit der alten Zeit braucht.

können bis zum Jahre 1922, al

allerdings Aber der Abgabenordnung allgemeine

nicht mehr.

mögen mehr hat, das Reich a

Vermögenssteuer auferlegen.

wirtschaftsleben ie uns dazu

N

und sie in geringwertigen Pap

worden sind, und habe darauf

1. **

rechts: Aber mit Ihrem Rat!

worden, daß er sich für den G

*

„In der breiten Oeffentlie abgabe zuerst lebhaft be

*

mann. Er sagte am 7.

.

uch der kl

*

unter Cinschluß 2

*

3040 V lere . 3 7 ** ö *** Tebhafte Rufe bei den Mehrh

8 **

6

neten Sttesemann wendet. Damit kann man doch nicht hauptet habe. Tarl Diehl „Die einmalige tech Sit Das abe ich

des tut aus

des Herrn Präsiderten Rechn nech kurz Stellung zu nehm

ich Wert lege. Ich bin mit

haben, soweit man das überhaupt beweisen kann; ich habe es an

Zwangtanleihe mit Notwendigkeit warn führer inn

—

daß in dem Gesetz über das

Nun der zweite Einwand des H Er erklärt, es sei der zufällig

g ist ja Rücksicht

Dieser Prozentsatz ist unverrückbar. denken, wenn die Zwangẽanleihe einmal erho

Bemessung des Vermögensstandes nimmt. Also au

Nun komme ich zum dritten Gefichtẽ punkt. nimmt keine Rücksicht auf ein künftiges Plus oder Minus des Vermögensstandes. Das liegt im Wesen des Reichs notopfers, das ist so ziemlich zutreffend, das gebe ich zu, weil man einen festen Bestand mit Abschluß des Krieges, für die Abrechnung Ein solcher starrer Tag ist aus dem Reichsnotopfer nicht auszumerzen, dem auch Rechnung getragen, soweit es irgend angeht.

der wirtschaftlich unruhigen und unsicheren

mögensminderungen berücksichtigt werden, t

Gesamtoermögens übersteigen. Wir haben also für drei Jahre für

den Steuerpflichtigen noch die Möglichkeit vollkommen offen gelass en,

daß eine Berücksichtigung der Veränderungen des Veranlagungsstanden

vom 31. Dezember 1918 eintreten kann. i

mögenssteuer und zwei Drittel durch ei ne werden sollen. Gegen diesen Antrag habe ich mich gewendet.

Nun ist gestern von dem . — ich bedaure sehr, daß er nicht auf seinem Platze ist — bestritten

Ich habe die Behauptung aufgestellt und bringe den ⸗ ö . in dem Buche von Karl Diehl, Freiburg i. B

sprochen im Anschlusse . ; j ir ö * Ter en rpnetem Stk . Aeußerung des nationalliberalen Reichßtagẽkab geordneten Strese⸗

Ich habe mich gestützt

nichts zur Sache. Gedanken im Jahre 1915 ode für diese meine Behauptung habe ich mich auf das eben zilierte Buch von Prefessor Karl Diek! gestützt. (Erneuter Zuruf vechts) Ich will auf diese Zwischenrufe nicht mehr eingehen, ich möchte dem Wunsche

Abgeordnele Farwick hier vorgelragen hat, und zuf deren

Herrn Abgeordneten Dr. Becker.

e Vermögensstand vom 31. Dezember

g. Es ist nicht ganz richtig, denn genommen worden den nächsten drei Jahren eine Um berücksichtigt wird.

dnung auch ganz generell bestimmt, unter

Sie polemisieren gegen eine trage dasselbe wieder tem vom 31. Dezember 1919 gefällt

; . H Fer 2rwanasanleibe nach uns nicht; sie selber aber schlagen vor, daß die 3wangsanleihe near

dem Vermögensbestand vom 31. wird also nach Ihrem Antrag zwei Drittel auf die Zwangsanleihe umgelegt und für Stichtag ebenfalls der 31. Dezember 19819. Auch wenn Sie einen anderen Prozentsatz für die Anleihe vorschlagen, dann

