1919 / 287 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Dec 1919 18:00:01 GMT) scan diff

jprochen, Warnungen, die absolut überflüssig sind. Irgendein Zu— sammenhang wischen der Rückkehr der Ko CM Gefangenen, die leider noch in Frankreich schmachten, und der Frage der Autlieferung besteht nicht. Die Frage der Auelieferung ist niemals eine conditio sins dus non für die Verherdlungen gewesen, die in Paris stattgefunzen haben. Ich will nicht die Behauptung aufstellen, Saß der Herr Ab⸗ geordnete Dr. Cohn seine Rede nur aus agitatorischen (Hesichtspunkten heraus gehalten hat; Ker es wird doch zum mindesten der Eintzuc etweckt oder det Verdacht nahegelegt, als ob er so gehandelt hat. Der Herr Abgeordnete Dr. Cohn hat dann ich will in dire Jusanmmenhang im einzelnen nicht darauf eingehen bon der Wrreise der deutschen Delegation aus Paris gesprochen und hat sich Cabei auf Re Pressestimmen bezogen, die aus den alliierten Ländern bes in die leßzten Tage hinein zu ums herübergekommen sind. Ich habe diese Ptessestimmen auch gelesen, aber ich bin leider nickt in der Lage, dien Pressestimmen als Märschroute für die dentsche Politik an uerkennen. Sehr richtig! bei den Mehrheitsparteien, Es ist doch kein Zwersel darüber, daß diese Pressestimmen, die zum Teil ganz offensichtlich auf ein mot d'ordre zurückzuführen sind, den Zweck haben, Tie offenrliche Meinung der betreffenden Länder zu beeinflussen. Auf der andern Seite sollen sie Zwiespalt in die deutsche öffentliche Meinung tragen. Wenn ich als Minister des Aeußern nach solchen Pressestimmen meine Politik einrichten sollte, dann wäre ich nicht in der Lage, auch nur 234 Stunden länger auf diesem Platze zu bleiben. Der Herr Abgeordnete Dr. Cohn hat dann zum Schluß auf das tiefe Friedens bedürfnis hingewinsen, das in den Ländern der alliierten Megierungen jedenfalls besteht; ich nehme das an. Dieses tiefe Friedenebedürfnis besteht ja auch bei unserem Volke. Ich habe die Hoffnung, daß auch die alliierten Regierungen dasselbe Verständnit für das Friedensbedürfnis ihrer Völker baben, wie das bei uns der Fall ist. Dann aber zweifle ich nicht daran, daß der Weg, den wir beschritten heben und das Entgegenkommen, das wir bewiesen haben, Ang zu einer Lösung dieser Krisis führen wird, ohne daß von Kata⸗ sttophen die Rede sein kann. (Beifall bei den Mehrheitsparteien.)

Abg. Dr. Cohn (U. Sog): Ich will nicht untersuchen, ob. das damalige Volkestandgericht daesselbe sein sollte, was ich jetzt beantrage.

ber ich bin arch Famls defür eingetreten. Dem Minister Schiffer ecmwidere ick, daß im Aueschuß Hunderte von scweren Verbrechen und RBergehen zur Sprache gekommen sind. (Abg. Dr. Kah !: Nicht ein Rall war few'esen.) Und nicht ein Fall ist von den Behörden untersucht wer den. Will der Minister Schiffer ehra behaupten, daß zum Bei— el die Beschwerden über die willkürliche, ja böswillige Zerstörung won Industricanlagen in Frankreich irgentwie verfolgt worden sind? Ich bedaure auch nicht meine Warnung vor einer Katastrephenpolitik dus gesprochen zu haben.

Die Anträge Cohn werden gegen die Stimmen der Unab⸗ hängigen abgelehnt. Der Gesetzentwurf wird in zweiter Be⸗ ratung nur mit unwesentlichen, vom Ausschuß beantragten Aenderungen angenommen.

Bei der sich sofort anschließenden dritten Beratung erklärt Abg. Dr. Cohn (u. Sch) Daß seine Partei für das Gesctz stimmen werde, ebwoehl es den Wünschen seiner Partei nicht entspreche und auch reichlich zu spät komme. . j

Der Gesetzentwurf wird darauf einstimmig angenommen.

Präsident Fehrenbach schlägt vor, am Montag die zweite Lesung des Umsatzstenergesetzen twurfeßz auf die Tagetordnung zu setzen.

Abg. Schultz Aromherg D. Nat.) erhebt dagegen Rinwendungen, veil der gedruckte Ausschußbericht erst am Montag früh in den Härden der Mitglieder sein könne und die Fraktionen sich nicht ausreichend wor— kereiten und Anträge beraten könnten; er wünscht, daß die Beratung erst an Nienstag sta'tfinde. Abg. Dr. von Paver (Dem) stimmt dem zu.

A b. Löbe (Soz) verlangt, daß Das Wetrielbsrätegesetz noch wor Weihnachten mit Rücksicht auf die Volksstimmunn durchberaten wende, und bittet den Abgeordneten Schultz, seinen Woderspruch zurückeu⸗ Hlehen, wenn nicht etwa das Haus am Freitag und Sen nabend noch zusammenbleiben wolle, um das Betriebsräteqesetz zi erlzdigen. Abg. Trimborn Gentr) meint, daß das sehr scharv irrige Um⸗ satzsteuergesetz nicht obne grünliche Vorbereitung so schnell beraten werden könne, daß er zwar auch die Erledigung des Betriebärgfege setzs s vor Weihnachten gewünscht hätte, daß es sick der eben nicht niahr machen lasse. Am Freitag und Sonnabend set ein beschllußfähiges Seng unmöglich. ĩ . bd. Sch tele CD. Nat) teilt min, daß der Bericht iber das WBetriebsrätegesetz frühestens am Donnerstag Ledruckt sein könne, und daß dieses se einschneidende Gesetz nicht mehr am Freitag und Sonn abend durchberaten werden könne, J Nie Abg. Henke (l. Sog) und Hock (Soz) erwidern, da bei gutem Willen das Betriebsrätegesetz am Freitag und . erleßtgt werden könne; der letztgenannte Abgeyrdnete wirft der Rechten DObstrüktion gegen dieses Gesetz vor. . w Abg. Schu ltz⸗Bremberg wid erspricht desen Norwurf. Alle Gesetze müßten jetzt in Hetze gemacht werden. Wenn das Betriebs. rätegrsetz noch gemacht werden solle, könne das Haus noch bis zum Weihnachtsabend sitzen. ö bg. ren o n Payer bestreitet dem Abgeordneten Goch, daß es am aten Willen läge. Es sei eine technische Unmöglichkeit; das Be⸗ zriebzrätegeseß könne nicht an zwei Tagen ohne Diskussion in zweiter und dritter Lesung erledigt werten. ; Prästtent Fehrenbach erklärt 8 für begreiflich, weng die Parteien bei einem Gesetz von solcket Kensequnz von ihren geschäfte— orbnlngsmäßigen Rechten Gebrauch machen. Am Freitag und Senn— abend sei kein beschlußfähiges Haus mehr zu haben. nicht zu machen.

Mer Jrang sei

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Abg. Tm. Graf von * o sademwsky ID. Nat) weist die Zü— mutung zurück, das verwöisfelte Umsatzfteuet eres obne h ündliche Durchk⸗ Hrgtung zu erledigen. Auch bern LKrbschaftsstenercsetz und bei der Weicht abgabenmerdnüng bätzen die Mitztteder die Ansschußthereichte nicht einmal diurchlesen können. Die Intustrie bebe sish auch früher zur „Gosnen Wehlfahrt und cer Wohlfahrt Fey Arherler entzricelt, und Rese Wehlkahrt hänge nicht dapsg h, ob das Belriebsrã egesetz vier Worhen spaͤler gemacht werde. Sonst sei dies nicht mehr Barlamen— tariscke Verhandlung, sonderm varlamentarischer Despoti smn. Abg. Hoch (Soz): Für das Betriebärätegesetz stehen nicht nur kin paar Stunden, semnzern zwei volle Dage zur Verfügung;. Wei seiner Drwesit en gegen de Umfatzstenergeseßz Vers ßt Graf Pösadowefy, daß der wäirtschefelicke Zusammenbrüs. Deut lands durch Häns Partei Freunde verschuldet ist (großer Lärm reckik); nmsere Fiönarzen sind wöllig zarrüttet, und jeder Teg, um den die Grlede gung Cer Steuen⸗ geseßze weiter hingusgeschoken ward, bedeutet sckhereren Schaden Rr das , Und da verlangt Graf Pe sdeme dr. nach Sckema F grünt icke Durchberatung! (Fortdauernder Läarm rechts.) . . Mit 118 gegen 9. Stimmen lehnt Tas Haus die Ab= haltung einer Sung am Mentag ab. Die nächste Stzung wird darauf auf Dienstag früh, 10 Uhr, festgesetzt mit der Tagesordnung: Vorlage, wegen Sozialisterung der . zttätswirtschaft; Umsatzsteuergese tze ntwurf. .

Schluß der Sitzung Zy Uhr.

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Preuszische Landesversammlung. 96. Sitzung vom 12. Dezember 18919.

Nachtrag.

Die Rede, die bei der Fortsetzung der Beratung des Ab— schnitts „Höhere Leh ranstalten“ im Haughalts⸗ pian für das Ministerium für Wissenschaft, ztunst und Volksbildung der Minister für Wissen— schaft, Kunst und Volksbildung Haenisch gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:

' . 1 ö 1 —— 8 . c 66 29 Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dem, was

Vertreter sochen auf die Rede der Frau Abgeordneten Vr. ill ich nur noch eins hinzufügen. Frau Dr. Hei ß in den leitenden Stellen, besonders in den 2 zu wenig Frauen angestellt seien. Ich darf darauf sen, Tas jedenfalls ich der erste Minister gewesen bin, der bereits ember 1919 eine Frau, eine geprüfte Seminarlehrerin, in dez Kulturminsterium genommen hat, und daß ich außerdem in aufe dieses Jahres zwei weitere Frauen als wissenschaftliche HYilfsarbeite⸗ in das Ministerium berufen habe. Eine der beiden Damen sehen Se hier neben mir stähen. (Zuruf. Zunächst natürlich als Hilseanibeiterin, Herr Abgeordneter Dr. Schloßmann, wie auch Männer zunächst unter dem alten wie unter dem neuen Regime als Hilfs⸗ arbeiter in das Ministerium berufen werden. Denn es ist notwendig, Teß sie sich immerhin erst eine Reihe von Monaten in den ganzen Geschästsgang hineinarbeiten, und bei Frauen, die bis dahin dem ganzen Beamtemresen und dem öffentlichen Leben überhaupv fern—= gestanden haben, ist das doppelt nonvendig. Ich darf aber erflären, daß ich die erste Gelegenheit gern ergreifen werde, auch eine Dame, die sich dazu eignet, mit dem Amt eines vortragenden Rates zu be⸗ trauen. (Braädoh Ich möchte hinzufügen, daß auch der Herr. Wohl. sahrteminister Stegemwald, wie er mir neulich sagte, bereits mehrere Frauen in sein Ministerium berufen hat. (Zuruf: Subal terne Stellen! Unter welchen Gedenken Das weiß ich nicht. Ich darf sowohl für den Kollegen Stegerwald wie für mich den Vorwurf der Frauen⸗ feindsch aßt, der gerade mich ganz außerordentlich hart treffen würde (Heiterkeit), mit aller Entschiedenheit zurückweisen.

Ehe ich zu einer Reihe von Einzelfällen übergehe, die in der Besprechurg der letzten Tage eine große Rolle gespielt haben, danf ich mir ein paar Bemerkungen mehw allgemeiner Natur gestatten. Ich muß dabei auf einige Aeußerungen zurückgreifen, die bei den Debatten über das Voltsschulwesen wie des Universitätswesens ge— fallen find. Im allgemeinen bildet die Debatte der letzten Woche ja ein einziges großes zusammenhängendes Ganze; eins läßt sich vom andern nicht trennen.