Dezember 1919 umgelegt wird. Cn des Vermögensbestandes diese zwei Drittel des

der 31. Dezember 1919 maßgebend. Da müssen Sie weiter be—

1

ben ist, dann wird sie nommen. Wenn also eine Aenderung tritt, so wüßte ich keine Lösung, wie

sollte, es sei denn, daß das

n Argument können Sie auch nich: chen Ausgangspunkt, den Vermögens⸗ nehmen, entweder zwei Drittel oder

einen anderen Prozentsatz, einen noch näher zu bestimmenden Teil, denselben Tag, den das Reichsnotopfer als Ausgangspunkt für die

H das fällt in sich

Man sagt, das

eber in dem Reichsnotopfer ist Nach 3 18 so in einer Zeit, die wir noch etwa zu Zeit rechnen dürfen, Ver⸗ scbald sie 20 Yrozent des

Nach dem Jahre 1822 ich habe darauf hingewiesen, daß in Vorschriften über den Steuernachlaß

enthalten sind, und der Herz Abgeordnete Dr. Becker wird mit mit darin einig sein, daß, wenn jemand, in zwanzig Jahren kein Ver⸗

Dann bes

uch nichts mehr bekommt.

konunt das Raich aber auch nichts mehr von einer fortlaufenden Ver⸗ mögenssteuer. Was Sie beantragen, damit können Sie auch keine

Nachdem ich mich so mit den Einwent ungen auteinandergesetzt habe, darf ich zu folgendem Resultat kommen. Gründe, es süst nicht der Gesichtspunkt des parlamentarischen Regimes, es ist nicht der Gesichtspunkt, daß wir eine Vorlage eingebracht haben, die nunmehr die Mehrheit finden wird, wer uns veranlaßt, an der Vorlage festzuhalten sondern es ist gerade die Rüclsicht auf das Volks⸗

Es sind nicht politische

führt, die Zwangsanleihe abzulehnen.

Ich glaube, daß ein Wirtschafts und Finanzminister es nicht veram⸗ werten kann, im Augenblick die Summe von 30 Milliarden Mark innerhalb 5 Monaten aus dem Volkswürtschaftskörper herauszuziehen ieren den Leuten zurückzugeben. rechts) — Darüber brauche ich nichts weiter zu sagen. Ich habe meine Ausführungen aufgebaut auf den Anträgen, wie sie eingebracht

Zuruf

meine Beweisführung gegründet. Das

ist der Antrag Arnstadt, wo es heißt, daß ein Drittel durch eine Ver=

Zwang anleihe aufgebracht Guruf Glocke des Präsidenten.)

Herrn Abgeordneten Dr. Stresemann

danken des Reichsnotopfers erklärt hat. Beweis dafür

1 * 53 Die eim Did ein .

, 9 Een Rinennwirt mögensabgabe“, 1. Teil der „Neuordnung der deutschen Finznzwirt= 1 ä — a . — schaft“ von Dr. H. Herkner. D

** 1.

1 ort finden Sie auf Seite 65 ausgeführt:

*

Fer wurte der Gedanke der Vermögen

an eine kurze

Januar 1917 auf einer Tagung der

Nationalliberalen in Hannover, daß „weitgehende Vermögensab gaben

einen Vermögen im Betrage von einem

— 14

bis einem Drittel des Vermögensbesitzes nötig seien!.

1.

eiteparteien: Hört, hörth Und es existiert

11 * 2 2 . * 565 ferner eine anonyme Broschüre, Austrighungaricus, Sinmaligè Ver— mögensabgabe?“, die sich nach Diehl sehr lebhaft gegen den Abgeord=

(Erneute lebhafte Rufe: Hört, hört) daß ich gestern etwas Unrichtigel auf des Buch von Professer Verms gensabgabe', Seibe 85. Gurnt

— *

jagen,

tresemann bestreitet, daß er es im Reichstage gejagt haben nicht behauptet, daß er es im Reichstage gefast hat;

Ich babe nur behauptet, daß er den

1917 use spircken hat, und als Beweis

ung tragen.