Sie gestatten, deß ich auf die vorgestrigen Worte des Herrn Abgeordneten Dr. Moldenhauer über das Verhältnis der Ju gend zum nsuen Staat zurückkomme. Er meinte, es fei doch ein sehr charakteristisches Jeichen, daß ganz im Gegemsatz zu den cwolutionären Zeiten um die Mitte des vorigen Jahrhunderts, um das Jahr 1815 herum, die Jugend der höheren Kassen, der höheren Schulen ur auch die Uniwersitätsiugend den großen Gedanken der Revolution von 1918 und des neuen Sfaatsweßens innerlich völlig ablehnend gegenüberstehe, während um die Mitte des horigen Jahr⸗ hunderts gerade diese Kreise die Hauptträger des revolutionären Ge— dankens gewesen seich. Die Tatsache an sich ist selbstverständlich nicht zu bestreiten. Herr Dr. Moldenhauer hat selbst bereits ein Moment zur Erklärung Tdieser Tatsache angeführt, nämlich daß die Rewolution von 1318 in ihrem Kern eine bürgerliche Revolution war, daß es damaltz darauf ankam, die bis dahin unter dem Adel, der Geistlichkeit und anderen beporrechtigten Glassen in ihren staatlichen Rechten zurückstehende bürgerliche Klasse an die Herrschaft im Staate zu bringen, während die Rewolution von 1M86 in ihrem Gern eine proletarische, eine Arbeitertepolution gewesen sei mit vompiegend wirt⸗ schaftlichen Jielen der Arbeiterklasse, so daß es sich ganz don selbst werstehe, daß dieser Rebolution des dorigen Jahres die buũrgerliche Jugend nicht mit der gheicken Begeisterung und Hingabe habe dienen können wie im Jahre 1818. Dieie Erklärung trifft, selbstverständlich zu und löst das Problem zu einem großen Teil, aber, wie ich glaube, koch nicht restlos. Mindestens chenso wichtig ist nack meinem Empfinden die Tatsache, daß die deutsche Repolution don 19168 durch ein unglückseliges geschichtliches Faktum zusammenfiel mit dem fur cht baren militärischen, wärtschaftlichen und vpolitischen Jusammenbruch unseres Vaterlandetz. Die jungen Leute, deren Liebe zum Vaterland, deren Schmerz über den Zusammenbruck unseres Volkes ich von ganzem Herzen mitfühle und begrüße, suchen nun zwischen diesen beiden Tatsachen, dem großen militärischen Zusgmmenbräch des Vater landes und der Revolution einen inneren Zusammenhang und glauben, daß der militärische Zusammenbruch die Schuld der Revolution gewesen sei, (Sehr richtig! rechts) Sie rufen mir zu Sehr zichtigl“, Herr Abgeordneten, nein, das ist außer ordentlich fallsch. Ich will auf die Entwicklung der Dinge im Einzelnen bier nicht eingehen, aber ich glaube, dech mit ein paar Worten darauf zurückkommen zu müssen, da gergde in diesem Glauben der Jugend, in diesem Irrwahn der Jugend (Widerspruch rechts] es à st ein Irmpabn der Jugend (wiederholter Wieder pruch rechts), in diesem Irrwahn der Jugend ganz zweifellos zum großen Teil die Schuld daran begründet ist, daß die Jugend unserer höheren Schulen ken inneres Verhältnis zum neuen Staat finden kann. Sie sagten, es sei sohr richtig, daß die Revolution die Schuld an dem militärischen, reliticken und wittschaftlichen Zusammenbruch unseres Vaterlandes krege. Nein, meine Damen und Herren, es wird ger au umgekehrt en Schuh daraus: die Rrbolution ich habe das in einem anderen Zusarmmenbange schen neulich qusgeführt war die naturnohwendige Felge dee Großen nilltätischen Jusammenbrucks. (Sehr zichtzg! linke) Ter Krieg, meine derehrten Damen und Herren und das möchte ich der Jugend unserer höheren Lehranstalten von dieser Stelle aus so Deutlich wie möglich zurußen, da ihz immer von neuem von un- veran wortlicher Seile daz Gegenteil gepredigt wird ist fär Teutsch⸗ land schon lange der der Revolution verloren gewesen. (Sehr richtig! inks Verloren schen seit dem Scheitern der greßen Frühjahrs. ren stse im Jahre 1918. aber zätestens verloren seit dem gelungenen Durckbüust. zer Cnglänker ram . Alugait. Guruf zecht¶s) Cs kam Haren, derebrter Herz le gtotdneter Di. Bremisch, weran doch zhweffel. les dio dutsche eerwfatien keine Schaäld trägt, der woöllige militärische urd staalliche Zusammenbruch aller unserer Bundesgenossen. Wollen

Sie ehre der deutschen Reholution die Schuld auch daran zuschieben,

daß die Türkei innerlich zusammengebrochen ist? Wollen Sie der deutschen Revolution die Schuld daran zuschieben, daß Bul⸗ garen innerlich völlig zusammengebrochen wat und einen Sepa ral ftieden mit den Feinden machte? Wollen Sie an dem inneren 3u⸗ sammendtüch Oesterreich⸗ Ungarns, der schon seit Jahren eingesetzt hatte, lange vor unserer Niederlage, wollen Sie auch daran der Rerolution in Deutschland die Schuld zuschieben? (Zuruf rechts.) Es ist völlig falsch, es ist völlig irreführend, für alle diese historischen Tatfachen, für den Zusammenbruch allet unserer Bundesgenossen, fü⸗ das Scheitern unserer großen, heldenmütigen, mit ungeheueren Opfern ins Werk gesetzten Offensiwe, für alle diese Tatsachen die Revolution vom 9. Noxember derantzwottlich machen zu wollen. uruf rechts. Es ist also einfach nicht wahr, daß wie der Jugend leider immer don unverantworklichet Seite gesagt wird es der „Dolch⸗ stoß der Heimat“, der „Verrat der Heimat im Rücken des kämpfenden Heeres“ gewesen sei, der den Zusammenbruch herbeigeführt habe. (Sehr richtig! rechts) Wenn Sie mir auch immer wieder zurufen, es ist sehr zichtig es ist doch sohr falsch! Sis kommen mit allen Ihren Gwischenrusen an den historischen Tatsachen, die ich Ihnen borführte, nicht vorbei. . ;

Meine Damen und Herren, ich halte die Suche nach den Schul⸗ digen am Zusammenbtuch im allgemeinen, so wichtig sie zweifellos an sich ist, doch keineswegs für die wichtigste Aufgabe der Gegenwart. Ich halte es für sehr bedeutungsbollert, daß wir dotwärts⸗ schauen, daß wit wieder anfangen aufzu bauen, als ununtet⸗ brocken in unseren alten Wunden zu wühlen. Aber nachdem gestern abermals auch Ihr Parteifreund, der Abgeordnete Hoffmann. (GRatto⸗ witz; auf diefe Dinge eingegangen ist, konnte ich es mir nicht der= sagen, mit einigen Worten meinen Standpunkt darzulegen. Wenn es überhaupt einzelne Parteien in Deutschland gibt, die, natür⸗

lich nicht etwa in der Absicht des Landesverratz, aber doch tat⸗

sächlich durch ihre innere Politik die Heimat und das fämpfenr e Heer geschwächt haben, so sind das jedenfalls nicht die Parteien gewesen, die in der jetzigen Regierung s⸗ m ehr heit vereinigt find. (Sehr richtig) Es sind Parteien gewesen, die Links und gechts von der heutigen Re⸗ gie rungs mehrheit sitzen. Die Parteien links won der Re gierungsmehrheit insofern, als sie leider in perhängnicwoller Verblen⸗ dung auf jeden noch so albernen Kriegsschwindel unserer Feinde herelngefallen sind, indem sie unseren Feinden geglaubt haben, daß sie ür aus edlen Motiven einen großen Befreiungskampf führten, um das deutsche Volk von dem zu erlösen, was sie den deutschen Miln⸗ arismus nannten, daß sie dem deutschen Volke die Freiheit wom Kaiser⸗ lum und all diesen Dingen bringen wollten. Sie sind hereingefallen auf das don Clemenceau und anderen in zweckbewußtem Maffinement als Kriegsmittel dem deutschen Volke vorgaukelte Idol ihres Vöõlker⸗ bundes, das, wie ich neulich schon ausgeführt habe, nur das elende Jerrbild eines wahren Völkerbundes ist. Guruf rechts.) Ich soll auch darauf hereingefallen sein? Niemals, meine verehrten Herren! Ich habe während des ganzen GCkrieges auf das lebhafteste dador gewarnt, auf diesen Schwindel hereinzufallen, in dem ich von Anfang an nichts anderes erblickt hatte als ein ganz besonderes bös⸗ artige Kriegsmittel unseret Feinde, und ich habe mir neulich schon in einem anderen Zusammenhange auszuführen erlaubt, daß dieses Zerrbild des Völkerbundes, das uns Herr Clemenceau umd Ckonsorten präsentieten, nicht des mindeste Fu tun hat mit dem großen, idealen, wahren Völkerbunde und der Völkerversöhnung, dem ich allerdings anhänge, dem auch meins ganze Partei anhängt und der allein unserem Volke und der Welt noch Rettung aus dieser Katastrophe bringen kann. .

Aber, meine Damen und Herren, wie die Parteien, die links von der heutigen Regierungsmehrheit stehen, zweifellos einen großen Teil der Schuld an der Schwächung der inneren Front während des Krieges tragen, so auch die Parteien, die rechts dewon stehen, indem sie die innere Front dadurch geschwächt und zerrissen haben, daß sie nicht beizeiten und freiwillig die großen aus dem Kriegserlebnis mit eherner Nobwendigkeit sich ergebenden inneren Reformen durchführten. Die Parteien der äußersten Rechten und der äußersten Linken haben so einander während des ganzen Krieges sich unbewußt in die DVände Cen tbeite 3 ; . j ; .

Meine Tamen und Herten, ick halte ess für dringend erforderlich, der deu tschen Jugend 1

. ; Schulen auch 7 Gborrhen 4 Hay

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von dieter Sole gus dilese X

Augen zu rücken und ihr zuzurufen: den Schwwin⸗ del, dez die beungen Machthaber, die i wersten Sinnde des Vaterle nds an die Regie rung berufenen Männer die Schuld an dem furchtbarkn Unghück des Waterlandes traßen! Meine verehrten Tamen und Herrer, ich möchte der Jugend der höheren Schulen immier von neütem zurtfen: Gkaubt diese Märcken nicht, haßt Euch die Freude am Vaterlande, am neuen deutschen Staat durch solche Enthüllungen nicht rauben! (Sehr richtgi Bedenkt, Ihr auß den höheren Schulen, Ihr jungen Mädchen, Ihr jungen Männer, bedenkt, daß alle die Uebel, an denen wir heute zweifellus in Deutschland kranken, an denen wir während des garen Revolution akhres: gekrankt haben, daß alle disse Pest⸗ erscheinungen an ützsetem Volkefförper, die ich genen so kenne und be⸗ dauert wie Ihr, nicht der neuen deütschen Staatéform gur Last fallen, sondern nichts anderes sind als natu? no bendige Folgeerscheinungen es derlerenen Krieges Und der vier Kriegssahre, die hinter urs liegen, der Friegewerwilderung. der Kriegcwerrehung, der wilden Zägellosigkeit zuf allen Gebie: ent (Sehr ricktigl Meine Damen und Herten, der neue deutsche unde der neüe preußische Staat haben die Furchgkar tragische Pflicht auf sich nehmen müssen, der Konkurs⸗

p erwalter ei nes Satausrlichen Trümmerhaufen s zu

ein. In diefer Eigenscast mußte der neue Staat ins Leben kreten, und es ist seine große Clufgabe, aus die sem furchtbaren Chaos, das uns der Krieg hinterlassen hatte, wieder einen harmonischen Kosemes zu gestalten. Tie Männer des nenen Staates und dis rufe ich mit vollem Bewußtsein über die Grenzen Hauses hinaus der Jugend auf den höheren Sckulen zu haben dafür, daß sie in dem Augenblicke,

ols alles zusammerbrech, in die Bresche prangen und das Stener=

ruder des en den Wogen hir und her geschleuderten Staatsschiffes ergriffen, richt wilde Scmährrgen, sondern die Anerkennung des ganzen Volkes verdient (Schr richtie Ich möchte also dich, bon biet ar die Jugend auch der bäheren Stände mahnen sich nicht in nargelader, Erfruchtbarer Kritik der heutigen Zustände zu herzebren,. Jo ndern mit freudigem Optimismus, mit

threr ganzen jugendlichen aufbau unßeres deutschen at beiten. . .. ;