Ich habe, nachdem ich den Unterschted der Angaben dargelegt hahe,

en zu einzelnen Anfragen, die der Herr rn tavriung

Herrn Abgeordneten Farmwick darin einig,

Reichs notopfer besonders bericksicht igt it

— —

Aa. der Familienstand, und b. die schaffende, werbende Kraft. . ö * 9 h bereits in der Kommission zum Ausdr

werden, damit danach das Gesetz gehandhabt wird. Es ist zuerst gefragt worden: der kleinen Rentner? falsck? Behauptungen wissentlick Re sssentlich i ffentli falscke Behauptungen wissentlich oder unwissentlich in der Oeffentlich

. h 1494 5, — 7X j Fos keit derbreitet worden sind. Der Kleinrentner, das heißt, der Mann

Das habe w . mm. ͤ s gebracht, bin aber gern reit, diese meine Erklärung in der Kommission noch im Plenum su miederholen mit det Zufage, daß diese Erklärungen in den Aus. führungsbestimmungen des Reichsfinanzministeriums Aufnahme finden

Wie steht es mit der Schonung Darüber nur ein kurzer Wort, weil so viel

*

pis iu ihn 5 Re,, . 566 Fʒ 1 2 bis zu 100 000 t Vermögen und 5000 6 Einkommen, zahlt bei Leb⸗ 239 6 3 . 6 5 ö z

zeiten zum Notopfer nicht einen einzigen Pfennig, weder Tilgungsquote

noch Zinsen.

8 5** 543 * . Und dann sagt man, die

Kleinrentner greifen zum

83823 33 6 . 6 ö 2. ö Selbstmord, wie es in einer Petition steht. (Zuruf rechts: In einer

(T nana ,, 5 W CGingabel Nein ich frage: W 4

—

neuter Zuruf rechts.) Mak * z 8 . Behauptung nicht zu eigen gemacht. damit das klar ist.

Aber der

Ich ftelle das ausdrücklich fest

Wie es in einer Petition steht.“ (Er— 9 , , . Herr Abgeordnete Rießer hat sich diese

Ta 375 in, K ö 36 Es ist weiter in dem Gesetzentwurf eine Bestimmung enthalten,

daß über das Vermögen von 100 000 Mark hinaus auf besondere wirt. sschaftliche Verhältnisse ein weitergehendes Entgegenkommen des Finanz — . Ich gebe auch hier die Erklärung ab, daß in den Ausführungsbestimmungen Sorge ge⸗ zu 200 00 Matk — auf die

ministeriums in Aussicht genommen werden kann.

.

— 1 ‚ . F . 1 3 2 ö F J Summe lege ich mich jetzt nicht fest; diese Frage muß noch im einzelnen

tragen wird, daß bei Vermögen ena bis Ceprüft werden; aber die angegebene Grenze schwebt mir ungef ö. — wenn kesondere Verhältnisse in der Familie vorliegen, bis zu dier Ghent hin keine Verzinsung und Tilgung bei Lebzeiten des Betreffenden eintreten wird. Ich gebe die bestimmte Erklärung as, aß bis zu der noch zu bestim menden Veranlagung — als solche schwebt mir die Summe von 200 000 Mark wiederum vor — bei kleinen und mittleren Vermögen das Vorhandensein von vier und mehr unter— haltungsberechtigten Kindern stets einen Grund bilden wirt, im auf Grund des Härteparagraphen der Reichtabgabenordnung die Abg— e: Pflicht in irgendeiner Form zu mildern. Bravo) Ich werde also bei NWermögen bis zirka 200 009 Mark und beim Vorhandensein von vier Kindern und mehr das weitgehendste Entgegenkommen in dem Sinne walten lassen, wie es für den kleinen Renner mit 160 600 Mark Ein kommen bereits im Gesetz niedergelegt worden ist. D