Meine Tamen und Herren, von dem Redner der Dent rum?pettei äst ' mit Cestern zum Vorwurf gemacht worten, daß ch felder mehrt fach in dite te Verbindung mit Schülern ge— treten ei; er erklärte das sei eikäss gantz Nees und. Unerbörtes ich möge so etwaß den Prodinzislsckulzten oder meinen Ministetiel= dir ektoren Werlassẽßz. Ich gebe oöhne weiteres zu, daß es etwas Neues st, und ich gebe auch zu, daß mein seßt vetehrter Amteworgär ger, Herz ven Trott zu Solz, der bis rer wenigen Ichren an diefer Stelle gestanden hat, das Fanz gewiß nicht getzn hätte Sehr richtig linke.) Ich erkenne scine Verdienste um das Sckuweser ohne mrölte tes ah, ich habe sie nie bestritten, aber seine große ministerielle Würde hätte ihn zweifelles darsn gehindert, in direkte Verbandung auch mit Schülern zu tleten. Nun, ich möchte dock lagen, daß außer- gewöhnliche Veihältnisse Uns auch den Mut geben sollten, einmal aufergewöhnlicke Mittel anzumenden. (Sehr richtig! links) Meins KWätde als Mintster geht wirklich dabei nicht: e

und an PRrimanern ganz offen und 6 zo ie Mensch zu Mensch verkehr e. Im übrigen kommt es mir auf meine soörmelle Würde als Minister verflucht wenig an. Es kommt mir darauf an, bestimmte Zwecke zu erreichen, das ist das wichtigste. Wenn ich sie erreiche, ist es mir ganz gleich, eb ein bißchen von der alten mirüsterlellen Würde dabei zum Teufel geht oder nicht. Ich glaube sewehl aus meinen Verhandlungen mit den Schülern der höheren Vehranstalten in Pommern wie auch im Westen, in Westfalen unde im Nheinland, den Eindruck gewonnen zu haben, daß es mir gelungen ist, ihnen wenigstens ein Stückchen Ver deut sßchen Staate und zum deutschen s wiederzugeben. Und wenn dieser Erfelg erreicht ift, mein Besuch, dann sind meine HBesprechungen mit den Schülern keineswegs erfolslos gewesen. J .

Ich habe zugleich nicht nur diese Gelegenheit der Be pre chung mit den Sckülern in Pommern ünd fftheinland, sondern auch soviel wie möglich anders Gelegenheiten berätzt, um auch in direkte Be⸗ ziehungen mit der Dberlehrerfcaft sselbst zu kommen und ah mit ihr in gerz offener Rede, Mann zu Mann, alle di zwischen ung schwebenden Sareitfragen und Mißverstãnd nisse zusprechen. Ich halte überhaupt, meine verehrten Damen und Herren, um das bier einmal zu sagen, die Methode einer offenen Auesprache pon Mensch zu Mensch, auch zwischen Regierenden und Regierten vn mich dieses alten häßlichen Ausdruckes einmal zu bedienen Te Methode eines direkten versönlichkin, mürnlichen Gedanken Gkiustausches für viel besser als die vielen Schreibereien. Man kommt sich menschlich unendlich piel näher, wenn man eine halbe Stunde Auge in Auge miteinander spricht. Darauf gebe ich viel mehr als auf noch so viele wollgeschriebene Akterbündel. Ich werde mir also Tiefe, wenn Sie so wollen, neue Methode, die der Herr Redner des Zentrum gestern tadeln su müssen Claubte, nicht verleiden lassen, äör dern, wo ich es irgend kann, werde ich nach wie vor in möglichst enge Verbindung senrohl mit der höheren Schuljugend wie auch mit der Eberlehrerschaft zu treten suchen. .

Ich habe durch diefe Besprechungen mit den Oberlehrern, die ich ro ich es nur konnte, herbeigeführt habe, selbstverständlich keineemwegs auh eine umnittelbare politische Gesinnun geänderung der Herren hin⸗ märketz wollen; nichts konnte mir ferner liegen als das. Es wäre mit gat nicht einmal sympathisch gewesen, wenn die Oberlehrer in ihrer großen Masse am 9. November vorigen Jahres ihre politische Geftnnung wie ein altes Hemd gewechselt hätten und mit fliegenden Fabhen in das Lager der Revolution übergegangen wären. Dann Kätte ich vor ihnen Lar keine Achtung haben köwnen. Ich habe gar nicht dagegen einzuwenden, wenn sie nach wie vor politisch zum großen Teil anders stehen als ich. Worauf es mir ankam, war, die Ober⸗ lehrer, die zum großen Teil dem neuen Staate in verbissenem Miß trauen gegenüberstanden, allmählich innerlich für den neuen Staat zu winnen und ihnen wenigsters ein bißchen Vertrauen eirzuflößen zur allen Regierung zur neuen Staatsform, zu der Art und Weise, wie des nene Deuksckland fein Geschick gestallen will. Auf des Ver⸗ trauen, das gegenseitige Vertrauen kommt es i nicht auf Parteiprogramme, Gesinnngeschnüßfelei und was damit zu⸗ saämmenbärgt! Solches Vertrauen zwischen der verschie dt nen Schichten herzustellen, die berufen sind, am Wohle des Vaterlandes und ins. besondere der Schule mitzuarbeiten, Has betrachte ich als eine meiner wornehmsten Aufgaben. ̃