im (Bravo) Diese Vestimmung des Reichsnotopfers ist in der Oeffentlichkeit bisher noch bie zu wenig bekannt. (Sehr richtig Nun frage ich: was bleibt nach alledem noch von dem übrig, was für die Kleinrent ier aller worgeführt worden ist? (Sehr richtig! bei den Deutschdemokraten Das ist aber alles doch schon längst belannt; darüber haben wir uns in der Koꝛnmission eingehend unterhalten, Unterkommisstonen haben wir dafür debildet und tagelang darüber gesprocken. Infolgedessen müßte tas alles jedem einzelnen Mitglie? der Kominission mindestzens bekannt dein. Nachdem ich es nunmehr im Plenum des Hauses wiederholt hahe, hoffe ich, daß kein Mitglied der Nationalpersanimlung mehr mit solchen Behauptungen auftreten kann, (Zustimmung links und im Zentrum)

8 — '

1 —— *

; t i 8 165 9 . * F . 8 -. . w wohei ich ausdrücklich sage, daß der Herr Abgeordnete Dr. Rießer sich

diefe Behauptung nicht zu eigen gemacht hat, sondern daß diese Pe— Hanh tung in einer Eingabe fteht. (Z3uruse rechts.) Ich sage 10 aus⸗ Drücklich, daß er sie sich nicht zu eigen gemacht, sondern aus einer Petition vorgetragen hat.

2. Sreitens sage ich: die schaffende, werbende Kraft soll weitgehendste Serüchsichtigung finden. Als die ersten Anregungen aus der Industrie Heraut, nämlich vom preußischen Handelskammertag in dieser Beziehung an mich herantraten, als mir gesagt wurde, daß das Reichs notopfer einen schweren Schaten für unser wirtschaftliches Leben bedeute, scweit Tad Betriebskapital in Betracht komme, habe ich daraufhin mit den Deren eine Konferenz abgehalten und habe erklärt, daß ich bereit bin, ihnen ohne weiteres auf diesem Gebiet entgegen zukommen; ber ich babe von vornherein gesagt: arbeiten Sie mir Vorschläge aus. Das ift auch ein Beweis dafür, daß die Dinge nicht so liegen, wie sie oft dargestellt werden, wenn man so tut, als ob nun im Reichsfinanz- ministerium keins Sachverständigen gehört würden. Ich habe die Herren gebeten, mir Vorschläge auszuarbeiten. Die Vorschläge, die . un terbreitet worden sind, gingen eilweise darauf hinaus, das

Rtriebe kapital nur zu zwei Drittel heranzuziehen, ein Vorschlag rollte 06 Betriebskapital zu drei Viertel, ein anderer Vorschlag zu 2 inf also zu 80 ö heranziehen. Auf den letzteren Vorschlag bat die Nationalversammlung im Hauptausschuß sich geeinigt, so daß das Vetriebekapital überhaupt mur bis zu So 85 herangezogen wird. Das ist guch wieder ein Beweis dafür, wie sehr die Vorlage den Wirtschaflelchen gerecht wird.

. Nun hat der Herr Abgeordnete Farwick weiter gewünscht, daß ich Re Erklärung die ich in der Kommission abgegeben habe, hier wieder⸗ ele, nämlich die Erklärung — ich gebe sie auch hier gern ab —, daß bei der Durchführung des Reichsnotopfers der maßgebendste Gʒesich lẽ⸗ punkt für mich immer sein wird, den gewerblichen und — ich füge das bei = en landwirtschaftlichen Betrieb als solchen lebens kräftig und lebens hig zu erhalten. (Brcwol) An der Vernichtung wirtschaftlicher Vetricke hat doch der Reichsfinanzminister gar kein Inkeresse. (Sehr richtig! im Zentrum.) Was nützt es denn, wenn in einem Jahre Geld inkommt, und dann in einer langen Reihe von Jahren kein Geld mehr von dem betreffenden Mann gezahlt werden kann.