Der Herr Abgeordnete Professor Boelitz ist gestern ausführlich auf die Rovembererlasse vom vorigen Jahre eingeßzangen. Ich müchte ihm auf diesen Sparren nicht folgen. Ich habe mich schon in der vorigen Woche bei der allgemeinen Alti sprache über den Sdultutetat = ich glaube es wer am Detmerstag, den 4. Dejember ilber die Entstẽhmmgesgesckichte diefer Er lasse usfühn lich weibwentet. Ich möchte die elite Wande nicht immer wieder von neuem aufreißen das hat gear keinen Zweck und will deshrllb heute daruf verz chien, auf diese Dinge nochmals einzugehen. Ich will garn zugeben, daß in diesen Mowemberenlbffen umd vielleicht auch in dem einem oder anderen Schrift stück, des noch nach dem November in Angelegenheiten der höheren Schulen aus meinem Ministerium herausgegangen ist, daß süin dieser gangen wörm gährenden Sturm. und Drangzeit, vielleicht nicht immen kedes Wert so sotgfältig abgewegen worden ist, wie ich es selbst gern gesehen halbe. Ich bin keineswegs so eigensinnig, zu best reiten. daß n der Form zuweilen Fehler gemacht wonden sindd, und daß durch die ere oder andere Wendung die Oberlebrerschaft sich mit Recht hat verletzt fühlen önnen. Deß mir die Absicht erner solchen Verletzung m jctem Falle serngelegen hat. branche ich wehl rächt beso mers zu detonem Ich möchte aber riuedrücklich erklären, baß ich, wenn ich euch manche Werdäng, manche äußere Form in dem enen eder enderen Genes breiegeke, doch an den großem, gu tzen ge n mden Genn d gebian ken Eller dieser Eilasse, urbeblngt festhalte Ich hebe mich sehr gefreirt, daß gestern sogar der Hert Abgeordnete Boe litz einen großen Teil dieser Grundgedanken als völlig berechtigt an. er kenn het. ͤ 5 ; .

Hert Aber dneler Bochitz hrt Fedam gewünsckt., deß ich von

rer Stelle aus ein freimüttiges Wort der Amerkennung 5 ü n eee tren Arbeit finden utächte, die uch weite Köreise ker Ober teh zer sich t in ber ergangenheit gelesstet Heben. Meine TDihmen ars Herren, daß weite Kreise der deutschen Qberlehrerschaft in der Auchbung ihres Amtes treu ihre Pflicht erfüllt haben, wie sie es ver⸗

3

in der Ter festzustehen scheint, große Massen junger Leite, dine so⸗

„auf das entschiedenste zurück. (Zuruf des Abgeordneten Adolph Hoff⸗

handeln, und erst dadurch, daß Heißsporne von rechts und von links

andern, daß bei einer Langen Reihe von Schulen die Schumlbilder

ker Rechtzn wieder aufgehängt wurden und damüt. fert während Unruhe

stehen It, daß ich ausrtcklich erltärt habe, daß Männer, die wirklich

standen, wie sie ihnen in Fleisch und Blut übergegangen war, das will ich hier gern aussprechen. Ich will weiter aussprechen, daß ich hohe Aktung vor dem Ide d imus hhůbe, mit dem vuch die Oberlehrer gerate in den letzten Jahren unter mißerst drückenden materiellen Verhãlt⸗ nissen iht seht schweres Amt ausgeicbt baben. Die es Wert der An⸗ erkennung von dieset⸗ Stelle aus aussprechen zu können, ist mir eine Freunde ins ein Bedürfnis. J 22

Aber ih würde diese Anerkennung in noch sehr wich freudigen Worte kleiden können, wenn sich die große Masse der Oberlehrerschaft jetzt endlich cu innerlich mit Tem nenten Stclete cheföhnen und insbesondere auch auf dem Gedäete der Schulteserm der Mahnung ihtes grellenen Boelitz felgen und der Negserung freur iger und ohne das böcberige Mißtrarnen Gefelgscheft leisten wollen. Wenn der Abge⸗ oT nete Been g und seine enzeren Freunde ün. Zukunft darauf hinwirken, daß die Oberlehrerschaft dies Vertrauen zum neuen Staat gewinnt und daß sie freudiger als bisher auch an der engeren Schulreformarbeit mitwirkt, dann wird er sich ein großes Verdienst um die Schule und um das Vaterland emwerben.

Es ist mir ein Bedürfnis, die Oberlehrerschaft ouch noch gegen einen Angriff in Schutz zu nehmen, den gestern der Abgeordnete Dr. Weyl gegen sie gonchtet het. Herr Dr. Weyl ist cuf dae großen Flandern kämpfe von 1914 zu sprechen gekemmen und hat dabei gesagt, daß es Cine unglaublicke Rohert der Gesinnung auf seiten der berlehrerschéft bedeutet habe, baß diese die Jugend in die sen Massenmord von Flandern hineingehetzt habe. Meine Damen und Herren, ich Cin nickt militärischer Fachman genug, um mir ein Urteil über die milttätiscken Notwendigkeiten und die einzelnen takt; schen Maßnahmen der Flandernschlacht erlcuben zu dürfen Aber wenn dort wirklich sckwere militärische Fehler vorgelonmen sind, wenn in istereilter Weise, wie es nach dem, wös ich darüber gelefen habe, leider genennten jungen Regimenter, ohne jeden Artilleriesckatk; in das mötderische Feuer der Feinde binerngehetzt worden sind, wenn da eine

Scared vorlegt, so trifft sie dock a usschlie ß lick die Militär⸗ verwaltung, aber nicht die deutchen Oberlehrer. Die se muß ich ciso gegen Felcke Vorwürfe in Schutz nehmen.

.

. .

Es ist ferner daden gesprechen worden, daß der meme Kultusmrnister eine Abneigung gegen die Oberlehrer als solcke oder gar gegen die bäberen Schulen bebe. Ich darf hier erklären und darf mich da völlig dem lanschließen, was Herr Min! e gestern in meinem Nanen darüber Cusgeführt hat, deß mir ine solcke VUbneig ung gegen die Tberlehrer als solche oder gar gegen die höher

duch nur gegn das humanistischke Gymnestum vollkommen fern liegt; davon kann gar keine Rede sein. Weirey brauche ich über

. *

cine so unsinnige Behenrptung wohl nichts zu segen.