Ich bin weiter bereit, die arbere Erklärung, die ich in der Kom— mifsion abgegeben häbe, hier zu wicderholen, zämlich die Erklärung, daß nunmehr das gesamte in einen Gewerbebetrieb arbeitende Ver mögen, vllss auch das Gelslapital, soweit es für den Gewerbebetrieb nölig sei, im Betriebsbermögen inbegriffen sei. So beim Privat- bankier das im Geschäft aweitende Kapital und bei der Jabrik des Unternehmers auch die zeitweilig in Geld umgewandelten Waren und Rohstoffvorräte. Alles aber nur in dem durch den Betrieb dos gewerblichen Unternehmens bedingten Umfang. Der wichtigste

Gesichtspunkt sei wie überall auch hier, daß der gewerbliche Bettleb lebensfähig bleibe. Dieser Gesichtspunkt werde auch in der Rel ches abeabenoꝛdnung (6 139 seine ausdrückliche formelle Regelung

finden. . . ö Ich füge dem weiter noch bei, daß bei der ganzen Veranlagung, die auf Grund des Gesetzes vor sich gehen närd, man nicht so vorgehen känn ünd nicht so vorgehen darf, daß die einzelnen Vermögentaverte in einem Unternehmen irgendweschez Art, jeder füt sich Ceschätzt, hei⸗ uisgegriffen werden und dann die Summe jeder einzelnen Vermögenke⸗ rette zusdmmengestellt wird. Bei einem solchen Verfahren Käme

nehme und das Material zu den heutigen Preisen ansetze — die Setz maschine kostet heute neu soundsoviel, eine Rotationspresse kostet sound⸗

zusammenzähle, so hat diese Buchdrucketei ein Vermögen — ich nehme eine mittlere Buchdruckerei an — von schen über eine Million Mart, während sie dieses Vermögen gar nicht besitzt, Das wäre also wirt schaftlicher Wahnsinn. Danach kann nicht geschätzt urd Bie Ver— mögensveranlagung nicht aufgemacht werden. Dasselbe gilt für die Landwirtschaftlich. Ich werde nicht hin. gehen und sagen: das Stück Vieh, die Kuh, das Pferd, der Pflug usn. kostet soundsoviel, der Bau Ces Haüses so viel, nämlich . Zehnfache don dem, was er in Friedenszeiten gekastet hat, oder dieser Bauernhof kostet die horrende Summe von 500 000 oder 600 000 M, und zu dieser Summe komme ich, wenn ich auch nur einen Hof von 10 und 50 Morgen annehme. Das wäre wolkewirtschaftlich falsch. Da die Steuerpolitik immer ein Teil der Vol kẽewirtschaft ist, wäre es auch steuertechnisch falsch, sondern die gesamie Schätzung muß so vollzogen werden, daß die einzelnen Vermögenswerte und Gegenst rn de wohl den Anhaltépunkt für die Schätzung bilden, aber daß nicht der momentane Preis des oinztelnen Vermögensgegenstandes auch der Ver⸗ nge ns beranlagung als solcher zugrunde zu legen ist. Tas würde um Muin des Wirtschaftslebens führen. Das war von der Reichs⸗ sinanz berwal tung nicht beabsichtigt und ist nicht beabsichtigt. Die Ausführungsbestimmungen werden dafür Sorge tragen, daß es auch in der Praxis in dieser Weise nicht durchgeführt witz. diese Zusage, die ich in der Kommission gegeben habe, auch hie m Plenum wiederhole, darf ich wirklich sagen: das Reichs notopfer ist aus steuertechnischen Gründen und auch aus innerpolitischen Grün—

den notwendig. Es war eine Ferm gef

Rö. rFCG Ro 355 ö n notn unden, die unter den heutigen r ,, ,. 83 * rirtschaftlichen Verhältniss kann dem Reichs⸗ 3 t —1 * ** * 866. mm z 263 3 6 57 * ) fer aussprechen — die beste ist, die von der Gesamtheit und ,, ö . z lle Glieder des am leichtesten zu ertragen ist. Des Gnotopfer vasch zu veräbsckieden. die Grundfragen sind so oft seit Juli früher in der s

, . , 5 ' ; 5 , 5 daß die Entschtidung endlich einmal fallen muß, um den Anfang zi d

, Nachdem ch

j Gar 16 Don

. * 59 211 886 z 6 Literatur und außerhalb des Hauses erörtert

8

Liner Kräftigung und Gesundung der Reichsfinanzen un gf essen, Ken Mir f Rh fe fe mä 533 J 269 Aufbau des Wirtschaftslebens zu machen. (Beifall

hei tõparteien.)

X =* ** Tdamlt zum

bei den Mehr⸗

Bei der Einzelbesprechung von Bestimmun gen des Gesetz⸗ entvurst erklärte zu 3 3, nach dem das gesamte inländische Grund⸗ und Betriebsvermögen abgabepflichtig ist, und zu dem dazu vom Abg. Dr. Blunck (Dem.) gestellten Antrage, daß auch

e ,,,, w. die nach dem Friedenspertrage zu gewährenden Entschädigungen

abgabepflichtig sein sellen, der Meicheminister der Finanzen Erzber

Herren! möchte Sie bitten, dem Antwage

ordneten Dr. Blunck zuzustimmen. Der Auffassung, die

8 * Ann eines e

in 5

FT)

geordnete Dr. Blunck über den hat, stimme ich bei. Gz ist

1534 I . 25 5 3 7 mit 8 15 nur so auszuleg

— daß das Gesamtvermögen in Getracht emn erhoben wird, wenn die Ent⸗ scka igung aus dem Friedensbertrage größer ist sodaß also ein Plus, ein wirkliches Vermögen vorhanden ist. Gin Teil- dermögen ziehen wir selbstverständlich nicht zum Reichsnotopfer heran. 66. Ich möchte bei dieser Gelegenheit noch folgendes bemerken. Gesetzentwurf über die Entschädigung nach dem Friedensvertrag ist in

ommt, und nur dann

.

ichs no lopfer

in

. . , 3 f f finanzministetium. Diesen Gesetzentwurf hoffe ich Ihnen möglichst bald

ĩ 16

. . J ö ĩ

zugehen zu lassen. In dem Gesetzentwurf wird da

welchem Kurswert entsckädigt werden soll und w zen sich daraus ergeben, sowohl für die Gläubiger

4 VoFon 1 . erschtzp fend und ( ngeęhend

1

geregelt werden. aber die Auffassung des Herrn Abge⸗

82 23 195n

d

*

ö m . Im übrigen möchte ich ordneten Dr. Blunck bestätz

0 n t Abgabenfreiheit regelnden 58 5 und einem 7 5 der Temokr gtischen Partei, nach dem die Stiftungen, . mninersitäten, Hochschulen und ähnlichen Anstalten und Gesellschaften zur Erfüllung chrer Zwecke in irgendeiner Form angegliedert“ sind, nicht abgabefrei sein sollen, erklärte der

. Reichsminister der Finanzen Erzberg er: Ich bin dem Herrn Abgeordneten Dr. Wieland dankbar, daß er mir die Möglichkeit ge⸗ geben hat, die Frage klarzustellen. Ss ĩ och da

Alle die wisseng che ft e. st ganz selbstverständlich, daß

Ille die wissenschaftlicken, technischen Anstalten, Vereine, Gesellschaften F , . 4. 2 63 j J 636 , , ,