Dann ist gestern in der Kommission von dem Abgeordneten Boelitz oder einen anderen Redner der Rechten ich weiß im Augenblick nicht, gestern auch hier Rigerhrlt worden

58 . 2 . Een ( 2 Hake reef 1 ist gesegt worden, deß ich bei der Oberlehrerschaft mähr

86 N rr der VBorwur

2.

auf Gesinnnungstüchtigkeiz als auf Tüchtigkeit sähe. (Zuruf des Abg. Adolph Hoffmann) Herr Hoffmann ruft: „Solche Verleum⸗ dung!“ Ja, ich finde es in der Tat als eine Verleumdung, werm be⸗ hauptet wird, daß ich Leute bloß ihrer politischen Gesinnung wegen, ohne daß sie etwas können, auf leitende Posten stelle. Ich bitte dringend, mir dafür auch nur in e i nem einzigen Falle den Beweis zu erbringen. Genau so, wie ich in den bisherigen dreizehn Monaten meiner Ministerschaft in keinem Fall Sozialisten ihrer politischen Gesinnung wegen auf Lehrposten an den Univers täten berufen habe, sondern nur, wenn sie tüchtige⸗ brauch⸗ bare Wissenschaftler und Leute von anerkanntem Ruf waren es handelt sich alles in allem noch um kein halbes Dutzend Fälle ebenso habe ich es mit den Oberlehrern gemacht, und ich bitte, mir nur einen einzigen Fall zu nennen, wo ich einen Oberlehrer nur seiner politischen Gesinnung wegen etwa zum Direktor befördert oder ins Probinzialschulkollegium berufen hätte. Solche Vorwürfe solQl man nicht erheben ohne triftige Beweise, und ich weise sie deshalb mann) Herr Blankenburg, Kollege Hoffmann, ist nicht seine politijchen Gesinnung wegen ins Ministerium berufen worden. Herr Dr. Blankenburg gehörte, als ich ihn ins Minsterium berief, wie Ihnen doch sehr genau bekannt j. der national tũibetaben Partei an. Ich habe ihn in den Jahren, in denen ich mit ihm hier in diesem Hause, besonders in den verschidenen Kommissionen, habe zusammenarbeiten dürfen, als einen äußerst tüchtigen Schul mann kennen gelernt, und ich habe ihn völlig ohne Mücksicht auf seine Zugehörigkeit zur natiönalliberalen Partei, gleich in den ersten Rede lutionstagen ins Ministerium berufen. (gZurufe rechts) Ich wärde mich sehr freuen, wenn er zu mir paßt, darn ist das für mm ich ein sehr schmmeichelhaftes Anerkenntnis. (Heiterkeit.

Meine Damen und Herten, der Fall Blankenburg beweist also zengu das Gegenteil ven dem, was Sie beweisen wollen; er beweist, daß ich ohne je de Rücksicht auf Parte izuge hörigkeit mir meine Betater nur auf Grund ihrer Tüchtigkeit aussuche.

Es ist dann leider gestern ich glaube, es war wieder Herr Abgeordneter Dr. Boelitz noch einmal die Rede von den Kaiser⸗ bildern gewesen. Ich möchte auf die Dinge nicht nochmals näher eingehen, sondern nur zu den Akten des Hauseß nehmen. daß auch Herr Abteordneter Boeliß niir das formelle Röcht nicht bestritten hat, die ausgesprochenen Symbole der alten Staatshohert aus den Schulen zu entfernen. Dabon nehme ich ausdrücklich Notiz. Et hat nur den Iickjackkürs bemängelt, den da Ministerium auch in dieser Frage ein geschlagen habe. Ich habe mich auch darüber bereits früher aus. gespröchen. C6 war zunächst mein dringender Wrnsch, die ganze Frage der Keiserbilder, die mir längst nicht so wichtig ist wie der neue Geist, der in den Schulen herrschen soll, als Bagatelle zu be—

eine große Staatéaktien daraus gemacht haben, wurde ich genpungen, allmählich immer weiter durchzugreifen. Der Zustand konnte nicht

Heute von Archängern der Linken entfernt und morgen von Anhängern

n die Shun le, getragen wärkhe,. Da war es daß einzig Vernünftige, den Sireitgegenftard zu entfernen. Daß das ohne jete Engherzigkeit as

5 1 stehen zrie wan will der lte Fri. Siem hit. Moltke Kinn nne.

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ar ohe historsche

hängen bleiben sollen. Daß wissen Sie ja alle, und ich glaube, diese ellen Kamellen können wir nun endlich einmal ruhen lassen.

Was mun die an die Entfernüng der Kaiserbildet hier und da sich ansckießenden Schäler st reit angeht, so möchte ich manchen Vomrürfen gegenüber, die nicht nut dont dar unabhängigen Parte;