Unternehmungen — ich will gar keine einzeln aufzählen — entweder

unter den S4 Ger den S7 ver den 8 falle w m, . .

ui n. 1 Ger den Tober den z 10 fallen, sodaß alio die Abgaben« eit für diese so segensreichen Unternehmungen garantiert ist. Da

X missensckaftlich darf hier nicht in dem engen, althergebrachten Sinne aufgefaßt werden, sondern es umfaßt die ganze vechnische Wissen⸗ Por 14 5* 3 2 En. 2 ae , 26 . e, nit. Ich lege als Reichsfinangminister den größten Wert auf nern 9 8E . Sin Görz z 357 7 637 . den Ausbau und die Förderung dieser wissenschaftlich technischen Unter⸗ nehmungen, Gesellschaf len und Veranstal tungen. (Braboh

Auf Ausfü 8 A t S 4 Auf Ausführungen des Abg. Gruber (Soz.) zu demselben

aragraphen erwiderte der

Reidksminister der Finanzen E i

. * n 6 der Finanzen Erzberger: Meine Herren, * ö , 3, . . 6 tem Wunsche des Heryn Prästdenten Mechnung tagen um n harm, fess ny 2 ] 7 . ö und m sch lunʒ fessen. Dag wind mir sehr erleichtert durch dae mi: kehr 6. Gemakt and Humor vorgetragenen Aueführmn— gen des Herrn Abgeordneten Gunber. Ich kann ihm bestätigen, daß

*

ö Cern Cr mr wir 3 831. — 8 . ich eine Erllänung nicht Cbgegcben habe, daß das Kabinett in seiner

Tohalitit gegen jede Kommumahesienmng sor, denn Unser Programm sagt ainsdrüchlick Taß dire Meir be r rzens s e nn

. urn n daß dien nen Bere icke sczialisiert umd lommun a; lisert werden sollen, welche dafür reif sind, und ich weiß nicht, wie 26 22 o ss 1 Mo 93* n * rr red ; . . eine solche Behmmrpiung überhaupt aufgestellt werden kann.

mir kenne 3 5 strichen. Darm bt es keine Arenghmee und keine Beginnstiqumg Kr . welche Förperschest, und deJ Prinziz der Gleichmäß gkeit in der Her Warn au Ten Steuern wäre dann durchgeführt. Aber ich gebe Ihwen denn zu üben egen, daß Sie wn den 11 Ziffern micht dee eme oder antere berenmshmen dürfen, die Ihnen gernde genehm sind. Und Die übrigen sbehen Jassen wollen. (Sehr wichtig)

Der ber Hen Abgeordmese Gruber unn sz g die egietum3 Shonen rräeber herstellen ill, dani stimnmme ih mit ihm ibere n. Den Kort

sodiel, eine Umdtuckpresse soundsoviel usw. — wenn ich das alles dann

2 3 6 Verschlechterung empfunden.

Ich wünsche,

verkeh

—— 16 22

85

F

tren daz nur angenehm.

Heiterkeit im Zentrum) Ich beften Erfahrungen gemacht hat.

Zentrum. manchen Kreisen Beruhigung eintritt, so

rr,

2

—

2 S

8 —

*

3

3

*

e . 2 X Mn 9 ß 3 Schäbä gung. Denn wer

. 1 * 5 ** t, muß

gerecht ist, auch

826 fi * ö. . — ** ö? ür sich verlangt. (Sehr richtig! im Zen ö die den Austritt 8 5 steuerfrei sein, von ihrem Vermögen

abzugeben haben. Wer aber in der Kirche nicht haben. Sie würden zweterl

er

treten. Da entweder alle besteuern oder keinen! (Sehr Von dem selben S

der Ziffer 3 röhig vertreten. herangezogen wird, wird wußerordentlich

i müssen. Die schen Ländern bestehen Kirchensteuern, mü

Kirche sogar noch zuzahlen,

haltung der Kirchen aufzubringen.