sontern auch aus den Reihen meiner eigenen Parteifreunde an mneine

Adresse gelangt sind, sagen: ich Laube noch heute, recht datan getan zu haben, daß ich zunächst einmal die Sache nicht allzu tragisch ge⸗ nommen habe, daß ich den jugendlichen Ueberschwang sich ruhig ein paar Tage äustcben Ließ und nicht gleich news geworden und nich: scsort zu Schulvenweisungen geschtitten bin. Es kam und es kommt mir auch beute noch darauf an, unter den jungen Leuten eine politischen Märtyrer zu schaf fen, weder vechts noch links. Wenn von der unabhängigen Presse mir in dieser Beziehung Wasch⸗ lappigkeit vorgeworfen und gesagt worden ist, ich hätte mit eiserne: Farst durckgreifen müssen Gurnf des Abgeordneten Adolph Hoff⸗ mann: Woher nehmen und nicht stehlen) dieser Witz war wirklich einmal ganz leidlich, Herr Adolph Hvffmrann so darf ich erklären, daß ich euch in dicsen Fragen glaube, wöllig unparteiisch und gerecht verfahren zu sein. Meine verehtten Damen und Herren von der Unabhängigen Staisldemoktatie, ich darf Sie daran erinnern, daß in dem letzten Erühjahr wegen seiner Beteiligung an dem Januar⸗ aufstand der Sohn meines früheren Freundes und Parteigenossen, Karl Liebknech; vor der Schule demwiesem werden sollte, und daß ich auch da persönlich eingegriffen, mich persönlich mit seinen Lehrern und auch mit ihm selbst in Verbindung gesetzt. und ihn zu mit gebeten habe, und daß wit auch diesen Fall friedlich beigelegt haben, so daß er nicht von der Schule verwiesen worden ist, sondern tuhig sein Abiturium machen und sein Studium ordnungsgemäß beginnen konnte. (Zurufe bei den Unabhängigen Sozialdemokraten. Se lbstzerständlich war das meine Pflicht und Schuldigkeit. Ich wollte nur Sagen, daß ich ebenso gerecht und milde, wie ich gegen jugendlich übsrschäumenden Ucbermut auf der äußersten Linken bin. auch gegen jugendlich ühberschäumenden Uckenmut auf der äußersten Rechten sein möchte. Ich will au keiner Stite Märtyrer ihrer Gesinnung sckaffen. So ist es mir gelungen, friedlich mit den Schülerstreiks fertig zu werden. Ich glaube, ich habe. recht getan. die Sache vernünftig menschlich zu behandeln und mich so sehr wie möglich in das Fühlen und Denken der jungen Leuten hüben wie drüben bineinzuversetzen.

Ich komme damit auf das große Gebiet den Rolitik und ö brgrer Schulte im allgemeine n. Gestern haben . Boelitz und andere Redner mit vollem Recht hervorgehoben, daß ma er Jugend männlichen und weiblichen Geschlechtẽ, die mit M Jahren an die Wahlnrne treten und die Geschicke des Vaterlandes mit ent

den ze Beschäftigung mit der Politik nicht versagen kann.

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daß bei

bedeutungtvolle Aufgabe dem staatsbürgerlichen Unter⸗ richt der Schule selbst zufallen wird, den wir hoffentlich ich lasse die Richtlinien schon ausatbeiten bereits vom Beginn des nächsten Schuljahres an unseren böheren Schulen einführen: können. Ich habe darüber hinaus aber duch gar nichts dagegen ein= zuwenden, wenn in freien Vereinigungen die Schüler sich politisch fortzubilden suchen, und darin glaube ich, bei allen Parteien des Hauses auf Verständnis rechnen zu können.

Was ich von der Jugend unbedingt fernhalten möchte trotz des „bösen“ Beispiels, das ich selbst seinerzeit gegeben habe, indem ich mich schon mit seckzehn Jahren parteipolitisch der Sczialdemokratie ar schloß. (Zuruf links) Nein, Herr Hoffmann, ick habe das memeols bereut, was ich cber titzdem im allgemeinen verhindern möchte, das ist., daß sich die jungen Leute scken mit sechzehn Jahren parteipolitisch festlegen oder in fest Cbgegrenzte parteipolitische Orge⸗ nisationen zersplittern. Wern wir er den Sckulen fest geschlossene. voneinander streng abgesonderte sohialisti sche demokratische, deutsche nat wonale und andere Jugenddarteien haben, dann ist das das Ende dec jugendlichen Unbefangenbeit., der jugendlichen Kameradschaft, und alle Parteien sollten mit mir darin einig sein, daß wir diese partei⸗ politische Festlegung, Abschmürung der einen von den anderen und vor allem jede Art von rarteipolitischer Verhetzu ng unbedingt ver- meiden müssen. Ich hebe vor zwei Monaten, als gerade dieser Kampf um die Frage Polittk und Schule besonders hohe Wellen schlug, in der „Nazzonalzeitung“ über diese Frage einen Artikel eschrieben. Ich

darf Ihnen ein paar Sätze daraus verlesen, um Ihnen meine persön= liche Auffassumg darüber klarzulegen:

Die geeße Frage ist alsfo die: Wie kann man die Jugend polizisch bilden, chne fie doch gleickzeitig parteipolitisck zu ver⸗ betzens Alle bectzer von mit untetnommenen Versuche, diese Frage auf dem üblicken Wege der amtlichen Verfügungen und Erlasse zu lösen, haben nur ein recht unbefriedigendes Ergebnis gezeitigt. Selbst auf die Gefahr hir, wieder einmal eines gewissen Mangels an amtlicher Korrektheit gezichen zu werden, beschreite ich deshalb (Hert Heß möge es mir güttest Fereben den Weg eines unmi ttel= Haren Arthellt an die Seffentlickkctt. Wie ich das dieser Tage bereits im Scrztaussckuß der Preufscken Landekbersammlung getan hebe, so möchte ich erch Höer euftier zu einem neuen Burgfrieden. rei But gfrieden, dem des Jußerdland heiliges Land sein soll. Erspare man der Regierung und den Baöhörden die widerwärtige Notzbendägkelt, mit Verboten und Strafen in das Schulleben einzu- greifen Der Rultusmingster Kell und mill kein Polizeibüttel seine

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Zwinge man ihn nicht Fu der eben so widerwärtigen wie albernen Beschsfti sure, in jedem Falle nockzuschninffeln, Cb ein. bestimmter Verein eder Jugendbund partelpehtisch ist oder nicht! Verzichte man von vernhetein auf den Versuch eines Versteck. und Jagespiels, dessen Zweck es wäre, durch Namens. und Satzung int erungen die WVehötden hinters Licht zu führen und solchen Vereinigungen, die brem Wesen nach. hun dich einmal parteigolitisck sunt, ein hät mn leset Mäptelcken amtukängen. Selch Spiel, *r, fernt e nicht ö „ft nig nm fföh len misten = ist Ke hren den rattscken State k Wstle n, bn, gs ner derertzten Bingen ikte Söt und iher

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auch Männer wie Wetdigen ufw. daß solche Männer in Gottes Namen

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